“

Creditbank, Offenburg.

Haben.

Gewinn- und Verlust-Konto am 31. Dezember 1893.

ℳ ₰ 4 057 42 28 779/86 1 439/16 202]11 23 188732 4 038 59 45 515 2⁷

107 22073

Abschreibungen .. .. Zinsen⸗Konto .. .. do. vorerhobener Zins. Provisions⸗Konto .. Unkosten⸗Konto. Steuer und Umlagen Reingewin.....

I““ Reingewinns: RNesekk Außerordentliche Zuweisung zum Reservefond .. ..

Statutarische Zuweisung zum

5 % Dividende aus ℳ 650 000.

Statutarische und vertragsmäßige Tantiomen

Vortrag auf neue Rechnung

Activa.

Bilanz am 31. Dezember 1893.

ℳ ₰ 4 05742 72 986/80 710 35 18 801 16 6 13285

3 946

Vortrag. .. Zinsen⸗Konto .. do. vorbezahlter Zins Provisions⸗Konto .. Unkosten⸗Konto .. . . Kommissions⸗Konto ..

Uebertrag von Homberg 586 03

107 220,73

4 551,52 8 3 448,48 CC A1“ . 3 740,88 Nℳo J5 505,27

Passiva.

ℳ à₰ 31 263 96 40 000—

158 546 32 117 520, —

1 313 03321 6 70548

21 68627 66 17994

3 479 60

30 000,—

Konto... Effekten⸗Konto... . Wechsel⸗Konto....

g .. . .. Konto⸗Korrent⸗Debitoren⸗Konto . . öe. Inkasso⸗Konto.. Kommissions⸗Konto. Mobilien⸗Konto .. Immobilien⸗Konto.

1 788 414/78

ℳ0 650 000 48 000— 366 293 51 4¹ 000— 209 823/33 63 55920 11““ A4“ 30 666 25 728 81 32 750— 3 740 88 1 274 39

1 788 414 78

Aktienkapital⸗Konto Reservefond⸗Konto .. . Necept-Konto . . . .. hL““ Konto⸗Korrent⸗Kreditoren⸗Konto Banken⸗Konto.. . Inkasso⸗Konto .. . Anlehen⸗Konto . . . Sparkassen⸗Konto... . Zinsen⸗Konto . “ Dividenden⸗Konto. Tantièdmen⸗Konto. ... Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.

Ighn der heutigen Generalversammlung wurde die Dividende für das Geschäftsjahr 1893 auf = ℳ 50 pro Aktie festgesetzt. Der Kupon Nr. 3 wird bei unserer Kasse von heute an eingelöst.

Offenburg, den 31. März 1894.

Ortenauer Creditbank.

Der Vorstand.

Oscar Schmidt.

C. Hambrecht.

Actiengesellschaft für Schriftgiesserei und Maschinenbau, Offenbach am Nain.

Die Herren Actionäre werden in Gemässheit § 26 des Statuts zu der am 7. Mai d. J., vormittags 10 %½ Uhr, im Grossherzoglichen Amtsgericht hier, im Amtszimmer des Herrn Amtsrichter Tasché, stattfindenden

b 7. ordentlichen Generalversammlung

eingeladen. Jede Actie giebt das Recht auf eine Stimme. Die Actionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Actien spätestens 3 Tage vorher in Offenbach a. M. bei der Gesellschaftskasse, in Berlin bei Herren G. Löwenberg & Co., in Frankfurt a. M. bei Herren Weis, Beer & Co.

in den üblichen Geschäftsstunden zu hinterlegen.

Tagesordnung: 1. Vorlegung der Bilanz, des Gewinn- und Verlust-Contos und des Geschäftsberichts für 1893. 2. Beschlussfassung über die Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Decharge. 3. Wahl der Revisoren.

Offenbach am Main, 2. April 1894.

Actiengesellschaft für Schriftgiesserel und Haschinenbau-

Der Aufsichtsrat: Nies.

113241 1 Spinnerei & Weberei Ulm.

Die ordentliche Generalversammlung findet Montag, den 30. April 1894, Vormittags 11 Uhr, im Direktionsgebäude zu Ay statt.

Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Jahresberichts des Vor⸗ stands und der Bemerkungen des Aufsichts⸗ raths hierzu. 2) Feststellung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und

Verlustrechnung pro 1893 und Amortisation. 3) ö“ des Vorstands und des Aufsichts⸗ raths.

Zur Theilnahme an dieser Generalversammlung werden nach § 13 des Statuts die Herren Aktionäre mit dem Anfügen eingeladen, daß die Anmeldung und Hinterlegung der Aktien spätestens bis zum 24. April 1894 bei dem Vorstand oder bei den durch den Aufsichtsrath als weitere An⸗ meldestellen bezeichneten Bankinstituten

der Königl. Württemb. Hofbank in Stutt⸗

gart,

der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin zu erfolgen hat, gegen eine hierüber zu ertheilende

Bescheinigung, welche als Legitimation für die Generalversammlung dient.

