7
eee“
67473]
Lanswiegscafvnce o Creditbank n Frank rt a. M.
Die Sabs dwirthschaftlichen Credit⸗ bank werden hierdurch gemäß § 20 der Statuten zur XXIII. ordentlichen Geueralversammlung eingeladen, welche Mittwoch, 21. März 1894, Vormittags 11 Uhr, in dem Hörsaale der Dr. Senckenberge schen Bibliothek (Große Eschen⸗ heimerstraße 76) stattfinden soll.
Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts pro 1893.
2) Prüfungsbericht des Aufsichtsraths über den
echnungsabschluß. 3) Ertheilung der Entlastung an den Vorstand.
4) Beschlußfassung über die Vertheilung des
Reingewinnes gemäß § 28 der Statuten.
5) Wahl von Ersatzmännern zum Aufsichtsrathe.
Den Aktionären oder deren Bevollmächtigten, welche an der Generalversammlung theiknehmen wollen, werden bis 20. März 1894, Mittags 4 Uhr, auf dem e. (Theaterplatz 3), gegen Vorzeigung ihrer „Aktien oder gegen Ein⸗ reichung eines Verzeichnisses derselben, die Eintritts⸗ karten verabfolgt. Auswärtigen Aktionären werden
egen Einsendung des Nummernverzeichnisses ihrer Alen die Eintrittskarten zugesandt.
Bevollmächtigte haben ihre Vollmacht vor dem 20. März 1894 einzuliefern.
8 Frankfurt a. M., 13. Februar 1894. Aufsichtsrath.
P. Heineken.
7) Erwerbs⸗ und Wirth schafts⸗ Genossenscha aften. nir⸗N.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. hon Rechtsanwälten.
[67319] Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Königlichen Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 25 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Max Leopold a* mann hier heute gelöscht worden.
Berlin, den 9. Februar 1894.
Der Fraͤsident des Föriglichen Kammergerichts.
[67336] Der Rechtsanwalt Karl Eduard Baarmann in
Leipzig ist als verstorben in 2* Anwaltsliste des unterzeichneten Landgerichts gelöscht worden. Leipzig⸗ den 13. Februar 1894. Königliches Landgericht. Priber.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.s [67338]
8 Zum 1. April dieses Jahres wird die Kreis⸗ phyfikatsstelle in Maacs. in Holstein vakant
„ . r72229432
[67324] Einnahme.
Der Reg
Gehalt 900 ℳ jäbrlich vbne Pensionsberechtigung. ’ [67337] Bewerbungsgesuche sind unter Beifügung des Be⸗ fähigungs⸗Nachweises bei mir einzüreichen. Schleswig, den 12. Februar 1894. ierungs⸗ Präsident: Zimmermann.
innerhalb
sechs Wochen Erledigung
Bekanntmachung g.
Die durch den Tod ihres bisherigen Inhabers zur gekommene Physikatsstelle des Kreises Putzig, mit welcher eine ftatsmäßige Besoldung von jä rlich 900 ℳ und vorläufig eine Stellenzulage von jährlich 900 ℳ auf die Dauer von 5 Jahren verbunden ist, soll zum 1. Mai d. Js. wieder besetzt
werden.
Geeignete Bewerber um diese S Stelle sich unter Einreichung ihrer Befähigungszeugnisse sewi⸗ 8—4 kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wochen chriftlich bei mir melden.
Danzig, den 8. Februar 1894. b Der eh S⸗ ee:
Preußische Hagel⸗ Versicherungs⸗ Gesellschaft. 8
Gewinn⸗ und Verlust⸗ —ö vom 1. Januar bis 31. Dezember 1893.
§ 4 d. A
EEEI1I1I1
Activa.
1) Prämien⸗Einnahme: für ℳ 57 744 494.— Versicherungssumme X. Vorprämien: . für direkt geschlossene Versicherungen Hiervon ab laut § 28 der A. V.⸗B. für die durch schädigung zurückgezahlten Prämien. ..
B. Fev
2) Nebenleistungen 8. ea. Policegebühren .ℳ 8 764.— hiervon an die Agenten „ 6 328.60
b. Beiträge zum Reservefonds gemäß und 25 des Statuts inkl. l
3) Zuschuß aus dem Reservefonds ..
1.“
Reduktion bei ber Ent⸗
88 Kontrarenienten gegen
Versicherten 1
433 631 85
23 256 20
ℳ 2₰
a.- für regulierte S 434 16
8 2
537 40 Zum Reservefonds: Abschreibungen auf: a. Inventar. b. Forderungen.
