- Deutsche Verlags⸗K Buchdruckerei⸗Actien⸗Gesellschaft. Die Herren Aktionäre werden zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 24. d. M., Nachmittags 6 Uhr, nach Königgrätzerstr. 41 hier⸗ selbst eingeladen.
1)
Tagesordnung: Vorlegung des Geschäftsberichts nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das vergangene Geschäftsjahr, Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Entlastung. 2) Aenderung des Art. 26 des Statuts. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. 4) Wahl von Revisoren. Geschäftsbericht und Bilanz liegen in den üblichen Geschäftsstunden im Bureau der Gesellschaft auf. erlin, den 5. März 1894. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Kyllmann. L. Baltz.
71820] Weimarische Bank in Liäauidation.
Die Herren Aktionäre der Weimarischen Bank verden zu der am Donnerstag, den 29. März 1894, Vormittags 11 Uhr, in Berlin, Unter en Linden 44, Arnims Hötel, stattfindenden eneralversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht der Verwaltung über das algelaufene Geschäftsjahr. 2) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die eö des Reingewinns⸗ sowie Ertheilung der Entlastung. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. Die Deponierung der Aktien hat nach Maßgabe es § 19 des Statuts unter Beifügung eines nach Nummern geordneten doppelt ausgefertigten Verzeich⸗ nisses bis spätestens Sonnabend, den 24. März 1894, Mittags 12 Uhr, bei der Filiale der Weimarischen Bank in Liquidation in Berlin zu erfolgen. Vertretungsvollmachten müssen vor der Versamm⸗ lung bei der der Weimarischen Bank in Liquidation in Berlin eingereicht werden. g Berlin, den 3. März 1894. 8 Der Aufsichtsrath der Weimarischen Bauk in Liqu 8 A. Müller.
EEEE““
[71881] Wechslerbank in Hamburg.
Zweiundzwanzigste ordentliche Generalver⸗ sammlung der Aktionäre am Dienstag, den 20. veg. 1894, Nachmittags 2 ½ ÜUhr, in der Börsenhalle, Saal 13. 1) Vorlage des Berichts, der Bilanz und Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung zur Genehmigung. 2) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes und zweier Revisoren.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien bei den Notaren Herren Dres. Stock⸗ fleth, Bartels, Des Arts und von Sydow am 16., 17. und 19. März zur Entgegennahme der Eintritts⸗ karten und Stimmzettel vorzuzeigen. verene
Der Bericht nebst Abrechnung kann vom 6. März an im Bureau der Bank abgefordert werden.
Hamburg, den 3. März 1894.
Der Aufsichtsrath.
[71877]
Erste Bayerische Basaltstein⸗ Actien⸗GCesellschaft in Bayreuth.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 31. März cr., Vormittags 11 Uhr, in das Bureau der Gesellschaft, Bahnhof⸗ straße 17, in Bayreuth höflichst eingeladen.
Die Anmeldung der Aktien wolle bis längstens Dienstag, den 27. März cr., Abends 6 Uhr, gegen Empfangnahme der Eintrittskarten bei unserer Direktion in Bayreuth bethätigt werden. (§ 27 der Statuten.) Tagesordnung:
Bericht der Gesellschaftsorgane über den Be⸗ trieb im abgeflossenen Geschäftsjahr, Prüfung und Genehmigung der Jahresbilanz, Beschluß⸗ fassung über die Anträge des Verwaltungsrathes in Bezug auf die Verwendung des Reingewinnes und Aktienausloosung.
Bayreuth, den 3. März 1894. 1 Der Aufsichtsrath. Max Wiendl, Vorsitzender.
[71887)] Hochdahler Ringofenziegelei. Einladung zur 13. ordentl. Generalversamm⸗ lung der Aktionäre unserer Gesellschaft auf Mittwoch, den 4. April 1894, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Hotel zur Post in Hochdahl. Tagesordnung: Bericht des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths über die Lage der Gesellschaft und die Resultate des Geschäftsjahrs 1893. Bericht der Revisoren, Decharge. “ , Fesbelumg der Bilanz. rgänzungswahl des Aufsichtsraths. ) Wahl von 3 Rechnungsrevisoren pro 1894.
1)
Ausloosung unserer Part.⸗Obligationen, per 2. Januar 1895 rückzahlbar. — Abänderung des § 16 unseres Sttatuts. HRemäß § 22.
Etwaige Anträge der Aktionä des Statuts.
[71893] Zur vierten ordentlichen Generalversammlung werden die Aktionäre der
Paderborner Bank
auf Dienstag, den 20. März 1894, Nach⸗ mittags 5 Uhr, zum Hotel Titz (Preußischer Hof) in Paderborn eingeladen.
Tagesordnung:
1) Erledigung der in § 18 des Statuts vor⸗
gesehenen Geschäfte.
2) Genehmigung der Uebertragung von Aktien. „Der Jahresabschluß, die Gewinn⸗ und Verluft⸗ Rechnung und der Geschäftsbericht liegen vom 6. März cr. an auf 14 Tage im Geschäftslokale der Bank zur Einsicht der Aktionäre offen.
