8 Verwendung des Jahresüberschusses.
5 % Zinsen von ℳ 2 000 000.— (volleinbezahltes Aktien⸗Kapital)... ..
10 % Dividende auf 2000 St. Aktien à ℳ 1000. —8 . “ .
Dotationen: Gewinn⸗Reserve . . . . .. 8 Kriegsversicherungs⸗Reserve ... .. 8.
öX“ n Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen S Immobilien⸗Reserve . . . .. .. 3 b
2 „ Hersongsones ..... . z . w Feane “ Berlin, Montag, den 9. Juli 82 8 8 “ e“ 3 bein 8 2 1“ . & antibme an den Verwaltungsrath . . . . . . .. ℳ 93 457.86 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ ͤ“*“”“; “ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Ellenscafts. 8 Tite 8' Petente, Behäanhenms rse, s d8
EEEEb Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. wa0.
v6 vZ1““ 1“ Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. In ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
11“
8 8.
195 377.88 29 900.94
N10517882 „Der Buchhalter: Wilhelm Müller m. p.
für Preußen p. 1893.
Dr. Karl Koziol, Direktor. ppa. Theodor Singer, General⸗Sekretär.
Geschüftsausweis
8 11u““ 11114“ JE“
Im Jahre 1893 wurden eingereicht u“ .
ͤ . . 428 Anträge per ℳ 3 315 900.64
aͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤ1161616141“XX
abgelehnt, nicht perfekt und annulliert wurden... durch Reduktion und Nichteinhaltung der Prämienzahlung erloschen ͤaeööööe——. 8
durch Rückkauf erloschen ...... durch Ablauf der Vers.⸗Dauer erloschen
Die Einnahmen im Jahre 1893 betrugen an Prämien und Einlagen.3 —.. ———— Die Aus ahlungen im Jahre 1893 betrugen für Sterbefälle, Rückkäufe und fällige Versicherungen. . An Einzel⸗Unfallversicherungen
burden im Jahre 1893 öbbböe eeöe.“
ödce545“ 8
18 28 668 964.91. Kapital und 300 ℳ Rente in Summa 3776 Verträge per ℳ 29 984 865.55 Kapital und 300 G
. . 31 Anträge per ℳ 382 421.75 .“ xö . 28 Verträge „ 89 677.61 . 24 8 „ 145 552.50 1 1 2 4 3 000.— 1 . 8 1“ “ 7 007.59
Bestand 1. Januar 18902 3657 Verträge über ℳ 20 127 857,96 Kapital und 300 ℳ Rente
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 159 A., 159 B. und 159 C. ausgegeben.
ℳ 952 093.42 ℳ 189 969.40
1 Versicherte Summen für den Fall für den Fall ür den des Todes bleibender Invalidität vorübergehender Invalidität mit ℳ 30 000 ℳ 30 000 ℳ 15 I1“ „150 000 161
chädigung
1 in Summa abgelehnt und durch Nichteinhaltung der Prämienzahlung erloschen.
mit ℳ 180 000 — Nℳ 180 000 Nℳ 90 1“ „ 10 000
Befte b 1. Jamar 18913 — 13
Die Einnahmen im Jahre 1893 betrugen an Prämien .. . . . ...
Die Auszahlungen im Jahre 1893 betrugen an Schäden — Der General⸗Bevollmächtigte für Preußen:
mt Ao 170 000 Nℳ 170 000 441.45
—.— .
9 695 9 9 5—8 .
Paul Schlesinger.
Gegründe 2. August 1844.
Le Conservateur. Gesellschaft fur gegenseitige Lebensversicherungen.
Konzessioniert in Preußen 9. Oktober 1862.
Aussteuer⸗ und Altersversorgung.)
1.“ Direktion: Paris, 18 Rue Lafayette. “ 8 8 I. Gewinn. und Verlust-Konto.
(Aufgestellt am 31. Dezember 1893.)
Subdirektion: Berlin, Lindenstr. Nr. 113. 8 “ II. Bilanz.
B. Ausgaben. ℳ
1) Schäden aus den Vorjahren Restl. Zinszahlung für 1892 . 26 774 06
2) Schäden im Rechnungsjahre a. durch Sterbefälle bei Todesfall⸗
Versicherungen
1111““ b11“];
b. für Kapitalien auf den Er⸗
lebensfall DA1I1I11““; 3 656 439 5. zurückgestellt. ias
c. Renten &. pesablt..
