unverändert, Tendenz fest, die höchsten Preise voll behauptet. wolle eher unregelmäßig.
An der Küste 1 Weizenladung angeboten.
96 % Javazucker loko 15 ¼ stetig, Rüben⸗Rohzucker loko 12 ½ träge. — Chile⸗Kupfer 41 ½, pr. 3 Monat 4111⁄18.
— 26. Januar. (W. T. B.) Die Administration des Bank⸗ hauses Baring Brothers schlägt eine Dividende von 7 % mit einer Prämie von 15 Pfd. Sterl. pro Aktie vor, sodaß die ganze Dividende sich auf 10 % beläuft. Der Gesammtgewinn dieses Jahres beträgt 109 478 Pfd. Sterl. einschließlich des Restbestandes aus dem vorigen Jahre.
Liverpool, 25. Januar. (W. T. B.) (Offizielle Notierungen.) American good ordin. 4, do. low middling 4 ½, do. middling 4 ¼, do. good middling 4 ⅞, do. middling fair 411 ¼16, Pernam fair 4 ⁄8, do. good fair 48, ra fair 4 ⅛, do. good fair 4 916, Egyptian brown fair 4 ¼, do. do. good fair 415⁄16, do. do. good 5 316, Peru rough good fair 513⁄16, do. do. good 515/⁄18, do. do. fine 65/⁄16, do. moder. rough fair 4 ¾, do. do. good fair 5, do. do. good 5 8⅜, do. smooth fair 4 ⅞, do. do. good fair 4 ⁄6, M. G. Broach good 482/18, do. fine 4 ⁄18, Dhollerah good 311⁄18, do. fully good 31/16, do. fine 4, Oomra good 3 ¾ do. fully good 3 ⅛, do. fine 4 91⁄6, Scinde good 3 ⅜, Bengal fully
good 3 ⅛, do. fine 3 ⅞. (W. T. B.) Wolle unverändert,
Bradford, 25. Januar. feine Merino stetig. Croßbreds fest. Mohairwolle flau. Garne (W. T. B.) Die Reichs⸗
fest, aber ruhig. Mohairgarne billiger.
St. Petersburg, 25. Januar. bank erhebt in St. Petersburg nunmehr von Darlehen gegen Unter⸗ pfand von Zinspapieren bis 25 000 Rubel 5 %, über 25 000 Rubel 5 ½ %, auf das Spezial⸗Kontokorrent garantiert durch Wechsel 5 ½ %, durch Zinspapiere 6 %.
Amsterdam, 25. Januar. (W. T. B.) good ordinarv 53. — Bankazinn 45. 1
New⸗York, 25. Januar. (W. T. B.) Die Börse er⸗ öffnete träge, im weiteren Verlauf trat eine theilweise Besserung ein. Der Schluß war vorherrschend träge. Der Umsatz der Aktien betrug 153 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000 Unzen geschätzt. 8 88
Weizen eröffnete träge und schwächte sich nach Eröffnung etwas ab, später erholt auf abnehmende Ankünfte in den Westhäfen. Schluß stetig. — Mais anfangs fest und etwas steigend nach Er⸗ öffnung, dann Reaktion auf Realisierungen, später wieder steigend. Schluß fest.
In der dritten Woche des Januar ergaben die Brutto⸗Einnahmen der Northern Pacific⸗Eisenbahn, gegen den entsprechenden Zeitraum des vorigen Jahres einen Ausfall von 77 141 Doll. Chicago, 25. Januar. (W. T. B.) Weizen eröffnete sehr fest und einige Zeit steigend, dann lebhafte Reaktion auf Berichte aus Frankreich über beabsichtigte Erhöhung der Getreidezölle. Später erholt. Schluß fest. — Mais zuerst steigend und lebhaft bewegt, später Reaktion und Abschwächung. Schluß fest.
Java⸗Kaffee
8 Residenz⸗Theater. 1
8 Gestern Abend wurde ein älterer, recht lustiger und harmloser
Schwank . Lolotte“ von H. Meilhac und Ludw. Halévy in trefflicher deutscher Uebersetzung von Joseph Grünstein zum ersten Mal gegeben und infolge der sehr gewandten Darstellung durch die Damen Gabri und Forten freundlich aufgenommen. Eine Schau⸗ spielerin Lolotte befindet sich bei der Baronin . um ihr für eine Liebhabervorstellung eine Rolle einzuüben. Zu derselben Zeit er⸗ scheint ein junger Herr, welcher die junge Frau von ihrer ehelichen Pflicht abwendig zu machen sucht. Lolotte, die ältere Rechte auf den Versucher zu haben glaubt, macht beiden eine Scene, die sie mit großer Geistesgegenwart beim plötzlichen Eintritt des
t vom 26. Januar, Morgens.
2
Regie:
eratur sius
7 Uhr.
550 C.— 40R.I
red. in Millim. in 0 88
Tem
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tissement von
Belmullet .. Bayer. —
Aberdeen 745 e 236 openhagen. 752 Stockholm . 751 randa . 742
t. Petersbg. 754 Moskau 762
Cork, Queens⸗ 1 759 4 Schnee
753 7 wolkig 750 S 7 Schnee burg. 754 eiter¹) winemünde 757 iter Neufahrwasser 760 wolkenlos bedeckt²)
759 755 bedeckt 754 wolkenlos 760 bedeckt⸗) 759 halb bed. ⁴) 761 5 Nebel 761 Abalb bed. “ 759 3 heiters) 765 2 Nebel Breslau 763 2 Dunst Jle d'Aix. 757 6 bedeckt Nizza. 763 2 Regen ht... 766 still Regen
¹) Nachm. Regen. 2²) Nachts Regen. g. Naxia Reif. ³⁵) Re
Uebersicht der Witterung.
