[26335] Verdingung
von ca. 5400 kg. Petroleum,
10 m 13 mm Rundbrennerdocht 204 m 18 mm. Rundbrennerdocht, 1 m 20 mm Rundbrennerdocht, 8 1 m 24 mra Rundbrennerdocht am 27, Juli c., Vormittags 10 Uhr, im diesseit. Geschäftszimmer, woselbst Bedingungen ein⸗ zusehen. Offerten erbeten. Garnison⸗Verwaltung Halle a. 2.
Werth⸗
5) Verlvosung ꝛc. von papieren.
6) Kommandit⸗Gesellschaften
auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch.
[24875) BVBonn⸗Beueler Fähr⸗Aetien⸗Gesellschaft.
ußerordentliche Generalversammlung am 48 8 ust d. 8 Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokal, Rheinwerft Nr. 12.
58.a e;. 8 Antrag: Beschlußfassung über Abtretung der he lame resp. Verkauf des ganzen Vone dea 12. Juli 1894 un, den 12. Juli 1894. 8 Der Aufsichtsrath.
[26412] Köster's Bank (Aktiengesellschaft). Wir machen unseren Herren Aktionären die Mit⸗ theilung, daß wir die auf unsere Aktien Nr. 3101 bis 5000 der Föhiiston 1894 noch Einzahlungen hiermit, wie folgt, einberufen: J. 28 auf den 23. August 1894 mit ℳ 250,— pr. Aktie, 25 % auf den 23. Oktober 1894 mit 250,— pr. Aktie, b 25 % auf den 23. Dezember 1894 mit Mannheim, 21. Juli 8 Köster’s Bank (Actiengesellschaft). Grosch. Vogelgesang.
26413] . Freitag, 10. Angust 1894, Nachm. 2 ½ Uhr: Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Flensburger Volksbank im Hotel Norden, lensburg.
8 1) Vorlage des Geschäftsberichts nd der Bilanz pro 1893/94, Genehmigung der Vertheilung des Reingewinnes und Ertheilung der Decharge. 2) Wahl eines Mitgliedes zum Vorstand nd zweier Mitglieder zum Aufsichtsrath an Stelle
er statutengemäß austretenden Herren.
Flensburger Volksbank. C. Nielsen. P. Thomsen.
Pfaͤtzische Thonwerke A. G. Neustadt a/ Hdt.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden u der am Samstag, den 18. August 1894, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale statt⸗ ndenden ordentlichen Generalversammlung öflichst eingeladen.
Tagesordnung: Bericht des Vorstandes über das Geschäfts⸗ jahr 1893. 8 Vorlage der Verlust⸗Konto. des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths.
Bezüglich Theilnahme an der Generalversammlung rlauben wir uns auf § 22 der Statuten zu ver⸗
eisen. Der Aufsichtsrath. J. Hupfeld, Vorsitzender.
Bilanz, des Gewinn⸗ und
[26369]
Spar⸗ und Vorschußverein zu Schloßvippach, A. G.
Bilanz am 31. Dezember 1893. Activa. Passiva.
ℳ 110 027
70 182 1524
2 4727¾
ℳ 52 211 106 984
Wechsel⸗Konto .. Kontokorrent⸗Konto. Zessions⸗Konto.. Spareinlagen⸗Konto 8 Finsen a. Kontokorrent insen auf Zessionen u. Spareinlagen.. Hypotheken... Utensilien nach 10 % Abschreibung ... Kassebestand.. Aktienkapital 66 ⅝ %. Reservesond . ... Gewinnvortrag v. 1892 Reingewin. 2 997 05
222 223 26 Sa Sa. —222 223 26
Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto am 31. Dez. 1893. Einnahme. Ausgabe.
34 000— 880 99 139,15
3 ℳ 95 An ee CE1P1’1A66“ — „ Uieberschreibungsgebühren — F — Verwaltungskosten ꝛc.. 1 918 J 355 22 — Reingewinn pro 1893 .. 2 997
0 487712]% Sa Sa.] 10 487/12
Schloßvippach, den 9. Februar 1894. Der Vorstand. 8
O. Steindorf. O. Caspar. C. Schmidt.
Mit den Belegen verglichen und richtig befunden. Die Revisoren.
[25928] Berliner Kunstdruck⸗ und Verlags-Anstalt
vormals A. & C. Kaufmann.
Nachdem in der Generalversammlung vom 7. Juli 1894 eine Herabsetzung des Grundkapitals be⸗ schlossen und dieser Beschluß durch Verfügung des Königl. Amtsgerichts I Berlin vom 16. Juli 1894 am selben Tage in das Gö eingetragen worden ist, werden die Gläubiger unserer Gesellschaft aufgefordert, sich behufs Geltendmachung ihrer For⸗ derungen zu melden. 8 Berlin, den 19. Juli 1894. Berliner Kunstdruck⸗ und Verlags⸗Anstalt vormals A. & C. Kaufmann. Goldstücker.
