Die „Zeitschrift für Kleinbahnen“, die im Ministerium der öffentlichen Arbeiten herausgegeben wird (Verlag von Julius Springer in Berlin N.), hat im 4. Heft des ersten Jahrgangs vom April 1894 folgenden Inhalt: Ueber den gegenwärtigen Stand des Lokalbahnwesens in Oesterreich und seine bevorstehende reichsgesetzliche Neuregelung. Von E. A. Ziffer in Wien. — Vorschläge für die Ein⸗ richtung der Betriebsverwaltung einer Kleinbahn. Von Regierungs⸗ und Baurath H. Jacobi in Cassel. 1) Einleitung; 2) Eigener Be⸗ trieb oder Verpachtung? 3) Allgemeine Organisation; 4) Betrieb. — Das hessische Gesetz vom 29. Mai 1884 über die Nebenbahnen und die Erbauung von Sekundärbahnen im Großherzogthum Hessen. Von Ober⸗Rechnungs⸗Rath Dr. Zeller in Darmstadt. — Voll⸗ oder Schmalspurbahn? Vom Geheimen Regierungs⸗Rath a. D. R Aue in Dessau. — Gesetzgebung: Preußen: Allerhöchster Erlaß vom 5. März 1894, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinde Frechen im Landkreise Köln für den Bau einer Kleinbahn von Frechen nach Köln nebst Abzweigung. — Ungarn: Gesetz vom 13. Juni 1880 und 24. Februar 1888, betr. die Eisenbahnen von lokalem Interesse (Vizinalbahnen). — Oesterreich: Gesetz vom 26. Dezember 1893, betr. die Herstellung der Ubbsthalbahn. — Frankreich: betr. Aende⸗ rung des Gesetzes vom 11. Juni 1880 über Nebenbahnen und Kleinbahnen. — Kleine Mittheilungen: Neuere Genehmigungen von Kleinbahnen in Preußen. — Neuere Projekte, Vorarbeiten und Konzessionsertheilungen von Kleinbahnen. — Plan einer schwebenden Drahtseilbahn in der Nähe von Brighton. — Einwirkung des Windes auf die Wagen schmalspuriger Kleinbahnen. — Die siebente Generalversammlung des internationalen permanenten Straßenbahnvereins. — Die achte General⸗ versammlung des internationalen permanenten Straßenbahnvereins. — Zur Beurtheilung der Betriebskosten elektrischer Straßenbahnen mit oberirdischer Stromzuführung. — Die italienischen Schmalspurbahnen im Jahre 1890. — Die österreichischen Trambahnen mit Pferde⸗ betrieb im Jahre 1891. — Ueber die französischen Pferdebahnen in den größeren Städten im Jahre 1892. — Straßenbahn Hannover. — Ueber die Länge und die Wagen der Straßenbahnen in den Vereinigten Staaten von Amerika in den Jahren 1892 und 1893. — Lokalbahn⸗ Aktiengesellschaft in München. — Trambahn Frankfurt a. M. — Bücherschau: Röll, Dr. V., u. A. Encyklopädie des gesammten Eisen⸗ bahnwesens. — Czartoryski, Sigismond Prince. Ueber Eisenbahnen untergeordneter Bedeutung, verglichen mit Chausseen. — Zeit⸗
schriftenschau.
Bremen, 10. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Saale“ ist am 7. April Vormittags von New⸗York nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer „Fulda“ ist am 7. April Mittags von New⸗York nach Genua abgegangen. Der Postdampfer „Neckar“ hat am 8. April Nachmittags die Reise von Gibraltar nach New⸗York fortgesetzt. Der Postdampfer.Mark“ ist am 8. April Nachmittags in Antwerpen angekommen. Der Post⸗ dampferKöln“ ist am 9. April Vormittags auf der Weserangekommen. Der Postdampfer „München“ hat am 7. April Mittags Ouessant passiert. Der Reichs⸗Postdampfer vE“ ist am 8. April Morgens in Genua angekommen. er Schnelldampfer „Aller“ hat am 8. April Vormittags Dover passiert. Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm II.“ hat am 9. April Nachmittags die Reise von Gibraltar via Horta (Fayal) nach New⸗YPork fortgesetzt. Der e „Kronprinz Friedrich Wilhelm“ ist am 9. April
orgens in Gibraltar angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Hohenzollern“ ist am 8. April Nachmittags in Aden ange⸗ kommen. amburg, 10. April. (W. T. B.) Hamburg⸗Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft. Der Post⸗ dampfer „Moravia“ ist heute Morgen in New⸗York eingetroffen.
Theater und Musik.
Königliches Opernhaus.
Gestern Abend gelangte Verdi's „Troubadour“ mit einem jugendlichen Gast, Herrn Szirowatka vom Nationaltheater in Pest, der die Titelrolle sang, zur Aufführung. Der junge Künstler ist im Besitz einer frischen, hellen und auch, wie es scheint, kraftvollen Stimme. Die Töne entwanden sich dem Organ anfangs schüchtern und beinahe unfertig; selbst in der Stretta und der Kerkerscene, als der Sänger schon größere Freiheit des Ausdrucks gewann, schien die
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Regen
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wolkenlos wolkig
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Uebersicht der Witterung
Auf dem ganzen Gebiet ist die Luftdruckvertheilung ziemlich gleichmäßig und daher die Luftbewegung allenthalben schwach. Das barometrische Maximum über Nordost⸗Europa hat an Höhe zugenommen, während an der Westküste Europas flache De⸗ pressionen mit schwacher Luftbewegung lagern. In Deutschland dauert die leichte vorwiegend östliche Luftströmung bei heiterer, trockener und warmer fort; nur in den ostdeutschen Küsten⸗ gebieten liegt die Temperatur um 2 bis 3 Grad unter dem Mittelwerth. Nachtfröste werden nicht gemeldet, im Binnenlande stieg gestern Nachmittag
Freitag: führung.)
Sonntag:
die Temperatur meistens über 20 Grad. 3 Akten von F. Zell und Rich. Genée. Mu Johann Strauß.
Deutsche Seewarte.
