Buaden.

Die Kammer hat in ihrer gestrigen Sitzung nach fünftägiger Debatte das Gesetz wegen Aufbesserung der mittleren und unteren Beamten angenommen.

Anhalt.

Ihre Hoheiten der Herzog und die Herzogin sowie der

Prinz Edu ard und die Prinzessin Alexandra⸗ haben sich

am 9. d. M. mit Gefolge von Ballenstedt nach Sondershausen

begeben. Ihre Großherzo 85 Hoheit die Erbprinzessin ist an demselben Tage in Dessau eingetroffen. “ Schwarzburg⸗Rudolstadet.

Seine Durchlaucht der Fürst hat sich am Montag früh

nach Sondershausen begeben, um den daselbst aus nlaß

der silbernen Hochzeit des Fürstlichen Paares stattfindenden

Festlichkeiten beizuwohnen. Reuß ä. L.

Seine Durchlaucht der Fürst hat sich am 11. d. M. mit

den jüngsten Prinzessinnen Hermine und Ida zu längerem

Aufenthalt nach Schloß Burgk a. d. S. begeben.

Lippe.

Der Landtag gab in seiner Sitzung vom Sonnabend, wie dem „Hann. Cour.“ berichtet wird, seine Zustimmung dazu, 9. as Einkommensteuergesetz erst im Jahre 1897 in Kraft treten soll, und bewilligte die Verlegung des Etatsjahrs, welches bisher mit dem Kalenderjahre zusammen⸗ fiel, auf die Zeit vom 1. April bis 31. März, also gleich⸗ laufend mit dem Etatsjahre des Reiches.

Lübeck. Die Bürgerschaft hat, wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet in ihrer gestrigen Sitzung als erste Rate fuͤr den Bau

wird a1- d anals die Summe von 1 500 000 ℳ

d des Elbe⸗Trave⸗ bewilligt.

Oesterreich⸗Ungarn.

Amtsblatt veröffentlicht ein Kaiserliches Kandschreiben betreffs der Neubildung des Kabinets Wekerle sowie betreffs der Ernennung des Grafen Franz Esterhazy senior, des Barons Siegmund Uechtritz und des früheren Ober⸗Gespans von Zuber zu lebenslänglichen Mitgliedern des Magnatenhauses. Ebenso wird die Amtsenthebung des Staatssekretärs im Ministerium für Kultus und Unterricht von Berzeviczy veröffentlicht. Ferner bringt das Amts⸗ blatt drei gleichlautende Kaiserliche Handschreiben, in denen die Minister Graf Csaky, Graf Bethlen und Graf Tisza unter Anerkennung der mit unermüdlichem Eifer geleisteten Dienste ihrer Posten enthoben werden. 1 Das ungarische Kabinet ist also, wie folgt, zusammen⸗ esetzt: Dr. Wekerle Präsidium und F ae 1g von Szilagyi Jashe Hieronymi Inneres, Lukacs Handel, Baron Lorand Eoetvoes Kultus und Unterricht, Baron Fejerväry Landes⸗ vertheidigung und provisorisch Ackerbau, Graf Julius Andrassy Minister a latere, Josipovich kroatischer Minister ohne Portefeuille. Von diesen befanden sich sechs — Wekerle, Szilagyi, Hieronymi, Lukacs, Fejerväry und Josipovich — schon in dem alten Kabinet; neu eingetreten sind der Kultus⸗Minister Baron Eoetvoes und der Minister a latere Graf Andrassy; ein Ackerbau⸗Minister wird erst noch ernannt werden, vorläufig wird dieses Ressort von dem Baron jerväry mitverwaltet. Ausgeschieden aus dem alten Kabinet 8 der Kultus⸗Minister Graf Csaky, der Minister a latere Graf Ludwig Tisza und der Ackerbau⸗Minister Graf Bethlen. Graf Andrassy ist noch nicht 34 Jahre alt; er ist der Sohn des gleichnamigen früheren Ministers und hervorragenden Staatsmanns und war in Berlin kurze Zeit Attaché bei der Botschaft? Der neue Kultus⸗Minister Eoetvoes ist Präsident der Akademie der Wissenschaften und Professor der Physik. Die neuernannten Minister wurden gestern vereidigt. Heute will sich das ganze Kabinet in beiden Häusern vorstellen. Der Kaiser ist bereits gestern Abend von Budapest wieder nach Wien zurückgekehrt und hat sich heute früh nach Lainz begeben. Die „Wiener Allgemeine Zeitung“ ist von kompetenter Seite ermächtigt, das an einer auswärtigen Börse verbreitete Gerücht von der Demission des Ministers des Auswärtigen Grafen Kälnoky als absolut gegenstandslos zu bezeichnen. Das Blatt fügt hinzu, daß die ungarische Regierung die loyale Haltung des Grafen Kälnoky während der Krisis durchaus anerkenne. “ Großbritannien und Irland. “ Im Unterhaus erklärte gestern der Parlaments⸗ Untersekretär Grey, die ftanpsech⸗ Regierung habe der englischen Regierung mitgetheilt, daß sie die vollsten Vor⸗ behalte mache hinsichtlich des Abkommens zwischen England und dem Congostaat, dessen Bestimmungen ihr unvereinbar erschienen mit den Arrangements zwischen Frankreich und dem Congostaat und mit der internationalen Stellung gewisser Länder im Becken des Oberen Nil. Die englische Regierung habe hierauf, ohne die Gründe des ranzösischen Vorbehalts zu diskutieren oder zuzugeben, einfach ormell geantwortet, daß sie von der Mittheilung Notiz nehme. Seitdem sei die französische Regierung benachrichtigt worden, daß England bereit ser, die Gründe des französischen Einwandes zu erörtern und mit der französischen Regierung eine allgemeine Revision aller zwischen den beiden Regierungen schwebenden afrikanischen Fragen vorzunehmen zu dem Zwecke, die Beziehungen beider Länder auf jenem Festlande zu regeln und auf einen befriedigenderen Fuß zu stellen. (Vergl. Frankreich.) Das Oberhaus nahm mit 49 gegen 26 Stimmen die weite Lesung der Bill an, welche bestimmt, daß alle nach ngland eingeführten Waaren die Bezeichnung ihres fremden Ursprungs tragen mü⸗ sen, und welche die Einfuhr von in fremden (C. efängnissen fabrizierten Waaren einschränkt. Im Laufe der Berathung be⸗ kämpfte Playfair die Vorlage energisch als eine schutz⸗ öllnerische. Im weiteren Verlauf der üe erklärte der taatssekretur der auswärtigen Angelegenheiten Lord Kimberley, alle Vorschläge Sir Gerald Portals betreffend Uganda würden nest erwogen, darunter auch der Vor⸗ schlag, auf dem iltoriasee und dem Albertsee Dampfer

