rechts zurückgezogen mit Rü Ständerath von dem Chef

abgegebenen Erklärungen.

Ministerraths drückte der König der Ministerrath während seiner Abwesen wird, dem Minister⸗Präsidenten und dem Finanz⸗ Zufriedenheit über den günstigen Abschluß der

wodur Regentschaft betraut

Aussicht stellt.

Köni

Serbien.

Alexander tritt heute Vormittag seine Reise Konstantinopel an. In der gestrigen Sitzung des bei Unterzeichnung des Ukases, senheit mit der

einen Kollegen sein volles Vertrauen und

Minister seine

Verhandlungen der Finanzkonferenz aus.

1 „W. T. B.“ zufolge für

Gerüchte

Sofia ein sammelten

von

Der Metropolit trat auf d

menge eine wieder er er zur Erg

gegen die Gesetze

Zurufen nach dem sodann in vollster Ordnung.

holt vo ebenheit

ermahnte. — Palais des Prinzen un Auf den Straßen war keinerlei

Polizeiaufgebot bemerkbar.

Vilajets Monastir ein, menge empfangen wur

er Unterchef des Generalstabs, Divisio der mit einigen Offizieren des Ge Süd⸗Albanien unternommen hatte. ataillon Infanterie und eine Ab⸗ aserne in der Nähe des Bahnhofs Stationen der theilweise höchst malerisch ge⸗ n mit einer bunten Menge von Bulgaren, ken dicht besetzt, namentlich die Station folgreiche Ueberwindung der vorhandenen Bodenschwierigkeiten wird von fachmännischer Seite als eine

Pascha, militärischen Ausflug nach Ihm zu Ehren waren ein B theilung Artillerie vor der K.

8

legenen Bahn ware Albanesen und Tür

Aus Monastir, 15. Juni, schrieben: Die Uebergabe der Bahnstrecke Sal an den Verkehr hat heute stattgefunden der Baugesellschaft die Strecke der orientalischen Bahnen übergeben wurde. ug lief soeben in wo er von einer sehr za — de. Unter den Mitreisenden befand sich auch ns⸗General von der Goltz⸗ neralstabs einen

mäßige

aufgestellt. Alle

Wodena. Die er

einer Ministerkrisis unbegründet erklärt.

Bulgarien.

Der Metropolit Clement ist gestern Nachmittag in etroffen, auf dem Bahnho ublikum warm begrüßt. Ankunft des Metropoliten verbreitete sich schnell durch die Stadt. den Prinzen Ferdinand und

rdas Metropolitangebäude. en Balkon und richtete an die Volks⸗ n Beifall unterbrochene Ansprache, in für den Prinzen und zum Gehorsam unter erneuten zerstreute sich

7

Die Menge zo

vderschen⸗ Leistung anerkannt. —

icaragua üste ebenfa

die

Wie aus Rio de Janeiro, 22. Juni, b Regierungstruppen in Rio Grande den General Pina

geschlagen.

Nach einer Meldung der

standen, weil Jap

Der Khedive hat sich gestern nach Konstantinopel die Ankunft am Montag erfolgen soll. Für bar Pascha zum

eingeschifft, wo

die Zeit der Abwesenheit des Khedive ist Nu

Amerika.

Der Senat der Vereinigten daß die Besteuerung befürwortet, erst vom 1.

Der „New⸗York Heral zwischen Nicaragua un

1 Truppen an 8.

Regenten ernannt.

98 2 8

00 8 84 8 m —

6

Afien.

ann in Söul. Die japanischen Truppen, chifft wurden, bestanden nur

che Verbindung sübssch ochen. Nach einer Meldung des Shanghai ist die chinesische hemulpo angekommen.

Afrika.

Bar. auf 0 Gr gu. d. Meeressp. red. in Millim.

Temperatur in 0 Celsius

55—— 8 t. Petersbg. Moskau...

— —

S 50 C. =ü 40 R.

—

Regen bedeckt bedeckt wolkenlos wolkenlos Regen bedeckt

—-—9 rbodode‚e

Cork, Queens⸗ town

bedeckt bedeckt bedeckt Dunst heiter wolkig halb bed. halb bed.

Uebersicht der Witterung.

Ein Hochdruckgebiet erstr

2

cayasee ostwärts ü

ber Fran

bedeckt wolkenlos wolkenl. ¹) wolkenlos wolkenlos heiter heiter wolkenlos bedeckt

BESBeb‚b*enee*esse

cksicht auf die am Donnerstag im des Eisenbahndepartements Zemp Hierbei wird auf die Erklärung es Bundesraths Bezug genommen, daß er bei Verletzung der öffentlichen Interessen seine selbständige Interventi

fe von dem zahlreich ver⸗ Die Nachricht von der

wird der „Köln. Ztg.“ ge⸗ oniki⸗Monastir ‚nachdem gestern von Betriebsgesellschaft der

