s1zete Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
— Berlin, Freitag, den 9. Februar 8
3 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zei hen⸗ und Muster⸗Re istern, über Patente, Gebrau smuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ ur d Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen 85 Titel 8 “ bsagen rse, 8g Arse n
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ar. 3599
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das. Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Leich rschein Nummern piosten⸗ 2 ₰. — Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 35 A. und 35 B. ausgegeben.
4
Vereinsbank in Hamburg.
Generalversammlung am Donnerstag, den 1. März 1894,
1“] Nachmittags 2 ¼ Uhr, “
im Saal Nr. 13 der Börsenhalle.
“ Tagesordunng:
1) Jahresbericht und ö der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung zur Geneh⸗ migung.
2) b zweier Mitglieder des Verwaltungs⸗ raths. 8
3) Wahl zweier Revisoren.
Der Vorstand.
Gesellscha
I. Gewinn- und Verlust-Conto. E Einnahme. 1) Reserve⸗Vorträge aus dem Vorjahre: 5 II“ a. für nicht verdiente Prämien (Prämien⸗Reserve). b. für noch nicht erledigte Schäden (Schaden⸗Reserve). 2) Prämien⸗Einnahme: 8 1. für direkt geschlossene Versicherungen mit ℳ 276 036 53 1 8 3 Ausgabe.
ͤeb56
Nebenleistungen der Versicherten (Police⸗Gebühren) . . . . . . . .. 1) Eingegangene aber noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗Reserve) vacat 2) Entschäͤdigungen “ “ 8
eldrunger Bank. Die Generalversammlung der Kommanditisten der FeGaushß Bank von Strutz, Scharffe, Dittmar
essonn Rechnungs⸗Abschluß der Magdeburger Hagelversicherungs⸗
1v & Co. findet Sonntag, den 25. Februar a. c.,
Nachmittags 3 Uhr, im Gasthof zum Schwan
in Heldrungen statt, wozu die Herren Kommanditisten
hierdurch eingeladen werden. b
Tagesorduunng:
1) Vorlegung des Rechnungsabschlusses und Er⸗ stattung des Rechenschaftsberichte pro 1893 der persönlich haftenden Gesellschafter und des Aufsichtsraths (§ 18).
2) Beschluß über die Gewinnvertheilung (§§ 18 8
und 23). 8 3) Dechargierung der persönlich haftenden Ge⸗ des Aufsichtsraths 8 18).
111A4“ 2. b
8
“ „ 8085 I
2 Ver⸗
2 734 496 26 711 109 608
2 870 816
[66075]
Vereinsbank in Hamburg.
Die Bilanz von ultimo 1893 nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und Jahresbericht liegt vom 14. Februar dss. Js. an zur Einsicht der Herren Aktionäre im Lokal der Bank auf. Abdrücke
sellschafter un § 4) Wahl dreier Mitglieder des Aufsichtsrathes auf 3 Jahre an Stelle der statutgemäß wegen Ablauf der Amtsdauer ausscheidenden Mit⸗
glieder (§ 16). Heldrungen, den 7. Februar 1894.
Summa..
773 101 80 061
5555 .„ 2⸗22„
853 162
.„ 2⸗
3) Reserve für unerledigte Schadenfälle ....... “ 4) Abschreibungen auf:
5) Verwaltungskosten:
6) Sonstige Ausgaben:
8 Gewinn des Rechnungsjahrte..
Zinsen abzüglich der verausgabten Zinsen. . .. hierzu Regulierungskosten 1“
a. Immobilien.. .. vacat
b... d.“ d. ausstehende Forderungen aus dem Jahre 1899
hiervon ab: nachträglich eingegangene Beträge auf früher
“*“*
ℳ 10 503.66 1 853.96
;114.4.6““*
864920
70 00
abgeschriebene Forderungen .„
a. Provision der Agenten und General⸗Agentur⸗Administrationskosten b. Allgemeine Verwaltungskosten ... . .
a. Kursverlust auf Rimessen und Kupons. 1111“ c. Beiträge zur Beamten⸗Pensionskasse.. d. Alters⸗ und Invaliditätsversicherungsbeiträge
370 554 67 232 066 62
1 725 21 2 607 99 197 81 35 933 80
575
e. Zum Gratifikations⸗ und Dispositionsfonds.
8 922
15 640
602 621
40 470 56 1 350 000 2 870 816
21 59
2) Sonstige Forderungen:
I “ 1 1 . ““ 4) Kapital⸗Anlagen:
1) Grundkapital:;
2) Noch nicht abgehobene Nachschüsse... 9 Roch nicht bgech ür das nächste Jahr:
5) Noch nicht abgehobene Dividenden aus 1890 und 1892.
9) Gewinn des Rechnungsjahres 1893 laut
“ “ 8
1) Depotwechsel der Aktionäre, à 1000 ℳ pro Aktie..
a. Ausstände bei Agenten... b. Guthaben bei Bank⸗Instituten und bbbeeöö“]
Versicherungs⸗Gesellschaften.
b““ 3 ““ 11*“
Werthpapiere: 8 8 Kurswerth in Rechnung gestellt Nominalwerth: am31. Dez. 1893. mit: Preuß. kons.
