[6664] .
Die Heidelberger Schuhfabrik Akt.⸗Ges. hat in der außerordentl. Generalversammlung vom 10. April 1894 die Auflösung der Aktiengesellschaft be⸗ schlossen, deren Aktiva und Passiva nach Beschluß der Generalversammlung auf den bisherigen Vor⸗ tand, Kaufmann Ludwig Herrmann in Heidelberg übergehen.
Wir geben dies hiermit bekannt und fordern zu⸗ gleich gemäß Art. 243 des Handelsgesetzbuches die Gläͤubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Heeidelberg, den 24. April 1894. Namens der Heidelberger Schuhfabrik Art. Ges. in Liquidation: Der bisherige Vorstand. Die Liqnuidatoren.
Ludwig Herrmann. O. Clemm. A.Müller. C. Herrmann.
16665] Liquidat.-Bilunz der Heidelberger Schuhfabrik A. G. in Lig.
Activa. An Guthaben an Ludwig Herrmann ℳ 115 000,—. Passiva. Pr. Aktien⸗Kapital⸗Konto . ℳ 115 000,—. Die Liquidatoren der Heidelberger Schuhfabrik Act. Ges. in Lig.
Thodesche Papierfabrik, Artiengesellschaft zu Hainsberg.
Den p. t. Aktionären unserer Gesellschaft theilen
wir hierdurch ergebenst mit, daß die abgestempelten
Aktien gegen Rückgabe der quittierten Verzeichnisse bei der Dresdner Bank in Dresden zum Empfang bereit liegen. Hainsberg, den 23. April 1894. Die Direktion. R. Schelzig. F. Knörich.
6918]
Die Zuckerfabrik Güstrow, Aktiengesellschaft, hat in Gemäßheit des § 6 ihrer Statuten in der am 19. August 1893 stattgehabten Generalversammlung beschlossen daß sämmtliche Prioritätsaktien Litt. A., auf den Namen lautend, soweit sie nicht durch Um⸗ wandlung in Stammaktien zur Amortisation ge⸗ kommen sind, durch Auszahlung des Aktien⸗ betrages von je 250 ℳ, abzüglich etwaiger Gegensorderungen gegen die Inhaber der Aktien, aus Nichterfüllung des Rübenlieferungsvertrags zur Aus⸗ zahlung kommen und amortisiert werden sollen.
Der Beschluß ist ausgeführt bis auf die Prioritätsaktien Nr. 42, Nr. 244—248, Nr. 151 — 157, deren Besitzer von ihrem früheren Aufenthaltsort verzogen sind, ohne daß der vor⸗ genannten Aktiengesellschaft der jetzige Aufenthalt derselben bekannt geworden ist.
Wir fordern daher die Besitzer dieser Aktien auf, mit uns wegen Auskehrung des betr. Aktienkapitals in Liquidation zu treten, und bemerken dabei, daß wir die Valuta der Aktien, soweit sie nicht durch Gegenforderungen elidiert werden, für die Aktien⸗ besitzer zinsenlos aufbewahren werden.
Güstrow, im April 1894. Der Vorstand der
Buckerfabrik Güstrom, Ahtiengesellschast. 6934
9] Preußische Hypotheken⸗Actien⸗Bank.
Bei der heute in Gegenwart eines Notars statt⸗ gefundenen 70. Verloosung unserer 5 ,% Pfandbriefe Serie VI. wurden folgende Nummern gezogen: Litt. L. à 2000 ℳ rückzahlbar mit 2200 ℳ Nr. 833 993 1203 1216 1646 1935 2206. Litt. M. à 1000 ℳ rückzahlbar mit 1100 ℳ Nr. 178 420 543 806 815 824 848 849 850 895 915 927 973 1104 1150 1176 1178 1232 1244 1245 1277 1278 1358 1393 1538 1547 1587 1994 2079 2325 2511 2532 2533 2593 3361 3520 3994 4021 4185 4188 4189 4192 4855. Litt. P. à 200 ℳ rückzahlbar mit 220 ℳ Nr. 39 49 108 114 168 336 382 412 419 451 460 463 488 495 529 543 614 841 860 999 1019 1079 1088 1155 1172 1270 1376 1387 1801 1806 1807 1808 1864 1873 1888 1956 1957 1978 2012 2044 2320 2406 2552 2622 2665 2694 2752 2801 2809 2827 2834 2853 3301. 3353 3354 3359 3533 3646 3692 3788 3859 3919 3971 3999 4426 4442 4448 4466 4488 4546 4576 4616 4657 4663 4672 4674 4689 2 4922 5161 5216 5240 5307 5320 5325 5326 7 5331 5428 5438 5453 5460 5525 5527 5533 5606. 8 Diese Stücke werden von jetzt ab ausgezahlt und treten mit dem 30. September 1894 aaaen Ver⸗ zinsung. Berlin, den 19. Februar 1894. 8 Die Direktion. Sanden. Schmidt.