Der erste fahrplan⸗ den Bahnhof der Hauptstadt des hlreichen Menschen⸗

aaten hat beschlossen, des Einkommens, welche die Tarif⸗Bill Januar 1900 an in Kraft treten soll. d“ meldet aus Panama, die Be⸗ d Costarica seien gespannte, der Grenze zusammen, Costarica

gemeldet wird, haben

„Times“ aus Tientsin von

ina und Japan eine Spannung ent⸗ an Streitkräfte auf Korea gelandet hat. Es befinden sich gegenwärtig 9000 Mann japanischer Truppen in Chemulpo, 1500 M welche vor kurzem wieder einges aus Marine⸗Infanterie. Die telegraphis Tientsin und Korea ist unterbr ‚Reuter'schen Bureaus“ aus Flotte unter Admiral Ting vor C

bedeckt heiter wolkenlos

eckt sich von der Bis⸗ kreich und Deutschland

aus Tanger, 22. Juni,

aufrecht.

schützt.

in Die Stämme der

durch Räuberei un stocken.

Zur Lage in Marokko liegt heute fol vor: Nach einer vom 17. Juni hat Muley Omar, Bruder pon diesen als Sultan anerkannt und hält die Ordnung in Fez Die dortigen Europäer werden durch Truppen ge⸗ Aittousi versuchten die Stadt Sefru zu plündern, wurden aber zurückgeschlagen; Verstärkungen dahin vs icher,

endes Telegramm eldung aus Fez

Abdul Aziz, Die

„Nat.⸗Ztg.“

von Fez sind Die Landstraßen sind Handel und Wandel

zunächst die zwe

Bei der im

werden dem

“

Stimmen zum Mitgliede wiedergewählt worden. sozial) erhielt 13 Stimmen.

Parlamentarische Nachrichten.

2. Casseler 1 (Hofgeismar⸗Wolfhagen) vorgenommenen veia eragt ist der Kammerherr von Pappenheim⸗Liebenau (konservativ),

ddessen Wahl für ungültig erklärt worden 88 8 des Hauses der Abgeordneten

Liebermann von Sonnenberg (deutsch⸗

Betriebssteuer,

Landtags⸗Wahlkreise herne6ch big

war, mit

werthe der voran

letzte Vorstellung vor den

(Damen dell'Era, Urbanska). in Scene. Agathe auf. in Mannheim singt sind folgendermaßen

Herr Bulß, Aennchen: Brautjungfern werden und Krainz gesungen.

spiel „Der Tugendwächter“ von Mayburg, Herren: Purschian, länder) und Benedix; Herr Vollmer) gegeben. eine Aufführung von Schiller’s

besetzt:

Aufführung kommen noch:

Montag, Mittwoch und Freitag

2. Akt, Verwandlung; Herr Senator“, 2. Akt; 1. Verwandlung;

spielplan unter dem jetzigen

statt; Ludwig Barnay

spielen. Am

Tragödie „König Lear“,

Lustspiel „Die Journalisten“ diesem Abend zum Stahl wird bei dieser G Scheiden von Berlin olz, darstellen. für

Ludwig Barnay's anberaumt;

60. Aufführung dieses Werkes. Schluß⸗ und Abschiedsvorstellung „Demetrius“, sechs Jahren eröffnet wurde.

worden.

dieses Stücks sein. In Kroll's

der „Banda municipale

valiere Alessandro Vesella.

hinaus nach Oesterreich hin, Depressionen lagern über

Nordwest⸗ und Ost⸗Europa. Ueber Irland ist das Barometer wieder stark gefallen. In Deutschland herrscht ruhiges, heiteres und trockenes Wetter, wobei die Temperatur fast allgemein gestiegen ist; nur ver⸗ einzelt haben seit gestern Regenfälle stattgefunden. Ausgedehntere Niederschläge werden nur aus den westlichen Gebietstheilen der Britischen Inseln ge⸗

meldet. Deutsche Seewarte. FRRRAHREEEIIERIEEIMRRxEEeseea EderoIINEaMe ann. Theater⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern⸗ haus. 162. Vorstellung. Die verkaufte Braut. Komische Oper in 3 Akten von Friedrich Smetana. Text von K. Sabina, deutsch von Max Kalbeck. Tanz von Emil Graeb. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. — Carneval. Ballet⸗Burleske in 2 Aufzügen von Emil Graeb. Musik von Adolf Steinmann. Dirigent: Musikdirektor Steinmann. Anfang 7 ½ Uhr.

Schauspielhaus. 170. Vorstellung. Der Tugend⸗ wächter. ustspiel in 4 Aufzügen, nach Lope de Vega, mit theilweiser Benutzung der Braunfels'schen neberseFungh für die deutsche Bühne bearbeitet von Eugen Zabel. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Dekorative Einrichtung vom Ober⸗In⸗ spektor Brandt. — Die Dienstboten. Genrebild in 1 Aufzug von Roderich Benedix. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 7 ½ Uhr.

Montag: Opernhaus. 163. Vorstellung. Der

reischütz. Romantische Oper in 3 Akten von

rl Maria von Weber. Dichtung von Friedrich Kind (nach der Deer . Erzählung August Apel's). (Max: Herr Kraus vom Hof⸗ und National⸗ Theater in Mannheim, als Gast.) Anfang 7 ½ Uhr.

