Waaren⸗Liquidations⸗Casse in
Gewinn- und Verlnst-Berechnung u“ für das sechste Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1893. Verlust.
Gewinn.
Hamsburg.
der Gewinn⸗Vortrag von 1892 Kaffee⸗Provisions⸗Konto. Zucker⸗ do. ö1“] Baumwoll⸗ do. do... 1u]
ingänge auf abgeschriebene For⸗
““
F. A. Riege, Vorsitzender. Arthur Lutteroth.
523749 25
ℳ 70 515 4 548 319 30 530 20 000 13 504 16 546 68 624 45 749 300 000 46 856 6 554
623 749
An Palatr Mattto . . . .... Drucksachen⸗Konto .. V116* Ha “ Baumwoll⸗Börse, Beitrags⸗Kto. Effekten⸗Konto, Abschreibung.. Einkommen⸗Steuer⸗Kto. für 1893 Kapital⸗Reserve⸗Konto . Delkredere⸗Fonds . . .... Dividenden⸗Konto pro 1893 .. Tantièmen⸗Konto pro 1893. Gewinnübertrag auf 1894.
1—“*“
8 Hamburg, den 31. Dezember 1893. Der Aufsichtsrath.
Richard Cohnheim, 8 stellvertretender Vorsitzender. W. Th. Reincke. F
Der Vorstand. Stucke. Vierthaler.
.H. Ruete.
Waaren⸗Liquidations⸗Casse in Hamburg
Bil
anz
Activa. für das sechste Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1893. Passiva.
Per Kommerz⸗ in Hamburg, Giro⸗Konto. Effekten⸗Konto... Konto⸗Korrent⸗Konto, Konto . Inventar⸗ vX““ Kaffee⸗Konto... Baumwoll⸗Konto ... Kaffee⸗Courtage⸗Konto Kaffee⸗Stempel⸗Konto .. ucker⸗Courtage⸗Konto. Zucker⸗Stempel⸗Konto . .. saumwoll⸗Courtage⸗Konto Baumwoll⸗Stempel⸗Konto.
EET
gehende Effekten⸗Zinsen.
C11156“
F. A. Riege, Vorsitzender. Arthur Lutteroth.
Deposito⸗ und Einrichtungs⸗
Baumwoll⸗Depeschen⸗Kosten⸗Kto. Vorträge auf 1894, in 1894 ein⸗
ℳ M”
und Diskonto⸗Bank
416 244 65 973 705—
14 096 800 —-
1— 1.2— 142 0365
5 307 80
117 314 45 5 191,—
62 218 95
3 960—
4 73675 186—
186—
8 674 40
8
15 836 562 55 Hamburg, den 31
Der Aufsichtsrath. Richard Cohnheim,
stellvertretender Vorsitzender.
W. Th. Reincke.
ℳ Z An Aktien⸗Kapital⸗Konto . . . . . 3 000 000 — „ Konto⸗Korrent⸗Konto, Kreditores per Saldo: ℳ Einlagen in baar 2 do. in Effek⸗ ten und Lager⸗ scheinen 1 1
4 096 800.— u“ 7 028 635.40 — Debitores 5 251 378.40 1“ Kapital⸗Reserve⸗Konto.. Delkredere⸗Fonds .. Beamten⸗Pensions⸗ und Unter⸗ 4*“ Vorträge auf 1894: ℳ
S 6 800.— rovisions⸗Kto. 12 620.—
Zaumwoll⸗Provisions⸗
I 660— unvertheilbarer Gewinn 6 554.55 Dividenden⸗Konto pro 1893 .. Tantièmen⸗Konto pro 1893
11 777 257— 150 287 10 342 86670 168 711 10
23 850
26 734 55
300 000 — 46 856,10
15 836 562 55
Der Vorstand. Stucke. Vierthaler.
F. H. Ruete.
[65723]
Waaren⸗Liquidations⸗Casse
in Hambur
Die Dividendenscheine Nr. 4 pro 1893 von den Aktien unserer Gesellschaft werden vom Februar an
Mitttwoch, den 7. werktäglich Vormittags von 9 — 12
100 ℳ per Stück
an der Kasse der Kommerz⸗ Bank in Hamburg eingelöst.
haben nach Nummern gkeordnete Verzeichnisse mitzu⸗
iefern
Hamburg, den 6. Februar 1894.
Der Vorstand.
2
Uhr mit
888
und Diskonto⸗ Die Einreicher
[65724]
In der heutigen Sitzung des Aufsichtsrathes
wurden:
Herr F. A. Riege zum Vorsitzenden, Herr Richd. Cohnheim zum stellvertreten⸗ den Vorsitzenden des Aufsichtsrathes ge⸗
wählt.
Hamburg, den 6. Februar 1894. 1 Der Aufsichtsrath 8
der Waaren⸗Liquidations⸗Casse.
