Deutsches Reich.

Dem zum venezolanischen Konsul in Düsseldorf ernannten errn August Schriever ist namens des Reichs das Exe⸗ quatur ertheilt worden. v11“ 3

Bekanntmachung.

Einziehung der gestempelten Briefumschläge und Streifbänder. Die noch in den Händen des Publikums befindlichen “ Setetse und gestempelten treifbänder, welche seit dem 10. Dezember 1890 von den Verkehrsanstalten nicht mehr verkauft worden sind, haben seit em 1. Juli 1894 dhre Gültigkeit verloren und dürfen zur Frankierung von Postsendungen nicht mehr benutzt werden. Dem Publikum ist indeß gestattet, die noch nicht verwen⸗ rtigen Werthzeichen bis spätestens Ende De⸗ ember 1894 nach dem Nennwerth des Stempels gegen zu 10 oder 3 ₰ bei gleichzeitigem Rückempfan des Betrags der Herstellungskosten von 1 ₰ für den Brief umschlag und ½ ₰ für das Streifband umzutauschen. zst nur ein einzelnes ö“ umzutauschen, so muß die Vergütung von Herstellungskosten unterbleiben. Ebenso kommen bei dem Umtausch einer größeren, nicht durch 2 theilbaren Zahl von Streifbändern sür das überschießende Exemplar erstellungskosten nicht zur Erstattung. Die Posthilfstellen und die amtlichen Verkaufs⸗ ellen für Postwerthzeichen haben mit dem Umtausch keine Befassung.

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Postsendungen, welche etwa jetzt noch in Briefumschlägen

der Streifbändern der gedachten Art ohne anderweitige rankierung zur Auflieferung gelangen, werden den Absendern nter Hinweis auf die Ungültigkeit der verwendeten Werth⸗ eichen zurückgegeben oder, wenn dies nicht ohne weiteres thun⸗ ist, als unfrankiert behandelt. 8 Auf gestempelte Briefumschläge und Streifbänder der lteren Ausgabe, welche ihre Gültigkeit bereits am 1. Fe⸗ bruar 1891 verloren haben, und welche seit dem 1. Juli 1891 nicht mehr umgetauscht werden, sowie auf Rohrpost⸗Brief⸗ umschläge erstreckt sich diese Bekanntmachung nicht. om 1. Januar 1895 ab sind die Verkehrsanstalten auch zum Umtausch der neueren Briefumschläge und Streifbänder icht mehr befugt. Berlin W., den 5. September 1894. Der Staatssekretär des Reichs⸗Postamts. Im Auftrage: Wittko.

den bisherigen Geheimen Ober⸗Regierungs⸗ und vortra⸗ genden Rath im Ministerium der geistlichen ꝛc. Angelegen⸗ heiten Dr. Ernst “ zum Kurator der Universität Göttingen unter Belassung des Charakters als Geheimer ber⸗Regierungs⸗Rath und des Ranges eines Raths zweiter lasse zu ernennen; ferner dem Salinen⸗ und Bergwerks⸗Direktor Leopold zu Halle a. S. den Charakter als 16. und dem Fabrikbefiber Bruno Weinert zu Lauban den

Charakter Kom zien⸗Rath zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem praktischen Arzt, Sanitäts⸗Rath Dr. med. Karl Andreas Siering in Düsseldorf den Charakter als Geheimer Sanitäts⸗Rath, sowie “ dem Kreisphysikus Dr. med. Heinrich Wongrowitz, und den praktischen Aerzten Dr. med. Gustav Simon in Berlin, Dr. med. Karl Clouth in Wiesbaden, Dr. med. Emanuel Marcus in Frankfurt a. M. und Dr. med. Rüdiger Groeneveld in Leer den Charakter als Sanitäts⸗

Rath zu verleihen

Jaster in

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der bisherige Königliche Regierungs⸗Baumeister Sckerl in Kalbe a. S., zur Zeit bei Saale⸗Regulierungsbauten be⸗ schäftigt ist zum Königlichen Wasser⸗Bauinspektor ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Am Schullehrer⸗Seminar zu Osterburg ist der bisherige ordentliche Seminarlehrer Volber zum Seminar⸗Oberlehrer befördert worden. 3

Am Schullehrer⸗Seminar zu Warendorf ist der Lehrer Geischer zu Drensteinfurt als Hilfslehrer angestellt worden. An der Präparanden⸗Anstalt zu Laasphe ist der bisherige weite Präparandenlehrer Großmann zu Herborn als Vor⸗ teher und Erster Lehrer angestellt worden.

Evangelischer Ober⸗Kirchenrath.

Der bei dem Königlichen Konsistorium in Posen als Hilfs⸗ arbeiter beschaftigt⸗ Gerichts⸗Assessor Manfred Rachner ist zum Konsistorial⸗Assessor ernannt worden.

Preußen. Berlin, 8. September. Seine “ der Kaiser und König fuhren gestern früh von Königsberg nach Elbing und ier mit Ihrer Majestät der Kaiserin und Seiner Majestät dem König von Württemberg die Parade über das XVII. Armee⸗Korps ab. Am fuhren die Majestäten nach der Wenenb wo die Paradetafel statt⸗ and. Am Abend begaben ich Seine Majestaͤt nach chlobitten, SJ Allerhöchstdieselben bis zum Ende der Manöver verbleiben.

Heute Vormittag fuhren Seine Majestät nach Elbing, stiegen daselbst zu Pferde und wohnten mit Seiner Majestät dem König von Wuͤürttemberg dem Manöver des XVII. Armee⸗ Korps gegen einen markierten Feind bei.