Letztes Auftreten des Fräulein Leisinger vor ihrem Abgang von der Königl. Oper.

Letzte Vorstellung vor den Ferien.

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause den Ferien verkaufte Braut’ unter Kapellmeister Weingartner's Leit führung. Hierauf folgt das Ballet „Carneval“ von Gräb⸗Steinmann Am Montag geht „Der 1.“”“ Fräulein Elisabeth Leisinger tritt zum letzten Mal als Herr Ernst Kraus vom Hof⸗ und National⸗Theater den Max als Gast. Kaspar: H — Fraͤulein Dietrich, Kuno: Herr Krolop. Die von den Damen Goetze, Kapellmeister Weingartner dirigiert. Im Königlichen Schauspielhause wird morgen das (Damen: Poppe, von Hochenburger, Vollmer, Keßler, Genrebild „Die Dienstboten“ Am Montag findet als Schlußvorstellung „Wilhelm Tell“ statt.

Das Deutsche Theater beschließt am nächsten Sonnabend sein letztes Spieljahr unter der Leitung morgen

Fr. „Der Herr Senator“, „Faust“, Donnerstag „Der Talisman“. — Die Schlußvorstellung am Sonnabend ist folgendermaßen zusammengesetzt: „Die „Die Kinder der Excellenz“, 2. Akt; „Prinz Friedrich von Homburg“, „Das Wintermärchen“, 3. Akt. Das Berliner Theater veröffentlicht seinen letzten Wochen⸗ Direktor. mittag bringt zum 40. und letzten Male Shakespeare’s „Kaufmann von Venedig“ mit Margarethe Tondeur und Ferdinand Suske in den Haupt⸗ rollen; morgen Abend findet die 47. und letzte Aufführung von „Othello⸗“ spielt die Titelrolle, Marie Pospi Charlotte Boch und Ludwig Stahl die übrigen Hauptrollen. Brach⸗ vogel's „Narciß“ geht am Montag zum 32. und letzten M Ludwig Barnay wird die Titelrolle, Marie Pospischil die ö Dienstag folgt, für diese 17. und letzte eigens neu einstudiert, 1146““ von Messina“. Shakespeare’s von Ludwi stellt, bildet, als 24. und letzte Aufführung dieses Werkes., die Vorstellung vom Mittwoch. Für Donnerstag ist zum 49. und letzten Male das angesegt; Margarethe Tondeur tritt an letzten Maleé in Gelegenheit eine Freitag Herr Barnay spielt Abend die Titelrolle in Shakespeare’s Der S

dasselbe Werk, mit dessen Billets zu sämmtlichen Vorstellungen

in dieser Abschiedswoche werden bereits von Montag Vormittag ab

an der Kasse des Theaters verkauft. Für das Schiller⸗Theater ist Herr Conrad Kauffmann, der

Heldendarsteller der Königlichen Hofbühne zu Stuttgart, gewonnen

Die morgige Aufführung von Theater“ wird voraussichtlich d

Etablissement beginnt morgen das Gastspiel di Roma“ unter Leitung des Maöstro Ca⸗

ie vorletzte Sonntags⸗Vorstellung

gelangt morgen als vor⸗ Smetana's komische Oper „Die Leitung zur Auf⸗

erheben sind.

schuß des letzten

Die übrigen Rollen der beiden großen

Herr Mödlinger, Ottokar:

Weitz, Rothauser

benutzt. Lust⸗ Hertzer, Ober⸗

(Frau Schramm, Ueberschuß

wurde von

Zur

am

von Adolph L'Arronge. „Der Weg zum Herzen“, Dienstag

Journalisten“, „Der 5. Akt, über

nach

dem

Der morgige Sonntag Nach⸗ bis siebenten

schil, ten Male in Scene; ufführung W

Barnay in der Titelrolle darge⸗

Berlin auf, und Ludwig Erfurt.

zum letzten Male vor Lustspielrolle, den Konrad ist das letzte Auftreten an diesem „Hamlet“, gelegentlich der onnabend bringt dann als zum 65. Male Schiller⸗Laube’s Darstellung das Theater vor

Zwecken,

„Jugend“ im Residenz⸗ umges

stehen. Baumeister

Schauspielhaus. 171. Vorstellung. Wilhelm Tell. Schauspiel in 5 Aufzügen von Friedrich von Schiller. Anfang 7 ½ Uhr.

Letzte Vorstellung vor den Ferien. 8

b

1““

Deutsches Theater. Sonntag: Der Weg

zum Herzen. Anfang 7 ½ Uhr.

Montag: Der Herr Senator.

Dienstag: Faust.

Sonnabend: Letzte Vorstellung unter der Direktion von Adolph L'Arronge.

Berliner Theater. Sonntag, Nachm. 2 ½ Uhr: Zum letzten Male. Der Kaufmann von Venedig.

Abends 7 ½ Uhr: Zum letzten Male. Othello. (Marie Pospischil, Charlotte Boch, Ludw. Barnay, Ludw. Stahl.)

Montag: Zum letzten Male. Narziß. Barnay.)

Dienstag: Zum letzten Male. Die Braut von Messina.

