[44654 „Bekauntmachung.
In der Liste der bei dem bhiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Dr. Edmund Schwade heut gelöscht worden.
Grottkau, den 30. Oktober 1894.
Kgönigliches Amtsgericht.
Berger.
[395381]) “
“““ Gesellschaft Guatemala⸗ H Franksfurter Hynpatheken-Kredit-Verein. Außerordentliche Generalversammlung Don⸗
Debet. Gewinn. und Verlust-Konto per 30. September 1893. Credit. nerstag, den 8. November 1894. Abeuvo — 8 6 Uhr, im Geschäftslokale, Große Gallusstraße 19.
Per Saldo⸗Vortrag vom n Ant 2 Füennng: f Erhöh ¹ G a. Antrag des Au srathes auf Erhöhun 1. Oktober 1892.. 3 842 99 des Aktienkapitals von ℳ 4 800 000 28 Kaffee⸗Konto: ℳ 6 000 000 durch Ausgabe von 1000 Aktien Nekto⸗Ertrag der Aus⸗ à ℳ6 1200 Nominal mit Dividendenberechti⸗ beute der Ernte per gung für das Geschäftsjahr 1895 und Er⸗ “ ....“ zaestines des Aufsichtsrathes zu deren Be⸗
. 1 1 ebung.
Netto⸗Ertrag der Aus⸗ 8 8 Bege 2,1. .1“ b. Festsetzung des Begebungskurses und des Zeit
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 6 Berlin, Donnerstag, den 1. November 1 “ 1894.
9) Bank Ausweise. “ b Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Keine. Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 3 1“Z1““ Central⸗Handels⸗Register für da eutsche ch. HAN.. 2584) Das Central⸗Handels⸗ 8 für das Dentsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Dividenden⸗Konto: Be⸗ aaEESna 8 „ punktes der Emission. 8 ee v 111X“ 1sge es vö 5 947 ec. Abänderung des § 7 der Statuten (Erhöhung 1 Vers 5 9% statutenmäßige Tantiöme an den “ .“ 1 kta s hetr). machun en Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Aufsichtsrath 9800.82 -.“ Diejenigen Herren Attionzre, welche an der Ge⸗ . g * Berlin auch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt ℳ 50 ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
5 % statutenmäßige Tantiöm 1 8 neralversammlung theilzunehmen wünschen, haben [44098] Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum Druckzeile 30 ₰. an den Vorstand . ue0 81 19 601163] f “ 8. hece aerble 8 dheegsh,. 8— dem am “ cr. in Breslau, —— — ““ nspr Myʒn ner Denck⸗ ö . 9800. 8* mml in dem Geschäftslokake, Große Gallus⸗ Nachmittags 3 r, in der Wohnung des Unter⸗ om entral⸗Ha 825 . I 85 „ Saldo⸗Uebertrag auf neue Rechnung .. . 25766]% zeichneten Augustastr. Nr. Al, stattfindenden Familten 2 Landels⸗Register für das Deutsch
ℳ ₰
An Hiesiges Unkosten⸗Konto.. .. 27 628 56 „ Arbeiter⸗Vorschuß⸗Konto:
gezahlte Vorschüsse per 1892/93 8
ℳ 41 327.96, hiervon weggeschrieber 20 663 98
Abschreibungs⸗Konto .. . . ..... 7 292/15
FFF 17 788/13
Reservefonds⸗Konto: 5 % de ℳ 206 332.99S 10 316/ 65 180 000
““ C.ees⸗
260 629 14
e Reich“ werden hent die Nru. 258 A. und 258 B. ausgegeben. 8
straße 19, zu hinterlegen, wogegen die Einlaßkarten
und Desinfektion von Wässern mitt s Magnesia
Summa ..
283 54876
Hamburg, den 28. Dezember 1893.
sichtsrath. Heinr. Held, Vorsitzender.
Activa.
Die Uebereinstimmung mit den Büchern bestätigt: Der beeidigte Bücherrevisor:
Bilanz-Konto per 30. September 1893.
G. Müller. Wilh. Settemeyer.
Der Vorstand.
Passiva.
283 548
Thomsen.
“ e
Plantagen⸗Konto:
Bilanzwerth per 1. Oktober 189 29 Dividenden⸗Kto. pr. 1891/92
Neuanschaffungen per 1892/93 „
₰
Aktien⸗Kapital⸗Konto... Reservefonds⸗Konto ...
„ „ 1892/93
ℳ 3 417 292.15 7 292.15
Tantioͤmen⸗Konto “ Steuer⸗Konto.
