[70857] Die Parchim⸗Ludwigsluster Eisenbahn⸗Gesellschaft hat ihr Unternehmen und das gesammte Gesell⸗ schafts⸗Vermögen an die Großherzogliche Regierung käuflich überlassen, und erfolgt mit der am 2. März 1894 stattfindenden Uebergabe der Kauf⸗ objekte die Auflösung der Gesellschaft.
Als Liquidator ist die Großherzogliche General⸗ Direktion der Mecklenburgischen Friedrich⸗Franz Eisenbahn zu Schwerin eingesetzt.
In Gemäßheit des Artikels 243 des andels⸗ Gesetzbuchs werden die Gläubiger der Parchim⸗
Ludwigsluster Eisenbahn⸗Gesellschaft aufgefordert, sich bei der Gesellschaft beziehungsweise bei genannten Liquidationsbehörde zu melden. Parchim, den 24. Februar 1894. 8 Der Vorstand 8
der Parchim⸗ Ludwigsluster Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
der vor⸗
[70858] „Die Mecklenburgische Südbahn⸗Gesellschaft hat ihr Unternehmen und das gesammte Gefellschafts⸗ Vermögen an die Großherzogliche Regierung käuflich überlassen, und erfolgt mit der am 2. März 1894 stattfindenden Uebergabe der Kaufobjekte die Auflösung der Gefellschaft.
ls Liquidator ist die Großherzogliche General⸗ Direktion der Mecklenburgischen Friedrich⸗Franz⸗ Eisenbahn zu Schwerin eingesetzt. In Gemäßheit des Artikel 243 des Handels⸗ Gesetzbuchs werden die Gläubiger der Mecklenburgischen Südbahn⸗ Gesellschaft aufgefordert, sich bei der Gesellschaft be⸗ ziehungsweise der vorgenannten Liquidationsbehörde zu melden.
Parchim, den 24. Februar 1894.
DieMecklenburgische Südbahn⸗Gesellschaft. Der eeck.
[70599] Gemäß Artikel 16 und 17 unserer Statuten laden wir die Herren Aktionäre der
Vaterlündischen Lebens ⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft
zur zweiundzwanzigsten ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, 2. April 1894, Nachmittags 4 Uhr, in unser Geschäftshaus, Alexanderstraße 21, hierselbst ein.
Gegenstände der Tagesordnung sind:
) Jahresbericht für 1893.
2) Bericht der Revisionskommission.
3) Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstandes. 1 Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. Ergänzungswahl des Aufsichtsraths.
Wahl der Revisionskommission für 1894. Die für Theilnahme an der Generalversammlung rforderlichen Einlaßkarten werden vom 27. bis 31. März d. J. im Geschäftshause ausgegeben. Elberfeld, 26. Februar 1894. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Walter Simons.
te Flensburger Dampfschifffahrt Gesellschaft von 1869.
24. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre Mittwoch, den 21. März 1894, Nachmittags 4 Uhr, im Lokale der „Neuen Harmonie“. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der 2) Wahl eines Direktionsmitgliedes an Stelle des nach dem Turnus abgehenden Herrn Ernst Kallsen. 1 Wahl eines Ersatzmannes für die Direktion. 4) Wahl zweier Revisoren. 5) Wahl eines Ersatzrevisors. „Mit Bezug auf § 24 des Statuts haben die⸗ jenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, am 19. und 20. März ihre Aktien nebst einem doppelten Nummerverzeichniß derselben im Komtor der Gesellschaft zu produzieren. Das Duplikat des Verzeichnisses wird mit dem Stempel der Gesell⸗ aaft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs zurückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Flensburg, den 28. Februar 1894. Die Direktion. H. C. Dethleffsen. W. Da hs. D. Burmeister. L. P. Ernst Kallsen.
[70290]
Artien Bau Verein „Unter den Linden“. In der Generalversammlung vom 29. Januar 1894 ist beschlossen worden, eine Herabsetzung des Grundkapitals nach Maßgabe des gedachten Be⸗ schlusses herbeizuführen. Mit Bezug hierauf werden die Gläubiger unserer Gesellschaft aufgefordert, sich bei uns zu melden. Berlin, den 26. Februar 1894. Actien Bau Verein „Unter den Linden“. L. Nauenberg.
[69032] Generalversammlung der
Actienbrauerei in Eckernförde
am Dienstag, den 20. März 1894, Nach⸗ mittags 4 Uhr, in Drowatzky's Hotel in Eckern⸗
förde.
1 Tagesordnung:
1) Bericht und Rechnungsablage über das ver⸗ flossene
9 Vertheilung des Reingewinns.
3) Decharge⸗Ertheilung an den Vorstand und Aufsichtsrath.