Stimme, trotz ihrer relativen Stärke, noch nicht ihre ganze Macht zu entfalten. Ein schönes, besonders nach der Höhenlage umfangreiches Stimmmaterial ist vorhanden, ebenso eine anerkennenswerthe Treff⸗ sicherbet Aber dem Künstler stehen zur Erlangung der vollen Herr⸗ chaft über seine Naturgaben noch seine Ungewandtheit im gesanglichen Ausdruck, seine mangelhafte deutsche Aussprache und das überwindbare Unvermögen im Wege, eine dem Augenblick entsprechende Stimmung des Gemüths im Spiel widerzuspiegeln. Der Sänger artikuliert zumeist recht deutlich, aber noch unschön, und vor allem fehlt ihm der Ausdruck für wechselnde Empfindungen; wenn es ihm zukünftig gelingt, seine Stimme tiefer zu beseelen, darf der Gast auf edlere Wirkungen und schönere Erfolge rechnen. Die heimischen Kräfte der Königlichen Bühne, die Damen Hiedler (Leonore) und Götze (Azucena) und Hr. Bulß (Graf Luna) ent⸗ wickelten einen überquellenden Reichthum des Tons und des Ausdrucks. Die Hörer, die alle Mitwirkenden mit Beifall reichlich bedachten, zeichneten besonders Herrn Bulß aus, der seine Rolle freilich mit ver⸗ schwenderischer Klangfülle und hinreißender Leidenschaft gestaltete.
Residenz⸗Theater.
Vor gut besetztem Hause fand gestern Abend die fünfzigste Auf⸗ führung des Schwanks „Der Maskenball“ (Veglione) von Alexander Bisson und Albert Carré, deutsch von Benno Jacobson, statt. Das mit derselben Frische wie bei der ersten Auf⸗ führung gespielte Werk erregte wieder durch die unverwüstliche Komik der Herren Alexander und Pansa andauernde stürmische Heiterkeit. Ganz besonders beifällig wurde der lustige zweite Akt aufgenommen.
Die diesem Stück vorhergehende Plauderei Im Negligé“ von Hans von Reinfels fand wegen des flotten Spiels der Damen Gabri, Tillon und Martini sowie des Herrn Kraus gleichfalls eine recht freundliche Aufnahme.
Die erblindete Pianistin Jenny Behrens, welche ihre Studien bei Franz Kullak gemacht bat und hier bereits öfter konzertierte, ließ sich am Montag im Saal Bechstein hören. Sie spielte Bethoven’'s Cis-moll-Sonate, eine Rhapsodie (op. 79, Nr. 1) von Brahms, die bedeutende Kraft und Fertigkeit beansprucht, sowie kleinere Stücke von Bach⸗Saint⸗Saöëns, Schubert und die „Rigoletto“⸗Phantasie von Liszt mit staunenswerther Sicherheit im Treffen selbst fern⸗ liegender Intervalle, perlender Klarheit der Passagen und so eingehendem Verständniß, daß sich der Beifall bis zum Schluß immerfort steigerte. Die Opernsängerin Frau Minna Heimann, welche außer der Arie der Elisabeth aus Wagner’s „Tannhäuser“ noch einige Lieder vortrug, besitzt eine umfangreiche und kräftige, nur in der Höhe etwas scharf klingende Stimme; ihr Vor⸗ trag ist ein feuriger, oft dramatisch belebter, wenn man auch mit dem unausgesetzten Tremolieren nicht einverstanden sein kann. Die junge bereits wohlbekannte Violinvirtuosin Fräulein Elsa Barkowska trug einige Soli von Tartini und anderen mit großer Präzision und geschmackvoller Schattierungsweise vor und erntete gleich ihren Ge⸗ nossinnen lebhaften Beifall. Die Klavierbegleitung des Herrn O. Bake bewährte sich wiederum trefflich.
Im Königlichen Opernhause gelangt morgen Gounod's „Margarethe“ zur Aufführung. Frau Herzog singt zum ersten Mal die Margarethe, Herr Mödlinger den Mephisto. Als Faust setzt Herr Szirowatka vom Königlichen Opernhause in Budapest sein Gastspiel fort. Kapell meister Sucher dirigiert.
Im Königlichen Schauspielhause wird morgen Sandeau's Schauspiel „Das Fräulein von Seiglibre“ in Heinrich Laube's Bearbeitung neu einstudiert in folgender Besetzung gegeben.
elene: Fräulein Lindner, Baronin: Frau Kahle, Raoul: Herr ertzer, De Stournelles: Herr Keßler, Bernard: Herr Arndt, Jasmin: err Link. Herr Friedrich Haase tritt in der Rolle des Marquis auf. Hierauf folgt das Lustspiel „Ein feiner Diplomat’ nach Scribe von Mejo. Herzog: Herr Molenar, Graf Moreno: Herr Plaschke, Isabella: Fräulein von Mayburg, Marquise von Surville: Fräulein Lindner, Saldorf: Herr Grube, Prinz: Herr Hertzer. Herr Friedrich Haase spielt den Chevalier von Chavigny. Beide Stücke sind vom Ober⸗Regisseur Grube in Scene gesetzt.
Ludwig Barnay, der am Montag früh zu den Festlichkeiten nach Coburg reist, wird vorher noch am Sonntag Nachmittag im Ber⸗
liner Theater die Rolle des „Uriel Acosta“ darstellen. Am Sonnabend gelangt neueinstudiert „Eva“ von Richard Voß mit Frau Prasch⸗Grepenberg nach längerer Pause wieder zur Aufführung, wäh⸗ 89 ö““ Abend Lindau's „Maria und Maadalena“ ge⸗ geben wird. 1 b Adolf Sonnenthal schließt sein Gastspiel im Neuen Theater am nächsten Sonntag. Am Nachmittag desselben Tages gelangt wieder Max Halbe's „Jugend“ als volksthümliche Vorstellung zu halben Preisen zur Aufführung.
Der Hilfsverein für weibliche Angestellte veranstaltet zum Besten seiner Unterstützungskasse am Sonntag, 15. April, eine Nachmittagsvorstellung von Moser's „Ultimo“ im Lessing⸗ Theater zu außergewöhnlich billigen Preisen. Billets zu 1,50 ℳ für die besten Plätze und zu 60 ₰ für die übrigen Plätze sind im Vereinsbureau, Oberwasserstr. 10, zu haben.
Mannigfaltiges.
