[32711]
— Lahrer Straßenbahn⸗Gesellschaft. Einladung zur Generalversammlung am 24. September d. J., Vormittags 11 Uhr, Rathhaus zu Lahr. . Tagesordnung: 1) Bericht der Direktion und des Aufsichtsraths. 8 Bilanz pro 31. März 1894. 3) Wahl von 3 Aufsichtsrathsmitgliedern.
Nach Artikel 18 der Statuten ist die Ausübung des Stimmrechts davon abhängig, daß die Aktien spätestens am zweiten Tage vor dem Tage der T“ bei der Gesellschafts⸗ kasse deponiert werden. 1“
Lahr, den 28. August 1894.
Der Vorstand. Paulsen.
S2712 1 Dörstewitz⸗Rattmannsdorfer
Braunkohlen⸗Industrie⸗Gesellschaft. Unsere Herren Aktionäre werden zu der am 19. September 1894, Mittags 12 Uhr, im Hotel Stadt Hamburg hier statthabenden zweiund⸗ zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen. Tagesorduung:
1) Erstattung des Geschäftsberichts pro 1893/94.
2) Nach Anhörung der Herren Revisoren: . zung der Bilanz und Bestimmung der
ewinnvertheilung pro 1893/1894.
3) Ertheilung der Decharge an die Gesellschafts⸗
organe.
4) Etwaige noch eingegangene Anträge.
5) Wahl von zwei Revisoren für den Geschäfts⸗ abschluß 1894/1895.
6) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern für den verstorbenen Herrn H. Beeck und für den im
urnus ausscheidenden Herrn Sieskind Sies⸗ kind, eventl. auch Wahl eines fünften Mit⸗ gliedes des Aufsichtsraths.
7) Bestimmun blattes an Stelle der eingegangenen Halle'schen Zeitung (vormals Schwetschke).
In Femäßheit des § 26 des Statuts hat bis um 18. September 1894 einschließlich die Hrrie aung der Aktien bei der Direktion im omtor, Halle a. S., Merseburgerstr. Nr. 165, oder bei Herrn H. C. Plaut in Leipzig zu erfolgen.
Halle a. S., am 29. August 1894.
Der Vorstand.
Piltz.
[32708] Oberlausitzer Zuckerfabrik, Aetiengesellschaft.
Zu der Donnerstag, den 20. September 1894, Nachmittags 3 Uhr, im Gasthof „zum Wettiner Hof“ in Löbau i. S. stattfindenden Ge⸗ neralversammlung werden unsere Aktionäre hier⸗ mit ergebenst eingeladen.
Die Legitimation für den Zutritt hat durch Vor⸗ zeigung der Aktien oder der Bescheinigung darüber, daß die Aktien vorher bei der Fabrikkasse oder bei dem Bankhause G. E. Heydemann, Löbau und Bautzen, deponiert wurden, am Eingange zum Versammlungslokale zu erfolgen. 86
15 Minuten nach 3 Uhr wird letzteres geschlossen.
Tagesordnung: 8
1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts p. 1893/1894. Antrag des L Decharge zu ertheilen (§ 15 des Stat.).
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. 1 8
3) Ergänzungswahl für die gemäß § 12 der Statuten aus dem Aufsichtsrathe ausscheiden⸗ den Herren Hoffmann⸗Neugersdorf, Pfannen⸗
iel⸗Bautzen, Britze⸗Bautzen, sowie Ersatz⸗
wahl für den verstorbenen Herrn Scholze⸗ Löbau. ¹
4) Antrag auf Wegfall des § 8 in Abschnitt 3
des Statuts.
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Geschäftsbericht des Vorstandes nebst Re⸗ visionsbericht des Aufsichtsrathes ꝛc. liegen von heute ab zur Einsicht der Aktionäre im Geschäftslokale der Gesellschaft aus. (§ 239 des Reichsgesetzes, § 15 des Statuts.) 11X“ 18
Bilanz und Geschäftsbericht werden den Theil⸗ nehmern an der Generalversammlung vor Beginn derselben gedruckt überreicht werden. 1 —
Die von der Generalversammlung festgesetzte Di⸗ vidende kann sofort bei der Gesellschaftskasse in Löbau i. S. oder bei dem Bankhause G. E. demann, Löbau und Bautzen, gegen Abgabe des Dividenden⸗ scheines Nr. 9 erhoben werden.
Löban i. S., den 27. August 1894. Oberlansitzer Zuckerfabri Actiengesellschaft. 8 Der Aufsichtsrath. Reinhold Hoffmann, Vo⸗
[327 09)
eines anderen Gesellschafts⸗.
Fertilitas, Actiengesellschaft für Düngerfabrikation zu Wiesbaden.
Einladung zur außerordentlichen Generalver⸗ sammlung am Donnerstag, den 27. Septem⸗ ber a. c., Nachmittags 3 Uhr, zu Wiesbaden im Hotel Victoria.
Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über den Fabrikbetrieb. 2) Erledigung von 8e. Wiesbaden, den 25. August 1894. Der Aufsichtsrath.
[32683] Gas⸗Aetien⸗Gesellschaft,
Langendreer.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 22. Sep⸗ tember a. c., Nachmittags 5. Uhr, im Erh . hofe Kaulhausen, früher Gust. Muͤnstermann, hier⸗ selbst stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: “ 1) Erstattung des Geschäftsberichtzs. 2) Vorlag⸗ der Bilanz und Ertheilung der echarge. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 8 4) Wahl von zwei Aufsichtsrathsmitgliedern. 5) Wahl der Revisions⸗Kommission pro 1894/95.
