5g912] 8 v“ . 1“ 8 15 aüsa; 12 “ beenbbbb- Vershicdene Zekan ¹*Q☚⅔³ozum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗
160272] “ Bekanntmachung. 8 8
8. 12 — Heer. E ch v“ ien⸗Gese eendigt ist, wer iona 8 e
derselben hiermit zu der 3. 324. dF⸗ Hypotheken Actien⸗Bank
Vorm. 10 Uhr, Bärwaldstraße 52, stattfindenden a
I1“ Tagesordnung:
1) Berichterstattung über die Liquidation und
Vorlegung der Schluß⸗Bilanz. 2) Decharge⸗Ertheilung für den Liquidator. Diejenigen Aktionäre, welche an der theilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien gemä § 22 des Statuts bei mir zu deponieren. Berlin, 12. Januar 1894. J. Burkhard, Liquidator der Sporn Actien⸗Gesellschaft 8 Bärwaldstraße 52.
—
[60280] Papierstoff Fabrik, Arctien-⸗Gesellschaft, Alt-Damm b. Stettin.
Wir laden hierdurch die Aktionäre unserer Gesell⸗ chaft zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung zum Mittwoch, den 7. Februar d. J., Nachmittags 4 Uhr, in der Börse zu Stettin ergebenst ein.
Tagesordnung: Geschäftsbericht, Vorlage der Bilanz für 1893, Ertheilung der Decharge. Beschlußfassung über die vorgeschlagene Gewinn⸗ vertheilung. Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder, Wahl der Revisoren. Anträge von Aktionären.
Die Stimmkarten werden am 7. Februar, Vormittags 10—12 Uhr, im Comtoir der Herren Taetz & Co. Nachf., Stettin, aus⸗ gegeben.
Alt. Damm, den 14. Januar 1894.
Der Aufsichtsrath.
[60125]
Vierte ordentliche Generalversammlung der Terraingesellschaft Klosterland Mittwoch, den 7. Februar 1894, Nachmittags 3 Uhr, im Bureau der Herren M. M. Warburg & Co., Fer⸗ dinandstraße 75, in Hamburg.
Tagesordnung: Vorlage der Berichte des Vorstandes und des
Aufsichtsraths. Beschlußfassung über die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und die Gewinnverthei⸗ lung für das Jahr 1893. Decharge an den Vorstand und Aufsichtsrath. Antrag des Vorstandes auf Reduktion des Aktienkapitals um ℳ 320 000 auf ℳ 2 880 000 und Statutenveränderungen. 5) Neuwahl des Aufsichtsraths. Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie die Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsraths liegen vom 16. Januar 1894 ab im Bureau der Gesellschaft, Dovenhof Nr. 76, zur Einsicht für die Aktionäre offen.
Terraingesellschaft Klosterland. Der Vorstand. Art hur Lutteroth. A. Biben.
[59660]
Laut ergangener Anzeige ist der von der Allge⸗ meinen Renten⸗ Kapital⸗ und Lebensversicherungsbank Teutonia zu Leipzi für Rittergutspächter George Oelrichs in Nieder⸗Buchwald über eine Versicherungssumme von ℳ 5000,00, unter dem 20. März 1884 ausgestellte Versicherungsschein Serie A. Nr. 85 581 verloren gegangen. Der In⸗ haber dieses Versicherungsscheins wird hiermit auf⸗ gefordert, seine Ansprüche in Bezug darauf bis zum 15. Mai 1894 bei dem unterzeichneten Bankvorstande in Leipzig, Schützenstraße Nr. 12, anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe in Gemäßheit der Versicherungsbedingungen, Ziffer 21, für nichtig erklärt werden wird.
Leipzig, den 2. Mai 1893.
Allgemeine Renten⸗ Kapital⸗ und
Lebensversicherungsbank Teutonia. Georgi. Ruppert.
1“
[60281] Trotha⸗Sennewitzer⸗Artien⸗Biegeleien⸗- Gesellschaft zu Sennewitz.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der Mittwoch, den 7. Februar cr., Nach⸗ mittags 3 Uhr, im „Wenig'schen Gasthofe“ zu Sennewitz stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung: Geschäftsbericht pro 1893. 8 Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1892 u. 1893. enens der Dividende pro 1892 u. 1893.
rtheilung der Decharge an die Geschäfts⸗ organe pro 1892 u. 1893. 1.““ Etwaige Anträge. Wahl eines Rechnungs⸗Revisors.
2 Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. Wegen göS der Aktien verweisen wir auf § 27 unseres Gesellschaftsstatuts. 8n
Sennewitz, den 13. Januar 1894.
Der Aufsichtsrath. Max Thieme.
