“
Ulmer Brauerei Gesellschaft. Die nach § 9 der Gesellschaftsstatuten abzuhaltende XII. ordentliche Generalversammlung findet am Mittwoch, den 21. November 1894, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftsbureau der Gesellschaft (Rot⸗Ochsenbrauerei I. Stock) hier statt. Die Aktionäre werden zu derselben mit dem Be⸗ merken hiermit eingeladen, daß die Anmeldung zur Theilnahme gemäß § 11 der Statuten spätestens 3 Tage zuvor unter Ausweis über den Aktienbesitz bei den Bankhäusern: Flesch & Ulrich in Ulm a. D. oder Flesch & Ulrich in Augsburg oder Gebrüder Klopfer in Augsburg erfolgt sein muß. Tagesordnung: 1) Bericht über das Ergebniß des abgelaufenen Geschäftsjahres. 3 2) Verwendung des Reingewinnes. 8 3) des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes. 8 4) Wahlen für den Aufsichtsrath. Uilm a. D., den 27. Oktober 1894. 8 Der Aufsichtsrath der Ulmer Brauerei Gesellschaft. Der Vorsitzende: Gustav Ulrich.
[44038] “ Vereinigte Gaswerke.
Bei den Verloosungen von Partial⸗Obli⸗ gationen unserer Gasfabrik Freising vom Jahre 1865 wurden die Nummern 14 15 36 50 57 63 66 129 135 143 146 173 192 196 197 201 210 216 236 245 251 252 255 274 280 zur Einlöfung auf 1. Mai 1895 gezogen, während von den Partial⸗ Obligationen unserer Gasfabrik Langenschwal⸗ bach die Nummern 12 13 15 26 35 51 54 55 103 104 116 131 zur Rückzahlung auf 2. Januar 1895 ausgeloost wurden. 1 b
Die gezogenen Obligationen, deren Verzinsung mit dem Verfalltage endet, werden bei dem Bankhauser F. S. Euringer wie an unserer Zentralkassa dahier eingelo
Augsburg, 26. Oktober 1894.
Vereinigte Gaswerke. C. Sand.
[44096) Artienbranerei Ludwigshafen a. Rh. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗
lung findet am Donnerstag, den 15. Novem⸗ ber, Vorm. 11 Uhr, im Lokal der Gesellschaft
dahier statt. Tagesordunng: 1) CCC des Vorstandes und Prüfungs⸗ ericht. 2) Genehmigung der Bilanz. (Entlastung des (Vorstandes.) 3 Entlastung des Aufsichtsrathes. 4) Verwendung des Reingewinnes.
Unter Hinweis auf §§ 17 und 18 der Statuten ersuchen wir diejenigen Aktionäre, welche der Ver⸗ sammlung beiwohnen wollen, längstens am Tage vor der Versammlung die Aktien auf dem Bureau der Gesellschaft vorzuzeigen und die Stimmkarte in Empfang zu nehmen.
Ludwigshafen a. Rh., den 27. Oktober 1894. Actienbrauerei Ludwigshafen a. Rh. Der Vorstand.
Felix Müller.
[44095] Malzfabrik Mellrichstadt.
Zu der am Donnerstag, den 6. Dezember d. J., Nachmittags ½14 Uhr, in unserem Elablissement in Mellrichstadt stattfindenden XI. ordentlichen Generalversammlung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordunng: 1) Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Vorlegung der Bilanz und Festsetzung der Dividende.
3) Entlastung des Aufsichtsraths und des Vorstands.
4) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.
5) Ausloosung von Prioritätsobligationen.
Diejenigen Aktionäre, welche beabsichtigen, an der Generalversammlung theilzunehmen, werden ersucht, ihre Aktien bis spätestens zum 4. Dezember d. J., Abends 6 Uhr, bei unserer Gesellschafts⸗ kasse zu Mellrichstadt oder bei dem Bankhause B. M. Strupp zu Meiningen und dessen Filialen zu Gotha, Hildburghansen, Salzungen und Ruhla anzumelden. 11“
Meiningen, den 27. Oktober 1894. 5
Der Aufsichtsrath. Dr. Gustav Strupp.
[44107] 1 Bierbrauerei Hasenburg,
Actien⸗Gesellschaft zu Lüneburg. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu der am Donuerstag, den 22. No⸗ vember 1894, Nachmittags 4 Uhr, im Ge⸗ sellschaftshause des Herrn C. Kaulitz hierselbst statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung er⸗ ebenst eingeladen. 8 Tagesordnung:
Vorlage des Geschäftsberichts nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, Genehmi⸗ gung derselben und Festsetzung der Dividende. Antrag auf Ertheilung der Decharge.
Hrpath ek⸗Aufnahme für Grundstück Winsen
a. d. L. 4) Antrag auf Deckung einer gekündigten Hypothek. 5) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Die Berechtigungsscheine zur Theilnahme an der Generalversammlung müssen vorher gegen Vor⸗ zeigung der Aktien an unserem Brauerei Komtor in Hasenburg, können jedoch auch in der Zeit von 8 bis 11 Uhr Vormittags an unserem
Komtor in der Stadt in Empfang genommen werden. Geschäftsbericht und Bilanz pr. 30. Sep⸗ tember 1894 liegen an beiden Stellen für legitimierte 2 vom 7. November cr. ab zur Entnahme bereit. 8 Lüneburg, den 26. Oktober 1894. Der Aufsichtsrath. Max Böhm.
