1894 / 87 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 13 Apr 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Die Kammer der Abgeordneten hat gestern die Generaldebatte über das Volksschulwesen beendet. Der Kultus⸗Minister Dr. von Müller erklärte unter anderem: theoretisch stehe er der Trennung des niederen Kirchendienstes vom Lehrerstande sympathisch gegenüber, die praktische Durchführbarkeit dieser Trennung sei jedoch vielfach unmöglich. Die Schulaufsicht durch die Geistlichkeit habe Dankenswerthes geleistet. Die konfessionelle Trennung des Lehrervereins sei bedauerlich. Auch die Lehrerschaft müsse das Hineintragen des Partei⸗ kampfes in die Schule verlüten.

Sachsen. Ihre Königliche Hoheit die verwittwete Herzogin von Genua ist gestern früh in Dresden eingetroffen und am Bahnhof von Ihren Majestäten dem König und der Königin, sowie Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen Georg, dem Prinzen Albert und der Prinzessin Mathilde empfangen worden. Oldenburg.

(H) Ihre Königlichen Hoheiten der Großher die Großherzogin haben gestern eine längere getreten.

og und eise an⸗

Braunschweig.

Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Albrecht von Preußen ist gestern Nachmittag in Begleitung der Hofdame

Gräfin Pückler und des Zeremonienmeisters Grafen Keller

von Braunschweig nach Altenburg abgereist.

Oesterreich⸗Ungarn.

Die „Wiener Abendpost“ schreibt zu dem bevorstehenden Besuch Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm:

„Die Bevölkerung der Reichshauptstadt begrüßt die Ankunft des erlauchten Kaiserlichen Gastes mit jener ehrerbietigen Sympathie, die sie dem ritterlichen Freunde ihres geliebten Herrschers, dem Ober⸗ haupt des uns engverbündeten Deutschen Reichs seit jeher entgegen⸗ gebracht hat. Sie erblickt in diesen stets freudig begrüßten, zu einer regelmäßigen Erscheinung gewordenen Begegnungen der beiden mäch⸗ tigen Souveräne ein neues Unterpfand jener überaus herzlichen Be⸗ ziehungen, welche zum Heile Europas zwischen den beiderseitigen erlauchten Herrscherhäusern wie deren Völkern bestehen.“

Der Großherzog von Luxemburg trifft nach einer Meldung des „W. T. B.“ morgen zu mehrwöchigem Aufent⸗ halt in Wien ein.

Bei der in der gestrigen Sitzung des österreichischen Abgeordnetenhauses fortgesetzten Berathung des Budgets des Ministeriums des Innern sprach der Minister des Innern Marquis de Bacquehem sein Bedauern über die bei einzelnen Gelegenheiten in den ö1— veranstalteten unpatriotischen irredentistischen Kundgebungen aus. Man solle diese aber nicht der Bevölkerung zur Last legen, die in allen Reichstheilen aufrichtig loyal hen sei und mit solchen gelegentlichen und vereinzelten bedauerlichen Er⸗ scheinungen keinen Zusammenhang habe. Gegenüber den Be⸗ schwerden über die gesetzwidrige Handhabung des Vereins⸗ und Versammlungsrechtes bemerkte der Minister, daß bei etwa 4500 im Jahre 1893 abgehaltenen Arbeiterversammlungen insgesammt nur 7 Verbote vorgekommen seien. Die von bees gisd nen Rednern angeführten 20 bis 30 Gesetzesverletzungen bedeuteten gegenüber der ungeheuren Zahl der Versammlungen einen verschwindend kleinen Prozentsatz. Der Minister wies ferner die Angriffe gegen politische Beamte, namentlich gegen den Statthalter von Böhmen, zurück und erklärte, die eea der Opposition für die Gesundheit und Lebensdauer der Koalition wirke komisch; die Koalition biete genügende Bürgschaft für die Wohlfahrt aller Länder und Volksschichten und sei besonders ersprießlich für sein Ressort.

Der Budgetausschuß des Abgeordnetenhauses hat den Gesetzentwurf über die Verstaatlichung der öffentlichen Lagerhäuser und Hangars in Triest angenommen. Der Handels⸗Minister 8 Wurmbrand erklärte dabei, die Regierung beabsichtige lediglich einen rationellen ökonomischen Betrieb der Lagerhäuser unter Ausschluß der eigentlichen bankgeschäftlichen Thätigkeit; sie lege Werth darauf, daß die einzuführenden namhaften Gebührenermäßigungen wirklich dem Handel zu gute kämen.

Das ungarische Unterhaus hat gestern die Vorlage über die obligatorische Zivilehe mit 281 gegen 106 Stimmen, also mit einer Majorität von 175 Stimmen, zur Grundlage für die Einzelberathung angenommen. Das Er⸗ gebniß der Abstimmung wurde mit enthusiastischem Jubel und minutenlang anhaltenden Eljenrufen aufgenommen. Bei der

Abstimmung über die Vertrauensfrage für den Justiz⸗.

Minister von Szilagyi stimmten 214 dafür, 102 dagegen.

In der gestern Abend abgehaltenen Konferenz der liberalen Partei wurde der Ehegesetzentwurf in seinen Einzelheiten ohne Debatte einstimmig unter Eljenrufen an⸗ genommen. Der Abg. Peileszky beantragte; die Rede des Justiz⸗Mivisters von Szilagyi in allen Landessprachen zu verbreiten. Der Porstze e erklärte, er werde das Ent⸗ sprechende verfügen. ährend der ganzen Dauer der Kon⸗ ferenz waren der Minister Dr. Wekerle und von Szilagyi

Gegenstand begeisterter Ovationen.