Die Witterung von West⸗Europa steht unter dem Einflusse einer umfangrei Depression, deren Kern an der mittleren norwegischen Küste liegt. Am höchsten ist der Luftdruck über Südrußland, ein anderes Hochdruckgebiet scheint vom Westen heran⸗ zunahen. Bei s „nur in den nordwestlichen Gebietstheilen starken südlichen und südwestlichen agg Winden ist das Wetter in Deutschland vielfach vorstellun beiter, an der Küste mild, im Binnenlande ziemlich vo Hienaus⸗ kalt; außer im Nordwesten und äußersten Nordosten - berrscht —2 Frost. Nizza hatte heute Morgen Gewitter. Auf den Britischen Inseln und Umgebung ist überall Abkühlung eingetreten, die sich demnächst auch über unsere Gegenden fortpflanzen dürfte. Deutsche Seewarte.
Anfang 7 Uhr.
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Königs. 7 ½ Uhr.
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blümchen.
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Theater⸗Anzeigen.
Königliche Schanspiele. Sonnabend Opvern⸗ — Festvorstellung. Ein Billetverkauf findet ierzu nicht statt.
burg.
Kaisers:
Schauspielhaus. Barnhelm, oder: Das Soldatenglück. Lustspiel in 5 Aufzügen von Gotthold Ephraim Lessing. Herr Plaschke. Ehrenmitglied des Königlichen Schauspiels.) Anfang
Sonntag: Opernhaus. 25. Vorstellung. Mara. Oper in 1 Akt von Hummel. Text von Delmar. — Die Puppenfee. Pantomimisches Ballet⸗Diver⸗ Haßreiter und Gaul. Musik von Bajazzi (Pagliazzi). 2 Akten und einem von R. Leoncavallo, deutsch von
Schauspielhaus. 28. Vorstellung. Prinz Fried⸗ rich von Homburg. von Heinrich von Kleist.
Deutsches Theater. Sonnabend: Zur Feier des Allerhöchsten Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und Königs. Herr Senator.
Sonntag: Der Herr Senator.
Montag: Die Jüdin von Toledo.
Berliner Theater.
des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und Prolog. — Aus eignem Recht. Anfang
Sonntag, Nachm. 2 ½ Uhr: König Richard III. Abends 7 ½ Uhr: Das Recht auf Glückk. Montag: Aus eignem Recht.
Lessing-Theater. Sonnabend und folg. Tage: Madame Saus⸗Gene. (Zweites Parquet 3 ℳ).
ff. Wallner⸗Theater. Sonnabend: Maner⸗
Sonntag: Mauerblümchen.
FriedrichWilhelmstädtisches Theater.
Chau
Sonnabend: Zur Feier des Allerhöchsten Geburts⸗ Seiner Majestät des Kaisers und Königs. Fest⸗ ubel⸗Ouverture von C. M v. Weber. Posse mit Gesang in 1 Akt von
Der Lientenant zur See. Operette in 3 Akten (nach einer älteren Idee) von E. Schlack und L. Herrmann. Musik von Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. Sonntag: Der Lientenant zur See.
Residenz⸗Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ Sonnabend: Festvorstellung zur Allerhöchsten Geburtstags Prolog, sprochen von Alma i. Der Mustergatte. (Le Ppremier mari de
Gatten als zu der einzuübenden Rolle gehörig darzustellen weiß. Als Lolotte zeigte Fräulein Gabri ein überraschendes Soubrettentalent, dus sich wohl verlohnte auch für größere Aufgaben zu verwerthen. Ihr humorvolles Spiel fand allseitige Anerkennung. Die Baronin Peuf wurde von Fräulein “ vornehmer Haltung dargestellt. hre drollige Ungeschicklichkeit bei Nachahmung der schauspielerischen Kniffe ihrer Eiree siärhn erregte viel Heiterkeit. Diesem Stück folgte wie allabendlich der ausgelassene, gestern schon zum 32. Male gegebene Schwank „Der Mustergatte“ (Le remier mari de France) von Albin Valabrsgue. Die vielen omischen Situationen wurden herzlich belacht. Namentlich ernteten Herr Pansa als salbungsvoller Mustergatte und Herr Alexander als der geduldige, vom Schicksal und einer bösen Schwiegermutter gleich⸗ mäßig verfolgte Ehemann wieder den lebhaftesten Beifall.
Im Königlichen Opernhause findet morgen Festvorstellung statt Am Sonntag wird Ferdinand Hummel's „Mara“ (Frau ierson, Herr Sylva), das Ballet „Die Puppenfee“ (Fräulein dell Era, Urbanska) und Leoncavallo's „Bajazzi“ (Frau Herzog, Herren Bulß, Sylva) gegeben. Die Kapellmeister Herren Sucher und Muck dirigieren. Herr Leoncavallo wird der Aufführung beiwohnen. Im Königlichen Scheetrtetbare ge eec morgen Lessing's „Minna von Barnhelm“ mit Frau Clara Meyer als Gast in der Titelrolle zur Aufführung. Am Sonntag geht Kleist's „Prinz Friedrich von I öʒ“ hre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Leopold wohnte gestern im Berliner Theater der Aufführung des Wichert'schen Schauspiels „Aus eignem Recht“ bei und sprach sich dem Direktor Ludwig Barnay gegenüber wiederholt befriedigt über das ausgezeichnete Ensemble dieser Bühne sowie die trefflichen Einzelleistungen aus.
Im Viktoria⸗Theater kommt mit verstärktem Orchester und bei festlich beleuchtetem Hause morgen Abend zur Feier des Aller⸗ höchsten Geburtsfestes Seiner Majestät des Kaisers vor der Auf⸗ führung der „Kinder des Kapitän Grant“ die Jubelouvertüre von Carl Maria von Weber zum Vortrag.
Im Konzerthause veranstaltet Kapellmeister Meyder morgen zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers ein „Fest⸗ Konzert“. Das Programm wird u. a. die Fest⸗Quvertüre von Lortzing, die Jubel⸗Ouvertüre von Weber, den Kaiser⸗Marsch von Wagner und das Königs⸗Gebet aus „Lohengrin“ von Wagner enthalten.
