[42528]. Bekanntmachung.
I. Die aus den Ausloosungen früherer Jahre im Rechnungsjahre 1893/94 eingelösten Bergisch⸗ Märkischen Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Obliga⸗ tionen V. Serie und Dortmund⸗Soester Eisen⸗ bahn⸗Privritäts⸗Obligationen I. Serie sind verbrannt worden.
II. Aus früheren Ausloosungen Bergisch⸗Märkischer Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Obligationen sind noch folgende Nummern rückständig und werden hierdurch wieder⸗ holt aufgerufen:
Von den Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗ Prioritäts⸗Obligationen V. Serie: Nr. 4667 über 600 ℳ, Nr. 12422 14086 und 38616 über 300 ℳ
Desgleichen VII. Serie: Nr. 12195 über 600 ℳ, Nr. 72524 76582 und 97354 über je 300 ℳ
Desgleichen VIII. Serie: Nr. 9925 über 1000 ℳ
Die Einlösung erfolgt bei den Eisenbahn⸗ Hauptkassen zu Elberfeld, Berlin (Leipziger⸗ platz 17), Frankfurt a. M., Köln (rechtsrh., Domhof 48), Breslau und Altona und bei den Eisenbahn⸗Betriebskassen zu Düsseldorf (Düssel⸗ dorf⸗Elberfeld), Hagen, Cassel (Cassel⸗Schwerte) und Altena.
III. Von den zum 2. Januar 1886 zur Rück⸗ zahlung gekündigten Bergisch⸗Märkischen Eisen⸗ bahn⸗Prioritäts⸗Obligationen VI. Serie sind die Nummern: 8879 19700 20372 21336 und 22981 über je 600 ℳ, Nr. 58156 58237 58238 58239 58240 58241 58242 58243 58244 58245 58246 58247 58248 58249 58250 83435 87486 87487 7488 87489 112174 und 112175 über je 300 ℳ bis jetzt nicht eingelöst und werden deshalb hierdurch wiederholt aufgerufen.
Die Einlösung erfolgt bei den Eisenbahn⸗Haupt⸗ kassen zu Elberfeld und Berlin (Leipzigerplatz 17).
Elberfeld, den 17. Oktober 1894.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[41999]
Hhöchster Gasbeleuchtungs⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 7. November d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Kasino dahier stattfindenden 29. ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Die im § 17, Ziffer 2, 5, 6 und 8, sowie in § 31 bezeichneten Gegenstände. Der Geschäftsbericht und sonhe Vorlagen liegen vom 23. d. M. ab in unserem Bureau zur Einsicht der Herren Aktionäre offen.
Die Legitimationskarten zur Theilnahme an dieser Generalversammlung können in Uebereinstimmung mit 8§§ 13 und 14 der Statuten am 2. und 3. No⸗ vember d. J. in unserem Bureau in Empfang ge⸗ nommen werden.
Hhöchst a. M., den 6. Oktober 1894. Der Aufsichtsrath. 8 C. Kayßer, Vorsitzender.
172688] Bad. Gesellschaft für Zuckerfabrikation, Waghüusel.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zu der auf Mittwoch, 14. November d. J., Vormittags 11 Uhr, im Lokale der Rheinischen Kreditbank (Litt. B. 4 Nr. 2) dahier anberaumten ordentlichen Generalversammlung hiermit ein⸗ zuladen. . Tagesordnung:
Beschlußfassung über die v“ und
Bilanz.
) Beschlußfassung über die Verwendung des
Reingewinns.
3) Ertheilung der Dechargen an den Vorstand und Aufsichtsrath.
4) Wahl der Revisions⸗Kommission. Der Geschäftsbericht und die Bilanz werden vom 30. ds. Mts. an auf dem Bureau des Vorstandes 5 Waghäusel zur Einsicht der Betheiligten bereit⸗ tegen. .
Die Eintritts⸗ und Stimmkarten sind spätestens am 3. Werktage vor der Generalversamm⸗ lung gegen Vorzeigung der Aktien oder gegen schrift⸗ lichen Besitznachweis (§ 29) bei dem Bankhause W. H. Ladenburg & Söhne in Mannheim in Empfang zu nehmen.
Mannheim, den 20. Oktober 1894
Der Aufsichtsrath. Carl Ladenburg.
142721] 9 Berliner Weißbier⸗Brauerei Actien⸗Gesellschaft
vormals Carl Landrc.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Sonnabend, den 17. November 1894, Vormittags 10 Uhr, in unserem Ge⸗ schäftsgebäude, Straßburgerstraße Nr. 6—8, statt⸗ findenden 22. ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen. 8
Tagesordnung: ““ Bericht über die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz für das abgelaufene Geschäftsjahr. Bericht der Revisoren, Feststellung des Rein⸗ gewinns und der Bilanz. Beschlußfassung über die Ertheilung der Decharge an den Vorstand und an den Auf⸗ ichtsrath.
4) Wahl zum Aufsichtsrath.
5) Wahl der Revisoren.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenscheine nebst einem doppelten Num⸗ mernverzeichniß und, wenn sie persönlich nicht er⸗ scheinen, die Vollmachten oder sonstigen Legitima⸗ tionsurkunden ihrer Vertreter spätestens am Mitt⸗ woch, den 14. November cr., Abends 6 Uhr, bei der Kasse der Gesellschaft, Straßburger⸗ straße 6—8, oder bei dem Bankhause Julius Samelson, Unter den Linden 33, zu hinterlegen.
