[28870]
Aenlva. Bilan
am 30
April
An Gesammt⸗Anlage⸗Konten der ““ Konto⸗Korrent⸗Konto .. . Feuerversicherungs⸗Konto (voraus⸗
v26“ 1 119 Unfallversicherungs⸗Konto (voraus⸗
bö1.X“ 149 Depot⸗ und Kassa⸗Konto .. . . 24 365 Inventur⸗ und Reservefonds⸗Effek⸗
cö170 29
Göttingen, den 30. April 1894.
. 1 051 983 46 “ 10 010 75
Vorstand der Zuckerfabrik Göttingen.
H. Heine.
Lohmann. .H. Böker.
B. Levin.
Per Aktienkapital⸗Konto .. . . .. „ Hyvothekaranleihe⸗Konto.... Prioritäts⸗Obligations⸗Konto.. ypothekar⸗Anleihe⸗Zinsen⸗Konto Prioritäts⸗Obligations⸗Zinsen⸗ Hypothekar⸗Anleihe⸗Tilgungs⸗Kto. Reservefonds⸗Konto. . .. Dividenden⸗Konto.. Konto⸗Korrent⸗Konto .. . .. Depot⸗Bürgschein⸗Konto... — Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.. 22
1257 865 65
Richtig befunden: Aufsichtsrath der Zuckerfabrik Göttingen. E. Bartram, z. Z. Vorsitzender.
Revidiert und mit den ordnungsmäßig und richtig geführten Geschäftsbüchern der Gesellschaft
in Uebereinstimmung gefunden.
1“
Herm. Heyne, gerichtlich vereideter Bücher⸗Revisor.
Debet.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto am 30. April 1894.
Credit.
— An Gesammtkosten für Rüben, Frach⸗ ten u. Betriebs⸗Unkosten ... „ Amortisations⸗Konto..
Bilanz⸗Konto.. 26 336
Göttingen, den 30. April 1894. 1 Vorstand der Buckerfabrik Göttingen.
B. Levin. H. Lohmann. H. Heine. A. H. Böker.
783 329 74
41 241 40 22
850 907,36
671 08 850 236 28
Per Saldo vom Vorjahre .. „ Zucker, Melasse⸗ u. Rückstände⸗ Kontͤtotopsboa. .. 850 907 36
Richtig befunden:
Aufsichtsrath der Buckerfabrik Göttingen. E. Bartram, z. Z. Vorsitzender.
Revidiert und mit den ordnungsmäßig und richtig geführten Geschäftsbüchern der Gesellschaft
in Uebereinstimmung gefunden.
Herm. Heyne, gerichtlich vereideter Bücher⸗Revisor.
[28868] Activa. 16
Lehranstalt St. Anton A. G.
Bilauz per 31. Dezember 1893. M
8 Passiva.
Smmobhillen⸗Kanto. 72 000
Effekten⸗ und Kassa⸗Konto..
Soll.
8626,54 80 626 54 Gewinn⸗ und
Verlust⸗Konto.
.s0 000—
626,54 80 626,54 Haben.
1141“*“]; Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto..
Geschäftsunkosten, Steuern, Heizung und Beleuchtung .... v11XX“
Straßburg, den 9. Januar 1894.
9 431 70 626,54
10 058/24
Brutto⸗Ertrag der Lehranstalt, Geschenke von “ Ertrag des Effekten⸗ öXX“
10 058,24 10 058,24
Der Vorstand.
A. J. von La Vaissidre.
[28872] Activa.
Bilanz⸗Konto am 31. März 1894.
Passiva.
ℳ Grundstück⸗Konto.. . ccF* Maschinen⸗ und Apparate⸗Konto L 111““
asernen⸗Utensilien⸗Konto... Komtor⸗Utensilien⸗Konto. 2 Geleisanlage⸗Konto... 8 Wasseranlage⸗Konto. . Geschirr⸗Konto.... ““ EF65 11X“
LSLehrte, den 31. März 1894. Geprüft und richtig befunden. Der Aufsichtsrath
der Actien⸗Zuckerfabrik Lehrte. 1b A. Meyer.
Revidiert und mit den ordnungsmäßig und richtig geführten Geschäftsbüchern d.
Uebereinstimmung gefunden.
1156 529 13
₰ 67 194 95 339 128,87 506 990,97 13 115 57 1 563 79 669,01 34 293/99 51 429,89 1 112,68 1 351731 81 463 30 58 214 80
Herm. Heyne, gerichtlich vereideter Bücher⸗Revisor. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto am 31. März 1894.
ℳ ₰ 263 400 684 000
2 444
1 719
8 392 510 700 144 731 50 631
Aktien⸗Kapital⸗Konto .. Prioritäts⸗Anleihe⸗Konto Reservefonds⸗Konto . . . Extra⸗Reservefonds⸗Konto Ce“ . ividenden⸗Konto ... Anleihe⸗Tilgungs⸗Konto 111S Gewinn und Verlust..
8 5
1 156 529
Der Vorstand
der Actien⸗Zuckerfabrik Lehrte.
A. Bödecker. H. Depenau. H. Bödecker. C. Bödecker. H. Buchholz.
sellschaft in
Credit.
