162595]
Bilanz.
Konto
der Bautzener Brauerei und Mälzerei, Aectien⸗Gesellschaft,
Activa.
am 30. September 1893.
Passiva.
ℳ 32 345 233/31 3 541 86
E77517
3 452 33 —29988 06 230,99
VD8 05
An Brauereigrundstück⸗Konto.. 4*]
1 % Abschreibung von KeE“
Stadtgrundstücks⸗Konto.. Zugang JX“
1 % Abschreibung von ℳ 39 968.06 S .
Maschinen⸗Konto .. “*“
5 % Abschreibung ℳ 57 948.07 ₰. 8 11.“”“
5 % Abschreibung ℳ 27 604. 94 ₰. Transport⸗Fastagen⸗Konto Zugang.. 8
57 948 07 58 144/17 . 2 897 40 4 27 604 /94 350— 27 254 94
von
von
T585 058
5 705 27 683
6 424/44 34 108 32
468 50 33 639 82
14152 60 S75 5170 1 635 02 8879 —
15⁰0Z— S65 722319 1282 299,05 78”575 784579 SS03 57 10000—
28 92590 3.. Inventar⸗Konto..
15 % Abschreibung von MℳM 27 683. 88 .. ekonomie⸗Konto
Zugang
0 % Abschreibung von
“ Flaschen⸗Konto “ Zugang.. .
Abgang
Abschreibung 8 Konto⸗Korrent⸗Konto. . Abschreibung.
114*“ Hypotheken⸗ und Darlehen⸗ Bestände lt. Inventur: an
Bier, Hopfen, Malz ꝛc.. LEE1“
3996 39 799
Per Prioritäts⸗An. ℳ leihe⸗Konto 285 300.— Abgang 3 600.— Vorzugsaktien⸗Kapital⸗ 1“ Aktien⸗Kapital⸗Konto. Stadtgrundstücks⸗Hy⸗ potheken⸗Konto rioritäten⸗Zinsen⸗Kto. ividenden⸗Konto .. Reservefonds⸗Konto Accepten⸗Konto. . Delkredere⸗Konto .. Konto⸗Korrent⸗Konto, Kreditoren „Darlehen
u. Bank⸗Kredit“ ℳ 80 670.18 „Waaren⸗
schulden“ 9 268.27 Oekonomie ⸗Versiche⸗ rungs⸗Konto . Uebergangs⸗Konto.. Summa der Passiva Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto: Vortrag vom ℳ 30. Septbr. 1892 124.93 Gewinn pro 1892/93 45 137.77 ’ 45 262.70 Hiervon sind zu Abschreibungen 37 333.45
verwendet Reingewinn 7 929.25
Summa der Aktiva .
Vorstehende Bilanz habe Bautzen, am 2. November 1893.
129 961 2
. 1. I 785 450,008 ich nach den Geschäftsbüchern geprüft und richtig gefunden.
785 450 08
ö“ 1 Johannes Meyer, 8 8 . 8 Sachverständiger für kaufm. Bücher und Rechnungswesen beim Kgl. Landgericht und Kgl. Amtsgericht zu Dresden.
Die Direktion. Emil Schiller. Aurel Polster.
Debet.
Rechtsanwalt Robert Zeising, Vors. Gewinn. und Verlust-KRonto per 30. September 1893.
Der Aufsichtsrath. August Bartko, stellv. Vors. Engelbert Wurdinger.
Credit.
M. V. Neßmann.
An Reparaturen⸗Konto.. Stadtgrundstücks⸗Zinsen⸗Konto.. Versicherungs⸗ und Abgaben⸗Konto Prioritäten⸗Zinsen⸗Konto 1 Handlungs⸗Unkosten⸗Konto.. Gespann⸗Unterhaltungs⸗Konto Betriebs⸗Unkosten⸗Konto.
F Oekonomie⸗Konto.. Oekonomie⸗Versicherungs⸗Konto. Uebergangs⸗Konto . ....
111A11XX“ Hiervon sind zu Abschreibnngen verwendet: Brauereigrundstücks⸗Konto 1 % ℳ 3 452.33 Stadtgrundstücks⸗Konto 1 % —. 399.68 Maschinen⸗Konto 5 %. 2 897.40 Lager⸗Fastagen⸗Konto 5 % . 1 380.25 Transport⸗Fastagen⸗Konto 20 % 5 705.40 Inventar⸗Konto 15 %. . 4 152.60 Oekonomie⸗Konto 20 % . 1 500.— Flaschen mo 7 845.79 Konto⸗Korrent⸗Konto „ 10 000.—
₰N57 333,5
Den verbleibenden Reingewinn von 7 929.25
empfehlen wir zur Vertheilung ℳ 45 262.70
Reservefonds 10 % ℳ 792.90 Aufsichtsrath 5 % „ 396.45 Direktion und Be⸗ amte 10 % „ 792.90 3 % Dividende auf Mℳ 188 000 Vor⸗
zugsaktien „ 5 640.— Vortrag auf neue
Rechnug 307.— ℳ
nCI“ 4 341 65 1 302 25 3 028 ,33 11 268— 29 911 37 12 227 3 801 46 5 361 62 500 02
Per Saldo⸗Vortrag vom 30. September 1892 Stadtgrundstücks⸗
Miethe⸗Konto.
