warten sein dürfte.

8

Italien. 88 Livorno ist es gestern zu Unruhen gekommen. Wie der „Agenzia Stefani“ von dort berichtet wird, mußten die Pferdebahnen ihren Dienst einstellen, sämmtliche Läden waren geschlossen. In der Nähe der Thür des Gebäudes der monarchistischen Vereinigung wurde eine Bombe mit langer brennender Zündschnur gefunden. Einem Wächter gelang es, die Zündschnur auszulöschen. Die Bombe bestand aus Bronze, war besonders groß und hatte die Form einer Glasflasche. Welche Stoffe darin enthalten sind, ist noch nicht bekannt. zdus Massa wird der „Agenzia Stefani“ von gestern

gemeldet, daß dort Ruhe herrsche. In Carrara, wo die Ruhestörer die Arbeiter zu verhindern suchten, in den Marmor⸗ brüchen zu arbeiten, würden 8582 Unruhen befürchtet. Da man vermuthe, daß auf den Hügeln zwischen Massa und Carrara sich eine bewaffnete Bande aufhalte, sei eine Abtheilung Militär und Gendarmen dorthin ab⸗ gesandt, um die Bande zu verfolgen. Die Eisenbahn⸗ linie zwischen Massa und Spezia werde von Militär bewacht. Gegen Abend sei der Ort von Militär besetzt und die Läden geschlossen worden, da man befürchtet habe, die Anarchisten würden, vereint mit denjenigen aus anderen Ortschaften, Un⸗ ruhen hervorrufen und Nachts in die Stadt einzudringen ver⸗ suchen. Außerhalb der Stadt seien zwischen den Aufrührern und der Kavallerie Schüsse gewechselt worden. Die Aufrührer streiften durch das Land und versuchten, sich Waffen zu verschaffen. Privatnachrichten aus Carrara zufolge hätten bewaffnete

en Barrikaden errichtet gehabt, um die Stadt nach der Ebene hin zu isolieren und sodann in diese einzudringen. Die Gendarmerie habe indessen diesen Plan vereitelt und die Meuterer verhindert, ihren weiter entfernten Genossen das verab⸗ redete Zeichen zu geben. Nichtsdestoweniger sei es den Meuterern gelungen, alle dienstthuenden Zollwächter zu entwaffnen. — In Apenza ist am Sonntag Abend auf einen Eisenbahnzug geschossen worden, ohne daß dabei jemand verwundet worden wäre. Ein ähnliches Attentat wurde auf einen Eisenbahnzug zwischen Serravezza und Massa verübt.

In Palermo trafen gestern fortgesetzt Truppenverstär⸗ kungen ein; die Abnahme der Waffen im Sinne des Waßfenverböts hat begonnen.

Belgien.

Infolge der gestern Vormittag hgehelbnch Versammlung der Rechten ist, wie „W. T. B.“ meldet, die ministerielle Krisis vöI“ beigelegt; die Regierung wird daher demnächst einen tretung einbringen.

Amerika.

2

Im Repräsentantenhause hat gestern, wie „W. T. B.“

aus Washington berichtet, die erste Lesung der Tarifvorlage stattgefunden, worauf die Diskussion über die zu der Vorlage eingegangenen Anträge begann.

Parlamentarische Nachrichten.

über die proportionelle Ver⸗

8 Herrenhaus. 1. Sitzung vom 16. Januar, Nachmittags 2 Uhr.

Die Sitzung wird von dem Präsidenten der vorigen Session, Fürsten zu Stolberg⸗Wernigerode mit einem 81 auf Seine Majestät den Kaiser und König eröffnet, in welches die Anwesenden dreimal begeistert ein⸗ stimmen.

Der Präsident ernennt zu provisorischen Schriftführern die Herren von der Osten, von Klitzing, von Reinersdorff und von Wiedebach und verliest das Verzeichniß der neu berufenen Mitglieder. . “

Darauf wird zur Feststellung der Beschlußfähigkeit der Namensaufruf vollzogen. (Schluß des Blattes.)

Haäaus der Abgeordneten. 1. Sitzung vom 16. Januar, Nachmittags 1 Uhr.

Der Sitzung wohnt der Finanz⸗Minister Dr. Miquel bei.

Nach § 1 der Geschäftsordnung tritt beim Beginn einer neuen Legislaturperiode nach Eröffnung der beiden Häuser des Landtags das us der 1-e.ee unter dem Vorsitz seines ältesten Mitglieds zusammen. Aeltestes Mitglied ist zur Zeit der Abg. Dieden (Zentr.) Er übernimmt den Vorsitz, theilt mit, daß er am 17. Dezember 1810 geboren ist, und stellt fest, daß sich kein älteres Mitglied gemeldet hat.