Nachdem die Auflösung und Liquidation be⸗ schlossen und im Handelsregister verlautbart worden ist, werden die Gläubiger der Gesellschaft in Gemäß⸗ heit Art. 243 des Handelsgesetzbuches hiermit auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Ostritz, den 24. Oktober 1894.
Oberlausitzer Jutespinnerei in Ostritz in Liqu. Behr.
B. Klußmann. [44105] Aetien⸗Gesellschaft 8 Maschinenfabrik „Deutschlar
zu Dortmund.
In Gemäßheit der §§ 19, 20 und 21 des Statuts werden die Herren Aktionäre hiermit zur einund⸗ zwanzigsten ordeutlichen Generalversammlung, welche Samstag, den 24. November ecr., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Gasthof zum römischen Kaiser (Wenker⸗Paxmann) in Dortmund stattfinden w eingeladen.
Tagesordnung:
.Bericht über das Geschäftsjahr 1893/94. . Vorlage der Bilanz pro 30. Juni 1894. 2. Bericht der Revisoren.
.Ertheilung der Decharge.
e. Beschlußfassung über Vertheilung des
winns.
Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. g. Wahl der Revisoren. 8 1—
Laut § 20 des Statuts ist der Besitz von Aktien spätestens 8 Tage vor der Generalversamm⸗ lung beim A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Köln oder in Berlin oder auf dem Bureau der Gesellschaft in Dortmund nachzuweisen.
An den benannten Stellen ist der Direktionsbericht 14 Tage vor der Generalversammlung zur Einsicht der Herren Aktionäre aufgelegt.
Vollmachten sind spätestens am Tage vor der Generalversammlung auf dem Bureau der Gesell⸗ schaft einzureichen, woselbst auch die Eintrittskarten zur Generalversammlung ausgehändigt werden.
Dortmund, den 25. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath.
Ge⸗
[44106] 8 1 Jodsoda⸗Schwefelgnellen zu Arankenheil in Oberbayern.
Die Aktionäre werden hiermit zu der Mon⸗ tag, den 19. November 1894, Nachmittags 3 Uhr, in München, Marienplatz Nr. 29/I, im Amtszimmer des Herrn Justiz⸗Raths und Königl. Notars A. Otto stattfindenden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung statutengemäß eingeladen. Die Anmeldung hierzu hat nach § 25 der Statuten unter Nachweis des Aktienbesitzes bei den Seb. Pichler sel. Erben in München zu erfolgen. Tagesorduung: Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts; Entlastung des Aufsichtsrathes und des Vorstandes; Verwendung des Reingewinnes. Krankenheil bei Tölz in Oberbayern,
27. Oktober 1894. Der Aufsichtsrath.
den
[43992] Nähmaschinenfabrik Karlsruhe,
vormals Haid & Nen. Bilanz vom 30. Juni 1894.
Activa. Grundstücke und Baulichkeiten der Nähmaschinenfabrik.. Grundstück und Baulichkeiten der 27277525 Mobilien und Fabrikinventarien der Nähmaschinenfabrik . Mobilien und Fabrikinventarien der Gießerei 1“ 82 869.44 Materialien, fertige und in Arbeit befindliche Fabrikate der Näh⸗ maschinenfabrik .. 8* Materialien, fertige und in Arbeit befindliche Fabrikate der Gießerei Allgemeine Vorräthe der Näh⸗ maschinenfabrik und Gießerei .. Waaren in auswärtigen Lagern und in Konsignation zum Kostenpreis 6*“ Wechselbestand, abzüglich Zinsen und “ 1“ 1e.eeeeheeeöö Vorausbezahlte Versicherung.
ℳ 190 833.38 139 351.65 138 987.86
48 641.87 24 030.32
3 567.99 219 353.63
1öu“ „ 65 054.79 2 6 563.36 8 1 485.28
ℳ 1 105 236 28
Passiva. qo4“*“ LE68. Obligationszinsen... Reservefond Dividendenaufbesserungsfond Spezialreservefond.. Delkredere⸗Konto.. 656* Lohnreserve 1ö16“; Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto..
ℳ 500 000.— „ 250 000.— 8 2 812.50 50 000.— 1 50 000.— . 36 071.92
. 28 810.81
17 230.37 8 130 310.68 ℳ 1 105 236.28 Gewinn. und Verlust-Konto. 8 Debet. Fabrikations⸗ und Gießerei⸗Unkosten einschließlich Reparaturen und Er- neuerungsarbeiten, Allgemeine Un⸗ kosten, Zinsen, Reisespesen, Pro⸗ visionen und Obligationszinsen. ℳ 1165252 Delkredere⸗Konto.. Reingewiin
213 922.40 28 176.62 12 000.—
130 310.68
384 409.70
Credit. Brutto⸗Gewinn .ℳ 384 409.70
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Oktober a. c. ist eine Dividende von 10 % = ℳ 100 per Aktie festgesetzt und der Kupon Nr. 12 von . ab
ei der Gesellschaftskasse, bei dem Bankhause Karl August Schneider in Karlsruhe zahlbar. Kaorlsruhe, den 24. Oktober 1894. Die Direktion. W. Wagener. W.
