[24886] Bekanntmachung. Bilanz vom 2. Juni 1894. 41. ℳ 90 Z,
Durch Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 2. Juni d. J. ist die Auflösung der
Ser Bankbetheiligung „Berlinischen Verlags- und Druckerei-
Passiva: Aktienkapital erfolgt. Gemäß § 243 des Aktiengesetzes werden die
Gläubiger derselben aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 10. Juli 1894. Der Vorstand.
Berlin, den 12. Juli 1894.
Gesellschaft in Liqnidation. Der
Activa: Kasse Debitoren 228 495 ℳ 50 ₰, Saldo 282 099 ℳ Artien⸗Gesellschast“ Kerütenen 380,ℳ Reservefonds 10 286 ℳ 82 ₰, Berlinische Verlags⸗ und Druckerei⸗Actien⸗
400 000 900 000 ℳ,
Liquidator.
[24868]
Neuhaldensleber Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Am Mittwoch, den 15. k. Mts., Nachmittags 4 ¼ Uhr, zimmer, Bahnhofsstraße 19, die Ausloosung öffentlich bekannt gemacht wird. Neuhaldensleben, den 12. Juli 1894. Der Vorstand. Fr. Schmelzer.
findet im hiesigen Geschäfts⸗ von 3 Vorzugsanleihescheinen statt, was eta.
[24876]
Bilanz der Bonner gemeinnützigen Actien Bau Gesellschaft
Passiva.
Activa. per 15. Mai 1894.
ℳ ₰
336 102/71 4 106 55
42 200
Immobilien⸗Konto ℳ 337 102.71 ab Abschreibung „ 1 000.—
e,,,
Restkaufschillcigge ℳ 191 000.— 716168800.
1“
Aktien⸗Kapital⸗Konto ℳ 300 000.— ab unbegebere „ 36 300.— ypotheken⸗Konto eseervefond, statut.
8 gesetzl. Spezial⸗Reservefond . . . . Rückständige Dividenden . . Kreditoren⸗Konto . . ... Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
ℳ ₰
263 700,—
72 000,— 25 536 80 3 569 69 7277 24 139 50
2 050 87 8 135 16
382 709 26
Debet. Gewinn⸗ und
2 700 26
Credit.
Verlust⸗Konto.
ℳ
Steuern, Reparaturen ꝛc. . . 4 680
Gewinn⸗Vortrag per 15. Mai 1893 6““ Verfallene Dividende. .. . .
Diverse Einnahmen ..
... . . 2 892 bschreibung auf Immobilien .. . . . 1 000 ˙55˙759430.26 1“ ab 10 % von. ℳ 8633.99 863 40] Uebertrag aus Spezial⸗Reservefond 5 % „ „ 8633.99 „ 1295.10 6“ b X“ v;;ööö1ö1ö1ö11X““;
17 94350 onn, 13. Juli 1894. Bonner gemeinnützige Actien Bau Gesellschaft.
1 Der Vorstand. Die auf 3 % = ℳ 9.— pro Aktie festgesetzte Dividende pro 1893/94 kann ab bei Herrn Jonas Cahn hier in Empfang genommen werden.
Bonner gemeinnützige Actien Bau Gesellschaft. 8 Der Vorstand.
In der Generalversammlung vom 11. Juli 1894 wurden infolge der statutengemäß vo Neuwahl des Vorstandes und der Revisoren gewählt:
1) zu Vorstandsmitgliedern die Herren
Gustav Marcus, Rentner, zum Schriftführer, Carl Cahn, Banquier, zum Kassenführer, Hermann Dötsch, Ober⸗Bürgermeister a. es Dr. Heinrich Hellekessel, Rechtsanwalt, Jac. Dahm, Kaufmann, 2) zu Revisoren die Herren Georg Gregor, vileIngenieur, 1 Jos. Weiß jr., entner, Carl Henry, Rentner, sämmtlich in Bonn wohnend. . Juli 1894.
Bonner gemeinnützige Actien Bau Gesellschaft. Der Vorstand.
dom 1. August
dolph Christian, Rentner, zum ersten Vorsitzenden, Heinrich Thoma, Rentner, zum stellvertretenden Vorsitzenden,
ℳ ₰ 296 27 23
rzunehmenden
“
[24874]
Activa. Bilauz am 31. März 1894.
Passiva.
ℳ An Immobilien: Per Aktien⸗Kapital ..
Buchwerth am 1. April 1893 „ Hypothekenschulden.. ℳ 323 611.12 esservefonds am 1. April 1893.
Abschreibung „ 9 500.— 314 111 b erhobene Dividende
aschinen, Inventarien u. Werk⸗ “
E 5 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto : Buchwerth am 1. April 1893 Vortrag aus vorigem Geschäfts⸗
ℳ 108 179.53
- 1116“* 58.04 Dn466,97 Gewinn im letzten „ 22 749.37
104 459
395 638 58 434 2 447
NI2 95990 8 Geschäftsja 22
Abschreibung (exkl. 8 . Vertheilung des Gewinns: Ersatzstücke Reservefonds 5 % ℳ 1 137.46
ℳ 9352.65) 8 500.— “ 1rn Auf⸗ — ichtsra 0 “ .
