Im Theater Unter den Linden fect morgen übermüthige kleine Operette „Salon Pitzelberger“ in Scene; der Monatsschluß bringt die erste ührung des in Wien mit rgxhem Erfolge gegebenen „Obersteiger“. neben bleibt das prächtige Aus⸗ stattungsballet Brahma“ unausgesetzt auf dem Spielplan.
Morgen Abend 8 Uhr findet, wie bereits erwähnt, in der Sing⸗ Akademie zum Besten der unter dem Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin stehenden „Frauenhilfe für die Armen⸗ Krankenpflege in Berlin“ ein großes Konzert statt, für welches die Kaiserin höchstihr Erscheinen in Aussicht gestellt hat. Die Mitwirkung haben übernommen: Fräulein ha Remmert, Groß⸗ herzogliche Hofpianistin, die Sängerinnen Fräulein Elise Leutheusser (Sopran) und Ottilie Fellwock (Alt), die Herren Georg Ritter (Tenor) und Bruno Lurgenstein (Baß), Herr Dr. Reimann (Orgel), der Philharmonische Chor (Dirigent: Siegfried Ochs) und das Pbil⸗ harmonische Orchester (Dirigent: Professor Mannstädt). — Louis Peeskai, der junge ungarische Geiger, veranstaltet am Freitag sein zweites Konzert im Saal Bechstein; die vokale Mitwirkung in diesem Konzert übernimmt die Mezzo⸗Sopranistin Fräulein Ida
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Mannigfaltiges.
Die Direktion der Urania⸗Säulen⸗Gesellschaft schreibt uns, daß sie in letzter Zeit vielfach anonyme Anfragen über die Ab⸗ änderung der Einrichtungen an den Urania⸗Säulen erhalten hat. Sie ersucht uns, im öffentlichen Interesse und in Beantwortung der vor⸗ erwähnten Fragen Folgendes mitzutheilen: Wie durch die Erklärung des Herrn Professors Förster im „R.⸗ u. St.⸗A.“ (Nr. 304, 1893) bereits bekannt gegeben, sind die an den Urania⸗Säulen bisher im
eee- : 2 Fetereshe freiwillig durchgeführten Einrichtungen in Wegfall gekommen, während die im Vertrage mit der Stadtgemeinde bedungenen Leistungen voll aufrecht erhalten werden. Weggefallen sind demnach: bei den Uhren die selbstthätige Verhüllung im Falle einer Betriebsstörung und die Erleuchtung eines Zifferblattes, bei den meteorologischen menten die selbstthätige Aufzeichnung der Wetterkurven; ferner die Wetterkarten und Prognosen, die Eisenbahn⸗ Fahrpläne, Post⸗ und Telegraphen⸗Nachrichten ꝛc. Dagegen ist die Zuverlässigkeit der noch gebotenen Angaben durchaus die gleiche ge⸗ blieben, da nach wie vor eine selbstthätige Kontrole der Uhren in der Betriebszentrale stattfindet und die meteorologischen Instrumente, wie bisher, aspiriert und damit den störenden Einflüssen der Umgebung entzogen werden.
Zum nächsten Dienstag, 16. Januar, Abends 8 Uhr, ist vom Verein Berliner Kaufleute und Industrieller eine öffentliche Versammlung in den großen Saal des Kaiserhofs (Eingang
—
Offenbach's
sind bei Herrn Redakteur Schweitzer, C., Stechbahn 3/4, in der Zeit von 4—5 Uhr zu haben.
Wachtmeister Leberström, der langjährige Ordonnanzreiter des
ürsten Bismarck, ist, wie die „Nat.⸗Ztg.“ berichtet, am Montag
ittag an den Folgen der Influenza in Friedenau, wo er seit seiner EE wohnte, gestorben. Er ist 71 Jahre alt geworden.
Die Missionskonferenz für die Provinz Branden⸗ burg gedenkt ihre zehnte ordentliche Jahresversammlung in diesem Jahre am 22. und 23. Januar in Sommerfeld zu halten. Am 22. Januar findet um 5 Uhr Nachmittags VbegS Gottesdienst in der Maria⸗Magdalenen⸗Kirche statt, wobei 2 Pastor D. Grundemann aus Mörz die Festpredißt een wird. Für 7 Uhr Abends ist im Schützenhause die Helferkonferenz unter Leitung des Herrn Oberpfarrers Koller⸗Nowawes anberaumt, zu welcher nur die Synodal⸗ helfer Zutritt haben, und in welcher, eingeleitet von Herrn Oberpfarrer von Cölln⸗Brück, innere Angelegenheiten besprochen werden sollen, namentlich die Feftletung einer „Helferordnung“ und die Angelegenheit der im letzten Jahre von der Konferenz herausgegebenen „Missions⸗Bilderbücher mit Versen“. In dem sich daranschließenden geselligen Beisammensein, an welchem alle Missions⸗ freunde, auch Damen, theilnehmen können, wird Pastor Berlin⸗ Zabelsdorf Bericht erstatten über seine im gü der Kon⸗ ferenz unternommene Studienreise nach Schweden. — Am folgenden Tage beginnt im großen Saale des Schützenhauses um 9 Uhr Morgens die öffentliche Hauptversammlung mit einer biblischen Andacht des Herrn Pastors Lic. Dr. Müller⸗Sommerfeld. Nach Begrüßung durch den Vorstand und geschäftlichen Mittbei⸗ lungen giebt Herr Pastor Beper⸗Dolzig einen Bericht über das Missionsleben in den Synoden Krossen II und Sorau. Der Hauptvortrag des Herrn Pastors Zihmann⸗Niewitz, an welchen sich eine eingehende Besprechung knüpft, behandelt „Volksthümliche
issionsschriften“. Nach gemeinsamem Mittagessen findet Abends noch eine Missions⸗Volksversammlung statt, bei welcher Herr Super⸗ intendent Krückeberg⸗Berlin die biblische Ansprache hält, und Herr D. Grundemann⸗Mörz auf Grund eigener Anschauung einen Vortrag über die Kols in Indien übernommen hat. Oberpfarrer Hohenthal⸗Sommerfeld spricht dann noch ein Schlußwort. — Für Montag (22. Januar) 3 Uhr Nachmittags hat Herr Pastor Böttcher⸗ eingeladen zu einer geschlossenen Ver⸗ sammlung des Provinzial⸗Vorstandes und der Obmänner des Pro⸗ vinzialverbandes für Berlin I in der Herberge zur Heimath. — Wünsche in Betreff der Wohnung sind zu richten an den Schrift⸗ führer des Ortsausschusses Herrn Rektor Melcherek⸗Sommerfeld.
