[77092] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. jur. Polex ist auf seinen Antrag dem Ober⸗Landesgerichte hierselbst Rechtsanwälte gelöscht worden.. Frankfurt a. M., den 20. März 1894.
werbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
8 8 9
“
Keine. 1161A14A14A4“*“
Friedrich Schmidt⸗ in der Liste der bei zugelassenen
Der Präsident des Königlichen Ober⸗Landesgerichts.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[77096] Bekanntmachugg. Der mit höchster Entschließung des K. B. Staats⸗ Ministeriums der Justiz vom 19. Februar 1894 zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Amtsgerichte Aibling zugelassene Rechtsanwalt Wilhelm Mayr aus 151] in die Rechts⸗ anwaltsliste dieses Gerichts eingetragen. an Gold in Barren oder aus⸗ Aibliug, 22. Mär 894. 6“ ländischen Münzen, das Pfund Königlich Bay r Amtsgericht. fein zu 1392 ℳ berechnet)... Der K. Ober⸗Amtsrichter: Geiger. Bestand an Fe erechncth nen 3 „ „ Noten anderer Banken 3. 8 e““ Der Rechtsanwalt Leidreiter ist in die Liste der „ Lombardforderungen. bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ 1 8 Effekten. ... anwälte eingetragen worden. 8 „ sonstigen Aktiven...
Gerdanen, den 19. März 1894. Passiva. Königliches Amtsgericht. Das Grundkapital .. ... 1 8 Der Reservefonds. 8G ) Der Betrag der
[77085
J Bekanntmachung. 8— öee“ Der Rechtsanwalt und Notar ohannes Thelen 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ in Berlin ist gestorben und deshalb in der Liste der “
8 bindlichkeiten .. . . beim Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte 12) Die sonstigen Passirva.. heute gelöscht worden.
Berlin, den 27. März 1894. Berlin, den 17. März 1894. Reichsbank⸗Direktorinm. Königliches Landgericht I.
Koch. Gallenkamp. Hartung. Fror Der Präsident: Angern. Mueller. von Klitzing. Schmiedicke.
RRmmbm AR
9) Bank⸗Ausweise. [77384] 11“ Reichs⸗Bank vom 22. März 1894.
Activa. Metallbestand (der Bestand an
kursfähigem deutschen Gelde und
8
[77097]
umlaufenden
172963] Bekauntmachun Von den Erben des weiland L
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung.
Die mit einem jährlichen Gehalt von 600 ℳ verbundene Kreisthierarztstelle des Kreises Schlüchtern mit dem Wohnsitz in Schlüchtern ist vom 1. April d. J. anderweit zu besetzen.
Bewerber um die Stelle wollen ihre Gesuche innerhalb 4 Wochen unter Beifügung der Approbation und eines kurzen Lebenslaufs mir ein⸗ reichen.
Cassel, den 10. März 1894. 1 86 v 8 unter Nachweis ihrer Abstammung zu melden.
v Naumburg a. S., den 5. März 1894.
B.:
Nachkommen der 4 Töchter des B
Barbara, verehelichte Krause,
Katharina, verehelichte Kanzler Dennhardt,
[75140] raun,
Anspruch haben.
1
—
[77382]
“
eizerische Feuer⸗Versicherung Gesellschaft
8 in St. Gallen. Die Tit. Herren Aktionäre werden hiermit zu der 8 Freitag, den 27. April 1894, Vormittags 9 ½ Uhr, in unserm Verwaltungsgebäude “ stattfindenden
einunddreißigsten ordentlichen Generalversam
eingeladen, in folgende Geschäfte zur Behandlung kommen werden:
) Abnahme des Berichts des Verwaltungsraths, der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ Verlustrechnung für das Rechnungsjahr 1893. Abnahme des Berichts der Rechnungsrevisoren. Vertheilung des Jahresgewinnes.
Wahl von drei Mitgliedern in den Verwaltungsrath.
brRhcscsoEIHHHznxm erECEMNaEMwHExMssxneeʒmcene
906 695 000 26 578 000 10 454 000
536 448 000 72 715 000
. 7 914 000
40 722 000
120 000 000 30 000 000
932 066 000 505 289 000 12 237 000
Frommer.
