1894 / 86 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 Apr 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Fachkästen, verschiedenen Tischen, Bänken, Kleiderhaltern u. s. w. in 13 Abtheilungen. Kaution für die verschiedenen Abtheilungen 50 bis 460 Fr. Preis der Pläne 2,25 Fr. pro Quadratmeter. Spezielles Lastenheft Nr. 35. , b Nächstens ebenda: Lieferung von vollendetem Eisenbahnmaterial in 21 Abtheilungen: Abtheilung 1 bis 7 umfassend je 25 geschlossene Wagen mit 4 Thüren und Schraubenbremse; Abtheilung 8 bis 11 zu je 25 flachen 10 Tons⸗Wagen von 9,10 m Länge mit Handbremse; Abtheilung 12 und 13 zu je 25 flachen 20 Tons⸗Wagen mit 8 Rädern und beweglichem Abtheilung 14 18 zu je 25 Wagen für Koks und Zichorie mit Handbremse; Abtheilung 19 zu 25 Wagen für Kohlen zu 10 t mit Seitenthüren und Handbremse; Abtheilung 20 25 Wagen (boxes) mit niedrigem Boden; Abtheilung 21 15 geschlossene Güterwagen für die Beförderung von Luxusequipagen. Ort der Lieferung für Abtheilung 20 und 21 Station Mecheln, für die übrigen Abtheilungen die Stationen Gendbrügge, Braine⸗le⸗Comte, Mons (Cuesmes), Ans oder Lüttre nach Wahl des Unternehmers. Lastenhefte und Pläne für sämmtliche vorstehende Verdingungen 88 im Zentral⸗Auskunfts⸗ bureau (Musée commercial), Rue des Augustins 17 in Brüssel,

erhältlich. uX““ umänien.

23. April. Post⸗ und Telegraphenverwaltung in Bukarest: Lieferung von 5000 kg Kupfervitriol.

24. April. Lieferung von 1000 kg Kupferdraht von 5 mm Durchmesser und 1000 kg Kupferblech von 5 mm Dicke.

24. April. Ministerium des Innern zu Bukarest: Errichtung eines Zentralgefängnisses zu Galatz und Crajova. Kostenanschlag für jedes Gefängniß 464 968 Fr.

27. April. Lieferung von 1000 kg Draht aus Silicium⸗Bronze von 1,5 mm Durchmesser.

27. April. Kriegsministerium in Bukarest: 8000 Paar wollenen Decken. Kaution 10 000 Fr.

11. Mai. Ebenda: Lieferung von 4000 Decken für Mannschaften und 2000 Pferdedecken.

5. Mai. Ministerium des Innern in Bukarest: Errichtung eines Zuchthauses in Doftana. Kostenanschlag 865 000 Fr. Kaution 4 %. Näheres an Ort und Stelle.

Dänemark. 25. April, 12 Uhr. Staatsbahnverwaltung (Maskinafdelings Regnskabsförer) in Aarhus: 1

Lieferung von

Lieferung von: 1200 m Wagenborten, 1800 Stück Wagenquasten, 2500 m Wagenbändern, 3500 Stück Schmierkissen, 100 m Schmierkissen⸗Zeug, 60 Pfund leinenem Garn, 60 Pfund Segelgarn, 150 Pfund Schnüren, 250 Pfund Schnürgarn, 300 Pfund getheertem Garn, 50 Stück Signalpfeifenschnüren, 600 Pfund Spundgarn, 100 Pfund Packgarn, 300 Pfund Seilen. Bedingungen und Angebotsformulare erhältlich an Ort und Stelle. Egypten. 8

1. Mai. Finanz⸗Sekretär im Kriegs⸗Ministerium. Kairo: Lieferung von 14 400 Matten.

26. Mai. Ebenda: Lieferung von Bekleidungs⸗ und Aus⸗ rüstungsgegenständen, wie Jacken, Beinkleidern, Hemden, Unterbein⸗ kleidern, Taschentüchern, Tarbuschs mit Quasten, Schuhen, Bürsten, Teppichen u. s. w. Vertragsbedingungen und Muster an Ort und Stelle einzusehen. .

Verkehrs⸗Anstalten.

Von der Buchdruckerei W. Büxenstein, Berlin SW. 48, wurde eine Taschenausgabe des vom 1. April 1894 ab geltenden deutschen Eisenbahn⸗Gütertarifs herausgegeben, der nach dem amtlichen Material bearbeitet ist. Die handliche kleine Broschüre enthält auf 79 Seiten in kleinem Druck das von dem Inhalt des amtlichen Tarifs für den Geschäftsmann hauptsächlich Wissenswerthe (die allgemeinen Tarifvorschriften nebst Güterklassifikation und Nebengebührentarif) in übersichtlicher Weise geordnet und kann zum Preise von 30 sowohl

t vom 12. April Morgens. 8

Stationen. Wind. Wetter.

in 0 Celsius 5 0 C. = 4 0R

Temperatur

bedeckt 5

un Huns wolkenlos bedeckt

wolkenlos heiter

halb bed. bedeckt ¹) wolkenlos heiter halb bed. wolkig bedeckt bedeckt bedeckt heiter halb bed. halb bed. heiter

Belmullet.. NW Aberdeen.. 62 O Christiansund OSO Kopenhagen. ONO Stockholm. N

raeb. Grube. 7 ½ Uhr.

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Theater⸗Anzeigen.

S —RKünigliche Schauspiele. d haus. 92. Vorstellung. Falstaff. Lyrische Komödie in 3 Akten von Giuseppe Verdi. Text von Arrigo Boito, deutsch von esetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Kapellmeister Dr. Muck. Anfang 7 ½ Uhr. Schauspielhaus. 99. Vorstellung. 1 nachtstraum von William Shakespeare, übersetzt von August Wilhelm von Schlegel. Felix Mendelssohn⸗Bartholdy. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Dirigent: Musikdirektor Wegener.

