den Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗Inspektoren Dunaj in agen, Löhr in Dessau, Friedrich Karl Schmidt in agdeburg, Philippi in Siegen und Köhne — zugetheilt er Faiser ich deutschen Botschaft in St. Petersburg —, den . in Gotha, irsten in Stargard i. Pomm. und Brettmann in Weißen⸗ in Magde⸗

Eisenbahn⸗Maschinen⸗Inspektoren Schwahn

fels, sowie dem Eisenbahn⸗Bauinspektor Wüstnei burg den Charakter als Baurath zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Aleergnädigst geruht: den Regierungs⸗Assessor von Gottberg in Domnau zum

Landrath des Kreises Friedland, und

den Regierungs⸗Assessor Dr. Engelhard in Johannis⸗

Mit⸗ in, das

burg zum Landrath zu ernennen, sowie

den Kaufleuten Jakob und Hermann Herz, inhabern der Firma „Gebrüder Friedländer“ zu Ver⸗ Prädikat als Königliche Hof⸗Juweliere zu verleihen.

Auf Allerhöchsten Befehl Seiner Majestät

und Ordensfestes Sonntag, den

iesseits ergangen sind. Berlin, den 18. Januar 1894. König lich General⸗Ordenskommission. 8 3

Zufolge der Allerhöchst genehmigten Vorschriften, welche den hier accreditierten Botschaftern auswärtiger Mächte gegen⸗ über zu beobachten sind, haben sämmtliche zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Bot⸗ schaftern und deren Gemahlinnen, nachdem dieselben von Ihren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten und von Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hauses empfangen worden sind, sowie sämmt⸗ liche zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Damen den Botschafterinnen nach allgemeinem Herkommen Diese Bestimmung tritt jetzt in Betreff des Botschafters der des einigten Staaten von Amerika und dessen Gemahlin in Kraft.

den ersten Besuch, und zwar in Person, zu machen.

—. Berlin, den 18. Januar 1894. Der Ober⸗-Zeremonienmeister: Graf A. Eulenburg.

1 8 88 1u“ Ministerium des Innern.

Dem Landrath Dr. Engelhard ist das Landrathsamt im Kreise Johannisburg übertragen worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem Gärtner Eugen Seeligmueller an der Lözäg⸗

lichen Lehranstalt für Obst⸗ und Weinbau zu Geisenheim a. R ist der Charakter als Garten⸗Inspektor verliehen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der praktische Arzt Dr. Cohn in Heydekrug ist zum ö des Kreises Heydekrug, Leg 1u“ dder Kreis⸗Wundarzt des Kreises Belgard Dr. Wittin in Belgard zum Kreis⸗Physikus des Kreises Kolmar i. P., un

der Kreis⸗Wundarzt des Kreises Mörs Dr. Nünning⸗ hoff in Orsoy zum Kreis⸗Physikus des Stadt⸗ und Land⸗ kreises Bielefeld ernannt worden. 1

Königliche Technische Hochschule zu Berlin (Charlottenburg, Berlinerstraße 151).

Bekanntmachung.

“ Die Technische ochschule wird das Geburtsfest Seiner Majestät des Kaisers und Königs am 26. Januar d. J, Abends 6 Uhr, in ihrer Aula feiern.

Der Zutritt ins Hauptgebäude findet nur durch den Haupt⸗

eingang statt; es wird ergebenst ersucht, die Einlaßkarten am Eingang zur Aula vorzuzeigen.

Charlottenburg, den 15. Januar 1894 Rektor und Senat. Rietschel.

Richtamtliches.

Denutsches Reich. Preußen. Berlin, 19. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich, wie „W. T. B.“ meldet, heute Morgen 25 Minuten nach Potsdam zur Besichtigung der Rekruten des 1. Garde⸗ Regiments z. F. Das Frühstück nahmen Seine Majestät im Kasino des df zierkorps des Regiments ein.

48

vvu8 I11““ 3 8 8 1

Der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika, General Runyon, und dessen Gemahlin werden, wie aus der bereits veröffentlichten Ansage hervorgeht, göees- die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten

ren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird Montag, den 22., und Dienstag, den 23. d. M., jedesmal Abends von

9 ½ bis 11 Uhr stattfinden.

Der Anzug ist für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform, für die

Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

des Kaisers und Königs findet die Feier des Krönungs⸗ nd 8 3 n 21. d. M., auf dem Königlichen Schloß hierselbst statt, wozu die Einladungen an die Herren Ritter und Inhaber Königlicher Orden und Ehren⸗ Feichen, nach Maßgabe des zur Verfüͤgung stehenden Raumes,

e.

für Elsaß⸗Lothringen, der Entwurf Aenderungen und Ergänzungen des gesebes und der Strafprozeßordnung, chluß des Reichstags wegen Revision betreffend die Invaliditäts⸗ wegen.

Berechnung der nach dem Entwurf des Reich

Beschluß gefaßt.

Verwendung überwiesen worden.

landräthlichen Geschaͤften zugetheilt worden.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine hat der Transportdampfer „Admiral“ mit dem Detachement für Kamerun, Detachementsführer Hauptmann von am 17. Januar Las Palmas angelaufen und darauf 8 emselben Tage die Reise nach Kamerun fortgesetzt.

S. M. Schulschiff „Nixe“, Kommandant Kapitän zur See Riedel, ist am 17. Januar in Havana angekommen und wird am 23. Januar nach Bermudas gehen.

S. M. Schulschiff „Stein“, Kommandant Kapitän zur See von Wietersheim, wird am 21. Januar von Kingston (Jamaika) nach La Guayra (Venezuela) abgehen

Bayern.