Der Geschäftsbericht nebst den Bemerkungen des Aufsichtsraths, sowie die Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto werden vom 1. November cr. an im Geschäftslokale der Gesellschaft für die Herre Aktionaͤre zur Einsicht ausliegen.
Berlin, den 22. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath. Moritz Hei Vorsitzend
Sonna
1
2) Entlastung der Verwaltung. 3) Neuwahl in den Aufsichtsrath.
zur Einsicht aus. Wurzen, den 20. Oktober 1894.
Dr.
hend, den 17. November 1894, Vormittags
im Bankgebäude der Leipziger Bank in Leipzig, Klostergasse Nr. 3. 1 Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über den Geschäftsbericht und
vorm. Gust. Schönert. 1
DOrdentliche Generalversammlung 8
Rechnungsabschluß pro 1893/94.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind auch diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bei der Leipziger Bank oder bei der Gesellschaftskasse in Wurzen hinterlegt 8 sich durch Vorweisung des Depotscheins legitimieren.
Die Vorlagen zur Versammlung liegen 14 Tage vorher im Geschäftslokal der Gesellschaft
aben und
Aufsichtsrath der Wurzener Dampfmühlen⸗Aktien⸗Gesellschaft vorm. Gust. Schönert. iebiger, Vorsitzender.
[42534]
ekündigt. Finskupons per 2. Januar 1896 und folgenden
gegen baar eingelöst. 2. Januar 1895 fälligen Kupons.
der Obligationen einbehalten. Köln⸗Bayenthal, 30. März 1894.
Kölnische Maschinenbau Aetien⸗Gesellschaft. Die sämmtlichen noch nicht zur Tilgung ausgeloosten fünfprozentigen Obligationen der Anleihe vom Jahre 1880 werden hiermit zur Rückzahlung auf den
2. Januar 1895 Dieselben werden von diesem Tage ab gegen Einlieferung der Stücke nebst Talons und
an unserer Kasse in Köln⸗Bayenthal, 8
bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Köln,
bei den Herren Sal. Oppenheim jxr. & Co. in Köln,
bei dem Herrn J. H. Stein in Köln Die Zahlung der Zinsen pro 1894 erfolgt gleichzeitig gegen Einreichung des am
Eine Verzinsung der fünsprozentigen Obligationen über den 31. Dezember 1894 hinaus findet nicht statt; der Betrag etwa fehlender, später als am 2. Januar 1895 fälliger Kupons wird bei Einlösung
Die Direktion.
[42644]
“ Activa.
Hochfelder Walzwerk, Aetien⸗Verein. Bilanz pro 30. Juni 1894.
Passiva.
ℳ 3 112 034 84
329 644 21
1) Immobilien⸗Konto
2) Bau⸗Konto ℳ 338 096.62 — 2 ½ % Abschreib. „ 8 452.41
3) Eisenbahn⸗Anlage⸗Konto ℳ 21 165.66 — 2 ½ % Abschreib. „ 529.14 4) Wohnungen⸗Konto ℳ 61 396.80 — 2 ½ % Abschreib. „ 1 534.92 5) Maschinen⸗, Apparate⸗ u. Utensilien⸗ Konto ℳ 320 798.50 — 5 % Abschreib. „ 16 039.92
20 636 52
59 861 88
304 758/58
202 090/77 6 122 — 8 525 65 284 279 10
6) Fabrikations⸗Konto.. ..
Je6* 8) Kassa⸗ und Wechsel⸗Konto.. 9) Diverse Deb ““
itbren
1“
1327 953 55
Gustap Küpper.
Zum Revisions⸗Protokoll vom 11. Oktober 1894 gehörend. Wilhelm Arenweiler.
“ 512 000— 128 000,—
51 200 — 107 971 96 528 781 59
8—
1) Aktien⸗Kapital⸗KConto... 2) Hypotheken⸗Schuld⸗Konto... 3) Reservefonds⸗Konto 4) Accept⸗Konto 5) Diverse Kreditoren 6) Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Gewinn⸗Vortrag aus 1892/93 ℳ 2 058.12 Betriebs⸗ gewinn aus 1893/94 „ 103 338.54 ℳ 105 396.66
Hiervon gehen ab für
Abschreibungen ℳ 26 556.39
Zinsen und
Skonto „ 37 862.63 4 Unkosten „ 32 697.77 Provisionen „ 8 279.87 ℳ 105 396.6
“
1327 953 55
142173] Gesellschaft für den Bau der Eisenbahn Salonik⸗Monastir
in Liquidation.
Eröffnungsbilanz per 1. Juli 1894.
Passiva.
Activa.
ℳℳ 1) Konto noch nicht einberufener Einzahlungen 2) Kautions⸗Konto
3) Kassa⸗Konto.
8 Konto⸗Korrent⸗Konto...
5) Inventar⸗Konto Konstantinopel . . . . 6) Kassa⸗ u. Debitoren⸗Konto Konstantinopel
Frankfurt a. M., den 1. Juli 1894.
2 250 000 — 210 630,— 4 482 39
2 117 950 20 163 851 33 80 162 55
1827 076 47
₰ ℳ ₰ 3 000 000— 1 323 819 66 260 206 15 37 500—
205 550 66 4 827 076ʃ47
1) Aktien⸗Kapital⸗Konto . ..