Verwaltungskosten:
91008
2435 40
25 691 60
Sonstige Ausgaben: 7751657
trag) . — 9) Gewinn⸗ Uebertrag 1
167 985 05
1) Eingegangene noch nicht verdiente Prämie vacat
2) Entschädigungen ““ 1 1“
shiervon ℳ 29,525.19 Regulierungskosten)
b. für festgestellte, aber noch nicht .“ Entschädigungen reserviert . . . . .
Beiträge inkl. Zinsen
a. Provision der Agenten b. Sonstige Verwaltungskosten ..
a. Rabatt an mehrjähr. Versicherte 4616 515.— für hagelfreie Jahre „
b. Zinsen der Garantie⸗ und Betriebsfonds⸗ Kapital⸗Einzahlungen . . . . . ....
7) Zinsen, abzüglich der vereinnahmten.. 8) Spezial⸗Reserve laut § 24 des Statuts (Nach⸗
1 893.
221 746 39
24 25620 465 87 225352 301939
59 651 64
128 680 12
12
4 082.60 20 597
1 680,—
„ acai
Passiva.
E“
) Kapital⸗Anlagen:
5) Inventar:
“
und soll wieder besetzt werden.
1) Forderungen an die Garantiefondszeichner, wegen der noch nicht baar “ 8 Spolawechseln . “”
2) Sonftige Forderungen an: a. Rückstände der Versicherten (Nachs chuß pr.
b. Außenstände bei General⸗ Algenten Bank⸗Guthaben . . . .. ü. Anderweit
5 Kassenbestand...
9 32. Werthpapiere: ℳ 67 600 Landschaftliche 3 ½ % Zentral⸗
1150 2¼. 68 750 Anschaffungswerth ..
a. Möbel und Hausgeräth .. . .... b. Sonstiges Inventar . ....
6) Noch zu deckende Organifations⸗ (Begründungs⸗ m Eter e849 Foster .
Bilanz für das Rechnungsjahr vom 1. JTannar bis 31. 1
Leen in
„86ä1u585
andbriefe % Preußische Konsols
vacat
hiervon amortisiert: in Wechseln. eI“
3) Sonstige Passiva: Kreditores... 4) Reservefonds:
65 655 85 5) Spezial⸗ Reserve:
t . n
tra darna
pro 1892)
Berlin, den 8. Februar 1894. Der eeeh.
Graf Bassewitz⸗Lepetzow, Vorsitzender. Friedri Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto und Bilanz haben wir gepruͤft und mit de einstimmung gefunden. 1 Die Revisions⸗ seee g. E. F. Broedermann⸗Knegendorf.
169 549,27
Fe ms
v. Kehler, kontroll. Mitglied.
EI18
O. Opitz⸗Breslau.
1) Garantie⸗ und Betriebsfonds . . . . . ...
2) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für festgestellte noch nicht übgegbene Ent⸗ schädigungen vom Jahre 1 4 vemn Wäahre 1893....
Bestand vom Jahre 1892 . Beiträge und Zinsen bis 31. Dezember 1893
Hiervon zu den Ausgaben verwandt
Bestand vom Jahre 1892. für Ausfälle an Wechsel und Nachf schuß inkl. 88 übetfäclen Zahlung aus dem Jahre
zu 8 Schäͤden verwandt .. .. Ueberführung laut § 24 des Statuts (N. . a. Spezial⸗ Reserve
Statuts b. für sonstige Ausfälle
cnaf be efas Büchern der Gesellschaft
112 000, —
ℳ 27 750
9 250] 7000—
891..
. . 95 . 8
4 vacat
107.14
8 Die Direktion. v. Uebel⸗ Doelle. in Ue
ust Wolff, gerücllicere Bücherrevisor
167102] Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank in Dresden.
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Genossenschaft findet den 2. März a. c.,
Vormittags 9 Uhr, hierselbst im Saale
berechtigten Mitglieder mit dem Bemerken bhierdurch eingeladen werden, geöffnet und um 9 Uhr bei beginnender Verhandlung geschlossen wird.
Foye 1) Bericht der General⸗Direktion Gescha iftsjahre.
TLagesorduung: über den
Gang
„Bergkeller“ Bergstraße Nr. 41 statt,
des
zu welcher die stimm⸗ daß der Saal um 8 Uhr
Geschäftes im verflossenen
2) Dechargierung der vom Verwaltungsrathe und vereidigten Sachverständigen revidierten, zur Vorlage gebrachten Rechnungen und Abschlüsse, die Prüfung der erhobenen oder in der Generalversammlung zu erhebenden Erinnerungen.
