1 Forbacher Bank. vnbol Bilanz der Neuen Dampfer⸗Compagnie in Kiel Die Herren Aktionäre der Forbacher Bank werden zur 8— “ 1 Pegsts. ver 21. Dezember 18929. Lredit- 8 8 “ Icte Weitt üö“ b. SI Cefs Thirv hierfelbst 8 8 v1A161A4“ I11“ “ 24 4 2

w 1 „ 5. e 8 27 N 2 9 1 8 6 s d 1 8 1 4

r 11117ee hieg hierselhst stetthnden An Bau⸗ und Erwerbs⸗Konto nach Taxe Per Kapital⸗Konto.. . . 1 000 000 8 taats⸗Anzeiger. 8 nund Telegeriangantg äbschreizung. 188980ͤ .Aena. . ℳb4 09 7ú1 1 3

eider⸗Konto abzügli chreibung. 30 onto ℳ 54 089,7 b „ 8

Fheerkar⸗ sonto . na . 15 817 71 1 Zugang prob. 8. Berlin, Donnerstag, den 29. März 1894.

Brücken⸗Konto „ 30 613 39 1892 „ 2 446,24 —⸗ — veHeeMüasaat. — 8 — — — 8

Kohlen⸗Konto; Bestand.. 3 542 ,11% „ Spezial⸗Reservefonds⸗ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

I“ Central⸗Handels⸗Register für

Kohlen⸗Schuppen in Laboe . . .. 1 600 Kautions⸗Konto .. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Wartehalle in Holtenau... . . 2 400 — Assekuranz⸗Reserve⸗Kont E1““*“ 77 0005S Wsorue Rreditores b Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ “ 32 bezogen werden. sch glich ßisch

Tagesor dnung:

1) Vorlegung der Bilanz, Geschäftsbericht und Peschlußfassung über Mieingewinns. 2) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrath.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, werden gebeten, ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß derselben spätestens vier Tage vor dem Versamm⸗ lungstage im Burcau der Bank zu hinterlegen; diejenigen Herren Aktionäre, welche sich durch Bevoll⸗ mächtigte vertreten lassen wollen, haben außerdem binnen gleicher Frist die Vollmachten oder sonstigen Legitimationsurkunden ihrer Vertreter daselbst zu hinterlegen.

Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie Inventur liegen im Geschäftslokale der Bank zur Einsicht der Herren Aktionäre aus. .

Forbach, den 27. März 1894.

8

Vertheilung des

56 535

8. 8

das Deutsche Reich. „n. 218.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

2 443 2 345 4 186

Kassa⸗Konto 7 466 27 Gewi Verlust⸗K

9 R ö11114X*X*“ 2 un⸗ 1. Ver K :

Diverse Debitores inkl. Betheiligung bei .ngg. ust Konto 61 658 der Neuen Bugsir⸗Dampfer⸗Com⸗

Reingewinn pro 1893 281 401 75

E*“]

81

Forbacher Bank. 8 8 pagnie 1“

Der Aufsichtsrath.

J. B. Adt, Kommerzien⸗Rath, Vorsitzender.

P R von

v“ Nom. 30 000 000 Mark

vpotheken-Pfandbriefe

Serie 18

(Ausloosung und Kündigung bis 1905 ausgeschlossen)

ausgegeben von der

Braunschweig⸗Hannoverschen Hypothekenbank

zu

111“ S8

Die Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank zu Braunschw

Braunschweig.

g ist auf Grund der ihr

liehenen landesherrlichen Konzession vom 7. März 1872 und ihres Statuts zur Ausgabe von Pfandbriefen

und Schuldverschreibungen bis zum fünfzehnfachen Betrage des Grundkapitals berechtigt. in keinem höheren Betrage ausgegeben werden, als der

briefe und Schuldverschreibungen dürfen Gesellschaft in gleichen Fristen kündbare

Kündbare Pfand⸗

orderungen zustehen.

Die Gewährung von hvpothekarischen Darlehen richtet sich nach folgenden in dem Statut und in der vom Aufsichtsrath festgesetzten Geschäftsordnung enthaltenen Grundsätzen.

Die Sicherstellung soll

in der

Regel nur dann als vorhanden betrachtet werden, wenn das

Darlehn den Werth des Pfandobjektes bei städtischen Grundstücken nur bis zur Hälfte, und bei ländlichen

Grundstücken nur bis zu zwei Dritteln erreicht, und wenn die sonstigen finanziellen und persönlichen Verhältnisse neben der Sicherheit auch hinsichtlich der pünktlichen Zahlung von Kapital, Zinsen und Amortisation als

g2

gut zu betrachten sind.

In der Regel kann nur auf erste Hypothek ein Darlehn gegeben werden.

