1894 / 65 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 16 Mar 1894 18:00:01 GMT) scan diff

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führen sesen den russischen Handelsvertrag. einmal selbst anders! Die Gulllotine arbeitet schnell und gründlich, aber das Aushungern der Polen durch den Hundertmillionenfonds arbeitet zwar langsamer, aber auch qualvoller. Zu zsolchen Vor⸗ haltungen haben diejenigen kein Recht, welche uns vorwerfen, daß wir eine mechanische Parstat verlangen. Die Landwirthe waren Frei⸗ händler, so lange sie exrportierten; die Industrie sucht sich von den

Beanden des Schutzzolls ein wenig zu befreien, um besser exportieren zu können. Die Solidarität der Industrie und der Landwirthschaft wird dadurch nicht gebrochen. Ich habe für den 5 ℳ⸗Getreidezoll nur ge⸗ stimmt, weil der Vorsitzende unserer Fraktion damals erklärte, daß dies der Anfang zur Vertragspolitik sein solle. Fürst Bismarck hat die landwirthschaftlichen Zölle nur eingeführt, um ein Ausgleichs⸗ objekt für Handelsverträge zu haben. Die Landwirthschaft, welche noch 50 Zoll mehr erhält, als vor 1887, kann daher nicht sagen, daß sie die Opfer bringen muß. Gegenüber der Geringschätzung der Aufhebung des Identitätsnachweises kann ich sagen: die einzigen Leute, welche für die Landwirthschaft wirklich etwas thun, sind die⸗ jenigen, welche für den russischen Handelsvertrag stimmen. Ich habe den Eindruck, daß die Vertheidigung der Regierung besser war als jeder Angriff der Konservativen. Ich brauche doch nur an die Position „Fleisch“ zu erinnern, bei welcher der Staatssekretär Freiherr von Marschall Sieger blieb. Wenn der Panflavismus und Nationalismus in Ruß⸗ land sich gegen jeden Anschluß an den Westen aufbäumt, dann ist es ein großes Werk, Rußland in den europäischen Verkehr gezogen zu haben. Ueberhaupt muß es doch festgestellt werden, daß alle politischen Beziehungen im letzten Grunde auf wirthschaftlichen Beziehungen be⸗ ruhen. Der Abg. Freiherr von Hammerstein hält dem jetzigen Reichs⸗ kanzler immer den früheren als Muster vor. Er hat aber eine Ansicht ausgesprochen, die von der des Reichskanzlers Fürsten Bismarck ab⸗ weicht. Er meinte, wir hätten kein Interesse daran, ob die Russen nach Konstantinopel kommen oder nicht (Zuruf des Abg. Freiherrn von Hammerstein: Die Knochen des pommerschen Grenadiers!) Diese Worte bezogen sich auf die Donauländer; ich erinnere aber an das andere Wort: Der Weg nach Konstantinopel geht durch das Branden⸗ burger Thor! (Widerspruch rechts) das ist vollständig richtig; denn an dem Tage, an welchem die russische Fahne auf der Hagia Sophia aufgepflanzt wird, würde die Stunde des Untergangs des germanischen Europas -

Nachdem noch die Abgg. Freiherr von Manteuffel dkons.), Dr. Hahn (b. k. F.) und Freiherr von Stumm Rp.) gesprochen hatten, wurde die Generaldebatte geschlossen und die Spezialdiskussion eröffnet, bei welcher zunächst der Abg. Graf von Bismarck (b. k. F.) das Wort erhielt.

(Schluß des Blattes.)

Der heutigen 38. Sitzung des Hauses der Abge⸗ ordneten wohnten der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und Regierungs⸗Kommissarien bei.

Eingegangen ist ein Antrag des Abg. Dr. Krause⸗

Königsberg (nl.) auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend die Gleichstellung der Notare mit den anderen Beamten be⸗ züglich der Strafen wegen Nichtverwendung der tarifmäßigen Stempel. in; dritter Berathung werden ohne Debatte angenommen die Gesetzentwürfe, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in der Stadt Ronsdorf, und betreffend die Geltung des Aus führungsgesetzes zum Deutschen Gerichtsverfassungsgesetz in Helgoland.

Es folgt die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend den Handel mit Antheilen und Abschnitten von Loosen zu Privatlotterien und Ausspielungen.

Abg. Dr. Arendt (fr. kons.): Alle die kleinen Strafgesetze, die wir in den letzten Jahren gegen den Zwischenhandel mit Loosen ge⸗ macht haben, sind Flickwerk und beseitigen nicht die Mißstände auf

Machen Sie es doch erst

dem Gebiete des Lotteriewesens. gänzlich durch die Gesetzgebung reformiert werden, nicht nur von

reußen, sondern durch ein Reichsgesetz. Ebenso muß der unwürdige Zustand, der durch die einzelstaatlichen Lotterien herbeigeführt ist und der dem Rechtsbewußtsein des Volkes widerspricht, durch Schaffung einer Reichs⸗Lotterie beseitigt werden.

