Immn
a wacttun acee,e 1n ——————
—
Ree Hegel Assecuranz Gesellschaft von 1832.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst ein, welche am Mittwoch, den 21. Februar d. J., Vormittags 10 ½ Uhr, in unserem Geschäftslokale, Hegelplatz Nr. 2, statt⸗ finden wird.
Auf der Tagesordnung derselben steht:
1) Erstattung des Geschäftsberichts und Antrag
auf Decharge⸗Ertheilung für die Jahres⸗ rechnung und Bilanz pro 1893. Wahlen in den Aufsichtsrath und in die “ zur Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz pro 1894 sowie von Stellvertretern der Mitglieder dieser Kommission (§ 26 des Statuts).
Gewinn⸗ und Verlustberechnung, Bilanz und Ge⸗ schäftsbericht pro 1893 liegen vom 6. k. M. ab zur Einsichtnahme für unsere Herren Aktionäre bereit.
Berlin, den 8 Januar 1894.
Der Aufsichtsrath der Berliner
Hagel Affecuranz 1 chaft von 1832.
Güterbock.
[68228] Stendaler Straßenbahn A. G.
Am Mittwoch, den 7. März 1894, Abends 6 Uhr, findet in Haupt's großem Saale zu Stendal eine ordentliche Generalversammlung statt
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) der Jahresrechnung, Feststellung der ividende und Ertheilung der Entlastung, wozu 8 r hiermit die Aktionäre einladen.
Stendal, den 19. Februar 1894.
Der Aufsichtsrath. J. A.: Hövel, Vorsitzende
— * 881
Dülkener Gewerbebank in Dülken. Jahres⸗Bericht pro 1893. Einnahnte. Geschäfts. Uebersicht. Ausgabe.
15 406 761/ Kassen⸗Bestand am 1. Januar 1892. Wechsel⸗Bestand am 1. Januar 1892. Dividenden. Konto Konto⸗Kurrent⸗ „Konto Retouren⸗Konto... 92 26 Spar⸗Konto 198 605 28] Diskonto⸗Konto .. 40 Immobilien⸗Konto. 5 469 50] Effekten⸗Konto — — Unkosten⸗Konto 824 66] Zinsen⸗Konto.. 160 41] Provisions⸗Konto 58 11 Gewinn⸗Konto. — Kassen⸗Bestand am 31. Dezember 1893 Wechsel⸗ Bestand am 31. Dezember 1893
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5 4412 und Verlust⸗Konto.
1In ℳ ₰
Unkosten⸗Konto . . . . . . .. 115 088 09
Verlust auf Konto⸗Kurrent⸗Konto 20 458 03
6 ⅔ % Dividende vor 10 000 — 45 546
Gewinn⸗
1 Haben. Zinsen⸗Konto
Der 1 Vorstand. Der Aufsichtsrath.
Fz. Bäumges. Felix Tonnar.
7) Erwerbs⸗ und W irthschafts⸗ Genosfenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[6807 b evn et n—2 Der beim unterzeichne 3 Rechtsanwalt Antoni
kechts
in der Rechtsam waltskiste g Rüdesheim, den 14. Tree. önigli bes Amtsgericht.
[68072] Bekanntmachung.
Der Vorstand der Anwaltskam mer Bezirk des Ober⸗Landesgerichts hierselbst besteh den stattgefundenen Neu⸗ bezw. Frfatwehken folgen den Mitgliedern:
Justiz⸗Rath Ler in Hamm, Gcheimer Zustiz Ratb Holle in stellvertretend er Vorsitzender, Rechtsanwalt Schulte i führer,
Justiz⸗Rath
vertretender
Geheimer Ju
Justiz⸗Rath .
Justiz⸗Rath 8 er in Dagen, Justiz⸗Rath Westermann in Mülheim a. d.
Sagen
in baster. .
1809 in ,6p jen, 7
e⸗
Brer andergericht 1
3
vom 15. E. 1894. Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren eder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund En zu 198 8, “
estand an Reichskassenscheimnen.
„ Noten anderer Banken
4—“
Lombardforderungen.
Effekten Ze1“
sonstigen Aktiven.. Passiva.
Gr g⸗ fonsti igen täglich fällig gen Ver⸗ bindlichkeiten ...
) Die sonstigen Passi siva 1 .
Berlin. den 19. Februar 1894. Reichsbank⸗Direktorium. Gallenkamp. Hartung. Fr Mueller. von Klitzing. Schmi
rankfurter
bruar 1894. 88
Kassa⸗Bestand: Me tall . Rei chs⸗ Kaffen⸗
der Reichsbank,. Befüns hüsse gegen Unterpfän der. 8 Eßekten. “ ige Aktiva
ℳ 18 000 000 böheren Preise,
. 11 573 600
Verbindlichkeiten Honst ige Passiva 11““ sooch nicht zur Einlöͤsung elangte Guldennoten (Schuldscheine) .