Der auf den Namen des Herrn Hermann Stiehr, Postassistent in Berlin, unter Nr. 168 am 19. April 1875 von der Magdeburger Lebens⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft zu Magdeburg ausgefertigte Depositen⸗ schein, lautend über die hinterlegte Lebens⸗Ver⸗ sicherungs⸗Police, A. 29 604, und über die gleich⸗ falls hinterlegten Kautions⸗Empfangscheine 1) d. d. Berlin, den 15. November 1869, über einen Staats⸗ schuldschein Litt. F. Nr. 54 683 über 100 Thlr., 2) d. d. Berlin, den 17. Juni 1873, über einen Staatsschuldschein Litt. F. Nr. 24 635 über 100 Thlr., ist angeblich abhanden gekommen.
Etwaige Ansprüche aus demselben sind bei Verlust derselben innerhalb eines Monats bei uns geltend zu machen.
Magdeburg, den 16. Oktober 1894.
Magdeburger Lebens Versicherungs⸗ Gesellschaft.
Linde. Richter.
(44100 Aetiengesellschaft Mannheimer Liedertafel.
Mittwoch, den 14. November 1894, Abends 8 Uhr, 1.““ Generalversammlung im Gesellschaftshause K 2. 32 Tagesordnung: a. Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes, b. Entlastung des Vorstandes und Aussichtsrathes, c. Ermächtigung zum Abschluß eines Faustpfand⸗ vertrages, d. Wahl des Aufsichtsrathes und des Vorstandes, e. Ausloosung von fünf Aktien, wozu wir unsere Aktionäre ergebenst einla Mannheim, 29. Oktober 1894. Der Aufsichtsrath.
88
[44063]
Die außerordentliche Generalversammlung vom 4. Oktober d. J. hat die Erhöhung des Grund⸗ kapitals um 300 000 ℳ, welche vom 1. Oktober 1894 ab an der Dividende theilnehmen und in 300 Stück à 1000 ℳ auf den Inhaber lautende Aktien zerfallen, beschlossen.
Die Aktien sind mit der Verpflichtung über⸗ nommen, dieselben zu 108 % zuzüglich 4 % Stück⸗ zinsen vom 1. Oktober 1894 ab in der Weise den bisherigen Aktionären zur Verfügung zu stellen, daß auf je 6 Stück alte Aktien à 500 ℳ eine neue Aktie à 1000 ℳ entfällt. Die Bezugs⸗ frist ist auf 10 Tage, vom 29. Oktober bis 8. November d. J., festgesetzt. Aktionäre, welche das Bezugsrecht ausüben wollen, werden hier⸗ mit aufgefordert, in der vorangegebenen Zeit, bei Vermeidung des Verlustes, ihre Aktien nebst einem doppelten arithmetisch geordneten Nummern⸗ Verzeichniß, wozu Formulare bei der Gesellschafts⸗ kasse erhältlich sind, unter Einzahlung des Be⸗ trages von
1080 ℳ pro Aktie nebst 4 % Stückzinsen seit 1. Okto bei der Gesellschaftskasse einzureichen.
Die Aktien werden mit einem Stempel, welcher die Ausübung des Bezugsrechts feststellt, versehen zurückgegeben und zugleich eine Quittung über die Eimahlung auf die bezogenen Aktien ausgehändigt welche demnächst nach Fertigstellung des Aktiendruckz gegen die Aktien “ wird.
Leipzig, im Oktober 1894.
Leipziger Gummi⸗Waaren⸗Fabrik vorm. Julins Marx Heine & Co. H. Brück. L. Schimpff.
er d. J.
—
[44108) Altenburger Aetien⸗Brauerei.
Die Aktionäre der Altenburger Actien⸗Brauerei wer hierdurch zur 23. ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche Donnerstag, den 29. No⸗ vember d. J., Vormittags 11 Uhr, im großen Saale des Gasthofs zum Goldenen Pflug hier statt⸗ sinden soll, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäfts⸗
berichts und der Bilanz auf das Geschäftsjahr 1893/94 und Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge und Vertheilung des Reingewinns; 2) Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsichts⸗ raths an Stelle der ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Herren PFitefereänt M. Förster und Justiz⸗Rath O. Hase hier.
Behufs Erleichterung der Legitimation für die Generalversammlung können die Aktien in der Zeit vom 26. bis 28. November bei der Allge⸗ meinen Deutschen Credit⸗Anstalt Lingke & Co, hier gegen Depositenschein hinterlegt werden.
Saaleröffnung für die Versammlung Vor⸗ mittags 10 Uhr.
Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 13. No⸗ vember ab von dem Gesellschaftsvorstand und der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Lingk & Co. hier unentgeltlich ausgegeben werden. 8
Alteuburg, am 26. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath. Hase.