Großbritannien und Irland.

m Oberhause gab, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern der Premier⸗Minister Carl Rosebery, im Unterhau se der Kanzler der Schatzkammer Sir W. Harcourt die Er⸗ klärung ab, die Regierung habe nach Prüfung des Berichts Sir Gerald Portal's und nach Erwägung der Folgen eines Rückzugs aus Uganda einerseits und der Aufrecht⸗ erhaltung der britischen Interessen daselbst anderer⸗ seits beschlossen, eine reguläre Verwaltung zu er⸗ richten und Uganda als unter britischem Protektorat stehend zu erklären. Im Oberhause wünschte sodann Lord Salisbury Aufschluß darüber, ob die Regierung sich in Betreff der Eisenbahn nach Uganda entschieden habe. Lord Rosebery erwiderte, da der Gegenstand sehr ver⸗ wickelt sei, besonders vom finanziellen Gesichtspunkt aus, so fänden noch Erwägungen darüber statt; er würde daher vorziehen, noch keine weitere Mit⸗ darüber zu machen. Das Haus nahm ferner die zweite Lesung der Beringsmeer⸗Bill an. Im Unterhause machte der Parlaments⸗Sekretär des Auswärtigen Sir E. Grey im Anschluß an die Erklärung Sir W. Harcourt's die Mittheilung, daß über die Entschädigung der Katho⸗ liken in Uganda fuͤr Zerstörung von Missionseigenthum

8 8— 8

Frankreich

in freundlichem Geiste geführte Unterhandlungen mit gepflogen würden. Im weiteren Verlauf der Sitzung erklärte Sir E. Grey auf eine bezügliche Anfrage: der von der Pforte nach Jüzgat abgesandte Kommissar habe sofort eine Anzahl Gefangener freigegeben; 7 Armenier seien zu Gefängnißstrafen von verschiedener Dauer, 15 Armenier zum Tode verurtheilt worden. Der türkische Minister des Aus⸗ wärtigen habe versprochen, die Ürtheile sollten in Konstantinopel sorgfältig geprüft werden, bevor eine Ermächtigung zur Voll⸗ streckung ertheilt würde. Bei der weiteren Berathung des Marine⸗Etats wurde die Position „Schiffbau“ nach vier⸗ tägiger Debatte angenommen. Im Laufe, der Debatte ver⸗ weigerte Sir W. Harcourt wiederholt, Aufschluß über Einzel⸗ heiten des Schiffbauprogramms für die nächsten Jahre zu geben, weil es nicht erwünscht sei, Programme zu publizieren.

Wie die „Daily News“ erfahren, würde in diesem Jahre keine Bill, betreffend den Bau einer Eisenbahn von Mombasa nach dem Victoria⸗See oder nach Kikuyu, dem Bericht Portal'’s vorgeschlagen wird, eingebracht werden.

Der Anarchist Meunier, dessen Auslieferung von der französischen Regierung verlangt wurde, erschien gestern aber⸗ mals vor dem Zuchtpolizeigericht in Bowstreet. Die Ange⸗ legenheit wurde auf acht Tage verschoben. Der Anarchist Ricken, der beschuldigt wird, versucht zu haben, Meunier aus dem Gefängniß zu befreien, wurde zu fünf Pfund Geldstrafe oder einem Monat Gefängniß verurtheilt.

Frankreich.

Ein Lager von Explosivstoffen ist, wie „W. T. B.“ meldet, auf freiem Felde vergraben bei Aubervilliers ent⸗ deckt worden. Man fand ein Bußzend Blechbüchsen mit chemischen Substanzen, zwei Kilo frisch gefertigtes Pulver, zehn Kilo Dynamit, Nägel und eine vollständig vorbereitete Bombe zum Umstülpen.

Italien.

In Palermo hat laut Meldung des „W. T. B.“ gestern das Verhör in dem bei dem Kriegsgericht anhängigen Prozeß gegen de Giuffrida und seine Mitangeklagten be⸗ gonnen. De Felice leugnete, vom Auslande Geld erhalten

8 haben, und wies die Beschuldigung zurück, daß die sozialistische

artei beabsichtigt habe, Sizilien an England abzutreten und einen oder mehrere Häfen Rußland zu überlassen. Ebenso bestritt der Hauptangeklagte, daß ein Einvernehmen mit den Klerikalen bestanden habe. Das Ziel seiner Partei sei die Lösung der wirthschaftlichen Probleme nicht mittels Ver⸗ schiwsrung, sondern durch eine Revolution, die sich durch die issenschaft und durch die Zivilisation vollziehen werde. Dem „Messagero“ zufolge ist in Rom ein Individuum verhaftet worden, bei welchem eine Bombe vorgefunden wurde. Die offizielle Mittheilung von ihrer für das nächste Konsistorium bevorstehenden Ernennung zu Kardinälen ist den Erzbischöfen von Bologna, Mailand und Ferrara, sowie dem Assessor beim heiligen Offiziuum Msgr. Segna und dem deutschen Jesuiten Steinhuber zugegangen. Ferner werden ein französischer und ein spanischer Priester die Kardinals⸗ würde erhalten. s 11“

8 1 Spanien.

Der Senat hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern eine Tagesordnung angenommen, worin gegen die Kundgebungen in Valencia protestiert und die Regierung aufgefordert wird, den beiden Botschaftern in Rom zu telegraphiren, daß sie das Attentat gegen die Pilger, die ein unbestreitbares Recht ausübten, wenn sie nach Rom gingen, mißbillige. In der Deputirtenkammer legten die Konser⸗ vativen Pidol und Gamazo gegen die Vorgänge in Valencia energisch Verwahrung ein.

Wie aus Valencia berichtet wird, wurden bei den vor⸗ gestrigen Ausschreitungen siebzehn Pilger und vier von den Angreifern verletzt. Der Bischof von Madrid erhielt einen Dolchstich, der durch die Soutane ging. Dem Erzbischof von Sevilla wurden die Scheiben seines Wagens einge⸗ schlagen. Die Fensterscheiben des bischöflichen Palastes wur⸗ den von den Aufrührern mit Steinen eingeworfen.

Schweiz. Das Anarchistengesetz ist, wie „W. T.

n B.“ berichtet, nmehr von beiden Räthen in übereinstimmender Fassung

angenommen worden.

Kraft treten. Niederlande.

Nach dem endgültigen Wahlergebniß sind 32 An⸗ hänger und 38 Gegner des Tak'schen Wahlgesetzentwurfs ge⸗ wählt worden; 30 Süichwafen zwischen 36 Anhängern und 24 Gegnern des Entwurfs sind vorzunehmen.

