der
Entzuckerung von Melassen und Zuckersäften;
Zusatz zum Patente Nr. 38 551.
Klasse.
89. Nr. 53 679. Vorrichtung zur Zirkulation der Füllmasse in Vakuumapparaten.
Nr. 61 148. Neuerung bei der Fällung von Zucker durch Kalkpulver und dazu gehöriger Luft⸗ rührapparat.
Nr. 63 795. Schleudermaschine mit kugel⸗ oder doppelkegelförmigen Trommeln.
Nr. 66 363. Diffusions⸗Verfahren.
Nr. 67 904. Fällung von Bariumsaccharat 8 Zu mit Chlorbarium und ätzendem
ali.
82 ne Ablaufs der gesetzlichen Dauer. asse. 3. Nr. 8570. Aufhängsel für Kleidungsstücke. 36. Nr. 8812. Koch⸗ und Regulierofen. 40. Nr. 9265. Verfahren der Reinigung von Rohkunpfer durch Hydrate. b
Nr. 16 683. Verfahren der Reinigung von
Rohkupfer durch Carbonate der Alkalien oder aalkalischen Erden; Zusatz zum Patente Nr. 9265. 47. Nr. 8436. Lösbare Verbindung für Röhren
und Schläuche. Indirekter
60. Nr. 8197. Reegulatoren. b Nr. 30 163. Indirekter Uebertrager für Regulatoren; Zusatz zum Patente Nr. 8197. . Nr. 10 445. Avpparat zum zeitweiligen Zusammenheften von Briefen und fonlägen 5
Blättern. 8“
Nr. 29 260. “ zum zeitweiligen Zusammenheften von Briefen und sonstigen “ Blättern; Zusatz zum Patente Nr. 10 445.
„ Nr. 41 062. Apparat zum jeitweiligen Zusammenheften von Briefen und sonstigen losen
Blättern; 2. Zusatz zum Patente Nr. 10 445. 5) Nichtigkeits⸗Erklärung.
Das dem Werkzeugfabrikanten J. E. Reinecker in Chemnitz gehörige Patent Nr. 54 625, betreffend Uncversat⸗Rundf leifmaschine, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 26. April 1894 für nichtig erklärt.
Berlin, den 2. August 1894.
Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
Uebertrager für
[28272]
Entscheidungen dentscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Wurde der Protest mangels Zahlung bei einem Domiziliaten erhoben, der nicht von dem Aus⸗ steller des Wechsels, sondern von dem in An⸗ spruch genommenen Indossanten beigefügt war, so ist die wechselrechtliche Verpflichtung aller Regreß⸗ ichtigen nicht schlechtvweg an die Erhebung eines rotestes beim Acceptanten an den Wohnort geknüpft. eder einzelne Unterzeichner einer Wechselerklärung haftet nur nach Maßgabe desjenigen Inhalts, den Wechsel zur Zeit der gabe seiner Unterschrift hatte oder nachher zu seinem Nach⸗ theil unter seiner Zustimmung erhalten hat. U. R.⸗G. v. 2. November 1893. 2) Wenn der infolge eines Unfalls Verletzte
die Süligtetn und Gelegenzent sa. gen. Cgnerhe
erlangt, der bei der Festsetzung der Rente nicht in Aussicht genommen war, so ist die Herabsetzung einer nach dem Haftpflichtgesetze zuerkannten Rente zulässig. U. R.⸗G. v. 6. November 1893. 3) Unzulässig ist die Geltendmachung eines selbst⸗ ständigen Regreßanspruchs als Konkurs⸗ orderung, wenn in dem betreffenden Konkurs⸗ verfahren die Forderung des Dritten, durch deren Feibebetredigun die Entstehung des Regreßanspruchs edingt ist, zur konkursmäßigen Befriedigung gelangt. U. R.⸗G. v. 17. November 1893. 4) Der Kontokorrentvertrag bezweckt weder, noch bewirkt er eine Aenderung in der juristischen Eigenthümlichkeit der Rechtsver ältnisse, auf welche sich seine Wirksamkeit erstreckt, sondern betrifft nur die Art und Weise, wie die einzelnen entstehen⸗ den Forderungen und Gegenforderungen 8 werden
Ulen. Eine Aenderung in dem rechtlichen Charakter der einzelnen Forderungen wird nicht durch die von der einen Seite vorgenommene Art der Buchung oder Saldoziehung bewirkt. Von Einfluß ist nur das Anerkenntniß von der andern Seite und der Vortrag des anerkannten Saldo in dem mit gegen⸗
itiger Uebereinkunft fortgesetzten Kontokorrent. U.
28. v. 17. November 1893.
