1894 / 94 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Apr 1894 18:00:01 GMT) scan diff

ie Debatte wurde von dem Minister der öffentlichen nebeg Pehteten mit einer längeren Rede eingeleitet, die wir am Montag im Wortlaut bringen werden. Als erster Redner aus dem Hause erklärte der Abg. Winckler (kons.), daß die konservative Partei gegen die Vorlage stimmen werde, jedoch auch mit einer Kommissionsberathung einverstanden sei. Es ergriffen hierauf bis zum Schluß des Blattes noch 6 Wort die Abgg. Schmieding (nl.), Wallbrecht a) und von 8Shng (Zentr.), welche die Ueberweisung er Vor⸗ lage an eine Kommission beantragten, ferner der Abg. Dr. von Quistorp⸗Krenzow (kons.), welcher technische Bedenken zur Sprache brachte, die jedoch von dem Geheimen Ober⸗Baurath

Dresel widerlegt wurden.

Hause der Abgeordneten sind die von Preußen unterm und 20. November p. J. mit dem Großherzog⸗ thum Hessen wegen Herstellung einer Eisenbahn von Salz⸗ schlirf nach Schlitz und unterm 31. März d. J. mit dem Groß⸗ herzogthum Mecklenburg⸗Schwerin wegen Herstellung einer Eisenbahnverbindung von Rostock über 8 Tribsees F vII16G6“ zugegangen. Die dazu öri kschrift lautet: Ihchshser Lalic hessischen Regierung wird die Herstellung einer vollspurigen Eisenbahn von der Station Salzschlirf der beslischen Staatsbahn Gießen Fulda nach Schlitz beabsichtigt. Ueber die Be⸗ dingungen des Vene⸗ und Betriebes dieser Bahnlinie innerhalb des preußisches Staatsgebiets ist der Staatsvertrag vom 12. September und 20. November 1893 verabredet. Im Artikel 7 des Vertrags ist preußischerseits die Verpflichtung übernommen, von der Eisenbahn⸗ unternehmung und dem zu derselben gehörigen Grund und Boden keinerlei Staatsabgaben zu erheben, noch auch eine Besteuerung der⸗ selben zu Gunsten der Gemeinden und sonstigen Körperschaften zu⸗ zulassen. v 1 daß ese Verpflichtung ist mit Rücksicht darauf übernommen, da hefsisüeseit E Regierung das gleiche Zugeständniß be⸗ züglich des im hessischen Gebiete belegenen Theiles der Eisenbahn von Homburg v. d. H. nach Usingen in der Ministerialerklärung vom 10. Juni 1892 (Gesetz⸗Samml. S. 247) gemacht war. 1 Gleiche Verhältnisse liegen bezüglich der Eisenbahn von Rostoch nach Sülze und von hier über die Landesgrenze nach der Stadt Tribsees im diesseitigen Kreise Grimmen vor, deren Bau die Groß⸗ herzoglich mecklenburg⸗schwerinsche egeerung zur Aufschließung 83 betreffenden Gegend in Aussicht genommen hat. In dem dieserhalb mit Mecklenburg⸗Schwerin abges Ehsssener Staatsvertrag vom 31. März d. J. ist auf Verlangen der Groß müogl mecklenburgischen Regie⸗ rung dasselbe Zugeständniß gemacht, weil eine gleichartige Bestimmung sich in den mit Mecklenburg früher abgeschlossenen Staatsverträgen über den Bau von Eisenbahnen auf mecklenburgischem Gebiet für preußische Rechnung zu Gunsten 1 befindet (vgl. u. a. den Staatsvertrag wegen Herstellung einer Eisenbahn von Hagenow nach Oldesloe mit Abzweigung vom 5. Dezember 1889 „Samml. S. 47 von 1 b Belet, SFana wurde seinerzeit auf die Steuerbefreiung schon aus dem Grunde Werth gelegt, um die durch besondere Rechnungslegung für die einzelnen Bahnen entstehenden Schwierigkeiten zu vermeiden. Derselbe Umstand veranlaßte die Regierungen von Hessen und Mecklen⸗ burg⸗Schwerin hinsichtlich der vorbezeichneten Eisenbahnen, welche für die in Betracht kommenden Gemeinden und Verbände zweifellos von nicht unerheblicher Bedeutung sind, sich die Peeng gewährte Steuer⸗ befreiung gleichmäßig auszubedingen. Die desfallsigen Abmachungen der Verträge können sonach der verfassungsmäßigen Zustimmung des Landtags empfohlen werden.“

Die Abgg. Ring (kons.) und Genossen beantragen die Zu⸗ des .“ Abgeordneten zu folgendem Ent⸗ wurf eines Gesetzes, betreffend Abänderung des § 86 Abs. 1 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872/19. März 1881:

§ 1. In § 86 8u 1 der Kreisordnung für die Provinzen Ost⸗ und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen treten an die Stelle der Worte „225 an Grund⸗ und Gebäudesteuer“ die Worte „225 an Grundsteuer allein oder an Grund⸗ und Gebäudesteuer zusammen“. 1

§ 2. Dieses Gesetz tritt sofort in Kraft.

1

t vom 21. April, Morgens.

98 —— 998 1. * 88 8 N

8

im.

Ferner sind en bei dem Hause der Abgeordneten angemeldet worden:

Von den Abgg. von Buch (kons.) und Genossen; .

„Gedenkt die Königliche Staatsregierung Maßregeln zu ergreifen, um in solchen Landestheilen, in denen ein Versicherungszwang für Gebäude nicht besteht und infolgedessen der Fortbestand der vor⸗ handenen öffentlichen Versicherungsanstalten gefährdet ist, die Möglich⸗ keit einer Versicherung solcher Baulichkeiten, welche zu den sogenannten schlechten Risiken gehören, aufrecht 8 3

1 bgg. von Eynern (nl.) und Genossen: 1

8 Eegee⸗ des Abgeordnetenhauses vom 24. April 1893 wurde zu § 9 des Kommunalsteuergesetzes ohne Debatte und ein⸗ stimmig eine Resolution angenommen, in ihrem ersten Theil folgenden Inhalts: 3

15 Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche zu Ohne Verzu beim Fenc die 6 Schritte zu thun, um den Gemeinden die Möglichkeit einer erweiterten Gestaltung indirekter Steuern von Getränken zu gewähren und die bestehenden Cö“ 8 der der Gemeinden in

inführung derartiger Steuern zu beseitigen. b

Eeflrnnc ronehn richten an die Königliche Staatsregierung die Anfrage: Welche Schritte sind im Sinne des oben angeführten Be⸗ schlusses des Hauses geschehen und welche Wirkung haben dieselben

gehabt?“

Kunst und Wissenschaft.