Ser. Bürgermeifters Sixtus Braun aus Naumburg a. S. ist durch Ur⸗ kunde vom 20. November 1679 ein Stipendium für Studierende gestiftet, auf welches in erster Linie die
Ober⸗Bürgermeister
verehelichte Ober⸗Bürgermeister Lang un
Anna, verehelichte Erbsasse Hyronimus Loth, Da das Stipendium am 1. April d. J. frei
wird, ergeht an die Bezugsberechtigten hierdurch Aufforderung, sich bis zum I. Mai d. J. bei uns
und
Wahl von zwei Mitgliedern und zwei Stellvertretern in die Direktion aus der Mitte
der Verwaltungsrathsmitglieder für die Dauer eines Jahres. 6) Wahl von 5 Rechnungsrevisoren für das Rechnungsjahr 1894.
Für die Stimmberechtigung sind die §§ 21 und 22 der Statuten maßgebend. Die Stimm⸗
karten können an unserer Zentralkasse vom 24. April an bezogen werden.
Vom 19. April an werden die Bilanz und die Rechnung über Gewinn und Verlust, sammt dem
Revisionsbericht, am Gesellschaftssitze zur Einsicht der Herren Aktionäre aufgelegt.
Da die Generalversammlung nur bei Anwesenheit von wenigstens 40 Aktionären, welche 3 sammen mindestens 200 Aktien repräsentieren, beschlußfähig ist, so werden die Herren Aktionäre dringe eingeladen, die Generalversammlung zu besuchen. 8 A“
St. Gallen, den 27. März 1894. 1
„Helvetia“, . Schweiz. Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. F. Haltmayer. Großmann. G
“ 8 “ ““
1771462 Deutsche Trichinen⸗Versicherungs⸗Anstalt Jauer. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto für das Rechnungsjahr vom 1. Januar Einnahme. bis 31. Dezember 1893.
Ausgabe.
u⸗ nd
ℳ 7 121 3 748
6. ” 2 583 48]/ 1) Für 48 regulierte Schädenfälle .. V 2) Für Provision der Agenten .. 3) Für andere Verwaltungskosten 7 260,48
Uebertrag aus dem Jahre 1892 . . Prämien⸗Einnahme für 6 518 124 ℳ Versicherungssumme . 18 514,45 Erlös aus verwerthetem A“ 821,93 19 336 380 4) div. kleine Ausgaben.. 663,21 Zinsen vom Geschäftskapital. . . 1 011 50 5) Uebertrag vom Jahre 1892 ..
6) Gewinn vom Jahre 1891ö9. . 22 931 36 Bilanz am 31. Dezember 1893.
Activa. Passiva.
₰ 10 37
3 69
48
72
36
ℳ ö 7(7132 [201) Geschäfts⸗Einlage.. Hypotheken. .. 12 000,— 2) Sicherheitsfondd. 3 000,— Effekten.. —. 13 479,82 25 479 JD6“*“ 10 479,82
4) Verbliebener Bestand von 1892 und E8 14“*“
Kass ö 15 000,—
1) 2) 3) 32 618 Friedrich Bohne.
Perleberger⸗
Rechnun
I. Gewinn⸗ und Verlust⸗ Einnahme.
17 709 8]
1 Viehversicherungs⸗ Gesellschaft.
s⸗Abschluß und Bilanz pro 1893. onto für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1893 bis 31. Dezember 1893.
1) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre:
a. Ueberschuß des Vorjahres.
b. nicht verbrauchte Schadenreserve.
2 ℳ ₰
ℳ ₰ ℳ 1) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämie . vacat Entschädigungen, ein⸗ schließlich der Regu⸗ lierungskosten:
’8
2) Prämien⸗Einnahme für 3 632 510 ℳ “ me: a. Vorprämie .. b. Nachschußprämie (Rückversicherun⸗ gen nicht über⸗ nommen) 3) Nebenleistungen der Versicherten:
a. Eintrittsgelder.
b. Aufnahme⸗ E““ . Pölieckosten d. Schreibgebühren e. Porto, “ des verausgabten 4) Erlös aus verwerthe⸗ tem Vieh 1 5) Zinsfsen vacat 6) Eventueller Kurs⸗ gewinn auf Werth⸗ papiere ꝛc.. vacat 7) Sonstige Einnahmen:
a. statutenmäßige
Abzüge von den Entschädigungen b. aus der Spezial⸗ L“ c. aus dem Reserve⸗ “
41 562 107 406
4 881
Bilanz für Activa.
a. für regulierte ee“ (hiervon 3417.70.