1 Tankiome an die Ditel⸗
Wechselbestand 116“ toren laut Kontrakt 83 2 800.—
Kassenbestand 1“ Tantiéme an die Be⸗
Effekten im Depot: aeh 9c . . . . . 1197,47 ℳ 57 000 Pr. 4 % Central⸗ *) Aktionäre 16 536.97
Boden⸗Kredit⸗Pfandbriefe Nℳ 22 749.37 ℳ 57 266.80 *) Zu vorstehenden. .Mℳ 16 536,97 ℳ 30 000 Pr. 3 ½ % kommt der Gewinn⸗Vor⸗ kons Staats⸗Anl. 30 000.— 87 266 trag aus vorigem Ge⸗
Debitoren: “ 58.04 Diverse ℳ 180 598.20 ℳ 16 595.01 Banquier⸗Gut⸗ hiervon kommen zur Ver⸗
686 980— theilung 2 % Dividende „ 16 500.— Vorausbezahlte verbleibt Gewinn⸗Vor⸗
Versicherungs⸗ trag auf nächstes Ge⸗
Prämie. schatsjahr.. .*
334.75
217 912 95 V 1 180 27048 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
ebet.
12 150 1 779 53] 2 749
ypotheken⸗Zinsen⸗Konto..
Geschäftsjahr.. echsel⸗Konto, Diskonto ꝛc... schäftsjah
Waaren⸗Konto: Brutto⸗Ertrag. „ Interessen⸗Konto: Zinsen⸗Gewinn..
An Feroth s⸗ und Betriebs⸗Unkosten⸗Konto.
. Schlechte Schulden⸗Konto, Abschreibung..
Abschreibungen:
25 57˙79500.
auf Maschinen, Werkzeuge und RR6800. —
sämmtliche Ersatzstücke auf Maschinen, Werkzeuge und 886864882 65
„ Bilanz⸗Konto, Gewinn laut Bilanz ——
27 352 65 — 22 8074 135 879/77
Rathenow, den 31. März 1894. 1 1 Rathenower Optische Industrie⸗Anstalt
vormals Emil Busch.
Vorstehende Bilanz, sowie vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto habe ich geprüft und mit
den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden. athenow, den 26. Juni 1894. Der Revisor:
1 6 C. F. W. Adolphi, Ferichtlich vereidigter Bücherrevisor Die mit 2 % = ℳ 12.— pr. Aktie fest esetzte Dividende kommt sofort bei mastase in Rathenow und bei dem Bankhause E. J. Meyer
Berlin
ℳ ₰ 1 ₰ 69 040 730 Per Vortrag aus vorigem
Voßstraße 16, zur
meen cas
ℳ 825 000 270 000
43 813 1 080 17 569
1 180 270 Credit.
129 743 6 077
der Gesell⸗
** Braunschweiger Actien Cichorien Fabrik. I1I11I“ Generalversammlung der Aktionäre findet am Mittwoch, den 1. Angust d. J., Nachmittags 4 uhr, auf dem Wendenthurm statt. Das Legitimationsverfahren beginnt um 3 Uhr Nachmittags daselbst. 8 ; 8 ) Geschäftsbericht und Rechnungsablage der Direktion pro 1893/94. 2) Antrag auf Richtigsprechung und Dechar e⸗Ertheilung. 3) Neuwahl der ausscheidenden Aufsichtsräthe und Direktionsmitglieder. 4) Vorbesprechung, betreffend die Ablieferungen der diesjährigen Ernte. 8 Der Aufsichtsrath. Ch. Picker.
Iö“
[24330]
Zuckerfabrik Göttingen.
Die Herren Aktionäre unserer Fabrik werden hier⸗ durch zu der am Donnerstag, den 2. August d. J., Vormittags 9 ½ Uhr, in unserm Fabrik⸗ gebäude stattfindenden gaußerordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
veen,s;
1) Bericht der Revisoren nach § 41 Abs. II des Statuts.
2) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1893,94, sowie Decharge⸗ ertheilung und Beschlußfassung über den Reingewinn.
Antrag einiger Aktionäre wegen Aenderung der Statuten und Sonderbestimmungen.
9 Beschlußfassung über die Ausgabe neuer Aktien.
5) Wahl eines Vorstandsmitgliedes.
6) Verschiedenes.
Göttingen, den 12. Juli 1894.
Vorstand der Zuckerfabrik Göttingen.