Die noch nicht fälligen, weiterbeg ebenen tnla Saschen tig
Wechsel betragen ℳ 3 685 500. —.
Die Direktion der Fraukfurter Bank. H. An dreae. A. Lautenschlaeger.
[68075] Einnahme.
498 943 000
6 938 000 38 406 000
—. 120 000 000 30 000 000
920 152 000 468 372 000
27 661 100 den Preis 10 997 200
zum “ einer Apotheke erforderlichen Geld⸗ mitte
6) die pflichtgemäße Versicherung des Bewerbers, daß er bisher eine Apotheke noch nicht beeser bat, andernfalls die Angabe, wo er eine Apotheke auch zu welchem Preise er sie gekauft 85
[68074⁴] Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. — 1894.
„Ban . 15 se: „ skauft bat.
1) Metallbestand.
2) Reichs lhens.. 8“
3) Noten anderer Banken Gesammter Kassenbestand. Bestand an Wechseln. Lombardforderungen. Eigene 1. S Immobilien... Sonstige Aktiva.
Bewerbungsgesuche, welchen einer der unter 1—6 genannten Rachmeise fehlt, finden keine Berücksichti⸗ gung. Bezugnahme auf die einem früheren Be⸗ werbun .n beiliegenden Ausweise zu —— ist unstattha
Vemerber. welche nach dem Jahre 1884 approbiert sind, sowie solche, welche längere Zeit das Apotheker⸗ gewerbe nicht betrieben haben, werden voraussichtlich keine Berücksichtigung finden. 8
Koblenz, den 13. Februar 1894.
Der Regierungs⸗ Präsident.
2 001 760,/95 72 677 000 31 982 437,15 Passiva. 1— e] Reservefonds. Immobilien⸗Amortisationsfonds Mark⸗Noten in Umlauf. 1 2 Nicht. räsentirte2 Noten in alter 1 19 ich fällig ge Guthaben.. Diver rse Passiva 1612
—
G —20
—1095
[6824621
Zu der statutenm versammlung Mittwoch, den 7. März d. J., Nachm. 3 Uhr, laden wir die Mitglieder nach der Wohnung des Herrn Emil Minlos, Unter den Linden 12 II., hier⸗ mit ein.
äßigen ordentlichen General⸗
900 I6 b9 O,9⸗
— Tagesordnun 31 982 4371 1) Jahresbericht und Bi Ses. zum Incasso 2) Bericht der Re echnungs⸗Revisoren und Be⸗ schlußfassung über die Entlaf stung des Vor⸗ standes. 3) Beschlußfassung über die Ve Gewinnes. 4) Wahl der Rechnungs⸗Revisoren für laufende Geschäftsjahr. 5) Wahl zum Vorstand. Berlin, den 19. . Februar 1894. Der Vorstand
der Volks⸗-Kaffer- und Speise⸗Hallen- Gesellschaft.
Dönhoff⸗Fried
4 709 000
ventuelle Verbindlichkeiten aus
omme e im Inlande Ibaren Wecsemn. n. ee. zab 2409 221.7 rtheilung
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[68083] Bekanntmachung.
Auf höhere Anordnung soll die Filial-Apotheke in Hamm (Kreis Altenkirchen) in eine selbständige Apotheke umgewandelt und dem Konzessionar der letzteren die Verpflichtung auferlegt werden, die zur Filiale gehörige Apothekeneinrichtung und die beim Geschäfts übergang vorhandenen Waarenbestände gegen einen, dem wahren zeitigen Werth entsprechen⸗ zu übe ernehmen, welcher eventuell durch Sachverständige fest; usetzen ist. Die Abschätzungs⸗ (vnaue Faksimi 88 5 052 400 kosten sind zu gleichen Tbei len. von dem Verkäufer Aus Kue Fass 8
726 000 und dem Käufer zu tragen. Zur Uebernahme des Vollziehung “
Apotheken⸗Grundstücks der Fiaee ist der Konzessionar licher Schrift⸗ 1 714 300 für die selbständige Apotheke nicht verpflichtet; will stücke*) Kaut⸗ er dass elbe jedoch erwerben, so darf es ni icht zu einem schuk g deac Me⸗ als sein jetziger Werth beträgt, in rall als Selbst Rechnung. gestelt werden. Geeignete Bewerber vEEö’ eee ihre Meldungen bis zum 20. März n E schriftlich bei mir einzureichen. 8 —
Den Meldungen hat der Bewerber beizufügen:
1) die Approbation 8 eker, -G ö
2) die physikatamtlich b igten, nach der Zeit⸗ auch folge geordneten nd gehe Dienstzeugnisse,
7 anas der Holin zei de sei Oscar Sperlin „ 8 85 hen w5 Setnees “ veli B Lieferant vieler Aemt er unds Behörden, n. Leipzig⸗R., B Zrommeftr.
eriell gemäß Ver
Ban
b
Graf drichstein.