Wir ersuchen diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, gemäß § 25 des Statuts, ihre Aktien spätestens am Tage vor der Generalversammlung gegen eine Be⸗ scheinigung des Vorstandes bei demselben bis zum Schluß der Generalversammlung zu deponieren.
Langendreer, den 28. August 1894.
Der Vorstand. 8
[32597) Schedewitzer Consum⸗Verein.
Unsere diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet Sonntag, den 16. September a. c., von Nachm. 2 Uhr an im Saale des Speck'schen Gasthofes (Kaisersaal) zu Schedewitz statt, wozu wir hiermit die Vereinsmitglieder einladen.
Einlaß von 1—2 Uhr und zwar nur gegen Vorzeigung der (rothen) Mitgliedskarte. Tagsgehenen :
1) Vortrag des Geschäftsberichts und des Be⸗ richts vom Revisor, Feststellung der Divi⸗ dende, Justifikation der Jahresrechnung und Entlastung des Vorstandes.
2) Ergänzungswahl für die ausscheidenden, aber he. wählbaren Mitglieder des Aufsichts⸗ rathes.
3) Wahl des sachverständigen Revisors.
4) Anträge von Mitgliedern.
Die Geschäftsberichte liegen von Sonnabend, den 1. September c. an in unseren sämmtl. Geschäften zur Abholung aus.
Der Vorstand des Schedewitzer Consum⸗Vereins. Julius Seifert. Adolf Seifert.
[32565] Kunstmöbel⸗Industrie⸗Gesellschaft.
Außerordentliche Generalversammlung Sonnabend, den 15. September 1894, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer des Bank⸗ hauses Eduard Rocksch wag 2ns in Dresden, Schloßstraße Nr. 3 part. 8
8 Tagesorduung. 1) Beschlußfassung über Liquidation der Gesell⸗ schaft, event. Wahl der Liquidatoren. Im Falle des Liquidationsbeschlusses 2) Genehmigung eines Vertrages, wonach das Unternehmen mit allen Aktiven und Passiven egen Gewährung des Nominalwerthes der ktien verkauft wird.
Ueber obige Punkte kann jedoch nur eine General⸗ versammlung beschließen, in welcher mindestens der dritte Theil des Aktienkapitales vertreten ist. Auch ist zur Gültigkeit des Beschlusses erforderlich, daß er von mindestens drei Viertheilen des in der Generalversammlung vertretenen Grundkapitals ge⸗ faßt wird.
Die Legitimation zur Theilnahme an der General⸗ versammlung erfolgt durch Vorzeigung der Aktien oder der über die Niederlegung bei der Gesell⸗ schaftskasse oder bei einer öffentlichen Behörde oder bei unserem Bankhause Eduard Nocksch Nachfolger in Dresden ausgestellten Depo⸗ sitenscheine.
Dresden, 28. August 1894.
Kunstmöbel⸗Industrie⸗Gesellschaft. Der Aufsichtsrath. Victor Hahn
[32692] Activa.
Actien⸗Zuckerfabrik Ummendorf.
Bilanz⸗Konto.
Grundstück⸗ und Gebäude⸗Konto.
bvℳ und Maschinen⸗Konto spann⸗Konto
Kassa⸗Konto: Bestand . . ....
Assekuranz⸗Konto: Vorausbezahlte
656 Aktien⸗Kapital⸗Konto 372 600 — Reservefonds⸗Konto 8 19 162 82 Accept⸗Konto.. 60 000— Konto⸗Korrent⸗Ko ditoren “
.“ b 485 728 22 çredit.
Vortrag aus 1892/93 2 Rüben⸗ und Fabrikations⸗Unkosten. Abschreibungen laut Statiut .
Ummendorf, 30. Juni 1894.
Der Vorstand der Actien⸗ Dr. E. Mittag. C.
ℳ —]2₰ 344 564 22
ucker⸗ und Melasse⸗Konto . 6 793 27
ilanz⸗Konto
Eö“
1 “
[30216] Gas⸗ und Wasser⸗MGesellschaft in Altona.
Nach Ablauf der für die Versorgung der Stadt Altona mit Gas und Wasser ertheilten Konzession am 9. August d. J. ist die Gas⸗ und Wasser⸗Gesell⸗ schaft mit diesem Tage in Liquidation getreten laut Eintragung in das Handelsregister. Durch diese Bekanntmachung werden die Gläu⸗ biger der Gesellschaft in Gemäßheit des Art. 243 des Handelsgesetzbuchs aufgefordert, sich zu melden. 1 Der Verwaltungsrath der Gas⸗ und Wasser Gesellschaft in Altona als Liquidator. Ad. Meyer. W. Th. Reincke.
[326822 8 Maschinenfabrik Grevenbroich. Bilanz am 31. Dezember 1893.