Bier⸗Konto . 117 644 47
8
120 504 40 120 504 40
Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto habe ich nach den Geschäftsbüchern geprüft und
richtig gefunden Bautzen, am 2. November 1893.
*
Johannes Meyer, . 3 1 Sachverständiger für kaufm. Bücher und Rechnungswesen beim Kgl. Landgericht und Kgl. Amtsgericht zu Dresden.
Die Direktion. Emil Schiller. Aurel Polster.
Rechtsanwalt Robert Zeising, Vors.
Der Aufsichtsrath. August Bartko, stellv. Vors.
M. V. Neßmann. Engelbert Wurdinger.
[62596] 1 Bautzener Brauerei und Mülzerei
Artiengesellschaft zu Bautzen.
In heutiger ordentlicher Generalversammlung ist auf Grund des Rechnungsabschlusses vom 30. Sep⸗ tember 1893 die Vertheilung einer Dividende von 3 % für die Vorzugsaktien beschlossen worden.
Es wird demgemäß vom 1. März 1894 der
Dividendenkupon Nr. 4 unserer Vorzugsaktien mit ℳ 30,00
bei der Sächsischen Diskontbank, Dresden
und der Kasse der Gesellschaft, Neusalzaer
Str. 2, 111“
zur Einlösung gelangen. “
Bautzen, den 22. Januar 189o49. Die Direktion. Der Aufsichtsrath.
Emil Schiller. Rechtsanw. Robert Zeising, 28 Vorsitzender.
[62597] G“ 8 Bautzener Brauerei und Mälzerei
Acttiengesellschaft zu Bautzen.
In heutiger ordentlicher Generalversammlung wurden nachstehende 12 Stück Schuldscheine 2 der 4 %igen Auleihe vom 31. März
Nr. 16 66 73 91 171 303 381 658 781 811 846 923 ausgeloost und werden dieselben zur Rückzahlung al pari am 1. Oktober 1894, mit welchem Tage deren Verzinsung erlischt, hiermit gekündigt. Die Einlösung erfolgt bei der Sächsischen Diskontbank, Dresden und an 28 Kasse der Gesellschaft, Neusalzaer Str. 2. Bautzen, den 22. Januar 1894. Die Direktion. Emil Schiller.
[62589] 1 Vereinigungs⸗Gesellschaft für Steinkohlenbau im Wurmrevier.
Die am 1. Februar d. Js. fälligen Zinsen unserer 4 ½ % Verpflichtungsscheine Emission 1887 werden von diesem Tage an gegen Ein⸗ lieferung des Zinskupons Serie I. Nr. 7 gezahlt bei
unserer Kasse in Kohlscheid, “
der Aachener Disconto⸗Gesellschaft, Aachen,
der Aachener Bank für Handel & Gewerbe, Aachen,
der Herren Robert Suermondt & Cie., Aachen, 1
der Herren Deichmann & Cie., Köln,
der Herren Sal. Oppenheim jr. & Cie.,
Köln, d Schaaffhausen’schen Bankverein,
dem Herrn J. H. Stein, Köln, 1 der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, der Deutschen Genossenschaftsbank von
Soergel, Parrisins & Cie., Berlin, dem A. Schaaffhausen’'schen Bankverein, Berlin. Kohlscheid, den 23. Januar 1894. Die Direktion.
62600 1 8 Potsdamer Credit⸗Bank.
Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Potsdamer Credit⸗Bank findet am Montag, den 12. Februar 1894, Abends 6 ½ Uhr, in Potsdam im Hotel Stadt Königsberg, Brauerstraße 1 und 2, eine Treppe hoch, statt, wozu die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts, Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos pro 1893. 1
2) Bericht der Revisoren und Ertheilung der Decharge.
3) Festziellung der Dividende und Vertheilung des Reingewinns. 1 Statutenmäßige Wahl des Aufsichtsraths. Ernennung der Revisoren zur Prüfung der Bilanz pro 1894.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 20 des Statuts nur diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche als Eigenthümer der Interimsscheine im Aktienbuche eingetragen sind (§ 7), und welche ihre Interimsscheine resp. Depotscheine (§ 18) sowie Vollmachten der Vertreter mit doppeltem Nummern⸗ verzeichniß bis spätestens 9. Februar, Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse hinterlegt haben.