und auf den Eisenbahnen sehr erschwert, trotz
nehmendes lautes, starkes Donnern, das nahezu ½ Minute währte. Aus dem erst den. 75 Sekunden nach der Lichterscheinung ertönenden Donner istz zu schließen, daß nach ungefährer die Feuer⸗ kugel 24 bis 25 km oder 5 Stunden hoch über der Erde hinweg⸗ ging. Der gewitterähnliche Donner ließ den Eindruck aufkommen, als ob man es mit einer elektrischen Erscheinung zu thun habe.
London, 8. Januar. Die Nacht auf Freitag war, wie der „Köln. ec üemee⸗ wird, die kälteste seit 35 Jahren Freitag der kälteste seit 27 Jahren. Da ein starker Ostwind blies, war die Kälte * unerträglich. Am Sonnabend stieg das Thermometer, und jetzt scheint im ganzen ein Umschwung zu erfolgen, da der Wind nach Süden drehte. Der obere Theil der Themse ist roren und die Schiffahrt unterbrochen. In London ist der Verkehr in den Straßen
des energischen Vor⸗ gehens des neuen Grafschaftssenats, der durch Tausende von Stellenlosen die S von Schnee und Eis reinigen läßt. In London 89, mehrere Personen, meistens Dienstmädchen, durch Platzen der Küchen⸗ kessel, in denen das Wasser gefroren war, getödtet und andere ver⸗ wundet worden. Am Sonnabend herrschte in Cornwall ein schreck⸗ licher Schneesturm; die Eisenbahnen wurden verschneit, und die Postwagen mußten aus dem Schnee herausgegraben werden.
Mailand, 9. Januar. Nach dreitägigem heftigen Schneefall ist Thauwetter eingetreten. Die Winterstürme dauerten, wie man der „Germania“ berichtet, bis zum 8. Januar an. In Florenz war der Wagenverkehr unterbrochen; ein Mann erfror, andere wurden halb erfroren aufgefunden. Der Arno war gänzlich zugefroren, was zu den Seltenheiten gehört. Auch der e dee. war zugefroren.
Basel, 5. Januar. Ein bedauerlicher Unglücksfall hat sich der „Frkf. Z.“ zufolge im hiesigen Zoologischen Garten ereignet, indem einer der bewährtesten Thierwärter beim Betreten des Geheges, in dem ein gewaltiger Wapitihirsch untergebracht ist, von dem erregten Thier förmlich aufgespießt wurde. Eine Zinke des Geweihes
brach ihm den Schädel, eine andere durchbohrte den Unterleib des annes, der, ins Spital verbracht, nach 24 Stunden seinen Ver⸗ letzungen erlag.
Chicago, 9 Januar. Gestern Abend brach laut Meldung des „W. T. B.“ im Kasinogebäude des Ausstellungspalastes Feuer aus, welches das Gebäude bald vernichtete. Die Flammen griffen schnell um sich, zerstörten den Säuleneingang zum Musiksaal und en das große Gebäude der freien Künste. Um Mitternacht gelang es, das Feuer zu lokalisieren. Bei dem Brande fanden zwei Feuerwehrleute ihren Tod. Der in der Abtheilung der freien Künste entstandene Schaden, welcher größtentheils durch Wasser angerichtet wurde, dürfte annähernd 200 000 Doll. betragen.
Wilhelmstraße) einberufen.
Aus und
an der Vers
selben Gegenstand behandeln.
Felix Landau wird als
Besprechung anschließen.
Die Damenspende des Vereins Berliner Presse für sein am 20. Januar in den Räumen der Philharmonie stattfindendes Ballfest wird in einem künstlerisch ausgestatteten Kalender bestehen. eine ganze Anzahl schöner Künste und an g so viele Dichter und Schriftsteller mit⸗ ihm 365 Gedichte, Sinnsprüche und Verslein mit auf Auch die aus den Kreisen unserer Künstlerwelt owie von den Verlagsbuchhandlungen herrührenden Beiträge für die ers Tombola laufen in erfreulicher Menge ein. Billets zu dem Ballfest
An der
der “ Te Farfn.
gearbeitet, den Weg g
sind.
Herr W. Schimmelpfeng, kunftsbureaus, wird über „Kaufmännische Erkundigungen“ sprechen, Korreferent den⸗ Bei der Bedeutung des Auskunfts⸗ wesens und seiner Organisation für den Kreditverkehr und bei der
ichtigkeit seiner juristischen Beleuchtung ist eine rege Betheiligung ammlung zu wünschen. An die Referate wird sich
Inhaber eines Dsn tage Justus Möser's
Marmor angebracht.