5. zurückgestellt.
d. Gegenversicherungen “] EINEEtöö
3) Ausgaben für vorzeitig aufgelöste
.“ —
4) Dividenden an Versicherte 19 103
A. Einnahmen. ℳ 1) Ueberträge aus dem Vorjahre a. Prämien⸗Reserve 445 130 281 b. Prämien⸗Ueberträgge... — c. Schaden⸗Reserve .. . ... — d. Gewinn⸗Reserve der mit Divi⸗ denden⸗Anspruch Versicherten 82 992 e. Sonstige Reserven, als 164 598 186 678
66 727
a. Kapital⸗Reserve⸗Fonds .. „5. Extra⸗Reserve⸗Fonds.. 2) Prämien⸗Einnahme a. für Kapital⸗Versicherungen auf bden Pohestc b. für .“ auf den Erlebensfa . c. Renten⸗Versicherungen.. d. Gegenversicherungen ..... 8 darunter Prämien für über⸗ nommene Rückversicherungen
73 203 4 062 968 406 155
8
389 030
ℳ e. Verwaltungsgebühren... b. Miethsverträge..... 4) Kursgewinne aus verkauften Effekten 5) Vergütung der Rückversicherer.. 6) Sonstige Einnahmen a. Zuschuß des Wechselmaklers .. b. Gewinn aus Stempelkosten. 1 295 7) Verlust der See eh c er.
582 176 1 875 586 E.“ — H. ux Hestellt . .. — 9 Rückversicherungs⸗Prämien — — 6) Agenten⸗Provisionen .. . 344 324 7) Verwaltungskosten ... 126 484 8) Abschreibungen
a. Staatspapiete ... .. 775 1 b. Inventar und Mobiliar .. 1 113 (Differenz in der Effekten⸗Aufnahme) 775 auf 1894 zu übertragen. und Val
9) Kursverluste auf verkaufte Effekten aluten — 10) Prämien⸗Ueberträge.. .. —
3 369
11) Prämien⸗Reserve a. Todesfallversicherung b. Aussteuerversicherung Rentenversicherung d. ö] . 12) Sonstige Reserven a. Gewinn⸗Reserve . b. Schaden⸗Reserve. c. Kapital⸗Reserve ... d. Extra⸗Reservefonds ..
75 126 21 46 726 764 04
563 436 84 78 600,32 164 598,14
170 300,34 t. 160 482 63
Stand am Ende des Rechnungsjahres
—
A. Activa. ℳ B. Passiva. — 800 000
1) Wechsel d. Aktionäre oder Garanten 1) Aktien⸗ oder Garantie⸗Kapital b“ — 2) Kapital⸗Reservefonds ... 164 598 C4** — 3) Segzial⸗ Reserven 4) Darlehn auf Hypotheken. . — Extra⸗Reservefonds. 170 300 5) Werthpapiere 4) Schaden⸗Reserve ... — a. Staatspapiere .. . . . . . 47 777 216 5) 3 — 111“] — 6) rämien⸗Reserve c. Kommunalpapiere... — a. Todesfallversicherung ... 75 126 icherung 46 726 764
d. Sonstige Werthpapiere .. 327 066 b. Aussteuerv 6) Darlehn auf Policen.. c. Rentenversicherung.... — 7) Kautionsdarlehn an versicherte d. Gegenversicheruulg 563 436 Beamte “ 7) Gewinn⸗Reserve der Versicherten 78 600 8) Wechsel im Portefeuille .. .. ooo 1 756 9) Guthaben bei Bankhäusern.. 9) Baar⸗Kautionen.. — 10) Guthaben bei anderen Versiche⸗ 10) Sonstige Passiva 1) 58 Fgefellchaften “ 1) v 8 ebobene Dividenden 8 ee ückständige Zinsen..... — eberschuß der Aktiengesellschaft. 48 12) Rücstümd ö“ 74 614 8 b — 13) Gestundete Prämien..... — 8 ;ööö118. 15) Inventar und Drucksachen. 10 024 16) Sonstige Aktiva G Vorausgezahlte Miethe.... 6 000 17) Fehlbetrag der Genossenschaften. 775 “ “ 48 742 064
III-
V 13) Gewinn der Aktien⸗Gesellscha
52 570 08095 52 570 080 95
Der General⸗Direktor: Al. Picard.