Das ungarische

i zu stationieren. Er sei aber nicht in der Lage, zu sagen, ob der Vorschlag, betreffend die Dampfer, angenommen werden könne. Was Unyoro betreffe, so sei Kommissar Calville er⸗

mächtigt, alle für die Sicherheit und Vertheidigung Ugandas nöthigen Maßregeln zu ergreifen. Falls Unyoro fortfahre, feindsich aufzutreten, babe Calville über die nöthigen Maß⸗ regeln zu enscheiben.

Das Queen’s Bench⸗Gericht wies gestern die Appella⸗ tion des Anarchisten Meunier 6 die Entscheidung des Gerichtshofes in Bow⸗Street, 8. ie Auslieferung Meunier'’s zugestanden wurde, zurück. 2

Gladstone hat seine Staaroperation so gut überstanden wie je ein Patient. Er war letzten Sonntag schon im stande, mit seiner Gemahlin den Gottesdienst in der Kapelle des St. James⸗Palastes zu besuchen. Sein Augenlicht wird täglich besser. Am Sonntag sah er einige Freunde bei sich in der Seang.

Der anglikanische Beüche von Bath und Wells Lord Arthur Charles Hervey ist, 85 Jahre alt, gestorben. Er war der Sohn des ersten Marquis von Bristol

Frankreich. ö

Der englische Botschafter Lord Dufferin hatte gestern Nachmittag mit dem Mänister des Auswärtigen Hanotaux eine einstündige Unterredung in der Angelegen heit des en HIeengea1 Vertrags. Wie nach dem „W. T. B.“ verlautet, ersuchte Lord Dufferin um schriftliche Darlegung der französischen Beschwerdepunkte. (Vergl. roß britannien.)

Die heutigen Pariser Morgenblätter äußern insgesammt eine ziemlich lebhafte Besorgniß über die möglichen Konse quenzen des Todes des Sultans von Marokko. Die französische Regierung müsse den g; sehr wachsam folgen, damit diese keinen Rückschlag auf Algerien ausüben. Das „Journal des Débats“ erklärt, an der Küste von Marokko dürfe nichts ohne ein Einvernehmen mit Frankreich und ohne Mitwirkung Frankreichs geschehen.

Der r ufsisch e Botschafter Baron von Mohrenheim überreichte gestern Nachmittag im Industriepalast der Gemah⸗ lin des Präsidenten Carnot das von den russischen Frauen dargebrachte Buch über Kronstadt. Der Präsident Carnot, die Minister, sowie die Mitglieder der russischen Botschaft wohnten der Ueberreichung bei.

In der Deputirtenkammer brachte Turrel einen Antrag auf Abänderung des Zolltarifs für österreichische Pro⸗ dukte ein.

“ .““

Die Reise des Schahs von Persien ist nach den russi⸗ schen Blättern endgültig festgestellt. Nasr Eddin trifft nach der „Nowoje Wremja“ Ende August zu zweiwöchigem Aufenthalt in St. Petersburg ein.

Der Kommandant des Panzerschiffes „Sinog“ Tschai⸗ kowski ist zum Chef des Stabs der Schwarzmeerflotte und der Häfen des Schwarzen Meeres ernannt worden.

Italien.

Zur Lage der Ministerkrisis liegt folgendes Telegramm der „National⸗Ztg.“ von gestern vor: Die Lösung der Krisis kommt keinen Schritt vorwärts. In zwei heutigen Unter⸗ redungen mit Crispi weigerte sich Brin, in das Kabinet ein⸗ zutreten, weil Crispi auf der Grundlinie von Sonnino's finan⸗ iellen Maßregeln bestehen will. Da alle Lösungsversuche erschöpft sind, wird der König entweder die Demission des alten Kabinets nicht annehmen, oder das Kabinet wird eine Personenmodi⸗ fikation erleiden.

Die sozialistischen Deputirten haben die Anfrage des sozialistischen Zentral⸗Comités, ob sie ihre Mandate zu Gunsten der in Palermo Verurtheilten niederlegen wollten, verneinend beantwortet; sie wollten ihre Kammersitze behalten.

Spanien.

Bezüglich der marokkanischen Frage (vgl. Afrika) meldet „W. T. B.“ aus Madrid: Die Regierung äußerte den Mächten gegenüber den Wunsch, gemeinsam mit denselben vorzugehen, um den Status quo in Marokko zu sichern. Mehrere Mächte, darunter vorzugsweise Frankreich, sprachen sich in zustimmendem Sinne aus.

Die Deputirtenkammer hat sämmtliche von der Regierung vorgeschlagenen Kandidaten zu Mitgliedern der Kommission, welche mit der Prüfung der Anleihevorlage und des Gesetzentwurfs, betreffend das Arrangement mit der Bank von Spanien, beauftragt ist, ernannt.

Belgien.

wird sich nächstens auf kurze Zeit nach seinem seinen festen Von hier aus

Der Köni Ardenner Schlosse Ciergnon begeben und dann Sommeraufenthalt wieder in Ostende nehmen. wird er wahrscheinlich wie im vorigen Jahre der Königin in Spaa einen Besuch abstatten.