Regulierungs⸗ kosten) 8 b. für noch nicht regu⸗ lierte Schäden, oder für noch nicht abgehobene Ent⸗ schädigungen reserviert vacat
Vorausbezahlte, noch
nicht verdiente Zinsen
vacat
Zum Reservefonds,
Eintrittsgelder..
von den Entschädi⸗
gaigen .... ..
Abschreibungen auf:
a. Immobil. vacat
b. Inbentark. ..
c. Werthpapiere (Kursverlust) ..
d. Forderungen aus: 1888: ℳ 10.65
1889 111,55
1890 1 262 1891: 765.20
Verwaltungskosten:
a. Provisionen und Aufnahmegebühr. an die Agenten.
b. feh Verwal⸗ tungskosten inkl. Organisations⸗ u.
Gerichtskosten. 27 389
Sonstige Ausgaben:
Zinsen u. Provisionen
E für Bankvorschüsse. 208 471/33 Sa. das Rechnungsjahr vom 1. Jannar 1893 bis 31. Dezember 1893.
13 443 17 049 ¹
208
Passiva.
Ausgabe. ——— —
54
284 99 471 33
1) Forderungen an die Garantiefondszeichner (Wech6
2) Sonstige Forderungen:
a. Rückstände der Ver⸗
sicherten u. Ausstände bei Agenten aus:
1891: ℳ 1 435.40 1892: „ 4116.66 1893: „ 46 125.52
(gestundeter Nach⸗ schuß p. 1893)
b. Guthaben bei Bank⸗
Instituten vacat
c. im folgenden Jahre
fällige Zinsen vacat
3) Kassenbestad...
4) Kapital⸗Anlagen:
a. Hypotheken u. Grund⸗
schulden vacat
b. Werthpapiere:
16 200 ℳ Pomm. Hypotheken⸗ Pfandbriefe V.,
2 000 ℳ 3 ½ % DeutscheReichs⸗ anleihe,
500 ℳ 3 ½ 9709 Preuß. kons. Staatsanleihe,
4400 ℳt6 4 % Grundschuld⸗ Obligation 5
c. Wechsel vacat
d. Depot beim Vorschuß⸗
Verein hierselbst..
Bruttowerth der Grund⸗ 1ö
6) Inventar:
a. Möbel und Hausrath
b. sonstiges Inventar.
Noch zu deckende Organi⸗
0. XII. 1893
9 0
zum Kurse v.
ℳ ₰
ℳ ℳ 1) Betrag des Garantie⸗ ondss 2) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr vacat 3) Hypotheken⸗ u. Grund⸗ schulden. vacat 4) Sonstige Passiva: a. Vorschüsse von Bank⸗ Instituten. b. Baar⸗Kaution .. b 5) Reservefonds, Bestand am 1. I. 180939 . 13 434 59 hierzu sind getreten ge⸗ 6 mäß § 21 des Statuts: V Eintrittsgelder 3 978/70 aus Entschädigungen 7 706/356 “ 155/95
43 594 85 3 250—-
Davon sind gemäß § 21 des Statuts zur Deckung der Ausgaben verwendet.. 8 6) Spezial⸗Reserve, Bestand ö“ Davon sind verausgabt zur Deckung streitiger Forderungen. . 1 299 die uübrigen .. 686898 sind dem Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto über⸗ wiesen worden (vergl.
Einnahme Pos. 7 b.).
8 223 62
1 250
ℳ
sationskosten. . vacat 8 Sa. Perleberg, den 3.
März
107 238 ,93 Sa.
1894.
Perleberger Viehversicherungs⸗Gesellschaft.
Die Direktion. Krause.
Die Uebereinstimmung des vorstehenden Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos sowie der Bilanz mit den
von uns geprüften Belägen und Bü
chern der Gesellschaft bescheinigen wir hiermit.
Perleberg, den 21. März 1894.
zu Putlitz, orsitzender des Aufsichtsraths.
Tb. Ahel, kontrolierendes Mitglied des Aufsichtsraths.
C. Hildebrandt,
Niiemand kaufe ein Paneel⸗Sofa
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Eiserne Betten, Englische Betten, Kinder⸗ Betten, Amerikanische Stahldraht⸗Matra tzen. (
9 zu fordern.
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„Unieum“ n zu haben, oder Preisliste mit Abbildungen darüber Ebenso Patent⸗Bett⸗Stühle von 25 ℳ an. Patent⸗Bett⸗Schränke, Chaiselongue ꝛc.