[71804]
Steinkohlenbauverein Hohndorf. Die am 1. April d. J. fälligen Zinsen unserer Anleihe werden vom gedachten Tage ab bei den Herren Günther & Rudolph in Dresden, Becker & Co. in Leipzig, Frauz Meyer in Glauchan, Hentschel & Schulz und C. Wilh. Stengel in Zwickau, sowie bei unserer Werkskasse in Hohndorf ausgezahlt. „Bei der heute erfolgten Ausloosung unserer Anleihe sind folgende ö Serie I. à ℳ 500: 22 35 46 68 96 124 170 203 205 211 217 233 252 285 340 518 594 695 703 747 903 964 990 995.
Serie II. à ℳ 1000: 53 57 105 134 186 229. gezogen worden.
Die Rückzahlung der ausgeloosten Obligationen erfolgt vom 1. Oktober d. J. ab bei unserer Werkskasse in Hohndorf b. Lichtenstein gegen Rückgabe der Obligationen und der dazu gehörigen nicht fälligen Zinsscheine.
Von den früher gezogenen Nummern sind noch nicht zur Nückzahlung gelangt:
Serie I. à ℳ 500: 882 87 843 879.
Hohndorf b. Lichtenstein i. Sa., den 1. März 1894.
Das Direktorium. G. Liebe. Gustav Singer.
[71807]
Vogtlaendische Baumwoll Spinnerei Hof i/ B.
Die Herren Aktionäre werden unter Hinweis auf § 13 unserer Satzungen hiermit zu der am Mitt⸗ woch, den 21. März 1894, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Fabrik stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane. 2) Rechnungsablage, Genehmigung und Decharge⸗ ertheilung.] Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinnes. Fenehmigung von Neuanschaffungen. Ersatzwahl für die nach dem Turnus aus⸗ scheidenden Aufsichtsrathsmitglieder. Verloosung der rückzuzahlenden Obligationen IJ. und II. Emission. Hof i. B., 5. März 1894. H. Wunnerlich, Th. W. Schmid, Vorsitzender des Aufsichtsraths. Vorstand u. Direktor.
71832] Vereinigte Berliner Mörtelwerke. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf Donnerstag, den 29. März 1894, Nach⸗ mittags 5 ½ Uhr, in das Geschäftslokal der Ge⸗ sellschaft, Wallstraße 25, zur fünften ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung, sowie des Geschäftsberichts.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns und die der Verwaltung zu ertheilende Entlastung.
3) Wahlen zum Aufsichtsrath.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der General⸗
versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 24. März er. gemäß § 25 des Statuts bei der Kasse der Gesellschaft zu hinterlegen. Der Geschäftsbericht, die Bilanz, sowie die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung liegen in unserer Hauptkasse zur Einsicht für die Herren Aktionäre aus. Berlin, den 5. März 1894.
Vereinigte Berliner Mörtelwerke.
A. Beschetznick. W. Gröning.
[71808] Stettiner Speicher⸗Actien⸗-Gesellschast 1893. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Credit. Per Miethen⸗Konto. . . ℳ 20 661.55 81 922,45
Interessen⸗Konto ℳ 22 584.—
Debet. Diverse Ausgaben⸗Konto A“ 636.40 Hypothek⸗Interessen⸗Konto „ 4 560.— Dividenden⸗Konto „ 12 000.— Grundstück⸗Konto. 1 772.30
Bilanz am 31. Dezember 1893.
W Activa.
ℳ ₰ 400 109/60]% 36 000— 21 423 2 286—
ℳ 4 615.30
Passiva.
Grundstück⸗Konto. 2 Debitores. Effekten⸗Konto. Kassa⸗Konto. Aktien⸗Konto Reserve⸗Konto . . Hypotheken⸗Konto .. Reserve⸗Reparatur⸗Kto. Dividenden⸗Konto: Dividende pro 1893 ℳ 12000.— Rückständig aus 1892 ℳ
300 000 30 000 114 000 3 698
heee 12 120 —
159 818, 85 459 818 85
Die Auszahlung der Dividende mit 4 % gleich ℳ 24.— pro Aktie erfolgt von heute ab egen Aushändigung der betreffenden Dividenden⸗ scheine im Komtor des Unterzeichneten, Große Oderstraße 18 — 20. Stettin, den 2. März 1894. Der Vorstand. A. Lübcke.
120.—
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
1
Paderborn, den 3. März 1894. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Frreiherr von Droste⸗Hülshoff.
8) Niederlassung ꝛc. von MReechtsanwälten. [71663] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 62 der zweite Landesbank⸗Prokurator
Alfred Fürbringer hier eingetragen worden. iehra .. den 1. März 1894.— erz
oglich Sächs. Landgericht. Pilling.
[71829] 8 Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Kulenkamp bei dem Landgericht und dem Amtsgericht zu Lübeck ist in der Rechtsanwaltsliste gelöscht.
Lübeck, den 1. März 1894. Der Präsident des Landgerichts.