Debet.
ℳ An “ 11““ „ Rüben⸗ und Rübenkerne⸗Konto. Abschreibungen. . .. ... 1*“
975 532 b Lehrte, den 31. März 1894. Geprüft und richtig befunden. „Der Aufsichtsrath der Actien⸗Zuckerfabrik Lehrte.
A. Meyer.
₰ 314 381 6] 592 235/ 83 18 283 33 50 63135
12
“ Per Zucker⸗ und Melasse⸗Konto.. 913 589 88 Mnstände Konto .. 61 94291
975 5392
SDSDer Vorstand 8
der Actien⸗Zuckerfabrik Lehrte.
A. Bödecker. H. Depenau. C. Bödecker. H. Bödecker. H. Buchholz.
Revidiert und mit den ordnungsmäßig und richtig geführten Geschäftsbüchern der Gesellschaft in
Uebereinstimmung gefunden.
Herm. Heyne, gerichtlich vereideter Bücher⸗Revisor.
[28885] Activa.
Zuckerfabrik Markranstädt.
Bilanz am 30. Juni 1894.
Passiva.
—
ℳ 358 225
Fabrik⸗Anlage, Gesammt⸗Konto. 41 199
Betriebsvorräthe, Gesammt⸗Konto. Versicherungs⸗Konto . . . .... 5 099 b6* 12 000 Arbeiter⸗Unterstützungsfonds, Anlage⸗ —
öbeee. 641 Zucker⸗ und Syrup⸗Konto... 57 512 ͤeö]; 461 Konto⸗Korrent⸗Konto . ... 60 323
535 463
₰ 88
42 50 93
85
86
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
b ℳ ₰ Aktien⸗Kapital⸗Konto. “ 450 000,— Reservefonds⸗Konto . . . . ... 45 000 — Extrarefervefonds⸗Konto.. ... 7 795/43 Arbeiter⸗Unterstützungsfonds⸗Konto. 70 ,42 Dividenden⸗Konto p. 1892/93 . 1 200 Konto⸗Korrent⸗Konto . . . . ...
Tantibme⸗ u. Gratifikations⸗Konto
7 954 73 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.. —
15 000
535 463 86 Credit.
Debet.
7 543,28
Gasfabrik Grünstadt.
Die Herren Aktionäre werden zu der am 21. August, Vormittags 9 ½¼ Uhr, stattfinden⸗ den Generalversammlung eingeladen.
Tagesorduung: 9) Füte en der Bilanz und Dividenden. 2) Neuwahl des Vorstandes und Aufsichtsrathes. Jac. Kircher, Vorstand.
[28791]
Licher Spar⸗ und Credit⸗ Aetien⸗Gesellschaft in Lich.
Ordentliche Generalversammlung vge en den 25. August d. J., Nachmittags präzis 2 Uhr, im Rathhaussaale in Lich. Tagesordnung 1 a. Vorlage resp. Abhör der 1893er Rechnung. b. Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns resp. Zuschlag zum Reservefonds und -S. der Dividenden. c. Entlastung des Vorstands fürs Jahr 1893. Lich, den 2. August 1894. Der Vorstand. “ Vogt, Dörmer, Schäfer, Vorsitzender. Rechner. Kontroleur.
[28890] Emaillir⸗ Stanzwerke vorm. Gebr. Ullrich, in Maikammer (Rheinpfalz).
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 11. September d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Gasthaus zum „Adler“ hierselbst stattfinden⸗ den fünften ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz, sowie Bericht des Vor⸗ standes und des Aufsichtsrathes. 1 2) des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes. 3) Verwendung des Reingewinnes.
Die Herren Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung theilzunehmen beabsichtigen, haben ihre Aktien in Gemäßheit des § 24 des Statuts bis längstens 3. September a. c. inklusive und zwar entweder bei der Pfälzischen Bank, Lud⸗ wigshafen a. Rhein und deren Filialen oder bei der Bankkommandite Heinemann, Hupfeld & Co, Mannheim oder bei der Direktion in Maikammer zu hinterlegen, wogegen dieselben eine Legitimationskarte zur Generalversammlung erhalten.
Der Rechenschaftsbericht liegt vom 27. August a. c. zur Einsicht auf dem Bureau der Gesellschaft auf.
Maikammer, 3. August 1894.
““ Der Aufsichtsrath. C. Eswein.
u“
[28892] Erste Deutsche Ramie⸗Gesellschaft
Emmendingen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir zu der am 11. September d. J., Nachmittags 2 Uhr, im Direktionsgebäude zu Emmendingen stattfindenden Generalversammlung hölklich ein.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht pro 1893/94 mit
der Bilanz und der Gewinn⸗ und rechnung.
2) Bericht der Revisoren.
3) des Vorstands und des Aufsichts⸗
raths.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths.
5) Wahl zweier Revisoren zur Prüfung der nächstjährigen Bilanz.
Die Eintrittskarten sind unter Vorweisung der Aktien auf dem ars ne v. oder bei den Filialen der Rheinischen Kreditbank in Frei⸗ burg i. B. und Karlsruhe zu erheben.