Potsdam, den 23. Januar 1894.
Der Aufsichtsrath
der Potsdamer Credit⸗Bank. C. Blume, Vorsitzender.
AENKETHr IEmE STRwEen DesxeE.TZeeen024
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. [62677]
Allgemeiner Beamten Spar⸗ und Darlehn⸗ Verein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Hapftpflicht in Berlin, Prinzessinnenstr. 28. Ordentliche Generalversammlung am Don⸗ nerstag, den 15. Februar 1894, Abends
8 Uhr, bei Schultheiß, Neue Jakobstr. 24 — 25.
Kr rn. 1) Geschäftsbericht und ilanz. Ertheilung.
2) Gewinn⸗Vertbeilun — 3) Bericht über die sgattgehabte Revision der See ehes durch den Verbandsrevisor.
4) Neuwahl resp. Ersatzwahl von vier Auf⸗
sichtsraths⸗Mitgliedern. Gemäß § 46 des besanns vom 1. Mai
Decharge⸗
1889 liegt die Jahresrechnung, welche auch die Gewinn⸗ und Verlustberechnung enthält, im Ge⸗ schäftslokal zur Einsicht der betheiligten Mitglieder
aus. Der Aufsichtsrath des Allgemeinen Beamten Spar⸗ und Darlehn⸗ Vereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. von Surminski, Vorsitzender.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[62524] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ Felasena Rechtanwälte ist unter Nr. 19 der bis⸗ erige Rechtsanwalt Wilhelm Wolf Waldstein zu Oels eingetragen worden.
Oels, den 22. Januar 1894.
. Der Landgerichts⸗Präsident.
9) Bank⸗Ausweise. Keine. ¶᷑EWIHmREReeaeaeneee
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [62522]
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Hoyers⸗ werda ist durch den Tod des seitherigen Inhabers erledigt.
Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufes bis zum 1. März d. Js. hier melden. *
Liegnitz, den 19. Januar 1894.
Der Regierungs⸗Präsident: J : von Seydewitz.
— *
99 8 (62290 Vakanz⸗Anzeige.
Die Stelle eines Bürgermeisters hiesiger Stadt wird zum 26. Juli 1894 vakant und ist durch Wahl der Bürgerschaft auf 12 Jahre wieder zu besetzen. 8 8
Das jährliche Gehalt der Stelle beträgt 4500 ℳ
Die sämmtlichen Kosten der städtischen Bureaur werden aus der Stadtkasse bezahlt. S
Es werden nur solche Bewerber Berücksichtigung finden, welche ihre Befähigung zum höheren Justiz⸗ beziehungsweise Verwaltungsdienst nachweisen.
Bewerbungen sind innerhalb 4 Wochen a dato an den Stadtrath H. Andresen hieselbst ein⸗ zusenden.
Hadersleben, den 20. Januar 1894.
6 Der Magistrat.
J. V.: H. Andresen.
—
[627000 1 Sterbekassenverein der Jnstizbeamten und Rechtsanwälte im Ober⸗Landesgerichtsbezirk amm. Generalversammlung am 10. März 1894, Nachmittags 4 Uhr, im Ober⸗Landesgerichts⸗ gebäude hierselbst, zu der die Mitglieder des Vereins hiermit eingeladen werden. “ Hamm, den 20. Januar 1894. Das Direktorium. Tagesordnung:
1) Neuwahl der Mitglieder des Direktorii und des Ausschusses für 1894 bis 1896.
2) Rechnungsbericht für 1891 bis 1893 und Be⸗ schlußfassung über eine zu deckende Mehr⸗ ausgabe aus dem Reservefonds. 8
3) Ergänzung bezw. Abänderung der Statuten:
a. zu § 4: „Aufnahmefähigkeit der Kanzlei⸗ gehilfen mit Mindesteinkommen“,
b. zu § 11: „Erweiterung der Wartezeit für neu aufzunehmende Mitglieder“,
c. zu § 24/25: „Verstärkung des Vor⸗ standes und des Ausschusses“
[62593] Im
Besitzer Serbischer Staatspapiere zu einer am
Verfolg unseres Zirkulars vom 23. Dezember 1893 beehren wir uns hierdurch die deutschen
Mittwoch, den 7. Februar cr., 10 ½ Uhr Vormittags, 8
im Sitzungssaale der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Französische Straße 42,
stattfindenden Versammlung ergebenst einzuladen. r Theilnahme an
dieser Versammlung ist jeder Besitzer von mindestens
25 Stück gleich
Nominal 10 000 ℳ der in Deutschland gehandelten Serbischen Staatsrenten oder staatlich garantierten
Obligationen berechtigt, welcher bis einschließlich 3. Februar ecr. seine Stücke Kuponskasse deponiert oder uns eine die Nummern der Stücke enthaltende erfolgte Deponierung einreicht.