5) Die Bestimmung des Art. 446 H.⸗G.⸗B., nach welcher ein zum Abgehen fertiges (segelfertiges) Schiff wegen Schulden nicht mit Beschkag belegt werden kann, bezieht sich auf alle obligatorischen Ansprüche gegen den Rheder und auf alle
chiffsschulden (Art. 757 H.⸗G.⸗B.), gleichviel,
b daneben eine unbeschränkte Haftung besteht oder nicht. U. R.⸗G. v. 18. November 1893. 6) Strafbar ist die fahrlässige Anwendung einer ezeichnung an einem Fabrikate, die ge⸗ gnet ist, den Irrthum zu erregen, daß der mit der Bezeichnung versehene Gegenstand durch ein Patent geschützt sei. (§ 40 Patentgesetz v. 7. April 1891.) U. R.⸗G. v. 23. November 1893. ,
7) Die statutarische Bestimmung über die Ver⸗
heilung des Gewinns einer Aktiengesellschaft
t anwendbar für die Vermögensvertheilung,
enn die Gesellschaft in Liquidation getreten ist. Der Rechtsstellung, wonach jeder Aktionär an dem Kapital⸗ vermögen der Aktiengesellschaft nach Verhältniß seines
ktienbesitzes Theil nimmt, entspricht die gleiche Theilnahme Aller an einer Vermögensminderung. U. R.⸗G. v. 17. Januar 1894. 8) Die Frage, an welchem Ort bezw. gegen wen der Wechselprotest wegen Mangels Fätlun zu er⸗ eben ist, kann nicht schlechtweg allen Wechsel⸗ verpflichteten gegenüber nach der Beschaffenheit des echsels zur Zeit der Protesterhebung be⸗ immt werden. Jeder Regreßpflichtige darf seine ahlung ablehnen, wenn nicht wenigstens auch ein Protest dort Febtzettig erhoben wurde, wo dieser nach dem Inhalt, den der Wechsel zu der Zeit hatte, als seine Wechselunterschrift gegeben wurde, zu er⸗ heben war. Eine etwaige nachträgliche er⸗ 8. chung des Inhalts kann die Bedingungen seiner Haftung nicht zu seinem Nachtheil ändern. U. R.⸗G. v. 2. November 1893.
9) Jeder einzelne Unterzeichner einer Wechsel⸗
rklärun 8 haftet nach Maßgabe des Inhalts, den der Wechsel zur Zeit der Abgabe seiner Unterschrift hatte oder nachher zu seinem Nach⸗ theil unter seiner Zustimmung erhalten hat. Dies
gilt auch für die Beifügung eines Domizilver⸗
8
merks. Jedem formell aus einem Wechsel Ver⸗ pflichteten steht der von ihm zu beweisende Einwand zu, daß zur Zeit, als er die Wechselverpflichtung durch seine Unterschrift eingegangen sei, der Wechsel den Domizilvermerk noch nicht getragen habe. Wird der Einwand erwiesen, so ist die Wirksamkeit des gegen den Domiziliaten erhobenen Protestes für denjenigen, der seine Wechsel⸗ unterschrift vor aufgeschriebenem Domizil gegeben hat, erledigt. Für diejenigen, welche nachher ihr Giro gegeben haben, bleibt der Protest wirksam. Der Acceptant kann aus dem Umstand, daß der Wechsel beim Domiziliaten nicht protestiert sei, keinen Einwand herleiten, wenn das Domizil nach⸗ vuu. auf den Wechsel gesetzt wurde. U. R.⸗G v. 2. November 1893.
Zentralblatt für die Textil⸗Industrie, herausgegeben und redigiert von Friedrich Schulze. Nr. 31. — Inhalt: Aus dem Verwaltungsbericht der Norddeutschen Tertikk. Berufsgenossenschaft für das Jahr 1893. — Die diesjährige Seidenernte in Italien. — Aus dem Patentamt. — Neueste Patent⸗ anmeldungen: Verfahren zum Bedrucken von Ge⸗ weben mittels raffinierten oder rohen Indigos. — Verfahren zum Drucken mit einer Bisulfitverbindung des Nitroso-5-Naphtols. — Verfahren zum Färben von Wolle und Seide mit Orthooxyazofarbstoffen. — Verfahren zur E“ der Länge auf⸗ gewickelter Fadengebilde. — Maschine zum Auf⸗ schneiden der Futterhenkel an schlauchförmigen Wirk⸗ waaren. — Presse für flache Wirkstühle zur Herstellung zweitheiliger Keilferrsen. — Schermaschine mit Spannungsregler. — Gebrauchsmuster⸗Anmeldungen: Apparat zum Färben von Garnen in Bündelform. — Schablone aus Gummi oder dergl. zur Herstellung Figuren auf Filz. — Bänder aus zwei
tlas⸗, Seiden⸗, Merveilleuxstreifen ꝛc., die mit der Rückseite zusammengeklebt und an den Kanten um⸗ gelegt oder gerändert sind. — Fadenführervorrichtung an Wirkstühlen zur von Farbmustern durch Einarbeiten von Längsfäden in die Waare. — Mechanisch gestrickter Fußwärmer mit Sohlenfläche und den Fuß an der Ferse, an den Zehen und den Seiten umgebendem Schlauch. — Gewebte elastische Bänder aus umsponnenen Kautschukfäden. — Durch Mitnehmerstifte, Kette und Kettenrad wirkende Fach⸗ tritteinrichtung. — Gardinen, deren Mitte durch festen Stoff gebildet wird. — Verzinkter oder ver⸗ zinnter Drahtkorb zum Anfeuchten von Schußgarn in Webereien. — Bezug und Absatz. — Sprechsaal. — Patente. — Gebrauchsmuster. — Verdingungen. — Rundschau. — Marktberichte. — Letzte Markt⸗ berichte. — Neu eingetragene Firmen. — Konkurse. — Kurse vom 30. Juli. — Telegramme.
Der Gewerbefreund. Allgeme technischer Anzeiger. Zeitschrift für Fabrikation, Gewerbe und Technik. IV. Jahrgang. Nr. 30. — Inhalt: Kupferüberzüge auf allerlei Metallen. — Verab⸗ redungen zur Umgehung ausländischer Zollgesetze un⸗ gültig. — Die Rostschutzmittel vom praktischen Standpunkt aus beurtheilt. — Aus den amtlichen Mittheilungen der Fabrikinspektoren. — Mitthei⸗ lungen aus dem Gießereibetriebe. — Rezepte. — Neu “ Preislisten. — Literarisches. — Verschiedene Mittheilungen. — Geschäftliche Nach⸗ richten aus Handel und Industrie. — Neuanlagen. — Vergrößerungen, Brände u. s. w. — Sub⸗ missionen. — Patentwesen. — Handelsgerichtlich neu eingetragene Firmen. — Unsere heutige Beilage. — Kaufgesuche und Verkäufe, Stellengesuche ꝛc.