——— 7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ CGSGenossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[7366] Bekanntmachung. 8 Der Rechtsanwalt Heucke, bisher in Roßla, ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht hier zu⸗ gelassen und in die bei demselben geführte Anwalts⸗ liste heute eingetragen worden. Magdeburg, den 27. April 1894. Koöhnigliches Landgericht. 7365] Bekanntmachung. In die Liste der beim unterzeichneten Gericht igelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts⸗ anwalt Max Jonas, wohnhaft zu Oranienburg, eingetragen worden. Oranienburg, den 25. April 1894. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. aSen TEReHERIC ELEEERE ESN SSNCvR. MrAEFE. . wnees
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [4061]
Am 9. Mai d. J., Vormittags 11 ½ Uhr, findet zu Berlin in den Geschäftsräumen der Ge⸗ sellschaft, Französischestraße 21, die zweite ordent⸗ liche Generalversammlung des Feuerversicherungs⸗ Verbandes deutscher Fabriken statt, zu welcher die Mitglieder des Verbandes hiermit eingeladen werden. Die Legitimation geschieht nach § 15 des Statuts durch Vorzeigung der
[7586]
Police oder der Mitglieds⸗
karte, eventuell der schriftlichen Vollmacht bei dem dazu bestimmten Beamten.
S der Tagesordnung bilden:
1) Geschäftsbericht des Vorstands über das Rechnungsjahr 1893.
2) Vorlage des Ueünchchabscdlehe⸗ und der Bilanz, sowie Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath und den Vorstand auf Grund des Revisionsberichts.
3) Wahl der aus drei “ und drei Stell⸗ vertretern bestehenden Revisionskommission.
4) Bestätigung der kooptierten Mitglieder des Aufsichtsraths und eventuell Vornahme einer Neuwahl.
Berlin, den 13. April 1894.
Feuerversicherungs⸗Verband deutscher Fabriken.
Der Aufsichtsrath. J. F. Holtz. Eduard Oehler.
PROSPECI.
[4062]
Am 9. Mai d. J., Vormittags 12 Uhr, findet zu Berlin in den Geschäftsräumen der Ge⸗ sellschaft, Französischestr. 21, eine außerordent⸗ liche Generalversammlung des Feuerversicherungs⸗ Verbandes deutscher Fabriken statt, zu welcher die Mitglieder des Verbandes hiermit eingeladen werden. Die geschieht nach § 15 des Statuts durch Vorzeigung der Police oder der Mitglieds⸗ karte, eventuell der schriftlichen Vollmacht bei dem dazu bestimmten Beamten.
Tagesordnung : Antrag auf Auflösung und Liquidation des Verbandes. Berlin, den 13. April 1894.
Feuerversicherungs⸗Verband dentscher Fabriken. ““
Der Aufsichtsrath. J. F. Holtz. Eduard Oehler.
Emission der 4 % steuerfreien Prioritäts⸗Anleihe II. Serie
Warschau⸗
Wiener Eisenbahn ⸗ Gesellscha
im Nominalbetrage von Rubel Gold 8 031 250 = Francs 32 125 000 = Mark D. K.-W. 25 957 000 =
Zufolge Allerhöchster Ermächtigung vom 28. Februar/12. März d. S Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft in General⸗Versammlung
emittiert die Warschau⸗ führung des Beschlusses der 11./23. April 1894 eine 4 % Prioritäts⸗Anleihe IX.
Holl. Gulden 15 355 750.
ihrer Aktionäre vom erfolgen. Serie, Zinsen und Kapital
Die Zahlung der Zinskupons und die Aus⸗ Obligationen wird für immer frei von jeder russischen Steuer
Einlösung der
Die Begebung der Anleihe erfolgt im Wege der Subskription unter den
zahlbar in Gold, und zwar in Rubel Gold, Francs, Mark D. R.⸗W. und Bedingungen, welche die Subskriptionsstellen veröffentlichen werden.
Holl. Gulden, im Werthverhältniß von Rubel G Mark 404 = Holl. Gulden 239, im Nominalbetrage
= Francs 32 125 000 = Mark 25 957 000 = Holl. Gulden 15 355 750.
Die 40% Prioritätsanleihe ist zur Vermehru und zu verschiedenen Bauten und Verbesserungen an schaft bestimmt.
Diese 4 % Prioritäts⸗Anleihe wird in Obligationen auf den Inhaber von Rubel Gold 125 = Francs 500 = Mark D. R.⸗W. 404 = Holl. Gulden 239,
von Rubel Gold 625 = Francs 2500 = Mark
Gulden 1195 und von Rubel Gold 1250 = Francs 5000 = Mark D. R.⸗W.
4040 = Holl. Gulden 2390. ausgegeben. Mie Prioritäts⸗Oblig ationen werden durch Gesellschaft und die Einnah
sämmtlichen Stamm⸗Aktien und vor jeder Forderun
Urkunde festgesetzt ist (Rubel Kredit 250 000), sowie der I. Serie, den 4 % Obligationen in Gold von 189 VII. und VIII. Serie in Kredit⸗Rubeln.