Jedenfalls darf aber

das Darlehn unter Einrechnung der vorhergehenden Hypothekenschulden die Hälfte resp. zwei Drittheile des

ermittelten Werthes nicht erreichen.

Der Werth eines jeden verpfändeten Grundstückes ist durch verpflichtete Sachverständige, welche

die Direktion unter Berücksichtigun Bei Ermittelung des

der Verschiedenartigkeit der Objekte ernennt, zu ermitteln. erthes von Gebäuden ist

insbesondere auf die Gefahr der Werth⸗

verminderung und auf eine fortlaufende genügende, dem wahren Werthe entsprechende Feuerversicherung bei

soliden Gesellschaften unter Berücksichtigu

ng der unverbrennbaren Theile zu achten.

Die Sicherheit der Hypotheken⸗Pfandbriefe und deren Zinsen wird gebildet: “ 1) durch die nach § 8 des Statuts erworbenen Hypothekenforderungen von mindestens dem

gleichen Betrage,

2) durch das Grundkapital der Gesellschaft, 3) überhaupt durch das gesammte Vermögen der Braunschweig⸗Hannoverschen Hypothekenbank. Der Betrag, um welchen sich das Kapital der als Sicherheit dienenden Forderungen vermindert,

muß zur Ler- und Vernichtung von Hypotheken⸗Pfandbriefen verwendet werden. u

Am Sch

Der Kommissar zu ernennen, welcher

Pfandbriefe und Schuldverschreibungen ge Zwecke von den Kassen, Bücher Geschäftslokale Einsicht zu nehmen befugt ist. keinen Gebrauch machen, so hat der Au betheiligten Sachverständigen als ständigen

zu diesem

süehrrerh einen

sse des Jahres 1893 haben betragen:

das volleingezahlte Aktien⸗Kapital . . . . . 8 bbb. die Anlage im Hypothekengeschäft . . . .. b deer Pfandbrief⸗Umlauf ... Herzoglich Braunschweigi die Innehaltung

9 000 000,— 1 228 501,55 109 502 084,45 103 736 200,—.

X

schen Landesregierung steht die Befugniß zu, einen Regierungs⸗

der hinsichtlich der von der Gesellschaft auszugebenden ebenen Vorschriften zu beaufsichtigen und zu überwachen hat, und ern, Rechnungen und sonstigen Schriftstücken der Gesellschaft im Sollte die Herzogliche Landesregierung von dieser Befugniß an der Gesellschaft und deren Verwaltung nicht evisor zu dem gedachten Zwecke und mit vorstehend aufgeführten

Befugnissen zu ernennen und dessen Beeidigung auf eine pflichtgetreue Ausübung derselben zu veranlassen.

Nachdem die Herzogliche Landesregierung von der

ihr zustehenden Befugniß keinen Gebrauch ge⸗

macht hat, ist vom Aufsichtsrath der Herr Geh. Justiz⸗Rath Haeusler in Braunschweig als ständiger

Revisor eidlich verpflichtet.

1 Die Pfandbriefe der Braunschweig⸗Hannoverschen Hypothekenbank sind zur Be⸗ leihung im Lombardverkehr der Reichsbank und der Zweiganstalten derselben zugelassen.

Die Hypotheken⸗Pfandbriefe Serie 18 im Gesammtbetrage von nom. 9

30 000 000 ℳ kommen

innerhalb der durch das Statut vorgeschriebenen Grenzen im Betrage von mindestens je einer Million Mark zur Ausgabe und sind für dieselben die folgenden Bestimmungen maßgebend:

Die und 200 ℳ ausgefertigt. 2. Januar und 1.

uli jeden Jahres bis zu ihrer Tilgun

Pfandbriefe lauten auf den Inhaber und werden in Abschnitten von 5000, 1000, 500, 300 Sie werden mit jährlich vier vom Hundert in halbjährlichen Zielen am

verzinst. Zu diesem Behufe sind die Pfand⸗

briefe mit zwanzig halbjährlichen Zinsscheinen und mit einem Talon zur Erhebung der zweiten Zinsschein⸗

reihe versehen.

Die Rückzahlung der Pfandbriefe, welche seitens der Inhaber unkündbar sind, erfolgt zum Nenn⸗

werthe innerhalb von längstens 57 Jahren, vom 1. Juli 1905 ab gerechnet, im Wege der

Ausloosung. Zu

der Tilgung ist alljährlich mindestens ½ % des Nennwerthes des ursprünglich ausgegebenen Kapitals unter

Zuwachs der auf die ausgeloosten Pfandbriefe ersparten jederzeit frei, die Tilgungsrate beliebig zu verstärken, dagegen

und Verloosung gänzlich ausgeschlossen.

