“
(71152] Braunschweig. In das diesseitige Genossen⸗ schaftsregister ist bei der Dampf⸗Molkerei⸗Genos⸗ senschaft, eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht, zu Beyenrode Folgendes eingetragen: „Der Anbauer Ludwig Sosaat ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an dessen Stelle der Schuh⸗ machermeister Wilhelm Schulze zu Beyenrode in den Vorstand gewählt.“ Braunschweig, den 26. Februar 1894. Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen.
v v11“
Braunschweig. Bei der im Genossenschafts⸗ register Band I., Seite 89 verzeichneten Firma Majoritäts⸗Association der Sattler und Tapezierer zu Braunschweig E. G. m. u. H. ist heute vermerkt, daß durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. d. M. an Stelle des ver⸗ storbenen Kassierers Peters der bisherige Kontroleur, Sattlermeister Wilhelm Berckling Reefelbft, zum Kassierer; an Stelle des letzteren der Sattlermeister Wilhelm Leunert hieselbst zum Kontroleur neu in
den Vorstand gewählt sind. 8
Braunschweig, 28. Februar 1894.
ö Amtsgericht.
. Wegmann.
[71153] Charlottenburg. In unser Genossenschafts⸗ register ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen, zu Charlottenburg domizilierten Genossenschaft in Firma Odd⸗Fellow⸗Hallen⸗Bau Genossen⸗ chaft, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, vermerkt worden, daß ge⸗ mäß Beschluß der Generalversammlung vom 20. Ja⸗ nuar 1894 der letzte des § 1 der Statuten dahin abgeändert, daß Mitglieder der Genossenschaft nur Mitglieder der Kaiser⸗Friedrich⸗Loge sein dürfen.
Charlottenburg, den 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Darkehmen. “ [71154] Der Gutsbesitzer Carl Milthaler⸗Gr. Pelledauen st als Direktor in den Vorstand der Milch⸗ Magazin⸗Genossenschaft zu Darkehmen — Eingetragene Genossenschaftmit unbeschränkter aftpflicht — gewählt. Dies ist bei Nr. 3 unseres enossenschaftsregisters heute eingetragen worden. Darkehmen, den 24. Februar 1894. Königliches Amtsgericht.
8 *
8 2
771155] Eckernförde. In das hiesige Genossenschafts⸗ register ist zu Nr. 4/19 „Meierei Brekendorf eingetr. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Brekendorf heute Folgendes ein⸗ getragen worden: “
„An Stelle der ausgeschiedenen Mitglieder Jo⸗ hann Tams und Jürgen Hartig sind der Halbhufner Detlef Tams und der Inste Marx Möller zu Brekendorf in den Vorstand gewählt worden.“
Eckernförde, den 24. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. Emmendingen. Bekanntmachung. [71156]
Nr. 3157. Zu O.⸗Z. 6 des Genossenschafts⸗ registers „Landwirtschaftlicher Consum⸗ und Absatzverein Malterdingen, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ ist einzutragen:
In der Generalversammlung vom 15. Februar 1894 wurden an Stelle der ausgetretenen Vorstands⸗ mitglieder gewählt: 1
Herr 18. Hafner zum Direktor, Herr Karl Ernst zum Stellvertreter desselben, 6 Emil Zibold als weiteres Vorstands⸗ mitglied, während der Rechner Herr August Wickersheim als solcher in dem Vorstand verbleibt.
Emmendingen, 26. Februar 1894.
Großh. Amtsgericht. Burger.
[71157] Erfurt. In unserem Genossenschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 25. Februar 1894 heute nachfolgende Eintragung erfolgt:
1) Lfd. Nr. 39.