Die Kammer der Reichsräthe erledigte gestern ohne Debatte mehrere Etats in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der Kammer der Abgeordneten. Auf die von dem Referenten Buhl ausgesprochenen Bedenken über die schweizerisch⸗ österreichische Rheinkorrektion sicherte der Minister⸗Präsident Freiherr von Crailsheim die thunlichste Wahrnehmung des Schutzes der tiefliegenden bayerischen Ufer des Bodensees sn. Bayern werde demnächst an Oesterreich einen in dieser

eziehung geschulten Techniker entsenden.

Die Kammer der Abgeordneten beendete in ihrer sesnigen Sitzung die Berathung des Etats des Mini⸗ steriums des Innern. Anträge auf Erhöhung der Staats⸗ beiträge für die Polizeikosten der Städte wurden, nachdem der Minister des Innern, Freiherr von Feilitzsch dagegen ge⸗ sprochen, abgelehnt. Der Löwenstein e⸗ gründete noch den sozialdemokratischen Antrag auf Abän⸗ derung der Gemeindeordnung, unentgeltliches Bürgerwahl⸗ recht und Herabsetzung der Heimathgebühren. Sofort nach Löwenstein’s wurde die Verhandlung ge⸗ schlossen. Der Abg. Grillenberger bezeichnete diese ge⸗ handlung als unerhört, als nie deeeee Der Antrag wurde hierauf von der ganzen Kammer, einschließlich des Bauernbundes, gegen die Stimmen der fünf Sozialisten und eines Demokraten abgelehnt.

Sachsen.

In der gestrigen Sitzung der Ersten Kammer gelangte eine Petition der Vorstände von 42 Gemeinden der Umgebung Dresdens, insbesondere der Vertreter der größeren Vororts⸗ gemeinden, 89 Berathung, worin die Petenten darlegen, daß der Aufenthalt in diesen Gemeinden für jeden acht⸗ baren und monarchisch gesinnten Staatsbürger geradezu unerträglich geworden sei durch eine si geltend machende Zügellosigkeit, welche Alles zu vernichten un unter ihre Zwingherrschaft zu drängen suche, was sich nicht ihr zuschaare. Die Petenten bitten daher:

„Diesem Nothruf Erwägung zu theil werden zu lassen und dem⸗ zufolge die zur “ Landgendarmerie⸗Korps für die Um⸗ eegend Dresdens nöthigen Mittel zu bewilligen, wegen der zur Be⸗ eitigung dieser Mißstände erforderlich erscheinenden Maßnahmen, vielleicht Gewährung von Staatsbeihilfen an die in Rede befangenen Gemeinden zum Zwecke der Verstärkung ihrer Polizeiorgane, der hohen Königlichen Staatsregierung befürwortenden Vortrag erstatten zu wollen.“

Die vierte Deputation (Berichterstatter Kammerherr von Schönberg) hat hierzu Baeee Antrag gestellt:

Die hohe Kammer wolle beschließen: Die tt insoweit sie einen allgemeinen Nothruf gegen die Ausschreitungen der Sozialdemokratie enthält, der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen und hierbei die Erwartung auszu⸗ sprechen, des ze Königliche Staatsregierung mit allen zu⸗ lässigen Mitteln dem Umsichgreifen und den Ausschrei⸗ tungen der staatszersetzenden Elemente entgegentreten werde; insoweit jedoch die Petition die Vermehrung des Land⸗ gendarmerie⸗Korps und die Gewährung von Mitteln zur Verstärkung der Gemeindepolizeiorgane betrifft, die Entschließung der Finanz⸗ deputation zu überlassen.“ 2

Nach einer . Begründung des Deputationsantrags durch den Berichterstatter, und nachdem auch der Kammerherr von Burgk für diesen gesprochen hatte, legte der Staats⸗Minister von Metzsch den Standpunkt der Staatsregierung in längerer Rede dar; ererkannte die offene Aussprache der Petenten an und er⸗ klärte sein Einverständniß mit den Anträgen der Deputation. Im Sinne derselben sprachen ferner Bürgermeister Dr. Käubler, Ober⸗Bürgermeister Dr. Stübel, von Trützschler, Staats⸗ Minister a. D. von Nostiz⸗Wallwitz, Domherr Dr. Küstner und Ober⸗Bürgermeister Dr. Andrébe. Der Deputations⸗ antrag wurde schließlich einstimmig angenommen.

Die Zweite Kammer begann gestern die Schluß⸗ berathung über den Gesetzentwurf wegen Abänderung der Einkommensteuer und die dazu eingegangenen Petitkonen, Der Entwurf wurde nach längerer Debatte gegen 13 Stimmen

angenommen. Hessen.

Wie die „Darmst. Ztg.“ erfährt, sindet die Vermählun Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs Ende Aprit in Coburg statt. 86 8

. 9. der am Donnerstag, 18. d. M., unter dem Vorsitz des

Vize⸗Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretärs des

Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurden der Entwurf einer Gemeindeordnung eines Gesetzes über Gerichtsverfassungs⸗ sowie der Be⸗ des Gesetzes, effen noaliditäts⸗ und Altersversicherung, den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Dem Entwurf eines Gesetzes r Feststellung des Landeshaushalts⸗Etats von Elsaß⸗ Lothringen für 1894/95 wurde die Zustimmung ertheilt. Die 3 1 Haushalts⸗Eiois für 1894/95 zur Deckung der Gesammtausgabe aufzubringen⸗ den Matrikularbeiträge wurde genehmigt. Endlich wurde wegen Besetzung einer Mitgliedsstelle bei einer Disziplinarkammer

„Der Regierungs⸗Assessor Wölbling zu Ottweiler ist der Königlichen Regierung zu Stettin zur weiteren dienstlichen

Der neuernannte Regierungs⸗Assessor Dr. jur. Momm aus Düsseldorf ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Ottweiler, Regierungsbezirk Trier, zur Hilfeleistung in den

folge sich gebessert; die Der König ist noch genöthigt, das Zimmer zu

.

