1) Das auf den Namen Maria Weinmaier, led. Bauerstochter von Friping, ausgestellte, auf den von 93 ℳ 78. ₰ lautende Sparbuch der Distriktssparkasse Mühldorf⸗Neumarkt a. Rott Nr. 3929 Litt. W. Nr. 315 wird hiermit für kraft⸗ los erklärt. G
2) Die Kosten des Verfahrens hat Antragstellerin Maria Weinmaier zu tragen.
Der Kgl,. Amtsrichter: (gez.) Deinlein.
Den Gleichkaut vorstehender Ausfertigung mit der Urschrift bestätigt. “
Mühldorf, den 17. August 1894. 8
Der Kgl. Gerichtsschreiber: Kraft. 8 [310333 Bekauntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts vom 13. August 1894 ist das Sparkassenbuch der Stadt Sagan Nr. 15334, ausgestellt für den Dienst⸗ knecht Ernst Grünig in Schoͤnbrunn, jetzt in Lessen⸗ dorf, für kraftlos erklärt.
Sagan, den 14. August 1894.
8 Königliches Amtsgericht.
1069] Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts vom 8. August 1894 sind die beiden Hypotheken⸗ urkunden über die Band III Blatt 24 Abtheilung III unter Nr. 2 und Nr. 3 des Grundbuchs von Dam⸗ garten für Auguste Hacker zu Damgarten eingetrage⸗ nen Forderungen von 95 Thalern und 22 Thalern nebst Zinsen für kraftlos erklärt.
Zarth, den 14. August 1894. 8* Königliches Amtsgericht. [310311 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des Königlichen Amts⸗ gerichts zu Swinemünde ist das Hypothekendokument vom 25. Juli bezw. 1. September 1846 über die auf dem Grundstücke der Karl Bluhm'schen Erben Bd. I. Bl. 34 Nr. 23 b Grundbuch von Ulrichs⸗
orst in Abtheilung III Nr. 1 für die städtische
parkasse in Swinemünde eingetragene Darlehns⸗ forderung von 4500 ℳ für kraftlos erklärt worden.
Swinemünde, 7. August 1894.
8 Königliches Amtsgericht. 131291]
In Aufgebotssachen hat das Königliche Amts⸗ gericht zu Heydekrug am 13. August 1894 durch den Amtsrichter Koehler erkannt:
I. Die Hypothekenurkunde über die für Ottilie Settegast 2. dem dem Apotheker Carl Schmitt
ehörigen Grundstück Heydekrug Nr. 12 Abthei⸗ ung III Nr. 11 eingetragenen 500 Thlr. Darlehn,
II. die Hypothekenurkunde über die für das Ge⸗ neral⸗Pupillen⸗Depositorium des Justizamts Heyde⸗ krug auf dem dem Apotheker Carl Schmitt in Heydekrug gehörigen Grundstück Heydekrug Nr. 12 in Abtheilung III Nr. 10 subingrossierten 300 Thlr. Kaufgeld,
III. die Hvyvpothekenurkunde über die für den Rechtsanwalt Carl Scheu auf dem dem Besitzer Jurge Macellis gehörigen Grundstück Trakseden Nr. 72 Abtheilung III Nr. 3 subingrossierten 610 ℳ Restkaufgeld,
werden für kraftlos erklärt.
Königliches Amtsgericht
Im Namen des Königs!
Verkündet am 14. August 1894.
Meißner, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des August Grittke zu Mohrin, als Eigenthümers des Grundstücks Band 1 Blatt Nr. 14 des Grundbuchs von Mohrin, vertreten durch die Rechtsanwalte Baar und Justiz⸗Rath Braune hier, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Königs⸗ 5 durch den Amtsgerichts⸗Rath Knönagel ür Recht:
Das angeblich verloren gegangene, über 50 Thlr. leich 150 ℳ nebst 5 % Zinsen lautende Hypotheken⸗
okument vom 26. Februar 1842, bestehend aus dem gerichtlichen Kaufvertrage vom 26. Februar 1842 und dem Hypothekenscheine und der In⸗ “ vom 12. August 1843, als Urkunde
ber die Abth. III Nr. 2 Band I Blatt Nr. 14 des Grundbuchs von Mohrin für den Bäckermeister Franz Salzmann eingetragenen 50 Thlr. gleich 150 ℳ nebst Zinsen, wird für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens werden dem Antragsteller auferlegt.
B Knönagel.