Mannigfaltiges.
Die Stadtverordneten⸗Versammlung stimmte, wie wir der „N. A. Z.“ entnehmen, in ihrer gestrigen Sitzung dem Antrag des Stadtverordneten Kyllmann und Genossen, betreffend die Einrich⸗ tung eini E“ im Rathhause, zu. — Es folgte die Bericht säattung des Stadtverordneten Meyer I. über, den An⸗ trag des Stadtverordneten Singer. Der Ausschuß ehnpfahl im wesentlichen der Versammlung folgende Beschlußfassung: „Die Ver⸗ sammlung lehnt den Antrag, betreffend den achtstündigen Arbeitstag und betreffend die Erhöhung der Almosen⸗ und Pflegegelder, ab. Sie geht über den Antrag, betreffend Vermehrung der Arbeitskräfte bei der Straßenreinigung, zur Tagesordnung über. Sie ersucht den Magistrat, alle genehmigten Tief⸗ und Hochbauten energisch in Angriff zu nehmen und, soweit irgend möglich, im Winter ferkzaseßen. Sie ermächtigt den Magistrat, soweit etwa besondere Bedürfnisse hervor⸗ treten, den Etat der Armenverwaltung und die üblichen Unterstützungs⸗ sätze zu überschreiten.’ Nach längerer Debatte gelangten die Anträge des Ausschusses zur Annahme. — Der Stadtverordnete Ullstein hatte in Gemeinschaft mit 22 anderen Stadtverordneten folgenden Antrag eingebracht: „Die Versammlung lehnt den Antrag Singer (Protest der Stadt gegen das Einschreiten der Polizei gegen die Obdachlosen am 18. Januar cr.) ab und ersucht den Magistrat, schleunigst Erhebungen anzustellen darüber, ob die bisher
27. Vorstellung. Minna von
Valabrègue. —
Sonntag und stellung.
(Minna: Clara Meyer,
Oper in Musik und Dichtung
rolog. udwig Hartmann.
Rosa Bertens. — Hierauf: Sonntag: lattersucht.
1 von Sardou.
Schauspiel in 5 Aufzügen
Anfang 7 Uhr. 4 Akten von Else v. Schabelsky. Anfang 7 ½ Uhr.
Prolog. — Hierauf: Der Sonnabend:
Woche: Anfang 7 ½ Uhr.
Sonnabend: Zur Feier
Ballet in 6 Bildern.
Kaisers. een Mit vollständig ekorationen und Kostümen.
West und L. Held.
Gärtnerplatz⸗Theater in Anfang 7 ½ Uhr.
Adolph
Kaisers und Königs. sseestraße 25. Charley’e Tante.
Brandon Thomas. —
acobson und Benno Jacobson.
ouis Roth. In 7 ½ Uhr.
Anfang 7 Uhr.
Sonnabend: Ein Zum 35. Male.
eier des Sonntag: Zum 1. Male.
Seiner Majestät des edichtet von Paul Block, ge⸗ Hierauf: Z. 34. Male:
France.) Schwank in 3 Akten Vorher: Lolotte.
1 Akt von Meilhac u. Halévy. Anfang 7 ½ Uhr. folgende Tage:
Neues Theater. Schiffbauerdamm 3—5. Direktion: Sigmund Lautenburg.
Sonnabend: Festvorstellung zur Feier des Aller⸗ höchsten Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers. Prolog, gedichtet von Paul Block, gesprochen von Ingend. drama in 3 Akten von Max Halbe. Lustspiel in 3 Akten und Vorher: Nach zwei Jahren. Montag: Zum 1. Male: Gisela. Schauspiel in
Viktoria⸗Theater. Belle⸗Alliancestraße 7/8. Mit großer Ausstattung, vorletzte Die Kinder des Kapitän Ausstattungsstück mit großem Ballet in 12 Bildern.
Sonntag: 3 Uhr Nachmittags, ermäßigte Preise. Lumpaci vagabundus, oder: Das lieder⸗ liche Kleeblatt. Zauberposse mit Gesang und
In Vorbereitung: Der Südstern.
Ernst-Theater. Sonnabend: Zur Allerhöchsten Geburtstags⸗Feier Seiner Majestät des Fest⸗Ouverture. verfaßt und gesprochen von Adolph Ernst. — Schwank in 3 Akten von Vorher:
Musik von Franz Roth. In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang
Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
Bentral⸗Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. toller Einfall. Hierauf: Berlin 1893.
Herr Coulisset. Schwank in 3 Akten von Blum und Toché. — Hierauf: Zum 36. Male. Berlin 1893.
unwidersprochenen Berichte über das Verhalten der Polizei
egenüber den Theilnehmern der am 18. d. M. in der Brauerei FAedrichshain abgehaltenen Versammlung sowie anderen, die dortigen Straßen passierenden Personen auf Thatsachen beruhen, und der Stadt⸗ verordneten⸗Versammlung demnächst darüber ungesäumt Mittheilung zugehen zu lassen.“ Ein anderer Antrag wünschte Vertagung, bis die in Aussicht gestellte Untersuchung abgeschlossen sein werde. Bei der nach kurzer vorgenommenen Abstimmung wurden alle drei Anträge abgelehnt.