Es kann nach drei Monaten in

Belgien. 8

Die Mitglieder der Börse in Antwerpen haben, wie „W. T. B.“ meldet, gestern bei dem Gouverneur einen Protest gegen die neuen, in der ministeriellen Erklärung vom 3. d. M. angekündigten Schutzzölle auf Getreide erhoben.

Rumänien.

Der Prinz und die Prinzessin Ferdinand von Rumänien sind wie „W. T. B.“ berichtet, vorgestern Abend von Jassy nach Bukarest zurückgekehrt und am Bahnhof von dem König, den Ministern und der Generalität empfangen worden.

Bulgarien.

Die „Agence Balcanique“ erfährt, die bulgarische Regie⸗ rung werde demnächst die Mächte einladen, die bestehenden Handelskonventionen auf der Grundlage su erneuern, daß Bulgarien von jetzt an einen Eingangszoll von min⸗ destens 12 Proz. anstatt des bisherigen von 8 ½ Proz. erhebe, da die gegenwärtigen Zolleinnahmen außer allem Ver⸗ hältniß zu dem Umfang des bulgarischen Handels ständen.

Montenegro.

Der Kriegs⸗Minister Plamenaz hat dem „W. T. B.“ zufolge den Auftrag erhalten, sich nach der Grenze zu begeben und mit dem Gouverneur von Skutari Maßnahmen zur Verhinderung von weiteren Grenzunruhen zu ver⸗ einbaren. 8 Amerika.

MNiach einer der hiesigen brasilianischen Gesandt⸗ schaft zugegangenen amtlichen Depesche aus Rio de Janeiro vom 11. d. M. ist, wie „W. T. B.“ mittheilt, die Nachricht, daß sich die Stadt Rio Grande in der Gewalt der

Reichstags und des Hauses der

Aufständischen befinde, vollkommen unrichtig.

Paris eingetvoffenen Nachrichten aus Rio Grande zufog haben die DTruppen der Regierung Paranagua vühgs genommen. Den Lissaboner Blättern zufolge befänden sich die portugiesischen Schiffe „Mindello“ un „Albuquerque! mit den brasilianischen Insurgenten an Bord augen⸗ blicklich vor Maldonado in Uruguay.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des bgeordneten be⸗

finden sich in der Ersten Beilage.

Der heutigen 81. Plenarsitzung des Reichstagz wohnten die Staatssekretäre Dr. von Boetticher und Frei⸗ herr von Marschall, der Königlich preußische Kriegs⸗ Minister Bronsart von Schellendorff und der Direktor der Kolonial⸗Abtheilung Dr. Kayser bei.

Bei der zweiten Berathung der Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete von Kamerun und Togo und des südwestafrikanischen Schutzgebietz für 1892/93 bemerkt der

Abg. Richter (fr. Volksp.): Es sind in den letzten Tagen die ärgsten Beschuldigungen gegen die Vertreter der Reichsregierung in Kamerun erhoben worden; es werden ihnen Verbrechen unter⸗ geschoben, welche, wenn wahr, mit Zuchthaus bestraft werden müßten. Die Regierung muß doch Gelegenheit nehmen zu erklären, oh ihr amtlich über die becganpfeten argan e etwas bekannt ist. Es handelt sich nicht bloß um den Kanzler eist der sich ja jetzt in Disziplinaruntersuchung und in Berlin befinden soll, sondern auch um einen Assessor Wehlau, dem ähnliche ungeheuerliche Ueberschreitungen nachgesagt werden.

Darauf nimmt der Staatssekretär Freiherr von Mar⸗ schall das Wort zu einer Erwiderung, worin er erklärt, der Bericht des Regierungs⸗Raths Rose über die Vor⸗ gänge in Kamerun welche den Kanzler Leist schwerstens belasten. Leist sei tele⸗ graphisch seines Amtes enthoben und werde dem strengsten Disziplinarverfahren unterworfen.

Uebersicht wird durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Bezüglich der Rechnungen der Kasse der Ober⸗Rechnungs⸗ kammer für 1890/91 wird auf Antrag der Rechnungskom⸗ mission der Rechnungsleger bezüglich desjenigen Theils, welcher die Reichsverwaltung betrifft, entlastet.

Auf Grund des Berichts der Reichsschulden⸗Kommission wird der Reichsschulden⸗Verwaltung Decharge ertheilt.

(Schluß des Blattes.)

Das Haus der Abgeordneten setzte in seiner heutigen 48. Sitzung, welcher der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse mit Kommissarien beiwohnte, die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Aenderung der Kirchen⸗Gemeinde⸗ und Synodal⸗

†ꝗOrdnung von 1873 und der evangelischen Kirchen⸗

verfassung von 1876 fort.

Abg. Dr. Enneccerus (nl.): Die linke Seite hat Ursache, mit der gestrigen Verhandlung zufrieden zu sein. Herr von Zedlitz ist eigentlich derselben Ansicht wie wir bezüglich der Ablehnung der Vor⸗ lage für jetzt, wenn er auch in einzelnen Punkten die staatliche Ge⸗ bundenheit aufheben will. Der Minister hat sästern be⸗ tont, daß die Agende eine rein innerkirchliche Frage sei, welche der Zustimmun des Landtags in keiner Weise unterliege. Darüber ist niemand im Zweifel gewesen, auch nicht auf der linken Seite. Ich habe den Agendenstreit nur erwähnt, um zu beweisen, daß extreme Bestrebungen vorhanden sind. Herr Klasing hat im Gegensatz zum Minister die Vorlage als den Anfang einer Wandlung der Kirchenpolitik bezeichnet. Herr Brüel hat der evangelischen Kirche Rathschläge ertheilt. Welches den muß es erwecken, wenn ein Mann der Fheeifte dschen Kirche Rathschläge giebt, der es über sich vermocht hat, jahrelang in der Gefolgschaft des Zen⸗ trums zu gehen, welches die Interessen der katholischen Kirche vertritt! Herr Stöcker hat gestern gesagt, es entspreche nicht der Würde des Staatsoberhauptes, unter der Judikatur des Staats⸗Ministeriums zu stehen. Es handelt sich nicht um eine Ueberordnung des Staats⸗ Ministeriums über die Krone, sondern um eine verfassungsmäßige Be⸗ schränkung. Da muß Herr Stöcker eigentlich den ganzen Konstitutio⸗ nalismus verwerfen und alles, was dem reinen Absolutismus wider⸗ spricht. Herr Stöcker hat 1893 in der brandenburgischen Pro⸗ vinzial⸗Synode gesagt: Wer als Geistlicher mit dem Apostolikum in Widerspruch stehe, müsse aus der Kirche heraus. Das nennt er nicht unduldsam. Die Darstellung des Apostolikumstreits seitens des