Der Alters⸗Präsident schlägt vor, die bisherige Ge⸗ schäftsordnung des Hauses bestehen zu lassen; dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Er beruft zu provisorischen Schrift⸗ führern die Abgg. Bode, Imwalle, Kolisch und Olzem und fährt dann fort:

Wir nehmen unsere Verhandlungen zum Wohle des Vaterlandes auf und beginnen dieselben mit dem Ausdruck der Treue und Ehr⸗ furcht gegen unsern Landesherrn: Seine Majestät der Kaiser und König, unser gnädigster Herrscher, er lebe hoch! (Die Mit⸗ glieder des Hauses haben sich erhoben und stimmen dreimal lebhaft in diesen Ruf ein.)

Die Vereidigung derjenigen Mitglieder, welche den Eid auf die Verfassung noch nicht geleistet haben, wird in der nächsten Zeit erfolgen.

Der Alters⸗Präsident macht darauf aufmerksam, daß nach § 6 der 8eies nang die Weigerung der Ableistung des Eides auf die Verfassung die Befugniß ausschließt, einen Sitz im Hause einzunehmen.

Angemeldet sind bis jetzt 378 Mitglieder. Die Verloosung der Mitglieder in die Abtheilungen wird wie bisher das Bureau vornehmen.

Schluß 1 Uhr 20 Minuten. Nächste Sitzung Donners⸗ tag, 10 Uhr. (Wahl der Präsidenten und Schriftführer:; Entgegennahme von Vorlagen der Staatsregierung.)

Bei der Reichstags⸗Ersatzwahl im Wahlkreise Neu⸗ stadt (Oberschlesien) hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ der Rittergutsbesitzer Deloch (deutsch⸗ultramontan) 3896 Stim⸗ men, der Bauerngutsbesitzer Strzoda (polnisch⸗ultramontan) 3419 Stimmen, Stolpe (Sozialdemokrat) 619 Stimmen, Ondrusch (Zentrum) 81 Stimmen, Professor Dr. Virchow

Theater und Musik. Oesem fand. da sesepeilb sche K tern fand. das sechste ilharmonische onzert unter Leitung des Herrn General⸗Müsikdirektors Ernst Schuch statt. Die zweite Symphonie von Johannes Brahms, die beliedteste und zugleich großartigste des Meisters, stand an der Spitze des P is. Der mit großer Spannung erwartete erste Baritonist der Hofbühne zu Dresden, Herr Scheidemantel trug bierauf Berthoven's ymne „An die Hoffnung“ vor. Die hochpoetischen, zur Andacht immenden Worte dieses seltener gehörten Werkes, die aus Tiedges „Urania“ herrühren, sind musikafisch so edel und wurden so Weiced wiedergegeben, daß der Eindruck ein sehr nachhaltiger war. Sänger krug die Hymne mit einer besonders in der Höhe sehr kräftigen, klangvollen und wohlgeschulten Stimme vor, die zugleich mit edler Ausdrucksweise vereinigt war, und erntete rauschenden Beifall. Nicht in gleicher Vollendung erschien die führung des Monologs und der Schlußrede des Hans S aus den „Meistersingern“ von Wagner. Zwischen beiden Gesan vorträgen wurde eine sehr anziehende Noyität: eine „Serenade . Streichorchester“ von dem Wiener Komponisten Fuchs zu Gehör ge⸗ bracht. Dieses sehr interessante und melodisch gehaltene Werk, das in der Formgestaltung den Klassikern folgt, ist in den Mo⸗ tiven durchweg originell und bietet besonders durch Theilung der Streichinstrumente und Verdoppelung der melodie⸗ führenden und kontrapunktisch sich bewegenden Stimmen einen roßen Glanz und Farbenreichthum. Die Ausführung durch das Or ter unter der ruhigen und zugleich energischen Leitung des Herrn Schuch war eine ganz vortreffliche. Laute Acclamationen folgten am Schluß der künstlerischen Leistungen dieses Abends. — Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Leopold beehrte das Konzert mit Ihrer Gegenwart.

Im Königlichen Opernhause gehen morgen Wagner's „Meistersinger von Nürnberg“ mit den Damen Leisinger, Lammert, den Herren Gudehus, Betz, Schmidt, Lieban in den Hauptrollen unter Kapellmeister Dr. Muck's Leitung in Scene.