26500]
Schiffs⸗ & Maschinenbau Act.⸗Ges.
vorm. Gebr. Schultz & vorm. Bernh. Fischer Mannheim.
ierdurch beehren wir uns, die Herren Besitzer der 1 un “ 5 % Partial⸗Obligationen vom Jahre 1 zu einer am 8. August 1894, Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokale unserer Gesellschaft H. 12 Nr. 3— 5 stattfindenden “ Generalversammlung der Obligationäre ergebenst einzuladen.
Tagesordnung: “ Neuwahl eines Pfandhalters mit Rücksicht
auf § 9 der für die Obligationen aufgestellten
Bedingungen. 1 Zur Theilnahme an dieser Generalversammlung ist es nöthig, daß die Herren Obligationäre ihre Obli⸗ gationen oder die über dieselben lautenden Depot⸗ scheine der Reichsbank bis spätestens 4. August ecr., Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse in Mannheim deponieren, wogegen dieselben Eintritts⸗ karten zur Generalversammlung erhalten. Mannheim, 21. Juli 1894.
Der Vorstand. L. Barth.
[24578]
Eisenwerke Gaggenau Artien⸗Gesellschaft. Auf Grund des Beschlusses der Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre vom 5. Juni 1893,
„das Aktienkapital von 3 000 000 ℳ auf 2 400 000 ℳ durch Zusammenlegung von 5 zu 4 Aktien herabzusetzen, . fordern wir unsere Aktionäre auf, ihre Aktien mit Dividendenbogen nebst einem doppelten, arithmetisch geordneten Nummernverzeichniß vom 14. Juli 1894 ab
in Berlin bei S. L. Landsberger, oder
in Gaggenau bei unserer Gesellschaftskasse einzureichen. “ G
Von je 5 Aktien wird je eine zur Vernichtung zurückbehalten und je 4 mit einem Konvertierungs⸗
zurückgegeben werden. 1
Den Aktionären bleibt es überlassen, ihren Aktien⸗ besitz auf eine durch 5 theilbare Zahl von Aktien zu kompletieren. 88
Wir sind bereit, den Ankauf etwa fehlender Stücke egen Baarzahlung spesenfrei zum Tageskurse der Perliner Börse bee etwa überschießende spesen⸗ frei für Rechnung der Einlieferer in gleicher Weise verkaufen zu lassen.
Gaggenau, den 12. Juli 1894.
Eisenwerke Gaggenau Actien⸗Gesellschaft.
Adolf Gradenwitz, Vorsitzender.
vermerk versehen, einige Tage nach der Einreichung
[26237], 8 Zuckerfabrik Altfelde. Die Fe Aktionäre der Zuckerfabrik Altfelde werden hiermit zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf “ den 9. August er,., Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr, in den Saal des Herrn Montna zu Altfelde ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Bericht des Aufsichtsraths.
Bericht der Direktion über den Gang und die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz.
Wahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes an Stelle des nach dem Turnus ausscheidenden Herrn Max Wunderlich⸗Altfelde.
Bericht der Revisions⸗Kommission und Decharge⸗ . pro 1893/94 und Neuwahl der⸗ selben. 8—
Beschluß über die zu zahlende Dividende.
Altfelde, den 19. Juli 1894. Zuckerfabrik Altfelde. 1
Vollerthun. Pohlmann. Wunderlich.
[26408]
Actienzuckerfabrik Fallersleben.
Die Herren Aktionäre der Actienzuckerfabrik Fallersleben werden hiermit auf Freitag, den 10. Angust d. J., Vormittags präzise 10 Uhr, zu einer Generalversammlung auf dem Raths⸗ keller dahier eingeladen.
1 Tagesordnung: 1
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung über die verflossene Campagne. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes sowie Decharge⸗Ertheilung. 1
2) Vorlage resp. Beschlußfassung über Annahme des revidierten Statuts. 8
3) Vorlage resp. Beschlußfassung über Annahme des revidierten Rüben⸗Nebenvertrages.
4) Genehmigung von Aktienübertragungen.
5) Neuwahl des Aufsichtsrathees.
Der Jahresbericht, die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung liegen vom 26. Juli ab zur Einsicht der Herren Aktionäre auf dem Komtor aus.
Fallersleben, den 21. Juli 1894.
Vorstand der Actienzuckerfabrik Fallersleben.
26411] . Praunkohlenwerk Golpa⸗Jeßnitz zu Halle a/S.
Unsere Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer am 14. August a. c., Nachmittags 4 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Rathhausstraße 4, statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung höflichst eingeladen.
8 Tagesordnung: .
a. Beschlußfassung des Baues einer Briketfabrik.
b. Beschaffung der Mittel dazu, entweder durch Aufnahme eines Darlehns oder durch Er⸗ hötung des Grundkapitals. 1t
c. Letzterenfalls Beschlußfassung über die Durch⸗ führung dieser Erhöhung.