Oesterreich⸗Ungarn.

antragten dem „W. T. B.“ zufolge die Jungczechen bei der vrtseßung der zweiten Lesung des Kommissionsberichts über die urchführung des Gesetzes zur Förderung des Eisenbahnwesens daß die Mitglieder des Eisenbahnraths beider Landessprachen mächtig sein sollen. Der Antrag wurde abgelehnt. Der vom Landesausschuß eingebrachte Vermittelungsantrag, wonach bei der Einsetzung des Eisenbahnraths die Gleichberechtig ung der beiden Landessprachen strengstens gewahrt werden solle, wurde gegen die Stimmen der Jung⸗ und Altczechen angenommen. Zei 88 der gestrigen Verhandlungen in dem Omla⸗ dinaprozeß ermahnte der Präsident die als Vertrauens⸗ männer anwesenden Zeitungsberichterstatter auf das dringendste, objektiv zu berichten und sich subjektiver Bemerkungen zu ent⸗ halten. Hierauf verlas der Präsident ein Schreiben, das Ziegloser aus der Untersuchungshaft nach außen zu schmuggeln versucht hatte und worin er seinen Vater und den Haus⸗ meister bittet, zu seinen Gunsten auszusagen. Der Staatsanwalt zog diese Handlung als Verbrechen des Betruges in die Anklage ein und beantragte die Vor⸗ ladung von Zeugen in be Sache. Neue Unruhe im Sitzungssaal veranlaßte den Präsidenten auf das energischste anzukündigen, im Fall der Wiederholung von Ruhestörungen in Abwesenheit der Angeklagten zu verhandeln. Der zwanzig⸗ jährige Angeklagte Wenzel Cizek (Advokatenschreiber) gab an, daß in einigen Sitzungen der Omladina die jun bec)i hab Abgeordneten Graf Kaunitz und Kaizl anwesend gewesen seien und daß der sozialdemokratischen Partei von der jung⸗ czechischen Partei 100 Fl. angeboten worden seien, damit sie die Jungczechen bei dem Kampf

Staatsanwalt beantragte die Verlesung eines S riftstücks über Herstellung von Petarden aus den Akten Cize 1 Vertheidiger erhob hiergegen Einspruch und erging sich i Ausfällen gegen den Staatsanwalt, weshalb er von den Präsidenten zur Ordnung gerufen wurde. Gegen die A

herlogten, die sich durch geheime Zeichen verständigten, schrit der Präsident mit energischen Rügen ein. Der Angeklagt Cizek gab an, daß die Betheiligung der jungczechischer Abgg. Graf Kaunitz und Kaizl an den Versammlungen der Omladina in Kladow und Wien

daß der Angeklagte Hoch nach London geflüchtet 9. De

biete verstreut seien.

Fabrikarbeiter Schultz, von einem Gefangenaufseher be⸗ schuldigt wurde, daß er von der Gefangenenzelle aus brecherischen Thaten aufzuhetzen gesucht und Mrva aufgereizt habe. dies ab.

1“ 8 Frankreich. 1“ 1ö“ 1“

Die Abtheilungen der Deputirtenkammer wählten, wie „W. T. B.“ meldet, gestern die Zollkommission. Unter den 33 Mitgliedern 8 Kommission befinden sich die Abgeordneten Méline, Mézisres, Graux, Roux u. s. w. Nur fünf Mitglieder sind ee esees ale anderen sind Schutzzöllner und Anhänger der gegenwärtig gültigen Zölle. Mehrere Mitglieder sind sogar für eine Erhöhung der Getreidezölle. Es scheint die Ansicht vorzuherrschen, daß zunächst die Wirkungen der Kursschwankungen aus⸗ geglichen und das Depot⸗ Regime geändert werden müsse, um die fiktiven Depots zu beseitigen. — Die Regierung ernannte eine große, aus Mit⸗ gliedern des Parlaments und des Marine⸗Ministeriums bestehende Kommission zur Untersuchung der die Be⸗ waffnung und Verproviantierung der Marine be⸗ treffenden Fra en.

Der Kassationsgerichtshof hat sich gestern noch nicht mit der von Vaillant gegen das Urtheil des Schwurgerichts⸗ hofes eingelegten Berufung beschäftigt. — In Chaumont ist der Advokat Bresson als Anarchist verhaftet worden.

Italien.

Der General Hensch hat nach einer Meldung aus Massa die EanseHung eines Kriegsgerichts sowie die Abgabe der Waffen seitens der Bevölkerung verfügt und das Versammlungsrecht aufgehoben. Die Ruhe ist in der letzten Nacht nicht gestört worden. Das Gerücht, daß eine be⸗ waffnete Bande den Landsitz des Deputirten Pellerano auf

ur Rache gegen Der Angeklagte Schultz leugnete

8

“

unbegründet. 1.“ Spanien.

Martinez Campos nach azagan begeben. Das

spanische Geschwader soll heute Vormittag in See gehen.

Serbien.

Auf Grund ihm von kompetenter Seite zugegangener Ermächtigung erklärt der „Odjek“ alle Gerüchte über Ver⸗ handlungen des Königs behufs Bildung eines Koali⸗

tions⸗Ministeriums für eine böswillige Erfindung.

Schweden und Norwegen. In der Thronrede, mit der gestern der Reichstag er⸗

öffnet worden ist, werden, wie „W. T. B.“ berichtet, unter anderem als neue Einnahmequellen die Einführung einer Erbschaftssteuer und die Erhöhung der Stempel⸗ steuer vorgeschlagen. Budget verlangt die 10 622 000 Kronen, die auf fün sollen, darunter 2 500 000 Kronen für das Jahr 1895 zur Entwickelung des Seevertheidigungsmaterials.

em Reichstag vorgelegten Kredite in Höhe von Jahre vertheilt werden

In dem Regierun

Dänemark.

