1894 / 162 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 Jul 1894 18:00:01 GMT) scan diff

n. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

Klasse.

1. Nr. 69 525. Stellvorrichtung für Roste zum Sortirren und Traäusportieren, hei welcher das Materiak üͤber paralleke Walzen in achsialer Richtung zu den letzteren geführt wird.

3Z. Nr. 59 054. Vorrichtung zum Festhalten der Damenhüte auf dem Kopfe.

4. Nr. 71 5 78. Lampe mit Zeitangabe.

Nr. 72 399. Oeldampfbrenner.

10. Nr. 70 880. Feueranzünder.

11. Nr. 54 107. Sammelmappe mit umleg⸗

baren Bügeln. 1

Nr. 65 674. Sammelmappe mit einem in jeder Lage feststellbaren Deckel.

Nr. 72 597. Ordner und Sammelmappe für Schriftstücke, Drucksachen u. dergl.

Nr. 73 063. Ordner und Sammelmappe für Schriftstücke, Feö ian u. dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 72 597.

12. Nr. 55 009. Verfahren zur Darstellung von Dichinolylin⸗Derivpaten.

Nr. 64 347. Verfahren zur Darstellung

„von Tetrathiodichlordisalicylsäure.

13. Nr. 50 216. Zugregulator Kessel⸗ feuerungen. 1 1

Nr. 75 190. Speiseregler für Dampfkessel.

14. Nr. 54 449. Expansions⸗Reguliervorrich⸗ für Dampfmaschinen.

. r. 72 922. Steuerung für Dampf⸗ maschinen mit schwingendem Zylinder mit Dampf⸗ vertheilung durch die beiden Drehzapfen.

15. Nr. 68 376. Doppelschnellpresse.

Nr. 69 293. Entwerthungsstempel Marken u. dergl.

17. Nr. 74 065. Carre'sche Ammoniagk⸗Eis⸗ maschine mit Zwischenkühler und Drehschieber⸗ verschluß.

19. Nr. 60 137. schienen.

Nr. 60 177.

Enden.

Nr. 71 648. table Brücke. 20. Nr. 44 256. Neuerung an

ventilen für Luftdruckbremsen der

fahrzeuge.

für

für

Stoßverbindung für Hohl⸗ Hohlschiene mit verstärkten Zusammenlegbare transpor⸗ Fhegons.

isenbahn⸗ 21. Nr. 37 933. Herstellun Elek⸗ troden für galvanische Elemente. Nr. 38 439. Neuerungen an Primärbat⸗ terien.

Nr. 71 398. Aufhängevorrichtung für ver⸗ schiebbare Bogenlichtlampen oder Glühlampen⸗ gruppen. b

22. Nr. 30 565. Verfahren der trockenen Rei⸗ zur

nigung von Knochen.

Nr. 60 120. Verfahren Darstellung einer Nitrosonaphtylaminsulfosäure. Nr. 67 001. Verfahren zur Darstellung

98. Dinitrodiphenylmethan und seinen Homo⸗

ogen. .

Nr. 69 636. Verfahren zur Herstellung

Ivon Naphtalinindigo.

25. Nr. 59 871. Klöppelmaschine für zweifadige

Spitzen.

26. Nr. 59 315. Anordnung von Schwimmern an Gasbehälterglocken.

27. Nr. 26 315. Abschlußstücke ventilatoren.

32. Nr. 71 536. Anwendung von Gelatine zum

Ueberziehen von Silberspiegeln.

34. Nr. 37 635. Stuhl mit selbstthätig ver⸗

stellbarer Lehne. 8b

Nr. 44 884. Schreibtisch mit ausziehbarer Pultplatte. 18

Nr. 45 495. Stuhl mit selbstthätig ver⸗ stellbarer Lehne; Zusatz zum Patente Nr. 37 635.

Nr. 58 698. Lichthalter für Christbäume.

Nr. 66 184. Selbstthätig wirkende Stell⸗ vorrichtung für Rollvorhänge.

Nr. 72 240. Tassen⸗Untersatz.

Nr. 72 378. Trommelwaschmaschine mit Vorrichtung zur Entfernung des Schmutzes durch umlaufende Bürsten.

Nr. 73 671. Vorrichtung zum mechanischen Entleeren roher Eier.

Nr. 73 706. Vorrichtung zum mechanischen Entleeren roher Eier; 8 Zusatz zum Patente

Nr. 73 671. 36. Nr. 50 189. Dampfkochherd in Ver⸗ Zug⸗

positiver

9

an Flügel⸗

2

bindung mit Warmwasser⸗Heizungsanlage. Nr. 53493. Reinigungs⸗ und regelungs⸗Vorrichtung für Oefen. Nr. 58 714. E.MN. Ofeneinsatz. 37. Nr. 53 390. Vorrichtung zum selbstthätigen Abschließen des Spaltes unter Thüren. Nr. 58 596. Drehkreuz mit beweglichen Armen. Nr. 70 426. Bau⸗ oder Pflastersteine. 38. Nr. 48 798. Vorrichtung zum Ausstoßen viereckiger Löcher in Holzzylindern. Nr. 59 638. Anlegevorrichtung für Dauben⸗ füsgemaschinen. 41. Nr. 71 319. Verfahren und Vorrichtung vei zur Herstellung eines Vließes aus gekräufelten 8 88913 und sonstigem Fasermaterial. 2. Nr. 58 436. Rechen⸗ und Leselehrmittel. Nr. 58 541. Rechenlehrmittel. Nr. 59 791. Neuerung an Phonographen. Nr. 63 298. Rechenlehrmittel; Zufat zum Patente Nr. 58 541. 1 1 43. Nr. 64 934. Schilfrohrschälmaschine. 44. Nr. 72 3213. Sporn. 45. Nr. 66 478. Biegsame Ackerwalze. Nr. 72 662. Sede 47. Nr. 11 749. Ausweiche⸗ oder Knickstütz⸗ lager für Wellen. b Nr. 19 7238, Neuerungen an Schrauben zur Ausübung von Druckkräften. Nr. 28 144. Neuerung an Schrauben zur Ausübung von Druckkräften; Zusatz zum Patente Nr. 19 738. Nr. 48 951. Wendegetriebe für den Betrieb von Fahrzeugen. . Nr. 54 645. Gasdichte Stopfbüchse mit Schmierpreßkammer und Gasabsaugkammer. r. 58 764. Ausrückvorrichtung für Kupp⸗ lungen mit getheilter Mutter oder excentrisch ver⸗ laufenden Schraubenflächen. Nr. 60 126. Rohrverbindung mit längs⸗ wirkendem Keilverschluß.

