glaffe. 1 36. 21 272. Chamottsteine oder Platten mit
Otto Peschke in BerlinNIW., Stromstraße 28. 782.
3. Januar 1894. — P.
senkrechten Rinnen zum Ausmauern von Füll⸗ öfen. Robert Winter in Hannover, Burgstr. 42. 12. Januar 1894. — W. 1462. 1
Nr. 21 176. Denkmalaufsatz, bestehend in einem Kreuze aus gepreßtem Glase von beliebiger Form und beliebiger Farbe. Oswald Hart⸗ mann in Dresden, Friedrichstr. 7. 2. Dezember 1893. — H. 1941.
Nr. 21 184. Rautenförmiges Dachfenster. C. ““ in Dortmund, Kaiserstr. 18. 16. Dezember 1893. — E. 530. Nr. 21 221. Betondecken mit viereckigen nach oben sich erweiternden Hohlräumen und Rippen zur Vermehrung der Tragfähigkeit. Jo⸗ hann Odorico, Fabrikant, in Frankfurt a. M. 9. Januar 1894. — O. 283.
Nr. 21 223. Grabplatten und Votivtafeln aus schwarzem oder weißem Glase mit darauf befestigten Metallbuchstaben oder ⸗Ornamenten. Gustav Schreiber, Fabrikant, in Dresden⸗ Neustadt, Luisenstr. 7. 10. Januar 1894. — Sch. 1704. “
Nr. 21 288. Walzeisenprofil für Dachunter⸗
lagen u. dergl., das in paarweiser, symmetrischer Zusammenstellung zugleich eine Wasserrinne für zwei anstoßende Dächer bildet. L. Mannstaedt & Co. in Kalk b. Köln. 13. Januar 1894. — F. 1014. Nr. 21 291. Holzdübel mit eisernen Mauer⸗ ankern. Franz Spengler in Berlin, Alte Jakob⸗ straße 6. 12. Januar 1894. — S. 958.
Nr. 21 295. Pappdach aus drei Decklagen,
„
Schlauchkarren. Hermann Franken, Fabrikant, in Schalke i. W. 12. Januar 1894.— F. 1011.
e für Schweine, bestehend aus einer Bl .
in zwei Lagen feststell⸗ und verriegelbaren, um eine horizontale Gelenkstange beweglichen Gitter⸗ thür versehen ist. Hermann Franken, Fabrikant, in Schalke i. W. 12. Januar 1894. — F. 1012.
Nr. 21 267. Pferdekrippe oder Viehtrog, bestehend aus einer verzinkten, eisernen Mulde, welche in einem Eisengestell gelagert ist, und um eine in dem Gestell gelagerte Welle drehbar ist. Hermann Franken, Fabrikant, in Schalke i. W. 12. Januar 1894. — F. 1009.
Nr. 21 283. Strohschüttler für Dresch⸗ maschinen, bestehend aus einem Schüttelsieb und einem nicht mit demselben verbundenen, fest⸗ stehenden durchlochten schrägen Ansatz. Ludwig Bergmann, Maschinenbauer, in Oythe b. 15. Januar 1894. — B. 2291.
Klasse. 45. Nr. 21 252.
zur Sicherung des das Sieb haltenden Spann⸗ ringes mit warzen⸗oder leistenartigen Erhöhungen versehen ist. Franz Ullrich Söhne in Ann⸗ weiler, Pfalz. 15. Januar 1894. — U. 158. Nr. 21 286. Säemaschine, bestehend aus Rillenwalze, Schüttelvorrichtung, versetzt ange⸗ ordneten Zustreichscharen und Zustreichwalze. Berg, Königl. Förster, in Forsthaus Sterzhausen. 15. Januar 1894. — B. 2296. 8 Nr. 21 320. Schraubstollen für Scharf⸗ beschlag mit Längsrippen am Umfang und Kern⸗ theil des an der Stirnseite flächen⸗ oder schneiden⸗ förmig ausgebildeten runden oder U-⸗förmigen Griffzapfens. Otto Erbrecht, Kaufmann in
mulde, welche mit einer
Vechta. Nr. 21 285. Milchseiher, dessen Auslauf
Klasse. 53.
54.
56.
Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser und L. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. Dezember 1893. — G. 1067.
Nr. 21 366. Keim⸗ und wasserdichter Ver⸗ schluß für Sterilisierungs⸗ und Aufbewahrungs⸗ Gefäße, bei welchem eine um den Büchsen⸗ oder schenbals angebrachte Watteschicht als Luft⸗ tter wirkt. Jos. Lusteck, Apotheker, in Lands⸗ hut, Bayern. 27. Dezember 1893. — L. 1165. Nr. 20 586. Notizbuch für Aerzte. — Th. Langhorst in Berlin SW., Friedrichstr. 235. 9. November 1893. — L. 1069. 8 Nr. 21 066. Spulen, deren Flantsche durch Abstechen aus ineinander geschobenen Pappe⸗ oder
pierröhren gebildet sind. M. Pam & Co., Hierhülsen⸗ u. Spulenfabrik in Neunkirchen, iederösterreich; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
1894. — P. 788 Vorrichtung, durch welche das
8. Januar 788.
Nr. 21 188. von einer Vorrathsrolle entnommene, als Unterlage auf Abortsitzen benutzte Papier auf eine Klemm⸗ rolle aufgewickelt wird. Carl Heppe, Kauf⸗ mann, in Köln a. Rh. 21. Dezember 1893. H. 2021. 8
Nr. 21 191. Briefkarte, charakterisiert durch mehrere, an der Karte befestigte, verschließbare Klappen. Hugo Kegel in Berlin, Ramml. 8. 30. Dezember 1893. — K. 1914.
Nr. 21 235. Pappschachtel mit rechtwinklig verbundenen Seitentheilen, bei welcher statt der die Pappe schwächenden Ritze oder Nuthen, zwei oder mehr Rillen für jede Biegung eingedrückt sind. Richard Fiedler, Fabrikant, in Chemnitz. 11. Januar 1894. — F. 1005. 1 Nr. 21 269. Pferdebändiger, bestehend aus
69.
70.