Das Befinden der Königin hat dem „W. T. B.“ zu⸗

Fiebererscheinungen sind geschwunden.

Amerika.

ustizkommission des Repräsen⸗

us Rio de Janeiro von gestern wird gemeldet, bei

Nictheroy habe ein Feuergefecht stattgefunden, wobei 50 Ma getödtet worden seien. f

Der Sieg sei unentschieden geblieben.

In der gestrigen Sitzung des böhmischen Landtags be⸗

1 1. um das allgemeine Stimmrecht unterstütze. Der Präsident theilte sodann mit,

s. Der

stattgefunden habe. Die Omladina bestehe aus 22 Vereinen, die auf verschiedene Ge⸗ Nachmittags wurde die Vernehmung der Angeklagten fortgesetzt, von denen einer, der neunzehnjährige

zu ver⸗

den Höhen von San Lorenzo überfallen habe, ist vollkommen

Nachrichten aus Melilla sufolge hat sich der Marschall

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington hat das Subcomité der tantenhauses die beabsichtigte Emission von Bonds für Leletmwinig erklärt.

8 Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags und der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Herren⸗ hauses befinden sich in der Ersten Beilage. Die Reden, welche die Minister der Finanzen und der Landwirthschaft in der geftrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten ge⸗ be haben, sind in der Zweiten Beilage im Wortlaut ent⸗ halten.

In der heutigen (30.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär Dr. Graf von Poß adowsky, der Königlich preußische Finanz⸗Minister Dr. Miquel, der Königli bayerische Staats⸗Minister der Finanzen Dr. Freiherr von Riedel und der 1“ württembergische Präsident des Staats⸗Ministeriums Dr. Freiherr von Mittnacht bei⸗ wohnten, wird die erste Lesung der Weinsteuer⸗Vorlage fortgesetzt.

Abg. Freiherr Zorn von Bulach (dkons.): Der Schatz⸗ sekretär führte gestern aus, daß der Wein zur Zeit bloß 57 ₰, pro Kopf der Bepölkerung für die Reichskasse erbringt. Wir in Elsaß⸗Lothringen halten diese Summe grade für hoch genug. Der Weinkonsum in den Reichslanden beträgt 50 1 pro Kopf, während in Württemberg nur 25, in Hessen 12 und im Durchschnitt des anzen Deutschen Reichs nur 6 1 pro Kopf konsumiert werden. Das Weinbau⸗Areal in den Reichslanden umfaßt 3000 ha; mehr als 80 000 Weinbauern, d. h. über 300 000 8 sind dort auf den Weinbau und dessen Erträgnisse angewiesen. Keine Vorlage hat dort eine so hochgradige Aufregung hervorgerufen, als diese, und das mit Recht. Es ist nicht bloß die Höhe der Steuer, welche mit 15 % des Werths auf jeden Wein, dessen Preis 50 ℳ pro Hektoliter und darüber ist, aufgelegt werden soll, sondern mehr noch die Kontrole, welche die höchste Unzufrieden⸗ heit in ganz Elsaß⸗Lothringen hervorgerufen hat. Die Kontrole 1 eine beständige, ununterbrochene sein, wenn sie ihren Zweck erfüllen soll, sie bedeutet daher eine beständige Belästigung für den Produzenten. Nichts hat so dazu beigetragen, das Brennereigesetz in ganz Süd⸗ deutschland so außerordentlich unpopulär zu machen, als das di. von Kontrolmaßregeln, welches die kleinen Brenner fort⸗ während verfolgt und si⸗ ruinieren muß. Dasselbe wird beim Wein der Fall sein, wenn diese Weinsteuer Gesetz wird. Daß die Steuer vom Konsumenten getragen werden wird, muß ich auf das allerentschiedenste bestreiten; lediglich und ganz allein der Produzent wird sie tragen. Der Entwurf soll unter der Mitwirkung elsaß⸗lothringischer Beamten ausgearbeitet sein. Es muß mich das umsomehr wundern, als wir doch wissen, daß die offiziell gegen dieses neue Wenn man sich auf gestern der

badische und württembergische Regierun Steuerprojekt Stellung genommen haben. eine Einheitssteuer vielleicht einigen könnte, wie Schatzsekretär angedeutet hat, so wird doch damit das Prinzip der Vorlage vollständig verlassen.) Die Idee einer einseitigen Schaumweinsteuer scheint mir noch unglück⸗ licher, wenn. nicht gleichzeitig der Zollschutz für die leinheimische, namentlich für die sotheingische Schaumweinproduktion ganz erheblich erhöht wird; durch eine unrichtige Besteuerung würde dieser Zweig unserer nationalen Produktion zu Grunde gerichtet werden.

(Schluß des Blattes.)

— Die Kommission des Reichstags für den Gesetzentwurf wegen Abänderung des Reichs⸗Stempelabgabengesetzes setzte gestern die “ des Tarifs zu diesem Fese⸗ bei den Tarif⸗ nummern 1, 2 und 3 fort. Nach längerer Verhandlung wird zu Nr. 3 die folgen de Fassung der Regierungsvorlage angenommen: Aus⸗ nahme. „Renten⸗ und Schuldverschreibungen der vorbezeichneten Art und Interimsscheine, welche bereits mit dem Reichsstempel versehen sind, sowie vom 1. April 1894 ab ausgegebene Renten⸗ und Schuldverschrei⸗ bungen in Ansehung der vor diesem Zeitpunkt geleisteten und versteuerten Einzahlungen unterliegen den Bestimmungen des Gesetzes vom 1. Juli 1881“; sodann wird ein Antrag des Abg. Gamp, den Tarifnummern 1 und 2 einen neuen Absatz hinzuzufügen, abgelehnt. Hierauf wird der nächste Abschnitt des Tarifs: „Kauf⸗ und sonstige. An⸗ schaffungsgeschäfte“ zur Debatte gestellt, und zwar zunächst olgende Nr. 4 a: „Kauf⸗ und sonstige Anschaffungsgeschäfte über 1) aus⸗ ändische Banknoten, ausländisches Papiergeld, ausländische Geld⸗ sorten; 2) Werthpapiere der unter Nr. I, 2 und des Tarifs bezeichneten Art 2⁄10 pro Mille. Den Kauf⸗ und sonstigen Anschaffungs⸗ geschäften steht gleich die bei Errichtung einer Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien erfolgende Zutheilung der Aktien auf Grund vorhergehender Zeichnung, die bei Errichtung einer Aktien⸗ gesellschaft stattfindende Uebernahme der Aktien durch die Gründer und die Ausreichung von Werthpapieren an den ersten Erwerber.“ Dazu liegen verschiedene Anträge vor. Auf Vorschlag des Vorsitzen⸗ den Abg. Freiherrn von Manteuffel wird in eine Generaldebatte über die Posttich mit den dazu gestellten Anträgen eingetreten, die nach kurzer Dauer auf heute vertagt wird.

