einer kaufkräftigen Landwirthschaft sich erhalten wolle als den Export. Etwas angenehmer berührte uns der Ausspruch des Reichskanzlers, daß er jede Vorlage auf ihre Wirkung in Bezug auf die Sozialdemokratie prüfen wolle. Diese Gepflogenheit hat der Reichskanzler wohl etwas vernachlässigt. Die Sozialdemokratie würde nicht für die Handelsverträge stimmen, wenn sie ihr schädlich sein würden. Der „Vorwärts“ hat ja schon die Marschroute für später vorgeschrieben; die Sozialdemokraten werden fruchtbaren Boden finden für ihre Thätigkeit, weil der Bauernstand und mit ihm das Klein⸗ 1S. durch die Handelsverträge geschädigt wird. Die verbündeten Regierungen müssen doch ein gewisses Grausen vor ihren Bundes⸗ genossen haben. Ich habe bei den Aeußerungen des Abg. Singer das Gefühl gehabt, daß die Herren eigentlich garnicht im Reichstag sitzen dürften; denn sie wollen ja von den Interessen des Reichs garnichts wissen. Von allen Reden der Regierungsvertreter hat mir die des preußischen Finanz⸗Ministers Dr. Miquel am besten gefallen. (Große Heiterkeit.) Ja, Sie können es uns doch nicht verdenken, daß wir uns darüber freuen, daß er ein so großer Freund der Landwirthschaft geworden ist. Er hat trotz der Anerkennung der Nothwendigkeit des russischen Vertrags auch anerkannt, daß die Landwirthschaft sich in einer Nothlage befindet. Zeigen die von ihm angeführten Zahlen nicht, daß die Landwirthschaft sich in einer schrecklichen Lage befindet? Von einer glücklichen Lösung des Agrarrechts hängt nicht allein das ohl der Landwirthschaft, sondern des ganzen Staates ab. Die Kompensationen, welche gewählt sind, genügen uns keineswegs. Die Aufhebung des Identitätsnachweises ist ein Nutzen für den Osten, aber der größte Theil des Nutzens wird wieder fortgenommen durch die Aufhebung der Staffel⸗ auße Es ist zu bedauern, daß die preußische Regierung in dieser Frage nachgegeben hat. Vielleicht hat die Industrie eine kurze Blüthezeit; aber ich glaube, es wird ein langer Katzenjammer nachkommen. Man kann eben mit Rußland nicht so kontrahieren, wie mit einem anderen Staat. Alles steht in Rußland auf zwei Augen und dazu kommt noch die schwankende Valuta, die jede Zollermäßigung illusorisch macht. Ich beneide die Leute, welche für den Handelsvertrag stimmen, nicht um die Verantwortung, die sie damit übernehmen.

Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Die Bedeutung des Ver⸗ trags für die Industrie habe ich in der Kommission ausführlich dar⸗ elegt. Daß ich und meine Freunde, die für den Vertrag stimmen, ein

erz für die Landwirthschaft haben, haben wir oft genug bewiesen.

ch habe erklärt, ohne genügende Kompensationen würde ich nicht für den russischen Vertrag stimmen. Ich bin nicht der Ansicht des Abg. Freiherrn von Manteuffel, daß die Kompensationen der Aufhebung des Identitätsnachweises und der Staffeltarife nichts bedeuten. Für mich sind alle Bedenken geschwunden; in diesen Maßregeln liegt ein Ausgleich für alle Schädigungen, die der Vertrag mit sich bringen kann. Die Aufhebung des Identitätsnachweises hat der Abg. von n gewürdigt durch die Worte: Damit schlägt die Stunde der

rlösung für die Landwirthschaft des Ostens. Die Industrie verlangt keine Vortheile auf Kosten der Landwirthschaft. Der Schutz der nationalen Arbeit wird auch in Zukunft noch bestehen. Durch die Annahme des Handelsvertrags entgehen wir inneren und äußeren Verwickelungen der bedenklichsten Art. Es wird die Zeit kommen, wo auch die Landwirthschaft das erkennen wird. Daß mit Hochdruch für die Annahme des Handelsvertrags gearbeitet ist, davon weiß ich nichts.

Damit wird die Debatte geschlossen.

Abg. Singer (Soz.) spricht seine Verwunderung darüber aus, daß der Abg. Freiherr von Hammerstein die Anwesenheit von Vertretern republikanischer Gesinnungen im Reichstag bedauert habe. Er habe wohl vergessen, daß sogar am Bundesrathstische Männer sitzen, welche auf die Republik vereidigt sind. 85

Die Abgg. Metzner⸗Neustadt (Zentr.), Herbert (Soz.), von Viereck (dkons.) und Dr. Kruse (Zentr.) beklagen, daß sie durch den Schluß der Debatte nicht mehr zum Worte gekommen sind.

Bei der Spezialdiskussion des Art. 1 erhält das Wort

Abg. Graf von Bismarck⸗Schönhausen (b. k. F.): Ich bitte nur für wenige Minuten um Geduld. Durch den Schluß der Generaldebatte ist mir die Möglichkeit genommen worden, eine Aeußerung des Abg. Dr. Lieber richtig zu stellen. Die Redewendung, daß der Weg nach Konstantinopel durch das Brandenburger Thor führe, ist nicht zu der Zeit, wo ich im Auswärtigen Amt beschäftigt war, von seiten des damaligen Reichskanzlers gefallen. Die Politik des früheren Reichskanzlers ist vielmehr seit seiner Bundestags⸗ gesandtenzeit immer diejenige gewesen, es zu preisen, daß Deutschland für seine ungünstige Seses Lage in Europa eine Kompensation darin habe, daß es am Mittelmeer und Orient kein direktes Interesse habe. Jene Aeußerung ist, soviel ich aus den Zeitungen ersehen habe, von dem jetzigen Reichskanzler gefallen, wobei es mir nur etwas fraglich erschien, ob sie zutreffend ist, weil ja das Brandenburger Thor auf der anderen Seite liegt, nach Westen führt und nicht nach Osten. Da bisher von anderer Seite eine Richtigstellung nicht erfolgt ist, so hielt ich mich im Interesse der historischen Wahrheit für verpflichtet, dies nachträglich selber zu thun. Auf den Vertrag einzugehen, ist überflüssig, da meine Stellung zu den Handels⸗ verträgen durch meine Dezemberrede hinlänglich präzisiert worden ist.