Abg. von Eynern (nl.): Das öffentliche Rechtsbewußtsein wird doch durch die einzelstaatlichen Lotterien nicht verletzt. Ich bin mit den Ausführungen des 89 Arendt sonst einverstanden, aber er sollte uns lieber positive Vorschläge machen. Der Schaffung einer Reichs⸗ Lotterie bin ich nicht abgeneigt. 1

Abg. Dr. Arendt (fr. kons.): Es ist nicht Aufgabe eines einzelnen Abgeordneten, Vorschläge zu machen; es genügt, auf die verbesserungs⸗ bedürftigen Zustände hinzuweisen. Das Rechtsbewußtsein des kleinen Mannes hat kein Verständniß für die jetzigen Lotterieverhältnisse.

Abg. von Eynern (nl.): Wenn ein Abgeordneter so scharfe Kritik übt, muß er auch positive Vorschläge machen, wie den Uebel⸗ ständen abzuhelfen ist, anstatt sich hinter seine Eigenschaft als einzelner Abgeordneter zu verstecken. Beim Bimetallismus übt Herr Arendt auch immer scharfe Kritik und macht keine Vorschläge.

Abg. Dr. Arendt (fr. kons.): Ich habe ja den positiven Vor⸗ schlag einer Reichs⸗Lotterie gemacht. Herr von Eynern scheint nur

das Bedürfniß zu haben, auch bei der Lotteriefrage den Bimetallismus

zur Sprache zu bringen.

Der Gesetzentwurf wird angenommen.

Ohne Debatte werden in dritter Berathung ferner ge⸗ nehmigt die Gesetzentwürfe, betreffend die Abänderung von Amtsgerichts⸗Bezirken, betreffend das Ruhegehalt der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen nichtstaatlichen mittleren Schulen und die Fürsorge für ihre Hinterbliebenen, und betreffend die Ab⸗ änderung des § 211 des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865.

Im weiteren Verlauf der Berathung, über welche wir morgen berichten werden, gelangt auch die Sekundär⸗ bahn⸗Vorlage in dritter Berathung zur Annahme.

Sodann werden noch verschiedene Petitionen erledigt.

Schluß der Sitzung 12 ½ Uhr. Nächste Sitzung: Dienstag, den 3. April, 12 Uhr.

Der Reichshaushalts⸗Etat für 1894/95 stellt sich nach den Beschlüssen dritter Lesung auf 1 286 536 060 in Einnahme und Ausgabe gegenüber 1 305 631 329 nach dem ursprünglichen Entwurf. Von den 1 286 536 060 Ausgaben sind dauernd: 1 079 937 442 ℳ, einmalig im ordentlichen Etat 76 323 243 ℳ, im außerordentlichen Etat 130 275 375 Nach der Vorlage beliefen sich die Matrikularbeiträge auf 419 592 544 ℳ, nach den Beschlüssen dritter Lesung sind sie auf 397 497 420 herabgesetzt, also um 22 095 124

Von den Abgg. von Kardorff (Rp.) und Graf von Mirbach (dkons.) ist im Reichstage folgende Interpellation 1) Soll die von dem Herrn Reichskanzler im Bundes⸗ rath beantragte Neuausprägung von 22 Millionen Mark Reichs⸗Silbermünzen trotz des Rückgangs des Silberpreises auf etwa 80 für das Kilogramm nach den Vorschriften des Münz⸗ gesetzes vom 9. Juli 1873 stattfinden, wonach aus dem Kilo⸗ gramm 200 geprägt werden, oder ist eine Abänderung des Münzgesetzes in Aussicht genommen? 2) Sollen die beantragten Neu⸗ prägungen stattfinden, ehe die Berathungen der Kommission beendet sind, welche der Herr Reichskanzler wünschte, um Mittel zur Hebung und Festlegung des Silberwerths zu finden, obwohl die Ergebnisse dieser Kommissionsberathungen zu einer sofortigen Umprägung der be⸗ antragten Neuprägungen führen können? 3) Aus welchen Silber⸗ beständen sollen die Neuprägungen hergestellt werden?

Das Lotteriewes en muß deshalb

Bei der im 3. Posenschen Reichstags⸗Wahl⸗ kreise (Meseritz⸗Bomst) vorgenommenen Ers 4hwh für den Abg. Freiherrn von Unruhe⸗Bomst, der sein Mandat nieder⸗ pelegt hat, sind für Szymanski (Pole) 7780, für von

ziembowski (Reichspartei) 5255 und für von Mosch (Antisemit) 3451 Stimmen abgegeben worden. Das aus 2 Wahlorten noch fehlende Stimmenergebniß kann an der nothwendig werdenden Stichwahl zwischen Szymanski (Pole) und von Dziembowski (Reichspartei) nichts ändern.

Kunst und Wissenschaft.

