8 [28247] 5 8
Lodz⸗Gas⸗Gesellschaft.
In der am 29. Juni cr. gemäß § 23 des re dierten Statuts vom Jahre 1890 und auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung vom 29. Juni cr. stattgefundenen fünften Verloosung unserer Aktien sind folgende 92 Stück behufs Amortisation gezogen worden:
a. Stamm⸗Aktien.
Nr. 3 17 48 53 72 85 104 111 112 117 119 132 134 137 141 144 150 152 153 154 187 199 206 208 209 212 236 237 242 259 265 276 285 286 291 294 305 311 318 329 359 383 385 393 411 418 425 434 443 445 456 459 464 480 486 534 538 546 561 563 566 578 594 . . 63 Stück.
b. Stammprioritäts⸗Aktien.
Nr. 9 36 37 60 64 75 82 96 118 123 126 128 149 154 155 160 175 189 201 211 244 245 248 249 251 256 276 283 292 . . .29 Stück.
Die dieser Aktien zum Nennwerthe erfolgt gogen Einlieferung derselben nebst den noch nicht faͤlligen Dividendenscheinen und Talons vom 1. August cr. ab: bei unserer Gasanstalt in Lodz, 3
bei Herrn Stan. Lud. Kronenberg in Warschau, . 1 bei Herrn Lonis Starkmann in Warschau, bei der Dresdner Bank in Berlin, bei Herren L. Behrens & Söhne in Hamburg, an letzteren beiden Orten zum jeweiligen Kurse von kurz Warschau in Berlin.
An denselben Stellen werden auch anstatt der ausgeloosten Aktien die betreffenden Genußscheine mit Talon und Super⸗Dividendenscheinen ab 1894/95 ausgereicht. 8
Lodz⸗Gas⸗Gesellschaft.
Louis Starkmann.
[28249]
Auf Grund der Bestimmungen des § 5 des Allerhöchsten Privilegiums vom 18. Juli 1859 wegen Emission von 4 ½ % igen Prioritäts⸗Obligationen I. Emission der Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft werden die nachverzeichneten, zufolge unserer Bekanntmachung vom 24. Mai 1882 zur baaren Rückzahlung am 2. Januar 1883 gekündigten Obli⸗ gationen der bezeichneten Emission, deren Vorzeigung zur Einlösung bisher nicht stattgefunden hat, hiermit für werthlos erklärt.
Nr. 7024 7932 7933 7938 12677 12678 13022 13975 13976 16554.
Köln, den 1. August 1894. 8
Königliche Eisenbahn⸗Direktion 8 (linksrheinische).
[28260] Artien Gesellschaft vorm. . Gladenbeck & Sohn Bildgießerei, Verlin.
Seitens des Aktionärs Walther Mäncke in Berlin ist gegen die Beschlüsse der Generalversamm⸗ Inng vom 30. Juni 1894 beim Königl. Landgericht I Berlin die Klage auf E dieser Bef lüsh mit der eingereicht worden, daß seine Rechte als Aktionär durch An⸗ nahme des Antrages: ‚es dürfe kein Aktionär über 10 Minuten lang das Wort erhalten“ geschädigt worden seien. “
Vom Köönigl. Landgericht I Berlin ist Ver⸗ handlungstermin auf den 10. Oktober 1894, 11 Uhr, anberaumt worden.
Der Vorstand. 1 C. Rudbolzner.
[282642 Bekanntmachung.
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre ergebenst zu der am 27. August 1894, Nachmittags 4 Uhr, in “ i. V. in unserem Komtor stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Genehmigung von Inventur und Bilanz.
2) Beschluß über die Vertheilung des Rein⸗ ewinnes.
3) Neuwahl für zwei statutengemäß ausscheidende, jedoch sofort wieder wählbare Aufsichtsraths⸗ mitglieder.
Oelsnitz i. V., den 2. August 1194.