Von den vorgenannten Anleihen befinden sich gegenwärtig noch unverloost
7 307 000 3 % Obligationen I. Serie,
von 1890,
VII. Serie, — VIII. Serie. Die Obligationen der neuen Prioritäts⸗Anleihe werden bis zu ihrer Jahr in halbjährlichen Terminen am 20. De⸗ zember /1. Januar und 19. Juni / 1. Juli — Jahres verzinst und im Wege
im Umlaufe:
66 781 604 4 % I. 5 673 800 4 % Rbl. 3 185 694 4 % 8 Fälligkeit
mit 4 % fürs
der Verloosung binnen 37 ½ Jahren, vom 19. Juni / zum Nennwerth getilgt. 1895 fällig.
Die Verloosung findet jährlich in den letzten Tagen des September, erst⸗
malig im September 1894, statt. Die verloosten nächstfolgenden Zinstermin eingelöst. Zu jeder
1,22396 % des Nominalbetrages der Anleihe, unter Zuwachs der ersparten
Zinsen auf die getilgten Obligationen, zu verwenden.
Die Nummern der jedesmal verloosten, sowie der aus vorhergegangenen .“ fälligen, noch nicht zur Einlösung vorgezeigten Obligationen werden
russische Blätter durch je zwei in Berl
außer dur in Paris,
erscheinende Zeitungen und je eine erscheinende Zeitung veröffentlicht.
Eine verstärkte Verloosung oder Kündigung der
des Jahres 1904 ausgeschlossen. „Die Zahlung der Zinskupons und der Obligationen geschieht in denjenigen Beträgen, we
Werthverhältnit entsprechen, nach Wahl des Inhabers in Warschau und nach dem Münzgesetze vom 17./29. De⸗
St. Petersburg in Rubel Gold zember 1885, oder in Kredit⸗Rubel zum Tageskurse,
Reichswährung, in Amsterdam in Holl. Gulden, und zwar Iin Warschau bei der Kasse der Warschau⸗Wiener Eisenbahn⸗ Ge⸗
sellschaft,
in St. Petersburg bei der St. Petersburger Disconto⸗Bank, der St. Petersburger Internationalen Handelsbank, der Russischen Bank für auswärtigen Handel,
der Wolga⸗Kama Commerzbank, der Commerzbank in Warschau, St. und bei Herrn H. Wawelberg,
in Berlin bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft,
dem Bankhause Mendelssohn & Co., dem Bankhause S. Bleichröder und der Mitteldeutschen Kreditbank,
in Breslan bei dem Schlesischen Bankverein, in Fraukfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild &
Söhne,
in Brüssel bei dem Bankhause Balser & Co.,
in Amsterdam bei dem Bankhause Lippmann, Rosenthal & Co.,
in Paris bei der Firma, welche der Verwaltungsrath der Warschau⸗ Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft bestimmen wird.
men sichergestellt; sie haben das Vorzugsrecht vor
Der erste Zinskupon ist am 20. Dezember/ 1. Januar
old 125 = Francs 500 = von Rubel Gold 8 031 250
ng des rollenden Materials dem Bahnnetze der Gesell⸗
D. R.⸗W. 2020 = Holl.
das ganze Vermögen der
nach den 3 % Obligationen 15 — O und den 4 % Obligationen 15 355 750 statt:
und zwar:
Balser & Co.,
sodann
in Berli 1. Juli 1894 an gerechnet.,“ rlin
1 des in Frankfurt a. M. Obligationen werden am
jährlichen sindd in Breslau
dingungen:
in und Frankfurt a. M.
. „ r 3 9) 8 Brüssel und bezogen werden kann
bestimmen. verloosten oder gekündigten
in Warschau bei der Commerzbank in Warschau, in o., in Amsterdam bei Lippmann, Rosenthal & Co. unter den an diesen Stellen auszugebende
Warschau, im April 1894.
Warschau⸗Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Der Verwaltungsrath. Präsident: D. Palitzine. Vize⸗Präsident: L. von Kronenberg.
Die Direktion. Dr. K. Strasburger.
ö Subskriptions⸗Bedingungen.