errn Stöcker ist vollständig unrichtig. Herr Stöcker sagt: Das

postolikum sind Thatsachen, die das Fundament der Kirche bilden, und wer nicht auf diesem Fundament stehe, der dürfe keine kirchlichen Aemter bekleiden. Es giebt aber Leute, welche wissenschaftlich erweisen, 28 im Apostolikum nicht Christi Lehre enthalten ist, daß es vielmehr erst im zweiten, ja zum theil erst im fünften Jahrhundert entstanden ist. Deshalb verlangen sie, daß das Apostolikum nicht zur Mark⸗ scheide für die Kirchlichkeit gemacht wird. Wer recht hat, läßt sich ohne weiteres nicht entscheiden; das wird erst die Geschichte entscheiden. Niemand will den Glauben an das Avpostolikum verschränken oder etwa daraus Hindernisse für die Bekleidung kirchlicher Aemter her⸗ veten. h wollen keine Unduldsamkeit herrschen lassen, nach keiner

eite hin.

Abg. Dr. Irmer (kons.) dankt dem Abg. Klasing für die offene Darlegung des konservativen Standpunktes in dieser wichtigen Flage; in solchen Fragen zieme allen Parteien die größte Offenheit. Die Kirchen⸗Gemeinde⸗ und Synodalordnung, fährt Redner fort, verdankt einem hochherzigen Entschlusse des verstorbenen Königs Wilhelm als summus episcopus ihre Entstehung. Daß eine staatsgesetzliche Ergänzung nothwendig war, ergab sich daraus, daß gewisse Bestim⸗ mungen dem bestehenden Landrecht widersprechen, daß ferner ge⸗ wisse Dinge geregelt wurden, welche an der Grenze des kirchlichen und des staatlichen Gebiets lagen. Nachdem diese Regelung erfolgt ist, hat es keinen Sinn mehr, Aenderungen der Kirchengesetzgebung von der Zustimmung der Staatsgewalt abhängig zu machen. Herr Langerhans hat selbst bei einer früheren Feeneggeit erkannt, daß es nicht recht sei, wenn innerkirchliche Dinge den Landtag be⸗ schäftigen. Es kann doch auch nicht zugegeben werden, daß die Landes⸗ gesetzgebung den Begriff der evangelischen Kirche fixiert; wir können nicht dulden, daß dieser Saal zum Kampfplatz für theoretische Streitigkeiten gemacht wird. Die evangelische Kirche ist begründet auf dem Apostolikum, welches schon vor der Reformation in der ganzen Kirche gegolten hat. Wer anders soll über dieses Bekenntnih bestimmen als die Kirche? Man sagt, wir wollten die Leute aus der Kirche hinausdrängen. Damit würde die Kirche aber ihre Mission nicht erfüllen; es würde ihr so gehen wie gewissen Parteien, welche sehr hochachtbare Führer haben, denen es aber an den nöͤthigen Soldaten fehlt. Der Staat hat die Grenze der Kirche gegenüber fest⸗ zusetzen; Staatsgesetze gehen den Kirchengesetzen voraus; deshal war die Unschädlichkeitserklärung bezüglich der Krrchengeeh⸗ vollständig überflüssig, Man hat auch im Reich nicht in die Verfassung hin⸗ eingeschrieben, daß die Landesgesetze von Reichswegen für den felst gesetzen nicht widersprechend erklärt werden; man nahm das als sell 1 verständlich an. Deshalb ist es wünschenswerth, daß die Unschädlih

keitserklärung, deren Form jetzt ein gewisses Mißtrauen gegenüber

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enthalte eine Reihe von Thatsachen,

8 .0 cllossen, b die

airche enthält, geändert wird. Allerdings ist das Verhältniß der eyvan⸗

apcer Kirche zum Staat ein anderes als das der katholischen Kirche

jehe aber einen anderen Schluß daraus als Herr von Zedlitz. weil der Landesherr summus episcopus e SZas, S 8 Kirche ist, ist es ausgeschlossen, daß die Kirche in das Gebiet des Staats übergreifen kann. Deshalb ist es nicht nothwendig, dem summus episcopus im Staats. Ministerium gleichsam einen Vormund zu setzen; diesen Zustand mußte die Kirche als einen unwürdigen empfinden. Es wird gesagt, die Vorlage werde nicht von der Mehr⸗ heit der evangelischen Mitglieder des Landtags angenommen werden, sondern nur mit Hilfe des Zentrums. Das ist bedauerlich, aber die Schuld daran tragen diejenigen, welche diesen Zustand geschaffen haben. Wir bescheiden uns und stellen keine weitergehenden Furherünaen; dadurch wollen wir der Staatsregierung unseren Dank dafür aus⸗ drücken, daß sie ihre vorjährige Stellung aufgegeben hat.

Nach längerer Debatte, über welche wir morgen aus⸗ führlich berichten werden, wird die Vorlage bei Schluß des Blattes einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Dem Reichstag ist der folgende betreffend die Verlängerung der Feist von Ausnahmen von der im § 120 Absa über den Unterricht in Fortbildungs⸗ getroffenen weältiehug. 8 1“ e atz 1 der Gewerbeordnung festgesetzte Frist innerhalb deren die Zentralbehörden für bestehende Fiesenrift schulen, zu deren Besuch keine Verpflichtung besteht, Ausnahmen von der daselbst über den Unterricht am Sonntag getroffenen Bestimmung gestatten können, wird bis zum 1. Oktober 1897 erstreckt.“ Die 1““ süht

Der er Gewerbeordnung in der Fassung des Gesetzes vom 1. Juni 1891 (Reichs⸗Gesetzblatt S. 261) bestimmt, daß s Sonntag der Unterricht in den Fortbildungsschulen nur stattfinden darf, wenn die Unterrichtsstunden so gelegt werden, daß die Schüler nicht gehindert werden, den Hengtqo Fdnst oder einen mit Geneh⸗ migung der kirchlichen Behörden für sie eingerichteten besonderen ihrer behüchfn. Bestimmung kann die Zentralbehörde für bestehende Fortbildungs⸗ schulen, zu deren Besuch keine Verpflichtung besteht, 8ag 1. Bt⸗ Pitztten.