M 1 185 800 3 ½ %
Staats⸗Anleihe ℳ 1 191 729,00 ℳ 1 175 269,80 365 000 3 ½ % Deutsche Reichs⸗
366 095,00 357 700,00
Anleihe 442 000 3 ½ % Magdeburger
430 950,00 425 412,00 48 500,00 47 500,00
Stadt⸗Anleihe 50 000 3 ½ % Westpreußische Staats⸗Anleihe „ 517 461,00 515 661,00 ℳ 2 643 800 ℳ 2 554 735,00
Pfandbriefe . Darlehen gegen Pfandsicherheit...
601 000 3 % Preuß. kons.
21 336 480 619 23 453
2 521 542 39 319 475
525 409 103 528
2 841 017
₰
in 6000 Stück Aktien à 1500 ℳ
9 000 000 4498 500,00
4 50
ab: nicht begebene 2999 Stück Aktien à 1500 ℳ
a. für voc nicht 58 (Prämien⸗Reserve). . vacat. b. 11 noch nicht gezahlte Entschädigungen (Schaden⸗Reserve) .. .. 4) Hypotheken und Grundschulden, sowie tige in Gelde zu schätzende Lasten
vacat
Sonstige Passiva . .. . . . . .... 1““ Reservefonds laut vorjähriger Rechnug.. . . Sparfonds laut vorjähriger Rechnugg. . . .
vorftehender Jahresrechnung
1114.““
1 500 100
6470 956 01
Summa
Von diesem Reingewinn: ““ eben Iimm Eparsnbs.. ... 6
ntibme an den Verwaltungsrath und den Gesellschafts⸗Vorstand.
Dividende auf 3001 Stück Aktien à 100 ℳ (20 %) ..
509 900 135 000 300 100
136 25651 202 667,50 270 090 1 350 000 6 470 956
00 . 01
Summa..
Genehmigt in der Generalversammlung vom 7. Februar 1894. Magdeburger Hagelversicherungs⸗Gesellschaft Der General⸗Direector: Dr. Hahn.
1 350 000
[65993]
Dividende kann gegen Einlieferung der quittierten Dividendenscheine vom 8. d. M. ab in unserer
eingetragen waren. Magdeburger Hagelversicherungs⸗Gesellschaft.
wir beauftragt.
[168884]
Nagdeburger agelversicherungs⸗Gesellschaft.
ie in der heutigen Generalversammlung für das Jahr 1893 auf hundert Mark pro Aectie festgesetzte
Hauptkasse hier, Breiteweg 7 und 8, in Empfang enommen werden. Die Quittungen müssen nach
57 des Statuts von denjenigen vollzogen sein, welche am 31. Dezember 1893 in den Büchern der Gesellschaft als Eigenthümer der betreffenden Aktien
Gesellschaftsstatuts eingeladen.
der Verwendun
Magdeburg, den 7. Februar 1894. 2 8 h 3) Ertheilung der
Der General⸗Direktor: 8
Dr. Hahn. 5
Behufs Legitimation zur
Mit Zahlung der Dividende an die in der Provinz Brandenburg wohnhaften Aktionäre sind
Die Subdirektion der Magdeburger agelversicherungs⸗Gesellschaf
Königgrätzerstraße 1214. Felmy. 11““
Berlin, den 7. Februar 1894.
lan, oder b. bei der
si: mmlung vorzulegen.
Auf der Tagesordnung steht: 1) Berichterstattung für das Jahr 1893. 2) Genehmigung des Abschlusses pro 1893 und des erzielten Gewinns. echarge. Neuwahl des Aufsichtsraths. Beschluß, betreffend Firmenänderung.
Theilnahme
nppamühle, den 29. Januar 1894. Der Aufsichtsrath. Scherbening.
an
5 EEEEb. Zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm⸗
lung Oberschlesischen Aktien Gesellschaft für Fabrihkation von Lignose, welche hiermit auf Mittwoch, den 28. Februar a. cr., Mittags 12 Uhr, in Beuthen O.⸗S., Krüger's Hotel, anberaumt wird, werden die Herren Aktionäre in Gemäßheit der §§ 26 und 27 des
de
Generalversammlung haben die Herren Aktionäre ihre Aktien nebst doppelt ausgefertigtem Nummern⸗ verzeichniß derselben spätestens fünf Tage vor der Geueralversammlung entweder 8
a. bei dem Schlesischen Bankverein, Bres⸗
Kommaundite des Schlesischen Bankvereins in Beuthen O. S.
u deponieren und das abgestempelte Exemplar des u md meerngenei . beim Eintritt in die General⸗
derselben können von demselben Tage an daselbst
abgefordert werden. Der Vorstand.
66067] Die ordinäre Generalversammlung wird am 3. März, um 3 Uhr Nachmittags, im Komtor der Margarinefabrik für die Aktiengesellschaft Bröns Margarinefabrik abgehalten. 6“ Tagesordunng: Wahl eines Mitglieds des Vor⸗ standes und des Aufsichtsraths. Genehmigung der Bilanz. Beschluß über Herstellung des zum erweiterten Betriebe nöthigen Betriebskapitals. Bröns Margarinefabrik, d. 7. Februar 1894. H. M. Jacobsen.