3) Wahl Da nach § 43 des Statuts
inhaber auf Erfordern noch besonders seine Identität Dresden, den 14. Februar 1894.
weier Mitglieder des Verwaltungsrathes. Stellvertretung ausdrücklich ausg geschlossen ist,
nachzuweisen.
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank. 4 ie General⸗Direktion. Roemer.
Der Verwaltungsrath. Aster, Vorsitzender.
ge8S
Neunzehnter Rechnungs-.
Abschluß
so hat jeder Police⸗ Z1
i
der Rheinischen Vieh⸗ Bersicherunas. »Gesellschaft in
I. Gewinn⸗ und Verl
Konto
Sinnahme. für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1893 bis 31. Dezember 1893. ——— — ——
1) ** aus dem Vor⸗
verdiente Prämien
Reserve) ℳ 30 150.—
chaden⸗Reserve. „ 457.05
9) ämien⸗Einnahme f. ℳ 13 550 700
Versicherungs summe Se vesnc⸗)
ℳ 212 912.12 dver
a. pvon
Rhein.
. . 44.07 b. noch zu er⸗ heben „ 31 660.08 3) Nebenleistungen der s T.-Phe. F i e“ 4) Erlös aus verwerthetem Vieh. 5) Zinsen 27 Abmg der verausgabten
8) Arian auf Werttpapiere 9*
257 91627
3 384 10 40 971—
8 02
1) Rückversicherungsprämie netto.. 2) Nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
Reserve).
3) Für regulierte Schäden
(Hierin sind ℳ 2351,95 Regulierungskosten) Für nicht abgehobene
Entschädigungen 4) Zum Reservefonds
bschreibung:
auf Inventar⸗Konto. auf Forderungen Rest der Organisatione-
vVP
6) Verwaltungskosten 78. die
Provißzon an
Agenten . . .
7) Dividenden und Rabatt an die
Versicherten 8) Proviston an die landwirtt schaftl. an dratscen
8 den Verein
9428
ℳ 229 964.85
„ 1 367.— 231 331
360
2
.ℳ 408.60 „ 1563.98
500.— 2 472
„15 988.61 51 265
5 836
Aetira.
II. Bilanz.
1“
Passiva.
ℳ ₰ 1) Ausstände bei den Agenten ’ ˙211.48 2 2) Ausstände bei den Kaiserl. V Fere befrhirsügen “ 3) Ausstände b. d. Mitgliedern „ 5 805.79] 21 186/,29 4) Kassenbestand.. 8, en... 1 062 99 5) Kapital⸗ Anlagen Hypo⸗ ℳ 3 974.64
theken.. Werthpapiere 13000 ℳ
„ 13 910.— 2 010.—
4 % Preuß. kons... 2000 ℳ Deutsche Reichs⸗ anl. 3 ½ % . 4200 ℳ Deutsche Reichs⸗ „ anl. 3 % . 6 213.60 Anleihe 3 ½ % . „ 945.— Wechsel⸗Aecepte u. Reverse „ 9128.90 36 182 14 6) Möbel⸗, Hausrath⸗ u. Se 3 600,— 7) Verlust resp. Nachschuß v 31 660
1000 ℳ Kölner Stadt⸗ ef zm
95 691 50
Vorstehende Bilanz habe ich mit den Büchern übereinstimmend und richtig befunden toghah. Köln, den 4. IAe 888 ““ Spahn, 8 b 68. emntge Beier.Persicherungs. esellschaft „Colonia“.
In der Generalversammlung vom 10. Februar 1894, wo die Kenüa. Herrn Regierungs⸗Assessor Noller vertreten war, wurde die
schrectene durch Herrn
immig ertheilt. n 9
Rechnungs-Abschluß der Rheinischen Trichinen & Finnen Versicherungs⸗ Anstalt
pro 1893.
Einnahme.
ℳ ₰ 1) Reserve⸗Ueberträge Jahr:
a. für nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ Reserve).
. für festgestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädigungen „ 1 367.— a. bei der Rhein. Rückvers.⸗Ges. ℳ 16 487.50 b. bei d. Mitteld.
Kreditbank „ 16 970.— 33 3) Reservefonds, Bestand am 1. Januar 1893 Hierzu sind Zetreten. im
Jahre BBö
das nächste
auf
ℳ 31 607.—
2) Konto
ℳ 26 900.— 360.—
u“
Vorstehende Bilanz wurde in der heuti een Ver⸗ hrate. Sitzung vom Verwaltungsrath geprüft und richtig befunden.