Alsfeld, 7. Gestern Abend 7
1 Januar. eine
Richtung von NNW. nach SSO. circa 60 Grad eine recht über den Bese zuletzt in grünlichem Licht leuchtete und dann na niederzufallen, hoch am
die etwa immel
Qsnabrück, 9. Januar. Am gestrigen hundertjährigen Todes⸗ 2 wurde, wie dem „Hann. Kour.“ wird, an dessen Geburtshause eine Gedenktafel aus schwarzem
Der „Darmst. Ztg.“ wird berichtet: Uhr 55 Minuten wurde hier eine Himmels⸗ erscheinung beobachtet, die in ihrer Schönheit wie Seltsamkeit einen tiefen Eindruck auf den Beschauer machte. klaren und hier und da etwas nebelverschleierten Himmel ging in der
E in halber Vollmondgröße senk⸗ uer hinweg,
cheinung wurde keinerlei Geräusch vernommen, wohl aber etwa 75 Sekunden später ein allmählich anschwellendes, dann wieder ab⸗
emeldet
London,
und in einer Bewegungsbahn von
Umged 8 ganze Umgebung g er⸗ 4 Sekunden, scheinbar oüm⸗ erlosch. Während der Licht⸗
die anfangs
Nach Schluß der Redaktion eingegangene
Depeschen.
10. Januar. (W. T. B.) Nach hier ein⸗
eltsar etroffenen Meldungen aus Bahia vom gestrigen Tage ist An dem fast stern⸗ amerikanische Kreuzer „San Freen am Fäach⸗ “ nach Rio de Janeiro in See
Rom, 10. Januar.
richten aus Corato sind von den Manifestanten einer getödtet und drei verwundet und von den Soldaten mehrere leich verwundet worden. Es sind Verstärkungen nach Corato geschickt worden, die Ruhe scheint wiederhergestellt zu sein. .
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
gegangen
(W. T. B.) Nach weiteren Nach⸗
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t vom 10. Januar,
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Wetter.
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¹) Böig. ²) Dunstig. Uebersicht der Witterung. Die Wetterlage zeigt auch heute keine erhebli s 2 EEe die se südöstliche Luftströmung fo
Aenderung, sod
Europa ist Ozean
demnächst zu
762 765
das Barometer stark gefallen, dagegen über
ich und der Südhälfte Zentral⸗Europas ge⸗
i sodaß für unsere Gegenden Erwärmung erwarten ist.
Wetter andauernd
ohne meßbar
britannien herrscht im
und
e Nieders⸗ e, Küste herrscht vorwiegend heitere Witterung. Groß⸗
³) Nebel. ⁴) Reif.
rtdauert. Ueber Nordwest⸗ vannahen einer on vom
In Deutschland ist das trübe und vielfach neblig nur an der deutschen
sind frostfrei,
dagegen Deutschland noch strenge minus 17 8
Deutsche Seewarte.
baus. in 5 Alten Goethe's
Schauspiele. Donnerstag: Opern 10. Vorstellung.
Faust, von Jules Barbier
Carré. Ballet von Emil Graeb. In Scene ;feft — “ “ eent: 8 . meister S (Faust: Herr Emil Götze, Königl. Kammersänger, als Gast.) Anfang 7 nbee
Schauspielhaus. 11. Vorstellung. Ein Sommer⸗ nachtstraum von William Shakespeare, übersetzt von rv Wilhelm von Schlegel. Musik von Felir endelssohn⸗Bartholdy. Tanz von Emil Gracb. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max 8—8 Dirigent: ikdirector Wegener. Anfang 7 Uhr.
Freitag: Opernhaus. 11. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Akten von Georges Bizet. Text von H. Meilhac und L. Halévy, nach einer Novelle des Prosper Mérimée. Tanz von Emil Graeb. In Scene ge⸗ setzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 12. Vorstellung. Schiller⸗Cyelus. 3. Abend. Kabale und Liebe. Trauerspiel in 5 ügen von Friedrich von Schiller. Regie: Herr Plaschke. Anfang 7 Uhr. 3
Deutsches Theater. Donnerstag: Der Herr Senator.
Freitag: Das Käthchen von Heilbronn.
Sonnabend: Der Herr Senator.
Berliner Theater. Donnerstag: Julius Caesar. (Marc Anton: Ludwig Barnay.) Freitag: 20. Abonnements⸗Vorstellung.
Stuart. Sonnabend: Aus der komischen Oper.
Gefängniß.
Lessing-Theater. Donnerstag und Freitag: Der ungläunbige Thomas. Vorher: Ein
Millionär a. D. Sonnabend: Zum 1. Male: Madame Sans⸗
2*
Wallner-Theater. letztes Gastspiel von Nuscha Butze. Ververkanf von heute ab.
Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater, Chausseestraße 25. Donnerstag: Der Lientenant zur See. Operette 3 Akten nach einer älteren Idee von E. Schlack und L. Herrmann. Musik von Louis Roth. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Kapell. Federmann. An 7 Ub Freitag: Der Lieutenanut zur See.
Re enter. Direction: Sigmund Lauten⸗ burg. Donnerstag: Z. 18. Male: Der Mustergatte. (ELe premier mari de France.) Schwank in 3 Akten von Albin Valabrègue. Vorher: Im Plauderei in 1 Akt von Hans von Rein⸗
Maria Das
Montag: Zweites und Heimath.
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fels 7 ½ Uhr.
Freitag und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung. 8 1 EEIIZ“
Nenes Theater. Schiffbauerdamm 3—5. Donnerstag: Sappho. Sittenbild in 5 Akten von Alphonse Daudet und Adolphe Belot. Deutsch von P lock. Anfang 7 ½ Uhr. Freitag: Ingend. Sonnabend: Sappho. um 1. Male: Licht.