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gerichtlicher Sachverständiger Versicherungsgewerbe.
für
808
6
zum Deutschen Reichs⸗Anze
No. 22.
Siebente Beilage
IENE
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
erlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
nzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
iger und Königlich Preußi
Berlin, Dienstag, den 27. Mürz
1894. 2t.. 2)
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 72 A., 72 B. und 720. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klaffe.
4. St. 3639. „Reflektor“. — in Mannheim, Lit. T. 7. 13 a. 25. Juli 1893.
„C. 4811. Vorrichtung zum Verstellen von Lampenschirmen. — Edmond Coninck und Jean Justin Danty in Paris; Vertreter: Franz Haß⸗ lacher in Frankfurt a. M. 20. November 1893.
5. N. 3063. Aus Zementröhren hergestellter Rohrzug für Rohrbrunnen u. dergl. — F. Nickel in Kulmsee, Westpreußen. 23. Dezember 1893. T. 3937. Materialbehälter für Gespinnst⸗Färbe⸗ Apparate. — Bernhard Thies in Ochtrup, West⸗ falen. 13. September 1893.
12. B. 14 367. Verfahren zur Darstellung von Fettsäureestern der Terpenalkohole Cio His O und Cio Hz2o O. — Dr. Julius Bertram in Leipzig, Berlinerstr. 9. 23. Februar 1893.
F. 7259. Verfahren zur Darstellung von Salzen einer stickstofffreien jodhaltigen aromatischen
1 — Farbwerke vorm. Meister, Lucius⸗
Brüning in Höchst a. M. 22. Dezember 1893.
R. 8156. Verfahren zur Darstellung von p-Phenetolcarbamid; Zusatz zum Patente Nr. 63485. — J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtstr. 12/13. 29. Oktober 1892.
13. B. 15 319. Wasserröhrenkessel mit einer durch eine Röhrenreihe getheilten Verbrennungs⸗ kammer. — Babecock & Wilcox, Limited in London, Queen Victoria Street 147; Ver⸗ treter: Georg Wohlfarth in Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 35. 24. Oktober 1893.
15. C. 4682. Doppelkeilschließzeug für Setz⸗ rahmen. — Thomas Me. Carter, Shipquai Street, und Samuel Starret, Marlborough Park 95, beide in Londonderry, Irland; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. Juli 1893.
20. G. 8569. An. die Telegraphenleitung an⸗ geschlossene Zweigleitung zur Freigabe des Aus⸗ fahrtssignals. — Hans Goegler, Franz Stuben⸗ rauch, beide in Hochzoll bei Augsburg, und G. Hünerkopf Jun. in Augsburg. 20. November
1893.
H. 14 095. für maschinelle Streckenförderung. 3. Hasenelever Söhne in Düsseldorf, elerweg Nr. 55. 25. November 1893.
S. 7561. Schmiervorrichtung bügelförmiger Stromabnehmer für elektrische Eisenbahnen. — Siemens & Halske in Berlin SW., Mark⸗ grafenstraße 94. 18. Oktober 1893.
22. A. 3574. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen. — Aktien⸗Gesellschaft für Auilin⸗Fabrikation in Berlin S0., an der Treptower Brücke. 10. August 1893.
B. 15 436. Verfahren zur Darstellung von Mono⸗Alkyl⸗-m-Amidophenolen aus m-Phenylen⸗ oxaminsäure. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗ fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 23. November 1893.
33. A. 3614. Bügelverschluß für Porte⸗ monnaies, Geldbörsen, Taschen und ähnliche Gegenstände. — Société Amson freres in Paris, 68 Rue de la Folie⸗-Méricourt; Ver⸗ treter C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. September 1893.
K. 11 455. Verstellbare Stütze für Damen⸗ frisuren. — Frau Marie Kirchner in Wien II11/1, Salesianergasse Nr. 8; Vertreter: A. Schmidt in Berlin NW., Friedrichstr. 138. 29. Ja⸗ nuar 1894.
34. B. 15 298. Sichtbarer Inhaltsmesser für Gefäße aller Art. — Ernst Hermann Vergner in Lichtenstein i. S. 17. Oktober 1893.
Sch. 9150. Kontinuierlich vermittels kom⸗ primierter Luft wirkender Zirkulationsapparat für Flüssigkeiten. — Otto Wendland in Berlin. 27. September 1893.
37. H. 14 134. Dachdeckung aus Thon⸗, Ze⸗ ment⸗ oder dergl. Ziegeln. — J. E. Hahn in Haus Eulenbroch b. Rösrath, Rheinland. 6. De⸗ zember 1893.