Auf Grund des vorstehenden Prospektes findet die Subskription auf die steuerfreie 4 % Prioritäts⸗Anleihe IX. Serie der Warschau⸗Wiener
1 ig, vorbehaltlich der Rente, Cise ö welche für die Kaiserliche Regierung in Gemäßheit des Art. 3 der Konzessions⸗ ICö
im Nominalbetrage von Rubel Gold 8 031 250 Mark D. R.⸗W. 25 957 000 = Holländ. Gulden
am Freitag, den 4. Mai d. J⸗
Zedingungen;
bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft,
Mendelssohn & Co., S. Bleichröder, der Mitteldeutschen Kreditbank,
„ Mitteldeutschen Kreditbank, dem Schlesischen Bankverein,
8 M. A. von Rothschild & Söhne,
in den bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden unter nachstehenden Be⸗ 8
EE’ Subskription erfolgt auf Grund des zu diesem Prospekt ge⸗ hörigen Anmeldungs⸗Formulars, welches von den vorgenannten Stellen Amsterdam rden kann. Einer jeden Anmeldungs⸗Stelle ist die Befugniß vor⸗ g behalten, die Subskription auch schon vor Ablauf jenes Termines zu schließen Anleihe ist vor Ablauf und nach ihrem Ermessen die Höhe des Betrages jeder einzelnen Zutheilung zu
Der Subskriptionspreis ist auf 981 ½ % in Mark, abzüglich 4 %
8 2
lche dem oben festgesetzten Stückzinsen vom vas der Abnahme bis zum 19. Juni/ 1. Juli 1894, festgesetzt.
Bei der Subskription muß eine Kaution von fünf Prozent des Nominal⸗ betrages hinterlegt werden. Dieselbe ist entweder in Baar oder in solchen nach
in Paris und Brüssel dem Tageskurse zu veranschlagenden Effekten zu hinterlegen, welche die betreffende in Francs, in Berlin, Frankfurt a. M. und Breslau in Mark Deutscher Subskriptionsstelle als zulässig erachten wird.
Petersburger Filiale
Beim Handel der
in Anwendung kommen.
dem Kapitale der Francs,
Die Zutheilung wird 88 bald wie möglich nach Schluß der Subskription erfolgen. Im Falle die Z die überschießende Kaution unverzüglich zurückgegeben. Die Abnahme der zugetheilten Obligationen, die Zinsen vom 1. Juli d. J. ab versehen sind, kann vom 16. Mai 1894 ab gegen Zahlung des Betrages geschehen. pflichtet, die Gesammtabnahme bis spätestens zum 1. Juni 1894 zu bewirken. Nach vollständiger Abnahme wird die hinterlegte Kaution auf den Betrag verrechnet bezw. zurückgegeben.
utheilung weniger als die Anmeldung beträgt, wird welche mit Kupons über Der Subskribent ist jedoch ver⸗ zugetheilten
4 % Obligationen an der Börse, usancemäßig nach wird der Umrechnungskurs von ℳ 80 für Francs 100
Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte der 4 % Warschau⸗Wiener Eisen⸗ bahn⸗Obligationen können nur insoweit berücksichtigt werden, als dies nach Er⸗ messen der Zeichenstelle mit den Interessen der anderen Zeichner verträglich ist.
Bis zur Fertigstellung der definitiven Stücke werden von der Warschau⸗ Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft einheitlich ausgestellte Interimsscheine ausgegeben, gegen deren Einlieferung in Gemäßheit näherer Bekanntmachung die definitiven Stücke ausgehändigt werden. v
Berlin, Frankfurt a. M. und Breslau, im April 1894.
Direktion der Disconto
Gesellschaft.
Bekanntmachung.
Die Ziehung der
Bonner
Lotterie
zum Besten des Victoria Hauses in Bonn findet, wie festgesetzt, in Bonn „Beethovenhall.
am 38. Mai 1894, Vormittags 9 Uhr,
statt. Betrages vom General⸗Debit
Julius Goldberg & Cie.
zu beziehen. Die Gewinne sind gegen Einsendung der Gewinnloose nur in Köln bei obigem General⸗
Debit zu erheben.
Der Vorstand der Au .A.: Sprengel, K. Forstmei
Orig.⸗Loose sind zum Preise à 1 ℳ (Porto und Gewinnliste 30 ₰) gegen vorherige Einsendung des
Koöln / Rhein, 1 Hohestraße 137,
gn e⸗Vietoria⸗Stiftung. ter. Carl Cahn, Banquier.
Mendelssohn & Co M. A. von Rothschild & Söhne. Mitteldeutsche Creditbank.
S. Bleichröder. Schlesischer Bankverein.
Gewinne. à 20 000 10 000 8. 5 000 „
10 000.— 5 000.— 3 000.—
200 2 000.—
100 2 000.— 50 5 000.— 20 4 000.— 10 10 000.—
8 5 11 000.—
1 000 509
„8ö]
Brüssel bei
Ue un c 8
Sechste Beilage „Anzeiger und Königlich
Der Inhalt veser Belgg ,„in welcher die Bekanntmach zungen aus den Handels⸗ Genossenschafts⸗,
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche — d al. Post Aastalte, 55 zs⸗- und Königlich Preußischen Staats⸗ V
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter
&rFüMgr
FEEEEERNAn 2
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 101 A., 101 B. und 101(C. au
Berlin, Montag, den 30. April
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, dem Tite
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰
a
ts⸗-Anzeiger. 1
894.
das Deutsche Reich, a⸗ 1412
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deuts für das Viertelj⸗
5 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschütt.