Activa. ℳ ₰ Grundstücke⸗Konto E“ 52 990 83 Gebäude⸗Konto. . 419 452 69 Werkzeug⸗Maschinen⸗Konto. . . 350 158 26 Werkstätten⸗Geräthe⸗Konto.. 74 696 54 Modelle⸗Konto . . . . . .. 112 635,15 Bureau⸗Utensilien⸗Konto .. . . 8 666 86 Bureau⸗Mobilien⸗Konto.. . . 14 91070 Werkzeug⸗Konto 55 355 56 Wagren und Materialien. 443 078 59 Versicherungs⸗Konto . . . . . 1 328 /74 Verschiedene Debitoren 1 145 527 55 Patente⸗Konto . . . .. 58 785[74 Kassa⸗Bestand ... 3 23001 Wechsel⸗Bestand 5 961 20 2 746 778
Passiva. Für Aktien⸗Kapital⸗Konto Reservefonds⸗Konto Besondere Reserve
Aeccepten⸗Konto Verschiedene Kreditoren Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Rohertrag ℳ 210 939.28 — Abschreibungen auf Mobilar u. Immobilar. „
2 000 000 — 8 651 114 700 172 133 20 9892 306 406
87 040.82 123 898 46
2 746 778]42
v1“““
Grevenbroich, 18. Juni 1894. Der Vorstand.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaftte. [32695]
Genossenschaft vereinigter Banhandwerks-
meister, eing. Gen. m. beschr. Haftpfl. Bilanz pro 1893/1894 am 31. März 1894.
Activa. ℳ 2 597.63 Kassenbestand „ 326.02 Verlust: Unkosten pro 1893/94 „ 60.85 Sa. ℳ 2 984.50
Passiva. Mitglieder⸗Guthaben ℳ 2 984.50 Sa. ℳ 2 984 50
Ausgeschieden ist am 1. April 1893: 1 Mitglied mit ℳ 500 Haftsumme. “
Hinzugetreten ist im Laufe des Jahres 1 Mitglied mit ℳ 500 Haftsumme. 8
Mitglieder⸗Bestand am 31. März 1894: 7 Mit⸗ glieder, wie bei Beginn des Geschäfts, mit ℳ 3 500 Haftsumme.
Das “ hat sich gegen *
jahr erhöht um ℳ 74.35. harlottenburg, den 25. August 1894. Der Vorstand. Oscar Peucker. J. Kuhnert.
[32696]
Ordentliche Generalversammlung der Ge⸗ nossenschaft vereinigter Banhandwerksmeister, e. G. m. b. H. Sonntag, am 9. September 1894, 10 ½ Uhr Vormittags, im Restaurant Belke, Karlstraße 27, Berlin.
Tagesordnung: 1) Neuwahl des Vorstandes und Aufsichtsraths. 2) Prüfung und Genehmigung der Jahres⸗ rechnung. 3) Aufnahme neuer Mitglieder. ““ 4) Aenderung des Statuts. 8 Charlottenburg, den 25. August 1894. Der Vorstand. Oscar Peucker. J. Kuhnert.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[32588] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Otto Grimm in Reichen⸗ bach ist am 22. d. M. verstorben und deshalb in der bei dem Königl. Landgericht hier geführten Rechts⸗ anwaltsliste gelöscht worden. Plauen, den 28. August 1894. 1 er Präsident des Königl. Sächs. Landgericht I. X.: Sveuffler.
[32589] Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Amtsgericht zu Seeburg zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Dr. — Hubrich zu Seeburg gelöscht worden. Seeburg, den 27. August 1894. Königliches Amtsgericht.
351 357 25 uckerfabrik ummend
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Erledigung der Kreiswundarztstelle des Kreises [32590] Wittenberg. Die Kreiswundarztstelle des Kreises Witten⸗ berg mit dem Wohnsitze in Wittenberg ist er⸗ ledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter Vor⸗ legung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufes innerhalb 4 Wochen bei mir melden. Merseburg, den 27. August 1894. Der Königliche Regierungs⸗Präsident. 3 In Vertretung. 1
11“
Der Herr Ober⸗Präsident der Provinz Sachsen hat die Anlage einer selbständigen Apotheke in Halle a. S. in dem Theile der Magdeburger⸗ straße, der zwischen den Einmündungen der Germar⸗ und Forsterstraße liegt, genehmigt. Unter Hinweis auf die Allerhöchste Ordre vom 30. Juni 1894, wonach die Präsentation eines Geschäftsnachfolgers nicht gestattet ist, und die Konzession nach dem Aus⸗ scheiden des Inhabers aus dem Geschäft zur ander⸗ weiten Verleihung an den Staat zurückfällt, werden geeignete Bewerber, die die preußische Staats⸗ angehörigkeit besitzen, zur Meldung spätestens bis zum 10. September d. J. aufgefordert.
Der Meldung sind beizufügen:
a. der Lebenslauf, 8
sonstigen zu Gunsten des Bewerbers sprechen⸗ den Zeugnisse, nach der Zeitfolge geordnet und geheftet. Den Servierzeugnissen ist ein Ver⸗ zeichniß beizufügen, aus dem die Zeit hervor⸗ geht, während der der Bewerber in jeder ein⸗ zelnen Apotheke thätig war,
.der amtlich beglaubigte Nachweis über die zur Errichtung und zum Betrieb einer Apotheke erforderlichen Mittel,
d. ein polizeiliches Führungsattest.