[24872]
Altenburg, als Vorsitzenden, Justiz⸗Rath O. Rei⸗ chard in Eisenach, als stellvertretenden Vorsitzenden, Dr. Henning in Greiz als Schrift⸗ und Kassen⸗ führer, Dr. Zeiß in Jena, als b Stellvertreter und aus den Mitgliedern Justiz⸗Rath Dr. Ortloff in Meiningen, Justiz⸗Rath Sartorius in Coburg, Rechtsanwalt Müller in Gotha, R. Müller in Gera, August Mardersteig in Weimar und O. Härtel in Rudolstadt. Jena, den 6. Juli 1894. 1 „ Der Präsident des gemeinschaftlichen Thüringischen Ober⸗Landesgerichts. Dr. K Brüger.
e-—¹“; 9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ Aktiengesellschaft Sachsenhaus mmaachungen. zu Göttingen. [248660
Landschaft der Provinz Sachsen. Bilanz am 1. Mai 1894. Nach dem in der Generalversammlung vom 23. Juni 1894 seitens des unterzeichneten Aus⸗ schusses erstatteten Rechenschaftsberichte über das Geschäftsjahr 1893 sind im Laufe desselben 4 500 650 ℳ Darlehne und zwar: Zen⸗
4 467 650 ℳ 8 landschaftliche
A. Vermögen. ₰ 9) 2) Gebäude und Gärten ℳ 42 534.47 Abschreibg. 1 % „ 425.34 42 109 13 3) Einrichtung Nℳ 5 372.7 “ und Abschreibg. 5 % „ 268.62] 5 103/79 4) Kassenbesteand. — 361 31
B. Schulden. 1) Stammvermögen ... 2) Einzahlung auf Aktien . 3) Hypothekschuld “
33 000 ℳ 3 % † tral⸗Pfandbriefe ge⸗
währt worden. Summa wie oben.
Unter Berücksichtigung der früheren Darlehns⸗ bewilligungen und der darauf geleisteten Rück⸗ zahlungen — abgesehen von der statutenmäßig bewirkten Tilgung der Darlehne — stellte sich die Summe der verzinslichen Darlehne Ende 1893 auf 3 961 050 ℳ in 4 %igen Provinzial⸗ und 63 056 800 ℳ in Zentral⸗Pͤfandbriefen, von welchen letzteren 213 150 ℳ 4 %ige, 5 034 800 ℳ 3 %ige und der Rest 3 ½ %ige waren. Für vicc. Darlehne haften der Landschaft erststellige Hypotheken inner⸗ halb der statutarischen Sicherheitsgrenzen.
Von der verzinslichen Darlehnssumme von insge⸗ sammt 67 017 850 ℳ waren Jahres 1893 in Pfandbriefen 3 972 150 ℳ getilgt, also Ende 1893 noch 63 045 700 ℳ Pfandbriefe im Umlaufe.
Im Sicherheitsfond befanden sich Ende 1893, die Werthpapiere (Pfandbriefe und preuß. Konsols) zum Kurse der Berliner Börse vom 31. Dezember 1893 berechnet, 698 066,71 ℳ oder 83 507,09 ℳ mehr als des damaligen Bestandes zum Kurse vom 31. De⸗ zember 1892 berechnet.
Der eigenthümliche Fond, welcher Ende 1892 neben 166,05 ℳ baar 115 350 ℳ Pfandbriefe zum Kurswerthe von 112 177,87 ℳ enthielt, ist bis Ende 1893 auf 166 027,70 ℳ angewachsen.
Vom Verwaltungskostenüberschusse des 8 Jahres 1893 im Betrage von 77 192,74 ℳ rottkau, den 11. Juli 1894. werden den bis Ende 1887 eingetretenen Mit⸗
Königliches Amtsgericht. 3 gliedern 76 440,58 ℳ = 0,195 % ihrer Ende 1893
-— 8 verzinslichen Schuld auf den Sicherheitskonten gut⸗ [24849] 8 ggeschrieben werden. Bekanntmachung. Der Vorstand der An⸗ Zinsen sind aus 1893 waltskammer im Bezirk des gem. Thür. Ober⸗ nicht rückständig. Landesgerichts in Jena besteht für das Geschäftsjahr Halle (Saale), am 12. Juli 1894. vom 1. Juni 1893/94 nach der in der Generalver⸗ Der Ausschuß der Landschaft der Provinz sammlung vom 1. d. M. vorgenommenen Ergänzungs⸗ Sachsen. wahl aus den Rechtsanwälten Justiz⸗Rath Hase in R. Stengel⸗Staßfurt, Vorsitzende
88100]¶ Bank für Orientalische Eisenbahnen in Zürich.
Die Aktionäre der Bank für Orientalische Eisenbahnen werden anmit zu der am 24. Juli 1894, Vormittags 11 Uhr, im Gebäude der Schweiz. Kreditanstalt in Zürich stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung einberufen. 1
8 8 Die Gegenstände der Tagesordunng sind folgende:
Vorlegung des Geschäftsberichtes des Verwaltungsrathes und der Rechnung über den SI vom 1. Juli 1893 bis 30. Juni 1894.
