ESa-1,·⅛‧
15elel Friedrich Wilhelm Preußische Lebens- und Garantie-
Versicherungs⸗Artien⸗Gesellschast. Gemäß § 30 des Gesellschaftsstatuts werden die Attionäre unserer Geseuschaft zu der am Donners⸗ tag, den 26. April c., Vorm. 11 Uhr, im Geschäftslokale, Mauerstr. 63— 65 hierselbst, abzu⸗ haltenden ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesorduung: 1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Rechnung pro 1893 nebst Bericht der Di⸗ rektion und des Aufsichtsrathes.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [75740]
In vie Liste der beim hiesigen Königlichen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Max Magnus, mit dem Wohnsitz in Königsberg i. Pr., eingetragen. 8
Königsberg i. Pr., den 15. März 1894.
Königliches Amtsgericht.
7573³9 Nr. 1g16. „Rechtsanwalt Daniel Bumiller da⸗ hier ist gestorben und dessen Eintragung in der L st der beim hiesigen Gerichtshof zugelassenen Anw ist gelöscht.“ GOffenburg, den 17. März 1894. Großherzoglich 1 . Landgericht Offenburg. Amann.
Sn 9) Bank⸗Ausweise. [75744] “ Sächsischen Bank zu Dresden
am 15. März 1894. 8
ℳ 21 878 817. Reichskassenscheine.. 8 Deutscher “ 8 3sch 4 5 356 200. Eeee 1 1 118 547. 2. tã e 2 . . . ö“ 3 238 610. Effekten⸗Bestände . . . . . 2 666 757. Debitoren und sonstige Aktiva . Eingezahltes Aktienkapitl ℳ 30 000 000. Reserze onds vI11“ äglich fällige Verbindlich⸗ ö“ 18 259 676. “ 1“ 14 982 130. — Sonstige Passiiu „ nlande 5 noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: Die Direktion. [75742] der Württembergischen Notenbank
2) Bericht über die staktgefundene Revision der 3 Rechnung, Ertheilung der Decharge, Feststellung der Dividende. 3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths. Eintrittskarten zur Generalversammlung können vom 23. April c. an in unserm Vureau in Empfang genommen werden. Etwaige Vollmachten zur Vertretung abwesender Aktionäre müssen nach Vorschrift des Statuts spätestens 2 Tage vor der Generalversammlung der Direktion überreicht werden. Berlin, den 16. März 1894. 8 Die Direktion. Juliusburger. Kapitza.
[75741] hae nn-Es tHitta “ er
Bayerischen Notenbauk
vom 15. März 1894.
Activa. Metallbestaerdndnd . . Bestand an Reichskassenscheinen .. Noten anderer Banken. J11I11“ Lombard⸗Forderungen. b“ sonstigen Aktiven .. . Passiva. Das Grundkapital .. Der Reservefonds. . Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten . . . . . . . .. Die an eine Kündigungsfrist gebundenen ebaedrs Peßn “ ie sonstigen Passirvna . . Biersonsigen aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . . . . München, den 17. März 1894. Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
ℳ
32 679 000 110 000
2 253 000 45 340 000 2 405 000 154 000
1 632 000
. 7 500 000 . 1 810 000 63 074 000
9 491 000
* . * .
vers Braunschweigische Bank.
Stand vom 15. März 1894. Activa. Metallbestandaa ℳ 642 Reichskassenscheine ... 21 000. Noten anderer Banken. 132 000. Wechsel⸗Bestand.... 5 603 614. Lombard⸗ .; i18 Effekten⸗Bestand.... 1 1 10 030 686.
Sonstige Aktiva . . . . . Passiva. ℳ 10 500 000. 261 446.
Grundkapitl.
Reservefondds .
Spezial⸗Reservefonds. . . 399 440. Umlaufende Noten . . . . Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten. . . . An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva.. . . .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln “ Braunschweig, den 15. März 1894 Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
110748] Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 28. Februar 1894 Activa.
Kassa⸗Bestand (inkl. Giro⸗Gut⸗
haben bei der Reichsbank) ℳ
Kursfähiges Deutsches Geld dergfahige 8 430 285. Banken . 71 769 989. Lombard⸗Bestände . . . . . 5 559 450. Passiva. Banknoten im Umlauf. . 43 928 100. An Kündigungsfrist gebundene b 382 029. — Von im ℳ 1 741 995. 15 Stand 6 am 15. März 1894.
Activa.
Metallbestand... Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand ... Lombardforderungen. etten . . . .. Sonstige Aktiva ..
Passiv
Grundkapital ... Reservefonds . . 733 511 Umlaufende Noten . . . . . ich fällige Verbindlichkeiten. Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . . . . „ Sonstige Passiva.. . . .
11 739 958 58 715
2 092 700 20 729 405 846 800 8 430
1 086 6617
13 100
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 951 712.
ö Stand der Badischen Bank
am 15. März 1894. Activa. .
Metallbestand .. .. Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken bemnsh. . Lombard⸗Forderungen bbbb. Sonstige Aktiva ..
15 290 109 900 19 490 922
177 199
9 000 000 — ts). 01]Grundstücks⸗Konto
23 654 100 — 2 359 132 80
802 82670 Verschiedene Aktiva. . . .