1 Der Verein für deutsches Kunstgewerbe veranstaltete am Mittwoch einen Fachabend für Juweliere und Goldschmiede, an welchem Hof⸗Juwelier Egon Friedeberg einen lehrreichen Vortrag über Edelsteine und Perlen hielt und die verschiedenen Arten der Juwelen an einer reichen Sammlung gefaßter Stücke vorführte, welche die Herren Gebr. Friedländer ausgestellt hatten. Ueber die Technik der Goldschmiedekunst sprach Goldschmied Louis Schluttig. Außer zahlreichen Schmucksachen waren vortreffliche Silberarbeiten der Ziseleure Gustav Lind und Otto Rohloff ausgestellt. In der von dem Verein ausgeschriebenen Konkurrenz um Entwürfe zu einem Holzpostament haben erhalten: den 1. Preis (80 ℳ) Zeichner Emil Rockstroh, den 2. Preis (60 ℳ) Zeichner Eduard Liesen, den 3. Preis (40 ℳ) Zeichner R. Wisniewski. Mit ehrenvoller Erwähnung wurden außer den beiden ersten Siegern bedacht: Rob. Rittmever, Friedr. Leuning, Herm. Groth, Heinr. Bendixen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperru

Maßregeln.

.“ Norwegen.

Durch Verordnung der Königlich norwegischen Regierung vom 12. d. M. sind die belgischen Provinzen Hainaut und Limburg für rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. „R.⸗Anz.“ Nr. 36 vom 10. Februar und Nr. 41 vom 16. Februar.)

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 15. März. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Trave“ ist am 13. März Mittags von New⸗York nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer „Saale“ hat am 14. März Morgens Lizard passiert. Der Post⸗ dampfer „Mark“ hat am 14. März Vormittags St. Vincent passiert. Der Reichs⸗Postdampfer „Gera“ ist am 14. März Mor⸗ gens in Genua angekommen. Der Postdampfer „Weser“ hat am 13. März Nachmittags die Reise von Gibraltar nach New⸗York fortgesetzt. Der Postdampfer „Straßburg“ hat am 13. März Nach⸗ mittags Las Palmas passiert. Der Reichs⸗PostdampferSachsen“ ist am 13. März Abends in Neapel angekommen. Der Reichs⸗ Postdampfer „Preußen“ ist am 13. März Abends in Antwerpen angekommen.

Hamburg, 15. März. (W. T. B.) Hamburg⸗Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft. Der Postdampfer „Borussia“ ist, von Hamburg kommend, heute in St. Thomas angekommen.

London, 15. März. (W. T. B.) „»Athenian“ ist heute und der Union⸗Dampfe der Heimreise von Kapstadt abgegangen.

Der Union⸗Dampfer gestern auf 892

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

Wetterbericht vom 16. März,

heater⸗ Anzeigen.

Residenz⸗-Thenter. Direktion: Sigmund Lauten⸗

mit Harfensolo, „Wiegenlied“, „Tendresse“, „Im Traum“, „Serenade“ von Köhler, unter persönlicher

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en Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen

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1894.

Deutsches Reich.

Berlin, Freitag, den 16. März

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3.

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8 r Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1893 bis zum Schluß des Monats Februar 1894.

1. 2.

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im Monat in Februar

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Hierzu Einnahme den Zusammen Vormonaten

In 1893/94 + mehr

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heiter wolkig Fheeri halb bed. Nebel bedeckt ¹)

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¹) Abends und Nachts Nebel.

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⁶) Nebel, Schneedecke. Uebersicht der⸗Witterung.

Eine umfangreiche barometrische Depre wärts fortschreitend, lie reich, eine andere über

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Reif.

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halb bed. wolkenlos 1 bedeckt

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²) Nachts Regen. ³) Nachts Schnee.

son nord⸗ über dem nördlichen Oester⸗ ord⸗Europa, während Hoch⸗

druckgebiete über West⸗ und Ost⸗Europa lagern. Bei meist schwacher vorwiegend nordwestlicher bis nordöstlicher Luftströmung und durchschnittlich wenig veränderten Temperaturverhältnissen ist das Wetter in Deutschland meist trübe, im Nordwesten neblig, nur an der westdeutschen Grenze ist heitere Witte⸗

rung vorwaltend.

Temperatur ist

mäßig vertheilt.

Deuts

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ö Im südöstlichen Deutschland ist viel Regen Lesen. in Grünberg 30 mm. über dem ganzen Gebiete gleich⸗

Die

Königliche Schanspiele. Sonnabend: Opern⸗ haus. 68. Vorstellung. Falstaff. Lyrische Ko⸗ mödie in 3 Akten von Giuseppe Verdi. Text von Arrigo Boito, deutsch von Max Kalbeck. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang 7 ½ Uhr.

