m 800 m 600 m
1 500 m Linoleum
70 Stück Plüschteppichen. Bedingungen und Angebotsformulare „Reichs⸗Anzeiger“ (in dänischer Sprache). Egypt
beim
Hessian⸗Leinewand, agon⸗Leinewand, wist⸗Leinewand,
150 Stück fertig genähten Handt
en.
üchern,
an Ort und Stelle und
10. Mai. General⸗Inspektor der Gefängnisse, Kairo. Lieferung von 1000 Stück Stahlschienen, 12 000 Klammern für drei Kilometer Schienenweg der Straßen von
Turah.
Bremen, 13. A
pril.
2000 Eisenschienen,
T. B.)
4000 Bolzen,
Lastenheft im Ministerium des Innern einzüsehen.
Verkehrs⸗Anstalten. (W.
Der Schnelldampfer des
Norddeutschen Lloyd „Spree“ ist gestern Vormittag in New⸗ E eingetroffen; er hatte am 8. April einen schweren Orkan zu be⸗ tehen; durch eine Sturzsee wurde das Turtledeck theilweise beschädigt; übrigen hat der Dampfer keinen Schaden gelitten. Trotz des
chweren Unwetters kam die
Bremen, 12. April.
„Spree“ nur mit geringer Verspätung in
(W. T. B.) Norddeutscher Lloyd.
Der Schnelldampfer „Havel“ hat am 10. April Abends die Reise on Southampton nach Bremen fortgesetzt; er überbringt 495 Passagiere und volle Ladung. Der Postdampfer „Ohio“ hat am
10. April Nachmittags Las Palm
„Preußen“ ist angekommen. er
April Weser abgegangen. orgens
1. April
Vormittags Dover peassiert.
pril
Schnelldampfer
von
New ⸗York Der Postdampfer „Stuttgart“ Der Schnelldampfer „Lahn“
Der Reichs⸗Post⸗ Nachmittags in „Frade ist
nach der hat am
hat am 11. April Nachmittags die Reise von Southampton 84 New⸗York fortgesetzt. Der Postdampfer „Mark“ hat am 11. April, Nachmittags die Reise von Antwerpen nach Southampton fort⸗ gesetzt. Der Reichspostdampfer „Salier“ hat am 11. April Nach⸗
mittags die Reise von Neapel nach Genua fortgesetzt.
T. B.) Die Union⸗Dampfer
Goth“ und „Tartar“ sind gestern auf der Heimreise von Kap⸗
London, 12. April.
stadt abgegangen.
(W.
Der Castledampfer „Roslin Castle“ ist
estern auf der Ausreise in Kapstadt angekommen. Der Castle⸗ dampfer „Dunottar Castle“ hat heute auf der Ausreise Madeira
passirt.
8
88
sirt. Der Union⸗Dampfer „Spartan“ Heimreise von Madeira abgegangen.
Theater und Musik.
Königliches Opern haus. Herr Szirowatka setzte sein Gastspiel gestern Abend als Faust
ist gestern auf der
in Gounod’'s Oper „Margarethe“ fort. Der Leistung des ersten Abends im „Troubadour“ gegenüber konnte man etwas Belebung des Tons und eine freiere Kraftentfaltung der jungen frischen Stimme
bemerken, die um so erfreulicher wirkte, als die
timme des Sängers
an sich wohlthuend ist und der Hörer nicht durch Mangel an Reinheit und Klarheit des Tons gestört wird. Unter diesen günstigeren she⸗ dingungen ergab sich eine Leistung, die, was den Gesang anbe⸗ trifft, mehr befriedigte, wenn sie auch nicht überall tadellos war. Ueber das Spiel und die darstellerischen Ausdrucksmittel des Gastes konnte sich das Urtheil auch gestern nicht wesentlich günstiger gestalten;
hier fehlt es dem Sänger an
Temperament, an Gefühlswärme und
an Begabung für die Charakteristik — alles Erfordernisse, die für eine
so stark mit sinnlicher Leidenschaft getränkte Rolle,
wie es der
Gounod'sche Faust ist, nicht entbehrt werden können. Trotz des Mangels an seelischem Feuer und äußerer Beweglichkeit konnte der Sänger aber zuweilen durch die Schönheit seiner Stimme in der Höhenlage den Beifall
der Hörer gewinnen. Frau Margarethe mit schönem
doch
elingen.
erzog sang zum ersten Mal die Partie der Der Glanz ihres hellen und aftvollen und empfindungswarmen Soprans kam der poetischen
Mädchengestalt überall aufs beste zu statten; in der Schmuck⸗Arie zeigte die Sängerin ihre Meisterschaft im Koloraturgesang; in der
Kirchen, und in der Gefängnißscene gewann die Stimme dutch die dramatische Kraft des Spiels eine ergreifende Wirkung. — Herr Krolop sang den Mephistopheles und Herr Fränkel den Valentin mit schoͤner Tongebung. — In der Partie des Siebel zeichnete sich Fräulein Krainz durch Gewandtheit der Bewegungen und Wärme und Frische des Vortrags aus. 1
Königliches Schauspielhaus.