4 626 14075
1 008 910,—
1 759 159 76 b 27 187 521 82
Wechsel⸗Bestand 8 1ö““ Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗
Geschäften . . . . . .
Laufende Rechnung mit Bank⸗
11“ Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften. “ Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ 8 lehnsgeschäften. WI“ 34 587 140. 2 Anlage in Werthpapieren (ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des dS e ehn “
a. Geschäftslokal (Unter den Linden 34) . . . . .
b. Sonstiger Grundbesi (Art. 3 al. 1 des Statuts) „
2 698 000 .7% 821 552.,51.
2 345 000. — 4 098 146. 80.
945 850. —. 657 431. 90.
303 921. 75.
335 260. 93. 3 200 867. 37.
5 960 398. 40. 241 589. 25. 387 821 291. 23.
3 991 403. —.
1 400 000. —.
75 000. —. 2 857 357. 66.
10) Verschiedene Beka machungen.
8 [75859] Bekanntmachung. Die mit einem Staatseinkommen von jährlich 900 ℳ dotierte Kreis⸗Wundarztstelle des Kreises Oletzko mit dem Wohnsitze in dem Dorfe Schwen⸗ tainen ist zu besetzen. — Qualifizierte Bewerber wollen sich unter Einreichung der Zeugnisse und eines kurzen Lebenslaufs binnen 6 Wochen bei mir melden. Gumbinnen, den 12. März 1894. Der Regierungs⸗Präsident. [75950] 1 8 „Auguste⸗Vietoria⸗Stift.“ Die orbdentliche Hauptversammlung findet Samstag, den 31. März 1894, Nachmittags 5 Uhr, im Lokale der Polytechnischen Gesellschaft, Neue Mainzerstraße Nr. 49, part. links, statt. Der Vorstand ladet hierzu unter Bekanntgabe nach⸗ stehender Tagesordnung ergebenst ein: 1) Erstattung des Berichts über die Geschäfts⸗ thätigkeit des Vereins im Kalenderjahre 1893. 2) Rechnungsablage und Antrag auf Genehmi⸗ gung derselben. 3) Ergänzung des Vorstandes durch Neuwahlen, Wahl von 2 Revisoren. 4) Wahl der Delegirten zu der Konferenz der drei Vereine. Hauptversammlung wird gebildet: 1 aus den zur Ausübung des Präsentations⸗ rechtes für Freistellen befugten aus denjenigen Personen, welche einen ein⸗ maligen Beitrag von mindestens ℳ 300.— gezahlt haben, “ c. aus denjenigen Personen, welche jährlich einen Beitrag von mindestens ℳ 5.— zahlen. Frankfurt a. M., den 19. März 1894. Der Vorstand. Frau Staatsanwalt Heckelsberg, “ Fräulein Helene Müller, Schriftführerin. [75860] Aufruf. Bei folgenden Einlagen der Preußischen Renten⸗ Versicherungs⸗Anstalt zu Berlin sind die Renten für zehn auf einander folgende Jahre nicht erhoben worden: 1) Jahres⸗Gesellschaft 1839 Klasse III. Nr. 2696/7
tember 1805 zu Berlin, mit Vorbehalt für 88 Schwester Mathilde Franke und deren Erben,
2) 1842 I. 14 855/56 E August Wilhelm
Henne, geb. 13. April 1839 zu Liebenrode, mit Vorbehalt für die Mutter, Wilhelmine Köhler, 3) 1839 III. 13 893 für Caroline Dorothea Hoepfner, geb. 7. August 1811 zu Demerthin bei Kyritz, 18 839 III. 6352/55 für Carl Wilhelm Heinrich Hüttmann, geb. 10. Februar 1805 zu Magdeburg 5) 1842 I. 1029 und 1843 1. 4085 für Anna Meta Natalie Juncker, geb. Reimann, geb. 18. Juli 1841 zu Großburg bei Strehlen,
6) 1845 I. 566 für Alwine Caroline Wilhelmine Keßler, geb. 5. Januar 1842 zu Uelzen,
7) 1839 III. 23 637 für Elise Friederike Auguste Emilie Müller, geb. 1. März 1804 zu Hamm i. W. mit Vorbehalt für den Vater, Pastor Müller in Hagen, und dessen Erben,
8) 1852 I. 2454/55 für Johannes Alexander Paris, geb. 15. Februar 1847 zu Neuzelle,
9) 1852 I. 2452/53 für Wilhelm Paul Ludwig Paris, geb. 29. Dezember 1844 zu Neuzelle,
10) 1872 II. 120 für Paul Richard Max Schmidt, geb. 18. Januar 1851 zu Berlin, mit Vorbehalt für die Mutter, 1
11) 1843 II. 4141 für Christian August Schön⸗ feld, geb. 20. Dezember 1825 zu Insterburg,
12) 1839 III. 20 002 für Johann Ludwig Schultze, geb. 25. April 1804 zu Angermünde,
13) 1839 I. 18 266 für Carl Christian Robert Schulze, geb. 9. Dezember 1837 zu Greifenberg in Pommern, mit Vorbehalt für den Vater, Stadt⸗ und Polizei⸗Sekretär Johann Christian Wilhelm Schulze, . “
14) 1853 I1. 4100/1 für Gerhard Heinrich Wilhelm Terjung, geb. 9. Februar 1853 zu Mühlheim a. d. Ruhr, mit Vorbehalt für den Vater, Glaser und Anstreicher Hermann Terjung,
15) 1842 III. 7103 für Aline Amalie Wineza⸗ kiewicz, geb. Kloß, geb. 28. Oktober 1817 zu Oppeln.