[71664 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Stiege zu Zempelburg ist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
1“ den 1. März 1894.
önigliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
[71891] Wochen⸗Uebersicht
Bayeris chen Notenbauk
vom 28. Februar 1894.
Activa. 1-rnesneee11“ Bestand an Reichskassenscheinen ... .
Noten anderer Banken.. Wechseln..
2
2 .* „ Lombard⸗Forderungen. F 8
9
ℳ 32 561 000 97 000 2 231 000 46 131 000 2 505 000 141 000 1 323 000
1àT“ sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital 77 500 000 De8—=0=070 11111” Der Betrag der umlaufenden Noten .63 865 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ EE8 66 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Lo*“ — Die Ge en Pafsiven. . 463 49000 Verbind ichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen. ℳ 526 132.19. München, den 2. März 1894. 8 Buagyerische Notenbank. Die Direktion.
Stand der Badischen Bank
am 28. Februar 1894. Activa.
[71701]
4 719 412 19 780
51 400
19 193 474 995 510,— 165 885/91
2 257 049 17 27 402 511 50
Metallbestand.. Reichskassenscheine. . . Noten anderer Banken. Wechselbestand ... Lombard⸗Forderungen 1182Ieö“ Sonstige Aktiva
Passiva.
9 000 000 1 629 381 14 092 400
Grundkapital.. W“ I““ Täglich fällige Verbindlichkeiten. „ An Uicütgene gebundene
36 1 937 542 54
Verbindlichkeiten... x8 — Sonstige Passiva. öb 11“” 743 18760 NℳR 27752 51150
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 1 183 941,86. c
1700, Braunschweigische Bank. Stand vom 28. Februar 1894. . Activa. Mekallbesteumbd . .. ℳ 692 850. 75. Reichskassenscheine ... 30 455. —. Noten anderer Banken. 94 300. —. Wechsel⸗Bestand.. . 5 974 277. 45. Lombard⸗Forderungen. 1 376 300. — Effekten⸗Bestand. 938 808. 05. 10 599 965. —.
Sonstige Aktiva 1 Passiva. ö 10 500 000. —. 1eve vges; “ 261 446. 25. Spezial⸗Reservefonds .. 399 440. 10. Umlaufende Noten . .. 2 714 200. — Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten . . . 4 160 612. 65. 1 000 850. —. 660 419. 70.
ℳ
An eine Fingigungsfrift ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva...
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseld.. „ 261
Brauuschweig, den 28. Februar 189 Die Direktion.
564 85.
Uebersicht
der chsischen Bank zu Dresden
am 28. Februar 1894.
Kursfähiges Deutsch *Snsn. 1 934 33 Kur es Deutsches Ge . ℳ 21 934 338. Reichskasfenscheine b11““ 294 388. Noten anderer Deutscher TT1111“ 3 755 900. Sonstige Kassen⸗Bestände.. 1 219 021. Wechsel⸗Bestände .... 68 136 138. Lombard⸗Bestände... 3 391 490. Effekten⸗Bestände .. . 256 775. Debitoren und sonstige Aktiva 10 291 063. Eingezapltes Aktienkvüͤk.— Eingezahlte enkapital .. Fehgezehetts 1 Banknoten im Umlauf .. Täglich fällige Verbindlich⸗ 2 Fii a. tie: cbiraten⸗ An Kündigun ebundene Verbindlichtenten 8 3 14 950 880. Sonstige Palses 68 bs 1 29 180 .
Von im Inlande zahlbaren, noch ni älligen Wechseln sind weiter begeben worden:
ℳ 2 861 134. 79 Die Direktion.
seel Bank
des Berliner Kassen⸗Vereins
am 28. Februar 1894. 8 Activa. Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben
bei der Reichsbank 2 c.. ℳ 9 479 382 Wechselbestände ecec. „ 24 261 535 bbbbb ööö-—.
Passiva. 30 593 417
Giro⸗Guthaben ꝛc.. es 8
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[71861] Mürhkischer Verein zur Prüsung und Ueberwachung von Dampfhesseln in Frankfurt a. O.
Unsere diesjährige ordentliche Hauptversamm⸗ lung findet Sonnabend, den 10. März 1894, Heeee . 1 ½ Uhr, im Deutschen Hause, Wil⸗ helmsplatz, hierselbst statt.
Tagesordnung: Rechen schaftsbertcht des Ober⸗Ingenieurs. Rechenschaftsbericht des Rendanten. Bericht der Kassen⸗Revisoren und Decharge. Antkag des Aufsichtsraths auf Bewilligung von 300 ℳ zur Prämiierung von Maschinen⸗ führern und Heizern. Vorlage des Haushaltsplans für das laufende Jahr und Festsetzung der Höhe der Beiträge für 1895. Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Wahl der Kassen⸗Revisoren. Mittheilungen und Besprechungen über tech⸗ sischf Dinge, welche dem Vereinszweck 5 iegen. Wir erlauben uns, zu recht zahlreicher Betheiligung ergebenst einzuladen, und bitten, etwaige Vertretungen mit Legitimation zu versehen. Frankfurt a. O., den 1. März 1894. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Schmetzer.