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Sonntag: Schauspiel in
3 Akten von
Viktoria-Theater. Belle⸗Alliancestraße 7/8.
Donnerstag: Mit vollständig neuer Ausstattung: Die Kinder des Capitän Grant. Aus⸗ stattungsstück mit großem Ballet in 12 Bildern. Anfang 7 ½ Uhr.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, ermäßigte Preise: Lumpaci vagabundus, oder: Das lieder⸗ X-pghenae⸗ Posse mit Gesang und B 5 Akten.
Theater Unter den Linden. Donnerstag: Zum 1. Male: Salon Pitzelberger. Operette in 1 Akt nach dem Französischen. Musik von J. Offenbach. Hierauf: Brahma. Ausstattungs⸗Ballet. Anfang 7 ½ Uhr. 8
Adolph Ernst⸗Theater. Donnerstag: Zum 115. Male: Charley’s Taute. Schwank in .ns. Parbinasche Poße ne Geserae 1 An
aja osse m esang in von gn Jacobson und Jacobson. In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang 7 ½ Uhr.
Freitag: Charley’'s Taute. Die Bajazzi.
Bentral⸗-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Donnerstag: Zum 6. Male: Ein toller Einfall. Schwank in 4 Akten von Carl Laufs. Hierauf: 7. 19. Sea- 89 2 Ab⸗ theilungen von ipziger. Anfang 7 r. Freting: Bieseibe Berstenung
Konzerte.
Sing-Akademie. Donnerstag, Anfang 8 Uhr: Erstes Martha Remmert⸗Konzert zum Besten der unter dem Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin stehenden rauenhilfe für die Armen⸗Krankenpflege in Berlin“.
Mitwirkende: Der hilharmonische Chor (Dirigent: S. Ochs) und das Philharmonische Orchester (Dirigent: Professor F. Mannstaedt).
Saal Bechstein, Donnerstag, Anfang 7 ½ Uhr: Konzert der Sängerin Elisabeth Sauerland, unter gefälliger Mitwirkung ver Violin⸗Virtuosin Fräulein Margarethe Baginsky.
Konzert-Haus, Donnerstag: Karl Meyder⸗ Konzert. Gesellschafts⸗Abend.
tel Cölni f. Krausenstraße 48. 8. H.lasche Hef freien itraße
Birkus Renz (Karlstraße). Donnerstag, Abende 7† Uhr: Große egquestrische Gala⸗Vorstellung. Besonders heworzuheben: Monstre⸗Tableau von 60 der edelsten Freiheitspferde, vorgeführt von Herrn
Renz. Vorher: „Blondel“, ostpreußischer Hengst, Original⸗Dressur. Die Post mit 12 Pferden (Füchse), geritten von Mr. Gustav. Great Hurdle-Race, geritten von Damen und Herren mit 20 Vollblut⸗ Springpferden. „Masstoso“, ostpreußischer Rarr⸗ hengst, in allen Gangarten der hohen Schule ge⸗ ritten von Fräulein Oceana Renz. Hierauf: Der Steiger „Alep“. Diese Dressur ist bis jetzt noch in keinem anderen Zirkus zur Ausführung gebracht worden. Mr. Ybbs, musikalischer Imitations⸗Clown. Mr. Frankoni, Saltomortale⸗Reiter. Auftreten der Clown und August Mr. Lavater Lee. Mr. Tern Nelson, Equilibrist. Zum Schluß:
☛ Ein Künstlerfest. l☚ Vollständig neue und prachtvolle Ausstattung un Einlagen mit überraschenden Licht⸗ und Wassereffekte. Ballet von 100 Damen. Großer Blumen⸗Korfc. LEspagnola, getanzt von Signorina Varotti, da kleinsten Solotänzerin der Welt.
Freitag, Abends 7 ¼ Uhr: Ein Künstlerfest.
Sonntag: Zwei Vorstellungen. Nachmittags 4 Ubr (1 Kind frei) und Abends 7 ½ Uhr.
☛ Der Zirkus ist gut geheizt. ☚
: Frl. Else Rauch mit Hrn. Prem.⸗Lier⸗ t (Gotha — Jüterbog). — Frl. Lili imon mit Hrn. Gerichts⸗Assessor Adolf Sa (Lüdersdorf bei Gransee — Berlin). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pastor Nedtwig (Gramenz). — Hrn. Pastor prim. P. Bronisch
(Neusalz a. O.). Gestorben: Fr. Geh. Sanitäts⸗Rath Bertt Güterbock, geb. Lesser (Berlin). — Hr. Kamma.⸗ herr Fritz Dr. jur. Freiherr von Knobelsder (Schloß bei Wyhe in Ower⸗Yssel). — 8 Beee Clara Engelhard, geb. Kegel (Oöbc⸗ ichau in Niederschles.). — Hr. Ober⸗ gerichts⸗Präsident Dr. Johann Friedrich (Rostock). — Hr. Prem.⸗Lieut. a. D. Graf Mar Feeeee eeeeeene TSe, d2 fessor Dr. Len er rchen . — 5 Oberlehrer Dr. Bernhard Schwen (Tar nowitz).
Verlag der Expedition (Scholz)z). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Fünf Beilagen seinschließlich Börsen⸗Beilage).
vwerde,
Drten kommen.
Berlin, Mittwoch, den 10. Januar
1894.
Deutscher Reichstag. 22. Sitzung vom Dienstag, 9. Januar, 2 Uhr.
Der Sitzung wohnen bei die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Marschall und Nieberding, sowie der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum Bundesrath, Gesandter Graf von Lerchenfeld⸗Köfering.