Ahktiengesellschaft für Gardinenfabrikation
vorm. T. J. Birkin & Co., Oelsnitz i. V. Der Aufsichtsrath. 6*“
Hoffmann's Stärkefabriken
8 8
zu Stärkefabrik bei Salzuslen (Fürstenthum Lippe⸗Detmold). 1 Bei der am 19. Juli 1894 in Köln in Gegenwart eines Notars stattgehabten Ziehung der am 1. Oktober a. c. gemäß den Anleihe⸗Bedingungen und dem Lilgungehlon zur Ruückzahlung ge⸗
langenden viereinhalbprozeutigen Partial Obligationen der hypot
von E. Hoffmann & Cie., Nr. 8 41 45 60 61 89 126 130 136 197 214 265 278 293 295 352 356 399
ekarisch sichergestellten Anleihe etr. ℳ 2 500 000, sind folgende 105 Nummern gezogen worden:
407 408 432
499 514 522 537 540 562 567 590 614 642 645 647 679 707 762 775 810 811 867 883 886 888 904 910 947 964 1017 1029 1040 1059 1148 1165 1181 1204 1210 1288 1307 1322 1348 1392 1412 1432 1437 1450 1469 1472 1476 1477 1486 1494 1502 1592 1630 1669 1680 1717 1737 1738 1748 1755 1799 1811 1847 1875 1923 1926 1959 1994 1998 2076 2103 2159 2182 2208 2228 2236 2255 2341
2387 2398 2403 2436 2449 2472. 1 Die Auszahlung dieser ausgeloosten Obligationen zuzüglich des erfolgt vom 1. Oktober d. J. ab mi
% 1050 pro Stück
außer bei unserer Kasse in Salzuflen 1 iin Köln bei dem Bankhause Sal. Oppenheim Ir. & Co., in Bremen bei der Deutschen Nationalbank und dem Herrn E. C. Weyhaunsen, in Hannover bei Herrn Alex. Simon⸗ b egen der Obligationen und der dazu gehörigen Zinskupons, welche später Tage verfallen. 8 . Der Betrag der etwa fehlenden Kupons wird vom Kapitalbetrage der Obligation Die Verzinfung der oben bezeichneten Obligationen hört mit dem 1. Oktober dies Rückständig sind: Nr. 564 aus der Verloosung vom 10. Juli 1891. Nr. 563 880 aus der Verloosung vom 20. Juli 1892. 8 Nr. 74 500 681 1527 1531 aus der Verloosung vom 20. Juli 1893. Stärkefabrik bei Salzuflen, 31. Juli 1894.
Hoffmann's Stärkefabriken.
als an jenem
gekürzt. es Jahres auf.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
1 Keine. 4 8 e˙˙˙˙‧
8) Niederlasung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwalts⸗ ordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt Hermann Steeugrafe bei dem Land⸗ gericht in Bremen zugelassen und in die Rechts⸗ anwaltsliste heute eingetragen ist.
Bremen, den 26. Juli 1894. 5 Der Präsident des Landgerichts: 8 Y“ 8
[28208] 8 8
Der Gerichts⸗Assessor Clemens Mechelen von Elberfeld ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unter⸗ zeichneten Amtsgericht zugelassen und unter Nr. 1 der Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden.
Neuwied, den 27. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. [28172] Bekanntmachung. 8
Der Clemens Mechelen ist durch Reskript vom 20. Juli dieses Jahres zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht dahier zugelassen worden. Die Eintragung in die land⸗ gerichtliche Rechtsanwaltsliste ist unter Nr. 15 erfolgt.
Neuwied, den 31. Juli 1894.
Königliches Landgericht.
Üe.];
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
— —
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 128178] Billige Bücher!
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Deutsche Lebensversicherungs⸗Gesellschaft in Lübeck. Gewinn. und Verlust-Rechnung für das Jahr 1893.
[28248]
—
Einnahme.
1) Ueberträge aus dem Jahre 1892: a. Prämien⸗Reserve b. Prämien⸗Uebertrag .. e. Schaden⸗Reserve:
a. für anerkannte Forderungen aus Versicherungsverträgen. ℳ
5. für beanstandete 8 8
d. Gewinn⸗Reserve der mit Dividenden⸗Anspruch Versicherten...
e. Sonstige Reserven, und zwar: a. Reserve für unvorher egeeee Hiervon dem „Rriegsfonds⸗ überwie
5. Gesetzlicher Kapital⸗Reservefonds.. r. Kriegsfonds ...
2) Prämien⸗Einnahme:
a. für Kapitalversicherungen auf den Todesfall
a. für Fhenepesscherenge 5. für Sterbeka
b. für Kapitalv e. für Rentenversicherungen 1 d. für sonstige Versicherungen, und zwar:
für Sparkassenversicherungen . . . . . . “ e Rückversicherungen:
(darunter Prämien für übernommen
3) a. Zinsen 8 b. Miethsertrag des H
4) Kursgewinn aus verkauften Effekten 5) Vergütung der Rückversicherer:
a. für Sterbefälle
b. für Rückkäufe 6) Sonstige Einnahmen:
a.
Ersparniß an beanstandeten Sterbefällen aus 1893 . . . . verjährte Dividenden und
.Zufällige Einnahmen (hauptsächli Gewinnantheilscheine) 1“ .Agiogewinn auf fremde Valuten
Uebertrag vom Reserve⸗Konto für unvorhergesehene Verluste.
