5 s.dwsbe er Syss ver er
8
1648820 „ ö1““ Coesliner Papier⸗Fabrik. Durch die Beschlüsse der Generalversammlung vom
18. . 1893 ist den Aktionären das Recht
eingeräumt, bei der Zeichnung von Vor
aktien der Gesellschaft auf jede gezeichnete Aktie eine alte nach Maßgabe der Beschlüsse vom 31. Dezember
1892 ab te Aktie zum Kurse von 40 % oder
zwei alte nicht abgestempelte Aktien zum Kurse von
20 % in Zahlung zu geben. Wir fordern die
Aktionäre, welche von diesem Rechte Ge⸗ rauch machen wollen, auf, ihre Zeichnungen unter
Beifügung der ig Zahlung zu gebenden Aktien und
Zuzahlung von 600 ℳ auf jede Aktie bis zum
15. Febrnar cr. bei uns einzulegen, da mit
diesem Tage das Recht zur Angabe von alten Aktien
an Zahlungsstatt erlischt. Köslin, den 2. Februar 18949.. Coesliner Papier Fabrik.
Stehle.
Eisenwerk Carlshütte, Delligsen.
Bei der am heutigen Tage vorgenommenen Ver⸗ loosung der 5 proz. Partial⸗Obligationen unserer hypothekarischen Anleihe wurden den Bedingungen der Anleihe gemäß folgende Nummern
een:
. 7 31 55 139 176 196 209 224 233 247.
Diese Obligationen werden hiermit auf den 1. Juli 1894 gekündigt und können von diesem Tage an zum Parikurse bei dem Bankhause H. Oppenheimer in Hannover, oder bei der Hauptkasse unserer Gesellschaft in Alfeld gegen ’ö’ vct versehenen Stücke nebst Couponsbogen erhoben werden. 8 Cmne “ der gekündigten Summe über obigen Kündigungstermin hinaus findet nicht statt.
Alfeld, den 1. Februar 1894.
Eisenwerk Carlshütte. Die Direktion.
[64978] 2 Gewerbebank zu Crefeld. Die Herren Aktionäre der Gewerbebank werden hiermit zu der Dienstag, den 27. Februar cr., Abends 6 Uhr, in der Königsburg hierselbst statt⸗ findenden siebenzehnten ordentl. Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 8 1) Bericht über die Geschäftsergebnisse des — “ iñ 2) Bericht der Revisionskommission und Ent⸗ lastung des Vorstandes und Aussichtsrathes. 3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes. 8 1 4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes an Stelle der im Turnus deshesechbe Herren Gust. Weyer, M. Duytges und Wilh. Weyermann'’s aus Krefeld, welche wieder wählbar sind. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben die Eintritts⸗ karte hierzu gegen Deponierung ihrer Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichniß derselben von heute ab bis spätestens Freitag, den 23. Fe⸗ bruar cr., Abends 6 Uhr, bei dem Vorstande in Empfang zu nehmen (§ 16 d. Stat.). Krefeld, den 3. Februar 1894. Der Aufsichtsrath.
Durch Beschluß der heute abgehaltenen General⸗ . der Aktionäre der Ludwigs⸗Eisenbahn⸗ Gesellschaft wurde die Dividende für das Jahr 1893 auf 36 ℳ für jede Aktie festgesetzt, was mit dem Bemerken bekannt gegeben wird, dieselbe vom Montag, den 5. dieses Monats ab bei dem Beabanfe der Herren Carl Courad Cnopf & Sohn hier Vormittags von 9—12 Uhr und Nachmittags von 2—4 Uhr gegen der auf 30. Juni 1893 und 1. März 1894 verlautenden (neben einander befindlichen) Kupons, welche —2 trennt eingereicht werden wollen, erhoben kann. 1 Nüruberg, am 1. Februar 1894u49. Das Direktorium.
Ley.
Nossener Papierfabriken (vorm. Roßberg & Co.⸗).
Die außerordentliche Generalversammlung vom 24. Januar a. c. hat die Modalität für die bei der Generalversammlung vom 28. Juni 1893 beschlossene Herabsetzung des Aktienkapitals dahin ab⸗
eändert, daß die Aktien nicht zusammengelegt, ondern von ℳ 500.— auf ℳ 400.— herabgesetzt werden. 8 3 ““
Wir fordern die Besitzer der Aktien auf, dieselben (nebst Dividendenbogen, behufs Abstempelung der⸗
selben, bis 28. Februar a. c. bei unserer Kasse einzureichen. 8.