8

Kla 7 Nr. 66 562. Schmierpresse mit selbstthätig

absetzendem Vorschube des Fettverdrängers. Nr. 71 050. Riemenrücker mit Drehung der Losscheibe durch Reihrollen. . 49. Nr. 68 208. Fräsvorrichtung zur Bear⸗ beitung von vertieft liegenden Flächen. Nr. 68 473. Pneumatischer Hammer. 8 Nr. 71 717. 2 heam konisch Wal⸗ zen pon zylindrischen Metallstäben. 50. Nr. 45 344. Griesputzmaschine mit aus⸗ ziehbaxen Schubrahmen. 1 Nr. 66 706. Beackenquetsche. 1 Nr. 66 887. Lösbare Verbindung zwischen Stellwerk und Regelungsklappe behufs Aus⸗ rückung des Walzenstuhles aus der Entfernung. 52. Nr. 25 589. Apparat zum Nähen von Knopflöchern mit halbkreisförmiger Seitenkante für Nähmaschinen. 53. Nr. 71 177. Verfahren zur Aufbewahrung und Haltbarmachung von Aeleftesch. .“ 55. Nr. 59 477. Holzs erac Her⸗ ““ Nr. 65 673. Verfahren zur Herstellung von buntmarmoriertem Papier. 57. Nr. 54 423. Neuerung in der Erzeugung von Magnesiumlicht. 58. Nr. 60 910. Einrichtung zur Erzielung eeines Ueberdrucks in der Preßrichtung bei Kolben⸗ pressen. 1 63. Nr. 71 Fbrehacbare Kutschersitz mit eststellung durch das Fußbrett. 1 Nr. 65 010. Vorrichtung zum Schleifen von Schneidwerkzeugen. 8 68. Nr. 67 625. Stellbares Thürband. Nr. 68 183. Drckerschloß mit verstell⸗

baren Griffen. Seeedshhee betihe an

Nr. 71 803. ngsr Baskülverschlüssen für mehrflügelige Fenster und

üren. bgre 72 956. Hebende Falle für Drücker⸗ schlösser. G Nr. 74 599. Schloß mit paarweise in zuhaltungen.

einander geschobenen chere mit nachstellbarem

69. Nr. 64 977.

Schluß.

71. 18 59 990. „Go1“ 8 Nr. 60 895. 1 tung an Maschinen zum Nieten und Nageln von Schuhwerk.

Nr. 63 8.5 . „Verschluß; Zusatz zum Patente Nr. 5. 8 .

72. Nr. 29 398. Geschütz⸗Verschluß mit Ab⸗

feuerungs⸗Vorrichtung.

Nr. 65 370. Papp⸗Patronenhülse.

Nr. 73 610. Gewehrstütze zum Gebrauch beim Feuern im Liegen. 73. Nr. 45 616. Doppelspinnmaschine für Seiler. 74. Nr. 69 784. Durch Münzeneinwurf in Thätigkeit gesetzte elektrische Anrufvorrichtung. 76. Nr. 67 002. Verstellbare Volantumhüllung

an Krempeln. Nr. 71 194. Garnwickel⸗Vorrichtung. Nr. 71 650. Spulenabstellvorrichtung für Garn⸗Kontroliermaschinen. 1 . 77. Nr. 53 678. Seilbahn mit als Flugthiere erscheinenden Wagen. r. 61 965. Vorrichtung zum leichten Auswechseln einzelner Theile an Puppen. Nr. 66 477. Tivoliähnliches Spiel. Nr. 69 343. Schlittschuheinstellvorrichtung. 82. Nr. 51 378. Schleuder für Filtrierzwecke. Nr. 56 887. Neuerung an Schleudern für Filtrierzwecke; Fulat zum Patente Nr. 51 378.— Nr. 59 049. Neuerung an Schleudern für Filtrierzwecke; 2. Zusatz zum Patente Nr. 51 378. Nr. 60 990. Wäschetrockenappargt. Nr. 73 095. Trockenverfahren nebst Apparat zur Ausführung desselben. 83. Nr. 69 408. Gradbohrmaschine. 84. Nr. 67 079. Selbstthätige Wehrklappe. 85. Nr. 47 080. Ueberflur⸗Wasserpfosten (Hydrant) verbunden mit einem Straßenbrunnen. Nr. 56 598. Ueberflur ⸗„Wasserpfosten (Hydrant) verbunden mit einem Straßenbrunnen; Zusatz zum Patente Nr. 47 080. Nr. 71 521. Vorrichtung zur Verhinderung des Einfrierens von Wasserleitungsröhren. 86. Nr. 72 819. Schlagstock für mechanische Webstühle. 89. Nr. 66 675. Saturateur. Nr. 72 818. Steinfänger für Schnitzel⸗ maschinen. . b. Infolge Verzichts.