[67681] Den Herren Landräthen
liefert Namens⸗ zug⸗ Stempel
908 000
4 500 000
dinen Leb
*) Minist 16. ö
erfügung vom
Gewinn- und Verlust-Konto. Ausgabe.
1) Prämien⸗Einnahme: a. für ℳ 23 378 348 Ver⸗ e. rungs⸗Summe Nachschußprämien.
nleistungen der Versicherten:
3 Polie 8 engebüh ö“ davon an die Gen neral
4) Sonstige Eingänge Forderung gen
Verlust
ℳ ₰ 83 504 42
13 204 55
Entschä digung der Regulierungskosten ℳ 19 741.66 Reservef Beitr ag der Versi cherten Abschreibungen auf Mohiliar Verwaltungskoste n⸗Konto: a. Acquisit ionskosten an d. General⸗Agenten, Agenten u. J b. Pror isionen an dieselben. 1
8 2 c. für Organisation
ro 1893
sonstige Verwaltungskosten e. Porto v1; g. Generalunkosten. “ 0428 1 2. Verwaltungsrath ö4“ 5 702 60 166 211 43 Zinsen abzüglich der vereinnahmten “ Rabatt an die Versicherten zurück für fünfjährige g88 für ha agelf reie Jahre 8 Anth ithei! ilschein⸗ Zinse en pro 1893
auf erve mehr ve
rsicherungen ““ 11 482 20 5 070
291 958 03 Passiva.
ie⸗Fonds⸗
Versicherten er
Versicherten er 1890 (Nachschuß) . . . Versicherten exr 1891 (Vorprämie) .. . 14 320 13 1891 (Nachf chuß)
Rückstände b Versi che rten er Rückstände der Versicherten exr
gereichten ngen (Vorprã
Rückstände der Versicherten ex
Pereig chten Verjicher ungen (Nachsch fückstände der 2
Rück kstände der
Schaden⸗Reserve⸗Konto bei den General⸗Agenten
n der laufenden Kampagne
. 1 Möbel und Hausrath Abschreibung 10 %
VI“
—
Die Uebereinstimmung der
Seshhnet
Versicherten er 1892 Vory d2. Versicherten ex 1892 Fee. “ Rückstände der Versicherten ex 1893 1““ 2 . . Rückstände der Versicherten er 18931 22 094 92 8
vorstehenden Bil 2 1. es Gewinn⸗ und
b
¹) Garantie, und Betriebs⸗Fon 150 000 — Reserve⸗Ueberträge: 12 607 92 .““ für auszuloosend 25 000 85 scheine.. v““ 3) Sonstige Paffira, inkl. der 45 596 02 Kan bües ebter ℳ 106 750
1890 (Vorp rämi ie) Ant the 1a. 1 “
176 960 59
1891 aus zu ni edrig ein⸗ 5 1891 us zu niedrig ein⸗ 2 8 buß) G 5 888 dazu bgi 1an Beitrag
5SsS.S8 582
25 671 75
Ab † laut § 4 der Statuten 44 817 50
5) Accepten⸗Konto
179 105/7
„
p; 60 398 5: 15 140 88 35 201 ¾ 30 9 424 35
5 811/14 26 868 15
414 449 84
Hagel⸗V ersic cherungs⸗Gesellschaft s bescheinige ich hierm
Berlin, den 29. Januar 1894.
„Germ ania“, Hagel⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft.
Berlin, den 29. Januar 1894.
Die Direktion.
Der Verwaltungsrat s r G. Schade.
E. Adler.
10 984 01
Berlin
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Berlin, Montag, den 19. üee.
Der Inhalt dieser 1“ in — die ee aus den Bekannt machungen der deutschen
auch durch die
eigers SW., Wilhel; mstraße 32 bezogen werden⸗
Eisenbahnen enthalten si
andels⸗ N⸗
d, erscheint auch in einem beso
alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
nossenschafts⸗
Ze
Bezugsp
ichen⸗ und Muste
eren Blatt unter dem Titel
Eentral⸗ Handels⸗ Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das eis beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das ür den Raum einer
istern, über Patente, Gebrar uchsmu
(Nr. 43 8
3 Deuts⸗ e Reich erscheint in der Regel täglich. —
Viertel Druckzeile 30 22
hr. — Einzelne Nummern kosten 20 —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 43A., 43 B. und 43(C. ausgegeben.