Emmendingen, den 6. August 1894.
Der Aufsichtsrath.
Vorlage Verlust⸗
[28893] Erste Dentsche Ramie⸗-Gesellschaft Emmendingen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir zu der am 11. September d. ir Nachmittags 3 Uhr, im Direktionsgebäude zu Emmendingen statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung höflich ein.
Tagesordnung: 1b
1) Einstellung der weiteren Ausgabe der durch Generalversammlungsbeschluß vom 29. Sep⸗ tember 1891 zur Begebung genehmigten noch nicht ausgegebenen 45 Aktien.
2) Einziehung und bezw. Zusammenlegung der noch im Umlauf befindlichen h6 und ½ Aktien, Ermächtigung des Vorstands zur Ausführung dieser veeee und Zusammenlegung und eventuellen Veräußerung, soweit dies zur Durchführung dieser Maßregel erforderlich ist.
3) Beschlußfassung über Ausloosung einer ganzen Aktie, die zur Hälfte ihres Werthes behufs theilbarer Abrundung des Aktienkapitals heim⸗ bezahlt werden soll. 8
4) Reduktion des Aktienkapitals auf die Hälfte durch Zusammenlegung von je ℳ 2000 zu ℳ 1000 Kapital.
5) Beschlußfassung über Ausgabe von 223 neuen Aktien zu je ℳ 1000 behufs Verstärkung des Betriebsfonds.
Die Eintrittskarten sind unter Vorweisung der Aktien auf dem Fabrikkomtor oder bei den Filialen der Rheinischen Kreditbank in Frei⸗ burg i. B. und Karlsruhe zu erheben.
Emmendingen, den 6. August 1894.
Der Aufsichtsrath.
₰ 65
ℳ Gesammt⸗Konto der Betriebsauslagen] 1 012 473 Amortisations⸗Konto . . . .... 30 600 Tantibme⸗ u. Gratifikations⸗Konto 7 954 Bilanz⸗Konto
. . . 2 8 2* 2* . 2. *
Markranstädt, den 23. Juli 1894.
49
73 15 000,—- 1 066 028/87
ℳ ₰ 6 409 85
Zucker⸗ u. Syrup⸗Konto p. 1892/93. 1 059 619,02
Dasselbe p. 1893/94.
1 066 028/87
Der Vorstand der Zuckerfabrik Markranstädt.
Joh. Kökert. L Günther
Beyer. Heinrich Seltmann
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ CGenossenschaften.
Bekanntmachung. Die unter der Firma Consum⸗Verein Klein⸗ bremen⸗Selliendorf eingetragene Genossen⸗
[27008]
schaft mit beschränkter Haftpfl cht
ist mit dem
1. Oktober v. Fhr erloschen. Alle die⸗
sFhigen, welche noch Forderungen an die Genossen⸗
schaft zu haben glauben, werden hierdurch aufgefordert,
ihre Ansprüche bei uns geltend zu machen. Kleinbremen⸗Selliendorf, den 20. Juli 1894.
8 Der Vorstand. 8
W. Vogt. Kruse. Ostermeier.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
.“ Keine.
9) Bank⸗Ausweise.
[28876] Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 31. Juli 1894.
Activa. 1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank c. . .. 2) Wechselbestände c.. . 9) Lombatbbestände . . .. .... 2 929 800 11““
Passiva.
„ 31 483 704
ℳ 16 980 980 „ 19 977 924
Giro⸗Guthaben ꝛc... .
10) Verschiedene Bekannt⸗ 3 machungen.
[27158] Bürgermeister⸗Posten.
Die Stelle des Bürgermeisters der Stadt Goldberg in Schlesien ist nach dem erfolgten Ab⸗ leben des bisherigen Bürgermeisters neu zu besetzen. Das Gehalt des Bürgermeisters beträgt pro Jahr 3000 ℳ; zugleich erhält derselbe für Wahrnehmung der Geschäfte des Standesbeamten pro Jahr 600 ℳ
Der bisherige Bürgermeister hat zugleich die Ge⸗ schäfte des Amtsanwalts besorgt und hierfür pro Jahr 600 ℳ erhalten.
Geeignete Bewerber wollen ihre Meldungen bis zum 1. September d. J. an den Stadtverord⸗ neten⸗Vorsteher Herrn Gustav Hoffmann hierselbst einsenden.
Goldberg i. Schl., im Juli 1894.
Der ö EEE“
[28612] Vuakanzanzeige.
Die Stelle des Bürgermeisters hiesiger Stadt ist baldthunlichst durch Wahl der Bürger⸗ schaft auf 12 Jahre zu besetzen.
Das jährliche Gehalt der Stelle beträgt 5000 ℳ unter Vorbehalt der Genehmigung des Bezirks⸗ Ausschusses.
Die sämmtlichen Kosten der städtischen Bureaux werden aus der Stadtkasse bezahlt.
Vorzugsweise werden solche Bewerber berück⸗ sichtigt, welche die Befähigung zum höheren Justiz⸗ beziehungsweise Verwaltungsdienste nachweisen.
