reinigte Fabriken englischer Sicherheitszünder, Meißen.
Die Ausgabe der neuen Dividendenleisten und Scheine zu unseren Aktien erfolgt von heute b gegen Rückgabe der alten Dividendenleisten bei
g. “ Deutschen Credit⸗Anstalt, zig⸗ 8
. George Meusel & Co., Dresden,
rren Kröber & Co., Meißen,
Herrn Ernst Heydemann, Meißen sowie in unserem Komtor. Meißen, den 22. August 1894. Der Vorstand.
[31706] 8 ö“ Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit
zu der Freitag, den 14. September a. c., Mittags 1 Uhr, in unserem Bureau, Friedrich⸗ straße 581I hier stattfindenden fünften ordentlichen Generalversammlung unter Bezugnahme auf § 21 des Statuts eingeladen. Tagesorduung: Bericht, Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto pro 1893/94. Verwendung des Reingewinns. Ertheilung der Entlastung. Aufhebung des Beschlusses der letzten General⸗ versammlung bezüglich der Gewinnvertheilung. ) Aufsichtsrathswahl. Berlin, den 17. August 1894.
Vereinigte Halbe’r Dampfziegeleien Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrath. Leopold Falk.
30716]
In Gemäßheit des Anleihe⸗Plans sind in der am 3. August a. c. stattgefundenen ersten notariellen Ausloosung unserer 4 ½ % igen Schuldverschrei⸗ bungen folgende Nummern zur Rückzahlung pr. 31. Dezbr. 1894 gezogen worden:
1 28 35 44 71 119 130 131 141 152 174 178 83 191 201 212 231 246 262 278 285 291 317 37 354 367 368 378 384 398 402 458 467 469 70 478 490 598 613 628 633 646 648 655 658 72 678 712 765 791 796 799 838 851 855 856 71 892 925 928 945 961 977 987 994 995 1008 017 1027 1036 1045 1047 1060 1111 1118 1141 153 1166 1177 1188 1201 1214 1231 1256 1258
1278 1284 1298 1312 1316 1327 1344 1365 1371 1388 1391 1400 1477 1490 1500.
Die Verzinsung dieser Schuldperschreibungen hört mithin am 31. Dezbr. 1894 auf, und werden die Kapitalbeträge gegen Rückgabe der betreffenden
chuldverschreibungen und der Zinsscheine vom
1. Dezbr. a. c. ab von der Allgemeinen eutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig zurück⸗
gezahlt. Leipzig, den 15. August 1894.
Kammgarnspinnerei Stöhr & Co.
[31302]
Gemäß dem Beschlusse der Generalversammlung vom 9. Juli 1894, das Grundkapital von 379 000 ℳ auf 282 000 ℳ durch Zusammenlegung von je 4 Aktien à 1000 ℳ in 3 solche à 1000 ℳ herabzusetzen, fordern wir unsere Aktionäre auf, ihre Ahnln bei dem Dresdner Bankverein in Dresden, oder bei Herrn Banquier Heinrich Schmidt in Wernigerode a. Harz bis spätestens am 15. Oktober 1894 ein⸗ zureichen. Von je 4 Aktien werden drei kenntlich gemacht und zurückgegeben, die 4. wird zurückbehalten und vernichtet. Die obigen Depotstellen sind erbötig, überschießende Antheile anzukaufen, sowie fehlende zu beschaffen. Nach Ablauf obigen Termines ver⸗ lieren die nicht zur Zusammenlegung eingereichten Aktien ihre Aktienrechte. “
Für dieselben werden im Verhältniß von 4 zu 3 neue Aktien von je 1000 ℳ ausgefertigt und an der Dresdner Börse für Rechnung der Betheiligten ver⸗ kauft; der Erlös wird durch Bekanntmachung im Gesellschaftsblatt den Berechtigten pro rata zur Abholung zur Verfügung gestellt; Beträge, die nicht innerhalb dreier Jahre, vom ersten Erlaß dieser Be⸗ kanntmachung ab, erhoben sind, verfallen zu Gunsten des Reservefonds der Gesellschaft.
Hasserode a. H., den 6. August 1894.
Hasseröder Maschinenpapierfabrik Actiengesellschaft.
Der Vorstand. Rud. Türk.
[31301]
Nachdem wir zum Zwecke der Vernichtung ℳ 3900.00 Nom.⸗Aktien unserer Gesellschaft er⸗ worben haben und demzufolge unser Grundkapital von ℳ 613 200,00 auf ℳ 609 300.00 herabzu⸗ setzen beabsichtigen, fordern wir in Gemäßheit der gesetzlichen Bestimmungen hierdurch unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Bautzen, den 18. August 1894.
Bautzner Tuchfabrik & Kunstmühle vormals C. G. E. Mörbitz.
Kaufmann. p. p. Schmidt. “
[30216] 1 1 Gas⸗ und Wasser⸗Gesellschaft
in Altona.
Nach Ablauf der für die Versorgung der Stadt Altona mit Gas und Wasser ertheilten senpiffton am 9. August d. J. ist die Gas⸗ und Wasser⸗Gesell⸗ schaft mit diesem Tage in Liquidation getreten laut Eintragung in das Handelsregister. 1
Durch diese Bekanntmachung werden die Gläu⸗ biger der Gesellschaft in Gemäßheit des Art. 243 des Handelsgesetzbuchs aufgefordert, sich zu melden.