Schauspielbhaus. 75. Vorstellung. Neu ein⸗ studiert: Michel Perrin der Spion wider Willen. Lustspiel in 2 Aufzügen, nach dem Fran⸗ zösischen der Mellesville und Duveyrier, von Louis Schneider. Regie: Herr Keßler. (Michel Perrin: Herr Friedrich Haase, als Gast.) Neu einstudiert: Der Narr des Glücks. Lustspiel in 1 Aufzug von Ernst Wichert. Regie: Herr Keßler. (Theo⸗ Herr Friedrich Haase, als Gast.) Anfang 2 Uhr.

Sonntag: Opernhaus. 69. Vorstellung. Tann⸗ häuser und der Sängerkrieg auf Teburg. Romantische Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Ballet von Fmil Graͤeb. (Wolfram von Eschen⸗ bach: Herr Pröll, vom Hoftheater in Stuttgart, als Gast.) Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 76. Vorstellung. Die Her⸗ mannsschlacht. Ein Drama in 5 Aufzügen von Heinrich von Kleist. Anfang 7 ½ Uhr.

Deutsches Theater. Sonnabend: Der Herr Senator. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag: Der Herr Senator.

Montag: Der Talisman.

Berliner Theater. Sonnabend: Z. 50. Male. Aus eignem Recht. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag, Nachm. 2 ½ Uhr: Das Käthchen von Heilbronn. 8 e“

Abends 7 ½ Uhr: Narziß.

Montag: Nora.

*

Lessing-Theater. Sonnabend Madame Saus⸗Gene. 1

Wallner-Theater. Sonntag: Erstes Ge⸗ sammt⸗Gastspiel des Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters. Die schöne Helena. Operette in 3 Akten von Jaques Offenbach.

4 5 5 Friedrich⸗Wilhelmstädtisches Theater. A 25. 1 Sonnabend: Zum 578. Male. Die Fledermaus. Komische Operette in 3 Akten nach Meilhac und Halevy bearbeitet von C. Haffner und Rich. Genée. Musik von Johann Strauß. Regie: Herr Unger. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang

Sonntag:

7 ½ Uhr. . Zum 579. Male. Die Fledermaus.

burg. Sonnabend: Zum 26. Male. Der Masken⸗ ball (Veglione). Schwank in drei Akten von Alexandre Bisson und Albert Caré. Deutsch von Benno Jacobson. Regie: Hermann Haack. Vorher: Vermischte Anzeigen. Schwank in 1 Akt, nach dem Französischen des R. Dreyfuß, von Maximilian Bern. Anfang 7 ½ Uhr. Sonntag und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Nenes Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Sonnabend: Ingend. Ein Liebesdrama in 3 Akten von Max Halbe. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag: Nachmittags⸗Vorstellung zu ermäßigten Preisen. A Basso Porto. Vorher: Im Negligée. Anfang 2 ½ Uhr. 3

Abend⸗Vorstellung: Jugend. Anfang 7 ½ Uhr.

Niktorin-Thegter. Belle⸗Alliancestraße /8. Sonnabend: Mit vollständig neuer Ausstattung. Die Kinder des Kapitän Grant. Ausstattungsstück mit großem Ballet in 12 Bildern.

Sonntag: Einen Jux will er sich machen. Posse mit Gesang. Zum Schluß: Großes Aus⸗ stattungs⸗Ballet.

Theater Unter den Linden. Sonnabend: Wohlthätigkeits⸗Vorstellung zu Gunsten der Hinter⸗ bliebenen der auf der „Brandenburg“ Verunglückten. Zum 50. Male. Der Obersteiger. Hierauf: Grand Ballabile aus „Brahma“ (2. Akt). Wiederauftreten der Prima Ballerina Signa. Elia und des Primo Ballerino Sign. Poggiolesi. Grd. Pas de deux und Variation. Anfang 7 ½ Uhr.

Adolph Ernst⸗Theuter. Sonnabend, 7 ½ Uhr: Charley’s Tante. Schwank in 3 Akten von Brandon Thomas. Vorher: Die Bajazzi. Per Posse mit Gesang in 1 Akt von Ed. Jacobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Roth. In Scene gesetzt von Ab. Ernst.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Bentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Sonnabend: Zum 12. Male. Novität! Ein ge⸗ sunder Junge. Mosle mit Gesang in 3 Akten von Jean Kren. usik von Julius Einödshofer. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag: Ein gesunder Junge.

Konzerte.

Konzert-Haus. Sonnabend: Karl Meyder⸗ Konzert, unter freundl. Mitw. des Komponisten

Herrn Kapellmeister Oskar Köhler. „Dramatische Ouverture“, „Mondnachtszauber“, Phantasie⸗Walzer

Anfang 7 ½ Uhr.

Leitung des Komponisten. Sing⸗Akademie. Sonnabend, Abends 8 Ule: IV. (letzter) Lieder⸗Abend Selma Nicklaß⸗Kempner

Saal Bechstein. Sonnabend, Abends 7 ½ Uhr Konzert der Sängerin Anna Mosebach, unter gef Mitw. des Pianisten Herrn Arthur Speed.