Der Deutsche Samariter⸗Verein hat gestern Abend im Saale des Falk⸗Real⸗Gymnasiums unter Vorsitz des Generals der Kavallerie, General⸗Adjutanten von Rauch seine Generalversammlung abgehalten. Eröffnet wurde die Versamm⸗ lung, der „N. Pr. Ztg.“ zufolge, mit einem Vortrag des Stabsarztes im Garde⸗Jäger⸗Bataillon Dr. Altgelt über moderne Hygiene. Major a. D. Kurs erstattete hierauf den Kassen⸗ bericht, der einen Bestand von gegen 800 ℳ ergab. Die beantragte Entlastung wurde angesichts der durch die Revision anerkannten sorgsamen Kassenführung ohne weiteres einstimmig ertheilt. General von Rauch gab sodann einen Rückblick über die Thätigkeit des Vereins. Die Nachlaß⸗ Spende Ihrer Majestät der Kaiserin Augusta, dient in erster Linie zur Deckung der Unkosten. Im Jahre 1892 haben 676 weibliche und 567 männ⸗ liche Personen an den Unterrichtskursen theil genommen. Die Herren Dr. Boegehold, Stabsarzt Dr. Altgelt und Dr. Müller leiteten die Kurse. Im Jahre 1892 wurden, insonderheit auch von der Feuerwehr, zusammen gegen 800 erste Hilfeleistungen durch ausgebildete Samariter geboten; darunter bethätigte der als freiwilliger Samariter be⸗ kannte Pförtner des Böhmischen Brauhauses seine Hilfe in 159 Fällen. Auch die Thätigkeit des deutschen Samariter⸗Vereins im Jahre 1893 hatte sehr befriedigende Erfolge zu verzeichnen. Zum öö Berichts dankte General von Rauch den Versammelten für ihr Erscheinen und gab der Hoffnung Ausdruck, daß jedes Mitglied an seinem Theile dazu beitragen möge, die Bestrebungen des Vereins allgemein bekannt zu machen. — Die statutenmäßig ausscheidenden Muglieder des Vorstands wurden einstimmig wiedergewählt.
Im Zirkus Renz hatte die im vorigen Jahre am Geburtstag Seiner Majestät des Kaisers veranstaltete Festvorftellung einen solchen Erfolg, daß sie fünfzehn Mal wiederholt werden mußte. Direktor Renz, welcher stets bestrebt ist, seine Darbietungen zu steigern, hat auch für die diesmalige Galavorstellung am morgigen Geburtstag des Kaisers ein reichbaltiges Programm entworfen, welches die glän⸗ zendsten künstlerischen Leistungen und Ausstattungseffekte bietet, die im Zirkus Renz jemals zu sehen waren. Namentlich dürfte das am Ende des „Künstlerfestes“ von dem Pyrotechniker Bock aus⸗ “ Paradefeuerwerk dem Ganzen einen wirkungsvollen Abschluß geben.
Coburg. Die Redaktion der in Coburg erscheinenden „Keramischen Rundschau, illustrierte Fachzeitschrift der Glas⸗, Thon⸗ und Porzellanindustrie“, veranstaltet jetzt innerhalb des Zeitraums eines Jahres ihr drittes Preisausschreiben zur Errangnn uter und origineller Entwürfe, deren Ausführung in Porzellan, as, Thon oder verwandtem Material möglich ist. Die Gesammtsumme der ausgesetzten Preise beträgt 255 ℳ Die näheren Bedingungen sind durch die Redaktion der genannten Zeitschrift zu erfahren, welche Probenummern gratis und franko übermittelt.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
Konzerte.
Konzert-Haus. Sonnabend: Karl Meyde
Konzert. — Fest⸗Konzert zum Geburtstag Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm II.
Dienstag, 6. Februar (Fastnacht): Gr. Fast⸗ nachts⸗Feier unter Leitung des Hofschauspielers a. D. Herrn Paul Dehnike.
von Albin Lustsviel in
Dieselbe Vor⸗
Birkus Renz (Karlstraße). Sonnabend, Abends 7 ¼ Uhr: Zur Feier des Allerhöchsten Geburtstags
des 25 sübrigen Militär⸗Jubiläums Seiner Majestät des Kaisers und Königs: Parade⸗Fest⸗ Vorstellung. U. a. der ostpr. Hengst Blondel und Monstre⸗Tableau von 60 Pferden, vorgeführt vom Direktor Fr. Renz; die Post mit 12 Pferden, ge⸗ ritten von Herrn Gustav; die hohe Schulge, geritten von Frl. Oceana Renz. Ferner:
☛ ‧ Huldigungsgruß,
arrangiert und insceniert vom Direktor Fr. Renz. Auftreten der Akrobaten auf dem Telephondraht Zalva, Espana und Alvar; Mr. Lavater Lee ꝛc.
Zum Schluß: Ein Künstlerfest. Neue Ausstattung, neue Einlagen. Großes Pracht⸗
feuerwerk. 1 Sonntag: 2 Vorstellungen, Nachmittags 4 Uhr
frei) und Abends 7 ½ Uhr: Ein Künstler⸗
Ein Liebes⸗
Grant.
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: 8½ Amita Groth mit Hrn. Kandidat theol. Joh. Lohmann (Dessau). Verehelicht: Fr. Prem.⸗Lieut. von Schmeling mit Frl. von Mentz (Berlin). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major und “ von Jacobi (Potsdam). — ine Tochter: Hrn. Major a. D. Richard von⸗ Bergmann · (eresgsc. Gestorben: Fr. Johanna von Oldenburg, geb. von Bassewitz (Waren). — Hr. Landrath a. D. Julius Bieß (Lüben). — Hr. Fedor von Wuthenau (Großpaschleben). — Fr. Hauptmann Clara von Oven, geb. Peters (Berlin). — Frl. Augpt von Haidler (Charlottenburg). — Hr. eh. Die Bajazhi. Regierungs⸗Rath Richard Schmidt (Breslau).
M. v. Weber.
Prolog,
em.
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor Berlin: — Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Ver⸗ Anstalt Berlin SW., Wilbelmstraße Nr. 31
Sieben Beilagen 1
e(eeinschließlich Börsen⸗Beilage),
sowie das Sachregister des Deutschen Me⸗
Anzeigers und Königlich Preußischen end, Anzeigers für 1893. 1
147 S „
111411414““ Theater Unter den Linden. Sonnabend:: Zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des 1 Fest⸗Ouverture von C neuer Ausstattung an Zum 1. Male: Der Obersteiger. Operette in 3 Akten von M. .Musik von Carl Zeller. — Martin, der Obersteiger: Herr Fr. Jos. Brakl vom ünchen als Gast.