Bewerbungen sind bis zum 29. August d. J. einschließlich an den Magistrat der Stadt Haders⸗ leben (Schleswig) einzusenden.
Hadersleben, den 1. August 1894.
Der Magistrat.
A14X“
[28878] Bekanntmachung.
Laut Stiftungsurkunde vom Juli 1871, bestätigt den 24. August 1871, ist das Rittergut Wingendorf, Kreis Lauban, einer Lachmann’'schen Familien⸗ stiftung gewidmet und diese Familie Eigenthümerin des bezeichneten Gutes.
Zum Genusse der Stiftung sind zunächst die beiden Töchter des Freiherrn Carl Richard von Lach⸗ mann, die Baronin Maria von Zedlitz⸗Neukirch, ge⸗ borene von Lachmann, auf Kynau und die Gräfin Clara von Schweinitz, geborene von Lachmann, auf Kl. Bresa, und deren Descendenz berufen.
Nach dem Aussterben dieser beiden Linien sollen an deren Stelle:
1) die Nachkommen der Frau Marie von Fischer, Cäen Lachmann, auf Mittel⸗Steinkirch und
nda,
2) die Nachkommen der Frau Gerichtsdirektor Grabs, geb. Lachmann (jetzt genannt Grabs von Hangsdorf),
3) die Nachkommen der Frau Amalie von Uech⸗ tritz⸗Steinkirch, geb. Lachmann, auf Tzschocha,
4) das evangelische Pfarramt zu Wingendorf,
genußberechtigt sein
„Infolge der sehr erheblichen Schwierigkeiten, welche die stiftungsmäßig angeordnete gemeinschaftliche Nutzung des Fideikommisses durch die beiden zunächst berechtigten Familien macht, beabsichtigt die Graͤf⸗ liche von Schweinitz'sche Familie ihre Anrechte gegen eine Abfindung an die Familie von Zedlitz zu über⸗ lassen. Behufs späterer Herbeiführung eines Fa⸗ milienschlusses, welcher den vorbezeichneten Inhalt haben und die klarere Abfassung des Paragraphen in Bezug auf die Verwaltung und Erbfolge inner⸗ halb der Familie von Zedlitz herbeiführen soll, werden alle diejenigen LEEETöZ welche diesem beabsichtigten Familienschlusse ihre Zustim⸗ mung versagen wollen, aufgefordert, hiervon dem Unterzeichneten baldigst Nachricht zu geben.
Lüben, den 3. August 1894.
Sucker, 1 Rechtsanwalt und Königlicher Notar.
8880909 roße Berliner Pferde⸗Eisenbahn Act.⸗Gesellschaft.
Einnahme 1894:
vom 1. Jan. bis ult. Juni definitiv
IITEEII
zusammen 1893:
7 315 114,50 ℳ 1 212 313,20 —2 8 527 427,70 ℳ 8 538 355,99
40 223,71
40 275,31
dagenen 1898 „ . ... Tagesdurchschnitt...
1“
Noo. 183.
Zweite Beila
chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich
Berlin, Montag, den 6. August
mxmxwxe,
—
8 2* Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin auch d8e
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
gen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Blatt unter dem Tite
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan.
22
das Deutsche Reich.
(Nr. 183 A.)
Das Central⸗Handels⸗ weiüer für das Deutsche Reich erscheint in der W täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 —2 Fan⸗ 8
pre veträg 1 ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
osten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 183 A. und 183 B. ausgegeben.
8
1) Anmeldungen. 3
angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen nibence Be⸗
nutzung geschütt.
Klasse.
6. G. 8514. Schaumfilter für Bier und andere gährende Flüssigkeiten. — Martin Grün⸗ wald in Wilna, Rußland; Vertreter: Walter Horn in Berlin SW., Bergmannstr. 89. 19. Ok⸗
tober 1893.
. H. 14 821. Drahtziehbank für ununter⸗ brochenen Zug. — Carl Harmann in Schwerte i. W. und Theodor Geck in Altena i. W.
14. Juni 1894.
8. G. 9035. Bügel⸗ und Glättmaschine für einzelne Theile und Stellen von Wäschestücken. 1. W. Gantenberg in Aue i. S. 23. Mai
12. F. 7437. Verfahren zur Darstellung von Nitroamidoanthrachinon. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 12. März 1894.
20. 5. 14 500. Hängebahn. — Alexander Huber in Köln a. Rh., Gereonsmühlengasse
Nr. 9. 17. März 1894.
„ W. 9953. Vorrichtung zur selbstthätigen Einstellung der Signalflügel auf „Halt“ durch den vorüberfahrenden Zug. — W. Wöllert in Berlin N., Fheneeste 113. 16. April 1894.
22. A. 3758. Verfahren zur Darftellung von rothem Eisenoxyd (Caput mortuum). — Michel Nicholas d'Andria, 6 Frogmore Terrace Chester Road Manchester in the County of Lancaster, England; Vertreter: Dr. Joh. Schanz in Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 1. Fe⸗ bruar 1894.