Im Königlichen Schauspielhause wird morgen Gustav Fexkags “ „Die Journalisten“ mit Frau Clara Meyer als Ade egeben.

Infolge zahlreicher an die General⸗Intendantur der Königlichen Schauspiele ergangener Anfragen wird uns mitgetheilt, daß zu den am 20. und 21. d. M. im Opern⸗ bezw. Schauspielhause auf Allerhöchsten Besehl stattfindenden Théàtre paré-Abenden Billets für alle Plätze wie zu jeder andern Vorstellung verkauft werden.

Das Programm des einzigen Klavier⸗Abends, welchen Moriz Rosent al am Donnerstag Abend 7 ½ Uhr in der Sing⸗ Akademie veranstaltet, ist wie folgt festgesetzt: Sonate op. 111. von Beethoven, Vivace von Scarlatti, Gavotte von Padre Mantini⸗ Variationen von Brahms drei Stücke von nopg. „La Fileuse“ von Raff, zwei Stücke von Poldini, Rhapsodie Nr. 2 von Liszt. — LTouis Pécskai, der ungarische Violinvirtusse, tritt an demselben Tage noch einmal im Saal Bechstein auf; die vokale Mitwirkung an diesem Abend übernimmt Fräulein Marie Berg mit Liedern von Paisiello, Mozart, Liszt, Giehrl und Massenet. — Die nächste Quartett⸗Soirée der Herren Professor Joachim und Genossen sindet am 25. d. M. statt. — Der Solist des nächsten Wiil daezgnil he⸗ Konzerts, welches am 29. d. M. unter Leitung des General⸗Musikdirektors Schuch stattfindet, ist der Klaviervirtuose Moriz Rosenthal; der Kartenverkauf für dieses Konzert beginnt morgen.

„Auf Einladung Seiner Hoheit des Herzogs von Sachsen⸗Meiningen wird Direktor Ludwig Barnay im Laufe des nächsten Monats die Rolle des Malatesta in Widmann’s Schauspiel „Jenseits von Gut und Böse“ im Hof⸗Theater zu Meiningen darstellen.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags

befindet sich in der Ersten Beilage.

————

Wetterbericht vom 16. Januar, 8 Uhr Morgens.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp. red. in Millim.

Temperatur

.= 40R.

Wind. Wetter.

in 0 Celsius

1

SW 2 balb bed. W 3 balb bed. 9 1 Regen W

5⁰

Belmullet.. 749 Aberdeen.. fehlt S Christiansund 754 Kopenhagen. 762 Stockholm . 757 A. Haparanda . 755 Moskau 778 Cork, Queens⸗

2 Nebel 4 bedeckt 4 Schnee still wolkenlos — 2

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1786 Se Cherbourg 3 bedeckt ber ... S 5 Nebel

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Neufahrwasser Memel 1 S 5 Re Karlsruhe.. 2 wokkig:) Wiesbaden still bedeckt) München 4 heiter Chemnitz.. 3 bedeckt Eöö SSW 1 balb bed. Breslanu 769 WSW 2 bedeckt e d'Aix. 765 SW „4 Regen ünia 771 [O 2 wolkenlos ¹) Nachm. Regen. ²) Neblig. Uebersicht der Witterung. Unter der Wechselwirkung einer tiefen Depression im Nordwesten und eines Hochdruckgebiets im Süden hat sich die ozeanische Luftströmung über Mittel⸗ Europa ausgebreitet, allenthalben trübe Witterung mit steigender Temperatur verursachend. Die Frost⸗ Pente welche gestern Morgen der westdeutschen renze entlang verlief, ist ostwärts bis in Rußland Nur am Nordfuße der Alpen

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hinein fortgeschritten.

sowie in Ostpreußen dauert der Frost noch an, in

Westdeutschland liegt die Temperatur bis zu 4 Grad über dem Gefrierpunkt. Ein tiefes Minimum liegt

westlich von Schottland und scheint nordostwärts fortzuschreiten, sodaß Auffrischen der Südwestwinde

zunächst für das nordwestliche Deutschland zu er⸗ Deutsche Seewarte.

5 ars2 —

Königliche Schanspiele. Mittwoch: Opern⸗ haus. 16. Vorstellung. Die Meistersinger von

Nürnberg. Große Oper in 3 Akten von Richard

u““ 1 8

Wagner. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. An⸗ fang 6 ½ Uhr.

Schauspielhaus. 17. Vorstellung.