Messerrechen hin⸗ und herbewegt wird. Carl Clauß; in Wanzenau, Landkreis Straßburg i. Els. 23. November 1893. — C. 398.
Klasse. 8 66. Nr. 20 806. Elastisches Kissen für Schlacht⸗
vieh zur Schonung des Thieres beim Fallen. Lion Wolff, Rabbiner, in Berlin C., Alexander⸗ straße 33. 18. Dezember 1893. — W. 1420. Nr. 20 685. Prellfeder, gekennzeichnet durch einen durchlochten Arm am Flügel und inen von einer verstellbaren Schraubenfeder um⸗ gebenen Bolzen am Rahmen. Otto Bläsing in Berlin, Behrenstr. 17. 20. November 1893. B. 2155.
Nr. 21 227. Thürgehänge mit einem oben aus der zu ölenden Gelenkhülse herausziehbaren Hohlzylinder. William Seebohm in Hamburg, ue 56. 1. November 1893.
Nr. 21 304. Vorhängeschloß mit mehreren über einander liegenden, mit zwei Nasen ver⸗ sehenen Zuhaltungen, die durch Schließen des
ügels mittels Federdruck denselben von beiden Seiten feststellen. Aug. Friesekothen, Schloß⸗ fabrik, in Velbert. 30. Dezember 1893. —
Nr. 21 307. Sicherbeitshaken für Thür⸗ schlüssel, gekennzeichnet durch einen gabelförmigen, federnden Draht, der um den Drückerhals gelegt zugleich mit umgebogenen Enden in das Schlüssel⸗ auge faßt. F. A. Jensen in Flensburg, ⸗ Str. 8. 6. Dezember 1893. — J. 505.
r. 21 248. Schere mit nach entgegen⸗ gesetzten Seiten umklappbaren, die Klingen ein⸗ schließenden Griffen. Carl Melcher in Merscheid, Rheinl. 13. Januar 1894. — M. 1475.
Nr. 20 730. Schultafel⸗ und Landkarten⸗
zum Deutschen Rei
Der Inhalt
Das
Berlin auch
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
durch die
dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Central⸗Handels⸗Register für das
Central „Handels⸗Register für das Deutsche Rei 1 Kõö Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Pmnd in sind,
erscheint auch in
kann durch alle Post⸗Anstalten,
Gebrauchsmuster.
Klasse. 77.
zwecken. straße 11.
Nr. 21 266.
werden können.
1893. — F. 970.
Nr. 21
Nr. 21 265.
(Schluß.)
8. Dezember 1893. — B. 2188.
329.
21 Brettspiel, bestehend aus meh⸗ „ reren Kreisen, welche durch Linien unter einander verbunden sind und das Einrücken der Spiel⸗ zeichen nach gewissen Regeln in das C. Behn in Wurzen i. S., Georg⸗
entrum be⸗
K 212 Kindertheater in Leporello⸗ form mit Figuren und Dekorationen, welche mit Zapfen in Schlitzen aufgestellt und ausgewechselt dberg & Silberstein in Berlin S0., Elisabeth⸗Ufer 44. 18. Dezember
Geduldspiel, bestehend aus
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Klasse. 37. Nr. 5440. Feuersichere Wand bezw.⸗Decke mit Eilagen. — Pet. Huppertz, Fabrikant, in Köln. 8. Nr. 7174. selbst
Köln.
Waldemarstr. 41. Löschungen.
Infolge Verzichts. Klasse. “
Zementgipsguß⸗ Zof Feuer⸗ und wetterfeste, sich
e tragende Zementgipsguß⸗Wand bezw. „Decke. — Pet. Jos. Huppertz, Fabrikant, in 1894
54. Nr. 18 274. Zigarettenpapier mit Ge⸗
schäftsanzeigen. — Heinrich Stößler in Wien I., Freiung 5; Vertreter: J. Leman in Berlin 80.,
24. Nr. 15 791. Hohle Brücke mit seitlichen
der Kaufmann Max von Nassau und der Kaufmann Hugo Gätjens, beide zu Berlin.
Dies ist unter Nr. 14 538 des Gesellschaftsregisters
ön vorden. e Gesellschafter der hierselbst am 1. Februar begründeten offenen Handelsgesellschaft in
4 Günther & Co. (Geschäftslokal: Gollnowstr. 40) sind: der Kaufmann Adolf Günther und der Kaufmann Arthur Rosenblatt, bbeide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 14 541 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. unser Firmenregister ist unter Nr. 19 754,
O
woselbst die Handlung in Firma:
a
für das Vierteljahr. — Ei e
hen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Deutsche Reich. Hn. 312)
Deutsche Reich orscheint in der Regel täglich. 82 Der Nummern kosten 20 J. —
30 ₰.
schaft Berechtigten haben die abzugebenden Er⸗ klärungen mit der in Schrift oder Stempeldruck herzustellenden Firma der Gesellschaft zu versehen und darunter ihre Namen zu setzen, und zwar die Stellvertreter noch mit Beifügung eines, ihre Amts⸗ eigenschaft bezeichnenden Zusatzes.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 358, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Vermögensverwaltungs⸗Stelle für Officiere
und Beamte Ed. Scheidel & Paul Wilscheck mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragenr:
Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft ö aufgelöst worden; das der Ge⸗ sellschaft gehörig gewesene Handelsgeschäft ist durch Höö die „Vermögensverwaltungs⸗ Stelle für Officiere und Beamte, Kom.⸗Ges.
Kalvörde. 20. Dezember 1893. — E. 581.
Nr. 21 321. Kultivator mit zweitheiligen Scharrahmen und einer Vorrichtung, die in Scharnieren hängenden Rahmentheile zu einem starren System zu verbinden. Otto Schwartz in Pflugfabrik bei Berlinchen. 2. Januar 1894. — Sch. 1685.