deutschen Bankhauses über deren
entweder bei unserer Bescheinigung eines
Die hiergegen zur Ausgabe
gelangenden Eintrittskarten enthalten die Anzahl der ihrem Inhaber zustehenden Stimmen, wobei der
Besitz von je 10 000 ℳ Nominal eine Stimme giebt. Eiinziger Gegenstand der Tehes erede ist: b ches die Aufgabe haben soll, den Kassendienst und die Thätigkeit
„die Wahl eines Comités, we
„des Deutschen Delegierten ständig zu überwachen, sowie dessen Berichte vor ihrer Veröffent⸗
„lichung zu prüfen.“ I1“ zu bringen:
Nachdem freundlichst bereit erklärt haben,
Stimmen für ihre Ernennung abgeben und erbieten uns hierdurch, diejenigen Besitzer, ihrer Stücke, Depotscheine
Ausübung ihres Stimmrechts durch Einsendung tragen wünschen, in gleichem Sinne zu vertreten. 8 ’1 Januar 1894.
Auf Grund der in unserem Zirkular vom größerer Theil von Interessenten darüber verständigt,
Herrn Carl Klönne, Direktor des A. Schaaffhausen’schen Bankvereins. Max Richter, in Firma Emil Ebeling. ““
Carl Schwartz, Aeltester der Berliner Kaufmannschaft. 11“ S. Weill, Direktor der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel, Parrisius & Co. Carl Fürstenberg, Geschäftsinhaber der Berliner Handels⸗Gesellschaft. bl diese Herren auf unsere Anfrage sich zur Annahme einer auf sie fallenden Wa werden wir in der Versammlung die uns zur Verfügung
23. Dezember 1893 gegeben Anregung hat sich ein e 9* ven Vorschlag
für das Comité folgende fünf Herren in
tehenden sane die
welche . zu über⸗
Berliner Handels⸗Gesellschaft
21.
zum Deutschen Rei
Vier
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen St
Berlin, Donnerstag, den 25. Januar
1894.
No. 22.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und M Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Pansch Tite 38
Central⸗Handels⸗Register für
3 ndels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch all st⸗Anstalten, fü Berlin auch durch die Königliche Expedition des SDeutsche Reiche ch alle Post⸗Anstalten, für
Das Central⸗ Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
und Königlich Preußischen Staats⸗
ster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan-
das Deutsche Reich. „. 248)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägkich. — Der Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 22 A. und 22 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der enstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschütt. 1 Klasse.
2. M. 10 251. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Backofenthüren. — Otto Mühl⸗ hausen in Hannover, Cellerstr. 74 a. 8. No⸗ vember 1893.
5. L. 8338. Tiefbohr⸗Vorrichtung mit im Innern der Bohrspindel angebrachtem Becher⸗
werk. — Jean Frangois Lautre in Bordeaux,
Rue Blanchard⸗Latour 12; Vertreter: Richard
Lüders in Görlitz. 7. September 1893. — 6. G. 8458. Kühl⸗ und Bewegungsapparat
für Maische, Hefe u. dergl. — Carl Günther
in Scheppanowitz bei Falkenberg O.⸗S. 15. Sep⸗ tember 1893.
8. K. 11 126. Elektrodensystem zur Zer⸗ legung von Salzlösungen für Bleichflüssigkeiten.
— Dr. Carl Kellner in Wien IX., Wafsa⸗
gasse 29; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich
Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗Str. 3. 22. September 1893.
„ W. 9659. Staubfreier und wärmeisoliren⸗ der Bodenbelag. — Julius Wolff in Groß⸗ Gerau bei Darmstadt. 20. Dezember 1893.
12. F. 6804. Verfahren zur Darstellung von
omologen des Pyrazins; Zusatz zur Anmeldung —.6761. — Farbenfabriken vorm. Friedr.
Bayer & Co. in Elberfeld. 13. Mai 1893.
8 S. 7500. Verfahren zur Desinfektion und zum Wiederbenutzbarmachen von Gebrauchswässern. — Karl Salzberger in Burgsteinfurt i. Westf. 5. September 1893.
14. K. 11077. Zwangläufige Ventilsteuerung. — Eduard König in Crimmitschau. 1. Sep⸗ tember 1893.
19. St. 3378. Schienenstoßverbindung. — Straten in Berlin W. 11. Oktober
20. Sch. 9078. Verschlußvorrichtung für Signalstellwerke. — Scheidt & Bachmann in M.⸗Gladbach. 18. August 1893.
B. 14 957. Elektrizitätszähler. — Frangois Alexandre Broecg in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstraße 78. 11 Juli 1886.