4) Abänderung der Statuten.
5) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem Verzeichniß und außerdem, wenn sie nicht persönlich erscheinen, die Vollmachten und sonstigen Legitimationspapiere ihrer Vertreter zwei Tage vor dem Versammlungstage in dem
Deutsche Jute⸗Spinnerei u. Weberei
in Meißen.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der Dienstag, den 20. März 1894, Mittags 1 Uhr, im Fabrikgebäude zu Meißen stattfindenden 21. ordentlichen Generalversamm⸗ lung einzuladen.
Tagesordnung: “
1) Geschäftsbericht über das Geschäftsjahr 1893
und Bilanz.
2) Entlastungsbeschluß.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des
Reingewinns. Statutenmäßige Wahlen. ) Ausloosung von 24 Stück 4 % Obligationen.
Der Saal wird um 12 Uhr geöffnet und um 1 Uhr geschlossen. 1
Geschäftsbericht und Bilanz liegen mit den Be⸗ merkungen des Aufsichtsraths ab 5. März c. im Bureau der Gesellschaft in Meißen aus.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben gemäß § 27 unseres Statuts ihre Aktien entweder vor Beginn der Generalversammlung
bei der Gesellschaft in Meißen, oder bis Tags zuvor
bei der Dentschen Bank in Berlin,
sowie deren Filialen, der Dresdner Bank in Dresden, Herren Quellmalz &᷑ Adler in Dresden zu deponieren. Meißen, im Februar 1894. Der Verwaltungsrath. Siemens.
17068 Sylter Dampfschiffahrts⸗Geselschaft (2.G.).
Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Montag, den 19. März 1894, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Hotel zum Deutschen Kaiser
in Westerland. Tagesordnung:
1) Jahresbericht des Vorstandes.
2) Bericht des Aufsichtsrathes.
3) Vorlage des Rechnungsabschlusses und der Bilanz pro 1893.
4) Wahl des Aufsichtsrathes und eines Vorstands⸗ mitgliedes.
in Munkmarsch. Westerland, den 26. Februar 1894. Der Vorstand.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
27 üäüaäeieeemnmeenes ANe ;
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
9) Bank⸗Ausweise.
Tnosssj Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Actiengesellscha
Status am 31. Jannar 1894. Activa. Ke. g; (incl. Giro⸗Gut⸗ aben bei der Reichsbank) ℳ Wechfel⸗Bestand . . . .. Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ Geschäften “ Laufende Rechnung mit Bank⸗ 14“ Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften. 16“ Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ lehnsgeschäften. Anlage in Werthpapieren (ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des 164“ Grundstücks⸗Konto a. Geschäftslokal (Unter den eu““ b. Sonstiger Grundbesitz (Art. 3 al. 1 des Statuts) „ Verschiedene Aktiva. .
72
387 268 324.: 34 341 217.
4 394 903.
1 400 000.
81 000. 8 3 067 198. ℳ 437 806 074. 3 Pza. zsiv a. Eingezahltes Aktien⸗Kapital ℳ 21 597 300. Emittierte kündbare Zentral⸗ v16* 27 300. Emittierte 5 % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe .. . Emittierte 4 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe .. . Emittierte 4 % unkündbare Zentral Pfandbriefe “ 226 386 100. Emittierte 3 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe 149 203 100. Emittierte 4 % Kommunal⸗ “ 800. Emittierte 3 ½ %˖ Kommunal⸗ e““ Depositen gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs) . .. Reservefonds⸗ Konto 8 Reserve⸗Vortrag . .. Zentral⸗Pfandbrief⸗ und Kom⸗ munal⸗Obligationen⸗Zinsen⸗ Konto e nicht abgehobene
29 748 500.
451 854. 1 814 358. 1 645 482.
wEeee 8 1 562 029. 84. Verschiedene Passiva .. . „ 5 351 100. 06. ℳ 437 806 077. 65. Berlin, den 31. Januar 1894. Die Direktion.
Bureau der Gesellschaft vorzuzeigen 1“ Der Aufsichtsrath.
5) Beschlugfafsung über Neubau eines Schuppens
2) Prämien⸗Einnahme
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
vie“
Die Kreisthierarztstelle für die Kreise Sagan und Sprottau mit dem Amtssitze in Sagan ist wieder frei geworden.
Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufes bis zum 15. April d. J. hier melden. 1
Liegnitz, den 27. Februar 1894. 8
Der Regierungs⸗Präsident: In Vertretung: von Seydewitz. 8 8 [70028]
Der Familientag des von Kameke’schen Familienverbandes wird auf Sonnabend, den 17. März d. J., Nachmittags 3 Uhr, nach Köslin, Wendts Hotel berufen.