Nr. 21 322. Wechsel⸗ oder Kehrpflug mit Selbstführung, an welchem die relative Lage der Zughaken von dem Arbeiter in seiner Stellung an den Sterzen während des Pflügens geände werden kann. Otto Schwartz in Pflugfabrik bei Berlinchen. 2. Januar 1894. — Sch. 1684. 47. Nr. 21 190. Mit Geradführungsschaft versehener, elastischer Ventilteller in Rückschlag⸗ und Pumpventilen. Lübecker Bierdruck⸗ apparate⸗ und Armaturen⸗Fabrik, Heiur. Dräger in Lübeck. 10. Januar 1894. — „
Nr. 21 1 sehener E.
bei welchem die unterste aus Papp⸗, die mittlere aus Leinwandstreifen und die obere aus Papp⸗ tafeln besteht. Carl Roeder jr. in Pförten i. Lausitz. 23. Dezember 1893. — R. 1281. Nr. 21 32 7. Jalousie mit verstellbaren, in jeder Lage selbstthätig feststehenden Ventilations⸗ klappen aus Glas, Holz, Metall oder dergl., wo⸗ bei das Ein⸗ bezw. Verstellen der letzteren durch mittels Kette oder dergl. bewegliche Schnecke und Schneckenrad erfolgt. Jean Wimmersberg Nachf. in Köln, Heumarkt 4. 26. Juni 1893. — 39. Nr. 21 219. Bedvruckte Celluloidblätter als Ersatz der Fourniere. A. Gandlitz und A. Michael jr. in Eilenburg. 8. Januar 1894. — G. 1091. „ Nr. 21 289. Horngegenstände mit auf⸗ Prreßtem Ueberzuge von Celluloid. Christian Frank in Fürth, Blumenstr. 41. 13. Januar „ Nr. 21 324. Metall in Verbindung mit Celluloid. A. Gandlitz und A. Michael jr. in Eilenburg. 12. Januar 1894. — G. 1100.
42. Nr. 19 602. Wasserwage mit Neigungs⸗
mehreren, durch Stifte mit einer Platte verbun⸗ denen Ringen, welche über eine zugehörige Gabel geschoben werden sollen. Hermann Ritter in Berlin NW., Karlstr. 1. 15. Januar 1894. — R. 1314. Nr. 21 331. Spielzeug, auf dessen Schwing⸗ körper eine ein Musikinstrument spielende Figur steht. Karl Bub in Nürnberg, Schanzäckerstr. 34. 15. Januar 1894. — B. 2292. Nr. 21 333. Spielzeugwägelchen, bei denen der Sitzraum durch einen Schiebedeckel abge⸗ schlossen werden und somit zum Füllen mit Bonbons dienen kann. J. Ph. Meier in Nürn⸗ heißen. berg, G. Hauptstr. 63. 15. Januar 1894. — Berlin, den 5. Februar 1894. M. 1477. G 1 Kaiserliches Patentamt Nr. 21 334. Auf einer senkrechten Achse von Koenen.
hüe-rper 1ö. Figur . von 8. Januar 1894 N. 867. 14. Bekanntmachungen, der Handels⸗ ꝛc. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter. [64788]
Lokomotive, deren Bewegungsm anismus durch Entnahme einer als Umhüllung für Chokolade Lauenburg a. EIbe. Bekauntmachung. Die Bekanntmachung vom 2. D 82
dienenden Fahrkarte ꝛc. ausgelöst wird. Anton Dezember v. J
Reiche in Dresden⸗Plauen. 3. Januar 1894.— wird dahin ergänzt, daß die Eintragungen betreffs
R. 1295. kleinerer Genossenschaften im Jahre 1894 auch im
78. Nr. 21 330. Zündhütchen, bei welchen der Ambos durch ein die Zündmasse bedeckendes, von “ Reichs⸗Anzeiger veröffentlicht werden sollen.
dem Hütchen gehaltenes, durchlochtes Plättchen ersetzt ist. Hirtenberger Patronen⸗, Zünd⸗ Lauenburg a. Elbe, den 1. Februar 1894.
hütchen⸗ und Metallwaarenfabrik Keller & Handels⸗Register.
Co. in Hirtenberg, Nieder⸗Oesterreich; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 15. Januar 1894. — H. 2090. 80. Nr. 21 262.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der die übrigen Handels⸗
62. Schalen (sog. Cups) in Terrakotta resp. Fayence ausgeführt mit frei Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem
Hörnern für Feuerungsanlagen zur Erzeugung von Wirbelbewegungen unter Zuführung sekun⸗ därer Verbrennungsluft.
26. Nr. 16 463. Gasglühlicht⸗Zugzylinder von Glimmer, gekennzeichnet dadurch, daß der untere Theil des Zylinders in trichterförmiger Weise nach unten erweitert ist.
Berichtigung.
Unter den Gebrauchsmuster⸗Eintragungen in der Nr. 295 des Reichs⸗Anzeigers vom 11. Dezember 1893 muß in der Bezeichnung des Gebrauchsmusters Nr. 19 257 das Wort „Bogenschlitzen“ „Schlitzen“
Dr. J. Perl mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, tragen:
Gestell mit verschiebbaren Sätteln an den Stützen für die durch Gegengewicht ausbalancierte Tafel nebst einem verstellbaren Mittelriegel für die Land⸗ karte. Moritz Strauß in Frankfurt a. M., Heiligkreuzgasse 11. 18. November 1893. St. 584.
Nr. 20 731. Schultafelgestell mit verschieb⸗ barem, gabelförmigem Tafelträger, einer Auf⸗ winde⸗ und einer Schrägstell⸗Vorrichtung. — Fuhrmann & Hanß in Frankenthal, gein⸗ 59. Nr. 21 309. Pumpenstiefel mit Holzfutter. pfalz. 20. November 1893. F. 937. Hermann Winheim in Gedern, Oberhessen. „Nr. 20 734. Schreib⸗ oder Zeichentafel
28. Dezember 1893. — W. 1440.
61. Nr. 21 046. Fallhaken mit Umstellvor⸗ richtung für zweitheilige Leitern. C. D. Ma⸗ girns in Ulm. 2. Januar 1894. — M. 1438.
Nr. 21 310. Seilrolle, bestehend aus Walze von Rohr mit an den Enden aufgesetzten Lederscheiben. A. Baum, Brandmeister der Städtischen Berufsfeuerwehr in Düsseldorf. 18. Dezember 1893. — B. 2222.