.73 3323. Seeitlich lösbare selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. 1 50. Nr. 66 190. Deckel für Trommelmühlen mit Fhaeleeinen G c. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. Klasse. 28⁷ Nr. 8253. Verfahren zur Tränkung roher Kohlenstäbe. b 75. Nr. 8180. Neuerungen in der Fabrikation der sogenannten Ammoniaksoda.

6) Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärung.

Der Anspruch eins des dem Ingenieur J. Fischer in Wien gehörigen Patentes Nr. 31 794, betreffend Kühlapparat, ist durch Entscheidung des Kaiser⸗ lichen LSe,da vom 26. Oktober 1893, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 13. Juni 1894 unter Vernichtung des weitergehenden Inhalts durch folgenden Patentanspruch ersetzt:

„1) Apparat zum Kühlen, bestehend aus zwei oder mehreren neben⸗ oder übereinander liegenden und untereinander durch Anpressen, durch Schrauben oder dergl. dicht verbundenen hohlen Kühlwänden mit Rahmen, deren überstehende Ränder zwischenliegende bilden und bei denen das Kühlen in der

eise stattfindet, das. b

a. die zu kühlende Flüͤssiggeit durch Rohre oder Kanäle dd von Wand zu Wand bezw. von Für raum f. zu Kühlraum f geführt, und die Kühl⸗ flüssigkeit (Luft) in den hohlen Wänden der zu kühlenden Flüͤssigkeit entgegengeleitet wird;

b. die zu 1J. lüssigkeit durch die hohlen Wände, das Kühlwasser (Luft) hingegen von Kühl⸗ raum f zu Kühlraum f geleitet wird.“ 7) Berichti ung.

Der Mitanmelder Feeth rümper der am

11. Juni d. J. unter Klasse 72 bekannt gemachten

Anmeldung F. 6815 wohnt in Hannover, Goethe⸗

straße 11 C. . ““ erlin, den 12. Juli 1894.

9

2

Handels⸗Register.

andelsregistereinträge über Aktiengesellschaften ommanditgesellschaften auf Aktien werden na Eingang derselben von den hetr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

Die und

[23395] Ahaus. In das Gesellschaftsregister des König⸗ lichen Amtsgerichts zu Ahaus ist bei Nr. 6, woselb die Gesellschaft Oldenkott et Söhne zu Auister⸗ dam mit einer Zweigniederlassung in Ahaus ein⸗ getragen, in Kol. 4 Folgendes eingetragen⸗ Der Fabrikant Julius Wilhelm Maria Hubert Oldenkott in Amsterdam ist infolge Todes aus der Gesellschaft ausgeschieden. An dessen Stelle ist seine Wittwe Anna, geb. Hüesker, in Gescher in die Gesellschaft eingetreten, dieselbe ist jedoch zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft nicht befugt. ur Vertretung der Gesellschaft ist nunmehr nur noch der Fabrikant Jakob Bernard Maria Joseph Heinrich Oldenkott berechtigt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 19. Juni 1894 am 20. Juni 1894. (Akten über das Gesellschaftsregister VI 2 Bd. 5 Bl. 130.) 1 1“

Wening, Amtsgerichts⸗Sekretär. Ahaus, 20. Juni 1894.

Königliches Amtsgericht.

Berlin. Handelsregister [24091] des Königlichen Amtsgerichts I1 zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 10. Juli 1894 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:; Die Gesellschafter der hierselbst am 4. Juni 1894 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Draeger & Co. (Geschäftslokal: Boeckhstr. 15) sind: die verehelichte Zimmermeister Auguste Draeger, geborene Keßner, und der Tischler August Keil, beide in Berlin. Der Gesellschafter Keil ist von der Vertretung der Gesellschaft und von dem Recht der Firmenzeichnung ausgeschlossen. 88 Dies ist unter Nr. 14 853 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. b 3 Dem Zimmermeister August Draeger in Berlin ist für die letztgenannte Firma Prokura ertheilt, und ist dieselbe unter Nr. 10 492 des Prokurenregisters eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 12 140, woselbst die Handlung in Firma: Lassalle & Zürcher mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: 8 G Der Werkführer Friedrich Wolke und der Kaufmann Otto Lücke, beide hierselbst, sind in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Paul Gustav Eduard Zürcher zu Berlin als Henpelg. gesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene offene Handelsgesellschaft unter Nr. 14 854 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 14 854 die Handelsgesellschaft in Firma: Lassalle & Zürcher mit dem Sitze zu Berlin, und sind als deren Ge⸗ sellschafter die drei Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1894 begonnen. Berechtigt die Gesellschaft zu vertreten und die zu zeichnen ist nur der Kaufmann Paul ustav Eduard Zürcher. 1 In unser Firmenregister ist unter Nr. 23 363, woselbst die Handlung in Firma: Ledertuchfabrik Rautenkranz Lattermann & Maerker mit dem Sitze zu Rautenkranz i. Sachsen und Zweigniederlassung zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: 1 5 Die hiesige Zweigniederlassung ist aufgehoben. Berlin, den 10. Juli 1894. . Königliches vmtsge 8 Abtheilung 89/90. ila.

Berlin. Handelsregister [24092] des Königlichen Amtsgerichts 1 zu Berlin. ufolge Verfügung vom 10. Juli 1894 sind am selben Tage folgende Centesguzohn erfolgt: Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Friedrich Wilhelm 8

Preußische Lebens⸗ und Garantie⸗ Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft Gesellschaftsregister Nr. 1917) hat dem Carl Heimsoth zu Berlin dergestalt Kollektivprokura ertheilt, daß derselbe ermächtigt ist, in Gemeinschaft mit einem der Mitglieder der Direktion der Gesell⸗ schaft die Fens der letzteren zu zeichnen.