23.
8 8 Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 26. Januar
1894.
Deutscher Reichstag. 35. Sitzung vom Donnerstag, 25. Januar, 1 Uhr.
Ueber den Beginn der Sitzung ist bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden.
Die Generaldiskussion über den auf der Tagesordnung stehenden Gesetzentwurf, betreffend die Abzahlungsgeschäfte, wird durch die folgende Rede des Abg. Dr. von Buchka (dkons.) eröffnet:
Im allgemeinen sei zwar die Spezialgesetzgebung für einzelne Materien des bürgerlichen Rechts in einem Zeitpunkt, wo man am Vorabend des Erlasses des Bürgerlichen Gesetzbuchs stehe, nicht angezeigt, für den vorliegenden Fall müsse aber ein besonderes Be⸗ dürfniß anerkannt werden. Er ist erfreut, daß die Vorlage den Beschlüssen der früheren Reichstagskommission Rechnung trägt. Die Verwirkungsklausel sei im Interesse der Sicherung des Verkäufers berechtigt, aber nicht mehr, wenn sie sich auf die bereits geleisteten Theilzahlungen bezieht. Für diesen Fall spreche die Vorlage die Nichtigkeit aus, indem beim Rücktritt vom Vertrage wegen Nicht⸗ erfüllung der Vertragsbedingungen jeder Theil verpflichtet sein soll, dem anderen die Leistungen zurückzugewähren, der Käufer aber zum Ersatz der durch Gebrauch und Benutzung der Sachen ent⸗ standenen Werthverminderung verpflichtet sein soll. Ebenso billigt keiner die Vorschrift, daß die Fälligkeit der Rest⸗ schuld rechtsgültig nur dann vereinbart werden kann, wenn der Käufer mit zwei Raten oder mindestens dem zehnten Theil des Kaufpreises im Rückstande ist. Ganz besonders aber begrüßt Redner die Bestimmung, wonach Abzahlungsgeschäfte in Prämien⸗, Lotterie⸗ loosen und Antheilscheinen verbsoten und der Zuwiderhandelnde mit Geldstrafe bis zu 500 ℳ zu bestrafen ist. Er befürwortet die Er⸗ ledigung der Vorlage in zweiter Lesung im Plenum, um ein noch⸗ maliges Begräbniß dieses nützlichen Werkes zu verhindern.
Abg. Spahn (Zentr.) schließt sich diesem Wunsche an. Seine Partei bedauere, daß man auf diesem Gebiet nicht weiter gehe, daß namentlich die Forderung der Einschränkung des Hausirhandels ihrer Erfüllung noch immer nicht näher gebracht sei, obwohl auch der letzte Juristentag “ eine gleichzeitige Behandlung beider Materiem in der bezüglichen Sektionsberathung verlangt habe.
Abg. Lenzmann (fr. Volksp.) tritt ebenfalls für eine Spezial⸗ regelung dieser Materie ein; er ist bereit, zum Schutze des Publi⸗ kums auf diesem Gebiet von der bisherigen Vertragsfreiheit, von dem Prinzip des laisser faire abzugehen, aber ebenso sehr erscheint ihm die Regelung im Interesse der Abzahlungshändler selbst geboten. Die Nähmaschine vom Gesetz auszuschließen, wie es eine Petition ver⸗ lange, hält er nicht für richtig.
Abg. Dr. Enneccerus (nl.): Die Vorlage will die Schäden und Auswüchse beseitigen, welche auf dem Gebiet der Abzahlungs⸗ geschäfte hervorgetreten sind, vermeidet aber jede Beschränkung, jede Erschwerung der legitimen Abzahlungsgeschäfte. Daher ist es nur zu billigen, daß an dem Eigenthumsvorbehalt nicht gerüttelt wird, die Verwirkungsklausel aber im Interesse der ausgleichenden Ge⸗ rechtigkeit nichtig sein soll, wenn sie den Verfall aller geleisteten Raten im Falle der Richtzablung einer Rate ausspricht. Zur gründlichen Erörterung der Einzelheiten wäre den Nationalliberalen die Nieder⸗ setzung einer Kommission von 14 Mitgliedern erwünscht.
Abg. Werner (d. Refp.): Auch wir gestehen zu, daß es solide, legitime Abzahlungsgeschäfte giebt; bei den meisten Verträgen, die auf diesem Gebiet abgeschlossen werden, ist es aber der wirthschaftlich Schwächere, der auf unverantwortliche Weise benachtheiligt wird. Deshalb begrüßen wir die Vorlage mit Freuden und werden uns an ihrer weiteren Berathung in zweiter Lesung lebhaft betheiligen. Die abgeschlossenen Verträge sind in der That fast zusscleßte Leihver⸗ träge, weshalb der Eigenthumsvorbehalt ganz berechtigt ist. Noch nicht erwähnt wurden die Viehleihgeschäfte, welche im Westen des Deutschen Reichs zum großen Schaden der Bevölkerung im Schwange sind und deren Bekämpfung der Reichstag energisch in die Hand nehmen muß. Auch hier muß der wirthschaftlich Schwächere gegen die Schmarotzer, die sich hauptsächlich aus dem Judenthum rekru⸗ tieren, geschützt werden.