Die Zinsscheine, sowie die zur

Zinsen zu verwenden. Es steht der Gesellschaft ist bis zum 1. Januar 1905 die Kündigung

Tilgung gelangenden pfandbriefe werden an den Kassen der Bank

zu e und Hannover und bei den sonstigen durch Bekanntmachung der Bank bezeichneten

Stellen, namentli

in Berlin und Frankfurt a. M. kostenlos eingelöst.

Alle auf die vierprozentigen Hypotheken⸗Pfandbriefe der Serie 18 bezüglichen Veröffentlichungen

erfolgen:

) im Deutschen Reichs⸗Anzeiger,

) in den Braunschweigischen Anzeigen, 3) im Braunschweigischen Tageblatt,

) im Hannoverschen Courier,

5) in der Berliner Börsen⸗Zeitung,

6) im Berliner Börsen⸗Courier.

Braunschweig und Hannover, den 17. März 1894.

Braunschweig⸗Vannoversche Pupothekenbank.

Benfey.

Auf Grund des vorstehenden unkündbaren 4 % Pfandbriefe der

Aug. Basse.

Picspebs bringen wir die auf den Inhaber lautenden, bis 1905

von Seckendorff.

raunschweig⸗Hannoverschen Hypothekenbank, Serie 18,

am Montag, den 2. April 1894

an der Berliner Börse zur Einführung, stehenden Betrag zum Kurse von

und werden bis dahin Voranmeldungen auf den zur Verfügung

1025 % zuzüglich laufender Stückzinsen bei uns entgegengenommen.

Der frühere Schluß der Anmeldungen und die Höhe der Zutheilung auf die gezeichneten Beträge

bleibt unserem Ermessen überlassen.

Die Abnahme der zugetheilten Stücke kann vom 6. April d. J. ab erfolgen und muß spätestens

bis Ende April d. J. bewirkt sein. Berlin, den 28. März 1894.

8

Direktion der Disconto⸗Gesellschaft.

ö111111A1“1“A“

Kiel, den 31. Dezember 1893. Max Seibel.

Der Vorstand.

Debet.

4 987 96 1 151 927,26

1151927 26

“

F. Ebeling.

(GSewinn- und Verlust-Konto per 31. Dezember 1893.

An Allgemeine Betriebs⸗Unkosten⸗Konto eZöö Kohlenleichter „Albion-... . Sinser Konko . . .. ... EI

Abschreibung:

Bau⸗ und Erwerbs⸗Konto .

eide Kontbdbd

Inventar⸗Konto . . . . .

Brücken⸗Konto . . ...

ℳ 36 885,44 1 108,18 b 1 757,52 4 422,86

29 515 46 Per Saldov. vorigen

8 96081 Sa

1 415 41 „ Einnahme: 55,— aus dem Passa⸗

7 331 60 gier⸗, Schlepp⸗

“ und Fracht⸗

Verkehr..

44 174—

Saldo: Reingewinn .. .

Vertheilung:

5 % Dividende von ℳ 500 000 I. Em. Jan./ Dez. ℳ 25 000,—

5 % 8 „ „ 450 000 II. Em. „ „50 000 II. Em. 15. April/31. Dez.

* 8 Jan./Dez. ℳ 22 500,—

ℳ 1 770,82

61 658 54 153 110/82

—

15058

61 658 54

Per Saldo: Rein⸗ gewinn ..

49 270/ 82

5 % vom Reingewinn an den Reservpefonds 5 % „ „ an den Aufsichtsrath 10 % . 8 8 gestellte Rest an den Spezial⸗Reservefonds ....

“ 8

Kiel, den 31. Dezember 1893

Max Seibel.

Die Uebereinstimmung des vorstehenden Abschlusses mit den Büchern der Gesellschaft bescheinigen

C. H. Rüdel.

an den Vorstand und An⸗

Der Vorstand.

3 082 92 3 082 95

61 658 54

61 658,54

F. Ebeling.

soren: — Johannes Kipp.

77784]

Activa. Bilanz am 31.

Central Credit Bank

8 Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Dezember 1893.

828 80 50,—

2 724 — 348 70 430 85 4 382 35 Gewinn⸗ und

An Inventarien⸗Konto Städt. Gaswerk . Kambio⸗Konto.. Kessa⸗Konto .. Gewin d Verlust⸗K

Debet.

Per Kreditoren⸗Konto

Verlust⸗Konto

An Handlungs⸗Unkosten⸗Konto. . 596 95

Per Zinsen⸗Konto... „ Provisions⸗Konto. „ Eintrittsgeld⸗Konto

Berlin, 28. Februar 1894.

„ Kapital⸗Konto.

Central Credit Bank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Der Vorstand.