Abg. Siegle (nl.) fragt bei dem Staatssekretär des Aus⸗ wärtigen an, ob nicht Versuche gemacht worden sind, mit Rußland zum Abschluß einer Literarkonvention zu gelangen. Die Erzeugnisse der Kunst und Literatur sind in Rußland in keiner Weise geschützt und unsere Autoren und Verleger dem russischen Nachdruck bisher schutzlos preisgegeben. G

Reichskanzler Graf von Caprivi:

Wie mir gesagt worden ist, hat der Herr G ismarck die Aeußerung, daß der Weg nach Konstantinopel durch das Branden⸗ burger Thor ginge, als eine meiner Ansicht Ausdruck gebende dar⸗ gestellt. In der Kommissionssitzung über die Militärvorlage habe ich, und das ist demnächst auch in der Presse in offiziöser Weise klar⸗ gestellt worden, diese Aeußerung als aus einer russischen Quelle

kommend dargestellt. (Sehr richtig!)

Ich bitte den Herrn Abgeordneten, wenn er mir wiederum eine Aeußerung zuschreibt, sich besser zu informieren. (Bravo!)

Abg. Graf von Bismarck⸗Schönhausen (b. k. F.): Der Reichskanzler ist nicht anwesend gewesen, als ich sprach, ich würde auch von seiner Loyalität erwarten, daß er mir meine Worte nicht umkehrt. Ich habe ausdrücklich erklärt, der Abg. Dr. Lieber habe diese Worte angeführt als die des früheren Reichskanzlers, und es scheine mir nicht recht glaublich, deß von ihm diese Aeußerung herrührt, schon wegen des geographischen Fehlers. Es stand dies aber in der offiziösen Presse. Ich habe auch ausdrücklich betont, daß ich dies nur ausgeführt habe im Interesse der historischen Wahrheit. Ich will nicht geschwiegen haben, damit es nicht heißt: qui tacet, consentire videtur. Zu dem Ausfall des Reichskanzlers gegen mich war gar keine Werscestan. ich wollte mich nur mit dem Abg. Dr. Lieber wegen dieses Fehlers, der vielleicht nur ein lapsus linguae war, auseinandersetzen.

Regierungskommissar, General⸗Konsul Freiherr von Lamezan: Bereits 1890 — 91 ist von französischer Seite der Versuch gemacht worden, mit Rußland eine Literarkonvention abzuschließen. Vor⸗ besprechungen führten nicht zum Ziele. Rußland hat dem Anschein nach absolut keine Neigung, auf eine Literarkeonvention mit dem Westen einzugehen, wabr scbeferc von dem Gedanken geleitet, daß es von der ausländischen Literatur viel zu beziehen habe. Und so be⸗ rühmt und beliebt auch die russischen Schriftsteller im Westen sind, ist ihre Zahl doch klein. Es handelt sich namentlich für Rußland auch darum, die wissenschaftlichen Werke deutscher, französischer, eng⸗ lischer ꝛc. Autoren in seine Sprache übersetzen zu können und seiner studierenden Jugend und den Gelehrten die Preise dafür nicht zu hoch anzusetzen und durch Autorenhonorare za vertheuern. Kurz und

ut, wir waren von vornherein von der Erfolglosigkeit, mit Ruß⸗ and eine Literarkonvention zu schließen oder Bestimmungen darüber in diesem Vertrage zu treffen, überzeugt und haben auch die Sache deshalb gar nicht angeregt. Das wird aber weiter nicht hindern,

Art. 19 wird angenommen.

wenn Rußland geneigt sein sollte, eine Konvention auf einer annehmbaren Basis zu schließen, den angedeuteten Weg zu be⸗

schreiten. 8 Abg. Hirschel (d. Refp.) verweist ebenfalls auf den Artikel

des „Vorwärts“, der als eine Folge des Handelsvertrags die Zu⸗ nahme der russischen Einwanderung bezeichnet. Der Abg. Lenzmann hat in der Kommission die russischen Juden als eine Landplage be⸗ zeichnet. Also die Zunahme der Einwanderung aus Rußland, das ist das Ergebniß der Politik des neuen Kurses!

Abg. Lenzmann (fr. Volksp.): Ich habe in der Kom⸗ mission die russischen Juden nicht als Landplage bezeichnet, vielmehr erklärt, daß ich diese Bezeichnung nicht als richtig anerkennen könne; wäre sie aber richtig, so würde der Handelsvertrag eine Ver⸗ schlechterung der Situation nicht herbeiführen. .

Art. 1 wird angenommen; ebenso ohne Debatte die Art. 2 bis 5, 8 bis 18. “

Beim Art. 19 greift

Abg. Graf Mirbach (dkons.) auf die zurück und bleibt dabei, daß die Aufhebung der Staffel⸗ tarife eine Folge des russischen Handelsvertrags sei. Preußen habe seine Staffeltarife aufgeben müssen und Bayern behalte die seinigen bei; ja man habe sogar für die Durchfuhr von Baumwolle nach von der preußischen Eisenbahnverwaltung neue Staffeltarife verlangt!

Abg. Dr. Hammacher (nl.) weist darauf hin, daß die Abschaffung der Staffeltarife nicht bloß von ö“ sondern auch von preußischen Interessenten verlangt wurde; der Antrag Eckels würde wohl im Abgeordnetenhause die Mehrheit auf sich vereinigt haben. Beim Art. 20 fragt der

Abg. Roes icke (b. k. F.), wann der Vertrag in Kraft treten würde.