VPatente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes Anm
nachgesucht. einstweilen
Der Gegenstand der
eldung ist gegen unbefugte Be⸗
nutzung geschützt. Klasse.
12. Sch.
13. H. . 190.
15. H. 13 689.
20. F. 6798.
27.
August Rohrbach,
9039. Ofen zur Erzeugung von Cvanammonium. — Willibald ““ in Siegen und F. A. Sapp in Hillnhütten, Kreis Siegen. 1 August 1893
Dampfwasserableiter mit oben
Hohls lschwimmer. — A. Haas in Moosch
19. Dezember 1893.
863. Spiralenkessel für Warmwasser⸗ bezungs⸗Anlageg. — Joseph Unzeitig in Wien; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 3. Mäns 1893.
Autographischer Vervielfälti⸗
Firma Hermann Hurwitz 49. 12 Juli 1893.
Hohler Dre öhzapfen für hpdrau⸗ isch beweg gte Drebscheiben c. George
ngois in Bouffioulr b. emmnn Heiehen
: G. Brandt in Berlin SW., Koch⸗
. 12. Mai 1893.
.840s. Kraftsammelnde Bremse für
enbahnwagen aller Art. — Otto Leverkus a. Rh., Albertusstraße 27. 14. O
93.
gun gsapp arat. “ & Co. in Berlin, Kleoster str.
522 —
—
Weichenstellwerk mit Druckluft e Ventilsteuerung. — George WWefingzonse jr. in Pittsburgh und Jens Ga⸗
iel Lund Echrender in Edgewood, 1““ V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl.
er Kommissions⸗Rath, und L. Glaser,
Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Februar 1891.
J. 3231. Ausführungsform des durch Patent
45 217 geschi itten Elektriz itätszählers. veehe vohn William Jones in Balham, Grafschaft Surrey, 13 Dorton Road, England; Vertreter: Max Mevper und Wilhelm Bindewald in Erfurt. 20. Dezember 1893.
Sch. 8685. Elektrische Beleuchtungsanlage mit mehrfädigen Glühlampen. — Paul Scharf in Wien I., Wipplingerstr. 38; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. März 1893.
T. 3827. Abnehmbare Fernsprechvorrichtung mit s selbstthätig sich einschaltender Anrufvorrich⸗ tung. — Firma F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 13. Juli 1893.
77. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus p-Amidolbenzol⸗azoamido-a- naphtalin. — Aktien. Gesellschaft für Anilin⸗
Fabrikation in Berlin S0., an der Treptower Brücke. 16. Dezember 1891.
A. 3544. Verfahren zur Darstellung brauner beize nfärbe ende r Farbstoffe aus 0-Nitrosona aphtolen.
Arthur Ashworth in Burg, England und Eduard Sendoß in Basel; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Süeleg in Frankfurt a. M. 17. Juli 1893.
A. 3684. Verfahren zur Darstellung brau⸗
beizenziehender Farbstoffe aus a1 51-Amido⸗
— Arthur Afhworth in Burv, Eng⸗ land, und Eduard Sandoz in Basel; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frank⸗ furt a. M. 17. Juli 1893.
B. 15 378. Verfahren zur Darstellung von von m-Amidophenol aus m-Phenylendi amin. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik in Lu wigshafen a. Rh. 6. November 1893.
E. 3654. Verfahren zur Darstellung vor Polxyazofarbstoffen, welche 21 a4-Amidonaphtol⸗ 22 52-disulfosäure in I“ enthalten; Zusatz zum Patente 71 487. — Leopold Cassella 4. Co. in Frankiun rt a. M. 3. April 1891.
L. 7886. Verfahren zur Darstellung eines blauen basischen Farbstoffs. — A. Leonhardt & Co. in Mühlheim a. Main in Hessen. 11. Ja⸗
nuar 1892.
Sch. 7341. Verfahren zur Darstellung von an Stelle der Lackharze u. s. w. zu verwendenden Verbindungen der Harzsäuren mit Alkoholen bezw. Hydroxylderivaten und Metalloxyden; Zufatz zur Patentanmeldung Sch. 7002. Kl. 12. — Dr. Eugen Schaal in Feuerbach bei Stutt⸗ gart. 3. Juni 1891.