— Abschreibungen „
— Administrations⸗Konto:
Ausgaben für die Ausbeute der Ernte per
11111“ Bank⸗ und Kassa⸗Konto. Hiesige Debitores .. .
Summa 1 Hamburg, den 28. Dezember 1893. Die Uebereinstimmung mit den Büchern bestätigt: Der beeidigte Bücherrevisor: Wilh. Settemeyer.
8
8 er Aufsichtsrath. Heinr. Held, Vorsitze ver.
Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto: Saldo⸗Vortrag auf neue Rechnung..
. . 978/84
96 89
3 942 882716
Summa 3
8 G. Müller.
3 600 000, —
Der Vorstand. Thomsen.
1“
128 089 74 500—
180 000— 19 601 63 14 433 13
66
942 882ʃ16
[44752]
Actiengesellschaft für Marmor⸗Industrie Kiefer in Kiefersfelden. Bilanz per 30. Juni 1894.
Soll.
egeesecvepeee⸗
Immobilien⸗Konto
K . ℳ 518 942.03 abzügl. statut. Abschreibungen „ 10 378.84
Haben.
—
ℳ [3g— Per Aktienkapital⸗Konto.
508 563/19 Reservefond⸗Konto
Einrichtungs⸗Konto ℳ 105 488.72 49 773.65
abzügl. statut. Abschreibungen „
Schuldverschreib.⸗Kto.
55 714 Oblig.⸗Kupon⸗Konto
Konto Eigene Brüche . .*ℳ, 155 101.76 1 434.—
abzügl. statut. Abschreibungen „
Dispositions⸗Konto.
150 967 Kreditoren. Konto.
Re ueae Kassa⸗Wechsel⸗Effekten.. Debitoren⸗Konto .
.
Gewinn⸗ und Verlust-Konto.
22 039 Dividenden⸗Konto..
12 931 — 313 27947 318 81663
1382 312,69 1 1
1u“
ℳ ₰ 700 000— 70 000— 294 000 — 2 205 —
1 215 50 314 79219 100,—
Haben.
a*&
An statutarischen Abschreibungen .. „ Steuern, Salaire, Zinsen, Un⸗ kosten und Kursverluste...
88
welche ab 31. Oktober 1894 zuzüglich der Stückzinsen bei München oder bei den Herren Leyherr & Co. 895 außer Verzinsung. ber 1894.
und treten diese Stücke ab 1. Januar 1 1b Kiefersfelden, den 29. Okto
Bei der heute stattgefundenen Verloosung unserer Obl 23
ℳ ₰ 64 586,49] Per Oekonomie⸗ und Pacht⸗Konto „ Gewinn an Waaren..
106 434 67
171 021]16
105 141 190 207
in Aungsburg zur Auszahlung gelange
Die Direktion.
seeionen wurden folgende Nummern:
der Bayerischen Vereinsbauk in
170 668 20
171 021 16
n, gezogen
76 abgegeben werden.
Laut § 45 der Statuten kann über die Gegen⸗ stände der Tagesordnung nur dann beschlossen werden, wenn mindestens zwei Drittel des Grundkapitals (§ 7) in der Generalversammlung vertreten und die Beschlüsse mit einer Mehrheit von drei Viertheilen des vertretenen Kapitals gefaßt sind. Falls weniger als † des Grundkapitals vertreten sind, so entscheidet eine neue gemäß den statutarischen Fristbestimmungen einzuberufende Generalversammlung mit ¾ des ver⸗ tretenen Grundkapitals.
Frankfurt a. M., den 5. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath.
[44757] Bayerische Hypotheken⸗ & Wechselbank. Mittwoch, den 7. November 1894, Vor⸗
mittags 8 Uhr, findet im Bankgebäude, Residenz⸗
straße Nr. 27, Zimmer Nr. 4, in Gegenwart des
K. Notars, Herrn Justiz⸗Raths Otto in München
die 60te öffentliche Verloosung unserer Pfand⸗
briefe statt.
Die Verloosungsliste wird in den Gesellschafts⸗
blättern, in den sämmtlichen Kreisamtsblättern des
Königreichs Bayern, sowie in einer Reihe anderer
Blätter veröffentlicht.
München, im Oktober 1894.
Die Banukdirektion (Abtheilung für Hypotheken).
11“
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwölten.