Köln, den 10. Februar 1894. “
Der Verwaltungsrath. J. Pauli. Lieven. Fr. Pflug. W. Püllen. Pitten H. Lans. J. Merrem.
¹
Regierung als b2 eantragte Decharge ein⸗
2.
Koeln
Sgabe.
₰ rämien für verkaufte Trichinen⸗ b eine „. .8
803 85
1) An
1) Per Schäden.. Ferpaltungskosten Gewinn ...
Passiva keine vorhanden.
487 985 05
fuurt
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genoss Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint a
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, uch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche —₰ 88 8
Das Central⸗Handels⸗Register fü Berlin auch die Königliche Expedition des Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
ür das Deutsche Rei Deutschen Rei
kann durch alle Post⸗Anstalten, für 8⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Vierteljahr. — ruckzeile 30 ₰.
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für 8 Insertions Spreis für den Raum einer
Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 40 A. und 40B.
aun
Reich er scheint in der Regel täglich. — Der b Nummern kosten 20 ₰. —
sgegeben.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das
1 Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ünmeldun ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
6. M. 10 451. Flüssigkeitsfilter mit Steri⸗ lisiervorrichtung. — Dr. Karl Möller in Brack⸗ wede, Westfalen. 5. Januar 1894.
8. G. 8662 Maschine zum Ebenen und Glätten der Ränder von aus mehreren Stoff⸗ lagen bestehenden Wäschestücken, insbesondere Kragen, Manschetten und dergl. — F. W. Gan⸗ tenberg in Aue i. S. 11. Januar 21 884.
12 B. 14 986. Verfahren zur Darstellung
von Diacet⸗ p- Phenetidid. — Dr. Augustin Bistr⸗
zyeki und Dr. Fritz Ulffers in Charlottenburg.
20.; Juli 1893. H. 14 051.
von “ —
Leipzig, Schreberstr. 6. 10. Z. 1780. Verfahren
o0-Toluolsulfosäure aus 0-Tolylmercaptan. —
Dr. J. H. Ziegler in Basel; Vertreter: F. C.
Glaser, Kgl. Geh. Kommiss. „Rath, und L. Glaser,
Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
25. Oktober 1893.- “
14. F. 6690. Steuerung für Dampfmaschinen mit 8 sonderen Zoli nderkanälen zur Ueberleitung des Kompressions sdampfes nach der Admissions⸗ — Henry Roland Fay in Boston, Nr. 101 Union Park Street, Staat Massa achusetts, . St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in
Berlin W., Potsdamerstr. 141. 27. März 1893.
15. Sch. 9168. Verstellbarer Tiregsabrahmen. — Georg Schnuster in Altenburg S A., Brüder⸗ gasse 2. 6. Oktober 1893. 1
20. D. 6079. Knallsignalapparat für Eisen⸗ bahnen. — John George Dixon in Hudders⸗ field, Elm Cottage, Dry Clough Lane Croßland Moor, Grafschaft York, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. Dezember 1893. „ H. 13 745. Brems⸗ und Läutevorrichtung
für Fuhrwerke. — Ernst Helmich in Schöne⸗
berg bei 228 Stubenrauchstr. 6. 29. Juli 1893. Z. 17 Vorrichtung zum Anzeigen einer
durch 8 Lenn ung gegangenen atmosphärischen
Entladung. — H. Zielinski, wissenschaftl. Hilfs⸗
arbeiter im Telegr. Ing.⸗Bureau des Reichs⸗
Postamts in Berlin N., Elsasserstr. 67. 29. Juni
1893.
A. 3474. Verfahren zur Darstellung von künstlichem Asphalt oder Pech. — Giles Rendell Anderson, Arthur Herbert Shotter, William Koehler und Charles Henry Dorer in Cleve⸗ land, Ohio, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg. 12. Mai 1893.
„ C. 3595. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden Dis⸗ und Trisazo⸗ farbstoffen unter Verwendung der 5⸗Amidonaphtol⸗ disulfosäure des Patents Nr. 53 023. — Leopold Cassella & Co. in a. M. 6. Fe⸗ bruar 1891.