1“ 8 288 11““ “

Bei der Galatafel, welche für die Vertreter der Provinz Ostpreußen im Moskowiter⸗Saal des Königlichen Schlosses zn Königsberg am Donnerstag stattfand, brachten Seine

ajestät der Kaiser und König folgenden Trink⸗

spruch aus:

„Nach alter deutscher Sitte Unser erstes Glas als Willkommen⸗ trunk Unserm Königlichen Gaste! Seine Majestät der König von Württemberg, er lebe hoch, hoch, hoch!“

Seine Majestät der König von Württemberg erwiderte mit folgenden Worten:

„Eure Majestät gestatten, daß Ich Meinen herzlichsten und innigsten Dank ausspreche für die ebenso freundlichen wie gnädigen Worte des Willkommens, welche Eure Majestät soeben an Mich gerichtet haben. Es ist Mir eine hohe und aufrichtige Freude, als Gast Eurer Majestäten zum ersten Male in der Provinz Preußen zu erscheinen, und Mich von den Leistungen auch dieses Theils der Armee überzeugen zu dürfen. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, sie leben hoch, hoch, hoch!“

Alsbald erhoben Sich Seine Majestät der Kaiser und König zu folgender Rede:

„Ich begrüße Sie, Meine Herren, in diesem altehrwürdigen Schlosse als die Vertreter dieser Mir so theueren Provinz und heiße Sie von Herzen willkommen. Der Empfang in der alten Krönungs⸗ stadt Königsberg, den ihre Bevölkerung Uns bereitet hat, ist Ihrer Majestät und Mir zu Herzen gegangen und danken Wir aufs innigste dafür. Es sind nunmehr vier Jahre verflossen, seitdem Ich mit Ihnen bei dem Mir von der Provinz gebotenen Mahle vereint war. Ich betonte damals, daß die Provinz Ostpreußen als eine hauptsächlich Landwirth⸗ schaft treibende vor allen Dingen einen leistungsfähigen Bauernstand erhalten und behalten müsse, und daß sie als solche die Säule und Stütze Meiner Monarchie sei. Es werde daher Mein stetes Bestreben sein, für das Wohl und die wirthschaftliche Hebung Ostpreußens an⸗ gelegentlich zu sorgen. In den vier verflossenen Jahren haben schwere Sorgen den Landwirth bedrückt, und es will Mir scheinen, als ob unter diesem Einfluß Zweifel aufgestiegen seien an Meinen Versprechungen, ob sie auch wohl gehalten werden könnten. Ja, Ich habe sogar tief bekümmerten Herzens bemerken müssen, daß aus den Mir nahestehenden Kreisen des Adels Meine besten Absichten mißverstanden, zum Theil bekämpft worden sind; ja, sogar das Wort Opposition hat man Mich vernehmen lassen. Meine Herren! eine Opposition preußischer Adeliger gegen ihren König ist ein Unding, sie hat nur dann eine Berechtigung, wenn sie den König an ihrer Spitze weiß, das lehrt schon die Geschichte Unseres Hauses. Wie oft haben Meine Vorfahren Irre⸗ geleiteten eines einzelnen Standes zum Wohle des Ganzen gegenüber⸗ treten müssen! Der Nachfolger dessen, der aus eigenem Recht souveräner Herzog in Preußen wurde, wird dieselben Bahnen wandeln, wie sein großer Ahne; und wie einst der erste König „ex me mea nata corona“ sagte und sein großer Sohn seine Autorität als einen rocher de bronce stabilierte, so vertrete auch Ich gleich Meinem Kaiserlichen Großvater das Königthum aus Gottes Gnaden. Meine Herren! Was Sie bedrückt, das empfinde auch Ich, denn Ich bin der größte Grundbesitzer in unserem Staate und Ich weiß sehr wohl, daß wir durch schwere Zeiten gehen. Täglich ist Mein Sinnen darauf gerichtet, Ihnen zu helfen, aber Sie müssen Mich dabei unterstützen, nicht durch Lärm, nicht durch Mittel der von Ihnen mit Recht so oft bekämpften gewerbsmäßigen Oppositionsparteien, nein in ver⸗ trauensvoller Aussprache zu Ihrem Souverän. Meine Thür ist allezeit einem jeden Meiner Unterthanen offen, und willig leihe Ich ihm Gehör. Das sei fortan Ihr Weg, und als ausgelöscht betrachte Ich alles, was geschah! Um Mich aber zu vergewissern, ob wirklich Ich Meinen Versprechungen nachgekommen sei und die Fürsorge, die Ich der Provinz einst versprach, in der Weise ausgeführt worden ist, wie Ich es wünschte, habe Ich zu⸗ sammenstellen lassen, was für die Provinz unter Meiner Regierung bisher geschehen. Es sind seit der Zeit, als Ich zu Ihnen sprach, für Eisenbahnen, zum Erlaß von Darlehen an Deich⸗ und Meliorationsverbände, für Weichselregulierung und Seekanal für Ost⸗ preußen 85 600 000 ℳ und für Westpreußen 24 ¼ Millionen Mark aus allgemeinen Staatsmitteln aufgewendet worden, zusammen 110 Millionen. Mein Wort habe Ich gehalten. Aber noch mehr. Ich werde fortfahren, in stetem Bemühen für dieses Land zu sorgen, und der nächstjährige Etat wird bereits neue Beweise Meiner landes⸗ väterlichen Fürsorge bringen. Meine Herren! Sehen wir doch den Druck, der auf uns lastet, und die Zeiten, durch die wir schreiten müssen, von dem christlichen Standpunkt an, in dem wir erzogen und aufgewachsen sind, als eine uns von Gott auferlegte Prüfung! Halten wir still, ertragen wir sie in christlicher Duldung, in fester Entschlossenheit und in der Hoffnung auf bessere Zeiten, nach unserem alten Grundsatz: Noblesse oblige! Eine erhebende Feier hat sich vorgestern vor unseren Augen abgespielt; vor uns steht die