Birkus Renz (Karlstraße). Sonnabend, Abende 7 ½ Uhr: Auf auf zur fröhlichen Jagd. Par⸗ force⸗ und Kaskadenritt. Ballet von 100 Damen. Meute von 40 Hunden. Außerdem: 4 arabische Vollblut⸗Schimmelbengste, vorgef. vom Dir. Fr. Renz; Grande Quadrille de la haute équitation; der kaukasische Jockeyreiter Wassiliam; die ikarischen Spiele in der Luft, ausgeführt von der Familie Daineff; die Handakrobaten Gebr. Detroit ꝛc. f

Sonntag: Zwei Vorstellungen, Nachm. 4 Uhr lein Kind frei): Große Komiker⸗Vorstellung. Abends 7 ½ Uhr: Auf auf zur fröhlichen Jagd.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Olga Borchers mit Hrn. Prem.⸗ 63 888 Doering (Grunewald⸗Berlin Frank⸗ urt a. O.).

Verehelicht: Hr. Oldwig von Natzmer mit Frl. Johanna von Hagen 1

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Julius Frhrn. von Bibra (Weitenhagen bei Daber). Hrn. Rittmeister Frhrn. von Gregory (Lüben).

Gestorben: Hrn. Rittmeister Wilhelm von Grae⸗ venitz Tochter Hildegard (Gnefen). Hr. Major g. D. Albert von Euen (Teupitz). Fr. Kreis⸗ hauptmann Anna von Ehrenstein, geb. Freiin von Palm (Leipzig). Fr. Reichsgräfin Anna Lehn⸗ dorff⸗Steinort, geb. Gräfin Hahn a. d. H. Basedow (Steinort bei Rastenburg). Hrn. Pastor Paul Hoppe Sohn Joachim (Glasow bei Grambow).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: 8 Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage), und das Verzeichniß gekündigter Preußzischer Staatsschuldscheine von 1842, Neumärkischer

Schuldverschreibungen und Münster⸗Hammer Eisenbahn⸗Stammatie.

I. Im Reichs⸗Postgebiet. 1) Königsberg . . . . . ..

3) Danzig. XAX“ 1AXAX“ 70 vXA“ 80 7) v11XAX“ 20 9) 1111e“*“ 20 e64“ʒ 85 11) Breslau . . . . 11““ 80 12) Liegniz... u 20 13) 1“ 50 LEE 1114141X*X“*“; v4“*“ 1 8. 6666“ 319 10 ö.“*“; 50 1e6*“ 50 b 14“”“ 50 14* 15 176 80 A1“ 2 70 23) ““ 26: 40 24 Füls öX“ 88 4144*“ʒ 7 V 11166“*“ 8 90 8 1111“ 43 152 90 1 922 30 15 753 43 468 18 774 50 7 071 40 12 119 50 2 473 3 548 20 5 800 50

27) Düsseldorf.

8 Trer.

29) Dresden

30) Ferg 31) Karlsruhe . . . 32) Konstanz.

33) Darmstadt..

34) Schwerin i. M. 35) Büdenbung 16

36) Braunschwei

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1 10 103 718 2) Gumbinnen ... . 1161“ 70 36 782

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1 146 40 604 40 3 335 80 76 318 5I 320 30

1 999 85 234 50 2 475 10 4 138 50 363 40

1 831 20 4 253 30 3 045 5 510 20 2 499 85 4 478 70 605 30

1 803 80 5 503 60 468 60 438 11 004 30 1 258 50 1 638 60 928 90 20 912 20 301 50 10 469 9 898 55 84828 3 916 60 4 467 90 1 076 50 1 684 70 1 096 80 16 656 50 68 560 50 2 668 90 9 295

114 766 90 40 890 40 88 331 50

899 941 30. 41 925 40 74 292 60 91 478 40 18 694 70 58 797 90 36 916 50

164 660 90

104 276 20 80 349 20

153 667 40

101 805 60

126 139 75 81 838 40 102 392 33 349 80 66 833 40 174 335 70 69 933 345 142 70 168 310 20 67 981 45 251 50

457 443 80 20 570 70

173 296 70

478 097 60

236 614 20 73 330 80

134 515 ] 20 36 461 90

39 151 80 67 148 50

205 852 871 546 90 176 101

37 247 80

113 620 40 286 91 667

976 259 47 102 73 972 93 478 18 460 56 322 41 055

164 297

102 445 84 602

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101 786 35 153 72 337

173 867 69 495

356 147 69 568 68 719 46 180 78 356 20 269

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245 051 69 414

138 983 37 538 40 836 66 051

222 508 940 107 173 432

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Summe I .. 10 öö111“ 22 40

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6 358 781 25 645 510 239 747

6 608 632 659 179 230 906

642 768 20

1

Ueberhaupt Berlin, im März 1894.

6 855 949

7 244 038 + 254 679

7 498 717 ½

Haupt⸗Buchhalterei des Reichs⸗Schatzamts 1 Biester.