Eä1“
3) Konto⸗Korrent⸗Konto . . .
4) Aktien⸗Kapital⸗Zinsen⸗Kto.
5) Kreditoren⸗Konto Konstan⸗ tinopel
Gesellschaft für den Ban der Eisenbahn Salonik⸗Monastir in Liquidation.
[42174] Gesellschaft für den Bau der Eisenbahn
Salonik-Monastir in Liqnidation. Nachdem die Generalversammlung unserer Aktionäre vom 28. Juni 1894 die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen hat, fordern wir auf
(Grund des § 243 des Allgemeinen Deutschen Handels⸗
gesegbuchs unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu
melden.
Frankfurt a. M., den 1. Oktober 1894.
Gesellschaft für den Bau der Eisenbahn Salonik⸗Monastir in Liquidation.
[42553]
Die Liquidation der unterzeichneten Aktien⸗ gesellschaft ist beendet und wird die Beenoigung der Liquidation hierdurch bekannt gemacht. Görnictwo naftowe i wosku ziemnego w Rymanowie dawnieéej Hrabiego
Kwileckiego in Liquidation. Die Liquidatoren. Hector Graf Kwilecki. Z. Mazurkiewicz. W. Sokolnicki.
[42549]
Frankfurter Bank.
Zu der kleinen Zahl noch umlaufender 500 Gulden⸗ Aktien der Frankfurter Bank werden nunmehr
nene Dividende-Kupons pro 1894 und 1895
ausgegeben. Die Aktien sind zu diesem Zweck am Effektenschalter der Bank, mit Nummernverzeichniß, vom Einreicher unterschrieben, vorzulegen.
Bei diesem Anlaß fordern wir die Besitzer der 500 Gulden⸗Aktien wiederholt auf, den im Jahre 1891 von der Generalversammlung beschlossenen Um⸗ tausch in neue Aktien zu ℳ 1000.— zu vollziehen.
Je 7 Aktien zu Fl. 500.— werden spesenfrei in 6 neue zu ℳ 1000.— bei uns umgetauscht. Die Umwandlung kleinerer Beträge durch Verkauf der alten Aktien und Ankauf von Mark⸗Aktien sind wir bereit, für unsere Herren Aktionäre provisionsfrei zu vermitteln, so lange die Gulden⸗Aktien noch ver⸗ käuflich bleiben.
Frankfurt a. M., 19. Oktober 1894.
Die Derektion der Hramtfurter Hank.
[42689] Baltische Versicherungs-Actien-Bank in Rostock.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 10. November d. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Am⸗ berg 13, hierselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion und des Aufsichtsraths über das mit dem 30. Juni a. c. abgelaufene erste Geschäftsjahr; Vorlegung des Rechnungs⸗ abschlusses pr. 30. Juni 1894; Vertheilung des Reingewinns und Beschlußfassung nach § 26 der Statuten; Ertheilung der Decharge.
2) Neuwahl des Aufsichtsraths und event. Wahl
von Revisoren nach § 39 der Statuten.
Aktionäre, welche sich an dieser Generalversamm⸗ lung betheiligen wollen, werden ersucht, ihren Aktien⸗ besitz nach Vorschrift des § 11 der Statuten beim Vorstande anzumelden.
Rostock, den 19. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath. C. Kindler, Vorsitzender.
[42690] . Loschwitzer Wasserwerk
in Liquidation. ““ Nachdem die Liquidation der Gesellschaft beendet ist, werden die Herren Aktionäre eingeladen, zu ei Generalversammlung
Freitag, den 16. November,
5 Uhr Nachmittags,
im kleinen Saale des Hotel Demnitz zu Loschwitz
sich einzufinden. Tagesordnung:
1) Vorlegung der Schlußrechnung, wonach 16 ℳ 50 ₰ auf jede Aktie entfällt.
2) Entlastung der Liquidatoren und des Auf⸗ sichtsraths.
3) Beschlußfassung über Verwendung des etwa Ueberschusses der Liquidations⸗ masse.
Zur Theilnahme berechtigt sind die Herren Aktio⸗ näre, welche sich unter Vorlegung ihrer Aktien bis 5 Uhr im Versammlungslokal anmelden.
Loschwitz, am 20. Oktober 1894.
6 Der Aufsichtsrath.
W. Knoop.
ℳ 550 000.— auf ℳ 137 000.— herabzusetzen
[42552] Eßlinger Branereigesellschaft in Eßlingen a./N.
In der außerordentlichen Generalversammlun 1t
am 14. September d. J. das Grundkapital der
ist beschlossen worden
Gesellschaft von
und zwar dadurch, daß 2 Aktien im Nominalbetrag⸗ von zusammen ℳ 2000.— durch unentgeltliche Ueber- lassung von Seiten der Berechtigten an die Gesel⸗ schaft annulliert, die übrig bleibenden 548 Stück Aktien aber in der Weise zusammengelegt werden daß für je 4 bisherige eine neue Aktie, somit im ganzen 137 neue Aktien, jede zum Nennwerth von ℳ 1000.—, ausgegeben werden.
Nach Vorschrift der Art. 243 u. 248 des H.⸗G. Buches wird dies mit der Aufforderung an die Gläubiger der Gesellschaft, sich bei dieser zu melden bekannt gemacht. 1.“
Eßlingen, 18. Oktober 1894.
