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„— X Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition des Beutschen Reichs-Anzeigerz und Aöniglich Preußischen Staats-Auzeigers Berlin SV., Wilhelmstraße Nr. 32.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 ℳ 50 ₰. Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Uummern kosten 25 ₰.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Regierungs⸗ und Geheimen Medizinal⸗Rath Dr. Schwartz zu Köln den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse mit der Schleife, ber, dem Kaufmann Friedrich Heckmann zu Duisburg den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse, V

dem bisherigen Gemeinde⸗Vorsteher Adam Köhler zu Jeckenbach im Kreise Meisenheim und dem pensionierten Schutz⸗ mann Friedrich Beyer zu Breslau das Allgemeine Ehren⸗ zeichen, sowie

dem Gefreiten Mülsch vom Infanterie⸗Regiment von Courbière (2. Posensches) Nr. 19 die Rettungs⸗Medaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Großherzoglich badischen Geheimen Rath Grosch, Mitglied der Direktion der Main⸗Neckar⸗Eisenbahn zu Darm⸗ stadt, den Königlichen Kronen⸗Orden zweiter Klasse zu verleihen.

Deutsches Reich. 8 Verordnung.

Auf Grund des § 7 des Reichsgesetzes vom 23. Juni 1880, betreffend die Abwehr und Unterdrückung der Vieh⸗ seuchen, wird verordnet, was folgt:

Die Einfuhr und Durchfuhr von Schweinen, Schafen und Ziegen aus Luxemburg nach oder durch Elsaß⸗Lothringen ist verboten. 8

Diese Verordnung tritt am 1. März l. J. in Kraft.

Straßburg, den 21. Februar 1894.

Ministerium für Elsaß⸗Lothringen, 8 Abtheilung für Fnehn⸗ Landwirthschaft und Domänen. Her Unter⸗Staatssekretär “ 1 von

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Regierungs⸗ und Schulrath Dr. Karl Kretschmer in Königsberg i. Pr. zum Provinzial⸗Schulrath zu ernennen. 8

Des Königs Majestät haben Allergnädigst geruht, den Provinzial⸗Landtag der Provinz Ostpreußen zum 6. März d. J. nach der Stadt Königsberg zu berufen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der Provinzial⸗Schulrath Dr. Kretschmer ist dem Provinzial⸗Schulkollegium in Danzig überwiesen.

Der Kreisphysikus Dr. Dreising zu Hünfeld ist aus dem Kreise Hünfeld in gleicher Eigenschaft in den Kreis Mühl⸗ hausen i. Th. versetzt worden.

Königliche Bibliothek. In der Woche vom 5. bis einschließlich 10. 6 findet

nach § 48 der Benutzungsordnung die Zurücklieferung sämmtlicher aus der Königlichen Bibliothek entliehenen Bücher statt. Alle, welche solche Bücher in Händen haben, werden hiermit aufgefordert, sie in den Geschäftsstunden (9—3 uhr) zurückzuliefern. Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nach alphabetischer Ordnung der Namen der . “ von A—H am Montag und Dienstag, J.—R am Mittwoch und Donnerstag S— am Freitag und Sonnabend.

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In Gemäßheit des § 4 des Gesetzes vom 27. Juli 1885, betreffend Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen gelegten direkten Kommunalabgaben (Gesetz⸗Sammlung Seite 327), wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, 9 aus dem Betriebe der preußischen Strecke der Lokalbahn Jossa —Brückenau ein kom⸗ munalabgabepflichtiges Reineinkommen pro 1892 nicht erzielt worden ist.

Berlin, den 27. Februar 1894. Koönigliches Eisenbahn⸗Kommissariat. Bensen.

Nichtamtliches. Denutsches Reich. Preußen. Berlin, 1. März.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten,

wie „W. T. B.“ meldet, heute Vormittag den Vortrag des Kriegs⸗Ministers, Generals der Infanterie Bronsart von Schellendorff und arbeiteten darauf längere Zeit mit dem Chef des Millitär⸗Kabinets, General⸗Adjutanten von Hahnke. Um 12 ½ Uhr empfingen Seine Majestät die Kommandeure der Leib⸗Regimenter zur Ueberreichung ihrer Rapporte und frühstückten um 1 ¼ Uhr bei dem Staats⸗ sekretär des Reichs Marineamts, Vize⸗Admiral Hollmann.

Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenarsitzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr, für Justizwesen d für Elsaß⸗ Lothringen.

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Der dem Reichskanzler alljährlich zu erstattende Ge⸗ schäftsbericht des Reichs⸗Versicherungsamts liegt jetzt für das Jahr 1893 vor.