38. W. 9588. Patente Nr. 65 048.
Willy Strauß
e. Jase Dale.
Seilgreifer — C. W
Stoff
Leistenkehlmaschine; Zusatz zum — Carl Wittkowsky in Berlin W., Bülowstr. 5. 20. November 1893. 42. B. 15 712. Winkelmeßinstrument, bei welchem Libelle, Fadenkreuz und Bild gleichzeitig zu beobachten sind; Zusatz zu dem Patente Nr. 36 795. — Georg Butenschön in Altona⸗ „Bahreafeld. 7. Februar 1894. 45. V. 2101. Kartoffelerntemaschine mit Schaufelrad. — August Voigt in Stettin, Königs⸗ tthor 1b. 12. Dezember 1893. 8 46. M. 10171. Pumpe mit gemeinsamem Antrieb für das Pumpengestänge und den schwingenden Schieber. — Wilhelm Müller in Berlin, Neue Königstr. 12. 5. Oktober 1893. Sch. 9244. Ventillose Zweitaktgasmaschine. Heinrich Schünemann in Berlin N., Boyen⸗ straße 19. 3. November 1893.
7. W. 9756. Metall⸗Doppelschlauch mit ent⸗ gegengesetzten Windungen. — Heinrich Witzen mann in Pforzheim. 1. Februar 1894.
49. H. 14 042. Kratzenbeschlag für Krempel⸗
decken. — Firma Horsfall & Bickham in
Bridgewater Works Pendleton, Manchester,
Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Carl
Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW.,
Hindersinstr. 3. 4. November 1893.
Klasse.
49. M. 10 203. Vorrichtung zum Festhalten des Werkstückes bei Schlagpressen zum Ein⸗ schlagen von Nieten. — Firma Maschinen⸗ Cartonnagen A.⸗G. in Hamburg. 16. Ok⸗ tober 1893.
52. G. 8600. Knopfloch⸗Nähmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 71 628. — Julius Gutmann r 1 Berlin, Meyerbeerstr. 5. 5. Dezember 893.
T. 3955. Vorrichtung zur selbstthätigen Ausrückung des Antriebes von Nähmaschinen nach einer bestimmten Anzahl von Stichen. — Rein⸗ hold Theiler in Luzern, Schweiz; Vertreter: W. Brock in Berlin N., Oranienburgerstr. 76. 20. November 1893.
4. D. 6075. Blechklammer zur Verbindung von Schachtelwänden. — Karl Deuschle in Göppingen, Württemberg. 13. Dezember 1893.
d. 2966. Anbringung von leicht abtrenn⸗ baren, den wesentlichen Inhalt je einer Anzeige wiedergebenden Merkzetteln am Rande von Zei⸗ tungen. — Magnus Eduard Emil Bruun von Neergaard in Sondershausen. 12. August 1893.
63. G. 8650. Vorrichtung zum Feststellen von Rädern eines Waggons durch in gelochte Naben⸗ scheiben eingeführte Bolzen. — William Gerish in Great Yarmouth, Grafschaft Norfolk, Eng⸗ land; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 4. Januar 1894.
M. 102 Elastischer Radreifen mit konzentrisch zum Radkranz angeordnetem Stahl⸗ reifen. — Arthur Maltby in London, Nr. 8. Hanover Place; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 15. November 1893.
64. EG. 3987. Vorrichtung zum Herausziehen von Holzspunden. — Paul Ehmke in Neustettin. 8. November 1893.
66. W. 9602. Kopfhalter zum Schächten der Rinder. — Ernst Winkler in Gotha. 25. No⸗ vember 1893.
71. R. 8492. Scohlenbefestigung für Schuh⸗ werk. Max Reifenberg in Wiesbaden, Moritzstr. 72. 13. Januar 1894.
76. L. 7988. Spulmaschine zur Herstellung von Kreuzspulen. — Joseph Robert Leeson in Boston, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 25. März 1893.
L. 8664. Selbstthätige Ausrückvorrichtung bei vollendeter Aufspulung, sowie bei Faden⸗ verschlingung an Spulmaschinen. Joseph Robert Leeson in Boston, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister in Berlin SW.., Lindenstr. 80. 25. März 1893.