4 466 720.
17 105 700.
—
—
1)
2) 9
1) 2) 3)
Antrag auf
[71757], Bekanntmachung.
Die vierzehnte ordentliche Generalversamu⸗ Seef des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer Forstbeamten findet
am 19. Mai d. Js., Vormittags 11 Uhr, im Dienstgebäude des EEE11“ Mi⸗ nisteriums hierselbst — Leipzigerplatz Nr. 7 — statt. Die nach § 13 der Statuten des Vereins zur Theilnahme an der Generalversammlung Berech⸗ tigten werden zu derselben hierdurch eingeladen. Be⸗ züglich der Legitimation der Theilnehmenden wird auf den § 16 der Statuten verwiesen.
Die zur Vorlage Schriftstücke, als Rechnung, Bilanz und Jahresbericht pro 1893 und der Etat pro 1894 können im landwirthschaftlichen Ministerium — Leipzigerplatz Nr. 7 — zwei Treppen im Zimmer Nr. 19 vom 17. Mai cr. ab in der Zeit von 11 bis 2 Uhr eingesehen, auch können daselbst die Legitimationskarten in Empfang genommen werden. Berlin, den 27. Februar 1894.
Direktorium des Eagevxö
88 Forstbeamten. 6 Donner. [71853]
Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn.
Einnahme 1894:
L11164*] 1 060 968,60 ℳ
vom 1. bis ult. Januar .. 1 182 965,30 „ zusammen 2 243 933,90 ℳ
q16161ö1111611669 2
1894: 38 032,78 ‧„
11“
Preußischer
dagegen 1893 . . Tagesdurchschnitt
Bewig. Tebbenjohanns.
1 1893: 36 810,62 „
Soeben erschienen:
Genossenschaften.
Keine.
Carl Winter’g Universitätsbuchhandlung in Heidelberg.
Die Untersuchung von Nahrungsmitteln,
b Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen. 6 Praktisches Handbuch für Chemiker, Deeheete. Pharmazeuten, Verwaltungs⸗ und Justizbehörden ꝛc.
0 Gustap Laboratoriums⸗Vorstand der Großherzogl. 8 E“ der technischen Hochschule in Karlsruhe. Mit 115 in den Text gedruckten Abbildungen. 80. In Lwd. geb.
IZu beziehen durch alle Buchhandlungen.
8
-
n Rupp,
Preis 8 ℳ
ℳ 30 000 000. — 42 395 900. —
No. 55.
Berlin, Montag, den 5. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „nr 353)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reic kann durch alle Post⸗Anstalten, für die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
86
02
Berlin auch den
Anzeigers SW., Wilhelmstraße bezogen werden.
und Königlich Preußischen Staats⸗
In
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ 1 seiote rels⸗ für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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Se. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 55 A., 55 B. und 550. ausgegeben. 1
Patente.
1) Anmeldungen. .
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschütt.
Klasse. G
6. F. 7025. Kühlapparat für Kondenswasser und dergl. — Johannes Fleischer in Frankfurt a. M., Cranachstr. Nr. 12. 24. August 1893.
8 St. 3604. Malzentkeimungs⸗ und Putz⸗ maschine. W. Stohrer in Leonberg, Württem⸗ berg. 15. Juni 1893.
„ B. 15 217. Verfahren und Vorrichtung zum Ueberziehen von Draht mit einem Metall. — Carl Berkenhoff in Herborn, Merkenbach. 21. September 1893 8. G. 8363. Verfahren zur Herstellung von
geschmeidig bleibenden Sargornamenten aus
Atlas, Sammt, Seide u. s. w. oder Imitation
in Verbindung mit Gold⸗, Silber⸗ oder anderem
Metallpapier. Heinr. Wilh. Gutberlet in
Buchholz i. Sachsen. 29. Juli 1893.
H. 12 718. Verfahren zur Darstellung von luft⸗ und waschechtem Schablonen⸗Buntdruck. Lorenz Hoffmann in Plauen. 24. Sep⸗
tember 1892.
L. 8045. Verfahren zur Herstellung von Preßkohlen. — Thomas Wilton Lee in Trafalgar Buildings, Northumberland Avenue, London; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin
NW., Dorotheenstr. 32. 25. April 1893.
12. H. 11 846. Verfahren zur Trennung des
neutralisierten, durch Einwirkung von Schwefel⸗
säure auf Mineralöle erhaltenen Gemisches von sulfidartig gebundenen Schwefel enthaltenden
Substanzen in sulfonsaure und sulfonartige Ver⸗
bindungen unter gleichzeitiger Abscheidung der
anorganischen Salze. — Dr. Otto Helmers in
Hamburg, Bohnenstr. 21. 18. Januar 1892. H. 13 561. Verfahren zum Löslichmachen
von Phenolen, Kohlenwasserstoffen u. s. w. in
Wasser. Dr. Otto Helmers in Hamburg,
Bohnenstr. 21. 2. Juni 1893.