Hiernach waren auf dem Gebiet der Unfallversicherung bei etwa 18 000 000 Versicherten 6984 Rekurse gegen Urtheile der ausschließlich vom Reichs⸗Versicherungsamt ressortierenden 1248 Schiedsgerichte anhängig, unter welchen sich 1680 aus den Jahren 1891 und 1892 übernommene Rekurse befanden. Durch Urtheil wurden 4698, durch Beschluß (Verwerfung wegen Un⸗ zulässigkeit oder verspäteter Einlegung) und auf andere Art (Zurücknahme, Vergleich ꝛc.) 633, zus ammen 5331 Rekurse erledigt. In 348 Sitzungen haben in 5155 Sachen mündliche Verhand⸗ lungen stattgefunden. Darunter wurden an 52 Sitzungstagen 788 Rekurse aus dem Gebiet der land⸗ und forstwirthschaft⸗ lichen und an einem Tage 21 Rekurse aus dem Gebiet der Seeunfallversicherung verhandelt. Beweisaufnahme wurde in 846 Fällen beschlossen, 175 Urtheile wurden ohne vorgängige mündliche Verhandlung gefällt.

Bei den ausschließlich vom Reichs⸗Versicherungsamt ressortierenden Schiedsgerichten sind im Berichtsjahr 25 348 Be⸗ rufungen anhängig geworden, gegenüber 113 999 Bescheiden der Feststellungsorgane. Die Zahl der angemeldeten Unfälle betrug nach einer vorläufigen Ermittelung 262 633, die der entschädigten Unfälle 62 605. Die gezahlten Entschädigungen beliefen sich auf etwa 38 175 000 ℳ Von den schiedsgericht⸗ lichen Urtheilen in den rekursfähigen Fällen ist wieder etwa ein Viertel durch Rekurs angegriffen worden.

Ueber die Aufnahme oder Ablehnung der Aufnahme von Betrieben in die Genossenschaftskataster (Unternehmerverzeich⸗ nisse) war in 2981 Fällen — einschließlich 622 aus dem Vor⸗ jahre stammender Fälle — zu verhandeln. 2456 Sachen wurden erledigt.

Für 36 gewerbliche Berufsgenossenschaften wurde die Beibehaltung oder Abänderung des Gefahrentarifs genehmigt. Bei sechs Berufsgenossenschaften waren am Ende des Berichts⸗ jahres die schwebenden Verhandlungen über die Tarifrevision noch nicht zum Abschluß gelangt. “

Neben 906 Gefahrentarif⸗, Umlage⸗, Prämien⸗ und Ab⸗ schätzungsbeschwerden wurden 4196 — darunter 1118 vor⸗ jährige — Beschwerden gegen Strafverfügungen der Berufs⸗

enossenschaftsvorstände und 2128 sonstige Beschwerden aller rt — darunter 305 vorjährige — behandelt. Von den Strafbeschwerden blieben 1153 und von den sonstigen Be⸗ schwerden aller Art 319 rückständig.

Für sieben Berufsgenossenschaften wurden Unfallverhütungs⸗ vorschriften oder Nachträge zu solchen genehmigt.

Die Statistik der entschädigungspflichtigen Unfälle der Land⸗ und Forstwirthschaft des Deutschen Reichs für das Jahr 1891 wurde im Berichtsjahre zum Abschluß gebracht und in den „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗Versicherungsamts“ 1893 Seite 231 flg. veröffentlicht. .““

Bei 19 Berufsgenossenschaften wurde die Geschäftsführung durch Beauftragte des Reichs⸗Versicherungsamts revidiert.

Statutenänderungen wurden für 18 Berufsgenossen⸗ schaften genehmigt.

Auf dem Gebiete der Invaliditäts⸗ und Altersversicherung wurden bei 11 200 000 versicherten Personen 1349 Revisionen in Invaliden⸗ und 1845 Revisionen in Altersrentensachen, zusammen 3194 Revisionen anhängig. Unerledigt übernommen aus dem Jahre 1892 sind 467 Invalidenrenten⸗ und 771 Alters⸗ rentensachen. Erledigt wurden durch Urtheil nach mündlicher Verhandlung 2830, auf andere Weise (Zurückweisung ohne mündliche Verhandlung, Zurücknahme, Vergleich ꝛc.) 763, mithin 3593 Revisionen. An 263 Sitzungstagen haben in 2881 Sachen mündliche Verhandlungen stattgefunden.

Bei den auf Grund des Invaliditäts⸗ und Alters⸗ versicherungsgesetzes errichteten 626 Schiedsgerichten wurden im Berichtsjahre 13 550 Berufungen anhängig, während

37 336 Ansprüche auf Altersrente und 46 062 Ansprüches auf Invalidenrente erhoben wurden. Von diesen sind — ein⸗ schließlich der aus dem Vorjahr übernommenen 4177 Invaliden⸗ renten⸗ und 4192 Altersrentenansprüchen — 29 686 Alters⸗ und 33 749 Invalidenrentenansprüche von den Versicherungs⸗ anstalten ꝛc. anerkannt, 7440 Altersrentenansprüche und 9100 Invalidenrentenansprüche zurückgewiesen worden.