158273] Dirschauer Credit-⸗Gesellschaft W. Preuß,
9b a in be-v vene rrscha
e en Kommanditisten der Di uer Credit⸗ eef cef W. Preuß in Liquidation werden zu einer —4 u. den v Aat Nach⸗ mitta r, im Saale ützenhausesz
Dirschau anberaumten Generalversanmlung er gebenst eingeladen.
8 Tagesordnung:
1) Schlußbericht der Liquidatoren über den Stand der gesellschaftlichen Verhältnisse und den Verlauf der Liquidation.
Bericht des vereideten Revisors und Ent⸗ auseferfas, ssung über rathung ußfassung über etwai
„Anträge aus der Ver 5 8 Dirschau, den 27. Dezember 1893.
gefundenen Verloosung unserer Pfandbriefe wurden folgende Nummern gezogen: a. 43. Verloosung 4 ½ % Pfandbriefe Serie I. Litt. A. à 3000 ℳ rückzahlbar mit 3600 ℳ Nr. 54 151. Litt. B. à 1500 ℳ rückzahlbar mit 1800 ℳ Nr. 128 264 297 799 833 834. Litt. C. à 600 ℳ rückzahlbar mit 720 ℳ Nr. 8 100 331 364 532 653 695 1358 1359. Litt. D. à 300 ℳ rückzahlbar mit 360 ℳ Nr. 158 663 847 853 1181 1226 1273 1295 1703 2168 2287 2717 2870 3010 3341 3572 3788 . 4119 4199 4436 4603 4833 4834 4835 5003 5345. Litt. E. à 150 ℳ rückzahlbar mit 180 ℳ Nr. 155 839 1069 1215 1704 1705 1706 1707
1708 1817. b. 69. Verloosung 5 % Pfandbriefe Serie VI. ahlbar mit 2200 ℳ
Litt. L. à 2000 ℳ rü Nr. 227 2242. Litt. M. à 1000 ℳ rückzahlbar mit 1100 ℳ e2 Etäage wen jetzt ab bl iese Stücke werden von ab ausgezahlt und treten mit dem 30. Juni 1894 außer Verzinsung. Berlin, den 27. Dezember 1893. Die Haupt⸗Direction. Sanden. Schmidt.
[60278] Bekanntmachung. Die auf den 17. Januar 1894 anberaumte außer⸗ ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der
Gronauer Rübenzucker⸗Fabrik
zu Gronau
ist vorlãäufig verschoben worden. Gronau in Hannover, den 14. Januar 1894. Der Aufsichtsrath. von Rheden.
160278”) Bekanntmachung. Außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der
Gronauer Rübenzucker⸗Fabrik zu Gronau
am Donnerstag, den 8. Februar 1894, Nach⸗ 3 Uhr, im Gesemann'’schen Gasthause zu ronau.
Tagesordnung:
1) Uebertragung von Aktien.
2) Antrag des Aufsichtsraths auf Aufhebung des Beschlusses der Generalversammlung vom 10. Juni v. J., betreffend die Vergütung für Schnitzeltrocknung.
3) Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ ichtsraths auf Auflösung der Aktien⸗Gesell⸗ chaft zum Zwecke der Umwandlung in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, und im
alle der Annahme dieses Antrages
4) Beschlußfassung über die vorzulegende Bilanz.
Gronau in Hannover, den 14. Januar 1894. Der Aufsichtsrath. von Rheden. 1
[59913] Arctiengesellschaft Ferrum vormals Rhein & Co in Zawodzie bei Kattowitz O./S.
Nachdem in der Generalversammlung vom 20. Ok⸗ tober 1893 beschlossen worden ist, das Grand⸗ kapital unserer Gesellschaft durch Einlösun bezw. Rückerwerbung und Vernichtung der Aktien Nr. 801 bis 1000 auf 800 000 ℳ herabzusetzen, welcher Beschluß in das Handelsregister eingetragen worden ist, fordern wir gemäß Artikel 243 und 248 des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1884 unsere Gläu⸗ biger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
188 b. Kattowitz O.⸗S., den 10. Januar
8 “ 8 “ 1““
[60276]
Außerordentliche Generalversammlung der Zuckerfabrik Oestrum
am .vee e 9. 30. Januar 1894,
Mittags 12 Uhr beginnend, in der Evers's
Gastwirthschaft in Bodenburg. eus
Tagesordnung:
1) Uebertragung von Aktien.
2) Genehmi ung einer ferneren Beitragssumme an den Kreis Alfeld zum Bau der Eisen⸗
bahn. Der Aufsichtsrath. H. Philipps.