22. F. 5669. Verfahren zur Darstellung eines blauen Azofarbstoffs aus a1 24⸗Dioxynaphtalin⸗ 2 51 ⸗Disulfosäure (S); Zusatz zum Patente
Nr. 57 021. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 10. Ok⸗ tober 1891.
34. M. 9848. Bücherregal mit in der Höhe und Breite verstellbarem Traggerüst. — Gustav Franz Müller in Breslau, Kätzelohle 8II. 29. Mai 1893.
„ Sch. 9151. Gardinenschützer. — Louis
erm. Schmidt in Leipzig⸗Plagwitz, Jahnstr. 33.
28. September 1893.
35. St. 3671. Triebwerk mit Schwungrad für Winden. — Fritz Streckenbach in Berlin W., Nollendorfstr. Nr. 20. 8. September 1893.
37. Sch. 8997. alzbausteine. — Johann Scheck in Zürich; Vertreter: Robert Noa und Georg Wohlfarth in Berlin W., Leipzigerstr. 35.
12. Juli 1893.
38. St. 3656. Maschine zum gleichzeitigen und übereinstimmenden Bohren mehrerer Bürsten⸗ hölzer oder ähnlicher Gegenstände. — Firma
Gebr. Streubel in Freiberg i. Sachsen.
18. August 1893.
42. W. 9636. Wasserwage mit einstellbaren Anschlaglinealen zwischen den Auflagerfüßen. — W. edler in Braunschweig, Altewiekring Nr. 54, und Joseph Funke in Braunschweig, Hildesheimerstr. 18. 12. Dezember 1893.
44. H. 13 948. Rauchspitze. — Gustav Emil Huthmann in Leipzig⸗Lindenau, Heinestraße 33. 7. Oktober 1893.
45. G. 8102. Vorrichtung zum Einstellen der
Arbeitstiefe rotierender Grabschaufeln für Hack⸗ und Jätemaschinen. —, Firma Galland, Granjon & Co. in Paris; Vertreter: Franz Wirth und “ Wirth in Frankfurt a. M. 1. April
H. 13 890. Karrenpflug mit einem an der
Karre unmittelbar befestigten Kolter. — Wilhelm
undhausen in Weverbusch bei Altenkirchen, sterwald. 18. September 1893.
K. 10 307. Einsatz für Schleudertrommeln mit kegelförmiger Einlaufkammer zur Vorschei⸗ dung und mit einer durchbrochenen, gewellten
Scheidewand zur Erzeugung von Wirbelbewegungen bei der 2ö . — Ludwig König in Berlin N., str. 1. 19. September 1893.
R. 7669. Vorrichtung zum Ausheben von
Räderpflügen mit Hülfe der Zugkraft der Pferde. 8ꝙ9 Robert in Remscheid. 22. November 47. C. 4731. Kreuzkopf mit nicht achsialem Angriff der Flügelstange. — Walter Charles urch in Brixton, 6 Trinity Square, Eng⸗ land; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich
Springmann in Berlin, Hindersinstr. 3. 10. Juni
8 1““ 8
Klasse. 1 47. L. 7821. Umkehrbares Klemmrollen⸗ gesperre. — Birger Ljungström in Stockholm; treter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW.,
Schiffbauerdamm 29 a. 4. Januar 1893.
49. J. 2942. Verfahren zum Schweißen von Herzstücken für Eisenbahngeleise und ähnlichen dreitheiligen Schweißstücken. — Johnson Com⸗ pang in Johnstown, Pittsburg, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in “ NW., Schiffbauerdamm 29 a. 27. Juni
892.
Sch. 8868. Löthmittel zum Weichlöthen von Leitungsdrähten und dergl. — Georg Schoenvogel in Breslau, Friedrichstraße 50 b. 19. Mai 1893.
50. H. 13 692. Aufhängevorrichtung für Flach⸗ sichter. — Carl Haggenmacher in Budapest; Vertreter: Carl Arndt in Braunschweig, Wolfen⸗ büttlerstraße 50. 13. Juli 1893.
51. D. 5768. Anreiß⸗ und Dämpfervorrich⸗ tung für Stahlstimmen; Zusatz zum Patente. Nr. 73 292. — Adolf Detmering in Hamburg, Wexstraße 21. 17. Mai 1893.
„ M. 9729. Notenpult mit Nürnberger Schere und Vorrichtung zur selbstthätigen Schräg⸗ stellung; Zusatz zum Patente Nr. 72 974. — Philipp Müller in Dresden, Schulgutstr. 22. 19. April 1893.
53. K. 11 141. Verfahren und Apparat zum Erhitzen und Eindampfen von Flüssigkeiten. — F. Kleemann in Berlin, Louisenplatz Nr. 9. 29. September 1893.