Sonnabend: Opernhaus. Barbier von Sevilla. Komische Oper in 2 Auf⸗ von Gioachimo Rossini. Beaumarchais, von Cesar Sterbini, Kollmann. ufzügen von Emil Graeb. Musik von Adolf un. Anfang 7 ½ Uhr.

Schauspielhaus. Lustspiel in 4 Aufzügen von Shakespeare, nach Schlegel's Uebersetzung.

Dentsches Theater. Freitag: Der Talisman.

Anfang 7 ½ Uhr. Sonnabend: Der Herr Senator.

von der genannten Druckerei, wie auch durch jede Buchhandlung be⸗ zogen werden. Besonders werthvoll wird das gut ausgestattete Taschen⸗ buch durch ein alphabetisches Verzeichniß der einzelnen Bestimmungen der Tarifvorschriften und der Güterklassifikation sowie aller darin ge⸗ Beförderungsgegenstände nebst den Angaben über ihre Tari⸗ erung.

Bremen, 11. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Kronprinz Friedrich Wilhelm“ hat am 9. April Nachmittags die Reise von Gibraltar nach New⸗PYork fortgesetzt. Der Reichs⸗Postdampfer „Sachsen“ ist am 10. April Vormittags in Hongkong angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Karlsruhe“ hat am 9. April Nachmittags die Reise von Suez nach Colombo fortgesetzt. Der Reichs⸗Postdampfer „Preußen“ hat am 9. April Nachmittags die Reise von Genua nach Neapel fortgese Der Schnelldampfer „Aller“ hat am 10. April Morgens Seilly passiert. Der Schnelldampfer „Havel“ hat am 10. April Morgens Scilly passiert. Der Postdampfer, S * hat am 10. April, 9 Uhr Vormittags Lizard passiert. Der Postdampfer „Hannover“ hat am 10. April Vormittags St. Vincent passiert. .

Hamburg, 10. April. (W. T. B.) LE11131—“— kanische Packetfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft. Der Post⸗ dampfer „Rugia“ ist heute Morgen in Cuxhaven eingetroffen. Der Postdampfer „Colonia“ hat heute Morgen Lizard passiert. Der Schnelldampfer „Columbia“ ist gestern Nachmittag in N ew⸗York eingetroffen. vXX“

Theater und Mnsik.

Im Königlichen Opernhause wird morgen Verdi's „Fal⸗ staff“ mit den Damen Leisinger, Dietrich, Götze, Rothauser, den Herren Betz, Fränkel, Sommer, Philipp, Lieban, Mödlinger unter Kapellmeister Dr. Muck'’s Leitung gegeben. Am Sonnabend gehen Rossini's „Barbier von Sevilla“ und das Ballet „Carneval“ in Scene.

Im Königlichen Schauspielhause gelangt morgen Shakespeare’'s „Sommernachtstraum“ mit Mendelssohn’'s Musik zur Aufführung. Herr Friedrich Haase tritt außer heute nur noch an zwei Abenden auf, und zwar am Sonntag im „Königslieutenant“ und am Montag als Abschiedsrolle in dem Schauspiel „Das Fräulein von Seigliére“.

Im Deutschen Theater findet morgen die erste Aufführung eines neuen Lustspiels von Björnstjerne Björnson, betitelt „Geographie und Liebe“, statt. Es dürfte dies voraussichtlich die letzte Novität unter der Direktion von Adolph L'Arronge sein.

Das Freitags⸗Abonnement im Berliner Theater wird auch in der nächsten Spielzeit unter der Direktion von Dr. Oscar Blumen⸗ thal mit den alten Bedingungen beibehalten werden, und zwar soll den bisherigen Abonnenten ein Vorzugsrecht auf ihre Plätze eingeräumt werden, wenn sie über die Erneuerung ihrer Abonnements bis zum 1. Mai eine Erklärung an Dr. Oscar Blumenthal persönlich gelangen lassen. Uebrigens sind für die Verwaltung des Burcaus und der Kasse die erprobten Beamten des Berliner Theaters weiter gewonnen worden, sodaß der Verkehr zwischen Publikum und Theater sich in der alten vertrauten Form auch unter der neuen Leitung wird fort⸗ setzen können.

Mit den beiden Wiederholungen von „Niobe“, die auf Sonnabend und Sonntag angesetzt sind, beendigt Jenny Groß für die laufende Spielzeit ihr Wirken am Lessing⸗Theater.

Das Residenz⸗Theater bringt am Sonntag in neuer Ein⸗ studierung Meilhac's Schwank „Decorée. In diesem Werke wird eegc Alexander, der bei den früheren Aufführungen noch nicht zum Personal des Theaters gehörte, zum ersten Mal auftreten. Von dem „Maskenball“ sind sonach nur noch drei Aufführungen: heute, morgen und am Sonnabend, zu erwarten.

Im Neuen Theater tritt Adolf Sonnenthal nur noch an vier Abenden auf, von denen zwei, heute und morgen, den „Jour⸗ nalisten“ gehören. Am Sonnabend und Sonntag schließt mit einer für Berlin neuen Rolle dem Fürsten in Bauernfeld's Lust⸗ spiel „Aus der Gesellschaft’ das diesjährige Gastspiel des Wiener Künstlers. Sodann wird die Aufführung des neu einstudierten Schwanks von Albin Valabrègue „Le bonheur conjugal“, das unter dem Titel 1 e. bereits große Erfolge errungen hat, folgen. Der 143. Aufführung von „Jugend“, am Sonntag Nach⸗ mittag, wird Max Halbe, der soeben aus Italien zurückgekehrt ist, beiwohnen.

Freitag: Opern⸗ Freitag: Musik von Carl Millböcker. Dirigent:

In Scene z.lühr.

ax Kalbeck. Dirigent:

Ein Sommer⸗ Sonntag: Die Fledermaus.