K. 8335. Verfahren zur Darstellung von
Azofarbstoffen aus a 1 a4-Dioxynaphtalin -,72 53- disulfosäure; Zusatz zum Patents Nr. 69 095
Farbwerke vorm. Meister, Lucins * Brü ning in Höchst a. M. 27. Dezember 189 K. 10 082. Verfahren zum
G. F. Krohn in Altona. 24. September
5. 6136. Verfahren zur Darstellung neuer organischer Edelmetallverbindungen. Gustav
Pertsch in Basel, Riehenthorstr. 33; Vertreter:
Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frank⸗
4. 88 1893.
24. V. 1932. regulator für — Chr. Voß in E“ 1. straße 17/19. 17. Januar 1893.
25. D. 5659. Lamb'sche Strickmaschine. —
Dresdeuer Strickmaschinenfabrik vormals
Lanue & Timaens in Löbtau⸗Dresden. 11. März
1893.
G. 8583. Presse für flache Kettenwirk⸗
stühle. — Wilhelm Großmann in Berlin,
Köpnickerstr. 113. 27. November 1893. Grundplatte für Flechtmaschinen
Verfahren zur Reindarstellung Heine & Cie. in November 1893. zur Darstellung von
21.
22.
euerungen. ., Kaiser⸗
R. 8497. mit Einrichtung zum Versetzen der Tellerräder. — Louis Raffloer in Berlin W., Kurfürsten⸗ damm 111, und Charles Henry Schöoött in Brooklyn⸗ New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frank⸗ Furt a. M. und W. Dame in Berlin NW., 6 Luisenstr. 14. 3. Juli 1893. 7. R. 8040. Vorrichtung zur Absaugung und Unschädlichmachung von gesundheitsschädlichen oder übelriechenden Gasen. — Max Roßbach 56 Erfurt. 5. Mai 1893. 30. L. 8260. Spritzflasche. — Karl August ingner in Dresden, Reichenbachstr. 7. 31. Juli
K. 11 291. Vorrichtung zum Zusammen⸗ 1 halten und Tragen von Gepäckstücken; weiterer Zusaß zum Patente Nr. 64 728. — Hermann a8 aufmanu in Langerwehe. 27. November 1893.
. 2965. Hobelmesser für Holzspan⸗
maschinen. — Josef Taudt in Graslitz, 12n. Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke und Deißler in Berlin C., Alexanderstraße 38. 27.2 184 vember 1893. Klasse. 38. V. 2074.
8 27 Verfahren zum Firnissen von Holzgegenständ
en. — Viector Bictorson! in Temple Street, West Roxbury, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in W.; Potsdamerstraße 141. 23. Oktober
42. K. 11 179. Stellbares elastisches Kurven⸗
lineal. — Hans vvvn in Berlin SW., Willi⸗
bald Alexis⸗Str. 42. Oktober 1893.
L. 7971. S.lb1 doftobendis Getränk⸗ verkäufer. — Philippe Leoni 8 Paris, 12 Boule⸗ vard Magenta; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, 88 L. Glaser, Reg. Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗Straße 80 13. März 1893.
B. 14 993. Vorrichtung zum gleichzeitigen Heben und Kühlen von Rahm. — Bergedorfer Eisenwerk, Maschinenfabrik und Eisen⸗ gießerei in Bergedorf. 24. Juli 1893.
K. 10 862. Säemaschine mit einstellbaren
effnungen in einer horizontal umlaufenden
Säescheibe zum Regeln der Aussaatm enge. — A.
Fense⸗ in Minden i. W. 10. Juni 1893.
„ K. 10 882. Jätemaschine. — August Kiesel⸗ stein in Düren, Rheinl. 23. Juni 1893
M. 9986. Kartoffe lzustreich „Maschine; Zusatz zum Patente Nr. 63 542. — Heinrich Müller in Ebenau b. Saalfeld. 22. Juli 1893.
49. St. 3755. Verfahren, hochgespannte oder verflüssigte Gase in Kapseln aus harten Metallen ohne Benutzung von Ventilen zu schließen. — Emil Stern in London, 23 Southampton Build⸗ ings Chancery Lane; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 6. Dezember 1893.
„ W. 9411. Gehrungsstabeisenschneidevorrich⸗ tung. — A. Walder in Zürich; Vertreter: Theodor Haupt, in Firma Capitaine & v. Hert⸗ ling in Berlin NW., Luisenstr. 35. 22. August 1893.
52. L. 8512. Vorrichtung zum Benähen von Stoffen mit Schleifen. — Levy in Stockholm, Schweden, Drottninggatan 29 A.;
Vertreter: August Rohrbach, Max Meyer 5b Wilhelm Bindewald in Erfurt, Bahnhofstr. 29. November 1893.