Bericht und Antrag der Revisoren über Abnahme resp. Genehmigung der Jahresrechnung
Bee in fastand äber das Crgehniß Deschlußfassung über das Ergebniß der Jahresrechnung und der Bilanz. Festsetzung d Dividende und des Zeitpunktes ihrer Auszahlung. 3 1u.““ Erneuerungswahlen für die statutengemäß in Austritt kommenden Mitglieder des Ver⸗ waltungsrathes.
Wahl der Revisoren und ihrer öö für das Geschäftsjahr 1894/95. Antrag des Verwaltungsrathes au Rückkauf der Vorzugsaktien und Abänderung der
35 600,— 100— 20 000 —
55 700—
1 374,23 Vorstand der Aktiengesellschaft Sachsenhaus. v. Bargen.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlaffung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[24850] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heut der Rechtsanwalt Dr. Edmund Schwade mit dem Wohnsitz hierselbst eingetragen worden. 8 —
und den früheren Jahren
8 Statuten.
ZWWu Inhaber von Vorzugsaktien, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen,
haben ihre Aktien bis spätestens den 21. Juli 1894 bei der Schweiz. Kreditanstalt in Zürich zu hinterlegen. Die Stammaktionäre sind berechtigt, auf Grund ihrer Eintragung im Aktienbuche der Gesell.
schaft die Ausstellung von Eintrittskarten bis spätestens den 21. Juli 1894 beim Sitze der Gesellschaft in
Zürich zu verlangen. Die Bilanz, sowie die Rechnung über Gewinn und Verlust nebst dem Revisionsbericht liegen vom 15. Juli an auf unserm Bureau zur Figsicht der Herren Aktionäre bereit. Vom gleichen Tage an äftsberichtes nebst Bilanz zugestellt werden. .“ Zürich, den 8. Juli 1894.
werden den Aktionären auch Exemplare des Ges Nam ens de Verwaltungsrathes der Bank für Orientalische Eisenbahnen Der Präsident: begg⸗Arter.
Bank für Orientalische Eisenbahnen in Zürich.
[23110]
sn einer am 24. Juli 1894, M ttags 12 ½ Uhr, im Gebäude der Schweiz. Kreditanstalt in Züri tattfindenden besonderen Generalversammlung im Sinne von § 22 Absatz 2 der Statuten einberufen 8 Verhandlungsgegenstand: Rückkauf der Vorzugsaktien und dies ezügliche Statutenrevision. 8 8 Inhaber, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen haben ihre Aktien bis spätestens den 21. Juli 1894 bei der Schweiz. Kreditanstalt in Zürich zu hinterlegen. Zürich, den 8. Juli 1894. Namens des Verwaltungsrathes der Bank für Orientalische Eisenbahnen:
8 Der Präsident: 88
begg⸗Arter.
bis zum Schlusse des
nde 1892, die 661 325 ℳ Werthpapiere
Die von Vorzugsaktien der Bank für Orientalische Eisenbahnen werden andurch
ilage
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 16. Juli
Der Inhalt dieser in welcher die Bekanntma⸗
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch 8 die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
nzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
chungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗ enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen lenjchafte
Central⸗Handels⸗Re
dem Tite
gister für
8 8
1 1894.
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente,
das Deutsche Rei
Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
* (Nr. 165 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 165 A. und 165 B.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ u“ an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
8”
Verfahren zur Herstellung von kielfreien Boas. — Carl Lewin in Berlin SW., Puttkamerstr. 11. 2. Juni 1894. 1
4. G. 8450. Vorrichtung zum Anzünden von Sicherheits⸗Grubenlampen. — J. Graham in Springfield Morley und Harry Chapman in Green Mount Morley; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. 11. September 1893.
. C. 5067. Vorrichtung zum Heben von Bohr⸗Kernen, Bohrern und dergl. bei Tief⸗ bohrungen. — Per Anton Craelius in Smedie⸗ backen, Schweden; Vertreter: A. Schmidt in Berlin NW., Friedrichstr. 138. 28. April 1894.
E. 4163. Mit Bremskolben versehene Auf⸗ setzvorrichtung für Fördereinrichtungen. — Carl Albert Eißner in Lugau, Königr. Sachsen. 28. April 1894.
F. 7562. Bohrschere für Wasserspülung mit Außenliderung am Abfallstück. — Firma Fauck & Co. in Wien III, Geologengasse 8; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisen⸗ straße 22 a. 9. April 1894.
R. 8514. Läuterhahn. — Ritt und Büechl in Stadtamhof⸗Steinweg. 22. Januar 1894.
W. 9895. Vorrichtung zum Spunden von Bier⸗ und anderen Fässern, unter Regelung des Gasaus⸗ und Eintritts. — Louis Wagner und John Marr in Baltimore, Maryland, St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. März 1894. 1
8. P. 6395. Drucktisch für Zylinder⸗Druck⸗ maschinen. — Hermann Hubert Peters in Belgien; Vertreter: Carl Pataky in
Berlin S., Prinzenstr. 100. 29. Juli 1893.
