bahn nach Gollnow, Kammin, Treptow übergehen wollen, müssen daher vach Zug 27 benutzen. — Sonschas Zugänderungen: Der Zug 467 fährt statt um 1.33 Nachm. bereits um 12.55 Nachm. von Görlitz nach Seidenberg ab. Der Zug 301 findet keinen Anschluß an den Zug 467. Reisende der Richtung Berlin — Görlitz nach Seidenberg müssen daher den Zug 307 — Der Zug 606 wird bereits um 7.35 Vorm. von Reichenbach abgelassen und erhält in Königszelt Anschluß an die neuen Schnellzüge nach Hirschberg und nach Breslau. — Der Zug 35 wird 5 Minuten früher von Berlin abgelassen. — Der 88 848 wird 30 Minuten später von Stettin und der Zug 849 20 früher von Strasburg, Um. abgelassen. — Der Zug 914 wird 20 Minuten früher von Stralsund abgelassen. — Der Zug 937 nach Kremmen verkehrt eine Stunde später.

Breslau, 19. April. (W. T. B.) Heute Vormittag wurde in der Nähe der Rosenthaler Brücke der erste Spatenstich zum Bau des Breslauer Großschiffahrtsweges gethan.

Bremen, 19. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Spree“ ist am 17. April Vormittags von New⸗York nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer„Roland hat am 17. April Abends Beachy Head passiert. Der Postdampfer „Ohio“ ist am 18. April Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer „Aller“ ist am 17. April Abends in New⸗York angekommen. Der Postdampfer „Berlin“ ist am 16. April von Buenos Aires nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer „Havel“ hat am 18. April Nachmittags die Reise von Southamp⸗ ton nach te geleg. b 8 “ 85 18. April die Reise von Antwerpen nach Bremen fortgesetzt. Se 1 *hat am 18. April Mittags Sestir

amburg, 19. April. (W. T. B.) Hamburg⸗Ameri⸗ e Padetfaben „Aktien⸗Gesellschaft. Der Post⸗ „Teutonia“ ist gestern in St. Tho mas eingetroffen. „Australia“ hat heute Mittag Lizard passiert. — 20. April. (W. T. B.) Der Schnelldampfer „Fürst Bismarck“ hat gestern Abend Lizard passiert. 8 London, 19. April. (W. T. B.) Der Castle⸗Dampfer. Norham Castle“ ist gestern auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. Der Ebe „Mexican“ ist heute auf der Ausreise n Kapstadt angekommen. Der Union⸗Dampfer „Athenian st heute auf der Ausreise von Madeira abgegangen. Der Castle⸗ Dampfer „Doune Castle“ ist Dienstag auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. . Vstadt 18 90. April. (W. T. B.) Infolge des Mißlingens der Unterhandlungen zwischen den transatlantischen Dampf⸗ chiffahrts⸗Gesellschaften haben die Hamburg⸗Amerikanische acketfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft und der Norddeutsche Lloyd die Preise für aus Amerika nach Großbritannien fahrende Zwischendecks⸗ passagiere um mehr als 30 % herabgesetzt. .“

Theater und Musik.

8 9 Neues Theater. 8 8 Das vor etwa sieben Jahren, noch unter der Direktion Anno, im Residenz⸗Theater mit Erfolg aufgeführte Lustspiel „Eheglück“ (I. onheur conjugal) von Albin Valabrègue, deutsch von Buch⸗ holtz und Walf⸗ fand auch gestern Abend in der von Herrn Jarno geleiteten Neueinstudierung eine recht 8 Aufnahme. Das hübsche otiv von den beiden Töchtern, deren Ehen zu Anfang sich un⸗ lücklich gestalten, weil sie die Lehren ihrer zur Herrsch⸗ ucht neigenden Mutter zu buchstäblich befolgen, und die deshalb zum Schrecken der Eltern in das Vaterhaus an demselben Tage zurückkehren, erheiterte in seiner witzigen, nur an manchen Stellen zu weitschweifigen Ausführung das zahlreich erschienene Publikum. Die beiden jungen G die schließlich durch Eifersucht von der vorübergehenden Verstimmung gegen ihre Gatten geheilt und zur Erkenntniß ihrer Neigung gebracht werden, wurden on den Damen Bertens und Forten treffend dar⸗ estellt. Das durch das Beispiel der älteren Schwestern erschreckte id deshalb seine eben erst vollzogene Verlobung aufhebende junge Mädchen fand eine seiner Aufgabe entsprechende, naive Vertreterin in Fräulein Brock. Herr Eyben und Frau Pagay⸗Berg gaben mit Humor und sympathischem Wesen das durch das Verhalten der

Töchter bekümmerte Elternpaar, während die Schwiegersöhne von den Herren Jarno und Aderer gut charakterisiert wurden. 1 Theater Unter den Linden. 3 J. Offenbach's übermüthige Operette⸗Pariser Leben“ zog gestern Abend mit Ehren in das neue

Heim ein. n dem üppigen weiten Hause, auf der prächtig auscgestatteten Bühne

treckte und reckte sich die pikante Lebensfreude und führte ihre tollsten Streiche mit siegender Lustigkeit aus.