S. 7315. Luftfänger an Vließtäfelungs⸗ Apparaten. Sächsische Maschinenfabrik Rich. Hartmann in Chemnitz. 19. Mai 893.
G. 7186. Flache Metallbänder als Trag⸗ und Versteifungsmittel bei Luftschiffs⸗ und Schiffs⸗ propellern, Turbinen, Windmotoren u. dergl. — Hermann Ganswindt in Schöneberg bei Berlin, Herbertstr. 76 I. 23. Dezember 1891.
80. St. 3717. Verfahren, die sog. Rohsteine aus Zement⸗Rohmischung wetterbeständig und haltbar zu machen. Albrecht Stein in Wetzlar. 20. Oktober 1893.
82. M. 10 459. 5Einrichtung zur selbstthätigen Entfernung des Heizkörpers aus Röstapparaten bei beendeter Röstung. — Moritz Martin in Bitterfeld. 25. Januar 1894.
85. B. 14 034. Kontrol⸗Vorrichtung für die Dichtheit von Rohrleitungen. — Emanuel Berg in Berlin W., Linkstr. 29. 5. Dezember 1892.
86. B. 14 909. Backenbremse für den Ketten⸗ baum an Webstühlen. Biedermann & Dauner in Augsburg. 28. Juni 1893.
—6 22 „9 2 2) Zurückziehung.
Die in Nr. 64 des Reichs⸗Anzeigers vom 15. März d. J. bekannt gemachte Patentanmeldung A. 3379 Klasse 33 ist am 19. März d. J. aus der Auslegung zurückgezogen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
zurückgenommen.
Klasse. 61. G. 7359. Rettungsanzug Vom 14. Dezember 1893.
8%ο æ
642.
für Schiff⸗ brüchige.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ s ein Patent versagt. Die Wirkungen
Schutzes gelten als nicht eingetreten.
an meldungen ie des einstweiligen Klasse. 28 G. 7799. Kessel zur Behandlung von Textil⸗ fasern, Garnen, Geweben u. s. w. mit Flüssig⸗
keiten zwecks Bleichens, Färbens, Reinigens
und dergl. Vom 13. Februar 1893.
Klasse.
8. S. 6864. Apparat zum Behandeln von Fasermaterial mit Färb⸗ oder anderen Flüssig⸗ keiten. Vom 5. Januar 1893.
„ W. 8961. Spulenträger für Färbemaschinen und dergl. Vom 4. Mai 1893.
12. H. 13 216. Verfahren zur Herstellung von reinem Guajacol. Vom 19. Juni 1893.
18. G. 6511. Verfahren zur Kohlung von Eisen im Erzeugungsapparat durch Einbringen von in beschwerten Behältern eingeschlossener zerkleinerter oder pulverisierter Kohle. Vom 26. September 1892.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 74 915 bis 75 014.
Klasse.
2. Nr. 74 969. Maschine zur Herstellung von Speiseteig. — Wittwe L. Pain, geb. Amette, in Paris, Boulevard Port Royal 94; Vertreter: Dr. J. Schanz in Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. Vom 20. September 1893 ab.
Nr. 74 985. Verfahren und Formen zum Aufgehen von Brodteig. — J. F. Schroeter in Kopenhagen; Vertreter: A. Specht und J. D. Petersen in Hamburg. Vom 14. Januar 1893 ab.
4. Nr. 74 924. Lampendocht. — A. Mager in Berlin, Lützowstr. 68. Vom 18. April 1893 ab.
Nr. 74 996. Tropfenfänger für Kerzen. — F. B in Krefeld. Vom 27. Oktober 1893 ab.
Nr. 74 998. Selbstthätiger Kerzenlöscher. — E. Schmidtke in Berlin SW., Solmsstr. 20. Vom 11. November 1893 ab.
8. Nr. 74 934. Färbeapparat für Gespinnst⸗
fasern u. s. w. mit Zuführvorrichtung für Ver⸗
stärkungsflotten. — Zittauer Maschinenfabrik
& Eisengießerei (früher Albert Kiesler
& Co.) in Zittau. Vom 9. August 1893 ab. Nr. 74 935. Walzenantrieb für Walken.
— R. Schneider in Biala, Galizien; Vertreter:
H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW.,
Luisenstr. 25. Vom 3. September 1893 ab.
Nr. 74 947. Breitwaschmaschine für Gewebe. M. R. Jahr in Gera, Reuß. Vom
7. November 1893 ab.
Nr. 74 999. Stoßkalander (Beatle) zur Bearbeitung des Gewebes im ausgebreiteten Zu⸗ stande. — C. G. Haubold jr. in Chemnitz. Vom 18. August 1893 ab.