Der Vorstand. G. Hellmannsberger.
SNAEEHNA MIaMnEoEFxemxnKerEfr deeEerahü eeeFdzas7egveEmmen
7) Erwerbs⸗ und Wirthschasts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[42525] Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichtz Augsburg wurde heute der geprüfte Rechtspraktikant Alfred Josef Lutz mit dem Wohnsitze in Augsburg eingetragen.
Augsburg, 19. Oktober 1894.
Der Präsident des K. Landgerichts Augsburg:
In Vertretung: Flassa, K. Landgerichts⸗Direktor.
[42503] In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ elassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Foseph Wigand hierselbst eingetragen. Duisburg, den 19. Oktober 1894. Königliches Landgericht.
[42526] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Gustav Jacobsohn hierselbst ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Land⸗
gericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte heute ge⸗
löscht worden. Berlin, den 17. Oktober 1894. EFRghnigliches 18 er Präsident: ngern. [42504]
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwaltsordnung wird bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt Zils, unter Aufrechthaltung seiner Zulassung zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Amtsgericht in Niederlahnstein, und unter Belassung seines Wohnsitzes in Oberlahn⸗ stein, in die Liste der für das hiesige Landgerich zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden ist.
Wiesbaden, den 17. Oktober 1894.
Königliches Landgericht. [42505]
Der Rechtsanwalt Theodor Harßewinekel ist an 14. Oktober 1894 auf seinen Antrag in der Liste der
bei dem Königlichen Amtsgericht hierselbst zugelassenen
Rechtsanwalte gelöscht worden. 1 Werden, den 16. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[38890] Bekanntmachung.
Behufs Wiederbesetzung der erledigten, seit meh⸗ reren Jahren interimistisch verwalteten Kreis⸗ Thierarztstelle des Kreises Bersenbrück werden qualifizierte Bewerber, welche die fuͤr beamtete Thier⸗ aͤrzte vorgeschriebene Prüfung bereits bestanden haben oder derselben sich in nächster Zeit unterziehen wollen, hiermit aufgefordert, sich unter Einreichung der er⸗ forderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufs bis zum 10. November d. J. bei mir zu melden. Das etatsmäßige Gehalt der Stelle beträgt 600 ℳ
Osnabrück, den 28. September 1894.
Der Regierungs⸗Präsident:
Stüve.
Aus der 8 1 [42527] Jacob Simon Stiftung
sollen statutengemäß die vorhandenen Zinsen an zwei Bräute, welche mit dem am 16. De⸗ zember 1876 verstorbenen Testator, Herrn Jacob Simon, verwandt sind, vertheilt werden.
Gesuche mit dem Nachweis der Verwandt⸗ schaft sind bis zum 30. November an den Vorsitzenden der Gesellschaft Hachnassath Kallah, Herrn Martin Simon, Neustädtische Kirchstraße 11, zu richten.
Neue Gas⸗Aetien⸗Gesellschaft. Betriebs⸗Ergebnisse
im I. Vierteljahr 1894/95.
Die 25 Anstalten der ee produzierten
[42532]
489 719 cbm Gas Im gleichen Vierteljahr des
Vorjahres wurden von den⸗
selben Anstalten produziert. 1 451 744 ——
mithin mehr im I. Vierteljahr Gas 1890/99 „. . ... .. 57 975 ohm C. Flammenzahl am Schlusse des Vierteljahtes Vierteljahr 1894/95 betrun
111 182 Flammen. Die Zunahme im IJ. 1533 Flammen. Berlin, den 19. Oktober 1894. Die Direktion.
8
beb 8
Berlin, Montag,
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
den 22. Oktober
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n 204)
in auch durch die Königliche Hrrigers, SW. öcerdis enis 8
bezogen werden.
indels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ 8 n
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 249 A. und 249 B. ausgegeben.
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ setisnssrens für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erse ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern
chen Staats⸗Anzeiger.
8—
1 1894.
NSNZZACNͤZNNZͤSZSZSZZNZNZNNZZéBEBUUéBgBEBKeRE⅜ẽRNRBNRN&N&ZqZ&Zͤͤͤͤͤͤ, Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
int in der Regel täglich. — Der osten 20 ₰. —
Patente. .““
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗
nutzung geschützt.
Klasse.
1. K. 11 914. Aus Drähten bestehendes Flach⸗ sieb. — C. J. Küstner, Kemberg. 11. 7. 94. 5. T. 4128. Drehbohrmaschine für Hand⸗ betrieb. Louis Thomas, Montegnée bei Lüttich, Belgien; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW.,
Kochstr. 4. 26. 4. 94.
6. D. 6441. Vorrichtung zum Hinausschaffen fester Rückstände aus Rührbottichen. — Gebr. Dietsche, Waldshut, Baden, u. Koblenz, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 23. 7. 94.