Nossen, den 31. Januar 1894.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
Kühn, Vors. Roßberg. Sauerland.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[64919] Bekanntmachungg. Bei dem K. Ober⸗Landesgericht dahier ist außer den in den bisherigen Bekanntmachungen genannten Rechtsanwalten neuerdings der vormalige Ober⸗ Amtsrichter Heinrich Gauß in Tettnang zur Aus⸗ übung der Rechtsanwaltschaft zugelassen und in die Liste der Rechtsanwalte bei demselben eingetragen worden. den 1. Feb 1 3 Stuttgart, den 1. Februar 1894. Königl. “ Ober⸗Landesgericht. oh
Ihaas.
1“ 64828]2 v g 1 Der Rechtsanwalt Weygand bhierselbst ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht
worden. Witten, den 1. Februar 1894.
[64966]
9) Bank⸗Ausweise.
Lehnhersees ”nateäshch
am 31. Janunar 1894. Activa.
Bayerischen Notenbauk
vom 31. Jauuar 1894.
*
Activa.
9½ vo 282
8
anken 56.ö “ Lombard⸗Forderungen Effekt 2
— oen —, Saes.
13 115 173 300,— 20 360 321 96
981 770,—
59 655/71 2 123 209 57
ℳ 5 238 18227 2„
X SN53751
8
Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. . . . . .. .. Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Perbinsblichteiten . . . . . .. Die sonstigen arvey 8 8 2 779 000
3 888 88888
8
Verbindlichkeiten weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen ℳ 942 442.82. München, den 3. Februar 1894. 8
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
[64965] Braunschweigische Bank. Stand vom 31. Januar 1894. Activa. “ Metallbestand . . ... 1 8 Reichskassenscheine. 8 18 000. Noten anderer Banken 5 b 165 000. Wechsel⸗Bestand . b 5 548 321. Lombard⸗Forderun S gen 8 1n 25 . 8914 690.
Sonstige Aktiva.. Passiva.
ℳ 10 500 000.
233 316.
e*“ Srezial Reservefonds 1616“ 399 440. Umlaufende Noten „ 2794 000. Sonstige täglich fällige Ver⸗ “ 1 157 750. 143 009.
18.18
bindlichkeiten . . . .. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passira. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren ,. 8g 55. Braunschweig, den 31. Januar u“ rarnschnriga ie Direü... Bewig. Tebbeniohanns.
be Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 31. Januar 1894.
Pap enn Grthab 1) Metall⸗ und iergeld, . en bei der Reichsbank c. ℳ 12 974 325 2) Wechselbestände ꝛc... „ 19 459 083 3) Lombardbeständeg“. 4 221 500 4) Grnabhhnatk. . . 1 945 000
„v.611“
G. Weyer, Vorsitzender.
Königliches Amtsgericht.
Passiva. Giro⸗Guthaben ꝛc.... „ 28 249 908
Verbindl
gebundene
Faass fällige Verbindlichkeiten i
Sonstige Passia.. .
9 000 000— 1 629 381 36 15 247 300— 2 182 256 26
890 596,89
X S8953251
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen
Wechsel betragen ℳ 1 802 794,07. [64961]
Sächsischen Bank zu Dresden
am 31. Januar 1894.
Banken.
Activa.
Kursfähiges Deutsches Geld
Sonstige Kassen⸗Bestände. Wechsel⸗Bestände
Täglich fällige Verbindlich⸗ gebundene
keiten.
An Kündigungsfrist
Verbindl
Sonstige Passiva.. Von im Inlande Wechseln sind weiter
Lombard⸗Bestände .... Effekten⸗Bestände. . Debitoren und sonstige Ak
tiva.
Passiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservefonds . ... Banknoten im Umlauf.
. ℳ 23 330 769.
„ 413 975.
7 584 200. 1 325 202. 62 166 746. 3 288 620.
4 954 613.
ℳ 30 000 000. „ 4 466 720. 44 821 000.
11 724 260.
„ 11 378 390. 673 755. —
lbaren, noch nicht fälligen seben worden:
ℳ 1 461 990. 86
Die Direktion.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[64920]
894:
im Fannax. dagegen 1893 . . ..