In der geftrigen Sitzung der Repräsentantenkammer

verlangte Janson die Regierung über die Congo⸗Angelegenheit zu interpellieren, um zu erfahren, ob der mael noch neutral sei, wie dies der Berliner Kongreß beschlossen hat. (Die Rechte rief: „Nein, nach dem Budget!“) Janson bestand auf seinem Verlangen und erklärte, daß die Linke sich heute nach der Sitzung zurückziehen werde. (Die gesammte Linke rief: „So ist es!“) Der Präsident forderte die Kammer auf, bevor sie einen Entschluß fasse, das Eintreffen des Ministers des Auswärtigen abzuwarten. (Zu⸗ stimmung.) Die Kammer beschloß hierauf mit 67 gegen 51. Stimmen, sofort in die Berathung der Vorlage über die Eingangszölle einzutreten. Saintelette verlas darauf eine Er⸗ klärung der Linken, in welcher es heißt, die Linke habe beschlossen, daß sie nach dem 12. Juni nicht mehr tagen könne, ausgenommen, um das Wahlgesetz zu be⸗ rathen. Die Konstitution verbiete die Tagung nach dem 12. d. M. Féron (äußerste Linke) schloß sich dieser Erklärung an. Woeste (Rechte) bekämpfte den Beschluß der Linken, den er als einen schweren Fehler bezeichnete. Der Minister des Innern, De Burlet, erklärte, daß die Kammer ungeachtet des Beschlusses der Linken fortfahren werde zu tagen.

Gegen die Vorlage über die Eingangszölle, durch welche auf .-n Butter und Margarine Eingangszölle gelegt werden, sowie gegen die Ssehieg der Leuchtfeuerabgabe und gegen das Ges tz, betreffend die Anlage eines Seehafens in Heyst (eine Meile nördlich von Ostende), hat sich in Ant⸗ werpen eine starke Bewegung erhoben. Der Gemeinderath nahm gestern Protestheschlüsse an und beschloß, sich der Kundgebung anzuschließen, welche die Antwerpener Be⸗ völkerung für gestern Abend organisiert hatte. Hierbei bewegte sich ein gewaltiger Hug durch die Hauptstraßen der Stadt, und daran schloß sich ein öffentliches Meeting in der Börse, wo von neuem Proteste gegen die Regierungs⸗

vorlagen formuliert wurden. Uebrigens meldet der „Matin“,

die Regierung habe sic nfole der von der Linken des Parlaments mit 8eglg Uuß der Antwerpener Deputirten ge⸗ foßten Beschlüsse dahin entschieden, das Gesetz wegen Auß⸗ hehung der Leuchtfeuerabgabe, sowie das Gesetz betreffs A änderung verschiedener Einfuhrzölle zurückzuziehen.

Türkei.

Nach einer Meldung des ve. Bureaus“ auß Syra nehmen die agrarischen Unruhen in Kreta zu. In Mochos hat der Unter⸗Präfekt die Abhaltung einer gegen die Grundsteuer gerichteten Versammlung verboten und die Verhaftung des Dorfpfarrers angeordnet. Darauf rottete sich die Volksmenge zusammen, umgab die Gendarmeriebureaux, in welche sich der Unter⸗Präfekt geflüchtet hatte, und drohte, das Gebaude in Brand zu stecken. Trotz des Versammlungs⸗ verbots des Gouverneurs halten die Einwohner Protestver⸗ sammlungen gegen die Grundsteuer ab.

“ Rumänien.

Der König empfing gestern den französischen Gesandten de Coutouly in Abschieds⸗Audienz.

Der Kommandeur des III. Armee⸗Korps (Galat, General Barozzi ist zum Kriegs⸗Minister ernannt worden.

Montenegro.

Nach einer Meldung aus Cetinje sind mehrere monte⸗ negrinische Familien, wesche sich in Serbien niederlassen wollten, von den serbischen Grenzbehörden zurückgewiesen worden.

Amerika.

Wie der „Times“ aus Philadelphiag gemeldet wird, beendete der Senat der Vereinigten Staaten die Be⸗ rathung des Kapitels „Wein⸗ und Spirituosenzölle“. Die Spirituosen⸗ und Branntweinzölle, wurden auf 1 Dol. 80 Cts. per Gallone festgesetzt. Her ghegigagaszihn wird nicht geändert. Das Kapitel „Zölle für Baumwollenstosfe“ wurde ebenfalls angenommen mit einer kleinen Erhöhung der Zölle, um die Republikaner zufrieden zu stellen.

Nach Meldungen aus Assuncion ist der Präsident von ay, Gonzalez, nach Buenos Aires deportiert worden. Morinigo hat ein der Kandidatur Decond'’s feindliches Kabinct gebildet. Wahrscheinlich wird Egusguiza i Präsidenten gewahlt werden.

Asien.

Der „Times“ wird aus veting. unter dem 4. Juni über die Ursache des Aufstandes in der Mandschurei folgendes mitgetheilt. Danach haben die chinesischen Urskedler in der Provinz Ländereien pachtfrei für 40 Jahre erhalten. Davon sind aber erst 38 Jahre abgelaufen. Jetz verlangen die Mongolenhäuptlinge Pacht, und der Militän Gouverneur von Kirin giebt ihnen Recht. Die Ansiedler weigerten sich, und die stets bereiten Räuberbanden haben sich mit ihnen vereinigt, sodaß es den Anschein eines Aufstande gegen das Kaiserliche Regiment hat, während die Bewegumg eigentlich gegen die Mongolen gerichtet ist. “

Afrika. .““

Die gestern telegraphisch gemeldete Nachricht von den Tode des Sultans von Marokko bestätigt sich. Den „Reuter'schen Bureau“ wird aus Tanger von gestern Abem 6 Uhr gemeldet: Der Sultan starb, nachdem er vier Tage m einem Fieberanfall gelitten hatte, in dem Augenblick, wo en gerade Befehle ertheilte. Von mehreren Seiten wird behaume. daß er einer Vergiftung zum Opfer gefallen wäre. Der Dammfe „Zeus“ ist aus Casablanca in Tanger eingetroffen und übe brachte mit der Bestätigung der Rachricht von dem Tode deo Sultans die Bitte an das diplomatische Korps, Kriegsschiffe zu em senden, da in Casablanka lebhafte Beunruhigun Platz gegriffen habe. Die nach Rabat (nördlich von Case⸗ blanca an der Küste gelegen) unterwegs befindlichen Kam wanen sollen beraubt worden sein. Auch in Fez befürche man Unruhen. Nach einem Telegramm der „Agenzia Stefanf starb der Sultan am 7. Juni zwischen Marokko und Casablan. und zwar in Tadla. Die Armee und die Minister hätten de Sohn des Sultans Mulei Abdul Aziz zum Kusse proklamiert. In Tanger wird zugleich das Gerücht verdreue⸗ Prinz Mohammed werde gegen die Proklamierun Abdul Aziz', welcher unter der Vormundschaft Sidi t Gharnit's steht, Protest erheben.