Der Verwaltungsrath der Gas⸗ und Wasser Gesellschaft in Altona als Liquidator. Ad. Meyer. W. Th. Reincke.
[31700322
Kerkerbachbahn⸗Artien-Gesellschaft. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Samstag, den 22. September d. J., Nachm. 1 Uhr, im Rhein⸗Hotel zu Wiesbaden stattfinden⸗ den ordentlichen Generalversammlung ergebenst
eingeladen.
ragesordnung: 1) Bericht des Vorstandes über die Lage des Unternehmens und die Bilanz des ver⸗ flossenen Jahres. 2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Dechargierung obiger Bilanz. ahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsraths.
14) Beschlußfassung über Abänderung des Gesellschafts⸗
statuts.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche späte⸗ e zwei Stunden vor der Versammlung hre Aktien entweder bei der zu Christianshütte oder bei den Bankhäusern Hein⸗ rich Trombetta zu Limburg a. d. Lahn oder Gebr. Chabot zu Rotterdam gegen vorgeschriebene Bescheinigung hinterlegen.
Der Geschäftsbericht mit Bilanz, Gewinn⸗ und “ liegt im Bureau des Gesellschafts⸗ vorstandes zu Christianshütte zur Einsicht der Aktio⸗ näre aus. Diejenigen Aktionäre, welche dem Vor⸗ stand bekannt sind, erhalten den gedruckten Bericht ꝛc. vor der Generalversammlung zugesandt.
Wiesbaden, den 21. August 1894.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: F. A. Voigt.
[31306] Gasbeleuchtungs⸗Gesellschaft in München.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf Mittwoch, den 26. September 1894, Vormittags 10 Uhr, zur ordentlichen Generalversammlung in die Gasfabrik, Thalkirchnerstraße, statutengemäß
eingeladen.
Der Besitz von Aktien wird nach § 22 der Sta⸗ tuten in der Art nachgewiesen, daß jeder Aktionär, welcher der Generalversammlung beiwohnen will, spätestens bis 23. September im Kassen⸗ bureau der Gesellschaft, Salvatorstraße 20/1 in München, oder bei dem Aunfsichtsrathsmitgliede, Herrn Direktor E. Des Gouttes in Genf, Rue du Stand 13, entweder seine Aktien selbst oder ein die Nummern derselben bestätigendes, von ihm durch Unterschrift beglaubigtes Verzeichniß über den Desch von Aktien nebst einer Erklaͤrung übergiebt, wona er sich verpflichtet, sich der angemeldeten Aktien vor 28 altung der Generalversammlung nicht zu ent⸗ äußern.
Sobald dies geschehen, empfängt der Aktionär eine persönliche Eintrittskarte, welche die ihm zukommende Stimmenzahl, sowie Tag, Stunde und Ort der Generalversammlung kundgiebt.
Tagesordnung: a. Bericht des Aufsichtsrathes und des Vor⸗ standes. b. Genehmigung der Jahresrechnung, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes, Ver⸗ figung über den Reingewinn. ce. Neuwahl des Aufsichtsrathes. Gasbeleuchtungs⸗Gesellschaft in München. Der Vorsitzende 5 Aufsichtsrathes: v. Auer.
[31668308 Bekanntmachung.
Montag, den 17. September, Nachmittags 1 Uhr anfangend, wird im hiesigen Rathhaussaale ordentliche Generalversammlung abgehalten.
Tagesordnung: 1 1) Geschäftsbericht des Vorstandes mit Bekannt⸗ 6 Jahresrechnung und der Bilanz pro 2) Bericht des Aufsichtsraths über Prüfung der Rechnung und Bilanz. 1 3) Decharge⸗Ertheilung für diese. 4) Verwendung des Reingewinns. Der Aufsichtsrath
des Creditverein Langenzenn Actiengesellschaft.
P. Steinlein, be e P. Clauß, Schriftführer.
1Ioen Danziger Schiffahrts Aktien Gesellschaft.
Die Aktionäre der Danziger Schiffahrts Aktien Gesellschaft werden hiemit zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung
Sonnabend, den 15. September d. J., 1 um 5 Uhr Nachmittags, im oberen Saale der Ressource Concordia hieselbst eingeladen, um über den Antrag des Aufsichtsrathes, die Gesellschaft aufzulösen und beziehungsweise über bif Art und Weise der Liquidation Beschluß zu assen.
Besitzer von Inhaberaktien, welche an der Ver⸗ sammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, durch Hinterlegung der Aktien im Bureau der Ge⸗ sellschafr, Heiligegeistgasse 84, bis zum 15. Sep⸗ tember, Nachmittags 1 Uhr, sich zu legitimieren.
Danzig, den 21. August 1894.
Danziger Schiffahrts Aktien Gesellschaft.
John Gibsone.
[31649) Wachstuchfabrik Act. Ges. Griesheim a/ M. Bilanz per 30. April 1894.