6600700 Berliner Bank.
In Gemäßheit des § 16 der Statuten werden die Herren Aktionäre zur fünften ordentlichen Ge⸗ neralversammlung, welche Mittwoch, den 28. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr, im Norddeutschen Hof hier, Mohrenstraße 20, stattfinden wird, eingeladen.
Tagesordunng: 1) Vorlage des Geschäftsberichtes, der Bilanz Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos pro 1 ¶◻ .* Bericht der Revisoren über die Prüfung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos. Beschluß über die Genehmigung der Bilanz, die Vertheilung des Reingewinnes und die Entlastung des Vorstandes. 1 4) Wahl von Mitgliedern des Aussichtsraths. 5) Revisorenwahl pro 1894. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder die Depotscheine der Reichsbank über ihre Aktien, sowie die Vollmachten der Vertreter bis spätestens den zweiten Tag vor dem Ver⸗ sammlungstage, den Tag der Versammlung und der Hinterlegung nicht mitgerechnet, also spätestens bis zum 24. Februar a. c., Abends 6 Uhr, in Berliu bei der Gesellschaftskasse, sowie bei den Herren F. W. Krause & Co., Bank⸗ geschäft, in Dresden bei den Herren Gebr. Arnhold hinterlegt haben. Ueber die Niederlegung werden Empfangsscheine ausgestellt, welche als Einlaßkarten zur Generalversammlung dienen und in welchen die Stimmzahl angegeben wird. Der Aufsichtsrath. Arnhold, Vorsitzender.
(66066= Döbelner Straßenbahn.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der Dienstag, den 27. Febrnar 1894, Nachmittags 3 Uhr, im Börsensaale zu Döbeln stattfindenden Generalversammlung ganz ergebenst eingeladen.
3 Uhr geschlossen. Die an der Generalversamm⸗ lung theilnehmenden Aktionäre sind auf Grund des Aktienbuches als legitimiert zu betrachten. Die Bilanz, sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung
Einsicht für unsere Aktionäre aus. Tagesordunn 1) Vortrag
Jahresrechnung 1893, sowie MNichtigsprechung derselben.
der Gesellschaft gemäß § 12 der Statuten. winnes.
Ergänzungswahl für den Vorstand. 8 Ergänzungswahl für den Aufsichtsrath.
) Etwaige Anträge. Döbeln, den 8. Februar 1894.
duard Braun, Vorsitzender.
Der Saal wird um 2 Uhr geöffnet und Punkt.
liegt von heute an im Comptoir der Gesellschaft zur des Geschaftsbarichtes und der Antrag auf Festsetzung des Honorars für den Vorstand Beschlußfassung über Vertheilung des Ge⸗
Genehmigung zur Uebertragung von Aktien.
Der ii . der Döbeluer Straßenbahn.
[66069]
Oberlausitzer Bank zu Zittau.
Freitag,
versammlung eingeladen. Tagesordunng:
Decharge an den Vorstand. 2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
versammlung 1 8 in Zittau an unserer Kasse, Gesellschaft, gegen Bescheinigung zu erfolgen. das Versammlungslokal vorzuzeigen.
Zittau, den 8. Februar 1894. Der Aufsichtsrath
Die Aktionäre der Bank werden hierdurch zu der den 9. März a. c., Vormittags
11 Uhr, in unserem Bankgebäude, Bautznerstraße Nr. 20, abzuhaltenden 23. ordentlichen General⸗
1) Vortrag des Geschäftsberichtes und der Bilanz, Anträge des Anfsichtsraths über die Ge⸗ nehmigung der letzteren und Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung, Ertheilung der
Die Deponierung der Aktien hat laut Statut r spätestens am fünsten Tage vor der General⸗ in Berlin bei der Direktion der Diskonto⸗ in Dresden bei dem Dresdner Baukverein
Die Bescheinigung, welche zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, ist beim Eintritt in “
Die persönlich haftenden Gesellschafter der Heldrunger Bank
Strutz, Scharffe, Dittmar & Co.
von Strutz. Scharffe. Dittmar.
[65510] 1 Die Herren Aktionäre der Buckerfabrik Güstraw, Actien⸗Gesellschast, werden hierdurch zu einer am Freitag, den 9. März 1894, Nachmittags 12 ½ Uhr, im Hötel de Russie zu Güstrow stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung: 1) Betriebsbericht des Vorstandes
Kampagne 1893/94.
2) Antrag auf Aenderung des Statuts § 4. 3) Antrag auf Uebertragung von Aktien. “ 4) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsraths. Wegen Einlaß⸗ resp.
über die
Stimmkarten wird auf § 13 des Statuts verwiesen. Güstrow, den 3. Februar 1894. Der Aufsichtsrath. 8 P. Ehlermann, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts Genossens [66084]
Außerordeutliche Geueralbersammlung Montag, den 19. Febr. 1894, Abends 8 Uhr, im Geschäftslokal. Tagesordunng: 1) Jahresabschluß. 2) Beschlußfassung über Verlängerung der Ge⸗ nossenschaft. Berlin, den 9. Februar 1894. Genossenschafts- Magazin inigter Tischler⸗Meister (E Der Aufsichtsrath. H. Steinbockk.