[60277] Bekanntmachung. Generalversammlung den 31. Jannar 1894
d Spar & Parschuß⸗Artien Gesellschaft Großen Buseck
Mittags 1 Uhr, in der Wohnung des Christoph Siegfried.
Tagesordnung: 1) des Vorstands, Aussichtsraths und Bei⸗
itzer. 2) Uebertragung dreier Actien. 3) Abänderung des Statuts § 211. Großen Buseck, den 13. Januar 1894. Direktor: Der Kontroleur: Der Rechner:
Der? Althaus. Wagner 8. Schmidt VI.
[60124] Hoerder Bergwerks⸗- & Hütten ⸗Verein.
Die Generalversammlung der Aktionäre hat am 11. Dezember 1893 Beschlüsse gefaßt, mit deren Durchführung eine Kapitalreduktion verbunden ist. Nachdem diese Beschlüsse am 5. Januar 1894 in dem seitens des Königlichen Amtsgerichts zu Hörde Eehe Gesellschaftsregister zur Eintragung gelangt 245
fordern wir unter Hinweis auf die Art. 243, Sed. s e Ag . 9** die eer Gesells auf, sich zu melden. Hörde, im Januar 1894. Die Direktion.
4 — F „ von heute ab auf 2 % Pro anno etzt.
Direktion der Privatbank zu Gotha.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [60093]
3 „Der Rechtsanwalt Bruno Ikert ist in der Liste über die bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Gerdauen, den 10. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise. e Monats⸗Uebersicht
der Communalständischen Bank
faͤr die Preußische Oberlansitz ultimo Dezember 1893.
Activa. 1““ b1e“ Wechsel.. “ 11“ 425,328.—
Contocorrent⸗Forderungen gegen bF1ö“;
Grundstücks⸗ und diverse ausstehende 1 378,503.—
ö1eee “ Passi va. Stammkapital (§ 4 des Statuts) ℳ 4,500,000.— IEis Depositen⸗ und Giro⸗Conto „ 3,319,013.— Guthaben von Privatpersonen „ 6,088,442.— Görlitz, den 31. Dezember 1893.
Communalständische Bank für die Preußische Oberlausitz.
[60119] Ba nk
des Berliner Kassen⸗Vereins am 30. Dezember 1893.
h) Mctall. und Pepiergeld Sethab etall⸗ un iergeld, Guthaben bei der Reichebank . ö 2) Wechselbestände cc. „ 13 850 672 3) Lombardbestände. .. 7 533 700 1““ 1 945 000
Passiva.
Giro⸗Guthabenꝛ c. „ 23 691 927
ℳ 10 712 555
[60095) Bekanntmachung.
Die Kreisphysikats⸗Stelle 882 Stadtkreises Posen und des Kreises Posen⸗West mit einem jährlichen Gehalte von 900 ℳ ist erledigt. 1““ möllen sich unter Ein⸗ reichung ihrer Zeugnisse und i hald 4 Wochen bei mir . .g Lebenslaufs inner⸗ Posen, den 11. Januar 1894.
Der Königliche Regierungs⸗Präsident
1eSeg- ie Kreis⸗Thierarztstelle des Krei 8 und vie; mit 8 egfih osten und einem jährli 1 “ 88 “ 8 111“ ewerber wollen sich unter Einreichung i eugnisse und ihres Lebenslaufs tnzergeich dem iheer ei mir melden. Posen, den 10. Januar 1894. “ Der Regierungs⸗Präsident: Gedike.
18,ne ,n ie Stelle des Ober⸗Amtsphysikus zu . mertingen ist erledigt. vhh
werber um diese Stelle wollen ihre Meldungen unter Beifügung der Approbation, des Fähigkeits⸗ zeugnisses zur Verwaltung einer Physikatsstelle und eines Lebenslaufs innerhalb 4 Wochen einreichen.
Sigmaringen, den 8. Januar 1894. Der Regierungs⸗Präsident:
— J. V.: Drolshagen.
199501 Cand. theol.,
im Unterricht geübt, sucht Ostern unter bescheidenen Ansprüchen Stellung als Hauslehrer. Off. unter R. 91 an J. Barck & Co, Halle a. S., erbeten.
[60098] 8 ☛ Waznung. Der grosse Erfolg, den unsere
Pat-H-Stollen
☛△ hat Anlass zu verschiedenen werth- n2b. achahmungen gegeben. Man kaufe daher
Stets scharfen
H-Stollen
Kronentritt unmöglich) nur von uns direct, oder nur in solchen Eisenhandlungen, in denen unser Plakat (Rother Husar im Hufeisen) ausgehängt ist. t Preislisten und Zeug- nisse gratis und franco.
Leonhardt & Co.