53. K. 10 623. Transportgefäß und Vorrich⸗ tung zum Entlüften, Sterilisieren und Füllen desselben. Firma Kleemann & Co. in Berlin NW., Hannoverschestr. 18 b. 7. April 1893.
55. A. 3606. Mehrfache Schlagstift⸗Schleuder⸗ mühle, hauptsächlich zum Aufschließen von Zell⸗ stoff. — Aktien⸗ Gesellschaft der Maschinen⸗ fabriken von Escher, Wyß & Co. in Zürich; Vertreter: Carl Pieper DHund Heinrich Spring⸗ mann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. Sep⸗ tember 11893.
F. 7200. Mit Gummiüüberzug versehene für die Siebpartie an Papiermaschinen. — H. Füllner in Warmbrunn i. Schl. 1. De⸗ zember 1893. 3
H. 14 310. Papierstoff⸗Holländer; Zusatz zum Patente Nr. 72 030. — Carl Hromadnik in Pasing bei München. 26. Januar 1894.
M. 9829. Maschine zum Auftragen von Flüssigkeiten auf Papier und andere Stoffe. — Müller in Schaffhausen, Schweiz; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 25. Mai 1893.
W. 9302. Einrichtung an Pappmaschinen Kürzung der Filzbahn. — Daniel Westad in Aamot⸗ Modum in Norwegen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 1. Juli 1893.
59. G. 8445. Steuerung für Dampfvakuum⸗ pumpen mit zweiarmigem Hebel. — G. A. Greeven in Krefeld. 8. September 1893.
„ G. 8489. Schöpfpumpe mit aus einer Man⸗ chette bestehendem Kolbenventil. — Gasmotoren⸗ fabrik Deutz in Köln⸗Deutz. 7. Oktober 1893.
64. L. 8150. Flaschenverschluß zur Verhütung des unbefugten Wiederfüllens. — Paul Levenq in Lyon, Rue de l'Hötel de ville Nr. 91; Ver⸗ treter: Hugo 2 ataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 12. Juni 1893.
65. A. 3670. Schiff mit einer als Steuer wirkenden, die Schraube und deren Antriebs⸗ maschinen aufnehmenden drehbaren Kammer. — Joseph Augus in Liverpool; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin. 11. November 1893.
66. M. 10 140. Einrichtung zur Blockbe⸗
pei Fleischschneid zaschinen. — Andreas wegung bei Sieii m eidemg ssii Anenenss 2 8 5
21. Sep⸗
Malsch, Kgl. Hoflieferant, in München. tember 1893. 67, R. 8433. Zusatz zum Patente Reinecker in Chemnitz⸗Gablenz.
1893.
72. B. 15 173. Selbstthätige, besonders als Repetierpistole ve erwendbare Feuerwaffe. — Hugo Borchardt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 62. 8. September 1893.
. 13 340. Mit unterbrochenem Gewinde verfehener Schraubenverschluß für Hinterlade⸗ Geschütze. — Friedrich Hirt in Lüttich, 41 Rue Eräͤcle; Vertreter. C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen Str. 32. 4. April
1893.
45
zur
Universal⸗ Rundschleifmaschine; Nr. 54 625. — J. E. 13. Dezember
Klasse.
76. K. 11 38 Reinigungsvorrichtung für Streckwerke; Fäjat zum Nr. 73 160. — Klein in Zwötzen b. Gera. 28. Dezember
L. 8607. Duplier⸗ und Zwirnspindel mit selbstthätiger Ausrückung bei Fadenbruch. — Joh. Jac. Lätsch in Scharfenstein b. Chemnitz. 17. Januar 1894.
77. H. 14 006. Turngeräth. — B. Holder, Regierungs 2 auführer in Gartenstr. 19 II. 26. Oktober 1893.
79. B. 14 976. Umschlag für Zigaretten⸗ papier. Firmin Brousse in Paris, 14 Rue de Lions St. Paul; Vertreter: C. Mundelius — in SW., Hallesches Ufer 20. 17. Juli
80. A. 3573. Verfahren zur Herstellung einer
Anzahl von Kunstsandsteinen in ge⸗
schlossener Form. — R. Avenarins in Gaualgesheim. 9. August 1893.
§. 10 864. Verfahren zur Herstellung von Zementröhren aus Stampfbeton mit schichten⸗ weise aufgeführter Verblendung; II. Zusatz zur Patentanmeldung K. 9489. — Robert Kieser⸗ ling und Max Möller in Altona. 15. Juni 1893.
