3. B. Bäaukasten, Täfelchenlegen, Ringelegen, Re⸗ petitionsspiele ꝛc. schreibung beigefügt. Nr. 325.
Anmeldun
Der Anmeldung ist eine Be⸗
Se. strie von Walk⸗
meldung vom 1. 10. 15. 11. 94. Geschäftsbetrieb:
Fischkonserven und Essig.
Eingetragen für die Firmtwa
off, Hamburg, nnfolg. An⸗ am
erstelluug von Fischkon⸗ erven. Waarenverzeichniß:
Nr. 326.
meldung vom 1. 10. 94 am erstellung von Fischkon⸗ erven. Waarenverzeichniß:
Nr. 327.
Eingetragen für die vr ischindustrie von Walk⸗ off, Hamburg, zufolge An⸗
15. 11. 94. Geschäftsbetrieb:
ischkonserven und Essig.
für Otto Heck, München, zufolge 1 vom 1. 10. 94 am 15. 11. 94. Ge⸗ schäftsbetrieb: Vertrieb von Papier. Waaren⸗ verzeichniß: Papier.
Nr. 334.
Anmeldung vom 1. 10. 94/3. 3. 85
parillian, Chokolade, Kakao, Zuckerwaaren, Kaffee⸗
Kinderspiel⸗ und Beschäftigungsmittel wie z. B.
Eingetragen für die Firma Schulte & Schemmann, Hamburg, zufolge
7 Band
am 15. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Ver⸗ trieb von Bandeisen und dessen Ver⸗ shetigung. Waarenverzeichniß: Band⸗ eisen.
Nr. 535. Klaffe 12.
I-r; für die Firma ☛☚☛
. Ad. Richter & Co., voe
ürnberg, zufolge Anmel⸗ dung vom 1. 10. 94/30. 7. 79/ 7. 3. 85 am 15. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb von pharma⸗ zeutischen Präparaten, Chokolade, Kakao, Zucker⸗ waaren, Kaffeesurrogaten, Likör⸗Essenzen, Oelen, Parfümerien, Seifen, geistigen Getränken, Glas⸗ waaren, Tabacken, Kuchen⸗ und sonstigen Backwaaren, Konfitüren, Kinderspielen und Beschäftigungsmitteln. Waarenverzeichniß: Pharmazeutische Präparate (Spezialitäten) besonders Pain⸗Expeller, Sarsa⸗
39
Likör, Essenzen, ätherische Oele, Par⸗ fumerien, Seifen, geistige Getränke aller Art, Flaschen, Flacons, Taback und Tabackfabrikate, Gummistöpsel, Staniolkapseln, Lebkuchen, Honig⸗ kuchen und sonstige. Backwaaren, Konfituren, sowie
surrogate,
Baukasten, Täfelchenlegen, Ringelegen, Repetitions⸗ u“ Der Anmeldung ist eine Beschreibung bei⸗ gefügt.
Nr. 328.
Eingetragen für die Firma F. Ad. Richter & Co., Nürnberg, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 / 29. 5. 80 / 7. 3. 88 am 15. 11. 94. Geschäfts⸗ betrieb: Fabrikation und Vertrieb von chemisch⸗pharmazeutischen Präparaten,
Klasse 42.
Nr. 336.
Eingetragen für die Firma Robert Zinn & Co., Barmen, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/27. 4. 88 am 15. 11.94. Geschäftsbetrieb: Fabrik für Oeillets, Agraffen, Metallklammern. Waaren⸗
Klasse 9 1.
Klasse 9a. Nr. 342.
8S&5
8 Klasse 9 b. Eingetragen für Th. Hessenbruch “ & Cie., Rons⸗
dorf, zufolge An⸗ PERFECTION
meldung vom 1
1. 10. 94/11. 4. 88 am 16. 11. 94. Geschäfts⸗ betrieb: Fabrikation von Stahl, sowie Stahl⸗ und Eisenwaaren. Waarenverzeichniß: Allerlei Scheeren, Zangen, Messer, Rasiermesser, Feilen, Bohrer, Hand⸗ und Klebschrauben, Schneideisen, Korkzieher, Maurer⸗ Sägen, Schlittschuhe, Schlösser, Sensen und
icheln.
Nr. 343.
Eingetragen für die Firma Emil Roesler, Heidelberg, zufolge Anmeldung vom
I1. 10. 94/20. 4. 86 am 16. 11. 94. Geschäfts⸗ betrieb: Kuchen⸗ und Kon⸗ ditoreiwaaren⸗Fabrikation. Waarenverzeichniß: Heidel⸗ berger Schloßkuchen.
Nr. 344.
Eingetragen für die Firma Cramer & Buchholz, Pulverfabriken m. b. H. in Rönsahl u. Rübeland zu Rönsahl zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/20. 8. 79 am 16. 11.94. Geschäftsbetrieb: Pulverfabriken. Waaren⸗
Klasse 26 d.
verzeichniß: Jagd⸗und Schieß⸗
pulver. Nr. 345.