Wie die „Elbinger Zeitung“ von heute meldet, ist Professor 8 Ekbing.⸗ der Referent des vorjährigen Historikertages,

am Herzschlag gestorben.

Handel und Gewerbe.

Tägli Wagengestellung für Koblen und Koks

G6““ öö und in Oberschlesien. 1

An der Ruhr sind am 20. d. M. gestellt 10 430, nicht rechtzeitig gestelt kene 81 1er ien sind am 19. d. M. gestellt 3311, nicht recht⸗

zeitig gestellt keine Wagen.

Mannigfaltiges.

er Voraussetzung, daß die Stadtverordnetenversammlung die ““ des e nebst Park auf dem Rieselgute Gütergotz an die Invaliditäts⸗ und Altersversicherungsanstalt Berlin genehmigen werde, hat, wie wir der „N. A. Z.“ entnehmen, der Magistrat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, bei der Ver⸗ sammlung zu beantragen, daß, nachdem die städtischen Krankenhäuser mit Pflanzengewächsen genügend versorgt sind, die in den Gewächshäusern zu Gütergotz E“ Restbestände an Gewächsen, soweit sie nicht inzwischen verkauft werden, mit einem Gewächshause nach dem Treptower Park überführt werden. Der vom Stadt⸗Baurath Blankenstein entworfene Plan zur Erbauung einer Gemeinde⸗ Doppelschule für Mädchen und Knaben mit Brausebäder⸗ einrichtung für die Kinder, welcher einen Kostenaufwand von 448 000 erfordert, hat die Genehmigung des Magistrats erhalten. Nachdem nunmehr die Stadtverordneten⸗Versammlung der Neuordnung der Besoldungsverhältnisse für die städtischen Beamten und Lehrer in ihrer letzten Sitzung zugestimmt hat, sind von dem Magistrat die in dem Besoldungs⸗Etat für die städtischen Beamten mit Genehmigung der Versammlung vorgesehenen acht neuen Beamtenstellen besetzt worden. Dieselben sind mit einem Anfangsgehalt von 5100 48 bis zum Höchstgehalt von 6000 und mit der Bezeichnung des Amts⸗ charakters als Ober⸗Stadt⸗Sekretär geschaffen.

ruppe VI der Berliner Gewerbe⸗Ausstellung ö Galanteriewaaren“ hat sich infolge Ablebens des bisherigen ersten Vorsitzenden Herrn Ernst Füllberg neu kon⸗ stituieren müssen. Der Vorstand ist jetzt, wie folgt, zusammengesetzt: Julius Isaac, in Firma Mann Isaac, Vorsitzender; Max Schultze, Fabrikant, stellvertretender Vorsitzender; Moritz Rosenow, Fabrikant, Schriftführer. Gruppe VI umfaßt einen großen Theil derjenigen

Der Berliner Lokalverein des evange lisch⸗kirchlichen

ilfsvereins hat im vierten Jahre senne⸗ Beftehens dem soeben ö“ Bericht zufolge eine ge .. Thätigkeit entfalten können. Auf 11 Stationen sind gegenwärtig 69 Diakonissen thätig, die im letzten Jahre in 1620 Familien 13 623 Tages⸗ und 3648 Nacht⸗ pflegen geleistet haben. Die Kosten der Krankenpflegestationen beliefen sich auf 55 148 ℳ, 5200 wurden als Beihilfen zu Gottesdiensten und Besoldungen von Geistlichen gewährt, mit 800 wurde die Krankenpflege in Rixdorf, mit 1000 die Bielefelder Brüderstation hierselbst unterstützt, 9718 erhielt der Zentralverein. Den Ge⸗ sammtausgaben in Höhe von 72 716 standen 76 031 Einnahmen egenüber, darunter 9300 Geschenke und Ueberweisungen der Kaiserin owie 35 170 Beiträge der Frauenhilfe.

Der Berliner Fröbelverein, der für seine interessante Vor⸗ führung der Tinean Erziehungsmethode auf der Chicagoer Aus⸗ stellung mit einem Preis ausgezeichnet wurde, hielt gestern in Keller's Festsälen unter Vorsitz des Professors Pappenheim seine Jahres⸗ versammlung ab. Der Verein, der z. Z. 450 Mitglieder zählt, hat im letzten Jahre eine rege Thätigkeit im Fröbel’'schen Sinne entfaltet. Das Kindergärtnerinnen⸗Seminar, dessen Aufnahme⸗ bedingungen im Interesse der Sache immer schärfer gehandhabt werden, zählt z. Z. 35 Schülerinnen und hat im letzten Jahre deren 40 der Praxis übergeben können; die Kinderpflegerinnen⸗ schule ist in ihrem Bestand von 27 auf 36 gestiegen. Die Nachfrage nach Kindergärtnerinnen ist fortgesetzt eine rege. Von den sechs Kindergärten des Vereins haben namentlich die drei Volkskindergärten, die auf Anregung der städtischen Behörden jetzt von 8 Uhr früh bis 7 Uhr Abends geöffnet sind, lebhaften Besuch. Augenblicklich finden täglich hier über 300 Kinder liebevolle Aufnahme. Die Stadt zahlt für die Volkskindergärten 4500 Zuschuß, außerdem aber sind aus Vereins⸗ mitteln 85 8930 aufzubringen. Die Gesammtausgabe des Ver⸗ eins betrug 10 504, die Einnahme, einschießlich 900 Staatszuschuß, 12 353 Das Vermögen beläuft sich auf 23 400 Die Unter⸗ stützungskasse, der 57 ordentliche und 46 außerordentliche Mitglieder angehören, zahlte 150 an Unterstützungen.