Die Einsicht und Empfangnahme der betreffenden Vorlagen wird den Herren Aktionären auf dem Bureau der Gesellschaft in Ay vom 16. April ab freigestellt.

Stuttgart/ Ay, den 4. April 1894.

Für den Aufsichtsrath: Der Vorstand. Der Vorsitzende: M. Vogel. C. Staib.

18

Aachen⸗Leipziger Versicherungs⸗Actien- Gesellschaft in Aachen.

Die achtzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Samstag, den 28. April cr., Mittags 12 Uhr, in unserem in der Alphons⸗ straße Nr. 30 hierselbst gelegenen Geschäftshause statt, wozu wir unsere Herren Aktionäre in Gemäß⸗ heit des § 39 des Statuts ergebenst einladen.

Die Eintrittskarten für die Generalversammlung können innerhalb der beiden letzten Tage vor derselben auf unserem Vurean in Empfang ge⸗ nommen werden.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Vorstandes und Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der . der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, über die Verwendung des Gewinnes und die em Vorstand, dem Aufsichtsrath und der

Direktion zu ertheilende Entlastung.

3) Statutarische Wahlen.

Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Geschäftsbericht liegen vom 9. April c. a in unserem Kassenzimmer zur Einsicht der Herren Aktionäre aus.

Aachen, den 5. April 1894.

er Vorstand. Der Direktor: Erckens. Th. Große.

[1252] Ordentliche Generalversammlung.

Montag, den 23. April, findet um 6 Uhr Nachmittags in der Ressource Concordia, Langen⸗ markt 15, die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der „Weichsel“ Danziger Dampf⸗ schiffahrt und Seebad Aktien⸗Gesellschaft statt.

Gegenstände der Verhandlung sind:

1) Geschäftsbericht der Direktion über das ver⸗ flossene Geschäftsjahr.

2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung der Dividende. 8

3) Entlastung der Direktion.

4) 8 Wahl eines. Mitgliedes des Aufsichts⸗ raths.

5) Die Wahl von zwei Revisoren.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, werden auf die Bestimmungen der §§ 26 und 27 des Gesell⸗ schaftsstatuts vom 3. Januar 1885 verwiesen.

Danzig, den 5. April 1894. 8

Der Aufsichtsrath

der „Weichsel“ Danziger Dampsschiffahrt und Seebad Aklien Gesellschaft. John Gibsone. Robert Petschow.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Gernossenschaften.

8) Niederlassung ꝛc. von b Rechtsanwälten

[1328] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 27 der bis⸗ herige Amtsrichter Kurt Boas zu Königshütte ein⸗ getragen worden.

Beuthen O.⸗S., den 3. April 1894.

Königliches Landgericht. [1126] Bekanntmachung.

Der geprüfte Rechtspraktikant Karl Wenz, in Zwei⸗ brücken wohnhaft, welchem auf seinen Antrag die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königl. Bayer. Landgerichte Zweibrücken ertheilt worden ist, wurde heute nach stattgehabter Beeidigung in die Liste der bei dem genannten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte mit dem Wohnsitze Zweibrücken ein⸗ getragen. 18

Zweibrücken, den 3. April 1894.

Kgl. Baver. Landgericht Zweibrücken. Haas, Kgl. Landgerichts⸗Präsident.

[1124] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt und Notar Justiz⸗Rath Rudolph Ludwig Engelmann in Berlin ist auf seinen An⸗ trag in der Liste der beim Landgericht Berlin I. zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.

Berlin, den 31. März 1894.

Der Präsident des Königlichen Landgericht I.

In Vertretung: Berner, Landgerichts⸗Direktor.

11“ 18

[1327] Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Königlichen Landgericht hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ walt, Justiz⸗Rath Theofil Geldner hierselbst ge⸗ löscht worden. Beuthen O. S., den 3. April 1894. Königliches Landgericht.

[1125] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Müller in Görlitz ist in der Liste der Rechtsanwalte des Landgerichts hierselbst gelöscht. Görlitz, den 2. April 18904. Königliches Landgericht.

v

9) Bank⸗Ausweise.

[1329] Wochen⸗Uebersicht

Bayeris chen Notenbauk

vom 31. März 1894.

Activa. ℳ Weteab— 31 791 000 Bestand an Reichskassenscheinen 82 000

„ Noten anderer Banken 2 874 000 E“ 44 842 000 „ Lombard⸗Forderungen 2 452 000 Jo“ 164 000 „ sonstigen Aktiven. 1 379 000

Passiva. 61616161111““ ve Der Betrag der umlaufenden Noten .63 997 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗

binblichkeleen 666899 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbi1“ —

Die sonstigen Passiva 2 008 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechslen . ℳ 1 240 995.32.