Paul Fischer.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

8 8 [77651] Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Johannes Gustav Haubold in Klingenthal ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unter⸗

der Badischen Bank am 23. März 1894. Activa.

Metallbestand.... Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand . . . Lombard⸗Forderungen

vnens ö“ Sonstige Aktiva . .

4 584 7782 14 620, — 127 600,— 18 674 561 984 200,— 180 776

1 831 504/7

26 398 141

Passivn.

Prunbkapitak . .. DUNtII 1 629 381 Umlaufende Noten . . . . . 13 008 300 Fäes fällige Verbindlichkeiten. 1 993 245 An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten. . . — Sonstige Passiva . . . . 2 767 214

ℳ [26 398 141 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 1 8o

92 .

Louis Spiegel.

zeichneten Landgerichte zugelassen und waltsliste eingetragen worden. . Plauen, den 27. März 1894. Kbönigl. Sächs. Landgeri v. Bose.

machungen.

Verlag von Franz Vahlen in Berlin. W. Mohrenstraße 13/14.

Soeben ist erschienen: Dr. G. v. Wilmowski u. M. Levy:

Handausgabe Ml Zivilprozeßordnung u. des Gerichtsversassungsgesetzes für das Deutsche Reich auf der Grundlage ihres Kommentars bearbeitet. 1894. hrilke vermehrrke n. verbesserte Kuflage.

32 Bogen. Geh. ℳ 6,—. Geb. ℳ —

Diese neue Auflage der Handausgabe wird sich als ein in allen Theilen durchgearbeiteter und stark vermehrter Neudruck erweisen un somit dem gegenwärtigen Stande der Wissen⸗ schaft und nicht minder dem des praktischan Bedürfnisses vollauf entsprechen. [77654]

10) Verschiedene Bekannt 8 3

Anzeigers S W., T

Patente.

1 ) Anmeldungen.

1 “ 11“

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der heach ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.

Klasse.

4. P. 6209. Lampenglocke. — Sp. Psarou⸗ daki und A. Blondel in Paris; Vertreter:

R. Deißler, J. Maemecke und Franz Deißler in Berlin C., Alexanderstraße 38. 15. März 1893.

Sch. 9094. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslöschen von Lichtffammen. — August E. T. Schulze in Berlin SW., Barutherstraße 1. 29. August 1893.

9. D. 5516. Aufschlitz⸗ und Einführungs⸗ vorrichtung an Federposen⸗Schneidmaschinen. — Wilhelm Donnerstag in Berlin N., Pasewalker⸗ straße 11. 23. Dezember 1892.

2. A. 3664. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure. — Aktiengesellschaft für Anilin⸗ fabrikation in Berlin 80., an der Treptower Brücke. 8. November 1893.

13. D. 5917. Vorrichtung zum Speisen von Dampferzeugern mit zerstäubtem Wasser und Luft. — Wilh. Dreyer in Gadderbaum b. Biele⸗ feld. 2. September 1893.

„ H. 13 861. Vorrichtung zur Regelung des Gas⸗ und Wasserzuflusses bei Dampfkesseln mit Gasfeuerung. — Henry House sen., Henry A. House jJun. in Teddington und R. R. Symon in London; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 9. September 1893.

M. 10 370. Gliederkessel mit O-förmigen Elementen und Heizkanälen. — Firma Rud. Otto Meyer in Hamburg⸗Eilbeck. 22. De⸗ zember 1893.

19. M. 9872. Auf⸗ und Abladevorrichtung für Wagenbrücken. — Karl Mauerhoff in Bamberg. 9. Juni 1893.

20. E. 4059. Heizregeler für Eisenbahnwagen. — James Finney Me. Elroy in Albany. Graf⸗ schaft Albany, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin, Kochstraße 4. 23. Januar 1894.

G. 8665. Vorrichtung zur selbstthätigen Entzündung der Glühkörper in Heizkasten für Fuhrwerke. — Heinrich Grell in Altona, König⸗ traße 215. 11. Januar 1894.

N. 3100. Signalleitung zwischen zwei Stationen. — Fr. Natalis in Braunschweig. 1. Februar 1894. 1

S. 7475. Vorrichtung am Verschlußwechsel zwischen Stellhebel und Blockapparat; 2. Zusatz zum Patente Nr. 65 695. — Siemens & Halske in Berlin, Markgrafenstr. 94. 22. August 1893.

W. 9712. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Carl Freiherr von Wolff, Königlicher Hauptmann a. D. in München, Malllingerstraße 16. 26. Januar 1894.

21. B. 14 013. Neuerung an elektrischen Motoren und dynamoselektrischen Maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 67 479. — Sigmund Bergmann in Berlin N., Fennstraße 21. 30. November 1892.