„ K. 11 449. Verfahren zur Darstellung des 1-Phenyl-2, 3-dimethyl-4- oxy-5-pyrazolons. Professor Dr. L. Knorr und Robert Pschorr in Jena. 6. September 1893.
13. E. 3725. Wasserstandszeiger mit verstell⸗ barem Schwimmerarm. — Georg Eberhardt in Budapest; Vertreter: Carl Pataky in Ber⸗ lin S., Prinzenstr. Nr. 100. 6. Februar 1893.
F. 6641. Wasserstandszeiger mit selbst⸗ thätig beim Bruch des Glases schließenden, durch
Kolben bewegten Ventilen. — John Farmer,
Allan Stewart und Charles Stewart in Glas⸗
gow, Schottland; Vertreter: Arthur Baermann
in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 11. März 1893. 14. K. 10031. Ventilsteuerung mit plötzlich zurückbewegtem Daumen zur Erzeugung einer
zwangläufigen, augenblicklichen Schluß gebenden
Ventilbewegung; Zusatz zum Patente Nr. 73 739. —
Alfred Collmann in Wien III., Beatrixgasse 18;
Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in
Berlin W., Friedrichstraße 78. 3. Septem⸗
ber 1892.
. G. 8379. Retorten⸗Ofen zum Reduzieren
von Eisenerz. — Georg Günther in Witkowitz,
Mähren; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher
Geheimer Kommissions⸗Rath, und L. Glaser,
Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗
straße 80. 9. August 1893.
20. B. 15 337. Knuallsignalapparat. — H. Brocklehurst in London, 24. Cheyne Court Mansions, Chelsea, und H. Constien in London, Queen Victoria Street; Vertreter: Carl Hein⸗ rich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 27. Ok⸗ tober 1893.
F. 7233. Spitzenschlußanzeiger für Weichen.
— Dr. Samuel Faragõ in Budapest; Ver⸗
treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W.,
Friedrichstr. 78. 15. Dezember 1893.
R. 8506. Zahl⸗ und Rufvorrichtung für
Straßenbahnwagen, Fahrkartenschalter und dergl.
— Reinhold Nudloff⸗Grübs in Berlin SW.,
Blücherplatz 2. 17. Januar 1894. 21. E. 3891. Herstellung elektrischer Sammler.
Elektriecitäts⸗Gesellschaft ESlh hensen mit beschränkter Haftung in Gelnhausen.
26. Juli 1893.
„ F. 66388. Anordnung an Stromschluß⸗ stücken für Glühlampenhalter. — James Me.
Farlane in 9 Holland Place, Glasgow, Schott⸗
land, und William Burgeß Edgar in Partick,
Schottland; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich
Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
9. März 1893.
„ St. 3786. Glocke für Glühlampen. — Paul Stotz in Stuttgart. 3. Januar 1894.
22. B. 14 481. * zur Darstellung einer Sulfosäure des am Azinstickstoff alkylierten Indulins C28 H 1 Ns; Zusatz zum Patent Nr. 66 361. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 27. Juni 1892.
B. 15 272. Verfahren zur Darstellung von primären Disazofarbstoffen mit m⸗Phenylendiamin⸗ disulfosfäure; Zusatz zum Patente Nr. 73 369. —
Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik in Ludwigs⸗
v
26.
30.
44
.
hafen a. Rh. 9. Oktober 1893.
11““
gerade Schmidt in Berlin, Prenzlauerstr. 23. zember 1892. F. 6211. Maschine zur Herstellung profi⸗ lierter Arbeiten und von Verzinkungen. — Joh. feihr Forstmann in Köln, Neustadt, Metzer⸗ traße 20. 12 F. 7055. J. Fiack in St. Ingbert. — F. 7144. Würfelkasten für Lehrzwecke. — Zephanial - Grafsch. Gunnison, Colorado und Daniel Joseph in Crested Butte, Grafsch. Gunnison, Colorado, V. St. A.; Vertreter: Hugo Pataky. und Wilhelm Pataky straße 25. 6. RN. 8373. zum Halten des Kravattenbandes — Dr. Veit Franz von Ried in Hildburghausen i. Thüringen.
38.
42.
45.
Klasse. 22. B. 15 427. elben Farbstoffen der Akridinreihe; Zusatz zum Patente Nr. 73 334. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 23. No⸗ vember 1893.
C. 4864.
Perichlornaphtoldisulfosäure. — Leopold Cassella Co. in Frankfurt a. M.