[31293]
[31290] Bekanntmachung. Durch Ausschlußurtheil vom heutigen Tage sind I. 1) das Hypothekendokument über die im Grund⸗ buche von Uenglingen Band 1 Blatt Nr. 6 in Ab⸗ theilung III unter Nr. 8 für Johann Friedrich Schütte, geboren am 29. September 1828, aus der 22. Februar 1 1 Urkunde vom 15. März 1850 eingetragenen 800 Thaler I. E reee bestehend aus dem Kauf⸗ 22. Februar ertrag vom 15. Män 1850 und dem Hypotheken⸗ chein vom 8. Ppril 1850, 2) das Hypllekendokument über die im Grund⸗ che von Bindfelde Band I Blatt Nr. 2 für Fräulein Marie Karoline Porée zu Stendal in Ab⸗ theilung III unter Nr. 2 eingetragenen 150 Thaler Darlehn, bestehend aus der Ausfertigung der Obli⸗ ation vom 8. Februar 1856 nebst angehängtem Frpothekenbuchsasezug vom 8. Februar 1856, 3) das Hypothekendokument über die im Grund⸗ buche von Stendal Band XXVII Blatt Nr. 1438 in Abtheilung III unter Nr. 1 für die minorenne Frieda Köppen aus dem Kaufvertrage vom 22. No⸗ vember 1877 eingetragenen 4500 ℳ rückständige Kaufgelder nebst Zinsen, bestehend aus dem Hypo⸗ thekenschein vom 28. Dezember 1877 nebst ange⸗ hängtem Kaufvertrag vom 22. November 1877,
4) die Hypothekendokumente über die im Grund⸗ buche von Hassel Band I Blatt Nr. 2 in Abthei⸗ lung III eingetragenen Posten, nämlich:
a. unter Nr. 8 a. 133 Thaler nebst Zinsen väter⸗ liches Erbtheil für Friedrich Wilhelm Seiler, ge⸗ boren am 17. Februar 1837,
b. unter Nr. 11 10 Thaler 19 Silbergroschen 2 Pfennig nebst Zinsen für Friedrich Wilhelm Seiler, geboren am 17. Februar 1837,
c. unter Nr. 8 0e. 133 Thaler nebst Zinsen väter⸗ liches Erbtheil für Dorother Sophie Seiler, geboren am 30. Dezember 1838,
d. unter Nr. 11 5 Thaler 9 Silbergroschen 7 Pfennig nebst Zinsen für Dorothee Sopbie Seiler,
e. unter Nr. 11 10 Thaler 19 Silbergroschen 2 Pfennig nebst Zinsen für
“
Johann Gottfried Seiler,] Leb “ 8* 2
das Dokument über die Post Nr. 8, bestehend aus
dem Hypothekenschein 88. 15. September 1840 und 29. Juli
dem Rezesse vom ’“ 1840, das Dokument
über die Post Nr. 11, bestehend aus dem Hee- thekenschein vom 14. Juni 1858 und der Verhand⸗
1858,
1 26. März ung vom 28. Mal
5) das Hypothekendokument über die im Grund⸗ buche von Wahrburg und zwar: 8 a. V.cx I Blatt Nr. 21 in Abtheilung III unter Nr. 1, b. Band VI Blatt Nr. 223 in Abtheilung III unter Nr. 1,.
c. Band VI Blatt Nr. 224 in Abtheilung III unter Nr. 1, 1
d. Band VI Blatt Nr. 232 in Abtheilung III unter Nr. 1, b
e. Band VI Blatt Nr. 231 in Abtheilung III unter Nr. 1,
f. Band III Blatt Nr. 135 in Abtheilung III. unter Nr. 1
für das Kirchenärarium zu Wahrburg aus der Obligation vom 20. März 1819 eingetragenen 50 Thaler Darlehn, bestehend aus dem Hypotheken⸗ schein vom 25. März 1819, werden für kraftlos er⸗ klärt. Die Kosten des Verfahrens fallen den Antrag⸗ stellern zur Last, und zwar die baaren Auslagen zu gleichen Antheilen.
Stendal, den 13. August 1894.
önigliches Amtsgericht.
8 Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Amts⸗ gerichts vom 8. August 1894 ist durch den Amts⸗ Sv von Sezaniecki für Recht erkannt und ver⸗ ündet:
1) Die Rechtsnachfolger der verwittweten Frau Johanne Juliane Stephan, geb. Fiebig, werden mit ihren Ansprüchen auf die auf dem Grundstücke Nr. 30 Sophienau in Abtheilung III unter Nr. 4 einge⸗ tragene Post, Judikatforderung von 40 Thaler, 1 Thaler 24 Sgr. 10 Pfennige Prozeßkosten und 15 Sgr. Eintragungskosten, ausgeschlossen. Die Post wird für löschungsfähig erklärt,
2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem IW6 Robert May in Alt⸗Friedland auf⸗ erlegt. 8
Waldenburg, den 10. August 1894.
Königliches Amtsgericht.
[31283] Oeffentliche Zustellung. 1
Die Arbeiterfrau Franziska Pflaum, geb. Dera, zu Posen vertreten durch den Rechtsanwalt Roß daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Johann Pflaum, früher zu Posen, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Posen auf den 4. Dezember 1894, Vormittags 10 mge. mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke
der öffentlichen Zustellung wird dieser. Auszug der Klage bekannt gemacht.
Flachshar, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [31268] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Arbeiters Friedrich Haase, Friederike, geb. Gebhardt, zu Quedlinburg, vertreten durch den Justiz⸗Rath Meißner zu Magdeburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Fredrich Haase, unbekannten Aufenthalts, wegen Mißhand⸗ lung und Ehebruchs, mit dem Antrage: die Ehe der Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erachten, und demselben die eg zur Last zu legen und ladet den Be⸗ lagten zur mündlichen Verhandlun des Rechtsstreits vor die IV. Zivilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Magdeburg auf den 28. November 1894, Vormittags 9 lihr. mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Magdeburg, den 16. August 1894.
Pachaly, Sekretär, 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[31266] Oeffentliche Zustellung. 1 In Eheprozeßsachen der Agnes G.lma Kirsche, geb. Pfeiffer, in Reichenau, Klägerin, gegen ihren Ehemann, den Handelsmann Karl Gustav Kirsche, früher in Chemnitz, jetzt unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Ehescheidung, ist, nachdem die Klägerin den ihr in dem bedingten Endurtheile auf⸗ erlegten Eid vor ihrer Wohnortsbehörde geleistet bat, behufs Purifikation des ergangenen Urtheils Termin zur Schlußverhandlung auf den 13. No⸗ vember 1894, Vormittags 9 Uhr, bestimmt worden und wird der Beklagte, dessen gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, zu diesem Termine vor das Königliche Landgericht Chemnitz, Zivilkammer IV, geladen. Zum Zwecke der vom Prozeßgericht bewilligten öffentlichen Zustellung der Ladung wird dies hiermit bekannt gemacht. Chemuitz, den 10. August 1894. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Ferien⸗Zivilkammer I: Sekr. Fischer. 8 3
[31267) Oessentliche Zustellung.