Berlin, Schiffbauerdamm 3.
I. Pfandbrief⸗Umlauf am 30. September 1893. Ausgegeben im IV. Quartal 1893: Hiervon ab: Aus dem
Der Umlauf setzt sich zusammen aus:
Bis einschließlich 1853 ausgelooste, nom. u“.“ II. Gesammtbesitz der Bank an H
Gotha, den 11. Januar 1894.
Guttmann.
4 % unkündbare Pfandbriefe Abtheilung VII... .
Ausgeloost zur Rückzahlung pr. 30. Dezember 1893 Verkehr gezogen pr. IV. Quartal 1893 .. .. .. „
Gesammtbetrag der am 31. Dezember 1893 umlarfenden Pfandbrieofe...
23 ½ %igen Prämien⸗Pfandbriefen Abtheilung I.
1 8 3 vpothekenforderungen. 16 Davon sind den Pfandbriefbesitzern gegenwärtig besonders verpfändet ..
Dezember 1893.
8 895 000. —. ℳ 86 609 500.
ℳ 1 201 400. 597 500. „ 1 798 900.
.ℳ 84 810 600.
ℳ 11 541 300. 23 374 500. 11 446 500.
8 398 600.
6 812 400.
7 237 300. 10 000 000. ,6 000 000. lösung präsentirte Pfandbriefe 8 . „ 94 429 568. 65. „ 86 144 150. 59.
8. II. III. u. III a.
noch nicht zur Ein
113“ 7 5 geeap.
Deutsche Grunderedit⸗Bank.
Keßner.
Eingänge im Monat Dezember 1893
Sbö 8G
Guthaben bei den Zahlstellen: a. in Berlin Fr. —,— aris ⸗ “ —,— 8 Baarbestand in den Spezialkassen in 16“
Serbische Anlehenskassen.
Stand am 1./13.
Januar 1894. . .— qq1I111
Zusammen. Fr.
440 000,—
Stand der einzelnen Anlehens⸗Dotationen:
Anlehen
4 Nächstes 8 Iinsen andn acster Werfal- Amortisation.
Für die nächste Fälligkeit verfügbarer Betrag.
9) Tabackloose vom Jahre 1888 .. 2) 6 % Salzbons vom Jahre 1890
3) 3 % Loose vom Jahre 1881 ..
4) Eisenbahnrente vom Jahre 1890
5) Tabackrente vom Jahre 1885. .
6) Obrtrente vom Jahre 1888 .
7) Stempelrente vom Jahre 1884 . . .. . . 8) Uprawa⸗Fondowa⸗Oblig. vom Jahre 1886 . 9) Eisenbahn⸗Hypoth.⸗Oblig. Litt. A., B. u. C. 10) Agraranlehen vom Jahre 1882 . . . . ..
Belgrad, am 1./13. Januar 1894. Der Kön. Serbische Staatsschulden⸗Direktor: Dr. M. M. Popovitsch.
Der Aufsichtsrath. R. Heine, Vorsitzender.
Tull.
Fr.
1./13. Febr. 1894 2./14. 1 097 712,50 1 821 125,— 1 1 039 637,50 1 357 812,50 1. 3 644 500,— 1 1. Juli
280 000,—
Die Delegierten der Obligationäre: S . A
No. 12.
Berlin, Montag, den 15. Januar
1894.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗ latt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 28.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der FSerese beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Etnzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 12 A., 12 B. und 120. ausgegeben.
12. “
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. “
Klasse. “
4. P. 6537. Brenner für flüssige Kohlen⸗ wasserstoffe, welcher um senkrechte Gelenke auf⸗ geklappt werden kann. — Goetz David Peiser zu Kimberley, Kap der guten Hoffnung in Süd⸗ Afrika; ertreter: Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. Oktober 1893.
R. 8412. Lampendocht; Zusatz zum Patente Nr. 71 505. — Carl Roth in Göppingen. 30. November 1893.
7. G. 7812. Verfahren zur Herstellung von Platten, Tafeln, Stäben u. s. w. aus härterem
Netall mit einseitigem oder theilweisen Ueberzug aus weicherem Metall. — Louis Grambow in Rixdorf bei Berlin, Wißmannstr. 6 III. 11. No⸗ vember 1892. 8
S. K. 11 227. Stoffführung für Teppichklopf⸗ maschinen. — Paul Kubica in Wien IX., Währingerstr. 48; Vertreter: A. du Bois⸗Rey⸗ mond und Max Wagner in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 2. November 1893.
„ M. 10 017. Maschine zum Wasserdicht⸗ machen von Geweben; Zusatz zum Patente Nr. 61 251. — John Miller sen. und John Miller Jr. in. 14 Cunliffe Villas Manningham bei Bradford; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin S., Ritterstr. 23. 5. August 1893.