Gemäß § 35 der Statuten unserer Anstalt werden die genannten Mitglieder und die sonst Betheiligten hierdurch aufgefordert, sich bei Verlust ihrer Rechte aus den angegebenen Einlagen bis zum 1. Dezember
1894 bei der unterzeichneten Direktion zu melden.
Berlin W. 41, Kaiserhofstr. 2, den 16. März 1894.
Direktion der Preußischen Renten⸗Versicherungs Anstalt. Schlawe. Hartung. Engels.
für Carl Friedrich August Franke, geb. 1. Sep⸗ BE“
11“ 8
[75714] 1
88
1b 42. Rechnungsabschlusß “ der Braunschweigischen Allgemeinen Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft zu Braunschweig .
Zur Einnahme. Uebertragung aus dem Jahre 1892 Prämie für 8 293 926 ℳ Versicherungs⸗ v88“*“ Eintritksgeld pro 1893 . . . . .. Erlös aus verwertheten Thierresten . Zinsen von den in Werthpapieren an⸗
Zur Ausgabe. ℳ 83 Für 2172 Verluste mit 346 638 ℳ Versicherungssumme inkl. der ver⸗ wertheten Thierreste 2865 182,09 (Demnach wurden entschädigt 76,50 % der Versicherungssumme) Verwerthungstosten .. .
G 4 010 39 An die ordentlichen Mitglieder zurück⸗
gelegten Kapitalien . . . . . 9 396 83 iverse Einnahmen 50,80
vergütete Prämie (§ 57 der Statuten) Agenturprovisionen, ⸗Gratifikationen, Gehalte, Verwaltungsausgaben und die gesammten Bureaukosten und ““ 53 24021 Laufendes Agentur⸗Konto .. 8 18669 Baarer Kassenvorrahbs . .. 12 915 93 (Davon 6000 ℳ zinslich belegt.) Kapital⸗Vermögen in vom Staate garant. Werthpapieren angelegt. 238 000 —
9 003 34
590 538 65
Summa der Einnahmen
Braunschweig, im Februar 1894.
der Braunschw. Allgemeinen
Demnach Gesellschaftsvermögen ultimo Deze 259 102 ℳ 62 ₰.
Summa der Ausgaben]· 590 538/65 r 1893
Die Zentral⸗Verwaltung
Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Für Herz ..
0 Iͤ22 ℳ inkl. Verpackung. 1 Poststation.
nel'’s Kranken⸗ —
[757472 t Einladung z
Zeitung ergebenst ein.
Passiva. Eingezahltes Aktien⸗ Kapital ℳ%ℳ 21 597 300. Emittierte kündbare Zentral⸗ 8 5858 27 000. Emittierte 5 % unkündbare 1 Zentral⸗Pfandbriefe ... 2 850. Emittierte 4 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe. Emittierte 4 % unkündbare Zentral Pfandbriefe .„ Emittierte 3 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe... „ Emittierte 4 % Kommunal⸗ Obligationen . . . .. Emittierte 3 ½ % Kommunal⸗ Obligationen. „ Depositen gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß
229 415 200. 149 181 800.
30 396 300.
Passiva.
des Check⸗Verkehrs)) „ 558 623.
9 000 000 1 629 381 13 684 500 2 112 935
Grundkapital... 25258 Umlaufende Noten . . . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeidiiitn „ Sonstige Passiva... 8
760 705,45 I
Reservefonds Konto . . . . 1 814 358. Reserve⸗Vortrag . . . . . 1 645 482. Zentral⸗P andbrief⸗ und Kom⸗ 88 3 munal⸗Obligationen⸗Zinsen⸗ Konto (noch nicht abgehobene
Zinse 382 585. Zfcgea. 5 432 708.
ℳ 440 470 308. 04.
Nachrichten zu genügen. Sie wird so frühzeitig
gelangt. Die „Darmstädter Zeitung“ wird wie
behandeln. Ueber 8 erha und genaueste referiert; die Verhand ungen der pre schaften finden eingehende Berücksichtigung. Die
lichen Falles durch Extraausgaben mitgetheilt. un dentselben Tage in dem Nachmittagsblatt Aufn
Die „D. Gebieten der Kunst und Literatur.
jährlich erscheinende Zugangs⸗Verzei niß der
4 ℳ, bei den Postanstalten inkl. des Post⸗Aufschl
24 ei
48. Hinsichtlich des Allgemeinen 8* starken Auflage, der Verbreitung der „Darmse thums und des Umstandes, daß sie als Organ
87. wünscht. Die Einrückungs⸗Gebühren betragen
Verschiedene Pafsiva . 32 ℳ 440 470 308. Berlin, den 28. Februar 1894.
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen
Wechsel betragen ℳ 1 617 940,38.
Die Direktion.
5.2. dem Vormittags⸗ wie in dem Nachmittag Darmstadt, im März 1894.
enfahr stühle
Bettbreite ist anzugeben.
um Abonnement.