Die zum Armenrecht zugelassenen Ehefrauen:
1) Fanny Guthmann, geb. Herzberg, in Chemnitz,
2) Louise Clara Ficker, geb. Fröhnert, daselbst,
3) Ida Lina Gausche, geb. Gutte, daselbst, vertreten durch: zu 1 und 2 Rechtsanwalt Hösel zu Chemnitz, zu 3 Rechtsanwalt Preller ebenda,
klagen gegen ihre Ehemänner:
zu 1 den Kaufmann Hugo Guthmann, zuletzt in Chemnitz, jetzt unbekannten Aufenthalts,
zu 2 den Steinmetz Ernst Hermann Ficker, früher in Chemnitz, z. Zt. unbekannten Aufentbalts,
zu 3 den Handarbeiter Friedrich Hermann Gausche, zuletzt in Chemnitz wohnhaft, gegenwärtig unbekann⸗ ten Aufenthalts, 3 b — zu 1 Ehebruchs, zu 2 und 3 böslicher Ver⸗ assung,
en A Antrage auf: zu 1 und 2 Ehescheidung, zu 3 Verurtheilung zur Herstellung des ehelichen
8
“
und laden die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗
lung des Rechtsstreits vor die vierte Zivilkammer des v Landgerichts Chemuitz auf den 27. No⸗ vember 1894, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu⸗ elassenen Anwalt zu bestellen. Zum Fec der vom Proreßgericht bewilligten öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen bekannt gemacht.
Sekr. 1 ischer, Gerichtsschreiber des Köͤniglichen Landgerichts. Ferien⸗Zivilkammer I.
[31272] Oeffentliche Zustellung.
Die Händlerfrau Emilie Hoffmann, geborene Wolff, zu Königsberg i. Pr., vertreten durch den Justiz⸗Rath Dr. Meitzen, klagt gegen ihren Ehemann, den Schlossergesellen Franz Hoffmaun, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage: durch Urtheil die Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Ehe auszusprechen und den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären und ihm die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die II. Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Königsberg i. Pr. 89 den 18. Dezember 1894, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Fum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Aus⸗ zug der Klage bekannt gemacht.
Kanning,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[31276] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Schneidermeister Roppertz, Emilie, geborene Mai, zu Guben, Trommelgasse Nr. 3, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Hoemann zu Guben, klagt gegen ihren Ehemann, den Schneidermeister Johann Heinrich Friedrich Roppertz, früher zu Guben, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehe⸗ scheidung aus dem Grunde der böslichen Verlassung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien be⸗ stehende Band der Ehe zu trennen und den Be⸗ klagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, ihm auch die Kosten des Rechtsstreits aufzu⸗ erlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Zivil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Guben auf den 17. Dezember 1894, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Guben, den 15. August 1894.
Wesenfeld
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[31443] Oeffentliche Zustellung.
Die zum Armenrechte zugelassene Fabrikarbeiterin Emma, geb. Otto, Ehefrau des Schuhmachers Richard Heinen zu Barmen, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Eick daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Richard Heinen, früher zu Barmen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort, mit dem Antrage auf Ehescheidung, und ladet den waregen 18 zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die II. Zivil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld auf den 20. November 1894, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge⸗ dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der ““ Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Schmidt,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[31258] Oeffentliche Zustellung.
Der Schuhmacher Adolph Rimy zu St. Vith klagt gegen den Schuhmacher Hermann Klamt, früher zu St. Vith, jetzt ohne bekannten Wobn⸗ und Aufenthaltsort, wegen Forderung, mit dem An⸗ trage auf kostenfällige Verurtheilung zur Zahlung von 28 ℳ, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu St. Vith auf den 10. Oktober 1894, Vormittangs 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der r Klage bekannt gemacht.
Angermann, Aktuar, 18 als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[31263] Oeffeutliche Zustellung.
Die Katharina Wohn, ledig, ohne Geschäft zu Ebersbeim, vertreten durch Geschäftsmann Holzamer zu Nieder⸗Olm, als Prozeßbevollmächtigten, klagt gegen den Michael Kronenberger, Gürtler, früher in Ebersheim, dermalen unbekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsorts, wegen in den Jahren 1892 und 1893 dem Beklagten gegebene baare Darlehen und gemachte Vorlagen, mit dem Antrage auf Ver⸗ urtheilung des Beklagten zur Zahlung von 114 ℳ 80 ₰ 228 5 % Zinsen seit Zustellung dieser Klage, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amts⸗ gericht zu Nieder⸗Olm auf den 27. Oktober 1894, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Ambuch,
als Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts.
[31265] Oeffentliche Zustellung. 8 Die Firma R. Retzlaff & Co. in Dresden, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Dr. Trömel daselbst, klagt im Wechselprozesse gegen den Guido von Zieten und die Gräfin Zieten, beide früher in Blasewitz, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus einem Wechsel vom 7. April 1894 über 715,20 ℳ nebst dazu gehöriger Protesturkunde mit dem Antrage auf Verurtheilung der F. p. als Gesammtschuldner zur Zahlung von 715,20 ℳ sammt Zinsen zu 6 v. H. seit 2. Juni 1894 und 10,50 ℳ Wechsel⸗ unkosten, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Kammer für Handelssachen des Königlichen Landgerichts zu Drerden auf den 8. Okrober 1894, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge⸗ dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Dresden, am 15. August 1894. Sekretär Johst, Gerichtsschreiber des
Königlichen Landgerichts.