54. O. 2017. Streifband für Drucksachen und ähnliche Postsendungen. — Percy John Ogle in London, 4. Bishopsgate Within; Vertreter: Franz Haßlacher in Frankfurt a. M., Koselstr. 56. 4. Dezember 1893.
57. H. 11 650. Verwendung der Glycine von Amidophenolen zum Entwickeln photographischer Bilder. — J. Hauff in Feuerbach bei Stuttgart. 10. November 1891.
58. L. 8476. Verfahren zum Entfernen von gepreßten Körpern aus hohlen Preßstempeln. — Robert Lorcke in Breslau, Neue Schweidnitzer⸗ straße 2, Fritz Kegel in Breslau, Bahnhofstr. II. und Max Clausnitzer in Breslau, Kleine Groschenstr. 9. 16. November 1893.
63. B. 14 801. Durch einen Anzugskeil be⸗ thätigte Feststellungs⸗Vorrichtung für Fahrrad⸗ bremsen mit seitlich auf den Radkranz wirkenden Bremsbacken. — Bielefelder Maschinen⸗ fabrik vormals Dürkopp & Co. in Biele⸗ feld. 5. Juni 1893.
64. M. 9920. Vorrichtung zum Spunden des Biers im S — Paul Mügel in St.
Johann a. S. 26. Juni 1893.
Z. 1597. Eine Ausführungsform der durch die Patentschrift Nr. 65 207 bekannt gewordenen Konservenbüchse. — John Zimmerman in 3715 Forest Avenue, Chicago, Illinois, V. St. A; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. November 1892. 70. T. 3977. Blei⸗ oder Farbstifthalter. —
D. Theysohn in Nürnberg, Nunnenbeckstr. 18. 8. Dezember 1893.
77. W. 9356. Für Zirkus⸗ und Bühnenzwecke bestimmte Dekorationen. — Eduard Wulff in Dortmund. 21. Juli 1893.
80. Sch. 9206. Verfahren zur Darstellung
imitierter Terracotta⸗Gegenstände; Zusatz zum
Nr. 61 552. — W. Scheuning in Frank⸗
urt a. M., Bockenheimerlandstr. 93. 21. Ok⸗
tober 1893.
St. 3644. Verfahren zur Herstellung von Zement und sonstigen hydraulischen Bindemitteln unter Zusag. von Hochofenschlacke. — Albrecht Stein in Wetzlar. 31. Juli 1893. 86. L. 8321. Schaftmaschine, deren Platinen
direkt durch eine Pappkarte ein⸗ und ausgeschaltet
werden. Georg Lehning in ũül heim a. d. Ruhr, Froschenteig 102. 24. November 1893.
89. A. 3383. 1 wirkende Schleuder für Zuckerfüllmasse. — William Price Abell in LUnion, Essequibo, Britisch⸗Guayana und Tooley Park, Hinckley, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. Juli 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 1 4
13. St. 3614. In beliebiger Höhe über dem Kessel anzuordnendes Wasserstandsglas. Vom 23. Oktober 1893.
27. Z. 1704. Einrichtung zur Wasserspülung für Brausen. Vom 2. Oktober 1893.
34. E. 3535. Schutzvorhang für Klappbett⸗ stellen. Vom 12. Oktober 1893.
40. A. 3419. Ein elektrisch erhitzter Schmelz⸗ tiegel nebst Halter für denselben. Vom 30. Ok⸗ tober 1893.
Vom
64. B. 14 854.
19. Oktober 1893. ]
76. W. 9376. Flortheiler mit feststehenden, sich kreuzenden Stahlbändern. Vom 30. Ok⸗ tober 1893. . 1
„ W. 9448. Flortheiler mit feststehenden, sich kreuzenden Stahlbändern. Vom 30. Oktober 1893.
83.
Entlüftungsventil.
an Uhren. Vom 19. Oktober 189
D. 5896. Leicht justierbare 1tgcais neine
Laofse., 04 5. Windkeffel för Ab 1
1ö . indkessel für Abtrittsspülung.
Vom 26. Oktober 1893. 3
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . “ Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
18. D. 5798. Tempern von Eisen und Stahl in Kalkstein. Vom 28. September 1893.
40. Sch. 6792. Gewinnung von Aluminium. Vom 9. Mai 1892.
47. G. 7821. Manschettendichtung mit beson⸗ derem, der Abnutzung unterworfenem Dichtungs⸗ ring. Vom 23. März 1893.
88. H. 13 020. Zentrifugal⸗Jalousievorrichtung mit Federbelastung an Windmühlenflügeln; Zu⸗ Patente Nr. 33 914. Vom 29. Mai
8
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die genannten Personen übertragen.
Klasse.
25. Nr. 47 251. Friedrich Louis Goppels⸗ röder in Chemnitz. — Mechanischer Kulier⸗ wirkstuhl mit lothrechten Nadeln und doppelt geführten Kulierplatinen. Vom 22. August 1888 ab.