Im Zirkus Renz finden morgen die beiden vorletzten Sonntags⸗ Vorss enn statt. Abends geht das Sportschaustück „Auf, auf zur fröhlichen Jagd“ in Scene, welches am kommenden Dienstag das Jubiläum der fünfzigsten Aufführung erlebt. Am 30. d. M. ist die Abschieds⸗Vorstellung. 8 1

Marienwerder, 21. April. In dem Dorfe Lindenwald bei Füeitn sind, wie „W. T. B.“ meldet, drei Wohngebäude und viele Wirthschaftsgebäude niedergebrannt. Drei Söhne eines Be⸗ sitzers im Alter von 14 bis 20 Jahren sind in den Flammen um⸗

gekommen. 8

Bremen, 20. April. Der über Antwerpen hier angekommene „Sirius“ der Gesellschaft „Neptun“ berichtet, daß er am 16. d. M. die Mannschaft des französischen Schiffes „Notre Dame de Boulogne“ gerettet und in Antwerpen gelandet habe.

ien, 20. April. Nach einer Meldung des „W. T. B“ aus Bar een (Ober⸗Oesterreich) sind daselbst 16 Häuser sammt den Nebengebäuden niedergebrannt. Der Brand wurde lokalisiert. Athen, 21. April. „W. T. B.“ berichtet: In ganz Griechen⸗ land ein Erdbeben verspürt. In Livadia, Atalanti, Athen, Theben und Chaleis wurden mehrere Häuser beschädigt. Menschen sollen nur wenige verunglückt sein.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Darmstadt, 21. April. (W. T. B.) Der Großfürst Thronfolger, die Prinzessin Alix, der Großfürst und die Großfuͤrstin Sergius sowie die Prinzessin Hein⸗ rich von Preußen werden morgen Abend hier eintreffen.

Artikel, welche als „Berliner Kurzwaaren“ einen Weltruf besitzen.

Theater⸗Anzeigen. Königliche Schanspiele. Sonntag; Opern⸗

Offenbach. Regie: Herr Unger. Kapellmeister Federmann.

Anfang 7 ½ Uhr. Montag: Orpheus in der Unterwelt Dienstag: Der Zigennerbaron.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Dirigent: Herr. Philharmonie. Sonntag, Mittags 12 Uhr:

Oeffentliche Hanptprobe zum Beethoven⸗Abend fär 8 des Berliner Philharmonischen

Orchesters.

Stationen. Wetter.

Temperatur 5 °0C. = 40R.

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bedeckt bedeckt wolkenlos Regen heiter wolkenlos bedeckt wolkenlos

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Regen bedeckt wolkig bedeckt bedeckt bedeckt bedeckt¹) wolkig

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¹) Nachts etwas Regen.

Uebersicht der Witterung.

Unter der Wechselwirkung des barometrischen Maximums über Nordost⸗Europa und einer ziemlich tiefen Depression jenseits der Alpen wehen über Zentral⸗Europa schwache bis frische meist nördliche und nordöstliche Winde, unter deren Einflu die Temperatur weiter gesunken ist. In der Adria wehen stürmische Südostwinde. In Deutschland ist das Wetter trübe und ziemlich kühl, im Osten ist allenthalben, im Süden stellenweise Regen gefallen, zu Karlsruhe 24 mm, hatte gestern Ge⸗

t starkem Regenfa witter mit star ePeatiche Geewarte

aus. 101. Vorstellung. Falstaff. Lyrische Komödie 8 3 Akten von Giuseppe Verdi. Text von Arrigo Boito, deutsch von Max Kalbeck. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meister Dr. Muck. ö 7 ½ Uhr. Schauspielhaus. 108. Vorstellung. Der Kauf⸗ mann von Venedig. Komödie in 5 Lastügen von übersetzt von A. W. v. Schlegel. r.

7 G Opernhaus. 102. Vorstellung. Don Juan. Oper in 2 Akten mit Tanz von Wolf⸗ Amadeus Mozart. Text von Daponte.

gang 109. Vorstellung. Hamlet,

Anfang * Schauspielhaus. Tragödie in 5 Auf⸗ Uebersetzt von

rinz von Dänemark. William Shakespeare. w

August Wilhelm von Schlegel. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 7 ½ Uhr.

Deutsches Theater. Sonntag: Geographie und Liebe. Anfang 7 ½ Uhr.

Montag: Der Herr Senator.

Dienstag: Geographie und Liebe. Mittwoch: Der Herr Senator.

Berliner Theater. Sonntag, Nachm. 2 ½ Uhr: Der Kaufmann von Venedig. Abends 7 ½ Uhr: Eva.

Montag: Eva. Anfang 7 ½ Uhr.

Dienstag: Hamlet. 8 1

Lessing-Theater. Sonntag: Neueinstudiert: Das zweite Gesicht. (Erstes Wiederauftreten der aus Moskau zurückgekehrten Mitglieder.)

Montag: Niobe. Dienstag: Das zweite Gesicht.

Wallner⸗Theater. Gesammt⸗Castspiel des

riedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters. 8 S Die Fledermaus. Komische Operette in 3 Akten nach Meilhac und Palevy, bearbeitet von Carl Haffner und Rich. Genée. Musik von Johann Strauß. Regie: Hr. Epstein. Dirigent: Herr Kapell⸗ meister Federmann. Anfang 7 ½ Uhr.

8 88

2.

Friedrich- wilpelmstädtische⸗ Theater. 5. Sonntag: d.He Unterwelt. Bur⸗

Residenz⸗Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Sonntag: Dekorirt (Décoré). Schwank in 3 Akten von Henry Meilhac. Anfang 7 ½ Uhr. Montag und folgende Tage: Dekorirt.

Nenes Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Sonntag: Eheglück (Le bonheur conjugal). Lustspiel in 3 Akten von Albin 11““ von Buchholz und Wulff. Anfang 7 ½ Uhr.

pfang ktane 3 Uhr: Volksthümliche Vorstellung zu halben Preisen: Zum 147. Male. Ein Liebesdrama in 3 Akten von Max Halbe.

Montag und folgende Tage: Eheglück.