Die Jour⸗ nalisten. Lustspiel in 4 Aufzügen von Gustav Freytag. Regie: Herr Keßler. (Adelheid: Frau Clara Meyer, Ehrenmitglied des Königlichen Schau⸗ spiels.) Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Opernhaus. 17. Vorstellung. Ca⸗ valleria rusticana (Bauern⸗Ehre). Oper in 1 Aufzug von Pietro Mascagni. Text nach dem gleichnamigen Volksstück von Verga. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. — Die Tochter des Regiments. Komische Oper in 2 Akten von G. Donizetti. Text nach dem , des St. Georges. Dirigent: Kapellmeister Wegener. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 18. Vorstellung. Schiller⸗Cyelus. 5. Abend. Wallenstein’s Lager. Schauspiel in 1 Aufzug von Friedrich von Schiller. In Scene gesecpt vom Ober Regisseur Max Grube. — Die Piecolomini. Schauspiel in 5 Aufzügen von Fried⸗ rich von Schiller. Anfang 7 Uhr.

Senator. Donnerstag: Der Talisman. Freitag: Der Herr Senator. Sonnabend: Fanst.

Berliner Theater. Mittwoch: Aus eigenem Recht. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Aus der komischen Oper. Das Gefäugniß.

Freitag: 21. Abonnements⸗Vorstellung. Inlius Cäsar. (Marc Anton: Ludwig Barnay.)

Die nächste Aufführung der „Wallenstein⸗ Trilogie“ an einem Tage findet Sonntag statt.

Lessing-Theater. Mittwoch u. folgende Tage: Madame Sans⸗Gene.

Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater. 9 usseestraße 25. Mittwoch: Der Lientenant zur See. Operette in 3 Akten nach einer älteren Idee von E. Schlack und L. Herrmann. Musik von Louis Roth. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr. Donnerstag: Der Lientenant zur Sec.

Residenz⸗Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Mittwoch: Zum 24. Male: Der Mustergatte. (ELe premier mari de France.) Schwank in 3 Akten von Albin Valabrègue. Vorher: Im Negligé. Plauderei in 1 Akt von Hans von Rein⸗ fels. Anfang 7 ½ Uhr.

Donnerstag und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

57 Stimmen erhalten. Außerdem wurden 19 ungültige Stim⸗ men abgegeben. Es ist somit eine Stichwahl zwischen Doloch und Strzoda nothwendig.

Deutsches Theater. Mittwoch: Der Herr

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

2

Neues Theater. Schiffbauerdamm 3—5. Direktion: Sigmund Lautenburg. Mittwoch: Jugend. Ein Liebesdrama in 3 Akten von Max Halbe. Anfang 7 ½ Uhr. Donnerstag: Sappho. Sittenbild in 5 Akten .ä Daudet und Adolphe Belot. Anfang 7 r. .

Viktoria-Theater. Belle⸗Alliancestraße 7/8.

Mittwoch: Mit vollständig neuer Ausstattung: Die Kinder des Kapitän Grant. Aus⸗ stattungsstück mit großem Ballet in 12 Bildern. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, ermäßigte Preise: Lumpaei vagabundus, oder: Das lieder⸗ . weehhar. Zauberposse mit Gesang und Ballet.

Theater Anter den Linden. Mittwoch: Salon Pitzelberger. Operette von J. Offenbach. Ferenh. Zum 25. Male: Brahma. Ausstattungs⸗ Ballet von J. Monplaisir. Musik von C. Dall' Argine. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonnabend:

☛ Zweiter Maskenball. 2☚

Adolph Ernst⸗Theater. Mittwoch: Zum 121. Male: Charleys Taute. Schwank in 3 Akten von Brandon Thomas. — Vorher: Die Bajazzi. Parodistische Posse mit Gesang in 1 Akt von Ed. Jacobson und Benno Jacobson. In Scene gesetzt von Adoloh Ernst. Anfang 7 ½ Uhr.

Donnerstag: Charley’'s Taute. Die Bajazzi.

ZBentral⸗Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.

Mittwoch: Zum 25. Male: Berlin 1893. Revue in 2 Abtheilungen von L. Leipziger. Vorher: Ein toller Einfall. Anfang der Vorstellung 7 ½⅞ Uhr, der Revue 9 ¼ Uhr.

Donneretag: Dieselbe Vorstellung.

Konzerte.