Mittheilungen für die öffentliche Fehcpeplichevnnge, Lst gten⸗ Nr. 7. —
nhalt: Protokolle über die Verhandlungen der 22. Generalversammlung des Verbandes und der 26. Hauptversammlung der Vereinigung öffentlicher Feuerversicherungs⸗Anstalten in Deutschland vom 4. und 6. Juli 1894 in Königsberg. — Bericht über die Geschäftsergebnisse und die Lage der Unter⸗ säßeungs asse der vereinigten landschaftlichen Brand⸗ kasse zu Hannover für beim Feuerwehrdienst ver⸗ unglückte Feuerwehrmänner für das Jahr 1893. — Land⸗Feuersozietät des (preußischen) Herzogthums
Sachsen. — Verwaltungs⸗Ergebnisse der Hessischen
Brandversicherungs⸗Anstalt zu Cassel für 1893.
Annalen für Gewerbe und Bauwesen. Herausgegeben von F. C. Glaser. Berlin. Band 35. eft 3. — Inhalt: An unsere Leser! — Das patentrechtliche Einspruchsverfahren. (Fortsetzung und Schluß.) Vom Regierungs⸗Rath Dr. Schanze in Berlin. — Vorschlag zur Bewältigung großen Personenverkehrs auf Stadtbahnen. Vom Königl. Eisenbahn⸗Bauinspektor G. Wittfeld in Berlin. — Verzeichniß der sämmtlichen preußischen Regierungs⸗ Baumeister des Maschinenbaufaches. Mitgetheilt vom Königl. Regierungs⸗Baumeister Schönemann bei der Königl. Eenbahn⸗Direktion in Hannover. — Zur Feier der Vollendung und Ablieferung der 3000 Lokomotive der Lokomotivfabrik Krauß & Comp. Aktien⸗Gesellschaft, München. — Nachtrettungs⸗ apparat mit elektrischem Licht für See⸗ und Fluß⸗ schiffe. D. R. G.⸗M. Nr. 20 460 und 23 341. (Mit Abbildung.) — Verschiedenes. — Die Eröffnungs⸗ feier der neuen elektrotechnischen Fabrik der Firma Gebrüder Naglo in Berlin. — Eine neue Mississippi⸗ Brücke. — Personal⸗Nachrichten. — Anlage: Lite⸗ raturblatt.
Nr. 23 des Zentral⸗Anzeigers für die Zuckerindustrie der Welt (Albert Rathke'’s E“ Magdeburg) hat folgenden Inhalt: undschau auf dem Weltmarkt für Zucker. — Das Zuckerzollgesetz in den Vereinigten Staaten. — Neues auf dem Gebiet: Verdampfung. — Maschinen⸗Zentralisation. — Oesterreich⸗Ungarn: Die böhmische Rohzuckerfabrikation. — Verein österreichisch⸗ungarischer Rohzuckerfabriken. — Ver⸗ fahren zur Erzeugung von Füllmasse, welche unter Wegfall der üblichen Deckverfahren weißen Raffinade⸗ zucker liefert. — Victoria⸗Caloricid und die Kraft⸗ verluste im Maschinenbetrieb. eure-ven. Der Saatenstands⸗ und Erntebericht des österreichi⸗ schen Ackerbau⸗Ministeriums. — Schweiz. — Fabrik⸗ b”. c. — Patentliste. — Pee erneseeleghas⸗ — Zölle. — Beilage: Betriebsergebnisse der Zucker⸗ abriken des deutschen Zollgebiets. — Zuckerstatistik ür den Monat Juni. — Sichtbare Weltvorräthe.
woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗
Amerikas. — Rübenverarbeitung sowie Ein⸗ und Ausfuhr von Zucker im deutschen Zollgebiet im Juni 1894. — Der österreichische Zuckerexport im Jahre 1894. — Auszüge aus den Patentschriften. Chemiker⸗Zeitung. Zentral⸗Organ für Chemiker, Techniker, Fabrikanten, Apotheker, In⸗ enieure. Mit dem Supplement Chemisches epertorium. Verlag der Chemiker⸗Zeitung in Cöthen. Nr. 61. — Inhalt: Internationale Ver⸗ einigung für Zuckerstatistik. — Die Bestimmung der zitratlöslichen Phosphorsäure in Thomasschlacken und unaufgeschlossenen mineralischen Phosphaten. Von Paafae Dr. Paul Wagner. — Beitrag zur Unter⸗ uchung der Fette und Fettsäuren (mit Abbild.) Von Dr. Wilh. Thörner. — Ueber die Vulkanisation des Kautschuks. Von Dr. Rob. Henriques. — Briefe aus Egypten. Von Prof. E. Sickenberger⸗Cairo. — Industrielle und kaufmännische Rechtskunde. — Sitzungsberichte: Chemical Society. Patent⸗ beschreibungen. — Korrespondenz: Ein neues Ver⸗ fahren zur quantitativen Bestimmung des Furfurols. — Tagesgeschichte. — Literatur. — Patentliste. — Handelsblatt.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ E1“ aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
[28181] Barmen. Unter Nr. 1763 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Firma Bonk & Gruner und als deren Theilhaber die Kaufleute Christian Bonk und Julius Gruner, beide in Barmen wohnend. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1894 begonnen. Barmen, den 28. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. I.