[31274] Oeffentliche Instellung.
Ida Elisabeth verw. .W., vertreten durch den Rechtsanwalt Hermann Müller in Dresden, klagt gegen den Baron Franz von e. früher in Dresden, jetzt un⸗ bekannten Aufenthalts, wegen eines im Erbwege auf sie übergegangenen Anspruchs ihres verstorbenen Ehe⸗ mannes Justiz⸗Rath Busso Peus in Münster i. W. in Höhe von 336,13 ℳ an den Beklagten, für dem⸗ selben in den Jahren 1888 und 1889 geleistete Sachwalterdienste, mit dem Antrage, den Beklagten in Zahlung von 336,13 ℳ nebst 5 % Verzugszinsen seit dem 1. Januar 1893 zu verurtheilen und das Urtheil gegen Sicherheitsleistung für vorläufig voll⸗ streckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Zivil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Dresden auf den 4. Dezember 1894, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Aus⸗ zug der Klage bekannt ö
Dresden, am 18. August 1894.
Aktuar Benedix, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[31270] Oeffentliche Zustellung.
Die Firma M. Spiegel (alleiniger Inhaber Bern⸗ hard Kober) zu Beuthen O.⸗S., vertreten durch den Rechtsanwalt Boas zu Beuthen O.⸗S., klagt gegen den Ingenieur Carl Göhre, früher zu Laurahütte, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen in den Jahren 1891 und 1892 gelieferter Waaren, mit dem An⸗ trage auf Zahlung von 112,90 ℳ nebst 6 % Zinsen seit 24. Juni 1892 und ladet den Beklagten zur mändlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Kattowitz auf den 17. Ok⸗ tober 1894, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Kattowitz, den 13. August 1894
Gottwald,
als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[31282] Oeffentliche Zustellung.
Der Strauß, Leopold, Handelsmann zu Struth, klagt gegen den Scholler, Nikolaus, Tagner, früher zu Sieweiler, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, aus einem Schuldscheine vom 3. Januar 1894, mit dem Antrage den Beklagten zur Zahlung von 160 ℳ nebst 5 % Fihlen seit dem 3. Januar 1894 zu verurtheilen, demselben die Kosten des Rechts⸗ 28 zur Last zu legen und das ergehende Urtheil ür vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Drulingen auf Dienstag, den 23. Oktober 1894, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zu⸗ stellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
[31287] Oeffentliche Zustellung.
Der Josef Anton Devieque, Ehrennotar, früher in Bitsch, jetzt zu Nanecy wohnhaft, vertreten durch J. Hannezo in Bitsch, klagt gegen die abwesenden Erben des zu Bitsch verlebten Schäfers Peter Jego, nämlich: Jego, Nicolaus, Fabrikarbeiter, Jego, Peter, Schäfer, und Jego, Elise, ohne Stand, alle ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, aus baarem Darlehn, mit dem Antrage auf Verurthei⸗ lung der Beklagten pro rata ihrer Erbansprüche zur Zahlung von 192,15 ℳ nebst 5 % Zinsen vom 26. Marz 1894 an, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Bitsch auf Freitag, den 23. November 1894, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Neumann,
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
[312800 Oeffentliche Zustellung.
Der Bauer und Müller Christian Böhringer zu Ohnholz, Gemeinde Untersteinbach, klagt gegen den Erdarbeiter Franz Kögler aus Bayern, mit un⸗ bekanntem Aufenthalt abwesend, zuletzt in Ohnholz wohnhalt gewesen, wegen einer rückstandigen Mieth⸗ zinsforderung von 35 ℳ, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Betlagten zu Bezahlung von 35 ℳ und zu Tragung der Prozeßkosten durch vor⸗ läufig vollstreckbares Urtheil, und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Oehringen auf Donnerstag, den 11. Oktober 1894, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffent⸗ lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage be⸗ kannt gemacht. 1
Oehriugen, den 18. August 1894.
(L. S.) Kayser, v H.⸗Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[31262] Oeffentliche Zustellung.
Die Erben des zu Ebersheim wohnhaft gewesenen und verlebten Schuhmachermeisters Heinrich Wohn I., als: 1) Johann Wohn, Schuhmacher, z. Zt. in Amerika, vertreten durch seinen Generalbevoll⸗ mächtigten Michael Mertens, Schneidermeister zu Nieder⸗Olm, 2) Elifaberha, geborene Wohn, und deren Ehemann Michael Mertens genannt, 3) Eva, eborene Wohn, und deren Ehemann Johann Mader, Bahnmeister, beide in Langmeil, 4) Katha⸗ rina Wohn, ledig, großjährig in Ebersheim, 5) Auna Wohn, ledig, emanzipierte Minderjährige daselbst, verbeistandet von ihrem Kurator, genannten Michael Mertens, die Ehemänner der ehelichen Ermächtigung und Gütergemeinschaft halber, vertreten durch Ge⸗ schäftsmann Holzamer zu Nieder⸗Olm, als Prozeh⸗ bevollmächtigten, klagen gegen den Michael Kronen⸗ berger, Gürtler aus Ebersheim, dermalen unbe⸗ kannten Wohn⸗ und Aufenthaltsorts, wegen dem⸗ selben in den Jahren 1892 und 1893 gelieferten Schuhmacherarbeiten, mit dem Antrage auf Ver⸗ urtheilung des Betlagten zur Zahlung von 44 ℳ 80 ₰ nebst 5 % Zinsen vom Klagetage an, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amts⸗ gericht zu Nieder⸗Olm auf den 27. Oktober 1894, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke
der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage betannt gemacht.