1“
[65725]
Waaren⸗Liquidations⸗Casse in Hamburg.
In der heutigen Generalversammlung der Aktionäre wurde das gemäß den Statuten ausscheidende Auf⸗
sichtsrathsmitglied
Herr Arthur Lutteroth
ebruar 1894. Der Aufsichtsrath 8 der Waaren⸗Liquidations⸗Casse.
wiedergewählt. Hamburg, den 6.
[65821
G. Prowe &
Die Aktionäre werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung zu Donnerstag, 22. Februar, Abends 8 Uhr, in das Restau⸗
1) Jahresabschluß.
ant Voß eingeladen.
Tagesordnung:
tutengemäß erforderliche Wahlen. Thorn, im Februar 1894.
Der Aufsichtsrath.
Ernst Hirschberg
Thorner Credit⸗Gesellschaft
den
2) Sta⸗
er.
65822 Die Aktionäre der
Culmsee'er Volksbank
J. Scharwenka & Ce
Culmsee
werden zu der am Sonnabend,
ruar cr., Nachmittags 4 Uhr, im Lokale des 8 Culmsee, ordentl. Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Scharwenka, Tagesordnu
nach § 15 des Gesellscheftsstatuts.
Der Aufsichtsrat Fr.
Gunsemeyer, Vorsitzender.
den 24. Fe⸗ stattfindenden
“
2
[65836]
Hierdurch laden wir die Aktionäre unserer Anstalt zu der am Dienstag, den 27. Februar d. J., Vormittags 10 Uhr, in unserm Bureau, Blücher⸗ platz Nr. 2I., hierselbst abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Vorlage und Prüfung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie Ent⸗ lastung der Direktion;
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes und über die Höhe der zu zahlen⸗ den Dividende;
3) Wahl eines Direktors an Stelle des turnus⸗ mäßig ausscheidenden Herrn Eugen Sachsen⸗ röder:
4) Wahl von drei Revisoren und drei Stell⸗ vertretern derselben.
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Geschäftsbericht der Direktion liegen vom 12. Februar d. J. ab in unserm oben genannten Geschäftslokale für die Aktionäre zur Einsichtnahme aus und können daselbst Druckexemplare davon ent⸗ gegengenommen werden.
Leipzig, den 7. Februar 1894.
Leipziger Feuer-Versicherungs⸗-Anstalt. Alfred Goehring. Lemke.
[65842] 1 Mindener Bankverein.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Montag, den 26. Februar, Nachmittags 6 Uhr, im kleinen Saale der Tonhalle stattfinden⸗ den diesjährigen ordentlichen Generalversamm⸗ lung hiermit eingeladen.
Tagesordnung: 1) Jahresbericht.
2) Genehmigung der
des Vorstandes. 3) Gewinn⸗Vertheilung.
4) Statutengemäße Ergänzungswahl zweier Auf⸗
sichtsrathsmitglieder.
Aktionäre, welche an der Abstimmung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenbogen spätestens am 24. Februar, 6 Uhr Nachm., an unserer Kasse zu deponieren.
Minden, den 7. Februar 1894.
Der Aufsichtsrath des Mindener Bankvereins. Wilh. v. d. Heyde, Vorsitzender.
[65843] Mechanische Banmwoll Spinnerei &
Weberei in Kausveuren.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu dies⸗ jährigen ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen, welche am Samstag, den 10. März d. Js., Vormittags 9 ½ Uhr, im Versammlungs⸗ zimmer des Komtorgebäudes abgehalten wird.
Ie , . Abs. 5 der
1) Berichterstattung nach Statuten. 2) Vorlage der Jahresbilanz pro 31. Dezember 1893 und Beschlußfassung darüber nach § 20 Abs. 6 und 7 der Statuten. Eintrittskarten sind am 8. und 9. März auf dem Komtor zu erheben. Wegen Ausweis über den Aktienbesitz und Berechtigung zur Stellvertretung gelten die Bestimmungen des § 17 der Statuten.
Bilanz und Entlastung
[65715] 88
Dienstag, 6. März d. J., 4 Uhr Nachmit⸗ tags, sollen im Geschgterindmer des Herrn Justiz⸗ Raths Rieß in Cassel ℳ 3500.— Partial⸗Obli⸗ gationen verloost werden.
AMaschinenbau⸗Artien⸗Gesellschast
vorm. Beck & Henkel.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Beka mmachungen.
[65681] Bekanntmachung. Die Departements⸗Thierarztstelle des Regie⸗ rungsbezirks Wiesbaden, mit welcher die Kreis⸗Thierarztstelle des Stadt⸗ und Land⸗ kreises Wiesbaden verbunden ist, ist durch das wee des seitherigen Inhabers erledigt und wieder zu besetzen.