F. 6190.
Diphenylnaphtylmethanfarbstoffsulfosäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
O. 2013.
a1-Chlornaphtalin-a2 51 5-trisulfosäure Chlornaphtalin oder a1 a2-Chlornaphtalinsulfo⸗ säure. — K. Oehler in Offenbach a. M. 27. No⸗
ember 1893
24. Sch. 9236. von Kesselzügen und sonstigen Kanälen. — Hugo Franz Woldemar Schneider in Crimmitschau. 1. November 1893.
2274
F. 687 Emil Fleischhaner in Gotha, Dorotheen⸗Str. 3. 13. Juni 1893.
K. 10 992. Handschuh für Barbiere. — Heinrich Kohn und Fritz Reinemann in München. 31 LbLJlnlö 32. P. 6557. Victor Peltier ’ V. St. A.; Vertreter: Hugo Pataky und Wil⸗ helm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 13. November 1893. 34. K. 11 301. Streu⸗Behälter mit verschieb⸗ barem Mahlkörper. — Wien ⸗ Währing, R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 35. B. 14 928. durch Patent Nr. 65 759 geschützten, aus Welle mit Sperrwerk bestehenden Bremsvorrichtung für Hebezeuge. — Anton Bolzaui in Berlin, In⸗ validenstr. 118. 7. Juli 1893. 36. R. 8122. Flluüssigkeitserhitzer barem Roste. — Carl Rösel in Striegau i. Schl. 19. Juni 1893.
37. K. 11 164. Metalldachziegel mit innerer Isolierschicht. — Gebrüder Friedrich Koch 8 Theodor Koch in Schwäb. Hall, Württem⸗ erg.
7. Okt Sch. und
Newton
Splane
9. November
Z. 1762. in Berlin S., Alexandrinenstr. 25. 1.
tember 1893.
Innern der
Schöpfleistenwalze. — trempen, Ostpreußen.
46. O. 1883. mit Vorwärmung eines Theiles des Druckluft⸗
stromes. — Greifenhagen
47. B. 15 613. wechselnde Druckrichtung. 1 Aetiengesellschaft für Eisengießerei und Maschinenfabrikation 12. Januar 1894. P. 6035.
für
tung durch i
Pohl in Freienwalde a. O. 9. Dezember 1892. . P. 6653. dern dichtenden Rande. — Joseph Patrick, in Firma Frankfurter Metall⸗Werk J. Patrick in 8 furt a. M., Höchsterstr. 51.
49. K. 11 263. Agr Eduard Müller in Köln a. Rh., Georgstr. 5. 17. November 1893.
Rohre beim
in Sandviken, Schweden; Vertreter: A. du Bois⸗ Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 51. von Pianofortehämmern. — in Dolgeville, Main Street, Staat New⸗Pork; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗ Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW.,
O. 1993. Abreiben von Darmsaiten; Zusatz zum Patente
K. 10 5
Nr. 64 652. berg i. S.
8461.
M. 10 514. Düngerstreumaschine mit im
Verfahren zur Darstellung von
Verfahren zur Darstellung von
19. Dezember 1893. Verfahren zur Darstellung von
30. Juli 1892. Verfahren zur Darstellung von aus a-
Vorrichtung zum Reinigen
Gasreinigungsmaschine.
22..
Glaswalzmaschine. — Peter in Ottava, Staat Illinois,
Julius G. Klofutar in Gürtelstr. 96; Vertreter: 30. November 1893. Eine Ausführungsform der
mit dreh⸗
ober 1893.
Verbindungsklammern für Stangen. Herman 8. De⸗
gebogene
3. Oktober 1893. b
Glasflaschenprobiermaschine. — 8. September 1893. Fulton in Gunnison,
in Berlin NW., Luisen⸗ November 1893. 1 Einsteckknopf mit Klappbügeln
1893. Klemmschnalle. — C. Zender Sep⸗
Vorrathstrommel sich drehender Carl Matern in Neu⸗ 8. Februar 1894. Druck⸗ bezw. Feuerluftmaschine Carl Otto, Kreissekretär, in .25. März 1893. Quer getheiltes Wellenlager Berliner
in Charlottenburg. Schlauchverbindung mit Dich⸗ lüssigkeitsdruck. Adolf
nneren
Absperrventil mit federndem, rank⸗ 15. Januar 1894.
Agraffendrehmaschine. — Aug.
„Vorrichtung zum Greifen der Ziehen.“ — Carl Gustav Larson
25. Juli 1893. 8 Vorrichtung zum Ueberziehen
Lartin Koeniges
54.
Lindenstr. 80. 14. März 1893. Vorrichtung sam Abwischen und
Richard Otto in Scheiben⸗
13. Oktober 1893.
Klasse. 1
52. P. 6506. Spulenträger für Ringgreifer.
— Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hin⸗
dersinstr. 3. 4. Oktober 1893.
61. Sch. 9106. Gestell zur Aufhängung von
Spritzenschläuchen. — F. Schultze, Königlicher
Land⸗Bauinspektor, in Osnabrück. 4. Sep⸗
tember 1893.
63. D. 6153. Federnde Zugwage bezw. Ort⸗
scheid; Pefaß zum Patente Nr. 70 280. —
Gustav Adolf Dießner in Dresden⸗Altstadt,
Berliner St. 33. 5. Februar 1894.
R. 8460. Tretkurbelanordnung für Fahr⸗ räder und dergleichen. — John Birrel Robert⸗ son in Belfast, Irland; Vertreter: A. du Bois⸗ Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 23. Dezember 1893. 65. N. 3083. Zollverschluß für Frachtschiffe mit losem Deck. L. Nieber in Hamburg. 16. Januar 1894.