Bei dem Beginn des neuen Quarials laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter
den Nachrichten aus dem Großherzogthum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen. enewve⸗ Weise wird 8* Seermftädter Zeitung“ die Angelegenheiten des Deutschen dch 8 Ueber die Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das Mhrpe⸗
Darmstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Origina
Die interessanten 22vö der Großh. Zeutralstelle für Landesstatist
des Großh. Museums werden kostenfrei als Beilage ausgegeben. 1 Die „Darmstädter Zeitung“ gostes in Darmstadt vierteljährlich 3 ℳ 25 ₰, nt gg Webühe sehr
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bisher den hessischen Angelegenheiten,
ußischen und anderen deutschen konstitutione
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deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende Behandlung. 18 Pg Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer
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gers bemerken wir, daß sich derselbe zuselge bern
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Reichhaltigkeit und Raschheit der expediert, daß das Nachmittagsblatt noch an dem⸗
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Raschheit, erforder⸗
l⸗-Romane und ⸗„Novellen, Aufsih wissenschaftlichen, belletristischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus ik, sowie da
ngerlohr
8 Frachtguts an den ursprünglichen
vohl n
ebente
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
No. 68.
Berlin, Dienstag,
den
—2**¾
20. März
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
und Königlich Preußischen Staats⸗
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
ch“ werden heut die Nru. 68 A. und 68 B. ausgegeben. 2
ür
1894.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauch b Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Ninschaftz., eUen. f gistern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. Er. 68 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das “ Reich erscheint in der Regel täglich. Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 . —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Wenn die Mitglieder einer offenen Han⸗ delsgesellschaft persönlich oder durch einen Ver⸗ treter unter der Firma der Gesellschaft kon⸗ trahieren, so bedeutet dies, daß sie sich persönlich und solidarisch sowohl mit ihrem besonderen Vermögen als mit dem, das sie in ihrer Ver⸗ bindung zur Gesellschaft haben, verpflichten. In Beziehung auf diese Schuldverbindlichkeiten besteht die Trennung der Stellung von Handelsgesellschaft und Privatperson nicht. Die Handelsgesellschafter sind in diesem Sinne nicht dritte Personen, sondern diese lben Personen, ob man sie in Ver⸗ bindung zur Handelsgesellschaft oder abgesehen von dieser Verbindung für sich betrachtet. U. R.⸗G. v. 29. April 1893, Bolze Bd. 16 S. 305.
2) Die Uebernahme der Aktiva und Passiva einer aufgelösten Gesellschaft bezieht sich nur auf die Geschäftsschulden, nicht aber auf den Anspruch des einen Gesellschafters der alten Gesellschaft gegen den anderen Gesellschafter. U. R.⸗G. v. 8. April 1893 a. a. O. S. 305.
3) Aus dem Zwecke der vom Genossenschaftsgesetz vom 1. Mai 1889 geforderten schriftlichen Bei⸗ trittserklärung folgt, daß dadurch eine besondere Garantie für die Sicherheit und Ernstlichkeit des Entschlusses, einer in ihren Grundlagen bestimmten Genossenschaft beitreten zu wollen, gewährt werden soll. Dieser Zweck würde vereitelt, wenn der Beitritt auf Grund eines Vorvertrags erzwungen werden könnte, in welchem wesentliche Bestandtheile des Statuts unbestimmt geblieben und der Festsetzung durch Mitkontrahenten oder Dritte überlassen worden sind. U. R.⸗G. v. 28. Januar 1893 a. a. O. S. 311.
4) Als Voraussetzung für die Konkurseröffnung muß die Zahlungseinstellung als Zustand der Unfähigkeit des Schuldners, seine Zahlungsverbind⸗ lichkeiten in der Allgemeinheit zu erfüllen, äußer⸗ lich hervorgetreten sein. U. R.⸗G. v. 24. Januar 1893 a. a. O. S. 445.
5) Von einer Nichtigkeit des Zwangsver⸗
gleichs kann nach erfolgter gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs nicht weiter die Rede sein. Die am Schluß des § 168 K.⸗O. erwähnte Nichtigkeit be⸗ trifft nur ein neben dem bestätigten Zwangsvergleich getroffenes Privatabkommen. U. R.⸗G. v. 4. April 1893 a. a. O. S. 445. 6) Den öffentlichen Verbänden, z. B. den Berufsgenossenschaften, steht das Vorzugsrecht des § 54 Ziff. 3 K.⸗O. für die Beiträge aus dem letzten Jahr vor der Konkurseröffnung auch dann zu, wenn diese zur Zeit der Eröffnung noch nicht fällig waren. U. O.⸗L.⸗G. Köln v. 7. Juli 1893 Rhein. Archiv Bd. 86 S. 151.
7) Die strengere Haftung des Art. 384 H.⸗G.⸗B.
trifft nicht nur den Spediteur, der mit dem Versender der Waare für die ganze Reise der Waare bestimmte Sätze der Transportkosten vereinbart, sondern im Verhältniß zum Spediteur auch den Zwischenspediteur, welcher sich mit diesem über olche Sätze für einen Theil der Transportstrecke geeinigt hat. U. O.⸗L.⸗G. Köln v. 21. Oktober 1893 a. a. O. S. 177. 8) Das Delkredere⸗Stehen gemäß Art. 384 H.⸗G.⸗B. besteht darin, daß der Spediteur un⸗ mittelbar, und nicht bloß im Fall der Insolvenz der Mittelsperson als Selbstschuldner für die Ver⸗ bindlichkeiten, insbesondere ein Verschulden derselben aufzukommen hat. U. O.⸗L.⸗G. Köln v. 21. Ok⸗ tober 1893 a. a. O. S. 177.