Qualifizierte Kreis⸗Thierärzte, welche 9 um diese Stelle bewerben wollen, haben ihre Gesuche unter Beifügung eines Lebenslaufs und der erforderlichen Zeugnisse bis zum 15. März l. J. bei mir ein⸗ zureichen. 8
Wiesbaden, den 31. Januar 1894.
Der Regierungs⸗Präsident.
6
[65719]
Die im § 13 des Statuts der „Patria“ Hagel⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. in Magdeburg vorgeschriebene ordentliche Generalversammlung tagt am Sonnabend, den 24. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr, im Hôtel zum Magdeburger Hof, alte Ulrichstraße Nr. 4 u. 5, in Magdeburg, wozu die nach dem Statut zutritt, und stimm⸗ berechtigten Mitglieder der „Patria“ hiermit ein⸗ geladen werden.
Tagesordnung: “
1) Bericht des Direktors über die Geschäftslage der „Patria“ und Vorlage des Rechnungs⸗ Abschlusses über das abgelaufene Jahr behufs Genehmigung und Decharge⸗Ertheilung.
2) Wahl von Mitgliedern für den Verwaltungs⸗ rath nach zuvor erfolgter Bestätigung zweier Kooptationen.
3) Wahl besonderer Rechnungs⸗Revisoren.
4) Ausloosung von Antheilscheinen des Garantie⸗ und Betriebfonds.
Rittergut Birkholz, den 7. Februar 1894.
„Patria
Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a.
in Magdeburg. b Für den Verwaltungsrath: E. Ballerstedt, Vorsitzender.
Hannover-Brannschweigsche Hagelschüden-Versicherungs⸗Gesellschast. Gemäß der Art. 12 und 14 der Statuten de 1891
wird hierdurch bekannt gemacht, daß eine ordentliche
Generalversammlung der Gesellschaft am Mon⸗
tag, den 26. Februar a. c., ittags
12 Uhr, in Kasten'’s Hotel — Georgshalle — hier⸗
selbst stattfinden wird. — Die Legitimation über die
Stimmberechtigung durch die Versicherungsscheine be⸗
treffend, werden die Bestimmungen des Art. 17 der
Statuten in Erinnerung gebracht.
Tagesordnung: 1) Erstattung des e,eeEn pro 1893. 2) Vorlage der dechargierten sellschaftsrech⸗ nung de 1893. 3) Wahl eines Mitgliedes des Direktorii. 4) sonstiger Geschäftsangelegen⸗ eiten. Hannover, den 7. Februar 1894. Das Direktorinm. W. von Arnswaldt. von Hoppenstedt. Henneberg. A. Frhr. Grote, Dr. O. von Reden
[591742 Bekanntmachung.
Zur Theilnahme an dem von dem vormaligen Raths⸗Kämmerer Ernst Wilhelm Müller in dem Testament de dato Salzwedel, den 24. Januar 1735 gestifteten Stipendium sind:
a. die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Bruders des Flisters weiland Ludwig Müller in Braun⸗
weig,
. die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Oheims des Stifters weiland Dr. Balzar Nicolaus Burchardt zu Salzwedel und
. die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Freundes und Gevatters des Stifters weiland Apotheker
Dettloff Friedrich Freese in Salzwedel,
in erster Reihe berufen.
Auf Grund des § 11 der durch die Allerhöchste Kabinets⸗Ordre de dato Berlin, den 25. Januar 1875 bestätigten Abänderungen der Stiftungs⸗ Urkunde fordern wir diejenigen, welche zu obiger Kategorie gehören und als Bewerber um das Sti⸗ pendium auftreten wollen, auf, sich bei uns während der präklusivischen Frist bis zum 1. April d. J. zu melden und ihre Ansprüche gehörig und vollständig darzuthun. 6
Unerläßliche Bedingungen der Zulassung zum Genusse des Stipendiums und der Studienunter⸗ stützungen sind:
a. der Nachweis der Entlassung aus der Prima eines preußischen oder eines von dem Herrn Minister des öffentlichen Unterrichts den preußischen gleich geachteten ausländischen Gymnasiums mit dem Zeugniß der Reife für die Universitäts⸗Studien,
. der Besuch einer vollständigen Universität als immatrikulierter Student oder der Besuch der preußischen Kriegs⸗, Bau⸗ oder Forstakademie.
Salzwedel, den 3. Januar 1894.
Der Magistrat. [65753]
Wir zeigen hierdurch an, daß die unterzeichnete Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation getreten und Herr Adolf Schlesinger zum Liqui⸗ dator derselben bestellt ist. Gleichzeitig fordern wir gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 die etwaigen Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.
Gesellschaft für automatischen & rauchlosen Kessel⸗Feuerungs⸗Betrieb (mit beschränkter Haftung) in Liquidation.