Sch. 9328. Verfahren zur Herstellung rein⸗ farbiger Verblendsteine, Terrakotten u. dgl.; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 72 341. — Conrad Schimm in Witterschlick. 11. Dezember 1893.
85. A. 3645. Niederschraubhahn mit zwei auf demselben Sitz dichtenden Ventilen. — B. Aß muß in Berlin S., Alexandrinenstr. 37 a. 24. Oktober 1893. 3
K. 11 137. Mit zwei sehener Regeneinlaß. Julius Stadt⸗Baurath in Zwickau i. S. 1893.
W. 9073. Schleudermaschine. — Jac. Wolff in Brühl bei Köln, Rhld. 7. April 1893.
W. 9653. Abtrittsspülvorrichtung mit Düse und Luftrohr. — William Henry Wright in Brüssel, 14 Rue St. Gudule; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 19. Dezember 1893.
86. K. 10 664. Bandstuhlschüben. — Carl Kunzelmann in Säckingen a. Rh. 17. April 1893.
87. P. 6376. Verstellbarer Schraubenschlüssel. — Edwin Sylvester Pratt in Parry Sound, Prov. Ontario (Kanada); Vertreter: Otto Wolff in Dresden. 10. Juli 1893.
2) Zurückziehungen.
Die Bekanntmachung vom 12. Februar d. Js., betreffend die Anmeldung Sch. 9100 Klasse 3 der Firma Gebrüder Schriever in Dresden, Roß⸗ haarstoff zu versteifenden Einlagen für Kleidungs⸗ stücke, wird zurückgenommen. Auslegung hat nicht stattgefunden.
Die in Nr. 37 des Reichs⸗Anzeigers vom 12. Februar 1894 bekannt gemachte Anmeldung S. 7665 Kl. 34 wird aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klasse.
72. P. 5993. Zündvorrichtung Zusatz zur Patentanmeldung P. 5729. 2. März 1893.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 1
24. B. 14 536. Reguliervorrichtung für jeden Gas⸗ und Luftzug. eines Siemens⸗Martinofens mit 4 ungetheilten Wärmespeichern. Vom 13. No⸗ vember 1893. 8
F. 6989. Beschickungsvorrichtung für Kohlen⸗ staubfeuerungen. Vom 9. November 1893. 34. E. 3896. Signal⸗Vorrichtung zum Ver⸗
hüten des Ueberkochens der Milch. Vom 9. No⸗
vember 1893. 3
38. R. 8062. Maschine zum Fräsen von Zinken und Zapfen. Vom 16. Novembe r 1893.
72. E. 3678. Vorrichtung zur Kontrole des “ Vom 9. November 1893.
W. 9320. Geschützgeschoß, in dessen Inneres ein kleineres Geschoß oder eine Kugelfüllung ein⸗ geschlossen ist. Vom 6. November 1893.
80. R. 8169. Formmaschine für künstliche
Steine. Vom 13. November 1893.
St. 3533. Mischmaschine. Vom 20. No⸗
vember 1893.
Das Datum bedeutet den Tag
machung der Anmeldung im Redes gnerigen Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
4) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
g- .“ Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
34. M. 9333. Auf der Wirkung der Zündung von Wasserstoffgas durch Platin⸗ oder Iridium⸗ “ beruhendes Feuerzeug. Vom 25. Mai 1
49. T. 3616. Stuhl zur Herstellung von Draht⸗ tüchern. Vom 6. Februar
Oskar
Verschlüsse öe Verschlüssen ver⸗
Kretzschmar, 27. September
Die
für Patronen; Vom
82
9
Die folgenden enannten Personen übertragen. . Klasse.
22.
26. Nr
34.
19.
66. Nr.
67. Nr.
76.
80.
N111ö
stücke; 8. Nr. 62 450.
9. Nr. 62 393. 11.
3. Nr. 27 725.
21.
b sprecher.
5) Uebertragungen.