[44796] Bekanntmachung. 1 Durch Entschließung des Kgl. Staats⸗Ministeriums der Justiz vom 24. Oktober J. Js. Nr. 23 649 wurde der bei dem K. Landgerichte Augsburg zugelassene Rechtsanwalt Friedrich Reisert in Augsburg auch bei dem Kgl. Ober⸗Landesgerichte Augsburg als Rechtsanwalt zugelassen und unterm 28. I. Mts. in die Rechtsanwaltsliste dieses Ober⸗Landesgerichts eingetragen. Augsburg, den 29. Oktober 1894. Der Kgl. Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident: Freiherr von Harsdor [44655] Bekauntmachung. “ In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Kurt Julius Waldemar Busse, wohnhaft zu Berlin heute eingetragen worden. Berlin, den 26. Oktober 1894. Königliches Landgericht I.
lade ich alle männlichen Familienmitglieder, welche nach den §§ 2 und 11 der Statuten zur Theilnahm berechtigt sind, hiermit ein. Tagesordnung: Rechnungslegung. Breslau, den 27. Oktober 1894. Ferdinand von Lippa, Hauptmann a. D. I. Kurator.
[44786]
Gewerkschaft „Graf Renard⸗
Die Herren Gewerken werden zu der am 4. De⸗ zember d. J., Nachmittags 4 Uhr, in Berlin,
lung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage 8 a. der Bilanz vom 30. Juni d. J., Verlustrechnung für das Wirthschaftsjahr 1893/94, c. des Berichts der Rechnungsrevisoren und Be⸗ schlußfassung über diese Vorlagen.
3) Wahl von Rechnungsrevisoren.
Myslowitz, den 29. Oktober 1894. Der Repräsentant: Mauve.
.“
44777 vollstündigste aller Gesundheitsbücher!
Soeben erschien in 8. Auflage:
Dr. Klencke, Hauslexikon der Ge⸗† sundheitslehre für Leib und Seele. 2 Bde. eleg. geb. ℳ 16.50. „ Es ist dies anerkannt das vollständigste, billigste und praktischste aller Gesundheits⸗ bücher; es ziebt in 2 starken Bänden alle Krankheiten des Menschen an und üeh dafür die bewährtesten Heilmittel auf. Infolge der Reichhaltigkeit und der lexikalischen Anordnung des Stoffes erspart es die Anschaffung aller Mähnlichen theilweise viel theueren Werke. Zu beziehen durch alle Buchhandlungen.
9
(14941]
C. BRANDAUER & CD.
RUNDSPITZFEDERN oder
Bolertb ELIIO2 gowie alle anderen feinsten Qualitkten für jeden vmwock und jede Hand. Mustersortimente au 30 PfA EZu beziehen durch jede Papierhandlung. Sortiments⸗Detail⸗Niederlage Karl Lohmann, Friedrichstraße 17 Agentur⸗ u. Engros⸗Versandt
Der Präsident: Angern.
S. Loewenhain, Linkstraße 12.
[41301] Wir bringen hiermit zur
Freitag,
“
des Kaisers vom 16. September 1891 genehmigten
in Wesel im Saale der Vereinigung unwiderru Wesel, den 9. Oktober 1894.
Die Willibrordi⸗-Kirchbau⸗Kommission.
Bekanntmachung. öffentlichen Kenntniß,
Neunten und letzten
Geld
2888 Gewinne = 342 300 Mark
usbau des Thurmes und zur Vollendung der Willibrordi⸗Kirche wie festgesetzt am
den 9. November
Besserer. Boland. Thomas.
daß die Ziehung der durch den Allerhöchsten Erlaß Sr. Majestttt
Gewinne (baar
à 90000-90500
40000-40000
1894,
flich stattfindet. Die Ziehung ist öffentlich und beginnt um 8 Uhr Morgens.
Mit Bezugnahme auf obige Bekanntmachung empfiehlt und versendet Original⸗Loose à 3 Mark d.
Carl Heintze,
Telegramm⸗Adresse: „Lotteriebank Berlin.“
Auswärtigen empfehle ich,
jeder Bestellung 30 Pf. für Porto und Gewinnliste beizufügen. 89☛ Der Versand der Loose erfolgt auf Wunsch
Berlin W.,
Unter den Linden 3. Reichsbank Giro⸗Konto.
die Bestellung auf Loose auf den Abschnitt der Postanweisung deutlich aufzuschreiben und
—
[44211]
Jedes Loos trägt den deutschen Reichsstempel. auch unter Nachnahme. Qrh “
88
4 8
10000 272300
Flaggen
Reinecke,
“ 8
Han
tage der von Lippa’/schen Familienstiftung
Hôtel Monovpol, stattfindenden Gewerkenversamm⸗ b. des Geschäftsberichts und der Gewinn⸗ und
2) Beschlußfassung über Grundeigenthumsverkäufe.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschüst.