“
) Schäden au
den Vorjahren:
a. für anerkannte Forderungen aus Versicherungsverträgen:
b. für beanstandete Forderungen aus Versicherungsverträgen:
2) Schäden aus 1893: 2. Sterbefälle bei den Todesfallv a. durch Zahlung erledigt 836
5. zurückgestellt für .. .
odesfã
r. zurückgestellt für
für Kapitalien auf den Erlebensfall: a. gezahlt für. 81 Versicherungen 5. zurückgestellt für 2. 8
. für fällige Renten: Ar gebI.. 5. zurückgestellt
.Sterbefälle bei den Sterbekassenversicherungen;
a. gezahlt sr . 83 Todesfälle
5. zurückgestellt. —
durch Terminerreichung fällig gewordene Lebensversicherungen:
a. gezahlt für.. 41 Versicherungen co. zurückgestellt. — . f. für fällige Sparkassenversicherungen: a. enet für. 26 Versicherungen 5. zurückgestellt für 8 1
en.
enversicherungen...
incherungen auf den Erlebensfall
Sers 2 e 2 2
6 anerkannte, aber noch nicht bezahlte Sterbefälle „ 5 beanstandete Sterbefälle .. „ „
zufammen 827 Sterbefälle aus 1893
ℳ 39 683 619.97 2 022 814.84 41 706 434
9„
144*“
98 298.81 5. zurückgestellt
103 007 676 425
auf den Erlebensfall:
550 956.83 500 956.83 153 000.—
50 000.—
d. für ö 8 E“ 8 5. zurückgestellt.. 4) Dividenden an Versicherte: 703 956 a. gezahlt . b. zurückgestellt.... 5) Rückversicherungsprämien 6) Agenturprovision .. .. 7) Verwaltungskosten:
4 741 049.17 5 195.76
4 746 244.93 102 177.08 232 331.37
97 858.96
Konto für unter 6 Gc) .
ℳ 208 730.38) bH.g. 1 700 273.466 c. „ „ 1 750 0952
49 821.81 “ 10) ““ 11) Prämien⸗Reserve:
81 700.— 8 . 1 702.94 83 402
20 241.85 13 403.75 c. für Rentenversicherungen
5 094.12 27 798.13
66 537 12) Sonstige Reserven:
50 268 473
A112131321215 5. zurückgestellt..
b. Gesetzlicher Kapital⸗Reserv c. Kriegsfonds .
13) Sogsfih⸗ Ausgaben: 6.
86 288.19
a. gezahlt . 12 010.62
5. zurückgestellt
a. gezahlt.
5. zurückgestellt Dividendenfonds C...
. . zu ℳ 2 967 037.94
10 800.00 42 000.00
.. zu ℳ 3 019 837.94
entrichten sind: a. an den Aufsichtsrath b Vorstand..
88 * 113 34939 “ Bleibt ein Reingewinn von..
G Ve Aufsichtsrathes wi
— Der Gewinnreserve sind zu überweisen.. Als Dividende sind zu bestimmen ℳ 277 100, wovon † den — Versicherten als Gewinnantheil zufallen und †¼ den Aktionären als Dividene. und der Rest ist dem Kriegsfonds zu ü
726 55
9 737.25
*
ℳ 230 193.00
.. ℳ 40 800.00
300,90 — 3 586 155,73 J885 225
41 100.00 Uevertrag
a. laufende Verwaltungskosten durch Einführung der neuen bedingungen erwachsene (gedeck
. unvorhergesehene Verluste
8) Abschreibung: a. auf das Haus der Ges 1““ Mobilicr 9) Kursverlust auf verkaufte und ausgeloost
d. für sonstige Versicherungen, und
3) Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Versicherungen: ℳ z a. für Rückkäufe bei den Todesfallversicherungen:
b. für Rückkäufe bei den Sterbekassenversicherungen: 88
c. für Rückkäufe und zurückgezahlte Prämien bei den Versscherungen
a. gezahlt. .. ℳ 5. zurückgestellt.... 1 ewähr bei den Sparkassenversicherungen:
„ „ „ „ 2
9 80 59
für die Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. für Lebensversicherungen 5. für Sterbekassenversicherungen .. ..