ℳ ₰ 88 160— 443 640 93 164 475 86 30 143 80 25 326 94 2 505—
3 216,— 140 399 65
Soll. Grund und Boden⸗Konto Immobilien⸗Konto.. Maschinen⸗Konto Druckformen⸗Konto.. Geräthschaften⸗Konto. Mobiliar⸗ ꝛc. Konto Fuhrpark⸗Konto 3 Waaren⸗Konto .X“ Kassa⸗ und Wechsel⸗Konto.. 11 222 80 Debitoren⸗Konto 127 098 36 Assekuranz⸗Konto ... 1 624 70 Gewinn⸗ und Verlust⸗K .. 679 108 90
Gaben. 1716 922 94 Aktien⸗Kapital .. 1 000 000 —- Partial⸗Obligationen . . . .... 248 000 — Guthaben der Aktionäre.. 323 451 80 Kreditoren. 88 388 09 Aeccept⸗Konto 52 015 65 Reserve⸗Konto 5 067 40
1 716 922/94
Griesheim a. M., 20. Juni 1894.
Wachstuchfabrik Aet. Ges.
ppr. F. Kühn. C. R. Jordan.
[31667] 8 Die Aktionäre der
Aetien⸗Zuckerfabrik Neuwerk bei
Hannover
werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 10. September 1894,
Vormittags 11 Uhr, in das Lokal des Gasthofes
Tagesor 1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts (§
„Zum Deutschen Hause“ zu Sarstedt eingeladen.
dnung: 12 des Gesellschaftsstatuts).
2) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrath und Wahl der Revisoren. Zur Theilnahme an der Generalversammlung und Ausübung des Stimmrechts sind nach § 10 des Statuts nur Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens am Tage vor der General⸗ versammlung bei der Gesellschaft hinterlegen oder sich sonst über den Besitz ihrer jedenfalls den
Nummern nach anzugebenden Aktien genügend ausweisen. Geschäftsbericht und Bilanz liegen in dem Geschäftslokal der Gesellschaft, Calenbergerstraße
Nr. 4, woselbst auch Anmeldungen entgegengenommen und Eintrittskarten verabfolgt werden
vom
25. August d. J. ab zur Einsicht der legitimierten Aktionäre bereit.
Hannover, den 20. August 1894. Der Aufsichtsrath.
8 Edm. Wachtel, Hauptmann a. D., Vorsitzender.
8 Die Direktion. Fr. Meyer.
[31665]
Bilanz
der Commandit⸗Gesellschaft auf Actien „Gras Roman & Cie“ in Wesserling (Elsaß)
Activa.
per 30. Juni 1894.
Passiva.
ℳ 3 377 543 04
461 600,— 973 785/73 2 870 254/79 1 984 740/ 80
4 053 569/16 257 617 64 1 842 515 24
Immobilien⸗ und Mobilien⸗
vE“ In Frankreich belegene Im⸗
166“*“ Wechsel⸗Portefeuille.. Kassa⸗ und Banquier⸗Konti Werthpapiere. Waaren und Vor⸗
11A14“ Konto⸗Korrent⸗Debitoren. Waaren⸗Debitoren ...
8
15 821 626 10
Unseren Büchern gleichlautend bescheinigt.
esserling i. E., am 30. Juni 1894.
p Statutarischer Reservefonds Vorsichtsfonds Diverse Reserven und Delkredere⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Kreditoren. Waaren⸗Kreditoren Tratten zu bezahlen Dotation an diverse Unterstützungsfonds 8 Geschäftsführungs⸗ und Verwaltungskosten.. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto:
Saldo⸗Uebertrag von 1892 — 1893 ℳ 34 829.65
Gewinn per 1893 — 1894
ℳ 6 400 000 800 000 880 000 549 283 6 589 888 7 966 17 797/2 27 093 128 692
420 905 15 821 626
.386 076.26
Gros Roman & Cie.
[31642]
Mainzer Lagerhaus⸗Gesellschaft.
—
Aectiva. Bilanz für die Zeit vom 1. Juli 18923 bis inkl. 30. Juni 1894. Passiva.
ℳ ₰ 31 288 37 19 708/80
2 051 48
2 333/ 59
269 52 25 902 27
I. Ausstände.. II. Effekten⸗Konto ca*“ IV. Reichsbank⸗Giro⸗Konto 8 V. Bezahlte Assekuranz. 8 VI. Mainzer Volksbank . “ VII. Zinsen von 8 Stück Hess. bahn⸗Prioritäten vom 1. ai
1894 bis 30. Juni 1894 32 00
81 586 03
“—“*“
Mainz, den 1. Juli 1894.
I. Einzahlung v. 30 Aktionären à ℳ 300
II. Reservefonds ““ 3 23
III. Großh. Hauptsteueramt ... .. 30 IV. Miethe an die Stadt Mainz
“ 00
V. Kreditor 70
VI. Nicht erhobene Dividende... 50
VII. Gewinnantheil der Stadt Mainz. 20
VIII. Gewinn 9 944/ 10
81 586][03
Der Aufsichtsrath.
[31705] 8 Artien Gesellschast Weseler Kunstziegelei und Eltener Thonwerke zu Elten.