Regierungskommissar, Königlichpreußischer Gesandter von Thiel⸗ mann: Der Vertrag wird, da alles dazu bereit ist, am 20. März 8 Uhr Morgens in Kraft treten. 8

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Hammacher (nl.) erklärt der

Regierungskommissar, Geheime Regierungs⸗Rath Henle, daß mit zwei Ausnahmen Ursprungszeugnisse nicht mehr gefordert werden; für Getreide fallen sie fort. 1 1

Darauf wird Art. 20 genehmigt. Beim Art. 7 und dem anliegenden Tarif bemerkt der

Abg. . Kanitz (dkons.): Ich beschränke mich wegen der Ge⸗ schäftslage auf zwei Punkte. habe schon einmal darauf hin⸗ gewiesen, daß die Ueberschrift „Artikel des deutschen Tarifs (nach der vom 1. Februar 1892 ab geltenden Fassung)“ fehlerhaft ist, weil es sich nur um einen Vertragstarif, einen Ausnahmetarif handelt und weil hierin mehrere Zugeständnisse enthalten sind, die keineswegs bereits am 1. Februar 1892 in Kraft getreten sind. Ich würde die Abänderung beantragen, wenn nicht alle Anträge von uns abgelehnt würden, auch wenn sie begründet sind. Dieser unser Protest soll aber in das Sitzungsprotokoll kommen, damit man sich später darauf be⸗ rufen kann. Im Militär⸗Etat haben wir diesmal den Fonds für Reparaturen und kleine Retablissements von Kasernen abgelehnt. Zum ersten Mal haben konservative Abgeordnete eine Forderung im Ordinarium des Militär⸗Etats abgelehnt, obwohl es uns schwer wurde einem Minister gegenüber, der unser vollstes Vertrauen hat. Wir sind aber durch die neue Handelspolitik in eine so mißliche Situation gekommen, und es ist uns nicht gesagt, woher die Aus⸗ fälle der sicheren Zolleinnahmen gedeckt werden sollen. Angesichts dieser finanzpolitischen Lage haben wir die Forderung zu unserem großen Bedauern ablehnen müssen.

Nachdem dann noch der Abg. Holtz (Rp.) gegen den Vertrag ge⸗ sprochen und darauf hingewiesen, daß die ganze Landwirthschaft ge⸗ schlossen demselben gegenüberstehe, bemerkt der 8

Reichskamter Graf von Caprichit —

Der Herr Abg. Graf von Kanitz hat vorhin den Versuch ge⸗ macht, die Abstimmung der konservativen Partei gestern mit dem Handelsvertrage in Verbindung zu setzen. Wenn ich recht verstanden habe, so hat er ausdrücklich ausgeführt, daß die konservative Partei einen lebhaften Wunsch des Herrn Kriegs⸗Ministers nicht habe erfüllen können, weil man nicht wisse, wie denn das zur Befriedigung des Wunsches Nöthige aufgebracht werden solle.

Ich weiß nicht, ob ich mich in einem fundamentalen Irrthum befinde oder der Herr Abg. Graf Kanitz. Es hat sich gestern hier darum gehandelt, daß der preußische Herr Kriegs⸗Minister den Wunsch hatte, für die Unterhaltung der Magazingebäude u. s. w. eine gewisse Summe zu bekommen, und daß er dafür bereit war, eine andere Summe zu opfern. (Sehr richtig!) Und nun stellt sich das Resultat merkwürdigerweise. so, daß der preußische Herr Kriegs⸗Minister be⸗ kommen hat 760 560 ℳ und geopfert hat 789 560 ℳ (Hört, hört!) Also die Herren haben das gute Geschäft von 29 000 ℳ gemacht!

(Große Heiterkeit.)

Abg. Graf Kanitz (dkons.): Ich für meine Person habe mich auf dieses Tauschgeschäft nicht eingelassen, ich habe sogar aus der Er⸗ klärung des preußischen Kriegs⸗Ministers, daß er die eine Forderung eher missen könne als die andere, den Schluß gezogen, daß man beide Forderungen ablehnen müsse. Ich bin also über das Rechenexempel vollkommen im Klaren gewesen. Unser Standpunkt ist vielmehr, daß wir bestrebt sein müssen, Ersparnisse, wo sie auch zu finden sind, eintreten zu lassen, nicht bloß beim Militär⸗Etat, sondern auch bei andern Etats; auch die preußische Kanalvorlage wird von uns rund abgelehnt werden einfach mit Rücksicht auf unsere Finanzlage.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) findet es begreiflich, daß der Abg. Graf Kanitz die Abstimmung seiner Freunde zu entschuldigen versuche.

Abg. Freiherr von Manteuffel (dkons.) weist eine solche An⸗ maßung des Vorredners zurück.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) macht den Präsidenten darauf auf⸗ merksam, daß der Abg. Freiherr von Manteuffel von Anmaßung spreche.

vr seent von Levetzow: Ich habe das nicht gehört, sonst würde ich den Ausdruck gerügt haben.

Abg. Graf Kanitz (dkons.): Ich habe unsere Abstimmung nicht entschuldigt oder gerechtfertigt, sondern nur motiviert.

Abg. Dr. Hammacher (nl.): Ich kann keinen großen Unterschied

darin erkennen.

Die Tarife werden genehmigt. Beim Schlußprotokoll fragt der

Abg. Rickert (frs. Vg.), ob die Bestimmung, daß die zur Zeit be⸗ stehenden besonderen Bestimmungen zur Regelung des Wettbewerbes

zwischen Königsberg und Danzig in Kraft bleiben, für die Dauer des

Handelsvertrags gilt.

Regierungskommissar Königlich preußischer Gesandter Thielmann bejaht diese Frage.

Das Schlußprotokoll wird genehmigt. Damit ist die dritte Berathung erledigt. Ohne namentliche Abstim⸗ mung wird der vuffische Handelsvertrag darauf mit der bisherigen Mehrheit genehmigt.

Das Haus nimmt darauf den Reichshaushalts⸗Etat für 1894/95 in der Schlußabstimmung an.