Der Familienrath.
v. Kameke⸗Warnin.
[65775] Berlin W., Zietenstraße 22,
2 9.„ „ „ 2 2 8 im eigenen, nur für Unterrichtszwecke eingerichteten
” Hause, B Militär⸗Pädagogium
von Dir. Dr. Fischer
9 Jahre 1. Lehrer des verstorbenen Dr. Killisch, 1888 staatl. konzess. für alle Militär⸗ u. Schul⸗ examina. Unterricht, Disziplin, Tisch, Wohnung vorzüglich empfohlen von Hofkreisen, Professoren, Examinatoren. Unübertroffene Resultate: 1893 bestanden 1 Abiturient, 126 Fähnriche, 7 Primaner, 4 Obersekundaner, 14 Einjährige, 1 Untersekundaner, meistens nach 1 bis 3 Monaten.
[70957] Brandenburger
Spiegelglas Versicherungs⸗Gesellschast. Die geehrten Mitglieder der Gesellschaft werden hierdurch zur 31. ordentlichen Generalversamm⸗ lung am Mittwoch, den 28. März, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Stadtpark, Steinstraße Nr. 42 zu Brandenburg a. H., eingeladen. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes uͤber das verflossene Geschäftsjahr; Vorlage der Jahresrechnung und Bilanz.
Bericht des Verwaltungsrathes über diese Vorlagen und Beschlußfassung über Er⸗ theilung der Decharge. “
3) Wahl für die ausscheidenden Mitglieder des Verwaltungsrathes. 8
4) Beschlußfaßung über sonstige Anträge
Brandenburg a. H., den 1. März 1894 Für den Der ““ Verwaltungsrath: General⸗Direktor: W. Wagenitz. Otto Meinicke.
Auf Grund des § 6 des Statuts der Casino⸗ Gesellschaft in Berlin d. d. 6. April resp. 31. Juli 1876 wird hierdurch eine außerordentliche General⸗ versammlung dieser Gesellschaft auf [71021] Dienstag, den 3. April d. Js., Abends 6 ½ Uhr, in das Lokal der Gesellschaft berufen.
Gegenstand der Berathung: Abänderung des § 12 des Statuts. Berlin, den 27. Februar 1894.
18 v. Wedel. von Usedom. von Kotze. von Bockelberg. Bonner Fahnenfabrikin Bonn. Hoflief. Sr. Majestät des Kaisers. ℳ Fahnen und Flaggen von echtem 4 Marine⸗Schiffsflaggentuch zu sehr 1b billigen Preisen.
1 Kataloge gratis und franco.
[70513] Einnahme.
Gewinn. und Verlust.Konto.
Ausgabe.
₰ 1) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämie (Prämien⸗Res.) b. für noch nicht re⸗ gulierte Schäden (Schaden⸗Res.) c. für noch nicht ab⸗ gehobene Zinsen (Zinsen⸗Res.)
d. Verwaltungs⸗ kosten⸗Reserve .
19 037 40
3 000 6 754
—xö
für Mark Versiche⸗ rungssumme M“ Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder 14 790/11 Police⸗ u. Pro⸗ V
230 970
longationskosten 4 005/10 böööö8ö- d. Stempel 346 — Erlös aus ver⸗ werthetem Piehh Zurückerstattete Re⸗ gulierungskosten .. VereinnahmteZinsen Kursgewinn auf Werthpapiere.. 55 Zurückerstattetes Porto u. restituierter 3 II 97 22]
6)
398 997 76
1) Eingegangene aber noch
3) Zinsen:
4) Abschreibung:
5) Verwaltungskosten:
nicht verdiente Prämie
1 (Prämien⸗Reserve) 43 2) Entschädigungen: 8
a. für regulierte Schä⸗ (davon ℳ 2737.37 hecaecen hsften) b. für festgestellte aber noch nicht abge⸗ Entschädi⸗ gungen reserviert (Schaden⸗Reserve)
221 003
19 481
— —
3 015
240 574
a. bezahlte Zinsen. b. für am 2. Januar 1894 zahlbare, aber in d. laufende Jahr gehörige reserviert ““ (Zinsen⸗Reserve) 3 000 —
a. auf die Organi⸗ sationskosten ... b. auf Werthpapiere für Kursverlust.
c. auf Außenstände bei Vert
10 000—
a. Provisionen der genten:; b. sonstige Verwal⸗ tungskosten 3 c. am 2. Januar 1894 fällige Tantiéme . Prämien⸗Rabatte ..