Präsident von Levetzow: Mit besten Wünschen für Kaiser und Reich, für uns in der Gesammtheit und für jeden von uns eröffne ich die erste Sitzung im neuen Jahre.
Eingegangen ist eine Deklaration zum Handelsprovisorium mit Spanien wegen Verlängerung desselben bis zum 31. Ja⸗ nuar 1894.
Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des auf der internationalen Sanitätskonferenz zu Dresden am 15. April 1893 unterzeichneten Uebereinkommens nebst Beitrittsprotokoll. .
Abg. Dr. Höffel (Rp.) spricht seine Freude darüber aus, daß man auch auf diesem Gebiet es für nöthig und zweckmäßig ge⸗ funden habe, wie auf dem Gebiete des Postverkehrs, internationale Vereinbarungen zu treffen. Die Sanitätskonferenz zu Dresden ist nicht die erste, es sind schon mehrere vorausgegangen, die aber keine bleibende Nachwirkung hinterlassen haben, während man jetzt zur Vereinbarung übereinstimmender Grundsätze gekommen ist über die Abwehrmaßregeln. Es würde zu wünschen sein, daß eine einheitliche oberste Sanitäts⸗Ueberwachungsbehörde geschaffen würde. Aber die Hauptsache bleibt, daß die Sanitätsmaßregeln auch wirklich getroffen werden. Es bestehen auch in Deutschland, nicht bloß in den großen Städten, sondern auch auf dem Lande Uebelstände im Wohnungswesen. Gerade die letzten Erscheinungen der Cholera haben gezeigt, wie nothwendig es wäre, daß wir eine einheitliche deutsche Bauordnung bekämen. Die Gesundheitspolizei zählt zu den Kompetenzen des
Reichs, und es sollte die Reichsregierung bald eine Vorlage zur
Regelung derselben einbringen. Jede Seuche bringt einen großen Verlust an Menschenleben, deshalb sind die Fragen der Gesund⸗ heitspolizei nicht bloß vom humanitären Standpunkt aus zu beurtheilen. 2 Abg. Dr. Kruse (nl.) spricht ebenfalls seine Befriedigung dar⸗ über aus, daß die Vorlage eine einheitliche Regelung der inter⸗ nationalen Maßregeln zur Abwehr von Seuchen herbeiführt, während bisher die größte Verschiedenartigkeit geherrscht habe. Daß der Per⸗ sonenverkehr möglichst wenig beschränkt werde, daß nur der Waaren⸗ verkehr aus den verseuchten Gegenden einer Kontrole unterworfen sei durchaus zu billigen. Bedauerlich sei es, daß die An⸗ zeigepflicht nicht überall obligatorisch sei; hoffentlich würden die damit noch ausstehenden Staaten bald nachfolgen, sobald sie anderwärts die günstigen Wirkungen der Anzeigepflicht sähen. In Bezug auf die Schaffung einer einheitlichen internationalen Gesundheitsbehörde stimmt Redner mit dem Vorredner überein. Die anderen vom Vorredner berührten Fragen beträfen die Gesundheitspolizei des In⸗ landes und gehörten zum Reichsseuchengesetz. Unklar sei ihm die Konvention nach der Richtung, ob auch diejenigen Fahrzeuge einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen sind, welche aus nicht verseuchten
Abg. Dr. Langerhans (fr. Volksp.) weist darauf hin, daß die Vorlage nicht die Abwehr der Cholera betreffe, sondern nur die Abwehr unzweckmäßiger, den Verkehr belästigender polizeilicher Gegen⸗ maßregeln gegen dieselbe, die Bewahrung des Verkehrs vor ganz über⸗ flüssigen Absperrungen.
Staatssekretär Dr. von Boetticher:
Meine Herren! Ich bin dem Herrn Vorredner dankbar dafür, daß er den Zweck der Ihrer Berathung unterstellten Konvention richtig bezeichnet hat. Es handelt sich in der That bei dieser Kon⸗ vention ausschließlich darum, wie das auch am Eingange der Kon⸗ vention gesagt ist:
8 Zum Schutze der öffentlichen Gesundheit in Zeiten des epidemischen Auftretens der Cholera gemeinsame Maßregeln zu vereinbaren, durch welche dem Handels⸗ und Reiseverkehr keine unnöthigen Schranken auferlegt werden.
Es handelt sich also nicht darum, gemeinsame Abwehrmaßregeln gegen die Cholera zu ergreifen; sondern darum, daß eine Regelung der in den einzelnen Staaten zur Abwehr der Cholera zu treffenden
Maßregeln auf übereinstimmender Grundlage herbeigeführt wird, und zwar in dem Sinne, daß nicht dem Handel und dem Verkehr un⸗ nöthige Schranken auferlegt werden.
Was die Frage des Herrn Vorredners anlangt, die er am Schlusse seiner Ausführung an die Regierung gestellt hat, welche Bedeutung der Tit. VI. der Konvention, der von den besonderen Bestimmungen für die Grenzbezirke handelt, besitze, so kann ich darauf erwidern, daß zwar durch die hier getroffenen Vorschriften nicht ausgeschlossen wird, daß für den Grenzverkehr strengere Maßregeln eingeführt werden, als sie im allgemeinen durch die Konvention unter den kontrahirenden Mächten vereinbart worden sind, daß diese strengeren Maßregeln aber immer nur für den sogenannten kleineren Grenzverkehr — das ist ein ganz bestimmter Begriff, der sich auf den Verkehr innerhalb einer wenig ausgedehnten Grenzzone bezieht — getroffen werden können. Es birgt also diese Vorschrift nicht die Gefahr in sich, daß zwei aneinander grenzende Länder rücksichtlich des großen internationalen Verkehrs irgend welche Maß⸗ regeln ergreifen könnten, welche von den Vorschriften der Konvention abweichen.