Abg. Auer (Soz.): Ueber die weitere Einschränkung des Hausirhandels werden wir uns äußern, wenn wir einen bezüglichen Gesetzentwurf haben werden. Für die Vorlage können wir aus⸗ nahmsweise auch stimmen. Das wirthschaftliche Bedürfniß der Ab⸗ zahlungsgeschäfte wird heute ernsthaft von keiner Seite mehr be⸗ stritten; die zweifellosen Mißbräuche aber, die auf diesem Gebiet hervorgetreten sind, wollen auch wir bekämpfen. Daß sich der selbst⸗ ständige Geschäftsmann, der sogenannte solide Handwerker und Kleinhändler, die Konkurrenz reeller Abzahlungsgeschäfte gefallen lassen muß, versteht sich von selbst. Bekämpft werden soll doch nur das unreelle Geschäft. Würde man nun dem Vorschlage der Petition der Berliner Möbelhändler entsprechen, daß beim Rücktritt vom Vertrage der Verkäufer die Differenz zwischen dem gegenwärtigen Werthe der Waare und dem noch rückständigen Theil des Kauf⸗ preises für sich beanspruchen kann, so würde dieser Zweck nicht erreicht, den Käufern vielmehr ein weiterer Nachtheil zugefügt werden. Für die Nähmaschine eine Ausnahme zu machen, sind wir auch nicht ge⸗ neigt. Die Firma Neidlinger, die immerhin ihren Käufern gegenüber sehr rücksichtsvoll sein mag, versorgt nicht alle Interessenten mit Nähmaschinen; es passieren vielmehr auf diesem Gebiet die unglaub⸗ lichsten Schwindeleien und Betrügereien, wie eine Gerichtsverhandlung in Elberfeld beweist. Redner trägt den Fall im einzelnen vor, sowie einige ähnliche Fälle, und weist die Nothwendigkeit des Ver⸗ bots der Abzahlungsgeschäfte in Lotterieloosen und Antheilscheinen an zahlreichen Beispielen, Annoncen von Barletta⸗, Ottomanischen und anderen Loosen, eingehend nach. Die Maximalstrafe von 500 ℳ für die Uebertretung des Verbots möchte eher noch etwas herauf⸗ zusetzen sein. Schließlich regt Redner noch die Frage an, ob nicht auch bei Versicherungen jeder Art die auf den Policen enthaltene Verwirkungsklausel, welche die bis zum fünften Jahre gezahlten Prämien für den Fall der Nichtzahlung einer weiteren Rate verfallen erklärt, als nichtig aufzuheben ist. Durch diese Klausel würden nicht bloß bemittelte Leute, sondern auch Tausende von Arbeitern schwer ge⸗ schädigt, da die Gesellschaften nicht verpflichtet seien, die Rückständigen zu mahnen. Dieser letztere Uebelstand wenigstens müsse durch die Gesetzgebung beseitigt werden.
Damit schließt die Diskussion. Vorlage wird im Plenum stattfinden. . 8
Es folgt die erste Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend den Schutz der Waarenbezeichnungen. Die Vorlage oll die bisherige Gesetzgebung auf dem Gebiet des Marken⸗ chutzes erweitern. Es werden durch die Vorlage nicht bloß
ie eingetragenen Marken geschützt, sondern auch die nicht ein⸗
Die zweite Lesung der
getragenen, welche allgemein im Publikum als Ursprungs⸗
hen für eine bestimmte Herkunft bekannt sind. Die Waaren⸗ n sollen in eine Zeichenrolle eingetragen werden, welche Patentamt geführt wird. Das bisherige Anmeldungs⸗ 11“ durch ein Vorprüfungsverfahren beim Patent⸗ esetzt. bg. Roeren (Zentr.) erklärt sich für die Vorlage, deren Zu⸗ mmen schon in voriger Session nur durch die Auflösung
des Reichstags vereitelt wurde. Er bezeichnet es namentlich als Vor⸗ zug, daß die Schwierigkeiten, die sich aus der event. auch gutgläubig erfolgenden Anmeldung derselben Marke von verschiedenen Inter⸗ essenten ergeben, dadurch beseitigt werden, daß dieselbe Marke nicht mehrfach zur Anwendung seitens der Fabrikanten gelangen. darf. Den größten Fortschritt mache die Vorlage aber damit, daß sie auch direkt den Kampf gegen die unlautere „Konkurrenz, die concurrence déloyale aufnehme und Geld⸗ und Gefängnißstrafen gegen die Schwin⸗ deleien des unlauteren Wettbewerbes festsetze. Die letzte Entscheidung über die Zulässigkeit eines neu angemeldeten Zeichens sollte man dem Patentamt überlassen. Redner beantragt die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern.
Abg. Dr. Hammacher (nl.) tritt diesen Ausführungen voll⸗ ständig bei. Dringend unterstützt er den Wunsch, daß die Ent⸗ scheidung über die Gültigkeit eines neu angemeldeten Zeichens nicht dem Amtsrichter, sondern dem Patentamt übertragen wird, da unsere Richter nicht genügend vorgebildet seien und die Mängel des heutigen Zustandes verewigt würden, wenn man nach wie vor statt durch die einzig zuständige technische Behörde im Wege der Klage über die Zu⸗ lässigkeit entscheiden lasse.
Staatssekretär Nieberding:
Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Hammacher hat in seine Rede über die Befähigung unserer Richter, in technischen Fragen im allge⸗ meinen ein Urtheil abzugeben, und insbesondere über ihre Kompetenz, in den Fragen des Markenschutzes zu urtheilen, einige Betrachtungen einfließen lassen, deren wegen Sie mir, als Vertreter der Reichs⸗ Justizverwaltung, vielleicht gestatten, mit einigen Worten Ihre Zeit noch in Anspruch zu nehmen.