Viktoria-Thegter. Belle⸗Alliancestraße 7/8. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, ermäßigte Preise (Balkon 50 u. s. w.). Lumpaci vaga- bundus, oder: Das liederliche Kleeblatt. Große Posse mit Ballet in 6 Bildern.

Abends 7 ½ Uhr: Halbe Kassenpreise (Parquet 1 u. s. w.). Die Kinder des Kapitän Granut. Ausstattungsstück mit großem Ballet in 12 Bildern.

Montag: Die Kinder des Kapitän Grant.

Theater Unter den Linden. Sonntag: Neu einstudiert: Pariser Leben, Komische Operette in 5 Bildern von J. Offenbach. Hierauf: Columbia, Ballet. Anfang 7 ½ Uhr.

Adolph Ernst⸗Theater. Sonntag, 7 ½ Uhr: Charley’s Tante. Schwank in 3 Akten von Brandon Thomas. Vorher: Die Bajazzi.

arodistische Posse mit Gesang in 1 Akt von Ed. Barohist und Benno Jacobson. Musik von Franz Roth. In Scene gesetzt von Ad. Ernst.

Montag: Dieselbe Vorstellung.

Konzerte.

Konzert-Haus. Karl Meyder⸗Konzert. Vorletzter Sonntag. Sonntag Anfang 6 ½ Uhr, Montag Anfang 7 ½ Uhr. Letzter Maig hose⸗ Abend. Ouv. „Fingalshöhle“ von Mendelssohn. Violin⸗Konzert von Mendelssohn (Herr Schnedler⸗ Nhterfen Symphonie Nr. 5 C-moll von Beet⸗

Sol.: Prof. Dr. Joseph Joachim, rof. Robert Hausmann, Hro Heinrich Barth, Dirig.: Prof. Franz Mannstaedt. Montag, Abends 7 ½ Uhr: Beethoven⸗Abend für den Pensionsfond des Berliner Philharmonischen Orchesters.

Birkus Renz (Karlstraße). Schluß der Saison am 30. April. Sonntag: Zwei Vorstellungen, Nachm. 4 Uhr (ein Kind unter zehn Jahren frei): Große Feun ser gerftenungen g Clowns und Künstler⸗Spezialitäten I. Ranges.

Abends 7 ½ Uhr: Auf auf zur fröhlichen Jagd.

arforce⸗ und Kaskadenritt. Ballet von 100 Hanhee der ostpreuß. Hengst Blondel, vorgeführ vom Dir. Fr. Renz; Kandelaber, geritten von Herrn Ernst Renz; Cromwell und der Steiger Alep, ger⸗ Frl. Ozegna Renz; die Luftgymnastiker Gebrüder Wortley ꝛc. 1

Montag: Auf auf zur fröhlichen Jagd.

11411b15˙‧

Familien⸗Nachrichten.

Verehelicht: Hr. 2 86 Stein mit M. Gräfin

inckenstein (Grasnitz).

65 E8n Sohn: Hrn. Pastor pg Rademacher (Stroppen). Eine Tochter: Hmn. Hauptmann a. D. und Distrikts⸗ Fen. 58 EE.“ Hrn. Professor Dr. Depoͤne (Breslau).

Gestorben: Hr. Prem⸗Lieut. Paul Frhr. 9s Türcke (Schloß Kreuzburg a. W). Freiin vea von Krafft (Königsberg 1. P.). Hr. Wies⸗ ökonomie⸗Rath Georg von Hoppenstedt Echl Hr. Professor Dr. Wilhelm Haree (Berlin). Verw. Fr. Medizinal⸗Rath m. Magnus, geb. Delmar (Berlin). Hr. Ha mann von Zimmermann (Neiße).

.„,

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Schorhö g, ga⸗ Druck der Norddeutschen Buchdruckeret und Ver⸗ rälnstalt, Berlin 12 Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen

leske Oper in 4 Bildern von Hector Cremieux, neu

bearbeitet von Eduard Jacobson. Musik von Jaques

oven. Septett von Beethoven.

(einschließlich Börsen⸗Beilagel.

zum Deutschen Reichs

No. 94.

E r . st e

Anzeiger und Königli

Beilage

Berlin, Sonnabend, den 21. April

*

ch Preußise

2

Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Beförderungen und Versetzungen. Im Abbazia, 5. April. Prinz Wilhelm Ernst Hoheit, Großherzogl. saͤchs. Sec. Lt., Armee aufgenommen und als Sec.

23

(Großherzog von Sachsen) gestellt. Abbazia, 10. April. v. Wegner, Hauptm.

vom Leib⸗Gren. Regt. König Frie

(2. Magdeburg.) Nr. 27 versetzt. Wien, 14. April. Graf zu Stolberg⸗S

zu Inn⸗ u. Knyphausen, Port. Fähnrs. vom 1. Garde⸗Ulan. Regt., zu Sec. Lts., vorläufig ohne Patent, befördert. v. Schultz, Oberst und Kommandeur des Füs. Regts. Graf Roon (Ostpreuß.) Nr. 33, zur Vertretung des Breslau kommandiert. Roth⸗

Karlsruhe, 15. April.

Kommandeurs der 22. Inf. Brig. nach kehl, Hauptm. von der Fuß⸗Art. Schießschule und

Adjutant bei der Gen. Insp. der Fuß⸗Art., zum Mitgliede der

Studienkommission für die Kriegsschulen ernannt. Lt. a. D., bisher von der Schwadron Nr. 13 Drag. Regt., in der preuß. Armee und zwar als S

Patent vom 1. Mai 1893 bei dem 3. Garde⸗Ulan. Regt., Friedrich zu Wied, in der Armee und zwar als Sec. Lt. à la

suite des 3. Garde⸗Ulan. Regts., unter Vorbehalt angestellt. v. Puttkamer, Pr. Lt. a. D., Regt. König Friedrich Wilhelm IV. (I. Armee und zwar als Pr. Lt. der Res. des

ab auf ein Jahr zur Dienstleistung bei diesem Regt.

Coburg, 19. April. Großherzog von Rhein Königliche Hoheit, Oberst, Inf. (Leib⸗Garde⸗) Regts.