2) Firma der Genossenschaft: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
3) Sitz der Genossenschaft: Gebesee.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Nach dem Statut vom 17. Februar 1894 ist Gegenstand des Unternehmens: Der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäftes zum Zwecke: 1) der Ge⸗ währung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, 2) der Erleich⸗ terung der Geldanlage und Förderung des Spar⸗ sinns, weshalb auch Nichtmitglieder Spareinlagen machen können. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden Willenserklärungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, und die Bekanntmachungen durch den „Allgemeinen Erfurter Anzeiger“ und die „Gebeseeer Zeitung“, beim Eingehen dieser Blätter haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten Generalversammlung durch den „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ zu erfolgen. Für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft sowohl dieser wie unmittelbar den Gläubigern derselben gegenüber haftet jeder er⸗ worbene Geschäftsantheil bis zum Betrage von 250 ℳ Die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche ein Genosse si Vorstandsmitglieder sind: Louis Kramer, Selmar Giller, Rendant, und Wilhelm Hamm, sämmtlich zu Gebesee. Die Einsicht der Liste der Genossen hnen der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.
Erfurt, den 27. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[70226] Gotha. Die Generalversammlung des Consum⸗ vereins zu Oesterbehringen e. G. m. u. H. vom 3. Januar 1894 hat als Stellvertreter des Direktors den Zimmermann Eduard Franz und als Kassierer den Handarbeiter August Hühn gewählt. Solches ist auf Anzeige im Genossenschaftsregister Fol. 36 eingetragen worden. Gotha, den 20. Februar 1894. Herzogl. hee III. Pola
betheiligen kann, beträgt 100.
[71158]
Kempten. Der landwirthschaftliche Con⸗ sumverein Apfeltrang, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, wurde durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Fe⸗ bruar 1894 aufgelöst und befindet sich in Liquidation. Liquidatoren sind die bisherigen Mitglieder des Vorstandes. Kempten, den 26. Februar 1894. K. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: v. Wächter, K. Landgerichts⸗Rath.
Landshut. Bekanntmachung. 70502] Am 25. Januar 1894 ist mit dem Sitze in Adl⸗ kofen die am Heutigen in das Genossenschafts⸗ register Ziffer 10 eingetragene Genossenschaft „Dar⸗ lehenskassenverein der Pfarrei Adlkkofen eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ errichtet worden.
Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinsamer Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfond zur Förderung der Wirthschafts⸗ verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrathes in der Landshuter Zeitung. 1
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes. 1
Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter⸗ schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Bei Anlehen von 500 ℳ und darunter genügt die Unter⸗ zeichnung durch zwei vom Vorstande bestimmte Vor⸗ standsmitglieder. Bei Geldbelegen ist außerdem die Unterschrift des Rechners erforderlich.
In den Vorstand wurden gewählt:
1) Berger, Lorenz, Pfarrer in Adkkofen,
Vorsteher des Vereins, 1
2) Strasser, Thomas, Bürgermeister in Adlkofen,
als dessen Stellvertreter,
3) Eberl, Johann, Bürgermeister in Frauenberg,
4) Zehentbauer, Mathias, Bauer in Ober⸗ kühbuch,
5) Süßl, Bartlmä, Söldner in Entenau.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Am 18. Februar 1894.
Kgl. Landgericht Landshut (L. S.) Michahelles.
als
Lauban. Bekanntmachung. [71160]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 5 der Genossenschaft des Ledereinkaufsvereins der Schuhmacher⸗Innung zu Lauban am heutigen Tage Folgendes eingetragen worden:
Der Schuhmachermeister August Skrzipale zu Lauban ist in den Vorstand eingetreten. Das bis⸗ herige Vorstandsmitglied Wilhelm Hiob ist gestorben.
Lauban, den 22. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. Lauban. Bekanntmachung. [71159]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 8 heute zufolge Verfügung vom 23. Februar 1894 die unter der Firma Heidersdorf’'er Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz zu Heidersdorf, Kr. Lauban, bestehende Genossenschaft eingetragen.