Ich gebe dem Herrn Abgeordneten zu, daß es unseren Richtern, nicht nur in der uͤnteren, sondern auch in den oberen Instanzen, eine Zeit lang schwer geworden ist, sich in den Gedanken derjenigen legis⸗ latorischen Fragen hineinzufinden, die sich auf dem Gebiet des Patent⸗, des Musterschutzes und insbesondere des Markenschutzes bewegen. Wenn aber der Rechtsprechung namentlich auf dem Gebiet des Markenschutzes deshalb Vorwürfe gemacht werden, so möchte ich doch den Herrn Vorredner sowohl wie auch die öffentliche Meinung bitten, bei ihren Vorwürfen nicht auf die Richter allein zu rekurrieren. Wie war denn die Situation, als wir in den 70er Jahren mit einer Gesetzgebung auf diesem Gebiet begannen? Ich glaube behaupten zu dürfen, daß diese Gesetzgebung zu stande gekommen ist unter dem Wider⸗ stand eines immerhin großen Theils der gewerblichen Kreise Deutsch⸗ lands, und ich darf die Behauptung hinzufügen, daß ein großer Theil nicht bloß der gewerblichen, sondern auch der konsumierenden Kreise lange Zeit gebraucht hat, um sich mit den Gedanken, die diese Gesetz⸗ gebung erfüllen, zu befreunden und sie vollständig zu erfassen. Das ist nach meiner Meinung kein Vorwurf, weder gegen die Bevölkerung, noch wäre sie es gegen die Richter; denn es gehörte allerdings eine gewisse Zeit dazu, um gegenüber der Wendung, die unser wirthschaft⸗ liches Leben unter dem Einflusse einer die Willkür beschränkenden Gesetzgebung auf diesem Gebiet nehmen mußte, sich abzufinden mit den vielfach empfindlichen Rückwirkungen, die die neue Gesetzgebung auf das gewerbliche Leben ausgeübt hat. Auch für unsere Richter, denn auch sie sind Kinder ihres Landes und ihrer Zeit, und wenn die gesammte Bevölkerung Mühe gehabt hat, sich mit dem Gedanken der neuen Gesetzgebung vertraut zu machen, so wird man von den Richtern nicht verlangen können, daß sie ihr hier hätten voranschreiten sollen.
Ich bestreite nun aber dem Herrn Abgeordneten, daß in der Zeit der Schulung, die die Rechtsprechung seit einem Jahrzehnt und mehr durchgemacht hat, auf diesem Gebiet nicht ein Wandel eingetreten sei, mit dem wir sehr wohl zufrieden sein können, der unsere Recht⸗ sprechung durchaus gleichwerthig erscheinen läßt der Judikatur einer Reihe jener westlichen Kulturstaaten, die mehrere Jahrzehnte länger im Besitz einer gewerblichen Schutzgesetzgebung sich befinden. Gegen⸗ wärtig, meine Herren, sind unsere Gerichte sehr wohl in der Lage, die Gedanken dieser Gesetzgebung richtig aufzunehmen und durchaus auch kompetent im Sinne der Gesetze Recht zu sprechen.
Nun hat Herr Dr. Hammacher aus seiner allgemeinen Betrachtung, die nach meiner Meinung früher zutreffend war, jetzt es nicht mehr ist, den Schluß hergeleitet, daß wir in dem vorliegenden Gesetz die Thätig⸗ keit der Gerichte einschränken, und zwar bei der Beurtheilung der Frage, ob ein neues zur Eintragung angemeldetes Zeichen mit einem schon eingetragenen Zeichen identisch sei, beseitigen müßten. Er behauptet, bei dieser Beurtheilung handle es sich um eine rein mechanische Thätig⸗ keit; er behauptet ferner, unsere Richter seien regelmäßig in Ver⸗ legenheit, wenn sie sich mit den hier einschlagenden Streitpunkten be⸗ fassen müssen. Beide Behauptungen stehen freilich in einem gewissen Widerspruch. Ich bestreite aber allerdings, daß es sich hier immer um Fragen rein mechanischer Natur handelt. Auch in Bezug einfach auf die Identität zweier Zeichen und auf ihre Anwendbarkeit für gleiche oder verschiedene Waaren und Waarengruppen kommen so manche zweifelhafte Gesichtspunkte in Betracht, daß ihre Beurtheilung schon bisher bei uns nicht selten bis zur höchsten Instanz, bis zum Reichsgericht gegangen ist und auch in anderen Ländern die Thätigkeit der höchsten richterlichen Instanz in Anspruch genommen hat. Die Entscheidungen, die nach dieser Richtung hin während der letzten Jahre bei uns gefällt worden sind, können deßungeachtet nach meiner Meinung nur befriedigen; sie stehen durchaus auf dem Niveau der Entscheidungen, die die Gerichte anderer Länder auf diesem Gebiet fällen; und ich muß bestreiten, daß unsere Richter nicht fähig sein sollten, in diesen Dingen mit derselben Ob⸗ jektivität und Einsicht in die Verhältnisse zu urtheilen, wie etwa die Richter Italiens, Belgiens, Frankreichs es zur Befriedigung der dortigen Bevölkerungen thun. 8
Ich freue mich, daß ich annehmen darf, das Haus werde dem Antrage zustimmen, den Entwurf einer Kommission zu über⸗ weisen. Ich bin überzeugt, daß die Schwierigkeiten, die einer Kon⸗ struktion entgegenstehen, wie sie von den beiden Herren Vorrednern angedeutet worden ist, wonach die Gerichte alle mit dem Zeichenschutz verbundenen rechtlichen Fragen, das Patentamt alle mit dem Zeichen⸗ schutz verbundenen technischen Fragen erledigen sollen, dort ihre Würdigung finden werden. Denn ich glaube, diese Schwierigkeiten
sind so groß, daß die Herren vorziehen werden, von ihrer Anregung Abstand zu nehmen. Ich glaube auch, die Herren werden erst dann sich voll⸗vergegenwärtigen können, welchs Konsequenz es nach sich zieht, wenn man etwa bei der Vorprüfung der Identität zweier Zeichen das Patentamt entscheiden lassen wollte, in anderen Situationen aber, wo es z. B. sich darum handelt, strafrechtlich einen Zeichenbesitzer zu verfolgen, weil sein Zeichen, das nicht eingetragen ist, mit einem anderen eingetragenen Zeichen übereinstimmt — die Entscheidung dem Richter überlassen wollte. Das, meine Herren, würde zu Widersprüchen in der Entscheidung der administrativen und gerichtlichen Instanzen führen, die mit der Autorität öffentlicher Or⸗ gane unvereinbar sein würden.