Wegen Theilnahme an der Versammlung ver⸗ weisen wir auf § 28 des Statuts mit dem Be⸗ merken, daß die Aktien bei der Spar⸗& Vorschuß⸗
[26410] 1 8 Sächfische Armaturenfabrik Aetiengesellschaft
vorm. W. Michalk Deuben b / Dresden. Generalversammlung findetstattam 1 1. Angnst 1894, 11 Uhr Vormittags, im Geschäftslokale der Firma W. Michalk, Deuben b. Dresden. 8 Tagesordnuung: 8 1) Wahl des Aufsichtsraths. 11“ 2) Genehmigung der Wahl des Vorstandez.
Die Gründer.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaftter.
Keine. “ eeeeee] 8) Niederlassung wc. von Rechtsanwälten. 8
[26219] Bekanntmachung.
Zur Rechtsanwaltschaft bei der unterzeichneten
Kammer für Handelssachen ist zugelassen und in die
Rechtsanwaltsliste eingetragen:
Dr. jur. Robert Voigt in Bremen.
Bremerhaven, den 17. Juli 1894.
Der Vorsitzende der Kammer für Handelssachen: J. V.: Seibert. 8
[26333] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Gustav Becker, welcher seinen Wohnsitz in Jüterbog — Königreich Preußen, Provinz Brandenburg — hat, ist unter Nr 5 in die Liste der Rechtsanwalte beim unterzeichneten Amts⸗ gericht eingetragen. Jüterbog, den 16. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
[26361]
Nr. 7422. Rechtsanwalt Samuel Fuchs in Karlsruhe wurde in die Liste der bei dem Großh. Ober⸗Landesgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ein⸗
getragen.
K ruhe, den 19. Juli 1894. 8 Großh. Bad. Ober⸗Landesgericht “ Schneider.
[26332] Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ Rechtsanwalte ist der auch bei dem hiesigen andgericht zugelassene Rechtsanwalt Hunrath ein⸗ getragen worden. Konitz, den 14. Juli 1894.
Königliches Amtsgerich
[26330] Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Justiz⸗Rath Emil Loos heute gelöscht worden. 3
Berlin, den 14. Juli 1894.
Königliches Landgericht I. Der Präsident.
In Vertretung: Berner, Landgerichts⸗Direktor.
Bank zu Halle a. S. oder auf unserem Komtor, Rathhausstraße 4, zu hinterlegen sind Halle a. S., 21. Juli 1894. Der Aufsichtsrath. Friedr. Kuhnt, Vorsitzender.
[26370]
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Credit.
Debet. ℳ ₰ 1 755 62
A eeeeee“ t 768 54
“] „ Gewinn:
5 % Reservefonds von
Abschreibung v. Grund⸗
stück u. Gebäude.
ℳ 20.54
„ 563.511 584
3 108 21
Activa.
.
173 21 725
1 500 710
Per Vortrag, Gewinn v. 1892/3. „ Reitabonnement⸗Konto . . „ Stall⸗ u. Pensions⸗Konto.
„ Wohnungsmiethen⸗Konto
[26334] Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Heinrich Henh Schmitz hier in die Liste der beim hiesigen erichte zugelassenen Rechtsanwalte ist infolge zugs des Rechtsanwalts gelöscht worden. Daun, den 18. Juli 1894. königliches Amtsgericht.
[26331]1 Nr. 8539. ist infolge seines Verzichts in der diesseitigen An⸗ waltsliste gestrichen worden.
Karlsruhe, den 18. Juli 1894.
Großh. Bad. Landgericht.
(Unterschrift.)
3 108, Passiva.
ℳ 24 1““
“ 1.
An Inventar⸗Konto
Grundstück⸗ und Gebäude⸗
v1464*“ Kasse⸗Kento ... Effekten⸗Konto..
Brannschweig, den 1. April 1894.
Hauswaldt.
Bilanz⸗Konto. ₰
100 886 89 1 469 38 497 50
102 854/77
ℳ — 1 Per Aktien⸗Konto ... 62 000
15]/ „ Reservefonds⸗Konto. 2 281 „ Hypotheken⸗Konto.. 8ö-. hewinn⸗ u. Verlust⸗Konto
Braunschweiger Reitbahn⸗Gesellschaft
Sievers.
[26368] Activa.
Bilanz per 31. März 1894.
Passiva.
295 000
rundstücks⸗Konto Grundst 889
E“ Effekten⸗Konto. . Dresdner Bank⸗Verein. Dividenden⸗Konto.
10 000 12 750
ℳ ₰ 17 17 000 60
ℳ 3 150 000 — 145 000 — 15 000—
2 000 —
Aktien⸗Kapital⸗Konto .. ..... vpethetene anto. . . . . .... eeserve⸗Fonds⸗Konto . . . . . ..