Belgard a. Pers. Bekanntmachung. [28321] Im Firmenregister ist folgender Vermerk einge⸗ ragen: kolonne 1: Nr. 402.
2: Der Kaufmann Franz Ihlenfeld zu Belgard a. Pers. 8 8
3: Belgard a. Pers.
4: Ihlenfeld. v
5: Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. Juli 1894 am 26. Juli 1894.
Belgard a. Pers., den 25. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
Berlin. Handelsregister [28292] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 30. Juli 1894 sind am 31. Juli 1894 folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 1171, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
Gebr. Friedländer mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: 3 Der Gesellschaster Jacob Herz ist zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft nicht mehr berechtigt. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 852,
ritz Fürle
getragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst.
Der Kaufmann Carl Friedrich Fürle zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗ änderter Firma fort. Vergleiche Nr. 26 168. des Firmenregisters.
Demnaͤchst ist in unser Firmenregister unter Nr. 26 168 die Handlung in Firma:
Fritz Fürle
mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Friedrich Fürle zu Berlin ein⸗ getragen worden.
In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 132, woselbst die Kommanditgesellschaft in Firma:
Walter & Co. 8
mit dem Sitze zu Berlin eingetragen steht, ver⸗ merkt worden, daß die Einlage des einen Komman⸗ ditisten vermindert und ein neuer Kommanditist in die Gesellschaft eingetreten ist.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 26 167 die Firma:
Max Liebmann
Geschäftslokal: Spandauerstr. 74) und als deren Inhaber der Buchdruckereibesitzer Max Liebmann zu Berlin eingetragen worden.
Der Kaufmann Amandus Abraham zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma:
Amandus Abraham & Co. bestehendes Ssege geht (Firmenregister Nr. 19 687 dem Albert Türk zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 10 524 des Prokurenregisters ein⸗
getragen worden. Gelöscht ist:
Firmenregister Nr. 17 217 die Firma: M. Heymann. Berlin, den 31. Juli 1894. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89/90. Dolkmann.
Berlin. Handelsregister 28293] des Königlichen Amtsgerichts I1 zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 30. Juli 1894 sind am 31. Juli 1894 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 269, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Deutsche Bau und Sereegele e mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen: Es haben: 1) der Kaufmann Max Cadura zu Berlin,;, 2) der Kaufmann Herrmann Hirschfeld zu Berlin aufgehört, Vorstand der Gesellschaft na. 822 Ler Kaufmann Emil Gläsel zu Berlin ist Vor⸗ stand derselben geworden. 8 8 unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:
ein⸗
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Neue Photographische Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:
Berlin.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 5. Juli 1894. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Her⸗ stellung von Photographien auf automatischem Wege zu künstlerischen und zu gewerblichen Zwecken, sowie der kaufmännische Vertrieb solcher Photographien und der Betrieb solcher Geschäfte, welche den ge⸗ nannten Zwecken förderlich sind, endlich die Errich⸗ tung von Fabrikanlagen oder die Betheiligung an Unternehmungen, welche die Zwecke der Gehellschaft zu fördern geeignet sind. Das Stammkapital beträgt 75 000 ℳ (Fünfund⸗ siebzig Tausend Mark). 88 Alleiniger Geschäftsführer ist zur Zeit der Kauf⸗ mann Arthur Schwarz aus New⸗York, gegenwärti zu Schöneberg, Hauptstraße Nr. 7 A., wohnhaft. Berlin, den 31. Juli 1894. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89/90.
Volkmann.
Dortmund. In unser Gesellschaftsregister i unter Nr. 690 heute Felgenges eingetragen worden: Sp. 2. Firma der Gesellschaft: Essener Credit⸗ Anstalt. „Sp. 3. Sitz der Gesellschaft: Essen mit Zweig⸗ niederlassung in Dortmund. Sp. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Aktiengesellschaft ist gegründet durch Vertrag vom 9. Januar 1872 und hat zum Zweck den Betrieb von Bank., Handels⸗, Industrie⸗, Mobiliar⸗ und Immobiliar⸗Geschäften jeder Art; ihre Dauer 8 88 99 Jahre vom 18. Januar 1872 ab fest⸗ gesetzt. Das Grundkapital beträgt zehn Millionen fünf⸗ hunderttausend Mark in 17 500 Stück Aktien à 600 ℳ, welche auf den Inhaber lauten. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen seitens des Vorstandes durch: 1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) die zu Essen erscheinende Rheinisch⸗West⸗ fälische Zeitung. Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern. Alle Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der e „Essener Credit⸗Anstalt“ entweder von zwei Vorstandsmitgliedern oder einem solchen und einem vom Aufsichtsrath gerichtlich oder notariell zur Mit⸗ seichnung der Gesellschaftsfirma bevollmächtigten Ge⸗ sell Eebeaa een. welcher seiner Unterschrift einen die Bevollmächtigung andeutenden Zusatz beizufügen hat, oder von zweien in gleicher eise bevoll⸗ mächtigten Beamten versehen sind. 1 Mitglieder des Vorstandes sind: Bankdirektor Fair Carney zu Essen, Bankdirektor Albert Müller zu Essen, Bankdirektor Moritz Becker zu Dortmund. Dortmund, den 26. Juli 1894. Kbönigliches Amtsgericht.