B“ “ 88 1 242 2 8 1) An die Kapital⸗Reserven a. an den statutenmäßigen Reservefonds 10 % des Reingewinns h141124* 2) Tantiêmen ebbbb¹“; 1 — b12352 8 18 065 c. Generalbevollmächtigte . . . .. iag v4377357525 3 520 3) An die Aktionäre 10 % Dividende auf eingezahlte ℳ 400 000 .. 40 000 4) An Versicherte.. 111141“”“ — 1 666 160 482
16 648 81 182
5) Für Dividenden⸗Stempel 1.““ Zusammen
Konform mit den Büchern der Gesellschaft.
Der General⸗Bevollmächtigte für Preußen und das Deutsche Reich? Subdirektor Eugen Goldheim.
“
1snl Bank für Orientalische Eisenbahnen in Zürich.
Die Aktionäre der Bank für Orientalische Eisenbahnen werden anmit zu der am 24. uli 1894, Vormittags 11 Uhr, im Gebäude der Schweiz. Kreditanstalt in Zürich stattfindenden s lichen Geueralversammlung einberufen.
Die Gegenstände der Tagesordnung sind folgende: 1) Vorlegung des Geschäftsberichtes des Verwaltungsrathes und der Rechnung über den Fttisam vom 1. Juli 1893 bis 30. Juni 1894. 2) ² 854 ga nntrag der Revisoren über Abnahme resp. Genehmigung der Jahresrechnung und der nz. 3) Beschlußfassung über das Ergebniß der Jahresrechnung und der Bilanz. Festsetzung der Heschlugf und des Zeitpunktes ihrer Auszahlun 86 6 1 Helilegung 4) Erneuerungswahlen für die statutengemäß in Wustritt kommenden Mitglieder des Ver⸗ waltungsrathes. 5) Wahl der Revisoren und ihrer Ersatzmänner für das Geschäftsjahr 1894/95. 6) Eeeg des Verwaltungsrathes auf Rückkauf der Vorzugsaktien und Abänderung der atuten. Die Inhaber von Vorzugsaktien, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 21. Juli 1894 bei der Schweiz. Kreditanstalt in Zürich zu hinterlegen. Die Stammaktionäre sind berechtigt, auf Grund ihrer Eintragung im Aktienbuche der Gesell. Maft, ü6 veefjegung von Eintrittskarten bis spätestens den 21. Juli 1894 beim Sitze der Gesellschaft in ür erlangen.
Die Bilanz, sowie die Rechnung über Gewinn und Verlust nebst dem Revisionsbericht liegen vom 15. Juli an auf unserm Bureau zur Ein it der Herren Aktionäre bereit. Vom gleichen Tage an werden den Aktionären auch Exemplare des Geschäftsberichtes nebst Bilanz zugestellt werden.
Zürich, den 8. Juli 1894.
Namens des Verwaltungsrathes der Bank für Orientalische Eisenbahnen:
1 Der Präsident:
begg⸗Arter.
[23110]
Vank für Orientalische Eisenbahnen in Zürich.
“ Die Inhaber von e. der Bank für Orientalische Eisenbahnen werden andurch zu einer am 24. Juli 1894, Mittags 12 ½ Uhr, im Gebäude der Schweiz. Kreditanstalt in Züri stattfindenden besonderen Generalversammlung im Sinne von § 22 Absatz 2 der Statuten einberufen. 6 8 ve 1X Rückkauf der Vorzugsaktien und diesbezügliche Statutenrevision.
b Inhaber, welche an der Generalversammlung ö. wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 21. Juli 1894 bei der Schweiz. Kreditanstalt in Zürich zu hinterlegen. Zürich, den 8. Juli 1894.
8 Namens des Verwaltungsrathes der Bank für Orientalische Eisenbahnen: 1I “ Der Präsident: 8
Abegg⸗Arter.
b “ v 18 “ 18 Samaden, Hotel Bellevue.
Touristen⸗ u. Fremdenhotel. Tägliche Tramway⸗Verbindung mit St. Movritz, Pontresina u. Morteratschgletscher. Peesnsne Aussicht auf die Berninagruppe. Gute Küche, reelle Weine. Pensionspreis mit Zimmer von Fr. 6.50 an. Der Eigenthümer: J. Liß.