Die Beisetzung des Schauspielers Oskar Höcker hat heute Vor⸗ mittag auf dem neuen Zwölf⸗Apostelkirchhof hinter Schöneberg statt⸗ gefunden. In der Kapelle war der Sarg aufgebahrt, den zahreiche kostbare Palmen und Kränze bedeckten. Direktor Dr. Blumenthal, der mit seiner Gattin erschienen war, legte ein großes Kranzarrangement nieder, auf dessen breiter Schleife man die Widmung las: „Dem trefflichen Künstler, dem treuen Mitarbeiter, dem verdienst. vollen Schriftsteller in nachdauernder Verehrung und dank⸗ barer Erinnerung“. Auch die zahlreich anwesenden Mitglieder des Lessing⸗Theaters hatten dem ausgezeichneten Künstler und unvergeßlichen Kollegen einen Riesenkranz gewidmet, ebenso das technische Personen der Bühne. Aus Karlsruhe war von der General⸗Direktion des Großherzoglichen Hoftheaters ein Kranz eingegangen. Das Königliche Schauspielhaus zu Potsdam hatte dem „unvergeßlichen Künstler“ ein Palmenarrangement gespendet. Für das Residenz⸗Theater erschien Herr Pansa mit einem Kranz, ein weiterer Kranz trug die Widmung des Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters; auch andere hiesige Bühnen gedachten des Heimgegangenen. Die Berliner Presse war durch mehrere Mitglieder vertreten. Den Trost der Religion spendete ein Geistlicher der Zwölfapostelgemeinde.
Im Zirkus Renz neigen sich die Vorstellungen ihrem Ende zu. Von heute, Mittwoch, bis zum Schluß der Woche wird allabendlich „Das Künstlerfest“ gegeben werden. Der „Panzerschütze“ Lavater Lee wird sein kugelsicheres Schießen täglich wiederholen. Für Sonnabend ist eine Benefizvorstellung für die Familie Renz angekündigt.
Stettin, 10. April. Verunglückt ist am Sonntag der Second⸗ Lieutenant im 1. Brandenburgischen Dragoner⸗Regiment Nr. 2 in Schwedt, Albert von Goßler, ein Neffe des Ober⸗Präsidenten von Westpreußen, 23 Jahre alt. Der junge Offizier unternahm, wie die „Neue Stett. Ztg.“ berichtet, einen Spazierritt durch den Wald bei Schwedt. Er bemerkte eine durch den Sturm im Februar ent⸗ wurzelte Fichte, die gegen andere Bäume lehnte und dadurch am gänz⸗ lichen Umfallen gehindert worden war. Er beschloß, mit dem Pferde über den Stamm hinwegzusetzen, kam jedoch bei dem ersten Anlauf nicht zum Ziele. Als er dann dem Pferde die Sporen in die Seiten drückte, um es zum Ueberspringen des Stammes zu zwingen, wurde das Thier wild und lief durch die Oeffnung, die der anlehnende Baum bot. Hierbei stieß der Reiter mit solcher Gewalt gegen den gestürzten Baum, daß ihm der Brustkasten zerschmettert wurde. Man⸗ fand den Schwerverletzten besinnungslos auf und brachte ihn nach dem Garnisonlazareth in Schwedt, wo er nach kurzer Zeit verstarb.
In Boom fanden, wie „W. T. B.“ berichtet, in der letzten Nacht fünf Brände statt. Man glaubt, daß dieselben von strikenden Ziegelarbeitern angelegt worden sind. Fünf⸗ undsiebenzig Gendarmen sind an Ort und Stelle gesandt worden. Der Bürgermeister von Boom hat Ansam gen von mehr als zehn Personen untersagt. 8
Antwerpen, 11. April.
Algier. Aus St. Denis in Oran werden dem IS Ueberschwemmungen gemeldet, welche bedeutenden Schaden an⸗ richteten. 1
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Theater⸗Anzeigen.
Königliche Schanspiele. Donnerstag: Opern⸗
91. Vorstellung. 5 Akten von Charles Gounod. b von Jules Barbier und Michel. Carré. Ballet von Emil Graeb. ke vom Kgl. Theater in Budapest, als Gast.) In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlafs. Diri⸗ Kapellmeister Sucher. Schauspielhaus. 98. Vorstellung. diert Das Fräulein von Seiglière. Schauspiel in 4 Aufzügen von J. Sandeau, bearbeitet von Dr. Heinrich Laube.
Ein feiner Diplomat. in 1 Aufzug, frei nach Secribe, von Wilhelm Mejo. F (Marquis von Sonntag: Zum ersten Male. Decoré in 3 Akten von Henry Meilhac.
8 Neues Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ Donnerstag: Gastspiel des K. K. Hofburg⸗
Seiglière und Chevalier von Chavigny: Hr. Friedrich Fenae als Gast.) Anfang
Freitag: Opernhaus. in taff Lyrische Komödie in 3 Akten von Giuseppe Verdi. Text von Arrigo Boito, deutsch von Max Kalbeck. Anfang 7 ½ Uhr.
Schauspielhaus. 99. Vorstellung. Ein Sommer⸗ nachtstraum von William Shakespeare, übersetzt von August Wilhelm von Schlegel.
elix Mendelssohn⸗Bartholdy. bedectt Fele. Anfang 7 ½ Uhr.
h Anfang 7 ½ Uhr. heiter reitag: Der Talismau. Sonnabend:
Berliner Theater. Richard III. (Ludwig Barnay.) Anfang 7 ½ Uhr. Freitag: 33. Abonnements⸗Vorstellung. Maria
und Magdalena. Sonnabend: Neu einstudiert: Eva.
Lessing·Theater. Sans⸗Gene. Madame Saus⸗Géne.
Sonnabend: Sonntag: Niobe.
Wallner-Theater. Gesammt⸗Gastspiel des Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters.
Margarethe. Oper in
ext nach Goethe'’s Killöcker.
Musik von Carl Dirigent:
(Faust: Hr. Szirowatka, 7 ½ Uhr
Anfang 7 ½ Uhr.
Neu einstudiert: burg.
Regie: Herr Plaschke. — Zum Bisson und Carré. —
Lustspiel 7 ½ Uhr.
Arthur Plaschke. 7 ½ Uhr. 92. Vorstellung.
Falstaff. burg.
Abend.
Musik von 7 ½ Uhr.