Dies ist unter Nr. 10 493 des Prokurenregisters auf Grund eines Beschlusses des Königlichen Land⸗ gerichts I zu Berlin vom 12. Juni 1894 ingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 3422, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Lampen⸗ und Broncewaaren⸗Fabrik

(vormals C. H. Stobwasser & Co.)

Actien⸗Gesellschaft

mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung

zu Hamburg vermerkt steht, eingetragen:

Der Kaufmann Oskar Helfft ist aus dem

Vorstande ausgeschieden.

i unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 3897, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma:

Berliner Hôtel⸗Gesellschaft mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen:; 1

Durch Beschluß der Generalversammlung vom

26. Juni 1894, deren Protokoll sich im Beilage⸗ Bande Nr. 314 zum Gesellschaftsregister Vol⸗III, Seite 397 u. flgde. befindet, ist der § 28 des Statuts geändert, und es ist dadurch bestimmt worden:

In der Generalversammlung gewähren je 10 Inhaber⸗Aktien über je 300 3 Stimmen und jede Aktie über 1000 1 Stimme.

In unser Füelchatag⸗ ister ist unter Nr. 8571, woselbst die Akt deae in Firma:

Fortschritt, Actiengesellschaft mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗

ein⸗

In der Generalversammlung vom 30. Junt 1894 ist beschlossen worden, eine Herabsetzung des Grundkapitals auf 80 000 herbeizuführen.

Berlin, den 10. Juli 1894.

iAiz

Amtsgericht I. Abtheilung 89 im. 4 g Bernburg. . [23918

FIssenehne⸗ Bekanntmachung. Fol. 1116 des hiesigen Handelsregisters ist die Firma G. Ad. Heß in Nienburg und als deren Inhaber der Kaufmann Adalbert Heß daselbst zu⸗ folge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden. 8 Bernburg, den 6. Juli 1894. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.

J. V.: Nary.

Bielereld. Handelsregister [23920] des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Firmenregister ist bei Nr. 832, wo die Firma „Tafelglashütte Westfalia Reckmann & Graebe“ zu Bielefeld eingetragen steht, zu⸗ folge Verfügung vom 3. Juli 1894 eingetragen: HPas Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung „Tafelglashütte Westfalia Reckmann & Graebe“ zu Bielefeld über⸗ gegangen, welche dasselbe unter der bisherigen Firma mit dem Zusatze: „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ Vergleiche Nr. 591 des Ge⸗ sellschaftsregisters.

Bielefeld. Handelsregister [23919] des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 591 zufolge Verfügung vom 3. Juli 1894 die Firma „Tafelglashütte Westfalia Reckmann 4 Graebe Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitze zu Bielefeld eingetragen.

Der Gesellschaftsvertrag vom 22. Mai 1894 nebst den denselben abändernden Nachträgen vom 19. und 25. Juni 1894 befindet sich im Beilagebande zum Gesellschaftsregister Blatt 220 folg.

Gegenstand des Unternehmens ist die Fabrikation und der Vertrieb von Tafelglas und anderen mit der Glasfabrikation verbundenen und ähnlichen Artitkeln. Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 360 000 und zerfällt in:

1) zwei Stammeinlagen zu je 165 000 und

2) eine Stammeinlage zu 30 000 Die zu 1 aufgeführten Stammeinlagen werden von den Gesellschaftern Ernst Graebe zu Bielefeld und Louis Paderstein zu Berlin dadurch geleistet, daß sie das gesammte Vermögen der Firma „Tafel⸗ glashütte Westfalia Reckmann & Graebe“ zu Biele⸗ feld mit allen Grundstücken und Gebäuden, Ma⸗ schinen, Utensilien, Werkzeugen, Vorräthen an fer⸗ tigen und unfertigen Waaren und sonstigen Be⸗ ständen, allen Forderungen und Rechten, insbesondere auch dem Firmenrecht sowie den Passivis in die Gesellschaft einbringen, und die Vergütung für diese Vermögensgegenstände, welche 401 221 60 be⸗ trägt, auf ihre Stammeinlagen in der angegebenen Höhe anrechnen.

Geschäftsführer sind: 1) Fabrikbesitzer, Rathsherr Ernst Graebe zu Bielefeld,

2) Ingenieur Joseph Jacquart daselbst.

Die Gesellschaft wird durch einen Geschäftsführer oder Prokuristen vertreten, welche für die Gesellschaft zeichnen, indem sie der Firma ihre Unterschrift bei⸗ fügen.

Oeffentliche exveereng. der Gesellschaft werden von beiden Geschäftsführern oder einem der⸗ selben durch einmalige Einrückung in den Deutschen Reichs⸗Anzeiger unter Beifügung der Firma der Gesellschaft und ihres Namens erlassen.

Die Dauer der Gesellschaft ist auf die Zeit bis 31. Dezember 1903 bestimmt.

[23921] Blankenburg, Harz. 1) Band I Fol. 74 des Handelsregisters ist bei der Firma „Wilhelm Suder“ heute eingetragen: 8.

Die Handelsgesellschaft ist aufgelöst. Das von derselben betriebene Handelsgeschäft wird nach Ueber⸗ einkunft der bisherigen Inhaber von der durch Vertrag vom 27. Juni 1894 unter Beibehaltung der Firma „Wilhelm Suder“ errichteten Gesell⸗ schaft mit beschränker Haftung Feee

2) Band 1 Fol. 76 des Handelsregisters ist heute eingetragen die Firma:

„Wilhelm Suder Gesellschaft mit beschränkter Haftung.“

Sitz: Blankenburg am Harz. Begonnen am 2. Juli 1894.