68. D. 5496. Aufhängevorrichtung für Schiebe⸗ thüren. — M. M. Denis Doyen und Jaques Didion in Brüssel; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4. 17. Dezember 1892.
M. 10 433. Schloß mit Chubbzuhaltungen und Ringstufen am Schlüsselschaft. — Frederick
Mann und Henry Herbert Akers in Hornsey
Rise, Grafschaft Middlesex, Engl.; Vertreter:
Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden,
Pragerstr. 10. 15. Januar 1894.
„ W. 9104. Von innen und außen zu lösende Sperrvorrichtung für Thüren, Gatter u. dgl. — Paul Wegener und Hermann Rath in Berlin, Reichenbergerstr. 119. 19. April 1893.
70. H. 13 978. Vorschub⸗ und Füllvorrichtung an Blei⸗ oder Farbstifthaltern mit hinter ein⸗ ander angeordneten Einzelstiften. Anton Hahn in Amsterdam, 285 Keizersgracht; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NXW., Hindersinstr. 3. 18. Oktober 1893.
„ P. 6303. Reißbrett. — Carl Oscar Peger in Halle a. S., Wuchererstr. 33, und Franz Albert Bauermann in Eilenburg. 17. Mai 1893.
„ Sch. 9308. Tintenfaß; Zusatz zum Patente Nr. 70 544. — Hermann Schröder in Darm⸗ stadt, Frankfurterstr. 19 II. 7. November 1893.
71. B. 15 416. Knopfhaltevorrichtung für Maschinen zum Befestigen von Oesenknöpfen. — Hugo Bremer in Neheim a. d. Ruhr. 16. No⸗ vember 1893.
L. 8515. Vorrichtung zum Aufspannen von Schuhwerk. — Henry Louis Lee in London — Middlesex, Saint James Street; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 25. 4. De⸗ zember 1893.
U. 914. Verfahren zur Herstellung von Stiefelschäften, welche mit dem Vorschuh aus einem Stück bestehen. — Carl Uschner in Auden⸗ hain bei Mockrehna. 18. Oktober 1893.
72. D. 6020. Aus Holz hergestellte Platz⸗ patronenhülse mit einem als Ambos dienenden Metallnagel. — Heinrich Dowe in Berlin, Buckowerstr. 10, G. Jacobsohn in Berlin, Rosenthalerstr. 5, und L. Wolff in Berlin, Prinzenstr. 63. 9. November 1893.
76. H. 13 550. Mule⸗Feinspinnmaschine mit federnd gespanntem Gegenwinder; 2. Zusatz zum Patente Nr. 53 651. — Emile Hanhart in Mülhausen i. E. 31. Mai 1893.
77. Sch. 9396. Spielzeug⸗Dampfmaschine nach Art der Ventilmaschinen Firma Jean Schoenner in Nürnberg, Dammstraße. 10. Ja⸗ nucar 1894.
78. W. 9660. Vorrichtung zum Imprägnieren von Sprengstoffpatronen mit Paraffin oder ähnlichen Stoffen. Reinhold Weidner in Berlin W, Pallasstr. 16. 21. Dezember 1893.
80. B. 15 280. Apparat zum Abtheilen und Formen von Massen. Adolphe Gustave Beyer und Auguste Frodériec Beoyer in Paris, 18 Rue de Lorraine; Vertreter: C. und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. Oktober 1893. 8
„ U. 899. Verschluß für Ziegelnachpressen. — G. A. R. Uhlhorn in Varel. 14. August 1893.
81. B. 14 997. Einschienige Magazin⸗Hoch⸗ bahn mit zusammenhängenden Plattformen. — W. Barrand in Bussigny bei Lausanne, Schweiz; Vertreter: Hans Friedrich in Düsseldorf. 24. Juli 1893.
82. G. 8614. Heiztrommel zum Trocknen von Brettern. — Carl Gast in Breslau, Löschstr. 43. 15. Dezember 1893.
M. 9469. Apparat zum Trocknen oder Abkühlen von zerkleinerten pulverförmigen oder körnigen Massen. Ludwig Meyer in Han⸗ nover. 9. Januar 1893.
83. G. 8296. GElektrischer Uhrensteller. Heinrich Grau in Cassel, Obere Königstr. 27. 29. September 1893.
84. J. 3064. Schiffshebewerk mit Schrauben⸗ führung. — Fr. Jebens in Ratzeburg. 27. April 1893.
85. P. 6601. Hahn mit regelbarer Durchfluß⸗ menge. — Joseph Patrick in Frankfurt a. M., Höchsterstr. 51. 11. Dezember 1893.
86. W. 885 77. Eine Schützenwechsel⸗Einrich⸗ tung für mechanische Webstühle. Firma Wuchuer & Müller in Dresden⸗Striesen. 11. Januar 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
42.
45.
80. O. 1979.
an meldung ist ein Patent versagt. des 6 Klasse. 36.
Nachgenannten ein Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
Klasse.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
“ .X“ 8 85 8
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
34.