Das Anstößige, Entnervende an diesem Hymnus auf raffinirten Sinnengenuß gleitet leicht verborgen unter dem Schleier koketter Grazie vorüber, den ihm Offenbach's melodische Erfindungskraft übergeworfen hat. So fand das „Pariser Leben“ auch auf dieser Bühne vielen Beifall, sowohl wegen seiner musikalischen An⸗ muth wie durch die tüchtige Darstellung, an der die bewährtesten Mitglieder des Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters betheiligt waren. Den reichen, galante Abenteuer suchenden Baron Gondremark gab

err Wellhof, den jungen Elegant Raoul de Gardefen Herr Her die Verwandlungsrolle des Schusters, des reichen Brasilianers und Bedienten Prosper Herr Klein, die reizende Metalla Fräulein Cornelli und die energische Wittwe

räulein E. Schmidt. Neu war Fräulein Andrée als Baronin ; ihr hübsches Darstellungsvermögen und ihr angenehmer Gesangsvortrag vereinigten sich zu einer gelungenen Leistung. Fräulein Rohden als Gabriele sang und spielte die kleine Handschuhmacherin mit Verve und hübscher naiver Drolerie. Als Stubenmädchen Pauline ging Fräulein Broch gar nicht schüchtern vor, und da sie eine an⸗ enehme Stimme hat, fehlte ihr trotz des noch etwas undeutlichen Vortrags der Erfolg nicht.

Im Königlichen Opernhause gehen morgen Leoncavallo's „Medici“ mit 88 Damen “ Herzog, den Herren Sylva, Bulß in den Hauptrollen unter Kapellmeister Sucher's Leitung in Scene. Am Sonntag wird Verdi's „Falstaff“ mit dem Ballet „Carneval gegeben.

„ Im Königlichen Schauspielhause gelangt morgen Shake⸗ speords E1 mit Mendelssohnes Musik zur Auf⸗ führung.

Im Berliner Theater findet morgen eine ET“ von Lindau's Schauspiel „Maria und Magdalena“, am Sonntag Abend eine solche des Voß'schen Schauspiels „Eva“ statt. Der Sonntag Nachmittag bringt zu ermäßigten Preisen eine Aufführung des „Kauf⸗ mann von Venedig“, und der morgige üene für die Schüler der höheren Lehranstalten eine Vorstellung von Kleist’s „Käthchen von Heilbronn“. — Bei dem Gastspiel aus Anlaß der Hochzeitsfeier in Coburg wurde Direktor Ludwig Barnay von Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog van ““ und Gotha durch Ernennung zum Hofrath ausgezeichnet. Hofrath den. Krauß, die lunge Wiener Künstlerin, welche die Rolle der „Niobe“ mit glücklichem Gelingen zur Darstellung ge⸗ bracht hat, ist auf die Dauer von drei Jahren für das Lessing⸗ Theater verpflichtet worden. .

Im Viktoria⸗Theater findet morgen das Jubiläum der 500. Aufführung des Ausstattungsstücks „Die Kinder des Kapitän Grant' statt. Hie Eintrittspreise sind auf die Hälfte herabgesetzt.

Während des Aufenthalts Seiner Majestät des Kaisers in Kaltenbronn sind, wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, von Aller⸗ höchstdemselben vier, von Seiner Königlichen Hoheit dem Erbgroß⸗ herzog zwei Auerhähne erlegt worden.

In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten wurde, wie wir der „Tägl. Rundsch.“ entnehmen, die Wahl von zwei Mit⸗ liedern in die gemischte Deputation zur Vorberathung der Angelegen⸗ beit wegen Abänderung der Baupolizeiordnung angenommen. Die Vorlage wegen Regelung der Gehälter der Lehrer und Lehrerinnen an den städtischen Schulen nach dem System der Dienstalterszulagen wurde nach den Anträgen des “ mit 73 gegen 19 Stimmen genehmigt. Die Vorlage, betr. die Verpachtung des Schlosses Gütergotz an die Invaliditäts⸗ und Altersversicherungs⸗ anstalt Berlin als Heilanstalt für invalide Arbeiter, wurde einem Ausschuß zur Vorberathung überwiesen.

Auch der Magistrat von Charlottenburg hat, wie d „Nat.⸗Ztg.“ mitgetheilt wird, zu der Berliner Ausstellüng 188% nunmehr Stellung genommen. In seiner gestrigen Sitzung hat er der Stadtverordneten⸗Versammlung vorzuschlagen, für den

all, daß die Wahl auf Witzleben am Lietzensee als Ausstellungsterrain Fal. 150 000 ℳ à fonds perdu beizusteuern. Die dorthin führenden Straßen würden bis zur Eröffnung der Ausstellung reguliert und es würde gestattet werden, die Entwässerung von Witzleben in die Charlottenburger Entwässerungsleitungen unentgeltlich vorzunehmen. Die Stadtverordnetenversammlung wird sich in ihrer Sitzung vom 2. Mai mit diesen Vorschlägen zu beschäftigen haben.

Essen a. d. Ruhr, 19. April. In der vergangenen Nacht gegen

12 Uhr brach, wie die „Rhein.⸗Westf. Ztg.“ meldet, im S 8*

eebäude der Zeche „Heinrich“ bei Ueberruhr Feuer aus. Dag ach ist niedergebrannt, auch die Maschinen sind sehr beschädigt.

Schwerin, 20. April. Die Beisetzung der Leiche des Grafen Schcet. in dem Erbbegräbniß zu Strahlendorf bei Schwerin findet, wie „W. T. B.“ meldet, am 25. April, Nachmittags

1 Uhr, statt.

Krakau, 19. April. Durch den vorgestrigen Brand in Neu⸗ Sandec (vergl. Nrn. 91 und 92 d. Bl.) wurden, wie „W. T. B.⸗ berichtet, im ganzen 150 Häuser zerstört. Die Abgebrannten lagern auf dem Ring und anderen Plätzen der Stadt sowie auf den Wiesen. Die nöthigen Schritte zur Unterstützung der Abgebrannten sind ein⸗

geleitet.

Antwerpen, 19. April. Die feierliche Eröffnung der inter⸗ nationalen Ausstellung wird, laut Meldung des „W. T. B.“, in Gegenwart des Königs und der Königlichen Familie am 5. Mai stattfinden.