[65662]
zu
Siebenundvierzigster Rechnungs⸗Abschluß 1“ 8 der Deutschen o für Gärtnereien erlin
für das Jahr 1893.
Einnahme. 1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre ...
3) Zinsen abzüglich der verausgabten Zinsen. 4) Verfallene Dividende aus 1891 . . . . . 5) Kursgewinn auf Werthpapiere.. ..
Ausgabe.
2) Zum
3) Verwaltungskosten: a. Provisionen der
J“ 5) Sonstige Ausgaben: Dividende pro 1892:
6) Gewinn (hiervon: Dividende 33 031.95 ℳ, d
Activa.
1) Forderungen: a. Ausstände bei Agenten
b. im folgenden Jahre das laufende Jahr treffen.
2) Kassenbestand ...
b. Anderweit: vacat.
Passiva.
6*4*“ 3) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1893..
. 8
vertheilt wird.
Kaufbeureu, den 7. Februar 1894. Gg. Anhegger, Vorstand.
I. Gewinn- und Verlust-Konto. *% *
2) Prämien⸗Einnahme f. 7750500 ℳ Versicherundesumme a Prämien 8
1) Entschädigungen, einschließlich der Regulierungskosten:; a. 88 regulserte Beghacc. Fiemein 1338.50 ℳ Regulierungskosten.. b. für festgestellte, noch nicht abgehobene Entschädigungen reserviert: vacat. eservefonds: Ueberschuß der vehi oen Rechnung (§ 26 des Statuts)
“ b. Sonstige Verwaltungskosten gezahlte. “ 2 noch zu zahlenedae..
fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf
3) Kapital⸗Anlagen: a. Werthpapiere nach dem Kurse vom 30. Dezember 1893: 240 000 ℳ Preuß. kons. Staats⸗Anleihe 88879 à 100,5 %
(240 000 ℳ sind in dasStaatsschuld 85 000 ℳ Berliner Stadt⸗Anleihe (3 ½ %) à 98,30 %
1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: Rest⸗Dividende
Hierzu sind getreten gemäß § 26 des Statuts
ISeruu 4) Gewinn⸗Uebertrag auf das nächste Rechnungsjahr . . . . . . . wovon gemäß § 26 des Statuts die eine Hälfte dem Reservefonds zufließt und die andere Hälfte im Verhältniß der eingezahlten Prämien an die auf fünf Jahre beigetretenen Mitglieder als v in
1 119 945 90
10 287 23 1— 5 48 Summa.. “
b. Nachschußpr.: vacat.
.„ „
16 936 0 27 427
18 833
....114456 19 977 -NI66 063
171 471
uch eingetrag.) 8 6 324 755
343 541
1 144 56 256 322— V
19 97786
aus 1892
1 178
(Hälfte des
276 299 66 063
Höhe von 30 %
Summa.
n
Die Direktion.
zum No. 34.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Nensc unter dens Tite 8
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Berlin auch 1
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 8. Februar
ost⸗Anstalten, für
kann durch alle reußischen Staats⸗
n
„Anzeiger. —
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fa
das Deutsche Reich. 0n.
Das Central⸗Handels⸗Register⸗ für das Deuts Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Viertelja Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
e Reich erscheint in der Regel täglich. — D r. — Einzelne Nummern kosten 85 ₰. 8
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der “ ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
13. F. 6734. Rieselverdampfapparat. — Henri
Fouché in Nantes, Quai Fosse Nr. 43; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in NW., Hindersinstraße Nr. 3. 15. April 1893. . B. 14 809. Vorrichtung zum selbstthätigen Reinigen der Rinnen von Geleisschienen. — D. C. Le Bras in Paris, Rue du Jour Nr. 10; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin, Friedrichstr. 78. 6. Juni 1893.
21. P. 5661. Dynamomaschine ohne Eisen⸗ kerne. — Friedrich Pietzker, Professor in Nord⸗ hausen. 15. März 1892.
22. F. 6555. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus aromatisch substituierten a1 a4 -Naphtylaminsulfosäuren. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 6. Februar 1893.
8 —. 6907. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Phtalsäure⸗Rhodaminen und aromatischen Basen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 30. Juni 1893.
24. R. 8298. Feneccsenlag⸗ — Han Ruthel in Berlin⸗Pankow, Florastraße Nr. 8. 28. September 1893.
26. G. 8097. Oelerhitzer. — Arthur Graham Glasgow in Westminster, England, Westminster Chambers 9, Victoria⸗Street; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Do⸗
4. B. 15 243. Bratrost. — C. F. W. Bubbert in Hamburg, Ancharplatz 2. 30. Sep⸗ tember 1893.
L. 7700. Maschine zum Wichsen von Schuhwerk. — Wilhelm Losehand, Königlicher Baurath, in Aachen, Marschier Steinweg Nr. 8. 7. November 1892.