Tagesdurchschnitt...
Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn. Einnahme 1
1 182 965,30 ℳ 1 087 025,85 ℳ
[64728
Rechnungs⸗Abs
I. Gewinn- und Verlust-Konto.
chluß der gegenseitigen Versicherungs⸗Gesellschaft zu Greifswald
für das 52. Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1893.
Einnahme.
Beitragsguthaben aus dem Vorjahre.. Beiträge:
a. für Hagel von 34 017 800 ℳ Versicherungssumme 1
und Hagelaufschläge ... ...
b. für Brand pro 2/10. 92 bis 2./3. 93 von 259 028 400 ℳ
Versicherungssumme ...
und pro 2/3. bis 2/10. 93 von 1260 568 325 ℳ Ver⸗ sicherungssumtme . .
Nebenleistungen der Versicherten: a. erstattete Regulierungskosten... . Portoerstattung
c. Miethenbeiträge und Beiträge nach 88 28 u. 29 d. Vollrechnung durch Bruchpfennige b. d. Repartition
insen. Kursgewinn Sonstige Einnahmen:
v1e6“
Strafen und Beitragszinsen für den Reservefonds 1 trafen un gsz 853
a. b. durch Vollrechnung v. Bru
“ I ö. e. Stückzinsen mehr vacat.. 5.
Verlust, der auf Spezial⸗Reserve abgeschrieben ist, vacat
Activa.
Brand
Hagel 64 194
10 843 93
156 351 20
0,44
10 44 17 646 64 719 88
8. 1 8185 350 33
Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen, vacat
Zum Reservefonds:
a. aus Zinsen..
b. aus Strafen.. 5) Abschreibungen auf:
a. Immobilien vacat
b
c. Stückzinsen vacat
d. Werthpapiere, Kursverlust vacat
e. Portobestand weniger als im Vorjahre
f. Beiträge (niedergeschlagen).. 6) Verwaltungskosten:
a. Provision der S.reer. 1.“
b. Sonstige Verwaltungskosten... 7) Sonstige Ausgaben vacat 8 8) Gewinn, der zur Spezial⸗Reserve genommen ist
187 390 68 640 035 32
III
) Eingenommene, noch nicht verdiente Beiträge (Uebertrag auf das nächste Jahr) — einschließlich der L““ .““
Brand 25 194,42 247,81
38 574 40 532 383 86
20. M. 10 120.
1) Forderungen:
Rückstände der Versicherten an Beiträgen c.. Guthaben bei Bankinstituten wegen nieder⸗
Lerhter Gelher .. im solgeaden Jahre fällige
Vorgeschossene Entschädigungen,
5 Marken⸗ und Portobestud.
IIvaZeeeeeöäeen]; 3) Kapitalanlagen:
a. Hypotheken⸗ und Grundschulden
86 100,— 138 970,— 856 440,—
6 120,—
50 150,—
50 000,— 1 213 500 1187 780,—
b. thpapiere: Nennwerth
3 % Konsols 100 000 8 der EE“
3 ½ % Pom. Pfandbriefe 877 500 4 % do. 6 000 3 ½ % Reichs⸗Anleibe 50 000 ½ % Inhaberpapiere des Grimmer Kreises 50 000
4) Bruttowerth der Grundstü Hunnenstr. 2242 ..
cke Steinbeckerstr.
“—“
12
2
Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr fallen .. . Regulierungs⸗ und Verwaltungskosten für das nächste Jahr.
Brand
18 572 229 317/13 1 356 63
164 038 25 49 84
Hagel
Hagel 11 171 95 114 658 57
“
ö26
und
30 634 —
1 334 53 19 810 84
Brand
79 413 334 75 61 212 56
31 968 53
Brand⸗ sicherungssumme) .. . .
3) Hypotheken und Schulden vacat 4) Sonstige Passiva: Sxn
1) Garantiefonds Cggegelnd 1 % Hagel und ¼ % der beitragspflichtigen 2) Reserve⸗Uebertrag an Beiträgen auf das nachste Jahr
Hagel
C11““
Brand
a. vorausbezahlte Beiträge .... b. Entschädigungen, Regulierungs⸗ kosten und Legegelder..
137 59
5238 35 638 60
5) Reservefonds: Bestand am 1./1. 1899. Hinzu laut Gewinn⸗ und Verlust⸗ Bestand am 1./1. 1894 ..