München, den 3. April 1894. Bayerische Notenbank.

Die Direktion.

“

[1129] der

Württembergischen Notenbank

am 31. März 1894.

Activa.

ee““ .6 Reichskassenscheine.

Noten anderer Banken Wechselbestand.

Lombardforderungen Ffferkten1

Sonstige Aktiva .

Passiva. e““ ve““] Umläufende Noten . . . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten.

An ündigungsfrist gebundene EENRIIkeiten 47 7007—7

Sonstige Passiva.. 8 304 938,77 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,

im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 768 603.42.

1

11 428 519 57 785

2 117 800 21 161 533 1 018 500 8 430 ¼ 752 120

9 000 000 — 759 364 23 716 800,— 2 715 886

1i

Stand er Badischen Ban

am 31. März 1894. Activa.

4 716 995]7 14 505 113 400 18 847 734 21 984 270 177 507 G

2 196 775 Z05S

Metallbestandd Reichskassenscheine. Noten anderer Banken ... Wesgsalgeparh 1 Lombard⸗Forderungen . Effekten .. 8o“ Sonstige Aktiva

Passiva.

9 000 000 1 629 381 ¾ 13 933 500 1 710 428

Grundkapital.... öc11126264* Umlaufende Noten .. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Befancüchten 111“ — — Sonstige Passiva. . . 7722878 39 ℳ [27 051 188ʃ34 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 1 895 790,48 8

1u2s,sx- Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank

zu Sondershaunsen per 31. März 1894.

1 Activa. Kassenbestand.. . 8 ℳ

th“ 1 e*

Konto⸗Korrent⸗Saldo .. .

Lombard⸗Darlehen . ... Bankgebäude und Mobilien in Sondershausen u. Arnstadt. Ie eingeforderte 60 % des Aktienkapitals ... .1890 Diverfe.. “ 31 276. 43. “ ℳ 5 931 650. 80.

114 835. 89. 121 770. 38. 352 150. 12. 1 734 222. 58. 2 025 120. —.

52 275. 40.

Aktienkapital Aö1. ℳ 2500 000. —. Depositen 1 ETqDE Accepte .. 111 1 075. —. Reservefonds 2n 48 168. 33. Diverse.. „ 111 204. 13.

ℳ 5 931 650. 80.

[l1n32]

Bank des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. März 1894. Activa. 1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbankꝛ c. ℳ 8 247 767 2) Wechselbeständel ecwk.. „ 17 792 204 3) Lombarbbestände, .... 5 271 100 öö1öIöb1.X“X“]; 1 945 000 Passiva. Giro⸗Guthaben . ekc.. „ 22 906 071 8—

uen Braunschweigische Bank.

Staud vom 31. März 1894.

Activa. Metallbestand. Reichskassenscheine 8 Noten anderer Banken 8 Wechsel⸗Bestand “ Lom “ ““

1 4 000. 135 000. 5 769 640. 1 841 070. Effekten⸗Bestand.. 682 979. Sonstige Aktiva . . ... 10 067 151. Passiva. Grundkapital.. .10 600 000. F2* 261 446. Spezial⸗Reservefonds „ 399 440. Umlaufende Noten . . . . 2 950 000. S täglich fällige Ver⸗ *“ An eine Kündigungsfrist ge⸗ Hundene Verbindlichkeiten. ö““ Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen „ 441 821 Braunschweig, den 31. März 1894. Die Direktion. Bewig. Tebbenjobhanns.

erschiedene Beka machungen.

[1131] Bekanntmachung

Beim hiesigen Polizeiamte soll die infolge bevorstehenden Uebertrittes des dermaligen Polizei⸗ Hauptmanns in eine andere Stellung freiwerdende Stelle eines obersten polizeilichen Exekutiv⸗ beamten mit einem Jahresgehalt von 3800 ℳ, ein⸗ schließlich 200 ℳ Bekleidungsgeld, sowie mit Ge⸗ währung des Betrags von jährlich 1500 ℳ zur Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines Dienstpferdes anderweit besetzt werden.

Erforderniß ist allgemeine höhere und zugleich militärische Bildung. Erfahrung im Polizeifach ist erwünscht. 8

Bewerbungen sind unter vollständiger Darlegung des Lebens⸗ und Bildungsganges und Beifügung der erforderlichen Zeugnisse bis

zum 22. dieses Monats an das hiesige Polizeiamt einzureichen, von welchem auch nähere Auskunft über die Anstellungs⸗ bedingungen auf Ansuchen ertheilt wird.

Chemnitz, am 2. April 1894.

Der Rath der Stadt Chemnitz 8 FAndro, Dr. K Ober⸗Bürgermeister.

[1295] F. Bekanntmachung.

Für die siskalischen Mineralbrunnen z Ems, Langenschwalbach und Weilbach wird vom 1. April cr. ab eine Zentral⸗Vertriebs⸗ stelle unter der Firma „Königliches Brunnen⸗ eomptoir für Ems, Langenschwalbach und Weilbach“ in Ehrenbreitstein eingerichtet.