L. 8101. Möbel mit eingelassener Wage. — Isidor Loewenberg in Berlin N., Elsasser⸗ straße 31. 18. Mai 1893.
M. 10 208. Misch⸗ und Quirlvorrichtung. — 3 Johs. Müller in Berlin S0., Adalbert⸗ straße 59. 16. Oktober 1893.
R. 8402. Kleiderschrank. — Gebrüder Rawitsch in Breslau, Wallfischgasse 7. 24. No⸗ vember 1893.
W. 9662. Als Stehleuchter benutzbarer Kerzenhalter für Weihnachtsbäume u. dergl. — Felix v. d. Wyngaert in Berlin, Ritterstr. 23. 21. Dezember 1893.
Z. 1730. Sich selbstthätig einstellender federnder 885 — Karl Franz Zippel in Gera, Reuß. 29. Juni 1893.
35. H. 14 106. Lastwinde mit getheilter Zahn⸗ stange und Antrieb durch Spiralscheibe. — Ernst TeTes in Burtscheid⸗Aachen. 28. November
36. G. 8480. Verschluß für Ofenthüren und dergl. — Joh. Graubmann in Rostock i. M., Alt⸗Schmiedestraße 19. 2. Oktober 1893.
37. A. 3696. Selbstthätige Verschlußvorrich⸗ tung für Rollläden. — Max Alker und Adolf
Greschuchna in Beuthen O.⸗Schl. 6. De⸗
zember 1893. „ EC. 4842. Dachplatte. — Hans Christen, Rostock, Mecklenburg.
Hofdachdeckermeister in 6. Dezember 1893. 8
„ H. 13 240. Sexeg en⸗ Falzziegeldach. — Sigmund Haussen in Nürnberg, Gostenhofer „Schulgasse 20. 6. März 1893.
42. G. 8334. Vorrichtung zum Konstanthalten der Temperatur eines zu erwärmenden Flüssig⸗ keitsstiöomes. — J. Ph. Grünig in Mainz, Gärtnerstr. 13. 15. Juli 1893.
4. N. 2948. Lösbare pporenbefeftigung Joseph Nophnt in Iserlohn. 24. Juli 1893. 47. L. 8392. Zpylindergelenk für Rohrleitungen mit Dichtung durch Federung. — Firma De Limon, Fluhme & Co. in Düsseldorf. 5. Ok⸗
. .8749. Kugelgelenk für metallische Schlauchkupplungen. — Firma Wwe. Joh.
chumacher in Köln a. Rh., Bavyenstraße 57.
„ 12. April 1893.
48. OQ. 236. Färben von Aluminium. — Ida Quaglio in Berlin, Brückenallee Nr. 11. 8. Mai 1893.
49. Sch. 9341. Maschine zur Herstellung von
Wellblech zwischen Gelenkketten. — Paul
chroeter in rvma4 Vertreterin: Fräulein Kath. Schroeter in Berlin, Wilhelmstr. 3 b. III. 14. Dezember 1893.
W. 9310. Verfahren zum Löthen von Aluminium. — Eugen Werner in Hamburg⸗ Eimsbüttel, Marthastr. 35. 4. Juli 1893.
51. N. 3008. Fortezug für die tiefsten Oktaven an Klavieren. — Louis Noebe in Homburg v. 2¼ W. 630 Mürs 1893.
T. . Vorrichtung zum Feststellen be⸗
38 1ö 1o. Se eerster erten — L2 rüber in Dortmund, Königs⸗ wall J. 2. Angust 1898. tnund, Könige
Klasse.
53. R. 7996. Konservenhülle aus Blech und Fenier — Carl Roeder in Dresden, A.,
öllnerstr. 1. 13. April 1893.
63. S. 7292. Verfahren, die Wandungen von Gummischläuchen durch Volumenvergrößerung gegen Deaschla hungen selbstschließend zu machen. — Friedrich Heinrich Sprang in West⸗Norwood, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommiss.⸗Rath, und L. Glaser, Reg⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 9. Mai 1893.
64. D. 5834. Kühlvorrichtung. — Emanuel Duda in Harburg a. d. Elbe, Küchgarten 16. 26. Juni 1893.
„ L. 8380. Verfahren zur Herstellung eines durch Erwörmen zu entfernenden Verschlusses für Büchsen, Flaschen u. dergl. — Firma Ernst enn. & Co. in Halberstadt. 27. September
66. B. 15.008. Fleischhackmaschine. — Wilhelm Beßler in Meiningen. 26. Juli 1893.
67. W. 8775. Schleifmaschine für parabolische Umdrehflächen. — N. Wiederer & Co. in Fürth, Bayern. 8. Dezember 1892.
68. P. 6068. Zeitschloß. — E. S. Phelps in Leavenworth, V. St. A., Staat Kansas; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗ Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 21. November 1892.