[44099] Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung am Mittwoch, den 14. November er., Vormittags 11 ½ Uhr, im Krüger’'schen Saale in Kosten hierdurch ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über Betheiligung an einer zu errichtenden Melaflererwerthun sanstalt. 2) Bewilligung der hierzu nöthigen Mintel.
Zuckerfabrik Kosten.
Der Aufsichtsrath. Stanislaus Baron Chlapowski, Vorsitzender.
“
[44037] Soll.
Casino Gesellschaft Merzig e. G. m. b.
Bilanz vom 1. Oktober 1894.
H.
—
ℳ ₰ 32 573,— 4 975 — 813 63 8 696 50 763 50
Immobilien⸗Konto Mobilien⸗Konto. Kassa⸗Konto 1“ Wein⸗Konto . .
Fässer⸗ und Flaschen⸗Konto . . . .
6 Debitoren. 1 324 50
Soll.
5146813 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Antheilscheine⸗Konto. Genossen⸗Konto.. 2 Kreditoren Reservefond
HIb“ 329/70 502 80
50— 429 55 476 44
1 76102 969 51 282 74 435 20
20 21
5 257 17
Immobilien⸗Konto, Abschreibungen. Mobilien⸗Konto, Abschreibungen... Fässer⸗ u. Flaschen⸗Konto, Abschreibungen Konto Vergnügungen und Unterhaltung. Betriebskosten⸗Konto “ 8 onto Bedienung . Konto Konto Beleuchtung Konto Reservefond
(Es sind im Laufe bestand am 1. Oktober 1894: 58 Mitglieder. Ferd. Wagner, Vorsitzender.
Wein⸗Konto, Gewinn Bier⸗Konto, Gewinn . Beiträge⸗Konto, Gewinn . Spielgelder⸗Konto, Gewinn.
5 257,17
des Jahres ausgetreten 2 Mitglieder, eingetreten keine, mithin Mitglieder⸗
E. Deuster, Kassierer.
E E-
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[43886) Bekauntmachung. “ Der Rechtsanwalt Dr. Hugo Heinemann zu Berlin ist auf seinen Antrag in der Liste der beim Königlichen Landgericht I zu Berlin zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden. Berlin, den 25. Oktober 1894. Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.
— OM—-—
8*
[44060] Die Herren Mitglieder der Anwaltskammer iu Berlin werden hiermit zur ordentlichen Ver⸗ 11n der Anwaltskammer auf den 24. No⸗ vember d. Js., Abends 7 Uhr, in den großen Sitzungssaal im Kammergerichtsgebäude hierselbst, Lindenstr. Nr. 14, 1 Treppe berufen. Tagesordnung: 1) Bericht der Een aren und Decharge⸗Erthei⸗ lung betreffs der Rechnung pro 1892/1893. 2) Rechnun slegung pro 1893/1894 und Wahl der Revisoren. v.A““ Berlin, den 18. Oktober 1894. 8 Der Vorsitzende des Vorstandes der Anwaltskammer. Lesse, Justiz⸗-Rath.
Bekanuimachung.- 8 Vorstand der Auwaltskammer des Landesgerichts ⸗Bezirks Angsbur
[44046] Der Ob
steht infolge Bewilligung des Austritts des erkrankten K. Advokaten Metz aus diesem Vorstande und nach dem Ergebnisse der Wahl vom 21. Oktober h. J. bezw. vom 14. Oktober 1893 auf die Dauer bis zu der im Jahre 1896 statthabenden Neufonstttuiena des Vorstandes aus dem K. Advokaten Justiz⸗Rat Fuß als Vorsitzenden, dem K. Advokaten Justiz⸗ Rath Böhm als Stellvertreter des Vorsitzenden, aus dem K. Advokaten Justiz⸗Rath Jung als Schriftführer, dem K. Advokaten Costa als Stell⸗ vertreter des Schriftführers, dann aus den K. Adpo⸗ katen Blümel, Mayr und Premauer (sämmtliche von hier), dem Rechtsanwalte Heigl in Neuburg a. D., dem K. Advokaten Justiz⸗Rath Kranzfelder Win Men⸗ mingen und den Rechtsanwalten Burger in Cichstät und Heichlinger in Kempten. Augosburg, den 26. Oktober 1894. Der Kgl. Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident:
Freiherr von Harsdorf.
Keine. mMMisixEssthHmrmaniswawwinnnmmusmnnmng— 10) Verschiedene Bekannt⸗
21.
zum Deut No 255.
Dritte Beilage nzeiger und Königlich Preuß
Berlin, Montag, den 29. Oktober
ischen Staats⸗Anzeiger.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Berlin auch mü
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
das Deutsche Reich. (Ur. 2554)
Das Central⸗Handels⸗Register für das detggne Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Jusertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Fezsren
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 255 A. und 255 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unßefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
3. H. 15 029. Reit⸗ oder Fahrhandschuh. Francis Heafield, Bath, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Alexanderstr. 38. 2. 8. 94.
„ R. 8909. Gürtel mit ausspreizbaren Fort⸗ sätzen zur Umwandelung in ein Kleidungsstück. — Edmund Rice, Boston; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 17. 7. 94.