Tanz von Emil
Zum letzten Male.
Abend. reise der Plä
Gewöhnliche
8 Theater. Donnerstag: Preisen: Jugend.
Der Herr Senator⸗ Donnerstag:
Melusine.
Donnerstag: und Ballet in 10 Bildern.
Gum 75. Male.
Donnerstag: Madame
1 „Em. Reicher. (Jenny Groß, Em Lherh Auf⸗
Charley’s Tante. Brandon Thomas. —
Niobe. acobson und Benno Jacobson.
Donnerstag: Zum 3. Male.
Der lustige Krieg. S in
Anfang 7 ½ Uhr.
Friedrich⸗Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25. Donnerstag: Der arme Jonathan. in 3 Akten von Hugo Wittmann und Julius Bauer. Regie: Herr Epstein. Herr Kapellmeister Federmann.
Freitag: Der arme Jonathan.
Residenz⸗Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ Donnerstag: Zum drittletzten Male. Maskenball (Veglione). Schwank in 3 Akten von bEEöe1ö“ Vorher: Im Negligée. Plauderei in 1 Akt von Hans von Reinfels. Anfang
reitag und Sonnabend: Der Maskenball.
Schauspielers Adolf Sonnenthal. Zum vorletzten Male. Die Journalisten.
Lustspiel in 4 Akten von Gustav Freytag.
Freitag: Sonnenthal⸗Gastspiel. Einundzwanzigster Die Journalisten.
e. Schluß des Soarerse er.Gaßspiels am 15. April. Voranzeige! Sonntag, Nachm. 3 Uhr, zu halben
Piktoria-Thegter. Belle⸗Alliancestraße 7/8. Mit vollständig neuer Ausstattung. Benefiz für Herrn Richard Hungar. Großes Ausstattungsstück mit Gesang Anfang 7 ½ Uhr. Theater Unter den Linden. Donnerstag: Der Obersteiger, Operette. — ierauf: Columbia. Ballet. ÄAnfang 7 ½ Uhr.
Adolph Ernst⸗Theater. Donnerstag, 7½ Uhr: Schwank in 3 Akten von
Vorher: venet. Posse mit Gesang in 1 Akt von Ed.
Roth. In Seene gesetzt von Ad. Ernst. Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Bentral⸗-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Der neue Kurs.
Posse mit Gesang in 3 Akten von Leopold Ely. Musik von Julius Einödshofer. Anfang 7 ½ Uhr. Freitag und folgende Tage: Der nene Kurs.
Konzerte.
Konzert-Hans. Donnerstag: Karl Mevyder⸗ Konzert. Ouv. „Wilhelm Tell“ von Rossini. „Fra Diavolo“ von Auber. Aufforderung zum Tanz von Weber. Phantasie aus „Cavalleria rusticana“ von Mascagni. „Immer oder Nimmer“, Walzer von Waldteufel. Phantasie aus „Lucia von Lammer⸗ moor“ von Donizetti. Faust⸗Phantasie für Violine von Sarasate (Herr Neumann). „The lost chord“ für Piston von Sullivan (Herr Werner).
Operette
Anfang
Der
Saal Bechstein. Donnerstag, Abends 8 Uhbr: III. (letzter) Klavier⸗Abend von Klotilde Kleeberg.
Schw
Birkus Renz (Karlstraße). Donnerstag, Abende 7 ½ Uhr: Ein Künstlerfest. Neue Einlagen. Ballet von 100 Damen. Kinder⸗Orchester. Großes Pracht⸗ Feuerwerk. Außerdem: der ostpreuß. Hengst Blondel und Monstre⸗Tableau von 60 Pferden, vorgeführt von Herrn R. Renz; Grande Quadrille de là haute équitation; die Springpferde Parthenia u. Paria, geritten von Frau Renz⸗Stark und Frl. Oceana Renz; die Luftgymnastiker Gebr. Wortley ec⸗
Freitag: Ein Künstlerfest.
Sonnabend: Benefiz für Herrn R. Renz und Familie.
1717171716161 Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Emmy Voigt mit Hrn. mann Hermann von Conring (Hamburg-Altonan
Geboren: Eine Tochter: Hrn. Prem. ⸗Lien. Oppe (Straßburg i. E.). — Hrn. Amtsrichte Deegen (Bernau).
Gestorben; Frau Antonie von Dewitz, geb. bon⸗ Kienitz (Weimar). — Hrn. Geh. Regierung Rath, Professor Dr. Ad. Wagner Tochter Mhmr (Berlin). — Hrn. Geh. Hofrath Wiegner To Else (Berlin).
Zwanzigster
Anfang
ü Die schöne Hau⸗
—
Die Bajazzi.
Musik von Franz Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin: — Verlag der Expedition (Scholz). Verlagt⸗
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Ver⸗
Anstalt, Berlin 8W., Wilbelmstraße Nr. 32. “ Sechs Beilagen S (cinschließlich Börsen⸗Beilage)
8“ und der Erlaubniß
Beilage
sAnzeiger und Königlich Preußischen Staa
Berlin, Mittwoch, den I1. April
1 8 88
Personal⸗Veränderungen.
Königlich Preußische Armee.
Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ec. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere⸗. Abbazia, 4. April. v. Kummer, Sec. Lt. vom Hannov. Huf. Regt. Nr. 15, von seinem Kommando bei der Botschaft in Washington eenden. Nachbenannte Kadetten vom Königlich Sächsischen Kadetten⸗ Korps in der Preußischen Armee und zwar als charakterisierte Portepee⸗ Fühnecgh⸗ angestellt: Kadett Frhr. v. Gienanth bei dem Westfäl. Drag. degt. Nr. 7, Kadett v. Bethe bei dem Drag. Regt. von Arnim (2. Brandenburg.) Nr. 12, Kadett v. Maltzan Frhr. zu Warten⸗ berg u. Penzlin bei dem 2. Großherzogl. Mecklenburg. Drag.
Regt. Nr. 18. 1 Königlich Bayerische Armee.
Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere,. 6. April. Pöppl, Major und Komp. Chef im 16. Inf. Regt. Großherzog Ferdinand von Toskana, zum Bats. Kommandeur in diesem Regt., Conradi, Hauptm. des 9. Inf. Regts. Wrede, G eißler, Hauptm. des 16. Inf. Regts. Großherzog Ferdinand von Toskana, — beide zu Komp. Chefs in ihren Truppentheilen, — ernannt. Lt. im 9. Inf. Regt. Wrede, zum Pr. Lt. ohne Patent efördert.
Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 6. April. Metz, Oberst a. D., in die Kategorie der mit Pension zur Disp. stehenden Offiziere eingereiht. Mayer Edler v. Wandelheim Oberst⸗Lt. und Bats. Kommandeur im 16. Inf. NRegt. Großherzog Ferdinand von Toskana, mit Pension zur Disp. gestellt.
Beamte der Militär⸗Verwaltung.
6. April. Ottmann, Zahlmstr. des 15. Inf. Regts. König Alkert von Sachsen, unter Verleihung des Titels eines Rechnungs⸗ Raths, in den erbetenen Ruhestand getreten.
XII. (Königlich Sächsisches) Armee⸗Korps.
Offiztere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. 31. März. Siegel, Sec. Lt. vom Train⸗Bat. Nr. 12, unter Stellung à la suite dieses Bats., zur Dienstleistung zum Train⸗ Depot kommandiert.
7. April. v. Reyher, Gen. Lt. und Kommandeur der 1. Div. Nr. 23, in Genehmigung seines Abschiedsgesuches mit Pension und der Erlaubniß zum Forttragen der Generalsuniform mit den vor⸗ geschriebenen Abzeichen zur Disp. und gleichzeitig à la suite des 3. Inf. Regts. Nr. 102 Prinz⸗Regent Luitpold von Bavern gestellt. v. Raab, Gen. Major und Kommandeur der 6. Inf. Brig. Nr. 64, unter Beförderung zum Gen. Lt., zum Kommandeur der 1. Div. Nr. 23 ernannt. v. Minckwitz, Gen. Major und Kom⸗ mandeur der 2. Inf. Brig. Nr. 46, in gleicher Eigenschaft zur 6. Inf. Brig. Nr. 64 versetzt. Kirchner, Oberst und Kom⸗ mandeur des Karab. Regts., unter Beförderung zum Gen. Major zum Kommandeur der 1. Kav. Brig. Nr. 23, v. Schmalz Oberst und Kommandeur des 6. Inf. Regts. Nr. 105 König Wilhelm II. von Württemberg, unter Beförderung zum Gen. Major, zum Kommandeur der 2. Inf. Brig. Nr. 46, — ernannt. Basse, Oberst⸗Lt. und etatsmäß. Stabsoffizier des 6. Inf. Regts. Nr. 105 König Wilhelm II. von Württemberg, unter Stellung à la suite dieses Regts., mit der Führung desselben beauftragt. Meißner, Oberst⸗Lt. und etatsmäß. Stabsoffizier des 11. Inf. Regts. Nr. 139, in gleicher Eigenschaft in das 6. Inf. Regt. Nr. 105 König Wilhelm II. von Württemberg versetzt. v. Hinüber, Oberst⸗Lt. und Bats. Kom⸗ mandeur vom 11. Inf. Regt. Nr. 139, zum etatsmäß. Stabsoffizier dieses Regts. ernannt. v. Kaufmann, Oberst⸗Lt. und Bats Kommandeur vom 2. Gren. Regt. Nr. 101 Kaiser Wilhelm, König von Preußen, dem Schützen⸗ (Füs.) Regt. Prinz Georg Nr. 108 Vßgeegfer. Frhr. v. Milkau, Major und etatsmäß. Stabs⸗ offizier des 1. Ulanen⸗Regiments Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, Kömg von Ungarn, unter Stellung à la suite des Karab. Regts., mit der Führung desselben beauftragt, Frhr. v. Hausen, Major aggreg. dem 7. Inf. Regt. (Prinz Georg) Nr. 106, als Bats. Kommandeur in das 11. Inf. Regt. Nr. 139, Kinder Major à la suite des 2. Ulan. Regts. Nr. 18, unter Enthebung von dem Kommando als Adjutant beim General⸗Kommando, als ctats⸗ mäß. Stabsoffizier in das 1. Ulan. Regt. Nr. 17 Kaiser Franz Jofeph von Oesterreich, König von Ungarn, Kirchenpauer v. Kirchdorff Hauptm. und Komp. Chef vom 4. Inf. Regt. Nr. 103, unter Be⸗ förderung zum Major, als Bats. Kommandeur in das 2. Gren. Regt. Nr. 101 Kaiser Wilhelm, König von Preußen, — versetzt. 5 Bosse, Hauptm. und Komp. Chef vom 2. Jäger⸗Bat. Nr. 13, diesem Bat. aggregiert. v. d. ecken, Hauptm. à la suite des 2. Jäger⸗Bats. Nr. 13, unter Enthebung von dem Kommando als militärischer Erzieher des Prinzen Albert, Herzogs zu Sachsen Königliche Hoheit, als Komp. Chef in das genannte Bat. wieder einrangiert. Rohde, Pr. Lt. vom 8. Inf. Regt. Prinz Johann Georg Nr. 107, unter Beförderung sum Hauptm. vorläufig ohne Patent, als Komp. Chef in das 4. Inf. Pegt. Nr. 103 versetzt. v. Schönberg, Pr. Lt. vom 8. Inf. Regt. Prins Johann Georg Nr. 107, unter Stellung à la suite dieses Aügts⸗ zur Dienstleistung als militärischer Begleiter des Prinzen — ert Herzogs zu Sachsen Königliche Hoheit kommandiert. Einert, 8 „vom 1. Jäger⸗Bat. Nr. 12, mit der Erlaubniß zum Fort⸗ Gegen seiner bisherigen Uniform in das 8. Inf. Regt. Prinz Johann Georg Nr. 107 versetzt. Prinz Albert, Herzog zu Sachsen Pünigliche Hoheit, Pr. Lt. vom 2. Jäger⸗Bat. Nr. 13, vom öG G 69 zur Dienstleistung bei diesem Bat. kom⸗ Wälbitrt. 2 chr ödel, Sec. Lt. vom 6. Inf. Regt. Nr. 105 König “ von Württemberg unter Beförderung zum Pr. Lt., in das e „Prinz Johann Georg Nr. 107 versetzt. Richter,
Pücten nd Battr. Chef vom 1. Feld⸗Art. Regt. Nr. 12, unter de 8 8 a sulte dieses Regts., als Adjutant zum General⸗ ven T 0 ommandiert. Bolze, Pr. Lt. vom 2. Feld⸗Art. Regt. als. 89 “ Beförderung zum Hauptm., vorläufig ohne Patent,
ül r. Chef in das 1. Feld⸗Art. Regt. Nr. 12 versetzt. Frhr. bschiedsbemilligungen. Im aktiven Heere. 7. April. Brig. N. 231 merstein, Gen. Major und Kommandeur der 1. Kav.