Gegenstand des Unternehmens ist die Fortführung sämmtlicher gewerblicher und Handelsbetriebe, welche bisher der zwecks Umwandlung in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelösten offenen Handels⸗ gesellschaft „Wilhelm Suder“ angehörten. Aus⸗ geschlossen ist der Betrieb von Bankgeschäften. Das Stammkapital beträgt 500 000 und wird dadurch —— daß die beiden einzigen Gesellschafter, nämlich:

Kaufmann Wilhelm Suder und

Kaufmann Ludwig Suder, beide zu Blankenburg am Harz, zugleich alleinige Inhaber der esgelssten offenen Handelsgesellschaft „Wilhelm Suder“ zu Blankenburg am Harz, ihre gleichen Antheile am Vermögen der letzteren nach dem auf Grund der Bilanz vom 1. Juni 1894 festgestelltn Werthe zu je 250 000 als Stammeinlagen in die Gesellschaft einbringen. 1

Geschäftsführer sind die genannten beiden Gesel⸗

after. 1 e; Kaufmann Carl Liestmann in Helmstedt ist Prokura ertheill. 1“

Die Zeichnung erfolgt durch zwei Geschäftsführer, oder durch einen Geschäftsführer und einen Pro⸗ kuristen mittels Namensunterschrift unter die ge⸗ schriebene oder gedruckte Firma.

Blankenburg, am 2. Juli 1894.

Herogliches mtsgericht.

ommer.

.

Verantwortlicher Redakteur: J. V.: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (J. V.: Koye) in Berlirn⸗

Kaiserliches Patentamt.

Nr. 60 328. Schlauchbefestigung mit Draht⸗ schlinge und Kipphebel.

v. Koenen.

tragen:

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin SW., Nr. 32.

zum Deut chen Reichs⸗

Dritte

Beilage

Berlin, Donnerstag, den 12. Juli

No. 162.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno Bekanntmachungen der deutschen enthalten sind, erscheint auch in 2 besonderen

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗

Berlin auch Anzeigers, SW. W

al⸗Handels⸗Register für das die Königliche Expedition des ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, Dentschen Reichs⸗ und gesnch Heüeoßsche n

enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, ü Blatt unter dem Titel s egistern, über

für das Deutsche Reich.

für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. D. das Vierteljahr. gel täglich er

A für Preußischen Staats⸗

Das Central⸗Handels⸗Register Bezugspreis beträgt 1 50 für Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

Handels⸗Register. [23890]

Brandenburg a. H. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 997 die Firma Moritz Loewenthal mit dem Sitze in Brandenburg a. H. und als deren Inhaber der Kaufmann Moritz Loewenthal eingetragen. Brandenburg a. H., den 3. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.

Burg. Königliches Amtsgericht Burg, [23891] . Bezirk Magdeburg. In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 110 verzeichneten Aktiengesellschaft „Vereinsbrauerei zu Burg“ in Spalte 4 zufolge Verfügung vom 7. Juli 1894 am 9. Juli 1894 Folgendes eingetragen worden: „Der Braumeister Eduard Eichentopf zu Burg ist aus dem Vorstand ausgetreten. Ein drittes Vor⸗ standsmitglied ist zur Zeit noch nicht gewählt.“

Danzig. Bekanntmachung. 23656] In unser Firmenregister ist heute bei Nr. 552 Firma Emil Berenz) vermerkt worden, daß der aufmann Ernst Ludwig Eugen Berenz in das Handelsgeschäft als Gesellschafter eingetreten ist. Demnächst ist ebenfalls heute in unser Gesell⸗ schaftsregister unter Nr. 617 die Firma Emil Berenz in Danzig mit dem Bemerken eingetragen, daß die Gesellschaft am 2. Juli 1894 begonnen hat und daß Gesellschafter die Kaufleute Carl Hermann Emil Berenz und Ernst Ludwig Eugen Berenz, beide zu Danzig, sind. Danzig, den 4. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. X.

Danzig. Bekanntmachung. [23657] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1007 bei der Firma A. J. Weinberg eingetragen, daß die Zweigniederlassung in Tiegenhof aufgehoben ist. Ferner ist ebenfalls heute bei Nr. 450 des Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden, daß die für obige Firma dem Buchhalter Hugo Hoenig ertheilte Prokura erloschen ist. Ferner ist ebenfalls heute in unser Firmenregister bei Nr. 1007 eingetragen, daß der Buchhalter Hugo Hoenig in das Handelsgeschäft als Gesellschafter ein⸗ eetreten und die Firma nach Nr. 618 des Gesell⸗ seheftöre isters übertragen ist. 3 Endlich ist gleichfalls heute in unser Gesellschafts⸗ register sub Nr. 618 die Handelsgesellschaft A. J. Weinberg in Danzig mit dem Bemerken eingetragen, daß die Sefell Jafter die Kaufleute Martin Kadisch und Hugo Hoenig zu Danzig sind und daß die Gesellschaft am 30. Juni 1894 be⸗ gonnen hat. 88 Danzig, den 5. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. X.

Danzig. Bekanntmachung. [23892] In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 619 die Kommanditgesellschaft in Firma Baltische Commissions⸗Bank Stefan von Grabski & Co mit dem Sitze in Danzig und dem Bemerken eingetragen worden, persönlich haftende Gesellschafter die Kaufleute Stefan von Grabski in Inowrazlaw und Josef Szuman in Posen sind, welchen die Vertretung der Gesellschaft nur gemeinschaftlich und im Falle der Verhinderung des einen dem andern nur in Gemeinschaft mit einem Prokuristen der Gesellschaft zusteht. Danzig, den 6. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. X.

Elberrfeld. Bekanntmachung. [23660]

In unfer Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 2379, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma C. vom Bauer mit dem Sitze zu Elberfeld vermerkt steht, eingetragen worden:

Die Wittwe Carl Wilhelm vom Bauer, Maria, geb. Henn, Ottilie vom Bauer und Else vom Bauer, sämmtlich von hier, sind aus der Handels⸗ gesellschaft ausgeschieden.