Der Bewerber hat pflichtgemäß zu versichern, ob er bereits eine Apotheke hee hat. Ist dies der Fall, so sind die Verhältnisse, die ihn zu ihrer Ver⸗ äußerung veranlaßt haben, sowie der Kauf⸗ und Verkaufspreis Penaße anzugeben. Bewerber, die ihre Apotheke mit Gewinn verkauft oder bereits mehrere Apotheken besessen haben, oder durch eigene Schuld zum Verkauf genöthigt wurden, haben keine Aussicht auf E
Ferner werden die zur Zeit eine Apo⸗ theke besitzen, als Bewerber zugelassen, jedoch nur unter der Bedingung, daß sie sich in bindender Form verpflichten, die Bedingungen zu erfüllen:
1) Der Bewerber darf die von ihm bis dahin be⸗
triebene Apotheke nicht freihändig verkaufen, muß vielmehr auf die Konzession oder das rivilegium verzichten. 8
2) Die so frei werdende Apothekengerechtigkeit ist in der bei Apotheken⸗Neuanlagen üblichen Weise auszuschreiben. Dem neuen Konzessio⸗ nar darf nur die Verpflichtung . werden, die Apothekeneinrichtung und die bei der Geschäftsübernahme vorhandenen Waaren⸗ bestände gegen einen dem wahren zeitigen Werth entsprechenden Preis zu übernehmen, der event. durch Sachverständige festzusetzen ist. Die Abschätzungskosten sind vom Verkäufer
uund Känufer zu gleichen Theilen zu tragen.
3) Zur Uebernahme des Apothekengrundstücks ist der Geschäftsnachfolger nicht verpflichtet; will er es jedoch erwerben, so ist darauf zu halten,
daß es nicht zu einem höheren Preise, als sein jetziger Werth beträgt, in Rechnung ge⸗ stellt werde.
Bewerber, die erst nach dem Jahre 1882 approbiert sind, oder sich durch Uebernahme anderweiter Ge⸗ schäfte oder Stellungen auf längere Zeit ihrem eigentlichen Berufe mehr oder weniger entfremdet haben, können voraussichtlich nicht berücksichtigt werden. Die Bewerbungen sind lediglich schriftlich anzubringen.
In der Bekanntmachung vom 7. d. M., betreffend die Anlage dieser Apotheke, ist unter Ziffer 4 ange⸗
eben, daß hinsichtlich der Verkäuflichkeit der unter Fiffer 2 bezeichneten, neu konzessionierten Apotheke die Bestimmungen des Allerhöchsten Erlasses vom 7. Juli 1886 und der im Anschluß daran ergangenen Randverfügung vom 21. Juli 1886 Platz griffen. Dies trifft nach der Allerhöchsten Ordre vom 30. Juni d. J., betreffend die Einführung der her. sonal⸗Konzession, nicht mehr zu. Die Konzession darf einem Apotheker, der zur Zeit eine Apotheke besitzt und die Bedingungen unter 1 bis 3 erfüllt, ebenfalls nur mit der 2e verliehen werden, daß die Präsentation eines Geschäftsnachfolgers nicht estattet ist, und die Konzession nach seinem Aus⸗ seiben aus dem Geschäft an den Staat zurückfällt. Merseburg, den 27. August 1894.
Der Königliche Regierungs⸗Präsident.
In Vertretung: von Bötticher.
Geschästsübersicht der Communal-Bank
des Königreichs Sachsen [32592] per 30. Juni 1894. Activa. oesenh1— Darlehne an Bezirksverbände und Ge⸗ EE 1*n 1661AAa*“ 55,596.— Vorschüsse auf Werthpapiere 356,505.40 Diverse Debitoren . . . .. 35,989.34 Effekten des Reservefonds A.: statutmäßige Anlage.. 59,923.— Effekten des Reservefonds B.: statutmäßige Anlage. 218,259.35 Mobiliar und Drucksorten .. . 17749.75 Passiva. Aktien⸗Kapital . ℳ 3,000,000.— ab: ausstehende Ein⸗ zahlung „ 2,400,000,— 600,000.— Emittierte Anlehnsscheine (inkl. Zinsen) 24,284,276.25 Guthaben von Bezirksverbänden und L4“ . 1,093,207.02 Reservefonds A. 60,000.— Reservefonds B.. 218,517.54 vv, 1ö4“* 21,770.31 onds für Unterstützung hilfsbedürf⸗ 9,914.34
* * * * .
orf och. Fr. Gallann.
9) Bank⸗Aust
tiger Gemeinden. .. Leipzig, im August 1894. Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen
b. die Approbation, die Lehrlings⸗, Servier⸗ und
ö“
49. L. 8264.
55. W. 10 023.
erxxvevg,
Berlin, Donnerstag, den 30. August
1894.
Der Inhalt dieser Beilage, 8 welcher die Bekanntmachungen aus de 3 Bekanntmachungen der deutschen “ enthalten sind, mhachang auch in
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei 88 die Königliche Expedition des Deufsche Rei⸗ ilhelmst
raße 32, bezogen werden.
eren
kann durch alle
. ost⸗Anstalten, für s⸗ und Königlich
reußischen Staats⸗
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmelbung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. Klasse.
5. R. 8614. Vermittels Riemen und Kurbel
1 Fheee S e estänge. —
nton Raky, Eltville a. Rh., z. Zt. Dürren⸗
1 . 20. 8. 93. 8 6 14 069. Verfahren, Hopfen nach der Auslaugung mittels extraktreicher se mach der den extraktarmen Nachguß vollständig auszulaugen. — Emil Heinemann, Dortmund. 17. 11. 93.