— Der Minister für Landwirthschaft ꝛc. hat dem Hause der Abgeordneten einen Nachweis über die im Kalenderjahre 1893 vorgenommene Aus⸗ und Einrangierung in den Landgestüten des Staats zugehen lassen.

8

Entscheidungen des Reichsgerichts.

“ politische Agitator V. hatte in einer öffentlichen Versamm⸗

lung behauptet, das Militär sei nur dazu da, die Freiheit des Volks in unterdrücken. V. wurde wegen öffentlicher Behauptung entstellter Thatsachen, um dadurch Staatseinrichtungen verächtlich zu machen, aus “ des Strafgesetzbuchs Fncfgfigt. Die Strafkammer sprach ihn frei, weil nicht eine thatsächlich ge⸗ schehene Verwendung des Militärs zur Unterdrückung der Freiheit behauptet worden, sondern nur daß der Zweck desselben diese Unterdrückung sei. „Die Verbindung eines Zwecks mit einer Sache oder Einrichtung könne zwar auf einer Schlußfolgerung aus Thatsachen beruhen, sei aber keine Behauptung einer That⸗ sache.“ — Auf die Revision des Staatsanwalts hob das Reichsgericht, I. Strafsenat, durch Urtheil vom 9. Oktober 1893, das Urtheil der Strafkammer auf, indem es begründend ausführte: „Wiederholt hat das Reichsgericht chi den daß Motive, Ziele und Absicht eines Handelns Thatsachen innerer Natur sind, von deren Dasein oder Nichtdasein man sich überzeugen kann, die erkennbar existent sind. Das Gleiche gilt von dem Zwecke des Handelns, der Ziel und Absicht in sich “ Die Verbindung des Zwecks einer Einrichtung mit dieser ist daher nur die Verbindung einer äußeren mit einer inneren Thatsache und hebt somit den thatsächlichen Charakter des mit einander Verbundenen noch keineswegs auf. Ob aber im übrigen eine Zweckbehauptung als that⸗ sächlich zu behandeln ist, hängt davon ab, ob dieselbe im Gegensatze zu einem bloßen Raisonnement, zu einer lediglich subjektiven Meinungs⸗ und zu allgemeinen abstrakten Schlußfolgerungen sich als etwas Vorhandenes, zur Erscheinung Gekommenes, in die Wirk⸗ lichkeit Getretenes darstellt. Diese in den oben angeführten Urtheilen vertretene Ansicht findet auch in den Motiven zu § 131 Str.⸗G.⸗B. insofern ihre Bestätigung, als danach der Gesetzgeber gerade das Verdächtigen von Staatseinrichtungen und Anordnungen der Obrigkeit in ihren Motiven und Zwecken mit Strafe bedrohen wollte. Ob nun in der inkriminirten Aeußerung bloß ein Ausdruck des persönlichen Meinens oder die Behauptung von etwas real Vor⸗ handenem zu erblicken ist, fällt der thatsächlichen Feststellung zu. Nach diesen Richtungen muß eine anderweite Prüfung erfolgen . ..“

— Ein nicht veröffentlichter städtischer Bebauungs⸗ plan belastet, nach einem Urtheil des eshetischte V. Civilsenats,

8

Umeë stattfinden.

vom 28. Oktober 1893, im Gebiet des preußischen Rechts die davon

betroffenen Grundstücke mit der öffentlich⸗rechtlichen Servitut der Unbebaubarkeit zwar nicht schon durch seine Existenz, wohl aber von dem Augenblick an, in welchem die zuständige Behörde eine Bau⸗ erlaubniß verweigert und damit die bis dahin als innere An⸗ gelegenheit behandelte Anordnung zur Kenntniß der Be⸗ theiligten bringt. War ein folcher Bebauungsplan vor Emanation des Baufluchtengesetzes vom 2. Juli 1875 festgestellt und in der erwähnten Weise zur Kenntniß der Betheiligten gebracht worden, so richtet sich die Entschädigung für die später an die Stadt⸗ emeinde erfolgte Abtretung der zu Straßen und Plätzen bestimmten rrundfläche nach dem Werthe derselben zur Zeit der von der Behörde geschehenen Verweigerung der Bau⸗ erlaubniß, unter Zurechnung der Zinsen vom Tage der Verweigerung der Bauerlaubniß an. Dieser Rechtszustand wird dadurch nicht geändert, daß nach Emanation des Baufluchtengesetzes ein neuer Bebauungsplan publiziert worden ist, der ebenfalls das fragliche Terrain der Bebauung entzieht. 1 8

Statistik und Volkswirthschaft.

Zlur Arbeiterbewegung.