„ P. 6037. Vorrichtung zur Verhinderung des Abziehens der Schlüssel vor erfolgtem Vor⸗ schieben des Schloßriegels. — Wendelin Posselt und Wilhelm Berndt in Wien; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstraße 38. 10. Dezember 1892.
76. S. 7698. Verfahren zur Herstellung von Streckwalzen für Naßspinnmaschinen. — Firma Seydel & Co. in Gadderbaum bei Bielefeld. 29. Dezember 1893.
77. A. 3572. Luftschiff mit nach vorn ge⸗
neigten Seitenflügeln und einem um eine wag⸗
rechte Achse pendelnden Schwanzsegel. — Her⸗ mann Ammann in Thailfingen i. Württbg.
9. August 1893.
G. 8524. Schneeschuh. — Carl Robert Grundig in Dresden, Ehrlichstr. 14 1I. 23. Ok⸗ tober 1893.
80. V. 2008. Verfahren zur Herstellung von feuerfesten Wölbungen, Trägerbekleidungen, Wän⸗ den, Decken u. dergl. — Carl Voltz in Straß⸗ 88” i. E., Pioniergasse 4. 1. Juni 1893.
81. S. 7644. Gelenkiges Sack⸗Verschlußband.
Emil Seebich in Heilbronn a. N. 1. De⸗
zember 1893.
S82. G. 8339. Rösttrommel für Kaffee und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 73 044. — Ferd. Gothot in Mülheim a. d. Ruhr. 19. Juli 1893.
85. B. 14 229. Steauvorrichtung an Flügel⸗ radwassermessern. — Wilhelm Bernhardt in Wien XII., Gaudenzdorf, Hauptstr. 23; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann 18. NW., Hindersinstr. 3. 20. Januar
E. 3943. Selbstthätige, regelbare Spül⸗ vorrichtung für Abtritte. — Albert Engler in
Magdeburg, Prälatenstr. 33. 21. September 1893. 86. B. 15 122. Mechanischer Fadenansauger
für Webschützen. — J. Bourry in Müllerhof
bei Urmat i. E. 23. August 1893.
89. H. 12 123. Verfahren zur Erzeugung von 8 welche unter Wegfall der üblichen
eckverfahren weißen Raffinadezucker liefert. —
Carl Herbst in be Böhmen; Ver⸗
treter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in
Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. März 1892.
„ K. 11 044. Apparat zum ö von Erdnüssen; Fusat zum Patente Nr. 60 782. — 89 emm in Flensburg. 18. August
„ L. 8342. Verfahren zur Wiederbelebung
ebrauchter Knochenkohle. — Johann Lux in
ien I., Hegelagse 18. Vertreter: Carl Pieper
und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 7. September 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
4. K. 11 121. Führung für Hebevorrichtungen der Brennergallerie von Lampen. Vom 9. No⸗ vember 1893.
6. M. 9777. Flüssigkeitsfilter mit Sterilisier⸗ vorrichtung. Vom 16. Oktober 1893.
21. H. 13 120. Elektrizitätszähler. Vom 2. No⸗ vember 1893.
34. N. 8198. Vorrichtung zum Entleeren dick⸗ flüssiger Massen aus enghalsigen Gefäßen. Vom 9. November 1893.
45. R. 8039. Hufbeschlag aus erhärteter plastischer Masse mit Einlage von Drahtstegen und metallenen Stollen und Griff. Vom 30. Oktober 1893.
63. H. 13 857. Verschlußkapsel für Schmier⸗ büchsen von Wagen⸗ und anderen Achsen. Vom 13. November 1893.
Vom 2. No⸗
86. M. 9909. Schützenfänger.
vember 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen utzes gelten als nicht eingetreten.
2
W.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 34 A. und 34 B. ausgegeben.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 2. Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
22. B. 13 590. Verfahren zur Reinigung von Anthracen. Vom 2. Januar 1893.
55. Sch. 7377. Verfahren zur Herstellung einer Schutzschicht in Sulfitcellulosekochern. Vom 28. Januar 1892.
64. H. 13 599. Vorrichtung zum Herstellen und Aufbewahren von kohlensäurehaltigen Flüssig⸗ keiten. Vom 21. September 1893.
89. P. 5451. Doppelschnitzelmesser. 21. April 1892.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf
genannten Personen übertragen.
Klasse.
20. Nr. 64 911. Carl Gustav Th. Heyde in Dresden, Ammonstr. 78. — Geschwindigkeitsmesser für Lokomotiven mit Angabe der in gleichen Füthen zurückgelegten Wegstrecken. Vom 16. Fe⸗
ruar 1892 ab.
„ Nr. 71 002. Carl Gustav Theodor Heyde in Dresden, Ammonstr. 78. — Geschwindigkeits⸗ messer für Lokomotiven mit Angabe der in gleichen Zeiten zurückgelegten Wegstrecken; Zusatz zum Patente Nr. 64 911. Vom 28. Januar 1893 ab.