Statue Kaiser Wilhelm's 1., das Reichsschwert erhoben in der Rechten,

das Symbol von Recht und Ordnung. Es mahnt uns alle an andere Pflichten, an den ernsten Kampf wider die Bestrebungen, welche sich gegen die Grundlagen unseres staatlichen und gesellschaftlichen Lebens richten. Nun, Meine Herren, an Sie ergeht jetzt Mein Ruf: Auf zum Kampfe für Religion, für Sitte und Ordnung, gegen die Par⸗ teien des Umsturzes! Wie der Epheu sich um den knorrigen Eich⸗ stamm legt, ihn schmückt mit seinem Laub und ihn schützt, wenn Stürme seine Krone durchbrausen, so schließt sich der preußische Adel um Mein Haus. Möge er und mit ihm der gesammte Adel deutscher Nation ein leuch⸗ tendes Vorbild für die noch zögernden Theile des Volkes werden. Wohlan denn, Meine Herren, lassen Sie uns zusammen in diesen Kampf hineingehen! Vorwärts mit Gott, und ehrlos, wer seinen König im Stiche läßt! In der Hoffnung, daß Ostpreußen als erste Provinz in der Linie dieses Gefechtes gehen wird, erhebe Ich Mein Glas und trinke es auf das Gedeihen Ostpreußens und seiner Bewohner. Die Provinz lebe hoch, hoch, hoch!“ 1“

Von der gestrigen Parade bei Elbing ist nach⸗ utragen, daß Seine Majestät der Kaiser und önig die Uniform des 1. Leib⸗Husaren⸗Regiments Nr. 2, Ihre Majestät die Kaiserin und Königin Kürassier⸗Uniform mit Federhut trugen. Dem Frontabreiten folgte die Uebergabe der Standarte an das 1. Leib⸗Husaren⸗ Regiment Nr. Seine Majestät ließen hierbei das Re⸗ giment Carré formieren und hielten eine Ansprache, worauf der Kommandeur, Oberst Mackensen, dankte. Die Must⸗ intonierte die Nationalhymne, während die Mann⸗ scha ten ein dreimaliges Hoch ausbrachten. Nach dem Zurück⸗ wenken in Front erfolgte der Vorbeimarsch sämmtlicher Truppen. Seine Majfestät ritten hierauf die Front der Kriegervereine ab und sprachen mehrere der alten Krieger an. Um 1 ½2 Uhr fuhren Ihre Majestät die Kaiserin, um 2 Uhr Seine Majestät der Kaiser nach der Stadt. Ihre Majestät wurde vor dem Eingang zum Rathhaus M588 tdemn Ober⸗Bürgermeister Elditt mit folgender Ansprache egrüßt: „Allerdurchlauchtigste, Großmächtigste Kaiserin! Allergnädigste Kaiserin, Königin und Frau! b Eure Majestät bitte ich namens der tadt Elbing den ehrfurchtvollsten Dank aussprechen zu dürfen für die hohe Auszeichnung, welche ihr durch den ersten Besuch Eurer Majestät zu theil wird. Der lange gehegte Wunsch unserer Bürgerschaft, unsere hochver⸗ ehrte und geliebte Kaiserin, das edle Vorbild des Volks in allen Werken der Gottesfurcht und Nächstenliebe, wie in allen häuslichen Tugenden begrüßen zu dürfen, ist erfüllt und durch die Gnade Eurer Majestät unserer Stadt ein hoher Ehren⸗ und Freudentag bereitet worden, der in ihren Annalen auf immer unvergessen sein wird. 1 Eure Kaiserliche Königliche Majestät wollen bei dem Eintritt in unser neuerbautes Rathhaus, das durch Eurer Majestät gnädigen Besuch die schönste Weihe erhält, huldvollst den ehrerbietigsten Will⸗ kommengruß der getreuen Bürgerschaft unserer Stadt und das ehr⸗ furchtsvolle Gelöbniß der Treue und Liebe zu Eurer Majestät und unserem erhabenen Herrscherhause entgegennehmen. 1 Gott schütze, erhalte und segne Eure Majestät! Mit diesem innigsten Wunsche stimmen wir jubelnd ein in den Ruf: „Ihre Ma⸗ jestät unsere Allergnädigste Kaiserin und Königin Auguste Bictoria lebe hoch, und abermals hoch und immerdar hoch!“

Eine halbe Stunde später trafen Seine Majestät der Kaiser und König auf dem Friedrich⸗Wilhelmsplatz ein, wo Allerhöchstdieselben seitens der städtischen Behörden unter Darreichung eines Ehrentrunks begrüßt wurden; die Ansprache des Ober⸗Bürgermeisters Elditt an Seine Majestät lautete:

„Allerdurchlauchtigster, Großmächtigster Kaiser! Allleergnädigster Kaiser, König und Herr!