Klasse.
1. F. 7673. Schaukelartig schwingender Se⸗
“ — Ulrich Frantz, Zabrze O.⸗S.
2. B. 16 474. Teig⸗, Misch⸗ u. Knetmaschine. — Borbecker Maschinenfabrik u. Gießerei
8 Bergeborbeck bei Essen a. d. Ruhr.
3. B. 15 564. Nachstellbarer Kravattenver⸗ schluß. — Emile Battmann, Paris; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 9. 3. 94.
4. Sch. 9388. Heberrohr zur geregelten, gewöhnlich tropfenweise erfolgenden Flüssigkeits⸗ zuführung. — Max Dietmar, Berlin, Engel⸗ Ufer 15. 4 11.93.
5. H. 14 942. Verfahren zum Abbohren von Bohrlöchern und Schächten im schwimmenden
Gebirge ohne gleichzeitige Verrohrung der Bohr⸗ wände. — Fr. Honigmann, Aachen, Lager⸗ hausstr. 30. 7. 7. 94.
8. B. 15835. Herstellung von wasserdichten Geweben unter Anwendung von Theerfarbstoffen
und Cuprammon; Zus. z. Anm. B. 15 769. — Wilh. Boebdinghaus & Co., Elberfeld, Königstr. 99 — 105. 7. 3. 94.
S. 8111. Warmpressen von Geweben mittels als Elektrizitätsleiter ausgebildeter und durch den elektrischen Strom erhitzter Preßspähne; Zus. z. Pat. 72 649. — Julius Sarfert, Reichenbach i. V. 23. 7. 94.
9. K. 11 686. Stiel⸗Befestigung für Besen, Schrubber u. dergl. — G. Kröger, Kiel, Möllingstr. 6. 19. 4. 94.
12. F. 7274. Verfahren zur Darstellung von 81-Naphtylamin-a1 Ldisulfosäure; Zus. z. Anm. F. 7003. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 30. 12. 93.
16. R. 8963. Verfahren und Apparat zum geruchlosen Verarbeiten von Thierleichen und dergl. auf Dungpulver, Fett und Leim. — Carl Ernst Reuther, Berlin, Gräfestr. 14. 18. 8. 94.
17. Sch. 9824. Ein sich der fortschreitenden
Eisbildung in der Gefrierzelle anpassendes Rühr⸗
werk für Klareisapparate; Zus. z. Pat. 77 898.
— Gustav Schacke, Augsburg. 18. 6. 94. St. 3915. Eisschrank mit zwei durch Luft⸗
röhren verbundenen Räumen. — Jacob Stein,
Frankfurt a. M. 24. 5. 94.
20. G. 9079. Anfahr⸗ und Umschaltvorrich⸗ tung für Verbundlokomotiven. — Karl Göls⸗ dorf, Wien; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80. 6. 7. 94.
K. 11 705. Selbstthätige Eisenbahn⸗ wagenkupplung mit seitlicher Auslösung. — Robert, Kopp, Huttrop b. Stcele a. d. Ruhr.
22. A. 3488. Verfahren zur Darstellung von
Farbstoffen aus Tetrazodiphenyl und Tetrazo⸗ ditolyl; Zus. z. Pat. 40 954. — Actien Gesell⸗ schaft für Anilin Fabrikation, Berlin 80., An der Treptowerbrücke. 25. 5. 93.
B. 13 846. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosindulingruppe; Zus. z. Anm. B. 13 570. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗
Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 20. 10. 92.
„ B. 14 0969. Verfahren zur Darstellung
von Farbstoffen der Rosindulingruppe; Zus. 3. Anm. B. 13 570. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12. 12. 92.
B. 15 676. Verfahren zur Darstellung am Azinstickstoff alkylierter Induline; Zus. z. Pat. 66 361. — Badische Anilin⸗& Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 1. 94.
B. 16 230. Verfahren zur Darstellung von am Azinstickstoff alkylierten Indulinen und von Sulfofäuren derselben; Zus. z. Pat. 66 361. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 6. 6. 94.
F. 7419. Perfahren zur Herstellung von eklärtem Farbholzextrakt mittels Orydation und llektrolyse. — Dr. August Foelsing, Nieder⸗ lahnstein, Emserstr. 11. 3. 3. 94.