Außerordentliche Generalversammlung am v 85 — “ 1894, Mittags
r, im Bahnhof⸗Hotel, gegenüber dem bahnhof zu Düsseldorf. Haupr. Tagesordnung: 1) Vereinigung beziehungsweise Erwerb der Arloffer Thonwerke (Firma H. Roth & Cie ) 2) Hesanoff des Grundkapital 1 rhöhung des Grundkapitals 4 Statuts). “ 3) Ausgabe von Grundschuldbriefen und Ver⸗ werthung derselben. 9 ““ 8 1 8-. Statuts). rweiterun es Zweckes der Gesell (§. 2 des Statuts) selsschaft Der Vorsitzende des Aufsichtsraths.
In der Generalversammlung sind nur Aktionäre stimmberechtigt, welche spätestens am zweiten Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien entweder an der Kasse der Gesellschaft hinter⸗ legt oder bis zu dieser Frist die Hinterlegung an öffentlichen Kassen oder bei Behörden nach⸗ gewiesen haben.
;
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaftern. [31237]
Mobiliar⸗Brand⸗Versicherungs⸗Verein
imgetr. Genoffenscoft etelanbeschr. aftvft eingetr. Genossenschaft mit unbeschr, Haftpflicht.
Mitgliederbewegung betreffend: Bestand am 1. Jannar 18932 . . 115 9 Eingetreten.
Summa 160 Ausgetreten... E“
Bestand am 31. Dezember 1892 152 Bestand am 1. Januar 1893 .. . . 152 Eingetreten..
Summa 157 “ “ Bestand ar 4 Oberfrohna, am 18. August 1894. Das Direktorium: Carl Hermann Grobe. Carl Robert Fritzsche.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[31657] Bekauntmachung.
Kaspar Wölfl, geprüfter Rechtspraktikant in Landshut, ist am 11. August 1894 von dem Kgl. Bayer. Staatsministerium der Justiz zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Kgl. Landgerichte Landshut zugelassen und heute in die Liste der bei diesem Ge⸗ eichte zugelassenen Rechtsanwalte mit dem Wohnsitze in Landshut eingetragen worden.
Landshut, am 20. August 1894.
In Vertretung des Präsidenten des Kgl. Bayer.
Landgerichts Landshut:
Der Kgl. Landgerichts⸗Direktor: (L. S.) (Unterschrift).
[31662]
Bekanntmachung. Der durch höchste Justizministerial⸗Entschlie
1 vom 11. August 1894 Nr. 18 124 zur Rechtsanwalt⸗
schaft bei dem K. Landgerichte Traunstein zugelassene, geprüfte Rechtspraktikant Hans Windisch in Traun⸗ stein mit dem Wohnsitze in Traunstein wurde
unterm 20. August 1894 in die Rechtsanwaltsliste
dieses Gerichts eingetragen. “
Traunstein, 20. August 1894.
Königliches Landgericht. Der K. Präsident: (L. S.) Gebhard. [31653] Bekanutmachung.
Nachdem der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Hoch⸗ gesand in Mainz die Zulassung zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem Gr. Ober⸗Landesgericht zu Darmstadt und dem Großh. Landgericht der Provinz Rheinhessen zu Mainz aufgegeben hat, ist der Eintrag desselben in den Listen der bei genannten Gerichten zugelassenen Neg heute “ worden.
armstadt, 8 Mainz, den 17. August 1894. Der Präsident Der Präsident des Gr. Ober⸗Landesgerichts Gr. Landgerichts der für das Großherzogthum Provinz Rheinhessen. Hessen: ö. Knorr. Dr. Bockenheimer 6 Püettor.
[31603] Bekanntmachung.
Auf Grund des § 24 der Rechtsanwaltsordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechts⸗ anwalt Dr. Tinsch in Lefpaig am 19. August 1894 verstorben und deshalb die Eintragung desselben in der Liste der bei dem Reichsgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden ist.
Leipzig, den 21. August 1894.
Das Reichsgericht. Dr. Drechsler.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
— — ——
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Die Ausarbeitung von Plänen ꝛc. sowie die Ausführung von [31269] Park- u. Promenaden⸗Anlagen, Parkartigen Friedhüfen ꝛc. übernimmt als Spezialität
aucke, Garteningenieur, Aachen, Dro ekte d. varkart. Friedhöfe i. Bremen.
12.
Berlin, Donnerstag, den 23. August
.. 3
nzeiger 1894.
Der Inhalt dieser Beilage, in wel Bekanntmachungen der deutschen En n welcher die
8 Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse. 1
6. G. 8768. Hebevorrichtung für Lagerbier⸗ fässer zum Rollen und Stürzen derselben beim Pichen. — Maurus Gyr, Kamenz, u. Georg Hübner, Glatz. 20. 2. 94.
C. 4899. Verfahren zur Darstellung im
Benzolkern jodierter und hydroxylierter Chino⸗ line. — Dr. Ad. Claus, Freiburg i. B., Albert⸗ 8 14. 12. 1. 94.
88 . 7286. Verfahren zur Darstellung von alkalilöslichen Acetylverbindungen der Gallus⸗ säureanhydride. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 10. 1. 94.
15. Sch. 8974. Vorrichtung zur Bewahrung des Drehungssinnes des Farbwerks bei Zylinder⸗ druckmaschinen mit hin⸗ und hergehenden Zylin⸗ dern. — Schouwers freres, Brüssel; Vertr.: Hugo u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
uisenstr. 25. 30. 6. 93.