Musik von Tanz von Emil ball (Veglione). Bisson und Carré.

Vorher: Im Negligée. Hans von Reinfels.

Anfang 93. Vorstellung. Der Dichtung nach

übersetzt von Ballet⸗Burleske

ball. Carneval.

100. Vorstellung. Was ihr . burg. Freitag: Schauspielers Adolf Sonnenthal.

Anfang 7 ½ Uhr. säeta s Wend. Zum jetzten Male.

§4 Uhr.

Sonnabend: Schauspielers Adolf Sonnenthal. Zum ersten Male.

Friedrich⸗Wilhelmstüdtisches Theater. Chausseestraße 25. Der arme Jonathan. in 3 Akten von Hugo Wittmann und Julius Bauer. Regie: Herr Epstein. Herr Kapellmeister Federmann.

Sonnabend: Der arme Jonathan.

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗

burg. Freitag: Zum vorletzten Male. Der Masken⸗ Schwank in 3

Deutsch von Benno Jacobson.

Plauderei in 1 Akt von

Anfang 7 ½ Uhr.

Der Masken⸗

Sonntag: Zum 1. Malg. Dekorirt (Decoré). Schwank in 3 Akten von Henry Meilhac.

Sonnabend: Zum letzten Male.

Nenes Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ von Gastspiel des K. K. Hofburg⸗ Einundzwanzigster Die Journalisten. J in 4 Akten von Gustav Freytag. 8

Gastspiel des K. Vorletzter Abend. Aus der Gesellschaft.

Das Programm der letzten dieswinterlichen Kamm musik⸗Soiree der Herren Professor Carl Hälir und Genossen, welche am Sonnabend, Abends 7 ½ Uhr, im Saal Bechstein stattfindet, bringt Eugen d'Albert's Streichquartett Es-dur, op. 11, das Streich quartett in Es-dur von Dittersdorff und Brahms' zweiten Quartett für Klavier, Violine, Bratsche und Cello, in welchem Herr Eugen d'Albert den Klavierpart übernehmen wird.

ür das Konzert zum Besten der „Volkskindergärten des Berliner Fröbel⸗Vereins“ am 27. d. M. in der Phil⸗ harmonie haben ihre Mitwirkung zugesagt: Frau Clara Meyer Ehrenmitglied des Königlichen Schauspielhaufes, die Altistin Fräulein Ottilie Fellwock und der Hofpianist Fer⸗ Alfred Sormann. Mit anderen hervorragenden Künstlern schweben noch die Verhandlungen. Im Konzerthause veranstaltet Kapellmeister Meryder morgen den zehnten Wagner⸗Abend. Das Programm enthält den „Phila⸗ delphia⸗Marsch“, Akt III Scene II aus „Lohengrin“, „Siegfrieds Rheinfahrt⸗, die Vorspiele zu den „Meistersingern von Nürnberg“, zu „Lohengrin“ und zu „Tristan und Isolde“, „Isoldens Liebestod, den gheeng der Rheintöchter aus der „Götterdämmerung“, das Venus⸗ berg⸗Bacchanale aus „Tannhäuser“, die Balletmusik aus Nienzi⸗ „Träume“ und den König Ludwig II. von Bayern gewidmeten „Huldigungsmarsch“. Mannigfaltiges.

„Auch die Gruppe VIII’ der Berliner Gewerbe⸗Aus⸗ stellung 1896: „Graphische und dekorative Künste, Buchgewerbe⸗ hat sich jetzt konstituiert. Vorsitzender des Vorstandes ist Hert B. Mannfeld, Kupferradierer, stellvertretender Vorsitzender Herr R. Otto, Hofgraveur. Die Gruppe umfaßt: 1) Kupferftich Radie⸗ rung, Stahlstich. 2) Holzschnitte. 3) Photographisch⸗ mechanische Druckverfahren. 4) Lithographie und Buntdruck. 5) Kartographie. 6) Gravier⸗ und Ciselierarbeiten, Medaillen, Elfenbeingravierungen, Kameen. 7) Entwürfe für graphische und dekorative Zwecke. 8) Buch⸗ druck, Schriftgießerei. 9) Buchverlag.

Heide (Holstein), 11. April. Der Ballon „Phönix“, unter Führung des Premier⸗Lieutenants Groß, ist dem „W. T. B.“ zufolge nach einer interessanten Nachtfahrt heute Morgen 8 ½ Uhr zwischen Heide und Tönning glatt gelandet.

Paderborn, 11. April. In dem Kurort Lippspringe brach, nach einer Meldung des „W. T. B.“, heute Mittag Feuer aus, das noch nicht gelöscht werden konnte. Ueber vierzig Gebäude sind ver⸗ nichtet. Von hier aus ist die Feuerwehr und Militär zu Hilfe ge⸗ rufen worden.

München, 12. April. Nach Meldungen hiesiger Morgenblätter aus Innsbruck steht der Staatswald bei Kranewitten in Flammen, wodurch ein in der Nähe befindliches Dynamitlager bedroht wird. Militär ist zu den Löscharbeiten beordert worden.

Paris. Behufs Hebung der Austernzucht an der West⸗ küste Schleswigs wird demnächst eine aus dem Geheimen Ober⸗ Regierungs⸗Rath Semper vom Ministerium für Landwirthschaft, dem Professor Dr. Moebius, dem Baurath Weinreich in Husum und dem Großindustriellen Kussert in Hamburg bestehende Deputation die Austern⸗ parks und sonstigen Anstalten für Austernzucht in Arcachon be⸗ sichtigen. Die Erlaubniß dazu ist dem „Temps“ zufolge von dem französischen Marine⸗Minister bereits ertheilt worden.

„Stockholm, 11. April. Der Stettiner Dampfer „Magdeburg“ ist, wie „W. T. B.“ meldet, vor der Insel Sand⸗ hamn auf Grund gestoßen und gesunken. Die Bergungsgesellschaft hat die Rettung des Dampfers aufgegeben.