g. Nr. 23, in seines Sa mit Pension zum Forttragen der Generalsuniform mit den vorgeschriebenen Abzeichen zur Disp. gestellt. 8 Beamte der Militär⸗Verwaltung. Feerfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 24. März. 1. d. dgb, Roßärzte vom 2. Ulan. Regt. Nr. 18 bezw. „Ulan. Regt. Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich,
Köni SZ ; dresden versangarn, zur Thierärztlichen Hochschule und Lehrschmiede zu
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Dentscher Reichstag. 1u6 Sitzung vom Dienstag, 10. April, 1 Uhr eber den Beginn der Sitz eits i 8 vom Dienstag berichtet e”e ist bereits in der Nummer
Zur zweiten Berat wlage ie Abzahlungsgeschäßthung steht die Porlage, betreffend die
Den gestern mitgetheilten § 1 will der Abg. Len 1 ffr. Volksp.) dahin verändern, daß im Falle des Rücktritts der Verkäufer an den Käufer denjenigen Betrag zu erstatten hat, um welchen der gegenwärtige Werth der Sache den noch rückständigen Theil des gesammten Verkaufspreises übersteigt. In § 2 hat nach dem Antrage Lenzmann der Käufer für die Benutzung der zurück⸗ zugewährenden Sache sich auf den ihm zu erstattenden Sachwerth 5 o der Kaufpreisrückstände anrechnen zu lassen.
Abg. Dr. Enneccerus (nl.) will in §2 nach dem Worte „ver⸗ güten einfügen: „wobei auf die inzwischen eingetretene Werthvermin⸗ v Fu ist.“ 1
Abg. Lenzmann (fr. Volksp.): Die vorliegenden Fragen sind so verzwickt und kontrovers, daß jede “ die b. Folgen haben kann. Noch heute würde es das Beste sein, wenn man die Vorlage an eine Kommission verwiese, auch wenn dann in dieser Session aus der Sache nichts mehr herauskäme. Das Einfachste wäre ja freilich, durch ein Gesetz die sog. Verwirkung sklausel zu. verbieten. Vielfach sprechen schon heute die Gerichte die Nichtigkeit der Verwirkungsklausel aus. Aber dieser Weg ist keineswegs unbedenklich; er würde unter Umständen eine Unge⸗ rechtigkeit gegen den Verkäufer bedeuten. Mein Antrag scheint mir die richtige Mitte zu wählen, weil er auf die Werthverminderung des Objekts schon im § 1 gebührende Rücksicht nimmt. Der An⸗ trag Enneccerus ist für mich zu unbestimmt und deshalb unannehm⸗ bar. Die Vorlage will eine Ersatzpflicht nur dann, wenn Ent⸗ werthung durch Verschulden des Käufers eingetreten ist. Wie es ge⸗ halten werden soll, wenn die Schädigung durch Zufall erfolgt ist, darüber trifft die Vorlage auch nicht Bestimmungen. In allen diesen Be⸗ ziehungen verdient mein Antrag entschieden den Vorzug. Der Rück⸗ tritt vom Vertrage muß als ein Rückkaufsgeschäft betrachtet werden. Eine allzu große Verschärfung des Risikos könnte leicht das Gegen⸗ theil von dem zur Folge haben, was die „humanen“, aber unpraktischen Freunde der Armen bezwecken, nämlich die Unmöglichkeit, auf dem Wege des Abzahlungsgeschäfts etwas zu erwerben. Der § 2 der Vor⸗ lage schafft keine Kriterien für den Begriff Nutzungs⸗ oder Gebrauchs⸗ werth; auch in dieser Hinsicht soll mein Antrag etwas für die Partei und den Richter Brauchbares liefern. Ich bitte das Haus, meine Anträge anzunehmen. Der redliche Abzahlungshandel ist eine Noth⸗ wendigkeit und unentbehrlich; beschließen Sie keine Maßregeln, welche 8 unmöglich machen. Durch die exorbitanten Bestimmungen des Wuchergesetzes hat man den redlichen Geldverleihungsgeschäftsbetrieb schwer geschädigt, hier könnte es leicht ebenso kommen.
Abg. l)r. Enneccerus (nl.): Zu einer Kommissionsberathung waͤre es jetzt doch zu spät. Die Darstellung des Vorredners geht von dem einseitigen Standpunkt des Berliner Möbelhändlers aus. Nach seinem Antrage löst der Verkäufer das Geschäft auf, als ob es gar nicht geschlossen „wäre, er soll aber die Vortheile aus dem Ge⸗ schäft haben. Auflösung des Geschäfts ist kein Rückkauf. Bei einem Abzahlungsgeschäft muß naturgemäß wegen des Risikos in An⸗ sehung der Zahlungsfähigkeit des Käufers der Kaufpreis ein hoher sein. Je stärker die Abnutzung ist und je schneller sie erfolgt, um so mehr würde der Käufer nach dem Modus, welchen der Antrag Lenzmann vorschlägt, geschädigt werden. Um den Verkäufer vor Schaden zu be⸗ wahren, dazu reicht mein Antrag vollständig aus. Auf Abzahlung entnommene Möbel z. B. brauchen gar keine Beschädigung erlitten zu haben; sie sind dennoch, wenn sie bereits gebraucht waren, wenn sie nicht mehr als neue Möbel gelten können, ganz erheblich ent⸗ werthet. Für diese und ähnliche Verhältnisse, welche der Wortlaut der Vorlage nicht trifft, soll mein Antrag dadurch Vorsorge treffen, daß er die Berücksichtigung des verminderten Gebrauchswerths vor⸗ schreibt. Es handelt sich nicht bloß um ein vertragsmäßiges Rück⸗ trittsrecht, sondern um unfreiwilligen Rücktritt, verschuldet durch die Nichtinnehaltung der Zahlungspflicht des Käufers. In diesem Falle muß man dem Verkäufer, wenn man ihm seine Hauptschutzwaffe, die Verwirkungsklausel, nehmen will, wenigstens Ersatz für die ein⸗ getretene Werthverminderung der Sache gewähren.