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S8. D. 5969. Spannrahmen zum Diagonal⸗ spannen von Geweben. — Fernand Dehaitre in Paris, 6 Rue d'Oran; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 11. Oktober 1893.
F. 7182. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Linoleum⸗Mosaik und dergl. Fußbodenbelag. — J. Salter Farmer in Sal⸗ ord und H. L. Storey und Isaaec H. Storey, White Croß Mills in Lancaster; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 25. November 1893.
12. C. 4796. Verfahren zur Darstellung von 00p-Trinitrobenzoösäure aus nitriertem Toluol, bezw. aus Toluol. — Chemische Fabrik Gries⸗ heim in Griesheim a. Main. 6. November 1893.
F. 7177. Verfahren zur Darstellung von 1-Phenyl-2-methyl-5-pyrazolon. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 23. November 1893.
¹.7270. Verfahren zur Darstellung eines
Dihvydroresorcins. — Farbwerke vorm. Meister
Lucins & Brüning in Höchst a. M. 29. De⸗ zember 1893.
13. H. 13872. Wasserstandsglas mit gläserner
Schutzhülse. — Frederick Hausman und Frederick C. M. Lewee in New⸗York, V. St. v. A.; Vertreter: Dr. Joh. Schanz in Berlin SW., Ecke Leipziger⸗ und Kommandantenstr. 12. Sep⸗ tember 1893.
14. K. 9240. Neuerung an rotierenden Kurbel⸗ kapselwerken. — Otto Küster in Neuenhaus⸗ Hilgen. 19. November 1891.
5. D. 5981. Farbendruck⸗Schnellpresse. —
Jsohn Lacey Davies in Chipstead, Grasfsch. Surrey, Engl.; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 19. Oktober 1893.
M. 10 516. Leerlaufpapierleitung. — Maschinenfabrik Angsburg in Augsburg. 9. Februar 1894.
20. H. 13 218. Anordnung zur Aufhängung der Elektromotoren am Gestell für elektrisch be⸗ triebene Fahrzeuge. — J. J. Heilmann in Paris; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marien⸗ straße 29. 28. Februar 1893.
„ M. 9634. Zugdeckungssignalvorrichtung. — Oscar Alfred Merz in Kirchberg in Sachsen. 15. März 1893.
S. 7741. Handfallenhebel mit begrenzter Kraftübertragung für Weichen⸗ und Signalstell⸗ hebel. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 22. Januar 1894.
„ Sch. 9422. Regulierschieber für Dampf⸗
heizungen von Zusatz zum
Patente Nr. 69 890. — Wilhelm Schmitz und
die Firma Kurz, Rietschel & Henneberg
in Wien⸗Gaudenzdorf, Lainzerstr. 50; Vertreter:
Carl Pieper nnd Heinrich Springmann in
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 22. Januar 1894.
21. D. 5968. Hemmvorrichtung für “ sartg. Stromunterbrecher zum Betriebe von Typendrucktelegraphen oder elektrischen Uhren.
— Job Albert Davis und Robert Ashworth owden in Philadelphia, Pennsylvania, V.
St. A.; Vertreter: Casimir von Ossowski in
Berlin W., Potsdamerstr. 3. 10. Oktober 1893.
„ D. 6098. Elektrischer Sammler mit Antimon
oder dessen Salzen als wirksamer Masse. — ierre Joseph Gabriel Georges Darrieus in
Paris, 7 Rue Vital; Vertreter: R. Deißler, J. aemecke und Fr. Deißler in Berlin C.,
2. Januar 1894.
Elektrizitätszähler. — George
New Bartho⸗
ataky
Luisen⸗
Alexanderstr. 38.
H. 13 774. Hookham in Birmingham 748 lemy St., England; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin NW., straße 25. 8. August 1893. 1
N. 3142. Glühlampenfassung mit Glas⸗ schalenhalter. — Albert Neumann in Heilbronn a. N., Herbsstr. 36. 21. März 1894.
P. 6437. Einrichtung für Mehrfach⸗ Telegraphie. — Alfred Piedfort in Arras, Fenereeg 14 Rue Gambetta; Vertreter:
rthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 23. August 1893.
.9781. Sch 1enn. gegen starke
Ströme. — Emil A. Wahlström in Cannstatt, Marienstr. 3 13. Februar 1894.
„ 3. 1586. eitungsanordnung zur Ver⸗ hütung von Störungen in oberirdischen Schleif⸗ leitungen. — Dr. H. Zerener in Berlin N., Eichendorffstr. 20 II. 1. November 1892.
22. F. 6120. Verfahren zur Darstellung der a1 24-Dioxynaphtalin-a-sulfosäure. — Farben⸗
fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in
Elberfeld. 25. Juni 1892.
Klasse.
22. F. 7446. Verfahren zur Darstellung von Diazobenzolsäure. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 14. März1 894.
8 H. 14188. Verfahren zur Darstellung von a-5-Dioxynaphtoösäure. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul bei Dresden. 18. Dezember 1893.