G. 8513. Vorrichtung zur abwechselnden Beschickung von Oelfiltrierapparaten. — Bernh. Gerritzen in Goch, Calcarstraße. 18. Oktober 1893.
B. 15 203. Verschlußvorrichtung mit Wärmeisolierung. — Firma Both & Tilmann in Dortmund. 18. September 1893.
26. H. 13 541. Apparat zum Beschicken ge⸗
; liegender Retorten mit Kohle. — C. Hoppe Berlin N., Gartenstraße 9—12. 27. Mai 1893. . W. 9584. Schiebersteuerung mit doppeltem Eintrittsspalt für Luftkompressoren bezw. dop⸗ pveltem Austrittsspalt für Dampfmaschinen. — F. J. Weiß in Basel, Weiherweg 54; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots⸗ damerstraße 141. 18. November 1893.
0. B. 15 450. Apparat zur aktiven und pas⸗
er Zegescdens der Micelsäule — Dn Dr. 8* ertling in Aa oxgraben. 27. No⸗ vember 189 8 8
Sch. 9118. Vorrichtung zur Einführung
45. D. 5973.
von Flüssigkeiten in die Harnrohre; Patente Nr. 65 308. johaun in Stockholm; und Wilh. Ner. in Berlin NW. Nr. 25. September 1893.
Klasse.
30. W. 9600. Geraderichter für j ee Hugo Weidler in Stauchitz 27. November 189
34. D. 6005. Bügeleisen mit Glüb 1 Deutsche Gttghof Gef dllsch ft Dresden. 31. Ok⸗
— Firma: mit beschränkter Haftung in tober 1893.
E. 3925. Springbrunnen (Her
— Carl Eloesser in Charlottenburg,
bergstr. 37. 2. September 1893. F. 7090. Abortsit mit Urinbecken. — Oskar Freigang Markgrafenstr. 37 I. 29. Sch. 9179. Fesn in Bielefeld,
St. 3726. Schneidemaschine u. dergl. Raboisen 98. T. 3969.
5. Juli 1893.
in Bremen, Humboldt⸗Str. 44. 28. Nov V. 2044. Waschschrank mit
Füllung und Entleerung der
Zusatz zum Patente Nr. 71 119.
Vassilion in Mptilsne, afintische Türkei;
treter: Richard Lüders in Görlitz. 19. 35. B. 15 445. Einrichtung zur H für Friktions swin den mit Steuerhebel Burgdorf in Altona, 40. F. n und dergl. — Carl Francisci . 9. Dezember 1893. E. 4764. Vorrichtung zum n Durchschnittsproben aus körni e nig ieses Gutes in
2. N
vo di
in Su tton, treter: Otto Wolff und Dresden, Prage rstr. 10. 26.
F. 7160. Deklinatorium. — Ad in Cassel. 13. November 1893.
H. 13 700. Wagen zur schwerer — — schinenfabrik C. Reuther K Hennef a. d. Sieg. 17. Juli 1893.
H. 14 232. Vorrichtung an f
Wagen, um während der Entleerung das Oeffnen zter⸗Absperrklappe zu verhindern. — Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther K&
der Fülltri
Reisert in Hennef a. d. Sieg. 17. K. 11197.
biere. — Albert Hausmann in Berlin,
straße 17, und Paul Kretschmer Brunnenstr. 117. O. 2021.
laternen. — Paul Otto in Curhaven.
zember 1893.
P. 6347. stellvorrichtung für selbstkassierende mente. — Karl Pinkpank in Oderb 20. Juni 1893.
R. 8413. Vorrichtung zur von Flüssigkeitsständen in Rambousek in Böhmisch Brod; C. Glaser,
1. Dezember 1893. Zirkelgelent mit
Lindenstr. 80.
Sch. 9198.
Georg Schoenner in Nürnberg, Gartenstr.
16. 8 Oktober Hellensgkaler.
Verfahren zur Anfe — Firma A. ürth, Bayern. 9. Dezember 1893. 14. L. S8419. Waschknopf. — D bisch in Schönau, Böhmen;
Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43.
tober 1893.
mit Linksgewinde mit Schraubstollen mit Rechtsgewin linken Eisen. — Wilhelm Don Berlin. 13. Oktober 1893.
17. B. 15 485. Kettenglied mit
in einander greifenden Enden. — Richard Alvin
Staat
Breul in Bridgeport, Alexander
V. St. A.; Vertreter: Petersen in Hamburg, Th. “ in Berlin SW., zember 1893. C. 4768. schub. — Fabrik, vorm. Joh. Zimme d 6. Oktober 1893.