Christiania, 19. April. Aus Aalesund wird dem „W. T. B. gemeldet, daß der amerikanische Forschungsreisende Wellmann, welcher in Norwegen eine T“ ausrüstet, am 24. April von Aalesund abreisen wird und auf Spitzbergen zu über⸗ wintern gedenkt. Die Expedition zählt außer der Schiffsbemannung sechzehn Theilnehmer.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen. 8

1 in den niederschlesischen Kohlenrevieren allgemeine ergarbeiterversammlungenstatt behufs Stellungnahme zu dem internationalen Bergarbeiterkongreß in Berlin. Eine gestern in Gottesberg abgehaltene Versammlung hat folgende Re⸗ solutionen angenommen: Es sollen Grubeninspektoren, welche aus der Mitte der Arbeiter zu wählen sind, zur Beaufsich⸗ tigung des ganzen Betriebes eingesetzt werden; der Acht⸗ stundentag soll eingeführt und die Sonntagsruhe vollständig durchgeführt werden. 1 “

Leipzig, 20. April. (W. T. B.) Das Reichsgericht hat die Revision des Redakteurs der „Zukunft“ Harden gegen das Urtheil der Ersten Strafkammer des Landgerichts 1 Berlin verworfen; durch letzteres war Harden wegen Beleidigung des Reichskanzlers durch zwei in der „Zukunft“ erschienene Artikel: „Das Caprivi⸗Denkmal“ und „Die Bilanz des neuen Kurses“ zu 600 ℳ Geldbuße event. 15 Tagen Gefängniß ver⸗ urtheilt worden. Dagegen wurde auf die vom Staats⸗ anwalt eingelegte Revision das Urtheil aufgehoben und nach Berlin, Landgericht II, verwiesen, weil der § 193 des Strafgesetzbuchs zu Unrecht angenommen worden sei.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

t vom 20. April, orgens.

*

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02 —2 2g

80.—

Wind. Wetter.

Gewitter statt, auch aus Westfrankreich sowie aus Böhmen werden Gewitter gemeldet. 2. p ist in Westdeutschland wieder im Steigen begriffen und daber dürfte wieder aufklarendes, aber ziemlich kühles Wetter für unsere Gegenden zu erwarten sein.

Carl Haffner und Rich. Genée. Strauß. Regie:

Der Luftdruck meister Federmann.

Deutsche Seewarte.

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp. red. in Millim

2 bedeckt 1 halb bed. 2 Nebel 1 Regen ¹)

92

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Sucher. 765 765 . 766 “ 763 mburg. 762 winemünde 758

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le d'Aix. 762 NNO Nizza.. 761 O 9 Triest.. 761 heiter 17

¹) Dunst. ²) Dunst im Horizont. ³) Nachts ida. 4) Morgens, Nachmittags, Nachts Regen. bends starkes Nahgewitter mit Regen und raupelfall. 6) Nachmittags Regen. Uebersicht der Witterung. Ein flaches barometrisches Minimum, umgeben von schwacher Luftbewegung und trüber regnerischer Witte⸗ runa, lagert über Ostdeutschland, während eine Zone öchsten Luftdrucks sich von Nordskandinavien füd⸗ estwärts nach den Britischen Inseln erstreckt. In Deutschland wehen bei trüber Witterung meist äßige vorwiegend nördliche Winde, unter deren influß die Temperatur durchschnittlich herabgegangen st, sodaß dieselbe stellenweise unter dem Mittel⸗ erthe liegt, insbesondere an der westdeutschen Küste. In Süddeutschland sind große Regenmengen gefallen, zu Bamberg 26, zu Karlsruhe 42 mm. Zu Neu⸗ fahrwasser, Wiesbaden und Bamberg fanden

bedeckt bedeckt²) bedeckl³) bedeckt

bedeckt bedeckt Regen¹) halb bed. ⁵) wolkig bedeckt bedeckts) halb bed. Regen 11

bedeckt ; halb bed. 10

Grube. 7 ½ Uhr.

Kalbeck.

Senator.

SSgeeto Eeooo oonto bo deoSeeetodesn

Theater⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern⸗

haus. 100. Vorstellung. 4 Regen Handlung in 4 Akten, Dichtung und Musik von

Tanz von Emil Graeb. Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Anfang 7 ½ Uhr.

Schauspielhaus. 107. Vorstellung. Ein Sommer⸗ nachtstraum von William Shakespeare, übersetzt von August Wilhelm von Schlegel.

bedeckt elix Mendelssohn⸗Bartholdy. ge Felir. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang

Sonntag: Opernhaus. Fal⸗ staff. Lyrische Komödie in 3 Akten von Giuseye Verdi. Text von Arrigo Boito, deutsch von Weaa nfang 7 ½ Uhr .

auspielhaus. . . 18 Venedig. Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare, übersetzt von A. W. v. Schlegel.

Anfang 7 ½ Uhr.

Deutsches Theater. Sonnabend: Der Herr Anfang 7 ½ Uhr. 1 1b Sonntag: Geographie und Liebe. Montag: Der Herr Senator

Berliner Theater. Sonnaben

Magdalena. Anfang 7 ½ Uhr. Sonntag, Nachm. 2 ½ Uhr: Der Kaufmann von

Venedig. — Abends 7 ½ Uhr: Eva. Montag: Eva.

Lessing⸗Theater. Sonntag: een Gesicht. auftreten der aus

Wallner-Theater.

Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters. Sonntag: Die Fledermaus. 8 in 3 Akten nach Meilhac und Halevy, bearbeitet von

Akten von Carl Milldöcker. Herr Kapellmeister Federmann. Die Medici. Historische

Uebersetzung von Emil Taubert. In Scene gesetzt vom

Dirigent: Kapellmeister in 3 Akten von Henry Meilhac.