Ambach, als Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts⸗
usttz⸗Rath Peus in Müuünster 1312811 Oeffentliche Zustellung.
er Rechtsanwalt Ernst Meurin zu Trier klagt K.⸗ die Wittwe und Erben des Taglöhners Martfn Müller, nämlich dessen Wittwe Sufanna, geb. Funk, für sich und als Vertreterin ihrer minder⸗ Fäbrigen Kinder Johann, Anna Maria und Johanna Müller, früber zu Oberzerf, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, aus dem zu Gunsten des Klägers ge en den Autor der Beklagten lautenden Zahlungs 22 vom 17. Oktober 1885 — B. 364/85 — bezw. dem Vollstreckungsbefehl vom 10. No⸗ vember 1885 über 114 ℳ 19 ₰ Hauptsumme nebst Zinsen und Kosten mit dem Antrage, „nunmehr 1⸗ Hehlunsbeneng gegen die Beklagten als Erben des ursprünglichen Schuldners vollstreckbar zu er⸗ klären und demselben die Vollstreckungsklausel zu⸗ zufügen, den Beklagten die Kosten zur Last zu legen und das ergehende Urtheil für vollftreckbar zu er⸗ klären“, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Saarburg, Reg.⸗Bez. Trier, auf den 8. November 1894, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8
Saarburg, den 10. August 1894.
irtz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[31271] — Zustellung.
Nr. 11 508. Der Jakob Büchler, Schneider⸗ meister in Rinklingen, vertreten durch Agent Mauchert in Bretten, 822, gegen den Heinrich Hurst, Maurer von Diedelsheim, z. Zt. an unbe⸗ kannten Orten abwesend, aus Waarenkauf vom Jahr 1893, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 76 ℳ nebst 5 % Fns vom Zustellungstage der Klage an, an den läger und vorläufige Vollstreckbarkeit des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Bretten auf Freitag, den 26. Oktober 1894, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bretten, den 14. August 1894.
Der WWEöö des Großh. Amtsgerichts:
. V.: Wasmer.
[31273] Oeffentliche Zustellung.
Der Handelsmann Isfrael Herz von Mittelsinn, vertreten durch seinen Generalbevollmächtigten Hirsch — Kaufmann allda, hat gegen den Leinweber
regor Baier von Mittelsinn, z. Z. unbekannten Aufenthalts, Klage zum K. Amtsgerichte Gemünden estellt und beantragt: Es wolle Gregor Baier als Pesitzer der Grundstücke Pl. Nr. 1239 und 2173 in Mittelsinner Markung verurtheilt werden, 6 ℳ 86 ₰ Zinsen aus einem Hypothekenkapitale von 80 Gulden auf die Zeit vom 18. Juni 1892 bis dahin 1893 zu bezahlen und die Streitkosten zu tragen, auch werde das Urtheil für vorausg vollstreckbar erklärt, und ladet denselben zur Verhandlung in die Sitzung ge⸗ nannten Gerichts vom Freitag, den 9. November d. J., Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der Zustellung an Gregor Baier wird dieser Auszug der Klage öffentlich bekannt gemacht.
Gemünden, 16. August 1894.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Scheidter, Sekretär.
[31264] Oeffentliche Zustellung.
Der Michael Mertens, Schneidermeister zu Nieder⸗Olm, vertreten durch Geschäftsmann Holzamer daselbst als Prozeßbevollmächtigten, klagt gegen den Michael Kronenberger, Gürtler, früher in Ebers⸗ heim, derzeit unbekannten Wohn⸗ und Aufenthalts⸗ orts, wegen eines im Jahre 1893 dem Beklagten elieferten Anzugs, mit dem Antrage auf Verurthei⸗ ung des Beklagten zur Zahlung von 50 ℳ nebst 5 % Zinsen vom Klagetage und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Nieder⸗Olm auf den 27. Oktober 1894, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
mbach, als Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts.
[31278] Oeffentliche Zustellung.
Der Roeser Philipp, Müller zu Kuppertsmühle, Gemeinde Waldhambach, klagt gegen den Baltha⸗ sari, Remigius, Arbeiter, früher zu Waldhambach, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, aus im Monat März 1894 gelieferten Bretterwaaren, mit dem Antrage den Beklagten zur Zahlung von 74,74 ℳ nebst 5 % Zinsen vom Tage der Zu⸗ stelung der Klage zu verurtheilen, demselben die Kosten des Rechtsstreits zur Last zu legen und das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Drulingen auf Dienstag, den 23. Oktober 1894, Vormittags 9 Uhr. Zum wecke der öffentlichen Zustellung wird dieser uszug der Klage bekannt gemacht.