L“ Deutscher Reichstag. 72. Sitzung vom Donnerstag, 15. März, 12 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die dritte Berathung des Reichshaushalts⸗Etats für 1894/95 in Verbindung mit der dritten Berathung des Etats für die EI6 eines Nachtrags⸗Etats für 1893/94 und des Anleihegesetzes.

Ueber den Beginn der Verhandlung ist bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden. Die am Schluß dieses Berichts erwähnte Antwort des Staatssekretärs Frei⸗ herrn von Marschall auf die Anfrage des Abg. Schmidt⸗ Warburg (Zentr.) beim Etat des Auswärtigen Amts, ob schon Schritte zu Gunsten der deutschen Inhaber gri ischer Papiere geschehen seien, hat folgenden Wortlaut:

Staatssekretär Freiherr von Marschall: 1

Ich kann dem Herrn Vorredner die Antwort geben, daß un⸗ mittelbar nach Erlassung der griechischen Gesetze, die die Rechte unserer Gläubiger wesentlich schädigten, wir zunächst mündlich und darauf schriftlich bei der Königlich griechischen Regierung Verwahrung gegen diese Gesetze eingelegt und dabei erklärt haben, daß wir denselben, insoweit sie im Widerspruch mit verbrieften Rechten unserer Gläubiger stehen, irgend eine Rechtswirkung nicht beilegen könnten. Inzwischen haben die Gläubiger selbst Schritte gethan, um zu einer Vereinbarung mit der griechischen Regierung zu gelangen, und es versteht sich von selbst, daß wir diese Schritte, wie nur immer möglich, bei der griechischen Regierung unterstützen werden.

„Königlich preußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Wirk. licher Geheimer Legations⸗Rath, Direktor im Auswärtigen Amt Reichardt: Meine Herren, bei der zweiten Lesung hat zur Po⸗ sition „General⸗Konsulat Shanghai“ der Abg. Jebsen gegen unsere tonsularische Vertretung in China dahin Beschwerde erhoben, daß die Herren die Bureaustunden in dem Sinne zu streng einhielten, als nach 4 Uhr niemand zu haben sei, und als es danach geschehen könne, daß ein Schiff, welches Sonnabends nach 4 Uhr einliefe, bis zum Montag unabgefertigt bleiben müsse. Er hat hinzugefügt, es sei leider nicht geglüͤckt, die Herren zu einer abweichenden Prarxis zu bewegen; man habe sich an den Gesandten in Peking gewendet, auch der habe die Achseln gezuckt und sich außer stande er⸗ klärt, Abhilfe zu schaffen. Ich habe mir erlaubt, bei der zweiten esung darauf hinzuweisen, und ich wiederhole es hiermit, daß der Standpunkt des Abg. Jebsen ein vollständig berechtigter ist, d. h., daß kein Konsul, wenn es sich um dringende Angelegen⸗ heiten handelt, sich hinter die Bureaustunden und auch nicht hinter ie Feiertage zurückziehen darf. Ich habe hinzugefügt, daß, wenn der Abgeordnete dem Auswärtigen Amt den konkreten Fall mittheilen wollte, die erforderliche Remedur eintreten würde. er 8g. Jebsen hat nun die Güte gehabt, mir Einsicht in die Korrespon⸗ enz seines Agenten zu gestatten. Daraus habe ich gesehen und der Ubg. Jebsen hat sich überzeugt, daß es sich nicht um eine neuerdings orgekommene Mehrheit von Fällen handelt, sondern um einen Fall,

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und zwar nicht einen praktischen, sondern einen theoretischen Fall aus dem Jahre 1892 gehandelt hat. Damals war der Verwalter des Vize⸗Konsulats in Chefoo mit der Firma, von welcher die be⸗ treffende Korrespondenz herrührt, über die Frage der Abfertigung von Schiffen in Meinungsdifferenzen gerathen, welche zu einer gehar⸗ nischten Korrespondenz und zu Beschwerden sowohl an die Gesandt⸗ schaft in Peking als an das Auswärtige Amt geführt haben. Im Laufe dieser Korrespondenz hat der Verwalter des Vize⸗Konsulats an den Gesandten die Frage gerichtet, ob er nicht, abweichend von der üblichen Praxis, dieser gegenüber bei Schiffsmeldungen sich streng an die Bureaustunden halten dürfe. Er hat darauf abschlägige Antwort bekommen und ist angeF en worden, auch dieser Firma gegenüber seine Pflicht voll zu erfüllen, und die betreffende Firma ist hiervon durch die Gesandtschaft benachrichtigt worden. keine Herren, aus den etwas allgemein gehaltenen Anführungen des Abg. Jebsen konnte mit Recht ein ernster Vorwurf gegen unsere Konsuln in China hergeleitet werden, und mit Rücksicht hierauf habe ich es für meine Pflicht gehalten, zur Wahrung der Ehre unserer Konsuln den wahren Sachverhalt darzulegen.