8 [28183] Dortmund. Die Aktiengesellschaft Essener Credit⸗ Anstalt zu Essen hat für ihre zu Essen mit Zweig⸗ niederlassung in Dortmund bestehende, unter der Nr. 690 des Gesellschaftsregisters mit der Firma Essener Credit⸗Anstalt eingetragene, Handels⸗ niederlassung den Bankbeamten Franz von Roy aus Berlin, jeßt in Dortmund, als Prokunristen bestellt, mit der Maßgabe, daß derselbe die Firma der Ge⸗ sellschaft gemeinschaftlich mit einem der Vorstands⸗ mitglieder zu zeichnen befugt ist, was heute unter Nr. 518 des Prokurenregisters vermerkt worden.
Dortmund, den 26. Juli 1894.
8 Königliches Amtsgericht.
[27728] Dortmund. In unser Firmenregister ist bei Nr. 1440, woselbst die Firma A. Nüster zu Dort⸗ mund vermerkt steht, in Spalte 6 heute Folgendes eingetragen worden: 1 Las Handelsgeschäft ist durch Vertrag am 25. April 1894 auf den Weinhändler Friedrich August Weinzheimer zu Dortmund übergegangen; diegs setzt dasselbe unter unveränderter Firma fort. leichzeitig ist unter Nr. 1646 des Firmenregisters die Firma A. Nüßer und als deren Inhaber der Weinhändler Friedrich August Weinzheimer zu Dort⸗ mund eingetragen. 1 Dortmund, den 26. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. [28121]
Forst i. L. unterm 8. November 1893 dem Kaufmann J. W. Gallewski zu Berlin, Mohrenstraße 56, ertheilte
rokura ist erloschen, was zu Nr. 94 unseres Protmranrefisters heute vermerkt worden ist
Forst i. L., den 18. Juli 1894.
. Königliches Amtsgericht.
Gandersheim. Im hiesigen Handelsregister — Band für Aktiengesellschaften — ist unterm heutigen Tage bei der daselbst Fol. 6 eingetragenen Firma „Zuckerfabrik Oestrum“ in der Rubrik „Mitglieder des Vorstandes Folgendes vermerkt: In der Generalversammlung der Aktionäre vom 30. Juni d. J. sind die bisherigen Vorstandsmit⸗ lieder: 1) Gemeindevorsteher Konrad Dortmund in Bodenburg, — 2) Ackermann Heinrich Kook in Oestrum, 3) Hofhestter einrich Wunstorf in Almstedt, 4) Hofbesitzer Fr. Brandt in Sehlem, 5) Ackermann August Bleckmann in Evensen wiederum zu Vorstandsmitgliedern gewählt. Gandersheim, den 17. Juli 1894. “ Herzogliches Amtsgericht. (Unterschrift.)
ARvaaravs
Verantwortlicher Redakteur:
Verlag der Expedition (J. V.: Koye) in Berlin.
— Zuckerstatistik der vier Haupthäfen Nord⸗
palte 1. Laufende Nummer: 1 887.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32
vEITBIZI1I18Ib
Halle a. S.
Die von der Firma Dav. Eberle zu Forst i. L.
J. V.: Siemenroth in Berlin.
1 85
nzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 2. August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Regi d Geb 0 ie die Tarif⸗ und Fal 2 Bekanntmachungen der deutschen eenen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen 2 e Beichn, nster⸗eenittens, Uber Patzente, Eehere hamester. Heorheb u8
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „rr 1805)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der e täglich. — Der
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
dandels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern
osten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Handels⸗Register. [28327]
Gartz a. 0. In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 30. Juli d. J. heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Firma „Otto Stoltze“ Fol⸗ gendes eingetragen worden: irma ist erloschen. Gartz a. O., den 30. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht
1s [28222]
Gemünd. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 118 die Firma Mich. Schmitz mit dem Sitze zu Mechernich und als deren Inhaber der Fabrikant und Kaufmann Michael Schmitz zu Mechernich eingetragen worden.
Gemünd, den 27. Juli 1894.
b Königliches Amtsgericht. II.
85] Gemünd. Heute ist in unser Firmenregister zu der Firma Seb. Metz in Blumenthal eingetragen: Die Firma ist erloschen. Gleichzeitig ist die Prokura der Ehefrau Seb. Metz im Prokurenregister bei Nr. 3 gelöscht Gemünd, den 27. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. II.
28122] Görlitz. In unser Gesellschaftsregister 1 unter Nr. 437 die Handelsgesellschaft in Firma: „Paul Dittrich & Co⸗ “ mit dem Sitze in Görlitz und folgenden Rechtsverhältnissen heute eingetragen worden: Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1894 begonnen. Die Gesellschafter sind: 9) Kunsttischlermeister Paul Dittrich, 2) Kaufmann Paul Muͤller, 3 beide in Görlitz.
Zur Zeichnung und Vertretung der Firma ist der Kaufmann Paul Müller allein befugt.
Görlitz, den 19. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
[28123] Grimma. Auf Folium 171 des hiesigen Han⸗ delsregisters, die Aktiengesellschaft unter der Firma Vereinsbank zu Grimma betreffend, ist heute verlautbart worden, daß die nach dem Eintrage vom 14. April dieses Jahres beschlossene Erhöhung des Grundkapitals von Zweihunderttausend Mark auf Dreihundertausend Mark stattgefunden hat Grimma, am 31. Juli 1894. — Königliches Amtsgericht. (Unterschrift.)
Handelsregister [28124] des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. S.