4. B. 15 721. Zpylinderträger für Kerzen. — Brande, Schönborn b. Seeburg, Ostpreußen. 9. 2. 94.
C. 4947. Windfangvorrichtung für Laternen. — Vittorio Croizat, Turin; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 13. 2. 94.
W. 10 238. Lampe mit im Innern der⸗ selben angeordneter Zündschnur. — H. Wall⸗ mann, Hamme⸗Bochum. 3. 8. 94.
5. P. 7040. Hydraulischer Tiefbohrer mit stoßendem Meißel. — K. Piatscheck, Freiberg i. S. 20. S. 94.
7. B. 16 601. Drahtzug mit schwingenden Zieheisen; Zus. z. Anm. B. 15 798. — Carl Berkenhoff, Herborn. 3. 9. 94.
10. St. 3875. Vorrichtung zum Entfasern von Torfmassen. — Emanuel Stauber, Berlin W., Bellevuestr. 19. 10. 4. 94.
12. C. 5020. Verfahren zur Darstellung der a1 £s-Dioyynaphtalin-5S2-sulfosäure. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 30. 3. 94. „ Sch. 9719. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäureestern. — Paul Schultze, Berlin NO., Lichtenbergerstr. 6. 12. 5. 94.
13. H. 14 801. Probierhahn mit senkrechter Achse und mehreren über einander liegenden Bohrungen. — Emil Hafuer, Mülhausen i. E., Zimmerleutgasse 12. 11. 6. 94.
R. 8618. E11“ für Dampfkessel mit Einbuchtungen des Mantels und zur Herstellung von Zügen. — Georg Reinhardt, Königsbrück i. S. 5. 3. 94
F. 7748. Kulissensteuerung für Schiffs⸗ maschinen. — J. R. Frikart, München. 25. 8. 94.
M. 10 931. Steuerung mit Kurvenscheibe und selbstthätig verstelltem Excenter. — Albert Musmann, Berlin NW., 25. 6. 94.
W. 10 040. Direkt wirkende Dampfpumpe mit seitlichem Dampfzutritt und mit Steuerung im Zylinderdeckel. — Westinghouse Brake Company, Limited, London, York Road Kings Croß; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. 5. 94.
18. R. 8749. Verfahren zum Tempern von Gußgegenständen. — Carl Rott, Nürnberg, Schonhoferstr. 9. 30. 4. 94.
20. D. 6433. Schrottleiter für Eisenbahnwagen. — Firma Düsseldorfer Eisenbahnbedarf Weyer & Co., Düsseldorf.
„ M. 11 108. Vorrichtung zum Einstellen von Signalen, Weichenriegeln oder dergl. mittels Doppeldrahtzuges. — Maschinenfabrik Deutsch⸗ land, Dortmund. 7. 9. 94.
„ S. 8227. Selbstthätige Rohrkuppelung für Luftdruckbremsen. — Smith W. Summers, St. Louis, Staat Missouri; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 17. 9. 94.
A. 3975. Ausführungsform der in der Patentschrift Nr. 45 217 beschriebenen Pendel⸗ regelungsvorrichtung bei Elektrizitätszählern. — Dr. H. Aron, Berlin W., Lützowstr. 6. 24. 7. 94.
A. 4000. Vorrichtung zur Verhütung fal⸗ scher Angaben an Elektrizitätszählern mit Diffe⸗ rentialwerk; Zus. z. Pat. 72 938. — Dr. H. Aron, Berlin W, Lützowstr. 6. 14. 8. 94.
C. 5048. Säule. — Harry Barringer Cox, 119 Collins Street, Hartsord, Hartford County, Connecticut, U. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 17. 4. 94.
F. 7737. Typendrucktelegraph. — Robert Ashworth Fowden, Philadelphia, Staat ennsylv., V. St. A.; Vertr.: Casimir von Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 21. 8. 94.
J. 3224. Fern presshe mit selbstthätiger Gebührenerhebung. — N. Jacobsen, Christiania,
Lille, Grandsegade 4; Vertr.: C. Fehlert u. G.
Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 12. 93.
„ K. 12 015. Selbstthätiger Wecker für Fernsprechanlagen. — Chr. Hugo Krützfeldt, Kiel. 13. 8. 94. 8 L. 9066. ö““ nüiwne 9 en, Kopenhagen, Johannevej 42²2; Vertr.: R. Deißler, 8. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin G., Alexanderstr. 38. 30. 8. 94.
N. 3227. Kcohlenstab für elektrische Bogen⸗ lamrpen. — Niewerth & Cie. Berlin NW., Spenerstr. 23. 9. 7. 94.
Alt⸗Moabit 37.
Klasse.
21. S. 7971. Hilfsausschalter an Unter⸗ brechungsvorrichtungen für elektrische Ströme. — Siemens & Halske, Berlin SW., Mark⸗ grafenstr. 94. 18. 5. 94.
„ Sch. 9036. Elektrische Bogenlampe. — Karl Schleyder, Tabor, Böhmen; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 31. 93.
22. A. 3772. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver Disazofarbstoffe mittelst 61 54- Naphtylendiamindisulfosäure. — Aectien⸗Gesell⸗ schaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin 80., An der Treptower Brücke. 10. 2. 94.