New⸗York, 11. April. An den Küsten des Atlantischen Ozeans herrschen, wie „W. T. B.“ berichtet, Unwetter und Schneestürme. An einigen Orten liegt der Schnee zwei Fuß hoch. An der Küste von New⸗Jersey erlitten zwei Küstenfahrzeuge Schi bruch, wobei mehrere Personen ertranken.

8

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Bentral⸗Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Freitag: Zum 4. Male. Der neue Kurs. Posse mit Gesang in 3 Akten von Leopold Elxv. Musik von Julius Einödshofer. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonnabend und folgende Tage: Der neue Kurs.

Operette

Anfang

Konzerte.

Korzert-Haus. Freitag: Karl Meyder⸗ Konzert. 10. Waguer⸗Abend. Hotel Kölnischer Hof, Krausenstraße 48. Hotel⸗Gäste haben freien Eintritt. 4

Schluß der Konzert⸗Saison am 27. April cr.

Akten von

Birkus Renz (Karlstraße). Freitag, Abends 7 ½ Uhr: Große Komiker⸗Vorstellung. Auftreten sämmtl. Clowns; der urkom. Imitator⸗Clown Mr. Ybbs; das Verschwinden einer Dame ꝛc. Außer⸗ dem: Hippol. Potpourri von 40 Pferden, vorgeführt Herrn R. Renz; Colmar und der Steiger Alep, geritten von Frl. Ozeana Renz ꝛc. Zum Schluß: Ein Künstlerfest. Neue Einlagen. Kinder⸗ Orchester. Großes Pracht⸗Feuerwerk.

Sonnabend: Benefiz für Herrn R. Renz und Familie.

KR. Oofburg⸗mmmmamaehehncRaraüommwönmaschaihenh-hnnnnndir1mnxelninnark Familien⸗Nachrichten.

Anfang

durch das

wolkenlos

Chemnitz. 762 3 heiter²)

Berlin... 764 Wien ... 761 wolkenlos Breslau .. 763 Nebel

Ile d'Aix. 758 NNW 4A wolki 88 Nizga.. 757 O 1 halb bed. Triest CI1616111“ still halb bed.

1) Gestern Gewitter. 2²) Reif. Uebersicht der Witterung.

Im allgemeinen hat sich die Luftdruckvertheilung seit gestern wenig geändert. Eine breite Zone mit verhältnißmäßig niedrigem Luftdruck erstreckt sich von den Britischen Inseln südostwärts über Frankreich hinaus nach dem westlichen Mittelmeere; in ihrem Bereiche ist fast überall Regen gefallen, stellenweise in erheblicher Menge. In Deutschland dauert bei schwacher, meist östlicher Lustströmung die heitere, trockene Witterung fort, die Temperatur ist in den nördlichen Gebietstheilen gesunken, in den süd⸗ lichen wenig verändert. Cherbourg hatte gestern Gewitter. Da der niedrige Luftdruck im Westen sich weiter ostwärts auszubreiten scheint, so dürfte zu⸗ nächst über das westliche Deutschland Trübung mit Regenfall zu erwarten sein. ö 1““ 6* Deutsche Seewarte.

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Sonntag: Der Herr Senator. Montag: College Crampton.

Berliner Theater. Freitag: 33. Abonne⸗ ments⸗Vorstellung. Maria und Magdalena. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonnabend: Neu einstudiert: Eva.

Sonntag, Nachm. 2 ½ Uhr: Uriel Acofta. Abends 7 ½ Uhr: Maria und Magdalena.

Lessing⸗Theater. Freitag: Madame Sans⸗ Gene. (Letzte Wiederholung.)

Sonnabend: Niobe. Sonntag: Niobe. (Cetztes Auftreten von Jenny

Groß.)

Wallner⸗Theater. Gesammt⸗Gastspiel des Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters.

Operette in

Sonntag: Der nstige Krieg. ’. ftis. . Musik von

3 Akten von F. Zell und Rich. Genée. Johann Strauß. Anfang 7 ½ Uhr.

Lust⸗

spiel in 4 Akten von Eduard von Bauernfeld.

Sonntag: Abschiedsvorstellung des K. K. Hofburg⸗ Schauspielers Adolf Sonnenthal. Aus der Ge⸗ sellschaft. Lustspiel in 4 Akten von Eduard von Bauernfeld.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, zu halben Preisen: Ingend.

Niktoria-Thegter. Belle⸗Alliancestraße 7/8. Freitag: Mit vollständig neuer Ausstattung. Die schöne Melusine. Großes Ausstattungsstück mit Gesang und Ballet in 10 Bildern. Anfang 7 ½ Uhr.

Theater Unter den Linden. Freitag: Zum 76. Male. Der Obersteiger, Operette. Hierauf: Columbia. Ballet. Anfang 7 ½¼ Uhr.

Adolph Ernst⸗Theater. Freitag, 7 ½ Uhr: Charley's Tante. Schwank in 3 Akten von Brandon Thomas. Vorher: Die Bajazzi. Parodistische Posse mit Gesang in 1 Akt von Ed. Jacobson und Benno Jacobson. Musik von Franz Roth. In Scene gesetzt von Ad. Ernst. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Verlobt: Frl. Antonie Ebhardt mit Hrn. Ritter⸗ gutsbesitzer B. Nicaeus (Lessendorf, Kreis Frev⸗ stadt-— Hartmannsdorf) 1

Verehelicht: Hr. Hauptmann Hans Braun mit Frl. Wilhelmine von Tresckow (Neisse). Hr. Pfarrer Paul Glage mit Frl. Magdalene von Schaewen (Königsberg).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prem.⸗Lieut. Hugo von Fischer⸗Treuenfeld (Frankfurt a. M.).