1. Garde⸗Regts. z. F., zum Gen. Major befördert.

Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 8. April. Schulze, Zeug⸗Pr. Lt. vom Art. Depot in Spandau, kommandiert Brandenburg, Grunow,

in Brandenburg, zum Art. Depot in

Pr. Lt. vom Art. Depot in Berlin, zum Art. Depot

unter Kommandierung nach Perleberg, zur Verwaltung des Filial⸗Art.

„Zeug⸗Lt. von der Art.

in E“ Hafke, r

Depots daselbst, versetzt. Gumtow, Werkstatt in Danzig, zum Art. Depot Zeug⸗Lt. von der Art. Werkstatt in Straßburg i. E.

statt in Danzig, Geitmann, Zeug⸗Pr. Lt., und Kaßner, Zeug⸗Lt. hoßfabrik in Siegburg, zum Feuerwerks⸗Laboratorium

von der Ges daselbst, Frickert, Zeug⸗Pr. Lt. mando, zum Art. Depot in Pillau, Art. Depot in Rastatt, zur Schießplatzverwalt. Zeug⸗Lt. von der Insp. der Gewehrfabriken,

Rastatt, Fritsche, Schießplatzverwalt. Thorn, in Danzig, zum Art. Depot

zum

in Posen, in Breslau, Becker, Zeug⸗Lt. von der 1.

zum Art. Depot in Wittenberg, Werkstatt in Straßburg i. E., zum Zeug⸗Lt. von der Straßburg i. E., hlrich zum Art. Depot in Graudenz, in Spandau, zum Art. Depot vom Art. Depot in Köln,

Lederer, Art. Depot in Died

ruhe, 15. April. Detring, Oberst⸗Lt. a.

Kommandeur im 2. Nassau. Inf. Regt. Nr. 88, der Erlaubniß zum ferneren Tragen Regts. Nr. 34, mit seiner Pension, Ohlensch zuletzt Komp. Chef im Inf. Regt. von Grolman (l. unter Fortfall der ihm bei seiner Verabschiedung scht auf Anstellung im Zivildienst und unter Ert faubniß zum ferneren Tragen der Uniform des dönhoff (7. Ostpreuß.) Nr. 44, mit seiner Pension

h gestellt. Beamte der Militär⸗Verwaltun Durch

auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand ver 10. April. Löwenthal, fortfikation uhestand versetzt.

Personal⸗Veränderungen.

in den Verband der preuß. 1 Lt. mit einem Patent vom März d. J. à la suite des 5. Thüring. Inf. Regts. Nr. 94

rich Wilhelm III. (1. Branden⸗ burg.) Nr. 8, in das Inf. Regt. Prinz Louis Ferdinand von Preußen

im 5. Schweizerischen

Pomm.) 3 Inf. Regts. von Borcke (4. Pomm.) Nr. 21 wiederangestellt und gleichzeitig vom 1. Mai d. J.

Hessen und bei Inhaber des 1. Großherzogl. Hess. Nr. 115, unter Belassung à la suite des

vom Art. Depot in Königs⸗ berg i. Pr., kommandiert in Memel, unter Belassung in diesem Kom⸗ Hellmann, Zeug⸗Pr. Lt. vom Wahn, Müller,

Zeug⸗Pr. Lt. vom Art. Depot

Krüger, Zeug⸗Lt. vom Strick, Zeug⸗Lt. von der Depotverwalt. der Art. Prüfungskommission, zum Art. Depot Art. Depot⸗Ins Art. Depot in Neisse, Ambach, Zeug⸗Lt. vom Art. Depot in Zeug⸗Lt. von der Art.

Pulverfabrik in Spandau, zur Art. Werkstatt in ich, Zeug⸗Lt. vom Art. Depot in Danzig, Holzerland, Zeug⸗Lt. vom Art. Depot in Magdeburg, Wichert, Zeug⸗Lt., zum Art. Depot in Metz, versetzt. Abschiedsbewilligungen. Im unter Ertheilung der Uniform des Pomm. Füs. laeger,

Inf. Regts. Graf

. Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 30. März. Wiesenthal, Festungs⸗Ober⸗Bauwart bei der Fortifikation Küstrin,

Festungs⸗Ober⸗Bauwart bei der Friedrichsort, auf seinen Antrag mit Pension in den

1“

Ernennungen, aktiven Heere. von Sachsen

und Komp. Chef

tolberg, Frhr.

kommandiert als v. Tscharner,

ec. Lt. mit einem Erbprinz

der Patentierung,

zuletzt im Gren. r. 2, in der

kommandiert.

Jeug⸗ in Brandenburg,

, zur Art. Werk⸗

Art. Depot in in Felen zur Art. Depot

p., zum Berlin,

enhofen, Jung,

Karls⸗ , zuletzt Bats.

Hauptm. a. D., Posen.) Nr. 18, bewilligten Aus⸗ heilung der Er⸗ „— zur Disp.

g.

etzt.

Entscheidungen des Reichsgerich

Nach § 40 Z. 2 des Patentgesetzes vom 7. April 1891 wird mit Geld⸗ zu 1000 % bestraft, wer in öffentlichen Anzeigen, schildern, auf Empfehlungskarten oder in ä hnlichen Kundgebungen eine Bezeichnung anwendet, welche geeignet ist, den Irrthumzu erregen, daß die darin erwähnten Gegenstände durch ein Patent nach Maßgabe In Bezug auf diese Bestimmung hat Urtheil vom 11. Januar

strafe bis

dieses Gesetzes geschützt seien. das Reichsgericht, III. Strafsenats, dur

4 ausgesprochen: Hat ein Gewerbetreibender weise als durch deutsches Reichspatent aarenstück, das er zuvor im Betriebe seines worben hatte, in der bezüglich aller von sun Verkaufe bereitgestellt

1 und dem Publikum im eines

Ladens zur Ansicht unterbreitet, Handlung nicht unter die erwähnte Strafbestimmung mann W. legte in dem Schaufenster seines Ladens aus, welche er von dem in

Dieser nn FFfübritagt hatte,

Nah Patent“, versehen.