63. Nr. 20 815. Schwebevorrichtung für Fahr⸗ radlaternen,
lat gekennzeichnet durch mit Gummi überzogene drehbare Blechhülsen zwischen den „ Seitenschenkeln der Parallelogramme, die durch einen Steg zusammengehalten werden. Herm. Riemann in Chemnitz i. S. 9. Dezember 1893. — R. 1256.
Nr. 21 187. Abnehmbare Feststellvor⸗ richtung des Lenkrades bei Fahrrädern, bestehend aus am Lenkstangenschaft angebrachtem Ring mit drehbar gelagertem, in Schlitze des Schaftes ein⸗ springendem Hebel. Schaeffner & Taggesell in Fer1ets a. M., gr. Hirschgraben 11. 29. De⸗
auf Actien“ übergegangen. Vergl. Nr. 14 542. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister ein⸗ getragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 14 542. Vermögensverwaltungs⸗Stelle für Officier — und Beamte, Kom.⸗Ges. auf Actien. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: . 1 Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Kommanditgesellschaft auf Aktien. Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 30. Ja⸗ nuar 1894 und befindet sich im Beilage⸗Bande 8 8 zum Gesellschaftsregister, Vol. I. Seite 21 u. flgde. Der Zweck der Gesellschaft ist: die Förderung der finanziellen Interessen von Offizieren und Beamten, sowie deren Angehörigen, unter Erwerbung und Weiterführung des seither unter der Firma: Ver⸗ mögenverwaltungs⸗Stelle für Officiere und Beamte Ed. Scheidel & Paul Wilscheck be⸗ triebenen Unternehmens. Der Geschäftsbetrieb besteht im wesentlichen in der Ausführunge und Vermittelung von Bank⸗ geschäften aller Art, der Vermittelung von Hypo⸗ thekengeschäften, der Erwerbung von Hypotheken und der Ausgabe von hypothekarisch sicher gestellten, auf den Namen lautenden Pfandbriefen nach Maß⸗ gabe der Bestimmungen des Statuts. Alle Urkunden und Erklärungen, welche für die Gesellschaft ver⸗ bindlich sein sollen, sind unter der Firma der letzteren auszustellen und entweder Gesellschaftern
a. von 2 persönlich haftenden oder b. von einem derselben und einem Prokuristen
zu vollziehen. Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen sind in den Deutschen Reichs⸗Anzeiger einzurücken. Werden dieselben von den persönlich haftenden Gesellschaftern erlassen, so sind dabei die für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Formen innezuhalten; gehen sie aber vom Aufsichtsrathe aus, so sind unter die Firma die Worte „Der Aufsichts⸗ rath⸗ und die Unterschrift des Vorsitzenden des Aufsichtsrathes oder seines Stellvertreters zu setzen.
Die Berufung der Generalversammlun erfolgt durch öffentliche Bekanntmachung; zwischen dem Datum des die Bekanntmachung enthaltenden Blattes und dem Datum der Versammlung selbst, beide Daten nicht mitgerechnet, muß ein Zeitraum von mindestens 17 Tagen liegen. Das Grundkapital beträgt 1 Million Mark und ist eingetheilt in 1000 auf bestimmte Namen lautende Aktien über je 1000 ℳ Persönlich haftende Gesellschafter sind:
1) der Kaufmann Eduard Scheidel zu Berlin, 2) der Kaufmann Paul Wilscheck zu Berlin. Dieselben haben von dem Grundkapital zusammen 200 000 ℳ übernommen, und zwar der erstere
110 000 ℳ, der letztere 90 000 ℳ Die beiden Genannten bringen in Anrechnung auf diese von ihnen übernommenen Beträge des Grund⸗ kapitals und ferner als Einlage auf das Komman⸗ ditisten⸗Kapital in die neue Gesellschaft ein: das von ihnen seither unter der Firma „Vermögensverwal⸗ tungs⸗Stelle für Officiere und Beamte Ed. Scheidel & Paul Wilscheck“ betriebene Unternehmen mit allen Aktivis und Passivis nach dem Stande vom 1. Ja⸗ nuar 1894. Der Werth dieser Einlage ist auf 650 000 ℳ festgesetzt und es erhalten die Einbrin⸗ enden dafür 650 Stück als vollgezahlt anzusehende ktien der neuen Gesellschaft zum Nominalbetrage von 650 000 ℳ, nämlich 1) der “ “
a. auf seine Einlage als persönlich haftender
Gesellschafter 110 000 ℳ, eezegh
b. auf seine F als Kommanditist 225 000 ℳ,
2) der Kaufmann Wilscheck 1 persönlich haftender
a. auf seine Einlage als Gesellschafter 90 000 ℳ,
b. auf seine Einlage als Kommanditist 225 000 ℳ Das Ausscheiden eines persönlich haftenden Ge⸗ sellschafters oder mehrerer derselben hat die Auf⸗ lösung der Gesellschaft nicht zur Folge, wenn min⸗ destens noch Ein persönlich haftender Gesellschafter vorhanden ist. 1z. .öS. “ 5
er Geheime er⸗Finanz⸗Rath a. D. Josef
Weettendorff zu Verssi 85 vesr
2) der General⸗Lieutenant z. D. Arved von Teich⸗
mann und Logischen zu Charlottenburg,
3) der Rittergutsbesitzer und Reichstags⸗Ab⸗
geordnete Gottfried von Herder zu Berlin,
4) der Rechtsanwalt und Notar Dr. Johannes
Koffka zu Berlin, 5) der Direktor des Waarenhauses für deut Beamte Carl Foertsch zu Berlin. 3
zwei Apparaten, welche beim Anzuge einer Leine eine Binde vor die Augen ziehen. Reinhold Spiller in Karlsruhe i. B., Werderstr. 47 und Otto Hegmann in Karlsruhe i. B., Douglas⸗ straße 32. 29. Dezember 1893. — S. 940. 57. Nr. 21 200. Chromophotographie mit Perlmutterunterlagen unter Celluloid. Carl Boelke i. F. C. Boelke vorm. Moser sen. in Berlin S, Oranienstr. 131. 6. Januar 1894.— B. 2273.
einge⸗
Der Dr. phil. Paul Louis Herrmann zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Dr. phil. Jacques Perl zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene die Firma Dr. J. Perl & Co. führende Handels⸗ gesellschaft unter Nr. 14 540 des Geselkschafts. registers eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 14 540 die offene Handelsgesellschaft in Firma⸗ B Dr. J. Perl & Co. mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren s.ea Ha ie die beiden Vorgenannten eingetragen worden. 8 Die Gesellschaft hat am 1. Februar 1894 be⸗ gonnen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 23 888, woselbst die Handlung in Firma: Hermann Rose mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
— EI
aus Glas oder dergl., welche untergelegte Schrift oder Zeichnung durchscheinen läßt. — Johann Köstner, Bildhauer, in Furth i. W. 21. De⸗ zember 1893. — K. 1896.