Gestorben: Hrn. Hauptmann Felix von Kucz⸗ kowski Sohn Waldemar Hubertus (Charlotten⸗ burg). Hr. Rittergutsbesitzer und Prem. Lieut. a. D. Albert Gamp⸗Wangnick (Wangnick, p. Landsberg O.⸗P.).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

en Reichs⸗Anzeig

Erste

Berlin, Donnerstag, den 12. April

er und Königlich Preußischen Stnats⸗A

Deutscher Reichstag. 79. Sitzung vom Mittwoch, 11. April, 1 Uhr.

Ueber den Beginn der Sitzung ist bereits in der Nummer vom Mittwoch berichtet worden. In Fortsetzung der auf der Tagesordnung stehenden dreizehn Wahlprüfungen wird, nach⸗ dem die Wahl des Abg. Dr. Hasse für gültig erklärt ist, über die Wahl des Abg. Greiß⸗Köln (Zentr.) berathen.

Diese Wahl ist angefochten worden, weil durch die Einverleibung der Vororte Kölns der Wahlkreis eine veränderte Gestalt erhalten hat, die der Wahlkreisgrenzen aber durch Gesetz nicht festgestellt worden ist. 1

Da die Wahl in dem durch die erwähnte Verwaltungsmaßnahme veränderten Wahlkreise stattgefunden hat, beantragt die Kommission, die Entscheidung über die Gültigkeit auszusetzen, und den Reichs⸗ kanzler zu ersuchen, durch Vermittelung der preußischen Staatsregie⸗ rung die ursprüngliche Grenze des Wahlkreises Köln⸗Stadt, sowie die Zahl der in den einzelnen, von der Grenzveränderung berührten Wahl⸗ bezirken zur Wahl Berechtigten, nach den ursprünglichen Bezirks⸗ bestandtheilen getrennt feststellen und dem Reichstag die entsprechende Mittheilung zugehen zu lassen. 8

Ohne Debatte wird demgemäß beschlossen

Die Wahlen der Abgg. Weber (6. Oberbayern) und Preiß (Colmar) werden für gültig erklärt.

Die Wahl des Abg. Krupp (Rp.) wird beanstandet und die Veranstaltung von Erhebungen über die behauptete Beeinträchtigung der Wahlfreiheit und Verletzung des Wahlgeheimnisses durch Ver⸗ nehmung einer außergewöhnlich großen Zahl von Wahlvorständen und Protestzeugen beschlossen. 1

Beanstandet werden ferner die Wahlen der Abgg. Lüttich (Schwarzburg⸗Rudolstadt), von Gerlach (Köslin), Möller (Dort⸗ mund), Bantleon (Ulm), Siegle (Stuttgart) und Dr. Böttcher (Waldeck); es soll Beweis über die behaupteten Unregelmäßigkeiten und Wahlbeeinflussungen erhoben werden.

8 Die Wahl des Abg. Bayerlein (Bayreuth) wird für gültig erklärt.

Hierauf geht der Reichstag auf die Fortsetzung der zweiten Berathung des Antrags Schröder auf Ab⸗ änderung des Handelsgesetzbuchs zurück. Nach dem ersten Theil des Antrags Schröder sollten die vereinbarten Kündigungsfristen für beide Theile gleich und entgegenstehende Vereinbarungen nichtig sein.

Abg. Singer (Soz.) hatte beantragt, daß die Kündigungsfrist mindestens einen Monat betragen und auf den Ersten jedes Kalendermonats gestellt werden sollte.

Abg. Dr. von Buchka (dbkons.) hatte eine andere Formulierung beantragt, wonach die Kündigungsfrist für beide Theile gleich sein und die vertragsmäßige Kündigungsfrist nicht weniger als vier Wochen betragen soll; nach demselben Antrage sollen die vorstehenden Bestimmungen nicht 18 greifen, wenn die Beendigung des Dienst⸗ verhältnisses zu einem bestimmten Zeitpunkt vereinbart ist. Bei der früheren Berathung hatte die Abstimmung über den Antrag Singer zur Konstatierung der Beschlußunfähigkeit des Reichstags geführt. Zu⸗ nächst hs daher die Abstimmung wiederholt werden. 1

In der Fassung des Abg. Dr. von Buchka wird der erste Absatz des Antrages Schröder nach Ablehnung des Antrages Singer angenommen. Die ferneren Bestimmungen des Än⸗ trages Schröder:

Beim Abgang können die Handlungsgehilfen ein Zeugniß über die Art und Dauer ihrer Beschäftigung fordern. Dieses Zeugniß ist auf Verlangen der Handlungsgehilfen auch auf ihre Führung und ihre Leistungen auszudehnen,

werden unverändert angenommen.

Damit ist der Antrag Schröder erledigt.

Abg. Singer (Soz.) beantragt, in Erweiterung des An⸗ Fages⸗ Schröder, zu Art. 60 des Handelsgesetzbuchs folgenden Zusatz:

1““ welche dieser Bestimmung zuwiderlaufen, sind

nichtig.

Abg. Singer (Seo.2⸗ Der Art. 60 des Handelsgesetzbuchs lautet wie folgt: Ein Handlungsgehilfe, welcher durch unverschuldetes Unglück an seinem Dienste zeitweise verhindert wird, geht dadurch seiner An⸗ sprüche nicht verlustig; doch hat er nur auf sechs Wochen Anspruch auf Fortzahlung des Gehalts. Diese Bestimmung ist durch Vertrag in einer Menge von Fällen für Handlungsgehilfen illusorisch gemacht worden. Man darf doch die jungen Leute nicht schlechter stellen als die anderen jungen Leute, welche der Versicherungspflicht Krankenkassengesetz unterworfen sind; diejenigen aber, welche mehr als 2000 Gehalt haben, sind nicht krankenversicherungspflichtig. Es könnte allerdings durch Orts⸗ statut ein Zwang zur allgemeinen Krankenversicherung aus⸗ gesprochen werden, aber hiervon ist bisher in keinem Falle Gebrauch femacht worden, wie denn überhaupt die freiwillige Thätigkeit der Gemeinden auf dem sozialpolitischen Gebiet alles zu wünschen übrig läßt. Ist der Reichstag entschlossen, auf diesem Gebiet überhaupt eine Aenderung vorzunehmen, so sollte er auch diesen Antrag annehmen. Bei der vorigen Berathung hat der Abg. Dr. von Buchka dem An⸗ trag zugestimmt; hoffentlich wird er auf diesem Standpunkt heute stehen bleiben.