8. B. 15 769. Herstellung von wasserdichten
Geweben unter Anwendung von Theerfarbstoffen mit Cuprammon. Wilh. Boeddinghaus & ͤ Co., Elberfeld, Königstr. 99 — 105. 21. 2. 94. „ B. 16 237. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung geschnittener, mit aufgeklebten und eingepreßten Rändern versehener Bänder us Stoffen aller Art. — Hugo Botschen, Wien VI, Kasernengasse 9; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. 8. 6. 94. C. 5102. Meßvorrichtung für Gewebe. — Adolf Cahn, Aachen, Ottostr. 94. 23. 5. 94. M. 10 693. Maschine zum Ausklopfen von Säcken. — C. Meinecke sen., Zerbst, An⸗ halt, Wegeberg 20. 3. 7. 94. 2. F. 7479. Verfahren zur Darstellung von p-Ory-r-phenylchinaldin. — Farbwerke vorm. Lucius & Brüning, Höchst a. M. 4. 4. 94.
L. 8846. Verfahren zur Darstellung von Jodverbindungen der Eiweißstoffe. — Dr. A. Liebrecht, Wien u. Dr. F. Röhmann, Breslau; Vertr.: Dr. F. Röhmann, Breslau, Ohlauer Stadtgraben 16. 5. 5. 94.
P. 7044. Verfahren zur Darstellung von Hydrazin. H. v. Pechmann, Muüͤnchen, Arcißstr. 1. 21. 8. 94.
13. D. 6286. Wasserstandszeiger mit Schutz⸗
2
hülse und Vorrichtung zum selbstthätigen Schluß
der Hähne. — Heinrich Degener, Rummelsburg.
20. 4. 94.
14. D. 6190. Elektromagnetisch beeinflußte
Ventilstenerung für Kraftmaschinen. — Aminthe Décombe, Bordeaux, u. Pierre Lamena, Pauillac; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 26. 2. 94.
„ O. 2074. Luft⸗ oder Gas⸗Spannwerk zur Ausgleichung von Beschleunigungsdrucken. — Carl Oertling, Osnabrück, Neuer Graben 16. 12.3. 94.
15. A. 3883. Rollstempel. — Bernhard Am⸗ berg, Berlin, Gertraudtenstr. 26, u. Georg Stein⸗ berg, Berlin, Roßstr. 9/10. 12. 5. 94.
17. St. 3932. Stopfbüchse mit Einrichtung
8 20.
um Kühlen und Schmieren der Kolbenstange bei Eö — Friedrich Stein, Cannstatt.
14. 6. 94. L. 8812. Mitnehmergabel für Se;.
— August Lauenroth, Sulzbach b. Saarbrücken 16. 4. 94.
„ S. 8095. Sicherungsdrehklinke zum Fest⸗ halten des Schließhebels an Eisenbahnwagen⸗ thüren. — H. W. Solfrian, Holsterhausen b. Eickel, Westf. 10. 7. 94. ö
„ S. 8183. Vorrichtung zum Schließen und
DOeffnen der Seitenthüren an Straßenbahnwagen nittels der Bremskurbel. — Lebrecht Skodock, Erfurt, Grünstr. 22. 27. 8. 94. 1
21. H. 14 849. Maschine zum Einbringen der
wirksamen Masse in Elektrodengitter für elek⸗ rische Sammler. — Paul Höfchen, Berlin S., Blücherstr. 37. 18. 6. 94. 18
„ J. 3252. Bogenlampe. William
Jandus, Cleveland, Staat Ohio, V. St. A.;
Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranien⸗
burgerstr. 23. 22. 1. 94.
. K. 9925. Elektrodenplatte für elektrische Sammler mit Schutzdecke zur Verhinderung des Abfallens der wirksamen Masse. — Dr. Jacob Wershoven, Neumühl⸗Hamborn. 2. 4. 94.
22. C. 4617. Verfahren zur Darstellung von Polxyazofarbstoffen, welche sich aus der a1 a2⸗- Naphtylendiamin-F-sulfosäure ableiten. — Leo⸗ pold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 6. 6. 93.
. D. 5575. Verfahren zur Darstellung blauer bis violetter Wollfarbstoffe; Zus. z. Pat. 77 227. — Dahl & Comp., Barmen. 28. 1. 93.
D. 5740. Verfahren zur Darstellung blauer bis violetter Wollfarbstoffe; Zus. z. Pat. 77 227. — Dahl & Comp., Barmen. 4. 99.
D. 6449. Verfahren zur eines blauen Farbstofs aus Gallaminblau; Zus.
3. Pat. 77 452. — L. Durand, Huguenin &.
„Co., Hüningen i. C. 28. 7. 94.I
23. F. 7774. Kerzengießmaschine; Zus. z. F 76 782. — Louis Jean Baptiste genannt
Felir Fournier, Marseille; Vertr.: Carl Hein⸗
rich Knoop, Dresden, Amalienstr. 5. 10. 9. 94.
G. 9041. Verfahren zum Ausblasen von Autoklaven nach ihrer Benutzung zum Spalten von — Fritz Adolph “ Hamburg, Graumannsweg 36. 21. 6. 94.
25. G. §6799. Verfahren und Häkelgalon⸗
Klasse. 27.
maschine zur Herstellung eines aus Kette, Ein⸗ schlag und Häkelfäden gewirkten Bandes oder “ — Güldner & Hüttemann, Barmen. 5. 3 94
W. 9584. Schiebersteuerung mit doppeltem Eintrittsspalt für Luftkompressoren bezw. doppeltem Austrittsspalt für Dampfmaschinen. — F. J. Weiß, Basel, Weiherweg 54; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 18. 11. 93.