Die Rechtsverhältnisse derselben sind folgende:
a. Das Vereinsstatut ist vom 11. Februar 1894, es befindet sich Bl. 3 d. A.
b. Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Dar⸗ lehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, insbesondere auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stifungsfonds zur För⸗ derung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmit⸗ glieder anzusammeln. 8
c. Alle iftentlichen Bekanntmachungen sind in dem „Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatt“ zu Neu⸗ wied bekannt zu machen, und wenn sie rechtsverbind⸗ liche Erklärungen enthalten, von wenigstens drei Vorstandsmitgliedern, und zwar vom Vereinsvor⸗ steher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereinsvor⸗ steher zu unterzeichnen.
d. Mitglieder des Vorstandes sind:
I. Lehrer Paul Deinert, zugleich als Vereins⸗ vorsteher,
II. Gutsbesitzer August Diener, zugleich als Stell⸗
vertreter des Vereinsvorstehers,
III. Gutsbesitzer Ernst Kuhnt,
IV. Bäckermeister Eduard Künzel,
V. Fabrikant Carl Schubert,
sämmtlich aus Heidersdorf.
e. Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
f. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der de5 benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist.
Doch genügt bei Fünelicher oder theilweiser Zurück⸗ erstattung von Darlehn, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile die Unterzeichnung durch den Ver⸗ einsvorsteher oder dessen Stellvertreter und min⸗ destens einen Beisitzer, um dieselben für den Verein rechtsverbindlich zu machen.
In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Lauban, den 24. Februgr 1894.
Königliches Amtsgericht.
Meyenburg. Bekanntmachung. [71161 In unser Genossenschaftsregister ist heute die dur Statut vom 21. Februar 1894 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma: „Vorschuß⸗Verein zu Meyenburg in der Prignitz eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Meyenburg eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zweck der Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöthigen Geldmittel. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter deren Firma mit der Unter⸗
Beisitzer,
zeichnung zweier Vorstandsmitglieder durch den Courier für die Prignitz in Pritzwalk und falls dieses Blatt eingeht, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt, durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger. Die Mitglieder des Vorstandes sind Louis Kaulitz, Robert Wuttke und Christian Eisermann, sämmtlich zu Meyenburg in Veigniß. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts Jedem gestattet.
Meyenburg, den 24. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. Rottweil. Bekanntmachungen [70800) über Einträge im Genossenschaftsregister.
1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er⸗ läßt; Ober⸗Amtsbezirk, für welchen das Genossen⸗ schaftsregister geführt wird: Königl. Württ. Amts⸗ gericht Rottweil.
2) Datum des Eintrags: 26. Februar 1894.
3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen⸗ verein Zimmern o/R., eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht; Zim⸗ mern o / R.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Max Teufel ist aus dem Vorstand ausgetreten. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Fe⸗ bruar 1894 wurde in den Vorstand gewählt:
Jakob Burkart in Zimmern o. R. Z. U.: Amtsrichter Rueß.
[71162] Siegburg. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in unser Genossenschaftsregister bei laufender Nr. 8, woselbst der Altenrather Spar⸗ und Darlehnskasseuverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Altenrath eingetragen ist, fol⸗ gende Eintragung erfolgt:
In der Generalversammlung vom 14. Februar cr. wurden an Stelle des verzogenen Vorstandsmitgliedes Wilh. Hermanns und an Stelle des aus dem Vor⸗ stande ausgeschiedenen Wilh. Jäger 1) der Förster Josef Kreuz in Altenrath und 2) der Musiker Peter . in Altenrath als Mitglieder des Vorstandes ewählt. 1 Siegburg, den 27. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. I.
[70802]
Spangenberg. Im Genossenschafsregister ist bezüglich des Kirchspiel Wichter Darlehnskassen⸗ vereins e. G. m. u. H. heute eingetragen worden, daß statt des verstorbenen Landwirths Samuel Wille zu Könnefeld der Landwirth Georg Köthe von da als Beisitzer in den Vorstand gewählt worden ist.