„Abg. Dr. von Buchka (dkons.) wiederholt, daß er dem Antrag zustimmen werde.

Abg. Schröder (frs. Vg.) hat zwar für die Tendenz des An⸗ trags große Sympathie, hält denselben aber in seinen Konsequenzen für nicht unbedenklich und kann einstweilen für ihn nicht stimmen.

Der Antrag Singer wird angenommen.

Abg. Spahn (Zentr.) beantragt noch folgenden Zusatz:

Auf Antrag des Handlungsgehilfen hat die Ortspolizeibehörde

das Zeugniß kosten⸗ und stempelfrei zu beglaubigen. Der Antrag⸗

steller führt aus, daß er die sämmtlichen Bestimmungen über die

Zeugnißausstellung als besonderen Art. 64 a in das Handelsgesetzbuch

aufzunehmen für das richtige hält, damit die hierin den Handlungs⸗

gehilfen zugebilligten Rechte auch den Handlungslehrlingen zu gute kommen sollen. Die definitive Ordnung der Sache werde in der

dritten Lesung vorzunehmen sein. 1

Der Antrag Spahn wird darauf angenommen.

Auf der Tagesordnung steht ferner die zweite Berathung bs vom Zentrum beantragten Abänderung der Konkurs⸗

nung.

Abg. Dr. von Bennigsen (nl.) beantragt zur Geschäftsordnung, diesen Gegenstand von der Tagesordnung abzusetzen. EEEö habe für denselben 23 Sitzungen gebraucht und eine Anzahl ihrer Beschlüsse nur mit verschwindender Mehrheit gefaßt. Hervorragende Juristen des Hauses hätten ihn versichert, daß man diesen Gegenstand nur in tagelanger Berathung erledigen könne. Dazu sei das Haus in dieser Session nicht mehr in der dah.

Abg. Rintelen (Zentr.) widerspricht diesem Antrag; man möge doch den Gang der Verhandlungen im Plenum erst abwarten. 8 Der Antrag Bennigsen wird angenommen. Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Schluß 2 ½ Uhr.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 46. Sitzung vom 11. April 1894.

In de fortgeseßten zweiten Berathung des Etats der Staats⸗Eisenbahnverwaltung (s. den Anfangsbericht in der Mittwochs⸗Nummer d. Bl.) beschwert sich bei den Aus⸗ gaben für die Unterhaltung der Betriebsmittel der

Abg. Fuchs (Zentr.) darüber, daß bei der Werkstätte zu Witten an der Ruhr ein Konsumverein eingerichtet worden, der in den Werk⸗ stättenräumen untergebracht sei; es würde allerdings Miethe gezahlt, aber nur 144 für einen Raum von 1500 Miethswerth. Betriebssekretäre führen die Geschäfte und andere Beamte würden von diesen Konsumvereinen ebenfalls beschäftigt. Entgegen dem Verbot, geistige Getränke in die Werkstätte zu bringen, habe der Konsumverein seinen Absatz an Bier erheblich ausgedehnt, worüber sich die Arbeiterfrauen vergeblich beschweren.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Die Einzelheiten, die der Herr Abg. Fuchs ange⸗ führt hat, bin ich zu beurtheilen nicht in der Lage. Ich bin aber gern bereit, auf diese Ausführungen hin eine nähere Untersuchung eintreten zu lassen. Die Gründung des Konsumvereins in Witten war eine soziale Nothwendigkeit. Die großen Hauptwerkstätten in Witten, die, wenn mir recht erinnerlich ist, etwa 1800 Arbeiter beschäftigen, wurden all⸗ mählich vollständig mit einer doppelten und dreifachen Reihe von Wirthshäusern und kleinen Spezereihandlungen umstellt, und die Be⸗ sitzer derselben werden es wahrscheinlich auch sein, die die Beschwerden gegen den Konsumverein erhoben haben. Es lag im Interesse der Arbeiter wie im Interesse der Verwaltung, daß der Besuch dieser Wirthshäuser thunlichst eingeschrkänkt wurde. Es wäre ja an und für sich gewiß nichts dagegen einzuwenden gewesen, wenn die Arbeiter ihre Waaren in diesen Geschäften bezogen hätten, wenn dieselben sich zum theil nicht auch dem Vertrieb der geistigen Getränke widmeten. Die Erfahrungen, die in dieser Beziehung ge⸗ macht worden sind, machen es räthlich, den Bestrebungen der Arbeiter, sich zu einem Konsumverein zusammenzuschließen, nicht entgegen⸗ zutreten, sondern dieselben zu unterstützen. So ist schon vor langen Jahren der Konsumverein gegründet worden und hat eine sehr rege Betheiligung gefunden. Es bedurfte keineswegs der Anregung oder des Drucks der vorgesetzten Beamten der Werkstätten, sondern die Verhältnisse selber brachten die Arbeiter dazu, sich des Konsum⸗ vereins in steigendem Maße zu bedienen. Haben sich dabei allmählich Mißbräuche eingestellt, wie der Herr Abg. Fuchs sie vorhin bezeichnet hat, so müssen die natürlicherweise abgestellt werden, und ich werde aus den Ausführungen des Herrn Abg. Fuchs Veranlassung nehmen, eine nähere Untersuchung eintreten zu lassen.