8Z8 eckel, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
1312772. Oeffentliche Zustellung.
1) Die Wittwe Johann Bochem, Katharina, ge⸗ borene Widdig, ohne Geschaͤft zu Glessen, 2) der Kaspar Bochem, Hond ungg elfe zu Frank⸗ furt am Main,
3) der Johann Bochem, ohne Geschäft zu Büse
“
4) der Quirin Bochem, Geschäftsmann zu Glessen, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt von der izu Bergheim,
klagen gegen den Sattler Karl Friedrich Heim⸗
ach, zuletzt zu Wissersheim bei Nörvenich im Kreise
uüren wohnend, jetzt ohne bekannten Aufenthalt, eklagten, wegen Thätigung eines notariellen Aktes mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtheilen, mit den Klägern vor Notar einen Vertrag des In⸗ haltes beurkunden zu lassen, daß Beklagter den dies annehmenden Klägern das in der Grundsteuer⸗ utterrolle des Gemeindebezirks Hüchelhoven unter
Etice Nr. 182 eingetragene Immobile, nämlich
ur G, Parzelle 423, „Beckerskämpchen“ Ackerland
8 asse, groß 5 a 95 m, Reinertrag */100 Thaler, 8 egen neben Bünnagel, Andreas, Ackerer zu Glessen, no Bochem, Johann, Chirurgiengehilfe zu Glessen,
ark
8 ich überträgt, daß der Kaufpreis dieses Grund⸗ n Höhe von 30 ℳ in dem Kaufpreise der⸗ denigen Parzellen mitenthalten ist, welche der Beklagte
em Ehemanne beziehungsweise Vater der Kläger,
ldem verstorbenen,
n, zeitlebens zu Glessen wohnhaft ge⸗ wesenen Geschäftsmann Jobann 1 bebesft . vor Notar Hans Walther Schippers zu Köln⸗Ehren⸗ feld vom 26. November 1889, Rep. Nr. 2594, für 210 ℳ verkauft hat, daß also jener Kaufpreis von 30 ℳ bezahlt ist und nicht mehr geschuldet wird, sowie dem Beklagten die Kosten des Rechtsstreits zur Last zu legen, und laden den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das König⸗ liche Amtsgericht zu Düren auf den 23. Oktober 1894, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Düren, den 16. August 1894. Der Gerichtsschreiber: (L. S.) Dillmann, Aktuar.
[31286] Oeffentliche Zustellung.
Der Schwalbacher Darlehnskafsenvebein E. G. m. u. H. zu Schwalbach, vertreten durch die Rechts⸗ anwalte Kaufman und Dr. Heertz zu Wetzlar, klagt gegen den Lehrer Wilhelm Humbach aus Dillen⸗ dorf, Kreis Simmern, zuletzt zu Brooklyn E. 29* New⸗VYort, Messerole Street 135, Nordamerika, wegen Forderung aus einem baaren Darlehen, mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Be⸗ klagten an den Kläger 154 ℳ 45 ₰ nebst 5 % Zinsen, seit dem 6. Mai 1892 zu und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Wetzlar auf den 4. Dezember 1894, Vormit⸗ tags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zu⸗ ste lung wird dieser Auszug der Klage bekannt ge⸗ macht.
Wetzlar, den 9. August 1894.
Stephan, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[31439]
Die Ehefrau des Konditorgehilfen Martin Born⸗ hofen, Anna, geb. Magnus, zu Düsseldorf, vertreten durch Justiz⸗Rath Kramer und Rechtsanwalt Kehren, klagt gegen den Konditorgehilfen Martin Bornhofen zu Düsseldorf auf Gütertrennung. Termin zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits ist vor der Ersten Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 31. Oktober 1894, Vor⸗ mittags 9 Uhr, anberaumt.
Bartsch Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[31440]
Die Ehefrau des Dachdeckers Friedrich Kreutzer, Anna genannt Maria, geb. Linke, zu Düsseldorf, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Dr. Becker, klagt egen den Dachdecker Friedrich Kreutzer zu Hüssesdor auf Gütertrennung. Termin zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits ist vor der Ersten Zivil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 6. November 1894, Vormittags 9 Uhr, anberaumt.
. 1 Bartsch, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[31441]
Die Ehefrau des Kaufmanns Fritz Klimm, geb. Haake, zu Düsseldorf, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Dr. Biesenbach, klagt gegen den Kaufmann — Klimm zu Düsseldorf auf Gütertrennung.
ermin zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits ist vor der ersten Zivilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 31. Ok⸗ tober 1894, Vormittags 9 Uhr, anberaumt.
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[31294]
Die Ehefrau des Schreinergesellen Johann Peter Koch, Henriette, geb. Groten, zu Köln, Vondel⸗ straße 27, Prozeßbevollmächtigter Rechtsanwalt Gaul zu Köln, klagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung. Termin zur Verhandlung ist be⸗ stimmt auf den 21. Oktober 1894, Vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Landgerichte zu Köln, II. Zivilkammer.
Köln, den 14. August 1894.
Der Gerichtsschreiber: Küppers.
ulda,
[31275
Durch rechtskräftiges Urtheil der I. Zivilkammer des Königlichen Landgerichts hierselbst vom 11. Juli 1894 ist zwischen den Eheleuten Heinrich Grön⸗ woldt, Agent, und Alwine, geb. Struffmann, beide in Aachen, die Gütertrennung ausgesprochen Aachen, 14. August 1894.
lümmer, 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
9 “ Dur rechtacräftiges Urtheil des Königlichen Land⸗
gerichts, I. Zivilkammer, hierselbst vom 11. Juli cr. ist die zwischen den Eheleuten Katharina, geb. Klinkenberg, ohne Gewerbe, und Johann Gold⸗ . Baͤcker, beide zu Aachen, bestehende gesetz⸗ iche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt worden. Die Betheiligten sind zur Auseinandersetzung ihrer Vermögensrechte vor den Königlichen Notar Matzerath hierselbst verwiesen worden. Aachen, den 16. August 1894. Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts. Schmitz, Aktuar.
[31279] Bekanntmachung. Durch Beschluß der Ferienkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Colmar i. Els. vom 17. August 1894 wurde die Trennung der zwischen den Eheleuten Dominik Probst, Ble sc mied, und Adele Odilie Stauffer in Rufach best ““ Gütergemeinschaft ausgesprochen. 1
Ver Landgerichts⸗Sekretär: J. V.: Bronner.
31442 — 18422 Urtheil der III. Zivilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Elberfeld vom 8. Juni 1894 ist die zwischen den Eheleuten Photographen Julius Schnaar zu Elberfeld und der Dorothea, geb. Ahrens, daselbst bisher bestandene eheliche Güter⸗ emeinschaft mit Wirkung seit dem 11. Mai 1894 für aufgelöst erklärt worden.
heiß, Aktuar, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts
31284 50- Ee-dai v⸗ Urtheil der II. Zivilkam
1“
lleuten Kaufmann Otto Landsiedel und Auguste, geb. Ebbecke, zu Köln, Pantaleonsmühlengasse 20, wohnend, aufgelöst worden.