Abg. Dr. von Buchka (dkons.): Die Gerichte gehen allerdings mehr und mehr von der Ansicht aus, daß die Verwirkungsklausel nichtig, weil contra bonos mores sei, aber ganz stabiliert hat sich diese Auffassung in der Judikatur noch nicht, und wir können deshalb von der besonderen gesetzgeberischen Behandlung dieses Punktes nicht absehen. Der Regelung durch die Vorlage ist der Vorzug zu geben. Dem Antrag Lenzmann ist hauptsächlich entgegen⸗ zuhalten, daß er nur einen der Kontrahenten berücksichtigt, nur für die Wahrung der Interessen des Verkäufers Sorge trägt. Die Fest⸗ stellung des gegenwärtigen Werths bezw. der Werthverminderung in jedem einzelnen Falle wird außerdem zu Weiterungen führen, die weder dem einen noch dem anderen Theil erwünscht sein können. Wir stimmen für die unveränderte Annahme der Vorlage.
1 Abg. Spahn (Zentr.) spricht sich in demselben Sinne aus. Ein Rückgang des reellen Abzahlungsgeschäfts sei von den Vorschriften des Entwurfs nicht zu besorgen.
Abg. Günther (nl.): Der Werth des Antrags Lenzmann steht hinter demjenigen der Regierungsvorlage ganz erheblich zurück. In allen Fällen, wo die Werthverminderung durch die Abnutzung be⸗ trächtlich ist, muß die nach diesem Vorschlag in den Formen des Rück⸗ kaufsgeschäfts sich vollziehende Lösung des Vertrags zum Nach⸗ theil des Käufers ausschlagen, und gerade diese Benachtheiligung soll ja durch den Akt der Gesetzgebung, der jetzt vorgenommen werden soll, thunlichst verhütet werden. Auch die Vorlage wird ja nicht alle Schlupfwinkel verstopfen, in welche die unreellen Abzahlungshändler sich zurückziehen könnte, aber sie baut doch energischer vor als der An⸗ trag Lenzmann.
Abg. Dr. Enneccerus (nl.): Der Entwurf des Bürgerlichen Gesetzbuchs sieht beim Rücktritt vom Vertrag Berücksichtigung der Werthverminderung vor. Ich bemerke bei dieser Gelegenheit, daß noch vor vier Tagen unsere eigene Reichstagsbibliothek die ge⸗ druckten Ergebnisse der zweiten Lesung des Entwurfs des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht besaß. Nehmen Sie meinen Antrag im Interesse des soliden Abzahlungsgeschäfts an!
Staatssekretär Nieberding:
Meine Herren! Ich habe soeben zu meinem großen Bedauern zum ersten Mal in Erfahrung gebracht, daß die Bibliothek des Reichs⸗ tags noch nicht im Besitz der Materialien der Kommission für das Bürgerliche Gesetzbuch sich befindet. Nachdem zwei der Herren Redner diesen Mangel gerügt haben, verspreche ich gerne, daß ihm sofort Ab⸗ hilfe geschaffen werden soll. In der Sache selbst glaube ich die Aufmerksamkeit des hohen Hauses nicht weiter in Anspruch nehmen zu brauchen. Was die Anträge des Herrn Abgeordneten Lenzmann betrifft, so kann ich sie in Ueberein⸗ stimmung mit den Parteien, deren Redner hier gesprochen haben, für eine glückliche Lösung nicht ansehen. Ich glaube, daß der Vorschlag der verbündeten Regierungen, der sich ja deckt mit dem Vorschlage, der im vorigen Jahre aus der Mitte der Kommission des Hauses selbst hervorgegangen ist, den Verhältnissen richtiger und vollständiger Rechnung trägt, als der Antrag Lenzmann es thut.
Was den Antrag des Herrn Abg. Dr. Enneccerus betrifft, so
hat der Herr Antragsteller nach meiner Meinung anfänglich nur die
Absicht verfolgt, dasjenige, was der § 2 der Regierungsvorlage sag noch klarer zum Ausdruck zu bringen, und ich bin zweifelhaft darüber ob im Laufe der Diskussion, die sich hier an seinen Antrag ange⸗
führungen, was anfangs seine Absicht war, als er den brachte.