S. 7599. Differentialrädergetriebe. — Gerold
exmter in Paris, Rue Paradis 23; Carl Pieper und Heinrich Berlin NW., Hindersinstr. 3. Sch. 8774. Stopfbüchse mit pressung des Dichtungsmaterials. Schröder Jr. in Burg a. d. Wuppe 1893.
Sch. 9117. pressung durch Keile. — Berlin NW., Charitéstr. 6. 9. Se
— Johs. Schmidt⸗Stor⸗ Wertreter:⸗ Hugo Pataky
aufklappbarem September 1893.
Matratze. — H. Dr. E. Gr. Kurfürstenstr. 24. W. Stemann in Konservi erungsschrank; Zusatz
zum Patente Nr. 73 769. — Karl Fr. Töllner
Waschschüssel;
Hubbegrenzung Gärtnerstr. Nr. 59. 7222. Muffelofen zum Des
eile. — Thomas Clarkson Grafschaft Surrep, England; Ver⸗ Hugo Dummer in September 1893.
gem oder “ Gut bezw. zum Zerlegen
Vorrichtung an selbstthä tigen Berhinderung des Entleerens über⸗ Hennefer Ma⸗
Kon trolvorrichtung für Bar⸗
21. Oktober 1893. Kontrolapparat fi
Selbstthätige Ausrück⸗ und Fest⸗
Behältern. — F. Vertreter: F. Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeiste r, in Berlin SW.,
Schweizer in Vertreter: Eduard
Hufbeschlag mit Schraubstollen für die rechten Hufeisen und inde für die
Fischmarkt 2, und Hornstr.
Schaltwerk mit regelbarem Vor⸗ Chemnitzer Werkzeugmaschinen⸗
Springmann in 9. Nov
sanena. -F mit An⸗
Zusatz zum „Luisenstraße schie fe Na sen. in Sa
onsbrunnen). Harden⸗
in Dresden,
für Wurst Hamburz,
vember 1893. felbstthätiger
I Ver⸗ August 1893. el. — Gebr. tillieren von in Schweid⸗
Entnehmen gem, staub⸗
olph Fennel
Reisert in
selbstthätigen
Ju i 1893.
Liesen⸗ in Berlin,
ir Straßen⸗ 12. 8
Musikinstru⸗ erg i. Mark.
Bestimmung
Kugeln. — ertigung von
ominik Lie⸗
21. Ok⸗
nerstag in hakenförmig
Connectieut, Specht und
11. 5. De⸗
rmann in
V Bertreter:
ember 1893. radialer An⸗ — Arnold r. 22. April
chmidt in ptember 1893.
52. J. 3081.
53.
Greifer für Doppelsteppstich⸗ Nähmaschinen. — Daniel Jones und The Two Reecl Lock- Stiteh Sewins Machine Co — in Birmingham, England; V eter: lert und G. Loubier in Berlin NW. 1“ 32. 19. Mai 1893. S. 7184. Avpparat zur Herstellung kohlen⸗ urehaltiger moussierender Getränke. — Sürther Maschinenfabrit, vorm. H. Hammer⸗ schmidt in in Sürth b. Köln. 26. August 1893
9 d9 82 D Bertrete vF . C. Fe
54. H. 13 828. Toilettenpapier und Maschine
55. C.
56.
57
24
61.
63.
68.
70. R. 8430. Tintenlöscher. —
7 4 4
zur Herstellung desselben. — James Mc. Hardy, Zoffany House, und Maurice Edmund Arnold Wallis, Annundale House, in Chiswick, Middle Essex, England; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. und Wilhelm Dame in Berlin. 29. August 1893. 4701. Papie rmaschine. — La Cartiera Italiana, Société anonyme in Turin; Vertreter: A. “ in Berlin NW., Friedrichstraße 138. August 1893.
H. 14 151. Stofftreiber (zugleich mech nisches Rührscheit) für Holländer. — aes mer in Neid denfels. 9. Dezember 1893.
P. 6625. Hadernschneider, Zufatz zum Patent Nr. 5122 — Heinr. Pitzler; n Birkes⸗ dorf b. Düren. 21. Dezember 1893.
S. 7478. Kandare mit an einer Kröpfung der Gebißstange drehbar befestigtem Trensen⸗ knebel. Frank Swales, 8 Brompton Road, Kensington, Grafschaft London; V zertreter⸗ C. Fehlert und G. Loubier in Berlin XW „ Doro⸗ theenstraße 32. 23. August 1893.
. F. 7079. Magazin⸗ Kamera. — Alphonse Alerandre Foiret in Paris, Boulevard St. Denis 15; Vertreter: Dr. Job. Schanz in Berlin,
Kommandant tenstr. 89. 25. September 1893.