30. R. 8939. Bruchband. Theodor Riedinger, Stuttgart, Hirschstr. 1 III. 2. 8. 94.
31. G. 9162. Vorrichtung zur Herstellung von Blei⸗ oder Zinkstreifen; Zus. z. Pat. 72 736. — Carl Günther, Kaiserslautern, Parkstr. 59.
17. 8. 94.
36. B. 16 359. Heizofen mit Gas⸗Generator⸗ Feuerung. — F. W. Bergmann, Barmen, Wiehlinghausenerstr. 26. 5. 7. 94.
38. H. 14 764. Gehrungslade.
Hartmann, Mülheim a. Ruhr,
1. 6. 94. 3 Sch. 9180. Einrichtung zum Keblen ver⸗
jüngt erscheinender Profile. — Arthur Schmulo⸗
vi u. Wilhelm Ziegelmann, Berlin NO.,
Elisabethstr. 59 b. 11. 10. 93.
39. P. 6806. Imprägnierter Pappdeckel als S von Holz, sowie Verfahten zur Herstellung desselben. Franz Pölzl u. Josef Horack, Krems a. Donau, Nieder⸗Oesterreich; Vertr.: C. Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 1. . .
42. Sch. 9855. Zirkel mit nachstellbarem Körnergang. — Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 2. 7. 94.
44. H. 14 566. Elastisches Armband. II1II u. Carl Fieg, Pforzheim.
45. G. 8939. Stellvorrichtung für Schlag⸗ Segg Wilhelm Göbel, Veckerhagen. 46. B. 15 112. Gas⸗ und Petroleummaschine mit langsamer Verbrennung und Erweiterung der Zündkammer zur sichern Unterhaltung der Ver⸗ brennung. — Oscar Brünler u. Firma J. M.
Grob & Co., Euntritzsch⸗Leipzig. 19. 8. 93. 47. H. 14 974. Wärmeschutzbekleidung mit b“ — Albert Haacke, Celle, Hannover.
194
Sch. 9818. Entlastete Dehnungsstopfbuchse. Otto Schmidt, London N. E., 3 Urswick Road, Homerton; Vertr.: Robert Deißler, Julius Maemecke u. Franz Deißler, Berlin G., Alexander⸗ straße 38. 16. 6. 94.
49. B. 16 373. Verfahren zur Herstellung von Gesenken für Durchschnitte. — Andrew Jackson Bradley, St. Louis, Missouri; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 7. 94.
. H. 14 314. Verfahren zum Bearbeiten von Röhren durch Walzen. Paul Hesse, Iserlohn. 29. 1. 94.
Sch. 9729. Abkante⸗ und Umschlagmaschine. — Schotmann & Fette, Ottensen b. Altona, Bohrenfelderstr. 3. 16. 5. 94.
V. 2162. Vorrichtung zum Formen von Knöpfen, Griffen oder dergl. aus Blechhülsen. — Carl Vietze, Menden i. W. 5. 4. 94. 51. B. 15 585. Metallene Fuührungshülse zur Verbindung des Holzstimmstocks von Pianofortes mit dem Eisenstimmstock. — Wilhelm Bieger, Stuttgart. 2. 1. 94.
B. 16 294. Zusammenlegbarer Notenständer. — Julian Berg, Warschau; Vertr.: Casimir von Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 20. 6. 94.
2 G. 9124. Notenplatte für, mechanische Musikwerke. — Josef Gabriel, Wien, Hietzing; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 30. 7. 94.
53. O. 1961. 195 zur Konservierung von Nahrungs⸗ und Genußmitteln. — Dr. Oppermann, Bernburg. 4. 8. 93.
54. B. 16 526. Glasbuchstaben mit auf der Rückseite eingebrannter Farbe. — Ernest Böhm, Barnsbury, Boxworth Grove Nr. 5, u. John Burchell, North Finchley, Woodside Lane, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233. 14. 8. 94.
57. M. 10 029. Photographie⸗Automat. — Paul Eugène Mallet, Paris, 2 Rue de Com⸗ piègne; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 12. 8. 93.
63. D. 6481. Befestigung von Ventilen oder Rohrstutzen an Luftradreifen oder anderen auf⸗ blähbaren Behältern. — Jonathan Williamson Dunn, The Hollies, Trent Vale, Stoke⸗on⸗ Trent, Grafsch. Stafford, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., otsdamerstr. 141.
17. 8. 94. b ““ Lenkvorrichtung für Fahrräder
“ Saneger b Michael Nalet it Hand ntrieb. — ichae aletoff, In h Robert e Zhsn 8
St. Petersburg; Vertr.: . Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 9. 7. 94. .
Z. 1851. Vorrichtung zum Anziehen von Wagenbremsen. — E. R. Zschuppe, Oberoder⸗ witz i. S. 12. 3. 94.
65. B. 16 306. Schwungradtorpedo. — Paul
Banmert, Berlin. 22. 6. 94.
C. 5002. Besonders als Schiffspropeller
* dienendes Schraubenflügelrad Wladimir dienende ch g ;ö
Heinr. Kreuzstr. 4.
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2
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Ritter von Cvitkovik, Budapest; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen. Hamburg, Fischmarkt 2, u. Max Lemcke, Berlin. 19. 3. 94.
Klasse. 65. J. 3446. Stellbare Schutzhülle an Schiffen
gegen Torpedos, Unterseefahrzeuge und Seeminen; weiterer Zus. z. Pat. 69 382. — George Horatio Jones, London, 57 Great Russell Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 12. 9. 94.