9) Unter einer, Menge“ von Sachen oder Waaren im Sinne der Anmerkung zur Tarifnummer 4 B des Reichsgesetzes vom 29. Mai 1885 ist eine Viel⸗ heit von gleichartigen Sachen zu verstehen, welche nach ihrer natürlichen Beschaffenheit und dem Willen der Vertragsschließenden als unter einander völlig gleichwerthige und daher insoweit ver⸗ tretbar in Betracht kommen, ohne daß auf das einzelne Stück für sich ein Gewicht gelegt wird; ezw. es sind als Geschäfte über „Mengen von Sachen und Waaren“ solche Geschäfte anzusehen, welche Sachen als Menge, also ohne Rücksicht auf das Individuum der einzelnen Sachen im Gegensatz zu individuell bestimmten Sachen zum Gegenstand haben. Es können daher Kauf⸗ und Lieferungs⸗ verträge über eine größere Anzahl von Sachen der gleichen Gattung, welche, wie z. B. die zur Bekleidung eines Schiffs erforderlichen Panzerplatten, in be⸗ stimmten, von einander verschiedenen Formen und Maßen zu liefern sind, die durch die erwähnte Anmerkung gewährte Befreiung von der Reichs⸗ stempelsteuer nicht beanspruchen. U. O.⸗L.⸗G. Köln
13. November 1893 a. a. O. S. 184. 8
10) Der absonderungsberechtigte Gläu⸗ biger, der im Konkurs für seine ganze Forderung an der Stimmabgabe beim Zwangsvergleich sich be⸗ theiligt und die durch den Vergleich festgesetzte Accord⸗ rate in Empfang nimmt, geht dadurch seines Forde⸗ G im übrigen verlustig (§ 57 K.⸗O.). U.
„L.⸗G. Köln v. 3. Oktober 1893 a. a. O. S. 93.
Bei vorzeitiger Ablieferung des
1 dressaten liegt ein Verlust nach Art. 395 H.⸗G.⸗B. nur vor, wenn g. trotz rechtzeitiger Gegenanweisung vor oder fasch einer solchen erfolgt und dadurch dem Fracht⸗ ru rer die Möglichkeit entzogen ist, seiner Abliefe⸗ nbrge icht an den neuerdings bezeichneten Empfänger
t. sender zu genügen, nicht aber auch dann, wenn
eht Frachtgut ohne 8 eine Gegenanweisung er⸗ geht, an den an sich berechtigten Empfänger vor
Erreichung des Bestimmungsorts ausgehändigt und der Absender hierdurch geschädigt wird. U. O.⸗L.⸗G. Köln a. a. O. S. 96.
Annalen für Gewerbe und Bauwesen. Herausgegeben von F. C. Glaser. Berlin. Band 34. Heft 6. — Inhalt: Verein für Eisenbahnkunde. Versammlung am 9. Januar 1894. Vortrag des Regierungs⸗Baumeisters Leschinsky: „Bemerkungen über die bei der Prüfung der eisernen Brücken zu verwendenden Meßinstrumente“. Mit 5 Abbil⸗ dungen. — Vom Nord⸗Ostsee⸗Kanal (Fortsetzung). Vortrag des Königl. Regierungs⸗ und Bauraths Kuntze im „Verein deutscher Maschinen⸗Ingenieure“. Mit 29 Abbildungen. — Der internationale Eisen⸗ bahn⸗Kongreß. — Verhandlungen des Abgeordneten⸗ hauses über die Stellung der höheren Bautechniker in der preußischen Staatsverwaltung. — Die Ber⸗ liner Schnellverkehrsfrage (Fortsetzung). Vom Kaiferl. Regierungs⸗Rath G. Kemmann in Berlin. Mit 7 Abbildungen. — Zum Patentprozeß über elektrische Akkumulatoren, betreffend das Patent Faure. Von Professor Dr. Friedrich Vogel in Charlottenburg. — Neuerungen an hydraulischen Aufzügen. Stoßwirkungen des Wassers in Druck⸗ leitungen und ihre Beseitigung, sowie Ersatz der Gegengewichtsketten durch Wasser (Fortsetzung). Vom⸗ Königl. Regierungs⸗Baumeister E. Claußen in Berlin. Mit 47 Abbildungen. — Feuerzugregler mit Blasrohr. Deutsches Reichs⸗Patent Nr. 73 575 von Otto Hörenz in Dresden. Mit 3 Abbildungen. — Verschiedenes: Zur Stellung der Techniker in Sachsen. — Der Verband der Elektrotechniker Deutschlands. — Ausstellungswesen. — Die Zukunft des preu⸗ ßischen Staats⸗Eisenbahnwesens. — „Howaldtswerke“ Kiel. — Zeitschrift für die gesammte Kälte⸗Indu⸗ strie. Verlag von R. Oldenbourg in München. — Schienenstoßverbindung. — Entkräftung des deutschen Erwerbslebens. — Preiszuerkennung. — Personal⸗ Nachrichten. — Anlage: Tafel IV.: Zum Vortrag des Königl. Regierungs⸗ und Bauraths Kuntze: „Vom Nord⸗Ostfee⸗Kanal“.