Grabdenkmal⸗Unterhaltungsfonds⸗Kto. V
Erneuerungs⸗Fonds⸗Konto .. 10 000—
Verlust⸗Konto 13 036 77
Gewinn⸗ und 2 8 335 03677
Aetiengesellschaft Heinrichshof. Dr. Georg Schmidt. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto per 31. März 1894.
ℳ
Hypotheken⸗Zinsen⸗Konto 5 075 Gerichts⸗ und Notariatskosten⸗Konto 2 * 900 64* 1 262 Versicherungs⸗Prämien⸗Konto.. 12 T öö11“”“; 13 036 20 287
resden, den 31. März 1894.
Friedr. Deckert. Ernst Deckert.
Actiengesellschaft Heinrichshof.
Dr. Georg Schmidt.
Saldo⸗Vortrag am 1. April 1893. Miethertrags⸗Konto. . JA“
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [26329]
Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Status am 30. Juni 1894. Activa.
Kassen⸗ und Wechselbestände. .ℳ 1 833 047.
Effekten nach § 40 des Statuts „ 1 619 239. Unkündbare Hypotheken⸗Forde⸗
runahaeacaca *“ 92 648 705.
Kündbare Hypotheken⸗Forderungen 3 380 460.
Hhpet eken der Reservefonds. 1 708 600.
arlehne an Kommunen
1 3 210 300.
1 340 180.
450 000.
02 64
und Korporationen .. . Lombardforderungen . . . . Bankgebäude Schloßstraße Nr. 4 Pfandbriefzinsen ℳ 1 408 378. 82 davon noch nicht 8 abgehoben 8 1766 290. 14 Guthaben bei Banken und *“ Verschiedene Aktiva . 5
643 148. 68
549 798. 29 9 001. 22
EENmeee Nℳ7Ro 107 392 481. 95
Passiva. ℳ 7 500 000. „ 89 097 150. —
2 960 600. — 3 473 460. — 1 858 627. 27 1 119 451. 05
1 241 717. 79
Aktien⸗Kapital . .. . .. v Unkündbare Pfandbriefe im Umlauf Schlesische Kommunal⸗Obliga⸗ tionen im Umlauf.. . .. Unerhobene Valuta gelooster Pfandbriefe. “ Reservefonds . . . . .. ypotheken⸗Amortisationsfonds ypothekenzinsen und Verwal⸗ tungs⸗Einnahmwen „ 84 Verschiedene qqqZZ
NR 157 592 2. 95 Breslau, den 17. Juli 1894.
Der Vorstand.
8 8 8
eg⸗
err Rechtsanwalt Samuel Fuchs
22. B. 14 942.
zum Deutse No. 121.
en Reichs⸗
1
Zweite
*
Der Inhalt dieser
Beilage, Bekanntmachungen der deutse
Central⸗Han
Das Central⸗ 8
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Anzeigers, SW. “ 32, werder.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,
Genossenschafts⸗, “ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
eutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
dels⸗Re
andels⸗Register für das Deutsche Reich Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Vom „Central⸗Handels⸗
kann durch alle Post⸗Anstalten, für Preußischen Staats⸗
Beilage nzeiger und Königlich Preu
Berlin, Montag, den 23. Juli
en Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
gister für das Deut
B
Insertio
8
ischen Staais⸗Anzeiger.
Das Central⸗Handels⸗Register für das D ezugspreis beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. nspreis für den Raum einer Druckzeile 3
Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 171A.
(Nr. 171 A.)
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
0 ₰. und 171 B. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der “ ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
4. N. 3060. Selbstthätiger Kerzenlöscher. — Fräulein Paula Neumann in München, Herzog⸗
2n spitalstr. 12. 20. Dezember 1893.
7. D. 5877. Einrückvorrichtung an Drahtzieh⸗ scheiben. — Firma Dahlhaus & Co. in Iserlohn. 31. Juli 1893.
8. B. 16 006. Verfahren zum Bedrucken von Geweben mittels raffinierten oder rohen Indigos. — Société Blanchon & Allegret in Lyon; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Bau⸗ 2 in Berlin SW., Lindenstr. 80. 10. April D. 6364. Verfahren zum Drucken mit einer Bisulfitverbindung des Nitroso⸗S-Naphtols. — Dahl & Co. in Barmen. 5. Juni 1894.
E. 3966. Verfahren zum Färben von Wolle und Seide mit Orthooxyazofarbstoffen. — Dr. E. Erdmann und Dr. Otto Borgmann in Halle a. S. 20. Oktober 1893.
„W. 9549. Verfahren zur Bestimmung der Länge aufgewickelter Fadengebilde. — Frank Gardener Wigley in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗
straße 141. 6. November 1893.
12. C. 4245. Verfahren zur Darstellung von Azinen aus primären aromatischen Aminen mit⸗ telst Chorkalk in wässeriger Lösung. — Pro⸗ fessor Dr. Ad. Claus und Dr. Oskar Jaeck in Freiburg i. B., Albertstraße 14 bezw. Hermann⸗ straße 13. 15. August 1892.