In Leipzig fand am Mittwoch eine Versammlung der Maurer statt, die, wie die „Lpz. Z.“ berichtet, von etwa 150 Personen besucht war und einen Antrag auf Vornahme statistischer Erhebungen über Lohn⸗ und Arbeitsverhältnisse bei den Leipziger Maurern ablehnte. Es wurde mitgetheilt, daß im März in Altenburg der zweite Ver⸗ bandstag des Verbandes der Maurer Deutschlands stattfindet. Die Versammlung wählte als Vertreter Leipzigs eine bereits von fünf anderen sächsischen Städten zu ihrer Vertretung bestimmte Persönlich⸗ keit. Der Verband zählt in Leipzig 230 Mitglieder.

Hier in Berlin war für gestern eine Versammlung der Arbeitslosen einberufen, und etwa 2000 Personen hatten sich im Saal der Brauerei Friedrichshain eingefunden. In Verhandlungen konnte jedoch nicht eingetreten werden, da, wie die Blätter melden, der Einberufer und mit ihm die Anmeldungsbescheinigung nicht zur Stelle war. — In einer Versammlung der Bäckereiarbeiter Berlins, die am letzten Dienstag stattfand, kam es, wie die Berliner „Volksztg.“ berichtet, zu erregten Auseinander⸗ setzungen über die Genossenschaftsbäckereien. Gegen die Leiter der Bäckereien — namentlich gegen den sozialdemokratischen Reichstags⸗ Abgeordneten Zubeil — wurde der Vorwurf erhoben, daß sie von der Bäckerei absolut nichts verständen. Einer der Redner ging sogar soweit, die Arbeiter als willenlose Werkzeuge zu bezeichnen, die sich von den Genossenschaftsführern ausbeuten ließen. Ein anderer Redner bezeichnete die Kosten für die Kontrolmarke als weggeworfenes Geld: die Arb iter auen wollten davon nichts wissen.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Weizenernte in Indien. “ Ueber die Aussichten für die diesjährige Weizenernte in einzelnen

186 8

Theilen Indiens liegen folgende amtliche Nachrichten vor: 0

Berar. Fnfolge späten heftigen Regens im November v. J. verzögerte sich die Weizenaussaat, und die Anbaufläche hat sich ver⸗ mindert. Der Stand der Felder war Mitte vorigen Monats ein befriedigender. Nordwestprovinzen und Oudh. Die Saaten sind gut auf⸗ egangen, und die Aussichten für die Ernte waren Mitte vorigen onats im allgemeinen gut. Die Anbaufläche ist dieselbe wie im vorigen Jahre.

Gesundheitswesen, Thierkrankheite 8 Maßregeln.

Laut Bekanntmachung des Königlich schwedischen Kommerz⸗ Kollegiums vom 2. Januar 1894 darf die Einfuhr seewärts von Rindvieh, Schafen, Ziegen und anderen Wiederkäuern, sowie von nach folgenden Städten, nämlich: Helsingborg, Hernösand, ongelf, Landskrona, Lule, Malmö, Stockholm, Sundsvall und

Handel und Gewerbe.

ägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 18. d. M. gestellt 12 217, nicht rechtzeitig gestellt 16 Wagen. 1

In Oberschlesien sind am 17. d. M. gestellt 4408, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

— Börse zu Düsseldorf. (Amtlicher Preisbericht vom 18. Januar 1894.) — Die Festigkeit auf dem Kohlenm arkt und die belebtere Stimmung auf dem Eisenmarkt dauert an. (Berechnung in Mark für 1000 kg und, wo nicht anders bemerkt, ab Werk.) — Kohlen und Koks. 1) Gas⸗ und

lammkohlen: Gaskohle für Leuchtgasbereitung 9—10,50, Generator⸗ ohle 8,50 — 9,50, Gasflammförderkohle 7,50 — 8,50; 2) Fett⸗ kohlen: Förderkohle 7—7,50, melierte beste Kohle 8 — 8,60, Kokskohle 5,50 — 6; 3) Magere Kohlen: 7—8, melierte Kohle 9 — 10, Nußkohle Korn II nthracit) 17,00 — 20,00; 4) Koks: Gießereikoks 13,40 — 14,50, Hochofenkoks 11, Pußttofe, ebrochen 11 — 15; 5) Briquets 8,50 — 11,00. — Erze: 1) Röoh⸗ spath 6,70 — 7,20, 2) Gerösteter Spatheisenstein 9,20 — 10,50, 3) So⸗ morrostro f. o. b. Rotterdam —, 4) Nassauischer Rotheisenstein mit ca. 50 % Eisen 8,50, 5) Rasenerze franco BW Roheisen: 1) Spiegeleisen Ia 10 — 12 % Mangan 51, 2) Weißstrah⸗ liges Qualitäts⸗Puddelroheisen: rheinisch⸗westf. Marken 43,00 — 45,00, Ge erländer 40 — 42, 3) Stahleisen 44 — 45, 4) Engl. Bessemereisen ab Verschiffungshafen —,—, 5) Spanisches Begeneee Marke Mudela cif. Rotterdam —,—, 6) Deutsches do. —,—, 7) Thomaseisen franco Verbrauchsstelle 44 — 45, 8) Puddeleisen (Luxemburger Qualität) 32,80 — 33,60, 9) Englisches Roheisen Nr. III ab Ruhrort 55, 10) Luxem⸗ burger Gießereieisen Nr. III ab SFfendarg 43,00, 11) Deutsches Gießereieisen Nr. I 62, 12) do. Nr. II —, 13) do. Nr. III 53, 14) do.