26. F. 7497. Abänderung des durch die An⸗
mmeldung F. 7449 geschützten Gasdruckreglers; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 69 484. — Richard Fleisch⸗ hauer in Merseburg. 13. April 1894.
L. 7956. Vorrichtung zur Erzeugung von Leuchtgas aus flüssigen Kohlenwasserstoffen. — V. L. Lewes, Professor in Greenwich, Engl.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 7. März 1893.
30. L. 8877. Verfahren zur Imprägnierung von Bekleidungsstoffen; Zusatz zur Anmeldung L. 8573⁄. — Lenneberg & Meyer in Chem⸗
nitz i. S. 22. Mai 1894.
32. G. 8820. Eine Ausführungsform des durch das D. R. P. Nr. 67 292 geschützten Ver⸗ fahrens zum Ausstanzen flacher Glasgegenstände. — Firma Goerisch & Co. in Dresden, Schützenplatz 2. 16. März 1894.
33. St. 3757. Einrichtung an Schirmgestellen
zur Verhütung des Ueberschlagens. — Carl
Stamm in Berlin N., Ackerstr. 5, Hof II.
7. Dezember 1893.
34. A. 3856. Mit mehreren parallel Leführten Messern versehene Vorrichtung zum Schneiden
von Brot oder dergl. — Bernhard Amsberg
in Hamburg, Königstr. 4. 23. April 1894.
P. 6603. Vorrichtung zum Halten der Kleidungsstücke (Stöcke u. dergl.) beim An⸗ und Ausziehen derselben. — M. Pleßner, Haupt⸗ mann a. D., in Berlin SW., Yorkstr. 74. 11. Dezember 1893.
W. 10 044. Vorrichtung zum Einstellen der Höhenlage des Sitzes an Klavier⸗, Komtor⸗ oder ähnlichen Stühlen. — Otto Weydling in Berlin C., Gertraudtenstr. 22. 19. Mai 1894.
40. W. 9849. Verfahren zur Trennung von
Eisen und Zink aus ihren Shuner. — Emile
Warzée in Brüssel, 42 Rue Metreys; Ver⸗ treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 783. 3. März 1894.
2. C. 5111. Klemmer mit beweglichen ⸗ klemmplättchen. — Jules Cottet in Morez⸗Du⸗ Jura, Quai De L'Hôpital, Frankr.; Vertreter: A. Bochat in Rathenow. 28. Mai 1894.
L. 8888. Additionsmaschine. — Hermann Lehmann in München, Nymphenburgerstr. 42. 25. Mai 1894.
O. 2069. Selbstkassierender Nachrichten⸗ vermittler. — Max Otworowsky in Köln am Rhein, Eigelstein 36. 8. März 1894.
Sch. 8925. Neuerung an Papiermaschinen. — Louis Schopper in Leipzig, Arndtstr. 27. 24. November 1893.
. R. 8167. Kehrgetriebe mit schwingender Welle. — Ernst Rein, in Firma Droop &
Riein, in Bielefeld. 11. Juli 1893.
. S. 7881. Reibrädergetriebe mit veränder⸗ lichem Uebersetzungsverhältniß für recht⸗ oder schiefwinklige ellen. — Chr. Seybold in Zweibrücken. 29. März 1894.
58. D. 6099. Reinigungsanordnung für Filter⸗ pressen bei Filtration von Massen mit schleimigen Rückständen. — A. L. G. Dehne in Halle a. S. und Curt Harzer in London; Vertreter: Carl Heinich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. . Januar 1894.
64. P. 6568. Lösbare Deckelbefestigung für Bierseidel. — R. G. Polster in Würzburg. 21. November 1893.
66. E. 402 4. Mengmaschine. — Eduard Enten⸗ maun in Höchst a. M. 11. Dezember 1893
Klasse.
66. R. 8781. Tisch mit Mengtrog für Schläch⸗ tereibetrieb. — Wilhelm Reif in Wilhelmshaven. 10. Mai 1894.
70. J. 3332. Biegsame, aus einzelnen Klam⸗ mern vüsemmengege e Randeinfassung für Notiz⸗ buchdecken, Brieftaschen und dergl. — George Henry James, 10 Paternoster Buildings,
ondon, E. C.; Vertreter: Eustace W. Hopkins
in Berlin C., Alexanderstr. 36. 9. April 1894. 72. A. 3937. Rückspringender Schlittenauszieher
für Kipplaufgewehre. — Robert Albrecht in
Suhl i. Thür. 18. Juni 1894.
H. 14 499. Hahn⸗ bezw. Hammerschloß mit neischeskesgen⸗ durch einen Spannhebel spannbarer Schlagfeder. — Ernst Hild in Hadamar, Nassau. 17. März 1894.
M. 10 295. Sicherheitsvorrichtung für Geschützverschlüsse mit radial Fftrnr Ver⸗ schlußblocksegmenten. — Hiram Stevens Maxim und Louis Silverman in Crayford, Grafsch. Kent, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 27. No⸗ vember 1893.
R. 7875. Kastenmagazin für Mehrlade⸗ gewehre. — Andrew Howland Russell, Kapitän in War, Departement 8 Washington D. C., V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 21. Februar 1893.