202 238 80 19 427 34
607 493/86
25 442 23
Spezial⸗Reserve: Bestand am 1./1. 1899 . Gewinn laut Gewinn⸗ und Verlust⸗ ““ Bestand am 1./1. 18949 .
27 184 66 704 /09
339 995,— 10 602,15
221
632 936
751° y133 958
5) Inventar (Möbel)
Summa
600 628 03
1 434 919 44
34. E. 3941.
nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 5.
Februar
1894.
EETE
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrguchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erse
Central⸗Handels⸗Register für
2 Das Central⸗Handels⸗Register für das sce Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die — 253 Expedition des Denssche Reich. und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelm bezogen werden.
int auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden hent die Nru. 31 4
₰ für das Vierteljahr. einer Druckzeile 30 ₰.
1.“
das Deutsche Reich. „n. 318)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deuts Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50. Insertionspreis für den Raum
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
., 31B. und 310(. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung gcschütt.
Klasse. 1
3. P. 6211. Verschluß für Handschuhe, Schuhe, Gamaschen und dergleichen. — Karl Aug. Pfenning in Barmen⸗Rittershausen. 14. Juli 1893.
4. S. 7581. Lampenkugel oder „Tulpe mit Reflektor. — Georg Sulzbach in Firma Jul. Haberland Nachflg. in Leipzig. 30. Oktober 1893.
S. M. 9933. asofen zur Erwärmung von Preßplatten. — G. Mollberg, Direktor der tädt. Gas⸗ und Wasserwerke in Greiz i. V. 4. Juli 1893.
10. O. 1998. Liegender Koksofen; Zusatz zu den Patenten Nr. 18 795 und 50 982. — Dr. C. Otto 8 Co. in Dahlhausen a. d. R. 30. Ok⸗
12. B. 14 947. Verfahren, Eisenchlorid in feste und haltbare Form überzuführen. — Charles Anthony Burghardt, Dozent in Manchester, England; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 8. Juli 1893.
F. 6662. Verfahren zur Darstellung von
Tetrabromkohlenskoff. — Farbwerke vorm.
Meister Lucins & Brüning in Höchst a. M.
17. März 1893.
F. 7022. Verfahren zur Darstellung ge⸗ mischter Schwefelsäureester mit je einem Artor⸗ rest der fetten und aromatischen Reihe; Zusatz zur Patentanmeldung F. 6466. — Farben⸗ abriken vorm. iedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 24. August 1893.
W. 8717. Verfahren zur Verstärkung der Wirksamkeit von Kondensationsmitteln. — Dr. Gustav Wendt in Berlin N., Chausseestr. 47. 15. November 1892.
△ι Da
13. C. 4530. Speisewasserwärmer aus mehreren
durch Ober⸗ und Unterkästen verbundenen verti⸗ kalen Rohrschichten. — James G. Calvert in Gothenburg, Schweden; Vertreter: Arthur Baer⸗ in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 12. April
893.
H. 13 881. Stauvorrichtung in dem Ober⸗ kessel von bewegten Röhrenkesseln. — Henry Alonzo House, sen., Henry Alonzo Honse, jun., und Robert Rintoul Symon in London; Ver⸗ treter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 14. September 1893,
W. 9634. Vorrichtung an Wasserstands⸗ zeigern für selbstthätigen Abschluß beim Bruch des Glases. — Alfons Wallner in Rosenheim Oberbayern. 11. Dezember 1893.
15. Sch. 8754. Farbzylinderkuppelung an Tiegeldruckpressen. — Firma J. G. Schelter & Giesecke in Leipzig. 3. August 1893.
0. Kuppelhaken für Förder⸗
wagen, eine Ausführungsform der durch Patent
Nr. 73 163 geschützten Art. — Heinrich Möller
in Baukau b. Herne in Westfalen. 14. Sep⸗
tember 1893.
3. 1727. Zugdeckungseinrichtung in Ver⸗ bindung mit einem Axenzählwerk. — Josef Zalabak in Wien II., Vereinsgasse 38, und Josef Trepka in Pottenbrunn, Nieder⸗Oester⸗ reich; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Bau⸗ in Berlin SW., Lindenstr. 80. 26. Juni 893.