Spangenberg, am 24. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht.
Ueckermünde. Bekanntmachung. [71163]
Durch Beschluß der Generalversammlung des Vorschuß⸗Vereins zu Ueckermünde, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, vom 21. Februar 1894 ist in Ab⸗ änderung des § 41 der revidierten Statuten eine zweimalige Bekanntmachung der Einladung zur Generalversammlun in den dazu bestimmten Blättern, deren erste mindestens 1 Woche vor der Generalversammlung publiziert sein muß, während die zweite als Erinnerung kurz vor derselb lassen ist, vorgesehen. Ueckermünde, 24. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register
(Die ausländ ischen Muster werden unter 8 Leipzig veröffentlicht.)
Giessen. [71260] In das Musterregister wurde eingetragen: 1 Nr. 164. Firma Gg. Heinr. Schirmer in
Gießen, ein nicht verschlossenes Kuvert, enthaltend
ein Musteretiquett „Feinster Leichter Jäger⸗Kanaster“
zur Ausstattung von Taback⸗Fabrikaten, Flächen⸗
17. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr.
Gießen, den 17. Februar 1894.
Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt. 8 Giessen. 1 [71258]
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 165. Firma J. Buarnaß in Gießen, ein verschlossenes Packet, enthaltend Muster zur Aus⸗ stattung von Zigarrenkistchen, Nr. 16026 bis 16069, vier Streifen Nr. 484, 485, 487, 488 und ein Brand Nr. 629 als Flächenerzeugnisse, sowie ein W1“ als plastisches Erzeugniß, Nr. 20113. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr.
Gießen, den 27. Februar 1894.
8 Gr. Hess. Amtsgericht. — Gebhardt. Giessen. [71261]
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 93. Die Firma J. Barnaß in Gießen hat 8 die unter Nr. 93 eingetragenen Muster zur Ausstattung von Zigarrenkistchen, Nr. 7339, 7340 7341, 7342, die Verlängerung der Schutzfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet. 6
Gießen, den 27. Februar 1894.
Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt. Giessen. [71259]
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 104. Die Firma J. Baruaß in Gießen hat für die unter Nr. 104 eingetragenen Muster zur Ausstattung von Zigarrenkistchen, Nr. 8408, 8409, 8412, 8413, 8557, 8560, 8561, 8565, 8567, 8569, die Verlängerung der Schutzfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet.
Gießen, den 27. Februar 1894.
8 Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt.
Plettenberg. [71257] In das 1“ ist eingetragen: Nr. 14. Firma A. Vieregge zu Holthausen, 1 versiegeltes Packet, angeblich enthaltend 4 ver⸗ schiedene Muster, Eckpfostenknöpfe, mit den Fabrik⸗
nummern 1, 2, 3 und 4, plastische Erzeugnisse,
erzeugniß, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am
Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 45 Min. den 23. Februar 1894. önigliches Amtsgericht.
8 Rheydt. [71264]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 308. Firma Gebr. Verweyen in Rheydt, ein versiegeltes Packet, enthalten 35 Muster von baumwollenen Geweben, Fabriknummern 5/6, 7/8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17/18/19, 20/21/22, 23, 24/25, 26/27/28, 29, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 303, 304, 305, 208, 961/962, 996, 997, 998, 999, 326, 684, 653, 136, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Fectc, angemeldet am 20. Februar 1894, Mittags 12 ½ Uhr. .
Rheydt, den 28. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Rheydt. [71265]
In unser Mausterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 62. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 3087 F, 3361 F, 3379 F, 3387 F, 3399 F, 3400 F, 3403 F, 3422 F, 3454 F eingetragenen Muster für 1““ die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 63. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 3460 F, 3469 F, 3473 F, 3481 F, 3485 F, 3486 F eingetragenen Muster für Zigarrenkisten⸗Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre
angemeldet.