gesetzes angeklagt. Die Stra es Staatsanwalts wurde vom R.⸗G. verworfen, usführte;.. . Prüft, man die in § 40 h 2 de Festel genannten Arten der Kundgebung nach i deeterssischen äußeren Merkmale, so springt als nagen. daß es sich hierbei durchgängig um beh er gewöhnlichen geschäftlichen Uebung lichnung der einzelnen für den Verkehr ücke als durch ein deutsches Reichspatent Veranstaltungen handelt die an einer gewissen Geschäftsstelle eine aare in den Verkehr gebracht werde, für erworben worden sei, aufmerksam machen

bestimmte eichspatent

geschützt bezeichnetes

in seinem Geschäfte ohne jedwede besondere auf das angeblich bestehende Patentrecht hinweisende Ankündigung, sondern nur ihm feilgehaltenen Waaren geübten Weise

E. wohnhaften Fabrikanten bezogen hatte. ohne ein Zuthun des W., die Unterhose mit Stempelaufdruck desheteäsr Bezeichnung: ‚Herrenhose ohne fälscgt. . wurde wegen der Auslegung dieser fälschlich als patentiert Hose aus § 40 Ziff. 2 des Patent⸗

ammer sprach ihn frei, und die Revision indem es begründend

rem übereinstimmenden ondere, neben der entsprechenden bestimmten Waaren⸗

das individuell genau

ts.

auf Aushänge⸗

ein fälschlicher⸗ er⸗

Geschäfts

Schaufenster so fällt diese .— Der Keuf⸗

e

eine Unterho

s Patentgesetzes solches in die

geschützt her⸗ Publikum

die ein deutsches

steigern wollen. In kündigungen bestehen,

aufgeführten Beispiele.

durch die Hervorhebung dieses Patentschutzes die Kauflust erregen und

der Röhge diese Veranstaltungen in An⸗ die sich au

nicht also auf den einzelnen angeblich DUsteasteeten Wagrenstücken selbst

befinden. Zu diesen eleußieh Föle

. (47/793

einem besonderen Träger,

n gehören die im Gesetz speziell

falls es nicht vorgezogen Bestimmung findet nach e

Grundstücks von weni von der Anlage stimmung des § 2 Abs.

bäude hoch werden Regel des § 3, daß errichtet werden dürfen“,

weniger als 15 m Tiefe, Straße für die Höhe maßg

Polizei⸗Präsidium olizei⸗Präsidiums an. ber⸗Verwaltungsgericht

auch eines unter die Besti Eckhauses bleibt die gebend, sodaß für

einheitliches mittleres

des § 2 Abs. 4 a. a. O daß dann der Satz: ebenso breit ist, als das keine Bedeutung haben u diesem Satze mit dem

der Gebäude allgemein fest

sonstigen Vergünstigungen, weniger als 15 m Tiefe polizeilichen Gründen ihre

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Wird ein Gebäude an mehreren Straßen errichtet, so ist nach § 3a der Berliner Bau⸗Polizei⸗Ordnung vom 15. Januar 1887,

sprechend verschiedener Höhe mittleres Höhenmaß für das ganze Gebäude festzustellen.

IV. Senats, vom 30. Januar 1894, auch Anwendung, wenn es sich um die Wiederbebauung eines

eines Hofes

»Auf bereits bebaute Grundstücke von weniger als 15 m Tiefe hinter der Baufluchtlinie darf bei ihrer Wiederbebauung von der Anlage eines Hofes abgesehen werden, wenn die vorliegende Straße mindestens ebenso breit ist, als das zu errichtende Ge⸗

„Gebäude in den Frontwänden stets 12 m hoch

suchte bei dem Polizei⸗Präsidium von Berlin an der Ecke zweier schmälerer Straßen und eines Platzes da Grundstück nach einer von ihm aufgestellten einer Höhe von 16,87 m wieder bebauen zu dürfen. Das Polizei⸗Präsidium verweigerte die Genehmigung,

eines Hofes abgesehen werde, handele, Abs. 4 der B.⸗P.⸗O. die Mindest breite der vor dem Hause liegenden

für diesen Fall ausgeschlossen sei. schloß sich der Bezirksausschuß der Ausführung des Auf die Berufung des Klägers aber hob das die Verfügung des Polizei⸗Präsidiums auf, indem es begründend ausführte: .

Regel des § 3 a a. a. O ie

Höhenmaß der Straßentheile, an welchen das

„wenn die vorliegende zu errichtende Gebäude hoch werden soll“

Worte „mindestens“ für die sonst nach § 3a a. a. O. offenbar eine Ausnahme von der

vorliegende Straße noch so sch 12 m Höhe errichtet werden dürfen eine

hinter der Baufluchtlinie genießen, in sanitäts⸗

wird, die einzelnen Gebäudetheile in ent⸗ aufzuführen, ein einheitliches Diese

inem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts

an mehreren Straßen liegenden Eck⸗ als 15 m Tiefe handelt, wobei dhgeseben wird. Die Be⸗ Berliner Bau⸗Polizei⸗Ordnung:

ger

der

soll“ stellt nur eine Ausnahme von der aurermeister F. zu Berlin die Genehmigung nach, sein

Felbst belegenes Durchschnittsberechnung in

auf. Der M

weil es sich um ein Grundstück von bei dessen Wiederbebauung von der Anlage und in diesem Fall nach § 2 ebend sei, sodaß eine Durchschnittsberechnung Auf die Klage des F. gegen das

der Höhe . fallenden . maß⸗ des ganzen Gebäudes ein nach der Durchschnittsbreite Fens liegt, gilt. Dieser Auffassung

nicht ent werden,

ür die Berechnun mmung des § 2 Abs. 4 a. a.

Höhe

kann au traße mindestens

Denn die in ausgedrückte Modifikation auszuführende Höhenberechnung ist im Beginn des § 3 für die Höhe gesetzten Regel, daß alle Gebäude, mag die mal sein, in den Frontwänden bis zu ine Ausnahme, welche bei den welche bereits bebaute Grundstücke von

nd überflüssig sein würde.

Berechtigung findet. (139/94.)