78. L. 8421. Nitroglycerinhaltiger Spreng⸗ stoff. — Mason Emory Leonard in Manchester, Grafschaft Ocean, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 24. Oktober 1893.
„ Sch. 9304. Verfahren zur Erhöhung der Beständigkeit nitrierter organischer Verbindungen. — Robert Charles Schüpphaus in Brooklyn, Vereinigte Staaten von Amerika, 118 Penn⸗ sylvania Avenue, Kings Co.; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 28. November 1893.
83. B. 15 643. Durch den Aufschlag fallender Tropfen getriebenes Uhrwerk. — Bruno Bittner, in Sattler & Bittner in Bautzen i. S. 6. Juni 1894.
H. 14 531. Stunden⸗ und Halbschlaguhr mit Stundendoppelschlag. — Josef Heller in Wien VIII, Lerchenfelderstr. 130; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 27. März 1894. 84. B. 15 531. Eine beliebig zu neigende
Böschungsbegrenzung für Betonmauerwerk unter
Taucherglocken. — Ludwig Brennecke, Kaiser⸗
licher Marienhafen⸗Bauinspektor, in Kiel. 15. Fe⸗
bruar 1893.
85. W. 9845. Selbstthätige Absperrvorrich⸗ tung für Brausen und ähnliche Apparate. — Georg Wisliceny in Berlin SW., Baruther⸗ straße 5. 1. März 1894.
89. B. 15 343. Inversion von Saccharose und Raffinose. — Dr. phil. E. Besemfelder in Groß⸗Mochbern bei Breslau. 31. Oktober 1893
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
23. R. 8605. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung mehrfarbiger Kerzen. — Vom 10. Mai 1894.
Vom
34. 6659.
4. Mai 1894.
68. Sch. 927 9. Geldschranksicherung. — Vom
4. Mai 1894.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Enanen im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. M“
Benzinbrenner. —
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 76 981 bis 77 020. Klasse. “ 1 “ 10. Nr. 77 017. Künstlicher Kohlenkörper und
Verfahren zu seiner Herstellung. — Dr. H. Meh⸗
ner in Charlottenburg, Joachimsthalerstr. 43.
Vom 9. Januar 1894 ab 11. Nr. 77 010. Buchdeckel. — E. Frith in
North Albert Road, Reigate, Grafsch. Surrey,
England; Vertreter: Robert R. Schmidt in
Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 22. März
1894 ab.
12. Nr. 76 982. Darstellung von Isoeugenol aus Eugenol. — Dr. A. Einhorn, Professor, in München, Schellingstr. 89. Vom 5. April 1892 ab.
„ Nr. 77 002. Verfahren zur Aetelah von Bariumhydroxyd; Zusatz zum Patente Nr. 60 908. — Höndorf, Becker & Cie. in Magdeburg⸗ Neustadt. Vom 9. Januar 1894 ab.
20. Nr. 76 999. Verriegelungsvorrichtung für
Weichen mit aufschneidbaren Weichenschlössern.
— H. Sigle, EisenbahnBau⸗ und Betriebs⸗
Inspektor, in Düsseldorf, Bilkerallee 102. Vom
12. Dezember 1893 ab.
Nr. 77 018. Mitnehmer für Förderwagen bei Ketten⸗ oder Seilbetrieb. — P. Giesemann in Zeitz, Naumburgerstraße 2a. Vom 2. Fe⸗ bruar 1894 ab. 8 21. Nr. 76 988. Elektrische Maschine mit fest⸗
stehenden Drahtspulen O. Diefenbach in
Eudorf bei Alsfeld, Großherzogthum Hessen.
Vom 26. Mai 1893 ab.
Klasse.
21. Nr. 76 991. Drucktelegraph, dessen Typen⸗ rad durch den dsek.ee. auslösbaren Druck⸗ stempel gehemmt wird. — W. Blut in Braun⸗ schweig, Gördelingerstraße 12. Vom 1. Sep⸗ tember 1893 ab.
„ Nr. 76 994. Schwingendes Räderwerk für Mlenlächt gelugg. — P. Schmidt in Berlin N., Müllerstr, 25. Vom 13. Oktober 1893 ab.
„ Nr. 77 004. Schaltungsweise für Bühnen⸗ beleuchtung beim Dreiletterspstem — Elektrizi⸗ täts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co. in Nürnberg. Vom 20. Januar 1894 ab.
„ Nr. 77 007. Schutzvorrichtung gegen starke Ströme. — E. A. Wahlström in Cannstatt, Marienstr. 3. Vom 14. Februar 1894 ab.
24. Nr. 76 984. Feuerungsrost. — F. Hansen in Flensburg, Großestr. 85. Vom 8. Dezember 1892 ab.
„ Nr. 76 985. Kohlenstaubfeuerung; 4. Zusatz zum Patente Nr. 63 955. — Aktien⸗Gesell⸗ schaft für Kohlenstaub⸗Feuerungen in Berlin. Vom 2. März 1893 ab.