Zur Vertretung der Gesellschaft sind die nun⸗ mehrigen alleinigen Theilhaber, Chemiker Carl Georg vom Bauer und Kaufmann Ernst Emil vom Bauer, beide von hier, und zwar ein jeder für sich, berechtigt.

Elberfeld, den 5. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI. Elberfeld. Bekanntmachung. [23658]

In unser Firmenregister ist heute bei Nr. 3655, woselbst die Firma B. Eichen mit dem Sitze zu Sonnborn vermerkt steht, eingetragen worden:

Das Henpelaegeast ist durch Vertrag auf den Apotheker Adolf Pistor zu Sonnborn übergegangen, welcher Peslhe unter der Firma A. Pistor fortsetzt.

Demnächst wurde unter Nr. 4343 des Firmen⸗ registers die Firma A. Pistor mit dem Sitze zu Sonnborn und als deren Inhaber der vorgenannte Apotheker Adolf Pistor daselbst eingetragen.

Elberfeld, den 5. Jult 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.

Elberrelau. Bekanutmachung. [23659] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 4344 die Firma B. Eichen mit dem Sitze zu Elber⸗ feld und als deren Inhaber der Apotheker Benedikt Eichen daselbst eingetragen worden. Elberfeld, den 5. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.

23934 Erfurt. In unserem Gesellschaftsre ister 8 der unter Nr. 353 verzeichneten Gesellschaft mit der Firma J. A. Topf u. Söhne hier in Kolonne 4 nachstehende Eintragung erfolgt: Der Kaufmann Albert Topf ist durch den Tod am 30. April 1893 aus der Gesellschaft ausgeschieden; seine Brüder Julius und Louis Topf setzen das Geschäft unter der bisherigen Firma fort. Ein⸗ etragen auf Verfügung vom 7. Juli 1894 an dem⸗ shee Tage. Erfurt, den 7. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V

[23661]

Frankfrurt a. M. In das Handelsregister ist eingetragen worden: 8

12 3832. G. Blum & Strauß. Der Ehefrau des Elias Blum, Ida, geb. Strauß, ist Prokura

ertheilt. L. Kinkel. Unter dieser Firma betreibt

88

8 88 8

12 383. die Ehefrau des Kaufmanns Heinrich Kinkel, Lina, eb. Feidner, von hier dahier Handelsgeschäfte als

inzelkaufmann.

12 384. Gebr. Marx & Co. Die Handels⸗ esellschaft hat nunmehr ihren Sitz in Hamburg.

amit ist die Firma für hier erloschen.

12 385. Joh. Michl! Ochs. Der Gesellschafter Carl Engelke ist aus der Handelsgesellschaft aus⸗ getreten und der Kaufmann Gustavy Friedrich Ochs von hier als Gesellschafter in dieselbe eingetreten. Das Handelsgeschäft wird von dem letztgenannten und dem anderen Gesellschafter Georg Carl Ochs unter der bisherigen Firma in (offener) Handels⸗ gesellschaft fortgeführt. Die Prokura des Gustav Friedrich Ochs ist damit erloschen.

12 386. Großer & Stern. Der Gesellschafter Hermann Großer ist aus dem Handesgeschäft aus⸗ getreten. Dasselbe wird von dem bisherigen anderen Gesellschafter, Kaufmann Wilhelm Stern dahier, unter der bisherigen als Einzelkaufmann weitergeführt. Der Ehefrau des nunmehrigen Allein⸗ inhabers, Flora Stern, geb. Reis, ist Prokura ertheilt.

12 387. Carl Bessier. Das Handelsgeschäft ist auf den Kaufmann Heinrich Carl rf dahier über⸗ egangen, welcher es unter Beibehaltung der bis⸗ üasen. Firma als Einzelkaufmann fortführt.

12 388. Kindervatter & Schwerzel. Unter dieser Firma haben die hiesigen Kaufleute Gottfried Kindervatter und Josef Schwerzel eine (offene) Handelsgesellschaft dahier errichtet, welche am 2. Juli 1894 begonnen hat. 12 389. Aktiengesellschaft: Gesellschaft für den Bau der Kleinasiatischen Eisenbahnen. Die Eintragung über Errichtung einer Zweigniederlassung zu Konstantinopel wird von Amtswegen gelöscht. Frankfurt a. M., 6. Juli 1894. n Königliches Amtsgericht. IV.

23935] Freystadt i. Schl. In unser Gesellschafts⸗ register ist am 6. Juli 1894 unter Nr. 53 die zu Freystadt i. Schl. unter der Firma Gebrüder Sandberg bestehende offene Handelsgesellschaft mit dem Beifügen eingetragen worden: 3

1) bnß dieselbe am 16. Juni 1894 begonnen, 2) daß die Gesellschafter sind:

1) der Fabrikbesitzer Moritz Sandberg von h

2) der Fabrikbesitzer Leopold Sandberg

Berlin, Brückenallee 22.

Ferner ist daselbst am 9. Juli 1894 eingetragen worden, daß die unter Nr. 30 unseres Gesellschafts⸗ registers eingetragene Firma „Gebrüder Sandberg“, begonnen am 15. März 1874, Gesellschafter: a. Kaufmann Moritz Sandberg, beide aus b. Kaufmann Albert Sandberg,] Freystadt, c. Kaufmann Leopold Sandberg zu Freystadt, infolge des am 15. Juni 1894 erfolgten Todes des Gesellschafters Albert Sandberg aufgelöst worden ist. Freystadt i. Schles., den 9. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht.

[23663] Glogaun. Bei der Firma H. Heerde vorm. Thielemann, Nr. 552 unseres Firmenregisters, ist heut mt e. eingetragen worden: „Die Firma ist erloschen.“ Glogan, den 5. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.