„ G. 8346. Typendrucktelegraphen⸗Empfänger. — Otto Grashof in Berlin SW., Schleier⸗ macherstr. 11 1. 24. Juli 1893.

2. A. 3521. Verfahren zur Darstellung von m-Oxydiphenylaminsulfosäure. — Aktien⸗Ge⸗ sellschaft für Anilinfabrikation in Berlin S0., an der Treptower Brücke. 20. Juni 1893.

T. 3818. Verfahren zur Darstellung von 0-p-Diamidophenetol. — Max Traub und Gustav Pertsch in Basel, Schweiz; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 1. Juli 1893. “

24. A. 3485. Kohlenstaubfeuerung; 4. Zusatz zum Patente Nr. 63 955. — Aktien⸗Gesellschaft S J“] in Berlin. 1. März

„ B. 15 286. Zugregulator für Dampfkessel. — Franz Beck in Verviers, Belgien; Vertreter: M. Schmetz in Aachen, Hubertusstr. 19. 2. Ja⸗ nuar 1894.

„ H. 14 287. Rauchverzehrende Feuerungs⸗ anlage. — Michael Hollrieder und Johann Sturm in München, Tegernseer Landstr. 139.

22. Januar 1894. Lösbarer Verschluß für Särge

34. B. 15 075. ür und dergl. — Adolph Blum in Düsseldorf, 11. August 1893.

Oberbilkerallee Nr. 186. „ H. 14 096. Bettsopha. — Oscar Hecht in Tempelhof, Ringbahnstr. 58. 25. No⸗ vember 1893. „K. 11185. Kleiderschrank. — Robert Kirchhoff und Julius Schulz in Berlin N., Zionskirchstr. 9 und Zionskirchstr. 8. 16. Ok⸗

tober 1893. „Eine Ausführungsform des

7. F. 7318. durch das Patent Nr. 58 619 geschützten Roll⸗

ladens“’. — C. W. Fuchs in Pforzheim. 29. Ja⸗ nuar 1894. W. 8978. Holzplatten mit profilierten ugen zwischen den einzelnen Holzlagen. — Anton ahle in Breslau, Gartenstraße 12. 28. Fe⸗ bruar 1893. 8. J. 3250. Fräskopf mit wechselweise aus

den Seitenflächen heraustretenden Vorsprüngen.

— Joseph Jones und Andrew Leach in New⸗

town, Grafschaft Montgomery, Gr. Britannien;

Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Spring⸗

mann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. Ja⸗

nuar 1894.

Klasse.

42. K. 11 102. Augenspiegel mit selbstthätiger Summierung der kombinierten Linsenwerthe. — Dr. Friedrich Knauer in Berlin NW., Rathe⸗ nowerstr. 83 II. 11. September 1893.

K. 11 299. Vorrichtung zur gleichzeitigen Anfertigung mehrerer übereinstimmender Zeich⸗ nungen und Schriftstücke; Zusatz zum Patente Nr. 74 515. — Ljubomir Kleritj, Professor an der technischen Hochschule in Belgrad, Milan St. 11; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 8. September 1893.

L. 8550. Punktier⸗Apparat für Bildhauer. — Johann Leuenberger in Berlin⸗Westend, Spandauer Berg Nr. 1. 15. Dezember 1893.

44. M. 10 296. Zigarrenbehälterverschluß mit Spitzenabschneider. — Martin May in Berlin SW., Simeonstr. 29. 27. November 1893.

47. K. 10 946. Nachspannbare Seilverbindung.

— Bernhard Kirsch, K. K. Professor, in Wien;

Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom⸗

missions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Bau⸗

in Berlin SW., Lindenstr. 80. 17. Juli

993.

Sch. 9295. Verbindung für Flanschen⸗ rohre mit übergeschobenem, die Dichtung halten⸗ dem Ringe. — Wilhelm Schmitz in Köln⸗Deutz. 24. November 1893.

„ T. 4007. Schmierapparat für Dickfett an sich drehenden Maschinentheilen. — Frank Trier in London SW., 19 Great George Street, West⸗ minster; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 13. Januar 1894.

49. D. 5800. Verfahren zum Fassen von Diamanten für Werkzeuge. — Albert Dittmer in Berlin, Ere 37., 71893

„ H. 13 107. aschine zur Herstellung von Angelhaken. — C. W. Hanebeck in Iserlohn. 30. Januar 1893. 1

„ M. 10 204. Vorrichtung zum Zuführen und Anspannen des Werkstücks bei Stanzen. — Firma Maschinen⸗Cartonnagen Aktien⸗Ge⸗ sellschaft in Hamburg. 16. Oktober 1893.

Sch. 9435. 11 zur stellenweise bandartigen Durchbrechung von Blechtafeln und Platten; Zusatz zum Patente Nr. 64 383. — Hermann Schurig in Offenbach a. M. 26. Ja⸗ nuar 1894.