SMeIEHEERxRPDxSnFIKEA SkeLaFe TcasEEHIHeekgg.nem
8) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[65945] Bekanntmachnug. 1““ In die Liste der bei dem Amtsgericht I1. zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. von Wurmb mit dem Wohnsitze in Schöne⸗ berg eingetragen worden. Berlin, den 2. Februar 1894.
J. V.: Friesicke, Amtsgerichts⸗Rath.
[65944] Bekanntmachung. 1 Der Rechtsanwalt Dr. Albert Grégoire aus Apach ist heute in die Liste der beim hiesigen
eingetragen worden. Metz, den 6. Februar 1894. Der Landgerichts⸗Präsident: Lellbach.
[65943] Reutlingen. 8 Der Justizreferendar I. Klasse Ferdinand Heim wurde zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Amtsgericht Reutlingen mit dem Wohnsitz daselbst zugelassen. Den 5. Februar 1894. — 8 3 Ober⸗Amtsrichter Ruff. 8
*
1.““ 8 “ ö.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [65753] 5
Wir zeigen hierdurch an, daß die unterzeichnete Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidat 9 getreten und Herr Adolf Schlesinger zum dator derselben bestellt ist. Gleichzeitig fordei wir gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April h die etwaigen Gläubiger der genannten Gesellscha ans snsn. geaen zu 1 rauchloßen Gesellschaft für automatischen nuch! Kessel⸗Feuerungs⸗Betrieb (mit beschränkter Haftung) in Liqnidation.
65946 V 1 1- Aufruf vom 26. Januar 1894 hat vunc⸗ die inzwischen erfolgte Ermittelung der Ngchfsann des Heinrich Dallmann seine Erlediguns gefunden. Stargard i. Pomm., den 6. Februar]
.
der Oberlausitzer Bauk zu Zittan.
Rechtsanwalt Oppermann, Vorsitzender.
Hugo de Witt, Rechtsanwalt.
chaften.
Kaiserlichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte
nicht wegen Unzuständigkeit a
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe.
(Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Beim Handelskauf darf die Gegen leistung nicht zurückgehalten werden, wenn der Vertrag in der Hauptsache erfüllt ist und es sich nur noch um rückständige Nebenleistungen handelt. Dieser Satz findet da keine Anwendung, wo eine Mehrzahl unter sich gleichartiger und gleichwerthiger Gegen⸗ stände zu liefern ist, die unter sich nicht in dem Ver⸗ hältniß von Haupt⸗ und Nebensache stehen. In solchem Falle ist vollständig zu erfüllen, bevor die Gegenleistung verlangt werden kann. U. R.⸗G. v. 8. Okt. 1892 Bolze Bd. 15 S. 236.
.2) Ein Distanzgeschäft liegt nicht vor, wenn die Sache (Säge) bei dem Käufer in betriebsfähigem Zustande dützustenen war. Dies war ein wesent⸗ licher Theil der Leistung. U. R.⸗G. v. 11. Okt. 1892 a. a. O. S. 239.
3) Bei Platzgeschäften ist die Aufbewahrungs⸗ pflicht des Käufers nur eine zeitlich beschränkte; sie hört auf, sohald der Verkäufer in der Lage ist, selbst über die Waare zu verfügen. Art. 348 Abs. 1 H.⸗G.⸗B. ist analog anwendbar, wenn die Bethei⸗ ligten an verschiedenen Orten wohnen. U. R.⸗G. vom 11. Oktober 1892 a. a. O. S. 240.
4) Das nicht mit der Feststellungs⸗, sondern mit der Leistungsklage geltend zu machende Recht des Verkäufers auf Empfangnahme ist dann gegeben, wenn dieser ein besonderes Interesse an der Empfangnahme hat. -U. R.⸗G. vom 19. Oktober 1892 a. a. O. S. 243.
5) Die Rügepflicht des Art. 347 H.⸗G.⸗B. ist zwar auf die Mängel, nicht aber auf die Identität der empfangenen Waare anwendbar, ebenso wenig wenn es sich um die leihweise Hingabe von Gegen⸗ ständen handelt. U. R.⸗G. v. 18. Okt. 1892 a. a. H. S. 2121 1
6 Die Gefahr, seiner Verpflichtung durch die Schuld eines Dritten, von welchem er die ver⸗ kaufte Waare zu erwerben hoffte, nicht entsprechen zu können, trifft den Verkäufer auch dann, wenn er bei Eingehung des Vertrags gute Gründe zu der Annahme hatte, daß er zur Lieferung der verkauften fremden Sache im stande sein werde. U. R.⸗G. v. 21. ö 18 a. a. O. S. 247.
7) Das sog. Kompensationsgeschäft, das, da bei ihm die Differenz auf Grund des späteren Abschlusses eines zweiten Geschäfts und zum Zweck Pei Fealteruns bes terstn erfolgt, ist 8
ifferenzgeschä ni anzusehen. R.⸗G. 7. Okt. 1892 a. a. O. S. 253, b
8) Bei Beurtheilung von Börsengeschäften enthalten die dem andern Theil bekannte Vermögens⸗ losigkeit der Kommittenten oder ein auffälliges Miß⸗ verhältniß zwischen dieser Vermögenslage und der Höhe der eingegangenen Verpflichtungen eine erheb⸗ liche Anzeige für das Vorhandensein sog. reiner und deshalb nicht klagbarer Differenzgeschäfte. U. R.⸗G. v. 6. u. 12. Okt. 1892 a. a. O. S. 250, 251, 254.