Schluß 28 ¾ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag, 5. April, 2 Uhr: Interpellation Osann, betreffend den gewerblichen Sonntagsunterricht, Interpellation betreffend die Ausprägung von Silbermünzen, und zweite Lesung des Börsen⸗

8

zweite Berathung

von

8

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 38. Sitzung vom 16. März 1894. Die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Erweiterung und Vervollständigung des Staats⸗

eisenbahnnetzes und die Betheiligung des Staats an dem Bau einer Eisenbahn von Wittstock nach der Landesgrenze in der Richtung auf Mirow, über welche noch zu berichten is (s. den Anfangsbericht in der Freitags⸗Nummer d. Bl.), wurde

eingeleitet von dem

Abg. von Christen (fr. 1aasg Redner bedauert, daß die Regierung von dem früheren Grundsatz, Eisenbahnen nach dem wicbschastlichen Interesse zur Förderung von Handel und Industrie zu bauen, zurückgekommen sei, und nur Linien bauen wolle welche sofort eine Rente abwerfen. ie Staatsbahnverwaltung wolle jetzt auch spekulieren wie ein Privatunternehmer. Das Ab⸗ geordnetenhaus stehe den Sekundärbahnvorlagen immer machtlot gegenüber; noch nie sei eine Linie abgelehnt worden. Das Hautz müsse in anderer Weise als bisher die Sekundärbahnvorlagen prüfen Die Budgetkommission könne sie nicht eingehend weil sie mit Arbeiten überhäuft sei; deshalb müßten diese Vorlagen zunächst in einer besonderen Kommission vorgeprüft werden, in welcher die Beeng. vertreten seien. Redner wünscht schließlich den Bau einer Bahn Eschwege bezw. Schwebda —Wanfried —Treffurt.

Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Micke: Die Interessenten haben für diese Linien früher nicht das erforderliche Opfer bringen wollen, und inzwischen haben sich andere dringendere Bedürfnisse geltend gemacht. Die Eisenbahnverwaltung denkt nicht daran, ihre Aufgabe anders aufzufassen als früher, daß die Eisenbahnen allgemeine Verkehrsanstalten sein sollen. Die Regierung bedauert lebhaft, daß die jetzige Vorlage noch nicht alle Wünsche befriedigt, aber dieselbe bedeutet doch immerhin schon einen Fortschritt. Vom Hausfe selbst ist gewünscht worden, daß der privaten Bauthätigkeit ein größeres Feld überlassen werde. Die Regierung steht nach wie vor auf dem Stand⸗ punkt, daß die Eisenbahnen dem allgemeinen Verkehrsinteresse nutzbar zu machen seien.

Abg. Bode (kons.) unterstützt den Wunsch des Abg. von Christen bezüglich einer Bahn Eschwege —Treffurt unter Hinweis darauf, daß die Opferwilligkeit der Interessenten jetzt gewachsen sei.

Akg. Sander (nl.) bespricht nochmals das schon von ihm in der ersten Lesung hervorgehobene Fees h einer Bahn Elze— Gandersheim —Düngen, bezüglich welcher die Verhandlungen mit der braunschweigischen Regierung ja schon wieder aufgenommen seien, und bittet, die projektierte Linie von Voldagsen nicht nur bis zur Kreis⸗ grenze zu erstrecken, sondern bis Wispenstein auszudehnen.

Abg. Freiherr von Richthofen⸗Gäbersdorf (kons.) bittet um den Bau einer Linie Bolkenhain —Merzdorf. 8

Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum (kons.) unterstützt diesen Wunsch und erklärt sich auch bereit, eventuell einen Nachtragskredit für die Katzbachthalbahn zu bewilligen, wenn derselbe infolge der ge⸗ wünschten Linie nothwendig werden sollte.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Ich kann für die Anregung nur dankbar sein und erkläre mich sehr gern bereit, in eine nähere Prüfung der Frage einzutreten; es ist auch bereits eine derartige Anordnung meinerseits getroffen worden. Es läßt sich zur Zeit indessen noch nicht übersehen, ob und bezw. um welche Beträge etwa der Kredit für die Katzbachthalbahn überschritten werden müßte, wenn den Wünschen für die Linie Merzdorf — Bolken⸗ hain nachgekommen wird. Ich setze aber voraus, daß das hohe Haus, wenn wirklich demnächst eine derartige Kreditüberschreitung statt⸗ haben möchte, dann einer derartigen Nachforderung geneigtes Gehör schenken möchte.

Abg. Lamprecht (kons.) bittet, die von Privaten geplante Ver⸗ bindung der Nordbahn mit der Stettiner Bahn im Templiner Kreise durch den Staat bauen zu lassen.

Abg. Hilgendorff (kons.) bittet um die Berücksichtigung seines heimathlichen Kreises Schlochau bei der Sekundärbahnvorlage im nächsten Jahre.

Abg. von Eynern (nl.): Wir haben seit Jahren gewünscht, die Sekundärbahn⸗Vorlagen in einer besonderen Eisenbahnkommission zu berathen; die ““ haben das aber immer abgelehnt; ich freue mich, daß sie jetzt dazu geneigter zu sein scheinen.

Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum (kons.): Ich kann dem Abg. von Christen nicht die Autorität zuerkennen, die Budget⸗ kommission zu kritisieren. Er ist nie in derselben gewesen und kann nicht wissen, ob sie fege arbeitet oder nicht. Die allgemeinen Interessen kommen in der Budgetkommission am besten zur Wahrung. Was kommt dabei heraus, wenn in einer Eisenbahnkommission alle Interessen zusammenlaufen?

Abg. von Eynern (nl.): Dann wird die Berathung im Plenum wesentlich abgekürzt, die Lokalschmerzen werden schon in der Kom⸗ mission erledigt werden. Wenn die Freikonservativen zustimmen, können sie, das Zentrum und wir die Konservativen majorisieren. Wenn Graf Limburg in die Eisenbahnkommission einträte, könnte ja das öffentliche Interesse wesentlich fördern.