Statistik

d. Bl.), so haben, wie auch

zu dem internationa

folgende Ents⸗ die aus der Mitte der Ar

gefü

handlung“ zu verlangen un

In

Großglogau Chutsch

40 berechnet werden. den Ort verlassen. Maurergesellen ein, die enommen wurden. m sehr ruhig. Um den Mei Einigung herbeizuführen,

nach dem Kommissionssaale

eingeladen sind. Man hofft Aus Wien

Ein New⸗Yorker Teleg

fhrcnen. Fha n lünfshiithebu; zufolge beschlossen, ni sha E sir ed e graphiert: ier herr der Arbeitslosen, die u unterbreiten. Die eine Bande von 5 getroffen. Die Eisenbahng zu befördern, und haben den

und namentlich

Der Londoner „A. K.“

Zur Arbeiterbewegung. Wie in den rheinisch⸗westfälis 85 Bergwerksgebieten (vgl. Nr. 90

in den niederschlesischen Kohlenrevieren 111“ stattgefunden wegen der Stellungnahme en Bergarbeiter⸗Kongreß in Berlin.

Eine am Donnerstag in Gottesberg abgehaltene Versammlung hat ließungen angenommen:

des 8 Betriebs eingesetzt werden; hrt und die Sonntagsru

In Nordhausen wird einer Mittheilung im „Vorwärts“ zu⸗ folge mit dem 1. Mai eine Lohnbewegung der Dachdecker eintreten. Die Arbeiter haben beschlossen, eine Lohnerhöhung und „bessere Be⸗

bewilligt werden, in den Ausstand eintreten.

u. Langer wegen Lohnstreits die Aus Tilsit schreibt man dem sind die Maurer hier in einen Ausstand ein te esellen verlangen eine Arbeitszeit von zehn Stunden und als

indestlohn für die Stunde 35 ₰. Die Ueberstunden sollen mit

Donnerstag früh trafen hier 16 russische

ist, eine allgemeine Versammlung ein „daß in dieser Versammlung eine Einigung zwischen Meistern und Gesellen erzielt werden

meldet ein Tischlerausstand: Seit Donnerstag haben sich die Werkzeug⸗ und die Mühlenbau⸗Tischler dem Tis⸗ so daß jetzt der Ausstand alle Zweige des - Entgegen den Beschlüssen des Meistercomités, sich mit den Gehilfen in keinerlei Unterhandlungen einzulassen, Meister die Forderungen der Gehilfen bewilligt.

in dem Kohlendistrikt ein roßer Ausstand beginnt; 250 arbeiter, die in 3000 Minen beschäfti (Vgl. Nr. 86 d. Bl.)

Wectgctag zu narsese. Wum dem Kongreß ihre Beschwerden orhut von 200 Mann einer von Philadelphia ommenden v 1000 Mann ist hier angekommen und

8 die Züge von den Tramps überfallen werden, wenn aufrecht erhalten wird. Die Bande droht, das Land zu verwüsten.

und Volkswirthschaft.

W. T. meldet, in den letzten Tagen

allgemeine

Es sollen Grubeninspektoren, beiter zu wählen sind, zur Beaufsichtigung der Achtstundentag soll ein⸗ e vollständig durchgeführt werden.

d wollen, wenn diese Forderungen nicht haben die Möbeltischler der Firma Arbeit niedergelegt.

„Grd. Ges.“: Seit einigen Tagen etreten. Die Maurer⸗

Von 180 Ausständigen haben bisher 60

infolge des Strikes sosert in Arbeit übrigen verläuft der Ausstand bisher tern näher zu treten und womöglich eine at der Vorsitzende der Strikekommission des Pec ferante der dazu bewilligt worden

erufen, zu der auch die Meister

wird. Wolff'sches Telegramm zum dortigen

Zlerausstand angeschlossen, schlereigewerbes umfaßt.

haben ungefähr fünfzig

rramm des „W. T. B.“ berichtet, da 18 erg⸗

t sind, werden die Arbeit ein⸗

ie Bergleute in den Kohlen⸗

und Kansas haben der Londoner „A. K.“

an dem Strike zu betheiligen.

wird dem „Wolff'schen Bureau“ tele⸗ große Unruhe wegen des Zuges von allen Theilen des Landes auf

esellschaften weigern si

die Tramps Dienst eingestellt, wei

ie befürchten, ie Weigerung

ann in Feeitemig⸗ (Jowa) ein⸗

18. d. M. aus Washington geschrieben: Allmäͤhlich nehmen die hiesigen Behörden doch den Vormarsch der Coxey’s dich Hüiceh. Br armee mehr ernst. Die Hauptmenge dürfte am 1. Mai in Washington eintreffen. Die Polizei zerbricht sich den Kopf, wie sie mit einer so koßen Menschenmasse fertig werden soll. Die Milizen üben tig uch soll die reguläre Garnison der Bundeshau tstadt verstär werden. Die Ausschüsse beider Häuser haben auch schon Beschlüsse gefaßt, damit das Coxey'sche Heer nicht dem Kapitol zu nahe 855 Besondere Vorsichtsmaßregeln sind für das Weiße Haus getroffen.

Aus Sydney wird der Londoner „A. K.“ unter dem 19. d. M. Ee Der Verein der australischen Schafzüchter hat den Lohn für Scheren mittels Maschine herabgesetzt. Die Scherer im Riverina⸗ und Darling River⸗Histrikt sind erbittert und drohen zu striken. Kommt es dazu, so werden 15 000 Mann di Arbeit einstellen. 16

Nach Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 8. April bis inkl. 14. April cr. zur Anmeldung gekommen: 872 Lebendgeborene, 634 Eheschließungen, 24 Todtgeborene, Sterbefälle. 88

Land⸗ und Forstwirthschaft.