Dieser Bestimmung entsprachen schon seither alle Fortbildungs⸗ schulen, für deren Besuch ein Zwang bestand, und den he ger Fortbildungsschulen in Preußen viele, in denen am Sonntag Vor⸗ mittag nur zwei Stunden unterrichtet wurde. Inzwischen ist in einer größeren Zahl von Orten, wo dies bisher nicht der Fall war, theils durch Verlegung der Unterrichtsstunden, theils durch Veränderungen in der Zeit des Gottesdienstes, theils durch Einrichtung besonderer Gottesdienste ein dem Gesetz entsprechender Zustand hergestellt worden. Wenn aber bei der Berathung des § 120 cit. der Reichstag und die Vertreter der verbündeten Regierungen von der Voraussetzung ausgegangen sind, daß es möglich sein werde, bis zum 1. Oktober an⸗ überall eine befriedigende Regelung herbeizuführen, so hat sich diese Voraussetzung für eine Reihe von preußischen Städten als unzutreffend erwiesen. Auch in anderen Bundesstaaten, so im Großherzogthum 81 (in 67 Städten) und in den Hansestädten Hamburg und Bremen wird noch am Sonntag von 8—12 Uhr in freiwillig be⸗ lüchten chulen 1 S

ährend für Fortbildungsschulen, die von Schülern katholischen Bekenntnisses besucht werden, eine Bischagn Sch des Sezactsegen nterrichts auch da nur selten erforderlich geworden ist, wo dieser am Vormittag vier Stunden dauerte, weil die Schüler Gelegenheit haben, vor Beginn oder nach Schluß des Unterrichts einen den An⸗ forderungen der zuständigen kirchlichen Stelle genügenden, bereits bestehenden oder neu eingerichteten Gottesdienst zu besuchen, haben sich für die Fortbildungsschulen, die vorwiegend von Schülern evaugelischen Bekenntnisses besucht werden, Schwierig⸗ keiten herausgestellt, die vornehmlich darin bestehen, daß die Haupt⸗ gottesdienste in der evangelischen Kirche meist längere Zeit in Anspruch nehmen und daß die Einrichtung besonderer Gottesdienste durch die geringere Zahl der Kirchen und der geistlichen Kräfte erschwert wird. Dazu kommt, daß hier und da die zuständigen evangelischen Behörden grundsätzlich Bedenken tra en, die Benutzung der für den Haupt⸗ gottesdienft bestimmten Zeit für den Fortbildungsschulunterricht durch die Einrichtung besonderer, für die Schüler der Fort⸗ bildungsschule bestimmter Gottesdienste oder dadurch zu er⸗ möglichen, daß sie schon bestehende Gottesdienste als. diejenigen bezeichnen, die für die Fortbildungsschüler an die Stelle des Hauptgottesdienstes treten. Sie lassen sich dabei durch die Erwägung bestimmen, daß dadurch der ihnen als wünschenswerth erscheinenden gänzlichen Beseitigung des Fortbildungsschulunterrichts am Sonnta entgegengewirkt werden würde. Dieses Ziel zu erreichen, ih aber zur Zeit überhaupt keine Aussicht. Allgemein wird auch in Bayern, Württemberg, Sachsen und Baden am Sonntag, aber außerhalb des Hauptgottesdienstes, unterrichtet. Die aller Orten benutzten Volksschulhäuser und die Lehrkräfte der Gemeinde⸗ schulen stehen in der Regel nur Abends zur Verfügung. Auch wenn man für alle Schüler auf die Vortheile verzichten wollte, welche der Sonntagsunterricht bietet, so würden Ich selbst in den großen Städten die Einrichtungen für die vermehrte Zahl der Abendschüler nicht be⸗ schaffen lassen. Die Zahl derer, die den Unterricht nur am Sonntag besuchen können, ist erheblich. zc. Es ist keine sichere Aussicht vorhanden, bis zum 1. Oktober d. J. überall eine Verständigung zu erzielen und die danach erforderlich werdenden Einrichtungen, zu denen auch Bauten gehören können, her⸗ zustellen. Dagegen ist zu hoffen, daß es bei einer Verlängerung der Frist möglich sein wird, alle Schwierigkeiten zu beseitigen und die erhältnisse überall in einer die Interessen der Kirche und des Ge⸗ Füehes Kleichmäßig berücksichtigenden Weise zu ordnen, wenn die dazu im § 120 bestimmte Frist noch um drei Jahre verlängert wird.

In der Budgetkommission des Reichstags wurde heute die am Mittwoch abgebrochene Berathung der N ovelte zum gsei 8⸗Invalidenfondsgesetz, wonach aus diesem Fonds

illionen Mark der Reichskasse überwiesen werden sollen, fort⸗

gese t. Vom Abg. Freiherrn von Buol (Zentr.) wird folgende es, lution beantragt: „Der Reichstag wolle beschließen, den Herrn weichskanzler zu ersuchen, dem Reichstag ein Gesetz vorzulegen, nach em die Zahlung der Matrikularbeiträge einheitlich geregelt wird. 5 längerer Debatte wird bei der Abstimmung die Regierungs⸗ ö“ abgelehnt. Die Resolution Buol wird mit 12 gegen timmen angenommen.

em Abg. Grafen zu Inn⸗ und Knyphausen ist

Reichstag folgender Antrag eingebracht worden: Ct

tag wolle beschließen : die verbündeten Regierungen zu ersuchen,

5 Ergänzung des Zolltarifgesetzes vom 22. Mai 1885 in der Rich⸗ aufg berbeizuführen, daß ein 8ahee h von 7 ½ % des Werths olländische Ziegelfabrikate in Nr. 33 des Tarifs erfolge.