b. für Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall
a. Reserve für unvorhergesehene Verluste:
bE66. 9ö68--5—
efonds
% aller Prüne der Versicherten der Abtheilung C. für den b. Finsen 9. den Le fon⸗ ze de c. Kriegszusatzprämien an den Kriegsfon 14““ d. Finsen an den Unterstützungsfonds für Beamte der Gesellschaft
14) Rohgewinn aus dem Jahre 1893 . Tantidme nach Maßgabe der Satzungen vom Jahre 1892, bezw. der Anstellungsverträge zu
ℳ 7 075.00 LEEEEqEE
t durch Uebertrag vom
ellschaft in Lübeck
- zwar Sparkassenversicherungen *
S 65 86 95 öä——1—6ö15b5656
₰ Uebertrag 3 648 435
304 036.45 “ 289.00
ℳ 304 325.45
a. gezahlt 1“ 9. “ 1
44.30
2 140.93
ℳ 44 365.52
1 842.60 352 718
46 208.12
244 709.96
431 715.42 676 425
107 929 277 104
431 758.47
eserve⸗ Einnahme
99ä—
vergl. werg 27 798.13 4 500.00 5 000.00 1 700.00 11
459 556
111“
65 2 054 854
ℳ 37 748 220.55 8 73 453.47 NoR 57 82 67252 899 835.28 1 1 970 070.25 869 289.94 41 560 869,49
2
ℳ 27 798.13 473 158770
+ e 153 000.00
50 000.00]% 703 956
ℳ 15 549.83 1 020.83 . 115
ℳ 353 749.78, wovon zunächst als
17 687.49..
Berlin, den 31. Juli 1894. 1 i Der General⸗Bevollmächtigte: Friedel.
e folgt zu verfügen ist:
ℳ 336 062.29, über welchen au
6666
EI
69 275.00 1 962.29]¹⁄ ꝙ336 062
50 268 473
berwelsen
111“X“ itte Beila L“ zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Noo. 180. Berlin, Donnerstag, den 2. August 1894.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 927 H Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Hr 1804) 8 Das Central⸗Handels⸗ für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
1 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Fnseitiondpre⸗ für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
12. F. 7002. —5
22.
„ K. 11 135.
23.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 180 A. und 180 B.
ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse. 1b 4. Sch. 9684. Feststellvorrichtung für Wagen⸗
laternen. — Max Schwertführer in Hamburg, Neuer Jungfernstieg 1 a. 28. April 1894.
7. B. 14 920. Verfahren zur Herstellung von Verbundmetallen. — Basse & Selve in Al⸗ tena i. W. 4. Juli 1893.
2. Verfahren zur Darstellung von aphtolsulfosäuren. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 17. August 1893.
„ F. 7243. Verfahren zur Darstellung von 51 54-Dioxynaphtalin-52 53-disulfosäure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 16. Dezember 1893.
„ L. 8471. Verfahren zur Darstellung von Ammoniumformiat aus Kohlenoxvd und Am⸗ moniak. — P. R. Vicomte de Lambilly in Nantes, Frankreich; Vertreter: Eugen Gugel in München. 14. November 1893.
M. 10 709. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure; Zusatz zum Patente Nr. 73 279. — Dr. S. Marasse in Berlin N., Schulzen⸗ dorferstr. 19. 12. April 1894.
13. F. 7308. Röhrendampfkessel. — Louis
Mannstaedt & Co. in Kalk b. Köln. 24. Ja⸗ nuar 1894.
„ Sch. 9515. Apparat zum Melden und Be⸗ seitigen des Wassermangels. — W. Schuldt in Glescendorf Fürstenthum Lübeck. 16. Februar
14. M. 9612. Dampfschieberdichtung. — Mär⸗ kische Locomotiv⸗ Max Drenstein in Schlachtensee bei Berlin. 8. März 1893.
16. F. 7251. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Thomasschlacke. — Aug. Forschepiepe in Wetzlar. 19. Dezember 1893.
17. M. 10 466. Wärmeaustausch⸗Apparat; Zusatz zum Patente Nr. 76 857. — Maschinen⸗ 6 k Grevenbroich in Grevenbroich. 23. Mai . F. 7571. Pprotechnisches Nothsignal für Eisenbahnen. — Frank Averill Fox und David
1 “ Roberts in New⸗York, 159 S. 5th Avenue; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin Sw., Hornstraße 11. 28. Mai 1894.
„ G. 8837. Gleiskreuzung ohne Unterbrechung
beider Gleise. — Otto Gudowins in Essen a. d. Ruhr, Kaupenstr. 30. 24. März 1894.
„ L. 8457. Elektrisch gesteuertes Luftventil für Druckluft⸗ oder Vacuumbremsen. — Joseph Lipkowski in Paris, 21 Boulevard Poissonière; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth
in Frankfurt a. M. 4. August 1893.
F. 6814. Verfahren zur Darstellung von
gemischten Disazofarbstoffen unter Verwendung
von Oxycarbonsäuren; Zusatz zum Patente
Nr. 31 658. — Farbenfabriken vorm. Friedr.
Bayer & Co. in Elberfeld. 17. Mai 1893-
13 Verfahren zur Herstellung
wetterbeständiger Wandmalereien gemäß Patent
Nr. 19 210. — Adolf Wilhelm Keim in Grün⸗
wald bei München. 27. September 1893.
u. 912. Destillierapparat für Fettsäuren, Kohlenwasserstoffe und dergl. — Emanuel Urbach und Victor Slama in Lieben b. Prag; Ver⸗ treter: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 11. Ok⸗ tober 1893.
24. G. 8726. Pene tt 0ng. — Richard Gröger in Nagradowice. 5. Oktober 1893. 30. N. 2968. Turnapparat für fanitäre Zwecke. — Dr. med. W. Niedieck in Höxter, Grubestraße.
15. August 1893.
34. K. 11 829. Vorrichtung zum Auswechseln von äööö — Moritz Katzen⸗ stein, in Firma M. Bär in Hannover, Seil⸗ winderstr. 12. 6. Juni 1894.
„ L. 8900. Sicherung für Rollvorhang⸗ stan en gegen das Herausspringen. — Leo Lihn n Remscheid, Alleestr. 72. 29. Mai 1894.
35. C. 5016. Sicherbeit dorrihänng an Zahn⸗
Eö — Friedrich Christmann in
' Ehlentrupperweg 21. 27. März 1894. . .9969. Regelungsvorrichtung für Dauerbrandöfen. — ilhelm achter in Kaiserslautern. 20. April 1894.
38. N. 3074. Sägeblatt⸗Einspann⸗Vorrichtung. — Kaspar Netzko in Temesvar; Vertreter: Hugo deie und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 13. Januar 1894.
42. F. 7129. Ie an Brüͤckenwaagen. — de Fries & Co. in Düssel⸗ dorf. 24. Oktober 1893.
45. W. 9187. Strohschüttler für Dresch⸗ maschinen, “ aus einem in schüttelnde Bewegung versetzten Band ohne Ende. — Robert
end in Kemberg. 20. Mai 1893. „ W. 10 074. Mistbeetfenster. — Wenzel Wrabec in I bei Reichenberg in öhmen; Vertreter: E. G. veere9. in Berlin NW., Stephanstr. 54. 31. Mai 1894.
49. B. 15 566. Verfahren und Vorrichtung
zum Ausfüllen von weichen Röhren mit leicht
schmelzbarer, erhärtender Masse während des Pressens; Zusatz zur Patent⸗Anmeldung B. 15 231. — M. Bloch in Berlin S0., Adalbertstr. 69, und Carl ulig in Mariendorf bei Berlin, Feldstraße. 29. Dezember 1893.
4808. Maschine zum allmähligen Stauchen der Köpfe von Nägeln, Schrauben und dergl. — Firma Chavane Iréères, Inhaber: Joseph Marie Eduard Chavane und Paul Fran⸗ gois Xavier Chavane in Paris; Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 18. November 1893.
D. 6304. Vorrichtung zum Zuführen des
Werkstückes bei Stanzen zum Ausschneiden bezw.
Lochen von Klammerstreifen. — Carl David
& Sohn in Budapest; Vertreter: J. P. Schmidt
in Berlin NW., Charitéstr. 6. 2. Mai 1894.
„ T. 3291. Anbohrhahn für unter Druck
stehende Rohre. — Otto Ibbach in Breslau,
Magersh 22 a. 24. Februar 1894.
53. F. 7553. Bonbonmaschine zur Herstellung von Figuren mit hohler oder glatter Aufstell⸗
äche. — Paul Franke & Co. in Leipzig⸗ lagwitz, Markranstädterstr. 2. 10. Mai 1894.
64. F. 7212. Verschlußstöpsel. — Otto Fleisch⸗ hauer in Berlin, Möckernstr. 146. 7. De⸗ zember 1893.
„ L. 8688. Oelbehälter mit Pumpe und Ein⸗ richtung zum Füllen und Entleeren kleinerer Gefäße. — Edwin Webster Luce in 778 Park Avenue, Meadville, City of Crawford, Penn⸗ sylvanien, V. St. A.; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrich⸗ straße 233. 20. Februar 1894.
66. M. 10 460. Schlachtmaske, deren Be⸗
festigungsfedern zu Handhebeln verlängert sind. Percrich Meurer und Oskar Wagener in Barmen, Wichlinghauserstr. 89. 25. Januar 1894.
68. L. 8879. Thüröffner mit niederziehbarem
ebel und schraubenartigem Führungsschlitz. — Alois Ludwig in Glatz i. Schl., am Ring. 22. Mai 1894.
„ M. 10 899. Verschluß⸗ und Einstell⸗ vorrichtung für Oberlichtfenster. — Georg Müller in Erfurt. Blumenstr. 5. 12. Januar 1894.
P. 6819. Kleideranschließer mit aus⸗ lösenden, sperrenden und blinden Druckknöpfen. — Füßgen Petermann in Kirn a. Nahe. 16. April
„ Sch. 9459. Oberlichtfensterverschluß mit Schließ, und Verriegelungskurbel. — C. Schleußner in Nürnberg, Kobergerstr. 34. 3. Februar 1894.
69. D. 6096. Schere mit ziehendem Schnitt und mit vereinigter Prismen⸗ und Lenker⸗Gerad⸗ führung. — Gust. Deutgen & Co. in Düren, Rheinland. 6. April 1894.
„ L. 8701. Sicherung für e se; — Elea Luboschey in Chieag0 V. St. A., Ver⸗ treter: W. Bautze in Berlin SW., Gneisenau⸗
885 100. 27. Februar 1894.
72. J. 3155. Patronenzuführungsvorrichtung für Kartätschgeschütze. — Owen Jones, 68 Great Russell Street in London, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. September 1893.
77. K. 10 680. Flügelradpropeller für Luft⸗ schiffe. — A. Kiesewalter in Limburg a. d. Lahn. 21. April 1893.
81. K. 11 145. U zum Sammeln von hauswirthschaftlichen Abfa stoffrn — S. 2L. Kinsbruner in Berlin, Lindenstr. 104. 2. Ok⸗ tober 1893.
„ S. 7545. Zusammenlegbare Schachtel. — William Sanders in Manchester, England; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin S., Ritterstr. 23. 4. Oktober 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
32. F. 7334. Verfahren und Apparat zur erstellung von Kathedral⸗Glas; Zusatz zum atente Nr. 71 653. Vom 4. Mai 1894.
70. G. 8806. Federhalter. Vom 26. April 1894.
80. C. 4691. 1e. wischenschicht bei Kunststeinen mit Eiseneinlage. Vom 4. Mai 1894.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
3) Uebertragungen. 1
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
Klasse. 20. Nr. 48 459. Société Anonyme des
Wagons Tubulaires, Système Good- fellow & Cushman, Nr. 39 Rue de la Science in Brüssel; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. — Konstruktion von offenen Eisenbahnwagen. Vom 14. 1889 ab. 34. Nr. 51 766. Otto Moosdorf, Inhaber der Firma Moosdorf & Hochhäusler, in Berlin, Kommandantenstr. 60. — Badewanne. Vom 29. Oktober 1889 ab. „ Nr. 65 933. Otto Hurschmann in Barmen, Westkotterstr. 39. — Ventileinrichtung für Spi⸗ rituskecher. Vom 20. November 1891 ab.
Klasse.
35. Nr. 76 279. Handelsgesellschaft Huck & Co. in Bielefeld. — Lastdruck⸗Bremse mit einseitigem Sperrwerk für Hebezeuge mit Zahn⸗ radgetriebe. Vom 19. November 1893 ab.
4) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. 1. Nr. 65 135. Erz⸗Sortiervorrichtung mit Transportband. 4. Nr. 74 472. Umlegbarer Ständer für Beleuchtungskörper jeder Art. 6. Nr. 60 659. Filtrierapparat. 8. Nr. 67 254. Souplieren im Stück zu färbender ganz⸗ oder halbseidener Stückwaaren. „ Nr. 67 962. Verfahren zur Herstellung wasserdichter gewebter Stoffe. „ Nr. 73 503. Apparat zum Färben von Garn als Vorgespinnst in aufgespultem Zustande. 10. Nr. 65 136. Verfahren zur Herstellung von Kohlenbriquetts. 13. Nr. 58 953. Kontrolapparat für Speise⸗ pumpen. „ Nr. 68 438. Befestigung von Rohren und Stehbolzen in Kesselplatten. 14. Nr. 49.817. Oberflächen⸗Kondensator mit Abschlußventilen. Nr. 63 968. Entlastungskolbenschieber mit eschlossenen Enden für doppeltwirkende Woolf'sche Maschinen mit gleichachsigen Zylindern. „ Nr. 72 148. Umsteuerung für Kraft⸗ maschinen durch axiale Verschiebung eines mit 2 Reihen von Dampfvertheilungsöffnungen ver⸗ sehenen zylindrischen Hahnes. „ Nr. 72 287. Kraftmaschine mit kreisendem, zwischen Seitenscheiben angeordnetem Flügelkolben. 15. Nr. 61 652. Schriftsetzmaschine. 20. Nr. 64 856. Gleiskreuzung mit selbst⸗ thätiger Einstellung zum stoßfreien Durchfahren. „ Nr. 67 287. Verfahren, das Eisenbahn⸗ Oberbau⸗ und Baumaterial in Tunnels vor den schädlichen Ch üe ungen saurer Gase zu schützen. 21. Nr. 39 391. erfahren zur Herstellung von Polplatten für galvanische und sekundäre Batterien. „ Nr. 65 919. Augenblicksschaltvorrichtung für elektrische Eö“ 8 Nr. 68 212. Vorrichtung zum ve der “ in Glühlampenhaltern. 8 68 918. Verfahren zur Bestimmung von Querschnitt, Spannungsverlust und Be⸗ lastung eines Leitungsnetzes auf mechanischem
Wege. 8 Kr. 73 559. Anzündevorrichtung für elek⸗ trische Kerzen mit konzentrisch angeordneten Kohlen. 26. Nr. 60 473. Ein⸗ und mehrfacher Bunsen⸗ brenner mit gleichzeitiger Gas⸗ und Luftregulie⸗
rung.
8 ir 71 583. Gashahn mit Druckregler.
„ Nr. 75 363. Sicherheitsgasbrenner.
28. Nr. 41 516. Verfahren zum Gerben von Häuten in rotierenden Trommeln unter Hin⸗ durchleiten eines elektrischen Stromes durch die
Gerbbrühe. 30. Nr. 54 247. Wirbelsäulenstrecker. Instrument zum Ausschneiden
8 Nr. 66 448. der Rachenmandel. „ Nr. 66 587. Endoskopisches Instrument. Massier⸗ und Frottiergeräth. Formvorrichtung für Massen⸗
. Nr. 66 895.
31. 1 72 628.
uß.
239 Nr. 11 554. Korbhenkelbeschlag.
1 98 e 714. Reisekoffer mit Schutzbügel
ür Hüte. „ Nr. 68 693. Zusammenlegbares Zelt mit innerer Einrichtung. „ Nr. 70 763. Feststell⸗Vorrichtung für Schirme. 34. .59 437. Kinderstuhl zum Selbstfahren. „ Nr. 64 873. Kinderstuhl zum Selbstfahren; Zusgt zum Patente Nr. 59 437. „ Nr. 65 138. Schubkastenführung. „ Nr. 65 200. Als Wiege benutzbarer Kinder⸗ wagen. Nr. 65 951. Vorrichtung zum Befestigen von Plätteisengriffen. Nr. 66 053. Ausziehtisch. Nr. 68 184. Benzin⸗Christbaumleuchter. „ Nr. 69 846. Eine Ausführungsform des 88. das Patent Nr. 54 905 geschützten Stuhl⸗ ettes.
35. Nr. 69 294. Winde mit direktem Antrieb durch einen in nur einer Richtung umlaufenden elektrischen Motor.
36. Nr. 65 832. Sparofen mit Kaminfeuerung für minderwerthiges Brennmaterial.
37. Nr. 65 307. Ferrnverschlag
38. Nr. 66 380. Ausziehbare Hobelbank.
40. Nr. 66 592. Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung von Zink.
42. Nr. 55 115. Vorrichtung zum selbst⸗
fhätigen Aufzeichnen der Thätigkeit von Ma⸗ nen.
Nr. 65 913. Nr. 66 951. Nr. 67 401. Bürette. 8 8 Nr. 68 959. parat zur Ermittelung der inen lörmge Massenvertheilung bei Lang⸗
Lesemaschine. Theaterdekoration.
“
ossen und anderen kreiselnden Körpern. 6 r. 71 477. Tellurium mit Parallelo⸗
grammführung zur selbstthätigen Einstellung der Ferachf und des Erdschattenkegels. g
Klasse.
42. Nr. 71 719. Geldzählvorrichtung.
44. Nr. 65 172. Selbstverkäufer für Abort⸗ papier mit Verschiebung der Papierwelle durch eine rechts⸗ und linksgängige Schraubennuth.
3 Nr. 71 709. Selbstverkäufer für Abort⸗ papier mit Verschiebung der Papierwelle durch eine rechts⸗ und linksgängige Schraubennuth; Zusatz zum Patente Nr. 65 172.
45. Nr. 66 534. Querschüttler für Dresch⸗ maschinen.
„ Nr. 71 764. Querschüttler für Dresch⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 66 534.
46. Nr. 63 646. Kolben für Gasmaschinen.
47. 82 41 171. Leitrollenträger mit Kugel⸗ gelenk.
„ Nr. 61 280. Scherenbremse.
„ Nr. 65 438. Reibscheibenkupplung Bremsvorrichtung.
„ Nr. 74 633. Entwässerungshahn mit als Ventil ausgebildetem Gehäuse für Dampf⸗ heizungen.
49. Nr. 12 156. Spiralfeder⸗Windemaschine.
„ Nr. 15 520. Neuerungen an der unter 12156 patentierten Feder⸗Windemaschine;
mit
usatz zum Patente Nr. 12 156. Nr. 46 364. Vorrichtung zur Herstellung biegsamer Wellen. „ Nr. 49 911. Mehrfach getheilte, sich öffnende und schließende Gesenke bei Schienen⸗
nägelmaschinen. für Blech⸗
3 Nr. 54 880.
b
„ Nr. 57 614. Elektrische Heizvorrichtung für Schmiedemaschinen.
„ Nr. 67 993. Spannfutter für abzudrehende Gegenstände.
8 r. 74 498. Vorrichtung zur Drehun und zum Vorschub einer Arbeitsspindel dunc motorische Kraft.
50. Nr. 56 588. Maschine zum Reinigen und Schälen von Körnerfrüchten.
8 tr. 67 960. Schleudermühle mit gezahnten Schlagstäben.
54. Nr. 45 623. Vorrichtung zum fächerartigen Vorschieben ungefalteter Papierbogen von einem Stapel aus zum Zwecke der Gummierung oder Ränderung.
„ Nr. 71 977. Briefumschlag, bei welchem nur eine Klappe gummiert ist.
59. Nr. 54 142. Windkesselventil für hydrau⸗ lische Widder.
63. Nr. 67,628. Radreifen aus flachen, neben⸗ einander eingesetzten Lederstücken und innerer elastischer Seele.
„ Nr. 75 310. Sicherungsschlüssel für Vor richtungen zum Spannen von getheilten, mi Zahngetriebe versehenen Reifen für Fahrrad
Schutzmäntel. 64. Nr. 75 686. chleifmaschine für Fagon
67. Nr. 67 442. schleiferei. Doppel⸗ Federschloß. Thürschließer mittels Klapp
68. Nr. 60 660. 66 254.
„ Nr. 71 770. Thürschließer mittels Klapp hebel; Zusatz zum Patente Nr. 66 254.
„ Nr. 74 174. Schlüssellochverschluß.
70. Nr. 62 617. Marken⸗Aufkleber.
„ Nr. 71 025. Tintenfaß mit vermittele federnden Klemmdrabtes einstellbarem Eintauch
ö
„ dr. 72 376. Kopiervorrichtung zur Her stellung positiver Kopien.
„ Nr. 72 500. Wandschultafel.
71. Nr. 65 171. Sohle und Abfatz mit ein gesetzten Glasstückchen.
„ Nr. 71 266. Einlegesohle zur Stützun des Fußgewölbes.
Nr. 71 865. Einlegesohle; Zusatz zum Patente Nr. 71 266.
78. n8. 55 030. Auslege⸗ und Schachtelfüll maschine.
„ Nr. 60 540. Tunkrahmen.
80. Nr. 54 959. Verfahren zur He von gemusterten Platten aus Zement.
„ Nr. 61 049. Verfahren zur Herstellung von gemusterten Platten aus Zement; Zusatz „ zum Patente Nr. 54 959.
Nr. 67 441. Verfahren zur Herstellun von porösen Pflanzenkübeln und Blumentöpfen.
„ Nr. 75 414. Ziegelpresse.
82. Nr. 53 980. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Faserstoffen.
„ Nr. 60 934. Kontinnierlich Zentrifuge mit Selbstentleerung.
„ Nr. 67 439. Verfahren und Vorrichtun zum Trocknen von Rübenschnitzeln u. s. w.
85. Nr. 69 221. Schlammfänger mit fächer enh auseinander klappendem oberen Rand.
8 r. 71 600. Reinigungs⸗ und Desinfektions Vorrichtung für Rohre.
86. Nr. 65 185. Doppelthebende Schaft⸗ oder Jacquard⸗Maschine mit besonderer Messer 4.
„ Nr. 72 821. Verfahren zur Herstellung, buntgemusterter Webwaare. 1.
89. Nr. 38 551. Verfahren zur Entzuckeremng von Melassen und E1“ unter gleich⸗ zeitiger Gewinnung der in ihnen 2Kn
Biegemaschine
arbeitend
Salze als oxalsaure Verbindungen. . Nr. 39 975. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 38 551 geschützten Verfahren zux