Patente sind auf die nach⸗
Nr. 32 564. Firma Fabriques de Pproduits chimiques de Thann et de eümmeeme in Thann i. E. — Verfahren zur Darstellung gechlorter. Phtalsäuren, namentlich 8 Tetrachlorphthalsäure resp. deren Anhydrid. Vom 1. Februar 1885 ab. 74 038. Deutsche Gasglühlicht⸗ Aktiengesellschaft in Berlin C., Molken⸗ markt 5. — Anzünde⸗Apparat für Gasglühlicht⸗ Laternen. Vom 17. Februar 1893 ab. Nr. 46 209. Franz Gosselke in Neheim a. Ruhr. — gungs zmechanismus für Wasch⸗ maschinen. Vom 7. Juli 1888 ab. Nr. 73 002 Albert W. W. Müller in Orange, New⸗Jersey; Vertreter: Pataky und E. Haase in Berlin S. „Prinzen⸗ g 100. — Maschine zur H Herftellang gebog ener Drahtketten. Vom 19. Januar 1892 ab. 68 553. Karl S Schönemanni in Karls⸗ ruhe i. B., Waldhornstr. 2. — Rührwerk zum Verarbeiten von Blut für die Wurstfabrikation. Vom 23. September 1892 ab. 72123. Nils Petter Oestberg in Lund, Schweden, und Karl Magnus af Klinte⸗ berg in Oersholm, Schweden; Vertreter: Dr. Joh. Schanz in Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. — Maschine zum Schleifen und Po⸗ lieren von Steinen mit rotierendem Schleifwerk⸗ Vom 24. Januar 1893 ab. Nr. 68 822. The Potter and Atherton MNachine Company in Paw⸗ tucket, Staat Rhode Island, V St. A.; Ver⸗ treter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW, Hindersinstr. Z. — Mit beweg⸗ lichen Kämmes versehene Gegenwalze für Ma⸗ schinen zum Oeffnen, Reinigen und dergl. von Gespinnstfasern. Vom 20. August 1892 ab. Nr. 65 407. The Deep Boring Syndicate Limited in London; Vertreter H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. — Verfahren zur Herstellung von künstlichen Steinen aus Magnesia, Magnesium chlorid, Kalciumchlorid, Chlorwasser und Salz säure. Vom 25. Oktober 1891 ab. 71 349. Ernst Hotop in Berlin, Kurfürstenstr. 122. — Vorrichtung zur gleich⸗ mäßigen Vertheilung der Trübe in den Schlamm⸗ gruben. Vom 11. Februar 1893 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist vermerkt worden:
bei Nr. 66 995. Zum Vertreter ist J. P. Schmidt in Berlin NW., Charitéstraße 6, bestellt:
bei Nr. 68 191. Springmann gelegt.
B og 8
zeug.
Carl Pieper und Heinrich haben die Ve nieder⸗
7) Löschungen. a. Iufolge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse. 3. Nr. 43 220. Sicherheitshaken für Kleidungs⸗
stücke ꝛc. Nr. 48 243. Sicherheitshaken für Kleidungs⸗ Zusatz zum Patente Nr. 43 220. In Waarenballen und dergl. verborgene, federnd zurückschnellende Waarenkarte. Nr. 65 658. Maschine zum Schneiden von
Franzen. Lösbare Verbindung
Besen oder Bürsten mit ihrem Stiele. Nr. 56 319. Sammelmappe. Vertikaler Dampfkessel.
Nr. 39 072. Vertikaler Dampfkessel; seth zum Patente Nr. 27 725. . 63 435. Sicherheitsapparat für Dampf⸗ esse
von
.67 459. Sicherheitsapparat für Dampf⸗
8 kesse 2 Zusatz zum Patente Nr. 63 435 15. 20.
Nr. 70 730. Typenhebelschreibmaschine. Nr. 52 641. Einrichtung zur elektrischen Beleuchtung von Eisenbahnzügen.
Nr. 59 449. Elektrische Ueberwachungs⸗ vorrichtung für sichtbare Eisenbahnzeichen mit Ruhestrombetrieb.
Nr. 72 061. Signalvorrichtung zur Abgabe und von Zugmelde⸗ bezw. Zugdeckungs⸗ signalen.
Nr. 72 715. Elektromechanische Zugdeckungs⸗ ꝛeinrichtung.
Nr. er 367. Neuerung an thermoelektrischen Batterier
Nr. 47 969. Lagerung der Ie bei thermoelektrischen
Batterien; Zusatz zum Patente Nr. 43 367.
Nr. 61 031. Regelungseinrichtung für elek⸗ trische Vertheilungsanlagen mit Stromsammler⸗ betrieb.
Nr. 64 280. Trockenelement mit durch Pappe keilförmigen Graphit⸗Braunstein⸗ örpern
Nr. 68 342. Stromschlußvorrichtung für elektrische Treppenbeleuchtung.
Nr. 70 672. Gesprächszähler für Fern⸗
Nr. 71 728. Verfahren zur Herstellung einer Füllung für galvanische Elemente.; 8