In Tanger herrscht nach telegraphischer Meldung un gestern vollkommene Ruhe. Die Behörden haben Vorfiche⸗ maßregeln getroffen, um die Ruhe aufrechtzuerhalten. De diplomatische Korps ist in Tanger versammelt.

In Spanien befürchtet man, daß in ganz Maroft hauptsächlich in der Umgegend der spanischen Plätze Ceume ur Melilla, ernste Unruhen entstehen werden. Fäüsolgebefen

in Andalusien der Befehl zugegangen, se für diesen Fall zum Abmarsch bereit zu hulter — Nach Meldungen aus Toulon sind am Mants bereits vier E“ Kriegsschiffe nach Tanger ur gegangen, vier weitere hätten Befehl erhalten, sich zur Arum bereit zu halten.

Der jetzt verstorbene Sultan Mulei Hassan, Sohr Bs Sultans Sidi⸗Muley⸗Mohammed, folgte seinem Vater ar S. September 1873. Der zum Sultan proklamierte Nhdiet⸗ Aziz ist der Lieblingssohn des Verstorbenen und erst 15.82 alt; der Vater hatte ihn kurz vor seiner letzten Abrenr vn Marokko (Marrakesch) nach Rabat bezw. Fez an Stelr

den Truppen

— —

in Ungnade gefallenen Sohns Mulei Ismail als Kutr⸗ d. h. als Statthalter und Stellvertreter eingesetzt und aucf — Nachfolger bestimmt. Nach dem Koran — e schreibt die „Rün Ztg.“ — hat jedoch das älteste Glied der Familie, der übzrn der Nachkommen des Propheten — diese Abstammung itt Vr⸗ bedingung — das Recht auf den Thron, und von der meetzen Herrschern aus dem ause der Filali sind denn auch nur som⸗ unmittelbar ihrem Vater gefolgt, die übrigen waren Brurt oder Oheime ihres Vorgängers. Die Einsetzung des Annu. — als Khalifa hatte in Marofks grotze Erregung verursumng hat die Eifersucht zwischen den zahlreichen Sühnen F Hassan's aufs neue angefacht, und Abdul Azisz mirr ee gegen diese einen schweren Stand haben. Der oben erme

Protest des Prinzen Mohammed scheint dies zu benüttigen

—

Entscheidungen des Reichsgerichts.

1 4 n 8 1 8 ] rr. II Ein schriftlicher Vert vurch welchen ein Geschüf⸗ ber Firma mit Inventar, Fr. , ., unt Ar Henftaane

verkauft wird, unterliegt, einem

(Forderungen) für einen in ungetheilter Sume ructier 2 II. Strafsenats, vom 6. Mäarz 1894, in Pieu ven

inem Drittel Prozent des ganzen Kaufpreises. Außenstände ein besonderer Preis ausgeworfen, so ist hierfür nur der Zessionsstempel von 1,50 ℳ — neben dem Kaufftempel von ½ % des Kauspreises für Geschäft, 38 Inventar und Waaren⸗ bestände — zu verwenden. P. schloß im Jahre 1892 mit dem Fabrikanten H., zu Berlin einen * Vertrag, inhalts dessen an ihn seine zu Berlin belegene Mineralwasser⸗ und Frucht⸗ imonadenfabrik mit Inventar, Waarenbeständen, fertigen Wässern und Außenständen für den Preis von 16 700 ℳ verkaufte. Der Vertrag wurde nicht gestempelt und P. wurde vom Landgericht zu einer Stempeldefruundationsstrafe von 230 ℳ (= 4 ℳ% 57,50 ℳ) ver⸗ urtheilt, indem es annahm, daß ein Stempel von ¼ % des Kauf⸗ preises hätte verwendet werden. müssen. Die hiergegen vom Angeklagten eingelegte Revision wurde vom Reichs⸗ ericht verworfen, indem es begründend ausführte: .... Der hier anwendbare) Tarif zum Gesetz vom 7. März 1822 estenert Kaufverträge über inländische Grundstücke und Ge⸗ rechtigkeiten mit 1 % des Kaufwerths, Kaufverträge über alle anderen Gegenständen“ mit ½ % des Kaufpreises. Die Revision versteht unter „Gegenstände“ nur körperliche Sachen und will daraus schließen, daß ein Kauf über ein Handels⸗ oder Fabrikgeschäft nicht dem Stempel von ½ % des Kaufpreises unterliege. Diese einschränkende Aus⸗ legung des Begriffs „Gegenstand“ ist jedoch unzulässig. Richtig ist nur, daß, weil der Tarif zum Gesetz vom 7. März 1822 auch einen Firstempel von 1,50 ℳ für Zessionen vorsieht, die Uebertragung von Forderungsrechten dem Keaufstempel entzogen ist. Als ein Zessionsinstrument ist aber die vorliegende Urkunde über den Verkauf eines Fabrikgeschäfts nicht anzusehen. — — Nach Inhalt des Vertrags ist sowohl der Gegenstand des Kaufs als auch der Kaufpreis ein einheitlicher. Eine Zerlegung des Geschäfts in einen Kauf und eine Zession würde offenbar dem beurkundeten Vertragswillen widerstreiten, wäre auch hinsichtlich der Uebertragung der Firma nach Art. 23 H.⸗G.⸗B. unzulässig. Nur die als integrierender Theil des Fabrikgeschäfts mit abgetretenen Außen⸗ stände hätten für sich allein zediert werden können. Das ist jedoch nicht geschehen. Wenn nun Gegenstände verschiedener Art für einen in ungetheilter Summe ausgedrückten Preis “ werden und der Tarif für die Veräußerung der einzelnen Gegenstände verschiedene Sätze enthält, so kommt für das ungetheilte Geschäft der höhere Stempelansatz in Anwendung. Diese Berechnungs⸗ weise ist zwar im § 5 f. des Gesetzes vom 7. März 1822 nur für das Zusammentreffen des 1 % Immobiliarstempels mit anderen Stempelsätzen angeordnet, sie muß aber auch platzgreifen, wo der Mobiliarkaufstempel von % mit dem Zessionsstempel zusammen⸗ frifft. Denn der § 5 f. des Gesetzes stellt sich nicht als eine singuläre Vorschrift, sondern als Anwendung eines allgemeinen Grundsatzes dar, der zum Schutze der höheren Tarifsätze gegen Umgehung durch Ver⸗ bindung ungleich besteuerter Geschäfte nothwendig ist.“ (302/94.)