Nr. 75 007. Maschine zum Entfernen lose an Geweben u. s. w. sitzender Flocken, Staub⸗ theilchen u. dergl. durch Preßluft. — C. Scharrer in Heidenheim a. d. Brenz. Vom 14. Juli 1893 ab.
Nr. 75 009. Verfahren, Sammetgewebe mit andersfarbigen Rändern zu versehen. — W. H. Crabtree in Ardwick b. Manchester, England; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 252. Vom 23. August 1893 ab.
11. Nr. 75 004. Verzeichnißmappe. — A. J. Rudolph, Bibliothekar, 1221 Filbert Street, San Franzisko, Kalifornien, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 13. Juni 1893 ab.
Nr. 75 005. Vorrichtung zum Registrieren von Büchern, Schriftstücken u. dergl. — A. J. Rudolph, Bibliothekar, 1221 Filbert Street, San Franzisko, Kalifornien, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 13. Juni 1893 ab.
Nr. 75 010. Selbstlochender Briefordner, zugleich Sammelmappe. — F. Paus in Branden⸗ burg a. H., Wilhelmsdorferstr. 5 part. Vom 20. September 1893 ab.
12. Nr. 74 915. Verfahren und Apparat zur Behandlung von Unrath. — Ch. F. Simonin und J. M. Simonin in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 5. Ja⸗ nuar 1892 ab. 3
14. Nr. 74 960. Kraftmaschine mit kreisenden,
abwechselnd angetriebenen Kolben. — K. Moscicki
in Warschau; Vertreter: C. von Ossowski in
Berlin W., Potsdamerstr. 3. Vom 11. August
1892 ab. Nr. 74 965. Steuerungs⸗Vorrichtung für
Dampfmaschinen mit kreisendem Kolben. W. Fricke
in Hannover, Sodenstr. 1. Vom 13. Juli 1893 ab.
15. Nr. 74 923. Verfahren und Vorrichtung
zum Numerieren von Werthpapieren aller Art. —
J. A. Dupont und E. Lambert in Paris,
16 Rue Drouot; Vertreter: C. H. Knoop in
Dresden. Vom 10. März 1893 ab.
Nr. 74 932. Einschwärzvorrichtung und Papierzufuhrregler an der durch Patent Nr. 68 373 geschützten Schnellpresse; Zusatz zum Patente
kr. 68 373. Duplex Printing Press
Companyin Battle Creek, Michigan, V. St. A.;
Vertreter: A. Specht und J. D. Petersen in
Hamburg und Th. Lorenz in Berlin SW.,
Hornstr. 11. Vom 12. Juli 1893 ab.
„ Nr. 75 001. Matrizenprägmaschine. A. J. Kletzker und J. G. Goesel in St. Louis, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom
0
/
9. November 1892 ab.
Klasse.
15. Nr. 75 002. Doppel⸗Typengießmaschine.
A. Foucher in Paris, 62 Boulevard Jourdan;
Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 28. April
1893 ab.
Nr. 75 008. Rollstempel für Ein⸗ und Mehrfarbendruck zum Drucken von Inderbuch⸗ staben und dergl. E. A. Goddin in Nr. 138 Brooke Noad, Stoke Newington, Grfsch. London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 25. Juli 1893 ab. 17. Nr. 74 993. Berieselungskühler. — W.
Wende in Breslau, Neue Tauentzienstr. 21. Vom 30. August 1893 ab.
18. Nr. 74 987. Verfahren zur Erzeugung von Roheisen und zum Frischen desselben. 8 Sattmann und A. Homatsch in Donawitz bei Leoben, Steiermark; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗ Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 18. April 1893 ab. 8
20. Nr. 74 921. Stromzuführung für elektrische
Bahnen mit Theilleitern, welche bezüglich der
Fahrtrichtung zwei Gruppen bilden. — Th.
2 in Detroit, Ecke von Vinewood and
Mohawk Streets, County of Wayne, Michigan,
V. St. A.; Vertreter: C. Pataky in Berlin S.,
Prinzenstr. 100. Vom 25. Januar 1893 ab. Nr. 74 943. Elektrisch betriebene Block⸗
vorrichtung für Stellwerke. — W. Henning in
Bruchsal, Vom 20. Oktober 1893 ab.