12. R. 7847. Verfahren zur Reinigung und
Benutzung von durch Verbrennung organischer Substanzen entstehenden, übelriechenden Ofengasen.
— H. Reichardt, Dessau. 11. 2. 94. 20. S. 7914. Zustimmungseinrichtung für elek⸗
trische Blockapparate. — Siemens & Halske,
Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 16. 4. 94. 21. S. 7857. Vielfach⸗Umschalter für Fern⸗
sprechanlagen. — Siemens & Halske, Berlin
SW., Markgrafenstr. 94. 19. 3. 94.
24. W. 10 106. Kohlenstaubfeuerung. — Carl
Wegener, Berlin, Gitschinerstr. 14. 11. 6. 94. 35. Sch. 9475. Greifklaue für Hebezeuge. —
“ Gottlieb Schneider, Oelsnitz i. V.
36. O. 2062. Feuerung mit Vorwärmung der
1u“ — Rich. Oertel, Dresden.
0. 3. 94.
38. B. 16 186. Verfahren zum Imprägnieren und Anstreichen von Holz. — Firma Verlsch K Harmsen, Lüneburg. 28. 5. 94.
„ B. 16 197. Schutzvorrichtung für Kreis⸗ sägen, Abrichthobelmaschinen und dergl. — Leopold Verg, Wien I, Rathhausstr. 21; Vertr.: C.
“ öG“ Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 42. T. 4095. Stahlmeßbandschoner. — Ernst
Töpfer, Chemnitz, Demeßban 18. 27. 3. 94.
45. D. 6128. Förder⸗ und Ausgießvorrichtung
für Milch. — Dierks & Möllmann, Osna⸗
brück. 23. 1.94.
„ K. 9695. Düngerstreumaschine mit während der Arbeit gegen den Dünger sich waagrecht ver⸗ schiebendem Kastenboden und daran befestigter Abnehmwalze. — Moritz Knoche, Oberfarnstedt
. . 3. ehrschariger Pflug. — Julius Sameisky, Lichtenrade b.2 88 8 9. 93.
„ S. 8018. Egge mit stellbaren Zinken und Transporträdern. — Firma Süß, Schülein & Feen Su. F. X. Kugler, Ingolstadt.
46. H. 14 491. Gasauslaß⸗ und vö
ventil für Gasmaschinen. — John illiam
Hartley u. John Kerr, Kilmarnock, Grafschaft Ayr, Schottland; Vertr.: Arthur Baermann,
Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 15. 3. 94.
Maschine zur Herstellung von
Drahtgeflechten aus in einander gewundenen
Spiralen. — Marshall Burns Lloyd, Minnea⸗ — rctr.- Hugo Pataky u. Wilhem Pataky,
erlin NW., Luisenstr. 25. 2. 8. 93.
L. 8561. Maschine zur Fertigstellung von Nägeln. — Joseph M. Laughlin, Paris; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
orotheenstr. 32. 21. 12. 93.
„ L. 8781. Rohrwalzwerk mit lose gegen die Dornstange liegendem Dorn. — Cart Gustaf Larson, Sandviken, Schweden; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 4. 4. 94.
. N. 8820. Vorrichtung zur selbstthätigen Führung der Hautformen bei einer Metallschlag⸗ maschine; Zus. z. Pat. 66 087. — H. & Chr. Reich, Nürnberg. 6. 6. 94.
„ Sch. 9652. Vorrichtung zum Bohren konischer Löcher verschiedener Neigung. — Emil eS Halle a. S., Merseburgerstr. 157.
50. D. 6068. Sternförmiger Vertheiler für lachsiebe. — Jac. Diels Nachfolger, Aug. lümcke, Vielbach b. Selters. 11. 12. 93.
„ F. 14 557. Mantelstein für Getreide⸗ schälmaschinen. — Oskar Haacke, Görzig b. Fgee. u. Wilh. Grohmann, Mülbitz b.
roßenhain. 3. 4. 94.
54. D. 6156. Verfahren und Vorrichtung zur Fireste lumng von Führungsleisten und Ueber⸗ appungen am Kantenstoß von Schachteln und Kasten aus Pappe oder Leder. — Carl David
& Sohn, Budapest, Lajosuteza 4; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitostr. 6. 6. 2. 94.
„ G. 9053. Wickeldorn zur ßer stellung von apierrohren u. dergl. — Ludwig Grote aus andsberg, Oberbayern, z. Zt. London ., East
India Dock Road; Vertr.: Rud. Schmidt, Dresden,
1ee8er 1 38. Fnösthine wm Ancc .10 . Maschine zum Anschlagen von
Metallstreifen an Schachteln u. dergl. — Firma
Maschinen⸗Cartonnagen A.⸗G., Hamburg,
Entleerungsvorrichtung an eftstehenden Felstoffrefseln — R 1gag a rontheim, Norwegen; Vertr.: Mühle u.
Genossenschafts⸗ 8 ens unter dem Titel
für das Deutsche Reich. —⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in d äglich. — Der 8 Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für eedag Henilche 82* mEeanans e täglich. — Der Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
„Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Erie, Grafschaft Erie, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 26. 2. 94.
Klasse. . . 14 945. Handapparat zum Fortbe⸗ wegen von Booten. — Brinkmann, . 2. Einrichtung zum selbstthätigen Seehe der Schottthüren bei steigendem Bilge⸗ 9 8 Hermann Paul, Lübeck, Lindenpl. 4.