— In Bezug auf § 2 des Gesetzes, betreffend das Spiel in außer⸗ preußischen Lotterien, v. 29. Juli 1885: „Wer sich dem Verkauf von Loosen zu dergleichen Lotterien unterzieht oder einen solchen Verkauf als Mittels⸗ person befördert, wird mit Geldstrafe bis 1500 ℳ bestraft.“

hat das ——v II. Strafsenat, durch Urtheil vom 30. März 1894 folgende Rechtssätze ausgesprochen: 1) Schon ein einmaliger Verkauf oder eine einmalige Verkaufsvermittelung fällt unter diese Strafvorschrift. „Das Wort „unterziehen“ weist nicht auf ein ge⸗ wohnheitsmäßiges, geschäftsmäßiges oder — Handeln hin, nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauche kann man sich ebenfowohl einer einzelnen Arbeit, einem einzelnen Geschäfte, als einer Mehrheit von Ar⸗ beiten oder Geschäften unterziehen.“ 2) Das Offerieren von solchen Loofen zum Kauf ist als ein „Sichunterziehen“ des Verkaufs zu erachten und zu bestrafen. 3) Der Vertrieb einer Mehrheit von Loosen, auch verschiedener Lotterien, kann nach den Umständen des Falles als ein Einheitsdelikt bestraft werden; jedoch ist eine solche Zusammen⸗ fassung nur zulässig, wenn unter den Einzelhandlungen ein derartiger thatfächlicher und geistiger Zusammenhang besteht, daß nach der natür⸗ lichen Auffassung des Sachverhalts keine Handlung als eine selbst⸗

ständige, sondern nur jede der nachfolgenden Handlungen als eine

Fortsetzung der vorausgehenden erscheint.“ (648/94.)

Ist aber für die

der Nähe von Burgwall und Marienthal gelegenen

FSttatistik und Volkswirthschaft.

Zur Lage der Eisenindustrie.

Aus Oberschlesien wird geschrieben: Die Verhältnisse der für Oberschlesien besonders bedeutsamen Eisenindustrie haben sich in der Berichtszeit wesentlich gebessert. Eine aufsteigende Tendenz machte sich bereits vor dem Inkrafttreten des deutsch⸗russischen und rumänischen Handelsvertrags geltend, und bis jetzt scheinen die an diese Verträge in den betheiligten Kreifen geknüpften Erwartungen in Erfüllung su gehen. Die Feierschichten in den Hüttenwerten sind einem regelmäßigen Betriebe gewichen, stellenweise sind Arbeiter neu ein⸗ gettellt worden. Die Preise der Fabrikate haben zwar eine wesent⸗ liche Hebung noch nicht erfahren können, weil unter ungünstigeren Verhältnissen gemachte Abschlüffe dem entgegenstehen. Die dauernd im Wachsen begriffene Nachfrage wird aber sicherlich sehr bald auch ein entsprechendes Anziehen der reife im Gefolge haben. Bei dem vollen Betriebe der lzwerke vermindern sich auch die bei den Hochofenwerken während des letzten Jahres aufgestapelte Roheisenbestände. Einzelne kaltstehende Hochöfen sind neu angeblafen worden, andere sollen demnächst wieder in Betrieb genommen werden. Die Lage der Koksindustrie, welche bisher wegen Mangels an genügendem Absatz große Bestände hat anhäufen müffen, wird dadurch günstig beeinflußt werden.

Brauerei⸗Berufsgenossenschat.

In Karlsruhe fand gestern die Genossenschaftsverfammlung der Brauerei⸗Berufsgenossenschaft unter Vorsiz von Henrich⸗Fran statt. Ministerial⸗Direktor Schenkel begrüßte die Verfammlung im Namen der badischen Regierung. Stadtrat Stadt Karlsruhe. Es wurde bervorgehoben, daß die Genossenschaft im Jahre 1893 über eine Million Mark Unfallentschädigungen an etwa 4000 Rentner gezahlt hat. Reichstags⸗Abgeordneter Rösicke berichtete über das günstige Refultat der vom Reichs⸗Versicherungs⸗ amt vorgenommenen Revrsion der Geschäftsführung und die dem Vor⸗ sitzenden ausgesprochene Anerkennung.

— Zur Arbeiterbewegung. . ““ Der Ausstand der Schmiedegehilfen in Bremen ist, wie der „Vorwärts“ mittheilt, zu Ungunsten der Arbeiter beendet, weil die Arbeitgeber vom flachen Lande Gefellen heranziehen konnten, mit denen in Berührung zu kommen den Ausständigen unmöglich war. Aus München theilt die „Allg. Ztg.“ mit: Am letzten Sonn⸗ abend wurden die von einer Verfammlung im Orpheum gewählten fünf Herren von der Löwenbrauerei empfangen, und es fand eine Besprechung mit der Direktion statt, die auch ihren Arbeiter⸗ ausschuß zugezogen hatte. Die gegenfeitigen Aufklärungen ergaben, daß prinziptell keine Gegnerschaft zwischen der Direktion und der sozialdemokratischen Kommission besteht. Die Direktion erklärte ihr volles Einverständniß mit der Freiheit der Arbeiter, sich einer be⸗ liebigen Organisation anzuschließen, und zeigte sich auch bereit, den ihr Rüßtentheils unbekannt gebliebenen Mängeln in der Behandlung der rbeiter Abhilfe zu verschaffen nur müssen die Arbeiter auch jeden

vor allem zur Kenntniß der Direktion bringen. 8 Pareeen Gera wurde am letzten Sonntag ein sozialdemotratischer 8 Seihes für die reußischen Lande abgehalten, der aus 27 Orten zahl⸗ Berj sucht war. Die Versammlung beschäftigte sich, wie aus dem S cht der „Ger. Ztg.“ hervorgeht, mit der Parteipresse, den Wahl⸗,

Drganisattons⸗ und angelegenheiten, sowie mit der Maifeier.