25. G. 8444. Kulierplatine für französische
Rundwirkstühle zur Herstellung von Wirkwaaren
mit unterlegten Farbmustern. — Chr. Gwinner
in Rottenburg a. N. 7. September 1893.
27. T. 3790. Schraubenventilator mit kurven⸗ förmigen Hilfsflügeln. — William Tattersall in 90 Arden Terrace, Acerington, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom⸗ missions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Bau⸗ meister, Berlin SW., Lindenstraße 80. 1. Juni 1893.
29. C. 4772. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Seide aus Celluloid. — Hilaire de Chardonnet in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. Oktober 1893.
30. K. 10 715. Ein durch ein Uhrwerk be⸗ thätigter Plombenhammer. — August Krause in Berlin W., Pallasstr. 5. 15. Mai 1893.
„ R. 8464. Ventil für Irrigatorschläuche. — Dr. Josef Raab in Ludwigshafen a. Rh. 28. De⸗ zember 1893.
34. B. 15 348. Reibemaschine für Semmeln, Kartoffeln u. dergl. — Oskar Bauer in Leipzig⸗ Anger. 2. November 1893.. —
„ E. 3999. Aufhängevorrichtung für Kleider und andere Gegenstände; Zusatz zum Patente Nr. 74 222. — Herrmann Engel und Karl Wagner in Hainichen. 17. November 1893.
„ S. 7774. Zahlbrett; Zusatz zum Patente Nr. 70 502. — Wilhelm Segal in Berlin N., Auguststr. 50 b. 5. Februar 1894.
35. Z. 1787. Einrichtung zur Abstellung der Fördermaschine mittels des Teufenzeigers und eines Dampfsteuerzylinders. — Franz Zimmer⸗ maun in Grevenberg b. Aachen, Duisburger⸗ landstr. Nr. 28. 21. August 1893.
42. B. 15 815. Geschwindigkeits⸗ und Wege⸗ messer für alle Arten Fuhrwerke, insbesondere für Fahrräder. — Eduard Bütikofer in Biel, Schweiz; Vertreter: Ottomar R. Schuls und Otto Siedentopf in Berlin W., Leipzigerstr. 131. 3. März 1894.
F. 7352. Vorrichtung zum Messen der mittleren Stromgeschwindigkeit in Wasserläufen. — A. Frank in München, Carlstr. 80/II. 7. Fe⸗ bruar 1894.
K. 10 919. Chlorknallgas⸗Photometer. — Joseph Kremer in M.⸗Gladbach. 8. Juli 1893.
K. 11 374. Elektrische Billard⸗Kontrol⸗ vorrichtung. — Bernhardt Kellermann und Adolf Zilzer in Keeskemét, Ungarn; Vertreter: Casimir von Ossowski in Berlin W., Pots⸗ damerstraße. 27. Dezember 1893.
N. 3113. Brückenwage mit drehbarem Wagebalken. — Br. Neumann jr. in Sanger⸗ hausen. 10. Februar 1894.
P. 6320. Entfernungswasserstandszeiger mit elektrischer Uebertragung. — C. H. Prött in Rheydt und C. Theod. Wagner in Wiesbaden. 1. Jum 1893.
44. B. 15 882. Verfahren zur eines Oesenknopfes aus einem einzigen Metall⸗ stückF. — L. A. Bocognano und Eugoͤne Scherding in Paris, 15 Rue de Louvre; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 15. März 1894.
K. 11 319. Knopfbefestigung. — Albin Kühn in Heidelberg, Zwingerstr. 11. 4. De⸗
zember 1893.
T. 4037. Manschettenknopf. — Robert Thomas in Berlin O., Grüner Weg 89. 8. Februar 1894.
49. Z. 1767. Maschine zur Herstellung von Spiralbohrern durch Ziehen im Drall. — Emil Zehner in Suhl i. Th. 14. Sep⸗ tember 1893.
53. S. 7807. Verpackung von Eiern für den Versand; Zusatz zum Patente Nr. 71 465. Felir Seyferth in Hamburg, Wendenstraße 4. 20. Februar 1894.
54. A. 3748. Schachtelprägemaschine. — Actien⸗Gesellschaft für Cartonnagen⸗In⸗ dustrie in Dresden⸗N. 26. Januar 1894.
M. 10 567. Aufrauhung der einen Seite an Rollenbandstreifen für Verheftungen. — Firma Maschinen⸗Cartonnagen A. G. in Hamburg. 21. Februar 1894.