Nr. 21 232. Füllfederhalter mit flacher Feder in Verbindung mit einer Schutzhülse, welche beim Vorschieben die Feder umgiebt und gleichzeitig den Luftzuführungskanal und den 8 Tintenzuführungskanal verschließt. — A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin, Alexanderstr. 38. 11. August 1893. — K. 1536.
Nr. 21 247. Hülse mit am oberen und unteren Ende gewindeförmigen Vertiefungen zum Festhalten der in ihr enthaltenen umsteckbaren Finzelstifte. — S. Roeder in Berlin K., Ritterstr. 123. 11. Januar 1894. — R. 1306.
Nr. 21 249. Sgpritzstift zum Auftragen von breiigen Massen (Zucker, Email u. s. w.) mit einem gegen die Spritzkanüle auszuwechselnden Füllfederhalter. R. Taylor in Farge. 13. Ja⸗ nuar 1894. — T. 636.
Nr. 21 305. Tintenlöscher mit Spiral⸗ federgriff und auswechselbaren Löscheinlagen. Johann Pattermann in Berlin, Reichenberger⸗
straße 183. 30. Dezember 1893. — P. 778. 71. Nr. 21 303. Schuh⸗ bezw. Stiefel⸗Ein⸗
legesohle mit Stoff⸗, Leder⸗ oder Linoleum⸗ Unterlage nebst Stoffdecke und gemahlener Kork⸗ einlage. F. A. Otto in Stettin, Kronprinzen⸗ straße 33. 3. Januar 1894. — O. 280.
Nr. 21 312. Schuhwerk mit Holzsohle und Absatz, welche auswechselbar und durch ein elastisches Gelenkstück verbunden sind. Alfred Kuhfuß in Dresden, Peterstr. 6. 14. Dezember 1893. — K. 1876. 1 76. Nr. 20 786. Spule mit kurzem Hals und
breiten Randscheiben. Gütermann & Co. in
Waldkirch⸗Gutach i. Bad. 21. Dezember 1893.
— G. 1063. 77. Nr. 20 483. Spielzeug (Pferd, Kutsche),
welches an einem festen Tragbock aufgehängt eine
schwingende resp. reitende Bewegung ausführt und leicht abgenommen und auf Rollen gefahren werden kann. C. E. Meinung in Ohrdruf i. Th.
16. Dezember 1893. — M. 1410.
Nr. 20 920. Ball, dessen Kugelform ent⸗ weder durch meridianartige Federn oder durch einen zwei gegenüberliegende Punkte verbindenden elastischen Körper hergestellt wird. Leon Bern⸗ 8 stein in Nürnberg, Fürtherstr. 67. 27. Dezember 1893. — B. 2243.
Nr. 20 994. Verpackungsschachtel, deren Deckel oder Boden mit reliefartigen Figuren versehen sind, um nach Gebrauch als Kinder⸗ spielzeug zum Backen ꝛc. in Sand u. s. w. zu dienen. H. R. Leichsenring in Großenhain. 3. Januar 1894. — L. 1175. B
Nr. 21 173. Durch eine Petroleumlampe 87. geheizte Spielzeugdampfmaschine. Jean * Schoenner in Nürnberg, Dammstr. 7. 11. Ja⸗ Fahrräde nuar 1894. — Sch. 1707. geee as
Nr. 21 174. Spielzeug, bestehend aus einem durch einen Motor hin⸗ und herbewegten Wagen, der einer an einem Reck hängenden Figur ab⸗ wechselnd entgegengesetzte Bewegungen ertheilt.
G. F. Lütticke in London WO., Montagne
Place 8; Vertreter: Jos. Jessen in Berlin NW.,
Luisenstr. 35. 2. Januar 1894. — L. 1173.
Nr. 21 214. In Blech gefaßte Bilder für Zauberlaternen. Jean Schoenner in Nürnberg, e 8 1894. — Sch. taben.
Nr. 2 . Federwage Se. ne üchen.
J. L. Brann in Nürnberg, hint. Ledergasse 20.
11. Januar 1894. — B. 2282.
(Schluß in der folgenden Beilage.)
[64921]
Mit einer Längsrinne ver⸗ für Befestigungsgegenstände (Nägel, hrauben, Bolzen oder dergl.) W. Lorenz Karlsruhe i. B. Kriegstr. 55/61. messer, bestehend aus einen mit dem Lineal ver⸗ 11. Januar 1894. — L. 1190. bundenen, in Grade eingetheilten Kreisscheibe und Nr. 21 254. Schraubensicherung, gekenn⸗ einer um das Zentrum dieser Kreisscheibe dreh⸗ zeichnet durch eine Unterlegscheibe mit Erhöhung baren und einstellbaren mit Zeigern versehenen oder Vertiefung als Auflager und einer ange⸗ Wasserwage. Ernst Hohnbaum in Rodach lenkten Klinke mit der Mutter entsprechenden b. Coburg. 20. November 1893. — H. 1892. Vertiefungen. C. O. Dost & Co. in Magde⸗ Nr. 21 199. Pincenez, gekennzeichnet durch burg⸗N. 2. Januar 1894. — D. 800. „ eine Schließvorrichtung, bei cher ein an dem Nr. 21 339. Bremsbandkupplung mit auf einen Rahmen befindlicher Haken in eine an dem einer Achse verschiebbarer Muffe und direkter anderen Rahmen befindliche Oese faßt. Arnold Verbindung der letzteren mit dem Bremshebel Meyer in Aachen, “ 6. 51.