Zufolge Berfgang vom 25. Juli 1894 sind an demselben Tage folgende Eintragungen bewirkt worden: ‚I. In unserem Firmenregister ist unter Nr. 2206 die Firma Rud. Speck mit dem Sitze zu Halle a. S. und als Inhaber der Schlossermeister und Geldschrankfabrikant Rudolph Speck zu Halle a. S. eingetragen.
II. Unter Nr. 526 des Prokurenregisters ist die von der Handelsgesellschaft Huth & Richter in Wörmtlitz — eingetragen unter Nr. 528 des Gesell⸗ schaftsregisterzs — dem Kaufmann Carl Gustav Heinrich Huth in Wörmlitz ertheilte Prokura ein⸗ getragen.
Halle a. S., den 25. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII
Halle a. S. Handelsregister [28125] des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. S.
In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 910. folgende Eintragung bewirkt worden:
Firma der Gesellschaft: „Vereinigte Fabriken landwirthschaftlicher Maschinen“, vormals Epple u. Buxbaum.
Sitz der Gesellschaft: ea. heg⸗ mit einer Zweig⸗ niederlassung in Halle a. S.
Verhäaͤltnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.
Der notarielle Gesellschaftsvertrag vom 2., mit Nachtrag vom 6. Mai 1882 sowie die denselben ab⸗ ändernden Beschlüsse der Generalversammlung vom 19. Februar 1883 und 30. April 1885 befinden sich bei den Generalakten V 62 Blatt 6 — 15.
Den Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft bildet die Uebernahme und der Fortbetrieb der Fabrik landwirthschaftlicher Maschinen des Carl Epple in Augsburg. Die Gesellschaft hat behufs Erweiterung ihres Geschäftsbetriebes die Maschinenfabriken von
E. Buxbaum in Augsburg und Magnus Epple in
Sonthofen in sich aufgenommen.
Das Grundkapital beträgt 2 000 000 ℳ (zwei Millionen Mark) und ist in 2000 Aktien à 1000 ℳ ein etheilt.
ie Gründer der Gesellschaft sind: 1) der Faheikant Carl Epple in Kag ea, 8 2) der Fabrikant Magnus Epple in Sonthofen,
3) der 4 8“ Ludwig Klaas in
ugsburg,
9..“ Kaufmann Wilhelm Wörner in Lands⸗
hut i. B., 5) der Maschinenhändler Max Walk in München.
Dieselben haben ursprünglich sämmtliche Aktien übernommen.
Der Vorstand besteht aus 2 Direktoren, nämlich dem Techniker Zwisler und dem Kaufmann Friedrich Wilhelm Schmidt, beide zu Augsburg.
Die Mitglieder des Aufsichtsraths sind zur Zeit:
1) der Fabrikbesitzer Gustav Riedinger, 2) der Banquier ve Schmid, 3) der Fabrikant Carl Epple, 4) der Banquier Max Schwarz, 5) Engelbert Buxbaum, 6) der Banquier Benno Klopfer junior, 7) der Banquier Gustav Euringer, sämmtlich zu Augsburg.
Jede Ausfertigung namens der Gesellschaft bedarf zu ihrer Gültigkeit der Unterschrift eines Vorstands⸗ mitglieds (Direktors).
„Der Aufsichtsrath bestimmt, wer in Verhinderungs⸗
fällen oder Vakanzen als Stellvertreter für einen
Direktor zu funktionieren hat.
„Jeder der Direktoren zeichnet für die Gesellschaft
in folgender Form:
„Vereinigte Fabriken landwirthschaftl. Maschinen“ vormals Epple und Buxbaum
N. N., Direktor.
eingetragen zufolge Verfügung vom 26. Juli 1894
am 27. Juli 1894.
Halle a. S., den 27. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Hannover. Bekanntmachung. [28126]
Im hiesigen Handelsregister ist heute Blatt 4052 zur Firma: Gebr. Lenzberg mit Niederlassung Hannover eingetragen:
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Ge⸗ sellschafter Kaufmann Hugo Lenzberg in Hannover setzt das Geschäft unter unveränderter Firma allein fort.
Hannover, den 28. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. IV.
1“
Hannover. seefsss aa serß 8 [28127]
In das hiesige Handelsregister c heute Blatt 5053 eingetragen die Firma H. Bolte mit dem Nieder⸗ lassungsorte Hannover und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Bolte zu Hannover.
Das Geschäft ist bisher vom Seilermeister Adolf Dierßen daselbst unter der Firma C. Adolf Dierßen betrieben. 8
Hannover, den 28. Juli 1894. 1 Königliches Amtsgericht. IV.
1“
[28255]
Heidelberg. Nr. 36 161. Zu O.⸗Z. 480 Bd. II
des Firmenregisters wurde eingetragen: — Firma
„Heinr. Herbst Nachfolger Emil Amann“ in
Heidelberg. — Durch Urtheil des Großh. Amts⸗
gerichts Heidelberg vom 16. Mai 1894 wurde die
Ehefrau des Inhabers, Thekla, geb. Förster, für be⸗
rechtigt erklärt, ihr Vermögen von dem ihres Ehe⸗
mannes abzusondern. Heidelberg, 27. Juli 1894. Gr. Amtsgericht. Erngelberth.
Herford. Handelsregister 8 [28186] des Königlichen Amtsgerichts zu Herford. Die unter Nr. 677 des Firmenregisters eingetragene
Firma Geschwister Klietsch (Firmeninhaber der
Kaufmann Hermann Hesse zu Bielefeld) ist gelöscht
am 28. Juli 1894.