18. H. 13 531. Verfahren zur Umwandlung von Gußeisen oder kohlenstoffarmem Stahl bezw. Schmiedeeisen in Stahl. — John Alexander
unter, Philadelphia; Vertr. C. Fehlert u. 8 öe Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
22. F. 7019. Verfahren zur Darstellung einer Amidonaphtoldisulfosäure aus 61-Naphtylamin 52 53 54 trisulfosfäure. — Farbenfabriken u Bayer & Co., Elberfeld.
„ F. 7089. Verfahren zur Darstellung von substituierten ar 52 -Naphtylendiaminen
ezw. deren Sulfosäuren; Zus. z. Pat. Nr. 75 296. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 27. 9. 93.
„ F. 7249. Verfahren zur Darstellung gelber Azofarbstoffe säure. — —“ vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 19. 12. 93.
„ F. 7504. Verfahren zur Reinigung von Rohanthracen mittels Aceton. — Farbenfabriken Ee faie Bayer & Co., Elberfeld.
„ F. 7610. Verfahren zur Darstellung eines gelben basischen Farbstoffs der Akridinreihe; Zus. z. Pat. Nr. 65 985. — Farbwerke vorm. res Lucius & Brüning, Höchst a. M.
„ T. 4082. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen, welche den Rest der a1 a2-Naph⸗ tolsulfofäure enthalten, aus den entsprechenden Naphtionsäurefarbstoffen. — Dr. Ernst Täuber, Berlin N., Gartenstr. 173. 17. 3. 94.
23. EC. 3931. Verfahren zur Abscheidung der im Wollfett vorkommenden Fettkörper ver⸗ schiedenen Schmelzpunktes. — Martin Ekenberg und Lars Monten, Stockholm, Schweden; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 9. 93.
24. B. 15 482. Feuerungsanlage. — W.
. Gummersbach, Rheinpr., Karlstr. 116 a.
30. Sch. 9843. Tropfglas. — Paul Schröder, Erfurt, Johannesstr. 39. 25. 6. 94.
36. J. 3220. Heizrippen⸗Vorwärmer. —
Theodor Jellinghaus, Camen i. W. 4. 12. 93.
„ W. 9730. Vertikaler Wasserzirkulations⸗ kessel mit Wasserrohrrost für Zentral⸗Heizungs⸗ anlagen. — Philipp Weilbach, Horsens, Däne⸗ mark; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 22. 1. 94.
37. C. 4903. Eiserner Deckenträger. — A. Chocarne, Paris, 40 Rue de Boulainvilliers; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 1. 94.
42. H. 14 684. Thermometer für thierärztliche Zwecke. — Carl Haase, Kemberg. 5. 5. 94.
K. 10 909. Justiervorrichtung an Feder⸗ wagen. — Frau Lina Koch, Hannover, Engel⸗ bestelerdamm 17. 3. 7. 93. .
Sch. 9831. Kontrolkasse; Zus. z. Pat.
Nr. 76 518. — H. W. Schröter, Bielefeld, Niederestr. 15. 20. 6. 94.
45. F. 7418. Einrichtung zum Zugänglich⸗
mmachen des Spurlagers einer einen Elektromotor
tragenden Zentrifugenspindel. Frau Clara Fesca, Berlin N., Chauffeeftr. 35. 5. 3. 94.
H. 14 564. Hopfengerüst aus einzeln stehenden Stangen mit Drahtkreuz zum Anbinden der Steigdrähte. — Anton Hüttl, Saaz, Böhmen; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 4. 4. 94.
L. 8850. Kartoffelerntemaschine mit einer die Kartoffeln seitwärts vom Aushebeschar ab⸗ legenden, mit Zinken versehenen Kette ohne Ende. — Max Leonhardt, Mehren b. Meißen. 7. 5. 94.
47. K. 11 156. Hohlzylinder⸗Reibungskupplung mit feheehüg Reibbacken. — Marius Kastler, Schlettstadt. 5. 10. 93.
. F. 7563. Verfahren und Spannkloben zum Zentrieren und Einspannen von Arbeits⸗ Heinrich Flottmann, Bochum i. W.
65. M. 10 333. Handhabe zum Antrieb von zu beiden Seiten des Bootes angeordneten end⸗
8
Bekanntmachungen aus den Handels⸗ n sind, erscheint auch in einem besonberen
Central⸗Handels⸗Register für
dandels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
enbahnen enthalte
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
aus einer Dioyxynaphtalindisulfo⸗
losen Schaufelketten. — 5 lenz. 82 felketten. — Gustav Meyer, Koblenz
Klasse.
68. Sch. 8797. Kleideranschließer mit Kanal für die Henkelschleife und zwei einzeln auszu⸗ hebenden Sperrklinken. — Rudolf Schulze u. Eduard Mellinghof, Leipzig. 26. 4 93.
78. F. 7291. Verfahren zur Herstellung eines voluminösen rauchschwachen Schießpulvers. — r -. Förster, Berlin W., Kleiststr. 20.
86. K. 11 496. Aus einzelnen Musterplättchen zusammengesetzte Musterkarte für Jacquard⸗ und Schaftmaschinen. — Reinhold Knöschke, Leipzig, Roßpl. 9. 13. 2. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse.
8. G. 8938. Revolver⸗Mangel mit zwischen den festgelagerten Mangel⸗Keulen angeordneten auswechselbaren Keulen. Vom 28. 6. 94.