12. B. 15 342. Vorrichtung zur kontinuier⸗
lichen Speisung elektrolytischer Flüssigkeits⸗ zersetzungsapparate. — F. Bell in Schaffhausen, Schweiz; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm Nr. 29 a. 30. Oktober 1893.
K. 11 259. Verfahren zur Darstellung von Benzolsulfosäureestern des Guaäjacols und seiner Derivate. — Firma Knoll & Co. in Ludwigshafen a. Rh. 16. November 1893.
L. 8761. Verfahren zur Darstellun von Azokörpern der Naphtalinreihe. — Dr. Martin Lange in Amsterdam; Vertreter; A. Mühle u.
. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 27. März 1894.
R. 7038. Verfahren zur Darstellung von Ferrocyanalkali aus ferroeyanammoniumhaltigen Gaswässern. — William Lee Rowland in Philadelphia, Pennsylvanien, V. St. A.; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 22. Dezember 1891.
W. 9919. Verfahren zur Darstellung von p-Phenylendiamin durch Reduktion von Amido⸗ azobenzol. — Professor Dr. Otto N. Witt in Westend b. Berlin, Linden⸗Allee 33. 30. März 1894.
14. W. 9892. Reguliervorrichtung für Kraft⸗
maschinen mit Einwirkung des Regulators auf das Drosselventil und dadurch verursachter Aenderung des Expansionsschiebers. — Gesell⸗ schaft Willans & Robinson Limited in Ferry Works Thames Ditton, Grafsch. Surrey, England: Vertreter: E. Hoffmann in
Berlin W., Wilhelmstr. 52. 19. März 1894.
0. B. 15 544. Signaluhr mit elektrischer Einstellung der Signale zur Angabe der Zug⸗ Abfahrtsrichtung u. dergl. — Erhard Bürk und Oscar Glatz in Zürich; Vertreter: Hugo Pataky und Wilh. Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 21. Dezember 1893. .
„ F. 7350. EGlektrisch betriebenes Signalstell⸗ werk. — W. Fiedler in Charlottenburg, Pots⸗ damerstr. Nr. 42. 6. Februar 1894.
21. G. 9029. Als Ein⸗ und Ausschalter wirkender Gesprächszähler für Fernsprechzwecke. — Julius Gutmann in Berlin, Meyerbeerstr. 5. 15. Juni 1894.
H. 12 751. Verfahren zur Umwandlung von Wechselströmen beliebiger Spannung in Gleichströme von ebenfalls beliebiger Spannung und umgekehrt. — Maurice Hutin in Paris und Maurice Leblanc in Raincy, 63 Allée du Jardin Anglais, Seine⸗et⸗Oise; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 5. Oktober 1892. 8
H. 14 773. Hitzdrahtmeßgeräth; Zusatz zum Patente Nr. 63 219.— Firma Hartmann
Braun in Bockenheim⸗Frankfurt a. M. 4. Juni 1894. 1 „S. 7891. We⸗ sAlftrom Vertseigungeaname für elektrische Beleuchtung mit selbstthätiger Ein⸗ schaltung von Ersatzlampen. — Siemens Halske in Berlin SW., Markgrafenstraße 94. 3. April 1894. ö Sch. 9425. Ein Elektrizitätszähler als Ladungs⸗ und Entladungszeiger bei Accumulatoren. L. Schröder in Hagen i. W., Accumulatoren⸗ Fabrik A.⸗G. 22. Januar 1894.
Klasse. 22. 8 14 477. Bindemittel für Leimfarben. 2— rma A. Hastrup & Co. und John
i T. Clasen in Hamburg, Cremon 20.
4. Januar 1894. 23. T. 4075. Verfahren zur Beseitigung des Geruches von Petroleum und anderen Kohlen⸗ wasserstoffen. — Albert Joannès Tempere in Paris, 168 Rue Saint Antoine; Vertreter:
. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. März 1594.
. D. 6129. Injektor für flüssige Brennstoffe. — William Dandison in London, Nr. 5 West Street, Finsburg Circus; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg.
24. Januar 1894. G. 8023. Feuerungsanlage. — Joseph SW., Königgrätzerstr. 101.
Goetz in Berlin 28. Februar 1893.
H. 14 591. Lösch⸗Vorrichtung für Schorn⸗ steine. — August Heppe in Schwerte a. Ruhr. 11. April 1894.
25. H. 13 820. Vorrichtung zum Regeln der Bewegung der Einschließplatinen bei Rundstrick⸗ maschinen. — Harry A. Housemann in Frank⸗ ford⸗Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 17. Oktober 1892.
„ W. 9870. Schloß für Metalldraht⸗Strick⸗ maschinen. — Otto Werner in Chemnitz und Emil Wohlgemuth in Thum. 10. März 1894.
27. H. 14 366. Ventilationsklappe für Zimmer. — Wolfgang Harbauer in Erlangen, Herren⸗ straße 5. 14. Februar 1894.
„ M. 10 569. Rhhrenluftfilter für Ent⸗ staubungsanlagen. — Dr. K. Möller in Brack⸗ wede. 21. Februar 1894.