9) Die Liquidatoren einer offenen Handels⸗ gesellschaft haften jedem Gesellschafter, soweit sie der ihnen durch das Amt auferlegten Pflicht
schuldhaft zuwiderhandeln. U. R.⸗G. v. 2. Nov. 1892 a. a. O. S. 273.
10) Juristische Personen haften, wenn ihre gesetzlichen Vertreter innerhalb des ihnen zugewiesenen Geschäftskreises als Willensorgane der juristischen Person schuldhaft handeln oder unter⸗ lassen, in gleichem Umfange, wie die handlungs⸗ fähigen physischen Personen. Der juristischen Person können daher auch Nachlässigkeiten ihres Vorstandes in der Kassenkontrole entgegengehalten werden. U. R⸗G. p. 31. Mai 1892 a. a. O. S. 274.
11) Die Annahme einer Anweisung erzeugt für den die Annahme erklärenden Kaufmann nach Handelsrecht ein selbständiges Schuldverhältniß zwischen dem Assignatar und dem Assignaten, sodaß für den letzteren ein Verpflichtungsgrund ent⸗ steht. der unabhängig ist von dem obligatorischen Verhältniß zwischen Assignanten und Ässignatar.
ie Annahmeerklärung des Kaufmanns gilt im weifel als zum Betrieb des Handelsgewerbes ge⸗ örig und bedarf keiner schriftlichen Vorabfassung ( 274 und 317 H.⸗G.⸗B.) U. R.⸗G. v. 29. März
12) War dem Kommissionär bekannt, daß die zum Umtausch eingesandten Werthpapiere nicht Eigenthum des Kommittenten, sondern solches von Kunden desselben bildeten, so steht dem Kom⸗ viffionär “ “ den. “ 8
ndrecht aus Art. .⸗G.,B. zu. U. R.⸗G. v. 28. Nov. 1893. 9
13) Wegen Mißbrauchs des Namens der Theil⸗ haber einer offenen Handelsgesellschaft können diese Theilhaber, nicht die offene Handels⸗ gesellschaft unter ihrer Firma klagen, da nicht wegen unbefugten Gebrauchs dieser Firma, sondern nur aus vene Sfunge 1 1S. “ geflagt ist.
. Landes⸗G.⸗H. in Bayern v. 26. Januar 1893 Slg. Bd. 14 SSn . 8
14) Eine Klage wegen inloyaler Geschäftskonkurrenz findet außerhalb des Rahmens des Markenschutz⸗ Fletes nicht statt, selbst wenn die Absicht der
äuschung bestand und thatsächlich eine wirthschaft⸗ che Cchädtgung des Gegenkonkurrenten eintrat.
19 . beimn.
Die Zivilkammer eines Landgerichts kann eine vor die Kammer für Handelssachen ighsrha Klage weisen, sondern nur
auf Antrag des Beklagten an die Kammer für Handelssachen verweisen. U. dess. G.⸗H. v. 27. Ja⸗ nuar 1893 a. a. O. S. 431. “
Patentblatt. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. Nr. 6. — Inhalt: Patent⸗ liste: Anmeldungen; Zurücknahme von Anmel⸗ dungen; Versagung; Ertheilungen; Uebertragungen; Löschungen; Nichtigkeitserklärung; Patentschriften; Neudruck von Patentschriften. — Verzeichniß der von Herrn Ingenieur Veitmeyer in Berlin der des Kaiserlichen Patentamts geschenkweise überlassenen Werke und Abhandlungen. — Nicht⸗ amtliches: Gerichtliche Entscheidungen. Reichsgericht, 6. Dezember 1893. — Bücherschau.
Das volkswirthschaftliche Finanz⸗ blatt Die Sparkasse, freies Organ für de deutschen Sparkassen. Herausgeber Dr. jur. Heyden in Essen (Ruhr). Nr. 3. — Inhalt: Die Spar⸗ kassen im Königreich Württemberg i. J. 1892. — Silber⸗Enguste. — Die französischen Privat⸗Spar⸗ kassen i. J. 1892. — Resultate der schwedischen Postsparkasse i. J. 1892. — Der Gesetzentwurf über die Landwirthschaftsäammern. — Sparkassenwesen: Fälschungen von Sparkassenbüchern. Sparkasse Berlin. Italienische Sparkassen. Niederländische Reichs⸗Postsparkasse. — Geld⸗, Münz⸗ und Bank⸗ wesen: Reichsanleihe und preußische Konsols. Oester⸗ reichische Thaler. Unterhandlungen betr. Münzgesetz. Internationale Münzkonferenz. Bankgründung in Italien. Italienische Staatsschuld. Silberzoll. Amerikanische Anleihe. — Genossenschaften u. a. Verbände. — Kreditwesen: Pommersche Hypotheken⸗ Aktien⸗Bank in Berlin. Preußische Hypotheken⸗ Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft in Berlin. Hypo⸗ thekenbank in Hamburg. — Steuerwesen: Steuer⸗ Kommission. Abzugsfähigkeit der Lebensversicherungs⸗ prämien. — Versicherungswesen. Gemeinde⸗ Angelegenheiten: Kommunalanleihen i. J. 1893. Breslau. — Juristisches: Anspruch der Hypotheken⸗ gläubiger gegen die Feuer⸗Vers.⸗Ges. Lebensversiche⸗ rung. Löschung einer Hypothek. Kosten der Zwangs⸗ vollstreckung. Nachweis der Hypothekenfreiheit. — Pecie jehenes. — Literatur. — Kurse. — Börsen⸗ endenz.