Abg. von Tiedemann⸗Bomst 8 kons.): Wir nehmen dazu keine andere Stellung ein als früher. Es ist nicht gut, die speziellen Interessen in einer Eisenbahnkommission zu verhandeln. Herr von Christen hat die Budgetkommission nicht kritisiert, sondern nur eine prinzipielle Vorprüfung in einer besonderen Kommission 8

Abg. Knebel (nl.) ist für die Einsetzung einer Eisenbahn⸗ kommission und dankt der Regierung für die Erklärung, daß an dem Grundsatz, auch Meliorationsbahnen zu bauen, festgehalten werden soll. Redner wünscht ferner die Weiterführung der Hunsrückbahn. Abg. Jäckel (fr. Volksp.) und Abg. von Tiedeman n⸗Bomst (fr. kons.) wünschen die Herstellung einer direkten Verbindung von hal⸗ nach Warschau; es handele sich nur um eine kleine Anschlußlinie, die zumeist auf russischem Gebiet liege, also Preußen . koste.

Abg. von Eynern (nl.) bestreitet, daß nur in der Budget⸗ 16“ das allgemeine Interesse gewahrt werde. Bei Einsetzung einer Eisenbahnkommission verschwänden die langen Reden aus dem

ause.

Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum: Die Lokalschmerzen werden hier doch vorgebracht, denn sie sollen im Lande vernommen werden. Darauf wird die Vorlage angenommen.

Verschiedene Petitionen: füͤr Hebung und Entwickelung des gewerblichen Unterrichtswesens im Sinne der Denkschrift vom April 1891 Sorge zu tragen, werden der Regierung zur weitmöglichsten Berücksichtigung überwiesen.

Die Petition des Zeichenlehrers Koppentz in Viersen wegen Ausdehnung des Normal⸗Etats für Zeichenlehrer wird der Regierung als Material überwiesen.

Präsident von Köller theilt hierauf mit, daß eine Interpellation des Abg. Dr. Arendt (fr. kons.) üͤber die Aus⸗ prägung von 22 Millionen Mark Silbermünzen eingegangen ist

Abg. Sack (kons.) bedauert, daß der Etat verfassungswidri wiederum nicht vor dem 1. April fertiggestens werde. 8

Präsident von Köller: Das Bedauern theilen wir wohl alle, aber im Augenblick läßt sich das nicht ändern. b

Abg. Dr. Arendt (fr. Cogf⸗ wünscht eine frühere Einberufung des Landtags. Wäre er diesmal eine Woche früher einberufen worden, so hätte man den Etat fertig stellen können. 8

Abg. von Eynern (nl.) beschuldigt das Zentrum, durch zu lang⸗ Reden die Ferticsteang verzögert zu haben.

Abg. Im Walle v Die Reden waren wegen der Wichtig⸗ keit der Sache nöthig. Herr v. Eynern hat am meisten geredet.

Abg. von Eynern (nl.): Ich habe aber nie so lange geredet ür mich immer der Aufmerksamkeit des Hauses erfreut. Herr Sa sollte doch beantragen, daß niemand länger als fünf Minuten reden pgis

Schluß 12 ½ Ühr. Nächste Sitzung: Dienstag, de 3. April, 12 Uhr. 1

Pommern Posen...

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DOldenburg.

Elsaß⸗Lothringen

von dem

8

zum

öö schen Reichs⸗An

te B

eilage

zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 17. März

Deutsches Reich.

Rüben⸗Verarbeitung sowie Einfuhr und Ausfuhr von im Monat Februar 1894.

Einf Verarbeitete Rüben⸗

von ausländischem Zucker in den freien Verkehr.

vhr Ausfuhr

der Klasse:

Raffi⸗ nierter Zucker.

mengen.

von inländischem Zucker

2 v.

Rohzucker. des Gesetzes vom 31. Mai 1891.

C.

Ostpreußen Westpreußen Brandenburg

Hennehen -. L““ 9 en⸗Nassau

einland

netto.

1 250 201 615

71 314

Bayern. Sachsen .. Württemberg Baden . . Hesle “ ecklenburg Thüringen.

Braunschweig Anhalt Lübeck. Bremen . Hamburg.

Luxemburg

1 143

2 703 190 416 689

2 48 127 8 113 742

1 1 982 2986

eeh16“ Hierzu in den Monaten August 1893 bis Januar 1894

116 356 106 317 522

62 490 7900 270 383 4 054 *) 2 252 313 *)1 110579

6 132 33 329

Pesommen August 1893 bis Februar 1894 . . . n demselben Zeitraum des Vorjahres.

106 433 878 97 895 152

*) Die Abweichungen von der vormonatlichen Uebersicht beruhen auf nachträglich e

von

Scheel.

4 116 2 743 103 1 380 962 6 397 2 342 993

ingegangenen Berichtigungen.

1“

1 404 481

39 461 28 352

Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderun en und Versetzungen. Im aktiven Heere. Berlin, 13. März. Edler v. Daniels, Hauptm. und Komp. Chef vom Inf. Regt. von Horn (3. Rhein.) Nr. 29, mit Pension und 8 1“ Cgc. gleichzeitig kommissarisch

inspizierenden Offizier der Gendarmerie in d ürstenthü Waldeck und Pyrmont bestellt. 1b 1“

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 13. März. v. Fischer, Gen. der Inf. und Gouverneur von Metz, Müller, Gen. Lt. und Kommandeur der 12. Div., v. Schelf⸗ Gen. Lt. und Kommandeur der 67. Inf. Brig., — in Genehmigung ihrer Abschiedsgesuche mit Pension zur Disp. gestellt. Frhr. v. Steng el, Major à la suite des Inf. Regts. Markgraf Ludwig Wilhelm (3. Bad.) Nr. 111 und Vorstand des Festungeeefehggicses in Köln, mit Pension und seiner bisherigen Uniform der Abschied be⸗ villict. Waitz, Major a. D., zuletzt Hauptm. und Komp. Chef vom Fuß⸗Art. Regt. E11““ (Brandenburg.) Nr. 3, 8. Verhältniß als inspizierender Offizier der Gendarmerie in en Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont entbunden.