Eure Kaiserliche Königliche Majestät wollen Allergnädigst zu ge⸗ statten geruhen, im Namen der Bürgerschaft unserer Stadt den tief⸗ empfundenen Gefühlen des Danks und der Freude über die huldvolle Annahme unserer Einladung Ausdruck zu geben. 1

Wir erkennen darin aufs neue die gnädige Gesinnung Eurer Majestät gegen unsere Stadt und die landesväterliche Huld, der unsere Bürgerschaft jenen ihr 18 Ehrentag zu verdanken hatte, an welchem es ihr zum ersten Mal vergönnt war, Eurer Majestät die ehrfurchtsvollen Gefühle der Liebe und Treue ausdrücken zu dürfen.

Auch heute jubeln, wie damals, unserm allverehrten Kaiser und König die treugesinnten Herzen unserer Bürgerschaft entgegen, von Dank erfüllt für Eurer Majestät Bemühungen um die Wohlfahr des Landes und die Erhaltung des Friedens, dessen Segnungen auch unserer, auf Industrie, Handel und Gewerbe hingewiesenen Stadt in reichem Maß zu theil geworden sind.

So bringt Eurer Majestät die Stadt Elbing den unterthänigsten Willkommengruß dar und erneuert das Gelöbniß unwandelbarer Treue und unbegrenzter Liebe zu Eurer Majestät und unserem erhabenen Herrserhause das Gelöbniß: allezeit treu und fest zu stehen zu Kaiser und Reich! Deß zum Zeichen wollen Eure Majestät geruhen, den Ehrentrunk von der Stadt Elbing Allergnädigst anzunehmen in diesem Becher, der, ein Erzeugniß alt⸗elbingschen Kunstfleißes, jener Zeit entstammt, da Elbing dem Hansabunde angehörte, und der der Nachwelt verkünden soll, daß unsere Stadt der Ehre des Besuchs Eurer Majestät ge⸗ würdigt worden. C6“

Gott segne Eure Majestät! Jubelnd stimmen wir ein in den Ruf; Seine Majestät unser Allergnädigster Kaiser, König und Herr Wilhelm II. lebe hoch! abermals hoch und immerdar hoch!“ .

Seine Majestät antworteten hierauf:

„Ich nehme diesen Pokal und trinke auf das Wohl und Gedeihen der Stadt Elbing. Ich trinke auf den Fleiß ihrer Bürgerschaft und die Treue ihrer Bewohner.“

Um 1 Uhr 45 Minuten begaben Sich Ihre Majestäten mit Sonderzug nach Marienburg, wo die Ankunft um 2 ¼ Uhr erfolgte. Ihre Majestäten wurden von der zahlreich zusammen⸗ geströmten Bevölkerung mit brausenden Hurrahrufen empfangen. Auf dem Wege vom Bahnhof zur Stadt bildeten die Krieger⸗ vereine, die Schützengilde, die Gewerke und die Schulen Spalier. An der Weichbildgrenze der Stadt fand die Be⸗ grüßung der Majestäten seitens der städtischen Behörden und des Kreisausschusses statt. Der Bürgermeister von Sregehineg. 1 Sandfuchs, hielt eine Ansprache, in welcher er das Gelübde unwandelbarer Treue und Anhänglichkeit erneuerte. Seine Majestät der Kaiser erwiderten die Ansprache mit dankenden und anerkennenden Worten. Hierauf über⸗ reichte eine der Ehrenjungfrauen Febes Majestät der Kaiserin einen Blumenstrauß und trug ein Gedicht vor. Ihre Majestät dankten huldvollst und nahm die Blumengabe entgegen. Ihre Majestäten setzten sodann den Weg zum Hochschlosse fort, auf dessen Dach beim Herannahen Allerhöchstderselben die Kaiser⸗ Standarte aufstieg. Außerdem wehten von den Zinnen des Schlosses die Standarten der 9 Hochmeister, welche einst das

ochschloß bewohnten. Auf dem inneren Schloßhofe war eine

hrenkompagnie aufgestellt. Das Portal, durch welches der Weg u den Kaiserlichen Gemächern füͤhrt, war herrlich ge⸗

mückt.

König Wilhelm und Herzog Albrecht von Württemberg

trafen vor Ihren Majestäten, um 1 ¼ Uhr Nachmittags, in

Marienburg ein.

Um 6 Uhr Nachmittags fand Paradetafel statt, bei der Seine Majestät der 2 und König, wie „W. T. B.“ meldet, folgenden Trinkspruch ausbrachte:

„Mit Meinem Glückwunsch für die Kommandeure und Offi⸗ ziere des XVII. Armee⸗Korps verbinde Ich den einen Wunsch, daß das Armee⸗Korps auf der Höhe bleiben möge, die es heute

gezeigt hat in der Friedensausbildung, und daß es seine Waffen so scharf und deutsch führe und so geschliffen erhalte wie die alten

Ritter, die einst hier in der Marienburg waren. Das XVII. Armee⸗

Korps hurrah, hurrah, hurrah!“

Ihre Majestäten reisten um 8 Uhr 20 Minuten mittels

Sonderzugs ab, Seine Majestät der Kaiser nach Schlobitten, Ihre Ma estät die Kaiserin nach Königsberg.

Die Sonderausgabe der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗Versicherungsamts“, verneng ghlich en validitäts⸗ und “ vom 1. September 1894 enthält folgende beos vehe cheidungen:

Die Ehtfernung von Baumstümpfen und Wurzeln aus ehemaligem Waldboden ist als eine versicherungspflichtige Arbeit angenommen worden in einem Falle, in welchem die Aus⸗ rodung von dem Besitzer der betreffenden Parzelle dem Kläger niglig zu dem Zweck übertragen worden war, damit letzterer selbst den Boden demnächst als Ackerland nutzen konnte.