Für die letzten 6 Vorstellungen beginnt der Billet⸗ verkauf am Montag, 25. Juni.

(Ludwig

Residenz⸗Theater. Direktion: Sigmund Lauten⸗ burg. Sonntag: Vorletzte Sonntags⸗Vorstellung. Zu volkohümlichen Preisen. Zum 183. Male. Ingend. Ein Liebesdrama in 3 Akten von Max Halbe. In Scene gesetzt von Sigmund Lauten⸗ burg. Parquet 2 ℳ Anfang 7 ½ Ubr.

Montag und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Konzerte.

Kroll's Etablissement. Sonntag: Doppel⸗ Konzert der „Banda municipale di Roma“, Dirigent: Masstro Cavaliere Allessandro Vessella, und des Neuen Orchesters: Paul Prill.

Gemeinde⸗Einkommensteuer wird, entnehmen, nach Bestimmung des Magistrats für das letzte Semester des Etatsjahres 1894/95 — 8 dieses Jahres ab bis zu Ende des Etatsjahres — nur in Höhe von 100 % erhoben werden. dieses Jahres ab um 5 % zu ermäßigen, . ur gelangen, da sich, wie hinzugefügt wird, sonst ein Defizit im Etat er⸗ geben würde. — thung gemischte Deputation zur Vorberathung der städtischen Steuer⸗ reform unter dem Vorsitz des Ober⸗Bürgermeister Zelle gestern ite Lesung der Gewerbesteuer. Ueber die Prozentsetes kam indessen kein Mehrheitsbeschluß zu stande. Die welche bisher mit 190 000 ℳ angesetzt ist, soll auch fernerhin als Steuerquote erhoben werden. 900 ℳ bei der Gemeinde⸗Einkommensteuer wieder in Hebung zu setzen, ist mit 12 gegen 11 Stimmen abgelehnt worden. — Die Miethssteuer ist au ; abgelehnt worden und somit aus den Steuervorschlägen ausgeschieden. — In Bezug auf die geplante elektrische Hochbahn hat der Magistrat in Abänderung eines 3 Erwerbes seitens der Stadtgemeinde die Bahn zum 25fachen Ertrags⸗ egangenen ein etwaiger Ausfall an Zinsen bis zu 5 % für die ersten zehn Jahre den Unternehmern zu gute zu 1 an die Stadt auf die ungefähre Hälfte der der Pferdebahngesellschaft gegenüber gültigen Sätze festgestellt, die von der Bruttoeinnahme zu

Der Berlin Abgeordnetenhause Herr Dr. von Buns 1 Entwickelung des Vereins und seiner Anstalten hinweisen. Der Ueber⸗ Jahres ermöglicht jetzt eine gründliche Ausbesserung Anstalten. Den Einzelberichten waren folgende Angaben zu entnehmen: Die große Anstalt in der Gartenstraße wurde von 87 629 Männern und 25 585 Frauen, Die Anstalt hatte bei einer Einnahme von 25 755 ℳ einen Ueberschuß von 6259 -. von 90 586 Männern und 27 874 Frauen, zusammen also von 118 460 Personen besucht. von 3818 ℳ Die kleine 12 257 Männern und 6676 Frauen besucht, sie ergab bei 4635 ℳ Einnahme einen Fehlbetrag von 135 ℳ Der Verein besitzt zur Zeit ein Vermögen von 30 748 ℳ

jetzt bei dem Vorsitzenden W. Genthinerstr. 32, niederlegen. Meldungen wegen schwieriger großer Entfernung ihrer Wohnung für die erste rücksichtigt werden konnten, wollen ihre Anmeldungen wiederholen.

Thorn, 23. Juni. „W. T. B.“ um weitere 120 cm gestiegen und steigt noch. Di Gleise der Uferbahn sind zum theil überschwemmt. berichtet dagegen ein Wolff'sches Telegramm vom Wasserstand der Weichse weiteres Steigen wird nicht gemeldet.

In die Reihe der mit der 1 Gewerbe⸗ und In dustrie⸗Ausstellung in Erfurt verbundenen Sonder⸗Ausstellungen stellung eingefügt worden, die am 15. 1. September dauert. veranlagte Ausstellung ist in vier Amateur⸗Photographie, 1 . 3) für die Veranschaulichung der neuesten Fortschritte der Photographie, besonders photographie sowie der photographischen Dru⸗ Apparate und Bedarfsartikel. finden in einer zweckdienlich eingerichteten, versehenen Halle, in der bis dahin dier Ausstellung des Verbandes de Kunstvereine westlich der Elbe stattfindet, deren Einrichtungen für die SeZ Ausstellun altet werden. Medaillen der Thüringer Gewerbe⸗ und Programme der vböö sind von Herrn Regierung rlandsen in Erfurt zu bez