1. Schhönster Aussichtspunkt auf Gletsch Muottas Murail Ferse Dösch bee
6
[13260]
Ie. Zwshech enpseble men 8
9
15. A. 3658.
17. L.
20. J. 3265.
21. A. 3673.
„ L. 8685.
25. F. 7568.
Patente.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Anmeldung nutzung ge
Klasse. 28 3716.
Der “ der ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗
chützt.
Selbstthätige Löschvorrichtung für Lampen. — Ernst Antholz in Bremen, Meinkurstr. 11. 23. Dezember 1893. A. 3368. Verfahren zur Erzeugung und Fixierung farbiger Muster auf Baumwolle mit andersfarbigem Grund. — Arnold Print Works in North Adams, Grafschaft Berkshire, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 18. Februar 1893. Verfahren zur Darstellung von Methylglyoxalidin und seiner Homologen. — arbwerke vorm. Meister Lucius & rüning in Höchst a. M. 7. April 1894. H. 13 522. Verfahren zur Darstellung von
Para⸗Phenetolcarbamid bezw. 16 ⸗Anisol⸗
carbamid; 3. Zusatz zum Patente Nr. 63 485.— J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtstr. 12/13. 20. Mai 1893.
L. 8606. Verfahren zur Trennung von O0-Nitrotoluol von seinen Isomeren. — Dr. Hans Loesner in Leipzig, Windmühlenstr. 48. 16. Ja⸗ nuar 1894.
14. B. 14 404. Wellenkuppelung für Kraft⸗
maschinen mit schwingenden Kolben und konzen⸗ trisch gelagerten Wellen. — Arthur Boyd in Middlesbrough on Tees, Grafsch. York, Eng⸗ land; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kom⸗ missions⸗Rath, und L. Glaser, Reg. Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 3. März 1893. Vorrichtung zum Feststellen der Typen in Druckstellung an Typenschreibmaschinen. — American Typewriter Company in New⸗York; Vertreter: A. du Boys⸗Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 1. November 1893.
8817. Einrichtung mit lothrechten Schraubenrohren zum Kühlen von Flüssigkeiten durch Luftzug. — W. Lauke in Trendelbusch bei Helmstedt. 21. April 1894.
18. D. 6242. Verfahren zum Einbinden von
Kiesabbränden (purple ore). — Duisburger Kupferhütte in Duisburg. 24. März 1894.
19. G. 8734. Eisenbahnoberbau mit elastischer
Schienenlagerung. — Aug. Pipphardt, Eisen⸗ bahn⸗Stations⸗Assistent, in Lichtenberg, Braun⸗ schweig. 3. Februar 1894.
Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Ph. Jung, Hosfsschlosser, in Freiburg i. B. 31. Januar 1894.
1. 11 151. Ventileinrichtung für Luftdruck⸗ bremsen. — Alb. Kapteyn in London, York Road, King's Croß; Vertreter: Carl Pieper und
seinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 3. Oktober 1893.
L. 8736. Stromzuführungsvorrichtung bei elektrischen Bahnen mit unterirdisch verlegten Haupt⸗ und Theilleitern. — ELawrence Electric Company in New⸗YPork, 13 Astor
lace; Vertreter: Dr. Joh. Schanz in Berlin SW.,
ommandantenstr. Nr. 89. 13. März 1894.
L. 8891. Anfahrvorrichtung für Verbund⸗ lokomotiven. — Robert Lindner in Chemnitz, Aeußere Dresdenerstr. 58. 25. Mai 1894.
M. 10 851. Schutzvorrichtung für Straßen⸗ bahnwagen. — Baron Börries von Münch⸗ hausen, Dr. jur. und Kammerherr, in Hannover. 31. Mai 1894.
5 Erzeugung von Ozon und Licht. —
Emile Andreoli in London, Somerleyton
Road 18; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich
Springmann in Berlin NW., Hinderfinstr. 3.
15. November 1893. E. 4124. Schaltapparat zum Vergleich
von Spannung und Stromphase parallel zu
schaltender Wechselstrommaschinen. — Elektrizi⸗ täts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert
& Co. in Nürnberg. 21. März 1894.
Ankerkern für elektrische Ma⸗ schinen. — Albert Lotz in Zürich, III., Birmens⸗ dorferstr. 163; Vertreter: Carl Fr. Reichelt in Berlin NW., Luisenstr. 26. 19. Februar 1894.