L. 8344. Sitzring für Infundierbüchsen.
— E. A. Lentz in Berlin C., Spandauerstr. 36/37. 9. September 1893.
M. 10 108. Apparat zur Behandlung fester, halbfester oder flüssiger Substanzen mit Gasen. — James Joseph Melville in Win⸗ nington, England; Vertreter: Dr. Wilhelm Häberlein in Berlin NW., Karlstr. 7. 8. Sep⸗ tember 1893.
13. C. 4564. Vorrichtung zum Ablassen des Schlammes aus Dampffkesseln von einer beliebigen Stelle des Kesselbodens. — Gisbert Clemens in Brühl, Bez. Köln. 1. Mai 1893.
14. D. 5733. Dampfturbine; Zusatz zum
Penet Nr. 53 711. — Joseph Henry Dow und illiam Chisholm sen. in Cleveland, Ohio,
V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München,
Brunnstr. 9. 24. April 1893.
L. 8196. Verbundmaschine mit mehreren um die Kraftwelle im Kreise angeordneten Zylindern. — E. Levéeque in Herstall; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., DOporotheenstr. 32. 30. Juni 1893.
17. T. 3650. Stopfbüchse mit mehreren Kammern für Kompressoren von Eis⸗ und Kälte⸗ erzeugungsmaschinen. — Julius Sedlacek in Nikolai⸗Stadtgraben 16. 12. Januar
18. G. 7969. Verfahren zur Erzeugung von kohlenstoffarmen Mangan⸗Eisenlegierungen. — William Houston Greene und William Henry Wahl in Philadelphia; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 30. Januar 1893.
20. F. 7078. Elektrischer Meldeapparat für Zugabfahrt. Fabrik technischer Apparate R in Mannheim. 25. Sep⸗ tember 1893.
u. 916. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen — Universal Electriec Company in New⸗York, V. St. A., 36 New Street; Vertreter: E. Hoffmann in Berlin W., Wilhelmstr. 52. 21. Oktober 1893.
21. G. 8408. Elektrischer Sammler, dessen Füllflüssigkeit beim Laden ohne Gasentwickelung zersetzt und beim Entladen wiederum ohne Gas⸗ entwickelung zurückgebildet wird; Zusatz zum
atente Nr. 69 603. — Dr. Emanuel Glatzel, Oberlehrer an der Königlichen Ober⸗Realschule in Breslau, Lehmdamm Nr. 6II. 23. August
1893.
K. 10 005. Vorrichtung zum Messen und Anzeigen von elektrischen Stromstärken. — William Thomson Baron Kelvin of Largs, Professor an der Universität in Glasgow, Schott⸗ land; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. August 1892.
L. 6687. Drucktelegraph mit durch Strom⸗ stöße wechselnder Richtung bewegten Typenmrädern. — Samuel Rush Linville in Philadelphia, Pa., V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 21. April 1891.
L. 6688. Elektrischer Typendrucker. — Samuel Rush Linville und Louis Frederick Hettmansperger in Philadelphia, Pa⸗, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin XW., Luifenstr. 43/44. 21. April 1891.
„ S. 7606. Vielfachumschalter mit heraus⸗ ziehbaren Klinken. — Société Géenérale des Téléphones in ris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 15. November 1893.
„ V. 1995. Körner⸗Mikrophon. — Paul Vincart in Antwerpen, Belgien; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. 2. Mai 18933.
Klasse.
22. F. 6311. Verfahren zur Darstellung von a21 24-Dioxynaphthalin. — Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning in Höchst a. M. 18. Oktober 1892.
F. 6658. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosanilingruppe; Zusatz zum Patente Nr. 66 712. — Farbenfabriken vorm. Bayer & Co. in Elberfeld. 15. März 1893.
F. 6668. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen der Rosanilinreihe durch Kondensation von Tetraalkyldiamidobenzophenon mit a-Naphtyl⸗ aminderivaten; Zusatz zum Patente Nr. 69 863. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 18. März 1893.
F. 6728. Verfahren zur Darstellung von substituirten a1 62-Naphtylendiaminen bezw. deren Sulfofäuren. — Farbenfabriken vorm. Bayer & Co. in Elberfeld. 11. April
F. 7098. Verfahren zur Darstellung von 6-Chloranthrachinon. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 4. Oktober 1893.
L. 8168. Verfahren zur Darstellung eines basischen Farbstoffs der Pyrongruppe; Zusatz zum Patente Nr. 59 003. — A. Leonhardt & Co. in Mühlbeim a. Main. 16. Juni 1893.