Die Mühle.
— le. Wochenschrift für die Interessen der deutschen Mühlenindustrie. (Verlag: Moritz Schäfer in Leipzig, Lange Straße 4.) Nr. 11. — Inhalt: Verband deutscher Müller: Diplomgesuche. — Protokoll der Sitzung der Delegierten des Ver⸗ bands deutscher Müller. — Antrag des Verbands deutscher Müller an den hohen Reichstag, betreffend die Aufhebung des Identitätsnachweises. — Mühlen⸗ wesen: Die Erfindungen auf dem Gebiet des Mühlen⸗ wesens während der Jahre 1891/92. Von Karl Arndt, Ingenieur für Patentwesen, Braunschweig. Mit 5 Bildern. — Belehrungen über elektrische Lichtanlagen. Von Prof. W. Weiler. Mit 4 Bildern. — Beobachtungen über Turbinenanlagen. Von A. Linnenbrügge, Zivilingenieur in Hannover. — Neue Patente: Mühlspindellagerung für oberläufige Mahl⸗ gänge der Firma Gebrüder Susset in Asperg (Würt⸗ temberg). Mit 2 Bildern. — Vorrichtung zum Vorschieben und Durcheinandermengen von Siebgut in Trommelsieben von Anthon u. Söhne in Flens⸗ burg. Mit 1 Bild. — Antworten. — Fragen. — Wirthschaftliches: Die Lage des deutschen Mühlen⸗ gewerbes in 1893. Vom sächsischen Erzgebirge. — Gegen die Güterausschlachter. — Müllerei⸗Berufs⸗ genossenschaft. — Rechtswesen. — Wirthschaftliches: Wer hilft uns? — Staffeltarife. — Identitäts⸗ nachweis. — Entkräftung des deutschen Erwerbs⸗ lebens. — Industrie und Fischzucht. — Handel. — Holzpreise. — Zollwesen. — Verkehr. — Saatenstand und Ernte: Preußen. Thüringen. Rußland. — Ge⸗ schäftliche Meldungen: Ausstellung. Nessötä u. s. w. — Besitzwechsel. — Zahlungseinstellungen. Vermischtes.
Allgemeine Zeitschrift für Textil⸗In⸗ dustrie, vormals Wochenschrift für Spinnerei und Weberei. Leipzig. Nr. 11. — Inhalt: Fach⸗ wissenschaftliches: Zur Lage der Barmener Textil⸗ industrie im Jahre 1893. — Ueber Flyer. — Web⸗ schützen mit Vorrichtung zum Einfädeln des Spulen⸗ fadens. — Eine elektrische Leviermaschine. — Die Fabrikation der wasserdichten Kautschukstoffe. — Fachschulwesen. — Sprechsaal. — Literatur. — All⸗ Theil: Zur Lage der niederrheinischen⸗
ertil⸗Industrie. — Aus der Stoffhandschuh⸗In⸗ dustrie. — Ueber die neuen Herren⸗Kleiderstoffe für Sommer 1895. — Englische Stoffneuheiten. — Bericht über Lumpen zur Kunstwollfabrikation. — Vom New⸗Yorker Importgeschäft. — Marktberichte. — Patente. — Gebrauchsmuster. — Verzeichniß neu eingetragener Firmen. — Zahlungseinstellungen. — Submissionskalender. — Was giebt'’s neues. — An⸗ fragen über Bezug und Absatz.
Rundschau. Illustriertes Fachblatt für die ge⸗ sammte Blech⸗ und Metall⸗Industrie mit besonderer Berücksichtigung der Beleuchtungsbranche. Verlag von W. iniecki, Berlin. Nr. 55. — Inhalt: Unfallversicherungsgesetz und Simulantenthum. — Antwerpener Ausstellung 1894. — Metall⸗ und andere Ueberzüge auf Zinkguß. — Vogelkäfige. — Neuer Fensterspiegel. — Neue Erfahrungen mit Doppel⸗ metallblech. — Ausstellungen im Jahre 1894. — Verschiedenes. — Technisches. — Neue Iu“ und Preislisten. — Auszüge aus den neuesten Pa⸗ tentschriften. — Bekanntmachungen des Kaiserlichen Patentamts. — Verkäufe. — Handelsgerichtliches.
Patentblatt. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. Nr. 11. — Inhalt: Ent⸗ scheidung des Reichsgerichts vom 3. Januar 1894. — Patent⸗Liste: Anmeldungen; Zurückziehungen; Zurücknahme von Anmeldungen; Versagungen; Er⸗ theilungen; Uebertragungen: Löschungen; Berichti⸗ gungen; Patentschriften; Neudruck von Patent⸗ schriften. — Nichtamtliches: Ausländisches Patent⸗ recht. Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz vom 29. Juni 1888, betreffend die Erfindungspatente, revidiert am 23. März 1893. (Vom 21. Juli 1893.) — Bücherschau.