A. 3775. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver Disazofarbstoffe mittelst 51 54 Naphtylendiamindisulfosäure; Zus. z. Anm. A. 3772. — Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin S0., An der Treptower Brücke. 12. 2. 94.
„ F. 5523. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen für Wolle, welche sich vom al a2-Naphiwlendiamin ableiten. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst d6. M. 16. 91.
G. 9108. Verfahren zur Darstellung indulinartiger Farbstoffe mittels m-Dinitrobenzol oder Dinitrotoluol. — Glenck & Co., Hüningen i. Elsaß. 20. 7. 94.
K. 11 582. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen mittels §-Resorcylsäure. — Kinzlberger & Comp., Prag; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 12. 3. 94.
K. 12 029. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen und primären Disazo⸗ farbstofften aus Resorcylsäure; Zus. z. Anm. K. 11 582. — Kinzlberger & Comp., Prag; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. 7. 94.
25. A. 3846. Flacher Wirkstuhl zur gleich⸗ zeitigen Herstellung mehrerer Waarenstücke von verschiedener Feinheit, Länge und Breite neben einander. — F. Anton Ludwig Söhne, Chemnitz. 14. 4. 94.
29. L. 8957. Vorrichtung zur Entfettung von Wolle; Zus. z. Pat. 68 738. — Emile Richard⸗ Lagerie, Roubaix, Frankr.; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 25. 6. 94.
31. H. 14 964. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Verbundguß (Panzerplatten). — Thomas Hampton, Sheffield, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 16. 7. 94.
33. A. 3935. Blumenhalter zum Anstecken. Wilhelm Abt, Pforzheim, Neustadt⸗Brötzingen 148. 18. 6. 94.
36. A. 3819. Heizeinsatz für Oefen, Herde und dergl.; Zus. z. pet 76 856. — Andreas Albeser, Breitenbrunn, Post Pfaffenhausen. 24. 3. 94.
„ L. 8956. Verbindungsrahmen für Kachel⸗ und Fliesenöfen. — Gebrüder Lincke, Zürich; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 23. 6. 94.
42. B. 16 694. Stereoskop mit rotierenden Prismen. — Dr. Ludwig Blath, Magdeburg, Bismarckstr. 26. 1. 10. 94.
M. 11 043. Selbstthätige Wage für kleinkörniges Wägegut. — Anton Michel, Wien, Hainburgergasse 30; Vertr.: C. Fehlert und G. Loubier, Berlin NW. Dorotheenstr. 32. 13. 8. 94.
W. 10 200. Selbstkassierender Verkäufer zum Verabfolgen von Büchern. — Rudolf Witt⸗ mann, Wien, Praterstr. 15, u. Jacob Leopold Magyar, Wien, Praterstr. 17; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 18. 7. 94.
45. B. 15 103. Eine Führung für den Rücken der Sense an Dengelzeugen. — Carl Bäben⸗ roth, Kaltendorf b. Oebisfelde. 12. 10. 93.
B. 16 093. Eindrücken der Samen in Kugeln aus Thon, Guano und Chilisalpeter vor dem Ankeimen. — Alexander Baranowski, Kempen, Posen, u. Albert Silbermann, Berlin, Blumen⸗ straße 74. 5. 5. 94.
. 7754. Waschtrommel für Kartoffeln, mit radial nach innen stehenden Stiften auf den Längsleisten. — Louis Foissey, Donnemarie bei Nogent en Bassigny, Haute Marne, Frankr.; Vertr.: O. Lenz, Berlin W., Genthinerstr. 8. 28. 8. 94.
K. 11 781. Stell⸗ und Aushebevorrichtung für Räderpflüge. — Albert Kranuz, Friede⸗ berg N.⸗M. 22. 5. 94.
K. 11 922. Röhrenförmiger Eggenzinken mit schneidender Vorderkante; Zus. z. P. 74 012. — Heinrich Krämer u. Daniel Krämer, Kessenich b. Bonn. 14. 7. 94.
L. 8844. Jätehacke mit einem zwischen festen Zinken ausgespannten Stahldraht, zum Abschneiden des Unkrautes. — Friedrich Leppel, Gr. Berkel, Prov. Hannover. 4. 5. 94.
L. 9070. Federnde Gehäuseklappe für Schub⸗ rad⸗Säͤemaschinen, mit gleichbleibender Span⸗ nung der Feder für alle Stellungen der Klappe. — Theodor Lindner, Nauen. 4. 9. 94.
. 6964. Elektrische Anzeigevorrichtung für Fischangeln. — Edward Poppowitsch, Brooklyn, u. Hermann Wüstenfeld, New⸗York, 362 East, 60. Street; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 3. 7. 94.
S. 7915. Angelhaken. — Emil Selmer u. Jacob Schram, Christiania; Vertr.: A. du
Beois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW.., Schiffbauerdamm 29 a. 16. 4. 94.
Klasse.