P. 6694. Maschine zur Herstellung von Schachteln aus vorher getriebenen Pappkapseln; II. Zusfatz zum Patente Nr. 68 798. — Gabriel Patureau in E 56 Rue de Lancry; Ver⸗ treter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in a. M., Herrmannstr. 42, und W.
ame in Berlin NW., Luisenstr. 14. 3. Februar 1894. 8
57. D. 5862. Objektiv⸗Verschluß für photo⸗ graphische Kameras. — Max Dreßler in München. 25. März 1893.
63. B. 14 987. Verfahren zur Erzeugung einer wellenförmigen Dberfläche bei Luftreifen der Fahrräder und anderer Fahrzeuge. — Alexander Black, 90 Commercial Street in Dundee,
Grafsch. Forfar, Schottland; Vertreter: R.
Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 20. Juli 1893. Klasse.
63. B. 15 583. Traggerüst für Fahrradsättel. — John Boultbee Brooks, Great Charles Street in Birmingham, England; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg, Graskeller 9. 3. Januar 1894.
C. 4898. Aus einzelnen hohlen Gummi⸗ stücken bestehender Radreifen für und dergl. — Max Czepronat und Wilh. Paschke in Königsberg i. 88 Steindamm 143. 11. Ja⸗ nuar 1894.
R. 8164. Nicht zusammenballende, elastische Schutzmasse für Luftradreifen. — Philipp Reidel in Mannheim, G. 4. 16. 11. Juli 1893.
65. B. 15 489. Hebewerk zum ben und Docken von Schiffskörpern mittels Nürnberger Scheren. — David Brounstein in S Rußld.; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. De⸗
zember 1893. 68. H. 13 718. Vexierschloß. — Paul Belle⸗Alliance⸗
ampel in Berlin SW.,
latz 10 I. 22. Juli 1893.
K. 10 959. Zapfenband für Oberlichtfenster und dergl. — Jos. Alb. Kubla in Allenstein O.⸗Pr. 24. Juli 1893.
L. 8639. Fensterfeststeller. — Christian Lammerich in Wesseling. 31. Januar 1893. 71. E. 3990. Aus einem Stück gepreßte Vorderschuhkappe mit Rand. — Chr. Eisenberg in Stettin, Falkenwalderstraße 1. 11. No⸗
vember 1893.
72. S. 7696. Flüssigkeits⸗Bremse mit Feder zum Regeln des Rück⸗ und Vorlaufs von Ge⸗ schützen. — Emil Ritter von Skoda in Pilsen; Verkreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 27. De⸗ zember 1893.
77. H. 14 250. Selbstthätige Bewegungen ausführender Thierkörper aus elastischem Stoff. — Otto Hartung in Jena. 9. Januar 1894.
„ K. 11 324. Rollschuh mit Antrieb der Vorderrolle durch die Sohlenplatte beim Verlegen des Körpergewichts nach vorn. — John George Aulsebrook Kitchen, 28 Rose Grove, Ardwick in Manchester, Grafschaft Lancaster; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 6. Dezember 1893.
78. S. 7556. Verfahren zur Herstellung von Schieß⸗ und Sprengmitteln. — Dr. Paul Seidler in Berlin SO., Michäaelkirchstr. 9/10. 11. Oktober 1893. 8
80. M. 10 546. Muffelofen, insbesondere für keramische Zwecke. — Firma Franz Ant. Mehlem in Bonn. 15. Februar 1894.
87. B. 15 554. Griff für Sägen, Messer und dergl., welcher zugleich als Schutz für die Schneide dient. — Edmund Benninghoven in Höhscheid bei Solingen. 27. Dezember 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist v Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse. “ 23. K. 10 824. Imprägnierungsmasse für Ledertreibriemen. Vom 18. September 1893.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 8 38. R. 7839. Maschine zur Herstellung von
Schachteln oder Hülsen. Vom 29. Januar 1894. 63. G. 8425. Schraubenantriebvorrichtung für
Fahrräder. Vom 5. Februar 1894.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. “
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen f ein Patent versagt. Die Wirkungen 8. 8 tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
8. O. 1748. Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Kops, Kreuzspulen u. dergl. mit Flotten. Vom 15. Juni 1893.
21. S. 6557. Leitungskabel mit Luftisolation.
Vom 29. Juni 1893.
49. L. 7457. Rundfalzmaschine zur Bearbeitung unrunder Büchsen. Vom 21. November 1892. S9. B. 12 865. Vakuum⸗Verschluß. Vom
11. April 1892.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt. ““ P. R. Nr. 75 461 bis 75 565. Klasse.
2. Nr. 75 553. Teigformmaschine. — P. Traiser II. in Groh Veran Vom 24. Sep⸗ tember 1893 ab. 1
5. Nr. 75 516. Tiefbohr⸗Vorrichtung mit im Innern der Bohrspindel angebrachtem Becher⸗ werk. — J. F. Lautre in Bordeaux, Rue Blanchard Latour 12; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 8. Septem er 1893
7. Nr. 75 560.
8. Nr. 75 484.
12. Nr. 75 547.
19.
20.
21.