Musik von

Tanz von Emil

burg. bonheur. conjugal). von Albin Valabroègue.

101. Vorstellung. in 1 Akt von Ed. Kraemer.

1 Jugend.

108. Vorstellung. Der Kauf⸗

Sonnabend: I

führung. Zum 500. Male. Kapitän Grant. “ Ballet in 12 Bildern. Zum letzten Male. oder:

Maria und

in 5 Bildern von J. Columbia, Ballet. Sonnabend: Niobe. (Erstes Wieder⸗ oskau zurückgekehrten Mitglieder.)

Charley’s Tante. Brandon Thomas. —

acobson und Benno Jacobson.

G mt ⸗Gastspiel des 2 fipi Roth.

Komische Operette

—

Musik von Johann Herr Unger. Dirigent: Herr Kapell⸗ Anfang 7 t.

Friedrich⸗Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25. Sonnabend: Der Bettelstudent. Operette in drei

. Zell und Rich. Genée. Regie: Herr Unger. Anfang 7 ½ Uhr. Sonntag: Orpheus in der Unterwelt.

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Sonnabend: Dekorirt (Décoré). Schwank Anfang 7 ½ Uhr. Sonntag und folgende Tage: Dekorirt.

Neues Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ Sonnabend: Zum 3. Male. Eheglück (Le Lustspiel in 3 Akten 3 2 5Dnnn 1eZac bg und Wulff. Vorher: Das Recht der Frau. b Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, zu halben Preisen: Ein Liebesdrama in 3 Akten von Max Halbe. — Abends: Zum 4. Male. Eheglück.

Viktoria-Thegter. Belle⸗Alliancestraße 7/8. Halbe Kassenpreise. Die Kinder des Ausstattungsstück mit großem Anfang 7 ½ Uhr. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, ermäßigte Preise. Lumpaci vagabundus, Das liederliche Kleeblatt. Gesang und Ballet in 6 Bildern.

Theater Unter den Linden. Sonnabend: Neu einstudiert: Pariser Leben, Komische See Offenbach. — H.

Anfang 7 ½ Uhr.

Adolph Ernst⸗Theater. Sonnabend, 7 ½ Uhr: Schwank in 3 Akten von

Vorher: Paroziftisch⸗ Posse mit Gesang in 1 Akt von

In Scene gesetzt von Ad. Ernst. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Bentral⸗Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Sonnabend: Zum 14. Male. Der neue Kurs. Posse mit Gesang in 3 Akten von Leopold Ely. Musik von Julius Einödshofer. Anfang 7 ½ Uhr⸗ Sonntag: Der neue Kurs.

Konzerte

Konzert-⸗Haus. Sonnabend: Karl Meyder⸗ Konzert. Strauß⸗Millöcker⸗Suppé⸗Offenbach⸗ Abend. Hotel Kölnischer Hof, Krausenstraße 48 Hotel⸗Gäste haben freien Eintritt.

Schluß der Konzert⸗Saison am 29. April cr.

Musik von Dirigent:

ZBirkus Renz (Karlstraße). Schluß der Saison am 30. April. Sonnabend, Abends 7 ½ Uhr: Große Extra⸗Vorstellung zum Benefiz des beliebten „August Mr. Lavater Lee. Auftreten des Benefiziaten in seinen besten Nummern. Außerdem: 4 garabische Schimmelhengste, als Fahnenpferde vorgeführt vom Dir. Fr. Renz; Beautiful, geritten von Frau Renz⸗ Stark ꝛc. Zum Schluß: Auf auf zur fröhlichen

agd. 8 “ Zwei Vorstellungen, Nachm. 4 Uhr (ein Kind frei): Große Komiker⸗Vorstellung. — Abends 7 ½ Uhr: Auf auf zur fröhlichen Jagd.

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Studie

Verlobt: Gräfin Lonny von Roedern mit be2 Rittmeister Gustav Frhrn. von Hollen sge; ⸗ wedel). — Leonore von Moltke mit Hrn. Hauptmann Carl von Hülsen (Breslau).

Geboren: Ein Sohn: Irn. Lieut. Frhrn. von Reitzenstein 1. (Ober⸗Glogau). — Eine Tochter⸗

rn. Regierungs⸗Referendar Dr. von Brakenhausen Hannover). — Hrn. Oberlehrer Dr. Plettenberg

Magdeburg). Uas 8 Hr. General⸗Major D. von

Gestorben: 3. 2 Fofice (Prenzlau). — Hr. Rittergutsbesiter Heinrich Schultz (Merzdorf bei Schwiebug..

Hr. Baurath a. D. Wilhelm Hartmann (Dü

dorf).

Jubiläums⸗Auf⸗

Posse mit

erauf:

—

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:

Druck der Norddeutschen Buchdruckeret und Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr

Sieben Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

Verlag⸗

Die Bajazzi. F. 8

Musik von Franz

Breslau, 20. April. 8 T. B.) In den letzten Tagen

Familien⸗Nachrichten. 8

zum Deutschen Reichs⸗Anzei

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 20. April

ger und Königlich Preußi

en Staat⸗Anzeger.

Deutscher Reichstag.