45. T. 4229. Einsatz für Schleudertrommeln, bestehend aus einem Trichter mit abwechselnd nach innen und außen gerichteten rinnenförmigen Ausbuchtungen. — B. Thieron Söhne & Co., Eupen. 6. 8. 94.
46. H. 14 489. Steuerungs⸗ und Regulierungs⸗ vorrichtung für mit armem (Dowson) Gas arbeitende Gasmaschinen. — John William Hartley u. John Kerr, Kilmarnock, Grafschaft Ayr, Schottland; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW.., Luisenstr. 43/44. 15. 3. 94.
47. S. 8161. Präzisionsgesperre. — Spon⸗ holz & Wrede, Berlin N., Exerzierstr. 6.
49. A. 3725. Pulver zum Schweißen von Ernst Oscar Arnold, Kölln bei
Stahl. — Meißen. 2. 1. 94. „ M. 10 292. Gewindeschneidmaschine mit in gleichbleibendem Sinne rotierenden Schneid⸗ werkzeug. — Carl Müller, Düsseldorf, Park⸗
straße 36. 25. 11. 93.
50. B. 15 810. Schleudermühle mit Sortier⸗ vorrichtung zum Mahlen von Erzen. — Auguste Frédéric Beyer u. Adolphe Gustave Beyer, Paris, 18 Rue de Lorreine; Vertr.: Carl Hein⸗ rich Knoop, Dresden⸗A., Amalienstr. 5. 2. 3. 94.
„ P. 6843. Knuppelung mehrerer Plansichter. — Ludwig Porr, Fischhausen. 27. 4. 94.
„ S. 7965. Schälmaschine mit Sägeblättern. — Joseph Smolin, Kattowitz. 15. 5. 94. 53. B. 15 873. Verfahren zur Herstellung von
vhei dhet — Albert Brunn, Hochheim a. M.
. 0. .
F. 7592. Verfahren zum Haltbarmachen von Heu, Stroh und dergleichen Futterstoffen in gepreßtem Zustand. — David Adam Fyfe, Victoria Mills, Wharf Stratford, Essex, Engl.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Wilhelm⸗ straße 52. 6. 6. 94.
S. 8035. Apparat zum Pasteurisieren bezw. Sterilisieren von Milch und dergl. — A. G. Sundgren, Sönderhamm (Schweden); Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ sraße 80. 14. 6. 94.
. 10 084. Futtermittel aus Torf und
] — Anton Wagner, Sehnde b. Lehrte. 54. F. 7708. Perforiermaschine. — Otto
Fischer, Berlin S., Dresdenerstr. 59. 9. 8. 94. 58. G. 8954. Nachstellvorrichtung für Walzen⸗
pressen mit excentrisch gelagerten Walzen. —
Emile Goethals, Antwerpen, 12 Rue Osy;
Ss “ Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31.
5. 5. 9⸗ .
T. 4192. Hydraulische Presse mit Hilfs⸗ kolben zum Ausstoßen der Oelkuchen aus den Prei ns. — Thomas & Beithen, Neuß. 25. 6. 94.
63. B. 16 298. Gelenkige Verbindung der
Sattelstütze mit dem Gestell eines Fahrrades. —
Charles Byrne, London, 13 Cornwall Mansions
Baker Street; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm
Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. 6. 94. C. 5156. Befestigungsmantel für Luft⸗
Radreifen. William Henry Creßwell,
Woodley Bank, Woodley, Grafsch. Chester,
Engl.; Vertr.: Fr. Wirth u. Dr. Rich. Wirth,
Frankfurt a. M. u. Wilh. Dame, Berlin NW.,
Luisenstr. 14. 23. 6. 94.
„H. 15 067. Während der Fahrt selbst⸗ thätig wirkende Vorrichtung zum Ergänzen und Regeln des Luftdruckes in Luftradreifen; Zus. z. Anm. H. 14 471. — Rudolph Hoffmann, Krau⸗ schütz bei Elsterwerda. 13. 8. 94.
P. 6641. Befestigung der Luftreifen für Fahrräder und dergleichen. — Albert Augustus
ope, Cohasset, Norfolk, Staat Massachusetts;
Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 9. 1. 94.
Sch. 9928. Fabrjadschlaß. — Olaf Schrö⸗ der, Kopenhagen, Gamle Kongepej 153; Vertr.: “ Berlin NW., Luisenstr. 43/44. —14. . .
Sch. 10 050. Vorrichtung zur Verhinderung des Durchgehens von Zugthieren durch Aufwickeln der Zügelleinen. — Anton Jos. Schaefer, Berlin N., Elsasserstr. 39. 18. 9. 94.
64. E. 4138. Einstellbarer Träger für zu füllende Gefäße. — Johann Euler, Rösrath. 5. 4. 94.
„ H. 14 475. Flaschenverschluß. — Charles Huch, Hoboken⸗Hudson County, New⸗Yersey; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 3. 94.
„ S. 8075. Stechhahn. — Rudolf Sempell, Hochfeld bei Duisburg, Reichsstr. 71. 30. 6. 94.
„ Sch. 9923. Zapsvorrichtung. — Wilhelm Cornelius Loran van Schaik, Rotterdam, Kruis⸗ straat 11; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 25. 7. 94.