Graudenz. Bekanntmachung. [23664] Zufolge Verfügung vom 6. Juli 1894 ist am heutigen Tage die unter der gemeinschaftlichen Firma: Cementwaarenfabrik Kampmann & Cie seit dem 1. Juli 1894 bestehende Kommanditgesell⸗ chaft in das diesseitige Gesellschaftsregister unter r. 89 eingetragen mit dem Bemerken, daß per⸗ sönlich haftender Gesellschafter der Zimmermeister H. Kampmann zu Graudenz ist. Graudenz, den 6. Juli 1894. 1 1““ Königliches Amtsgericht.

8 rea gece

Hanau Bekanntmachung. [23937]

Bei der Firma Joh. Adam Heyl in Hanau,

Nr. 258 des hiesigen Handelsregisters, ist nach An⸗

meldung vom 9. Juli 1894 heute eingetragen

worden: 8 8

Die Firma ist erloschen.

Hanan, den 9. Juli 1893939.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Bekauntmachung. [23897] ist heute Blatt 3809

Im hiesigen §

Garten

eingetragen: Der Verwaltungsrath besteht aus

Rentier Theodor Oltrogge, Buchdruckereibesitzer Her⸗

mann Schlüter, Kaufmann Ferdinand Schlüter,

Rentier Johannes Böcker Oberst und Banquier

Ludwig Lemmermann in Hannover.

Hannover, den 7. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. IV.

Hannover. Bekanntmachung. [23896] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 5045 eingetragen die Firma: Internationales Spe⸗ ditions⸗Comptoir E. Krüger mit dem Nieder⸗ lassungsorte Hannover, als deren Inhaberin Ehefrau des Kaufmanns Albert Krüger, Elisabeth Bertha, geb. Müller, in Hannover, und als Prokurist Kaufmann Albert Krüger in Hannover. Hannover, den 9. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. IV.

Hannover. Bekanntmachung. [23895] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 5046 eingetragen die Firma P. F. Winzen mit dem Niederlassungsorte Linden und als deren Inhaberin Ehefrau des Fabrikanten Joseph Winzen, Pauline Henriette Franziska, geb. Franken, zu Hannover und als Prokurist Fabrikant Joseph Winzen in Hannover. Hannover, den 9. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. IV.

Herfora. Handelsregister [23899] des Königlichen Amtsgerichts zu Herford. Unter Nr. 289 des Gesellschaftsregisters ist die am 1. Juli 1894 unter der Firma Müller & Co. errichtete offene Handelsgesellschaft zu Herford am 9. Juli 1894 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt: 1) der Kaufmann Paul Müller zu Herford, 2) der Kaufmann Georg Seifert, zur Zeit in Plauen i. Vogtl. demnächst in Herford wohnhaft. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, hat jeder Gesellschafter für sich.

Herfoerd. Bekanntmachung. [23898] Bei Nr. 228 unseres Gesellschaftsregisters ist ein⸗ getragen: Das bisher unter der Firma Schwier & Scadock eingetragene Handelsgeschäft ist durch Ver⸗ trag auf den Architekten Gustav König zu Herford übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Demnächst ist unter Nr. 686 unseres Firmen⸗ registers die Firma „Schwier & Scadock“ und als deren Inhaber der Architekt Gustav König zu Herford am 9. Juli 1894 eingetragen.

Herford, den 9. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht.

mildesheim. Bekanntmachung. 23900] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1067 zur Firma Dingelber Zuckerfabrik Spalte 4

eingetragen: ie Generalversammlung vom 28. Juni 1894 hat eine Abänderung des § 34 Abf 4 der Statuten vom 10. März 1876 dahin beschlossen, daß nach vier⸗ jähriger Amtsperiode die Aufsichtsrathsmitglieder und deren Ersatzmänner sowie die Mitglieder der Direktion einer Neuwahl sich zu unterzieh Hildesheim, den 6. Juli 1894. 8 Königliches Amtsgericht. I.

[23667] Holzminden. In das Aktien⸗Gesellschafts⸗ register Blatt 15 b. ist bei der Firma „Fürsten⸗ berger Porcellanfabrik (Actiengesellschaft) in Fürstenberg“ in der Rubrik 3 b. Folgendes ein⸗ getragen:

Laut Protokolls der - Aussichtsraths vom 20. Juni 1894 ist Herr Theodor Gürtler aus Zwickau zum zweiten Vorstandsmitgliede der Gesell⸗ schaft gewählt.

Holzminden, den 27. Juni 1894. Herzogliches Umsgericht. ve.

1“ Homburg v. d. HM. Bekanntmachung. Das Handelsgeschäft in Firma „J. Wißler“ zu Friedrichsdorf ist durch Vertrag auf den Apo⸗ theker Leo Zimmermann in Friedrichsdorf über⸗ gegangen, welcher dasselbe unter der Firma „Leo Zimmermann“ fortsetzt. Löschung und Neueintrag ist heute unter Nr. 253 und bezw. Nr. 349 unseres Firmenregisters erfolgt. Homburg v. d. H., 6. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. I. Homburgv. d. H. Bekanntmachung. (23939] Unter Nr. 40 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma „Gebrüder Hansmann“ mit dem Sitze zu Homburg v. d. H. verzeichnet steht, wurde heute Folgendes eingetragen: Durch den am 19. April 1894 erfolgten Tod des alleinigen, perfönlich haftenden Gesellschafters Joseph Hausmann ist die Kommanditgesellschaft auf⸗ gelöst. Das Handelsgeschäft ist auf die Erben des bis⸗ herigen, persönlich haftenden Gesellschafters, nämlich: a. die Wittwe des Kaufmanns Ferdinand Michael, Henriette Michael, geb. Fell, zu Homburg v. d. H., 8 b. den Kaufmann Max Heinke zu Homburg v. d. H. übergegangen, welche dasselbe unter der bisherigen Firma „Gebrüder Hausmann“ als offene Han⸗

8

zur Firmͤa:.