22. Nr.
Klasse. 6. Nr. 75 473. Kühlapparat mit konzentrisch
angeordneten mehrfachen Schlangenrohren. — J. Neumayr in München. Vom 5. April 1893 ab. Nr. 75 478. Verfahren zur Herstellung einer möglichst fettfreien Stärkelösung aus stärkemehl⸗ haltigen Materialien. — S. Pratt, Rothsay House in Lower Tooting, Grfsch. Surrey, und R. Watney, 19 Marine⸗Parade in Briahton, Grfsch. Sussex, England; Vertreter: C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 16. Mai 1893 ab. Schutzrinne für Drahtwalz⸗ werke; Zusatz zum Patente Nr. 74 774. — P. Schrader in Witten. Vom 22. November
1893 ab. 1 Maschine zum Wasserdicht⸗
machen von Geweben; Zusatz zum Patente Nr. 61 251. — J. Miller sen. und Miller Jr., in 14 Cunliffe Villas Manning⸗ ham bei Bradford; Vertreter: S d. Wyngaert in Berlin S., Ritterstr. 23. om 6. August 1893 ab. 1 Verfahren, Eisenchloryd in feste und haltbare Form überzuführen. — Ch. A. Burghardt in Manchester, England; Ver⸗ treter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 96. Vom 9. Juli 1893 ab. Nr. 75 508. Schienenstoßverbindung. — W. Straten in Berlin W. Vom 12. Oktober 1892 ab. Nr. 75 486. Drehschemel für Langholz⸗ wagen. — F. O. Hartung in Jena. Vom 10. August 1893 ab.
Nr. 75 525. Sandstreuer für Lokomotiven;
Zesat zum Patente Nr. 65 581. — G. Lentz in
üsseldorf, Uhlandstr. 18. Vom 28. Dezember 1893 ab. Nr. 75 461. Elektrische Meßvorrichtung. — E. Weston in Newark, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 17. Februar 1891 ab.
Nr. 75 464. Drucktelegraph mit durch Stromstöße wechselnder Richtung bewegten Typen⸗ rädern. — S. R. Linville in Philadelphia⸗ Pa., V. St. A.; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 22. April 1891 ab.
Nr. 75 465. Elektrischer Typendrucker. — S. R. Linville und L. F. Hettmansperger in Pa., V. St. A.; Vertreter;
Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 22. April 1891 ab.
Nr. 75 474. Vorrichtung zur Nutzbar⸗ machung von Extraströmen als wechselnde Strom⸗ stöße. — F. Schneider in Fulda. Vom 13. April 1893 ab.
Nr. 75 492. Selbstthätiger Fernsprech⸗ umschalter. — F. Nissl in Wien; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und M. Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 17. Oktober 1893 ab.
Nr. 75 501. Elektrizitätszähler. — F. A. Broecg in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 12. Juli 1893 ab.
Aus⸗
Nr. 75 502. Vorrichtung, um die
8 schläge freischwingender Zeiger von Meßinstru⸗
menten zu summieren. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 15. September 1893 ab.
75 503. Direkt zeigender Widerstandsmesser. — Firma Hartmann & Braun in Bocken⸗ heim⸗Frankfurt a. M. Vom 23. Dezember 1893 ab.
Nr. 75 555. Masse für Sammler⸗Elektroden.
— D. Scheinberger in Berlin NW., Lüne⸗ burgerstr. 13. Vom 12. April 1893 ab. 75 469. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus 81-Amido-as-naphtol- 54-sulfosäure. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ fabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 10. Ja⸗ nuar 1893 ab.
Nr. 75 490. Verfahren zur Darstellung eines blauen, beizenfärbenden Farbstoffs der Anthracenreihe. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. Vom 7. September 1893 ab.
Nr. 75 500. Verfahren zur Darstellung
von Farbstoffen aus Phtalsäure⸗Rhodaminen und
aromatischen Basen. — Farbwerke vorm. Meister Lueius & Brüning im Höchst a. M Vom 1. Juli 1893 ab.
Nr. 75 504. Schiffsanstrich. — Dr. L. Pflug in Kiel. Vom 10. Juli 1892 ab.
Nr. 75 528. Verfahren zur Ueberführung
*von dialkylierten Rhodaminen in höher alkylierte
Farbstoffe; Zusatz zum Patente Nr. 73 573. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Lud⸗ wigshafen a. Rh. Vom 28. Juli 1892 ab.
Nr. 75 529. Verfahren zur Ueberführung
*dialkylierter Rhodamine in höher alkylierte Farb⸗
stoffe; Zusatz zum Patente Nr. 73 880. — Ba⸗ däscn⸗ Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigs⸗ hafen a. Rh. Vom 28. Juli 1892 ab. Nr. 75 551. Verfahren zur Darstellung von grünblauen bis grünen Disazofarbstoffen. — arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & o. in Elberfeld. Vom 29. Juli 1890 ab.
24. Nr. 75 462. Feuerungsanlage. — F. Kae⸗
ferle in Hannover. Vom 11. März 1893 ab. Nr. 75 549. Feuerungsanlage. — S. H. in Wyk auf Föhr. Vom 25. Oktober a