Nachweisung der beim Sanitäts⸗Korps im Monat sehruar 1894 eingetretenen Veränderungen. Durch erfügung des General⸗Stabsarztes der Armee. Die nachstehend auf⸗ geführten bisherigen Studierenden der militärärztlichen Bildungs⸗ anstalten werden — die ersten 13 vom 15. Februar d. J., der unter Nr. 14 genannte vom 1. März, die übrigen (Nr. 15 bis 22) vom 8 März d. J. ab — zu Unterärzten ernannt und bei den nachge⸗ annten Truppentheilen bezw. der Kaiserlichen Marine angestellt und üas 1) Dr. Herr beim 4. Niederschles. Inf. Regt. Nr. 51, 2) Dr. seüch I. beim Holstein. Feld⸗Art. Regt. Nr. 24, 3) Dr. Rennecke siim Pomm. Füs. Regt. Nr. 34, 4) Dr. Schwiening beim Füs.

egt. Prinz Heinrich von Preußen (Brandenburg.) Nr. 35, 5) Dr. Ufürr beim 2. Bad. Gren. Regt. Kaiser Wilhelm I. Nr. 110, 6) Dr. 9 enhuth beim Füs. Regt. General⸗Feldmarschall Prinz Albrecht Wiü keüßen (Hannov.) Nr. 73, 7) Dr. Richter beim Gren. Regt. König elm I. (2. Westpreuß.) Nr. 7, 8) Dr. Mein hold beim Rhein. Pion.

Bat. Nr. 8, 9) Dr. Blanc beim Inf. Rgt. von Winterfeldt (2. Ober⸗

shser Rr. 23, 10) Dr. Koch II. beim Brandenburg. Jäger⸗Bat. Nr. 3, r. Keyl beim Inf. Rgt. Graf Kirchbach (1. Niederschles.)

Nr. 48, 12) Dr. Badstübner beim Magdeburg. Füs. Regt. Nr. 36,

18) Dr. Gell 1 1b

Dr. Gellzuhn beim Inf. Regt. Nr. 138, 14) Dr. Schoder bee Kaiserlichen Marine, 15) Dr. Stahn delm Grchsecogt 1n. Inf (Leib⸗Garde⸗) Regt. Nr. 115, 16) Dr. Wiedemann beim Jarob egt. König Frilebrich 1. (4. Ostpreuß.) Nr. 5, 17) Dr. Priß beim Inf. Regt. Graf Barfuß (4. Westfäl.) Nr. 17, 19) Dr. Kuntze beim Inf. Regt. von Boyen (5. Ostpreuß.) Nr. 41, 2 Hafe Zerlin beim 2. Nassan. Inf. Regt. Nr. 88, 20) Dr. Nr. 16 L Inf. Regt. Freiherr von Sparr (3. Westfäl. lein Jnf 9 ect Nre. ver beim Inf. Regt. Nr. 144, 22) Kerksie Mnrineöbruar. Dr. Grosse, Unterarzt bei der Kaiserlichen Divifion, z9. Jorck, einjaͤhrig⸗freiwilliger Arzt bei der 1. Matrosen⸗

8 Feben Unterarzt bei der Kaiserlichen Marine ernannt,

Feld⸗Ark Reat. Nr. Pr. Andereya, Unterarzt beim 2. Rhein.

Negs d e r. Dr. Spiro, Unterarzt beim 3. Oberschles. Inf.

26. Februar.

Beamte

bruar.

1. Brandenburg.

Drag. Regt. Roßarzt

um

vom Drag.

Nr. 12, Buchwald, Roßarzt vom Feld⸗Art. Nr. 1, zum Drag. Reg Roßarzt vom Feld⸗Art.

24. Februar. 7. Festungs⸗Insp., zum bauwart 2. Kl. Straßburg, zum Festung

* ärz.

3. März.

6. März.

Korps ernannt. 7. März.

V. Armee⸗Korps, zum

tariats⸗Assistenten, — er

Versetzungen. Unter⸗Lt. zur See, Rog Ingen., Gehrmann,

Unter⸗Ingen.,

Schleswig⸗Holstein. Drag. Regt. Inf. Regt. Nr. 131, zum Unterarzt ernannt, — sämmt die zuletzt genannten 5)

Drag.

1 86 von

Schleswig⸗Holstein. ragoner⸗Regt.

oßarzt vom Ulan. Regt. Kaiser Alexander III. von Rußland (West⸗ preußisches) Nr. 1, zum Hrag. 18

oßarzt vom Drag. Regt. von (Pomm.) Nr. 11, zum 1. Westfäl. Hus. Regt. Ne. 8, Poczka, rinz August von Preußen (Ostpreuß.) t. von Wedel vPonm⸗ Nr. 11, S arnhorst (1. Hannov.) Nr. 10, zum Hus. Regt. von Zieten (Brandenburg.) Nr. 3, — versetzt. estungsbauwart 1. Kl.

Bureaudiätar von der Intend. IV. Armee⸗Kor

Kaiserliche Marine.

Offiziere ꝛc. Ernennungen, Beförder

Berlin, Haun, Seekadett,

Pfeiffer, Nr. 13,

mit

der Militär⸗Verwaltung.

Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. uar. Berndt, Unter⸗Roßarzt vom Ulan. Regt. Großherzog Fredrich von Baden (Rhein.) Nr. 7, Bartelt, Unter⸗Roßarzt vom

us. Regt. Graf Goetzen (2. Schles.) Nr. 6, unter Versetzung zum

Regt. Nr. 2, Mich

Wedel Nr. 13,

Regt. von Arnim (2.

Regt. Regt. von S

Siller, Festungs⸗Ober⸗Bauwart, Zillger,

el. bei der Fortifikation Neubreisach, zum bauwart 1. Kl., Vaterrodt, Wallmeister bei der Fortifikation

sbauwart 2. Kl., — ernannt.