ZWelitret Sund Handels⸗Zeitung. (Verlag von W. T. Bruer, Berlin⸗Schöneberg.) Nr. 10. Inhalt: Deutscher Bergwerks⸗ und Hütten⸗ Aktien⸗Verein (Commerner). — Nationalbank für Deutschland. — Pommersche Hypotheken⸗Aktien⸗ Bank. — Schlesische Aktien⸗Gesellschaft für Port⸗ land⸗Cementfabrikation, sowie Betrachtungen über die Lage der Cement⸗Industrie. — Vereinigte Stroh⸗ stofffabriken zu Dresden. — Illustration zur Zeich⸗ nung auf die 6 % Obligationen der Stolberger Glas⸗ hütte. — Aktien⸗Bauverein „Unter den Linden“. — Finanzielle Zeitungsenten. — Deutsche Reichsbank. — Inländische Wechsel. — Preußische Hypotheken⸗ Aktien⸗Bank. — Schlesische Bodenkredit⸗Bank in Breslau. — Barmer Bankverein. — Amerikanische Schatzbonds. — Northern⸗Pacific⸗Eisenbahn. — Bücherschau. — Dividendenschätzungen. — General⸗ versammlungen. 8
„Glückauf.“ Die Nr. 11 der vom General⸗ Sekretär Dr. Reismann⸗Grone zu Essen redi⸗ gierten Berg⸗ und Hüttenmännischen Zeitschrift „Glück⸗ auf“ (Verlag von G. D. Bädeker) hat folgenden Inhalt: Magdeburger Braunkohlenbergbau⸗Verein. — M. Wachholder: Ueber den Erdmagnetismus. (Hierzu Tafel VIII.) — Neue Patente. — Ueber⸗ sicht über die Produktion der wichtigsten Montan⸗ produkte im Deutschen Reich und in Luxemburg während des Jahres 1892. (II.) — Marktberichte: Belgischer Kohlenmarkt. Britischer Roheisenmarkt. Vom Zinkmarkt. — Vereine und Versammlungen: Verein technischer Grubenbeamten. Generalversamm⸗ lungen. — Statistisches: Die Bergarbeiterlöhne in Preußen während des III. Vierteljahrs 1893. Statistik für das IV. Vierteljahr 1893 vom Magde⸗ burger Braunkohlenbergbau⸗Verein. — Vermischtes: Besteuerung der Aktiengesellschaften. Kohlenzölle in den Vereinigten Staaten. Schießarbeit in den Gruben. Adam Riese. Personalien. Magnetische Beobachtungen. Patente.
Zeitschrift Maschinenbau und Schlosserei. (Eigenthümer und Herausgeber: Gustav Hoffmann, Berlin.) Nr. 3. — Inhalt: Die Erfindungsthätigkeit auf dem Gebiete der Schlosserei im Jahre 1893. — Schmiedeeisernes Aushängeschild. — Vorschläge zur Sicherung der
orderungen der Bauhandwerker für gelieferte Ar⸗ eiten. — Feuilleton. — Illustrierte Patentschau: Schloß mit zwei Riegeln. — Ueber die Resthindung
für
auf der Innenseite von Kesselwandungen. (Schluß. — Das Ausglühen von Stahlgegenständen. — Die Fenas des Schmiedeeisens seit der Renaissance. —
echnische Anfragen und Beantwortungen: Herstel⸗ lung einer schmiedeeisernen Ladenthür; Baskülver⸗ schluß für nach außen schlagende Fenster; ist die Anbringung von Keilnuthen an komprimierten Wellen schädlich? Abdrehen von 1“ Windmotor als Aushilfskraft für Pumpenbetrieb; Drahtseiltriebwerk ꝛc. — Technisches. — Allgemeines. — Ausstellungswesen. — Rechtsurtheile. — Lite⸗ ratur. — Bezugsquellen⸗Vermittelung. — Sub⸗ missions⸗Kalender. — Marktberichte. — Patente. — Konkurse
Elektrotechnisches Echo. Organ des Elektro⸗ technischen Vereins zu Magdeburg. (Verlag des „Elektrotechnischen Echo“ in Magdeburg.) 5. Heft. — Inhalt: Die bei Dynamomaschinen vorkommenden Störungen. Von J. A. Montpellier. (Mit Fi⸗ guren.) — Transvortable Elektromotor⸗Pumpe. Von Carl u. Ko., Worms. — Die elektrische Uebertragung der Kraft der Niagarafälle. Von Prof. George Forbes. — Neuer elektrischer Ofen. — Wechselstrom⸗ Elektrolyse. — Kompensation der Hysteresis in elektro⸗ magnetischen Meßinstrumenten. — Ein elektrischer Projektionsapparat. — Elektrolytische Desinfektion. — Repertorium physikalischer bezw. elektrotechnischer Pegse — Industrielle Nachrichten. — Allerlei.