82 427 73 4 047 05 398 997 76
ZBiillanz für das Rechnungsfahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1893.
Passiva.
1) Solawechsel und Ver⸗ pflichtungsscheine der Garantiefondszeichner Sonstige Forderungen: a. den Versicherten ge⸗ stundete Prämien. b. Außenstände bei Ver⸗ 3 h 8 c. im folgenden Jahre ällige Zinsen u““ d. b im Porte⸗ vX““ e. Guthaben b. Banken Kassenbestand.. Bestand der Porto⸗ und Stempeltafse .. .. Werthpapiere: ℳ 1500 Deutsche 3 ½ % Reichsanl. à 100,60 „ 4000 Ungar. 4 ½ % Goldrente à 102,45 „ 7000 Preuß. 3 % Konsols à 85,90 „ D“ Schilderbestand Noch zu deckende Organi⸗ eeeeeeee“ Abschreibuug.
OCJI1I
230 000
62 131
1 509 4 098 6 013
49 000,—- 10 000
Hierzu für Organisation 88Ss
in Bayern: I. Geschäftsjahr . . 10. 000,— 49 000— 6 364 863/63
Dresden, den 31. Dezember 1893.
Die Direktion: Die Uebereinstimmun
Dresden, den 7. Februar 1894.
die! der vorstehenden Rechnungs⸗A der „Vaterländischen Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft“ hier, bescheinige ich hiermit. 5
Woldemar Herrman n, gerichtlich
ℳ 1) Betrag des Garantie⸗ y““ Ausloosung.. 2) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a. Prämien⸗Reserve b. Schaden⸗Reserve c. Zinsen⸗Reserve. d. Tantiome..
11““
19 481 10 6 929 10
8 364 863
8
8
Vaterländische Vieh⸗Bersicherungs⸗Gesellschaft.
E. I ölis. schlüsse mit den von mir geprüften Büchern
flichteter Bücherrevisor.
Die Direktion der Casino Gesellschaft.
]
*
chen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 1. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ers
eint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für 8⸗
die Königliche Expedition des
Berlin auch dur us ichice ünig. 32 bezogen werden.
Anzeigers SW.,
Deutschen Rei
und Königlich Preußischen Staats⸗
Zeichen⸗ und Muster⸗ r dem Tite
r das Deutsche Reich. „. 24)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deuts für das Vierteljahr. Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „ Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 52 A. und 52 B. ausgegeben.
latt unte S8 F*v
Bezugspreis beträgt Insertionspreis für den
1 ℳ 50
1894.
Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
8
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nacseesa e Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nraüng geschütt.
asse.
8. G. 7738. Ausputzvorrichtung für Rauh⸗ maschinen. — Ernst Geßner in Aue i. S. 16. Juni 1890.
G N. 8425. Druckwalze für Garnfärbe⸗ und Schlicht⸗Maschinen. — Otto Radeck in Polsnitz bei Freiburg i. Schles. 8. Dezember 1893. 14. B. 14 698. Praäzisions⸗ Ventilsteuerung
mit zeitweiliger Aufhebung der Stützung des
Ventilhebels. — Alfred Julius Boult in London,
323 High Holborn; Vertreter: Rud. Schmidt in
Dresden, Schloßstr. 2. 9. Mai 1893.
M. 9992. Dampfmaschine mit Vermeidung der Abkühlung der Zylinderwände durch Einlaß heißer Gase. — James Musgrave und George Dixon in Bolton, Lancashire, und Edward
Field und Francis Sanders Morris in London;
Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden.
25. Juli 1893. 15. H. 13 068. Farbbandleiter an Typenschreib⸗ maschinen der aus Patentschrift Nr. 54 936 be⸗
kannten Art. — Marshman W. Hazen in New⸗
VYork, 54 Warren Street; Vertreter: Arthur
Baermann in Berlin NW., Luisenstraße 43/44.
18. Januar 1893.
20. S. 7567. Drahtzugspannwerk mit selbst⸗
thätiger Sperrung. — Siemens & Halske in
SW., Markgrafenstraße 94. 21. Oktober
S. 7588. Unterirdische Stromzuleitung
für elektrische Straßenbahnen. — Wilhelm Simon in Nürnberg, Bleiweißhof 320. 2. November 1893.
S. 7632. Drahtzugspannwerk mit selbst⸗ thätiger Sperrung; Zusatz zur Patentanmeldung S. 7567. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 28. November 1893.