„Glückauf“. Die Nummer 21 der von den General⸗
Sekretaren Dr. Reismann⸗Grone, Dr. Leh⸗ mann, Dr. Mohs zu Essen redigierten Berg⸗ und Hüttenmännischen Zeitschrift „Glückauf“ hat fol⸗ genden Inhalt: Weiteres zur Geschichte der Schutz⸗ bohrgemeinschaft und des Kaligesetzes. — W. Schulz: Mittheilungen über eine bergmännische Studienreise nach den Vereinigten Staaten von Nord⸗Amerika. — Neue Patente. — Amtliches und Rechtliches: Polizei⸗Verordnung, betr. den Verkehr mit Spreng⸗ stoffen. Entscheidungen des Kgl. Ober⸗Verwaltungs⸗ gerichts. — Marktberichte. — Vereine und Ver⸗ sammlungen. — Verkehrswesen: Amtliche Tarif⸗ veränderungen. — Statistisches: Förderung der Saargruben. Betriebsergebnisse der deutschen Eisen⸗ bahnen. Westfälische Steinkohlen, Koks und Bri⸗ quettes in Hamburg, Altona, Harburg ꝛc. Kohlen⸗ bewegung in dem Duisburger Hafen. Produktion von Anthrazitkohle und Roheisen in den Vereinigten Staaten Nord⸗Amerikas im Jahre 1893. Silber⸗ und Goldförderung im Jahre 1893.
„Das deutsche Wollen⸗Gewerbe. Zeitschrift für die gesammte Wollen⸗Industrie, Baumwollen⸗ Industrie und die bezüglichen Geschäftsbranchen. (Grünberg i. Schl.) Nr. 21. — Inhalt: Maschine sum Falten und Messen von Geweben. — Ring⸗ pinnmaschine. — Klöppel für Flecht⸗ und Klöppel⸗ maschinen. — Deutsche Patente. — Nadel für Wirk⸗ maschinen zur Herstellung von Schußkulierwaare. — Gebrauchsmuster. — Ein⸗ und Ausfuhr im deutschen Zollgebiet. — Aus dem Jahresbericht der Groß⸗ herzoglich badischen Fabrikinspektoren für 1893. — Aus Dresden. — Webschule in Berlin. — Reichen⸗ bergs Geschäftsverkehr 1893. — Submission. — Marktberichte.
Elektrotechnischer Anzeiger. (Verlag von 8 A. Günther u. Sohn, Berlin W.) Nr. 21. — Inhalt: Neuerungen an Dynamos von Ludwig Gut⸗ mann. — Elektrische Anlage in Seraucourt⸗Le⸗ Grand. — Neuerungen an Stromschlußvorrich⸗ tungen für Normaluhren. — Neues Telegraphen⸗ Relais von Weston. — Auszüge aus den Patent⸗ schriften. — Zuschriften. — Lehranstalten. — Ge⸗ schäftliche Mittheilungen. — Mittheilungen und Nachrichten: Dauernde Gewerbe⸗Ausstellung in Leipzig; Zum Elektrizitätswerk in Dresden; Aus⸗ stellung in Orleans; Telephonisches. — Patent⸗ Nachrichten.
Deutsche Chemiker⸗Zeitung. (Verlag: Eugen Großer in Berlin SW., Wilhelmstr. 121.) Nr. 11. — Inhalt: Zeitschriftenschau. — Bücherschau. — Patente. Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen. — Han⸗ delsnachrichten. — Verkäufe. — Ausschreibungen.
Volkswirthschaftliche Zeitschrift Die Sparkasse. Organ des Deutschen Verbandes. Herausgeber: Dr. W. “ ro⸗ Fissor an der Technischen Hochschule zu Hannover.
tr. 289. — Inhalt: Bezugseinladung. — Die Vertheilung der Sparkassenbücher auf die einzelnen Provinzen und Regierungsbezirke des preußischen Staats. — Die Rückzahlung hypothekarischer Dar⸗ lehen durch Amortisation bei der Amtssparkasse zu Bassum. — Ein neues Sparkassengesetz in der Schweiz. — Das neue Sparkassengesetz für Elsaß⸗ Lothringen. Sparkassenwesen. Zur Fälschung von Sparkassenbüchern. Die Privat⸗Sparkassen in Schleswig⸗Holstein. Fabrik⸗Sparkassen in Baden. Aus dem Sparkassen⸗Verband des Regierungsbezirks Kassel. Aus Wanzleben, Düsseldorf, Dramburg, Burg, Godesberg. — Geld⸗ und Kreditwesen. Das Preußische Staatsschuldbbuch. Steuerfreier Noten⸗ umlauf der Reichsbank. — Genossenschaftswesen. Aus Kempen. — Bücherschau. Förmlichkeiten im schriftlichen Verkehr mit Behörden, von A. Riß⸗ mann. Landwirthschaftlicher Genossenschaftskalender, von K. Ihrig. Politische Geographie der Ver⸗ einigten Staaten von Amerika, von Dr. Friedrich Ratzel. — Sprechsaal. Versicherung der Spar⸗ kassen⸗Bestände. Was ist Passivmasse? Die Amorti⸗ sations⸗Ausleihen der Sparkassen. Mittheilungen der Vermittelungsstelle des Hannoverschen Spar⸗ kassen⸗Verbandes. — Stellennachweis. — Kursbericht.