B. 13 624. ausziehbare Leitern und dergl. vember 1893.
B. 14 553. Schallmesser. vember 1893. F. 6877. Glektrische Verhindern des Koppens der 27. November 1893.
Verfahren zur Erzielung rein⸗ farbiger Gegenstände aus Zement; Zusatz zum Patente Nr. 68 638. Vom 7. Dezember 1893. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
Sperrhebelvorrichtung für Vom 23. No⸗
Vom 20. No⸗
Vorrichtung zum Pferde. Vom
machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen nicht eingetreten.
des einstweiligen Schutzes gelten als
3) Versagung. 1
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ b. Die Wirkungen tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
C. 4190. Kochapparat. Vom 17. August 1893. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Patent von dem bezeichneten
P. R. Nr. 74 513 bis 74 642.
Nr. 74 540. Hydraulische Setzmaschine mit Luftkissen; Zusatz zum Patente Nr. 64 253. — F. Utsch in Köln a. Rh., Pantaleonsmühlen⸗ gasse 16. Vom 25. August 1893 ab.
2. Nr. 74 585. Backofen. — M. JF. Klippel
in Comphausbadstr. 31. Vom 22. August
1893 ab.
Nr. 74 579. Federnder Knopf für Hosen⸗ u 9 B. Poetzsch in Erfurt. Vom 8. Juli
893 ab.
4. Nr. 74 612. Schirmhalter für Lampen. —
W. Strauß in Mannheim, J. 7. 13 a. Vom 26. Juli 1893 ab.
Nr. 74 624. Lichthalter. — G. A. Scheinert in Berlin S., Fichtestr. 23. Vom 28. September 1893 ab.
Nr. 74 625. Löschvorrichtung für Docht⸗ lampen. — C. Neumann in Stettin, Schulzen⸗ straße 20. Vom 1. Oktober 1893 ab.
5. Nr. 74 513. Gefrierverfahren zum Ab⸗
teufen von Schächten in schwimmendem Gebirge.
— L. Koch in Nordhausen a. Harz, Weberstr. 39.
Vom 23. Januar 1892 ab.
6. Nr. 74 630. Verfahren zur Preßhefeerzeu⸗
gung aus Kartoffeln. — Dr. G. Fraucke in
Berlin, Schiffbauerdamm 2, und F. Lankow in
Ihlow bei Batzelow. Vom 10. Dezember 1892 ab. S8. Nr. 74 516. Verfahren zur Erzeugung von.
Disazofarbstoffen auf der Faser; 3. Zusatz zum
Patente Nr. 68 529. — Farbenfabriken vorm.
Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom
15. September 1892 ab.
Nr. 74 524. Verfahren zur Herstellung iri⸗ sierender Gewebe und Papiere. — Firma Fran⸗ cisqune Voland & Cie. in Paris, 21 Boule⸗ vard Poissonibre; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 16. März 1893 ab.
Nr. 74 529. Anwendung von Kieselfluor⸗ chromverbindungen in der Färberei und Zeug⸗ druckerei; 3. Zusatz zum Patente Nr. 44 493. — Rudolph Koepp & Co. in Oestrich, Rhein⸗ gau. Vom 18. Mai 1893 ab.
Nr. 74 600. Vorrichtung zum Umlegen und Lüstrieren des Flors an glatten oder fagonierten Geweben behufs Erzielung von pelz⸗ artigem Streifenbesatz. Firma Bartels, Dierichs & Co. in Barmen. Vom 21. März 1893 ab. 8
Nr. 74 605. Aus einem Stück hergestellter zweiflügeliger Kartenwinkel für Nähgarn u. s. w. — F. Syhre in Leipzig, Pfaffendorferstraße 13. Vom 4. Juni 1893 ab. 8
9. Nr. 74 613. Zusammenklappbare Kleider⸗
bürste; 2. Zusatz zum Patente Nr. 52 386. —
Firma H. Reinecke in Paderborn. Vom
27. Juli 1893 ab.
11. Nr. 74 535. Mit Falzvorrichtung ver⸗ bundene Drahtheftmaschine. J. Th Ortloff in Oggersheim i. Pf. Vom 11. August 1893 ab.
12. Nr. 74 533. Verfahren zur Darstellung
einer resorbierbaren organischen Eisenverbindung;
Vusaß zum Patente Nr. 72 168. C. F.
Boehringer & Söhne in Waldhof bei Mann⸗
heim. Vom 6. August 1893 ab.
Nr. 74 602. Verfahren zur Darstellung einer Sulfosäure der Gallussäure. — Farbeu⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 9. April 1893 ab.
Nr. 74 619. Verfahren zur Darstellung von Pyrazolderivaten aus 5-Diketonen oder 5-Ketoaldehyden der Fettreihe mit Hydrazin. — Dr. L. Knorr, Professor, in Jena. Vom 7. Sep⸗ tember 1893 ab.
Nr. 74 628. zur Darstellung von Piperazin. — en vorm. Friedr. Bayer & Co. i Elbe el. Vom 6. März 1892 ab.
1.
3.
2
Verfahren