P. 6622. 11“ mit ventil⸗ artigen Stromschlußstücken. — Vincenz Edler von Pebal, Jos. Schaschl in Pola und Wil⸗ helm Schulze in Kiel; Vertreter: A. du Bois⸗ Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm Nr. 29 a. 7. April 1893.
2. B. 14 514. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren des aus Azinstickstoff alkplierten Indulins C2s HI Na; Fe zum Patente Nr. 75 017. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 27. Juni 1892.
F. 6806. Verfahren zur Darstellung von chwarzen Disazofarbstoffen aus Dioxynaphtalin⸗ sulfosaͤure; Zusatz zum Patente Nr. 59 161. — Farbwerke vorm. Meister Lucius 4& Brüning in Höchst a. M. 15. Mai 1893.
orrichtung zur Führung der Nadeln an emafrte nnschäne. — Emil Vohn Franck in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter:
Elektrischer Apparat zur gleich⸗
C. v. Ossowski in Berlin W., Potsdamerstr. 3. 5. September 1893.
Klasse.
25. M. 10 497. Verfahren zur
. 1 eerstellung von gekraͤuseltem Schußgarn für Web⸗ oder Wirk⸗ waaren. — Eduard Meyer in Aachen. 5. Fe⸗ bruar 1894.
30. B. 14 524. Dampfsterilisator; Zusatz zum
Patente Nr. 75 280. — Dr. med. Joseph Baßfreund, prakt. Arzt, in Hildesheim. 27. März 1893.
B. 15 346. Zahnbürste. — Rudolf Bronner in Treuchtlingen, Bayern, Marktstr. 71. 1. No⸗
vember 1893.
G. 8401. Desinfizier-, und Sterilisier⸗ apparat. — Grafenberger Stahlwerk in Düsseldorf. Grafenberg. 19. August 1893.
G. 8846. Am Körper tragbare Vorrich⸗ tung zur Ansaugung und Aufnahme von 8 keiten. — W. Gutsche in Grätz, Prov. Posen. 28. März 1894. b
32. G. 8823. Verfahren zur Befestigung von
34. A. 3719.
35.
Metallkörpern auf Glasgegenständen. — Firma Görisch & Co. in Dresden, Schützenplatz 2.
16. März 1894.
Einstell⸗Vorrichtung zur Be⸗ stimmung der Schnittstärke an Messern für Brod, Gemüse u. dergl. — F. Aeschbach in Aarau, Schweiz; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und Max Wagner in Berlin N W; Schiffbauerdamm Nr. 29 a. 27. Dezember 1893.
B. 15 935. Quetsch⸗ und Durchreibe⸗
maschine für Kartoffeln, Früchte und dergl. —
Josef Braun in Pfeddersheim bei Worms. 27. März 1894. 1—
C. 4877. Laufrolle in Kugelform mit Universalgelenk⸗Bewegung. — Ignace Fernandez de Hemestrosa Marquis de Camarasa in Carresse, Basses Pyréndes, Frankreich; Ver⸗ treter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 30. Dezember 1893.
F. 7307. Gemeinsamer Tintenfaß⸗Verschluß für Schulbänke. — Ferdinand Franz und Eduard Möller in Gablonz a. N., Böhmen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 22. Ja⸗ nuar 1894.
Z. 1855. Verschlußvorrichtung für Kleider⸗ haken. — R. Zimmermann und F. Klose in Schurgast O.⸗S. 17. März 1894.
H. 14 616. Lastdruckbremse für 11- — Wilhelm Heidemann in Magdeburg, Molt straße 15. 5. April 18949.
M. 10 543. Doppelseil⸗Krahn zum Auf⸗ und Abhängen von Lasten an die Fahrkatzen von Hängebahnen. — Maschinenbau⸗Aktien⸗ Gesellschaft vorm. Beck & Henkel in Cassel. 15. Februar 1894.
36. O. 2028. Feuerkorb für Kachelöfen. —
Emil
einrich Conrad Oehlmann in Berlin, Linienstraße 131.
30. Dezember 1893.
38. B. 15 779. Bürstenhölzerbohrmaschine. —
Johann Bodek in Berlin. 26. Februar 1894.
D. 6195. Spannvorrichtung für Gatter⸗ sägen. — Carl Ed. Dominicus in Remscheid⸗ Hasten. 26. Februar 1894.
G. 8019. Verfahren zum Hartmachen und Konservieren von Hölzern. — Friedr. M. Grum⸗ bacher in Berlin, Unter den Linden Nr. 27. 25. Februar 1893.