Blätter für Genossenschaftswesen (Ber⸗ lin). Nr. 11. — Inhalt: Die Tabellenformulare zum Jahresbericht für die Frsortgens e ten — Ge⸗ neralversammlung der Kommanditisten der deutschen Genossenschafts⸗Bank Soergel, Parrisius & Co. in Berlin, am 10. März 1894. — Mitgliederzahl und Eintrittsgeld in den Vorschuß⸗ und Kreditvereinen. — Fer Ansichten über den Geschäftsbetrieb der Genossenschaften. — Genossenschafts⸗, Handels⸗ und Gewerbe⸗Recht: Was hat eine Genossenschaft zu thun, wenn einer ihrer Schuldner oder Abnehmer
— Submissionswesen. — Marktberichte.
1““ “
in Konkurs geräth? Die Zuständigkeit de Land
gerichts für die Anfechtung der im Umlageverfahren aufgestellten Berechnung. — Aus einzelnen Genossen⸗ schaften und Unterverbänden: Der Vorschußverein zu Insterburg, e. G. m. u. H. — Ausland: Ein Ge⸗ nossenschaftsgesetzentwurf in Italien. — Volkswirth⸗ schaftliches: Die wichtigsten Lohnreform⸗Erfahrungen in der Metallwaaren⸗Erzeugung. — Die deutsch⸗ englischen Handelsbeziehungen. — Bekanntmachung.
Zentral⸗Anzeiger für die Zuckerindustrie der Welt (Albert Rathke's Verlagsbuchhandlung, Magdeburg) Nr. 13. — Inhalt: Rundschau auf dem Weltmarkt für Zucker. — Hamburger Zucker⸗ statistik. — Zuckerstatistik für den Monat Januar. — Zuckervorräthe Deutschlands. — Zerstörter Zucker im Ablauf der Saftfänger. — Die Insel Cuba und ihre Zuckerindustrie. — Landesökonomie⸗Kollegium. — Handelsvertrag Deutschlands mit Rumänien. — Der Technische Verein für Zuckerfabrikanten. — Aus dem sächsisch⸗thüringischen Bezirk. — Neue Zucker⸗ fabriken. — Fabrikveränderungen. — Eine neue Ver⸗ wendungsart des Zuckers. — Personalien. — Aus dem Leserkreise. — Patent⸗Liste. — Auszüge aus den Patentschriften. 1
Baugewerks⸗Zeitung. Organ des Verbands Deutscher Baugewerksmeister, des Innungsverbands Deutscher Baugewerksmeister und der Baugewerks⸗ Berufsgenossenschaften. Berlin, Bernhard Felisch. 26. Jahrgang. Nr. 21. — Inhalt: Betonbrücke in Munderkingen (Württemberg). — Submissions⸗ wesen. — Zum Schutz der Bauhandwerker. — Kreuznuten und Federverband für Baumaterialien. —, Berufsgenossenschaften. — Vereins⸗Angelegen⸗ heiten. Lokales und Vermischtes. — Technische Notizen: Ventilzapfhahn und Gumminiederdruck⸗ zapfhahn von Mock und Krumsiek. Automatisch schließender Wasserhahn von Fromm. — Soziales. — Bau⸗Submissions⸗Anzeiger.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ bSee. aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
[75756] Aachen. Bei Nr. 2123 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Cornely & Schunk“ mit dem Sitze zu Burtscheid verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Can⸗ Schunk in Aachen setzt das Handelsgeschäft unter der Firma „Carl Schunk“ fort. 1 Unter Nr. 4887 des Firmenregisters wurde die Firma „Carl Schunk“ mit dem Orte der Nieder⸗ lassung Aachen und als deren Inhaber der Kauf mann Carl Schunk in Aachen eingetragen. Aachen, den 15. März 1894. Königliches Amtsgericht. V.
[75754] Aachen. Unter Nr. 4886 des Firmenregisters wurde die Firma „Heinr. Zimmermann“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Zimmermann in Aachen eingetragen.
Aachen, den 15. März 1894.
Königliches Amtsgericht. V.
[75755] Aachen. Bei Nr. 3074 des Firmenregisters, wo⸗ selbst die Firma „A. Lennertz“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Die Kaufleute Pavier und Otto Lennertz sind in das Handelsgeschäft des Albert Lennertz als Handelsgesellschafter eingetreten; die bisherige Firma wird fortgeführt.
Unter Nr. 2153 des Gesellschaftsregisters wurde die“ offene Handelsgesellschaft unter der Firma „A. Lennertz“ mit dem Sitze zu Aachen einge⸗ tragen. Die Gesellschafter sind: a. Albert Lennertz, b. Pavier Lennertz, c. Otto Lennertz, alle Kaufleute in Aachen. Die Gesellschaft hat am 1. April 1892 begonnen. achen, den 15. März 1894.
Königliches Amtsgericht. V.
8 [75760]
Aachen. Bei Nr. 3644 des Firmenregisters, wo⸗ selbst die Firma „Joh. Heinr. Schmitz“ mit dem Orte der Niederlassung achen verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf August und Gertrud Schmitz in Aachen übergegangen. Unter Nr. 2154 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Joh. Heinr. S vie P dem Sitze zu Aachen ein⸗ getragen. ie Gesellschafter sind: August Schmitz, Kaufmann, und Gertrud Schmitz, Kauffrau, beide in Aachen. Die Gesellschaft hat am 1. September 1893 begonnen und ist zur Vertretung der Gesellschaft nur August Schmitz berechtigt. “
Aachen, den 16. März 1894. Koönigl Amtsgericht