71. C. 5241. Bewegungsvorrichtung für die Klemmplatten zum Aufzwicken des Oberleders an der Schuhspitze. — Frederick Cutlan, Castle Hill, Welling⸗Borough. Grafsch. Northampton, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 20. 8. 94.
72. L. 8195. Einarmiger Sicherheitshaken und
Auswerfer für Zylinderverschluß⸗Gewehre, der
das Schießen ohne Verschlußkopf verhütet. —
Ffrns Luger, Berlin SW., Belle⸗Alliancestr. 57. L. 8691. Sperre für die behufs Souß⸗
abgabe vorgeschnellten Schlagtheile von Schu
waffen⸗Verschlüssen. — Georg Luger, Ber⸗
lin SW., Belle⸗Alliancestr. 57. 21. 2. 94.
„ L. 8952. An der Verschlußhülse ange⸗ brachter Hebel⸗Auswerfer für Zylinderverschluß⸗ Gewehre und dergleichen. — Georg Luger, Berlin SW., Belle⸗Alliancestr. 57. 21. 6. 94.
74. C. 3966. Elektrische Befehls⸗Ueber⸗ tragungsvorrichtung. — Gustav Conz, Hamburg, Mittelkanal 1. 19. 4. 93.
77. C. 4542. Dusrch einen Drehpropeller ge⸗ hobenes Luftschif. — R. Czygan, Hermeskeil.
„ M. 10 820. Ringelspiel mit mehreren konzentrischen Geleisbahnen. — Theodor Mahn, Schrimm. 23. 5. 94.
„ Sch. 9633. Stoßkappenbefestigung an Billardstöcken. Reinhold Schwabbauer, Reichenbach i. Schl., Kirchstr. 14, u. Moritz Seliger, Nimptsch, Ring 35 a. 5. 4. 94.
79. O. 1967. Vorrichtung zum Zuschneiden von Zigarrendeckblättern. Owl Cigar ECompany, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233. 22. 8. 93.
S. 8024. Zißarren⸗ oder Zigarettenan⸗ zünder, welcher zugleich als Mundstück dient. — Paul Constantin Sarapata u. Perikles Souva⸗ zogln Manchester, Oxfordstr. 32, Chepstow Building; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. 6. 94.
80. R. 8666. Verfahren zum Verarbeiten stückenförmiger Körper mit einer teigigen oder feinkörnigen Masse zu einem gleichmäßigen Mahlgut. Paul Runge, Jatznick, Vor⸗ pommern. 24. 3. 94. 8
81. St. 3975. Einfülltrichter mit selbst⸗ thätiger Desinfektion für Kehrichtsammelkästen. — Gebrüder Stingl u. Moritz Neumann, Wien; Vertr.: J. Jessen, Berlin NW., Luisen⸗ straße 35. 6. 8. 94. E“
83. C. 5057. Taschenuhrgehäuse. — Caleb Kimball Colby, Brooklyn, V. St. A.; Vetr.: A. Stahl u. G. Gsell, Berlin NW., Luisen⸗ straße 64. 23. 4. 94. 1
85. G. 9098. Flügelrad⸗Wassermesser. — Her⸗ mann Gebers, Hannover, Auf dem Lärchen⸗ berge 13. 16. 7. 94.
„ M. 10 887. Flüssigkeitsmesser. — Jean esegaoß, Cairo, Egypten; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 11. 6. 94. 4
8 . 6664. Vorrichtung zum Auswaschen 1“ — Carl Piefke, Berlin.
86. G. 9070. Einrichtung zur Sicherung des Zahneingriffs der Kurbelräder von Knowles⸗Ge⸗ trieben. Großenhainer Webstuhl⸗ & Maschinenfabrik (vormals Anton Zschille), Großenhain. 30. 6. 94.
89. . 14 797. Schlämmfilter mit selbst⸗ thätiger Abfuhr des Rückstandes, besonders zur 11“ Dr. J. Hundhausen, Hamm
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 1 12. G. 8695. Verfahren zur Darstellung der
Diazoverbindung des Benzolago-a-naphtylamins. Vom 26. 7. 94.
b. Wegen Ficet der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. G 57. N. 3072. “ für Negativ⸗ platten an Kopierrahmen. Vom 9. 7. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Fenasma im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt Fee n⸗ meldungen it ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 6. D. 5892. Apparat ern. Vom 18. 12. 93.
zum Ausspülen von
. P. 6672. Verfahren zur Herstellung konischer Flaschenkapseln. Vom 12. 4. 94.
80. F. 6750. Thonschneider in zwangläufiger Verbindung mit der Formpresse. Vom 11. 1. 94.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt.
P. R. Nr. 78 311 bis 78 463.
Klasse. 8
3. Nr. 78 331. Als Bandage, Armbinde und dergl. zu benutzender Hosenhalter. — L. Daum, Loschwitz b. Dresden. Vom 12. 10. 93 ab.