31. E. 4178. Zentrifugalgießverfahren zum Vergießen zweier verschiedener Metalle. — H. Eckardt in Dortmund, Heiligerweg Nr. 25. 9. Mai 1894.
„ H. 14 195. Hebelantrieb für Formpressen. — Hillerscheidt & Kasbaum in Berlin N., Schönhauser Allee 44. 22. Dezember 1893.
34. G. 8861. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslöschen der Gasflammen an Kochapparaten. — Friedrich Goldmann in Hannover⸗Linden, Ricklingerstr. 33. 10. April 1894.
H. 14409. Sich selbstthätig festklemmender Deckel für Kochtöpfe und dergl. — eter August Hinrich Höppner und Johann Martin Ludwig Haddorf in Lübeck. 23. Februar 1894. .
S. 7735. Bunsenbrenner für Kochzwecke. — Friedrich Siemens & Co. in Berlin SW., Neuenburgerstr. 24. 18. Januar 11894.
Sch. 9514. Selbstthätig hin⸗ und her⸗ beweglicher Kinderwagen. — Eduard Scharsu, Lokomotivführer, in Abensberg, Niederbayern. 3. Januar 1894. 8
St. 3847. Spannfeder für Wringmaschinen. — Aug. Stimming in Berlin W., Königin Augustastr. 37. 16. März 1894.
W. 9771. Auslaß⸗Vorrichtung an Be⸗ hältern für Senf und andere dickflüssige Massen. — Carl Wellhöfer, in Firma Michael Well⸗ haret in Heidingsfeld bei Würzburg. 8. Februar
894. 1
35. H. 14 628. Verriegelungsvorrichtung für Fahrkörbe von Doppel⸗Aufzügen. — August Hohberg auf Zeche Ewald bei Herten in West⸗ falen. 20. April 1894. 8
L. 8656. Selbstthätig wirkende Sperrböden in Aufzugsschächten. — Thomas Gaylord Lamb in Homestead, “ V. St. N. A.; Vertreter: August Rohrbach, Max Meyer, Wil⸗ helm Bindewald in Erfurt, Bahnhofstr. 6. 6. Februar 1894.
N. 3173. Einrichtung an Becherwerken zum Entleeren der Becher von dem darin sich festsetzenden Sand, Schlamm und dergl. — M. Nenerburg in Köln a. Rh., Allerheiligenstr. 9. 7. Mai 1894. 1
P. 6802. Selbstthätige Bremsvorrichtung für Handaufzüge mit gespanntem Zugseil. — Firma Aug. Petit Fils in Mülhausen i. E. 4. April 1894. b 8
36. T. 4145. Zweitheilige Ofenthür. — Ger⸗ hard Terlinden in Oberhausen, Rheinland. 12. Mai 1894. 8
37. L. 8868. Gewölbe aus einer Nürnberger Schere. — Heinrich Ludwig in Coburg. 15. Mai⸗ 1894
42. C. 5086. Lineal zum Ziehen von Linien von 285 Länge und von gleichem Abstand. — Max L. O. Cohn in Berlin S., Brandenburg⸗ straße 4. 10. Mai 1894.. 8 M. 10 151. Selbstthätige Wägemaschine. — Anton Michel in Wien III, Hainburgerstr. Nr. 30; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Dorotheenstr. 32. 25. Sep⸗ tember 1893. „ M. 10 194. Doppel⸗Pipette. — Eugen Müller in Breslau, Gräbschenerstr. 58. 12. Ok⸗ ber 1893. 48. K. 11 373. Kartoffellegmaschine mit in den Pflanzlöchern sich öffnender Vertheilungs⸗ klappe an der Saatleitung. — F. Krause, S 188 Berlin SW., Kreuzbergstr. 28. 23. ember 1893. G 3 23, Deggg. Verbindung von Rundhölzern bei Vogelkäfigen und dergl. — Heinri Lassen in Kopenhagen K., Köbmagergade 11; Vertreter:
Aug. Müller in Berlin, Chausseestr. 3.
bruar 1894.
Klasse. 1
47. B. 15 711. Quergetheilter Absperrschieber. — James Croxall Brooks in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 30. Oktober 1893.
„ B. 15 723. Mehrfache Schleusen⸗Liderung mit abnehmender Kammerpressung. — E. T. Boulet in Montlugon, Frankreich; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 9. Februar 1894.
„ T. 4156. Entlasteter keilförmiger Absperr⸗ schieber. — R. M. O. Tillmann in Neisse. 28. Mai 1894. 16“
49. B. 15 402. Maschine zur selbstthätigen Herstellung von Metallschrauben durch Drehen. — Orlando Philander Briggs in ö 227 S. Clinton⸗Street; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. November 1893. 3 “
50. St. 3769. Sichtmaschine mit vibrierender Bespannung. — Carl Hermann Stein in Polschappel 15. Dezember 1893.
53. A. 3501. Verfahren und Apparat zur Trocknung von Schlempe und Entfernung der Säure aus derselben. — Actien Maschinen⸗ bauanstalt vorm. Venuleth und Ellen⸗ berger in Darmstadt. 7. Juni 1893.