65. L. 8732. Wasserfahrzeug mit zwischen Bug
und Heck liegender mit Schraubengängen ver⸗
sehener Trommel. Sebastien Lacavalerie,
Caracas, Venezuela; Vertr.: Hugo Pataky u.
W Patatky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
L. 9026. Schaufelrad mit feststehendem Leitschaufelgehäuse. — John Lefeaux, Swansea, Grafsch. Glamorgan, Wales, 55 Finsbury Ter⸗
0
race; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M.,
Koselstr. 56. 4. 8. 94.
Klasse.
70. G. 9171. üllfederhalter. — Iwan Golwer, Riga, Mühlenstr. 67, u. Richard Temmel, Berlin, Langestr. 9; Vertr.: Hugo
ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
Luisenstr. 25. 22. 8. 94.
„ W. 10 194. Reißzwecke; Zus. z. 75 426. — Alfred Augustus Woodward, Bir⸗ mingham, Engl.; Vertr.: Georg Ludwig, Ham⸗ burg, Graskeller 9. 13. 7. 94.
74. W. 10 276. Glocke mit ununterbrochen sich drehendem Schlagwerk. — H. Wissuer, Mehlis i. Th. 21. 8. 94.
75. P. 6287. Verfahren zur Darstellung von Alkalialuminat. — D. A. Peniakoff, St. Petersburg, Gousseff Perenlok Nr. 4; Vertr.: Fr. Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., Hermannstr. 42. 8. 5. 93.
76. H. 14 676. Mule⸗Feinspinnmaschine mit federnd gespanntem Gegenwinder; Zus. z. Pat. 88 “ Emil Hanhart, Mülhausen i. E.
2. 93.
„ H. 15 193. Verfahren zum Einsitzen von Garnsträhnen. — Oswald Hoffmann, Neugers⸗ dorf i. S. 19. 9. 94.
„ W. 10 013. Bremsvorrichtung für die Spulen von Spinnmaschinen u. dergl. — Heinrich Westerheide, Schiffbeck b. Hamburg. 7. 5. 94.
77. M. 11 030. Spielzeug, einen sich bücken⸗ den und auf den Kopf stellenden Seiltänzer E“ — Bernhard Marschall, Meißen.
80. B. 16 576. Schlagpresse für Dachfalz⸗
ziegel mit Falz⸗Abschneidevorrichtung. — Firma
Dr. Bernhardi Sohn, G. E. Draenert,
Leipzig⸗Eilenburg. 25. 8. 94.
N. 2871. Verfahren zur Herstellung von Formsteinen aus Tuffsteinabfällen, gebranntem Thon und Kalk. — Simon Neffgen, Mülheim a. Rh., Oststr. 10. 11. 4. 93.
8 St. 3989. Transportabler Ziegelofen. — Moritz Stein u. Konrad Mally, Budapest; Vertr.: W. Bautze, Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 100. 20. 8. 94.
86. P. 6644. Verfahren zum Anknüpfen der Litzen an die Harnischschnuren. — Pierre Marie Point, Nanissières, Dexart. Loire, Frankr.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 11. 1. 94.
89. T. 4086. Verfahren und Vorrichtung, die Messer von Schneidmaschinen während des Betriebes zu schleifen und zu reinigen. — Fritz Tiemann, Schottwitz b. Breslau. 19. 3. 94.
1 T. 4172. Verdampfverfahren. — Fritz Tiemann, Schottwitz b. Breslau. 8. 6. 94.
Die in Nr. 246 des Reichs⸗Anzeigers vom 18. 10. 94 aus der Auslegung zurückgezogene Patentanmel⸗ dung E. 4214 Kl. 21 ist vom 25. 10. 94 ab wieder ausgelegt worden.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klasse. L. 8850. Kartoffelerntemaschine mit einer die Kartoffeln seitwärts vom Aushebeschar ab⸗ legenden, mit Zinken versehenen Kette ohne Ende. Vom 23. 8. 94.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 42. M. 10 194. 16. 7. 94.
Doppel⸗Pipette. Vom 55. M. 10 695. Herstellung von Pergament aus animalischen Faserstoffen. Vom 16. 7. 94. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 8 öu Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
13. S. 6976. Wasserröhrenkessel mit getrennten Röhrengruppen und Umlaufröhren. Vom 17.8. 93.
20. Sch. 9327. Aufschneidbarer Weichenspitzen⸗ verschluß. Vom 22. 1. 94. 8
28. B. 14 328. Verfahren zur Wiedergewin⸗ nung von Fett aus Abfallprodukten der Leder⸗ industrie. Vom 25. 5. 93.
49. H. 12 899. Verfahren zur Herstellung schmiedeeiserner Scheibenräder aus einem Werk⸗ stück. Vom 5. 10. 93.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt. 8 P. R. Nr. 78 464 bis 78 621. Klasse. 1 8 2. Nr.- 78 596. Teigtheilmaschine; 2. Zus. z.
Pat. 66 752. — Ch. Fleck, Ohligs. Vom
15. 6. 94 ab.
3. Nr. 78 550. Neuerung an federnden Kleiderhaken. — S. Crocker, London; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 24. 12.98 ab.