Mannigfaltiges. wie wir der also vom 1. Oktober

Die Absicht, die Steuer schon vom Juli kann nicht zur Ausführung

In Fortsetzung ihrer Berathungen erledigte die Höhe des Ein Antrag, die Stufen in zweiter Lesung gegen 3 Stimmen

früheren Beschlusses beschlossen, im Fall eines letzten fünf Jahren zu übernehmen, wobei

rechnen wäre. Ferner wurde das Entgelt

Verein für Volksbäder hielt gestern im seine Generalversammlung ab. Der öööue³ sen konnte mit Befriedigung auf die gedeihliche

zusammen also von 113 214 Personen ℳ Die große Anstalt in der Wallstraße wurde

Die Anstalt brachte bei 26 928 ℳ Einnahme einen Anstalt in der Höchstestraße

Der Verein zur Errichtung von Kindergärten für taubstumme Kinder wird sich schäftsführenden Ausschusses mit der zweiten Anstalt zu beschäftigen haben. vollständig besetzt. die Wahl thatsächlichen ist es nothwendig, daß die Eltern von taubstummen, Lebensjahre stehenden Kindern ihre

in der nächsten Sitzung des ge⸗ Frage der Errichtung einer Der erste Kindergarten iß endgültigen Beschlußfassung Zeit der Eröffnung entschieden werde

der G und die Bedürfniß

Damit bei der Gegend

d

Vereins Herrn Dr.

Auch diejenigen Eltern, derer Verhältnisse oder gar zu Anstalt nicht be

des äuslicher

Die Weichsel ist laut Meldung de

— Aus Krak 92. d. M.

großen Thüringe

photographische Aus 15. August beginnt und bis zum Diese für eine internationale Betheiligung Abtheilungen gegliedert: 1) für Photographie zu wissenschaftlichen

ist auch eine

2) für die

auf dem Gebiet der “ und Moment⸗

verfahren, und 4) für Die Ausstellung wird ihren Plat mit Ober⸗ und Seitenlich

ell erhalten bleiben, bezw. zweckentsprechen Die und Industrie⸗Ausstellung be⸗

iehen.

Bei ungünstigem Wetter im Saal. Anfahg Sonntag 4 Uhr, an den Wochentagen r. Auf der bedeckten Terrasse am Königsplatz Restaurant, Café, Wein⸗ und Bier⸗Ausschank bei freiem Entrée.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Lisbeth Siehr mit Hrn. Amts⸗ richter Stein (Allenstein). — Frl. Paula Meyer mit Hrn. Gerichts⸗Assessor Albert Brandts (Münster i. W. —Aachen).

Verehelicht: Hr. Regierungs⸗Assessor Karl Kauf⸗

mann mit Frl. Susanne Rautenstrauch (Trier). — F. Gerichts⸗Assessor Reinhard Scholz mit Frl.

karia Bereck (Gottesberg). — Hr. Erich von Kriegsheim mit Frl. Melanie von Haentiens (Berlin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann vong Ingersleben (Berlin). — Hrn. Hauptmann Frei⸗ herrn Schenck zu Schweinsberg (Spandau). — Eine Tochter: Hrn. Regierungs⸗Baumeister Pel⸗ Ge — Hrn. Pastor G. Steckel

etersgrätz).

9 Hrn. E. von Neindorff Tochter Editha (Kösen). — Hr. Major z. D. und Ritterguts⸗ besitzer Karl von Kahlden auf Maltzien. — Hr. Major a. D. Egolf Baron von Maercken zu Geerath (Niederspay). — Hr. Theodor von Garnier (Brieg). — Hr. Oberförster a. D. Karl August; Deutschländer (Landsberg a. W.).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Perlin — Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Zehn Beilagen 8

(einschließlich Börsen⸗Beilage).

em

Der l beträgt heute 2,15 m über Null. Ein

werden in Ehrenpreisen und 1

Anzeiger und Küniglich Preußischen Staats⸗A

Berlin, Sonnabend, den 23. Juni

“

zeiger. 1894.

mit einer

nüberstellung des gegenwärtigen Wortlauts der abzuändernden der Gesetze vom

6. Juli 1884 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 69)) 28. Mai 1885 (Rei .Gesesbf. S. 199), 5. Mai 1886 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 132),

11. Juli 1887 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 287), 13. Juli 1887 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 329).

1“ 1

Gegenwärtiger Wortlaut der abzuändernden Gesetze.

Geses 18 8. cins 114 g „Gesetz vom 6. Juli 4 § 1:

Alle in Bergwerken, Salinen, Aufbereitungs⸗ anstalten, Steinbrüchen, Gräbereien (Gruben), auf Werften und Bauhöfen, sowie in Fabriken und E beschäftigten Arbeiter und Betriebs⸗

eamten, letztere sofern ihr Jahresarbeitsverdienst an

Lohn oder Gehalt zweitausend Mark nicht übersteigt, werden gegen die Folgen der bei dem Betriebe sich ereignenden Unfälle nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes versichert.