8 Saatenstand in Ungarn. 8 ““ Aus Budapest, 19. d. M., wird der „Wien. Ztg.“ telegraphisch gemeldet: Die Saatenstandsberichte, die beim Ackerbau⸗Ministerium einlangten, lauten: In den letzten zwei Wochen war das Wetter über⸗ wiegend trockenen Charakters. Die Nächte waren meistens kühl, es herrschte öfter windiges, in den letzten Tagen stürmisches Wetter. Die beinahe abnorme Witterung wechselte in den letzten Tagen in einigen Theilen des Landes mit Regen, der, wenn er auch gering war, den Pflanzungen zum Vortheil ge⸗ reichte, die infolge der seit Monaten anhaltenden Trockenheit schon zu leiden begannen. Das Wintergetreide hat nach den eingelangten Berichten mit wenigen Ausnahmen gut überwintert und litt nur an sandigeren Orten infolge des rauhen Wetters und Nordwindes, wo es auch theilweise zu Grunde ging. Schwach stehen die Saaten stellen⸗ weise auch in Siebenbürgen, trotzdem dort verhältnißmäßig größere Niederschläge waren als z. B. im Alföld. In mehreren Theifen des Landes verursachen die Insekten Schaden im Herbst⸗ und Frühjahrs⸗ anbau, infolge „dessen der Herbstanbau stellenweise ver⸗ darb und ve sicbte Ueberhaupt stark leidet der Raps, welcher im Alföld schon 1 Der Stand des s kann im allgemeinen, wo derselbe von Insekten nicht geschädigt wird als mittel bezeichnet werden. Weizen und Roggen haben * auf den unterungarischen Ebenen so schön bebüschelt, daß dieselben noch in der letzten Zeit abgegrast, eventuell abgesichelt werden mußten In den mageren Gegenden dagegen lassen Weizen und Roggen vie zu wünschen übrig; überhaupt steht Roggen im allgemeinen s wäche als Weizen. Trotzdem kann der Herbst bem im allgemeinen noch heute als mittel bezeichnet werden. Der Frühjahrsanbau ist im ganzen Lande schon größtentheils bewerkstelligt, keimt sehr ungleich mäßig empor und bedarf viel dringender als der Herbstanbau des Regens, obzwar auch dieser desselben sehr bedürftig ist. Saatenstand in Dinembrl

Trotz andauernder Trockenheit und häufiger Nachtfröste kann der Stand der Wintersaaten im allgemeinen als gut bezeichnet werden Nur die Wiesen lassen infolge der Dürre sehr zu wünschen übrig. Die Bestellung der Felder ist in vollem Gange d zum theil hat man bereits mit der Sommeraussaat begonnven.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Maßregeln.

1 Cholera. Wien, 20. April. In drei unmittelbar an der russischen Grenze I“ Gemeinden des Bezirks Husiatyn in Galizien erkrankten laut Meldung des „W. T. B.“ in den letzten Tagen mehrere Personen unter verdächtigen Symptonen; einige der Erkrankten sind gestorben. Die bakteriologische Untersuchung hat Cholera asiatica als Todesursache ergeben; man glaubt, daß die Cholera aus Russisch⸗Podolien eingeschleppt wurde.

Lissabon, 20. April. Die Zahl der Cholerine⸗Er⸗ krankungen nimmt, dem W. T. B. 88 e, ab; in den letzten Tagen ist süer kein Todesfall infolge von Cho erine vorgekommen.

Absperrungs⸗

Handel und Gewerbe.

Zwangsversteigerungen. Beim Königlichen Amtsgericht II Berlin standen am 16. und 18. April die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Grundstück zu Neu⸗Weißensee, Sedanstr. 66 belegen, dem Arbeiter Theodor Mielke gehörig; Se 5,47 a; Nutzungswerth 1545 ℳ; Mindestgebot 372 ℳ; für das Meistgebot von 32 001 wurde der Bauunternehmer Ferd. Leu zu Weißensee, Gürtelstr. 5, Ersteher. Grundstück zu SSeeheg. Menzelstraße belegen, den Maurermeistern Karl Triller und Ernst Gericke gehörig; Fläche 6,74 a; Mindestgebot 1587 ℳ; für das Meistgebot von 79 wurde der Schlossermeister Rudolf Baumann Steglitz Engelufer 2, Ersteher. Grundstück zu Deuksch⸗Wilmersdorf⸗ riedrichsruherstr. belegen, dem Ingenieur Georg Christoph zu teglitz gehörig; Fläche 5,36 a; Mindestgebot 26486 ℳ; für das Mesttgebot von 26 500 wurde der W“ Max Hein zu Charlottenburg, Leibnitzstr. 72, Ersteher. Grundstück zu Deutsch⸗ Wilmersdorf belegen (Mecklenburgischestr.), dem Kaufmann Hermann Rehse gehörig; Fläche 24,52 a; Mindestgebot 250 ℳ; 8 das Meistgebot von 16000 wurde der Banquier Julius odel zu Berlin, Oberwallstr. 4, Ersteher. Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin standen am 19. und 20. April die nachbezeichneten zur Versteige⸗ rung: Zenghoffstraße 9, dem Tischlermeister Ferd. Ihloff und den Geschwistern Ihloff gehörig, Fläche 8,81 a, Nutzungs⸗ werth 9430 ℳ; Mindestgebot 1400 ℳ; für das Meistgebolt von 112 000 wurde der Kaufmann W. Mannheim zu Berlin, Ersteher. Stargarderstraße 2, der Frau M. M. Rösener gehörig; Nlüäche 3,90 a; Nutzungswerth 5500 ℳ; Mindestgebot 950 ℳ; für das Keistgebot von 88 000 wurde der Rentier W. Blaasch, Admiral⸗ e 6, Ersteher. Siegmundshof 20 und Siegmunds⸗ of 21, dem Kaufmann Max von der Heyden gehörig; Fläche 7,83 a und 11,83 a; für das Meistgebot von 188 050 und 202 050 wurde die Handelsgesellschaft in Firma F. Zimmer⸗ mann u. Sohn, Tempelhofer Ufer 34, Ersteherin. Aufgehoben wurden die Termine wegen der Leee. des Grundstücks Malplaquetstr. 12, der Frau Auguste Ueckert gehörig.

Berlin, 20. April. s g Preis eststellung für Butter, Käse und Schmalz. utter. reise im Berliner Großhandel zum Wochendurchschnitt per komptant.) per 50 kg. Hof⸗ und Genossenschafts⸗Butter Ia. 101 ℳ, II a. 96 IIIa.

wird über die Bewegung unter dem

ℳ, —,—, do. abfallende 93 ℳ, Land⸗, Preußische 88 —990

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