24. S. 7466. Verfahren zur Behandlung von Feuerungsmaterial auf dem Roste. — Smith Exhaust Pipe Company in Doylestown, County Bucks, V. St. A.; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. und Wilhelm Dame in Berlin, Luisen⸗ straße 14. 15. August 1893.
25. E. 3952. Drahtflechtmaschine. — M. Ernst in Dortmund, Papengartenstraße. 2. Ok⸗ tober 1893.
M. 9832. Verfahren zur Herstellung von Hosen ohne Naht. — Aug. Melsheimer in Laasphe i. Westf. 27. Juni 1893.
26. J. 3005. Sicherheitsgasbrenner. — Firma
International Self Closing Gas
Burner Company in Milwaukee; Ver⸗
treter: H. Aderhold, Berlin S., Prinzen⸗Str. 32.
13. Februar 1893.
Sch. 9145. Gaszufluß⸗Regulierungshahn für verschiedene an eine Leitung angeschlossene Brennergattungen. — Richard Schulze in “ Mühlstr. 15 III. 25. September 1893.
30. G. 8340. Abdrucklöffel für Zahnärzte. — Ludwig Grüttner in Liegnitz, Goldberger Str. 151II. 19. Juli 1893.
31. P. 6372. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Paraffinformen. — George A. Peters, 171 College Street, Toronto, Canada; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden, Schloß⸗ straße 2. 10. Juli 1893.
34. H. 13 900. Vorrichtung zum gleich⸗ zeitigen Wenden von Kopfstütze und Sitz an Stühlen. — K. Herrmann in Hannover, Schillerstr. 24. 22. September 1893.
J. 3113. Teller⸗Waschmaschine. — Alfred Insinger, 20 — 30 East Canal Street, City and
County of Philadelphia, State of Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier NW., Dorotheenstr. 32. 10. Juli 1893.
V. 2090. Behälter zur Aufbewahrung feuchter Badeschwämme u. dergl. — Edwards Arthur Everard Vivian in Stanwell House, Stanwell, Staines, Grafschaft Middlesex, Eng⸗ land; Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden, Pragerstr. 10. 28. November 1893.
38. B. 15 031. Sägenschränkapparat. — W. “ in Hamburg, Raboisen 98. 2. August
„ L. 8295. Endlose Arbeitskette zum Aus⸗
arbeiten von Schlitzlöchern. — Christian Loetscher
in Dubuque, V. St. A.; Vertreter: Robert
Noa und Georg Wohlfahrt in Berlin W.,
Leipzigerstr. 35. 11. April 1893.
42. A. 3515. Rechenscheibe. — P. Alexieff aus Sofia, jetzt in Hannover, Kurze⸗Straße 3 I.
13. Juni 1893.
H. 14 077. Fluchtpunktlineal. — Andreas Hohensinner in Köln a. Rh., Komödien⸗ straße 14 F. 17. November 1893.
45. G. 7514. Vorrichtung zum Trennen von in tropfbaren Flüssigkeiten enthaltenen spezifisch verschieden schweren Stoffen durch die Fliehkraft, Zusatz zum Patente Nr. 70 854. — Marie Gawron in Berlin W., Elsholzstraße 21. 15. Juni 1892.
47. St. 3667. Kolbenliderung mit drei Dich⸗ tungsringen von trapezförmigem Querschnitt. — Gerhard Steckenbügler in Köln⸗Nippes, Mer⸗ heimerstr. 306. 2. September 1893.
49. P. 6533. Universalklemmfutter. — Marius Pignet in Brassus, Vaud. Schweiz; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 23. Ok⸗ tober 1893.
S. 7560. Werkzeughalter. — George Sonnenthal in London, 85 Queen Victoria Street; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav
Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233.
17. Oktober 1893.
St. 3633. Verfahren zur Herstellung von
Köpfen für Kupplungsstangen und hierzu er⸗
forderliche Schere. — Simon Heinrich Stupakoff
in Pittsbourgh, V. St. A.; Vertreter: Julius
Möller in Würzburg. 18. Juli 1893.
Klasse. “
49. T. 3868. Blechniete. — Josef Temler in Warschau; Vertreter: C. F. Rosencrantz in Dresden⸗A. 18. August 1893.
50. B. 15 302. Selbstthätige Ein⸗ und Aus⸗ rückvorrichtung für Walzenstühle. — Hermann Bauermeister in Altona⸗Ottensen, Friedens⸗ allee 74. 18. Oktober 1893.
52. R. 8241. Stickrahmen mit Parallel⸗ führung für Nähmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 71 626. — Martin Henri Rumpf in Paris, 86 Rue Hauteville; Vertreter: Carl Pieper und
inrich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗
äße 3. 23. August 1893.