Wiesbaden, den 30. März 1894.

Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, und Forsten.

v. Aweyden.

Domänen

8—

Auf Grund des § 6 des Statuts der Casino⸗ Gesellschaft in Berlin, d. d. 6. April resp. 31. Juli 1876, wird hierdurch eine

neue

außerordentliche Generalversammlung dieser Gesellschaft auf Freitag, den 4. Mai d. Js., Nachm. 3 Uhr, in das Lokal der Gesellschaft berufen, da in der auf den 3. April d. Js. anberaumten außerordentlichen Generalversammlung die im Statut festgesetzte Zahl von 30 Mitgliedern nicht erschienen war.

Gegenstand der Berathung

Abänderung des § 12 des Statuts. Berlin, den 3. April 1894. 8

Die Direktion der Casino⸗Gesellschaft.

von Wedel. von Usedom. von Kotze. von Bockelberg.

Namens des Vormundes der auf Grund des Ur⸗

theils des Königlichen Amtsgerichts hier vom 15. Ja⸗ nuar 1894 I. F. 6/93 für todt erklärten Hedwig Owczaryszek, deren Eltern die Anton und Sophie, geborene Kukwisz, Owezaryszek'schen Eheleute von Grembomw, hiesigen Kreises, nach dem Königrei verzogen und durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts hier vom 6. Oktober 1890 I. F. 18/89. ebenfalls für todt erklärt worden sind, fordere ich alle diejenigen auf, welche sich als Erben der Hedwig Owezaryszek legitimieren und darüber glaubwür⸗ dige Urkunden vorlegen können, sich bis zum 1. Juni 1894 bei mir zu melden. Nach Ablauf dieser Frist werde ich das Aufgebot der unbekannten Erben der Hedwig Owczaryszek beim Königlichen Amts⸗ gericht in Koschmin beantragen. “ Koschmin, den 28. März 1894.

. Czypiecki, 1 Rechtsanwalt und Königlicher Notar.

28. D. 5902.

zum 80.

1

Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preuß

5*

Berlin, Donnerstag, den 5. April

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Benssfen eeaitf. Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Central⸗Handels⸗Register für

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reic kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

ost⸗Anstalten, für

und Königlich Preußischen Staats⸗

das Deutsche Reich. „r. 80.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Patente

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschütt.

Klasse. 8

2. E. 4043. Putzgeräth für Backwaarenbleche. — J. Eixmann jr. in Lübeck. 2. Januar 1894.

3. L. 8417. Unterlegte oder doppelte Korset⸗ stange. — Frederik W. Lyon in New⸗Pork, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW. Luisenstraße 43/44. 19. Oktober 1893.

4. . 2051. Befestigungsvorrichtung für Lampenglocken. — Firma Emil Olsen & Co. in Christiania, Norwegen; Vertreter: C. Kleyer in Karlsruhe, Baden, Kaiserstr. 243. 14. Fe⸗ bruar 1894.

5. H. 13 771. Kohlenschrämmaschine. — Frederick Hurd, 11 Crittleton Road, London, Middlesex, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW.., Friedrichstr. 48. 7. August 1893.

13. P. 6425. Stehender Kessel mit einem in den Feuerraum eingehängten, eine Rauchkammer einschließenden Behälter. — Anton Patzelt und Adolf Schöche in Dresden. 18. August 1893.

S. 7346. Wasserröhrenkessel mit getheiltem vorderen Wasserkasten. — Montague H. Shann in Mendip⸗Hills, Preston, Victoria, Australien; Vertreter: Franz Wirth, Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M., Hermannstr. 42, und Wilhelm Dame in Berlin NW., Luisenstr. 14.

5. Juni 1893 14. Sch. 9222. Kraftmaschine mit Steuerung

des Einlaßorgans durch Selbstdrosselung des

treibenden Mittels. — Wilhelm Schmidt in Wilhelmshöhe bei Cassel. 27. Oktober 1893.

20. A. 3647. Selbstthätige Seitenkuppelung

für Eisenbahnfahrzeuge. — J. H. Albers in

Hamburg⸗Harvestehude, Mittelweg 133. 26. Ok⸗

tober 1893.

D. 6202. Bremse für Drehgestellwagen; Zusatz zum Patente Nr. 74 549. — R. Dolberg in Rostock, Mecklenburg. 2. März 1894.

J. 3177. Doppelschaltklinke für Stations⸗ melder. — Adolf Jeenel in Kattowitz. 4. Ok⸗ tober 1893.

K. 10 805. Eisenbahnschranke mit elektri⸗ schem Betrieb. — Heinrich Kjölbye in München, Wallstr. Nr. 1, I. 27. Mai 1893.

K. 11 480. Hängebahnweiche. — Max Krempler in Schkeuditz. 6. Februar 1894.

L. 8501. Kraftsammelnde Bremse für Straßenbahnfahrzeuge. — Adolf Luedecke in Berlin SW., Großbeerenstr. 37. 27. November 1893.