Im entgegengesetzten Sinne ist in einem Falle entschieden worden, in welchem die Rodungsarbeiten dem Kläger von der Gemeinde ohne jede Festsetzung der Arbeitszeit und ohne Be⸗ stimmung des Endtermins gegen Ueberlassung des zu roden⸗ den Holzes und gegen lebenslängliche Nutzung des urbar ge⸗ machten Landes, soweit diese Nutzung nicht in gewissem Um⸗ fange eingeschränkt wurde, übertragen worden waren.

Ein ehemaliger Feldhüter, dem von der Gemeinde das Brechen und Verkaufen von Steinen in einem ihr gehörigen Steinbruch übertragen war, ist als ein versicherungspflichtiger Arbeiter angesehen worden, weil er nicht etwa die Lieferung einer bestimmten Menge Steine in vereinbarter Frist über⸗ nommen hatte, sondern bei der Abfuhr der Steine einen Lohn erhielt, der sich nach dem Gewicht der jeweilig gebrochenen

Steine bemaß.

Ein ehemaliger Hüttenarbeiter, welcher von der Hütten⸗ verwaltung den Auftrag erhalten hatte, auf den Halden der Hütte die dort lagernde Schlacke zu zerkleinern und den Ab⸗ satz derselben zu betreiben, ist nicht als selbständiger Unter⸗ nehmer, sondern als „Schlackenschläger“ für versicherungs⸗ pflichtig erachtet worden.

Ueber das Verhältniß der im § 9 Abs. 2 und der im § 34 Ziff. 1 des Invaliditäts⸗ und Altersversicherungsgesetzes Bestimmungen sind folgende Grundsätze aufgestellt worden: 1 Die im § 9 Abs. 2 bezeichnete „Erwerbsunfähigkeit“ ist dieselbe, wie die im Abs. 3 desselben Paragraphen beaifth bestimmte. Ergiebt sich, daß der Unfall den im § 9 Abs. 3 angegebenen Grad der Verminderung der Erwerbsfähigkeit nicht verursacht hat, daß vielmehr neben seinen unmittelbaren Folgen und den bei der Festsetzung der Unfallentschädigung berück⸗ sichtigten früheren Schäden, welche durch den Unfall nach⸗ theilig beeinflußt worden, noch andere Umstände mit ihren schädigenden Folgen zur Erreichung der für die Invalidenrente erforderlichen Minderung der Erwerbsfähigkeit wesentlich mit⸗ gewirkt haben, so ist der Thatbestand des § 9 Abs. 2 a. a. O. nicht gegeben.

Im Anschluß hieran ist die Anwendung des § 9 Absatz 2 des N und Altersversicherungsgesetzes auch dann ausgeschlossen worden, wenn die Erwerbsunfähigkeit durch Leiden, welche vor dem Unfall liegen und mit diesem außer jedem Zusammenhange stehen, mitverursacht ist.

In einer weiteren Entscheidung sind die besonderen Mo⸗ mente erwogen worden, die sich aus der bei Festsetzung der Unfallentschädigung angewendeten Bestimmung des § 6 Absatz 6 des landwirchschaft ichen Unfallversicherungs⸗Gesetzes vom 5. Mai 1886 ergeben und erkannt worden, daß dem Anspruch des Klägers der § 9 Absatz 2 des Invaliditäts⸗ und Alters⸗ versicherungsgesetzes nicht entge enggesett werden konnte, weil seine unzweifelhaft seit dem Unfall vorhandene dauernde Er⸗ werbsunfähigkeit keineswegs allein auf die durch Unfallrente gedeckten Verletzungen zuruͤckzuführen war, und die schon vor dem Unfall vorhanden gewesene Minderung der Erwerbs⸗ fähigkeit — entsprechend der Vorschrift des § 6 Abs. 6 a. a. O. — bei Bemessung der Unfallentschädigung nicht in Betracht gezogen worden ist. Ebensowenig kann einem Renten⸗ berechtigten für die Zeit die Invalidenrente abgesprochen werden, während welcher er eine vom Schiedsgericht zuge⸗ sprochene, vom Reichs⸗Versicherungsamt wieder abgesprochene Rente bezogen hat, wenn diese von der Berufsgenossenschaft noch nicht wieder eingezogen ist.

Nach dem Statut einer zugelassenen Kasseneinrichtung „geht, soweit auf Grund des Statuts Unterstützungen in Fällen smährs sind, in welchen dem Unterstützten nach Maßgabe des Unfallversicherungsgesetzes ein Entschädigungsanspruch zusteht, der letztere bis zum Betrage der geleisteten Unterstützung auf die Kasse über (§ 8 des Unfallversicherungsgesetzes).“ Diese Bestimmung berechtigt die Kasse nicht, das einem Mitgliede zustehende Invalidengeld in jedem Falle gleichzeitigen Bezuges einer Unfallrente zu kürzen. Die be⸗ zeichnete Vorschrift ist vielmehr nur dann anzuwenden, wenn die Invalidität allein oder überwiegend 8 den zur Ge⸗ währung der Unfallrente Anlaß gebenden Unfall zuruͤck⸗ zuführen ist.

Die für die Wiederaufnahme des Verfahrens im § 549 der Zivilprozeßordnung gesetzte Nothfrist ist auch auf den Fall des § 82 des Invaliditäts⸗ und Altersversicherungsgesetzes anzuwenden; ebenso ist unter sinngemäßer Anwendung der Vorschrift des § 545 der Zivilprozeßordnung die Wiederauf⸗ nahme des Verfahrens für un uläshg erachtet worden, wenn der Wiederaufnahmegrund schon mit der Berufung hätte geltend gemacht werden können. v4“

Der Kaiserliche asen hess in St. Petersburg, General der und General⸗Adjutant von Werder ist von Königs 8 Pr., wohin er sich behufs Theilnahme an der Ferr der Enthüllung des Denkmals für Seine Majestät den

ochseligen Kaiser Wilhelm I. vor einigen Tagen mit kurzem

Urlaub begeben hatte, auf seinen Posten zurückgekehrt und hat

16

die GCech.