Die „Wirthschaftliche Vereinigung des Reichs⸗ Sag8 hielt heute Vormittag eine Sitzung ab, um einen vigg. des Abg. Wolny über die Fabrikation und Verfälschung der

s öerine entgegenzunehmen. Alsdann wurde der von der Pommer⸗ ökonomischen Gesellschaft gestellte Antrag auf Ein⸗ auf rung eines Wollzolles Ihihemen. Schließlich wurde Ur ntrag der Abgg. von allwitz, Dr. örster, H hn und Graf zu Inn⸗ und Knyphausen be⸗ im Reichstage eine Interpellation einzubringen Mittel, welche die verbündeten Regierungen zur

8 Landwirthschaft in Aussicht nehmen. Die Interpellation Porsch .5 däoeFeshe positiver 1 n der Margarinefrage tritt die Subkommission de „Wirthj aftlichen Vereinigung“ am Dienstag zusammen. ss 8

in, „Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderungen Bergeceleh.

Entwurf eines Gesetzes, für die Gestattung

1 der Gewerbeordnung ulen am Sonntag

Ausnahmen von dieser

Hebung der

Das Haus der Ab dneten 27. Februar v. J. beschlossen, die Königliche Staatsre ierung zu er⸗ suchen, dem Landtage der Monarchie im nächsten Jahre eine Fort⸗ führung der vom Jahre 1880 bis 1885 aufgenommenen Statistik über die Privatlotterien in dem bisherigen Umfange bis zum Jahre 1893 vorzulegen. Eine entsprechende Nochweisung ist seßt von der Staatsregierung vorgelegt worden. Die Ge⸗ sammtzahl der vom 1. Januar 1885 bie zum 3 ½ Dezember Assgttenen Ee sichc⸗ 29 5441; „Ausspielungen außerpreußische. ie esammt⸗ zahl der Loose beläuft sich auf 56 461 300; davon fallen 38 8 außerpreußischen Lotterien 10 830 500. Das Spielkapital (Gesammt⸗ preis der Losse) belief sich auf 140 880 500 ℳ, wovon auf die aus⸗ ländischen Lotterien 19 894 500 kommen. Der Gesammtwerth der Gewinne betrug 76 539 800 ℳ, wovon 9 680 700 auf die aus⸗ ländischen Lotterien kommen.

893 genehmigten Lotterien davon sind 101

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

7 anien. Durch Verordnung der Königlich spanischen Regierung vom 6. d. Mts. sind Herkünfte von St. Petersburg, dem Schwarzen und Asowschen Meer, sowie von dem Persischen Golf für rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. „Reichs⸗Anzeiger“ Nr. 219 vom 12. Sep⸗ tember v. J.)

Niederlande.

Durch Verfügung der Königlich niederländischen Mintster des Innern und der Finanzen vom 5. d. M. ist das s. Z. gegen Rußland und die asiatische Türkei an eordnete Verbot der Ein⸗ und Durchfuhr 55 Beefcger, gebrauchten 1 deengifthlden d ungewaschener Leib⸗

wäsche vom 10. d. M. ab aufgehoben worden. 3

„Anz.“ Nr. 193 vom 14. August 189319 . 6 86 8 (Feral

Handel und Gewerbe.

Aus dem Museum des Louvre in Paris sind die beiden nachstehend beschriebenen golden 1e rn Fed bie gestohlen worden:

1) Tabackdose, aus Gold, ziseliert, auf dem Deckel mit Diamanten, Rubinen und Smaragden verziert, ohne Bezeich⸗ nung oder Stempel, aus der Mitte des 18. Jahrhunderts. öʒA1A4AX“X“”“ 1 Länge: 0,080 m.

1 Breite: 0,060 m. 1 Höhe: 0,033 m. Die Form ist die eines Sarkophags; die in stark er⸗ habener Arbeit ausgeführten Ornamente schließen gravierte lächen ein, auf denen an den vier Wänden und auf dem oden der Dose Landschaften, Thiere, Blumen dargestellt sind. Die Verzierung des Deckels besteht aus eingelegten feinen Steinen und ist aus Blumen in Diamanten und Rubinen, bea aus Stengeln und Blättern in Smaragden zusammen⸗ etzt.

2,) Tabackdose, aus Gold, alle Flächen sind ziseliert. Die allegorische Darstellung, die den Deckel sühnfnd. zäserter eine Anspielung auf die Krönung des Kaisers Joseph des Zweiten. Eine Ruhmesgöttin drückt dem Fürsten die Krone auf das Haupt, Ungarn und Böhmen reichen ihm kniend die Abzeichen der Kaiserwürde.

Deutsche Arbeit aus der zweiten Hälfte des 18. Jahr⸗

hunderts. Form: Rechtwinklig, Länge: 0,082 m. Breite: 0,060 m. isscecher ac Auf den Seitenwänden der Dose ist in flach erhabener Arbeit das Reich dargestellt als Schützer der Wissenschaften, der Künste, des F und der Religion, auf dem Boden der Dose das Kaiserliche Wappen, von der Kraft und der Klug⸗ heit Püee. a es nicht ausgeschlossen ist, daß die Diebe versuchen werden, die gestohlenen Dosen in Deutschland zu verwerthen, so wird vor ihrem Ankauf gewarnt. Es emp ehlt sich, die Dosen, falls sie etwa zum Kauf angeboten werden sollten, an⸗ zuhalten und der nächsten Polizeibehörde schleunigst Mitthei⸗ lung zu machen.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks

An der Rn br Eö8 ET“ 1.“ Ruhr sind am 12. d. M. gestellt 10 776

defektt fchft nicht rechtzetig

„In Oberschlesien sind am 11. d. M. Ilt 3278, ni 8

zeitig gestellt keine e“d; gestellt 3278, nicht recht

In der estrigen vierundzwanzigsten ordentlichen General⸗ versammlung der ktionäre der Preußischen Central⸗Boden⸗ kredit⸗Aktiengesellschaft, bei welcher 3324 Aktien mit 127 Stimmen vertreten waren, ist die Genehmigung der Rechnungen und der Bilanz pro 1893 beschlossen, danach die Dividende pro 1893 auf 9 ½ % auf das eingezahlte Grundkapital festgestellt, und dem Ver⸗ waltungsrath und der Direktion Decharge ertheilt worden.