Was die Frage des Herrn Abg. Dr. Kruse anlangt, ob aus den Vorschriften, welche in der Anlage II enthalten sind, sich die Mög⸗ lichkeit oder die Nothwendigkeit ergebe, auch diejenigen Fahrzeuge einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen, welche aus nicht verseuchten Orten kommen, so kann ich ihm darauf erwidern, daß sich diese Frage durch den Hinweis auf die Ueberschrift des Abschnittes erledigt. Dieser Abschnitt bezieht sich auf diejenigen Maß⸗ regeln, welche getroffen werden in Betreff „der aus einem ver⸗ seuchten Hafen kommenden und auf der Donau stromaufwärts fahrenden Schiffe.“ Der Abschnitt bezieht sich also zunächst nur auf die Donau und zweitens nur auf die Schiffe, die aus verseuchten Häfen kommen, und unter diesen sind natürlich nur solche Häfen zu verstehen, die im Sinne dieser Konvention choleraverseucht sind, also Häfen, in denen die Cholera herrscht.
Nun möchte ich doch den Herrn Abg. Dr. Höffel gegenüber den Vorwürfen des Herrn Abg. Dr. Langerhans in Schutz nehmen. Der Herr Abg. Dr. Höffel ist, wenn ich ihn recht verstanden habe, keines⸗
gemeint gewesen, daß nun diese Konvention ausgedehnt werden
solle auf alle diejenigen Gebiete der Gesundheitspflege, deren Regu⸗ lirung er als ersprießlich und als erferderlich bezeichnet hat. Ich habe vielmehr aus seinen Ausführungen den Eindruck gewonnen, daß er diese Gelegenheit hat benutzen wollen, um. der Regierung zu Gemüthe zu führen, daß man auf dem Gebiet der Ge⸗ sundheitspflege noch vieles Andere thun könne, was durch diese Kon⸗ vention nicht getroffen ist, und daß es wohl an der Zeit sei, auch die übrigen Gebiete der Gesundheitspflege gesetzgeberisch in Angriff zu nehmen. Da muß ich ihm nun leider sagen, daß die Sache auf ver⸗ schiedenen der von ihm berührten Gebieten nicht so leicht liegt, wie sich der Wunsch nach einer gesetzlichen Regelung aussprechen läßt. Es ist dies namentlich der Fall auf dem Gebiet der Fürsorge für die menschlichen Wohnungen. Ich fürchte, man wird da überhaupt zu einer übereinstimmenden gesetzlichen Regelung nicht kommen können, weil eben die Verhältnisse und die Bedürfnisse, auch die hygienischen Be⸗ dürfnisse in den verschiedenen Landestheilen, in den verschiedenen Wohnplätzen — den großen Städten und dem platten Lande — ganz außer⸗ ordentlich verschieden liegen, und, selbst wenn man sich darauf beschränken wollte, ein Minimum an Anforderungen durch das Gesetz festzulegen, so würde man auch hierbei auf Schwierigkeiten stoßen, die eben daraus sich ergeben, daß die einzelnen Bevölkerungsschichten, die einzelnen Distrikte und die einzelnen Berufsarten sehr verschiedene Anschauungen und Bedürfnisse bezüglich der Ausgestaltung dieser Frage haben. Dasselbe trifft zu in Bezug auf die obligatorische Leichenschau. So sehr ich wünsche, daß man auf diesem Gebiet zu einer übereinstimmenden Regelung und zurEinführung der obligatorischen Leichenschau kommen möge, so haben doch die bisherigen Untersuchungen und Erörterungen, wie diese Leichenschau zu gestalten sei, ein so großes Maß von Schwierig⸗ keiten ergeben, daß ich, wenn ich es auch weit von mir ablehne, diese Aufgabe etwa als begraben anzusehen, doch fürchten muß, daß wir in naher Zeit nicht dazu kommen werden, ein allgemeines Leichenschau⸗ gesetz zu erhalten. Im übrigen aber darf sich der Herr Abg. Höffel darauf verlassen, daß wir, entsprechend dem Bedürfniß unserer Lage, bemüht sein werden, auf dem Gebiet der öffentlichen Gesund⸗ heitspflege alles das zu leisten, was man berechtigterweise von uns verlangen kann. Und ich glaube: wenn wir die Entwickelung unserer Gesetzgebung und die Maßregeln, die die Verwaltungen in den ein⸗ zelnen deutschen Ländern getroffen haben, uns vergegenwärtigen, so werden wir nicht sagen können, daß Deutschland in dieser Beziehung hinter anderen Ländern zurückgeblieben ist. So wird es auch in Zukunft sein. Wir werden fortschreiten und damit hoffentlich zu immer besseren Zuständen auf dem Gebiete der Gesundheitspflege gelangen.
Abg. Dr. Kruse (nl.) fragt, ob auch Waaren aus einem nicht ver⸗ seuchten Ort einer Untersu . “ werden können, wenn aben.