M. 9481. Lüftungseinrichtung für Eisen⸗ bahnwagen und ähnliche Beförderungsmittel. — Dr. Karl Möller in Brackwede. 14. Januar 1893.

N. 3033. Sperrvorrichtungen für elektrische Blockapparate. — Fr. Natalis in Braunschweig. 3. Juli 1893.

N. 3104. Durch einen fahrenden Zug be⸗ einflußte elektrische Meldevorrichtung. — Fr. Natalis in Braunschweig. 5. Februar 1894.

R. 8573. Längenausgleich⸗ und Bewegungs⸗ übertragungs⸗Vorrichtung für doppelte 8 züge. — Rössemann & Kühnemann in Berlin N. 16. Februar 1894.

21. F. 7131. Elektrodenplatte für Sammel⸗ batterien. — Eduard Franke in Berlin 80., Köpenickerstr. 150/151. 25. Oktober 1893.

„ W. 9649. Fernsprech⸗Empfänger. — Jul. H. West in Friedenau bei Berlin, Handjery⸗ straße 58. 18. Dezember 1893.

1 3. 1826. Elektrische Glühlampe mit Ersatzglühfäden; Zusatz zum Patente Nr. 73 634.— Albert Zobel und Fritz Buchmüller in München, Pilotystr. 7. 31. Januar 1894. 1

22. A. 3636. Verfahren zur Darstellung von Amidotriazinen aus Chrysordinen durch Aldehyde. — Aktiengesellschaft für Anilin⸗Fabrikation in Berlin 80., an der Treptower Brücke. 16. Oktober 1893.

„ F. 6241. Verfahren zur Darstellung von a-Naphtol aus a-Naphtylamin; Zusatz zum Pa⸗

tente Nr. 74 879. — Farbwerke vorm.

Meister Lucius & Brüniung in Höchst a. M.

30. August 1892.

F. 6998. Verfahren zur Darstellung von §21 94 2-Trioxynaphtalin-Ss-sulfosäure. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 17. August 1893.

2

26. H. 13 995. Sturmsichere Zündvorrichtung

mit Laufflamme. — Dr. Gustav Heckert in München, Lindwurmstr. 6 I. 23. Oktober 1893. Einrichtung an Bottichen zum

Aeschern von Häuten. — A. F. Diehl in Dürk⸗ heim a. d. Haardt, Pfalz. 22. August 1893.

. E. 3842. Desinfektionsvorrichtung für ab⸗ wechselndes Arbeiten mit trockner und feuchter Hitze. — Bernard Mec. Evoy in Toronto, Canada; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden. 25. Mai 1893.

W. 9003. Verfahren zur Befestigung von Zahnkronen an natürlichen Wurzeln mittels aus geeigneter Füllmasse gebildeter Zapfen. — Robert Wiesendanger in Hamburg, St. Georg, Stein⸗ damm Nr. 33. 9. März 1893.

34. R. 8387.

34. G. 8621. Kleiderhalter; Zusatz zum Patente

Nr. 52 079. — C. Otto Gehrekens in Ham⸗ burg, Große Bäckerstr. 12. 18. Dezember 1893.

Klasse.

Kleiderhalter. — Eug. Reverdy in Bremen. 16. November 1893.

38. O. 1898. Lehre für Gehrungsschneid⸗ maschinen. — Joseph Whipple Oliver, 36 Eighth. Street, Grand Rapids, County of Kent, State of Michigan, V. St. v. A.; Vertreter: E. Hoff⸗ mann in Berlin W. Wilhelmst. 52. 25. April 1893.

39. G. 8376. Herstellung von Kunstholz aus Torf. — Carl Geige in Broich bei Mülheim a. d. Ruhr. 9. August 1893.

42. S. 7643. Fernglas. — Herbert Anthony Sawyer, Oberst⸗Lieutenant der K. K. indischen Armee in Brompton, England, Nr. 40 Bromp⸗ ton Square; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Re⸗

ierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗ strase 80. 1. Dezember 1893.

43. St. 3641. Schhilfrohrknoten⸗Schneide⸗ maschine. — Rudolf Stoffel in Bremen, Born⸗ straße 13. 27. Juli 1893.

45. Z. 1634. Entkupplungsvorrichtung für Viehstände. Ernst Zorn in Barth a. d. Ost⸗ see. 20. Januar 1893.

47. W. 9243. Reibungsschaltwerk für Rechts⸗ und Linksdrehung. — Weilerbacher Hütte in Weilerbach, Rheinprovinz, und J. R. Jacobi in Hollerich bei Luxemburg, Großherzogthum Luxem⸗ burg; Vertreter: E. Hoffmann in Berlin W., Wilhelmstr. 52. 10. Juni 1893.