W. 9652. Elektromotor für Fahrzeuge. — Charles Frederick Winkler in Kingston, Graf⸗ schaft Ulster, Staat New⸗York, V. St. A.; Ver⸗
treter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗
Rath, und L. Glaser, Regierungsbaumeister, in
Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. Dezember 1893. 21. K. 9744. EClektrische Treibmaschine mit hin⸗ und hergehender Bewegung. — Henry Square⸗ brigs Mckay in Boston, V. St. A.; Vertreter:
Fehlert und G. Loubier in Berlin NW.,
Dorotheenstraße 32. 23. Mai 1892.
O. 2014. Depolarisationsflüssigkeit für gal⸗ vanische Elemente. — G. Oppermann in Ostorf bei Schwerin i. M. 30. November 1893.
22. C. 4656. Verfahren zur Parstellung von a1 24 Dioxynaphtalin a2 sulfosäure. — Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a. M. 1. Juli 1893.
D. 5724. Verfahren zur Darstellung von substantiven Disazofarbstoffen aus den Kon⸗ densationsprodukten von Formaldehyd mit Anilin und Tolidin bezw. Dianisidin; Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 73.123. — L. Durand, Hugnenin
& Co. in Hüningen i. E. 18. April 1893.
F. 6584. Verfahren zur Darstellung von
Naphtsultamdisulfosäuren. — Farbenfabriken
vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
18. Februar 1893.
F. 6639. Verfahren zur, Darstellung der a1 24-Dioxynaphtalin-a- sulfosäure; Zusatz zum atente Nr. 71 836. — Farbenfabriken vorm. Bayer & Co. in Elberfeld. 9. März
1893.
2
24. F. 6776. Gasgenerator. — Paul Frey⸗
gang in Dresden, Kreutzerstr. 13. 2. Mai 1893. 5. C. 4862. Rundränderwirkstuhl zur Her⸗ stellung von 2 und 2 Doppelrändern. — Chem⸗ nitzer Strickmaschinenfabrik in Chemnitz. 18. Dezember 1893. “ 1 H. 12 785. Rundstrickmaschine für reguläre Strümpfe mit Vorrichtung zur Umsteuerung der kreisenden Bewegung der Schloßzylinder in eine schwingende. — Harry A. Houseman in Frank⸗ ford⸗Philadelphia; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 17. Ok⸗ ttober 1892. 1 30. B. 14 369. Vorrichtung zur Verhütung ddees Bettnässens für Knaben. — Josef Brem, pens. Lehrer, und Frau Katharina Brem in Wasserburg a. Bodensee. 23. Februar 1893. 1. W. 9608. Formtisch. — Julius Krüger in Brandenburg a. H. 13. Juli 1893. W. 9657. Maschine zur Herstellung von Kernen. — Feedertic Arthur Williams in Arbarland, Bryngwyn Road, Clycha Park Newport, England; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. Dezember 1893. 33. H. 13 683. Taschenschirm. — ugo Haegermann in Dortmund, Hamburgerstr. 50. 12. Juli 1893. n. 892. Federnde Klammern für Besteck⸗ “ — Franz Ulrich in Pforzheim. 18. Juli 34. St. 3688. Verschließbarer Kleiderhalter. — Firma F. W. Steinenböhmer in Iserlohn. 20. September 1893. 3. 1804. Vorrichtung zur mechanischen
Klasse.
35.
Veränderung der Lage eines Kindes im Kinder⸗ wagen. — Constantin von Zech in Idstein i. Taunus. 18. Dezember 1893.
S. 7610. Lastdruck⸗Bremse mit einseitigem Sperrwerk für Hebezeuge mit Zahnradgetriebe. — Wilhelm Seeling in Vohwinkel. 18. No⸗ vember 1893.
0. P. 6570. Ofen zum Erhitzen nicht stückiger
41. R. 8537.
46.
Stoffe in unmittelbarem Betriebe. — Constantin Baron Popp in Wien I., Schotten⸗Gasse 3; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. 25. November 1893.
Sattel mit durch Schrauben verstellbarem Teller für Hutmacher. — Ferdinand Rom in Schönpriesen, Hafenstr. 184. 2. Fe⸗
bruar 1894.
P. 6634. Kontrolvorrichtung für Mieths⸗ fuhrwerke. — Heinrich Pritsch in Berlin, Derfflingerstr. 20 a., und Gustav Hardel in Berlin, Rügenerstr. 24. 29. Dezember 1893. C. 4558. Auslaßsteuerung für Viertakt⸗ Gas⸗ oder Petroleum⸗Maschinen. — Henry Marie Leon Crouau in Paris, 14 Rue Tromenti; Ver⸗ treter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 26. April 1893.