Höpfner im Namen der

sich nun gefragt, o

¹ 8

In Osterode a. H. hatten die Weber den Firma Belling⸗ rath u. Hauschild getündigt; seit dem 9. d. M. befinden sich nun 30 Weber im Ausstande, da der Fabrikant, wie der „Vorwärts“ be⸗ richtet, keine Zugeständnisse machte. In Strehlen i. Schl. ist nach demselben Blatt der Aus⸗ stand der Steinarbeiter durch eine Einigung im Sinne der Arbeiter beendet worden, während der Ausstand der Steinarbeiter in Welschhufe und Umgegend unverändert fortdauert.

Aus Temp lin wird der „Voss. Ztg.“ geschrieben: Auf b2 in iegeleien

von Biernath, Müller, Gebr. Wäger, Schrobsdorff, Spieß, Franz und Rubitz brach am Montag voriger Trce infolge der Nicht⸗ bewilligung höberer Lohnforderungen der Streicher ein Ausstand aus, an dem sich 250 Streicher betheiligten. Unfreiwillig feierten außerdem wegen der Arbeitseinstellung der Streicher noch etwa 150 Handlanger. Auf das Versprechen hin, daß ihnen zehn Pfennige Zulage für je 1000 Steine gezahlt werden follen, nahmen die Streicher am Mittwoch die Arbeit wieder auf, mit Ausnahme derer auf der Rubitz'schen Ziegelei, die erst am Donnerstag, nachdem ihnen mit so⸗ fortiger Entlassung gedroht war, wieder zur Arbeit antraten. Aus⸗ schreitungen sind nicht vorgekommen.

Wie der „Köln. Zig. aus Hermeskeil telegraphiert wird, hat der größere Theil der Arbeiter am Bahnbau der Strecke Hermes⸗ keil — Türkismühle die Arbeit niedergelegt, weil ihnen der Tage⸗ lohn von 2 20 ℳ zu niedrig war.

Aus Wien meldet ein Wolff'sches Telegramm: In dem nahe gelegenen Neu⸗Lerchenfeld wurde eine am Sonntag abgehaltene Anarchistenversammlung, an der 500 Personen theilnahmen, wegen heftiger Ausfälle gegen den Staat und die Behörden aufgelöst. Es entstand ein großer Tumult. Die Sicherheitswache stellte die Ruhe wieder her. Vier Personen wurden in Haft genommen. — Eine im Bezirk Landstraße veranstaltete Arbeiterversamm⸗ lung wurde wegen heftiger Angriffe gegen den Justiz⸗Minister eben⸗ falls gufgelöst.

Ueber die Lohnbewegung in der Schweiz schreibt man dem Vorwärts“: Die für die diesjährige Lohnbewegung von der schweize⸗ rischen Arbeiterschaft aufgebrachte Summe beträgt bereits 50 000 Franken. Der Ausstand der Schreiner und Schmiede und Wagner in

Zürich dauert fort. Der Ausstand der Küfer in Rheinfelden ist für

die Arbeiter günstig ausgefallen, während die Schmiede und Wagner in Winterthur den Strike für beendet erklärten, nachdem einige Zugeständnisse von den Meistern gemacht wurden. Ver⸗ loren für die Arbeiter ist der Ausstand der Schuhmacher in Olten. Die schweizerische Ausstandsbewegung ist für dieses Jahr noch nicht ganz beendet, doch darf man jetzt schon sagen, daß sie mit wenigen Ausnahmen auf der ganzen Linie einen unglücklichen Verlauf genommen und die Unternehmer im selben Maße zusammengeführt hat, als die Arbeiterorganisationen durch Maßregelungen und Abreise ihrer Mitglieder zerrissen worden sind. Das zweischneidige Schwert des Ausstandes hat offenbar die Arbeiter mehr geschädigt als die Unternehmer.

Alus London berichtet ein Wolff'sches Telegramm, daß der Aus⸗ stand der Londoner Droschkenkutscher durch Vermittlung des Ministers des Innern Asquith beendigt wurde. Die meisten For⸗ derungen der Kutscher sind bewilligt worden. — Wie aus Chester⸗ field, Derbyfhire, gemeldet wird, hat, der „Rh.⸗Westf. Ztg.“ zufolge, die dortige Grubenbesitzer⸗Vereinigung eine zehnprozentige Lohn reduktion beschlossen. — Die Spinnerei⸗ in Dundee haben ihren sämmtlichen (30 000) An⸗ gestellten auf den 21. d. M. gekündigt, falls sie sich nicht der vorgeschlagenen fünfprozentigen Lohnkürzung unterwerfen sollten. — Infolge ““ mit den Besitzern der Ebbw Vale Colliery Company haben 4000 Bergleute im Ebbw⸗Thal, Wales, die Arveit eingestellt. Gleichzeitig wurde über 1000 Arbeiter der Wigan⸗Kohlen, und Eisen⸗ gefekk⸗ schaft von der letzteren der „Lock out“ verhängt.

Aus Glasgow meldet „W. T. B.“, daß die schottischen Bergleute gestern angezeigt haben, sie würden am 24. d. M. die Ar⸗ beit einstellen. Der Ausstand trifft 70 000 Arbeiter.

Aus New⸗York berichtet die Londoner „A. K.“ nach einer Reutermeldung vom 10. d. M., daß drei der größten Bergwerks⸗ besitzer Pennsylvaniens beschlessen hatten, gestern die Arbeit mit Nichtgewerkvereinkern unter dem Schutz bewaffneter Polizei wieder aufzunehmen. Mehrere hundert Polizisten waren nach der Gegend abgegangen.

Einer Times⸗Meldung aus Philadelphia vom 9. d. M. zu⸗ folge ist der Ausstand der Bergleute in Cripple Creek in Colorado zu Ende. Die Ausständigen haben ihr befestigtes Lager und ihre Waffen niedergelegt. Das Militär hat das Lager efetzt und der befehligende Offizier hat eine verföhnliche Rede ge⸗

halten. Damit sind wohl die Arbeiterwirren in Colorado beendigt.