26. Nr. 72 816. Julius Pintsch in Berlin O., Andreasstr. 72 — 73. — Entfernung der in Wasser⸗ gas befindlichen gasförmigen Eisenverbindung (Eisenkohlenoxyd). Vom 24. Februar 1893 ab.
51. Nr. 66 785. Firma F. Weruer & Sohn in Hamburg. — Accordeon mit Zungen in den Schallöffnungen. Vom 24. Oktober 1891 ab.
52. Nr. 58 991. Friedrich Pilz in Berlin, Engel⸗Ufer 16. — Handschuh⸗Nähmaschine. Vom 4. April 1891 ab.
60. Nr. 65 041. Luigi del Torre in Brack⸗ wede, Westfalen. —
wede, 1 Achsenregulator. Vom 26. Februar 1892 ab.
85. Nr. 73 740. Reinhold Rudloff⸗Grübs in Berlin, Blücherplatz 2. — Filtrierapparat. Vom 29. November 1892 ab.
5) Aenderung des Wohnorts.
In der Patentrolle ist bei Nr. 63 664 vermerkt worden:
Wilhelm Koebner hat seinen Wohnsitz nach Stuttgart, Hauptstätterstr. 107/111, verlegt.
6) Löschungen.
5n 2 Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
asse.
4. Nr. 64 450. Dampfbrenner für Lampen, welche mit leichtflüchtigen Kohlenwasserstoffen gespeist werden.
„ Nr. 70 153. Dampfbrenner für Lampen, welche mit leichtflüchtigen Kohlenwasserstoffen gespeist werden; Zusatz zum Patente Nr. 64 450.
S8. Nr. 43 572. Dämpfer für Wollgespinnste.
„ Nr. 56 017. Hydraulische Muldenpresse mit
zwei Mulden. 18 Nr. 62 529. Hydraulische Muldenpresse;
Zusatz zum Patente Nr. 56 017.
10. Nr. 61 119. Verfahren und Einrichtung hamn Abkühlen der die Presse verlassenden Preß⸗ ohlen.
12. Nr. 39 898. Verfahren und Apparat zur Erzeugung von Wasserstoffgas auf trockenem Wege für militärische Zwecke.
. r. 42 488. Neuerung an dem Verfahren und dem Apparat zur Erzeugung von Wasser⸗ stoffgas auf trockenem Wege für militärische Zwecke; Zusatz zum Patente Nr. 39 898.
„ Nr. 65 099. Apparat zum Lösen fester Körper.
15. Nr. 27 942. Neuerung an selbstfärbenden
Numerier⸗ und Paginiermaschinen.
Nr. 62 926. Papierzuführungsvorrichtung
für Druckpressen.
Nr. 66 329. Druckpresse mit festliegendem Fundament und darüber hingeführtem Druck⸗ zylinder.
20. Nr. 57 528. Achsbüchse aus Stahl.
„ Nr. 61 200. Selbstthätige Weiche.
Nr. 62 573. Selbstthätige, seitlich auszu⸗ lösende und anzuspannende Kuppelung mit Vor⸗ richtung gegen das Auflaufen der Eisenbahn⸗
wagen.
8 Rr. 63 494. Vorrichtung zur Befestigung
von Warnschlägen an Eisenbahnschienen.
. Nr. 19 143. Neuerungen an elektrischen ampen.
Nr. 23 410. Neuerungen an elektrischen Lampen mit festem Brennpunkt; Zusatz zum Patente Nr. 19 143.
„ Nr. 25 202. Selbsterregende Wechselstrom⸗ Maschine.
„ Nr. 63 549. Mikrophon mit gleichmäßiger Bremsung aller Kohlenwalzen.
22. Nr. 63 043. Verfahren zur Darstellung eines violettschwarzen Farbstoffs aus Amido-a- naphtolmonosulfosäure durch Oxydation.
„ Nr. 69 228. Verfahren zur Darstellung eines violettschwarzen Farbstoffs aus 5̊1-Amido⸗-
a 1-naphtolmonosulfosäure; Zusatz zum Paten Nr. 63 043. Frsab ; ne. 71 912. Verfah . Nr. 2. Verfahren zur tellun einer Druck⸗ und Stempelfarbe. Herf . 25. Nr. 50 283. Lamb'sche Strickmaschine. 27. Nr. 56 045. Luft⸗ und Wasserfilter. 34. Nr. 62 610. Einstellvorrichtung für Stühle,
Tische u. dergl. Nr. 64 697. Stiefelknecht. Schulbank.
2 69 145. Fehuche
„ Nr. 69 969. Vorrichtung zum Aufhängen stabförmiger Körper (Stöcke, Schirme 9. 5 in Schaufenstern, Garderoben u. s. w.