21. Nr. 74 946. Aufsatz für Schall⸗ oder Sprechtrichter von Fernsprechern. — J. W. Kinniburgh, Gerichts⸗Aktuar, in Wellington auf Neu⸗Seeland; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 1. November 1893 ab.
„ Nr. 74 949. Elektrizitätszähler. Dr. A. Raps, Assistent am Königl. physikalischen In⸗ stitut der Universität Berlin in Berlin NW., Neue Wilhelmstr. 16a. Vom 13. September 1892 ab.
„ Nr. 74 953. Vorrichtung zur zeitweisen elektrischen Beleuchtung; Zusatz zum Patente Nr. 73 640. — B. Zeitschel in Berlin S., Ritterstr. 12. Vom 27. Mai 1893 ab.
Nr. 74 991. Aufzugvorrichtung für elek⸗ trische Lampen; Zusatz zum Patente Nr. 69 559. — W. Osenberg in Hagen, Westfalen, Con⸗ cordiastr. 8Z. Vom 26. Juli 1893 ab.
22. Nr. 74 918. Verfahren zur Darstellung blauer basischer Farbstoffe aus Nitrosodialkyl-m- Amido-p-kresol und Diaminen der Benzolreihe. — A. Leonhardt & Co. in Mühlheim i. H. Vom 25. März 1892 ab.
24. Nr. 74 939. Dampfkessel mit Schlacken⸗ heizung; Zusatz zum Patente Nr. 73 703. — J. Howell und E. A. Asheroft in Broken Hill, Neu⸗Süd⸗Wales; Vertreter: Alfred Joseph in Hamburg. Vom 4. Oktober 1893 ab.
25. Nr. 74 925. Verfahren zur Herstellung einer an den inneren Schenkelseiten, im Rücken und Gesäß verstärkten und dort nahtlosen Hose. — A. Clauß in Hohenstein. Vom 2. Mai 1893 ab.
26. Nr. 74 982. Avpparat zum Ueberhitzen von Wasserdampf und Luft. — Fichet et Heurtey in Paris; Vertreter: H. Friedrich in Düsseldorf. Vom 30. Mai 1893 ab.
27. Nr. 74 990. Bei Temperaturveränderungen sich selbstthätig verstellende Lüftungsklappe. — F. C. Chadborn, 219 Third Street, New⸗ burgh, Grfsch. Orange, Staat New⸗VPVork, V. St. A.; Vertreter: C. H. Knoop in Dresden. Vom 26. Juli 1893 ab.
30. Nr. 74 992. Vorrichtung zum Festschnallen des Kranken bei Mastdarmoperationen. — P. Garstecki in Posen. Vom 30. Juli 1893 ab.
33. Nr. 74 974. Selbstthätiger Stoffhalter. — V. Kobler⸗Stauder in Arbon, Schweiz; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. Z. Vom 21. März 1893 ab.
Nr. 74 975. Reisegeräth (Korb, Koffer, Kiste u. dergl.) mit Verschlußvorrichtung. — C. Glendenberg in Naumburg, Saale. Vom 22. März 1893 ab.
Nr. 74 978. Zu einem taschenartigen Be⸗ hälter zusammenlegbare Badewanne. — Frau F. von Oheimb in Hannover, Escherstr. 23. Vom 21. Juli 1893 ab.
Nr. 74 981. Zum seitlichen Halten von Blumenbouquets bestimmter Halter; Zusatz zum Patente Nr. 73 082. — Firma Schlesische Spitzenpapier⸗Fabrik Fingerhut & Co. und M. Cohn in Breslau. Vom 7. September 1893 ab.
34. Nr. 74 973. Deckbetthalter für Kinderbetten oder ⸗Wagen. — E. Rinneberg in Bad Kissin⸗ gen. Vom 6. Dezember 1892 ab.
„ Nr. 75 013. Zusammenlegbarer Huthalter. — H. Krümmel, Dr. phil., in Biebrich a. Rh., Mainzerstr. 32. Vom 9. November 1893 ab.
38. Nr. 74945. Maschine zum Kappen von Brettern auf bestimmte Längen. — C. J. J.
Höibraaten in Eidswald, Norwegen; Vertreter:
A. du Bois⸗Reymond und M. Wagner in
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
26. Oktober 1893 ab.
Nr. 74 957. Verfahren zum Einbrennen von Verzierungen in Holz. — A. Ch. Smart in Melbourne, 11 Pn. Victoria,
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Vom
Australien; Vertreter: Glaser, Königl.