15. B. 15 555. Kombinierte Druck⸗und Bronzier⸗ maschine. — Emanuel Bloch in Budapest; Ver⸗
treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141. 27. Dezember 1893.
20. L. 8731. Schaltvorrichtung bei elektrischen
Beahnen mit Thellleiterbetrieb. Eugen Langen, Geh. Kommerzien⸗Rath, in Köln a. Rh. 10. März 1894.
„ W. 10 038. Bremse für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — E. Wiesenberg in Berlin, Alexan⸗ drinenstraße Nr. 118a. 17. Mai 1894.
21. B. 15 982. Gleichlaufvorrichtung für Drucktelegraphen mit Uhrwerkbetrieb. — Walter Blut in Braunschweig, Gördelingerstr. 12. 6. April 1894.
„ E. 4082. Vorrichtung mit getrennten mag⸗ netischen Kreisen zur Umformung von Mehr⸗ phasenstrom. Elektrizitäts⸗Aktiengesell⸗ chaft vormals Schuckert & Co in Nürn⸗
berg. 12. Februar 1894.
8. M. 10 574. Regelungsvorrichtung für Bogenlampen. — L. C. H. Mensing in Sül⸗ feld bei Fallersleben. 24. Februar 1894.
1 Verfahren zur Darstellung eines am Ajinstickstoff alkylierten Indulins Hers. Dimethyleurhodin); Zusatz zum Patente r. 66 361. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 8. Juli 1893. B. 15 796. Verfahren zur Darstellung am Stickstoff alkylierter Induline; Zusatz zum Patente Nr. 66 361. — Badische Anilin⸗ &
Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 28. Fe⸗
bruar 1894.
23. Sch. 9104. Herstellung einer konsistenten Benzinseife. — Johann Schicht in Aussig a. E.; Vertreter: Dr. Worms in Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 4. September 1893.
26. B. 15 672. Verfahren und Generator zur ununterbrochenen Darstellung von Halbwassergas. — Wladimir F. Berner, Kais. russ. Staatsrath in St. Petersburg; Vertreter: C. Fehlert und
Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. Oktober 1893.
7. G. 8112. Zentrifugalventilator. — Geneste, Herscher & Cie. in Paris, Boulevard Beau⸗
marchais Nr. 95; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 7. April 1893.
30. D. 6343. Vorrichtung zur Wiedereinrenkung und zur Behandlung von Brüchen der Wirbel⸗ säule. — Marius Desprez, Arzt, in Paris, 88 8 EE1 8. Mühle und .
iolecki in Berlin W., Friedrichstraße 1 24. Mai 1894.
OQ. 259. Einathmungsvorrichtung. — Frau Ida Quaglio in Berlin, Brückenallee 15.
2. Juni 1894. 7. H. 13 584. Als Putzträger dienende Matte. r in ödling b. Wien,
—. Ferdinand Holze 1 benergergasse 40; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ ostraße 32. 7. April 1894. 1 G. 8946. Verfahren und Foer cGahg zum Erhitzen von Tiegeln mittelst eines elektr schen Lichtbogens. Adam Charles Girard und Ernest Auguste Georges Street in Paris; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. Mai 1894. „ M. 10 675. Verfahren zum Entsilbern und Reinigen von Blei. — J. A. Mays in ondon; 2 ertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Berlin NW., Luisenstr. 25. 2. April
8
T.
. V. 2191. Trennung von Nickel und Kobalt durch Elektrolyse. Dr. Georg Vortmann in Wien; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 78 a. 9. Mai 1894.
. A. 3637. Festigkeits⸗Prüfer für zer⸗ knittertes Papier. — Ferd. Andres in Türk⸗ heim bei Colmar im Elsaß. 16. Oktober 1893.
C. 5015. Brille. — Romualdo Chiesa in Rom, Via del Corso Nr. 276; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 28. März 1894.
45. B. 16 190. Vorrichtung zum gleich⸗ zeitigen Heben und Kühlen von Rahm; Zusatz zum Patente Nr. 75 832. — Firma Bergedorfer Eisenwerk, Maschinenfabrik und Eisen⸗ gießerei in Bergedorf. 29. Mai 1894.
„„ R. 8766. Düngerstreumaschine mit in der ZEöö 88 1“ e.
lemil Ritter in Damerow bei Rostock i. M.
5. Mai 1894.
46. S. 8008. Petroleum⸗ bezw. Gaskraft⸗ maschine mit Ansaugung und Einpressung des Brennstoffes durch den Arbeitskolben. — Julius Söhnlein in Wiesbaden, Moritzstraße 4. 31. Mai 1894.
47. M. 10 441. Zahn⸗ oder Kettengetriebe mit beweglichen Zähnen oder Triebstöcken. — Jean Marie Moret in Besangon, Doubs,
rankreich; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 17. Januar 1894.
50. Z. 1772. Kontinuierlich wirkende Polier⸗ und Putzmaschine für Körnerfrüchte. — Friedrich Ziehn in Naumburg a. S. 3. Oktober 1893.