72. J. 3199. Feld⸗Laffete ohne die Laffeten⸗ wände durchdringende Radachse. — Herman Jakobsson, 32 Victoria Street, Westminster, London England; Vertr.: Carl Pieper und
einrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ traße 3. 6. 11.93.
75. S. 7683. Verfahren und Vorrichtung zur Elektrolyse mit Quecksilber⸗Kathode. — Alf Sinding⸗Larsen, Christiania, Norwegen, Carl⸗ Johansgade 25; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 12. 93.
S2. M. 10875. Vorrichtung zum Abheben der Leimplatten von den Trockenrahmen. — Carl Mächtle, Heilbronn. 7. 6. 94.
86. C. 4817. Schützenwechsel mit einzeln be⸗ weglichen Schützenkästen. — Emil Claviez, Ziegelstr. 8. 23. 11. 93.
„ C. 5011. Verfahren und Maschine zur 1 von auf beiden Seiten gemusterten
üllspitzen. — Edward Cope, New⸗Basford, Nottingham, England; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Wilhelmstr. 52. 24. 3. 94.
„ C. 5160. Weblitze, welche ganz oder theil⸗ weise mit einer Glasur⸗ oder Emaillleschicht über⸗ zogen ist. — Firma Chaize Fréres, Paris, 19 Rue Cambon; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Wilhelmstr. 52. 26. 6. 94.
„ L. 8626. Vorrichtung zum Verstellen des Nadelbrettes von Schaftmaschinen. — Eduard Lohse, Chemnitz. 25. 1. 94.
89. B. 16 105. Verstellbare Vorlageschiene; Zus. z. Pat. 76 557. — Rudolph Bergreen, Roitzsch b. Bitterfeld. 8. 5. 94.
8 E. 4783. Verfahren, Melasse, Syrup u. andere Zuckerlösungen elektrolytisch zu, reinigen. — G. E. Cassel u. David Kempe, Stockholm, Norrtullsgatan 49; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. 23. 10. 93.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen üer. b“ Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
22. C. 4449. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus al 424¶ Amidonaphtol-as- sulfofäure. Vom 13. 11. 93.
32. H. 11 649. Verfahren zur Herstellung 88. W mit Glasoberfläche. Vom
„ L. 7118. Herstellung von Glastafeln als Belagplatten für Decken oder Wände. Vom 2. 6.92.
45. H. 12 420. Einbau von Mitnehmern in Schleudergefäßen. Vom 6. 7. 93. 1
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
ersonen übertragen.
lasse.
6. Nr. 60 394. Anna Eckardt, geb. Ludwig, Dresden. — Apparat zum Kühlen, Erwärmen und Kondensieren von Flüssigkeiten. Vom 19. 4. 91 ab.
12. Nr. 45 104. Dugald Me Corkindale,
Thomas Russell und I. Garroway,
Glasgow, Schottland; Vertr.: Arthur Baermann
in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. — Neuerung
in der Behandlung von Chlorwasserstoffgas zur
Darstellung von Chlorgas. Vom 5. 10. 87 ab. Nr. 75 854. Farbwerke vorm. Meister
Lucinus & Brüning, Höchst a. M. — Ver⸗
ahren zur Darstellung von Monomethvylanilin,
Konomethyltoluidinen und symmetrischem Mono⸗ neie,g H ee Vom 27. 3. 91 ab.
13. .52 867. Hallesche Maschinen⸗ und
Armaturen⸗Fabrik, Dicker & Werneburg,
Hass a. S. — Selbstthätiges Luftein⸗ und
Auslaßventil für Dampfleitungen u. dergl. Vom
f 12. 12. 89 ab. 20. Nr. 76 999. Max Jüdel & Co., — Verriegelungsvorrichtung für aufschneidbaren Weichenschlössern.
Weichen mi Vom 12. 12. 93 ab.
24. Nr. 74 368. Robert Zeiller, München,
Theresienstr. 88, und Louis Weil, München
Landwehrstr. 68. — G“ mit nach
unten schlagender Flamme. om 16. 5. 93 ab.
25. Nr. 73 284. Hermann Stärker, Chemnitz.
— Verfahren zur Herstellung von Strümpfen
mit einer einzigen Naht. Vom 18. 5. 93 ab.
26. Nr. 60 269. John — Colls, London,
5 Coleman Str., und Frederick Waithmaun,
Betchworth, Sr Surrey, Engl.; Vertr.:
C. H. Knoop, resden. — Verfahren und
ur Erzeugung von Gas aus Luft,
Kohlenwasserstoffen und Wasser bei gewöhnlicher Temperatur. Vom 23. 1. 91 ab.
„ Nr. 11 530. Deutsche Gasferuzünder⸗ Gesellschaft mit beschränkter een 8 Berkin. — Elektrische Zünd⸗ und Lö ae. tung für Gasbrenner. Vom 16. 9. 92 ab.
Nr. 72 775. Deutsche Gasfernzüuder⸗
tung für Gaslampen. Vom 28. 3. 9
Klasse.
36. Nr. 76 856. Andreas Albeser, Breiten⸗ brunn, Post Pfaffenhausen b. Mindelheim, u. S. Oppenheimer, Königshofen, Unterfranken i. B. 8 Fetseinsat für Deser Herde u. dergl. Vom
. 4. 93 ab.