8 . 11 384. Regelungseinrichtung für Wechselstrom -Gleichstrom- hngsemnich eher rich August Haselwander in Offenburg, Baden.
185. August 1891.
22. F. 7050. Verfahren zur Darstellung eines Glauen beizenfärbenden Farbstoffs der gee reihe. — Farbwerke vorm. Meister Lucius 1“ in Höchst a. M. 6. September „ G. 8589. Verfahren zur Darstellung eines
hees Faßte SI der methanreihe. — Gese für chemische
8 undustrie in Basel; Vertreter: F. C. Glaser,
nigl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗ straße 50. 29. November 1893. 8. C. 4829. Fellenthaarungsmaschine. — C. & E. Chapal Frères & Co. in
Paris, 21 Boulevd. EPE’ Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frank⸗ furt a. M. 2. Dezember 1893.
20. R. 8168. Vorrichtung zum Entfernen des Eiters aus pulpalosen, entzündeten Zähnen. — Otto Reiser in Deutsch⸗Krone, Königstr. 140. 12. Juli 1893.
D. 6021. Stabspitzen⸗Verschluß für irme. — Th. Draeger & Zceck in Ham⸗ „ burg, Wilhelmstr. 10. 10. November 1893.
4 Sitz für Ladentische u. dergl. — Thomas Ely, 25 Rye Lane, in Peckham und
Zoseph Mallett, 68 Southampton Street, in Camberwell, Surrey, England; Vertreter: C. und G. Loubier in Berlin NW.,
orotheenstr. 32. 19. September 1893. O. 1959. Vorrichtung zur Ausgabe von
Gegenständen gleicher Grundfläche. — Dr. Ludwig von Orth in Berlin NW., Klopstockstr. 53. 3. August 1893.
asse.
34. P. 6525. Hpgienischer, verbrennbarer Spucknapf. — Louis Pursche in Oberschaar, Post Steinbach, Kgr. Sachsen. 18. Oktober 1893.
„ Sch. 9315. Spirituskocher. — Ewald Schmidt in Rirdorf bei Berlin, Steinmetzstr. 12. 4. Dezember 1893.
„ Sch. 9365. Handhabe zum Tragen von Gefäßen, Eßgeschirren u. dergl. — Paul Scholten “ Weststr. 14. 27. Dezember
36. Sch. 8956. Heizkörper. — Paul Schroeter in Brüssel, Rue Rogier 282; Vertreterin: Fräulein Katharine Schröter in Berlin SW., Wilhelmstr. 3 b. III. 22. Juni 1893.
37. D. 5942. Mauerziegel mit gebrochener
Lagerfläche. — Caspar Dwersteg, Max Porsten⸗
dorfer und Eduard Bande in Borghorst, Kreis Steinfurt. 23. September 1893.
38. C. 4647. Maschine zur Herstellung von mit Krösenrinnen versehenen und zugerichteten Faßdauben. — Henry Campbell in Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baer⸗ re in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 26. Juli 1892.
„ H. 13 666. Belastungsvorrichtung für die obere Vorschubwalze bei Sägegattern. — Carl -ge ih in Aue im Erzgebirge. 5. Juli 893.
39. P. 6089. Verfahren zur Herstellung eines Gummigewebes für Radreifen von Fahrrädern. — John Fullerton Palmer in Riverside, Illinois, V. St. A.; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden. 10. Januar 1893.
45. A. 3238. Hufeisen mit winkelförmigen, den Huf von innen und außen gleichzeitig umfassenden, an den Schenkelenden starr befestigten Kappen. — Roland d⸗Anvers in Hastings, Provinzial⸗ Distrikt Hawke's Bay, Kolonie Neu⸗Seeland, Australien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 30. September 1892. 8
„ B. 15 151. Rasensprenger mit einem auf ein festes Standrohr aufgesteckten, im Kreise ge⸗ führten Schlauch. — Alfred Behr in Cöthen i. Anh. 31. August 1893.
G. 8471. Vorrichtung zum Verhindern es Ueberlaufens bezw. zum völligen Entleeren von Tränkgefäßen für Vieh. — Wilh. Goes⸗ maunn in Osnabrück. 27. September 1893.
K. 11 201. Tränkanlage für Vieh, bei welcher die Tränkbecken durch Drehen ein⸗ und ausgeschaltet werden können. — Rudolph Kraatz vaas ühnschseig. Adolfstr. 47. 24. Oktober 893.