1. B. 15 007. Einstell⸗ und Schaltvorrichtung für gekuppelte Notenblattstanzmaschinen. — Berthold in Klingenthal i. S. 26. Juli
Pl. 6528. Stimmvorrichtung für Saiten⸗ instrumente. — Franz Palivec in Beroun und Franz Joseph Brynych in Kostomlat, Böhmen; Vertreter: W. J. E. Koch in Hamburg, Admi⸗ ralitätsstr. 20. 21. Oktober 1893. 56. M. 10 731. Zweitheiliger Zughaken für ferdegeschirr. Firma Meinecke in Breslau, Garvestr. 24 — 30. 20. April 1894.
63. G. 8975. Zweirädriger Transportwagen mit getheilter Achse. — David Grove in Ber in, Friedrichstr. 24. 25. Mai 1894.
75. V. 2128. Darstellung von Chlor aus Salzsäuregas und Salpetersäure unter Zuhilfe⸗ nahme von Schwefelsäure. — Verein Chemischer Fabriken in Mannheim. 31. Januar 1894.
80. D. 6217. Thonabschneider zur Erlangung eines gratfreien Schnittes; Zusatz zum Patente Nr. 71 315. — Dampfziegelei Kornsand bei Oppenheim, Fr. Aug. Beny II in Kornsand. 10. März 1894.
81. S. 7963. Transportbahn ohne Gleis. — Alberto de San Romau, Hidalgo in San Sebastian, Spanien; Vertreter: A. Schmidt in Berlin NW., Friedrichstr. 138. 15. Mai 1894.
84. K. 11 379. Einrichtung zum selbstthätigen wasserdichten Anschmiegen des Troges von Hub⸗ schleusen an das Ober⸗ und Unterhaupt der Kanalhaltung. — Firma ried. Krupp Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau. 23. Be⸗ zember 1893.
89. T. 3934. Stehendes Berieselungsrohr für Kondensationsapparate. — Eduard Theisen in Baden⸗Baden. 27. Dezember 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
34. H. 14 322. Antrieb für Schaukel⸗Wasch⸗ maschinen. Vom 19. April 1894.
69. S. 7645. Um ein Gelenkstück zusammen⸗ klappbare Lanze. Vom 23. April 1894.
72. B. 15 297. Patronen⸗Transporteinrichtung für Gewehrmagazine mit fester Schnecke. Vom 16. April 1894 ab.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im ö“
an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗
meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
F 02 tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. a e.
37. F. 6564. Herstellung feuersicherer und ventilierender Decken, Dächer u. dergl. Vom
18. Januar 1894. 8
4) Zurückziehung. Die in Nr. 165 des Reichs⸗Anzeigers vom 16. Juli
1894 bekannt gemachte Anmeldung S. 7891 Klasse 21 wird aus der Auslegung zurückgezogen.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt. P. R. Nr. 76 881 bis 76 940.
Klasse. 5. Nr. 76 919. Kohlenschrämmaschine. — F.
at hehech i
Hurd, 11 Crittleton Road, London, Middlesex, Eng⸗
lasse. 5. Nr. 76 929. Aus Zementröhren hergestellter
13.
15. Nr. 76 885.
16.
20.
21. Nr. 76 889.
22.
24.
28. Nr. 76 920.
30. Nr.
land; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. Vom 8. August 1893 ab.
Rohrzug für Rohrbrunnen u. dergl. — F. Nickel Westpreußen. Vom 24. Dezember
12. Nr. 76 881. Verfahren zur Reini ung von
Frohem Toluolsulfonamid. Dr. F. von Heyden Feteg. in Radebeul bei Dresden. Vom 20. Mai 1892 ab.
Nr. 76 909. Verfahren zur Darstellung von Aluminiumchlorid. — Dr. P. Askenasy in Ludwigshafen a. Rh., Maxstr. 42. Vom 6. Fe⸗ bruar 1894 ab.
„Nr. 76 894. Wasserstandsanzeiger mit ge⸗ färbtem, auf dem Wasser schwimmendem Oel⸗ tröpfchen. — W. Stricker in Augsburg und K. von Koeppel in München. Vom 23. Sep⸗
tember 1893 ab.
35. Vorrichtung zum An⸗ und Abstellen der Liniierscheiben für Rastriermaschinen. — H. Brissard in Paris⸗Berey, Rue du Colonel Oudot Nr. 11; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 28. April 1893 ab.
Nr. 76 888. Doppelkeilschließzeug für Setz⸗ rahmen. — Th. Me Carter, Shipquay Street, und S. Starrett, Marlborough Park 95 in Londonderry, Irland; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗
straße 3. Vom 25. Juli 1893 ab.
tr. 76 890. Verfahren und Apparat zum Abheben einzelner Bogen von einem Stoß für Maschinen der Papier⸗ und Druckindustrie. — A. Reißer in Wien I, Fichtegasse 11; Ver⸗ treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 18. August 1893 ab.
Nr. 76 892. Schutzvorrichtung an Tiegel⸗ druckpressen. — R. O. Krüger in Berlin, Alte Jakobstraße 1 c. Vom 19. September 1893 ab.
Nr. 76 893. Druckabsteller für Tiegel⸗ druckpressen mit feststehendem Fundament. — R O. Krüger in Berlin, Alte Jakobstr. 1 c. Vom 23. September 1893 ab.
Nr. 76 901. Bbocengeradleger. M. Nößler in Bremen. Vom 25. November 1893 ab.
Nr. 76 898. Verfahren zur Herstellung eines an Phosphorsäure reichen Düngemittels.
Bartz in Saargemünd, Bahnhofstr. 4. Vom 28. Oktober 1893 ab.
Nr. 76 891. Vorrichtung am Verschluß⸗ wechsel zwischen Stellhebel und Blockapparat; 2. Zusatz zum Patente Nr. 65 695. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 23. August 1893 ab.
Nr. 76 932. Schienenreiniger für Straßen⸗ bahnen; Zusatz zum Patente Nr. 72 443. — M. Christensen in Hannover. Vom 14. Januar 1894 ab.
b Elektrizitätszähler. — W. Me Neill in Vernon Park Flats, Chicago, FJll., J. H. Tinder und S. P. Kerr in Winchester, Ky, V. St. A.; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 15. August 1893 ab.
Nr. 76 922. Verfahren zur Darstellung von Naphtazarin aus a1 4-Dinitronaphtalin. — Badische Auilin⸗ und Sodafabrik in Lud⸗ wigshafen a. Rh. Vom 10. Oktober 1893 ab.
Nr. 76 923. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender Thioninfarbstoffe aus Nitroso⸗ derivaten sekundärer oder tertiärer Amine durch Gallussäure oder deren Derivate; Husc⸗. zum Patente Nr. 73 556. Dr. 8 Heiseet. sin Basel; “
r. Laubenheimer, Professor, in Höchst a. M. Vom 2. November 1893 ab.
Nr. 76 931. Verfahren zur Darstellung rün⸗blauer Beizenfarbstoffe aus Tetraal⸗ ldiamidobenzhydrolen. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 30. Dezember 1893 ab.
Nr. 76 937. Verfahren zur Darstellung von blauen Gallocyanin⸗Farbstoffen. — L. Du⸗ rand, Hugnenin & Cie. in Hüningen i. E. Vom 1. Februar 1893 ab.
Nr. 76 882. Einrichtung zum Heizen von Dampfkesseln. — L. Baumann, geb. Geßler, und ihre Kinder Helene, Alexander und Richard Baumann in Stuttgart, Reinsburgstr. 51 a. Vom 2. Dezember 1892 ab.
Einrichtung an Bottichen zum Aeschern von Häuten. — A. F. Diehl in Dürkheim a. d. Haardt. Vom 23. August 1893 ab. 76883. Verfahren zur Befestigung von Zahnkronen an natürlichen Wurzeln mittels aus 1ö Füllmasse gebildeter Zapfen. — R. Wiesendanger in St. Georg, S 880: Vom 10. März 1893 ab. Nr. . rapparat. — E. Zschille in Großenhain. Vom 3. Oktober 1893 88
Nr. 76 899. Kinder⸗Saugflasche mit das Lösen des Pfropfens verhinderndem, getheiltem Schutzmantel. Müller in 198 Demianiplatz 33. Vom 28. Oktober 1893 ab.
36. Nr. 76 896. Apparat zum 88 von rfe
Flüssigkeiten. — E. Fudickar in Elbe 8. Oktober 1893 ab. Nr. 76 897.
kessel und andere
Vom
euerungsanlage für lüssig eitserbiber,
5
38.
44. Nr. 76 900.
4 Nr.
4 Nr. 76 938.
59. Nr. 76 925.
65. Nr.
S. Nr. 760 913. Feststellvorrick,
Schulz in Berlin SW.
Katzbachstr. 1. 27. Oktober 1893 ab⸗ hctai
Klasse. 36. Nr. 76 907. Heiz⸗
und Kochofen mit ver⸗ schiebbarer Feuerung; Zusatz zum Patente I. Uchors. 1- Haas & in euhoffnungshütte bei Sinn, Hessen⸗Nassau. Vom 27. Januar 1894 ab. Hef f „ Nr. 76 910. Aus einem durchgehenden eizrohr mit aufgeschobenen Metallplatten be⸗ Fa Fe Hec in üen, elgien; Vertreter: metz in Aachen. Vom 6. Februar 1894 ab. 8 8 Nr. 76 936. Vorrichtung zum Reinigen und Ausspritzen von Holzwurmgängen in Möbeln u. s. w. — C. 1“ in Hannover, Große Balinge 59. Vom 31. Januar 1894 ab.
42. Nr. 76 921. Fernrohr für veränderliche
Vergrößerung. — A. C. Biese in Berlin, Maaßenstr. 32. Vom 12. September 1893 ab.
„ Nr. 76 933. Anordnung von Quarzfäden in Meßinstrumenten. — Hartmann & Braun in Bockenheim⸗Frankfurt a. M. Vom 21. Ja⸗ nuar 1894 ab.
„ Nr 934. Elektrische Temperaturmelder. — A. Keitel in Berlin N., Brunnenstr. 85, und A. E. Vorreiter in Berlin NW., Cux⸗ havenerstr. 1. Vom 1 1“
Nr. 7 Laschine zur Herstellun
zweitheiliger Blechknöpfe. — A. 5 und
Ch. Hansen in Gjörik, Norwegen; Ver⸗ treter: Eduard Franke in Berlin NW., Luisen⸗ straße 31. Vom 11. November 1893 ab.
Nr. 76 906. Zündholzbehälter mit Aus⸗ gabevorrichtung. — J. Zalabak in Wien II, Vereinsgasse 38 und J. Trepka in Pottenbrunn, Nieder⸗Oesterreich; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geheimer Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. Vom 20. Januar 1894 ab.
Nr. 76 908. Pfeifenkopf⸗Verschluß. — Th. Morton, Lodge Road in Birmingham; Ver⸗ treter: R. Deißler, J. Maemecke und F. Deißler 8 C., Alexanderstr. 38. Vom 4. Februar
1
49. Nr. 76 912. Verfahren zur Herstellung
e Z“ aus — „ Anzahl on Drahtspiralen. — H. H. agener in Cassel. Vom 10. Januar 1893 ab. *
„ Nr. 76 917. Einspannvorrichtung für Zahn⸗ rad⸗, Fräs⸗, Hobel⸗ oder Stoßmaschine. — O. Pekrun in Dresden⸗A., Florastr. 3Z. Vom 20. Juni 1893 ab.
51. Nr. 76 914. Selbstthätige elektrische Aus⸗
schaltevorrichtung für mechanische Spielwerke. — A. A. Mugnier in Paris, 16. Boulevard Ma⸗ enta; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotbeenstr. 32. Vom 26. Ok⸗ tober 1892 ab.
„ Nr. 76 916. Tastenvorrichtung mit Pfeifen⸗ kasten für Baßgeigen und Violoncelle. — L. J. M. Duvivier und C. A. Desmoulins in Pens 21 Bould. Poissonnisre; Vertreter: G.
edreux in München. Vom 30. Mai 1893 ab.
„ Nr. 76 924. Einrichtung zum Abheben der Dämpfer bei Pianinomechaniken mit Unter⸗ dämpfung. — H. Wagner, C. Blaedels Nach⸗ folger in Stuttgart, Rothebühlstr. 102. Vom
4. November 1893 ab.
. gacr 76 88 X
ing in Hannover, oethestr. 9. 29. November 1893 ab.
„ Nr. 76 928. Vorrichtung zum Anreißen und Dämpfen von Stahlstimmen. — Berliner Musik⸗Instrumenten⸗Fabrik, Aktien⸗Gesell⸗ schaft, vorm. Ch. F. Pietschmann & Söhne in Berlin N., Brunnenstr. Vom 23. Dezembe 1893 ab.
76 930. Mechanisches Spielwerk mi
Tasten. G. Schömig und Ph. Stieß i
Wien IY, Margarethenstr. 18; Vertreter: R
Lüders in Görlitz. Vom 29. Dezember 1893 ab
Notenblattwender. — E Richardson in Sheffield, England; Vertreter A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 4. Februar 1894 ab.
5. Nr. 76 915. Saugkasten für Papier⸗ maschinen. — H. Fairbanks in Saint Johns⸗ bury, Caledonia County, Vermont, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 14. Fe⸗ bruar 1893 ab.
7. Nr. 76 887. Vorrichtung zum Einstellen des. Obijektivs für Magazinkameras. — Ch. Bruns in München, Schmellerstr. 17. 12. Juli 1893 ab.
Vom
Vom
Pumpe für bemessene Druck⸗ zaeelest “ 8gS ohlfahrt in Berlin, en⸗ Vom 16. November 1893 ab. 76 926. Beruhigungsmittel für Meereswellen. — Dr. M. M. Richter in Femsbuna Spaldingstr. 10. Vom 25. November ab.
1893
Nr. 76 939. r Aufnahme von Luftkasten bestimmter, an der Bordwand eines Wasserfahr⸗ 2 behufs Vermeidung des Kenterns al, nehmbar 28. Rohmen. — A. Dehnicke in Berli⸗ W., Culmstr. ö5. Vom 6. März 1994 ah. 1
cung fe . — F W. Lohn aun und S5s in Altenvörde, Nom 19. August
wirkung mit entge im Kolben. — A. haide 51.
lichtfenster. Sestweber 1893 ah,
18