3. Sitzung vom Donnerstag, 19. April, 11 Uhr. Aus der Sitzung, über deren Beginn bereits in der

Nummer vom Donnerstag berichtet worden ist, tragen wir

zunächst die in diesem Bericht nur kurz erwähnten Reden der Staatssekretäre Dr. von Boetticher und Dr. Graf von Posadowsky im Wortlaut nach. Bei der dritten Berathung des Waarenzeichen⸗ esetzes hielt zur Unterstützung des von den Abgg. Dr. Hammacher, Schmidt⸗Elberfeld, Müller⸗Harburg und Bebel ur Streichung des auf Antrag Roeren in zweiter Lesung be⸗ schloffenen § 15b (Bestrafung der concurrence déloyale, des unlauteren Wettbewerbs im Waarenverkehr) der Staatssekretär Dr. von Boetticher die folgende Rede: ö“ Staatssekretär Dr. von Boetticher: 1

Ich habe bereits bei der zweiten Lesung des Entwurfs die Be⸗ denken ausgesprochen, die ich gegen die Einführung des § 15 b in den vorliegenden Gesetzentwurf zu äußern hatte. Ich habe daran die Bemerkung geknüpft, daß mir der Gesetzentwurf ernstlich gefährdet zu sein scheint, wenn dieser § 15 b auch bei der dritten Berathung in dem Gesetzentwurf stehen bleiben sollte. Ich bin heute in der Lage, diese Besorgniß noch schärfer zur Geltung zu bringen, denn ich habe inzwischen im preußischen Staats⸗Ministerium eine Sondierung darüber eintreten lassen, wie sich die Königlich preußische Staatsregierung zu der Frage der Annahme des Gesetzentwurfs stellen würde, wenn der § 15b in demselben stehen bleibt, und da ist mir übereinstimmend die Auffassung entgegengetreten, daß wegen der Bedenken, die neulich von seiten der Regierungsvertreter des weitern auseinandergesetzt sind und die ich heute nicht wiederholen will, der § 15 b der Königlich preu⸗ ßischen Regierung unannehmbar erscheint. Außerdem hat mein Königlich bayerischer Kollege im Bundesrath inzwischen auch in München eine Anfrage gehalten darüber, wie sich die bayerische Re⸗ gierung eventuell zu dem Gesetzentwurf stellen werde, wenn der § 15 b darin stehen bleiben sollte, und auch aus München ist die Antwort eingetroffen, daß man sehr große Bedenken hat, dem Gesetzentwurf beizustimmen, wenn dieser Paragraph nicht wieder ausgeschaltet wird. Ich kann deshalb auch heute dem Hause nur dringend empfehlen, den Paragraphen nicht anzunehmen.

Ich fürchte, wie gesagt, daß der Entwurf, der dazu bestimmt ist, unserem Gewerbestande einen Schutz zu verleihen, nach dem er sich sehnt, nicht zum Gesetz werden wird, wenn der § 15 b darin bleibt.

Um nun die Herren, welche darauf Werth legen, daß auf dem Gebiet des Waarenhandels durch die im § 15 b vorgesehene Vorschrift dem unlauteren Wettbewerb Einhalt gethan werde, zu beruhigen, will ich die Zusicherung, die ich schon neulich abgegeben habe, hiermit wiederholen, daß ich mich ernstlich bemühen werde, bis zur nächsten Sitzung dem Hause einen Gesetzentwurf vorzulegen, der das Gebiet des unlautern Wettbewerbs behandelt und der darauf abzielt, auf dem ganzen Gebiet unserer Gewerbthätigkeit wieder Treu und Glauben zur Geltung zu bringen. (Lebhaftes Bravo!)

Die Rede des Staatssekretärs Dr. Graf von Posa⸗ dowsky bei der Berathung der Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen des Reichs für 1892/93 zur Beant⸗ wortung der Ausführungen des Referenten Abg. Dr. Paas che lautet wie folgt:

Sctaatssekretär Dr. Graf von Posado wsky:

Icch bedauere außerordentlich, daß die Anregung erst heute aus dem Hause gekommen ist, nicht schon früher. Wir würden dann in der Lage gewesen sein, den Nachweis zu führen, daß die Etatsüber⸗ schreitungen, die für das Jahr 189293 stattgefunden haben, auf For⸗ derungen der Ressorts beruhen, die sich durchgehends als unabweisbar barakterisieren. Ich gestehe ohne weiteres zu, daß es nicht erfreulich st, wenn so erhebliche Ueberschreitungen stattfinden, und daß es durch⸗ aus wünschenswerth ist, daß seitens der einzelnen Ressorts eine Be⸗ schäänkung in dieser Beziehung auf das wirklich un⸗ bedingt Nothwendige stattfindet. Es wird, um Etats⸗ überschreitungen in dieser Höhe zu vermeiden , einerseits eine vielleicht noch sorgfältigere Prüfung des jedesmaligen etats⸗ mäßigen Bedürfnisses stattfinden müssen, andererseits wird es das Bemühen der verbündeten Regierungen sein — und diese Erörterungen können doch nur einen gewissen Fingerzeig für die Zukunft geben —, derartige hohe Etatsüberschreitungen für die Zukunft möglichst zu vermeiden.

Dem Abg. Dr. von Frege antwortete der Staats⸗ sekretär⸗Dr. Graf von Posadowsky bei demselben Gegenstande mit folgenden Worten: 8

Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky: 8

Meine Herren! Es kann der Reichsregierung nur erwünscht sein, wenn dieses hohe Haus in eine möglichst eingehende Prüfung der Rechnung eintritt, und wir haben unsererseits nicht das geringste Be⸗ denken, daß die Sache von der Tagesordnung abgesetzt wird, und daß in der nächsten Session eine eingehende Prüfung stattfindet, aus welchen Gründen diese Etatsüberschreitungen nothwendig waren. Ich hoffe dann den verehrten Herren den Nachweis führen zu können, daß diese Etatsüberschreitungen völlige innere Berechtigung haben.