Kiel, 7. September. Die Manöverflotte ist heute Nachmittag in dem hiesigen Hafen eingelaufen, um Kohlen aufzufüllen. Am Montag wird die Flotte nach Swine⸗ münde in See gehen.

Sachsen.

Seine Sa. g; der König ist gestern wieder in Dresden eingetroffen und hat sich alsbald mit Ihrer Majestät der Königin, Allerhöchstwelche am Bahnhof anwesend war, nach Pillnitz begeben.

Hessen.

„Ihre Majestät die Kaiserin shterric und Seine Königliche Hoheit der Prinz von Wales trafen gestern decchensctaß in Darmstadt ein, besuchten das Mausoleum auf der Rosenhöhe und begaben sich sodann zum Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Groß⸗ herzogin nach Schloß Heiligenberg.

te der Botschaft wieder übe

der Februar⸗Revolution von

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser traf gestern Vormittag 11 in Lemberg ein. Auf dem Bahnhof fand großer Empfang statt. Außer dem vollzählig erschienenen Adel, der Landes⸗ vertretung und den Deputationen der Städte waren sämmtliche in Lemberg anwesenden Minister zur Begrüßung zu⸗ gegen. Unendlicher Jubel und stürmische Wgeiste⸗ rung empfing den Monarchen am Bahnhof und be⸗ “ ihn auf der gansen Fahrt zum Hoflager in der Statt⸗ alterei. Auf die Ansprache des Landmarschalls Fürsten Sanguszko, der in polnischer und in ruthenischer Sprache den Gefühlen der unwandelbaren Treue und Anhänglichkeit für den Kaiser und das Kaiserliche Haus Ausdruck gab, erwiderte der Kaiser: b

„Die Versicherung treuer Ergebenheit, der Sie soeben namens der gesammten Bevölkerung Ausdruck gegeben, nehme ich gern und mit Freude entgegen. Ich habe bereits durch meinen Bruder Kennt⸗ niß erhalten, von welch hocherwünschtem Aufschwunge des Gewerbes und der Industrie ihre Ausstellung unverkennbare Beweise biete; es wird mir zur Befriedigung gereichen, mich von diesen Fortschritten nunmehr selbst überzeugen zu können. Seien Sie versichert, daß es mein unablässiges Streben bleibt, den einträchtigen Wetteifer der 5 Land bewohnenden Stämme auf diesem Gebiete bestens zu ordern.

Nach der Rede, welche wiederholt mit stürmischem Beifall begrüßt wurde, zeichnete der Kaiser mehrere Persönlichkeiten durch Ansprachen aus und hielt dann unter unbeschreiblichem Jubel seinen Einzug in die Stadt. An der dort errichteten Triumphpforte richtete der Bürgermeister Mochnacki an den Kaiser eine huldigende Ansprache, worin er für die vielen Gnaden⸗ akte zum Wohle des Volkes und derh Ruhme des glorreichen Namens des Kaisers dankte und den Stadtschlüssel übergab. Der Kaiser erwiderte:

Mit Befriedigung nehme ich die Huldigung und erneute Ver⸗ sicherung der Anhaͤnglichkeit meiner treuen Landeshauptstadt Lemberg an mich und mein Haus entgegen. Die Bemühungen der Stadt zur

Färderkag sowohl der eigenen Interessen als auch der Landesinteressen⸗

abe ich mit anerkennender Aufmerksamkeit verfolgt, und es wird mich gewiß freuen, bei Besichtigung der Anstalten mich von den Erfolgen zu überzeugen, die insbesondere auf dem Gebiete des Unterrichts⸗ wesens und zur entsprechenden Unterbringung meiner Truppen erzielt worden sind. Seien Sie meines besten Dankes versichert.“ „Hierauf setzte der Kaiser die Fahrt in die Stadt fort. Mittags ertheilte der Kaiser dem rumänischen Minister des Aeußern Lahovary eine Audienz und empfing dann um 1 Uhr Nachmittags eine Deputation des Adels. Der Land⸗ marschall Fürst Sanguszko hob in seiner Ansprache an den Kaiser hervor, der Adel habe seine Existenzberechtigung in der Gesellschaft bewahrt. Wenn er in der Treue für den Thron voranleuchte, andere Klassen der Nation an Pflicht⸗ bewußtsein zu übertreffen suche, als Vorbild grenzenloser Opferwilligkeit für die Gesellschaft gelte, mit der er aufs engste verwachsen sein und in der er schöne Ueberlieferungen der Vergangenheit darstellen solle, so bilde er das Bindeglied wischen der alten und der neuen Zeit und einen segensreichen egulator des Fortschritts. Der Kaiser erwiderte:

Der zur Tradition gewordene Brauch des Adels, sich bei wichtigeren

Anlässen um den Thron zu Eegen erfülle ihn mit Freude. Wenn der Adel unter Berufung auf die gleiche Pflicht und die gleiche Arbeit das Recht für sich beanspruche, bei Lösung der der Dynastie, dem Staat und dem Lande gestellten Aufgaben mit gutem Beispiel voran afeden so gereiche dies ihm (dem Kaiser) zur Genugthuung und bestärke ihn in der Ueber eugung, daß der Thron in dem galizischen Adel immerdar eine feste Stütze finden werde.