Handelsgeschäft ist mit dem Firmen⸗ rechte durch Vertrag auf die Kaufleute Boleslaw Eusebius Taranczewski und Ernst Alexander Pramann, beide zu Berlin, übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 14 539 des Gesellschafts⸗ registers übertragen.
„Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 14 539 die Handelsgesellschaft in Firma: 1 1 Hermann Rose mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge⸗ sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1894 begonnen. In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 25 538 die Firma: 1 M. Katz und als deren Inhaber der Fondsmakler Max Katz zu Berlin eingetragen worden. 8 Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 24 979 die Firma: H. Littmann. Berlin, den 2. Februar 1894. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89/90. Mila.
vermittels Lenkerstangen. Hermann Mohr i. F.
J Mannheimer Maschinenfabrik Mohr & Federhaff in Mannheim. 15. Januar 1894. — M. 1476. Nr. 21 340. Mit innern Luftkanälen und Verbandnuthen versehene Rohrumhüllung aus Wärmeschutzmasse. Franz von Broich in Aachen, Sandkaulsteinweg 5. 13. Januar 1894.
zember 1893. — Sch. 1680.
r. 21 189. Pneumatischer Radreifen mit Umhüllung durch Kissenreifen und Aluminium⸗ einlage. Bernhard Behr, Kaufmann, in Lützel⸗ Koblenz. 21. November 1893. — B. 2159.
Nr. 21 279. Tasche für Fahrräder mit verstellbaren Befestigungsriemen auf der Rückseite. Herrmann Hirschfeld in Leipzig, Ritterstr. 27. 16. Dezember 1893. — H. 1995. 4
Nr. 21 282. Elektrisch erleuchteter Waaren⸗ und Reklamewagen, bei welchem der Wagen, als auch die Geschirre für die Zugthiere mit Glüh⸗
vortretenden plastischen Figuren. Josef Strnact jun. in Turn⸗Teplitz i. Böhmen; Vertreter: F. C. Glaser und L. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80. 11. Januar 1894. — St. 639.
81. Nr. 21 209. Schachtel mit Führungs⸗ nuthen für an den Enden winklig umgebogene Drähte zum Festhalten von Handschuhen. K. M. Müller in Chemnitz, Annabergerstr. 48. 4. De⸗ zember 1893. — M. 1377.
85. Nr. 21 195. Rasensprenger, bestehend aus einem hohlen Konus mit seitlicher Oeffnung und einem Aufssaß ut Ringnuth, fve, geger b nung sich ein schräger Flüge det. Ed. Meßter in Berlin NW., Friedrichstraße 95. 16. Dezember 1893. — M. 1411.
Nr. 21 280. Deckel mit Bügel und Schelle zum Verschluß von Reinigungsöffnungen an geraden und Füsfeen Wasserleitungs⸗ und Ab⸗ flußröhren. ilhelmshütte, Act.⸗Ges. in Eulau⸗Wilhelmshütte. 22. Dezember 1893. — W. 1428.
86. Nr. 21 204. Hemdenstoff mit angewebten Quer⸗, Längs⸗ oder Kreuzfäden. August Traut⸗
vetter in Ludwigsdorf b. Neurode. 2. Dezember
893. — T. 599.
Nr. 21 2027. Federspannvorrichtung an
Schützenkasten für Drahtwebstühle mit lothrecht chlagender Lade, gekennzeichnet durch eine beweg⸗
liche Schiene. Ernst Eyring in Gräfenthal,
Schulpl. 25. 14. August 1893. — E. 490.
„ Nr. 21 271. Verstellbares Doppelexcenter zum Antrieb von Jacquardmaschinen (Hoch⸗ und Tieffach)h. Heinrich Busch, i. F. H. Brehme
era, Reuß. 12. Januar 1894. —
88.
Nr. 21 275. Durch Schlitz und Schraube
an einander verschiebbare Schraubenschlüssel für
Becher & Co. in Eckesey i. Westf. 29. Dezember 1893. — B. 2247.
89. Nr. 21186. Karamel⸗Dampf⸗Kochapparat mit Dampfzuführungsrohr, welches gleichzeitig zur Kondenswasserableitung dient. Gustav Jantzen, Maschinenfabrikant, in Magdeburg⸗Neustadt. 10. Januar 1894. — J. 527.
8 Uebertragungen.
„Die folgenden Eintragungen sind auf die
Pnannten Personen übertragen:
Klasse.
4. Nr. 20 535. Leuchter mit federnd aufwärts heün v2. und 185 8 Siht fesenne g-
hmbarer Kappe. — C. W. Großze in Berlin, ndelsgesellschaft unter unveränderter Firma Vhentmastg. 82, und 8 Heutschke, Klempner, in 88 Vergleiche Nr. 25 540 des “
7. Nr. 4008. Feuerfichere, schalldicht in unser Firmenregister unter
—pet Jos. Huppertz. abrikant, in Köoln. mit dem Sitze zu Berlin und als deren In⸗
2 Wand veas 8 De 1 8 Zementgivpsguß⸗ haber der Kaufmann Ernst Giersberg zu Berlin ein⸗
Fabrikant, in Köln. ““ getczgen wolhene. d ierselb 5 Nr. 4379. e““ ie Gesellschafter der hierselbst am 15. Januar
ve. re 1 assau & Gatjen⸗
eisen. — Pet. Jos. Huppertz, Fabrikant, in Köln.] (Geschäftslokal: Invalidenstr. 13) sind:
Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Altena i. W. Handelsregister [64790] des Königlichen Amtsgerichts zu Altena. Der Bäckermeister Wilhelm Trappe zu Altena hat für seine zu Altena bestehende, unter der Nr. 213 des Firmenregisters mit der Firma Wilhelm Trappe eingetragene Handelsniederlassung die Ehe⸗ frau Wilhelm Trappe, Hulda, geb. Borbet, in Altena als Prokuristen bestellt, was am 31. Januar 1894 unter Nr. 113 des Prokurenregisters vermerkt ist. Königliches Amtsgericht.
Berlin. Handelsregister [64985] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin“⸗ Zufolge Verfügung vom 1. Februar 1894 sind am 2. Feense 1894 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 063, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: b E. Langer mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ A“ „Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelst.