Rundschau. Illustriertes Fachblatt für die ge⸗ sammte Blech⸗ und Metall⸗Industrie mit besonderer .11“ der Beleuchtungsbranche. Verlag von W. Winiecki, Berlin. Nr. 51. Inhalt: Eine fmanzielle Kulturfrage. — Die Spezialisierung des Handwerks in Großstädten. — Aus dem Gebiet der Invaliditäts⸗ und Altersversicherung. — Die zguten alten Zeiten; im Handwerk. — Patent⸗ statistik des Jahres 1893. — Spirituslampe mit unverbrennbarem Docht. — Feuersichere Kerzen⸗ und Sturmlaterne. — Equipagenlaterne. — Verschiedenes. — Auszüge aus den neuesten Patentschriften. — Bekanntmachungen des Kaiserlichen Patentamts. — Verkäufe. — Handelsgerichtliches. — Submissions⸗ wesen. — Marktberichte.
Baugewerks⸗Zeitung. Organ des Verbands Deutscher Baugewerksmeister, des Innungsverbands Deutscher Baugewerksmeister und der Baugewerks⸗ Berufsgenossenschaften. Berlin, Bernhard Felisch. 26. Jahrgang. Nr. 11. — Inhalt: Preußens Bau⸗ gewerksschulen in ihrem jetzigen Zustande. — Bau⸗ polizeiliches. — Bauberichte. Berufsgenossen⸗ schaften. — Lokales und Vermischtes. — Technische Notizen: Neue Methode zur Herstellung von wetter⸗ beständigem Gipsputz und Gipsguß mit marmor⸗ artigem Glanz. — Schulnachrichten. — Wettbewerb. — Bau⸗Submissions⸗Anzeiger.
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Der Metallarbeiter. Eigenthümer und Herausgeber: Carl Pataky (Berlin). Nr. 11. — Inhalt: Gewerbliche Rundschau. — Verfahren zur Herstellung von Röhren aus Blechstreifen.
raktische Winke für die Einrichtung neuer Metall⸗ waarenfabriken (VI.). — Wasserleitungshahn mit selbstthätigem Entleerungskegel. — Aluminiumlothe. — Tcechnische Mittheilungen: Löffler's Ruß⸗ und Funkenfänger. — Zusaß von Aluminium zum Roh⸗ eisen. — Gestell zum Kochen und Aufbewahren von Eiern. — Neue Patente. — Technische Anfragen. — Technische Beantwortungen: Füllmaterial für feuer⸗ sichere Schränke. — Putzpomade für Metall. — An⸗ strich zur Konservierung von Zinkdächern. — Bücher⸗ schau. — Verschiedenes. — Der Geschäftsmann. — Patentliste.
Weinmarkt. Weinbau⸗ und Weinhandelsblatt. Verlag von Jean Zeimet in Trier.) Nr. 3. — nhalt: Leitartikel: Die neuesten Steuerprojekte der Regierung. — Korrespondenzen: Ausführungs⸗ Verordnung zum ungarischen Kunstweingesetz. — Die 93 er Rothweine der Champagne. Zur Situation des spanischen Weinhandels. Die Weinproduktion auf der Insel Cypern. Der Weinbau Australiens. — Vermischtes: Die Kosten der Lagerung des Weins. Terminkalender für Weinversteigerungen. — Nachrichten über Konkurse. — Literarisches. — Patentliste. 88
Gesundheit, Zeitschrift für öffentliche und private Hygieine. Begründet von Professor Dr. med. Carl Reclam. Nr. 2. — Inhalt: Die Beziehungen der thierischen Krankheitserreger zum Menschen. — Prostituierte und Diebinnen. — Praktische Maß⸗ regeln zur Verhütung der Weiterverbreitung der Tuberkulose. — Sonnenlicht und Gesundheit. — Zur Erkenntniß des weiblichen Wesens. — Die Sterblichkeit in großen Städten. — Zur Gesund⸗ heitspflege des Arbeiters. — Feuilleton: Besprechungen neuer Schriften. — Gemeinnütziges. — Preisaus⸗ schreiben des Vereins deutscher Ingenieure zur Frage der Rauchbelästigung. 1
Allgemeine, Brauer⸗ und Hopf Zeitung. Offizielles Organ des deutschen Brauer⸗ bundes, des Bayerischen, Württembergischen und Badischen Brauerbundes, sowie des Thüringer Brauervereins. Publikations⸗Organ sämmtlicher neun Sektionen der Brauerei⸗ und Mälzerei⸗Berufs⸗ “ (Verlag von J. Carl in Nürnberg.) Nr. 15. — Inhalt: Brausteuererhöhung und Reichs⸗ tag. — Ueber Hefe⸗Aufziehapparate und Bier⸗Lüf⸗ tungsapparate (mit Abbildungen). — Verhaltungs⸗ regeln für Dampfmaschinenwärter. — Die Ein⸗ und Ausfuhr des dee e Zollgebiets. — Apparat zum Abfüllen und Haltbarmachen dem Verderben aus⸗ geseßter gch. cttan Internationale Bier⸗ konkurrenz in Wien. — Patent⸗ und Gebrauchsmuster⸗ Liste für das Deutsche Reich. — Handelsregister⸗ Anträge. — Kurse von Brauerei⸗Aktien. — Geschäfts⸗ berichte von Aktienbrauereien. Feuilleton.