Köln, den 14. August 1894.
Der Gerichtsschreiber: Küppers. 8
[31257] „Gütertrennung.
Durch Beschluß des Kaiserlichen Lan gerichts Mülhausen i. E. vom 11. August 1894 wurde die zwischen Genovefa, geborene Walter, und deren Ehemann Johann Adam 98 früher Krämer, Bäcker und Wirth, sie zu Leimbach, er zur Zeit in Paris wohnhaft, bestandene Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt.
Mülhausen, den 17. August 1894.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Stahl. 1-- “
Durch Beschluß der Ferienkammer des Kais. Land⸗ gerichts zu Zabern vom 13. August 1894 wurde zwischen den zu Ingweiler wohnenden Eheleuten Michael Wagner, Bäcker, und Katharina Wagner, geborene Stober, die Gütertrennung ausgesprochen.
Zabern, den 17. August 1894.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Hoffma
[31241] 8
Mitglied des Vorstandes und als Ersatzmann schaftsversammlung gewählt worden. Letztere hat n— Gsser den 8
en Direktor Lürding⸗Hohenlimburg gewählt.
mann des letzteren hat die Sektionsversammlung den verstorbenen Herrn Dr. Pieper⸗Essen dessen
gewählt worden.
Herr Direktor L. Klüpfel⸗Essen —
Zakob Fiutz, Mäller,
[31285 1““ Durch Urtheil der Ferienkammer des Kais. Land⸗ Fate zu Zabern vom 17. August 1894 wurde
wischen den zu Obermodern wohnenden Eheleuten aria Katharina Fintz, geborenen Biedermann, und
die Gütertrennung aus⸗ gesprochen. abern, den 17. August 1894. 8 Müller, Sekret.⸗Assistent.
[31254 Bekanntmachung.
Durch einen vor Notar Helbling zu Ettenheim am 16. Juli 1894 zwischen Carl Levy, Kaufmann in Saarwellingen und der ledigen und volljährigen Thekla Hirsch von Altdorf aufgenommenen. Ehe⸗ vertrag haben die ees bestimmt:
9I“ ZJeder Theil wirft nur den Betrag von 50 ℳ in die eheliche Gütergemeinschaft ein; alles übrige egenwartige und zukünftige, aktive und passive, iegende und fahrende Beibringen wird von der Ge⸗ meinschaft ausgeschlossen.
Lebach, den 17. August 1894.
Großkelwing,
Rheinisch⸗Westfälische Hütten⸗ u. Walzwerks⸗Berufsgenossenschaft
Bekanntmachung. Im Bestande der Genossenschaftsorgane sind folgende Veränderungen eingetreten n. Im Genossenschaftsvorstande. “ An Stelle des Herrn Prokuristen Schulte⸗⸗ ellinghausen ist Herr Direktor L. Klüpfel⸗Essen als desselben Herr Direktor ferner als Ersatzmann des Herrn 6. errn Rechtsanwalt Wandel⸗Essen, errn Direktor Klinge⸗Nachrodt und als Ersatzmann des Herrn Eduard Elbers⸗Hagen den Herrn
Im Sektionsvorftande Iase zur Zeit:
— Direktor O. Knaudt⸗Essen — als I.
err Finanz⸗Affessor a. D. Teuffel⸗
rbeck — als Schriftführer. c. In der Sektion II (Oberhausen).
Der Sektionsvorstand hat sich, wie folgt, konstituiert: 8
Herr Direktor E. Weynen⸗Bergebo
als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
3) unfall- und Invaliditäts⸗ . Versicherung.
Knaudt⸗Essen von der Genossen⸗ G eheimen Finanz⸗Rath als Ersatzmann des Herrn Direktor Deußen⸗Hüsten
„Für den verstorbenen Herru Direktor Giersberg⸗Essen i err Direktor Klüpfel⸗E
Schriftführer des Genossenschaftsvorstandes bestellt worden.
Füx das vesstorzene Borftandemtegiien ehn Pfle rersberg Ef
Für das verstorbene Vorstandsmitglied Herrn Direktor Giersberg⸗Essen ist dessen bisheriger Ersatzmann Herr Direktor O. Knaudt⸗Essen als Mitglied in den Sektionsvor tand 1n erig der⸗ 6. Sblde gn ge 2 1 ve Ersatzmann Herr Finanz⸗Assessor a. D. Teuffel⸗Essen als Mitglied des Vorstandes eingetreten, als des letzteren Herr “ 6
“ als Ersatz⸗ wählt. Ferner ist für
K. Sorge⸗Essen als Vorsitzender
tellvertreter des Vorsitzenden, Essen — als II. Stellvertreter des Vorsitzenden,
Herr Direktor G. die ler⸗Oberhausen — als Vorsitzender,
eerr Direktor Em
Herr Direktor Stol⸗L 11““ 8 I. Stellvertreter des Vorsitzenden, err Direktor Stock⸗Oberhausen — a 1 1
Stellvertreter des Vorsitzenden,
Herr Betriebs⸗Direktor C. Malz⸗Oberhausen — als Schriftführer. 8
Als Vertrauensmänner fungieren für den:
. Vertrauensmänner: I. Betriebs⸗Direktor Adolf Bräuer⸗Ober⸗ ausen, II. Bezirk: Ingenieur Ernst Welter⸗Oberhausen, III. Bezirk; Direktor August Wilke⸗Mülheim (Ruhr), IV. Bezirk: Betriebsführer Heinrich Kieselstein⸗ Duisburg, V. Bezirk; Direktor Christian Aldendorf⸗Duisburg, VI. Bezirk: Ingenieur Phil. Fischer⸗Ruhrort, Bezirk: Ober⸗Ingenieur Ernst Scheffer⸗Sterk⸗ rade, VIII. Bezirk: Ober⸗Ingenieur Edgar Widekind⸗
Ee. 8 IX. Bezirk: Fabrikant J. D. Nehring⸗Bögel in Empe 8
Für den v
vorstand gewählt worden.