Das Handelsgeschäft iss mit dem Firmen⸗ rechte auf den Tischlermeister Leonhardt Krämer zu Berlin übergegangen. Vergleiche Nr. 25 539 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister
Nr. 25 539 die Handlung in Firma: 1 E. Langer
mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber
der Tischlermeister Leonhardt Krämer zu Berlin
eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 461,
woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
“ Schwanck & Co.
nach⸗ mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ b Gesellschaf
Die haft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. grng
Der Kaufmann Ernst Giersberg setzt das
Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. Zufolge Verfügung vom 2. Februar 1894 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 963, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Anton & Alfred Lehmann Aktiengesellschaft mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Niederschönweide vermerkt steht, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Dezember 1893 ist der § 10 des Statuts nach näherer Maßgabe des betreffenden Proto⸗ kolls, welches sich im Beilage⸗Bande Nr. 847 zum Gefellschaftsregister Vol. II. Seite 180 u. flgde. befindet, geändert, und es ist hierdurch bestimmt worden: Der Vorstand besteht aus mindestens 2 Mitgliedern, welche vom Aufsichtsrath erwählt werden. Der Kaufmann Marx Benjamin ist aus dem Vorstande ausgeschieden. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 045, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Worthington Pumpen Compagnie B Aecetiengesellschaft mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: 1 Durch Beschluß der Generalversammlung vom⸗ 30. Dezember 1893 ist der § 34 des Statuts ge⸗ ändert worden, und zwar nach Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches sich im Beilage⸗Bande Nr. 897 zum Gesellschaftsregister, Vol. II., Seite 202 u. flgde. befindet. Hiernach sind die Bestimmungen über die Vertretung der Gesellschaft jetzt folgende: Der Vorstand besteht, abgesehen von etwa zu er⸗ nennenden Stellvertretern aus einem Direktor oder aus mehreren Direktoren, die vom Aufsichtsrathe gewählt werden. Alle von dem Vorstande abgegebenen Erklärungen sollen, damit sie für die Gesells aft verbindlich seien: a. wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, von zwei Vorstandsmitgliedern oder einem Vorstandsmitgliede und einem Pro⸗ kuristen, 1 b. wenn der Vorstand nur aus einem Mitgliede besteht, von diesem oder einem Prokuristen gezeichnet sein. Stellvertretende Direktoren haben gleiche Ver⸗ tretungsbefugnisse wie die ordentlichen Vorstands⸗ mitglieder. Die hiernach zur Vertretung der Gesell⸗
[64986] zu Berlin.
Nr. 21 256. Verstellbarer Schraffier⸗Apparat zum Anschrauben an Lineale oder Zeichenwinkel C. Still, Techniker in Bochum. 12. Dezember Reflektor zur gleichzeitigen Be⸗ leuchtung beider Skalen 8.— nio Nr. 21 342. Oelkännchen durc apparaten mit doppelter Keilkompensation. sichtigen, elastischen Seitentheilen aus Celluloid. Schreiner & 3. Januar 1894. — P. 781. 8 Sievers in Offenbach a. M. 11. Januar 1894. Nr. 21 344. Zusammenlegbarer Polstog — O. 284. Ritter und Anton Swoboda in renban Querschnitt an den Berührungsstellen. Otto . b 8. Dezember 1893. — R. 1252. Klatte in Neuwied a. Rh. 8. Januar 1894. — herausnehmbaren Batterien gespeist werden. — G. Busse in Hamburg, Tornquiststr. 55. 16. De⸗ spitze, bestehend aus einem Mundstück und einer Nr. 21 349. Sicherung für Schrauben zur “ 8 einsteckbaren Papierdüte. P. Preschkowitz in Verbindung weicher Materialien wie Holz ꝛc., „ Nr. 21 319. Bremsvorrichtung für Fuhr⸗ Dezember 18. werke aller Art, welche durch das Stillstehen der — P. 775. versehene Unterlegscheibe. Benjamin Porter in — 8 Nr. 20 914. Aus einem federnden Draht Fullerton, North Dakota; Vertreter: W. Majde⸗ wird. A. Koske in Berlin, Dresdenerstr. 35. Spandau, Feldstr. 52. 27. Dezember 1893. — zember 1893. — P. 774. 64. Nr. 20 676. Flaschenträger, gekennzeichnet Sch. 1671. Nr. 21 350. Klammer zur Verbindung durch Schienen mit Aussparungen, die beim Zu⸗ Zopfhalter in 1 ime der 2 asche Pfeils mit drehbarer ich in eine C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeeren⸗ umfassen. H. Schröder und L. Hübke, beide in klemmende Lasche legt. Ernst Schroer in Berlin, — 49. Nr. 21 217. Sicherheits⸗Schienenbohrbügel Sch. 1657. 1 . Sch. 1682. mit einem Ergänzungwinkel, welcher das Bohren Nr. 20 869. In einem Metallteller liegender Nr. 20 929. Tabackspfeife mit Fuß, um b 1 r- bei Kreuzungsstücken während des Betriebes, ohne Louis Hoops in Walsrode, Hannover. 22. De⸗ Lachmann in Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 19. den Bohrbügel zu entfernen, gestattet. Gustav zember 1893. — H. 2022. 30. Dezember 1893. — L. 1170. vers 19. Dezember 1893. — B. 2227. federnde Nasen am Deckel in segmentartige Aus⸗ Sparkasten aus einem Stück, dessen Geldraum „ Nr. 21 292. Stellvorrichtung für Trio⸗ schnitte der Büchse eingreifen. Munker, Felger durch Ausfräsen bergelägt st. Ernst Göhlert,