L. 8204. Düngerstreumaschine mit auf eine Walze sich aufwickelndem Lauftuch zum Aus⸗ streuen des Düngers. — M. & L. Lins in Berlin. 4. Juli 1893.
L. 8320. Düöüngerstreumaschine mit schwin⸗ eender durch eine feste Wand theilweise ent⸗ asteter Kastenwand. — Firma Hermann Laaß & Co. in Magdeburg⸗Neustadt, Breiteweg 134. 28. August 1893.
46. E. 3909. Rohrbüschelartiger Vergaser für Petroleummaschinen. — Gebr. Eimecke in “ Helmstedterstr. 43. 18. August
„ P. 6563. Schalldämpfer für Auspuff⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 63 373. — Joseph Patrick in Frankfurt a. M., Höchster⸗ straße 51. 20. November 1893.
47. G. 8366. Selbstthätig infolge von Ge⸗ schwindigkeitsdifferenzen wirkende Bandbremse für Räder. — John Gardner in Manchester, Eng⸗ land; Vertreter: Dr. Joh. Schanz in Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 17. November 1893.
49. L. 7751. Maschine zur Herstellung von Schrauben, Unruhwellen und dergl. — Gebr. Laubscher & Co. in Täuffelen, Schweiz; Ver⸗ treter: Max Schönithg in Berlin, Moritzstr. 9. 30. November 1892.
„ S. 7612. Verfahren zur Herstellung von Schlüsseln aus gewalztem Material. — Hugo Simons in Rheda i. Westf. 18. November
1893.
„ S. 7621. Löthlampe mit zurückgesaugter Dochtflamme und zentraler Stichflamme. — 183. Söhnlein in Schierstein. 23. November
„ S. 7622. Handfräsevorrichtung zur r⸗ stellung von Keilnuthen und Langlö 3 88 H. Spoerl in Düsseldorf. 23. 1893.
51. K. 10 874. Mechanik für Flügel und Klaviere mit Einrichtung zur Herbeifübhrung eines piano-Spiels. — Heinrich Kaim in Kirch⸗ heim u. Teck. 19. Juni 1893. 1
„ M. 10 103. Mechanisches Musikwerk mit Notenstiftplatte. — Emil Mucker in Leipzig, Peterssteinweg 7. 5. September 1893.
„ U. 890. Selbstthätiges Läutewerk für Bet⸗ locken. — Ungerer Irères in Straßburg i. Els.,
ucherstubgasse 13. 1. Juli 1893.
52. 11 221. Stoffschieber für Nähmaschinen. — Firma Keats Maschinen⸗Gesellschaft in Frankfurt a. M., Schäfergasse 10. 17. Mai 1893.
53. M. 9559. Sänuerungsverfahren für die Erzeugung von Butter. — C. F. Müller in Königsfeld, Post Nordenhamm, Oldenburg. 16. Fe⸗ bruar 1893. 2
Klasse. 54. G. 8536. Maschine mit Hand⸗ und Fuß⸗
betrieb zum Falzen von Briefumschlägen in Aktenformat. — Firma Gebr. Gonnermann in Nürnberg, Merkelsgasse 13. 28. Oktober 1893.
T. 3899. Maschine zur Herstellung von Verbindungen mittels Blechklammern. — Josef Temler in Warschau; Vertreter: C. F. Rosen⸗ crantz in Dresden⸗A., Güterbahnhofstraße 13. 27. September 1893.
57. A. 3444. Verfahren zur Herstellung von
Autotyp⸗Platten. — Dr. Eugen Albert in Firma Münchener Kunst⸗ und Verlagsanstalt Dr. E. & Co. in München⸗Schwabing. 20. April
L. 8031. Wechsel⸗Vorrichtung für Magazin⸗ Kameras. — Thomas Loukota in Prag, Ferdi⸗ nandstr. 10; Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke, Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstraße 38. 18. April 1893.
60. H. 13 806. Zentrifugalpendel⸗Regulator
62.
63. G. 8425.
70. D.
72. M. 9616. Selbstthätige
mit Federbelastung und druckfreiem Gelenk. — Hrm. Hartung in Düsseldorf. 21. August 1893.