47. H. 14102. Schmiereinrichtung für Schnecken⸗
2
49.
getriebe. — Firma Hillerscheidt & Kasbaum in Berlin N., Schönhauser Allee 44. 27. No⸗ vember 1893.
P. 6619. Riemscheiben⸗Wechsel⸗und Wende⸗ getriebe. — W. v. Pittler in Leipzig⸗Gohlis. 19. Dezember 1893.
W. 9513. Hohlzylinder⸗Reibungskupplung. — Werkstätte für Maschinenbau vormals Ducommun in Mülhausen i. E. 16. Oktober 1893. H. 13 720. Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern. — Paul Hesse in Iserlohn. 22. Juli 1893.
50. D. 5991. Mühlstein⸗Schärfmaschiene. —
51.
54.
55. H. 14 135.
63. F. 7134.
Maschienenfabrik von Dierks & Möllmann in Osnabrück. 25. Oktober 1893. F. 6908. Repetitions⸗Mechanik für Pianinos. Chr. Fritz in Schlotwiese bei Zuffenhausen in Württemberg. 30. Juni 1893.
M. 9273. Selbstthätige elektrische Aus⸗ schaltevorrichtung für mechanische Spielwerke. — Alphonse Antoine Mugnier in Paris, 16 Boule⸗ vard Magenta; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. Oktober 1892.
R. 7817. Anreißvorrichtung für Stahl⸗ stimmen bei Tasteninstrumenten. — Felix Rechnitz in Berlin 8., Alexandrinenstraße 43. 8. Februar 1893.
.3700. Maschine zum Prägen von Schachteln aus Pappe u. dergl. — Actien⸗ Gesellschaft für Cartonnagen⸗Industrie in Dresden⸗N. 11. Dezember 1893.
R. 8517. Verfahren zur Herstellung von Papierfalzkapseln, welche sich durch einen Druck auf ihre Längskanten öffnen; Zusatz zum Patente Nr. 68 457. — G. W. Ruhl in Lüdenscheid.
23. Januar 1894.
Verfahren, bedrucktes Papier (Makulatur) von der Druckerschwärze zu be⸗ freien. — Louis Horst in Linz a. Rh. 6. De⸗ zember 1893.
M. 10 375. Waschtrommelanordnung an
Papierstoffholländern. — Wilhelm Moosdorf in Ratingen bei Düsseldorf, Hochstraße 162. 23. Dezember 1893. Aus einzelnen Luftzellen be⸗ stehender Reifen für Fahrräder. — Georg Fillauer in Nürnberg, Am Maxfeld 11. 30. Ok⸗ tober 1893.
68. L. 8566. Schließblech⸗Einrichtung für
71. G.
Schlösser mit hebender Falle. — Lomnitz, Lehrer, in Diez a. d. Lahn. zember 1893.
R. 8450. Vorric⸗ lüg zum Oeffnen und Schließen hochgelegener askülverschlüsse von unten aus. — Rosenthal in Berlin, Alexandrinenstr. 101, und G. Niemöller in Berlin, Simeonstraße 10. 21. Dezember 1893. 459. pitzen⸗ und Hinterkappen⸗ schoner für Schuhwaaren. — Ludwig Gühring in Stuttgart, Leonhardstr. 15. 16. September 1893.
H. 14 145. Absatzbeschlag mit Sporn. — Gustav Hannemann in Zwickau i. S. 8. De⸗
zember 1893.
L. 8357. Verfahren, Fußbekleidungen aus Leder aus einer mit dem Oberleder in einem Stück geschnittenen Sohle unter Ersparung der sogenannten Brandsohle herzustellen. — Firma Langenohl & Tillmanns in Wermelskirchen.
19. September 1893.
Siegfried 21. De⸗
72. B. 13 656. Kastenmagazin für Mehrlade⸗
*Maschinengeschütze. —
gewehre. — Carl Braconier in Lüttich, Bel⸗ ien; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Gen⸗ thinerstr. 8. 26. August 1892.
P. 6673. Metallenes Patronenband für rederick William Prince in Hartford, Grafschaft Hartford, Staat Con⸗ necticut, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 5. September 1893. 8
S. 7697. Reibungsbremse für Radlaffeten. — Emil Ritter von Skoda in Pilsen; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinftr. 3. 27. Dezem⸗ ber 1893. b 6
Klasse.
75. C. 4579. Elektrolytischer Apparat. — Tho⸗ mas Craney in Bay City, Michigan, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzen⸗ straße 100. 8. Mai 1893.
W. 9431. Raffinierverfahren für Rüben⸗ potasche. — Société Waché, Locoge & Cie. in Corbehem, Pas de Calais; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. August 1893.