G. 8961. Einrichtung zur Aenderung des
3 Vorschubes während jeden Hubes der Sägen. —
42. B. 15 565.
44.
45.
46. Sch. 9769.
A. Goede in Berlin N., Chausseestraße 32. 21. Mai 1894. H. 14 576. Einspannvorrichtung zum Ab⸗ setzen und Schlitzen von Kämmen auf der Band⸗ säge für Stirn⸗ und konische Räder. — Heinrich Huber in Reutlingen. 5. April 1894. 1 R. 8615. Vorrichtung zum Hobeln wind⸗ schiefer Bretter auf Abrichthobelmaschinen. — Moritz Renger in Nieder⸗Kaina bei Bautzen.
3. März 1894. v
Vorrichtung für Schiffsloge. — Francis Augustus Bishop in San Francisco, Californien, U. St. A.; Vertreter: Hugo H und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 29. Dezember 1893.
H. 14 107. Rechenschieber. — Robert Haedicke, Königlicher Regierungs⸗Baumeister, in Hannover, Holscherstr. 9. 28. November 1893.
M. 10 452. Verstellbarer Nasenkneifer. —
rédéric Müller in Aachen, Borgraben 80. 20. Januar 1894.
T. 4137. Knopfbefestiger. — Hermann Thier in Königstein a. E. 7. Mai 1894. B. 15 894. Stellvorrichtung für Schieber an Säemaschinen, welche das Ausstreuen einer als der vorher bestimmten Saatmenge verhindert; Zusatz zum Patente Nr. 74 021. — Carl Beermann in Berlin 80., Schlesischen Thore. 17. März 1894.
B. 15 962. Befestigung des Hufeisens am Huf mittels Schrauben, deren Köpfe 8 an die Außenseite des Hufes anlegen. — J. Berg⸗ hammer in ünchen, äußere Birkenau 3 a. 2. April 1894.
P. 6696. Vorrichtung zum Kartoffellegen für Räderpflüge. — Anton Pretsch in Lauten⸗ burg W.⸗Pr. 2. Februar 1894.
R. 8588. Zang⸗ zum Einziehen von Nasen⸗ ringen. — Carl Reisz in Dom. Camnitz, Post Pischkowitz. Kr. 1 23. Februar 1894.
eguliervorrichtung für Pe⸗ trolenmmaschinen mit Einwirkung des Regu⸗
vor dem
lators und einer Drosselvorrichtung auf den Petroleumzufluß. — Reinhold Scherfenberg in Berlin N., Hussitenstr. 14. 30. Mai 1894.
Klasse.
47. K.
48. S.
49. D. 5672.
11 696. Seilschloß mit gekrümmten und gewundenen Oesen. — Bernhard Kirsch, K. K. sProfes or, in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. April 1894.
T. 4127. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für Riemen⸗Wechsel⸗ oder Wendegetriebe mit einer nach beiden Seiten unabhängig wirkenden Einrück⸗ stange. — Franz Paul Teichmann in Neustadt a. Orla. 25. April 1894.
7861. Elektrolytisches Verfahren zur Erzeugung von Draht und dergl. — Richard David Sanders in Eastbourne, Hartfield House, Grafschaft Esser, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. März 1894. Vorrichtung zur gleichzeitigen Revision beliebig vieler 2. an gleichartigen Gegenständen auf elektrischem Wege. — Deutsche Metallpatronenfabrik in Karlsruhe, Baden. 21. März 1893.
Sch. 9452. Vorrichtung zur Herstellung von nahtlosen konischen Web⸗ und Färbhülsen. — A. Schmidt in Berlin NW., Friedrich⸗ straße 138. 1. Februar 1894.
50. Sch. 9503. Getreidereinigung durch Flößung.
— H. Schollenberger in Wülflingen, Schweiz; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. 14. Februar 1894.
52. M. 10 223. Spulenkasten für Nähmaschi⸗
55.
nen mit großer Unterfadenspule. — Felix Maginn und James Shovelton in Manchester, Graf⸗ schaft Lancaster, England; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 26. Oktober 1893.