Bei Nr. 64. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 3434 F, 3435 F, 3436 F, 3437 F. 3438 F, 3439 F, 3440 F, 3441 8 3442 F, 3443 F, 3444 F, 3445 F. 3446 F, 3447 F, 3448 F, 3449 F, 3450 F. 3451 F eingetragenen Muster für Zigarrenkisten⸗Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 122. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 11903 a, 11904 a, 11905 a, 11906 a, 11921 a, 11922a, 5280 F, 5354 F, 5423 F, 5457 F, 5513 F, 5517 F. 5521 F, .5525 F, 5533 F, 5537 F, 819 H, 832 H, 838 H eingetragenen Muster für Zigarrenkisten⸗Aus⸗ stattungen, Innen⸗Etiquetten, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 123. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 841 H, 847 H, 5379 F, 5425 F, 5546 F einge⸗ tragenen Muster für Zigarrenkisten⸗Ausstattungen Innen⸗Etiquetten, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 170. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 6113 F, 6839 ½ F, 6840 ½ F, 7363 F, 7364 F, 7365 F, 7493 F, 7512 F, 7516 F, 7520 F, 7527 F, 3561 E eingetragenen Muster für Zigarrenkisten⸗Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Faßre Nr. 309. Firma Hermann Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 50 Muster für Zigarren⸗ kisten⸗Ausstattungen, Fabriknummern 13602 a, 13603 a, 13604 a, 13605 a, 2895 C, 2896 C, 2942 C, 2980 C, 2983 C, 2986 C, 2989 C, 2992 C, 2995 C, 2998 C, 3004 C, 3007 C, 3010 C, 3016 C, 3019 C, 3022 C, 3025 C, 3028 C, 3031 C, 3034 C, 3040 C, 3043 C, 3051 C, 3054 C, 3057 C, 3060 C, 3063 C, 3066 C, 3069 C, 3075 C, 3078 C, 12093 F, 12095 F, 12328 F, 12347 88 12377 F, 12378 F, 12380 F, 12388 F, 12390 F, 12391 F, 12392 F, 12393 F, 12405 F, 12406 F, 12408 F, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1894, Vormittags 9 ¼ Uhr.
Nr. 310. Firma Hermann Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 35 Muster für Zigarrenkisten⸗Ausstattungen, Fabriknummern 124097, 12410 F, 12412 12418 12422 F, 12423 F, 12424 12459 12460 F, 12470 F, 12471 F, 12472 12473 12475 12476 F, 12477 F. 12483 12484 12486 12487 F, 12489 F, 12504 12505 12506 12507 F, 12508 F, 12509 12513 12515 F, 12528 F, 12532 F, 12536 F. 10956 F, 10957 , 10958 F. Fliͤchen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1894, Vormittags 9 ¼ Uhr.
Nr. 311. Firma Hermann Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 17 Muster von diversen Etiquetten, Fabriknummern 1737 b, 4240 E, 4242 E, 4243 E, 4254 E, 4258 E, 4259 D, 4269 E, 4270 E, 4271 E, 1347 W, 1360 W, 1361 W, 1366w, 1367 W, 10832, 10833, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1894, Vormittags 9 ¼ Uhr.
Rheydt, den 28. Februar 1894. 8
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Siegburg.
In das Musterregister ist heute eingetragen worden:
Nr. 71. Firma Rolffs & Cie zu Siegfeld bei Rühsh gh ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 4 Zeich⸗ nungen Nr. 7689, 7690, 7691 und 7692, zu vier Galon⸗Mustern für bedruckte baumwollene Kleider⸗ stoffe, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. Februar 1894, Nachmittags 5 Uhr.
Siegburg, den 28. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. I. Uslar. [71188]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 21. Königliches Hüttenamt zur Sol⸗ lingerhütte bei Uslar, 1 Musterblatt, offen, dar⸗ stellend: 1) einen Re atter 80.ehg Fabrik⸗ nummer 385, 2) einen Regulier⸗Füll⸗Saͤulenofen mit eufthehung im Oberofen, Fabriknummer 386, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1894, Vormittags 10 Uhr.