Alters⸗ und Invalidenrenten bezogen im Jahre 1893 rund 240 500 Personen zusammen 27,9 Millionen Mark. Die seit dem 1. Januar 1891 festgesetzten Renten repräsentieren ein Deckungskapital von rund 114,2 Millionen Mark und mit Einschluß der Einlagen in den Reservefonds ein Kapital von rund 137 Millionen Mark.

Die Einnahmen ergaben nach Abzug der Verwaltungskosten:

1891 rund 85,2 Millionen Mark,

1892 „ 84¼ 8 8

1893 „ 5 2. 171

zusammen 254,0 Millionen Mark.

Ohne Berücksichtigung der Zinsen ist demnach zur Deckung der bereits im Jahre 1895 wirksam werdenden Beitrags⸗ erstattungen und der allmählich höher werdenden Invaliden⸗ renten ein Kapital von rund 117 Millionen Mark verblieben.

Beschwerden gegen Strafverfügungen der Vorstände der Versicherungsanstalten waren 1073 zu bearbeiten, von denen 829 erledigt wurden. Statutenänderungen wurden für eine Versicherungsanstalt genehmigt.

Vom Rechnungsbureau waren einschließlich der aus dem Vorjahre übernommenen 6003 Renten⸗Vertheilungsanträge 70 167 derartige Anträge zu bearbeiten. Von diesen wurden 63 559 erledigt. Gegen diese Rentenvertheilungen wurde beim Reichs⸗Versicherungsamt in 349 Fällen Einspruch erhoben. Diese Einsprüche wurden — einschließlich der im Jahre 1892 unerledigten 51 Fälle — bis auf 94 Fälle erledigt.

In den „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗Versicherungs⸗ amts“ wurden aus dem Gebiet der Unfallversicherung 106 Rekursentscheidungen und Verwaltungsbescheide, aus dem Gebiet der Invaliditäts⸗ und Altersversicherung 116 Revisions⸗ entscheidungen und Verwaltungsbescheide veröffentlicht.

Die Gesammtzahl der bearbeiteten Rekurse, Revisionen und Beschwerden betrug, abgesehen von den Arbeiten des Rechnungsbureaus, 24 071, von denen 5140 unerledigt in das Jahr 1894 hinübergingen.

An journalisierten Eingäͤngen waren beim Reichs⸗Ver⸗ sicherungsamt im Jahre 18. X“

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich schwedisch⸗norwegi⸗ schen gFofe⸗ General⸗Lieutenant und General⸗Adjutant Graf von Wedel ist von Christiania nach Stockholm zurückgekehrt.

Bayern.

Die Kammer der Abgeordneten bewilligte gestern 3621 700 ℳ für Postbauten und Telephonanlagen und begann die Generaldebatte des Kultus⸗Etats. Nach dem Referate des Abg. Daller griff der Abg. von Vollmar die Regierung in ausführlicher Rede an, worauf der Kultus⸗Minister Dr. von Müller erwiderte, die Frage der Trennung von Staat und Kirche habe für die Ceee Verhältnisse nur eine theo⸗ retische Bedeutung, ebenso die Verstaatlichung der Volksschulen und der Realschulen. Bezüglich der nicht bestätigten Wahl des Bonner . . Langen seitens der Akademie verwies der Kultus⸗Minister auf seinen Erlaß an den Prä⸗ sidenten von Pettenkofer, wonach eine Motivierung bei Nicht⸗ bestätigungen niemals stattgefunden habe. Die Erlassung des Rektorexamens für den Pfarrer Hirzler in Speyer zur Leitung der Töchterschule sei in ganz unbegründeter Weise aufgebauscht worden. Der Minister schloß, er habe nie Konzessionen ge⸗ macht, die nicht durch das Staatsinteresse geboten und ver⸗ fassungsmäßig unbedingt zulässig gewesen seien.

h“ Sachsen. “

Seine Majestät der König ist soweit wiede he gestellt, daß das Hoflager am Sonnabend nach Villa Strehlen verlegt werden kann.

Dem Landtag ist ein Königliches Dekret zugegangen, wonach das Finanz⸗Ministerium ermächtigt werden soll, für den Fall, daß Sachsen infolge seiner finanziellen e zum Deutschen Reich an letzteres mehr herauszuzahlen haben sollte, als im Staatshaushalts⸗Etat angenommen ist, im Jahre 1895 einen allgemeinen Zuschlag zur Einkommensteuer bis zu 20 Proz. des ganzen Jahresbetrags zu erheb

Baden. Die Zweite Kammer hat in ihrer vorgestrigen Sitzung ohne Debatte die Vorlage über Forterhebung der Steuern in den Monaten März und April, da es der Budgetkommission nicht möglich gewesen sei, ihre Arbeiten rechtzeitig zu beendigen, genehmigt.

93 insgesammt 213 872 zu ver⸗

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