A. 3638. Untersieb für Siebzylinder. — Ferd. Andres in Türkheim b. Colmar i. E. 16. Oktober 1893.
56. J. 3181. Kummet mit getrennten, aus
dem Ueberzug herausnehmbaren Luftkissen. — Lauron Ingels in Seattle, Staat Washington, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 10. Oktober 1893.
57. D. 6055. Objektiv⸗Verschluß. — Alois
63 F.
64. B. 15 841.
65. H. 12 163.
Delug in München. 7. Dezember 1893.
N. 3072. Feststellvorrichtung für Negativ⸗ platten an Kopierrahmen. — Emmerich Nagel⸗ Aszod in Berlin, Dennewitzstr. 26, und Arthur Krayn in Berlin, Zimmerstr. 9. 10. Januar 1894. . 7566. Fahrradständer. — Rudolf Fiebig und Berghold Fiebig in Berlin C., Rosenthalerstr. 13. 17. Mai 1894. 8
. 14 285. Wagenbremse mit selbstthätiger Naftelun⸗ der Bremsklötze. — Ernst Hecht in Tempelhof, Berlinerstr. 6, Paul Rasche in Tempelhof, Berlinerstr. 101, und Berthold Krug in Tempelhof, Berlinerstr. 20. 22. Januar 1894.
H. 14 649. Sicherheits⸗Steigbügel mit aufklappbarem Steg. — Aug. Höppner in Lübeck, Blankstr. 7. 26. April 1894.
M. 9758. Auf der Nabe federndes Rad. — W. L. Messer in Syracuse, Staat New⸗ York, und H. Page in Philadelphia, Staat Pennsylvanien; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141. 1. Mai 1893.
S. 7935. Bremse mit selbstthätiger An⸗ stellung und zum gleichzeitigen Zügeln der Zug⸗ thiere bei zu großer Fahrgeschwindigkeit. — Robert Cook Sayer in Redland, Bristol Clyde Road 11, England; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrich⸗ straße 233. 25. April 1894. 8
T. 3959. Zweitheilige elastische Radnabe für Fahrräder. — Richard Williams Thomas in London, 41 Cheapside, Vertreter: Hugo Petenh und Wilhelm Pataky in Berlin NW.,
uisenstr. 25. 23. November 1893. 1 Flaschenstöpsel mit Korkzieher. Eduard Blaß in Essen a. d. Ruhr. 8. März 1894.
Sch. 8984. Faßverschlußs — August E. T. Schulze in Berlin, Barutherstr. 1. 3. Juli 1893. Tiefgangregler für Fisch⸗ torpedos und andere unterseeische Fahrzeuge. — Hotchkiss oördnance Company Limited in London, 49 Parliament Street, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. Juli 1892.
68. D. 5945. Thürzuschlaghinderer. — Franz
Bernhard Gelbrich und Friedrich August Schu⸗ vert in Chemnitz * S. 2. September 1893. F. 7226. Vorrichtung zum Oeffnen und
8 Schließen von Fensterladen. — Fritz Faubel in
beliedig
Düsseldorf, Martinstr. 10. 11. Dezember 1893. 19 8488. Vorrichtung zur Feststellung einer gebildeten Schlinge einer Kette oder eines fadenförmigen Körpers. — Friedrich Lands⸗ berger in Charlottenburg, Straße 16 Nr. 10 III.
25. November 1893. M. 10 706. Doppelbartsicherheitsschloß.
— H. und C. Magnus in Berlin NO., Lands⸗
bergerstr. 16. 11. April 1894.
KR. 1u enn nit einem durch dc Drücker zurückziehbaren uffer. — edri Nolte in Bielefeld, Siechenmarschstraße 19. 10. Mai 1894.
70. B. 15 966. Tuschebehälter mit aufsetzbarem
Tuscheanreiber. — Clemens Brenl in Barmen,
Heidterstr. 12. 2. April 1894.
Klasse.
70. J. 3354. Wandkartenhalter. — Karl Lehrer, in Bischwitz b. Minken, Kr.
hlau. 17. Mai 1894.
„ K. 11 597. Schreibtafel. — Johann Köstner, Ignaz Klein und Josef Hastreiter in Furth i. Walde, Bayern. 15. März 1894.
72. M. 9576. Geschosse aus Wolframmetall⸗
ulver sowie Verfahren und Vorrichtung zur
erstellung derselben. — Armand Mieg, Königl. Bayerischer Major z. D., in Heidelberg, Ecke Hirschgasse 24. 22. Februar 1893.