Hannover. Handelsregister

[delsgesellschaft fortführen und den Kaufmann Julius

Lnzeiger und Känigich Prerfshen Stuuts⸗An

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurfe, sowie die Tarif⸗

(Nr. 162 B.)

Einzelne Nummern kosten 20 ₰. 30 ₰ı.

——————

Gerlach in Frankfurt a. M. als weiteren offenen Han⸗ delsgesellschafter haben.

Die Gesellschaft hat am 19. April 1894 begonnen und wird nur durch die Gesellschafter Max Heinke und Julius Gerlach vertreten.

Ferner wurde unter Nr. 28 und bezw. Nr. 64 unseres Prokurenregisters eingetragen, daß die den Kaufleuten Julius Gerlach und Max Heinke dahier für die Firma Gebrüder Hausmann ertheilte Prokura erloschen ist. 8

Homburg v. d. H., den 6. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht. I. 8 Homburg v. d. H. Bekaunntmachung. [23938]

Die Firma „Gustav. Arrabin“ zu Homburg v. d. H. ist geändert und daher unter Nr. 312 unseres Firmenregisters gelöscht worden.

Infolge dieser Aenderung wurde unter Nr. 348 unseres Firmenregisters folgender Eintrag gemacht:

Bezeichnung des Firmeninhabers:

Ggee Zwiebacksfabrikant zu Hom⸗ burg v. d. H. Ort der Niederlassung: Homburg v. d. H. Bezeichnung der Firma: Arrabin’s Zwiebackfabrik in Homburg v. d. H. Gustav. Arrabin. Homburg v. d. H., 6. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. I. Inowrazlaw. Bekanntmachung. [23940]

Das Erlöschen der Firma Nr. 521 H. Reimann, Inhaber Kaufmann und Schneidermeister Herman Reimann in Inowrazlaw ist heute im Firmenregiste eingetragen worden.

Inowrazlaw, den 9. Juli 1894.

Königliches Amtsgericht.

Iserlohn. Der Kaufmann Reinhard Wilhelm Basse zu Iserlohn hat für seine zu Iserlohn be stehende, unter der Nr. 817 des Firmenregisters mi der Firma Letmather⸗Mefssingwalzwerk ein⸗ getragene Handelsniederlassung den Kaufmann Rein⸗ hard Wilhelm Basse junior zu Iserlohn als Pro⸗ kuristen bestellt, was am 9. Juli 1894 unter Nr. 363 des Prokurenregisters vermerkt ist. Iserlohn, 9. Juli 1894. Königliches Handelsgericht.

s.

In das diesseitige Handelsregister ist gemä Beschlusses von heute bei der Firma Cart Starcke jJun. in Jena unter der Abtheilung Inhaber ein⸗ getragen worden: a. Carl Starcke ist weggefallen, b. Richard Wilhelm Theodor Carl Starcke, Kauf⸗ mann in Jena, ist Inhaber. Jena, den 6. Juli 1894.

Großherzoglich S. Amtsgericht. IV.

[23669] Jork. Im hiesigen Handelsregister ist heute Blatt 72 zu der „Sietas & Wettern“, offene Handelsgesellschaft, eingetragen: Der frühere Gesellschafter Hausmann und Ziegelei⸗ besitzer Nicolaus Wettern zu Kranz ist aus der Ge⸗ sellschaft ausgetreten. Neu eingetreten ist die Wittwe Catharina Rah⸗ mann, geb. Wettern, zu Kranz. Von den Gesellschaftern ist nur der Ziegeleibesitzer

Hinrich Sietas, jetzt zu Kranz wohnhaft, zur Ver⸗

tretung der Gesellschaft berechtigt. Jork, den 5. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. I.

Kalbe a. S. Bekanntmachung. [23670] In unserm Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom heutigen Tage folgende Eintragung be⸗ wirkt worden:

Laufende Nummer: 119.

Firma der Gesellschaft: Wilh. Hoffmann & Co. Sitz der Gesellschaft: Kalbe a. S. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesell⸗ schafter sind:

1) der Kaufmann Paul Wilhelm Otto Hoff⸗

mann zu Kalbe a. S.,

2) der Kaufmann Hugo Förster zu Ballenstedt. Die Gesellschaft hat am 4. Juli 1894 begonnen und ist zur Vertretung derselben ein jeder der Firmen⸗ inhaber berechtigt.

Kalbe a. S., den 7. Juli 1894. . Königliches Amtsgericht.

Kehl. Bekanntmachung. [23801] Nr. 8489. In das diesseitige Firmenregister wurde unterm Heutigen eingetragen:

’. O.⸗Z. 281: Firma Lucht⸗Mertz in Dorf⸗

ehl.

Inhab erin der Firma ist die durch ihren Ehemann zum Betriebe des Handelsgewerbes ermächtigte Marie Karoline, geb. Mertz, Ehefrau des früheren Spezerei⸗ händlers Theodor Lucht in Dorf⸗Kehl.

Durch rechtskräftig gewordenes und rechtzeitig voll⸗ zogenes Urtheil des Kaiserl. Landgerichts Gtrat⸗ burg i. E. vom 3. März 1886 wurde die Firmen⸗ inhaberin für berechtigt erklärt, ihr Vermögen von dem ihres Ehemannes abzusondern.

Kehl, den 6. Juli 1894. Großh. Amtsgericht. Dr. Rindele.

Kömigsberg i. Pr. Handelsregister. (23902] Der Kaufmann Franz Rudolf Schlacht in Königsberg hat für seine Ehe mit Heinriette

Auguste Schlacht, geb. Thiel, durch Vertrag