49. B. 15 281. Maschine zur Herstellung von Fahrradspeichen mit zwei verdickten Enden. — Bielefelder Maschinen⸗Fabrik vormals Dürkopp & Co. in Bielefeld. 11. Oktober 1893. B. 15 625. Hebelpresse zum Biegen der Stiele von Mauerkellen und dergl. — Ernst Bremecker in Schöneberge bei Halver, Westf.

15. Januar 1894.

„ K. 10 399. Nietmaschine mit Anzieh⸗

vorrichtung. — Kleine, Neuschäfer & Co. in Schwelm i. W. 28. Januar 1893.

8 L. 8652. Theilkopf für Fräsmaschinen. — Ludw. Loewe & Co., Aktiengesellschaft in Berlin SW., Hollmannstraße 32/35. 5. Fe⸗ bruar 1894.

50. E. 4000. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für Walzenstühle. — Ewers und Miesner in Lübeck. 17. November 1893.

53. M. 9911. Verfahren zur Herstellung von Gerstenkaffee bezw. Gerstengraupe. — Moritz Martin in Bitterfeld. 23. Juni 1893.

54.ü K. 11 561. Verfahren zur Herstellung von Rillen für die Umbiegestellen von Pappen. — Karl Krause in Leipzig⸗Krottendorf. 5. März 1894.

M. 10 160. Vorschubvorrichtung für den abgeschnittenen Metallstreifen an Maschinen zum Anschlagen von Metallstreifen an Pappe, Holz oder dergl. — Firma Maschinen⸗Cartonnagen A.⸗G. in Hamburg. 30. Septemder 1893.

57. B. 14 958. Vorrichtung zum Einstellen

des Objektivs für Magazin⸗Kameras. — Chr.

.“ in München, Schmellerstraße 17. 11. Juli

M. 8962. Roll⸗Kassette mit Meßwalze. —

Hermann Mackenstein in Paris, 15 Rue des

Cannes; Vertreter: R. Deißler und J.

öe in Berlin, Alexanderstr. 38. 7. Juni

„ 3. 1778. Maschine zum Ueberziehen von Papier mit Emulsion. — Carl Zink in Gotha. 20. Oktober 1893.

63. H. 13 920. Umlegbare Lenkstange für Fahrräder. — Dr. Florian Hofmeister in Freiburg i. B., Günthersthalstr. 15. 28. Sep⸗ tember 1893.

70. G. 8690. Federhalter mit Briefwage. — Reinhold Grieger in Hausdorf, Kreis Neurode, Schlesien. 20. Januar 1894.

8 1.9687. „Tintenfaß.“ — Max Wiener in Apolda, Alexanderstr, 38. 2. Januar 1894.

72. D. 6123. Sprenggeschoß mit Füllkugeln. — Samuel Victor Dardier in Westminster, 32 Victoria Street, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 20. Januar 1894.

P. 6457. Ladetrichter für Revolvergeschütze mit Zuführung der Patronen durch Patronen⸗ bänder. — Frederick William Prince in Hart⸗ ford, Grafsch. Hartford, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗ Baumeister, in Berlin SW., Lindenstraße 80. 5. September 1893.

. R. 7856. Mit einer Rücklaufbremse ver⸗ bundene Seitenrichtmaschine für Räderlaffeten. — Andreas Radovanovic in Pilsen, Böhmen, Radetzkyplatz 14; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hinder⸗ sinstraße 3. 20. April 1892.

S. 7692. Am Gewehr befestigte Stütze. — William Speirs Simpson in London, SW. 16 King Street, St. James Square; Vertreter: J. Leman in Berlin S0., Waldemarstr. 41. 22. Dezember 1893.

Sch. 9219. Abnehmbarer, das Kasten⸗ magazin aufnehmender Bügelrahmen für Zylinder⸗ verschluß⸗Gewehre. — Louis Schlegelmilch in Spandau. 26. Oktober 1893.

74. A. 3770. Elektrische Glocke mit lang⸗ samem Schlag; Zusatz zum Patente Nr. 69 961. — Actien⸗Gesellschaft Mix & Genest in

-2

Berlin SW., Neuenburgerstr. 14 a. bruar 1894.

Klasse.

76. O. 2009. Sich selbst haltender und nicht dehnbarer Kratzenbeschlag. — Max Moritz Otto in Leisnig, Aeußere Chemnitzer Str. 769. 11. No⸗ vember 1893.

77. B. 15 761. Geduldspiel. — Edwin Elihu Blanchard, 19 Liberty Street in Troy, Staat New⸗York; Vertreter: Hugo Pataky und Wil⸗ helm Pataky zu Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. Februar 1894.