R. 8733. Selbstthätige Feuerwaffe mit festem Lauf und durch den Gasdruck zurück⸗ geworfenem Schlagstift. — Georg Raschein in Malix, Schweiz; Vertreter: Franz Wirth, Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. und W. Dame in Berlin NW., Luisenstr. 14. 24. April 1894.
S. 7801. Vorrichtung zur Ueberwachung des Abziehens bei Gewehren. — Carl von Sieg⸗ roth, Hauptmann und Kompagnie⸗Chef im Grenadier⸗Regiment Kronprinz Friedrich Wilhelm (2. Schles.) Nr. 11, in Breslau, Sonnenstr. 11 b. 17. Februar 1894.
75. H. 11 709. Elektrolytische Erzeugung von Chlor. — Dr. C. Hoepfner in Frankfurt a. M. 27. November 1891.
76. D. 6103. Walzenkrempel mit seitlich von den Kratzenwalzen am “ befestigten bogenförmigen Scheiben. — A. J. Deru in Verviers, Chaussée de Henry; Vertreter C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 5. Januar 1894.
„ M. 10 622. Verfahren zur Befestigung des Beschlages auf Kratzenwalzen. — Louis Mourer in Paris; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 12. März 1894.
77. P. 6746. Luftschiff mit einem starren Netzwerk aus Metall. — Arturo Pierrottet in Genua, Vico della Neve Nr. 8; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 5. März 1894.
80. B. 16 235. Speisevorrichtung für Thon⸗ Walzwerke; Zusatz zum Patente Nr. 72 861. — Ernst Hotop in Berlin W., Kurfürstenstr. 122. 7. Juni 1894.
„ W. 9217. Kovpiermaschine für Bildhauer⸗ arbeiten. — Alex Wenzel in Berlin S., Prinzen⸗ straße 111. 5. Juni 1893.
81. D. 5603. Heizbare Maschine zum Messen und Füllen von Zichorienmebl und dergl. in — Oscar Dannenberg in Magdeburg⸗ Wilhelmstadt. 16. Februar 1893.
H. 14 722. Bleiplombe. — Carl Herfort in Berlin N., Ackerstr. 18. 18. Mai 1894.
K. 11 533. Packmaschine für pulver⸗ förmige Materialien. — Ferdinand Kraus in Neuß a. Rh. 24. Februar 1894.
83. A. 3892. lektrische Aufziehvorrichtung für Uhren und andere Triebwerke; Zusatz zum Patente Nr. 66 695. — Professor Dr. H. Aron in Berlin W., Lützowstr. 6. 18. Mai 1894.
85. D. 6247. Wasserreinigungsvorrichtung. — A. L. G. Dehne in Halle a. S. 30. März 1894.
89. D. 6270. Grünsaftfilter mit Filtrier⸗ schlauch und Reinigungsvorrichtung. — Pierre Droeshout in Paris, Rue Pierre Guérin 27; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Spring⸗ 8 in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 12. April
H. 13 687. Verfahren zur Reinigung von Zuckersaft in Zentrifugen. — Jules Hignette in Paris, 162 Bould. Voltaire; Vertreter: C. Mundelius in Berlin SW., Hallesches Ufer 20. 12. Juli 1893.
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 8
3. S. 7616. Zuhaltung für Einsteckknöpfe.
Vom 12. April 1894. 8 45. T. 4004. Hufeisen mit Gummikdinlage.
Vom 2. April 1894. bn 51. Sch. 9012. Einrichtung an Tasten⸗Saiten⸗
instrumenten zur Berichtigung der gleichschwebend
temperierten, von der reinen Stimmung ab⸗
ö Tonhöhe einzelner Saiten. Vom
22. März 1894.
74. J. 3267. Klöppelbefestigung für wasser⸗ dicht abgeschlossene Läutewerke. Vom 9. April 1894. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Seee. im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend hezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem r. Tage dekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 8. . tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse. 1 26. H. 12 806. Schu * für Gas⸗Glüh⸗
licht. Vom 20. April 1893.
30, F. 6906. Verfahren zur Darstellung vam Lösungen des Zellinhaltes von Bakteclen, Saccharomyceten und ähnlichen niederen Lorganis⸗ men. Vom 28. September 1893.
44, H. 12 729. Taschenfeuerzeug mit Tampe. Vom 8. Juni 1893.