M. 10 019. Ele⸗ ktrisch beleuchtete Ret⸗ tungsboje. — Johannes Carl Lobegott Meller, Korvetten⸗Kapitän a. D., in Kiel, Lornsenstraße Nr. 6. 7. August 1893.
D. 6026. Tragblattfeder mit Gegenfeder für Wagen und andere Gefährte. — Dr. E. M. Desprez in St. Quentin Aisne, Frankrei Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden,
Amalienstr. 5 I. 15. November 1893.
D. 6065. Vorrichtung zum Heben und q Senken des Treibrades von Fahrradschlitten. — Hugo Detert in Berlin N., Müllerstr. Nr. 11. Dezember 1893.
E. 3914. Fahrrad mit gekreuzten elastischen Speichen. — Jo 52 David Everett, Professor in Belfast, J rlan ; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm patakh k Berlin NW.., Luisenstr. 25. 23. August 1893.
G. 8320. Durch die Schwingungen des Sattels bethätigte Hilfsantriebvorrichtung für Fahr⸗ räder. — Franz Joseph Günther in Zellingen. 10. Juli 1893.
H. 13 988. Gewellter Radkranz. — Arthur Comings Hide, of Joy Villa, Harewood Road, Merton, in the County of Surrey; Vertreter: Hugo Pataky und Wilbe lm Patakvy in Berlin NW., g9 enstr. 25. Oktober 1893.
H 239. Zichertohetsbüdel mit ig n8 S besonderem Fußbügel. — Josef “ und K. Ober⸗Lieutenant in 1. 8 „Str. 24: Vertreter: dreux in München, Brunn⸗ Str. 9. 5. Ja⸗
3225. Achsbüchse für Wagenräder. — h Jung in Berlin W., Kurfürsten⸗
. 11. Dezember 1893.
326. Luft⸗ oder Wasserdruckbremse mit hohlem elastischen Brer sschuh für Fahr⸗ räder und andere Fahrzeuge. — John George Anse brook Kitchen in Ma inchester, England,
Rose Grove, Ardwick; Vertreter: F. C. Sln⸗ er, Königlicher Geheimer Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumei ister, in Berlin n SW., e. str. 80, 7. Dezemb ber 1893.
L. 7900. derndes Gestell für Fahrräder.
Henry La Casse 507, N. Avenue, Rochester,
rafschaft Monroe, Staat New⸗ Vork, V. St. A.; Ver treter: Arthur Baermann in Berlin NW., enstraße 43/44. 11. “ 1893.
Als Horizontal⸗Ramme dienender
für Kriegsschiffe. — Gpoecke,
aiserl. Marin⸗ „Baumeister in Kiel, Niemanns⸗ eg 18 I. 6. Juli 1893.
F. 7194. Thürgelenk für Geldschränke. —
Fabian in Berlin N., Fennstr. 21. 30. No⸗
mber 1893.
A. Rieger in Langendorf bei Ziegenhals. 11. Dezember 1893. T. 3981. Blei⸗ oder Farbstifthalter; Zusatz zur Anmeldung T. 3977. — D. Theysohn in Nürnberg, Nunnenbeckstr. 18. 15. Dezember 1893. . C. 4744. Geduldspiel. — Aug. Cordes
in Brake, L Aldenburg. 14. September 1893. E. 4778. Laufrad mit am Leibgurt be⸗ festigter Beinschiene und Bremsvorrichtung. — Richard C Czygani in Hermeskeil. 16. Oktober 1893. R. 8109. Verfahren und Vorrichtung zum Abstoßen von Flugmaschinen vom Aufstiegorte. — August Riedinger und H. von Siegsfeld in Augsburg. 10. Juni 1893.
R. 8324. Schlittschuh mit in der Nei⸗ gung, verstellbarer Sohlplatte. — Frederic Rose
Liverpool, Mount Pleasant Nr. 64; Ver⸗
Robert Noa und Georg Wohlfarth
81.
8'2
Zus
3)
à. zuri
68
21.
an
des
44.
11.
Die in der 4. Beilage zu Nr. 34 des Reichs⸗Anzeigers“ vom 8. Februar 1894 eün Kl. 89 K. Sehges 8 zum Zerkleinern von Erdnüssen⸗;
Kemm in Flensburg. 18. b ust saers kanntmachung; wird
legun dor 5 8 8 Lel Anmeldu ung Ha
meldungen ist ein Patent versagt.
64.
Auf die hierunter a Nachgenannten ein Petent von Tage ab unter nachstehender Nummer der 2 rolle ertheilt.