Kunst und Wissenschaft. .“

Jetzt liest man auch in Japan Goethe's „Werther“”. Mari, der in Deutschland seine Studien machte, hat das ins Japanische übersetzt. In der japanischen Ausgabe lautet

der Titel: „Werther ken Kanashimi“. Die Japaner verstehen die Ideen des deutschen Dichters, und der Ab Buchs ist un⸗ gewöhnlich groß gewesen. 8

Laud⸗ und Forstwirthschaft.

Mit dem offiziellen Schluß der landwirthschaf lichen Aus⸗ stellung begann gestern Abend bereits das Abrücken der Pferde vom Platz, der Rücktransport des gesammten lebenden Ausstellungs⸗ materials. Auf dem Maschinenplatz herrschte aber auch noch heute ein reges Treiben bei den Tausenden von ausgestellten Maschinen und Geräthschaften aller Art, von denen Folgendes hervorzuheben ist: Von besonderer Wichtigkeit sind die Petroleummotoren, die den Dampfmaschinen theilweise bereits mit bestem Erfolge den Rang streitig machen. Bei ihrer Prüfung haben je drei Land⸗ wirthe, Ingenieure und Männer der Wissenschaft mitgewirkt. In der Sitzung der Gerätheabtheilung faßte Professor Hartmann⸗ Charlottenburg bei Begründung des Urtheils der Preisrichter die Hauptvorzüge und ⸗Nachtheile der bisherigen Dampfmaschinen und Gasmotoren wie der Petroleummotoren kurz zusammen. Ein Haupt⸗ vorzug der Dampfmaschine sei es, daß man jedes Brennmaterial be⸗ nutzen könne. ie theuere Herstellung aber, die Exrplosionsgefahr, die Konzesstonspflicht, die schwere Beweglichkeit, die mangelhafte Aus⸗ nutzung der Wärme seien als Nachtheile anzusehen. Besser und be⸗ quemer in vieler Hinsicht als die Dampfmaschine seien bereits die Gasmotoren; doch sei man bei ihnen abhängig vom Gasreservoir. Man müsse deshalb das Heranziehen des Petroleums für Herstellung von Motoren mit Freude begrüßen. Der Dampfkessel fällt hier weg; ebenso das Gasrefervoir. Die Maschine wird leichter, beweglicher und beansprucht einen kleineren Raum. Auch die Explosionsgefahr fällt fort, wenn man, wie bei allen geprüften Maschinen, nicht Benzin, sondern gewöhnliches Petroleum verwende. Die den Petroleum⸗ motoren eigenthümlichen Nachtheile dieser ganzen Klafse liegen in der Verunreinigung der Maschinen, weil das Petroleum in der Maschine selbst verbrennt; sodann namentlich in dem „Stoßen“, das einen unregelmäßigen Gang zur Folge hat. Man habe die Petroleummotoren überhaupt für die Land⸗ wirthschaft geeignet sind, ferner, ob sie in der Form der Lokomobile geeignet sind, die alten Lokomobilen zu ersetzen, und habe deshalb und fahrbare Motoren bei der Prämiierung unter⸗ schieden. Ein planmäßiges Streben hätten die Preisrichter nur bei den feststehenden Petroleummotoren anerkennen können und nur für die feststehenden Motoren Preise zuerkannt. Bei den fahrbaren Petroleummotoren bewege sich die ganze Herstellung viel zu sehr noch in den alten Gleisen: die fahrbaren Petroleummotoren wurden deehalb von der Prämiierung ganz ausgeschlossen. Bei der Dauer⸗ prüfung von sechzig Stunden sah man befonders auf Beäguemlichkeit

der Instandsetzung, Verschmutzung, Regulierfähigkeit, Gewicht und Preis. Von 52 angemeldeten Motoren wurden 28 eingeliefert und genauer geprüft — 6 große und 6 kleine fahrbare, 5 große und 11 kleine feststehende. Zur engeren Wahl kamen nach wochenlagn Proben nur 3, die der „Dauerprüfung“ unterworfen wurden. N dem die Maschinen ununterbr 60 Stunden gearbeitet — wurden sie auf Verschmutzung untersucht. Manche Ma⸗ schinen, die zu Anfang vorzüglich gearbettet hatten, ließen, infolge der Verschmutzung, später in ihrer Leistung nach. Die großen feststehenden Motoren von 3 bis 12 effektiven Pferde⸗ kräften haben erste Preise nicht errungen; zweite Preise erhielten aber mit Mroßen Motoren die Bielefelder Maschinenfabrik vormals Duͤrkopp u. Co. in Westfalen für die in dem u zur „Haupt⸗ prüfung⸗ beschriebene und abgebildete Maschine Nr. 17; ferner Ri Langensiepen, Magdeburg⸗Buckau, Nr. 21. Mit kleinen 1. stehenden Motoren von 2 bis 4 effektiven Pferdekräften erwarben

reise Gebrüder Körting, Körtingsdorf bei Linden (Hannover), für Nr. 31, die Berliner Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm. L. Schwartz⸗ kopff, Berlin N., für Nr. 34, sowie die Motorenfabrik Oberursel, W. Seck u. Co., Oberursel i. T. bei Frankfurt a. M., für Nr. 35. Je einen ersten Preis haben errungen die Gasmotorenfabrik Deutz, Köln⸗Deutz, für Verz.⸗Nr. 25, sowie die Dresdener Gasmotorenfabrik, vorm. Moritz Hille, Dresden, sür Nr. 29. — Bei der Preisbewerbung für den Entwurf eines Schweinestalles erhielt das Eisenhütten⸗ und Emaillierwerk W. von Krause zu Neusalz a. D. den ersten Preis; den zweiten Hans Willkomm, Buxtehude bei Hamburg; den dritten Ernst Koch, lle a. S. — In der Hauptprüfung von Kartoffelschälmaschinen wurden nur Anerkennungen beschlossen. — Bei der Vorprüfung neuer Geräthe wurde und beachtenswerth anerkannt und durch die große silberne Denkmünze ausgezeichnet eink „Neuer Dampf⸗Umwendepflug“ von John Fowler u. Co. in Magdeburg; es ist dies ein Dampfpflug, welcher an den Enden des Feldes umgewendet werden kann im Gegen⸗ satz zu den Kippflügen, bei denen der Pflüger, selbft mit Hilfe eines zweiten Maanes, nur schwer im stande ist, den Pflug für den Rück⸗ gang so zu kippen, daß er sofort wieder frischen Boden

earbeitet. Bei dem neuen Fowler’schen Umwendepfluge bleibt der Pfluglenker auch an den Feldenden auf dem Pfluge sitzen: das Einsetzen des Pfluges für den Rückgang geschieht selbatahig durch den Seilzug der Pfluglokomotive. Als neu und beachtenswerth wurde durch die große bronzene Preismünze Paul Ehmke⸗ Neustettin ausgezeichnet für einen unter der Verzeichnißnummer 121 der zu „Vorprüfungen“ als neu angemeldeten Geräthe abgebildeten „Steuer⸗ sichern Spundverschluß mit verschnürter und plombierter Plombenplatte.“