Sch. 9209. Apparat zur periodischen Be⸗ wegung von Reklametrommeln. — Heinrich Schäfer in Frankfurt a. M., Fahrgasse 138. 21. Oktober 1893.
55. B. 15 292. Verfahren und Einrichtung
zur Hervorbringung von Wasserzeichen auf Papier
während der Herstellung des letzteren. — George lanta Barnes, 57 ½ Old Broad Street in
London; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in
Dresden. 16. Oktober 1893. u F. 6566. Saugkasten für Papiermaschinen.
— Henry Fairbanks in Saint Johnsbury,
Caledonia County, Vermont, V. St. A.; Ver⸗
treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 13. Februar 1893.
59. N. 2973. Saugebehälter für Pumpen zur Bewegung des Wassers und Abscheidung fester Theile. — R. Naruhn in Berlin SW., Alexandrinenstr. 26. 25. August 1893.
60. D. 5996. Differential⸗Regulator. — Duge in Gaarden bei Kiel, Augustenstr. 30. 27. Ok⸗ tober 1893.
61. B. 15 002. Ringseilbremse zu Rettungs⸗
und dergl. Zwecken. — Heinrich Blanke in Leipzig⸗
Plagwitz⸗ 24. Juli 1893. 8 B. 15 107. Vorrichtung zum Auswerfen
einer Rettungsleiter. — Joh. Carl Bruns in
Bremen, Am Wall 169. 18. August 1893.
63. B. 14 453. Sicherungsschlüssel für Vor⸗ richtungen zum Spannen von getheilten, mit Zahngetriebe versehenen Reifen für Fahrrad⸗ Schutzmäntel. — Jules Alfred Blot in Paris, 48, Rue Fontaine au Roi; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 13. März 1893.
J. 3193. Mantel für Luftreifen an Fahrrädern. — Camille Jenatzky ils in Schaerbeck bei Brüssel, 139 Avenue de la Reine, Belgien; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 25. Oktober 1893.
N. 3017. Vorrichtung zum Abnehmen der Achslager bei bügelförmigen, mit Stellschrauben versehenen Stangenkspfen von Fahrrädern. — Firma Nähmaschinenfabrik und Eisengießerei vorm. Seidel & Naumann in Dresden. 21. Oktober 1893.
T. 3898. Aus einem Metallband ohne Löthung in der Längsrichtung hergestellter Rad⸗ kranz für Fahrräder. — James Richard Trig⸗ well in Brixton Hill 146, Grafsch. Surrey, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Beumeilster, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 27. September 1893. 1“
64. B. 14 504. Flaschenverschluß. — Georges
Alphonse Botton in St. Sabine, Departement
Dordogne, Frankreich; Vertreter;! O. Lenz in
Berlin W., Genthinerstraße 8. 22. März 1893. F. 7124. Ausgabeapparat für UveJ, e.
— William Miles Fowler in Milford, County
of New⸗Haven, Staat Connecticut, V. St. A.;
Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth
in Frankfurt a. M. 23. Oktober 1893.
T. 3932. Flaschendeckel. —- Hugo Thoma⸗ schowski in Beuthen O.⸗S. 24. Oktober 1893. 69. K. 11 250. Scheere mit nach beiden Seiten
geschärften Schneiden. — Reinhard Kirschner
in Solingen. 13. November 1893.
71. D. 5873. Springschuh. — Gustav David, K. u. K. Ober⸗Lieutenant in Wien VI., Drei⸗ hufeisengasse 13; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 25. Juli 1893.
72. O. 1923. Aus Untergestell und Rohr⸗ träger bestehende Feldlaffete. — Florent Ollivier in Paris, 15 Rue des Halles; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., damm Nr. 29 a. 7. Juni 1893.
74. J. 3183. Elektrischer Feuermelder. — Ernst Waldemar Jungner in Skara, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.“ 12. Oktober 1893.
76. B. 14 980. Unterbrochen arbeitende Kämm⸗
maschine mit gegen die Kämmtrommelachse vor⸗
wärts zu bewegender Zange. — Victor Boca in St. Quentin, Aisne, Frankreich; Vertreter:
C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 18. Juli 1893. 5 K. 11 056. Vorrichtung zum selbstthätigen
Stillsetzen einer Spule im Falle eines Faden⸗
bruchs bei Doublier⸗, Kettenscheer⸗ u. dergl.
Maschinen. — Joseph Kesseler in Elberfeld.
23. August 1893.
„ M. 9801. Verfahren zur Herstellung einer Wärmeschutzbekleidung aus Fasermaterial. — Robert Hargreave Martin in New⸗YVork, 87 Maiden Lane; Vertreter: Arthur Baermann
Schiffbauer⸗
in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 16. Mai 1893.