Auf die Ansprache, welche Fü t Sanguszko als Führer der Deputation des Landesausschusses, der Bezirksvertretung und der Deputationen der galizischen Städte hielt, antwortete der Kaiser: —

Mit Vergnügen spreche er seine Anerkennung dafür aus, daß die durch die Deputationen Vertretenen in Pltchgnts und festem Willen, in gesunden Grundsätzen sowie in verständigem und klugem Vorgehen die Mittel zur erfolgreichen Fortführung des begonnenen Werks gesucht und gefunden hätten. In der unerschütterlichen Ueberzeugung, daß für Galizien nur dasjenige vortheilhaft und mit seiner Bestimmung vereinbar sei, was dem allgemeinen Staats⸗ interesse und der politischen Lage der Monarchie entspreche, würden die durch die Deputationen vertretenen Fäeperschees stets den rechten Weg zur Befriedigung und Beruhigung ihres Gewissens finden. Die Körperschaften hätten den Beweis geliefert, daß die Be⸗ rücksichtigung nationaler Eigenthümlichkeiten und historischer Tra⸗ ditionen das Band zwischen dem Gesammtstaat und Galizien noch fester geknüpft habe. Getrost blicke er daher in die Zukunft, der die Körperschaften mit Vertrauen auf die wohlwollenden Absichten des Kaisers und die Unterstützung der Regierung entgegensehen könnten.

„Nach dem Empfange der Deputationen stattete der Kaiser dem Erzherzoge und der Erzherzogin Leopold Salvator einen Besuch ab. Danach besichtigte der Kaiser die galizische Landesausstellung. In seiner Erwiderung auf vnshee en, die in polnischer und ruthenischer Sprache an ihn gerichtet wurden, drückte der Kaiser den Wunsch aus, daß Galizien in ernster Arbeit sich zu jener hohen Stufe wirth⸗ schaftlicher Bedeutung erheben möge, die zu erreichen es durch die natüͤrlichen Quellen des Wohlstands, wie durch die ange⸗ borenen Charaktereigenschaften des Volks berechtigt sei. Bei dem durch die Ausstellung sprach der Kaiser wieder⸗ holt seine Befriedigung über das Gesehene aus. Hierauf kehrte Allerhöchstderselbe nach dem Kaiserlichen Hoflager zurück, woselbst ein Galadiner stattfand. Abends wurde dem Kaiser ein Faceczug gebracht, alsdann fand eine Soirée im Palais des

ürsten Sapieha statt.

Die „Politische Korrespondenz“ stellt fest, daß die in die Oeffentlichkeit gedrungenen Nachrichten über bevorstehende 1A“ bei den diplomatischen

kertretungen Oesterreich⸗Ungarns dahin zu berichtigen seien, daß definitive Bestimmungen überhaupt noch nicht ge⸗ troffen seien, und daß die Entscheidung über in Aussicht e I“ erst gegen Ende des Jahres erfolgen dürfte.

Der „Ungarischen Post“ zufolge wird der ungarische Handels⸗Minister von Lukacs in der Fecbesheson des Reichs⸗ tags einen setzentwurf über die selbständige ungarische Schiffahrt einbringen.

Großbritannien und Irland.

Der Graf von Paris, dessen Zustand sich gestern gegen Abend bereits in sehr beunruhigender Weise verschlimmert hatte, ist heute früh 8 Uhr 40 Minuten in nees Nod gester hatte sic die Kaiserin von Ruß⸗ and esen isch nach dem Befinden des Grafen erkundigt und ihrer Theilnahme Ausdruck gegeben.

Prins Louis Philippe Albert von Orleans, Graf von Paris, der älteste Sohn des am 13. Juli 1842 verstorbenen Her⸗ ogs Ferdinand von Orleans und der Prinzessin ghelgne von Mecklen⸗ urg⸗Schwerin, war am 24. August 1838 zu Paris geboren. Nach 1848 wurde er von seiner

hr 11 Minuten

Mutter in Eisenach, später in England er ogen, und nahm später im Stabe des Generals Me Clellan an dem Bürgerkriege in den Vereinigten Staaten theil. 1864 vermählte sich der Prinz mit der Prinzessin Maria Isabella (geboren 11. Sep⸗ tember 1848), der ältesten Tochter des Herzogs von Montpensier, welcher Ehe zwei Söhne, der Prinz Ludwig Philipp, Herzog von Orleans, und der Prinz Ferdinand, Herzog von Montpensier, sowie drei Töchter, deren älteste mit dem König von Portugal vermählt ist, ent⸗ sprossen sind. Seit 1886, in welchem Jahre ihm der Aufenthalt in Frankreich untersagt wurde, lebte der Prinz in England. Ueber den Krieg in Amerika veröffentlichte er ein Werk „Histoire de la guerre civile en Amörique“ Paris 1874 bis 1875; außerdem schrieb er: „Les associations ouvrières (tradesunions) en Angleterre“ und „De la situation des ouvriers en Angleterre“ und gab gemeinschaftlich mit seinem Bruder, dem Herzog von Chartres, ein Werk über die Feldzüge in Algerien unter dem Titel „Campagnes de l'armée d'Afrique 1835 bis 1839“ heraus.