ämatit 62, 15) Spanisches Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort 9 — 70. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 100 —105. — Bleche: 1) Gewöhnliche Bleche 120 — 135, 2) Kesselbleche 150 — 165, 3) Fein⸗ bleche 120 — 130. — Draht: 1) Eisenwalzdraht —,—, 2) Stahl⸗ walzdraht —,—. *

— Der Aufsichtsrath der Heidelberg⸗Speyerer Eisen⸗ bahngesellschaft hat, wie der „Frkf. Ztg.“ aus Karlsruhe i. meldet wird, beschlossen, auf den Verkauf der Bahn nebst Zubehör zu dem in Aussicht gestellten Preise von einer Million Mark ein⸗ zugehen, vorbehaltlich der Festsetzung der Einzelbestimmungen. Sobald die Verhandlungen zu einem Ergebniß geführt haben, foll eine außer⸗ Generalversammlung einberufen werden. 11

— Nach einer telegraphischen Meldung an die hiesige italie⸗ nische Botschaft und den hiesigen Finanz⸗Delegirten, von der „W. T. B.⸗ Mittheilung macht, dementirt der italienis che Schatz⸗Minister unbedingt die in Umlauf befindlichen Gerüchte Fhg . angeblich beabsichtigte Zinsreduktion der italienischen

ente.

— Die „New⸗Yorker Hdls.⸗Ztg.“ schreibt in ihrer vom 5. d. M. datierten wirthschaftlichen Wochenrundschau: Die Woche hat keine bemerkenswerthen Aenderungen auf dem Gebiet des Waarengeschäfts gebracht. Solche eingreifenden Wandlungen sind auch nicht zu erwarten — besten Falls werden die nächsten Monate, das nächste Jahr eine Periode der Sammlung bilden; selbst das ist eine optimistische Auffassung der Sachlage, daß wir schon nach jeder

“ hin „über’n Berg“ sind, was mehr als unwahrscheinlich ist. ie allgemeine, über das ganze zivilisierte Erden⸗ rund sich erstreckende wirthschaftliche Depression hat erstens eine Neugestaltung aller Preisverhältnisse, dann eine allgemeine Be⸗

schränkung der Produktion zur nothwendigen Folge gehabt. Die Pro⸗

duktion unserer Industrien wird durch den Wechsel der Tarifpolitik und infolge der durch langandauernden geschäftlichen Druck herbei⸗ 5venn geringeren Kaufkraft des Auslandes, sowie dadurch fühlbar eeinträchtigt werden, daß die unvergleichlich niedrigen Preise unserer Boden⸗Stapel⸗Produkte auch die Konsumkraft der gesammten land⸗ wirthschaftlichen Bevölkerung schwächen. Angesichts dieser Verhältnisse er⸗ scheint eine fühlbare Vermehrung des Umsatzes in Industrie und Handel oder gar eine Steigerung der Preise auf ein lohnenderes Niveau aus⸗ geschlossen. — Die Preise von Brotfrüchten haben, zumeist Pnfolge von Hkahion ftnen, theilweise eine “ erfahren. Auch die Baumwollpreise haben leicht angezogen, und die Standard⸗Marke für Comptantkäufe, Middling Upland, hat wieder einmal den Preis von 8 Cents per erreicht; man rechnet noch immer darauf, daß das Ernteergebnisß von 1893 insgesammt nur 6,600 000 Ballen betrage, und darauf, nicht auf den wirklichen Bedarf der Baumwollwaaren⸗Industrie, stützt sich die jetzige kleine Haussebewegung. Das wirkliche Ernteergebniß dürfte eher um eine Million Ballen höher sein. Ausgesprochen traurig und wenig ver⸗ sprechend ist die Lage der Eisenin dustrie. Das Jahr 1893 hat mit den niedrigsten in der Geschichte der Eisen⸗ und Stahlindustrie des Landes gekannten geschlossen⸗ und doch sind in den letzten Tagen Abschlüsse für Lieferung von Roheisen zu noch tieferen Preisen gemacht worden.

Magdeburg, 18. Januar. (W. T. B.) 1es. Kornzucker exkl., von 92 % —,—, neue 12,30, Kornzucker exkl. 88 % Rendement —,—, neue 12,75, Nachprodukte exkl., 75 % Rende⸗ ment 10,10. Unverändert. Brotraffinade I.—,—, Brotraffinade II. —,—, Gem. Raffinade mit Faß —,—. Gem. Melis I. mit Faß —,—. Ruhig. Rohzucker. I. Produkt Transito f. a. B. Ham⸗ burg pr. Januar 12,45 bez. u. Br., pr. Februar 12,45 Gd., 12,50 Br., pr. März 12,52 ½ bez., 12,55 - Br., per April 12,55 Gd., 12,60 Br. Ruhig. Leipzig, 18. Januar. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata Grundmuster B. per Januar 3,40 ℳ, per Februar 3,42 ½ %, per März 3,45 ℳ, per April 3,47 ½ ℳ, per Mai 3,47 ½ ℳ, per Juni 3,52 ½ ℳ, per Juli 3,55 ℳ, per August 3,57 ½ ℳ, per September 3,60 ℳ, per Oktober 3,62 ½ ℳ, per November 3,65 ℳ Umsatz 10 000 kg. 1 9 remen, 18. Januar. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offtzielle Notierung der Bremer Petroleum⸗ Börse.) Stetig. Loko 5,05. — Baumwolle, Stetiger. Upland middling, loko 41 ½ ₰, Upland, Basis nichts unter low middling, auf Termin⸗Lieferung, pr. Januar 41 ½ ₰, pr. Februar 41 ½¼ ₰, pr. März 41 ½ ₰, pr. April 41 ¾ ₰, pr. Mai 42 ₰, pr. Juni 42 ¼ . — Schmalz. Matt. Wilcox 44 ₰, Armour shield 43 ₰, Cudahy 45 ½ ₰, 36 ₰. — Speck. Ruhig. elear middl. loko 38 ½, Januar⸗Abladung 37 ½. — Taback. 72 Packen Carmen.