K. 11 177. Entleerungsvorrichtung für Vakuumverdampfapparate. — L. Kaufmann in Aachen. 13. Oktober 1893. b Schraubenantriebvorrichtung für Fahrräder. — Wilhelm Gründel und Gustav Brosat in Berlin, Dresdenerstr. 116 bezw. Annenstr. 44. 29. August 1893.
H. 14 153. Rollenbremse für Fahrräder.
James Mec. Hardy, Zoffany House in Chis⸗ ick, Grafschaft Middleserx, England; Vertreter: ranz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frank⸗ urt a. M. 11. Dezember 1893.
J. 3095. Schutz⸗ und Befestigungsmantel mit verdickten Rändern für E1.“ — James Iddon in Brookfield, Ironworks Ley⸗ land bei Preston, Grafsch. Lancaster, England; Vertreter: A. Rohrbach, M. Meyer und W. Bindewald in Erfurt. 17. Juni 1893.
K. 10 956. Von Gummi⸗Hoblringen um⸗ gebene elastische Radnabe. — Max Theodor August Kandler in Leipzig, Promenadenstr. 24. 24. Juli 1893.
P. 5782. Verfahren zur Herstellung von Luftreifen für Fahrräder und dergleichen durch Umstülpen eines Schlauches. — John Fullerton Palmer in Chicago, Illinois, V. St. A.; Ver⸗ treter: Rud. Schmidt in Dresden. 7. Juni 1892.
P. 6487. Schutzmantel für mit Luft ge⸗ füllte Radreifen. — Puncture Proor Pneumatic Tyre Company Limited,
9 Furnival Street in V
8
London, England; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗ Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 22. September 1893. P. 6610. Durch die Oberschenkel des Fahrers getriebene Hilfsantriebvorrichtung für Fahrräder. — Eugène Pierre in Paris, 56 Avenue de la Republique; Vertreter: F. C. Glaser, Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 14. Dezember 1893.
R. 8394. Fabrrad⸗Tretkurbel. — Nicolas Rubinstein, Charles Cluley und Ernest Clarke in Coventry, Grafschaft Warwick, England; Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38,
20. November 1893.
5980. Bleistiftschärfer. — Joseph Davidsohn in Berlin, Münzstr. 7. 19. Okto⸗ ber 1893.
M. 10 046. Eine Vorrichtung an Feder⸗ haltern, um die Führung auf den Zeigefinger zu übertragen. — Albert Mewis, Bürgermeister a. D. in Schneidemühl. 15. August 1893.
P. 6554. Vorrichtung zum Speisen von Ziehfedern, Pincetten und dergl. mit Flüssigkeit. — Hugo Pohanka von Kulmsieg in Dresden, Haydnstr. 13. 8. November 1893. euerwaffe mit
plinderverschluß und unter demselben liegendem Kastenmagazin. — Ferdinand Ritter von Mann⸗ licher in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 9. März 1893.
T. 3839. Aus Nitro⸗Cellulose⸗Streifen bestehende Ladung für Patronen. — Dr. phil. Ed. Th. G. Thorn in Hamburg, Große Reichen⸗ straße 36 II. 26. Juli 1893.
W. 9504. Vorrichtung zum Ueberwachen des Abziehens beim Schießen. — E. Westphal, Hauptmann und Kompagnie⸗Chef im Inf.⸗Regt. von der Goltz (7. Pomm.) Nr. 54 in Kolberg. 12. Oktober 1893.
74. S. 7408. Taktgebevorrichtung für mechanisch
angetriebene Läutewerte. — Siemens & Halske SW., Markgrafenstr. 94. 8. Juli
75. F. 6917. Apparat zur Herstellung von Ammo⸗
77.
niak aus Natrensalpeter; Zusatz zum Patente Nr. 57 254. — Georges Fouler in Paris, 46 Rue Jouffroy; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. Juli 1893. B. 14 693. Hantel. — Stanislaus Bi⸗ liuski in Lemberg; Vertreter: Wilhelm Heinrich Uhland in Leipzig⸗Gohlis. 9. Mai 1893.
C. 4706. Würfelspiel. — Louis Cron⸗ heim in Hamburg, Kolonnaden 96, und Th.
Sprenger in Hamburg, Kolonnaden 45. 10. August 1893.
Klasse.
77. M. 10 156. Sich drehender und gleich⸗ zeitig fortbewegender Kreisel für Schaustellungs⸗ 822 — Pedro Llorenz Mestres, Mechaniter in Barcelona, Spanien, Rue de Barbara Nr. 6; Vertreter: G. Brandt in Berlin, Kochstr. 4. 27. September 1893.