Klasse.
77. Sch. 8843. Aus einem äußeren fest⸗ stehenden und einem inneren dreh⸗ und versenk⸗ baren Theile bestehende Zirkusmanege. — Franz .. nn in Berlin W., Leipzigerstr. 81. 9. Mai
893. 1
79. Sch. 8717. Zigarrenwickelmaschine. — Adolph Charles Schutz und Nicholas Hermann Borgfeldt in Brooklyn, Rodney Street 193 und 221, V. St. A.; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 28. März 1893.
80. Sch. 9068. Verfahren und Ofen zur Her⸗ stellung von Baumaterialien aus Wirthschafts⸗ abfallstoffen. — Richard Schneider in es⸗ den A., Hohestraße 7. 14. August 1893.
81. 3. 1629. Stoßrinne zum Transport fester Körper in wagrechter oder schräger Richtung. — Max Zahn in Artern i. Th. 13. Januar 1893.
S2. K. 10 836. Vacuum⸗Trockenapparat für eiweißhaltige Massen. — Dr. C. Knoch in Melle, Prov. Hannover. 6. Juni 1893.
83. Sch. 8973. Schlagwerk für Uhren. — Richard Schauerte in Geisweid b. Siegen. 29. Juni 1893. 2
85. C. 4580. Sinkkasten mit Dovppelfang für
Abwässer. — Lorenzo William Crosta in Not⸗
tingham, 6 Park, Avenue, West Bridgeford,
England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich
Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. L. 8444. Vorrichtung zum Abführen der
Kanalgase aus Abfallröhren. August Luce in
Heidelberg, Bismarckstr. 7. 2. November 1893.
88. L. 8381. Hydraulische Regulierung von Radialturbinen mittels Veränderung der Höhe des Durchflußquerschnittes. — A. Linnenbrügge in Hannover. 28. September 1893.
89. B. 14 921. Presse für Rübenschnitzel u. dergl. — Brandes & Co in Wolfenbüttel. 4. Juli 1893.
2) Zurückziehung.
Die am 11. Januar 1894 erfolgte Bekanntmachung der Anmeldung: Klasse 54, W. 9512, Anzeige⸗ Apparat, Richard Wentzke in Köln a. Rh., 16. Ok⸗ tober 1893“ wird hiermit zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
47. A. 3360. Federnde Bürstenkupplung mit Stahlblechkämmen; Zusatz zum Patente Nr. 70 053. Vom 2. Oktober 1893.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
4. K. 10 736. Brennerkorb.
tember 1893.
21. B. 14 521. Ausschaltvorrichtung zum Schutze der einer Bogenlampe vorgeschalteten Nutzwiderstände gegen zu starke Beanspruchung; 2 Jusas zum Patente Nr. 67 316. Vom 9. Ok⸗ tober 1893.
32. D. 5815. zur Anfertigung von Flaschenmundstücken Bügelverschlüsse. Vom 16. Oktober 1893.
52. F. 7084. Zierfaden⸗ und Schnuren⸗Vor⸗
legeeinrichtung bei Schiffchen⸗Stickmaschinen;
Zusatz zum Patente Nr. 67 043. Vom 16. Ok⸗
tober 1893.
H. 13 674. Fadenablauf⸗Reguliervorrich⸗ tung für Nähmaschinen. Vom 16. Oktober 1893. 72. M. 9636. Verfahren und Einrichtung zum
Zünden von Minen, Bomben und dergl. für
Kriegszwecke. Vom 12. Oktober 1893.
82. K. 10 693. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Kaolinschlamm. Vom 14. Sep⸗ tember 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 8 vevg Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
45. B. 14 206. Hufbeschlag mit in den Huf eingelassenen und in Schwalbenschwanznuthen des Eisens eingreifenden Befestigungskappen. Vom 12. Mai 1893. 8
46. K. 10 471. Regelungsvorrichtung für Erdöl⸗ und Gasmäschinen, bei welcher das Auspuffventil ganz und das Einlaßventil ganz oder zum theil geschlossen bleibt. om 26. Juni 1893.
47. L. 7874. Reibungskupplung mit Schrauben⸗ anpressung. Vom 10. April 1893. 8 82. 82* 8675. Trockentrommel. Vom 2. März
1893.
Vom 21. Sep⸗
Selbstthätig wirkende Lochschere für
5) Ertheilungen..
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
Klasse. P. R. Nr. 73 501 — 73 670.
3. Nr. 73 606. GElastisches Verbindungsstück
für Hosenträger. — A. M. Ziegler in Boston,