R. 8444. Seil⸗Rutschbahn mit schrauben⸗ gangartig gekrümmter Schiene zwischen der hin⸗ laufenden und der zurücklaufenden Seilstrecke. — Karl Maximilian Reichel in Pölbitz bei Zwickau i. S. 20. Dezember 1893.

84. H. 14 343. Schütz für Schleusenthore. — H. Heering in Waltersdorf, Reg.⸗Bez. Liegnitz. 7. Februar 1894.

85. V. 2097. Heißwasserofen aus engwandigen Hohlkörpern. — Firma Vereinigte Esche⸗ bach'sche Werke, Aktien⸗Gesellschaft in Dresden⸗Neustadt. 5. Dezember 1893.

86. C. 4875. Zwangläufige Schützenbewegung für Bandwebstühle. — Chemnitzer Rundstrick⸗ maschinen⸗ und Bandwebstuhlfabrik vorm. A. Roscher in 29. Dezember 1893.

D. 6063. Kettenbaumregulator mit Vor⸗ richtung zur selbstthätigen Regelung der Ketten⸗ spannung. — Charles Diederichs in Paris, 21 Boulevard Poissoniére; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Lin⸗ denstr. 80. 9. Dezember 1893.

S. 7746. Schutzvorrichtung gegen Bruch für Knowles⸗Wechselgetriebe. — Sächsische Webstuhl⸗Fabrik in Chemnitz. 26. Januar 1894.

St. 3806. Drahtlitze für Webstühle. — Max Strakosch in Wien VI., Mariahilfer⸗ straße 37; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 26. Januar 1894.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗

sucher zurückgenommen. Klasse. 3 20. L. 8248. Deckungseinrichtung für Eisen⸗

bahn⸗Züge. Vom 22. Januar 1894.

86. H. 13 949. Vorstoß mit Drahtspirale für

Damenkleider. Vom 12. Februar 1894.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.

Klasse. 2. 8395. Hochbahn⸗Schiebebühne für Lade⸗

plätze. Vom 8. Januar 1894.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im ..S an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen it ein Patent versagt. Die Wirkungen W“ Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lasse.

22. C. 3949. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen aus Disazofarbstoffen, welche 811 53 — oder a1 54 — Naphtylaminsulfosäure enthalten. Vom 6. März 1893.

26. Sch. 8752. Brenner für Gasglühlicht⸗ lampen. Vom 19. Oktober 1893. 66. K. 10 865. Messer für Fleischzerkleine⸗

rungsmaschinen. Vom 16. Oktober 1893.

4) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. Klasse.

4. Nr. 74 624. Otto Wendland in Berlin SW., Leipzigerstr. 51. — Lichthalter. Vom 28. September 1893 ab.

8. Nr. 68 055. Fabrik chemisch⸗technischer Farbstoffe Commandit⸗Gesellschaft Flocken⸗ haus Senior & Co. in Berlin SW., Hagels⸗ bergerstr. 5. — Herstellung eines zur Bereitung einer Plüs⸗ oder Nopptinktur geeigneten Pulvers. Vom 10. April 1892 ab.

22. Nr. 30 426. Firma E. Merck in Darm⸗ stadt. — Verfahren zur Darstellung des Tetra⸗ hydroparachinanisols, Methylesters des Tetra⸗ hydroparaoxychinolins, genannt „Thallin“. Vom 18. Juni 1884 ab.

„ Nr. 42 871. Firma E. Merck in Darm⸗ stadt. — Verfahren zur Darstellung des Tetra⸗ hydroparaoxychinolins und von Thallin aus dem⸗ selben; Zusaß zum Patente Nr. 30 426. Vom 5. März 1887 ab. 1

26. Nr. 71 530. Leo Stern, i. F. Gebrüder Stern, in Köln a. Rh., und Eduard Daus in Schöneberg b. Berlin. — S Zünd⸗ und Löschvorrichtung für Gasbrenner. Vom 10. Sep⸗ tember 1892 ab.

„ Nr. 72 775. Eduard Daus und Leo Stern in Berlin. — Elektrische Zünd⸗ und Löschvor⸗ richtung für Gaslampen. Vom 28. März 1893 ab.

33. Nr. 63 925. Eduard Gräbener in Köslin, Neue Thorstraße 10. — In einen Tisch um⸗ wandelbarer Spazierstock. Vom 14. Februar 1892 ab. 1

Nr. 68 945. Eduard Gräbener in Köslin,

7. Fe⸗

in „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 80A. und 80 B. ausgegeben.

17

45.

53.

63. Nr. 63 506.

85.

2. Nr. 52 729. Teigformmaschine. 4. Nr. 71 066. Elektrische Zündvorrichtung für

6. Nr. 58 741.

11. Nr. 70 631.

15. Nr.

20. Nr. 22 190.

21.

Neue Thorstraße 10. —

. Stockschirm. 14. Juni 1892 ab.

Klasse. 38.