Die Regierung hat den zwischen Großbritannien und China geschlossenen Vertrag über die Grenze zwischen Birma und China veröffentlicht. Der Vertrag ist am 1. März vom Earl of Rosebery und dem chinesischen Ge⸗ sandten in London unterzeichnet worden. Die Ratifika⸗ tionen wurden am 23. August in London ausgetauscht. Vom 230 41⸗ südlicher Breite wird der Saluen⸗Fluß die Grenze bilden, bei Kunlong geht sie dann östlich zum Mekong⸗Flusse. Kunlong verbleibt bei Großbritannien, China aber behält den Staat Kokang. Ueber den Theil der Grenze, der nördlich von 25° 35 liegt, soll noch eine nähere G getroffen werden, wenn das Land besser bekannt ein werde.

Frankreich.

Der Kriegs⸗Minister General Mercier wird am 13. d. M. den Manövern des IV. und XI. Armee⸗Korps in den Departe⸗ ments Eure et Loire und Loiret und am folgenden Tage den Festungsmanövern der Pariser Garnison beiwohnen.

Italien.

„Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, ist 2 ein

niglichee Dekret vom 5. September kraft des König⸗ lichen Patrongts Kardinal Sarto zum Patriarchen von Venedig ernannt worden. Andere Dekrete von demselben Tage ertheilen den päpstlichen Bullen, durch die verschiedene italienische Erzbischöfe ernannt worden sind, das Königliche Exequatur. Unter den “ befinden sich die des Bischofs Ferari von Como zum Erzbischof von Mailand und die des Bischofs von Forli, Kardinals Svampa zum Erzbischof von Bologna. Deer Papst hat im Wege der Congregatio de propaganda fide ein Dekret erlassen, wodurch für die erythräische Kolonie eine besondere, von der italienischen unabhängige Präfektur mit dem Sitz in Keren geschaffen wird, deren ö sich auf die ganze italienische Einflußsphäre erstreckt.

Die aus dem „‚British Medical Journal“ stammende Nachricht, daß der Minister⸗Präsident Crispi am Staar leide und sich demnächst einer Operation unterziehen müsse, ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ vollständig un⸗ begründet. Crispi erfreue sich ausgezeichneter Gesundheit.

Dänemark.

Die Prinzessin Luise, die älteste Tochter des Kron⸗ prinzen von Dänemark, geboren am 17. Februar 1875, hat sich, wie „W. T. B.“ meldet, gestern mit dem Prinzen Friedrich zu Schaumburg⸗Lipp e, geboren am 30. Ja⸗ nuar 1868, dem ältesten Sohne des Prinzen Wilhelm zu Schaumburg⸗Lippe, verlobt. 8

Asien.

Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus YNokohama vom 6. d. M. ist der Namagata nach Korea abgereist, wo er den Oberbefehl über die japa⸗ nische Armee wird. Letztere dürfte demnächst 100 000 Mann stark sein. Man glaube, es seien Vorbereitun⸗ gen zum Angriff auf Peking getroffen.

us Amsterdam meldet „W. T. B.“, daß Aroeng vor⸗

gestern nach der Beschießung durch schwere Artillerie e⸗ nommen worden sei. Viele Gewehre und andere Waffe seien in die Hände der Sieger gefallen. Oberst Swart ha den Hindutempel in Aroeng besetzt. Der S Lind⸗ green sei mit seiner Abtheilung zurückgekehrt. Lindgreen habe, durch Wunden und Entbehrungen gezwungen, unter ber Bedingung freien Rückzugs und der Rückgabe der Waffen in Aroeng kapituliert. Er sei darauf gefangen genommen, nun mehr aber wieder freigelassen und ““ geführt worden wo er einen Sergeanten und 15 Mann, alle verwundet urückgelassen habe. Lindgreen habe einen Brief

ajah mitgebracht, worin seine Freilassung als Freundschafts⸗ beweis dargestellt werde. Auf diesen Brief sei eine Antwort nicht erfolgt. Die holländische Seemacht sei verstärkt worden.

Afrika.

Der neue Fanssfische Gesandte in Marokko de Monbel ist, wie das „Reuter'sche Bureau“ meldet, am 6. d. M. an voß des französischen Kreuzers „Tage“ in Tanger einge

roffen.

Dasselbe Bureau erhält die Mittheilung, daß zwei

Gefechte zwischen den britischen Truppen in West⸗ Afrika und den Kriegern des Häuptlings Nana nahe der Mündung des Benin⸗Flusses stattgefunden hätten. In dem ersten der beiden Gefechte am 25. August

bien Kapitän Lalor von der britischen Marine⸗ nfanterie, der sich zur Zeit in Diensten der

britischen Niger⸗Schutzherrschaft befinde, und Major Craw⸗

ford, Konsul für den Distrikt Warree, nebst zwei britischen

Seeleuten verwundet worden. Zwei Matrosen seien gefallen.

Seit der Zeit hätten noch weitere Kämpfe stattgefunden. Die

Engländer hätten sich schließlich in ihre Boote vor der Ueber⸗

macht zurückziehen müssen. Das britische Kontingent

habe meistens aus Eingeborenen bestanden. Sobald die

britischen Kanonenboote „Philomel’“ und „Widgeon“ am

Beninflusse eingetroffen sein würden, werde energisch gegen

Nana vorgegangen werden.

Kunst und Wissenschaft.

„ Der Wirkliche Geheime Rath, Professor Dr. von Helmhol

ist heute Mittag seinen Leiden erlegen. Geboren am 31. August 182

u Potsdam, begann der Verewigte seine wissenschaftliche

kaufbahn im Jahre 1849 als Professor der P 8

logie an der Universität Königsber 1855 nn

3 eerb erhielt er die Professur der Anatomie und Pövsiologie 8 eh. „ die i ahre 1858 mit der der Physiologie in Heidelberg vertauschte.