8 W. 8942. Vorrichtung zum Walzen von Kugeln. — John Wild in Oldham, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ Str. 3. 13. Februar 1893.

50. E. 3830. Mahl⸗ und Mischmaschine mit Kammereinsätzen in stufenförmigem Gehäuse. — George William Elliott in Sheffield, England; Vertreter: J. P. Schmidt in Berlin NW., Charité⸗Str. 6. 15. Mai 1893.

K. 11 288. Stellvorrichtung für die Ober⸗ walze eines Walzenstuhls. — Firma . 8. Keck in Nürnberg, Glockenhof Nr. 12. 25. No⸗ vember 1893.

52. L. 8682. Vorrichtung zum Benähen von Stoffen mit Schleifen. — Lepy Lublin in Stockholm, Drottninggatan 29, Schweden; Ver⸗ treter: A. Rohrbach, Max Meyer und Wilhelm .“ in Erfurt, Bahnhofstr. 6. 17. Februar 1894.

S. 7818. Vorrichtung zur Stichbildung an Doppelsteppstich⸗Greifer⸗Nähmaschinen. — Scott Shoe Machinery Company in New⸗ York, 186 Grand Street; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstraße 96. 26. Februar 1894. 8

55. s. 14 308. Papierstoff⸗Holländer. — Gustav Hoffsummer in Düren. 26. Januar 1894.

57. —. 13 366. Verfahren zur Herstellung von Halbton⸗Gelatinereliefs. — Jakob Husnik, Professor, in Prag, Weinberge; Vertreter:

J. E. Koch in Hamburg, Zeughausmarkt 42.

12. April 1893. 60. K. 11 206. Geschwindigkeitsmesser mit

von Flüssigkeit gefülltem Gefäß für Regulatoren.

— Pubomir Kleritj, Professor, in Belgrad;

Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29.

25. Oktober 1893.

63. S. 7754. Verfahren zur Herstellung von Luft⸗Radreifen mit unter Druck stehenden Wänden. Ai Bertram Shaw in Boston, 17 Chardon Street, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. Januar 1894.

64. F. 7315. Untersatz für Trinkgefäße und dergl. mit Zählvorrichtung. — Franz Förck Ir. und Albin Lotze in Berlin, Köpni eerstr. 118 bezw. Wrangelstr. 5. 26. Januar 1894.

65. St. 3653. Am schiffsseitigen Ende des Stevenrohres eines Dampfschiffes angeordneter Absperrschieber. — J. S. Starnes in Rateliff⸗ London; Vertreter: A. Schaper in Hamburg, Graskeller 21. 16. August 1893.

68. R. 8270. Pneumatischer Thüröffner. —

Emil Rehbein in Berlin N., Kastanienallee 75.

12. September 1893. 1 . 1

„ S. 7587. Sperrvorrichtung für Thüren, Fenster und dergl. — Horatio Saqui in Lon⸗

don, Liverpool⸗Street 29/30; Vertreter: Otto

9

Wolff und Hugo Dummer in Dresden. 2. No⸗ vember 1893.

Klasse. “ 1

72. N. 3103. Sicherung für Zylinderverschluß⸗ Gewehre. — Em. & L. Nagant in Lüttich, Belgien, Quai de l'Ourthe 49; Vertreter: Friedrich Sasse in Köln, Hohestraße 45. 5. Fe⸗ ruar 1894.

77. Sch. 9334. Einrichtung, um die Bewe⸗ gungen der einzelnen Gliedertheile von Spiel⸗ zeugfiguren in gegenseitige Abhängigkeit zu bringen. — Ludwig Schwarzbauer, in Firma Hans Eberl, in Nürnberg, Sandstr. 5. 11. De⸗ zember 1893.

80. B. 14 855. Verfahren zur Herstellung von sogenanntem Marmorputz. — Rudolf Bammann in Berlin SW., Gneisenaustraße 21. 15. Juni 1893.

81. Sch. 8991. Sammelwagen zur Abfuhr hauswirthschaftlicher Abfallstoffe. — Arthur Schmulowitz und Hugo Bremer in Berlin. 5. Juli 1893.

89. B. 14 917. Verstellbare Vorlage chiene. — Rudolph Bergreen in Roitzsch bei Bitter⸗ feld. 1. Juli 1893.

2) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.

Klasse.

19. Nr. 54 514. Firma Roth & Schüler in St. Johann a. d. Saar. — Schienenbefestigung. Vom 24. Dezember 1889 ab.

21. Nr. 71 300. Otis Elevator Com- pany Limited in London, E. C., 4 Queen Victoria Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.— Elektrisch betriebener Fahrstuhl mit vom Fahrstuhl aus beeinflußter Regelungsvorrichtung. Vom 13. Ja⸗ nuar 1891 ab.