Nr. 50 615. Maschinenfabrik Lands⸗ f a. Lech in Landsberg, Oberbayern. — Schleifmaschine für Holz. Vom 30. April 1889 ab. Nr. 65 025. Disc Churn Company Limited, 39 Coleman Street, London; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zur Ge⸗ winnung von Butter aus Milch oder Rahm. Vom 14. Oktober 1891 ab.

Nr. 69 058. Disc Churn Company Limited, 39 Coleman Street, London; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zur Ge⸗ winnung von Butter aus Milch oder Rahm Zusatz zum Patente Nr. 65 025. Vom 13. De⸗ zember 1891 ab.

Nr. 62 961. Herrmann Sachs in Bunzlau. — Verfahren zur Entbitterung von Lupinen und zur gleichzeitigen Entfernung der in ihnen ent⸗ haltenen Giftstoffe. Vom 13. Dezember 1891 ab. 8 Handelsgesellschaft Con⸗ tinental Caontchone⸗ & Guttapercha⸗Com⸗ pagnie in Hannover. — Mit Luft gefüllter Gummiradreifen. Vom 12. Dezember 1891 ab.

Nr. 74 857. W. Stutznäcker in Dort⸗

mund. — Gestell für ein Zweirad zur Benutzung desselben mit einem oder zwei Sitzen. Vom 4. Juni 1893 ab. Nr. 47 508. HMaignen's Filtre Rapide and Anti-Calcaire Com- pany Limited, London, 255 Regent Street, England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. — Schlauchfilter. Vom 14. November 1888 ab.

Nr. 54 037. Maignen’'s Filtre Rapide and Anti-Calcaire Com- pany Limited, London, 255 Regent Street, England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. — Vorrichtung zum Reinigen von Wasser und anderen Flüssig⸗ keiten von festen Bestandtheilen. Vom 17. Fe⸗ bruar 1889 ab.

5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

Klasse. 8 1. Nr. 58 362. Selbstthätige Regulierung der

Zuführung von Material an Pochwerken.

Lampen, insbesondere für Grubenlampen.

5. Nr. 52 522. Zange zum Kuppeln des Wagens

mit dem Zugseil von Streckenförderungen. Apparat zur Erzielung höchst⸗ Fktifzierten hochgradigen Sprits direkt aus der aische. Nr. 64 359. Konischer Filtersack ohne Naht für Brauereizwecke.

8. Nr. 41 466. Dampf⸗Dekatierapparat.

Nr. 66 786. Verfahren zum Färben von Baumwolle mit Nitrosonaphtolen und Dinitro⸗

soresorcin. Nr. 70 128. Rauhmaschine für baum⸗

wollene Wirkwaaren zur Erzeugung einer leder⸗

artigen Oberfläche. Verschlußkette für Gegen⸗ stände von veränderlicher Dicke.

13. Nr. 57 914. Einrichtung an Wasserstands⸗

gläsern mit gefärbter Elüsfägbestascule, Nr. 66 272. Selbstthätiger Kesselspeise⸗

Ng.g 1 Nr. 71 923. Selbstthätiger Dampfkessel⸗ speise bezw. Signalapparat mit Differential⸗

kolben. 70 738. Verfahren zur Herstellung von Bildern auf Gelatine oder ähnlichen Stoffen.

19. Nr. 52 454. Schneepflug.

Nr. 60 170. Stoßverbindung

bahnschienen.

Nr. 70 410. Weichenplatte. 1

Ventilapparat für pneumatische

Eisenbahnwagenbremsen.

Nr. 28 084. Neuerung an Rohrkuppelungen für pneumatische Bremsen der Eisenbahnfuhrwerke.

Nr. 61 394. Erdrückleitung für elektrische Eisenbahnen mit oberer Stromzuführung.

Nr. 61 58 7. Kraftsammelnde Bremse.

Nr. 63 136. Handbremse mit Federn für Straßen⸗ und Eisenbahnfahrzeuge.

Nr. 63 137. Weichenstellwerk.

Nr. 63 786. Weichenstellwerk, dessen mit den Weichenzungen verbundene Drahtzugrolle die Verschiebung der Zungen beim Bruch eines Drahtes verhindert. 1

Nr. 63 830. Vorrichtung zum Einwerfen resp. Auffangen von Postsäcken in einen resp. aus einem in Bewegung befindlichen Eisenbahn⸗

ür Eisen⸗

uge. Mhr. 70 023. Vorrichtung zur Verhinderung des Stellens von Eisenbahnsignalen.

Nr. 71 276. Selbstthätige elektrische Signal⸗ anlage mit Achsenzählern für Eisenbahnen.

Nr. 72 952. Auslösevorrichtung für Signale bei Drabtbrüchen. Nr. 45 840. Elektrische Maschine. Nr. 49 635. Ladungsanzeiger für Accumu⸗ latoren.

Nr. 70 529. Elektrische Maschine; Zusatz zum Patente Nr. 45 840

Vom

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