8 ü.
1) Sö ber⸗Ingenieur, Rothe Erde.
2) Groove, Ingenieur, in Esch⸗
weiler. Erde.
Rennert ist — trauensmannsbezirk gewählt worden. g. In
Herr Paul Kuhbier⸗Haspe als Ersatzmann gewählt worden. Essen (Ruhr), den 15. August 1894.
d. In der Sektion IV (Koblenz). orbenen Herrn General⸗Direktor Hetthey ist Friedrich⸗Wilhelmshütte bei Troisdorf als Ersatzmann des Herrn Direktors Kroeb
e. In der Sektion V (Aachen). Als Schiedsgerichtsbeisitzer fungieren zur Zeit: sitzer: 1. Stellvertreter: Rudolf Welcke, Ingenieur, zu Ichenberg. Wolters, Ingenieur, Rothe
Stellvertreter: 1 Ober⸗Ingenieur Julius Merker⸗Oberhausen.
Ingenieur Rudolf Kunz⸗Oberhausen. Ingenieur a. Hoffknecht⸗Mülheim (Ruhr). Ingenieur Peinrich Hulfershorn⸗Duisburg.
Ingenieur Bernhard Klotz⸗Duisburg. Ober⸗Ingenieur Wilh. Weiß⸗Ruhrort. Ober⸗Ingenieur Christian Klenker⸗Sterkra
Ingenieur O. von Kraewel⸗Meiderich. Fabrikant August Tigler⸗Wesel.
Müller zu
Herr . n in den Sektions⸗
General⸗Direktor
2. Stellvertreter: Math. Hubert Albertz, Direkto
Rudolf Post, Ingenieur, zu Esch⸗ weiler⸗Hasselt. b
I. In der Sektion VI (Dortmund). An Stelle des aus dem Vorstande des Annener Gußstahlwerks ausgeschiedenen Herrn Direktor eerr Direktor Ernst Schulz⸗Annen zum
der Sektion VIII (Hagen). An Stelle des aus der Sektion ausgeschiedenen Herrn Mitglied des Sektionsvorstandes und Herr Albert
stellvertretenden Vertrauensmann für den 4. Ver⸗
abrikbesitzers Peter Krieger⸗Haspe ist
seiiniger⸗Haspe zu dessen
Der Genossenschaftsvorstand. Hoffmann.
8812360 Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie.
Nachstehenden von der Genossenschaftsversammlung am 30. Juni d. J. beschlossenen und vom Reichs⸗ Versicherungsamt genehmigten Sechsten Nachtra zum Genossenschaftsstatut bringen wir bierburch zur Kenntniß der Genossenschaftsmitglieder: 1) Absatz 2 des § 16 (Zweiter Nachtrag) wird wie folgt geänderi:
ie Genossenschaft wird nach außen durch ihren Vorsitzenden vertreten, doch kann dieser über Be⸗ stände des Reservefonds nur in Gemeinschaft mit zwei anderen Vorstandsmitgliedern verfügen. 2) Hinter § 35 werden folgende zwei Paragraphen
eingeschaltet: § 35 a.
Zum Zweck der Prüfung, Richtigstellung oder ee. digung der durch § 71 des ÜUnfallversiche⸗ rungsgesetzes vorgeschriebenen Lohnnachweisung ist jeder Unternehmer verpflichtet, fortlaufend Bücher oder Listen zu führen, aus denen die im Betriebe beschäftigten versicherten Personen und die von den⸗ selben verdienten Löhne und Gehälter ersichtlich sind. Diese Bücher oder Listen 8 wenigstens drei Jahre aufzubewahren und den Organen und zuständigen Beamten der Genossenschaft auf Erfordern jederzeit zur Einsicht vorzulegen.
des Königlichen Landgerichts zu Köln vom 4. Juni
1894 ist die Gütergemeinschaft zwischen den Ehe⸗
Der Genossenschaftsvorstand kann über Mitglieder,
welche diesen Vorschriften zuwiderhandeln, eine Ord⸗ nungsstrafe bis zu fümnfanas wansig Mark verhängen. 35 b.
Falls ein Genossenschaftsmitglied während der Dauer eines Jahres keine versicherten Arbeiter be⸗ schäftigt hat, so hat es statt der gesetzlich vorgeschrie⸗ benen Lohnnachweisung dem Genossenschaftsvorstande eine Fehlanzeige einzureichen.
Zuwiderhandlungen können vom Vorstande mit einer Ordnungsstrafe bis zu zehn Mark geahndet werden. 8
Berlin, den 18. Auguft 1894.
Der Genossenschaftsvorstand. J. F. Holtz.
4) Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc.
[31318] Bekanutmachnnug.
Die Lieferung der für das hiesige Bezirksgefängniß pro 1. November 1894 bis ultimo Ottober 18593 erforderlichen Oekonomie⸗ und Betriebebedürfnisse soll im Submissionswege vergeben werden.
Die Art und Menge der erforderlichen Gegen stände sind aus den Lieferungsbedingungen, welch im Bureau des Oekonomie⸗Inspektors zur Einsich