22. Nr. 73 965. Fritz Schutzmarlin in Nürn⸗ berg, Martin⸗Richterstr. 21. — Verfahren zum Färben von Blattmetallen. Vom 15. Oktober 1893 ab.

24. Nr. 72 518. Carl Ferdinand Burger in Zwickau. — Verfahren zur üs cse erng Fht Ruß⸗ flocken und Aschentheilchen aus den Abgasen der Hausfeuerungen. Vom 4. Juni 1893 ab.

33. Nr. 74 759. H. Didout in Paris; Ver⸗ treter: Brockmann in Offenbach a. Main. — Bügel mit Geheim⸗Verschluß. Vom 4. Juni 1893 ab.

46. Nr. 66 568. Gasmotorenfabrik Deutz

in Köln⸗Deutz. — Benzinlampe zum Heizen des

Glührohres an Gas⸗ und Petroleummaschinen.

Vom 19. Juni 1892 ab.

Nr. 70 771. Gasmotorenfabrik Deutz in Köln⸗Deutz. — Verfahren und Vorrichtung zur Regulierung von Viertakt⸗Gas⸗ und Petroleum⸗ maschinen. Vom 1. Januar 1893 ab. 68. Nr. 74 269. Richard Schänker, Apo⸗

theker, in Körlin a. d. Persante. — Schloß mit

Hohlschlüssel; Zusatz zum Patente Nr. 65 148.

Vom 6. Januar 1893 ab.

72. Nr. 60 503. Karl Köhler in Berlin W., Bülowstr. 44. — Aufsetzkappe zum Schutz der Mändung. des Gewehrlaufs beim Putzen des⸗ selben. Vom 4. Juni 1891 ab.

„ Nr. 68 191. Carl Sarneo in Wien, Maximilian⸗Platz Nr. 7. — Panzer aus faser⸗ förmigem Material mit Metalleinlagen. Vom 24. Juli 1892 ab.

3) Aenderung des Vertreters.

In der Patentrolle ist bei Nr. 48 025, 52 758, 57 809 und 59 002 vermerkt worden:

Die Weitervertretung ist auf die Herren A. du Bois⸗ Reymond und Max Wagner in Berlin, Schiffbauer⸗

damm 29a., übergeg angen. 4) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse.

5. Nr. 71 063. Fördergestell. 8. Nr. 52 610. Garnpassier⸗ und Auswring⸗

9

maschine.

10. Nr. 53 860. Neuerung an Koksöfen mit horizontaler Achse.

13. Nr. 54 012. wasser⸗Vorwärmer.

„ Nr. 58 205. Einrichtung zur Vorwärmung des Dampfkessel⸗Speisewassers mit schwach ge⸗ spannten Dämpfen.

14. Nr. 60 598. Schiebersteuerung mittels Stoßstange für Verbunddampfmaschinen mit gegenläufigen Kolben.

15. Nr. 44 919.

Nr. 58 065. ogengradleger für Druck⸗ maschinen.

20. Nr. 51 737. Anfahrvorrichtung für Ver⸗ bund⸗Lokomotiven.

„ Nr. 64 081. Gemeinschaftlicher schließer für Eisenbahnwagen.

„ Nr. 64 247. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge.

Nr. 68 981. Bremshahn für Zusammen⸗ hangbremsen bei Eisenbahnfahrzeugen. 1 21. Nr. 25 772. Neuerungen an elektrischen

Kabeln und in dem Verfahren der Herstellung

b 53 877. der Mutterhülse.

Im Kessel liegender Speise⸗

Thür⸗

Glühlampenhalter mit federn⸗

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 74 A. und 74 B. ausgegeben.

Klasse. 21. Nr. 59 495. von Glühlampen. Nr. 64 373.

Kippgefäß zum Auspumpen Elektroden für batterien.

Nr. 69 483. Verfahren zur Entfernung der Salpetersäure, salpetrigen Säure oder deren Salze aus formierten Bleielektroden für elek⸗ trische Sammler.

23. Nr. 53 571. Verfahren zur Oelausziehung. 25. Nr. 65 183. Rundstrickmaschine mit Vor⸗ richtung zum selbstthätigen Aus⸗ und Einrücken einzelner Nadeln. 32. Nr. 65 591. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Oeffnen und Senken von Glasformen. 34. Nr. 57 722. Vorrichtung zum Bürsten

von Fußböden. 8 Färb⸗ und

Nr. 59 410. Wasch⸗, Spül⸗, Imprägniermaschine. Nr. 60 191. Einstellbarer Fenstervorhang. Nr. 64 684. Messerputzmaschine. Nr. 68 151. Messerputzmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 64 684. „ Nr. 69 694. Schaufel mit ausweichendem Deckel und Entleerungsschieber. Nr. 70 768. Zimmerspringbrunnen. Nr. 71 125. Gurtklammer für Jalousie

und Rollvorhänge. Becherwerk für veränderlich

35. Nr. 58 130. Förderhöhe.

„ Nr. 62 658. Handwinde zum Aufrichten und Umlegen von Schiffsmasten.