Dasselbe gilt von Arbeitern und Betriebsbeamten, welche von einem Gewerbetreibenden, dessen Gewerbe⸗ betrieb sich auf die Ausführung von Maurer⸗, Zimmer⸗, Dachdecker⸗, Steinhauer⸗ und Brunnen⸗ Sröfteß eieg ü “ Sefnisse beschäftigt

werden, sowie von den im ornsteinfegergewerbe beschäftigten Arbeitern. .“

„Den im Abs. 1 aufgeführten gelten im Sinne dieses Gesetzes diejenigen Betriebe gleich, in welchen Dampfkessel oder durch elementare Kraft (Wind, Wasser, Dampf, Gas, heiße Luft u. s. w.) bewegte Triebwerke zur Verwendung kommen, mit Ausnahme der land⸗ und forstwirthschaftlichen nicht unter den Abs. 1 falenden Nebenbetriebe, sowie derjenigen Be⸗ triebe, für welche nur vorübergehend eine nicht zur Betriebsanlage gehörende Kraftmaschine benutzt wird.

Im übrigen gelten als Fabriken im Sinne dieses Gesetzes insbesondere diejenigen Betriebe, in welchen die Bearbeitung oder Verarbeitung von Gegenständen Peerbeca6 g ausgeführt wird, und in welchen zu diesem Zweck mindestens zehn Arbeiter regelmäßig beschäftigt werden, sowie Betriebe, in welchen Explosivstoffe oder explodierende Gegenstände gewerbs⸗ mäßig erzeugt werden.

„Welche Betriebe außerdem als Fabriken im Sinne dieses Gesetzes anzusehen sind, entscheidet das Reichs⸗ Versicherungsamt (§§ 87 ff.).

Auf gewerbliche Anlagen, Eisenbahn⸗ und Schiff⸗ fahrtsbetriebe, welche wesentliche Bestandtheile eines der vorbezeichneten Betriebe sind, finden die Bestim⸗ mungen dieses Gesetzes ebenfalls Anwendung.

Für solche unter die Vorschrift des § 1 fallende Betriebe, welche mit Unfallgefahr für die darin be⸗ Fäüctigten e ehen nücht verdfapsg sind, kann durch

lluß des Bundesraths die Versicherungspflicht ausgeschlossen werden. ue“

Arbeiter und Betriebsbeamte in anderen, nicht unter Abs. 2 fallenden, auf die Ausführung von Bäenerbeiten sic Lka. cag ents e s können durch

eschluß des Bundesraths für versicherun ichti erklärt werden. 1

„Gesetz vom 5. Mai 1886 § 1:

Alle in land⸗ oder forstwirthschaftlichen Betrieben

beschäftigten Arbeiter und Betriebsbeamten, letztere sofern i r Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Ge⸗ halt zweitausend Mark nicht übersteigt, werden gegen die Folgen der bei dem Betriebe sich ereignenden Unfälle nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Ge⸗ setzes versichert. Dasselbe gilt von Arbeitern und Betriebsbeamten in land⸗ und forstwirthschaftlichen, nicht unter § 1 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 69) fallenden Nebenbetrieben.

Der Landesgesetzgebung bleibt überlassen, zu be⸗ stimmen, in welchem Umfange und unter welchen beee; Unternehmer der unter Absatz 1 fallenden etriebe versichert, oder Familienangehörige, welche in dem Betriebe des Familienhauptes be⸗ se dfi t werden, von der Versicherung ausgeschlossen

en.

Wer im Sinne dieses Gesetzes als Betriebsbeamter venuschen 8* dürd vurch statutarssche

rufsgenossenscha 3) für ihren i festgestellt. b 8 I8 Lanirte chaftl er Betrieb im Sinne dieses Gesetzes gilt auch der Betrieb der Kunst⸗ und Han⸗ ärtnerei, dagegen nicht die ausschließliche Be⸗ wirthschaftung von Haus⸗ und Ziergärten. elche Betriebszweige im Sinne dieses Gesetzes als land⸗ und forstwirthschaftliche Betriebe anzu⸗ Fng 0rn, entscheidet im Zweifelsfalle das Reichs⸗ eerrsicherungsamt,

1 8

Vorschriften

“ 1“

„Entwurf eines Gesetzes, betreffend Abänderung der Unfallversicherungsgesetze.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc. sch verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zu⸗ Feeecgc des Bundesraths und des Reichstags, olgt:

Das Unfallversicherungsgesetz vom 6. Juli 1884 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 69), das Gesetz über die Aus⸗ dehnung der Unfall⸗ und Krankenversicherung vom 28. Mai 1885 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 159), das Gesetz, betreffend die Unfall⸗ und Krankenversicherung der in land⸗ und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäf⸗ tigten Personen, vom 5. Mai 1886 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 132), das Gesetz, betreffend die Unfallversicherung er bei Bauten beschäftigten Personen, vom 11. Juli 1887 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 287) und das Gesetz, be⸗ treffend die Unfallversicherung der Seeleute und anderer bei der Seeschiffahrt betheiligter Personen, vom 13. Juli 1887 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 329) den in folgenden Punkten abgeändert: u“

Artikel 1. 1

Im § 1 des Gesetzes vom 6. Juli 1894 und im § 1 des Gesetzes vom 11. Juli 1887 Absatz 2 wird am Schluß folgender Satz hinzugefügt:

Den Betriebsbeamten im Sinne dieses Gesetzes werden Werkemeifter ht Techniker gleichgestellt. I.

Hinter die §§ 1 der Gesetze vom 6. Juli 1884, vom 5. Mai 1886 und vom 11. Juli 1887 werden die folgenden neuen Paragfaphen eingeschoben:

1 a.