Nach dem Geschäftsbericht der Berlinischen Lebens⸗ versicherungsgesellschaft für 1893 gestalteten sich die Ge⸗ schäftsergebnisse wie folgt: Es gingen im Jahre 1893 ein: 3448 An⸗ träge über 14 293 500 Kapital und 21 484,70 Rente, von denen 2596 Policen mit 10 234 000 Kapital und 21 484,70 Rente zum Abschluß gelangten. Wegen Ablaufs der Versicherungszeit und aus anderen Gründen schieden aus: 1028 Policen mit 4 195 390 Kapital und 188,40 Rente. Als verstorben wurden angemeldet 530 Personen, die zusammen mit 2 942 492,85 Kapital auf den Todesfall und mit 17 683 Rente versichert waren. Die Prämieneinnahme für Versicherungen auf den Todes⸗ und Lebensfall betrug 5 251 055,32 ℳ, das Rentenversicherungen eingezahlte Kaufgeld eeinschließlich Prämien 267 426,80 Die Zinsen⸗Einnahme belief sich auf 2 135 354,19 ℳ, der Garantie⸗ und Reservefonds wuchs um rund 1948 000 und der Reingewinn stellt sich auf 1 022 821,20 Von dem in diesem Jahre zur Vertheilung gelangenden Gewinn für 1889 erhalten die Versicherten 33 % ihrer Prämie. Für die Aktio⸗ nãre stellt sich der Gesammtertrag der Aktie einschließlich der bereits am 1. Januar cr. gezahlten 30 Zinsen auf 187 ℳ.

Vom oberschlesischen Steinkohlenmarkt berichtet die „Schl. Ztg.“ Obwohl sich das oberschlesische Kohlengeschäft in letzterer Zeit etwas gehoben hat, so entspricht es trotz der eingetretenen Sommer⸗ preise nicht den Eenee. die man beim Eintritt des zweiten Quartals gebegt hatte. Die am 1. d. M. eingetretenen Preis⸗ Tensfigungen etragen bei den groben Sortimenten, als Stück.⸗, Würfel⸗ und Nußkohlen, 2 bis 3 pro Zentner, bei den klein⸗ körnigen Sorten sind dagegen zum größten Theil die bisherigen Preife stehen geblieben. Der Geschäftsgang ist immer noch nicht der⸗ artig, daß der Betrieb in vollem Umfang aufgenommen werden kann, da die Aufträge zur Verladung der groben Sorixga noch nicht in ge⸗ nügender Anzahl eingehen. Stück⸗ und Würfelkohlen finden trotz belebterer Wasserverladung noch nicht genügenden Absatz, ein Theil geht immer noch in den Bestand; Nußkohle ist mehr begehrt, jedoch

gebung der Provinz Hannover, zugegangen.

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in seiner Sitzung vom

auf die Halden gestürzt werden; Gries⸗, Förder⸗, Klein⸗ und Staubkohlen werden am meisten begehrt und finden ganz be sonders starke Verwendung als Betriebskohlen für die vberschlesische Eisen⸗ und Zinkindustrie, sodaß hier die Produktion zur Deckung der Nachfrage kaum ausreicht. Anders verhält es ich bei den den Hüttenwerken entfernter gelegenen Gruben und im Rybniker Revier, wo für die kleineren Sortimente der Absatz noch immer unzureichend ist. Infolge besserer Beschäftigung der Hochöfen und Gießereien hat sich auch bereits die Lage der Kokeswerke etwas gehoben und die Nachfrage nach Stück⸗ und Würfelkokes hat sich in den letzten Wochen vermehrt. Auch sind die Kokessendungen nach Rußland verstärkt worden, sodaß fast bei allen Kokesanstalten die Produkkion schlank zur Se 8. 1 n 22

Aus Belgrad berichtet „W. T. B.“ gegenüber von Blätter⸗ meldungen, die von einem Zerwürfniß zwischen 8 feebiichn lktter⸗ erwaltung und der an den serbischen Anleihen interessierten gruppe wissen wollten, daß die Streitpunkte, die bestanden hätten, gegenwärtig sämmtlich beigelegt seien. In einer gestrigen Konferenz zwischen dem Finanz⸗Minister Vukacsin Petrowic und dem Vertreter der serbischen Finanzgruppe Baron Leysac sei der letztere von der Forderung einer verstärkten Kontrole der Anlehenskassen zu⸗ rückgetreten; während der Finanz⸗Minister erklärt habe, daß er das Vertragsverhältniß anerkenne und bereit sei, die Angelegenheit im Einverständniß mit dem Baron Leysac definitiv zu regeln. Der „Frkf. Ztg.“ wird gleichzeitig aus Belgrad geschrieben, der Finams⸗ Minister Vukacsin Petrowic habe nunmehr dem Delegirten der Stehcenpe Baron Leysac die Erklärung abgegeben, daß er ihn als De egirtenchef bei den Spezialkassen annehme. Ferner habe der Finanz⸗Minister die Zusicherung gegeben gemeinsam mit den He. Mittel und Wege ausfindig machen zu wollen, um den berechtigten Forderungen der Banken zu entsprechen. Die Delegirten hätten sich nach dieser Zusage zum Finanz⸗Minister begeben und er⸗ klärt, daß der letzte Zwischenfall nunmehr behoben sei.

Am nächsten Diensta elangen bei der Verliner Handels⸗ gefellschaft und dem Bankhause Robert Warschauer u. Co. in Berlin sowie in Amsterdam für 6 780 000 Gulden (niederländisch) vier⸗ prozentige Delhattonen von 1890 der Südafrikanischen Eisen⸗ bahn zur Sub kription. Der Nominalbetrag der ganzen Anleihe be⸗ läuft sich auf 15 Millionen, wovon im Jahre 1890 6 Millionen emittiert worden sind. Der Berliner Subskriptionspreis ist auf

feftgesetzt 3

agdevurg, 12. April. (W. T. B.) uckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 % —,—, neue 13,60, Incerhe c. 88 % Rendement 12,70, neue 13,00, Nachprodukte exkl., 75 % Rendement 10,10. Schwächer. Brotraffinade I. —,—, Brotraffinade II. —,—, Gem. Raffinade mit Faß 26,25, Gem. Melis I., mit Faß —,— Still. Rohzucker. I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. April 12,57 ¼ bez. und Br., pr. Mai 12,62 ½ bez. und Br. de Juni 12,65 Gd., 12,70 Br., pr. Juli 12,70 Gd., 12,75 Br. Schwächer.