Bei Nr. 7. Königliches Hüttenamt zur Sol⸗ lingerhütte bei Uslar hat für die unter Nr. 7 eingetragenen 2 Muster für Regulier⸗Füll⸗Säulen⸗ öfen, Fabriknummern 335/336 a, b, c, d, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist um 5 Jahre — bis zum 14. Februar 1900 — angemeldet.
Uoslar, den 28. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. II.
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: 8
Verlag der Expedition (Scholz). 6
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin 1— Wilhelmstraße Nr. 32.
6
[71256]
No. 53.
8
Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
e Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Pre
Berlin, Freitag, den 2. März
Der Inhalt dieser Beigahe, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse,
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsch
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle
latt unter dem Titel
sowie die und Fahrplan
Reich „ Nr. 538.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— Einze ne Nummern kosten 20 ₰. —
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Feichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
[69761]1
A en. Als Marke ist einge⸗ tragen unter Nr. 437 85 der Firma: achener Gsportbier⸗ rauerei Dittmann & Sauerländer Aktiengesell⸗ schaft in Rothe meldung vom 22. Februar 1894, ormittags 11 Uhr 30 Mi⸗ nuten, für Export⸗ laschenbier das Zeichen:
registrada vee⸗
Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht.
Aachen, den 22. Januar 1894. Königliches Amtsgericht. Abthlg.
170114]
mit dem Sitze in Augsburg, nach Anmeldun 19. Februar 1894, Vormittags 10 ½ Uhr, für Schnupf⸗ taback unter
Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht.
Augsburg, den 19. Februar 1894. Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Glau, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [69442] zu Berlin. Abtheilung 89 II.
als Marken sind eingetragen zu der Firma: Paul
Fiebeling in Berlin, nach Anmeldung vom
19. Februar 1894, Nachmittags 12 Uhr 37 Minuten,
für Korsets und Korsetstangen
a. unter Nr. 1847 das Zeichen:
b. unter Nr. 1848 das Zeichen:
E“ ö“
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [69443] zu Berlin. Abtheilung 89 II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1849 zu der Firma: Ferdinand Stange in Berlin, nach nmeldung vom 19. Februar 1894, Nachmittags 1 Uhr 5 Minuten, für Papierwaaren das Zeichen:
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [69634] zu Berlin. Abtheilung 89 II. Berlin, den 22. Februar 1894.
Als Marken sind gelöscht:
a. das unter Nr. 769 zu der Firma Rudolf Koepcke in Berliu laut Bekanntmachung in Nr. 46 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1884 für Farbenprodukte, Lacke und Firnisse, insbesondere
ür angeriebene Oelfarben eingetragene Zeichen,
b. die unter Nr. 770 und 771 zu der Firma Berliner Unions⸗Brauerei Bonwitt & Co, Commandit⸗Gesellschaft auf Actien in Berlin — später geändert in „Berliner Unions⸗Brauerei“ — laut Bekanntmachung in Nr. 46 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1884 für Bier eingetragenen Nr. 772 zu der F
c. das unter Nr. 772 zu der Firma C. F. Heyde in Berlin laut Bekanntmachung in g 8 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers’ von 1884 für Lacke und chemische Produkte eingetragene Zeichen.
Angsburg. Als Marken sind eingetragen zu der offenen Handelsgesellschaft Firma: Lotzbeck & Cie vom
Jhund Tabacksfabrikate das Zeichen:
Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin. Abtheilung 89II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1850 zu der Firma: Niewerth & Co in Berlin, nach Anmeldung vom 22. Fe⸗ bruar 1894, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten, für elektrische Kohle das Zeichen:
[70106]
Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin. Abtheilung 89 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1851 zu der Firma: Schultheiß’ Brauerei Actien⸗Gesell⸗ schaft in Berlin, nach Anmeldung vom 22. Fe⸗ bruar 1894, Nachmittags 12 Uhr 3 Minuten, für Biere in Flaschen das Zeichen: “
Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin. Abtheilung 89 II.