Im weiteren Verlauf der Sitzung folgt die dritte Be⸗ 89 Sung des Entwurfs eines Gesetzes wegen Abänderung des esetzes, betreffkend die Erhebung von Reichs⸗Stempel⸗ abg aben. In der Generaldiskussion bemerkt der 2 Abg. Graf A rnim (Rp.), daß die abgelehnten weitergehenden Grträge, namentlich bezüglich der Quittungssteuer bei der jetzigen 8 häftslage nicht wieder aufgenommen, aber später dem Reichstag zieder vorgelegt werden sollen. Die ausländischen Dividendenpapiere stten eine viel höhere Steuer vertragen können. Man habe aber g auch mit dem Widerstand der Reichsbank.Verwaltung zu Lever gehabt. Den Ergebnissen der Börsenenquste sei nur in ganz Bgenügendem Umfang Rechnung getragen worden. Leider sei dem vanquier die Fgett. mehr Stempel seinen Kommittenten zu ver⸗ 8 mmen, als er selbst verauslagt habe, belassen worden.

Staatssekretär Dr. Graf von P osadowsky: 8 1

Meine Herren! Ich will nur auf zwei Bemerkungen des Herrn

Vorredners eingehen. Er hat, wenn ich ihn recht verstanden habe bei der Unruhe des Hauses, moniert, daß nicht eine gesetzliche Bestimmung in den Entwurf aufgenommen ist dahin gehend, daß nur der Stempel seitens des Banquiers von dem Kunden wieder eingezogen werden darf bei Umsatzgeschäften, den er wirklich verauslagt hat. Ganz abgesehen von der Frage, daß das jetzt übliche Verfahren, wonach z. B. nach dem Abkommen der Berliner Banquiers ein anderthalbfacher Stempel bei „in Sich“⸗Geschäften von dem Kunden erhoben wird, meines Er⸗ achtens den formellen Vorschriften des Handelsgesetzbuchs entspricht, hat sich auch in der Kommission gezeigt, daß jeder gesetzliche Weg, der dahin führen soll, daß ein Banquier nur den wirklich verauslagten Stempel erheben darf, bisher sich als ungangbar gezeigt hat. Seitens der Vertreter aller Parteien innerhalb der Kommission war man darüber einig, daß es sehr wünschenswerth sei, eine gesetzliche Be⸗ stimmung dahin zu fassen, daß nur der wirklich verwendete Stempel wieder eingezogen werden kann. Es erwies sich aber als unausführbar, auch in einer Subkommission, die darüber berathen hat, eine korrekte Faffung für ein solches Verbot zu finden, aus einem sehr einfachen Grunde, wie ich glaube; wenn ein Banquier, der ein eigenes großes Depot hat, Geschäfte in sich macht, so ist zwar der Fall möglich, daß er die Papiere, die er von dem einen Kunden gekauft hat und dem andern verkauft, hiernach ohne jede Stempelentrichtung seinerseits den Besitzer wechseln läßt. Ebenso kann aber auch der Fall eintreten, daß er zwar dieselbe Gattung von Papieren gekauft hat, die er wieder verkauft; die ver⸗ kauften Papiere nimmt er aber trotzdem aus seinem eigenen Depot. Wollte man eine Bestimmung in der angedeuteten Richtung erlassen, so müßte man, um eine durchgreifende Kontrole zu sichern, geradezu den Identitätsnachweis für Papiere einführen. Das ist unmöglich.

Man kam deshalb auf einen anderen Weg. Man wollte fingieren, daß das Geschäft, welches der Banquier in sich macht, auch ein Börsengeschäft sei; man wollte ihn zwingen, eine Schlußnote darüber auszustellen, und wollte die Schlußnote stempelpflichtig machen. Auch dieser Weg führte nicht zum Ziel; denn ein Geschäft, welches nicht zwei Kontrahenten hat, welches sich innerhalb des Tresors des Banquiers vollzieht, kann man nicht als ein stempelpflichtiges Geschäft fingieren.

Schließlich kam man auch zu der Ueberzeugung, daß Fälle ein⸗ treten können, wo der Banquier durchaus berechtigt ist, einen Stempel von einem Kunden einzuziehen, wenn er auch gerade für das einzelne Papier, welches er gekauft hat, den Umsatzstempel nicht entrichtet hat. Kurzum, die Sache gestaltete sich zu einer börsentechnisch so außerordent⸗ lich schwierigen, daß man von einer Aufnahme in das Gesetz Abstand nahm und schließlich eine entsprechende Resolution annahm. Man glaubte, daß es vielleicht den Börsenbehörden gelingen würde, insoweit die Berechnung nicht verwendeter Stempel in der That eine unreelle Manipulation darstellen sollte, durch ihre Einwirkung auf eine Aenderung der bestehenden Usancen hinzuwirken.

Der Herr Vorredner hat ferner angedeutet, als ob in der Kom⸗ mission bei Berathung des Gesetzentwurfs von dem Vertreter des Reichsbank⸗Direktoriums in nicht wünschenswerthem Maße gerade die Interessen der Börsenkreise vertreten worden wären. Meine Herren, ich muß doch dieser Behauptung auf das entschiedenste entgegen⸗ treten; der Herr Reichsbank⸗Direktor Müller hat als Kom⸗ missarius des Reichs⸗Schatzamts fungiert, er hat lediglich sach⸗ liche Gesichtspunkte vertreten und, wie, glaube ich, alle Mit⸗ glieder der Kommission anerkennen werden, mit außerordentlicher Fachkenntniß; er ist uns bei der ganzen Berathung eine sehr schätzens⸗ werthe Stütze gewesen. Ich muß entschieden bestreiten, daß der Reichsbank⸗Direktor Müller gegenüber dem allgemeinen Interesse des Reichs einseitig die Interessen eines speziellen Berufskreises ver⸗ treten hat.