Auf eine Anregung des Abg. Bröse (kons.v) erklärt der

Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Hoeter: Es gingen schon jetzt Wagen der Staatseisenbahn auf die kleinen Bahnen über, und dies werde auch in Zukunft gestattet werden, wenn die technische Prüfung die Möglichkeit dazu ergebe.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) hält es für unberechtigt, daß Konsumanstalten direkt oder indirekt staatlich unterstützt würden. Die Konsumvereine, sogt Redner, haben eine Entwickelung genommen, die man beim Erlaß des Genossenschaftsgesetzes nicht voraussehen konnte. Sie haben sich geradezu zu sozialistischen und kollektivistischen Unter⸗ nehmungen herausgebildet und schädigen die freien Gewerbetreibenden in sehr bedenklicher Weise.

Bei den Ausgaben für die Oberbaues empfiehlt

S Böttinger (nl.) die Verbesserung der Sicherheitseinrich⸗ tungen bei Sekundärbahnen; es wären keine Barridren vorhanden, sondern nur die Glocken der Lokomotiven gäben das Zeichen von dem Herannahen des Zuges.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Mit den einleitenden Worten des Herrn Abg. Böttinger kann ich einverstanden sein. Im allgemeinen ist bei Nebenbahnen eine Be⸗ wachung der Uebergänge nicht vorgesehen, doch wird bei der landes⸗ polizeilichen Prüfung des Projekts auch diese Frage untersucht und, wo es der Verkehr nothwendig macht, den Betriebsunternehmern vor⸗ geschrieben, die Uebergänge bewachen zu lassen. Aber das Bedürfniß stellt sich zum theil erst nach Eröffnung der Bahn heraus, indem der Eisenbahn⸗ oder der Landverkehr erheblich zunimmt; man kann auch vielleicht vorher die Gefahr nicht so beurtheilen wie nach Eröffnung des Betriebes, dann wird im einzelnen Fall unter Konkurrenz der Landespolizeibehörde das eventuelle Be⸗ dürfniß der Bewachung der Uebergänge festgestellt. Auch in Zukunft wird jeder einzelne Fall individuell behandelt und das Bedürfniß von Fall zu Fall festgestellt werden müssen. Leider hat ein erheblicher Theil der Bevölkerung eine allzugroße Sorglosigkeit im Umgang mit der Eisenbahn, besonders die Fuhrknechte. Die vom Herrn Vor⸗ redner angeführten Fälle beweisen dies. Die Fuhrleute haben in dem Wagen gelegen und geschlafen und haben es ihrem Gaul über⸗ lassen, ob er vernünftig genug ist, vor der Lokomotive Halt zu machen. Sie sind deshalb mit Recht von den Gerichten wegen Gefährdung eines Eisenbahnzuges bestraft.

Was die speziellen Verhältnisse der Bahn von Elberfeld nach Kronberg betrifft, so sind ja verschiedene von diesen Unglücksfällen gerade auf dieser Bahn vorgekommen, und ich gebe zu, daß vielleicht doch die Gefahren an einzelnen bisher nicht bewachten Uebergängen wirklich erheblich groß sind; ich werde daher aus den Ausführungen des Herrn Abg. Böttinger Veranlassung nehmen, hier nochmals spezielle Ermittelungen der Verhältnisse eintreten zu lassen.

Im übrigen werden die laufenden Ausgaben ohne weitere Debatte genehmigt.

Die einmaligen Ausgaben umfassen 83 Titel, die meist ohne Debatte genehmigt werden.

Bei den Ausgaben zur Erweiterung des Bahn⸗ hofs Tempelhof fragt

Abg. Ring (kons.) an, ob die Unterführung der Chaussee beim Bahnhof Tempelhof verbreitert werden solle insplo⸗ des gestiegenen Verkehrs, dessen Steigerung namentlich auch die Militanerwaldung verursacht habe. 1

ber⸗Bau⸗ und Ministerial⸗Direktor Schröder erklärt, daß die

Eisenbahn⸗Direktion angewiesen sei, sich mit der Gemeinde wegen der

Erneuerung des

Betheiligung an den Kosten der Erweiterung der Unterführung in Verbindung zu setzen.

Bei der Berathung der einmaligen Ausgaben im Bezirk der Eisenbahn⸗Direktion zu Köln verwahrt sich der

Abg. Hauptmann (Zentr) dagegen, 88 ihm im vorigen Jahre nach Schluß der Landtagssession im „Reichs⸗Anzeiger“ eine unrichtige

Schilderung der Verhältnisse auf dem Zentral⸗Bahnhof in Köln zur

Last gelegt worden sei. Es wäre wohl richtiger gewesen, daß man ihm im Hause sofort geantwortet hätte, als daß man nach zwei Monaten erst eine Erklärung im „Reichs⸗Anzeiger“ gebracht habe, die der Be⸗ treffende, gegen den sie gerichtet, kaum zu Gesicht bekommen. Er bleibe 8 dabei, daß seine Schilderung der Verhältnisse zu der Zeit, als sie gegeben wurde, zugetroffen habe. In den zwei Monaten seien die Anlagen ausgeführt, über deren Fehlen er hier geklagt habe, und dann komme der „Reichs⸗Anzeiger“ und sage: Was er hier behauptet habe, treffe nicht zu. Das gelte sowohl von den Entwässerungskanälen als von der Beleuchtung.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich meine, ich habe alles gethan, was ich ver⸗ sprochen habe. Ich habe sofort Untersuchungen eingeleitet. Es hat natürlicher Weise, da eine ganze Reihe von Punkten angeführt worden war, eine Zeitlang gedauert, ehe mir der erschöpfende Bericht vorlag. Das hohe Haus war hier nicht mehr versammelt, als dies der Fall war; ich habe sofort die Berichtigung in den „Staats⸗Anzeiger“ ein⸗ rücken lassen. Ich habe natürlich vorausgesetzt, daß der Herr Abg. Hauptmann auch den „Reichs⸗Anzeiger“ liest. (Heiterkeit.) Da das aber nicht der Fall zu sein scheint, so wäre ich gern bereit, in Zukunft auch dem Herrn Abg. Hauptmann noch besondere Benachrichtigung zukommen zu lassen (Heiterkeit), ich hoffe aber, daß das nicht noth⸗ wendig sein wird, weil es dem Herrn Abg. Hauptmann in Zukunft an derartigem Beschwerdematerial fehlen wird. (Seiterkeit.)