Intend. Sekretär, Hartmann,

nannt. 8 8

12. März.

Wahrnehmung je einer bei Truppen⸗ oder Marinetheilen offenen Assist. Arzistelle beauftragt.

Nr

ungen

einjährig⸗freiwilliger Arzt beim unter Versetzung zum

ch (d. h.

ihren

. aelis, Unter⸗Roßarzt vom Schleswig⸗Holstein. Drag. Regt. Nr. 13, Kramell, Ua Roßarzt vom 1. Pomm. Feld⸗Art. Regt. Nr. 2, — zu Roßärzten, Stier, Unter⸗Roßarzt der Landw. 1. Aufgebots, Jantzen, Meyer, Schmitt, Kramer, Thurmann, Ude, Unter⸗Roßärzte der Res., — zu Roßärzten des Beurlaubtenstandes, — ernannt. CWT“ vom Schleswig⸗Holstein. von Wedel (Pomm.)

2 Beckmann, Drag. Regt. Nr. 13, zum Nr. 11, Knüppel

randenburg.)

Wedel

chmidt,

bei der estungs⸗ estungs⸗

Warncke, Zahlmstr. vom 2. Bat. Großherzogl. Mecklenburg. Gren. Regts. Nr. 89, auf seinen Antrag zum 1. Mai 1894 mit Pension in den Ruhestand versetzt. . Gerlach, Rechnungs⸗Rath, Bekleidungsamts⸗Rendant vom X. Armee⸗Korps, zum XIV. Armee⸗Korps, Braun, Bekleidungs⸗ amts⸗Rendant vom XIV. Armee⸗Korps, zum X. Armee⸗Korps, — beide zum 1. “ 1895 ver eht. irth, Zahlmstr. vom 3. Bat. Inf. Regts. von Manstein (Schleswig.) Nr. 84, auf seinen Antrag zum 1. April 1894 mit Pension in den Ruhestand versetzt. Schindhelm, Röttinger, Gerke, Zahlmstr. Aspiranten, zu Zahlmeistern beim IV. Armee⸗

Franke, Intend. Sekretariats⸗Assist. von der Intend. Intend. ps, zum Intend. Sekre⸗

und zum

. Maschinen⸗Ingen., zum Maschinen⸗Ober⸗ hricht, Maschinen⸗Unter⸗Ingenieure, zu

Maschinen⸗Ingenieuren, Tamm, Ober⸗Maschinist, zum Maschinen⸗ Haeveker, Unter⸗Lt. zur See der Res. im Landw. Bezirk Hamburg, zum Lt. zur See des See⸗Offizier⸗Korps, Heider, Vize⸗Feuerwerker der Seewehr 1. Aufgebots im Landw.

Bezirk So⸗ lingen, zum Unter⸗Lt. zur See der Seewehr 1. Aufgeb. d. Matrosen⸗Art.,

Ober⸗ 11, Reinke,

EEsr,Jw⸗

Kachgf 1’ 77 8* zum Unter⸗Lt. zur See der Res. der Matrosen⸗Art., 8 Wehmer, Vize⸗Steuerleute der Res. im ““ SHn⸗ bezw. Ratibor, zu Unter⸗Lts. zur See der Res. des See⸗Offizier⸗ Korps, Schäffer, Vize⸗Feldw. der Res. im Landw. Bezirk Plauen, zum Fesast. 89 Nesere. 2. .8 befördert. 8 iedsbewilligungen. atthaei lix), zur Res. der Marine 85a h

im Landw. Bezirk I Altona,

Statistik und Volkswirthschaft.

Zum deutsch⸗russischen Handelsvertrag.

Wie aus Weimar gemeldet wird, hat die Gew iegets. des Großherzogthums Sachsen in der Sitzung vom 14. d. M. im Anschluß an eine Erörterung des deutsch⸗russischen Handelsvertrags folgende Erklärung angenommen: Die Gewerbekammer spricht ihre lebhafte Freude aus über den Abschluß des Handelsvertrags, hoffte sicher auf seine durch den Reichstag und erwartet auch für die Industrie des Großherzogthums von dem Vertrag günstige Erfolge. — Die Resolution ward den drei im Großherzogthum ge⸗ wählten Reichstagsabgeordneten telegraphisch übermittelt. Aus Lübeck meldet ein Wolff'sches Telegramm, daß, nachdem die Nachricht von der Annahme des deutsch⸗russischen Handelsvertrags durch den Reichstag in der Stadt bekannt geworden war, viele Häuser und Schiffe Flaggens chmuck anlegten. Aehnliches berichtet die „Ostsee⸗Z.“ aus Stettin: Auf dem Börsengebäude wurden die Flaggen gehißt, zahlreiche Privatgebäude folgten, vasle wohl ausnahmslos die im Hafen liegenden deutschen Schiffe. Besonders die Schiffe der Stettiner Dampfer⸗Rhedereien hatten trotz des strömenden Regens ihren vollen Flaggenschmuck entfaltet. Auch in Danzig haben das Rathhaus, das Börsengebäude und viele andere Häuser aus demselben Anlaß heute geflaggt.

Die Eisenbahnen in

Nach dem „Archiv für Eisenbahnwesen“ hatten die sächsischen Staatsbahnen Ende 1891 eine Länge von 2540,42 kmn; das Bau⸗ kapital betrug 735 957 173 ℳ (289 699 ℳ auf 1 km), das Anlage⸗ kapital 677 767 028 ℳ (266 793 ℳ auf 1 km). In einem Zeitraum von 45 Jahren (1847 bis 1891) ist das Anlagekapital von 29 722 491 ü8 8 028 ℳ und die Bahnlänge von 103,57 auf 2540,42 km

n.