G. 9106. Verfahren zur Herstellung von Holz⸗ u. Marmor⸗Imitation. — Georg Groß⸗ heim, Elberfeld, Wülfingstr. 6 u. 8. 19. 7. 94. 23. U. 965. UMeberhitzer für die Destillation
von Fettsäuren. — Emanuel Urbach u. Victor
Slama, Lieben b. Prag; Vertr.: R. Deißler,
r. Deißler u. J. Maemecke, Berlin C., llexanderstr. 38. 11. 10. 93. 1 24. K. 12 066. Rostreiniger. — Franz Kwit⸗
kewicz, Dresden⸗A., Uhlandstr. 11. 27. 8. 94. 29. B. 16 383. Röst⸗, Reinigungs⸗ und Ent⸗
säuerungsverfahren für Textilfasern; Zus. z. Pat.
68 807. — Dr. Richard Baur, Stuttgart.
13. 7. 94. Koch⸗ und Heizapparat mff 0
2
82
34. F. 7114. .
Anwendung vergaster Mineralöle. —
Fonillond, Paris; Vertr.: Franz Wirth und
Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 11. 10. 93. H. 14 883. Nachzebihe Sitz⸗ und Lager⸗
flüce ür Möbel. — Paul Hoffer, Beuthen „Schl. 26. 6. 94.
34. J. 3420. Vorrichtung zum Reinigen der Wäsche mittels Luft. — H. Jsraelowiez, Bromberg, Kornmarktstr. 5. 13. 8. 94.
„ Sch. 9822. Schreibtisch, mit versenkbarer Tischplatte; 2. Zus. z. Pat. 66 784. — Gustav Schubert, Erdmannsdorf, Schlesien, Schmidts Gasthaus. 16. 6. 94.
37. R. 8771. Werkzeug zum Ablösen von E — Rudolf Radler, Segesvaͤr;
ertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 5. 94.
42. 5. 15 058. Zählerbesteck für Längen⸗ messung. — Wilhelm Hohle, Aurich, Ostfries⸗ land, Aurich⸗Osterstr. 33. 10. 8. 94.
„ K. 10 868. Entlastungsvorrichtung für Brückenwagen. — Elias Katz, Odessa, Institut⸗ straße 3; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 16. 6. 93.
8 M. 10 330. Gelenk⸗ und Anklemmvor⸗ richtung für Einsatzzirkel. — C. W. Motz & Co., Herlin W., Wichmannstr. 5. 9. 12. 93.
„ P. 6750. Wächter⸗Kontroluhr mit sicht⸗ barer Fstangabe. — Carl Peth, Stettin⸗Grün⸗
of. 7. 3. 94.
„ R. 8945. Ellipsograph. — Clemens Riefler, München⸗Nesselwang. 6. 8. 94. 45. G. 8160. Putzapparat für Dreschmaschinen.
— A. Grusenmeyer, Hagenau i. Els. 27. 4. 93. „ H. 13 875. Verfahren, das Schließen ab⸗ eschnittener Blüthen der Nymphaeaceen zu ver⸗ Sn — Gebr. Harster, Speyer a. Rh.
„ H. 14 993. Handzentrifuge mit selbst⸗ thätiger Aus⸗ und Einrückung des Antriebes. — Franz Sele. beipzig 23. 7. 94.
K. 11 754. Rührwerk für Butterfässer mit zwei gegeneinander verstellbaren Schlagleisten. — Bernh. Koch, Neuß, Furtherstr. 19. 27. 7. 94.
„ K. 12 035. Okuliermesser, dessen bogen⸗ förmiger Schneidentheil beiderseits durch scharfe Spitzen begrenzt ist. — Jonathan Kaehler u. Friedrich Grunewald, Tempelhof b. Berlin, Albrechtstr. 19. 20. 8. 94.
46. C. 5271. Vorrichtung zur Vergasung und Kühlung für Petroleummaschinen. — Leo Carrer, Düsseldorf, Kurfürstenstr. 36. 28. 7. 94.
48. A. 3936. Emaillierofen ohne Muüffel; us. z. Pat. 45 838. — Aktiengesellschaft für lasindustrie vorm. Friedr. Siemens,
Dresden. 18. 6. 94.