„Abg. Hauptmann (Sentr.): Die Unzuträglichkeiten seien erst inzwischen abgestellt worden, und da habe der „Reichs⸗Anzeiger“ freilich sagen können: die Beschwerden seien unbegründet.

Dr. Hammacher (nl.) empfiehlt die Anschließung des Rhein⸗Nothhafens von Oberwinter an die Eisenbahn bei Rolandseck.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Wie der Herr Abg. Dr. Hammacher bereits ausgeführt hat, dient der Hafen in erster Linie als Nothhafen und nicht als Umladehafen. Nun kann es vorkommen, daß das Bedürfniß der Entladung eintritt, wenn die Schiffe den Nothhafen angelaufen haben. Ob es nun noth⸗ wendig werden wird, zur Erleichterung der Entladung ein Gleis von dem Hafen nach der nächsten Eisenbahnstation anzulegen, darüber finden augenblicklich Erörterungen statt. Wenn die Nothwendigkeit sich ergeben würde, so würden die Kosten in erster Linie aus dem Baufonds des Nothhafens bestritten werden müssen. Ob und wieweit das möglich sein wird, bin ich heute nicht in der Lage, mittheilen zu können.

Abg. Freiherr von Plettenberg⸗Mehrum (kons.) empfiehlt die Verbesserung der Bahnhöfe Meiderich und Mülheim a. d. Ruhr.

Abg. Kirsch (Zentr.) klagt über die fehlende Bedachung des Nord⸗Bahnhofs in Düsseldorf.

Im übrigen werden die einmaligen Ausgaben ohne er⸗ hebliche Debatte genehmigt. .

Damit ist die Berathung des Etats der Staats⸗Eisenbahn⸗ verwaltung erledigt.

Die Berichte über die Verhandlungen des Landes⸗Eisen⸗ bahnraths über die Ergebnisse des Betriebs der Staatsbahnen und die Bauausführungen werden durch Kenntnißnahme für

erledigt erklärt.

Es folgt die Berathung des zurückgestellten Titels aus dem Etat des Kultus⸗Ministeriums: Für medizinal⸗ politische Zwecke (einschließlich 90 000 zur Bestreitung der Kosten der sanitätspolizeilichen Kontrole behufs Abwehr der Cholera) 118 500 ℳ“

Die Kommission beantragt, den Titel, bei welchem die Einnahme aus den Gebühren, die den Flößern für die Des⸗ infektion auferlegt wurden, streitig war, zu bewilligen.

Abg. v. Unruh⸗Bromberg (fr. kons.) erklärt sich dadurch für be⸗ friedigt, daß den Interessenten nur ein Drittel der Kosten auferlegt werde. Damit würden die Interessenten immer noch mehr zufrieden sein, als wenn ihr Betrieb ganz verboten würde wegen der Cholera⸗

efahr.

gesahs. Gothein (fr. Vg.): Die Interessenten sind nicht die Schiffer; diese haben bloß die Belästigung, während das ganze Reich an der Abwehr der Cholera ein Interesse hat. Daß der Schiffer lieber die Gebühr bezahlt, als daß er seinen Verkehr ganz einstellt, ist richtig; aber dadurch wird er noch nicht Interessent. Nach diesem Grundsatze könnte man für jede Sanitätskontrole Gebühren erheben, weil man sonst den Verkehr sperren müßte. Ein solches schlechtes Beispiel sollten wir vor allen Dingen dem Auslande nicht geben. Die Sache schwebt noch vor den Gerichten, weil bestritten worden ist, daß hier eine Gebühr vorliegt. Sollen wir durch einen Beschluß in die Sache eingreifen? Redner empfiehlt die Streichung der betreffenden Position.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Wenn ich den Antrag des Herrn Vorredners richtig verstanden habe, so halte ich ihn für das Haus und für die Staatsregierung für völlig unannehmbar (sehr richtig! rechts), sowohl aus rechtlichen als aus materiellen Gründen. Ich will hier die Frage nicht anregen wegen des Einnahme⸗Bewilligungsrechtes des Hauses; aber das ist doch bisher noch nicht bestritten, daß, wo die Staats⸗ regierung innerhalb ihrer Kompetenz Einnahmequellen eröffnet hat, das Haus nicht einfach sagen kann: ich weise die Ein⸗ nahmen zurück. Es ist in der Budgetkommission als un⸗ bestritten anerkannt, daß die Staatsregierung berechtigt ist, Gebühren festzusetzen, namentlich in den Fällen, wo diese Gebühren ihrem eigentlichen Wesen entsprechen, nichts weiter sind als Ent⸗ schädigungen für Gegenleistungen von besonders interessierten Personen. Darüber ist gar kein Streit gewesen, und ich gehe daher auf diese Verfassungsfrage nicht ein. Sie ist auch unbestritten gewesen seit Emanierung der Verfassung. Es sind in verschiedenen Fällen und in verschiedenen Dienstzweigen derartige Gebühren eingeführt durch die Verwaltung, die hier im Hause niemals Beanstandung gefunden haben. Es würde also nach meiner Meinung verfassungsmäßig völlig unzulässig sein, hier einfach eine solche Einnahme, die resultiert aus einer verfassungsmäßig berechtigten und zulässigen Verfügung der Staatsregierung, zurückzuweisen. ͤ