Die Versicherung erstreckt sich auf häusliche und andere Dienste, zu denen versicherte Per⸗ sonen neben der Beschäftigung im Betriebe von ihren Arbeitgebern oder von deren Beauftragten herangezogen werden.

b. Der Reichskanzler wird ermächtigt, unter Zu⸗ stimmung des Bundesraths mit den Regierungen solcher Staaten, die für Arbeiter und Betriebs⸗ beamte, Werkmeister und Techniker eine der deutschen Unfallversicherung entsprechende Für⸗ sorge durchgeführt haben, im S8 der Gegen⸗ seitigkeit Abkommen zu schließen, durch welche die Anwendung der Unfallversicherungsgesetze 1) auf Betriebe im Inlande, welche Pestend. theile eines ausländischen Betriebs darstellen, aus⸗ geschlossen, 8 2) auf im Auslande ner eö eile eines versicherungspflichtigen inländischen Betriebs darstellen, erstreckt wird. sch Im Falle der Ausschließung erlischt die Mit⸗ gliedschaft mit dem Ablauf des Rechnungs⸗ jahres, in welchem das Abkommen geschlossen worden ist; im Falle der Erstreckung erfolgt die Unfallversicherung durch diejenige Berufs⸗ genossenschaft oder Ausführungsbehörde, welcher der inländische Hauptbetrieb zugetheilt ist. „Hinter § 1 des Gesetes vom 13. Juli 1887 wird eine dem vorstehenden § 1 a gleichlautende Bestim⸗ mung als § 1a hgensshieg. 18

„Im § 1 des Gesetzes vom 5. Mai 1886 tritt an die Stelle des Abs. 2 folgende Bestimmung: Dasselbe gilt von Arbeitern und Betriebs⸗ beamten in Nebenbetrieben land⸗ und forstwirth⸗ schaftlicher Unternehmer, von Arbeitern und Betriebsbeamten in den schon nach § 1 des Ge⸗ setzes vom 6. Juli 1884 versicherungspflichtigen Nebenbetrieben jedoch nur, sofern in eel überwiegend land⸗ und forstwirthschaftliche Ar⸗ beiter beschäftigt werden. 3

Noch: Zu Aritkel 1.

Geesetz vom 11. Juli 1887 § 1:

Arbeiter, welche bei der Ausführung von Bau⸗ arbeiten beschäftigt und nicht schon 8 Grund des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 69), des Gesetzes, betreffend die Aus⸗ dehnung der Unfall⸗ und Krankenversicherung, vom 28. Mai 1885 1. S. 159), des Ge⸗ setzes, betreffend die Unfall⸗ und Krankenversiche⸗ vneß der in land⸗ und forstwirthschaftlichen Be⸗ trieben beschäftigten Personen, vom 5. Mai 1886 [Reichs⸗Gesetzbl. S. 132) oder der auf Grund des

Bundesrath erlassenen Bestimmungen gegen Unfall versichert sind, werden gegen die Fexhen der 8 diesen Bauarbeiten sich ereignenden Unfälle nach Mabgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes ver⸗

Dasselbe gilt von den bei derartigen Bauarbeiten beschäftigten Betriebsbeamten, ihr Jahres⸗ arbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt zweitausend Mark nicht übersteigt.

Auf die im § 1 des Gesetzes, betreffend die Für⸗ sorge für Beamte und Personen des Soldaten⸗ standes infolge von Betriebsunfällen, vom 15. März 1886 (Reichs⸗Gese bl. S. 53) bezeichneten Personen, auf Beamte, welche in Betriebsverwaltungen eines Bundesstaats oder eines Kommunalverbandes mit festem Gehalt und Pensionsberechtigung angestellt sind, sowie auf andere Beamte eines Bundesstaats oder eines Kommunalverbandes, für welche die im § 12 a. a. O. vorgesehene Fürsorge in Kraft ge⸗ treten ist, findet dieses Gesetz keine Anwendung. Die Ausführung von Bauarbeiten gilt als Betrieb im Sinne des Gesetzes vom 15. März 1886.

Die laufenden Reparaturen an den zum Betrieb der Land⸗ und Forstwirthschaft dienenden Gebäuden und die zum Wirthschaftsbetrieb gehörenden Boden⸗ kultur⸗ und sonstigen Bauarbeiten, insbesondere die diesem Zweck dienende Herstellung oder Unterhaltung von Wegen, Dämmen, Kanälen und Wasserläufen, gelten als Theile des land⸗ und forstwirthschaftlichen Betriebs, wenn sie von Unternehmern land⸗ und forstwirthschaftlicher Betriebe ohne Uebertragung an andere Unternehmer auf ihren Grundstücken aus⸗ geführt werden.