76. E. 4053. Vorrichtung zum Zerstückeln von Kletten u. dergl. im gekrempelten Woll⸗ vließ. — Elsässische Maschinenbau⸗Gesell⸗ schaft in Mülhausen i. E. 17. Januar 1894.
R. 8421. Verfahren zur Herstellung von mit Pech, Wachs oder ähnlichen Substanzen im⸗ prägniertem Garn. — H. & L. Ro ez, 125 Rue du Marchsé in Lille, Frankreich; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 5. Dezember 1893.
80. B. 15 597. Retortenofen zum Brennen von Zement in ununterbrochenem Betriebe. — Dominique Belloc und Emile Bénard in Paris, 7 Rue Le Verrier; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. Nr. 43/44. 9. Januar 1894. 8
„ G. 8531. Verfahren zur Verzierung von Porzellan, Glas und dergl. mit Glanzmetallen. — Wilh. Grüne sen. in Berlin SW. Alte Jakobstr. 130. 25. Oktober 1893.
„ K. 11 343. Schlagstempelpresse mit rotie⸗
render Formtrommel. — Albert Könnemann in Nienburg a. S. 16. Dezember 1893.
83. H. 13 811. Stromschlußvorrichtung für elektrische Uhren. — G. Herotitzky in Hamburg, Eimsbütteler Chaussee 10. 24. August 1893.
86. D. 6078. Weblitze mit doppeltem Auge. — Oscar Dathe, Inhaber der Firma Oscar Dathe & Co. in Hartha i. Sachsen. 16. De⸗
„ zember 1893.
„ F. 6683. Doppelthebende Offenfach⸗Jacquard⸗ maschine mit feststehendem Offcdlachmessan, — Francis Fleming, Savile Place, Halifax, Grafsch. Vork, England; Vertreter: Arthur Baer⸗ mann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 23. März
1893.
„ Sch. 8833. Webschützen mit Fangvorrich⸗ tung. — Emil Schubert in Dresden A., Terrassenufer 22. 6. Mai 1893.
„ N. 100. Webstuhl für sammtartige Gewebe mit Vorrichtung zum Eintragen und Ausziehen der Nadeln an jeder Seite. — Robert Campbell Young in Bradford, England; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. 25. September 1893.
87. W. 8644. Vorrichtung zum Befestigen von mit Innengewinde versehenen Metallhülsen auf Seilenden. — Adolf Wenk⸗Wolff und Otto Strohbach in Mannheim, Baden. 12. Ok⸗ tober 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
S8. F. 6940. Befestigung der hetean⸗Fanb. stoffe der Cöfün. und Rhobamin⸗Reihe im Zeug⸗ druck durch Chrombeizen. Vom 21. Dezember 1893.
22. R. 7746. Verfahren zur Darstellung rother, Baumwolle direkt färbender Disazofarbstoffe. Vom 6. März 1893. 8
49. W. 8479. Bohrgeräth für Eisenbahn⸗ schienen. Vom 28. November 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
36. H. 13 915. Wärmeregler Vom 23. November 1893.
49. 3. 1726. Verfahren zur Herstellung der Fadenfurchen an Nähmaschinennadeln. Vom 30. November 1893.
77. K. 11 042. Als Schießstand dienendes Ringelspiel. Vom 27. November 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend. bezeichneten, im ReichskAnzeer an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse. Feaeff B. 14 588. Seilerrad. Vom 15. Mai 1893.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
12. Nr. 63 485. J. D. Riedel in Berlin N.,
Gerichtstr. 12/13. — Verfahren zur Darstellung von p-⸗Phenetol⸗ und p-Anisolcarbamid. Vom 2. Juli 1891 ab.
14. Nr. 73 770. Gustav Honegger in Stutt⸗ art, Neckarstr. 83a., und Wilhelm Leo in tuttgart, Paulinenstr. 48. — 1
mit Auslös⸗Mechanismus. Vom 31. Januar 1893 ab.
22. Nr. 55 532. Farbwerk Griesheim a. Main — Noetzel, Istel & Co. — in Griesheim a. M. — Verfahren zur Darstellung
für Gasöfen.
eines rothvioletten Farbstoffes aus Nitrosodime⸗ “ und o. Toluidin. Vom 2. Oktober ab.
Klasse.
22. Nr.
34.
52. Nr. 35 544. Firma Gebr.
68.
58 204. Farbwerk Griesheim a. Main — Noetzel, Istel & Co. — in Griesheim a. M. — Verfahren zur Darstellung von symmetrischem Diamidodiphenylthioharnstoff. Vom 27. November 1890 ab.