35. Nr. 69 117. Entladevorrichtung für fahr⸗ bare Hebevorrichtungen. 1 37. Nr. 68 552. Gatterthor mit Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von einer entfernten
Stelle aus.
39. Nr. 69 085. Verfahren für die Nach⸗ bildung von Blumen u. dergl. aus plastischer Masse.
40. Nr. 66177. Verfahren zur vsge; von metallisch reinem Wolfram unter theil⸗ weiser Benutzung des durch Patent Nr. 40 354 geschützten Verfahrens. 8
42. Nr. 55 564. Selbsteinkassierende Be⸗ wegungsvorrichtung für Figuren.
Nr. 56 609. Kornprüfer.
8 Nr. 63 208. Photometer für elektrische Glühlampen. —
„ Nr. 63 547. Gepreßte Zahnleisten mikroskopische Präparat⸗Kästen.
„ Nr. 67 688. Instrument zur Herstellung perspektivischer Zeichnungen.
8 Nr. 68 252. Kontrolvorrichtung an Laden⸗ assen.
45. Nr. 61 891. Vorrichtung zum Einstellen von Treibbeetfenstern.
„ Nr. 73 758. Abänderung der durch — 48 615 geschützten Einbauten in der Trommel von Schleudermaschinen.
47. Nr. 36 833. Veränderliche Federbelastung des Gewichtshebels an Dampfdruck⸗Verminderern.
Nr. 60 314. Kolbenschieberventil mit ge⸗ führten Dichtungsringen.
Nr. 63 415. Kolbenschieberventil mit ge⸗ führten Dichtungsringen und trennbarer Ventil⸗ stange; Zusatz zum Patente Nr. 60 314.
Nr. 67 882. Druckminderventil mit beweg⸗ lichem Ventilsitz.
49. Nr. 72 684. Aluminium.
51. Nr. 64 475.
„ Nr. 66 061. tente Nr. 64 475.
52. Nr. 58 353. maschinen.
„ Nr. 62188.
für
Verfahren zum Löthen von
Aeolsharfe. Aeolsharfe; Zusatz zum Pa⸗
Antriebvorrichtung für Stick⸗ Nr. Ringschiffchen Näh⸗ maschinen.
Nr. 62 749. Verfahren zur Herstellung einer Kettenstich⸗Stickwaare, deren Grundstoff
weggeätzt wird. Objektivverschluß für photo⸗
57. Nr. 56 895. graphische Apparate.
63. Nr. 47 286. Doppelbremse für Zweiräder.
64. Nr. 63 291. Flaschenkühler.
„ Nr. 64 332. Trichter mit Selbstverschluß.
„ Nr. 66 747. Faßspund.
„ Nr. 68 366. Trichter mit Selbstverschluß; Zusatz zum Patente Nr. 64 332.
„ Nr. 68 522. Spülvorrichtung.
68. Nr. 63 717. CEE“ mit im Rahmen verde liegender Sicherheits⸗ vorrichtung.
Nr. 68 315. Sicherheitsschloß mit mehreren hintereinanderliegenden Riegeln.
Nr. 70 982. Opferstock mit Entleerungs⸗ vorrichtung. Nr. 61 906. Elastische Hackenunterlage für Schuhwerk.
Nr. 62 835. Schlicht. und Poliermaschine für die Schuh⸗ und Stiefelfabrikation.
72. Nr. 52 900. Geradezug⸗Verschluß für Ge⸗
wehre. 77. Nr. 57 734. Ringelspiel. „ Nr. 63 259. Vexierspielzeug. „ Nr. 69 034. Elektrisches Wärfelspiel. 80. Nr. 31 924. Einrichtung zur Beheizung von Oefen im kontinuierlichen Betrieb mit Gas, und ohne daß die Flamme mit der Waare in Berührung kommt, durch Heizständer. „Nr. 64 050. Apparat zum Nachschneiden von Verblend⸗ und Formsteinen. Nr. 65 263. Verfahren zur Herstellung von harten und politurfähigen Gypsgegenständen. Nr. 69 859. Nachschneideapparat für Ver⸗ blend⸗ und Formsteine; Zusatz zum Patente Nr. 64 050. 85. Nr. 51 632. Entlüftungsventil. „ Nr. 62 977. Wasserleitungsveatil doppeltem Abschluß. Nr. 66 291. Apparat zur Vorfiltration von Wasser mit selbstthätiger Abführung der Verunreinigungen desselben. „ Nr. 72 754. Filter. 8 Klasse. b. Infolge Verzichts. 42. Nr. 70 088. Bildliche Darstellung des christlichen Kirchenjahres. 85 ng⸗ Ablaufs der gesetzlichen Dauer. asse. 78. Nr. 7679. Verfahren Eisenvitriol enthaltend
für
mit
zur “ eines 8