Gesetz vom 13. Juli 1887 § 1: Personen, welche

1) auf deutschen Seefahrzeugen als Schiffer, Personen der Schiffsmannschaft, Maschi⸗ nisten, Aufwärter oder in anderer Eigen⸗ schaft zur Schiffsbesatzung gehören (See⸗ leute), Schiffer jedoch nur, sofern sie Lohn oder Gehalt beziehen,

2) in inländischen Betrieben schwimmender

Docks und ähnlicher Einrichtungen, sowie in inländischen Betrieben für die Aus⸗ übung des Lootsendienstes, für die Rettung

oder Bergung von Personen oder Sachen

bei Schiffbrüchen, für die Bewachung,

Beleuchtung oder Instandhaltung der dem F“ W“ dienenden Gewässer beschäftigt ind, werden gegen die Folgen der bei dem Betriebe sich ereignenden Unfälle einschließlich derjenigen Unfälle, welche während des Betriebes infolge von Elementar⸗ ereignissen eintreten, nach Maßgabe der Bestim⸗ mungen dieses Gesetzes versichert.

Seeleute (Absatz 1 Ziffer 1) unterliegen den Be⸗ stimmungen dieses Gesetzes nicht, wenn sie zur Be⸗ satzung von Fischerfahrzeugen, oder wenn sie zur Be⸗ satzung solcher Seefahrzeuge gehören, die nicht mehr als fünfzig Kubikmeter Brutto⸗Raumgehalt haben und dabei weder Zubehör eines größeren Fahrzeugs, noch auf “ durch Dampf oder andere Maschinenkräfte eingerichtet sind.

Auf Personen in Seeschiffahrts⸗ und anderen unter Absatz 1 fallenden Betrieben, welche wesentliche Be⸗ eines der Unfallversicherung unterliegenden onstigen Betriebes sind (vergleiche § 1 Absatz 6 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884, Reichs⸗ Gesetzbl. S. 69, sowie §§ 1 ff. des Gesetzes vom 28. Mai 1885, Reichs⸗Gesetzbl. S. 159), findet dieses Gesetz keine Anwendung. Von den Bestimmungen der §§ 2 ff. des gegenwärtigen Gesetzes sind lferner ausgeschlossen die im § 1 des Gesetzes, betreffend die Fürsorge für Beamte und Personen des Sol⸗ datenstandes infolge von Betriebsunfällen, vom 15. März 1886 Reichs⸗Gesetzbl. S. 53) bezeichneten Personen, Beamte, welche in Betriebsverwaltungen eines Bundesstaats oder eines Kommunalverbandes mit festem Gehalt und Pensionsberechtigung ange⸗ stellt sind, sowie andere Beamte eines Bundesstaats oder Kommunalverbandes, für welche die im § 12 a. a. O. vorgesehene Fürsorge in Kraft getreten ist. ein Betrieb im Sinne dieses Gesetzes ver⸗ sicherungspflichtig ist, entscheidet im Zweifel nach Anhörung des Genossenschaftsvorstandes (§ 28) das Resche. Bersche ungsame. 1

Durch Beschluß des Bundesraths können Per⸗ sonen, welche nach den Bestimmungen des Absatz 2 von den Vorschriften dieses Gesetzes ee. sind, für versicherungspflichtig erklärt werden.

u Artikel 2. Gesetz

vom 6. Juli 1884 § 2: . „Durch statutarische G s— (§§ 16 ff.) kann die Versicherungspflicht auf Betriebsbeamte mit einem zweitausend Mark übersteigenden Jahresarbeits⸗ verdienst erstreckt werden. In diesem Fall ist bei der Feststellung der Entschädigung der volle Jahres⸗ arbeitsverdienst zu Grunde zu legen. Durch Statut kann ferner bestimmt werden, daß und unter welchen Bedingungen Unternehmer der nach § 1 f erungspflichtigen Betriebe berechtigt sind, sich selbst oder andere nach § 1 nicht ver⸗ cherungspflichtige Personen gegen die Folgen von Betriebsunfällen zu versichern.

Gesetz vom 5. Mai 1886 § 2:

8 nhenzehme⸗ er dunter 8 1. Hallenden 8ae erechtigt, andere n nicht versicherte in ihrem Betriebe beschäftigte Personen und sofern ihr Jahres⸗

Gegenwärtiger Wortlaut der abzuändernden Gesetze.

Der Absatz 1 des § 2 des Gesetze

. (Entwurf eines Gesetzes, betreffend Abänderungt der Unfa ehne

§ 1 Abs. 8 des Unfallversicherungsgesetzes von dem

8 Artikel 2. I

vom 6. Juli 1884 erhält als Eingang folgenden Zusatz: Unternehmer der unter § 1 fallenden Betriebe ind, sofern ihr Jahresarbeitsverdienst zweitausend Nark nicht übersteigt, berechti t, sich selbst gegen die Folgen von Betriebsunfällen zu versichern, Diese Berechtigung kann durch Statut (§ 16) cas Unternehmer mit einem höheren Jahres⸗ arbeitsverdienst erstreckt werden. Das Statut hat die näheren eaeeghe er zu regeln.

Im § 2 Absatz 2 des Gesetzes vom 6. Juli 1884 werden die Worte: „sich es oder“ gestrichen.

Die §§ 2 der Gefetze vom 6. Juli 1884, 5. Mai 1886 und 11. Juli 1887, sowie der § 4 des Gesetzes