Als Marke ist — eingetragen unter Nr. 1852 zu der Firma: Deutsche
Benedictine⸗ Liqueur⸗Fabrik Friedrich & Co Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in Ber⸗ lin, nach Anmel⸗ dung vom 22. Fe⸗ bruar 1894, Nach⸗ mittags 12 Uhr 32 Minuten, für Spirituosen und
Liqueure
das Zeichen: 8 8
[70108]
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [70732] zu Berlin. Abtheilung 89 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1853 zu der Firma Ferd. Calmus & Co in Berlin, nach Anmeldung vom 23. Februar 1894. Vormittags 11 Uhr 57 Minuten, für Tabacke
8 169930.
Braunschweig. Als Marke ist am 21. Fe⸗
bruar 1894 gelöscht das unter Nr. 34 zu der Firma:
G. F. Schmidt & Co. in Braunschweig laut
Bekanntmachung in Nr. 139 des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers von 1881 für Magenliqueur in Flaschen
eingetragene Zeichen.
Braunschweig, 21. Februar 1894 Hesgegee⸗ Amtsgerich
R. Wegmann.
8
[69929] Braunschweig. Als Marke ist am 23. Fe⸗ bruar 1894 gelöscht das unter Nr. 32 zu der Firma: Chemische Fabrik Eisenbüttel in schweig laut Bekanntmachung in Nr. 106 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1881 für Benzin, Karbolsäure, Konservesalz, Essigessenz, Glycerin, Sapokarbolpräpagrate, Naphtalinpräparate, Buch⸗ druckerwalzenmasse und konzentrierte Seifenlauge eingetragene Zeichen. Braunschweig, 23. Februar 1894.
Herzogliches Amtsgericht
Wegmann
Braun⸗
[68304]
Breslau. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 196 zu der Firma:
August Deter
in Breslau, nach Anmeldung vom 14. Fe⸗ bruar 1894, Vormittags 8 Uhr 47 Minuten, ffür Tabag⸗ fabrikate das Zeichen:
Königliches Amtsgericht zu Breslau.
[69928] Charlottenburg. Als Marken sind gelöscht von Amtswegen:
1) Das unter Nr. 37 zu der Firma: „Berliner⸗ Bären⸗Brauerei F. W. Reichenkron“ hier laut Bekanntmachung in Nr. 199 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1887 für helles und dunkles Bier eingetragene Zeichen.
2) Das unter Nr. 53 zu der Firma: „Eppens & Co“ hier laut Bekanntmachung in Nr. 24 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1893 fü Briquettes eingetragene Zeichen. .“
Charlottenburg, den 19. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[70665] Dresden. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 143 zu der Firma Emil Richter in Dresden laut Bekanntmachung in Nr. 28 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1884 für Bilderfirniß ei getragene Zeichen. “
Dresden, am 24. Februar 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
Dresden. Als Marke ist ein⸗ †. getragen unter Nr. 384 zu der Firma:
A. Lucas in Pieschen, nach Anmeldung vom 22. J 1894, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten, 2 für Roßmarkpomade, reines Roßmark
und deren Verpackungen das Zeichen:
Dresden, am 27. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Dr. Neubert.