„ H. 13 420. Verfahren zum einseitigen oder theilweisen Emaillieren von Metallgegen⸗ ständen. — Waldemar Hagemann, Berlin S., Ritterstr. 105. 24. 4. 93. b
49. S. 7019. Trio⸗Walzwerk für Bleche und starke Platten mit hydraulischer Abbalanzierung der Walzen. — Société anonyme des Acièries de Longwy, Mont St. Martin, Frankreich; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., Herrmannstr. 42. 16. 12. 92.
50. Sch. 9860. Lagerung für Flachsiebe mit geradliniger Verschiebungsbewegung. — Friedrich ““ Schule, Hamburg, Eilbeckerweg 57.
7.94
59. M. 10 775. Pumpe mit Druckregler. —
. Bockenheim, Gr. Sandgasse 55. 5 94.
61. Sch. 9607. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr unter Benutzung der Fensterflügel. — Franz Scherrer, Essen a. d. Ruhr, Am Stadtgarten 24. 27. 3. 94.
63. R. 8719. Zusammenlegbares Fahrrad. — Michael Bartholomew Ryan, Boston, 4 Allston Street. Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
16. 4. 94.
64. H. 14 972. Automatischer Meß⸗ u. Kontrolapparat für Flüssigkeiten aller Art. — Louis Haller, Zeitz, Langestr. 8. 17. 7. 94.
„ M. 10 599. Flaschenspülapparat. — John Masson, Haslach, Kinzigthal i. B. 5. 3. 94. 65. H. 14 922. Stockloser Anker. — Ho⸗
waldtswerke, Kiel. 3. 7. 94.
68. H. 14 775. TT mit zwei in ein Schlitzblech am Kleidungsstück einzuführenden sperrbaren Haken. — W. C. Hillgendorf, Ham⸗ burg, Eilbeckerweg 26. 4. 6. 94.
R. 8880. Vorrichtung zum Oeffnen, Schließen und Feststellen von oberen, um eine senkrechte Achse schwingenden Fensterflügeln. —
r. Wilh. Römer, Köln⸗Ehrenfeld, Rothehaus⸗ traße 32/38. 2. 7. 94. “
R. 9017. Fallenschloß für beidseitig zu öffnende Thüren. — Eugen Nittmeyer, St. Gallen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 15. 9. 94. 1
Sch. 9788. Fenster⸗, Thür⸗ und Kasten⸗ verschluß mit zweiflügliger Nuß und zwei — riegeln. — Walter Schulze, Magdeburg, Breite⸗ weg 119. 2. 6. 94.
69. A. 4003. Schere mit Durchlochungs⸗ vorrichtung an den vorderen Enden der Scheren⸗ blätter. — 15. 8. 94.
wingenden Flügeln, deren Lager verschiebbar söhn 8 Hermann Israel, Dresden, ön⸗ felderstr. 8. 11. 6. 94.
„ N. 3047. Verfahren, mittelst magischer Laternen entworfene Bilder dem Beschauer
Bernhard Amsberg, Hamburg. 77. J. 3373. Flugvorrichtung mit senkrecht
plastisch erscheinen zu lassen. — Paul Nipkow, Berlin N., Pankstr. 32. 2. 12. 93.
Klasse.
80. Sch. 9384. Vorrichtung an Ziegelpressen zur Verhinderung der Drehbewegung des Preß⸗ gutes. — L. Schmelzer, Magdeburg, Bahnhof⸗ straße 16. 5. 1. 94.
„ 3. 1923. Schieferplatten⸗Schere. — Hein⸗ rich Ziegler, Alfeld a. d. L. 15. 8. 94.
81. W. 10 305. Bandeisensicherheitsschloß. — 8 Wegener, Hamburg, Pickhuben 3.
82. C. 5265. Trockenthurm. — Thomas Craney, Bay⸗City, 624 Harrison Street, Michigan, V. St. A.; Vertr: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 10 9. 94.
„ U. 958. Thür für Kanaltrockenanlagen. — W. H. Uhland, Leipzig⸗Gohlis. 13. 2. 94. 85. K. 11 875. Klappenverschluß für Abort⸗ becken. — Wilhelm Krebs, Düsseldorf, Immer⸗
mannstr. 57. 27. 6. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
12. F. 7629. Verfahren zur Darstellung von
Pentanitrophenyläther. Vom 3. 9. 94.