42. Nr. 73 467. Johannes Boden, Dresden, “ — c “ ür die Entnahme von Flüssigkeiten aus ihren Behältern. Vom 4. 5. 93 8 1
45. Nr. 42, 627. Wilhelm Abt, Schorndorf. — Schüttelgabel. Vom 16. 7. 87 ab.
49. Nr. 73 002. Felten & Guilleaume, Carlswerke, Mülheim a. Rh. — Maschine zur glg gebogener Drahtketten. Vom 19. 1.
2 ab. 53. Nr. 65 300. Kathreiner’s Malzkaffee⸗ Fabriken mit beschränkter Haftung, München. — Herstellung von Kaffeesurrogaten aus Getreide und Malz. om 8. 3. 92 ab.
„ Nr. 71 462. Kathreiner’s Malzkaffee⸗ Fabriken mit beschränkter Haftung, München. — Herstellung von Kaffeesurrogaten aus Getreide und Malz; Zus. z. Pat. 65 300. Vom 29. 1. 93 ab.
54. Nr. 65 355. Frau Flora Steinbrecher, Graz, Naglergasse 35; Vertr.: R. Deißler,
. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 33. — Reklame⸗Säule. Vom 28. 4. 92 ab.
55. Nr. 54 525. Emile Crégut, Bridoire Savoyen; Vertr.: Carl Pieper und Heinrich SerI din Ferlin, NW., Hindersinstr. 3. — etalltu ür apiermaschinen. o. 14. 12. 89 ab. 8 Ls
„ Nr. 65 669. Emile Crégut, Bridoire, Savoyen; Vertr.: Carl Pieper und Heinrich Sprhägenenn. n Pealin dc. Hindersinstr. 3. — Metalltuch für Papiermaschinen; Zus. z. Pat. 54 525. Vom 2. 2. 92 ab. .“
„ Nr. 77 147. Emile Crégut, Bridoire, Savoyen; Vertr.: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Metalltuch für Papiermaschinen; 2. Zus. z. Pet. 54 525. Vom 15. 9. 93 ab.
64. Nr. 67 812. Carl Weißenborn, Berlin, Luisenufer 22, u. Emil Weißenborn, Berlin, Heimstr. 23. — Kühlfaß. Vom 29. 7. 92 ab.
75. Nr. 57 122. Dugald Me Corkindale. Thomas Russell und John Garroway, Glasgow, Schottland; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. — heteeung 8 hee. eh g . de Chlorwasser⸗
off zur Darstellung von or na atent Nr. 45 104. Vom 9. 8. 90 ab.
86. Nr. 69 955. Eduard A. Richter, Warns⸗ dorf, Böhmen; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. — Sicher⸗ heitsausrücker für Webstühle mit Blattauswerfer. Vom 18. 12. 92 ab.
4) Löschungen. 8 an a Infolge Nichtzahlung der Gebühren. e.
3. Nr. 25 831. Kravattenverschluß.
„ Nr. 29 627. Neuerung an schlüssen; Zus. z. Pat. 25 831.
„ Nr. 65 321. Hosenträger.
„ Nr. 74 071. Damenhut⸗Stütze. 8
4. Nr. 66 344. Vorrichtung zum selbstthätigen
Auslöschen von Kerzen. .
„ Nr. 67 407. Deckenlampe für Eisenbahn⸗
wagen.
6. Nr. 25 670. Neuerungen an Apparaten zur
Esshfabrikan “
. r. 53 700. Destillier⸗ und Rektifikations⸗
apparat.
„ Nr. 55 074. Einrichtung zur raschen Ent⸗
leerung von Hopfendarren.
„ Nr. 60 393. Zerkleinerungsapparat
Maischmaterialien.
„ Nr. 66 063. Verfahren und Apparat zum
9
für iten.
8. Nr. 67 393. Verfahren zur Herstellung Reduktionsprodukten der Molybdänphosphorsäure. übersponnenem Draht.
1 r. 75 442. Vorrichtung zum Ablassen
14. Nr. 47 351. Rundschieber mit kreuzförmi⸗ 6 r. 62 282. Rundschieber mit kreuzförmi⸗ Nr. 66 954. Einrichtung, um bei mehr⸗ Maschine beim Wiederöffnen des vorher ab⸗ 20. Nr. 72 882. Vorrichtung reefacestten
“ und Altmachen alkoholischer Flüssig⸗ e „ Nr. 66 880. Vorrichtung zum Abdichte von Darrkästen; Zus. z. Pat. 55 074. .n 1hee Textilstoffe. 8 tr. 68 417. Verfahren zum Färben mit „ Nr. 72 673. Verfahren zur Herstellun von Perlschnüren mittels plastischer eü au 13. Nr. 60 347. Doppelventil für Dampf⸗ wasserableiter. des Schlammes aus Dampfkesseln von einer belie⸗ bigen Stelle des K Nerngäfeg gen Dampfdurchlässen für Dampfmaschinen mit nsteuerung. En Dampfdurchlässen für Dampfmaschinen mit hnsteuerung; Zus. z. Pat. 47 351. zylindrigen Dampfdruckpumpen für Akkumula⸗ toren ein Hiamnaidruch iederanspringen der gesperrten v zu erzielen. 19. Nr. 60 06 7. Schienennagel. Anzünden der Gaslampen eines Eisenbahnzuges. 1 r. 74 001. Gruppenweise Anordnung der
thei . W. ieolent Berlin W., Friedrichstr. 78. 11.5. 94. 9829. Korhhzieher. — Edwin Walker,
2
*Gefellschaft mit beschräukter Haftung,
Berlin. — Elektrische Zünd⸗ und; Ezschvorric. 8 ab.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Stromschlußvorrichtungen für elektrische Ba mit Haupt⸗ und Streckentheilleitern. “
Klasse. 21. Nr. 66 314. Farbschreiber ohne Räderwerk 1„ Ortsbatterie.