Nach meiner Meinung wird durch diesen Antrag in der Trag⸗ weite der Vorlage nichts geändert; was er sagt, steht in den Motiven und ist, soweit ich erkenne, die übereinstimmende Auffassung auch de Parteien des Hauses. Mögen Sie ihn annehmen oder nicht, — glaube, es wird an der Sache nichts geändert, und der Herr Abgeord nete möge es mir nicht verdenken, wenn ich seinen letzten Ausfüh rungen über die große Tragweite, die seinem Antrage beiwohne, nich beipflichten kann; ich halte ihn für erläuternd und deshalb halte ich ihn gerade nicht für nothwendig. Ich glaube, ich kann die Entschei⸗ dung über diesen Antrag der Abstimmung des hohen Hauses lediglich anheimgeben. G
Abg. Munckel (fr. Volksp.): Wenn diese letztere Ansich noch so oft ausgesprochen wird, so kommt das, bnß Ifficht 889 Gesetz legt, damit nicht in das Gesetz hinein, und der Richter kehrt sich nachher bei der Interpretation an das Gesagte absolut nicht, er wird meistens sagen: Eeee mag das Gesetz so sein, ausgedrückt ist es aber ganz anders. Es ist eine Art der Humanität, wenn man solche wie die Entschädigung für Werthverminderung, in das
nternum einer Kommission verweist. Es scheint mir schlechterdings unumgänglich, die Geschäftslage des Hauses mag sein wie sie wolle diesen Punkt kommissarisch aufzuklären. Wir sind doch nicht dazu da, Gesetze à tout prix fertig zu machen; Gesetze wollen geprüft, über⸗ legt sein. Man beklagt die rücksichtslose, mißbräuchliche Ausnutzung des Rücktrittsrechts, der Verwirkungsklausel; die Vorlage setzt aber eine gewisse Prämie auf die Ausbeutung der Rückzahlung durch den Käufer. Man kann doch den Verkäufer nicht schlechter stellen, wenn er sein Rücktrittsrecht ausübt, als wenn er es nicht ausübt. Vor dem Antrag Enneccerus hat der Antrag Lenzmann den großen Vorzug, daß er den gegenwärtigen Werth setzt, während nach dem ersteren Antrag die besonders ermittelt werden muß. Ich beantrage wüctear Vorlage einer Kommission von vierzehn Mitgliedern 8 gamit schließt die Debatte. Der Antrag Mun Kommissionsberathung wird abgelehnt; §§ 1 2 2 geleggg lage werden mit dem Antrag Enneccerus unter Ablehnung des 1“ angenommen. 5 8 3, welcher die Erfüllung der gegenseitigen Verpflichtun Zug, hn ohne Debatte “ 3
8 „daß eine ausbedungene unverhältnißmäaßi e Kon⸗ ventionalstrafe durch Urtheil auf Antrag gemessenen Betrag herabgesetzt werden kann. Die Fälligkeit der ganzen
Kestschuld im Falle Nichtzahlung einer Rate soll rechtsgültig nur für den Fall verabredet werden können, daß der Käufer mit mindestens sefi Negtgn gans oder theilweise im Verzug ist und der Betrag, mit ung er im Ver ens Theit
Fleh Shte hh ia. rzug ist, mindestens dem zehnten Theil des
§ 4 wird mit einem deklaratorischen Amendement des Abg. Dr. Enneccerus angenommen, desgleichen ohne Debatte 98 5 und 6, welch' letzterer die Vorschriften des Gesetzes auf
kieths⸗, Leih⸗ u. s. w. Verträge gleichmäßig ausdehnt.
Die Abg. Tutzauer und Auer (Soz.) beantragen einen neuen § 6a, wonach der Verkäufer dem Käufer der Sache eine zweite Ausfertigung der Vertragsurkunde auszuantworten und diese im Besi des Käufers dauernd zu belassen hat; die Aushändigung soll spätestens am dritten Tage nach der Ab⸗ stempelung erfolgen und Zuwiderhandlungen mit Geldstrafe bis
zu 1 88 geahndet werden.
Abg. Tutzauer (Soz.) führt aus, daß auch eine Vorschrift wie sie sein Jhea wolle, sehr geeignet sei, die im Aszopschrif geschäft hervorgetretenen Schäden beseitigen zu helfen. Das schwindelhafte Abzahlungsgeschäft werde sehr häufig in der Weise be⸗
möglichst im Unklaren über
8.b 85 68 Käufer einer Waare die von ihm übernommenen Verpflichtungen bleibe. Der Geschäfts⸗ inhaber oder seine Agenten lassen einfach beim Abschluß de. Efchahte ein Kontraktsformular unterzeichnen, dessen Inhalt der Käufer gar nicht zur genauen Kenntniß bekomme und der nachher die Hand⸗ habe bieten müsse, ihn gründlich „hineinzulegen“. Der Einwand daß der Antrag bei aller Beifallswürdigkeit seiner Tendenz doch nicht durchzuführen sei, erledige sich doch wohl schon dadurch, daß die österreichische Gesetzgebung eine gleiche Vorschrift ausdrücklich erlassen habe. Der gestellte Antrag enthalte darüber hinaus noch Bestim⸗ mungen über ldie Zeit der Auslieferung der zweiten Urkunde und die Verpflichtung, dieselbe dauernd dem Käufer zu belassen. Auch gegen die Festsetzung der Geldstrafe hätten sich Juristen des Hauses ““ 81 18 ausgesprochen. Aber auch in eser Beziehung könne man auf die österreichis esetzgeb . weisen, die Geldstrafen bis zu 50 Gulrven G 1 Abg. Dr. von Buchka (dkons.) erklärt sich für den Antrag. Abg. Spahn (Zentr.) macht geltend, daß die Voraussetzung 5 ktere die “ des sei, wodurch eine vor⸗ nderung des Handelsgesetzbuches nothwendig we Aderung gesetzbuches nothwendig werde. Er Die Abgg. Lenzmann (fr. Volksp.) und Günther inl.) sind dem Antrage wohlwollender gesinnt; Abg. Lenzmann bekämpft nur die Strafandrohung, Abg. Günther will eine der Tendenz des Antrages entgegenkommende anderweite Formulierung zur dritten Lesung einbringen. Der Antrag Tutzauer⸗Auer wird angenommen. C’ Gröber (Zentr.) beantragt einen neuen § 7a, wonach mit Geldstrafe bis zu 150. ℳ bestraft werden soll, wer gewerbsmäßig im Umherziehen oder im stehenden Gewerbebetrieb von Ort zu Ort bezw. von Haus zu Haus Bestellungen auf Waaren gegen Abzahlung bei Personen aufsucht, in deren Geschäftsbetrieb Waaren der an⸗ gebotenen Art keine Verwendung finden, oder an solche Personen solche Waaren feilbietet oder veräußert. Es müsse auch diese Frage bei dieser Gelegenheit geregelt werden, zumal nachdem sie bei dem betreffenden Abschnitt der Gewerbeordnung (Hausierhandel) nicht mit erledigt worden sei. Mit der bloßen zivilrechtlichen Regelung komme man nicht aus. Den betrügerischen Vorspiegelungen der Agenten dieser Geschäfte namentlich auf dem Lande falle eine ungeheuere Zahl von Personen zum Opfer und einem solchen Unfug sei nur durch eine Strafandrohung wirksam entgegenzutreten. Redner fragt an, was denn aus dem bayerischen Antrag auf Abänderung der Gewerbeordnungs⸗ bestimmungen bezüglich des Hausiergewerbes geworden sei.
Staatssekretär Dr. von Boetticher:
Ich bin sehr gern bereit, dem Herrn Vorredner auf die von ihm gestellte Frage Auskunft zu geben. Der Antrag der Königlich baye rischen Regierung auf Abänderung verschiedener Vorschriften der Ge
Antrag ein⸗
werbeordnung, welche sich auf den Hausierhandel beziehen, ist in den
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schlossen hat, er nicht über das hinausgegangen ist in seinen Aus⸗