Sing-Akademie. Mittwoch, Anfang 7 ½ II. Abonnements⸗Konzert von Flor, Zajic und Heinr. Grünfeld, unter gütiger Mitwirkung der Konzertsängerin Fräulein Inlie Müller Hartung aus Weimar, des Klaviervirtuosen Herrn Alfred Grünfeld, sowie der Herren Theodor Krelle (Bratsche) und Hund (II. Geige).

Saal Bechstein. Mittwoch, Anfang 8 Uhr: ö von Selma Nicklaß⸗Kempner aus

Konzert-Haus. Konzert.

„Oupv. „Fra Diavolo“ von Auber. „Die Schweizer⸗ hütte“ von Adam. Polonaise von Stör. „Immer

1“ 1“ 1

Mittwoch: Karl Meyder⸗

oder Nimmer“, Walzer von Waldteufel. „Souvenir de Moscou“, für Violine von Wieniamski (Herr Neumann). „Bergmadel und der Mond“, für Piston von Philipp (Herr Werner). Hotel Kölnischer Hof, Krausenstraße 48. Hotelgäste — freien Eintritt. 8

Birkus Renz (Karlstraße). Mittwoch, Abends 7 ¼ Uhr: Ein Künstlerfest. ☚

Vollständig neue und glänzende Ausstattung und Einlagen. Ueberraschende Wasser⸗ und Lichteffekte. Mperdenn. Der ostpreußische Hengst „Blondelk“ und Monstre⸗Tablegu von 60 Pferden, vorgeführt vom Direktor Fr. Renz. Das Schulpferd „Colmar“ und der Steiger „Alep“, geritten von Fräulein Oceana Renz. „Kandelaber’, geritten von Herrn Ernst Renz. Die großen Diemplinsprünge über 10 Pferde. Die Akrobaten auf dem Telephondraht Zalva, Esvana und Alva. Mr. Lavater Tee ꝛc. Preise wie gewöhnlich. Donnerstag: Ein Künstlerfest.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Anna von Reibnitz mit Hrn.

Regierungs⸗Referendar Erik von Löbbecke (Linden⸗ hof bei Langfuhr —Elbing). — Frl. Marguitta Eschmann mit Hrn. Musikdirektor Dr. phil. Ernst Radecke (Winterthur).

Verehelicht: Hr. Stabsarzt Dr. Hans Brettner mit Frl. Toni Calandrelli (Berlin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann a. D. von Monnlich⸗Lehmann (Berlin). — Hrn. von Baumbach (Ropperhausen). — Eine Tochter: Hrn. Professor P. Schmidt (Wittenberg). — Hrn. Garnisonpfarrer Rühle (Thorn). — Hrn. eneeng e Schalscha von Ehrenfeld (Garde⸗ egen).

Gestoꝛhen ; Hrn. Major Willi von Keller Sohn Erick (Berlin). — Hr. Majoratsherr Ludwig von Schaevenbach [(Stralsund). — Verw. Fr. Geb. Regierungs⸗Rath Mathilde von Gansauge, geb. Barsire (Berlin).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: — —

Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag

Anstalt Berlin SW. Wilbelmftraße Nr. 32. Sieben Beilagen

lein ließlich Börsen⸗Beilage)

sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent,

lichen Anzeigers (Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche vom 8 bis 13. Jannar 1894.

ö

7) Stettin.

9) Posen

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Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und düniglich Frenfis

13.

Berlin, Dienstag, den 16. Januar

Deutsches Reich.

1“

8 2.

er Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1893 bis z

3. b 6.

Einnahme im Monat

Oker⸗Postdirektions⸗Bezirke

4.

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Hierzu Einnahme in den Vormonaten

In 1893 + mehr

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Einnahme in dem⸗ selben Zeitraum des Vorjahres (Spalte 4)

8.

I. Im Reichs⸗Postgebiet. 1) Königsberg..

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18) Hannover.

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Württemberg 8 18 785

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5 202 670 519 406 V 195 455 — 10 295

5 393 224 526 381 185 160

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Aeberhaupt.. 638 582 Berlin, im Januar 1894.

5 466 182

6 104 765 45 + 187 233

Haupt⸗Buchhalterei des Reichs⸗Schatzamts. Biester.

8 Deutscher Reichstag. 21. Sitzung vom Montag, 15. Januar, 1 Uhr.

Heber den Beginn der Sitzung ist bereits in der Nummer am Montag berichtet worden.