Was schließlich die Anregung des Herrn Grafen Arnim betrifft, ob nicht vielleicht auf Grund der Kenntniß, die wir von dem inneren Wesen der Börsen durch die Börsen⸗Enquöte erlangt haben, eine kräf⸗ tigere Reform auch der Börsensteuergesetzgebung eintreten könnte, so muß ich diese Frage als offene behandeln; es ist möglich, daß wir auf Grund der durch die Enquête gewonnenen Resultate zu einer anderen Form der Besteuerung der Börse kommen, aber die Voraussetzung dafür ist ein Börsenorganisationsgesetz.

Abg. Freiherr von Manteuffel (dkons.): Die Nothwendigkeit einer deutschen Finanzreform ist in den letzten Monaten immer dringender geworden. Die Einnahmen aus den Zöllen sind durch die Handelsverträge um 35 bis 40 Millionen herabgemindert; in der Steuerkommission hat am Montag der Schatzsekretär evident nach⸗ gewiesen, in welcher Finanznoth sich Reich und Einzelstaaten befinden. Es zeigt sich immer mehr, welchen Fehler der Reichstag machte, indem er das Reformgesetz nicht vorweg in Berathung nahm. Daß auch die Sozialdemokraten sich gegen die höhere Heranziehung der Börse aussprachen, mag wohl aus einem anderen, einem Rassen⸗ zusammenhang herrühren. Thatsächlich ist übrigens auch von den Vertretern der verbündeten Regierungen gegen unsere Anträge ein⸗ gewendet worden, wir dürfen dies und das nicht machen, sonst würde die Börse solche Geschäfte im Inlande überhaupt nicht mehr machen. Ob das zutrifft, kann doch nur die Erfahrung lehren. Es ist ein Unglück, daß ein Börsenorganisationsgesetz auf Grund der Enquste nicht bereits vorgelegt war, auf Grund dessen man strammere Be⸗ stimmungen für die Börse und das mobile Kapital überhaupt hätte treffen können.

Abg. Speiser (südd. Volksp.): Wir stimmen für die Vorlage, weil wir glauben, daß diejenigen die Lasten der Militärvorlage tragen sollen, welche sie am besten tragen können, nämlich die Börse. Abg. Richter (fr. Volksp.): Die Steuergesetze vor der Finanzreformvorlage zu berathen, hat uns das Zentrum vor⸗ geschlagen. Die Herren rechts nehmen es mit der Steuerbelastung ja nicht so genau, namentlich wenn die ostelbischen Grundbesitzer nicht getroffen werden. Die Finanzlage für 1894/95 ist keineswegs eine ungünstige. Ganz unrichtig ist es, daß der Schatzsekretär ha gewiesen haben soll, daß es so nicht weiter gehen kann. Die Matri⸗ kularbeiträge werden nur um 6 Millionen die Ueberweisungen über⸗ steigen und auch im Jahre darauf nur um 18 Millionen. Was will das gegenüber einem Milliarden⸗Etat besagen? Ich bestreite auch, daß das Plus der Matrikularbeiträge 1895/96 18 Millionen betragen wird. Das Gesetz, welches wir heute machen, wird sich in der Praxis als nicht haltbar erweisen. Wenn der Abg. Graf Arnim

behauptete, die Erleichterung des Arbitrageverkehrs sei nur darum

1894.

eingetreten, weil die Regieru

Rücksprache gehalten . 68 II Sahen⸗ sekretär einer solchen Behauptung nicht entgegengetreten ist. Hat die Regierung große Banquiers zu Rathe gezo en, so ist das doch nicht chlimmer, als wenn sie bei dem Branntweinsteuergeset roße Brenner Pareneereth te scss die eösolution vegen des Felaf bofiokert sücht ueiriften.

Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky:

Der Herr Abg. Richter ist mit einigen Worten auf die Finanz⸗ lage des Reichs eingegangen und hat gesagt, ich hätte in der Budget⸗ kommission angeführt, daß für dieses Jahr der Ueberschuß der Matrikularbeiträge über die Ueberweisungen etwa 6 ½ Millionen Mark betragen würde. Meine Herren, diese Ausführungen sind doch unter einer ganz bestimmten Voraussetzung gemacht worden, nämlich: wenn das Stempelsteuergesetz wirklich den ge⸗ schätzten Betrag von 24 Millionen Mark einbringt. Daß aber das Stempelsteuergesetz im ersten Jahre diesen Betrag keinesfalls ein⸗ bringen wird, und daß das auch in den kommenden Jahren zweifelhaft ist, das steht ebenfalls in dem Ihnen gedruckt vorliegenden Exposé. Der Reinüberschuß der Matrikularbeiträge über die Gesammtsumme der Ueberweisungen beträgt 30 Millionen, und wie weit sich diese Summe reduzieren wird, hängt ab von den even⸗ tuellen Erträgen der Stempelsteuernovelle.

Ich habe ferner aus den Ausführungen des Herrn Abg. Richter erst entnommen, daß der Herr Graf Arnim seinerseits gesagt hätte, bei der Behandlung des Arbitragegeschäfts schienen die ver⸗ bündeten Regierungen durch die Gutachten von Vertretern der haute finance beeinflußt zu sein. Ich bedauere, daß ich diese Aeußerung nicht gehört habe. (Zuruf rechts.) Meine Herren, wenn es also nicht gesagt ist, ist der Fall erledigt. Ich bemerke aber, daß in der Kommission allgemeine Uebereinstim⸗ mung darüber herrschte, daß das Arbitragegeschäft geschont werden sollte, und daß auch die verbündeten Regierungen sich der Ueber⸗ zeugung nicht verschließen konnten, daß, wenn es einen Weg dazu gäbe, dieser zu wählen sei. Wir wurden vorzugsweise überzeugt durch die sehr gründlichen Ausführungen einer Reihe von Petitionen seitens der Börsenvorstände und der Handelskammervertretungen.