4. Nr. 78 342. Selbstthätiger Kerzenlöscher. — Frl. P. Neumann, München. Vom 21. 12.93 ab.
6. Nr. 78 343. Apparat zum Kochen bezw. Kühlen von Würze oder dergl. und zum Extra⸗ hieren von Hopfen oder dergl. — Fabrik tech⸗ nischer Apparate Heinri Stockheim, Mannheim. Vom 30. 12. 93 ab⸗
„ Nr. 78 353. Verfahren und Apparat zur Extraktion von Hopfen. — C. Weymar, Mühl⸗ hausen i. Th. Vom 22. 2. 94 ab.
8. Nr. 78 407. Maschine zum Färben von Garnsträhnen. — Gebr. Wansleben, Krefeld. Vom 29. 9. 93 ab.
„ Nr. 78 409. Verfahren zum Färben von
Wolle und Seide mit Orthooryazofarbstoffen. —
Dr. E. Erdmann u. Dr. O. Borgmaunn,
Halle a. S. Vom 21. 10. 93 ab.
Nr. 78 440. Verfahren zum Drucken mit einer Bisulfit⸗Verbindung des Nitroso⸗F⸗Naphtols. — Dahl & Comp., Barmen. Vom 6. 6. 94 ab.
9. Nr. 78 329. Stielbefestigung für Besen und Bürsten. — C. A. Manynard, Herstal, Belgien; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 24. 9. 93 ab.
10. Nr. 78 312. Vorrichtung zum Verkohlen von Torf, Sägespähnen und dergl. — R. Liander, Wassali Ostrow, 11 Line 10, St. Petersburg u. R. Haig, Murray Street, Paislev, Schottl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 1. 11. 92 ab.
11. Nr. 78 400. Briefordner. — O. Köppen, Rixdorf b. Berlin, Wißmannstr. 22/23. Vom 14. 6. 94 ab.
„ Nr. 78 417. Registrierungssystem für Ge⸗ schäftsbücher. — E. Lefebure, Fairfaxr, Linn Country, Jowa; Vertr.:G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 3. 2. 94 ab. 1
12. Nr. 78 317. Verfahren zut Darstellung von Sulfosäuren symmetrisch⸗F⸗ dinaphtylierter aromatischer Diamine; Zus. z. Pat. 77 522. — Dahl & Comp., Barmen. Vom 21.33. 93 ab.
Nr. 78 324. Darstellung von löslichen Phos⸗ phorsäure⸗Doppelverbindungen der Alkalien mit Zinr Kupfer, Zink, Wismuth und Antimon. —
.Raspe, Berlin C., Sophienstr. 21. Vom 18. 8. 93 ab. “
14. Nr. 78 383. Wellenkuppelung für Kraft⸗ maschinen mit schwingenden Kolben und kon⸗ zentrisch gelagerten Wellen. — A. Boyd, Middles⸗ brough on Tees, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: 3 C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ mse 80. Vom 4. 3. 93 ab. 1
. . 78 385. Schiebersteuerung für zwei⸗ wellige Zwillingsmaschinen. — H. Friedeborn, Hann. Münden. Vom 9. 7. 93 ab.
„ Nr. 78 396. Kolbenschiebersteuerung mit beweglich gelagertem Doppelantriebhebel und ebenen Abschlußkanten der Grund⸗ und Expansions⸗ schieber. — L. Dautzenberg, Karlsruhe, Kaiser⸗ straße 231. Vom 15. 3. 94 ab.
„ Nr. 78 413. Rundschieber mit klammer⸗ förmiger Kappe. — J. R. Frikart, München, Karlstr. 24. Vom 5. 12. 93 ab.
15. Nr. 78 429. Maschine zum Ausstatten von Drucksachen mit Umschlägen für den Versand. — R. Hoe, New⸗York; Vertr.: Carl Pieper und Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 14. 3. 94 ab.
17. Nr. 78 366. Einrichtung mit lothrechten Schraubenrohren zum Kühlen von Füsgsigtette durch Luftzug. — W. Lauke, Trendelbusch bei Helmstedt. Vom 22. 4. 94 ab. “
20. Nr. 78 347. Selbstthätige Kuppelung für
Eisenbahnfahrzeuge. — Ph. Jung, Freiburg i. B.
Vom 1. 2. 94 ab.
Nr. 78 350. Elektrisch betriebenes Signal⸗ stellwerk. — W. Fiedler, Charlottenburg, Pots⸗ damerstr. 42. 7. 2. 94 ab.
67
2
Vom 7. 8 Nr. 78 356. Federaufhängung für Wagen mit reien Lenkachsen. — Eisenbahnwagen⸗ und aschinen⸗Fabrik van der Zypen & Char⸗ lier, Köln⸗Deutz. Vom 3. 3. 94 ab.
Nr. 78 372. Bremse für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — E. Wiesenberg, Berlin, Alerandrinen⸗ straße 118 a. Vom 18. 5. 94 ab. 1 1 78 373. Kraftsammelnde Bremse für öferdebahnwagen. — G. Herrmann, Berlin O.,
emelerstr. 20. Vom 20. 5. 94 ab. Nr. 78 416. Selbstthätige Drahtzugschranke. — K. Dreßler, Uebigau. Vom 1. 94 ab. Nr. 78 427. Schaltvorrichtung bei elektri⸗ schen Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — E. Langen. Köln a. Rh. Vom 11. 3. 94 ab. 8 „ Nr. 78 436. Kuppelung für Eisenhahn⸗- fahrzeuge. — H. Robinsohn, Charlottenburg,
Wilmersdorferstr. 23. Vom 16. 5. 94 ab.
“