18. K. 11 446. Verfahren zum Binden von Erzen vermittels Vom 15. 5. 94.
21. R. 6919. Schaltung der Ankerspulen in Drehstromerzeugermaschinen; Zus. z. Pat. Nr. 67 271. Vom 6. 11. 93.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 30. K. 10 715. Ein durch ein Uhrwerk bethätigter Plombenhammer. Vom 30. 4. 94. 42. G. 8261. Winddruckmesser für Geschütze. Vom 23. 4. 94. K. 11 229. Stativ⸗Klammer. Vom 16. 4. 94. K. 11 374. Elektrische Billard⸗Kontrol⸗ vorrichtung. Vom 30. 4. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 8
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 9- Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse. 1 44. L. 8419. Waschknopf. Vom 19. 2. 94. 49. P. 6029. Walzwerk für Rillenschienen. Vom 26. 10. 93.
80. R. 8165. Verfahren zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus flüssiger Hochofen⸗ schlacke und Metallgerippen. Vom 18. 12. 93.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. Klasse.
Nr. 75 435. Friedrich Gantert, Barmen.
— Anwendung von Türkischrothöl zum Bleichen von Baumwollwaaren. Vom 30. 3. 93 ab.
10. Nr. 67 099. Chemische Fabrik Pluder, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Pluder, Kreis Lublinitz. — Verkohlungsofen. Vom 24. 5. 92 ab.
14. Nr. 68 276. Berliner Maschinenbau⸗ Actien⸗Gesellschaft vormals L. Schwartz⸗ kopff, Berlin N., Chausseestr. 17 und 18. — Kuppelung von drei direkt getriebenen Pumpen Vom 26. 8. 94 ab.
21. Nr. 61 179. Eugen Julius Post, Ehren⸗ feld b. Köln a. Rh. — Solenoid für gleichmäßige zylindrischen Eisenkernes. Vom . 2. ab.
24. Nr. 76 277. Adolf Beeri, Inh. d. F. J. M. Beeri, Augsburg. — Schornsteinaufsatz. Vom 24. 10. 93 ab.
30. Nr. 74 098. Franz Schwarzlose, Berlin, Leipzigerstr. 55. — Drehbare Bürste zum Rei⸗ nigen der Zähne auf der Innenseite. Vom 21. 4. 93 ab.
42. Nr. 74 023. Fabrik automatischer Stühle Wagner & Cie — Gesellschaft mit beschränkter Haftung —, Berlin, Schön⸗ hauser Allee 56. — Selbsteinkassierender Klapp⸗ stuhl mit selbstthätiger Ueberwachungsvorrichtung. Vom 14. 7. 93 ab.
47. Nr. 76 863. Albert Müller, Berlin NO., Friedensstr. 34. — Niederschraubventil mit He⸗ bung des Ventilstempels durch die Stopfbüchsen⸗ packung beim Zurückschrauben. Vom 21. 6. 93 ab.
53. Nr. 71 399. Josef Nagel u. Ernst Richard Schumann, Chemnitz. — Apparat zur Ge⸗ winnung von destilliertem und sterilisiertem Wasser. Vom 10. 3. 93 ab.
59. Nr. 33 161. Carl Enke, Schkeuditz. — Rotierende Maschine. Vom 11. 11. 84 ab. 71. Nr. 72 255. Richard Faber, Berlin, Klopstockstr. 24. — Absatzfleck mit Stahleinlage.
Vom 27. 4. 93 ab.
75. Nr. 67 504. Solvay Process-Com- pany, Syracuse, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. — Verfahren zur Darstellnng reiner Thonerde aus Bauxit. Vom 20. 10. 91 ab.
86. Nr. 76 484. Gebr. Gutmann, Augs⸗
burg. — Backenbremse für den Kettenbaum an
Webstühlen. Vom 29. 6. 93 ab.
Nr. 76 548. Salzer & Wolf, New⸗ York, 113 Springstr.; Vertr.: Richard Lüders in Görlitz. — Drahtlitze für Webstühle. Vom 27. 1. 94 ab
1
latt unter dem Tite
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰
Klasse.
89. Nr. 58 391. Raimund Naeymaeckers, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Verfahren zum Auskrystallisieren von Kochklä 24. 12. 89 ab.
5) Löschungen. tb EbF Nichtzahlung der Gebühren.
3. Nr. 59 998. Verschluß für Kleidungsstücke.
„ Nr. 61 098. Hosenträger.
„ Nr. 66 548. Zweischenklige Hutnadel zur Befestigung der Damenhüte.
„ Nr. 67 475. Zuschneidemaschine.
Nr. 71 526. Verfahren, gewöhnlichem
Thierpelz ein krimmerartiges Aussehen zu geben.
„ Nr. 71 591. Maschine zum Schneiden von Web⸗ oder Filzstoffen.
6. Nr. 34 044. Zirkulations⸗Vorrichtung für Zylinder⸗Berieselungs⸗Kühlapparate.
88 8 88 8nah. “ für Zylinder⸗Berieselungs⸗Kü arate, Zus. z. Pat. Nr. 34 044. 1
7. Nr. 45 865. Drahtwalzwerk.
Nr. 60 311. Vorrichtung zum Ausglühen von Eisen.