6. Januar 1894. — und für verschiedene Schraffierweiten einstellbar. Nr. 21 301. ig — B. 2289. an Polarisations⸗ mit durch⸗ Julius Peters in Berlin NW., Hessischestr. 12. Offenbacher Celluloid⸗Fabrik 81 mit Wasserwaage und Gradeintheilung. Nr. 21 348. Kettenglied mit verstärktem irre fü mit s lampen ausgerüstet sind, die von mitgeführten, 44. Nr. 20 844. Zigarren⸗ und Zigaretten⸗ K. 1935. 3 8 d ¹ zember 1893. — B. 2219. Oppeln, Nikolaistr. 22. 27. 2 93. ekennzeichnet durch eine mit Lappen und Haken b h das Stillstehen i 8 — Zugthiere mittels Hebel in Thätigkeit gesetzt gebogener Zigarrenhalter. C. Schneider in wicz in Dresden, Wilsdrufferstr. 27. 27. De⸗ 9. Januar 1894. — K. 1940. Nr. 20 925. orm eines von Treibriemen in der Breite oder in der Länge. sammenlegen der Schienen die Hälse der Flaschen Nadel, die straße 96. 13. Januar 1894. — W. 1466. Berlin, Wrangelstr. 60. 19. Dezember 1893. — Marsiliusstr. 17. 30. Dezember 1893. der Schienen auch oberhalb der Schwellen bezw. Bierglasuntersatz aus gebrannter Infusorienerde. das Umkippen derselben zu verhindern. Emil — Bischoff, Schmiedemeister, in Kattowitz O.⸗S. Nr. 20 966. Büchsenverschluß, bei welchem Nr. 20 983. Mit Schiebedeckel versehener Ern walzwerke mit fest liegender Mittelwalze, bei & Cie. in Nürnberg, Herrnstr. 2. 30. Dezember Holzwaarenfabrik, in Ol i. S. 5. Januar
1893. — M. 1432. Nr. 21 228. Apparat zur Reinigung von Bier⸗ und anderen Rohrleitungen mit beibem Wasser und Druckluft. F. A. C. Linke in Dresden⸗F., Untere Vorwerkstr. 1 b. 21. De⸗ zember 1893. — L. 1158. r. 21 229. Bieruhr, welche im Deckel des Bierglases angebracht und durch Drehen des Deckelknopfes bethätigt wird. Alois Trösch, Kgl. Reallehrer, in Passau. 2. Dezember 1893. — T. 600. 1 1 Nr. 21 302. Bierkühler für Bürstenreini⸗ gung, bestehend aus mehreren Rohren mit Schraubenventilen und Verbindungsstutzen. Feutz⸗ loff & Gottwald in Hamburg, Dornbusch 6. 28. Dezember 1893. — F. 984. 1 Nr. 21 308. Untersatz für Gläfer ꝛc., be⸗ stehend aus Metall mit innerem Linoleumbelag, der mit F.292 oder Anzeigen bedruckt ist. Heinrich ieler in Bremen, Horn Nr. 22. 28. November 1893. — W. 1364. Nr. 21 311. Abnehmbarer Deckel für Ge⸗ fäße mit federnder Befestigungsklammer. Franz Sanerbier in Berlin, Lindenstr. 69. 15. De⸗ zember 1893. — S. 926. 65. Nr. 21 231. Maschine zum Abmähen von Wasserpflanzen, bestehend aus einem zwischen zwei verbundenen Schiffen senkrecht verstell⸗ und umlegbaren Rahmen, an dessen unterm Ende ein
welcher die Länge der die Drehung der Stellräder übertragende Verbindungsstange sich ändert. Fritz Menne in Weidenau a. Sieg. 12. Januar
1894. — G. 1087. 1 Se Nr. 21 025. Fugenloser Ring, welcher zwischen einem Walzenpaar geformt ist. G. Rößle, 1894. — M. 1470. ““ Kettenfabrikant, in Pforzheim. 21. Dezember 1893. „ Nr. 21 293. Sicherheitszwischenstück für — R. 1276. Walzendruckschrauben, bei welchen der Druck durch ein schmelzbares Material übertragen wird, welches beim Festsitzen der Schraube ausgeschmolzen werden kann. Fritz Menne in Weidenau a. Sieg.
12. Januar 1894. — M. 1469.
50. Nr. 21 257. Mischtrommel, deren Austrag⸗ öffnung mit einem Rost überdeckt ist, um beim Entleeren ein Herausfallen der Mischkugeln zu verhindern. Maschinenfabrik Geislingen in Geislingen. 2. Januar 1894. — M. 1443.
51. Nr. 20 951. Schmiedeeiserner Ständer für
Notenpulte ꝛc., bei dem durch zwei sich in ein⸗
ander schiebende Konusse das Auseinanderspreitzen
und durch übergreifenden Haken das Feststehen
der Füße bewirkt wird. Rich. Leppert in Lim⸗
bach. 20. Dezember 1893. — L. 1153.
Nr. 21 193. Aus drei Theilen bestehendes Musikinstrument mit chromatischem oder diatoni⸗ schem Griffbrett. Joh. Gottl. Diettrich in Sebnitz i. S. 11. Januar 1894. — D. 809. 52. Nr. 21 255. Stoffschieber für Näh⸗
maschinen, gekennzeichnet durch schaltweise be⸗
wegte, unter dem Stoffdrücker hindurchgeführte endlose Bänder. Gebr. Gegauf Steckborn,
unter
Nr. 21 203. Celluloid⸗Düte für Blumen, Früchte oder Konfekt. Pauly & Pinner in eerlin SO., Köpnickerstr. 87. 29. Dezember 1893.
vr 82. 717.
9. 21 273. Zwecke mit glattem und ver⸗ ziertem Kopf und Befestigungszähnen oder Haken. Leinberger & Mann in Barmen. 27. Dezember 1893. — L. 1167.
45. Nr. 21 234. Führleine aus Kordel, Leder u. s. w. doppelt gelegt und in Ringen oder ähn⸗ lichen Durchlaßvorrichtungen geführt, ein Ende mit lösbarem Haken versehen, mit dem anderen Ende am Rucksacke u. s. w. zu befestigen. Max Hopmann, Kaufmann, in Köln. 27. Dezember 1893. — H. 2031.
Nr. 21 250. Aus einer Schiene mit Schlitz „ bestehende Einrichtung, um Ringe, Oesen und dergl. zum Ankuppeln des Viehes an Barren, Mauern u. s. w, befestigen zu können. F. S. Kustermann, Eisenwaarenfabrik, in München. 12. Januar 1894. — K. 1946. .
Nr. 21 251. Aus zwei mit einander durch eine Trommel verbundenen Laufscheiben bestehender
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin:
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ . Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.