22. Nr. 53 666. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. — Ver⸗ fahren zur Darstellung eines gelben Farbstoffes durch Einwirkung von Ammoniak auf die Diazo⸗ verbindung des Primulins. Vom 2. Februar 1890 ab.
„ Nr. 56 593. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. — Ver⸗ fahren zur Darstellung eines gelben Farbstoffes aus der Diazoverbindung der Dehydrothio-p- toluidinsulfosäure; Zusatz zum Patente Nr. 53 666. Vom 25. September 1890 ab.
44. Nr. 68 957. Paul Lorenz in Berlin SW., Bellealliancestraße 12, Julius Kaufmann in Berlin, Potsdamer Straße 118 B., Richard Landsberger in Berlin, An der Schleuse 5, und Reinhard Wuppermann in Barmen, Ge⸗ veshschecsraßh 10. 11“ in
uchförmiger Klappe mit geschützten Reibflächen. Vom 17. März 1892 ab. 8 .
63. Nr. 61 158. Seddon’'s Pneumatic Tyre (Continental) Company, Limi- ted, Registered Office: 37 Lombard Street, City of London, England; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. — Mit Luft gefüllter Reifen für Fahrräder und ähnliche Fahrzeuge. Vom 25. August 1891 ab.
Nr. 67 168. Seddon's Pneumatiece Tyre (Continental) Company, Limi- ted, Registered Office: 37 Lombard Street, City of London, England; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. — Der Länge nach geschlitzte äußere Hülle zur Befestigung aufblasbarer Luftreifen für bac. räder und ähnliche Fahrzeuge. Vom 3. August 1892 ab.
„ Nr. 68 948. Seddon's Pneumatic Tyre (Continental) Company, Limi- ted, Registered Office: 37 Lombard Street, City of London, England; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. — Luftreifen mit Reserveschlauch für Fahrräder. Vom 3. August 1892 ab.
80. Nr. 71 545. Otto Gustav Herrmann Stifft in Mittenwalde i. M., E. Lawrenz in Mittenwalde i. M., A. Schimansky in Ebers⸗ walde, Bollwerkstr., und H. Beuster in Ebers⸗ walde, Eichwerder 1. — Ziegelofen mit durch die Ofengase heizbarem Trockenschuppen. Vom 26. Juni 1892 ab. ““
5) Löschungen.
he 8 Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
11. Nr. 68 615. Einrichtung an Papp⸗, Karton⸗ und Blechscheren zum Schneiden kreis⸗ runder Stücke.
13. Nr. 63 123. Knieförmiger Kesselkörper mit
Dampfraum für Wasserröhrenkessel.
„ Nr. 69 086. Vorrichtung Reinigung von Feuerrohren.
14. Nr. 60 468. Rundschiebersteuerung
Dampfmaschinen.
„ Nr. 66 941. Innere Dampfmaschinen⸗ steuerung mit kreisendem, zylindrischem, vom Reghgeef beeinflußten Expansionsschieber.
20. Nr. 27 693. Bewegliche Röhrenverbindung
für pneumatische Eisenbahnbremsen.
8 r. 27 989. Neuerung an büheglichen Röhrenverbindungen für pneumatische Eisenbahn⸗ bremsen; Zusatz zum Patente Nr. 27 693.
„ Nr. 39 017. Bewegliche Röhrenverbindung für vneumatische Eisenbahnbremsen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 27 693.