54. P. 6797. Einrichtung an Pressen zum Mustern von Papier⸗ und Kartonbogen. — Ernst Peglow in Berlin NO., Barnimstr. 12. 31. März 1894.
55. M. 10 695. Herstellung von Pergament aus animalischen Faserstoffen. — Louis Munk in Hamburg. 5. April 1894. ““
59. E. 4033. Steuerung für Dampfwasser⸗ heber. — Carl Eichler in Berlin SW., Wilhelm⸗ straße 20. 21. Dezember 1893. 1
60. F. 7228. Achsenregulator; Zusatz zum Petent Nr. 71 572. — J. R. Frikart in München. 13. Dezember 1893.
63. A. 3753. Radlagerung für Handwagen. — George Fritz Armstrong & Meylert Melville Armstrong in Philadelphia; Vertreter: Hugo “ und Wilhelm Pataky in Berlin NW.,
uisenstr. 25. 29. Januar 1894.
L. 8886. Federndes Ortscheit. — Georg Lüdicke in Berlin 0., Schillingstr. 11. 24. Mai 1894.
S. 7797. Federndes Rad mit zwei konzen⸗ trischen Radkränzen für Fahrräder, Wagen und
andere Fahrzeuge. — Graf Pierre Ambjörn de Sparre in Paris, Place de la Madelaine 16; Vertreter: C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 15. Februar 1894.
W. 9723. Zweirad mit Petroleum⸗ oder Benzinmotorenbetrieb. — W. Wolfmüller und Hans Geisenhof in Landsberg a. Lech. 19. Ja⸗ nuar 1894. 1
67. Sch. 9586. Blech⸗Schleif⸗ und Polier⸗ maschine. — 1 S in Lüdenscheid, Schulstr. 29. 19. März 1894.
69. 1c 10 708. Taschenmesser oder ähnliches Instrument mit Oeffnungs⸗ und Feststellhebel. — Walter John Minter in Stratford und John Sanders in Leytonstone, England; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz. 11. April 1894.
70. B. 16 317. Ziehfederfüller. — Clemens Breul in Barmen, Heidterstr. 12. 2. April 1894.
71. B. 15 632. Befestigungsvorrichtung für Ueberschuhe und Galoschen. — John Francis O'Brien in London; Vertreter: Eustace W. Hopkins in Berlin C., Alexanderstr. 36. 16. Ja⸗ nuar 1894.
72. K. 11 799. Schrotpatrone mit Papierhülse und Dichtungspfropfen. — Franz Krug in Halber⸗ stadt, Hohe Weg Nr. 11. 26. Mai 1894.
„ L. 8374. Mit Gaswegen versehener Schlag⸗ bolzen für Ferederverfchlctg. — Georg Luger in Berlin SW., Belle⸗Alliancestr. 57. 25. September 1893.
74. C. 4745. Einrichtung zur elektrischen Fernübertragung von Zeiger — Jan Calten, Warmoesgracht 7, Amsterdam; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗ Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. September 1893.
5 G. 8085. Sicherheitsvorrichtung für Geld⸗ schränke, Geldkammern, Gefängnißzellen und dergl. — Paul Emerson Glafcke und Thomas Alexander Kent in Cheyenne, Territorium Wyoming, Amerika; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38.
. März 1893.
14 297. Schlittschuh mit in vertikaler Ebene drehbarer Fußplatte. — Karl Hannes in Raitenhaslach, Post Burghausen, Oberbayern. 25. Januar 1894. .
78. H. 14 600. Verwendung von freiem Tri⸗ nitroresorcin als rauchloses Treibpulver; Zusa zur Patent⸗Anmeldung H. 13 699. — J. Hau in “ b. Stutkgart. 14. April 1894.
79. K. 11 035. Maschine zur Zerfaserung von Tabackrippen, zwecks Herstellung eines dem Ziga⸗ retten⸗ oder Shagtaback ähnlichen Tabacks. — Theodor Krieg in Berlin SW., Neuenburger⸗ straße 32. 3. Februar 1894.
80. D. 6319. Verfahren zur Benutzung von Ringöfen bekannter Konstruktion mit überschlagen⸗ der Flamme; Zusatz zum Patente Nr. 62 847. — Hermann Diesener in Charlottenburg, Knobels⸗ dorfstr. 22. 8. Mai 1894.
2. Fe⸗
S. 7790. Briquetpresse mit rotierenden
— Gustav Spiecker in Bonn, achstraße. 10. Februar 1894. Klasse. 1
81. B. 16 066. Transportvorrichtung für kör nige und pulverförmige Massen. — F. Brand staedter in Louvain; Vertreter: Carl Arndt i Braunschweig. 27. April 1894.