8 r. 157. egelungsvorrichtun ür elektrische Tischlampen mit durch Uhrwert 8 getriebenen Stromerzeugermaschinen.
„ Nr. 69 944. Farbschreiber ohne Räderwerk be. ePeegr mit eigener Ortsbatterie; Zus. z.
at. 66 314.
„ Nr. 75 321. Körner⸗Mikrophon.
22. Nr. 68 356. Verfahren zur Herstellung einer nicht oxydierbaren flüssigen Bronze.
„ Nr. 69 410. Verfahren zur Da ellung eines blaufärbenden Farbstoffes aus mo ybdän⸗ saurem Ammoniak und Phosphorsänte
23. Nr. 66 754. Verfahren zur Gewin von Wollfett aus den Abwässern der 24. ne82 709. F. „ Nr. . Feuerung mit unterhalb des Rostes angeordnetem Blaseapparat. 5 8 8 * 694. Rost. 8— „ r. 73 074. Rost; Zus. z. Pat. 66 694. 26. Nr. 37 890. Apparat zur Erzeugung eines Gases für Heizungs⸗ und Beleuchtungszwecke.
„ Nr. 67 592. Mehrflammiger Brenner für B.“ 8
. r. 597. Ibstthätig wirkende Aus⸗ löschporrichtung für Gas.. 8
30. ö — Forset mit Geradehalter.
8 8. . Vorrichtung zur Erleichterung 8
8 72 781. Krankentrage mit in Traggestell schwingendem Lagerfkeil 88.
tr. 73 435. Zahnbürste mit auf⸗ und ab⸗ g . ürva eg
„ Nr. 73 773. Verschlußvorrichtung für Des⸗ infektionsmittelbehälter. Säs Pgüas
34. 88 — Wäschekocher.
8 r. 65 780. Verstellbares Trockengestell für Strümpfe.
„ Nr. 72 091. Bremsvorrichtung für Roll
vorhänge. 35. Nr. 42 057. Fahrstuhl mit Luftbremse. Neuerungen an Dachfalz
37. Nr. 20 272. iegeln aus Zement.
„ Nr. 66 901. Schubfenster.
38. Nr. 61 347. Einspannvorrichtung für Faß⸗ danbenfs encschssen. 5 Seitenflächen von Radkrämen
„ Nr. 66 899. Gehrungsladenhobel. „ Nr. 67 702. Verbindung von Rahmen⸗ theilen mittels wellenförmiger Blechstreifen. 8 S g2. Se — tr. . Holzprä Nr. 74 381. Pelztten surt Hersuchman von Holzprägungen. h 39. Nr. 30 311. Maschine zum Schneiden von
gg * -g „ Nr. 87 8 Herstell von Bielen künstliche Blumen und äh lice Gegenstände. 40. Nr. 61 043. Muffelofen zum Trocknen und 6.I 589 — Differential⸗Dampffpannungs⸗ a 2. Di Dampff — mit Einrichtung zum Fernmelden
Nr. 59 799.
8 an 822. Selbstthäti ventil für Kolbenflüssig er. 8 Nr. 66 343. Decklog. Nr. 66 769. Lehrapparat. , 1 x 67 156. — — p ermometer und Einrichtung Fernmelden der Temperatur; Zus. z. Par 88 682. . 1. * 8 606. Selbstverkäufer für Zeitungen und dergl. 44. Nr. 66 138. Zeitungs⸗Selbstverkäufer mit Anhebung einer Sperrklappe durch das Geldstück. „ Nr. 66 683. Schloß für Gürtel. Riemen und dergl. mit Klemmschnalle zur Längenänderung des Bandes.
45. Nr. 50 337. Vorrich 1 I Stillstellen von Dreschwofäheeren R.eg ö“ triebs⸗Lokomobilen.
Inhbalations⸗Vorrichtung an
„ Nr. 59 549. 8 60 035. Schwingender satteldach⸗
r. . Einrichtung zur Buttergewin⸗ unter Ansaugen von Lne 8 „ Nr. 61 76 8. Maschine zum Auflockern und
M Entgrasen der Kieswege. „ Nr. 62.869. Pflanzap
. ph 65 4492. Transportvorrichtung für ge. 1
„ Nr. 66 140. Saatrei — 8 8 . 66 342. Fangvorrichtung für F düͤ
cken u. dergl. „ Nr. 66 49 1. Deck. Kartoffelbau. . KF Oeht I1u“ 171* faß mit an dem befestigtem, vgene Einsa „ Nr. 70 854. E““ in tropfbaren Flüssigkeiten enthaltenen spezifisch verschieden schweren durch die Fkehkre „ Nr. 70 887. pirale mit Stücpsaht
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