Nr. 51 030. Klemme für Drahtzugspann⸗
hebel. 8 Nr. 52 820. Selbstthätige Kuppelung für Nr. 59 596. Löseventil für Luftdruckbremsen
Vom
die nach⸗
zur äußeren
für
Eisenbahnwagen. von Eisenbahnzügen. Nr. 60 211. Ausführungsform der durch
Patentschrift Nr. 52 820 geschützten selbstthätigen Sicherheitskuppelung für Eisenbahnwagen; Zusat 8 zum Patente Nr. 52 820. 8 8 Klasse. 20. Nr. 61 820. Selbstthätige Kuppelung a Eisenbahnwagen. „ Nr. 62 172. Kraftsammelnde Bremse. „ Nr. 62 691. Knallsignalwerk zum Anzeigen aufgeschnittener Weichen. „ Nr. 68 287. Heizrohrkuppelung für Eisen bahnfahrzeuge. 21. Nr. 53 335. Regelung Kraftmaschinen „ Nr. 53 648. Vorrichtung zur Verbindung von Batterieplatten unter sich und mit der I 8 r. 53 703. Kontaktscheibe für elektrische Schaltapparate. sc 8 sch Nr. 56 357. Schutzschirme für elektrische Bogenlampen zur Verhinderung des zu schnellen Abbrennens der oberen Kohle. 8 Nr. 58 278. Künstlicher Elektrizitätsleiter. Nr. 62 111. Selbstkassierende Fernsprech⸗ einrichtung. „ Nr. 62 334. Federklemme für elektrische Leitungen. 22. Nr. 57 848. Druck⸗Tinte. 23. Nr. 69 005. Verfahren zur Herstellung von mehrfarbig verzierten Kerzen. 24. Nr. 44 048. Roststab. b 26. Nr. 55 062. Apparat zur Herstellung von Wasserstoff. 8 8 Nr. 72 941. EClektrische Zündvorrichtung für Gas⸗Intensivlampen. 8 27. Nr. 72 719. Luftpumpe mit mehreren Zylindern und gesteuerten Ventilen, bei welcher der Druckraum jedes vorherigen Zylinders mit dem Saugeraum jedes folgenden verbunden ist. 28. Nr. 64 441. Verfahren zum Gerben unte Luftleere bezw. unter Druck. 32. Nr. 57 969. Neuerung an Formwerkzeugen für Flaschenhälse. 33. Nr. 52 684. Zusammenlegbare Fesschachtel „ Nr. 62 070. Verschluß für Kasten, Koffer, Taschen und andere Gegenstände. 34. Nr. 46 927. Gabel mit beweglichen Seiten⸗
zinken. 8 „ Nr. 48 118. Spirituskocher. Nr. 48 711. Gabel mit beweglichen Zinken; Zusatz zum Patente Nr. 46 927. Nr. 62 474. Fücherschirm. Nr. 62 477. Speibehälter in Taschenform Nr. 63 894. Vorrichtung zur Verhütung des Ueberkochens der Milch. Nr. 64 051. Christbaumfuß. Nr. 64 500. Schneidemaschine mit Vor⸗ richtung zum Verhüten des Verstopfens der Messer. Nr. 65 895. Roll⸗Vorhangstange. „ Nr. 68 428. Farbeauftrage⸗ und bürst⸗Maschine für Fußböden. Nr. 68 882. Waschmaschine. Nr. 70 106. Bewegungs⸗Mechanismus für Waschmaschinen. 35. Nr. 58 107. Rollkrahn⸗Hebemaschine. „ Nr. 62 478. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslösen der Kurbeln oder der Kurbelwelle von Winden mittels des Bremshebels. 36. Nr. 56 821. Radialheizkörper. „ Nr. 63 961. Heizrohr mit hohlen Rippen. 37. Nr. 49 879. Verfahren zur Befestigung von Putz an Zimmerdecken. 38. Nr. 66 731. Sägenschärfapparat. 42. Nr. 57 028. Vorrichtung zum selbstthätigen Anzeigen der für bestimmte Arbeitszeitabschnitte zu entrichtenden Lohnbeträge. 6 „ Nr. 62 980. Brillenfeder. 44. Nr. 62 686. Knopfverschluß⸗- Oese. 45. Nr. 63 029. Rechen zum Vertilgen der Kleeseide. „ Nr. 65 378. Nr. 68 643.
von elektrischen 1
Glanz⸗
Kartoffelerntemaschine.
Centrifuge.
Doppelwandige Gartenglocke.
Nr. 68 739. Dengelvorrichtung.
46. Nr. 59 672. Gasmaschine, deren Ventile durch die Gase ohne äußere mechanische Steuerung bethätigt werden.
Nr. 62 420. Steuerung für das Auslaß⸗ ventil von Gas⸗ und Petroleum⸗Maschinen. „ Nr. 64 334. Ammoniakdampfmaschine.
47. Nr. 65 405. Federnder Kegelring als Siche⸗ rung für die auf Wellen, Zapfen oder dergl. an⸗ zubringenden Maschinentheile. 1
49. Nr. 31 335. Verfahren und Maschine zur Anfertigung von Stiefeleisen.
„ Nr. 33 622. Verfahren und Maschine zur Anfertigung von Stiefeleisen; 1. Zusatz zum Patente Nr. 31 335.
„ Nr. 57 416. Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen von Röhren. 8 .
„ Nr. 58 229. Nietmaschine.
50. Nr. 63 577. Regelungseinrichtung für den Zu⸗ und Ablauf in Getreidedämpfern oder Darren.
„ Nr. 69 147. Sicht⸗ und Fördervorrichtung.
51. Nr. 57 558. Vorrichtung zur Sicherung der Stimmung der Saiten bei Saäiteninstru⸗ menten.
„ Nr. 58 323. Bewegungsvorrichtung für Zylinderventile an Blechblasinstrumenten.
„ Nr. 58 686. Anreißvorrichtung für Stahl⸗ stimmen. 1
Nr. 63 235. Präzisions⸗Stimmvorrichtung für Klaviersaiten.