83. M. 10 592. Si
Minuten⸗Wecker. —
bach in Baden.
Filtrier⸗ und Spülvorrich⸗ tung. — H. W. F. one in Hamburg Kibitzstr. 14. 7. März 1894.
89. B. 15 366. Schnitzelmesser. — Rudolph Bergreen in Roitzsch b. Bitterfeld. 6. No vember 1893. b 2) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patenk versagt. Die Wirkungen 25 89 tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse. 7. M. 8486. Herstellung von Metallstreifen, Platten, Tafeln und dergl. aus zweierlei Metallen von verschiedener Dehnbarkeit. Vom 23. Juni 1892. 8. H. 13 660. Stoßkalander mit durch Preß⸗ luft, Dampf oder dergl. bewegten Hämmern. Vom 16. Oktober 1893.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 76 751 bis 76 880.
Klasse. B
4. Nr. 76 826. Vorrichtung zum selbstt Auslöschen von Lichtflammen. — A. E. T. Schulze in ” SW., Barutherstr. 1. Vom 30. August 1893 ab.
Nr. 76 834. Vorrichtung, um das Gestell von Petroleumlampen in ein Gestell für Gas⸗ brenner verwandeln zu können. — Th. Stumpe in Frankfurt a. O., Oderstr. 61. Vom 28. No⸗ vember 1893 ab.
Nr. 76 847. Befestigungsvorrichtung für Lampenglocken. — Emil Olsen & Co. in Christiania, Norwegen; Vertreter: C. Kleyer in Karlsruhe, Baden. Vom 15. Februar 1894 ab.
5. Nr. 76 831. Einrichtung zur Zuführung frischer Wetter in die Grube bei Grubenexplo⸗ sionen. — W. in Frankfurt a. M. Vom 10. Oktober 1893 ab. 1 “
S. Nr. 76 812. Dekatiermaschine mit kreisendem Dekatierzylinder. — H. Sarfert in Chemnitz, Zwickauerstr. 100. Vom 6. April 1892 ab.
8 Nr. 76 836. Rauhmaschine mit sich parallel zur Drehachse verschiebenden Rauhwalzen. — C. Forstmann in Bocholt. Vom 15. De⸗ zember 1893 ab.
9. Nr. 76 837. Stielbefestigung für Schrubber. — Th. Ehlers in Krefeld. Vom 28. Dezember 1893 ab.
12. Nr. 76 771. Verfahren zur Darstellung von Amidoguajacol aus Nitroacet-o-Anisidin. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin N., Müllerstr. 170/171. Vom 11. August 1893 ab.
Nr. 76 798. Verfahren zur Darstellung von 5-Phenetidylcrotonsäureäthylester. — J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtstr. 12/13. Vom 26. Januar 1894 ab. 1 13. Nr. 76 762. Wasserröhrenkessel mit ge⸗ theiltem vorderen Wasserkasten. — M. H. C.
Shaunn in Mendip Hills, Preston, Victoria,
Australien; Vertreter: F. Wirth, Dr. R. Wirth
in Frankfurt a. M. und W. Dame in Berlin
NW., Luifenstr. 14. Vom 6. Juni 1893 ab.
Nr. 76 825. Stehender Kessel mit einem in den Feuerraum eingehängten, eine Rauch⸗ kammer einschließenden Behälter. — A. Patzelt und in Dresden. Vom 19. August 1893 ab.
Nr. 76 832. Vorrichtung an Apparaten zum Regulieren des Dampfzutritts zu Kesselspeise⸗ vorrichtungen. — J. Fitz in Myslowitz O.⸗S. Vom 9. November 1893 ab. 1
Nr. 76 848. Dampfkessel aus zwei durch radiale Wände verbundenen Zylinderausschnitten mit verschiedenen Durchmessern. — R. Pzillas in Brieg, Se Breslau. Vom 165. Fe⸗ bruar 1894 ab.
„ Nr. 76 862. Drehender edeh — J. E. Spanoghe, Professor a. D., in Ant⸗
werpen, 71 Lange Ruysbweckstr.; Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke und F. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 33. Vom 18. Juni 1893 ab.
Nr. 76 864. Vorwärmer für Dampfkessel. — St. H. Boetins in Wyk auf Föhr. Vom 28. Juli 1893 ab.
Nr. 76 870. Schutzring für die Feuerröhren von Dampfkesseln. — Ch. W. Whitney in New⸗York, Fentonstreet Nr. 81—83; Vertreter: A. Specht und J. D. Petersen in Hamburg und Th. Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11. Vom 15. November 1893 ab.
17. Nr. 76 857. Wärmeaustauschapparat. —
Aktiengesellschaft Maschinenfabrik Greven⸗
broich in Grevenbroich, Rheinprovinz. Vom
24. Mai 1893 ab. 1 20. Nr. 76 783. Motorwagen für Straßen⸗
bahnen. — J. T. F. Conti in Paris, 21 Rue