Beim Reichsamt des Innern erklärt auf eine Anfrage des Abg. Dr. Lingens (Zentr.), ob die Erhebungen über die Ansteckungsgefahr von Kadavern und Leichen schon zum Abschluß gelangt seien, der

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Die Untersuchungen, von denen der Herr Abgeordnete gesprochen hat, sind noch nicht zum Abschluß gekommen. Es steht zu er⸗ warten, daß das in nicht allzuferner Zeit geschehen wird, und es be⸗ steht die Absicht, das Ergebniß dann zur öffentlichen Kenntniß zu bringen, sodaß der Herr Abgeordnete auf diesem Wege die von ihm gewünschten Aufschlüsse erhalten wird.

Beim Militär⸗Etat bedauert der 1

Abg. Dr. Lingens (Zentr.), daß den Soldaten katholischer Konfession, die ihrem Glauben gemäß jeden Sonntag die Kirche be⸗ suchen müssen, keine Gelegenheit dazu wird, daß die Sonntags⸗ ruhe vielfach durch Appelle u. s. w. gestört werde, bis zu deren Been⸗ digung die Soldaten die Kaserne nicht verlas en dürfen. 1

Abg. Dr. von Bennigsen (nl.) spricht den Wunsch aus, daß das in Stade vorhandene, früher von einer Artillerieabtheilung benutzte

Kasernement anderweitig militärisch belegt werden möge.

Königlich preußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorff:

Die Artillerie mußte aus Stade auf das rechte Elbufer gelegt werden in wesentlicher Berücksichtigung der rascheren Mobilmachung des Artillerie⸗Regiments. Die Trennung durch die Elbe würde auch in Zukunft, wenn wir die Abtheilung dorthin wieder legten, empfind⸗ lich sein. Es ist also vorläufig seitens der Militärverwaltung nicht ins Auge gefaßt, Artillerie wieder nach Stade zu verlegen. Das Kasernement der Artillerie war dort übrigens ein sehr ungünstiges. Ich bin oft in Stade gewesen und habe mich persönlich davon

überzeugt, daß die Räume für die Mannschaften sehr niedrig und schlecht sind, daß namentlich die Balkenlagen in den Kasernen zum theil verfault sind, sodaß nicht unbedeutende, sondern sehr erhebliche Reparaturen, vielleicht ein Neubau nothwendig wären, um wieder eine Truppe hineinzuverlegen. Die Ställe werden allerdings noch brauchbar sein, natürlich auch unter Zuhilfenahme einiger Reparaturbauten. Wir werden aber, falls nach Stade mehr Truppen verlegt oder die Garnison verstärkt werden müßte, jedenfalls darauf angewiesen sein, Truppen des X. Armee⸗Korps, welches auf dem linken Elbufer liegt, ins Auge zu fassen. In Erwägung bleibt jedenfalls, daß die Stadt Stade bei Bedarf einer Garnison wieder berück⸗ sichtigt wird.

Abg. Jorns (nl.) empfiehlt, bei Verlegung von Truppentheilen die frühere Garnison Northeim zu bedenken.

Königlich preußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorff:

mit dem Unterschied, daß die Garnisonverhältnisse dort nicht ganz so günstig sind, wie an dem zuerst erwähnten Ort. Wenn aber ein Bedarf eintreten sollte, Truppentheile irgendwo anders hinzulegen, so soll auch Northeim mit berücksichtigt werden.

Die Abgg. Dr. Hammacher (nl.) und Graf Hompesch haben einen Antrag eingebracht, wonach die Abstriche für bau⸗ liche Unterhaltung von Magazinen und Garnisongebäuden verworfen und die abgelehnte Summe von 674 649 wieder eingesetzt werden soll; sie schlagen dagegen vor, bei den be⸗ willigten einmaligen Ausgaben von 1 500 000 zur Er⸗ werbung eines Truppenübungsplatzes für das IV. Armee⸗ Korps und von 2 485 000 zur Erwerbung eines Fuß⸗ Artillerie⸗Schießplatzes bei Thorn Abstriche von 500 000 bezw 200 000 zu machen.

Abg. Dr. Hammacher inl.): Ich habe die Abstriche bei den Ausgaben für bauliche Unterhaltung als unwirthschaftlich bezeichnet; da man bemüht ist, den Etat günstiger zu gestalten, haben wir Ab⸗ striche bei den einmaligen Ausgaben vorgeschlagen.

Königlich preußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorff:

Meine Herren! Mit der Annahme des Antrags der Herren ÄAbgg. Grafen Hompesch und Genossen würde mir ein schwerer Stein vom Herzen fallen. Durch keinen Abstrich im Militair⸗Etat sind die Kriegsverwaltungen der verbündeten Regierungen so in Verlegenheit ge⸗ setzt, wie gerade an dem, betreffend die Reparatur und kleineren Neubauten. Wir werden also sehr dankbar sein, wenn das hoh.