Die Ausstellung ist insgesammt von 165 400 Personen besucht worden, es ist dies die höchste Zahl, die je eine Ausstellung der Deut⸗ schen Landwirthschaftsgefellschaft erreicht hat. Die Münchener Aus⸗ stellung des Vorjahres zählte 106 557, die Königsberger 44 287, die Bremer 69 068, die Straßburger 95 964, die agdeburger 75 287, die Breslauer 49 301 und die erste Ausstellung, die 1887 in Frank⸗ furt a. M. stattfand, 49 766 Besucher.

Gesundheitswesen Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ E“

3 Spanien.

als neu

Durch Königliche Verordnung vom 6. d. M. ist gegen Herkünfte

aus der Baie de Donarnenez (Departement Finistère, Frankreich)

Quarantäne angeordnet worden. 8 Portugal. 1 Durch Verfügung des Königlich — Ministeriums des Innern sind die Häfen der französischen

partements Morbihan

und Cbtes du Nord seit dem 1. v. M. für choleraverdächtig erklärt

worden. Türkei.

Der internationale Gefundheitsrath in Konstantinopel hat fol⸗

gende Quarantänebestimmungen getroffen:

1) Schiffe, welche aus dem Schwarzen Meer kommen und Aus⸗

wanderer befördern, dürfen bei ihrer Durchfahrt durch den Bosporus die Poft, Passagiere und Waaren einnehmen, aber nur in der Quaran tänestation Monastir Aghzi bei Cavak und unter Aufsicht der Ge sundheitsbehörden. 8

2) Schiffe mit Passagieren, welche von dem zwischen der türkisch russischen Grenze und Sinope gelegenen und einer beständigen Obser

pation unterliegenden Theil der Küste des Schwarzen Meeres kommen,

dürfen mit Ineboli in Verkehr treten unter der Bedingung, daß sie sich unmittelbar nachher nach der Quarantänestation Sinope begeben um dort ihre Quarantäne abzumachen. (Vergl. „R.⸗A.“ Nr. 123

Handel und Gewerbe.

Taͤgliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Bberschlesien.

An der Ruhr sind am 11. d. M. gestellt 10 796, nicht rechtzeitig

gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 9. d. M. gestellt 3200 zeitig gestellt keine Wagen. egg

Wollmärkte.

In Posen waren bis gestern Mittag die Zufuhren zu dem heute beginnenden Wollmarkt sehr geringe. Sie betrugen nach amtlicher Pühkn gestern früh 1456 Ztr. und werden sich Mittags au etwa Ztr. belaufen haben.

fuhr ist darin zu suchen, daß die Besitzer zu Haufe verkauft haben, andererseits Jahre die russischen Zufuhren ganz, die nach Warschau geführt werden. Das Geschäft war gering; gesucht bleiben feine, gut behandelte Wollen, die mit 10 ℳ unter dem vor⸗ jährigen Preise bezahlt wurden und hierzu gefragt blieben; feinmittel Wolle und mittlere vernachlässigt, ungewaschene Wollen gefragt. leichte 38 bis 42 ℳ bezahlt. 1 In Weimar betrug die Zufuhr 650 Zentner gegen 1131 im Vorjahr. Die Wäsche jeigte sich mittelmäßig. Der Markt wurd schnell geräumt. Preise 78 bis 30 für geringe, 85 bis 95 für bessere, 102 bis 110 ℳ für beste Waare. Die vorjährigen Preise waren 100, 110 und 117 ℳ 8

— Die Einnahmen der Lübeck⸗Büchener Eisenbahn betrugen im Mai 1894 nach vorläufiger Feststellung 462 640 ℳ gegen 437 598 ℳ im Mai 1893, mithin mehr 25 042 ℳ Die Gesammt einnahmen vom 1. Januar bis Ende Mat 1894 betrugen nach vor⸗ läufiger Feststellung 1 873 273 ℳ gegen 1 751 665 ℳ im gleichen Zeitraum des Vorjahres, mithin mehr 121 608 ℳ 3 Magdeburg, 11. Juni. (W. T. B.) uckerbericht. Kornzucker erkl., von 92 % —, neue 12,90, Kornzucker 88 % Rendemen 12,30, neue 12,30, Nachprodukte exkl. 75 % Rendement 9,40. Fest. Brotraffimade . —,—, Brvotrafsinade II. —,—, Gem. Narstnade mit Faß 25,50, Gem. Melis 1., mit Faß .—. Stetig. Rohzucker. I. Produkt Transito f. a. B. Hambarg pr. Juni 12,15 Gd., 12,20 Br., pr. Juli 12,20 beß. u. Br., pr. August 12,20 bez. u. Br., pr. Oktober⸗Dezember 11,55 bez., 11,60 Br. Fest. . Leipzig, 11. Juni. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗, handel. La Plata Grundmuster B. per Juni 3,27 ½ ℳ, per Juli 3,30 ℳ, per August 3,32 ½ ℳ., ver September 3,35 ℳ, ver Oktober 3,37 ½ ℳ, vper November 3,37 ½ ℳ, per Dezember 3,40 ℳ, per Januar 3,40 ℳ, per Februar 3,42 ½ ℳ, per März 3,45 ℳ, per April 3,47 ½ ℳ, per Mat 3,47 ½ ℳ 8 Bremen, 11. Juni. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Raffintertes Petroleum. (Ofstzielle Notierung der Bremer oleum⸗

größerer

Posten fehlen in

diefem

Börse.) Ruhig. Loko 4,70 Br. — Baumwolle. Matt.

Der Grund dieser geringen Zu-⸗

zum Wollmarkt