Klasse e. 4. Nr
6.
8. Nr. 74 226.
in Berlin W., tober 1893.
Leipzigerstraße 35. 9. Ok⸗
R. 8325. Luftballon mit einer der Luft⸗ F“ entgegen gerichteten O effnung. — A. Riedinger und H. v. Siegsfeld in Augsburg. 9. O ktober 1893. ü. 8491. Vorrichtung zum Transport ind Umladen von Waaren bei Fl ußschiffen. — Adolf Rautenberg 8 Brieg. 13 Januar 1894. M. 10 063. ee. g zur Zu⸗ und Ab⸗ führung der Heizgase durch den hohlen Zapfen bei Trockenwalzen. — Max Merker in Hildes⸗ heim, Helmerstraße 4. 19. August 1893.
Sch. 8768. Balgv eesteifung an Mecs. balgen für Luft⸗ oder Wasserdruck⸗Kraftmaschinen — M. Schram und J. üen in Nürnberg, Ludwig Feuerbachstr. 50. 20. April 1893.
2) Zurückziehung.
„Deutschen
1 S Be⸗ Die
atz zum Pat ente Nr. 60 782. —
ba
ö von üln
Die folgende Anmeldung ist vom 8 atentsucher ö““
Klasse.
bst thätiger Kantenverschluß hüren und Fenstern. Vom
für zweiflügelige —2* ezember 1893.
L. 8124. Sel Th
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. =
M. 8296. Elektrizitätszähler. Vom 7. De⸗ zember 1893.
Das Datum bedeutet den Tag Le. Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des nicht eingetreten.
einstweiligen Schutzes gelten als
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ Die Wirkungen einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 21.
G. 7060. Elektrodynamische Maschine mit aus einem Stück mit den Lagerkörpern, der Ankerwelle gegossenen Feldmagneten. Vom 10. April 1893.
P. 6159. Herstellung von Kohlenfäden für elektrische Glühlampen mit vorgängiger Behand⸗ lung in Kohlenwasserstoff. Vom 17. April 1893.
U. 872. Selbsteinkassierender Kraftmesser und Markenausgeber. Vom 27. Juli 1893.
L. 8096. Verfahren und Vorrichtung, um
Bier mit Hülfe von Druckluft und unter Be⸗
8 ung zweier Fässer auszuschänken. Vom 7. August 3
5) Ertheilungen.
ngegebenen Gegenstände 39
st den dem be reten
f ichn
P. R. Nr. 74 201 bis 74 350.
Doppel⸗Reflektor. — R. Pr Vom 10. De⸗
74 267. in H 8 lberg, Bergheimerstr. 56. zember 1892 ab.
Nr. 74 274. Petroleumdampfbrenner:; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 73 613. — L. Dürr in Bremen, Am Wall 18. Vom 17. Juni 1893 ab.
Nr. 74 284. Bürstenf ührung für Faß⸗ Waschmaschinen. — O. Fromme in Frankfurt a. M. „Vom 12. September 1893 ab.
Nr. 74 285. Vorrichtung zum Ablassen der Flüffigkeit aus Gährbottichen und d dergleichen im filtrierten Zustand. — A. Franke in Düren, Rhld. Vom 15. September 1893 ab. Lüstriermaschine für Gewebe mit nachgiebigen, einstellbaren Tischen. — F. Haas in Lennep. Vom 1. Juli 1893 ab.
Nr. 74 228. Hefter für Musterbogen, Briefe u. dergl. in Verbindung mit einer Auf⸗ Fewahrungs smappe; 3. zum Patente
Nr. 69 801. — S. Strauß in Frankfurt a. M., SSe 4. Vom 18. Juli 1893 ab.
Nr. 74 287. Buch⸗ Fadenheftmaschine; 2. Zu⸗ satz zum Patente Nr. 67 281. — J. Th. O. Ortloff in Oggersheim i. Pf. Vom 27. Sep⸗ tember 1893 ab.
Nr. 74 308. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung. — E. R. Johnson 8 Camden, Grfsch. Camden, Staat New⸗Jersey,
St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in B. f W., Potsdamerstr. 141. Vom 25. April 1893 ab.
. Nr. 74 209. Verfahren zur Darstellung
der Thonerdesalze der Naphtolsulfosäuren genannt Alumnole. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüͤning in Höchst a. M. Vom 14. Mai 1892 ab.
Nr. 74 322. Verfahren zur Herstellung einer leicht löslichen Eisenmaltose. — Dr. Ferd. Evers & Cie. in Düsseldorf, Bahnstraße 66. Vom 1. Juli 1892 ab.