Wien, 18. Januar. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn in der Woche vom 8. Januar bis 14. Januar 688 208 Fl., Minder⸗ einnahme 33 768 Fl. 1

London, 18. Januar. (W. T. B.) Wollauktion. Preise unvperändert bei guter Betheiligung. Der Schluß der Auktion ist auf den 9. Februar festgesetzt.

An der Küste 6 Weizenladungen angeboten.

96 % Japazucker loko 15 ¼ ruhig, Rüben⸗Rohzucker loko 12 ⅞ fest. — Chile⸗Kupfer 41 %½, pr. 3 Monat 4 HL..

— 19. Januar. (W. T. B.) Nach einer Meldung der „Times“ aus Hongkong von gestern ist die Silberkrisis in Hongkong, Shanghai und Singapore wegen der der mexikanischen Dollars akut geworden. Die hervorragenden Banquiers und Kaufleute Hongkongs beänvorteien einstimmig die Prägung britischer Dollars in Indien oder England, sprachen sich aber gegen die Legalisierung der japanischen YVens aus. 1

Liverpool, 18. Januar. (W. T. B.) (Offizielle Notierungen.) American good ordin. 4 ½, do. low middling 4 ½¼, do. middling 4 ⁄6, do. good middling 4 ½, do. middling fair 413⁄16, Pernam fair 4 ⁄16, do. good fair 4 ¼, Ceara fair 4 /16, do. good fair 4 ⅛, Egyptian brown fair 413⁄16, do. do. good fair 5, do. do. good 5 §¾, eru rough good fair 5 ⅛, do. do.good 6, do. do. fine 6 ¾, do. moder. rough fair 4 ¾, do. do. good fair 5 ⁄¼1 6, do. do. good 5 ⅜, do. smooth fair 47⁄16, do. do. good fair 4 ⅛, M. G. Broach good 4 ½, do. fine 4 ⁄18, Dhollerah good 3 ¾, do. fully good 3 ⅞, do. fine 4 ⁄16, Oomra good 313⁄16, do. fully good 315/⁄16, do. fine 4 ½, Scinde good 3 ½, Bengal fully, good 3 ¾, do. fine 315⁄16.

Bradford, 18. Januar. 8 T. B.) Wolle ruhig aber stetig, Käufer refüsieren Mehrzahlung. Englische Wolle geschäftslos, Mohairwolle stetig. Garne ruhig aber stetig, Geschäft in Stoffen unbefriedigend.

Rom, 18. Januar. (W. T. B.) Das Gericht hat der Fn generale das nachgesuchte sechsmonatliche Moratorium ewilligt.

Amsterdam, 18. Januar. (W. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinary 53. — Bankazinn 52 ½.

New⸗York, 18. Januar. (W. T. B.) Die Reg Fgc ladet zur Abgabe von Geboten ein auf 50 Millionen Dollars 5 % Bonds, rückzahlbar al pari nach zehn Jahren. Als Minimalpreis ist ein Kurs von 117,22 % festgesetzt, der sonach einer 3 % Ver⸗ sinsung entspricht.

New⸗York, 18. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete fest und lebhaft, wurde im weiteren Verlauf vorherrschend träge und schloß lustlos. Der Umsatz der Aktien betrug 161 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000 Unzen geschätzt. 1

Weizen eröffnete schwach und svücer erholt auf Kabel⸗ berichte aus Frankreich und auf den 88” der Bonds⸗Emission, sowie auf Berichte über kaltes Wetter. Schluß sehr fest. Mais schwächte sich nach Eröffnung etwas ab, später erholt auf die Festig⸗ keit des Weizens. Schluß sehr fest.

Die Brutto⸗Einnahmen der Northern Pacific⸗Eisenbahn ergaben in der zweiten Januarwoche gegen den entsprechenden Zeit⸗ raum des Vorjahres einen Ausfall von 83 653 Doll.

Chicago, 18. Januar. (W. T. B.) Weizen Anfangs nie⸗ driger, dann besser infolge festerer ausländischer Märkte und bedeuten⸗ der Exporte, sowie auf den Cefolg der Bonds⸗Emission. Schluß sehr fest. Mais allgemein fest während des ganzen Tages. 1 .““

ort Umsatz

Verdingungen im Auslande.

Großbritannien. G

7. Februar. A. Dunstan, Sekretär der East Indian Railway Company, Nicholas Lane, London EC.: Lieferung von Barken und flachen Leichterschiffen für Fährzwecke. Lastenheft gegen Zahlung von 1 Guinea in den . der Gesellschaft.

ortugal.

26. Januar. Königlich portugiesische Eisenbahngesellschaft in

Lissabon: Lieferung von 3 oder 4 Lokomotivkesseln. Näheres bei der gedachten Gesellschaft. b

28.,S 230 uh ““ 8 1 . Januar, 2, r. „De Maatscha vooruitgang is ons streven“ in Axel im Gasthaus von P. Uelman daselbst: Liefe⸗ rung von ungefähr 275 000 kg Kunstdünger und ungefähr 40 000 kg Chilesalpeter. Bedingungen erhältlich vom Arel'’schen Courant. Näheres beim Sekretär der genannten Maatschappy. — 25. Januar. Het bestuur der nieuwe landbouw vereeniging in Wildervank (Groningen): Lieferung von ungefähr 20 000 kg Chilesalpeter. Bedingungen zu beziehen vom Sekretär der Vereinigung,

F. Kremer. 1 Belgien.

24. Januar 11 Uhr. Société nationale des chemins de fer vicinaux, 26 rue de la Science, Brüssel: Bau der Strecke Waremme (vicinal) nach Waremme⸗Porte de Liège der Kleinbahn von Waremme nach Orevye. Schätzungswerth 25 275,50 Fr., Kaution 2500 Fr. Lastenheft Nr. 1 zum Preise von 1 Fr. im Zentral⸗ Auskunftsbureau (Musée commercial), rue de Augustins 17 in

Brüssel, erhältlich.