42. M. 10 326. Avpparat zur Ermittelung des spezisischen Gewichts von Gasen. Vom 12. 3. 94. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 8 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen it ein Patent versagt. Die Wirkungen 8 Tu. Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
25. S. 7465. Kettenwirkstuhl mit einzeln be⸗ weglichen Wirknadeln zur Herstellung gemusterter Waaren. Vom 11. 1. 94.
51. M. 9579. Als Resonanztisch zu benutzender, tragbarer Zitherbehälter. Vom 28. 9. 93.
89. Z. 1694. Verfahren zur Verarbei Zuckerfüllmasse. Vom 8. 1. 94.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
8. Nr. 42 246. Keats Feather Weight Spool Company, Limited, Londen, 41 Aldersgate Street; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit stern⸗ förmigen Armen. Vom 24. 4. 87 ab.
Nr. 60 302. Keats Feather Weight Spool Company, Limited, London, 41 Aldersgate Street; Vertr.:Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Maschine zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit sternförmigen Armen. Vom 28. 11. 90 ab. 1
Nr. 78 144. Geißler & Fomm, Leipzig⸗ Reudnitz, Hohenzollernstr. D. — Verfahren zur Herstellung von Musterplatten bezw. Muster⸗ walzen für die Erzeugung reliefartig erscheinender Flächenmuster auf Kaliko u. s. w. Vom 22. 10.93 ab.
24. Nr. 73 523. Bechem & Post, Hagen i. W. — Feuerungsanlage mit Unterwindgebläse. Vom 15. 2. 93 ab.
42. Nr. 76 934. Handlung i. F. Gebrüder Naglo, Treptow b. Berlin. — Elektrischer Temperaturmelder. Vom 24. 1. 94 ab.
52. Nr. 67 256. Keats Feather Weight Spool Company, Limited, 41 Alders⸗ gate Street, London, Engl.; Vertr.: Carl Knoop, Dresden. Spulengehäuse für Nähmaschinen. Vom 1. 6. 92 ab.
53. Nr. 48 390. Franz Gerhard Stiel, Brüssel, Rue du Commerce 101; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. — Apparat zum Rösten von Kaffee u. dergl. durch direkte Einwirkung überhitzten Dampfes. Vom 12. 9. 88 ab. 1““
80. Nr. 65 407. Fabrik für künstliche Steine Simons & Co., Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Iserlohn. — Verfahren zur Herstellung von künstlichen Steinen aus Magnesia, Magnesiumchlorid, Calciumchlorid, Chlorwasser und Salzsäure. Vom 25. 10. 91 ab.
82. Nr. 28 241. Eduard Theisen, Baden⸗ Baden. — Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗ Apparat. Vom 25. 10. 83 ab.
„ Nr. 31 101. Eduard Theisen, Baden⸗ Baden. — Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗ Apparat; Zus. z. Pat. 28 241. Vom 15. 8. 84 ab.
Nr. 35 928. Eduard Theisen, Baden⸗ Baden. — Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗ Apparat; 2. Zus. z. Pat. 28 241. Vom 5. 11.85 ab.
Nr. 42 577. Eduard Theisen, Baden⸗ Baden. — Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗
Apparat; 3. Zus. z. Pat. 28 241. Vom 8. 7. 87 ab.
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebüh Klasse. 8. Nr. 68 731. Verfahren zur Erzeugung ver⸗ tiefter Muster auf farbigem Plüsch und Sammet. 12. Nr. 55 149. Verfahren zur Reinigung
ng von
und Schwefeleisen.
Klasse.
12. Nr. einer leicht löslichen Eisenmaltose.
14. Nr. 70 097. Kraftmaschinensteuerung mit iiig t en Schieber um den Zylinder.
18. Nr. 56 195. Unmittelbare Darstellung von Eisen aus seinen Erzen.
„ Nr. 74 484. Ofen zum Wärmen vorzugs⸗ weise von Flußeisenblöcken.
20. Nr. 68 243. Gelenkige Rohrverbindung mit Kugelflächensitz und Federpressung.
22. Nr. 63 477. Verfahren zur Darstellung von Wolle und Seide grau bis schwarz färbenden Azofarbstoffen.
23. Nr. 56 866. Verfahren zur ununterbrochenen Extraktion mittels eines Kolonnenapparats.
„ Nr. 69 021. Verfahren zur Extraktion mittels Kolonnenapparats in Anwendung auf Blüthen und riechende Stoffe überhaupt; Zus z. Pat. 56 866.
24. Nr. 22 505.
„ Nr. 23 236. Zus. z. Pat. 22 505.
„ Nr. 34 571. Rauchverzehrende Feuerung; 2. Huü. z. Pat. 22 505.