Nr. 70 706. Zahnstangenwinde mit Schlitten zum Heben und Ausrichten von Eisenbahngeleisen und dergl.

37. Nr. 52 097. Baugerüsthalter.

Nr. 57 799. Baugerüsthalter; Zusatz zum Patente Nr. 52 097.

„ Nr. 67 652. Beschlag für Flügelfenster mit um eine senkrechte Achse drehbarem Rahmen.

„ Nr. 70 801. Vorrichtung zur Anbringung von Wand⸗ und “

Sammel⸗

„ Nr. 70 872. Gerüsthalter. 38. Nr. 49 404. Faßbindemaschine. Nr. 51 512. Zuführungsvorrichtung an

Faßbindemaschinen. 1 Sicherheitsvorrichtung für

8 Nr. 58 017. Fräsmaschinen.

„ Nr. 60 707. Sicherheitsvorrichtung für Fräsmaschinen; Zusa zum Patente Nr. 58 017.

„ Nr. 63 585. Selbstabstellende Schutzvor⸗ richtung für Maschinen mit umlaufenden erk⸗ zeugen.

39. Nr. 58 610. Maschine zum Formdrehen von Knöpfen u. dergl.

40. Nr. 45 774. Elektrolytischer Apparat zum

kontinuierlichen Abscheiden von Gold und anderen

Edelmetallen aus ihren Erzen.

Nr. 57 768. Verfahren und Apparat zur

Gewinnung von Metallen aus ihren Oxyden. Nr. 66 692. Verfahren und Apparat zur

Gewinnung von Metallen aus ihren Oxyden;

Zusatz zum Patente Nr. 57 768.

„ Nr. 68 725. Verfahren zur Trennung von Schwefel, Phosphor und Arsen von Metallen; Zusatz zum Patente Nr. 57 768.

44. Nr. 66 994. Sicherheitsverschluß für Busen⸗, Hut⸗ und dergl. Nadeln. 1 45. Nr. 40 132. Transport⸗Vorrichtung für

Pflüge. „ Nr. 63 380. Nr. 66 714.

aum für störrige Thiere.

ufeisen mit elastischer Ein⸗

age.

46. Nr. 33 917. Heißluftmaschine mit Feuerung im Innern des Zylinders.

47. Nr. 55 632. Hahn mit Kühl⸗ oder Heiz⸗ leitung. Nr. 60 144. Neuerung an dem durch

Patent Nr. 55 632 geschützten Hahn mit Kühl⸗

und Heizleitung; Zusatz zum Patente Nr. 55 632.

„ Nr. 71 041. Schraube ohne Ende mit den Schraubengang ersetzenden drehbaren Rollen.

49. Nr. 57 271. Blechkanten⸗Hobelmaschine in Verbindung mit einer Kaltsäge.

52. Nr. 58 616. Verfahren und Maschine zum

usammennähen zweier an einander toßender Stoffstücke.

Nr. 65 061. Vorrichtung zum gleich⸗ mäßigen und genauen Aufwickeln mehrerer neben einander liegender Stoffbreiten auf die Stoff⸗ wellen von Stickmaschinen.

53. Nr. 58 997. Milchwärmer.

„ Nr. 73 011. Milch⸗Sterilisierapparat.

56. Nr. 62 881. In verschiedenen Höhen ein⸗ stellbarer Zughaken für Kummete.

57. Nr. 58 310. Entwickelungsapparat für photographische Platten. b „ Nr. 66 467. Magazin⸗Kamera mit ein⸗ fachem Plattenmagazin.

„ Nr. 67 177. Objektivverschluß für Mo⸗ ment⸗ und Zeitbelichtung.

59. Nr. 63 583. Abstreicher für den Sauge⸗ korb von Pumpen mit schwingendem Kolben. 63. Ns 62 903. Federnder Reifen für Fahr⸗

räder.

64. Nr. 57 723. Apparat zum Entnehmen 668 aus Ballons, Fässern u. s. w.

66. Nr. 63 405. Messer für Maschinen zum Abdrehen von Fleischblöcken.

76. Nr. 35 521. Ausführungsform des Tatham⸗ schen Selbstauflegers für Reißkrempeln.

77. Nr. 52 783. Puppe mit beim Abheben in Thätigkeit tretendem Rufwerk.

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