Bei Fortsetzung der ersten Berathung des Taback⸗ steuergesetzes nimmt nach dem Abg. Molkenbuhr (Soz.), dessen Kede in derselben Nummer schon mitgetheilt worden ist, das Wort der „

Königlich preußische Bevollmächtigte zum Bundesrath, Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Aus meiner eigenen langjährigen parlamenta⸗ rischen Erfahrung weiß ich — ich glaube, viele von Ihnen werden dieselbe Erfahrung gemacht haben —, daß eine lang hingezogene Ge⸗ neraldebatte in die Gefahr geräth, sich wesentlich in Spezialitäten um Einzelfragen zu verlieren, und daß durch die Betonung solcher Einzelfragen schließlich die entscheidenden Gesichtspunkte mehr und mehr in den Hintergrund treten. Ich werde mich bemühen, in diesen Fehler nicht zu verfallen; ich werde mich an Einzelfragen möglichst wenig halten und Ihnen auch nicht eine große Menge von Einzelzahlen geben, sondern mich auf die Hauptbeweisstücke, wenn ich so sagen soll, für meine Ansicht beschränken.

Meine Herren, es ist im großen und ganzen hier im Reichstag anerlannt worden, daß ein dringendes Bedürfniß vorliegt, ent⸗ sprechend der stattgefundenen Verminderung der Reichseinnahmen und entsprechend der sehr erheblichen Erhöhung der Reichsausgaben wenigstens annähernd und einigermaßen die Reichseinnahmen zu ver⸗ mehren. Wie könnte das auch anders sein! Ist denn nicht in den letzten drei bis vier Jahren das Verhältniß der Finanzen des Reichs zu denen der Einzelstaaten, die Nothwendigkeit des Rückgriffs des Reichs auf die Finanzen der Einzelstaaten, die Unmöglichkeit, Ueber⸗ weisungen aus den Reichseinnahmen den Einzelstaaten zuzuwenden, ganz wesentlich und entscheidend geändert worden? Und kann man dieser Thatsache gegenüber sich einfach im Nichtsthun verhalten? Ich erinnere daran, daß doch zweifellos vorerst wenigstens durch die Handelsverträge, welche hier im Reichstag zur Annahme gekommen sind, ein Einnahmeverlust für das Reich von mindestens 35 Millionen entstanden ist. (Zustimmung und Widerspruch.) Ich erinnere weiter daran, daß für die Anschauung derer, die nunmehr die Ergänzung dieses Einnahmeverlustes am allerentschiedensten bekämpfen, dieser Einnahmeverlust eine Verminderung der Belastung der inländischen Bevölkerung bedeutet, und zwar eine Entlastung an der empfindlichsten Stelle, nämlich in der Besteuerung der Nahrungsmittel. Andere sind dieser Meinung nicht; aber gerade diejenigen, welche diese

“

Ergänzung nunmehr als nicht nothwendig bekämpfen, stehen mit der größten Entschiedenheit auf diesem Boden. Dann, meine Herren, kann man sich auch nicht damit trösten, daß in wenigen Jahren gerade infolge der Reduktionen verschiedener maßgebender Zölle die Zoll⸗ einnahmen durch den größeren Import derartig wieder steigen würden, daß damit von selbst der Ersatz gegeben sei; wenn man auch bei einzelnen Artikeln gewiß durch eine mäßige Reduktion der Zölle den Import so steigern kann, daß der Einnahmeverlust bald verschwindet, häufig sogar durch Mehreinnahmen überholt wird, so wird man doch am allerwenigsten das sagen könnenbei denjenigen Artikeln, die hier von entscheidender Bedeutung sind, nämlich bei dem Getreide und dem Vieh; denn bei diesen hängt der Import von wesentlich anderen Gesichtspunkten ab als bei einer Reihe anderer Artikel, namentlich beispielsweise bei Artikeln wie Wein, obgleich auch 1892 und im laufenden Jahre selbst in diesen Luxusartikeln infolge der Reduktion der Zölle eine sehr erhebliche Verminderung der Zolleinnahmen eingetreten ist. (Hört! hört! rechts.)

Also wir haben hier eine sehr bedeutende Einnahme des Reichs preisgegeben. Wir wünschen seitens der verbündeten Regierungen einigen Ersatz dafür, und, wenn Sie wollen, stellen wir an die Stelle der Zölle auf Getreide und Fleisch den Luxusartikel Taback. (Widerspruch.)