8 den beliebtesten und bekanntesten Rollen des Herrn Friedrich Haase, dessen Gastspiel an der Königlichen Bühne bereits in den nächsten Tagen sein Ende erreicht, gehört auch der Marquis von Seiglibre in dem nach seiner Tochter benannten Sandeau 'schen Schauspiel „Das Fräulein von Seiglisre“. Der von dem Dichter nicht gerade glücklich charakterisierte Marquis, welcher den Code civil nicht kennt und nicht kennen will, die Verfassung nicht Pereen hat und doch haßt, die Verbindung seiner Tochter mit einem
ürgerlichen für eine Mißheirath hält, sie aber aus Liebe zur Tochter und zu dem sonst verlorenen Familienbesitz nicht nur genehmigt, sondern fast erzwingt, der mit einem Wort in seinen verrotteten Grundsätzen mehr ein halber Narr als ein vornehmer Kavalier ist, wurde von dem geschätzten Künstler mit so feinem Humor und solcher Virtuosität gegeben, daß dadurch das stark veraltete Werk bei dem zahlreich erschienenen Publikum wenigstens an einzelnen Stellen neues Interesse erregte und mit Beifall aufgenommen wurde. Von den übrigen Mit⸗ wirkenden gefielen besonders Frau Kahle als intrigante Baronin von Vaubert und Fräulein Lindner als Fräulein von Seiglidre. Um die unglaubliche Rolle des schlauen und rachsüchtigen, zuletzt über alle Erwartung edelmüthigen Advokaten Destournelles bemühte sich Herr Keßler mit gutem Erfolge.
Darauf folgte das ebenfalls veraltete Scribes’sche Lustspiel „Ein-feiner Diplomat“, das wohl richtiger als „der Diplomat wider Willen“ bezeichnet werden könnte. In diesem vor wenigen 25 bereits in einer Matinée im Königlichen Opernhaufe zum Besten des Vereins „Berliner Presse“ auf eführten Werk konnte Herr Friedrich Haase als Chevalier von Chavigny wieder Beweise seiner außer⸗ ordentlichen jugendlichen Geschmeidigkeit und Verwandlungsfähigkeit eben, während Herr Grube durch seinen diskreten Humor als säch⸗ ischer Gesandter Baron von Saldorf die Zuschauer erheiterte.
Im Königlichen Opernhause wird morgen Rossini's „Barbier von Sevilla“ (Figaro: Herr Bulß, Rofine: Fräulein Dietrich, Almaviva: Herr Sommer, Basilio: Herr Mödlinger) unter Kapellmeister Weingartner's Leitung gegeben. Hierauf folgt das Ballet „Carneval“ (Damen dell' Era, Urbanska).
Im Königlichen Schauspielbause gelangt morgen Shakespeare's „Was ihr wollt“ zur Aufführung. Viola: Frau von Hechen bürges. Olivia: Fräulein Lindner, Maria: Frau Conrad,
alvolio: Herr Grube, Sebastian: Herr Hertzer, Herzog⸗ 8 Ludwig, Junker Tobias: Herr Arndt, Junker Christoph: Herr Vollmer, Narr: Herr Purschian. Am Dienstag geht Shakespeare's „Hamlet“ neu⸗ einstudiert mit Herrn Ludwig in der Titelrolle in Scene.
Im Deutschen Theater kommt, wie bereits gemeldet, am nächsten Montag nach längerer Pause „College Crampton“ mit Georg Engels in der Titelrolle wieder zur Aufführung. Die übrigen Haupt⸗ rollen sind in den Händen der Damen Meyer und Retty sowie der Herren Kainz, Nissen und Retty.
Das Schauspiel „Eva“ von Richard Voß, das in neuer Ein⸗ studierung am Sonnabend im Berliner Theater nach sehr langer Pause wieder in Scene geht, wird in der Hauptrolle von Frau Prasch⸗Grevenberg, in den übrigen größeren Rollen von den Damen Baumeister, Boch, Wilke, und den Herren Formes, Jacobi, Kraußneck, Stahl und Suske dargestellt. 8
Clementine Krauß, eine Wiener Künstlerin, wird in der nächsten Woche im Lessing⸗Theater ein auf Engagement abzielendes Gastspiel eröffnen. Die junge Dame, eine Schülerin Bernhard Bau⸗ meister's, wird zunächst in der Titelrolle des Schwanks „Niobe“ auftreten.
Im Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater gelangt morgen die Strauß'sche Operette „Die Fledermaus“ zur Aufführung. Als Eisenstein gastiert Herr Adolf Pauli. Die übrigen Hauptrollen sind mit den Damen Jerg, Cornelli, Kluge und den Herren Wellhof,
Hanno, Broda und Bausenwein besetzt.
Adolf Sonnenthal giebt morgen im Neuen Theater alz Rolle seines diesjährigen Gastspiels den Fernten Lübbenau in Vanehte feld's Lustspiel „Aus der Gesellschaft“. Neben ihm erscheint in dies Stück noch ein anderer Gast auf der Bühne: Fräͤulein Rosner ven Stadt⸗Theater in Brünn, die in der Rolle der Magda Werner —u ef Engagement abzielendes Gastspiel beginnt. Am Sonntag 8 abschiedet sich Sonnenthal von dem Berliner Publikum, da er berei am Dienstag wieder im Burg⸗Theater zu Wien auftreten mu 14
“ 8 “
Mannigfaltiges.
2.
Die gemischte Deputation zur Berathung über die Ste städtischen meh 0 zur Berliner Gewerbe⸗Aussüengane 1896 hat gestern unter Vorsitz des Bürgermeisters Kirschner beschloffes den Gemeindebehörden zu empfehlen, für diese Ausstellung 8 Treptower Park zu gewähren. Ferner soll eine Beisteuer ven 300 000 ℳ seitens der Stadt geleistet werden mit der Maßgabe, dan über die etwaigen Ueberschüsse des Ausstellungsunternehmens bis 8 Höhe der bewilligten Summe von den städtischen Behörden zu gemein nützigen Zwecken disponiert werden könne. 8
Wie der „Köln. Ztg.“ von hier mitgetheilt wird, wur
10. d. M. in der Sitzung des Ausschusses der Deutschen Kolnhe am Hesecl Jeft über die geplante Expedition nach Togo ver⸗ handelt. Graf Pfeil sei von der Leitung zurückgetreten, und es hätten sich erhebliche Bedenken in der Richtung geltend gemacht: ob nicht wenn man diese Expedition unternehme, andere Unternehmungen zurückgestellt werden müßten, die vielleicht doch wichtiger erschienen Zur endgültigen Entscheidung ist eine Sitzung nach Frankfurta. M. einberufen worden. 1
Wien, 12. April. Der Niederösterreichische Gewerhe⸗ verein hat, wie „W. T. B.“ berichtet, namens des vorbereitenden Comités der bedeutendsten Handels⸗ und Gewerbekorporationen Nieder⸗ österreichs ein Zirkular an fämmtliche diesseitigen Landesvertretungen die Bürgermeister der Landeshauptstädte, die Handelskammern und die industriellen Körperschaften gerichtet und sie auf den 29. d. M zur Berathung und Bescylußfassung über eine anläßlich des Regie⸗ rungs⸗Jubiläums Seiner Majestät des Kaisers Franz Josef 1 3 ahre 1898 zu veranstaltende Reichs⸗Ausstellung ein⸗ geladen.
Linz, 12. April. dem „W. T. B.“ zufolge am Sonnenstein bei Ebensee ein großer Waldbrand, durch den die Ortschaften Ebensee und Sangbath ge⸗ fährdet waren. Durch Aufgebot der Forft⸗ und Salinenarbeiter, sowie der Feuerwehren der Nachbarorte gelang es Abends, den Brand zu lokalisieren. Ein Arbeiter wurde bei dem Brande leicht verletzt.
Innsbruck, 12. April. Der im Staatsforst bei Kranebitten ausgebrochene Brand (vergl. Nr. 86 d. Bl.) ist gelöscht. Der Schaden ist wegen des minderwerthigen Holzbestandes unbedeutend.
London, 13. April. Gestern Abend fand laut Meldung des „W. T. B.“ im Hotel Mötropole das Jahresfestmahl des deutschen Hospitals in Dalston statt. An dem Mahl nahmen theil der deutsche Botschafts⸗Sekretär Graf Metternich, der öster⸗ reichische SeG Sekretär Graf Mensdorff und der italienische Botschafter Graf Tornielli. Der Vorfitzende, Prinz Christian zu Schleswig⸗Holstein brachte den Toast auf Ihre Majestät die Königin Viktoria und die Königliche Familie sowie auf Ihre Majestäten den Kaiser Wilhelm und den Kaiser Franz Joseph aus. Die Grafen Metternich und Mensdorff antworteten. Graf Tornielli trank auf das Wohl des Vorsitzenden und hob die
innige Freundschaft hervor, welche die Souveräne und Völker des Dreibundes untereinander verbinde. — Die Gaben und Subskriptionen
im verflossenen Jahre betrugen 2900 Pfd. Sterl.
8 6
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
t vom 13. April,
Morgen
8.
Stationen.
Wind.
Wetter.
Temperatur
in ° Celsius 50 C. —= 40 R
Belmullet .. Aberdeen.. Christiansund Kopenhagen. Stockholm.
paranda.
t. Petersbg. Moskau ...
NNW OSO O 9SO O
— —-— SboboS8n
bedeckt wolkig Dunst bedeckt wolkenlos halb bed. heiter wolkenlos
doᷣSUSEUSgnOU
Cork, Queens⸗ town
winemünde Neufahrwasser Memel..
ünster.. Karlsruhe..
Wiesbaden München
762 761 761 763 765
W“
756 757 757 757 759 760 759 761
heiter heiter wolkig heiter bedeckt halb bed. ¹) halb bed. 2) halb bed.
2eVgEennbenSöeneneeee
bedeckt wolkig wolkig bedeckt²) wonag wo
heiter wolkenlos Dunst
——
¹]) Nachts wenig Regen.
757
757
still
wolkig
still
³) Nachts Regentropfen. 8 Uebersicht der Witterung.
Eine Zone höchsten Luftdrucks erstreckt sich von der mittleren norwegischen Küste ostsüdostwärts nach dem zentralen Rußland, während über der Südwest⸗ hälfte Europas glten ers
gleichmäßig vertheilter Luftdru änderlichen Winden lagert. Wetter im Westen trübe, im Osten heiter ohne er⸗ hebliche Wärmeänderung; in den füdwestlichen Ge⸗ bietstheilen sowie an der ostdeutschen Küste ist Regen Menge 26 mm zu Mühl⸗
efallen, in erheblicher g ein Gewitter mit
ausen, wo gestern Nachmitta
starkem Hagelfall niederging. Deutsche Seewarte.
wolkenlos
niedriger und sehr mit schwachen ver⸗ In Deutschland ist das
C11111“
vrenmnNIbo PbenOU0oIbeneSneee
— —
²) Nachts Regen.
8
1B
Königliche Schanspiele. Sonnabend: Opern⸗ 93. Vorstellung. Komische Oper in
haus. Sevilla.
Gioachimo Rossini. . von Cesar Sterbini, übersetzt von Ignatz Kollmann. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. — Carneval.
Ballet⸗Burleske
Musik von Adolf Steinmann. direktor Steinmann. Anfang 7 ½ Uhr.
Schauspielhaus. Lustspiel in 4 Aufzügen von Shakespeare, nach Schlegel's Uebersetzung. Ober⸗Regisseur Max
Sonntag: Opernhaus. 94. Vorstellung. (Pagliacci). Oper in 2 Akten und einem Prolog. Musik und Dichtung von R. Leoncavallo, deuts von L. Hartmann. — Carneval. in 2 Aufzügen von Emil Graeb. Musik von Adolf Anfang 7 ½ Uhr.
wollt.
Steinmann.
Schauspielhaus. Lustspiel in 4 Aufzügen von Karl (Graf Thorane: Herr Friedrich Haase,
lieutenaut. Gutzkow.
als vorletzte Gastrolle.) Anfang 7 ½
Deutsches Theater. Sonnabend: Der Anfang 7 ½ Uhr.
Sonntag: Der Herr Senator
Montag: College Crampton.
8 Viktoria-Thegter. Belle⸗Alliancestraße 7/8. Sonnabend: Mit vollständig neuer Ausstattung. Die Großes Ausstattungsstück mit
Senator.
Berliner Th Anfang 7 ½ Uhr. chm. 2 ½ Uhr: Uriel Acosta. —
studiert: Eva.
Sonntag, Na
Abends 7 ½ Uhr:
Montag: Eva.
Lessin
Groß.)
Wallner-Thenter. Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters. Der lustige Krieg. 3 Akten von F. Zell und Rich. Genée. Johann Strauß. Anfang 7 ½ Uhr.
Sonntag:
Friedrich⸗Wilhelmstädtisches Theater.
Sonnabend: Zum 584. Male. Komische Operette in 3 Akten nach Meilhac JIund Halevy, bearbeitet von Carl Haffner und Rich. 8 1
mans.
Tyheater⸗Auzeigen.
g-Theater. Sonnabend: Niobe. (Vor⸗
letztes Auftreten von Jenny Grng⸗ Sonntag: Niobe. (Letztes Auftr
Der Barbier von Sonntag: Die Fledermaus.
2 Aufzügen von Dichtung nach Beaumarchais,
ball (Veglione). Bisson und Carré.
in 2 Aufzügen von Emil Graeb. Anfang 7 ½ Uhr.
Dirigent: Musik⸗
100. Vorstellung. Was ihr
n Scene gesetzt vom — Anfang 7 ½ Uhr.
Bajazzi
rube.
burg. Sonnabend: Schauspielers Adolf Sonnenthal. Ballet⸗Burleske Zum ersten Male. fang 7 ½ Uhr. 101. Vorstellung. Der Königs⸗ „Sonntag: Abschiedsvorstellun sellschaft. Bauernfeld. Zum 143. Male. Jugend. 3 Akten von Max Halbe. In Vorbereitung: conjugal). Valabroͤgue.
“
Herr
eater. Neu ein⸗
Sonnabend: schöne Melusine.
Maria und Magdalena.
Zum 77. Male. Hierauf: Columbia. Ballet.
n Jenny
Charley’e Tante. Brandon Thomas. —
Operette in acobson und Benno Jacobson.
Musik von
Sonnabend: Zum 5. Male. Chausseestraße 25.
Die Fleder⸗ Musik von Julius Einödshofer.
Genée. Musik von Johann Strauß. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. (Gabriel von Ahen⸗ “ stein: Herr A. Pauli als Gast.) Anfang 7 ½ U
Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Sonnabend: Zum letzten Male. Der Masken⸗
Schwank in 3 Akten von Deutsch von Benno Jacobson.
Sonntag: Zum 1. Male. Dekorirt (Decoré). Schwank in 3 Akten von Henry Meilhac. Montag und folgende Tage: Dekorirt.
Nenes Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ Gastspiel des K. K. Hofburg⸗ Vorletzter Abend. Aus der Gesellschaft. spiel in 4 Akten von Eduard von Bauernfeld. An⸗
des K. K. Hofburg⸗ Schauspielers Adolf Sonnenthal. Lustspiel in 4 Akten von Eduard von
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, zu halben Preisen. Ein Liebesdrama in
. Eheglück (Le bonheur Lustspiel in 3 Aufzügen von Albin
Gesang und Ballet in 10 Bildern. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, bedeutend ermäßigte Preise: Lumpaci vagabundus.
Theater Unter den Linden. Sonnabend:
Der Oberstei Dyeretls. 8 Regierungs⸗Präsident a. D. Richard
Adolph Ernst⸗Theater. Sonnabend, 7 ½ Uhr: v in 3 Akten von ; Vorher: Gesammt⸗Gastspiel des Parodistsche Posse mit Gesang in 1 Akt von Ed. Musik von Roth. In Scene gesetzt von Ad. Ernst. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
Zentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Der neue Kurs. Pase mit Gesang in 3 Akten von Leopold Ely. Anfang 7 ½ Uhr. Sonntag und folgende Tage: Der neue Kurs.
r. Konzert-Haus. Sonnabend: Karl Meyder⸗ Konzert. Operetten⸗ und Walzer, Abend. Hotel Kölnischer Hof, Krausenstr. 48. Hotel⸗Gäste haben freien Eintritt.
Schluß der Konzert⸗Saison am 29. April cr.
Saal Bechstein. Sonnabend, Abends 7 ½ Uhr: IV. Kammermusik⸗Abend. Carl Halir, Carl Markees, Ad. Müller, H. Dechert, unter gütiger Mitwirkung des Herrn Eugen d'Albert.
Birkus Renz (Karlstraße). Sonnabend, Abends 7 ½ Uhr: Benefiz⸗Vorstellung für Herrn R. Reng und Familie. Zum 1. Male: Der Trakehner Hengst Edinburgh, in kurzer Zeit dress. und vorgef von
errn R. Renz; zum 1. Male: der arab. Vollblut⸗
engst Cyd, geritten von Frau Renz⸗Stark; die Post mit 12 Pferden, geritten von Herrn Gustav; zum 1. Male: der Pony Polichinell, kom. dress. von Mr. Lavater Lee; die Luftgymnastiker Gebrüder Wortley ꝛc. Zum Schluß: Ein Künstlerfest. Großes Pracht⸗Feuerwerk.
Sonntag: Zwei Vorstellungen, Nachm. 4 Uht (1 Kind frei): Komiker⸗Vorstellung, und Abends 7 ½ Uhr: Ein Künstlerfest. 115b55‧
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Vally von Radonitz⸗Belgrad mit Hrn. Prem.⸗Lieut. Rüdiger Olearius (Hannover) — Elsa Hornemann mit Hrn. Rittergutz⸗ besitzer Curt von Brockhausen (Berlin-
Wusterwitz). Oberlehrer Gerhard
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Schaper (Magdeburg).
Gestorben: Hr. Geistlicher Rath, Erzpriester em⸗ Robert Bargander (Breslau). — Fr. Justiz⸗Rath Clementine Wandel, geb. Jacobi (Eiegnis, —
e
Berlin). — Freifrau von und zu Egloffstein, geb. itzthum von Eckstätt, verw. gew. von Tr 8
(Dresden). — Hr. Rittergutsbesitzer Rudolf Ble
(Maraunen).
Lust⸗
Aus der Ge⸗
Anfang 7 ½ Uhr.
m.
Die Bajazzi. Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin: 1 Verlag der Expedition (Scholzz5. Druck der Norddeutschen Buchdruckeret und Verlage⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage),
und das Verzeichniß der gezogenen Prioritãth · Aktien Litt. B. der Oberschlesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Franz
Den ganzen Tag über von früh an wüthete
größerem Umfan
Berlin, Freitag, den 13. April
1894.
Deeutscher Reichstag.
80. Sitzung vom Donnerstag, 12. April, 1 U
Aus der auf der Tagesordnung stehenden dritten Be⸗ rathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abzahlungs⸗ eschäfte, über deren Beginn bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden ist, tragen wir zunächst die in diesem Bericht kurz erwähnte Rede des Staatssekretärs Nieber⸗ ding gegen den auf Antrag der Abgg. Tutzauer und Auer Soz.) in die Vorlage in zweiter Lesung aufgenommenen § 7 im Wortlaut nach: — Staatssekretär Nieberding:
Meine Herren! Ich bedauere sehr, die dankenswer der Berathung dieses Entwurfs durch einige Bemerkungen zu § 7 noch aufhalten zu müssen. Dieser § 7 ist bekanntlich bei der zweiten Berathung in den Entwurf aufgenommen worden auf Grund eines Antrags der Herren Tutzauer und Auer. Ich hatte nach dem Inhalt des Antrags nicht die Meinung, und nach den Besprechungen, die ich mit einzelnen Herren aus verschiedenen Theilen des Hauses gehalten, auch später nicht den Eindruck, daß das Haus geneigt sein würde, diesen Paragraphen anzunehmen. Ich war deshalb überrascht, als bei der Diskussion so wenig Bedenken gegen seinen Inhalt laut geworden sind, und dies zwingt mich, die Bedenken, die vom Standpunkt der verbündeten Regierungen dagegen geltend zu machen sind, noch jetzt in letzter Stunde Ihnen vorzutragen.
Meine Herren, ich möchte Ihre Aufmerksamkeit darauf richten, daß der § 7 in der Fassung, in welcher er vorliegt, keineswegs aus⸗ schließlich das Abzahlungsgeschäft im Auge hat. Der § 7 trifft jedes Geschäft, in welchem eine bewegliche Sache verkauft wird, wenn nur der Kaufpreis nicht auf einmal, sondern in Theilzahlungen entrichtet wird, und zwar jedes Geschäft, auch wenn es sich nur um zwei Theil⸗ zahlungen handelt, auch wenn die Sache beim Abschluß des Geschäfts überhaupt noch nicht einmal übergeben wird. Wenn ich also in die Lage komme, ich will einmal sagen, mir ein Pianino zu kaufen für 2000 ℳ, und ich verabrede mit dem Fabrikanten: ich will dir heute vor der Uebergabe des Instruments 1000 ℳ zahlen, und nach einigen Monaten, wenn ich mich von der Güte des Instruments überzeugt habe, eine zweite Zahlung mit wieder 1000 ℳ leisten, so fällt dieses Geschäft unter den Paragraphen. Wenn ich dann dem betreffenden Verkäufer eine urkundliche Er⸗ klärung darüber ausstelle, daß ich die zweite Hälfte des Kaufpreises nach einigen Monaten zahlen werde, und wenn mir der Verkäufer dann nicht eine besondere Ausfertigung der Erklärung zustellen läßt oder selbst zustellt, so wird er nach Maßgabe dieser Bestimmung strafbar; ja er muß bestraft werden, — da wir das Legalitätsprinzip in unserem Strafprozeß haben, — ohne Rücksicht auf die ganz un⸗ bedenklichen Verhältnisse des Geschäfts, auch ohne daß es auf den Willen des Käufers, ob er eine Ausfertigung haben will, weiter an⸗ kommt. Sie werden mir vielleicht dagegen einwenden, der Käufer kann doch auf das Recht, das der § 7 ihm gewährt, verzichten. Ich erwidere dagegen, das ist in dem Paragraphen jedenfalls nicht klar ausgedrückt. Soll aber auch der Käufer berechtigt sein, auf die Aus⸗ stellung einer zweiten Ausfertigung zu verzichten, so, erwidere ich weiter, ist die ganze Bestimmung gegenstandslos; denn dann brauchen die Geschäftsleute bloß in jedes Kontraktformular hineinzusetzen, und das würde voraussichtlich sofort geschehen, wenn der Paragraph an⸗ genommen wird, eine neue Vertragsbestimmung des Inhalts, daß der Käufer auf die Zustellung einer zweiten Ausfertigung verzichte. Da⸗ mit ist dann der Zweck des Gesetzes hinfällig gemacht.
Also, meine Herren, wenn der Paragraph die letztere Bedeutung haben soll, ist er nach meiner Meinung gegenstandslos; hat er die erstere Bedeutung, dann greift er, weit über den Bereich der Ab⸗ zahlungsgeschäfte hinaus, in den ganzen Geschäftsverkehr in einer nach meiner Meinung höchst bedenklichen Weise ein. Ich glaube nicht, daß es die Absicht des hohen Hauses gewesen ist, in dieser Weise Formalitäten auch des einfachsten Kaufvertrages unter den Schutz von Strafbestimmungen zu stellen.
Nun, meine Herren, was ist denn aber zur Begründung dieses Paragraphen von der linken Seite dieses Hauses angeführt worden? Zweierlei. Zunächst ist gesagt worden, in Oesterreich, wo ein ent⸗ sprechender Gesetzentwurf aufgestellt ist, der, soweit mir bekannt, bis jetzt noch nicht Gesetz wurde, finde sich in dem Entwurf auch eine solche Bestimmung vor. Aber die Herren mußten selbst sofort hinzu⸗ fügen: ohne die Strafbestimmung, die hier aufgenommen worden ist, (Zuruf links.) — in dem österreichischen Gesetzentwurf.
Zweitens wurde ausgeführt, es käme ja häufig vor, daß der Ab zahlungshändler beim Verkauf einer Sache an den bedrängten Käufer einen Vertrag vorzeige, nachdem er aber das Papier vorgezeigt habe, es sofort wieder in die Tasche stecke, sodaß der Käufer gar nicht in der Lage sei, sich von dem Inhalt des Vertrages dauernd und laufend unterrichtet zu halten. In welchem Umfange letzteres der Fall ist, lasse ich dahingestellt. Daß große, schwerwiegende Uebelstände, die es nothwendig machten, mit einer Strafvorschrift vorzugehen, damit ver⸗ bunden wären, ist in dem Laufe der Diskussionen, die über diesen Gegenstand schon mehrere Jahre gevpflogen werden, nicht hervorgetreten. Daß ich ein solches Verfahren mißbillige, brauche ich gar nicht zu sagen; es verurtheilt sich selbst.
Aber, meine Herren, eine andere Frage ist es denn doch, ob die Dinge
so liegen, daß wir deshalb sofort die Bürger unter eine neue Straf⸗ vorschrift stellen müssen. Mit demselben Rechte würde man verlangen können, daß dem kleinen Mann, wenn er einen Miethsvertrag ab⸗ schließt, eine Vorschrift zur Seite gesetzt würde, wonach der Ver⸗ miether verpflichtet wäre, ein zweites Exemplar des Miethsvertrags dem Miether auszuhändigen und einer Strafe verfällt, falls er dieser Verpflichtung nicht genügt. Ich sehe nicht ein, daß zwischen diesen beiden Fällen irgend ein erheblicher Unterschied vorhanden wäre; ja, im Gegentheil, wenn Bedrückungen des kleinen Mannes vorkommen, so werden sie auf dem Gebiete des Wohnungswesens vielleicht in viel vorkommen als Ab
geschäfte. Wenn Sie also für Abzahlungsgeschäfte die Konzession machen, daß in dem hier fraglichen Fall eine Strafvorschrift platz⸗ greifen soll, so wird später an Sie mit vollem Recht das Verlangen gestellt werden können, in anderen wirthschaftlichen Verhältnissen des kleinen Verkehrs, mit ähnlichen Strafvorschriften vorzugehen.
Ich wollte mir nur erlauben, diese Erwägungen dem Hause vor⸗ zulegen, bevor es sich in dritter Lesung über die Bestimmungen des Entwurfs entschließt. Ich bin der Meinung, der Entwurf greift jetzt schon so tief in das wirthschaftliche Leben ein und ist so durchaus geeignet, die Interessen der kleinen Leute zu schützen, daß wir nicht nöthig haben, in letzter Stunde noch überhastet eine neue Bestimmung von im Augenblick nicht genau abzusehender Tragweite in den Gesetz⸗ entwurf aufzunehmen. Meine Herren, ich glaube, Sie sollten nicht in diesem Augenblick das Zustandekommen des Gesetzes erschweren und Sie würden weise handeln, wenn Sie diese Bestimmung ablehnen.
Im weiteren Verlauf der Verhandlung erhält nach dem Abg. Lenzmann das Wort der
Abg. Auer (Soz.): In zweiter Lesung haben fast alle Parteien dem Antrage Fäcgeitimngnt es muß also doch ein guter Kern in ihm stecken. Die Fälle, daß Käufer über den Inhalt der Urkunde getäuscht wurden, ja, daß zwei in sich verschiedene Exemplare vorhanden waren, sind wiederholt vorgekommen, und deshalb haben wir den Versuch gemacht, dem durch das Gesetz entgegenzutreten. Wenn aber jetzt so schweres Geschütz dacegen aufgefahren wird, wenn gar schließlich das ganze Gesetz im Bundesrath an diesem Paragraphen scheitern könnte, so wollen wir dieses Resultat verhüten; denn wir sind der Meinung, daß an diesem Punkt das Gesetz, das wir für eine werth⸗ volle Errungenschaft halten, nicht scheitern darf. Wir werden daher, auch wenn § 7 fällt, der Vorlage zustimmen.
Abg. Spahn (Zentr.) bemerkt, daß das Zentrum in zweiter Lesung gegen den § 7 gestimmt hat.
Abg. Dr. Meyer⸗Halle (fr. Vg.) hofft, daß nach diesem Er⸗ gebniß der Debatte § 7 abgelehnt werden wird. Wohin eine solche aus dem Aermel geschüttelte ö führe, könne man recht einleuchtend aus dem heute eingebrachten Amendement ersehen. Da⸗ nach könne es dahin kommen, daß ein Käufer, der aus Chikane seine Unterschrift auf der Urkunde nicht vollziehe, den Verkäufer denunziere, eine nicht gehörig vollzogene Urkunde ausgehändigt zu haben.
Abg. Dr. von Buchka (dkons.): Die Deutschkonservativen haben
das Bestreben, die Vorlage zur Annahme zu bringen, und werden daher heute gegen den § 7 stimmen. Abg. Dr. von Marquardsen (nl.) ist der Meinung, daß schon in der zweiten Lesung nur durch einen Irrthum des Bureaus eine Mehrheit für den § 7 konstatiert worden ist.
Das Amendement Auer und § 7 werden darauf ab⸗
gelehnt.
Zu § 8 bemängelt der Abg. Dr. Meyer⸗Halle (fr. Vg.) daß neben Loosen und Prämienpapieren auch (nach einem in zweiter Lesung angenommenen Antrag Enneccerus) alle sonstigen Werthpapiere vom Verkauf gegen Ratenzahlung bei 500 ℳ Geldstrafe ausgeschlossen werden sollen.
Staatssekretär Dr. von Boetticher:
Meine Herren! Ich kann mich diesem Antrage nur anschließen und Sie bitten, die Regierungsvorlage wiederherzustellen. Ich will die Diskussion nicht verlängern; ich will nur sagen, daß meiner Ueber⸗ zeugung nach die Gründe, die Herr Dr. Meyer dafür angeführt hat, daß man das Geschäft in Werthpapieren unter Stipulation von Theilzahlungen nicht allgemein unter Strafe stellen kann, so durch⸗ schlagend sind, daß ich kaum glaube, daß dagegen etwas Ent⸗ scheidendes wird ins Gefecht geführt werden können. Wir haben uns bei der Berathung des Gesetzentwurfs über den Antrag des Herrn Abg. Enneccerus nicht äußern können; er war, wie ja das in neuerer Zeit mehrfach geschieht, plötzlich in das Haus hinein⸗ gebracht, und man ist ohne Diskussion dazu übergegangen, ihn anzu⸗ nehmen, so daß Sie es uns nicht verargen können, wenn wir jetzt bei näherer Betrachtung der Wirkung dieses Beschlusses uns noch dringend dafür aussprechen, daß derselbe wieder rückgängig gemacht werde, und daß an Stelle des bei der zweiten Berathung angenommenen Antrags Enneccerus die Regierungsvorlage wiederhergestellt werde.
Abg. Singer (Soz.) weist auf das eigenthümliche Schauspiel hin, daß die Regierung an der Seite der reinen Manchesterleute kämpft und ihren bisherigen sozialpolitischen Standpunkt zu ver⸗ leugnen beginnt. Wenn ein Banquier in solchen Papieren mit seinen Kunden Geschäfte macht, so sind diese doch dann noch keine Ab⸗ zahlungsgeschäfte, wenn der Banquier sich für seine Forderung an den Kupons bezahlt macht. Was hier getroffen wird, ist der Ankauf von Werthpapieren gegen Raten, der voltswirthschaftlich ebenso ver⸗ werflich ist, wie das Abzahlungsgeschäft in Prämienloosen.
Steaatssekretär Dr. von Boetticher:
Ja, ich kann meinerseits nicht begreifen, wie der Herr Vorredner mir einen Vorwurf daraus machen will, daß ich den Antrag auf Wiederherstellung der Regierungsvorlage unterstützt habe. An sich ist das ganz selbstverständlich für einen Vertreter der verbündeten Re⸗ gierungen, daß er die Regierungsvorlagen vertritt und da, wo Ab⸗ weichungen von der Regierungsvorlage beschlossen sind, sehr gründlich zu überlegen hat, ob diese Abweichungen auch innerhalb des Rahmens der Regierungsvorlage liegen, und ob sie sachlich so berechtigt sind, daß man um des zu Grunde liegenden Gedankens willen einer Abänderung der Vorlage zustimmen kann. Ich kann also den Vorwurf des Herrn Abg. Singer nicht für be⸗ gründet halten. Der Herr Vorredner ist ja auch damit sehr im Irr⸗ thum, wenn er annimmt, daß mit meiner heutigen Haltung ein Ver⸗ lassen der bisherigen Sozialpolitik der verbündeten Regierungen zu Tage getreten wäre. Ich vermag wenigstens nicht abzusehen, was der Vorschlag des Herrn Abg. Dr. Meyer⸗Halle mit der Sozialpolitik zu thun hat. Aber abgesehen davon, der sachliche Grund für diesen Vor⸗ schlag liegt darin, daß gar kein zwingendes Motiv ersichtlich ist, welches dazu nöthigen könnte, ein ganz ehrliches, legitimes, niemand schädigendes Geschäft unter Strafe zu stellen. Ob das Beispiel, das der Herr Abg. Dr. Meyer in seiner Auseinandersetzung angeführt hat, gerade glücklich gewählt war, lasse ich dahingestellt. Ich bin aber bereit, dem Herrn Vorredner aufzuwarten mit einer ganzen Reihe anderer Beispiele, denen er wahrscheinlich nicht wird nachsagen können, daß sie nicht geeignet wären, die Berechtigung des in zweiter Berathung angenommenen Antrags des Herrn Abg. Dr. Enneccerus zu widerlegen Ich nehme
beispielsweise an, es geht jemand zum Banquier und sagt: ich brauche heute für 10 000 ℳ Effekten, Werthpapiere. Willst du sie mir ver kaufen? Die beiden Leute werden handelseins und der Käufer sagt ich gebe dir heute die Hälfte, also 5000 ℳ, und werde dir die übrigen 5000 ℳ über vier Wochen bezahlen Das ist unzweifelhaft ein Geschäft, welches sich als Verkauf von Werthpapieren gegen Theilzahlungen darstellt und ich frage: wie kann man dazu übergehen, ein solches Geschäft al⸗ unmoralisch und unzulässig zu erklären, es unter Strafe zu stellen ein Geschäft, das toto die gemacht wird, bei dem also der Kaufpreis zum theil kreditiert wird? (Sehr richtig!) Es wird dabei garnicht, wie es bei einem Abzahlungsgeschäft im technischen Sinne zu sein pflegt, der Vorbehalt des Eigenthums, der Vorbehalt des Widerrufs des Geschäfts ausbedungen, sondern es wird ganz ei verabredet, daß ein Theil des Kaufpreises erst in
oder in mehreren bestimmten Fristen bezahlt werden soll, d. h. also, das Geschäft wird in Theilzahlungen gemacht, und dieses Geschäft in Theilzahlungen würde der § 8 verbieten, wenn er die Fassung erhält, wie sie augenblicklich lautet. Wenn Sie also das nicht wollen — der Herr Abg. Singer scheint mir selber stutzig zu werden (Zuruf bei den Sozialdemokraten) — das wollen Sie also? Sie wollen also dieses ganz legitime, ehrliche Geschäft untersagen? Dann bin ich allerdings anderer Meinung, dann sage ich: der Gesetz⸗ geber soll dem Verkehr keine weiteren Fesseln auflegen, als wie sie nothwendig sind, und ich bitte Sie deshalb wiederholt, diesen § 8 so zu korrigieren, wie ihn die Regierungsvorlage in Aussicht genommen hatte, d. h. also: die Regierungsvorlage wiederherzustellen.
Abg. Lenzmann (fr. Volksp.) spricht sich ebenfalls für die Wiederherstellung des § 8 nach der Vorlage aus, ebenso der Abg. Spahn (Zentr.).
Abg. Dr. Meyer⸗Halle (fr. Vg.) weist noch darauf hin, daß auch die Fälle, in denen die Kaution eines Beamten oder Angestellten auf dem Wege des Gehaltsabzuges aufgebracht wird, unter § 8 fallen würden. Die Klage des Abg. Singer, daß die Regierung ihre sozialpolitischen Bahnen verlasse, weil sie einmal einem sozial⸗ Seche Antrage nicht zustimme, scheint dem Redner etwas verfrüht.
Die Abgg. Freiherr von Stumm (Rp.) und Dr. von Buchka (dkons.) beantragen gleichfalls die Wiederherstellung der Regierungsvorlage.
der Beschlüsse zweiter Lesung wird abgelehnt, die Fassung der Vorlage fast einstimmig angenommen.
Die Gesammtabstimmung über die Vorlage wird wegen der beschlossenen Aenderungen ausgesetzt.
Letzter Gegenstand der Tagesordnung ist die zweite Lesung der Vorlage, betr. die Aenderung des §41 der Konkurs⸗ ordnung.
Nach dem Entwurf soll das Vorrecht des Vermiethers im Kon⸗ kurse sich nur erstrecken auf Forderungen aus dem Miethsvertrage wegen des laufenden und des letzten Jahres vor Eröffnung des Kon⸗ kurses rückständigen Miethszinses, sowie wegen anderer Forderungen aus dem Miethsvertrage, jedoch mit der Einschränkung, daß dem Vermiether Anspruch auf abgesonderte Befriedigung für dch Forde⸗ rungen nicht zusteht, die er infolge Kündigung des Verwalters geltend machen kann.
Die X. Kommission hat die Vorlage unverändert angenommen.
Abg. Rintelen (Zentr.) erklärt, daß die vom Zentrum ge⸗ stellten weitergehenden Anträge, betreffend das Vorrecht der Bau⸗ handwerker und die Beseitigung des Retentionsrechts des Vermiethers, zurückgezogen werden, weil sich aus den Erklärungen des Justiz⸗ Ministers im preußischen Abgeordnetenhause ergeben habe, daß beide Materien wenigstens für Preußen noch vor dem Erlaß des Bürger⸗ lichen Gesetzbuchs eine Regelung finden werden.
Die Vorlage wird unverändert angenommen.
Damit ist die Tagesordnung erledigt.
Der Präsident schlägt vor, am Freitag Rechnungs⸗ veglagen und Petitionsberichte auf die Tagesordnung zu nehmen.
Auf Antrag Rickert wird auch der Antrag des Abg. Grafen Kanitz, betr. den Ein kauf und Verkauf des zum Verbrauch im Zollgebiet bestimmten ausländischen Ge⸗ treides u. s. w. für Rechnung des Reichs auf die Tages⸗ ordnung gesetzt und zwar (nach einem Antrag Richter) an die letzte Stelle derselben. v“
Schluß nach 3 Uhr.
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.
47. Sitzung vom 12. April 1894.
In der ersten Berathung des Gesetzentwurfs zur Abänderung der evangelischen Kirchengemeinde⸗ und Synodalordnung und betreffend die evangelische Kirchenverfassung der acht älteren Provinzen, (s. den Anfangsbericht in der Donnerstagsnummer d. Bl.), nimmt nach dem Abg. Dr. Enneccerus (nl.) das Wort der
Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse:
Meine Herren! Ich zweifle keinen Augenblick daran, daß der Herr Vorredner die Bedenken, die er in seinem eigenen und im Namen seiner politischen Freunde gegen die Vorlage hier in ausgiebigem Maße geltend gemacht hat, aus der Tiefe seiner persönlichen evan⸗ gelischen Ueberzeugung heraus hier vorgebracht hat. Aber dennoch, obwohl ich auch für mich eine ausgesprochen evangelische und zwar gesund evangelische Ueberzeugung in Anspruch nehme, habe ich es nicht vermocht, die Vorlage unter dieselben Gesichtswinkel zu bringen, wie das der Herr Vorredner gethan hat.
Ich darf von vornherein bemerken, ich habe im anderen Hause nicht etwa die etwaigen unevangelischen Bestrebungen in der evangelischen Kirche als Gespenster bezeichnet, sondern die Besorgnisse, daß dieses Gesetz eine Förderung solcher Bestrebungen senthalten könnte, habe ich als Gespensterfurcht bezeichnet, und auf diesem Stand⸗ punkt stehe ich auch jetzt noch.
Meine Herren, ich hätte mich vielleicht darauf beschränken können, auf meine Aeußerungen im Herrenhause hier Bezug zu nehmen, sie sind ja bekannt geworden; aber gerade der Nachdruck, mit dem der Herr Vorredner sich gegen die Vorlage gewandt hat, nöthigt mich, doch noch einmal etwas näher 1 die Sache einzugehen.