Abg. Singer (Soz.): Wir stimmen gegen die Börsensteuer, wie gegen alle anderen Steuern, hauptsächlich der Verwendun szwecke wegen. Diejenigen Parteien, welche die Heeresverstärkung beschlossen haben, sollen denjenigen Klassen die Leistung der ese s auferlegen,

Erlasses eines ihrer Inhalts⸗

zu deren Schutz jene beschlossen ist. Die Arbeiterklasse hat keine Ver⸗ anlassung, für Steuern zu stimmen, welche zur Verstärkung einer Institution dienen, die wir als kulturwidrig und als gegen die Inter⸗ essen der Arbeiterklasse gerichtet erkennen müssen. Gegen die Unter⸗ schiebung anderer Motive verwahren wir uns; unsere Motive werden darum nicht schlechter, weil sie den Konservativen nicht gefallen. Zur

Börsenreform an sich haben wir mit aller Deutlichkeit unsere Stellung gekennzeichnet; ich selbst hahe eine Fülle von Vorschlägen zur Ge⸗ staltung eines solchen Börsenreformgesetzes gemacht. Gewiß verurtheilen wir das Treiben an der Börse, aber die herrschenden Klassen sind nicht die berufenen Richter über Treiben, sondern gehören wie die Matadore der Börse auf die Anklagebank. Sie dürfen die Haltung der Sozialdemokratie zu der Börsensteuer nicht mit derjenigen zu der Börsenreform verwechseln. Mehr persönlich habe ich dem Abg. Frei⸗ herrn von Manteuffel noch zu erwidern, daß ich nicht geneigt bin, hier im Hause ihm in dem Tone zu antworten, der ihm auf die Aeußerung von dem Rassenzusammenhang gebührt. Nach meiner festen Ueberzeugung hat der Abg. Freiherr von Manteuffel viel innigere Beziehungen zur Börse als ich, der ich in meinem ganzen dane hüder direkt noch indirekt ein Geschäft an der Börse ge⸗ ma abe.

Abg. Rintelen (Zentr.) tritt den von den Abgg. Graf Arnim und Freiherr von Manteuffel gegen die Kommission erhobenen Vor⸗ würfen entgegen. Die Kommission habe zwischen den verschiedenen Vorschlägen die richtige Diagonale gefunden. Die Vorlage wird vom Zentrum im großen und ganzen nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen werden.

Abg. Graf Arnim (Rp.) bemerkt gegen den Abg. Richter, daß dieser ihm eine unrichtige Aeußerung in den Mund gelegt habe. Einige Mitglieder der Kommission haben sich mit Firmen in Ver⸗ bindung gesetzt wegen der Erleichterung des Arbitrageverkehrs; dies und nichts Anderes habe ich behauptet. Wenn der Abg Singer die Steuer ablehnt und die Sozialdemokraten stets in ihren Versamm⸗ lungen verlangen, daß die Steuern auf die Wohlhabenden, auf die Ausbeuter gelegt werden sollen, so genügt es, auf diesen Widerspruch hinzuweisen, um die Taktik der Sozialdemokraten zu kennzeichnen.

Abg. Richter (fr. Volksp.): Ich wiederhole, daß die Rede des Abg. Grafen Arnim angesichts der Geschäftslage des Hen deplaciert war. Seine Aeußerungen über das Arbitragegeschäft haben wir auf der Linken hier uͤbereinstimmend so verstanden, wie ich ausgeführt

abe.

Damit schließt die Generaldiskussion.

In der Spezialdiskussion wird zunächst der Tarif berathen.

„Nach Nummer 1 sollen befreit sein vom Effektenstempel solche Aktien, welche von Aktiengesellschaften ausgegeben werden, die aus⸗ schließlich gemeinnützigen Zwecken dienen und ihren Reingewinn auf höchstens 4 pCt. des Kapitals 8 Nach den Beschlüssen zweiter Lesung soll für diese Befreiung folgende Schlußbestimmung Geltung haben: Die von solchen Aktiengesellschaften beabsichtigten ö“ müssen für die minderbegüterten Volksklassen be⸗

immt sein.

Abg. Gamp (Rp.) bemerkt, daß die fragliche Bestimmung einen süseünch hien der Kerieree und der Kommission darstelle.

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Ursprünglich habe man sich nur auf die Steuerfreiheit der Baugenossen⸗ schaften beschränken wollen.

Staatssekretär Dr. Graf von Posadowskyyy:

Meine Herren! Ich muß ehrlich gestehen, daß mir diese Schluß⸗ bestimmung auch nicht sehr sympathisch gewesen ist, denn ich halte es immer für bedenklich, bei Gelegenheit eines derartigen Gesetzes aus allgemeinen sozialpolitischen Gesichtspunkten heraus für bestimmte Bevölkerungskassen ein Privilegium speciale zu begründen. Aber die verbündeten Regierungen haben sich mit diesem Zusatz einverstanden erklärt, weil nach Ansicht derselben diese ganze Befreiungsbestimmung überhaupt erst mit mit jenem einschränkenden Zusatz eintreten konnte. Wenn Sie diesen Schlußsatz streichen, so muß dieses Benefizium jedem Unternehmen, das zu gemeinnützigen Zwecken begründet wird, zu gute kommen. Stellen Sie sich nun aber gefälligst einige Fälle aus dem praktischen

Leben vor. Ich will einmal annehmen, ein landwirthschaftlicher Verein