„ Nr. 67 477. Verfahren und Maschine zum Ziehen von Draht.
8. Nr. 51 469. Vorrichtung zum Abschneiden der 9e. (ungestickten) Kanten an Stickereien.
9. Nr. 50 114. Zusammenlegbare Bürste.
10. Nr. 62 905. Lösch⸗ und Verlade⸗Vorrich⸗ für Koksöfen.
11. Nr. 59 999. Masern oder Marmorieren von Papier, Holz u. s. w.
„ Nr. 60 066. Dachpappen⸗Schere.
13. Nr. 67 435. Wasserröhrenkessel mit einer Wasserkammer und durchgehenden Heizröhren; Zus. z. Pat. Nr. 53 977.
14. Nr. 55 240. Rotierende Kraftmaschine.
„ Nr. 62 341. Muschelschieber mit abneh⸗ Kompression bei wachsendem Füllungs⸗ grade.
„ Nr. 68 987. Doppelsitzschieber in Gestalt eines Ringes mit umgestülpten Kanten.
19. Nr. 73 649. Asphaltzementstein für Straßen⸗ pflaster u. dergl. 20. Nr. 12 133.
Eisenbahnfahrzeuge.
„ Nr. 17 268. Neuerungen an einer Rad⸗
reifenbefestigung für Eisenbahnfahrzeuge; 1. Zus.
z. Pat. Nr. 12 133.
Nr. 56 836. Selbstthätige Vorrichtung zum Ingangsetzen von Luftbremsen. Nr. 60 109. Radreifenbefestigung; 2. Zus.
z. Pat. Nr. 12 133.
Nr. 67 364. Selbstthätige mit Mittel⸗ buffern verbundene Bremse für Eisenbahnwagen.
Nr. 67 404. Selbstthätig wirkende Sicher⸗ heitsvorrichtung für Eisenbahnzüge.
„ Nr. 71 589. Vereinigte Eisenbahnwagen⸗
und Bremsrohrkuppelung.
Nr. 74 122. Elektrisch beeinflußte Brems⸗
vorrichtung.
21. Nr. 60 259. Vorrichtung zum Durch⸗
führen von Drähten u. dergl. durch Röhren oder
Leitungen. „ Nr. 61 667. Anker für Drehfeldkraft⸗ Bogenlampe.
Radreifenbefestigung für
maschinen. Nr. 67 933.
„ Nr. 70 700. Vielfachumschalter für Fern⸗ sprech⸗Vermittelungsämter.
8 chan 73 355. Selbstthätiger Fernsprech⸗
alter.
„ Nr. 75 464. Drucktelegraph mit durch
Stromstöße wechselnder Richtung bewegten Typen⸗
rädern. Nr. 75 465. Elektrischer Typendrucker. „ Nr. 75 802. Druck⸗ und Papierschub⸗ einrichtung für elektrische Typendrucker. 24. Nr. 67 763. “ 1 33. Nr. 71 403. ügelverschluß. 8 34. Nr. 59 403. Eieruhr. 9 Nr. 59 405. Einstellbarer Gardinenstangen⸗ Träger. „ Nr. 65 990. Kanne für Flüssigkeiten. „ Nr. 66 365. Nr. 66 450.
feuergefährliche
Gardinenstangenhalter.
Stiefelknecht. 6 8 1ne 66 828. Stuhl mit verstellbarer Rücken⸗
ehne.
Nr. 67 765. Matratze.
Nr. 69 196. Stuhl mit verstellbarer Rücken⸗ lehne; Zus. z. Pat. Nr. 66 828.
Nr. 69 269. Christbaum⸗Lichthalter.
„ Nr. 73 648. Apparat zum Kühlen und
Gefrieren von Flüssigkeiten und Halbflüssigkeiten. 35. Nr. 63 619. Einrichtung zum selbstthätigen Oeffnen und Schließen von Aufzugsthüren.
„ Nr. 65 315. Selbstthätig ausrückende
Steuerung für Winden mit Kraftbetrieb.
37. Nr. 67 892. Metallkapsel zur Aufnahme von Holzdübeln.
38. Nr. 65 838. Maschine zum Schneiden und Nuthen von Parquetboden⸗Brettchen.
Nr. 65 989. Verfahren, Laubsägearbeiten “ nach vorhandenem Muster ausführen zu önnen.
„ Nr. 71 902. Vorrichtung zum Auskehlen von Grubenstempeln und dergl.
„ Nr. 74 499. Sägenschärfmaschine.
42. Nr. 53 071. Vorrichtung zum Aufnehmen
Zerlegbare Sprungfeder⸗
und Zählen einzelner Vorgänge.
RensNeg Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. r. 98)
Das Central⸗Handels „Register für das Deutsche Reich erscheint in der 8 täglich. — Der pre. 8 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
osten 20 ₰. —
Klasse.
12. Nr. 59 794. Vorrichtung zum Anschreiben
beim Billardspiele und zur selbstthätigen Angabe
der ö Spiele. r. 62 357. Entfernungsmesser. Nr. 66 451. Verstellbarer Klemmer. Nr. 72 329. Quecksilber⸗Luftpumpe. Nr. 73 647. Rechenmaschine mit
Rollen laufenden Addierbändern.