[70663] Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 385 zu der Firma: Süring & Anger⸗ mann in Dresden, nach Anmeldung vom 24. Februar 1894, Nach⸗ mittags 5 Uhr 10 Mi⸗ nuten, für Lacke, Lacke mit Farben, Trockenpräparate und verwandte Fabrikate das Zeichen:
Dresden, den 27. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert. 8
[70664] Dresden. Als Marke unter Nr. 386 zu der Firma: H Albert Leipert in Dresden, nach Anmel⸗ dung vom 23. Februar 1894, Vormittags 10 Uhr — Minuten, 8 Portu⸗
giesischen othwein
„Salvaterra“ das Zeichen:
Dresden, den 27. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
[70509] Düsselderf. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 220 zu der Firma: B. Meising in Düssel⸗ dorf, nach Anmeldung vom 22. Februar 1894, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten, für Punsch, Liqueur und sonstige Spirituosen in Flaschen und Gebinden das Zeichen:
Düsseldorf, den 23. Februar 1994u9. Königliches Amtsgericht. 8
[70626] Düsseldorf. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 77 u. 78 zu der Firma „Düsseldorfer Punsch ℳ Liquneur⸗Fabrik vormals Josef Ciani & Comp.“, welche s. Zt. in „Düsseldorfer Punsch und Liqueur Fabrik B. Meising“ umgeändert
Nr. 58 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1884 als Flaschenetiquetts für Punsch⸗Essenzen, Liqueure und sonstige Spirituosen eingetragenen Zeichen. Düsseldorf, den 23. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. [69760] Eisenach. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Gebrüder Demmer in Eisenach, nach Anmeldung; vom 19. d. M., Vormittags † 11 ¾ Uhr, Fol. 13 des Zeichen⸗ registers für Oefen, Herde, Kessel, Zentralheizung und son⸗ stige Fabrikate das Zeichen: Eisenach, den 19. Februar 1894. Großherzoglich S. Amtsgericht. 8 (Untersch )
8686
168619] Frankenthal. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 61 zu der 1 Firma: Rud. & Wm Manucher in Neustadt a. H. nach Anmeldung vom 17. Februar 1894, Morgens 9 Uhr, für Flaschenweine das Zeichen:
Frankenthal, den 17. “ 1894.
K. Landgerichtsschreiberei: Teutsch, K. Ober⸗Sekr.
o04W,2 Kaucwe⸗ —ö— ve, eaeut
[71030 Frankfurt a. M. Als Marke ist unter Nr. 417 zu der Firma: Hoppe & Co dahier, nach Anmeldung vom 14. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Bratenfett das Zeichen: Frankfurt a. M., den 22. Februar 1894. Königliches Amtsgericht. IV..
Frankfauart a. O. Als Marken sind gelöscht die zu der Firma: Mälzerei & Malzzucker⸗ Fabrik. Commandit⸗Gesellschaft. & Co zu Frankfurt a. O.: unter Nr. 13, lau Bekanntmachung in Nr. 303 des Reichs⸗Anzeiger von 1886; unter Nr. 15, laut Bekanntmachung in Nr. 111 des Reichs⸗Anzeigers von 1887, für Malz extrakt in Pulverform — Malzin genannt — ein getragenen Zeichen. Frankfurt a. O., den 22. Februar 1894. Königl. Amtsgericht. Abtheilung II.
[68884 Gera. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 5 zu der Firma: Fr. Feistkorn in Gera, nach An meldung vom 17. Februar 1894, Nachmittags ½6 Uhr für wollene Garne, Strumpfwaa d verwandt Artikel das Zeichen:
Gera, den 20. Februar 1894. 8 „Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung für freiwillige Gerichtsbarkeit. 8 Dr. Schuhmann.
[71029] Gotha. Als Marke ist unter Nr. 41 ⸗ er Firma: Th. Lappe in Nendietendorf, nach Anmeldung vom 19. Fe⸗ bruar 1894, Vormittags 11 Uhr, in beliebiger Größe G. und Farbe zum Bekleben der Aromatique⸗Flaschen, zum Aufdruck auf Ein⸗ schlag⸗Papiere und Zettel, welche den Sendungen bei⸗ gefüigt 8e “ allein oder mit anderen der zrelm wace ee Firma geschützten Zeichen, —Eöö das Zeichen: Gotha, am 20. Februar 1894.
Herzoglich Sächs. Amtsgericht. Polack.
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wurde, in Düsseldorf laut Bekanntmachung in