—.
sie einen verseuchten Ort passiert
Staatssekretär Dr. von Boetticher:
Wenn ich den Herrn Abg. Dr. Kruse nunmehr richtig verstanden habe, dann kommt es ihm darauf an, zu wissen, ob es zulässig ist, daß auch solche Waaren, welche aus nicht verseuchten Distrikten kommen, einer Desinfektion unterworfen werden können. Darauf habe ich ihm Folgendes zu erwidern: Im allgemeinen wird sich ja die Untersuchung der Waaren auf ihre Gesundheitsgefährlichkeit immer nur auf die Waaren erstrecken können und müssen, welche aus Ortschaften kommen, die als verseucht anzusehen sind. Damit ist aber keineswegs aus⸗ geschlossen, daß auch im Einzelfalle eine Waare, die aus einem nicht verseuchten Distrikte kommt, gleichwohl einer lokalpolizeilichen Unter⸗ suchung unterzogen wird, um deswillen, weil sie unterwegs einen Ansteckungsstoff in sich aufgenommen haben kann. Daß hierbei Chikanen von seiten einer Behörde möglich sind, läßt sich nicht in Abrede stellen; solche sind aber nicht wahrscheinlich, und jedenfalls können wir sie nicht durch das Gesetz ausschließen. Wollten wir etwa so weit gehen, eine Beschränkung der polizeilichen Thätigkeit zur Abwehr solcher möglichen Chikanen dahin eintreten zu lassen, daß nur solche Waaren untersucht und desinfiziert werden dürfen, welche aus ver⸗ seuchten Gegenden kommen, so würden wir die Gefahr vor uns haben, daß Waaren, welche zwar aus gesunden Gegenden stammen, aber auf dem Transport infiziert sind, den Ansteckungsstoff verbreiten können. Das wird Herr Dr. Kruse auch nicht wollen, und deshalb glaube ich, kann er sich und seinen Hintermann, der ihm dieses Bedenken vor⸗ getragen, darüber beruhigen. Wir lassen es bei der Konvention, so wie sie hier getroffen ist, und warten ab, was in der Praxis darauf folgt.
Damit schließt die erste Lesung; in zweiter Lesung wird das Uebereinkommen in seinen einzelnen Theilen ohne Debatte genehmigt.
Es folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des § 41 der “ wo⸗ nach der Vermiether in Ansehung der eingebrachten Sachen das Recht auf Vorausbefriedigung im Konkurse nur wegen des laufenden und des für das letzte Jahr vor der Konkurs⸗ eröffnung rückständigen Zinses hat.
In Verbindung damit wird in erster Lesung berathen der Antrag des Zentrums (Rintelen u. Gen.) wegen Aenderung der Konkursordnung, der sich außer auf den oben bezeichneten Punkt auch noch auf verschiedene einzelne Punkte des Konkurs⸗ verfahrens, z. B. auf die Einsetzung des Gläubigerausschusses, auf die Bestrafung der Ueberschuldung ꝛc. bezieht und den “ unter 25 Proz. der Masse für unzulässig erklärt.
Abg. Dr. Rintelen (Zentr.) beantragt die Verweisung beider Vorlagen an eine Kommission und weist noch darauf hin, daß für die Vermiether vielleicht noch dadurch gesorgt werden könne, daß ihnen für zwei Quartale nach erfolgter Aufkündigung seitens des Konkursverwalters die Miethe noch ährleistet wird; ferner müsse man, wenn sich Häuser in der Konkursmasse befinden, vielleicht den Bauhandwerkern ein Vorrecht einräumen. Der Antrag habe weniger eine juristische als eine volkswirthschaftliche Be⸗ deutung im Interesse der kleinen Leute. Die jetzige Kon⸗ kursordnung erleichtere den Leuten das Konkursmachen und gebe sogar die Möglichkeit eines Profits dabei, sodaß die Leute aus einem mehrmaligen Konkurse als reiche Leute hervor⸗ gehen. Das sei nicht beabsichtigt, aber es sei eine thatsächliche Folge
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der Konkursordnung und gereiche dem Handelsstand nicht gerade zum Ruhm. In Bezug auf die Einzelheiten müssen die Antragsteller es der Kommission überlassen,⸗Besserungen herbeizuführen. Der Antrag hat ja schon den vorigen Reichstag beschäftigt, aber die Kommission hat nicht viel arbeiten weil sie unter * Eindruck der bevor⸗ stehenden Auflösung des Reichstags stand. Redner geht auf Einzel⸗ heiten der früheren Kommissionsberathung und der Vorlage ein und führt aus, daß ihm aus kaufmännischen Kreisen Zustimmung zu dem Antrag ausgesprochen sei. Der anständige Kaufmannsstand werde veda niche geschädtat und die Sewvechefteihen daurh ee beeinträchtigt.
Abg. Dr. von Buchka (d. kons.) hält die Konkursordnung für das beste der Reichs⸗Justizgesetze, glaubt aber, daß die Vorlage der Regierung doch eine Verbesserung mit sich bringe; er hält aber dafür, daß noch weitere Aenderungen nothwendig seien bezüglich des Ver⸗ hältnisses zwischen Verpächter und Pächter. In Bezug auf diesen Punkt sei der Vorschlag der Regierung dem des Abg. Dr. Rintelen vorzuziehen. Bezüglich der anderen Punkte des Antrages des Zentrums hat Redner verschiedene Bedenken, so bezüglich der Herbeiführung des Konkurses im Falle der Ueberschuldung und bezüglich des Aeccords, welcher volkswirthschaftlich von großer Bedeutung sei; die Einschränkung des Zwangsvergleichs sei vielleicht auch für die Gläubiger bedenklich.