45. Nr. 52 740. Eine fahrbare Bewässerungs⸗ vorrichtung.
„ Nr. 66 790. Schutzvorrichtung für den ein⸗ legenden Arbeiter bei Dreschmaschinen.
„ Nr. 67 656. Sortiervorrichtung zum Tren⸗ nen platter und nicht platter Körper, sowie platter Körper von verschiedener Dicke.
Nr. 72 328. Kartoffelerntemaschine. Nr. 73 305. Verfahren zur Butterge⸗ winnung.
49. Nr. 54 162. Verfahren zur Erzeugung von Druckspannungen in Röhren und anderen gobl⸗ körpern für hohen inneren Druck.
„ Nr. 54 696. Verfahren zur Herstellung von Geschützrohren und Gewehrläufen.
„ Nr. 68 476. Drillbohrer mit Verschluß⸗
kopf. 50. Nr. 67 694. Sichtmaschine mit kreisenden spiralförmig verlaufenden Sichtkammern. 51. Nr. 33 398. Gegliedertes Notenblatt für mechanische Musikwerke. „ Nr. 52 533. Gegliedertes Notenblatt für mechanische Musikwerke; Zus. z. Pat. Nr. 33 398. „ Nr. 65 886. Spannvorrichtung für Trom
meln. „ Nr. 66 485. Notenblattwender. Agraffe für Diskantsaiten am
Nr. 66 931. Flüsgenn,
Nr. 73 890. Steg mit Gummifüßen für
Streichinstrumente.
„ Nr. 74 660. Mechanik für Flügel. 53. Nr. 74 952. Wassersterilisierapparat. 55. n 50 112. Papiertrockner mit Roll⸗
maschine.
57. Nr. 68 058. Vorrichtung an Kassetten zur Verhütung der Doppel⸗Belichtung.
58. Nr. 62 534. Oelpresse mit Kurbelantrieb. Nr. 67 144. Zerlegbare Heupresse mit Easennen”402. Oeipresse für Prehumsch
„ Nr. 71 402. Oelpresse für Preßumschläge
aus Wellblech. 8 59. Nr. 20 294.
Steuerung.
8 Nr. 55 303. Kolben.
„ Nr. 60 157. Pumpe mit einem als Filter
wirkenden Kolben.
Nr. 72 385. Anordnung von Saug⸗ und Druckventil in dem Boden eines Pumpenstiefels. “ 75 891. Selbstthätige Feuerlöschvor⸗
richtung.
63. Nr. 61 045. Rad mit federndem Kranze
für Fahrräder. 8 Nr. 72 08 7. Mit der Bremse verbundene
Reinigungsbürste für Radreifen von Fahrrädern.
„ Nr. 73 891. Luftreifen für Fahrräder.
64. Nr. 33 682. Maschine zum Einbrennen von Marken in Korkpfropfen.
8 8 72 155. Verschluß für Flaschen und
efäße. 8
Nr. 72 401. Verstellbarer Zapfapparat.
Nr. 74 250. Schutzvorrichtung für Ge⸗ tränke, welche den Sonnenstrahlen ausgesetzt sind.
65. Nr. 41 252. Verfahren zur Erhaltung einer horizontalen Ebene auf schlingernden Fahr⸗ zeugen.
8 r. 69 347. Vorrichtung zum Umstellen
des Wasserstromes bei Reaktions⸗Propellern.
66. Nr. 73 534. Kaldaunenwagen.
67. Nr. 65 719. Eine Vorrichtung zuͤm Ab⸗ richten von Schleifsteinen und Schmirgelscheiben.
68. Nr. 68 155. Federloses Thürschloß für rechts und links aufschlagende Thüren.
69. Nr. 64 987. Schutzvorrichtung für im Griffe feststehende Messer.
71. Nr. 59 056. Vorrichtung zum Aufzwicken des Oberleders.
„ Nr. 59 319. Haltevorrichtung für Ueber⸗
chuhe. Nr. 59 404. Einlage in Schuhwerk zum
Warmhalten der Füßf.
Nr. 65 251. Absatz⸗Aufnagelmaschine. „ Nr. 72 196. Vorrichtung zum Ausweiten der von Schuhwerk. „ Nr. 72 632. Verschluß für Schuhwerk.
72. Nr. 54 761. Geradezugverschluß.
Nr. 56 746. Unter der Patroneneinlage von Zylinderverschlußgewehren angebrachtes Kasten⸗ magazin. 8 f Nr. 57 200. Patronenrahmen für Zylinder⸗
verschlußgewehre mit Kastenmagazin.
18 Nr. 66 191. Vorrichtung zum Abfeuern zweier Läufe mittels eines senkrecht zu seiner Schwingungsebene verschiebbaren Abzuges.
4 Tr. 66 656. Aus Celluloid dur ressen, Gießen oder dergl. hergestellte Patronenhülse für Feuerwaffen.
74. Nr. 60 687. ZZ
77. Nr. 61 065. Zerlegbarer Schlittschuh.
„ Nr. 67 262. Geräth zum Besteigen schlank
schaftiger Bäume.
Nr. 72 086. Schaukel.
Nr. 73 863. Scherzartikel für Kegel⸗ und Billardspieler.
um
Neuerung an der Pulsometer⸗
Pumpe mit schwingendem
80. Nr. 63 728. Kachelpresse mit Luftventile