Nr. 58 345. Farbwerk Griesheim a. Main — Noetzel, Istel & Co. — in Griesheim a. M. — Verfahren zur Darstellung safraninartiger Farbstoffe. Vom 8. Oktober 1889 ab. Nr. 65 942. A. Schnepf in Hamburg, Oberaltenallee 29. — esserputzer. Vom 6. Februar 1892 ab.
. — Nothmann in Berlin N., Neue Hochstr. 20. — Nachstellbare Schiffchenführung an Singer⸗Nähmaschinen. Vom 15. November 1885 ab.
I 8 Febig n. — Zuziehvorrichtung an Fensterverschlüssen. Vom 26. Januar 1892 ab. G
80. Nr. 66 378. European Portland
89.
Kla 3. Nr. 62 226.
4. Nr. 48 191.
8. Nr. 59 529.
10. Nr. 61 034.
13.
18.
Sandcement Co., A. G. in Kopenhagen; Vertreter: L. Pee in Berlin SW., Dessauer⸗ straße 25. — Herstellung von Zementmörtel. Vom 10. März 1892 ab.
Nr. 71 106. European Portland Sandcement Co., A. G. in Kopenhagen; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauer⸗ straße 25. — Herstellung von Sandzement; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 66 378. Vom 2. Dezember 1892 ab.
Nr. 59 115. Dr. Johannes Bock in Braunschweig. — Verfahren zur Gewinnung des Zuckers aus Füllmasse unter Zusatz von Melasse. Vom 30. Juli 1890 ab.
5) Löschungen. 2 Infolge Nichtzahlung der Gebühren. e.
r. 6 Vorrichtung zum Ausspannen oder Glätten von ööö Mützen u. dergl.
Nr. 62 840. Korsetstab.
Nr. 63 098. Handschuhverschluß. euerung an Oeldampf⸗ brennern.
Nr. 57 257. Auslöschvorrichtung fürLampen.
Nr. 63 977. delee mit ein⸗ und ausschaltbarer Lö chvorrichtung.
529. Maschine zum Verzieren von Geweben mittels Faserstaub.
Nr. 68 292. Maschine zur Herstellung von Krausen und Rüschen.
„ Besen mit Einrichtung zu Einlegen und Befestigen der Borsten.
Nr. 65 672. Besen mit Einrichtung zum Einlegen und Befestigen der Borsten; Zusatz zum Patente Nr. 63 374. 8 Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter eines aus Natriumchlorid und Kaliumnitrat be stehenden Gemisches.
Nr. 61 035. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter Benutzung eines aus Natriumsulfat und Kaliumnitrat be⸗ stehenden Gemisches. b
Nr. 61 036. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter Benu ung eines aus Kaliumnitrat und Ammoniumchlorid bestehenden Gemisches.
Nr. 62 470. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter Benu ung eines aus Natriumsulfat und Natriumnitrat bestehenden Gemisches; Zusatz zum Patente Nr. 61 035.
Nr. 62 809. Verfahren zur Förderung der “ von Brennstoffen unter Benutzung eines aus Natriumnitrat und Ammoniumchlorid bestehenden Gemisches; Zusatz zum Patente Nr. 61 036.
Nr. 62 810. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter Benutzung eines aus Natriumchlorid und Natriumnitrat be⸗ Gemisches; Zusatz zum Patente
r. 61 034.
Nr. 70 820. Verfahren zur Förderung der Verbrennung; 2. Zusatz zum Patenke Nr. 61 034. Nr. 53 449. Verbindung zweier Wasser⸗ röhrenkessel mit zwei gemeinschaftlichen Ober⸗
kesseln. Nr. 69 257. Rohrkratzer.
14. Nr. 43 579. Vorrichtung zur zwangläufigen
Bewegung von Steuerungsorganen an Dampf⸗ maschinen.
r. 49 436. Durch den Einlaßdam f. ge⸗ öffneter Austrittsdrehschieber an Dampfmaschinen mit fortdrehendem Kolben. 1
Nr. 51 869. Verbund⸗Dampfmaschine mit schwingendem Kolben. Nr. 57 898. Geradführung für Dampf⸗ und andere Kraftmaschinen. Nr. 59 930. Flammofen zur Herstellung von Flußeisen, zum Schmelzen von Metallen, sowie zum Glühen und Rösten von Erzen.
20. Nr. 62 260. Zahnstangengetriebe für Bahnen
mit hoher Steigung.
Nr. 62 695. Eine selbstthätige Anzugs⸗ vorrichtung für Straßenbahnwagen und andere ahrzeuge. 8 8 Nr. 64 056. Seitenkupplung für Eisen bahnwagen.