33. Nr. 76 996. Ausziehbarer Bügel für Taschen u. dergl. — Huppe & Bender in Offenbach a. Main. Vom 4. November 1893 ab.
34. Nr. 77 009. Zusammenklappbarer Kinder⸗ wagen. — J. Funcke in Berlin W., Cornelius⸗ straße 2. Vom 23. Februar 1894 ab.
„ Nr. 77 014. Auslösbare Vorrichtung zur er enatg. der Schiebebewegung von Schub⸗ laden. — R. Meyer in Plauen i. V., See⸗ straße 25. Vom 1. Fußzus 1893 ab.
36. Nr. 76 987. Back⸗ und Bratofen mit ver⸗ stellbaren elektrischen Heizkörpern. — F. W. Schindler⸗Jenny in Kennelbach bei Bregenz, Schweiz; Vertreter: O. Wendland in Berlin SW., 8s ttr, 51. Vom 9. Mai 1893 ab.
37. Nr. 77 016. Falzziegel mit Dichtungs⸗ fläche. — Brüggener Aktien⸗Gesellschaft für Thonwaaren⸗Industrie in Brüggen. Vom 3. November 1893 ab
42. Nr. 77 008. Zählwerk für Billard⸗ und ähnliche Spiele. — G. C., Bateman und R. Shepeard in Halifax, Canada; Vertreter:
ude in Berlin NW., Marienstr. 29. Vom 20. Februar 1894 ab.
45. Nr. 76 992. Vorrichtung zum Entkuppeln von Vieh im Stalle. — J. F. Wagner in Neustadt a. Haardt. Vom 6. Oktober 1893 ab.
„ Nr. 76 998. In die Kautschuklauf 88 eingebetteter Griff für Hufbeschläge. — M. L. Chamberlain, Arzt, in Boston, Nr. 19 Exeter Street, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗
ftrgh⸗ 141. Vom 12. Dezember 1893 ab.
„ Nr. 77 003. Segment⸗Hufeisen. — Mail Horse Shoe Syndicate (Foreign Patents) Limited in London; Vertreter; L. Putzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 25. Vom 9. Januar 1894 ab.
47. Nr. 77, 012. Druckminderventil — A. Horne in Cathcart, Renfrewshire, Schottland; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 11. September 1892 ab.
48. Nr. 77 011. Verfahren zur Herstellung gefleckter und marmorierter Emailwaaren. — H. Claus in Thale a. Harz. Vom 23. De⸗ zember 1891 ab.
49. Nr. 77 001. Vorrichtung zur Lagerung und
Führung langer Schraubenspindeln, Wellen und
dergl. — C. Gronert in Berlin NW., Luisen⸗
straße 22 a. Vom 7. Januar 1894 ab.
Nr. 77 005. Verfahren zur Herstellung des Herzschienen⸗Winkelstückes aus Eisenbahnschienen. — W. Howell in Burry Port, Carmarthen,
ürstenthum Wales, England; Vertreter: A.
pecht und J. D. Petersen in Hamburg. Vom
24. Januar 1894 ab.
63. Nr. 77 019. Abnehmbarer Hilfssteigbügel. F. Schütze in Erfurt, Anger 44. Vom 4. März 1894 ab.
65. Nr. 77 006. Geländer für aufklappbare Schiffsbetten o. dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 60.358. — W. P. Hoskins in Birming⸗ ham, England; Vertreter: G. Ludwig in Ham⸗ burg. Vom 10. Februar 1894 ab.
68. Nr. 76 983. Kombinationsschloß. 889. Daniels in Cincinnati, Staat Ohio, V. St. A.;
Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frank⸗
furt a. M. Vom 30. August 1892 ab.
Nr. 76 986. Sicherheitsschloß mit gesperrtem Drücker. — L. R. Lecellier in Villedieu, Manche; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 18. April 1893 ab.
Nr. 76 989. Zapfenband für Oberlichtfenster u. dergl. — J. A. Kubla in Allenstein O.⸗Pr. Vom 25. Juli 1893 ab. 8 70. Nr. 76 997. Schultafel mit Kartenhalter.
— O. Gollasch, Lehrer, in Zabrze⸗Hochberg,
O.⸗S. Vom 21. November 1893 ab.
72. Nr. 76 990. Selbstthätige Feuerwaffe mit Zylinder⸗Drehverschluß. — F. Ritter von Mannlicher in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlich Geheimer Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 11. August 1893 ab.
Nr. 76, 993. Aufsatz für Geschütze. — H.
H. Grenfell, Kapitän der Königlich Gro.
britannischen Marine, in Nr. 18 Ashburn Place,
London, Engl.; V
Robert R. Schmidt
in Berlin W., Potsdamerstraße 141. Vom
10. Oktober 1893 ab.
Klasse.
72. Nr. 77 000. Mehrlade⸗Feuerwaffe mit Verschlußzylinder und Kolbenmagazin. — H. W. Moelders in Lüttich, Belgien, Rue Fusch 46; Vertreter: M. Schmetz in Aachen. Vom 3. Ja⸗ nuar 1894 ab.
77. Nr. 76 995. Vorrichtung zum Regeln des Schienenabstandes bei Schlittschuhen mit zwei parallelen Schienen. — R. Preßlauer in Massing bei Krieglach; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 27. Oktober 1893 ab.