Haus den Posten im Etat, so wie er ursprünglich bei uns eingestellt war, doch bewilligte. Noch dankbarer würden wir sein, wenn Sie eine Kompensation nicht dafür verlangten. Denn, meine Herren, wenn ich die Wahl zwischen zwei guten Dingen habe, nehme ich sie am liebsten beide. (Heiterkeit.) Wenn das hohe Haus nun aber nicht glaubt, sich auf meinen Standpunkt stellen zu können, dann glaube ich im Einklang mit den verbündeten Regierungen hier schon jetzt erklären zu können, daß ein Abstrich in der Weise, wie er hier vorgeschlagen worden ist, uns der erträglichste wäre. .

Abg. Richter (fr. Volksp.) bittet, zuerst über die Kompen sation abzustimmen. 1

Der Antrag Hammacher⸗Hompesch wird darauf ohne Debatte angenommen.

Auch im übrigen wird der Etat der Militärverwaltun ohne Debatte erledigt. .

Beim Etat der Marineverwaltung beklagt der

Abg. Jebsen (nl.), daß die Maschinisten nicht wie die Steuer⸗ leute, trotzdem sie dieselbe Vorbildung haben und ziemli leiche Examina machen, das Recht zum einjährig⸗freiwilligen Dienst haben.

Regierungs⸗Kommissar, Kapitän⸗Lieutenant Capelle: Meine Herren, ein gleicher Antrag des Deutschen Maschinistenklubs, wie ihn der Abg. Febsen eben befürwortet, hat auch bereits der Reichs⸗ regierung vorgelegen. Es ist daraufhin in Erwägungen eingetreten, ob man 8 Antrage entsprechen könnte. Derselbe bedingt eine Ab änderung des Wehrgesetzes vom Jahre 1867. Zur Zeit haben wir bereits in der Marine eine ganze Reihe Maschinisten⸗Applikanten, die auf Grund ihres Einjährigfreiwilligen⸗Zeugnisses ihrer Dienst⸗ pflicht als Einjährigfreiwillige genügen. Der jetzt vorliegende Antrag bezweckt, auch denjenigen Maschinisten zweiter Klasse, welche die Berech⸗ tigung auf Grund ihrer wissenschaftlichen Ausbildung nicht haben, die Berechtigung zum Einjährigfreiwilligendienst zu verleihen. Als Motiv hierfür wird lediglich angeführt, daß es auch andere Berufs⸗ klassen giebt, im Speziellen die Steuerleute, die nur auf Grund ihrer Fasgen güht, n die Berechtigung haben. Nun glaubt die Reichs⸗ regierung diesem Motiv nicht nachgeben zu können, da dasselbe Motiv auch noch von anderen Berufsklassen angeführt werden könnte und dadurch eine wohl nicht beabsichtigte Aenderung des Wehrgesetzes herbeigeführt werden würde. Hierzu kam, daß die Marine zur Zeit die dreijährige Dienstzeit der Berufsmaschinisten nicht entbehren kann. Würde die Marine darauf verzichten, so würde wahrscheinlich die Folge sein, daß sie sich in ähnlicher Weise, wie es jetzt mit den Schiffs⸗ jungen geschieht, Maschinisten selbst heranbilden müßte. Das würde organisatorische Aenderungen zur Folge haben und wahrscheinlich auch eine nicht unbedeutende Erhöhung des Ordinariums; es würde dies neue Schulschiffe, neue Indiensthaltungskosten, sowie eine Vermehrung des Offizierkors und der übrigen Mannschaften bedingen, da doch die Schulschiffe nicht allein mit Maschinisten fahren können. Au aus diesen Gründen ist der Antrag abgelehnt worden. Daß zur Zei nicht mehr dieselbe Milde waltet, wie in früheren Jahren, hat seinen Grund darin, daß der Bedarf an Maschinenpersonal ein sehr viel höherer geworden ist. Das ist besonders in den letzten Jahren durch die Erhöhung des Etats in die Erscheinung getreten. Sowie dn Erhöhung durchgeführt sein wird. und infolge dessen wieder ruhigere Verhältnisse eintreten, wird die Marineverwaltung voraus⸗ sichtlich in der Lage sein, auch gegenüber den Maschinisten zweiter Klasse wieder dn ge962 8e .“ zeigen zu können. Zur

it ist dieses nicht der Fall. 8 .“ 98 88 18 Lieber (Zentr.) richtet an den Reichs⸗Schatzsekretär die Frage, wie es mit den Hinterbliebenen der auf der „Brandenburg“ Verunglückten gehalten werden solle.

Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky: Meine Herren! Es ist erklärlich, daß ein solches Massenunglück, wie es sich auf der „Brandenburg“ zugetragen hat, ganz besonder ergreifend auf das Volksgemüth wirken muß. Man wird indeß zu⸗ gestehen müssen, daß für die Frage der Versorgung der Hinter⸗ bliebenen der Fall ganz ebenso liegt, wenn ein einzelner Mann

in einem Betriebe des Staats oder bei einer militärischen Uebung