Leipzig, 12. April. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. a Plata Grundmuster B. per Avpril 3,40 ℳ, per Mai 3,40 ℳ, per Juni 3,45 ℳ, per Juli 3,47 ½ ℳ, per August 3,50 ℳ, ver September 3,52 ½ ℳ, ver Oktober 3,52 ½ ℳ, per No⸗ ℳ, per Dezember 3,57 ½ ℳ, per „Januar —. Umsatz:

g.

Bremen, 12. April. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußberi Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Preae Pübsesct. Börse.) Ruhig. Loko 4,75 Br. Baumwolle. Ruhig. Upland middling, loko 39 ½ 4. Schmalz. Niedriger. Wilcox 39 Armour shield 38 ¼ ₰, Cudahy 39 ₰, Fairbanks 33 ₰. Speck. Ruhig. Short clear middling loko 35. Wolle. Umsatz: 158 1A

Wien, 12. April. (W. T. B.) Die Brutto⸗Einnahmen de Orientbahnen betrugen in der 11. Woche (vom 12. März der 18. März 1894) 209 401,00 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 119 880,96 Fr. Seit Beginn des Betriebsjahres (vom 1. Januar bis 18. März 1894) betrugen die Brutto⸗Einnahmen 2 146 822,16 Fr. Abnahme gegen das Vorjahr 244 018,79 Fr.

London, 12. April. (W. T. B.) An der Küste 6 Weizen⸗ kedaah hg hoe

% Javazucker loko 15 ¼ ruhig, Rüben⸗Rohzucker loko 12 ½ ruhig. Chile⸗Kupfer 40 ½, pr. 3 Monat 41 ⁄8,

Liverpool, 112. April. (W. T. B.) (Offizielle Notierungen.) American good ordin. 315⁄16, do. Ilow middling 41¼⁄6, do. middling 4 ⁄16, do. good middling 4 ⁄16, do. middling fair 4 ⅛, Pernam fair 4 ½, do. good fair 41/16, Ceara fair 4 ½, do. good fair 4 %⁄18, Egyptian brown fair 4 ½, do. do. good fair 4 ½⅜, do. do. good 5 ¹8, Peru rough good fair 5 3⁄16, do. do. good 513/16, do. do. fine 6 16, do. moder, rough fair 4 v⅛, do. do. good fair 415316, do. do good 55⁄16, do. smooth fair 4 ⁄16, do. do. good fair 4 ½, M. G. Broach good 4, do. fine 4 ⅛, Dhollerah good 37⁄9⁄16, do. fully good 32/18, do. fine 3 ¾, Oomra ogd 3 ⁄16, do. fully good 3 ⁄16, do. fine 3 ¾, Scinde good 2¹3/16, Bengal

lly Pen9, 86 fe 8. radford, 12. April. (W. T. B.) Wolle ruhig aber stetig, Kreuzzuchten fest und gefragter. Für Garne HNeeanbig kben tetig Botany⸗Garne kaum behauptet, Mohair gefragter.

zahlreich, feine 2 J ghtt fich besen d. (. I. B msterdam, 13. April. EW1 . ordinary 52 ½. G“ 45. v New⸗York, 12. April. (W. T. B.) Die Börse eröffnete mit höheren Kursen, im weiteren Verlauf trat Reaktion ein. Der Schluß war im allgemeinen schwach. Der Umsatz der Aktien be⸗

trug 88 000 1 eizen erö nete fest und stieg nach Eröffnung infolge Berichte über niedrige Ernteschäßzungen, dann Reaktion 8 Akaufe 8 dringendes Angebot für Chicago, später auf Deckungen der Baissiers wieder steigend. Schluß fest. Mais fest auf die Festigkeit des Weizens, fowie infolge Deckungen der Baissiers. Schluß stetig. hicago, 12. April. (W. T. h9 Weizen anfangs fest auf Deckungen der Baissiers, dann trat auf ausgedehnte Realisierungen per Mai Abschwä ung ein, später abermalige Besserung infolge Berichte über Ernteschäden durch Dürre. 5 fest. Mais schwächte sich nach Eröffnung etwas ab, später erbolt. Schluß stetig.

Verdingungen im Auslande

* Niederlande.

18. April, Mittags 12 Uhr. De directeur der artillerie- ufientingen zu Delft auf seinem Bureau am van Leeuwenhoeksingel daselbst. In 7 Loosen: Lieferung von Kupfer⸗ und Messingplatten, Steinkohlen und anderen Bedarfsartikeln für die Anfertigung von Patronenhülsen, darunter: 8

2500 kg Kupferplatten, D. 0,0009,

3300 kg Messingplatten, D. 0.0005

3000 1 methylierter Alkohol,

500 1 Alkohol 90 %,

1100 kg brauner Schellack,

250 1 Benzin,

8000 kg rohe Schwefelsäure,

2600 kg rohe Soda,

1500 1 weißes Maschinenöl,

1000 kg feines Werg,

2000 kg grüne Seife. 24. April, 2 Uhr. De Maatschappy tot exploitatio v staatsspoorwegen in ihrem Zentralbureau an der Moreelse Laan i Utrecht. Loos Nr. 169: Anfertigung und Lieferung stählerner Zungen für Eisenbahnzwecke. Bedingungen gegen Zahlung von 0,50 Fl. bei genanntem Bureau (Dienst van Weg en Werken) erhältlich. 28. gpreil, 1 Ubr. Stantabahnvenral 23. April, r. aatsbahnverwaltung (Maskinafdelingens Contoir, Colbjörnsensgade 6) Kopenhagen.

30 000 Pfund weißem Twistabfall,

1 200 m wollenem Gardinenzeug, 1 000 m baumwollenem Gardinenzeug,

nicht in dem Maße, daß die Produktion ganz aufgenommen würd Erbskohle wird wenig verlangt vhte“ The üirde.

achstuch,