Staatssekretär Nieberding:
Meine Herren! Der kleine Gesetzentwurf, den die verbündeten Regierungen Ihnen vorgelegt haben, ist dadurch in eine etwas schwierige Lage gekommen, daß er genöthigt wird, sich in Gesellschaft eines so stattlichen Antrages zu bewegen, wie der von den Herren Abgg. Rintelen und Genossen vorgelegte Gesetzentwurf ihn darstellt. Die Ausführungen der beiden Herren Redner, die soeben gesprochen haben, lassen deutlich erkennen, daß die größeren Fragen, die in den Anträgen der Herren Abgeordneten behandelt werden, die Aufmerksamkeit vorwiegend in Anspruch nehmen, und daß das verhältnißmäßig untergeordnete Interesse, das in dem Entwurf der verbündeten Regierungen vertreten wird, dahinter ganz zurückweichen muß. Sie gestatten mir deshalb vielleicht einige Bemerkungen über die legislatorische Dringlichkeit, die nach unserer Auffassung dem Ent⸗ wurf der verbündeten Regierungen einerseits' und andererseits dem Antrag der Herren Abgg. Rintelen und Genossen beiwohnt.⸗
Und da, meine Herren, will ich mit dem Geständniß nicht zurück⸗ halten, daß die Reichs⸗Justizverwaltung schon an die Aufstellung des kleinen Gesetzentwurfs, der schließlich Beschluß der verbündeten Regierungen geworden ist, nur sehr ungern herangetreten ist. Sie mußte sich vergegenwärtigen, daß wir unmittelbar vor einer Revision unseres bürgerlichen Rechts stehen, die direkt rückwirken wird auch auf die Gestaltung unseres Konkursrechts; sie mußte sich vergegenwärtigen, daß gleichzeitig mit der Fertigstellung unseres Bürgerlichen Gesetz⸗ buchs, die hoffentlich eine zu lange Zeit nicht mehr in Anspruch nehmen wird, in gewissen Grenzen auch eine Umgestaltung des Konkursprozesses vor sich gehen wird, und sie mußte sich fragen, ob es richtig sei, für die kurze Zeit, die diesem großen legislatorischen Unternehmen noch vorhergehen wird, den Verkehr und die Gerichte mit einer Neuerung in dem Konkurswesen zu belasten.
Alle ihre Bedenken, die sich theils aus dieser Situation der Gesetzgebung ergeben, theils aber auch sonst bestehen und an den sehr beschränkten Inhalt des Gesetzentwurfs anknüpfen, mußten indessen zurücktreten gegenüber der Dringlichkeit der Interessen, die nach den übereinstimmenden Anschauungen der kaufmännischen Welt an dieser Frage hängen, und in diesem Sinne, kann ich sagen, hat die Reichs⸗ Justizverwaltung ihren juristischen Standpunkt aufgeben müssen im Interesse der wirthschaftlichen Rücksichten, die in der Frage mit⸗ spielen, von der Erwägung aus, daß es sich nur um ein für eine kurze Dauer berechnetes Gesetz, gewissermaßen um ein Nothgesetz handele. Als ein Nothgesetz, meine Herren, würden die verbündeten Regierungen auch wünschen, daß der Reichstag die Vorlage behandele, und daß er des⸗ halb so bald wie möglich über die Vorlage zu einer endgültigen Be⸗ schlußfassung gelange. Wird nun aber die Vorlage, wie das ja durch den sachlichen Zusammenhang — ich erkenne das an — zunächst angezeigt ist, formell in Verbindung gebracht mit dem Antrage der Herren Abgg. Rintelen und⸗ Genossen, so fragt es sich, ob der Regierungsentwurf dann nicht vielleicht auch mit dem Antrage der Herren Abgeordneten so verquickt werden könnte, daß wir schließlich auf eine einzige Vorlage hinauskommen, daß auch vielleicht die ganze Sache dann in der Kommission stecken bleibt, oder daß, wenn wir mit der neuen Vorlage weiter kommen, diese Vorlage doch so gestaltet sein wird, daß wir es dahingestellt sein lassen müssen, ob die verbündeten Regierungen ihr werden beitreten können. Denn, meine Herren, ich will auch darüber keinen Zweifel lassen, daß die Anträge der Herren Rintelen und Ge⸗ nossen in der Gestalt, wie sie uns hier vorliegen, nach meiner per⸗ sönlichen Auffassung schwerlich auf die Zustimmung der verbündeten Regierungen werden rechnen können. Der Herr Abg. Rintelen selbst scheint das auch vorauszusehen, da er es nach seiner eigenen ausdrücklichen Erklärung dahingestellt sein läßt, ob die von ihm dem Hause unter⸗ breitete Vorlage vollständig, ob sie überall richtig, ob sie gut und erschöpfend sei. Wenn ich sage, „nach meiner persönlichen Ueberzeugung“ liegt es so, dann knüpfe ich an an die eine Bemerkung des Herrn Abg. Rintelen, in welcher er hervorhob, daß die verbündeten Regierungen in der Kommissionsberathung des vorigen Jahres ihre Stellung be⸗ reits zu den damaligen Anträgen genommen hätten. Das, meine Herren, ist nicht richtig. Der Herr Vertreter des Reichs⸗Justizamts, der damals den Verhandlungen beiwohnte, war nicht in der Lage, die Ansichten der verbündeten Regierungen wiederzugeben; weder der Herr Reichskanzler noch die verbündeten Regierungen hatten bis dahin Stellung zu der Sache genommen und die Erklärungen, die von seiten der Justizverwaltung damals abgegeben wurden, sind wesentlich informatorischer Natur gewesen.
Nun, meine Herren, will ich garnicht leugnen, daß der Antrag der Herren Abgg. Rintelen und Genossen, wenn er auch in der Gestalt, wie er vorliegt, nach meiner persönlichen Ansicht Aussicht auf Annahme sich nicht zu machen hat, doch manche dankenswerthen Anregungen einschließt: Anregungen, die von uns, auch wenn sie hier im Hause nicht zu einer definitiven Ge⸗