26. Nr. 47 128. Verfahren und Apparat zum selbstthätigen Entzünden von Leuchtgas.
27. Nr. 62 360. Batterie⸗Luftfilter.
28. Nr. 47 104. Verfahren, Leder⸗Kolben und Leder⸗Manschetten für Petroleum und schwere Mineral⸗Oele undurchdringlich zu machen.
31. Nr. 41 977. “ und Vorrichtung zur Herstellung leicht theilbarer Flußeisenblöcke
„ Nr. 73 779. Gießform für Zahnräder mit Hartgußzähnen.
32. Nr. 68 241. Verfahren zur Herstellung von Brillantglas.
„ Nr. 68 242. Sandstrahlgebläse. 8
34. Nr. 64 068. Shn. und Mappenhalter.
„ Nr. 65 232. aschmaschine mit oscillie renden Walzen.
„ Nr. 66 370. Einrichtung für Schaufenster um ausgestellte Uhren und andere Gegenstände
Rauchverzehrende Feuerung. Rauchverzehrende Feuerung;
L
von allen Seiten sichtbar zu machen.
35. Nr. 66 799. Vorrichtung zum Auslösen belasteter Hemmvorrichtungen.
37. Nr. 74 506. Mehrtheiliges, Dachrinneneisen.
38. Nr. 61 287. Faßdau enbiegevorrichtung.
spannen von Bilder⸗ und Spiegel⸗Rahmen.
40. Nr. 21 775. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur elektrolytischen Gewinnung des Zinks us Erzen.
richtung für Briefe.
Nr. 61 543. Spazierstock mit Spur⸗ und Ueberhöhungsmesser. Nr. 66 783. Nr. 67 242.
striervorrichtung. Nr. 67 976. Flüssigkeitsständen. 44. Nr. 60 967. Tabackspfeife mit Vorrichtung, um ein Zurücksaugen von Speichel zu verhüten. Nr. 67 458. Glasknopf mit Scoffbutze.
Reißfeder mit Feinstellung.
Ladenkasse. 8 Fahrpreisanzeiger mit Regi⸗ Instrument zum Messen von
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17
mit
Nr. 73 475. Sicherheitsnadel zumn Befesti⸗ gen von Platten, Schildern und dergl. auf Ge⸗ webestoffen. —
47. Nr. 30 444. Kontrol⸗ und Reinigungs⸗ vorrichtung an Absperrschiebern.
„ Nr. 51 561. Neuerung an der Nr. 30 444 patentierten Kontrol⸗ und Reinigungs⸗ SSg an Absperrschiebern; Zus. z. Pat. 30 444.
49. Nr. 61 782. Kegelräderhobelmaschine. Nr. 75 765. Verfahren zum Löthen von Aluminium⸗Bronze. — “ 57. Nr. 76 887. Vorrichtung zum Einstellen des Objektivs für Magazinkameras. 59. Nr. 63 536. Steuerung für Pulsometer mit Walzenventil.
Nr. 70 825. Durch Temperaturwechsel be⸗ triebene Membranpumpe. 63. Nr. 67 379. Federnder Reifen für Fahrräder. Nr. 73 992. Befestigung elastischer Reifen
an Wagenrädern. Nr. 8.5 181. In der Ebene des Rades aus Ver⸗
zwei Hälften bestehender Felgenkranz. 75. Nr. 58 826. Neuerungen in dem ahren zur Darstellung von Kaliumkarbonat aus tatriumkarbonat und Kaliumsulfat. 8 Nr. 63 116. Albumin⸗Diaphragma für elektrolytische Zellen. 1 76. Nr. 66 819. Umhüllung des Volants an Krempeln. 84. Nr. 76 981. Steuerung von Wehrklappen mit horizontaler Drehachse. 86. Nr. 55 611. Webstuhlgeschirr mit Schutz⸗ vorrichtung gegen das Herausspringen der Trommel⸗ tritte. „ Nr. 70 789. Verfahren zur Herstellung einer gemusterten Webwaare. 89. Nr. 62 997. Verfahren zum Nachweis von Zucker in dem zum Speisen von Dampfkesseln
verwendeten “ der Zuckerfabriken. Nr. 75 392. Presse für Rübenschnitzel und
dergl.
24 222. Verfahren zur Herstellung —
verstellbares
Nr. 68 996. Vorrichtung zum Zusammen⸗
42. Nr. 51 749. Taschenmesser mit Wägevor⸗ 1
Nr. 73 443. Pfeifen⸗ oder Ziparrenspitze
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