Hildesheim. Bekanntmachung. [28128]
Im hiesigen Handelsregister ist heute Blatt 1219. zur Firma Albert Schalscha & Co in Hildes⸗ heim eingetragen:
Die Gesellschafter Max Simon und Hugo Flegen⸗ heim in Frankfurt a. M. sind aus der offenen Han⸗ delsgesellschaft ausgeschieden und wird das Geschäft von dem Kaufmann Albert Schalscha hieselbst, welcher Aktiva und Passiva übernommen, unter der bisherigen Firma für alleinige Rechnung fortgeführt.
Die offene Handelsgesellschaft hat aufgehört
Hildesheim, den 26. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. I. Hildesheim. Bekanntmachung. [28129]
In das hiesige Handelsregister ist heute Blat 1234 eingetragen die Firma H. Fließ, mit dem Nieder⸗ lassungsorte Hildesheim und als deren Inhaberin die Ehefrau des Schuhwaarenhändlers Theodor Fließ, Hedwig, geb. Heymannsohn, zu Hannover.
Dem Ehemann der Firmeninhaberin Theodor Fließ zu Hannover ist Prokura ertheilt.
Hildesheim, den 28. Juli 1894.
8. Königliches Amtsgericht. I.
8 [28337] Höchst, Main. In unser Gesellschaftsregister ist heute bezüglich der unter Nr. 53 registrierten Handelsgesellschaft Karl Bastert zu öchst a. M. vermerkt worden, daß die Gesellschaft infolge Ab⸗ lebens des Theilhabers Gustav Bastert aufgelöst ist und das Handelsgeschäft von dem überlebenden Ge⸗ sellschafter Karl Vastert unter unveränderter Firma fortgesetzt wird. 8 Demgemäß ist die Firma Karl Bastert zu Höchst im Gesellschaftsregister gelöscht und unter Nr. 232 unseres Firmenregisters neu eingetragen worden. Höchst a. M., den 26. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. II.
338] Höchst, Main. In unser Pre tees ist heute bezüglich der unter Nr. 98 eingetragenen Firma
J. Schmitz zu Höchst a. M. vermerkt worden,
daß der Kaufmann Albert Textor von Frankfurt in das Handelsgeschäft als Gesellschafter eingetreten ist und dasselbe unter der geänderten Firma J. Schmitz & Ces weiter geführt wird.
Demgemäß ist in das Gesellschaftsregister unter Nr. 128 die Firma 8. Schmitz u. Ce. zu Höchst a. M. als offene Handelsgesellschaft mit dem Be⸗ merken eingetragen worden, daß die Gesellschaft am 15. Februar 1894 begonnen hat und daß Gesell⸗ schafter derselben die Kaufleute Joseph Schmitz zu Höchst und Albert Textor zu Frankfurt a. M. sind.
Höchst a. M., den 26. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. II. Hofgeismar. Handelsregister. [28187]
Firma Koppen u. Comp. in Hofgeismar. Das unter der vorstehenden Firma betriebene Handels⸗ geschäft ist mit allen Aktiven und Passiven am 26. April 1894 auf den Fabrikanten Rudolf Brandes zu Hofgeismar übertragen, der es unter der bis⸗ herigen Firma weiter betreiben wird. Eingetragen auf Grund der Anmeldung vom 25. Juli 1894.
Hofgeismar, am 25. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
[28130] Jena. In unser Handelsregister sind gemäß Be⸗ schlusses vom heutigen Tage folgende Eintragungen bewirit worden: 1) auf Fol. 446 die Firma:
Bertha Koch in Jena und als deren Inhaberin Auguste Bertha Koch in Jena; 2) auf Fol. 447 die Firma: Robert Kirsten in Jena Franz Robert Kirsten in Jena
3) auf Fol. 448 die Firma: 8 Otto Janschke in Wenigenjena und als deren Inhaber Otto Janschke in Wenigenjena. Jena, den 31. Juli 1894. Großherzogl. S. Amtsgericht. IV.
Klötze. Bekanntmachung. [28188] Sufolge Verfügung vom 26. Juli 1894 ist am 27. Juli 1894 unter Nr. 26 des Firmenregisters:
Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann
Bernhard Ratzlow in Klötze,
Ort der Niederlassung: Klötze,
Bezeichnung der Firma: Friedrich Fettig eingetragen worden.
Klötze, den 26. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
d als deren Inhaber
[28134] Krakow. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen und zwar:
a. zufolge Verfügung vom 26. d. M.:
1) zur Firma W. Stargardt⸗Krakow, Fol. 43 Nr. 48 zu Kol. 3: Die Firma ist erloschen;
b. zufolge Verfügung vom 26. d. M.:
2) Fol. 44 Nr. 49 Kol. 3: G. Kayser, Apotheker und Droguenhandlung. Kol. 4: Krakow. Kol. 5: Apotheker Gustav Adolf Wilhelm Kayser zu Krakow;
c. zufolge Verfügung vom 30. d. M.:
3) Fol. 45 Nr. 50 Kol. 3: Martin Wolfson. Kol. 4: Krakow. Kol. 5: Kaufmann Martin Wolfson zu Krakow.
Krakow, den 31. Juli 1894. Großherzoglich Mecklenburgsches Amtsgericht.
[28190] Krefeld. Die Geschwister Therese und Emilie Dickmanns in Krefeld haben unter der Firma „Geschw. Dickmanns“ unterm 25. Juli cr. in Krefeld eine offene Handelsgesellschaft errichtet und ihren Vater Hermann Dickmanns daselbst ermächtigt, die Firma „Geschw. Dickmanns“ per procura zu zeichnen. Eingetragen unter Nr. 2080 des Gesell⸗ schafts⸗ und 1653 des Prokurenregisters.