78. Nr. 77 020. Tunkmasse für Leuchtstreich⸗ hölzchen. — Moritz Meißner’s Söhne in Wien; Vertreter: C. Pieper und H. Spring⸗ mann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 22. Mai 1892 ab.
84. Nr. 76 981. Steuerung von Wehrklappen mit horizontaler Drehachse. — J. Heyn in Stettin, Grabowerstr. 6a. Vom 8. Januar 1891 ab.
„ Nr. 77 013. Schraubenbagger. — J. Haas in Wien; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 10. Juni 1893 ab.
85. Nr. 77 015. Stromvertheiler für Klär⸗ apparate. — Dr. phil. E. Neugebauer in Warschau; Vertreter: L. Schnackenburg in Breslau. Vom 26. August 1893 ab.
ebrauchsmuster.
Eintragungen. Nr. 26 043, 26 381, 26 576, 27 450, 27 584, 27 636, 27 709, 27 710, 27 756, 27 772, 27 972 bis 28 21ausschl. 28 034, 28 069, 28 133, 28 164 n. 28 168. Klasse.
2. Nr. 28 070. Bodenbelag für Backöf aus durchlochten auf Gitterrahmen gelagerten Blechen. Chr. Zimmermann & Claassen in Hamburg⸗Winterhude. 7. Juli 1894. — Z. 395.
3. Nr. 28 085. Hosenträger mit in den Bändern angeordneten Löchern zum Einhängen der Strippen. G. A. E. Netterström, Ero. händler in Kopenhagen, Dän.; Vertréeter: C. C. Winther⸗Hansen in Berlin S., Wißmannstr. 29. 10. Juli 1894. — N. 502.
Nr. 28 125. Federnder Knopfverschluß für Handschuhe, dessen kronenartiger Knopf aus zwölf in einander „ gebogenen Federn besteht. G. Adolph Kotthaus, Fabrikant in Barmen. 18. Juni 1894. — K. 2432.
Nr. 28 208. Hosenträger, dessen Vorder⸗ seite mit Lederplättchen besetzt ist, welche einen Riegel mit — aufnehmen. Schu⸗ macher in Elberfeld, Deweerthstraße. 6. Juni 1894. — Sch. 2135.
Nr. 28 211. Kravatte mit Falzschild für auswechselbare Stoffumkleidung. Otto Stein⸗ bos⸗ in Barmen. 27. Juni 1894.
4. Nr. 27, 972. Sturmlaterne mit Feder⸗ Sperrvorrichtung für den Sturmglas⸗Aufzug. Bünte & Remmler in Frankfurt a. M. 30. Juni 1894. — B. 2997.
Nr. 27 975. Sturmlaterne mit Kniehebel⸗ werk zum Heben und Feststellen des Zylinders. Rd. Trost in Künten, Schweiz; Vertreter: E. Otto Wilhelmy in Leipzig, In selstr 6. 30. Juni 1894. — T. 806. 8
Nr. 27 979. Mehrtheiliger Zylinder für HE und Gaslampen, dessen Theile dur Gallerieringe verbunden sind. Heinrich Hempel in G“ Steinmetzstr. 28. 1. Juni 1894. — H. 2738.
Nr. 28 048. Dochtscheide für Petroleum Flachbrenner, deren herausgeschnittene Befest gungslappen den Scheidenträger des Brenners klammerartig umfassen. F. E. He Co. Rache in Altona⸗Ottensen. 6. Juli 1894. —
2740.
Nr. 28 102. Laterne nach G.⸗M. Nr. 19 776 mit einem Mantel aus nicht eingefaßten Gläsern und zugleich den Henkel bildenden Drähten zwischen beiden Böden. Louis Bock in Berlin N., Lottumstr. 28. 1. Juni 1894. — B. 2864.
Nr. 28 105. Als Tischlampe verwendbar
Klavier⸗, Arbeitspult. u. s. w. Lampe mit dreh
barem, senkrecht verstellbarem Arm. Gutenberg⸗ Haus Franz Franke in Berlin 8., Prinzen⸗ straße 31. 2. Juli 1894. — G. 1476. 8
Nr. 28 144. Lampenzylinder⸗Fassung aus Glas. M. Epstein in Stolberg, Rhld. 14. Juli 1894. — E. 775.
Nr. 28 147. Lampe mit zwei oder mehreren Brennern und besonderem Abzugsrohr für jeden Brenner. Ad. Quitmann in Düsseldorf. 11. Juli 1894. O. 48.
Nr. 28 150. Hand⸗, Wand⸗ und Decken Sturmlaterne mit zurückleghbaren Blechschutz wänden, versenkbarem Schornstein und auslös barem Handgriff. Berliner Lampen⸗ und Broncewagarenfabrik (vorm. C. H. Stob⸗ wasser & Co.) Aktien⸗Gesellschaft in Berlin 8S0., Keichenbergerstr. 156. 13. Juli 1894. —
B zc8n 8 Nr. — 28 17 7. Drehbarer Metallzylinder ür Petroleumlampen Erdmann
mit Glasscheibe f