Wir haben aber mehr gethan. Wir waren genöthigt, im Inter⸗ esse der Sicherheit Deutschlands und der Erhaltung des Friedens die Ausgaben infolge der Heeresreform zu steigern, um — ich will nur mit runden Zahlen rechnen, vorläufig ist es ja noch nicht so viel, wir werden aber bald diese Zahl erreichen — rund sechzig Millionen. Es ist naturgemäß, daß die gesammte Finanzlage des Reichs in ihrem Verhältniß zu den Einzelstaaten dadurch entscheidend alteriert worden ist. (Sehr richtig!) 8

Also ich darf wohl annehmen, daß doch das Gefühl nicht bloß hier im Reichstag, sondern im ganzen deutschen Volke vorhanden ist, daß die Forderung der verbündeten Regierungen auf Vermehrung der Reichseinnahmen durch neue Einnahmequellen in sich berechtigt und nothwendig ist.

Meine Herren, aber auch, wenn Sie sonst einen Blick, ohne in Spezialitäten einzugehen, in die Finanzlage des Reichs und in die Reichs⸗Etats werfen, so werden Sie, die Kenner we⸗ nigstens, mir zugeben müssen, daß das natürliche Steigen der Einnahmen auf verschiedenen Gebieten des Reichs aus den bereits vorhandenen Einnahmequellen mindestens wird auf⸗ gewogen werden durch das nicht abzuweisende Steigen der Ausgaben auf anderen Gebieten. Ich glaube, wer den Reichs⸗Etat

sich genau ansieht, kann sich der Hoffnung nicht hingeben, daß das

8 S 1u““ 2 1 ₰ * 8

natürliche Steigen beispielsweise durch die Vermehrung der Be⸗ völkerung allein hinreiche, diese bedeutenden, plötzlichen, großen Ver⸗ luste der Finanzen des Deutschen Reichs auch nur einigermaßen wieder aufzuwiegen. Wir haben verzichten müssen auf dir Forderung einer regelmäßigen Schuldentilgung. Daßes aber doch Bedenken einflößt, in einem ganz kurzen Zeitraum zwei Milliarden Schulden zu machen (Bewegung), und gar keine Anstalten zu treffen, hier zu amortisieren (sehr gut! rechts; Widerspruch links), einen großen Theil der Schulden zu machen für Zwecke, die an sich unmittelbar keine Rente geben, nicht einmal ein richtiges, einer soliden Verwaltung entsprechendes Verhältniß herzustellen zwischen denjenigen Ausgaben, die durch An⸗ leihen gedeckt werden, und denjenigen, die durch die laufenden Mittel gedeckt werden, — daß dies alles finanzielle Bedenken an sich schon erregt, ist klar genug. Ich glaube daher, der Satz, den ich ausgesprochen habe: es wird durchgängig die Nothwendigkeit, die eigenen Einnahmen des Reichs zu vermehren, sowohl im Reichstag als in dem urtheilsfähigen Theil des deutschen Volks anerkannt — wird mir kaum noch weiter bestritten werden.

Nun, meine Herren, fragen wir uns: wie soll denn nun der vorhandene Fehlbetrag gedeckt werden? Da frage ich: sind hier im Hause in der Debatte praktische Gegenvorschläge gegen die Anträge der Reichsregierung gemacht, welche auch nur die geringste Aussicht auf Erfolg hätten? Ich verneine diese Frage.

Was ist vorgeschlagen? Vor allem sagt man: wir wollen überhaupt keine indirekten Steuern und Verbrauchsabgaben, es mag eine Reichs⸗ Einkommensteuer eingeführt werden. Nun, wenn die verehrten Herrn, die darauf bestehen, die Güte haben wollten, einen Antrag einzubringen, so würden Sie sich bald überzeugen, wie gering die Stimmenzahl sein würde, die sich diesem Vorschlag anschließen würde. Ich habe doch schon ausführlich dargelegt — und ich glaube, von den folgenden Rednern, namentlich auch von Herrn Rösicke nicht entfernt widerlegt zu sein, man hat vielmehr nur einfach Gegenbehauptungen aufgestellt, daß schon mit Rücksicht auf unser Föderativstaatensystem in Deutschland, gegenwärtig die Sache praktisch unausführbar ist. Eine Reichs⸗ einkommensteuer als eine selbständige Steuer neben der Einkommen⸗ steuer der Einzelstaaten werden Sie doch wohl selbst für unmöglich halten. In einem und demselben Staatskörper zwei selbständig veranlagte, mit verschiedenen Stufen, mit verschiedener Progression und Degression versehene Einkommensteuern einzuführen, das weiß doch jeder und kan es sich, möchte ich sagen, an den zehn Fingern abzählen, ist eine völlige Unmöglichkeit.