Krefeld, den 27. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
’
Krereld. Der Kaufmann Abraham Stern in Krefeld, Theilhaber der offenen Handelsgesellschaft unter der Firma A. Stern⸗Lehmann in Krefeld ist am 15. April d. J. durch den Tod aus der Ge⸗ sellschaft ausgeschieden. An demselben Tage ist die Wittwe des Ausgeschiedenen, Sophie, geb. Lehmann, in Krefeld als persönlich haftende Mitgesellschafterin in die F. eingetreten. Eingetragen bei Nr. 1993 des Gesellschaftsregisters.
Krefeld, den 28. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
Lügumkloster. Bekanntmachung. [28135] In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist bei Nr. 35, woselbst eine in Lügumkloster er⸗ richtete Zweigniederlassung des Kaufmanns Paul Johannes Paulsen in Tondern unter der Firma „Marius Hörlöck“ eingetragen steht, heute ein⸗ getragen worden: Die Zweigniederlassung ist aufgehoben. Lügumkloster, den 28. Juli 1894. Königliches Amtsgericht. 1“] 1 2lann Neuss. In unserm Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 26, Firma W. H. Schmitz Folgendes ein⸗ getragen worden: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft
aufgelöst.
Der Kaufmann Wilhelm Schmitz zu Neuß setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.
Demgemäß ist in unserm Firmenregister unter Nr. 318 die Firma:
„W. H. Schmitz“ mit dem Sitze in Neuß und als deren Inhaber der Kaufmann ilhelm Schmitz zu Neuß eingetragen worden.
Neuß, den 31. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
Rinteln. Bekanntmachung. [28215] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 95 eingetragen die Firma Klein & Nebel mit dem ö Rinteln und als deren Inhaber die Kaufleute Oswald Klein und Carl Nebel in Rinteln. Jeder Gesellschafter ist zur selbstä digen Vertretung der Handelsgesellschaft befug Rinteln, den 31. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
Salzungen. Die Firma L. Trampen hier ist heute Blatt 165 des Handelsregisters mit allen darauf bezüglichen Einträgen gelöscht worden. Salzungen, den 28. Juli 1894. Herzogliches h- Abtheilung II. üller.
Steele. Handelsregister 281921 des Königlichen Amtsgerichts n Steele. Unter Nr. 29 des Gesellschaftsregisters ist die am
26. Juli 1894 unter der Firma Samuel Strauß
Söhne errichtete offene Handelsgesellschaft zu Steele
am 27. Juli 1894 eingetragen, und sind als Gesell⸗
schafter vermerkt: 1) der Handelsmann und Metzger Moses Strauß, 2) der Handelsmann und Metzger Nathan Strauß, beide zu Steele.
Uerdingen. Bekanntmachung. [28193] „In das Gesellschaftsregisters ist heute eingetragen die Firma van Dawen & Cie in Lank. Theil⸗ haber sind: Weinhändler
van Dawen in Lank und Kaufmann Karl van
. awen in Latum. Die Gesellschaft hat am 1. April 1894 be⸗ gonnen. Uerdingen, den 26. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
. [28138] Wernigerode. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 81 die Firma Gebr. Ehrt, Vau⸗ geschäft und Holzhandlung, mit dem Sitze zu Elbingerode am 18. Juni 1894 eingetragen worden. Die Gesellschafter sind: 1) der Bauunternehmer August Ehrt, 2) der Bauunternehmer Carl Ehrt, beide zu Elbingerode. 8 Die Gesellschaft hat am 1. März 1889 begonnen. Wernigerode, den 18. Juli 1894. Königliches Amtsgericht.
8 [28139] Wolfenbüttel. Im Handelsregister ist bei der Firma Carl Schwieger & Sohn Möbeln⸗ handlung hieselbst eingetragen:
daß die Firma nach dem Ableben des Mitinhabers Tischlermeisters und Möbelnhändlers Carl Schwieger hieselbst von dem Tischlermeister Hermann Schwieger hieselbst als nunmehrigem alleinigen Inhaber un⸗ verändert mit Aktivis und Passivis übernommen ist. Wolfenbüttel, den 24. Juli 1894. HKeerzogliches Amtsgericht.
“ Wrede.
[28140] Züllichau. In unser Firmenregister ist unter Nr. 358 die Firma „Herm. Hampel“ mit dem Sitze in Züllichau und als deren Inhaber der Buchdruckereibesiter Hermann Hampel hier heute eingetragen worden. Züuichau⸗ den 13. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht. [28141] Züllichau. In unser Firmenregister ist unter Nr. 359 die Firma „E. Dausel Löwen⸗Apotheke“ mit dem Sitze in Züllichau und als deren In⸗ haber der Apotheker Ernst Dausel hier heute einge⸗ tragen worden. üllichau, 24. Juli 1894.
Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Register.
[28269] Augsburg. In der Generalversammlung des Epfenhausener Darlehenskassenvereins ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht vom 18. Juni 1894 wurde an Stelle des am 1. April 1894 verstorbenen Vorstandsmitgliedes Josef Summer der Bauer Magnus Siegl von Epfenhausen gewählt und das Statut einer Aen⸗ derung unterzogen, wonach die Bekanntmachungen des Vereins nunmehr unter der Firma desselben und durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrathes in der Wochenschrift „Land⸗ wirthschaftliche Mittheilungen“ in München erfolgen. Se den 26. Juli 1894.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
Der stellvertretende Vorsitzende:
Hoffmann, Königl. Landgerichts⸗Rath