Auf jede Million Mark des wirklich aufgewendeten mittleren Anlagekapitals kommen durchschnittlich an Einnahmen im Jahre 1847: 47 600 ℳ, im Jahre 1891: 131 370 ℳ, an Ausgaben 19 258 ℳ bezw. 84 207 ℳ, mithin Ueberschuß 28 342 ℳ bezw. 47 163 ℳ Im Jahre 1890 kamen im Personenverkehr 1 213 265 Personenkilometer auf eine Million Mark Anlagekapital, im Jahre 1891 1 212 130 Personenkilometer. Diese Ziffern werden in keinem der früheren. Jahre übertroffen. Die finanziellen Ergebnisse der Staatseisenbahnen im ganzen beliefen sich 1847 auf 842 391 ℳ Ueberschuß = 2,83 % Verzinsung des Anlagekapitals, im Jahre 1891: 31 949 564 ℳ v = 4,72 % Verzinsung. Die Einnahmen sisegen 8* Bund 1 Jahre 1847 auf 89 Millionen

m Jahre , die Ausgaben vo illi f 57 Millionen Mark.

„Während des 45 jährigen Zeitraums sind im ganzen rund 1645 Millionen Mark ein enommen, wovon 467 Millionen auf den Per⸗ sonenverkehr, 1108 Millionen auf den Güterverkehr, 70 Millionen auf sonstige Einnahmen entfallen. Die Ausgaben in derselben Zeit be⸗ trugen rund 963 Millionen Mark, es verblieb daher ein Ueberschuß von rund 682 Millionen Mark, der das wirklich aufgewendete Anlage⸗ kapital durchs. nittlich jährlich mit 5 % verzinst hat.

Im Jahre 1892 betrug die Gesammtlänge der sächsischen Staatsbahnen 2677,63 km, die der Staatsbahnen und der unter König⸗ lich sächsischer Verwaltung stehenden Eisenbahnen betrug Ende 1892: 2798,35 km. Auf den Staatsbahnen waren vorhanden im Jahre 1891: 946, im Jahre 1892: 1003 Lokomotiven, auf den Privat⸗ bahnen (im 21 bezw. 21; 2555 bezw. 2616 Personen⸗ wagen auf den Staatsbahnen, 45 bezw. 48 auf den Privatbahnen; 23 931 bezw. 24 271 Güterwagen auf den Staatsbahnen, 802 bezw. 860 88 h ie Gesammteinnahme bei den Staatsbahnen betru im Jahre 1892: 88 898 659 ℳ (gegen 88 993 357 im Jahre 1891 das macht durchschnittlich auf 1 km Bahnlänge 33 759 ℳ (bezw. 34 299 ℳ). Die A usgabe betrug 59 325 009 ℳ (bezw. 57 043 793 ℳ), das macht durchschnittlich auf 1 km 22 528 ℳ (bezw. 21 985 ℳ). — 1n heng 650 ℳ (bezw. 31 949 564 ℳ), auf

imn 118 (bezw. 4 ℳ), — in Prozenten des mi Anlagekapitals 4,270 % (bezw. 3,195,

Von der Gesammteinnahme entfielen auf Personen⸗ und Gepäckv erkehr im Jahre 1892 27 280 493 ℳ (gegen 27 066 538 ℳ im Jahre 1891), in Prozenten 30,687 (30,414); auf Güterverkehr 56 938 117 ℳ (57 253 170 ℳ6), in Prozenten 64,048 (64,334). Durch⸗ schnittlich auf 1 km Bahnlänge im Personen⸗ und — 10 523 ℳ (10 596 ℳ), im Güterverkehr 21 622 ℳ (22 066 ℳ).

6 Befördert wurden auf den Staatsbahnen 1892: 35 811 211 Reis ende, 1891: 34 936 592, auf den Privatbahnen 1 104 415 (bezw. 1 103 737); auf den Staatsbahnen 1892: 17 056 002 t Güter, 1891 17,062 745, auf den Privatbahnen 828 125 (bezw. 831 165). Auf 1 Person und 1 km kam auf den Staatsbahnen ein 1892: 3,18 ₰, 1891: 3,21 Z; auf 1 t und 1 km 4,46 ₰ bezw. 4,45 ₰. Der stärkste Personenverkehr fiel in den Monat Juli mit 3 883 710 Personen und einer Fahrgeldeinnahme von 3 220 016 ℳ; im Güterverkehr kam die größte beförderte Last auf den Monat No⸗ vember mit 1 596 805 t und einer Frachteinnahme von 5 091 193 ℳ An Stein⸗ und Braunkohlen wurden befördert 1892: 8 479 400 t, 1891: 8 537 958 t. v Zur Arbeiterbewegung. In Leipzig verhandelte, wie die „Lpz. Ztg.“ berichtet, a⸗ Dienstag eine aus den Arbeitgebern und Gehilfen des Kürschner⸗ ö88 zusammengesetzte Versammlung über die Lehrlingsfrage. ie Gehilfen glauben sich durch die ihrer Ansicht nach zu große Zahl der von ihnen anzulernenden Lehrlinge in ihrem Erwerbe benachtheiligt und fordern, daß von den größeren . nicht mehr als acht, von den kleineren nicht mehr als drei Lehrlin e beschäftigt werden sollen. Eine sofortige Einigung wurde hierüber ebensowenig erzielt, wie bei den E“ über die Ermäßigung einiger Preisansätze des gemeinschaftlichen Lohntarifs. Die Gehilfen werden in den einzelnen Geschäften nochmals beide denghg gen erten berathen und sich dann mit den Arbeitgebern wieder in Verbindung setzen.

Hier in Berlin tagt, wie wir der Berliner „Volks⸗Ztg.“ ent⸗ nehmen, ein Kongreß der sozialdemokratischen Köche und sonstigen Angestellten im Gastwirthsgewerbe. Es sind etwa 30 Delegirte aus den Städten Berlin, Hamburg, Altona, Dresden, Kiel, Wandsbek, Danzig, Magdeburg, Dortmund, Leipzig, Hannover und Breslau anwesend. Die Tagesordnung des Kongresses umfaßt die gesammten Berufsverhältnisse der Wefgwirchegehiffen und Hilfsarbeiter, die Arbeits⸗ und Lohn⸗ verhältnisse, die Wohnungsverhältnisse und die Kost, die Arbeits⸗

zeit und die Ruhepausen sowie das Lehrlingswesen. Weitere