Ta es⸗Chronik. — Hopfenmarkt.
Ebb“ waarenhandel und die Papier verarbeitende In dustrie. (Dr. Heinrich Hirschberg, Berlin SW.) — Nr. 5. Inhalt: Vereinsnachrichten. Ostermeß⸗Fachausstellung zu Leipzig. — Neuheiten Das Mischen bunter Farben. — Neue Geschäfte, Geschäfts⸗Veränderungen und Geschäfts⸗Berichte.
Gebrauchsmuster. — Vom Büchertisch. — Deutsche Patente. — Allerlei.
Gummi⸗Zeitung. S für die gesammten Interessen der Gummi⸗Branche und deren Hilfs⸗ und Neben⸗Industrien. (Dresden.) Nr. 9. — Inhalt: Amerikanische Briefe. — Sansibar⸗Gummi. — Um⸗ schau unter den Gebrauchsmustern der Gummibranche. — Aus Gewebelagen und Gummi bestehender Mantel für Luftradreifen. — Ein guter Kitt für Lederriemen. — Eine Amerikanerin über Londoner Gummi⸗ geschäfte — Vom Londoner Gummimarkt. — Vom iverpooler Gummimarkt. — Der Strike in Breiten⸗ see bei Wien. — Kinderspielzeuge aus Gummi. — Herstellung von Kautschuklösungen. — Die Kamerun⸗ Hinterlandgesellschaft. — Vermischtes. — Reichs⸗ Patente. — Gebrauchsmuster⸗Eintragungen.
Apotheker⸗Zeitung, Organ des Deutschen Apotheker⸗Vereins. (Selbstverlag des Deutschen Apotheker⸗Vereins, Berlin.) Nr. 11. — Inhalt: Bekanntmachungen. — Stellen. für einjährig⸗frei⸗ willige Militär⸗Apotheker im deutschen Heere. — Die Pharmakognosie im Jahre 1893. — Tages⸗ nachrichten. — Personalnotizen. — Wissenschaftliche Mittheilungen. — Pharmazeutische Gesellschaft. — Repertorium der Pharmazie. — Einsendungen aus dem Leserkreise.
Deutsche Dachdecker⸗Zeitung. Organ des Innungs⸗Verbandes. (Verlag der Aktien⸗Gesellschaft Pionier, Berlin.) Nr. 3. Inhalt: Einladung zum X. Verbandstage des „Bundes deutscher Dach Schiefer⸗, Blei⸗ und Ziegeldecker⸗Innungen“. — Einladung zur Beschickung der Fachausstellung des⸗ selben. — Zur Organisation des Handwerks. — Zur Frage der Rußbelästigung. — Einiges über Kiesel⸗ guhr und seine Verwendung. — Die Thätigkeit des Deutschen Patentamts im Jahre 1893. Die Lexikographie über Dachdeckung und ihre Materialien. Vermischtes. — Literarisches.
„Weinbau und Weinhandel. Wochenschrift für Weinhandel, Weinbau und Kellertechnik. Philipp von Zabern in Mainz. Nr. 5. Inhalt: Wein⸗ steuer. — Die Kellerbehandlung der Rothweine. — Gegen das Braunwerden der Weine. — Statistische Notizen. — Die französischen Weine und deren Export. — Berichte über Rebenstand, Handel und Verkehr. — Terminkalender. — Deutschlands Außen⸗ handel in Wein und Trauben im Jahre 1893. — Vermischte Nachrichten.
Se
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ ꝛc. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter.
Borbeck. Bekanntmachung. [65923] Die öffentlichen Bekanntmachungen über FEin tragungen und Löschungen im hiesigen Handels⸗, Muster⸗ und Zeichencbeg er erfolgen im Jahre 1894 durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger zu Berlin, die Rheinisch⸗Westfälische Zeitung in Essen und die Borbecker Zeitung in Borbeck. Borbeck, den 20. Dezember 1893.
Königliches Amtsgericht.
Borbeck. Bekanntmachung. [65924] Die öffentlichen Bekanntmachungen über Ein⸗ tragungen und Löschungen im hiesigen Genossen⸗ schaftsregister erfolgen im Jahre 1894 für größere Genossenschaften durch den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger in Berlin, die Rheinisch⸗Westfälische Zeitung zu Essen und die Borbecker Zeitung zu Borbe „für kleinere Genossenschaften durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger zu Berlin und die Borbecker Zeitung zu Borbeck, 8 Borbeck, den 20. Dezember 1893.
Königliches Amtsgericht.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Feaneibeaeseltsehaten auf Aktien 8 ften
Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ aus dem Königreich Sachh en, dem Königreich ürttemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Bekanntmachung. In das Handelsregister des unterzeichneten erichts ist heute zu der
Alfeld. [65892] Amts⸗
irma „Eisenwerk Car
ütte“ auf Fol. 203 ff. Folgendes eingetragen: