Z“ 8 Posener Pferdeeisenbahn⸗Gesellschast. Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der
ordentlichen Generalversammlung am Sonn⸗
abend, den 5. Mai 1894, Vorm. 9 Uhr,
in Berlin, im Bureau der Firma Soenderop & Co., „Dorotheenstr. 38/39, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilanz
und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos pro
Ertheilung der Decharge, sowie Bestimmung über Verwendung
Geschäftsjahr 1893, 2) Gescheftssahann über die
ddes Reingewinnes, 3) Beschlußfassun über den Vorschlag einer anderweitigen Verwendung des Amortisations⸗ fonds. Zur Theilnahme an dieser Versammlung sind die⸗ jenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien laut § 22 des Statuts spätestens am 2. Mai 1894, Nachmittags 6 Uhr, in Berlin bei den Bank⸗ häusern L. M. Bamberger und Abel & Co. oder in Posen bei der Gesellschaftskasse oder die anderweitige Deposition auf eine dem Auf⸗ sichtsrath genügende Weise nachgewiesen haben. Posen, 14. April 1894. Der Aufsichtsrath 1 der Posener Pferdeeisenbahn⸗Gesellschaft. Georg Soenderop.
13271] . Mechanische Bindfadenfabrik Oberachern. Wir laden die Herren Aktionäre zu der am Donnerstag, den 17. Mai d. J., Nachmittags 2 ½ Uhr, im Fabriklokale zu Oberachern statt⸗ findenden XI. ordentlichen Generalversammlung
höflichst ein. Tagesordnung: 1) Die in § 17 der Statuten erwähnten Gegen⸗
tände.
2) sänder für die statutenmäßig ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths: Fabrikant Emil Buchholtz, Rechtsanwalt Hugo Burger und Fabrikant Otto Vittali, sämmtlich in Offenburg.
Wegen Stellvertretung verweisen wir auf §§ 12 und 13 der Statuten; die nicht auf Namen lautenden Aktien sind bei dem Vorstande oder der Ortenauer Creditbank in Offenburg vorzuzeigen.
Oberachern, den 15. April 1894.
Der Vorstand.
141291 Rhederei Cosmopolit Mannheim.
Wir beehren uns die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Samstag, den 5. Mai, Vormittags 11 Uhr, im Hotel „Pfälzer Hof“ in Mannheim stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung hiermit einzuladen.
Gegenstand der Berathung und Beschluß⸗ fassung sind die in Artikel 22 der Statuten vor⸗
esehenen Angelegenheiten, speziell Mittheilung der
ilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres und des darauf bezüglichen Geschäftsberichts.
Mannheim, 13. April 1894.
Der Aufsichtsrath.
4056] Meißner Thonwaaren-u. Kunststeinfabriken Art. Gesellsch. vorm. Fr. Kollrepp in Meißen.
Bilanz am 31. Dezember 1893. Activa.
ℳ 2 42 900 12 772
n Pekri rcgeagstns Fent⸗ 10 656
rundstücks⸗Konto Grundstücks⸗Konto Rochlitz .. Gebäude⸗Konto der Thonwaaren⸗ fabrik. . ℳ 208 694,30 Zugang „ 10 316,44 ℳ 219 010,74 2 % Abschreibung 4 380,20 Gebäude⸗Konto der Zementwaarenfabrik ℳ 4 847,059 CCCCC ℳ 3 347,05 10 % Abschreibung „ 334,70 Gen. Gruben⸗Abbau⸗Rechte.† Grubenbetriebs⸗Konto Pröda: Thonbestand und Schachthölzer Grubenbetriebs⸗Kto. Ziegenhain: Thonbestand und Schachthölzer Grubenbetriebs⸗Konto Graupzig: Thonbestand und Schachthölzer Grubenschachtbau⸗Kto. Graupzig Pferde⸗ und Geschirr⸗Konto: Bestand abzügl. der Futtervor⸗ räthe ℳ 4675,— 10 % Abschreibung „ 467,50 Maschinen⸗Konto ℳ 22 695,17 10 % Abschreibung „ 2 269,51 Inventar⸗ u. Modell⸗ Konto der Thon⸗ 2 waarenfabrik ℳ 7 675,84 10 % Abschreibung „ 767,58 Inventar⸗ u. Modell⸗ Kto. der Zement⸗ waarenfabrik ℳ Zugang..
214 630
7 379,92 150,— 7 529,92 752,99 1 256,20 125,62
ℳ 10 % Abschreibung „ Gaseinrichtgs.⸗Kto. ℳ 10 % Abschreibung „ Kontorutensil.⸗Kto. ℳ 390,24 10 % Abschreibung „ 39,02 „ Waarenbeständen d. Thonwaaren⸗ 164³* „ Waarenbeständen d. Zementwaaren⸗ Z““ Rohmaterialbeständen der Thon⸗ 1144 Rohmaterialbeständen der Zement⸗ waarenfabrik. Debitoren.. Kohlenbeständen Kassenbestand. Wechselbestand.
Passiva.
Per Aktien⸗Kapital⸗Konto Hypotheken⸗Konto .. Delkredere⸗Konto .. . Reservefonds⸗Konto .. 111A1X“X“ Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Vortrag von 1892 ℳ 714,6338 Reingewinnp. 1893 „ 14 131,35
464 286
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto. Debet.
464 286
ℳ 8 151
1 093 7 182
An Unkosten⸗Konto b der Thonwaarenfabrik Unkosten⸗Konto 1 der Zementwaarenfabrik Handlungsunkosten⸗Konto Zinsen⸗Konto .. Abschreibungen: Gebäude⸗Konto der Thonwaarenfabrik vööböböö3ö8880,20 Gebäude⸗Kto. d. Zement⸗ waarenfabrik 10 %, „ 334,70 Maschinen⸗Konto 10 % „ 2269,51 Inventar⸗ und Modelle- Konto der Thonwaaren⸗ brtt 10,0/ . Inventar⸗ und Modell⸗ Kto. der Zementwaaren- brIIwö65. Gaseinrichtgs.⸗Kto. 10 % „ Kontorutensil.⸗Kto. 10 % „ Pferde⸗ u. Geschirr⸗Kto. 19vvW00c068“ Reingewinn: Vortrag von 1892 ℳ 714,63 Reingewinn pro 1893 „ 14 131,35
dessen Vertheilung wie folgt vorgeschlagen
wird: 5 % Reservefonds .ℳ 706,65 10 % Tantièdme an den Auf⸗ ˙1413,10 8 % Tantièdme an die Di⸗ rektion und Beamten.. 1 120,50 Deltredere⸗Konto. .. . 750,— 10 800,— 55,73
Ebbäö“ Vortrag auf neue Rechnung „ ℳ 14 845,98 Credit.
8
48 393
A ₰ Per Gewinn⸗Vortrag von 1892.. 714 Brutto⸗Betriebsertra der Thonwaarenfabrik ℳ 38 898,85
der Zementwaarenfabrik „ 8779,77 47 678
48 393
Meißen, am 9. März 1894.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
Carl Neuburger. B. Ziesler. Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos mit den ordnungs⸗ emäß geführten Geschäftsbüchern der Gesellschaft Be gheirz c hiermit. Meißen, den 16. März 1894.
C. R. E. Harnapp.
[4130] . Khederei Independent Mannheim. Wir beehren uns die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Samstag, den 5. Mai, Vormittags 11 ½ Uhr, im Hotel „Pfälzer Hof“ in Mannheim stattfindenden ordentlichen General⸗
versammlung hiermit einzuladen. Gegenstand der Berathung und Beschluß⸗ fassung sind die in Artikel 22 der Statuten vor⸗ gesehenen Angelegenheiten, speziell Mittheilung der Bilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres und d darauf bezüglichen Geschäftsberichts. b
Mannheim, 13. April 1894.
Der Aufsichtsrath.
[4097]
Mechanische Buntweberei Brennet.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit zu einer außerordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Mittwoch, den 9. Mai d. J., Nachmittags 3 Uhr, in das Geschäftslokal, Linden⸗ straße Nr. 37 in Stuttgart eingeladen.
Tagesordnung: b 1) Beschlußfassung über die Erhöhung des Aktien⸗ kapitals von ℳ 1 200 000 auf ℳ 3 000 000. 2) Beschlußfassung über Aufnahme eines Hypo⸗
thekar⸗Anlehens von ℳ 800 000. Stuttgart, den 13. April 1894.
Der Aufsichtsrath. C. Krafft, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[3848] Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Landgericht zu Oppeln zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Goldschmidt, wohnhaft zu Oppeln, auf seinen An⸗ nnoc am heutigen Fags gelöscht worden. ppeln, den 12. April 1894. Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
8*
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[4127] „Idun 8 8 Lebens⸗- Pensions⸗- und Leibrenten⸗Ver⸗- sicherungs⸗Gesellschaft in Halle a. S.
Wir bringen hiermit zur Kenntniß der Mitglieder unserer Gesellschaft, daß die diesjährige ordentliche Generalversammsung am 2. Mai d. J., 10 Uhr Vormittags, in dem Saal des Gasthofes zum Kronprinzen hierselbst abgehalten werden wird. In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Be⸗ stimmungen in § 12 des Statuts von 1872 resp. § 16 der Statuten von 1863 und 1854.
Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 30. April d. J., 10 Uhr Vor⸗ mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Gruͤnd der betreffenden Versicherungs⸗ Police und der letzten Prämienquittung festgestellt wird, ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet
haben. 6 “ Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch be⸗ laubigte Vollmacht und die Stimmberechtigung ihres eirrutbers durch Bescheinigung des betreffenden Generalagenten nachzuweisen. 1 Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet. Tagesordnung: G
1) Jahresrechnung und Beschlußfassung über die zu ertheilende Entlastung.
2) Berathung und Beschlußfassung über den vom Verwaltungsrathe vorgelegten Entwurfs eines neuen Gesellschafts⸗Statuts.. 1
3) Ergänzungswahl von zwei Mitgliedern für den Verwaltungsrath. “
Vom 20. April d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der Nachweisung der Einnahmen und Ausgaben sowie ein Exemplar des Entwurfs eines neuen Gesellschafts⸗Statuts auf Erfordern im Direktions⸗Bureau ausgehändigt. Halle a. S., am 14. April 1894.
Der Verwaltungsrath der Lebens⸗ Pensions⸗ und Leibrenten⸗Ver⸗ sicherungs⸗Gesellschaft „Iduna“ in Halle a. S. von Voß, Vorsitzender.
4061] “
— Am 9. Mai d. J., Vormittags 11 ½ Uhr, findet zu Berlin in den Geschäftsräumen der Ge⸗ sellschaft, Französischestraße 21, die zweite ordent⸗ liche Generalversammlung des Feuerversicherungs⸗ Verbandes deutscher Fabriken statt, zu welcher die Mitglieder des Verbandes hiermit eingeladen werden. Die Legitimation geschieht nach § 15 des Statuts durch Vorzeigung der Police oder der Mitglieds⸗ karte, eventuell der schriftlichen Vollmacht bei dem dazu bestimmten Beamten. b Gegenstand der Tagesordnung bilden: 89 Heschaftsbericht des Vorstands über das
Rechnungsjahr 1893.
2) Vorlage des und der Beilanz, sowie C“ der Decharge an dden Aufsichtsrath und den Vorstand auf rund des Revisionsberichts. 3) Wahl der aus drei Mitgliedern und drei Stel⸗, vertretern bestehenden Revisionskommission. 4) Bestätigung der kooptierten Mitglieder des Aufsichtsraths und eventuell Vornahme einer Neuwahl. b Berlin, den 13. April 1894.
Feuerversicherungs⸗Verband deutscher
Fabriken.
Der Aufsichtsrath. J. F. Holtz. Eduard Hehtker.
4062 8 da 9. Mai d. J., Vormittags 12 Uhr, findet zu Berlin in den Geschäftsräumen der Ge. sellschaft, Französischestr. 21, eine außerordent⸗ liche Generalversammlung des Fruerversicherunge Verbandes deutscher Fabriken statt, zu welcher die Mitglieder des Verbandes hiermit eingeladen werden. Die Legitimation geschieht nach § 15 des Statutz durch Vorzeigung der Police oder der Mitglieds⸗ karte, eventuell der schriftlichen Vollmacht bei dem dazu bestimmten Beamten. Tagesordnung: Antrag auf Auflösung und Liquidation des Verbandes. Berlin, den 13. April 1894.
Feuerversicherungs⸗Verband deutscher
Fabriken.
Der Aufsichtsrath. Holtz. Eduard Oehler
[3318] Société Anonyme des Mines et Fonderies de Zinc
de la Vieille Montagne. Cinquante-septième exercice (1893),. L'Assemblée Générale annuelle aura lieu au siège de la Direction Générale à Angleur (près Liège) le lundi, 23 avril courant, à une heure et demie préöcise. Pour avoir le droit d'assister à cette réunion, M. M. les Actionnaires doivent posséder au moins cinquante-dixismes d'actions et déposer les titres: soit à Angleur, Siège de la Direction Générale, soit à Paris, 19 Sociale, soit à Bruxelles, à la Société Gé. nérale, soit à Liège, chez M. M. Nagelmackers et Fils. Un récépissé de dépòôt sera délivré par ces Caisses. Ce récépissé servira de carte d'admission à l'Assemblée. Au nom du Conseil d'Administration. L'’Administrateur Directeur Général: Saint Paul de Sinçay.
rue Richer, Caisse
Mecklenburgische auf Gegenseitigkeit
Einnahme. Gewinn- und
Hagelversicherungs⸗Gesellschaft
zu Neubrandenburg.
egründet 1797. Rechnungs-Abschluß für das Geschüstsjahr 1893/94.
Verlust-Konto. Ausgabe.
ℳ⸗ 1) Vortrag aus dem Vor⸗
11“ 16 227
2) Beitrags⸗Konto: Repartierte Beiträge pr. 1893/94 ℳ 583 930.—
a. b.
M
57
Activa.
1) Entschädigungs⸗Konto: — Pro 1893/94 gezahlte Entschädigungen und d-d2 .,e828A“ 2) Verwaltungskosten: 8 ℳ a. Bureau⸗Verwaltung u. Gehälter 8 689.57 b. Allgemeine Unkosten ... c. Insertionskosten.. d. Reisekosten ꝛc. der Direktoren, Revisoren und Delegirten . e. Agentenspesen u. Provis.⸗Kto. 27 927.36
3) Zinsen⸗Konto: 4) Ueberschuß:
ℳ „₰ 513 049 90
2 501.88 1 045.43
2 053.30 42 217 5 919.65
Ausgaben. 1 284.14
Einnahmen. 4 635
aus dem Vorjahr .. 16 227.87
aus dem diesjährigen Abschluß 23 991.85] 40 21979
600 122 anre. Passiva.
1) Grundstücks⸗Konto: 8 Antheil an dem Gesellschafts⸗Gebäude ... 2) Effekten⸗Konto: ℳ G a. Hypotheken . . . . 1 052 210.80 ddesgleichen von Beamten . 24 000.— Io--—- -- ce. ausgeliehen a. Sparkassenbuch 4 000.—89 1 181 988.30 Hiervon gehören der mit der Hagel⸗ b kasse gemeinschaftlich verwalteten Mecklenburgischen Feuer⸗Versiche⸗ 8 rungs⸗Gesellschaft ... —. 497 338.06 demnach verbleiben für die Hagel⸗Versicherungs⸗ v4“”“ 3) Wechsel⸗Konto: Hinterlegte Wechsel f. kreditierte Legegelder 4) Mecklenburg. Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft: IGZei derelben . 5) Zinsen⸗Konto: Rückständige Zinsen... 6) Agentenschuldbuch⸗Konto: Außenstände h“ 0c6* 8) Vorschuß⸗ und Restanten⸗Konto:
Rückstände... -*“ 190 0 0o 6 11) Direktorial⸗Konto ..
Neubrandenburg, den 6. April 1894.
[092 550 15
ℳ ₰ 4⁴ 1) Reservefonds⸗Konto: 8
a. Uebertrag aus dem Vorjahr ℳ 190 609.34
b. im Jahr 893794 24 933.90
überwies. „ 2) Kautions⸗Konto: a. von den Versicherten eingezahlte Legegelder ℳ 542 823.— b. von Be⸗ amten hinterlegt —24 000— 3) Reichsbank⸗Konto: Forderung derselben. 97 716 — 4) Vorschuß⸗ u. Restanten⸗ . Konto: 168 720/78 Guthaben d. Versicherten 5) Gewinn⸗ u. Verlust⸗Kto:: Pöltand vor⸗ jährigen Rechnung 2 608,11 gen 27416 297.87 98 080,41 eberschuß
a. d. dies⸗ 8 2 505 61 3 jihrigen Abschluß „23 991.85
684 650
Das Direktorium.
Keine 8 8
1“ I1“
zum Deut
Berlin, Montag, den 16. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun en aus den Handels⸗ enthalten sind, 18 auch in 1He esg
ESentral⸗Handels⸗Register
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reiche kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register f
und Königlich Preußischen Staats⸗
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Mu eren Mensch Unten 8 Titel
für das Deutsche Reich. EMr. 894.)
ür das Deutsche Reich“ wer
„Anzeiger. 1894.
ster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deaunsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50
den heut die Nru. 89
eträgn 3 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
. 89 B. und 890.
8. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Jausgegeben.
1
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
9. E. 4037. Stielbefestigung für Schrubber.
— Th. Ehlers in Krefeld. 27. Dezember 1893.
11. F. 7171. Lochvorrichtung an dem Rücken von Sammelmappen. Friedr. Frucht in Lüneburg, Kl. Bäckerstr. 8. 17. November 1893.
12. R. 8520. Verfahren zur Darstellung von 5⸗-Phenetidylcrotonsäureäthylester. — J. 3 Riedel in Berlin N., Gerichtstr. 12/13. 25. Ja⸗ nuar 1894.
13. W. 95 70. Schutzring für die Feuerröhren von Dampfkesseln. — Charlcs William Whitney in New⸗York, Fentonstreet Nr. 81—83; Ver⸗ treter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg und Th. Lorenz in Berlin, Horn⸗ straße 11. 14. November 1893.
14. Sch. 8119. Dampfmaschinenschieber für hochüberhitzten Dampf. — Wilhelm Schmidt in Wilhelmshöhe bei Cassel. 22. Juni 1892.
21. E. 4055. Schaltungsweise für Bühnen⸗ beleuchtung beim Dreileitersystem. — Elektrizi⸗ täts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co. in Nürnberg. 19. Januar 1894.
“
22.
färbender Thioninfarbstoffe aus Nitrosoderivpaten sekundärer oder tertiärer aromatischer Amine durch Gallussäure oder deren Derivate; Zusatz zum Patente Nr. 73 556. Professor Dr. R. Nietzki in Basel; Vertreter: Professor Dr. Laubenheimer in Höchst a. M. 1. November 1893.
23. F. 7240. Kerzengießmaschiene. — Louis
Jean Baptiste genannt Felix Fournier in Marseille; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden. 23. November 1893.
24. E. 3835. Feuerung mit Röhrenrost. — Paul Ehmke in Neustettin. 17. Mai 1893.
G. 8767. Zweitheilige Nadel für Strick⸗ und Wirkmaschinen zur Herstellung von Links⸗ und Linkswaare, Petinetwaare und dergl. Franz Grönros in St. Petersburg, Kronwerk⸗ scher Prospekt Nr. 63; Vertreter: R. Deißler, Julius Maemecke und Franz Deißler, Berlin C., Alexanderstraße 38. 19. Februar 1894.
„M. 10 334. Gestrickte oder gehäkelte zwei⸗ seitige Krimmerwaare. — C. Fr. Müller, i. Firma Ch. Aug. Schultze Nachfolgr., in Berlin, Jerusalemerstraße 1. 9. Dezember 1893.
S. 7796. Maschine zum Umschließen von Faden⸗Bündeln für Pomponbällchen mittels U-förmiger Drahthaken. — August Swoboda in Buchholz i. S. 30. Dezember 1893.
„ T. 3855. Drahtflechtmaschine. — Friedr. ThomCe in Werdohl. 9. August 1893.
32. E. 3792. Verfahren zum Dekorieren von Glas. — Samuel Evans, Charles Levnard Rawson und Charles Turner Brown in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München. 4. April 1893.
33. W. 9862. Spazierstock mit innen liegender Pfeife. — H. Wimmel in Cassel, Dielenhaus⸗ weg 16. 8. März 1894.
36. C. 4700. Vorrichtung zum Befestigen elektrischer Heizdrähte auf Flächen. — Rookes Evelyn Vell Crompton und Herbert John Dowsing, beide in London, Mansion House Buildings; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin, Potsdamerstr. 141. 7. August 1893.
„ M. 10 528. Vorrichtung zur Regelung des Wasserstandes bei Dampfheizungskesseln u. dergl. — C. H. Martini in Leipzig. 13. Fe⸗
bruar 1894.
37. G. 8284. Verstellbare Arbeitsbühne für Baugerüste. Ernst Hellmuth Gebauer in Berlin NW., Birkenstr. 24. 23. Juni 1893.
38. L. 8657. Feststellvorrichtung für Bohrer. — Fr. Langer in Striegau i. Schl. 5. Fe⸗ bruar 1894.
42. B. 15 750. Zählwerk für Billard⸗ und ähnliche Spiele. — George C. Bateman und Richard Shepeard in Halifax, Canada; Ver⸗ treter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. 19. Februar 1894.
K. 11 229. Stativ⸗Klammer. — H. Krümmel, Dr. phil., in Biebrich a. Rh., Mainzerstr. 32. 4. November 1893.
45. B. 15 246. Verstellbarer Untergrundhaken für Pflüge. — Carl Beermann in Berlin 80., Vor dem Schlesischen Thore. 2. Oktober 1893. . B. 15 010. Metallpackung für Kolben
und Stopfbüchsen, mittels kegelförmig einge⸗
stülpter Schrauben⸗Ringfedern. — William
Buckley in Millsands, Sbeffield, Yorkshire,
England; Vertreter: Arthur Baermann in
Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 26. Juli 1893. H. 12 676. Druckminderventil. — Alexander
Horne in Cathcart, Renfrewsbire, Schottland;
Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW.,
Luisenstraße 43/44. 10. September 1892.
P. 6240. Absperrschieber mit durch Bügel⸗ schraube befestigter Gehäusekappe. — Edmund Lunken in Cincinnati, 11 East 8 th Street, Hbig, „V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser,
öniglicher Geheimer Kommissions⸗Rath,
N. 3023. Verfahren zur Darstellung beizen⸗
8b Glaser, Königlicher Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 4. April 1893.
Klasse.
49. B. 14 995. Gewindeschneidkluppe mit Einrichtung zum theilweisen Entfernen des Ge⸗ windes. — John F. Braun in Philadelphia; Vertreter: Hugg Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. Juli 1893.
* -1113“ Schrader in Witten a. d. Ruhr. 8. März 1894.
51. . 7325. Auswechselbare Notenplatte für Walzen mit nach Schraubenlinien verlaufenden Notenreihen. — Hermann Frenzel in Leipzig, Poniatowskystr. 5. 29. Januar 1894.
„ H. 13 752. Gläserner Stimmstock für Streichinstrumente. — G. M. Hirschmann in Neumarkt. 1. August 1893.
R. 8541. Notenblattwender. — Ebenezer Richardson in Sheffield, England; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 3. Februar 1894.
„ W. 9353. Pianino mit einklappbarem Tastenbrett: — Hermann Wagner, in Firma Carl Blaedels Nachfolger in Stuttgart, Rothe⸗ bühlstr. 102. 21. Juli 1893.
W. 9544. Einrichtung zum Abheben der Dämpfer bei Pianinomechaniken mit Unter⸗ dämpfung. — Hermann Wagner, C. Blaedels Nachfolger in Stuttgart, Rothebühlstraße 102. 3. November 1893.
52. Sch. 9532. Perlzuführ⸗Vorrichtung für Nähmaschinen. — F. Schneider in Mülheim a. d. Ruhr. 1. März 1894.
53. O. 1867. Verfahren zur Entfernung von Ozon und Wasserstofffuperoxyd aus Wasser durch Elektrolyse mittels Aluminium⸗Elektroden. — Gustav Oppermann in Ostorf. 31. Mai 1893.
55. T. 4090. Papierstoff⸗Holländer. — Robert Trippes in Wien II., Traunfelsgasse 6; Ver⸗ treter: Carl Heinrich Knoop in Dresden⸗A., Amalienstr. 5. 22. März 1894. 1
63. B. 15 117. Einspannvorrichtung für Zug⸗ thiere, eine Ausführungsvorrichtung der durch Patent Nr. 62 969 geschützten Einspannvorrichtung. — Thomas Hargreaves Brigg in Bradford, Yorkshire, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. August 1893.
B. 15 614. Abnehmbarer und federnd ge⸗ lagerter Kutschersitz. — Carl Brauer in Neu⸗ Weißensee bei Berlin, Königschaussee 71. 13. Ja⸗ nuar 1894.
K. 11 553. Fabergssche 6⸗ — Franz Klein in Kossebaude bei Dresden. 3. März 1894.
M. 9991. Vorrichtung, zur Aenderung der Geschwindigkeit für Fahrräder und ähnliche Straßenfahrzeuge mit Motorbetrieb. — Konrad von Meyenburg in Schipf Herrliberg bei Zürich, Schweiz; Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden, Pragerstr. 10. 25. Juli 1893.
M. 10 463. Radreifen für Fahrräder zum Befahren von Eisenbahnschienen und gewöhnlichen Fahrwegen. — Hermann Meyer in Gollnow i. P., Breitestr. Nr. 99/100. 26. Januar 1894.
R. 8549. Zughaken mit Sicherung; Zusatz zu dem Patente Nr. 59 250. — Firma H. Rippke & Co. Nachfolger in Breslau, Bruͤderstr. 29. 6. Februar 1894.
Sch. 8751. Einachsige Pferdekarre mit beim Bergauf⸗ und Bergabfahren zu verschiebendem Ladekasten. — F. Schickenberg in Elberfeld, Königstr. 316. 13. April 1893.
64. K. 11 008. Bierhebeapparat. — Ludwig in Heidelberg, Hauptstr. 118. 7. August
65. R. 8404. Beruhigungsmittel für Meeres⸗ wellen. — Dr. M. M. Richter in Hamburg. 24. November 1893.
66. P. 6511. Vorrichtung zur Fesselung von Rindern beim Schächten. — 5 Pulvermann in Waldenburg i. Schles. und Davy Basch in Berlin O., Schillingstraße 27. 9. Oktober 1893.
68. D. 5332. Kombinationsschloß. — Henry Hürats Daniels in Cincinnati, Staat Ohio,
. St. A.; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Fecclee⸗ a. M. 29. August 1892. L. 8026. Sicherheitsschloß mit gesperrtem Drücker. — L. R. Lecellier in Villedieu, Manche; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 17. April 1893. . 1748. Neuerungen an Thür⸗Regulatoren. — Paul Zimmermann in Magdeburg⸗Buckau, Coquisstr. 15 a. 2. August 1893. B. 15 297. Patronen⸗Transporteinrichtung für Gewehrmagazine mit fester Schnecke. — Edouard de Beaumont in Maastricht, Gracht⸗ straat, Holland; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. 16. Oktober 1893. uU. 921. dschütz bei welchem die Rotation des Geschages durch Drehung des dasselbe ent⸗ haltenden Geschützrohres bewirkt wird. — Wil⸗ helm Theodor Unge, Hauptmann in Uplands Regiment, in Stockholm, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. November 1893.
74. P. 6413. Einrichtung zur Prüfung von elektrischen Feuermelde⸗Anlagen. — Frederick Summer Palmer in Boston, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 8. August 1893.
75. F. 7067. Verfahren zum Konzentrieren von Schwefelsäure. — F
Falding
in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Arthur Bäaermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 19. September 1893.
888 ffez 7414. Verf F. 7 . Verfahren zur Herstellung von Ammoniak aus Alkalinitraten Zusatz Patente Nr. 57 254. Georges Fouler in Paris, 46 Rue Jouffroy; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. Februar 1894.
76. H. 14 008. Reibleder für die Frottierwerke an Spinnereimaschinen. — Théodore Houben in Verviers, Belgien; Vertreter: M. Schmetz in Aachen. 24. Oktober 1893. 8
77. B. 15 920. Ringelspiel mit schwankender G Zusatz Nr. 66 081. — Fri othmann in Gotha, Langensalzaerstr. 22. März 1894.
„ F. 7346. In Buchform zusammenklapp⸗ bare Modelle von Bauwerken. — Eugen Friedrich Friese, Hauptmann a. D., und Jesco Leo Con⸗ stantin von Putkamer in Dresden, Johann Georgen⸗Allee 15. 5. Februar 1894.
79. E. 4015. Maschine zum Entrippen von Tabackblättern. — F. Ehlert in Hadersleben. 5. Dezember 1893.
„ K. 11 296. Hülle für Zigarretten aus ge⸗ preßten Rosenblüthenblättern. Frl. Sofie Koller in Landshut i. Bayern, Grasgasse 323. 28. November 1893.
80. B. 15575. Hohltafeln aus Gips und Rahmen zur Herstellung derselben. — Alfred Bruckner in Aachen, Ludwigs⸗Allee 101. 30. Dezember 1893.
82. J. 3310. Doppelröstofen, insbesondere für Zichorien. Hermann Jost in Magdeburg⸗ Neustadt, Ankerstr. 1 a. I. 9. März 1894.
85. B. 15 681. Mischhahn für Bade⸗ und
andere Zwecke; Zusatz zum Patente Nr. 70 132. E. Bluhm in Berlin S., Ritterstr. 12. 29. Januar 1894.
86. H. 13 343. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Florbändern, bei welchen die Florfäden durch Smyrnaknoten gebunden sind. — Karl Herting in Hannover, Gustav Adolf⸗ straße 24. 5. April 1893.
2) Zurückziehung.
1894 bekannt gemachte Patentanmeldung B. 15 813. Kl. 34 wird aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
46. M. 9818. Zündverfahren für Gas⸗ und Petroleum⸗Maschinen. Vom 27. Dezember 1893. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung
zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse.
49. W. 9101. Flußmittel zum Löthen von Aluminium und Aluminiumlegierungen. Vom 18. Januar 1894.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen 8” ein Patent versagt. Die Wirkungen 8 Schutzes gelten als nicht eingetreten.
a e.
4. H. 13 247. Glühlichtlampe für flüssigen
Brennstoff. Vom 11. September 1893.
20. Z. 1725. Vorrichtung zur selbstthätigen Einschaltung von Hilfswiderständen an Wieder⸗ holungssignalen. Vom 9. Oktober 1893.
22. F. 6114. Verfahren zur Darstellung echter Azofarbstoffe für Färberei und Druck aus Amido⸗ karbonsäuren; Zusatz zum Patente Nr. 58 271. Vom 6. Juli 1893.
44. H. 12 111. Zündstreifen⸗Feuerzeug mit Lampe. Vom 4. Mai 1893.
59. G. 7649. Hubpumpe mit leicht zugänglich zu machendem Kolben und Saugventil. Vom 6. Juli 1893.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 75 231 bis 75 355.
Klasse. 1 “
2. Nr. 75 255. Maschine zum Kerben von Back⸗ waaren. — E. Blaß; in Köln⸗Sülz, Palanter⸗ straße 11. Vom 11. Oktober 1893 ab.
3. Nr. 75 295. Vorrichtung zur Erzielung eines regelrechten und guten Schnitts der Messer von Pülcang den chinen. — Frau R. Nack, geb. Mundt, in Rummelsburg b. Berlin, Göthestr. 2 pt. Vom 10. März 1893 ab.
5. Nr. 75 303. Selbstthätiger Vorschub für Arbeits⸗ (besonders Gestein⸗Bohr⸗) Maschinen
mit sich drehendem Werkzeug. — Firma Siemens
& Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94.
Vom 14. Juli 1893 ab.
Nr. 75 306. Befestigung von Arbeitsspitzen
(Diamanten) in Bohrk F. F
in Paris, 88 Rue Ordener; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 7. September 1893 ab.
Klasse.
6. Nr. 75 263. Pneumatische Malztrommel.
Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 30. März 1893 ab.
8. Nr. 75 247. Rauhmaschine mit zwang⸗ läufig angetriebenen, gegen einander versetzten künstlichen Rauhkarden. — E. Schweinefleisch in Mühlhausen i. Th. Vom 6. August 1893 ab.
Nr. 75 300. Verfahren zum Färben von Textilstoffen jeder Art in der Indigoküpe; Zusatz zum Patente Nr. 71 201. — Firma M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 1 98 Juni 1893 ab.
Nr. 75 347. Stoffführung für Teppich⸗ klopfmaschinen. P. Kubica in Wien P. Währingerstr. 48; Vertreter: A. du Bois⸗Rey⸗ mond und M. ““ in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. om 3. November 1893 ab.
12. Nr. 75 250. Sitzring für Infundierbüchsen. — E. A. Lentz in Berlin C., Spandauer⸗ straße 36/37. Vom 10. September 1893 ab.
„ Nr. 75 264. Verfahren zur Darstellung von Vanillin. — Prigne, Lesault & Cie in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 73. Vom 16. Juni 1893 ab.
„ Nr. 75 298. Verfahren zur Darstellung von Homologen des Pyrazins; Zusatz zum Patente Nr. 73 704. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. — Vom 14. Mai 1893 ab.
13. Nr. 75 340. Steuerhahn für Speisevor⸗ richtungen von Dampfkesseln. — Becker & Ulmaun in Berlin N., Chausseestr. 10/11. Vom 18. August 1892 ab.
14. Nr. 75 275. Zwangläufige Ventilsteue⸗ steuerung. — E. König in Crimmitschau. Vom 2. September 1893 ab.
15. Nr. 75. 281. Verfahren zur Herstellung photographieähnlicher Bilder durch Druck. Ch. B. Woodward in St. Louis, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 22. März 1893 ab.
17. Nr. 75 299. Vorrichtung zur Einführung von durch Verdunstung Kälte erzeugenden Flüssig⸗ keiten in aufrecht stehende Kälteerzeugungsröhren. — Maschineufabrik Germania vorm. J. S. Schwalbe und Sohn in Chemnitz. Vom 16. Juni 1893 ab.
18. Nr. 75 320. Verfahren zur Erzeugung von kohlenstoffarmen Mangan⸗Eisenlegirungen. — W. H. Greene und W. H. Wahl in
hiladelphia; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 31. Januar 1893 ab.
19. Nr. 75 284. Metallene Eisenbahn⸗Quer⸗ schwelle — W. Ch. Green, Th. B. Bishop und F. S. Ketchum in Chicago, Ill., V. St. A.; Vertreter: C. Pataky in Berlin S., Prinzen⸗ straße 100. Vom 12. September 1893 ab.
20. Nr. 75 266. Elektrischer Meldeapparat für Zugabfahrt. — Fabrik technischer Appa⸗ rate Heinrich Stockheim in Mannheim. Vom 26. September 1893 ab.
21. Nr. 75 259. Vorrichtung zum Messen und Anzeigen von elektrischen Stromstärken. W. Th. Baren Kelvin of Largs, Professor an der Universität in Glasgow, Schottland; Ver⸗ treter: C. Pieper und 8. Springmann in Ber⸗ Hindersinstraße Z. Vom 27. August
92 ab.
„ Nr. 75 262. Vorrichtung, um die Aus⸗ schlagswinkel der Zeiger von Meßinstrumenten, insbesondere Elektrizitätszählern, periodisch zu summieren. — Siemens & Halske in Ber⸗ lin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 28. Februar 1893 ab. 8
„ Nr. 75 283. Elektrische Leitung mit Sicherung egen Funkenbildung. — P. Hetzler in Frank⸗ furt a. M., Elbestr. 62. Vom 24. Mai 1893 ab.
„ Nr. 75 321. Körner⸗Mikrophon. — P. Vincart in Antwerpen, Belgien; Vertreter C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 3. Mai 1893 ab.
„ Nr. 75 323. Vielfachumschalter mit heraus⸗ ziehbaren Klinken. — Société Genérale des Téléphones in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 16. November 1893 ab.
„ Nr. 75 348. Herstellung von Elektrode
elektrische Sammler. — C. Pollak in Frank⸗
furt a. M., Rückertstr. 14. Vom 4. November
1892 ab. 1 Nr. 75 349. Verfahren zur Herstellung von
Elektrodenplatten für elektrische Sammelbatterien.
— A. Oblasser und Ch. Therye in Paris,
95 Boulevard Beaumarchais; Vertreter: C. Pieper.
und H. Springmann in Berlin NW., Hindersine
straße 3Z. Vom 24. November 1892 ab.
22. Nr. 75 234. Verfahren zur Darstel⸗ 1 blauer basischer Feröftoffe aus Dimetbhyl-m-
E 3. susas ben -,b b
— A. Leonhar o. in Mühlph 8
8 11 ab. dih eim a. M
xr. 75 243. erfahren. 8 blauer basischer Farbstoffe aus jinr Herstolung amido⸗p-kresol und Diaminer, der Benzolreihe;
2. Zusatz zum Patente Nr. 74 918. — A. Leyn⸗