80. Sch. 9250. WVorrichtung zum Formen von Eckkacheln; II. Zusatz zum Patente Nr. 59 983. — C. Schlickeysen in Berlin 80., Wasser⸗ gasse 18. 8. Nopember 1893.
„ W. 9609. Form mit zerlegbarem Kern zur Herstellung verzweigter Rohrstücke aus pla⸗ stischer Masse. — Georg Wittmer in Konstanz.
81. M. 9943. Büchsenverschluß. — Wilhelm
ünz in Höchst a. M. 8. Juli 1893.
Schleuder für ununterbrochenen
Böhme in Dortmund,
(GC— Trockenvorrichtung, insbesondere
für Körnerfrüchte, mit endlosem Luch — Juan
Gamarra Elizondov of Guayaquil, Ecuador,
Süd⸗Amerika; Vertreter: Hugo Pataky und
Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. F. . Vorrichtung zum Entfernen ter St aus Abwässerkanälen. — M.
iedrich & Glaß in Leipzig, Weststraße Nr. 27.
9. Dezember 1893.
„ S. 7647. Vorrichtung zur Regelung der Durchflußmenge an Wasserhähnen. — 8. H. Sauerbier in Berlin W., Leipzigerstr. 115/116.“
4. Dezember 183. 1 Abstellvorrichtung für Achsial⸗
2 2
88. B. 15 590. turbinen mittels loser, die Leitkanäle schließender Deckplatten; Zusatz zum Patente Nr. 62 350. — Heinrich Bischoff in Braunschweig, Frank⸗ furterstraße Nr. 29. 4. Januar 1894.
D. 5616. Luftverdichtungsmaschine für Druckwasserbetrieb. — A. Devis in Lodesinsart, Belgien; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 21. Februar 1893.
0
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlgng der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als jurückgenommen.
Klasse. 38. A. 3447. Sägenfeil⸗ und Schränkmaschine.
Vom 9. November 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 73 902 bis 74 056.
Klasse.
3. Nr. 74 055. Stellvorrichtung für träger. — H. Neumann in Kopenhagen; treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 1. August 1893 ab.
4. Nr. 74 037. Oeldampfbrenner. — L. Dürr in Bremen, Am Wall 18. Vom 11. Fe⸗ bruar 1893 ab.
„ Nr. 74 039. Vorrichtung zum Geradehalten des Zylinders an Ampeln. — H. Cohhn in Berlin SW., Friedrichstr. 37 a. Vom 21. Fe⸗ bruar 1893 ab.
6. Nr. 73 906. Verfahren und Apparat zum Pichen und Entpichen von Fässern. — C. Bern⸗ reuther in Berlin S., Urbanstr. 265. Vom 27. Oktober 1892 ab.
Nr. 73 944. Metallspähne zum K Bier und anderen Flüssigkeiten. — J. in Philadelphia, Pa., 88 St. A.; V C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100.
30. August 1892 ab.
8. Nr. 73 903. Bandhalter aus Draht. — J. H. Tibbits, 213 Temple Str. in Astoria, Grfsch. Queens, V. St. A.; Vertreter: H. Pataky und W. e in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 9. August 1892 ab.
Nr. 73 917. Apparat zum Färben von Fasermaterial mit zwischen zwei Färbbottichen angeordneter und zwecks abwechselnder Ab⸗ und Zuführung der Flotte aus dem einen in den anderen Bottich selbstthätig umstellbarer Pumpe. — E. Masurel in Tourcoing, Nord, Frankreich; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 16. Februar 1893 ab.
Nr. 73 923. Abstreich⸗ und Reinigungs⸗ Vorrichtung für die Trockenzylinder an Zeugdruck⸗ maschinen, Papiermaschinen und dergl. — A. Chantrenne in Nivelles, Belgien; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. und W. Dame in Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 29. April 1893 ab.
Nr. 73 929. zum Wickeln von Fadensternen mit langsam von der Fadenspule weg und plöplich gegen dieselbe vorbewegtem eS — F. J. Wärmer in Wien,
alzgries 10; Vertreter: C. H. Knoop i Dresden. Vom 2. Juli 1893 ab.
Nr. 74 040. Waschmaschine für Garn i