Nun schien bei einer seiner Bemerkungen der Herr Abg. Dr. Hammacher von der Idee auszugehen, als würde diese Gefahr sich dadurch beseitigen lassen, daß man der Entscheidung des Patentamts über die Frage der Identität mehrerer Zeichen bindende Bedeutung für alle Entscheidungen der Gerichte beilegen würde. Meine Herren, dann kämen Sie mit einem der grundlegenden Prinzipien unseres prozessualischen Beweisverfahrens in unlösbaren Widerspruch. Denn wir haben die freie Beweiswürdigung der Richter, wie auf allen anderen Rechtsgebieten, so auch hier, und ich glaube nicht, daß das hohe Haus geneigt sein wird, für dieses kleine Gebiet begrenzter wirthschaftlicher Interessen, für diesen gegenüber den Gesammt⸗ interessen des Verkehrs doch sehr beschränkten Verkehrskreis einen der wichtigsten Grundsätze unseres Prozesses fallen zu lassen. Es wäre das aber nothwendig, wenn Sie der Gefahr begegnen wollten, die ich andeutete.
Ich beschränke mich auf diese Bemerkungen; die Frage wird ja ausführlich in der Kommission zur Sprache kommen. Ich habe ledig⸗ lich die Ausführungen der Herren Abgeordneten, die sich gegen die bisherige Art unserer Rechtsprechung im Markenrecht und gegen die Kompetenz unseres Richterstandes in den hier einschlagenden Fragen gewendet haben, auch hier in erster Lesung nicht ohne Widerspruch lassen wollen. .
Abg. Schmidt⸗Elberfeld (fr. Volksp.) steht in dieser Frage auf seiten der Vorredner aus der Mitte des Reichstags. Redner bedauert, daß die Vorlage nicht entsprechend den Beschlüssen der vor⸗ jährigen Kommission in der Richtung auf schärfere Zurückweisung der concurrence déloyale erweitert worden ist. Eine solche Ver⸗ ddesag sei namentlich der neuesten englischen Gesetzgebung gegen⸗ über absolut unerläßlich.
Die Diskussion wird geschlossen und die Vorlage einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen.
Schluß 5 ¼ Uhr. 8
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Nr. 3 A des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministeriumderöffentlichen Arbeiten, vom 24. Januar, hat folgenden Inhalt: Statistik über Zentral⸗ heizungs⸗ und Lüftungsanlagen. (Schluß.) — Aus dem preußischen Staatshaushalt für 1894/95. — Zur Frage der Schienenbefestigung.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung einer Frist kann, nach einem Beschluß des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 28. September 1893, beansprucht werden, wenn der Antragsteller rechtzeitig seinen Schriftsatz der Post zur Be⸗ förderung übergeben und die Post infolge einer formellen Un⸗ genauigkeit in der Adresse, welche aber einen Zweifel über den Adressaten nicht zuläßt, die Zustellung verzögert hat.
— Nach § 52 des Branntweinsteuergesetzes vom 8. Juli 1868 besteht die Strafe der Defraudation im Falle der Wiederholung nach vorhergegangener Bestrafung in dem Achtfachen der vorenthaltenen Steuer. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, II. Strafsenat, durch Urtheil vom 6. Oktober 1893 ausgesprochen, daß zwar nicht die vorausgegangene rechtskräftige Verurtheilung ohne Strafvollstreckung, wohl aber eine nur theilweise Vollstreckung der Vorstrafe für die Straferhöhung im ersten Rückfalle genügt.
Verkehrs⸗Anstalten.
Laut Telegramm aus Herbesthal ist die zweite englische Post über Ostende vom 25. d. M. ausgeblieben; Grund: Zugverspätung in England und Belgien.
Koblenz, 25. Januar. (W. T. B.) Der Trajektbetrieb Bonn — Oberkassel ist heute im vollen Umfange aufgenommen.
Bremen, 25. Januar. (W. T. B.) Nordd eutscher Lloyd. Der Reichs⸗Postdampfer „Oldenburg“ ist am 23. Januar Nach⸗ mittags auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „Stutt⸗ gart’ ist am 22. Januar Nachmittags in Baltimore angekommen. Der Postdampfer „Mark“ hat am 22. Januar Abends die Reise von Vigo nach Montevideo fortgesetzt. Der Reichs⸗Postdampfer „Bayern“ ist am 22. Januar Nachmittags in Suez angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Preußen“ ist am 23. Januar Nachmittags in Shanghai angekommen. Der Postdampfer „Baltimore“ ist am 22. Januar in Bahia angekommen. Der Schnelldampfer „Spree“ hat am 23. Januar Morgens die Reise von Punta Delgada nach Gibraltar fortgesetzt. Der Postdampfer „Leipzig“ hat am 23. Januar Vormittags St. Vincent passiert. Der Post⸗ dampfer „Köln“ hat am 24. Januar Nachmittags die Reise von Antwerpen nach Corunna fortgesetzt. 8
— 26. Januar. (W. T. B.) Der Schnelldampfer „Elbe“ hat am 24. Januar Abends die Reise von Southampton nach New⸗ York fortgesetzt. Der Schnelldampfer „Saale“ ist am 25. Januar Nachmittags von New⸗York nach der Weser abgegangen. Der Reichs⸗Postdampfer „Hohenzollern“ hat am 25. Januar Vor⸗ mittags die Reise von Southampton nach Antwerpen fortgesetzt. Der Postdampfer „Graf Bismarck“ hat am 25. Januar Abends die Reise von Lissabon nach Antwerpen fortgesetzt.
Hamburg, 25. Januar. (W. T. B.) An der heutigen Börse verlautete, daß gegenwärtig zwischen der Kosmos⸗ und Pacific⸗ linien Unterhandlungen stattfinden mit dem Zweck, eine Einigung auf Grundlage eines Pool zu ermöglichen.
London, 25. Januar. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer „Mexican“ ist gestern auf der Ausreise von Madeira ab⸗ gegangen v11“