Die Reichseinkommensteuer aber als Zuschlag zu den bestehenden Staatseinkommensteuern zu erheben, ist noch unmöglicher: einestheils weil wir eine Reihe von Staaten haben, und darunter sehr bedeutende, die gar keine Einkommensteuern erheben, — wie wollen Sie denn da nun den Zuschlag erheben? — anderentheils aber diejenigen Staaten, welche Einkommernsteuern haben, ganz verschiedene Einkommensteuer⸗ systeme, verschiedene Stufen, verschiedene Progression, verschieden Degression und verschiedene Veranlagungsgrundsätze haben. Wie kann man also da von Zuschlägen reden! 8

Meine Herren, die Reichseinkommensteuer setzt einen Einheits⸗ staat voraus, oder, wenn Sie über alle diese Schwierigkeiten hinweg⸗ gehen wollen, so würde das uns einem Einheitsstaat jedenfalls näher führen; das soll man sich wohl überlegen, wenn man derartige, mit den Grundprinzipien der bestehenden deutschen Staatsordnung unver trägliche Vorschläge macht. Ich gehe also darüber hinweg.

Eine Wehrsteuer, meine Herren, ist zweierlei, Kopfsteuer und Ein⸗ kommensteuer. Sehen Sie sich die Konstruktion der Wehrsteuer an — und sie ist in den übrigen Staaten auch so veranlagt —, so werden Sie finden, daß alle Bedenken, die gegen die Einführung der Reichs⸗ einkommensteuer geltend gemacht sind, genau ebenso gegen die Wehr⸗ steuer geltend gemacht werden müssen. Denn Sie können unmöglich jeden Nichtdienenden, an sich zum Dienen Befähigten, nun mit der gleichen Steuer belegen; das wäre ja eine Kopfsteuer der allerverwerf⸗ lichsten Art, eine Kopfsteuer, die wir in allen Einzelstaaten nicht meh kennen, und zu welcher das Reich unmöglich neu übergehen kann. Si müssen also auch eine Besteuerung — neben dieser Kopfsteuer aller Wehrpflichtigen nach gleichem Maße — nach Maßgabe des Einkommens der Wehrpflichtigen bezw. deren Eltern erheben. Sie würden also diese Einkommen konstatieren müssen und würden die Einzelstaaten zwingen, bloß zu diesem Zwecke den kolossalen Apparat der Veran lagung der Einkommensteuer einzuführen.

Meine Herren, wir müssen uns bescheiden. In unserem deutschen Staatswesen ist keineswegs alles möglich, was in einem Einheitsstaate wie Frankreich oder Italien möglich ist. Wir müssen bei unserem Finanzwesen, der Ordnung desselben, der Art der Aufbringung von Lasten auf den bestehenden staatlichen Zustand, wie ihn die Reichsverfafsung festlegt und wie er dem deutschen Wesen entspricht, gebührende Rück⸗ sicht nehmen. Wir können nicht einfach darüber hinwegspringen, als wenn wir bereits einen Einheitsstaat hätten, und ich glaube auch nicht, daß Sie für diesen Gesichtspunkt in der Mehrheit dieses hohen Hauses irgend einen Boden finden werden. Also, meine Herren, mit dieser direkten Besteuerung des Einkommens seitens des Reichs ist es nichts. Nun die Erbschaftssteuer! Ich gebe zu, daß eine Erbschaftssteuer auf die Beerbung von Ascendenten, Descendenten und Ehegatten nach einer Richtung hin in Deutschland noch am leichtesten durchführbar ist. Es haben nämlich, ich glaube mit alleiniger Ausnahme von Bayern, wo die Erbfälle der Ascendenten, und von Elsaß⸗Lothringen, wo die Erbfälle der Descendenten, Ascendenten und Ehegatten besteuert werden, die übrigen deutschen Staaten eine direkte Besteuerung der Erbfälle der Descendenten, Ascendenten und Ehegatten nicht. — Es kann sein, daß irgend ein kleiner Staat noch eine Ausnahme macht; im großen und ganzen werden bloß die Erbfälle der Seitenverwandten besteuert. Das ist aber doch nicht zufällig, meine Herren. Es ist doch eigenthümlich, daß die Besteuerung der Erbschaften in fast allen deutschen Staaten vor der Beerbung der Ascendenten, Descendenten und Ehegatten stehen geblieben ist. Ich habe dieselbe Erfahrung im Abgeordnetenhause gemacht und ich habe

schon die Gründe gewürdigt, warum ein natürliches Rechtsgefühl in

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