Eingetragen für die Firma Robert Zinn & Co., Barmen, zu⸗ folge Anmeldung vom 1. 10. 94/27. 4. 88 am
Nr. 350. Klasse 9 Eingetragen für Josef Heller, München, ge
zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am
16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Fabrikation
und Vertrieb von Scheeren, Messern und
Rasiermessern. Waarenverzeichniß: Scheeren,
Messer und Rasiermesser.
Nr. 352.
Eingetragen für die Firma 5 C. Bock,
Klafse 41 c.
amburg, zu⸗ olge Anmel⸗ dungn vom 1. 10. 94 am 16. 11. 94 Ge⸗ schäftsbetrieb: Vertrieb der nachbenannten Manufaktur⸗ waaren. Waaren⸗ verzeichniß: Wollene, halb⸗ wollene und baumwollene Tuche, Flanelle, Shawls, be⸗ druckte Flanelle, Hosen und An⸗ 1 zugstoffe. Seidene und halbseidene Brokatstoffe, wie wollene, halbwollene und baumwollene Garne.
Nr. 354. Klasse 36.
Eingetragen für Firma Cramer & Buch⸗ holz, Pulverfabriken m. . H. in Rönsahl und Rübeland zu Rönsahl, zu⸗ folge Anmeldung vom
Eingetragen für die Firma Sievers & Brandt, Kiel, zufolge Anmeldung vom 1. 10.94/ 20. 10. 97 am 16.11.94. Ge⸗ schäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Seifen und Seifen⸗ fabrikaten. Waarenverzeichniß: Seife und Seifenfabrikate.
Nr. 563. Klasse 5 b.
PHOENIX
Eingetragen für Emil Spennemann, Remscheid, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb nach⸗ stehender Waaren. Waarenverzeichniß: Spannwerk⸗ zeuge, Schraubstöcke, Zwingen. Nr. 364.
Klasse 26c.
Eingetragen für die Firma
acob Hennige, Magdeburg⸗ Neustadt, Breite Weg 122, zufolge Anmeldung vom 1.10. 94/12. 11. 89 am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Zuckerraffinerie. Waarenverzeich⸗ niß: Brotzucker.
Nr. 365.
Eingetragen für die Firma J. Ch. Frieß & Knöl⸗ linger, Schwabach, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/ 16. 9. 75 am 16. I11. 94 Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Nadeln. Waarenverzeichniß: Nadeln. ⸗
Berliner Finanz⸗ und Handels⸗Zeitung. Nr. 91. Inhalt: Türkische Finanzen. — Berliner Unions⸗Brauerei. — Brauerei zum Waldschlößchen in Dessau. — Westfälische Union, Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau, Eisen⸗ und Drahtindustrie, zu Hamm. — Kredit⸗ und Sparbank zu Leipzig. — Rheinisch⸗ Westfälische Bank. — Warschau⸗Wiener Eisenbahn. — Canadische Pacific⸗Eisenbahn. — Peiner Walz⸗ werk. — Gelsenkirchener Gußstahl⸗ und Eisenwerke, vorm. Mundscheid & Co. — Stadtberger Hütte. — Glückauf, Aktien⸗Gesellschaft für Braunkohlen⸗ Verwerthung. — Oberschlesischer Walzwerkverband. — Märkische Maschinenbau⸗Anstalt vorm. Kamp & Co., Wetter a. Ruhr. — Höfel⸗Brauerei Düssel⸗ dorf. — Nürnberger Aktien⸗Brauerei. — Englische Wollenwaaren⸗Manufaktur, vorm. Oldroyd & Blakeley. — Preußische Hypotheken⸗Versicherungs⸗ Akt.⸗Ges. — Aktienbrauerei Friedrichshain. — New Rietfontein Estate und Gold Mines, Limited. — Deutsch⸗Oesterreichische Mannesmannröhren⸗Werke. — Zur Börsen⸗Reform. — Serbische Rimessen. — Der auswärtige Handel Rußlands. — Zolleinnahmen in Argentinien. — Kurszettel der Berliner Börse. — Süd⸗Afrikanische Goldminen und Land⸗Aktien (Shares.)
Annalen für Gewerbe und Bauwesen. Herausgegeben von F. C. Glaser. Berlin. Band 35. Heft 10. — Inhalt: Verbund⸗Lokomotiven ohne Anfahrmechanismus (System Gölsdorf). Mit 15 Ab⸗ bildungen). — Verein deutscher Maschinen⸗Ingenieure Versammlung am 23. Oktober 1894. Mittheilung von Egbert Begemann über: „Arbeitszähler (Dyna⸗ mometer)“. (Mit 3 Abbildungen). — Vortrag von Dr. Müllendorf über „Sicherungen elektrischer Stark⸗ stromanlagen“. (Mit 4 Abbildungen). — Hydrau⸗ lische Schmiedepresse mit erhöhtem Enddruck für 350 000 kg Maximaldruck, und Dampf⸗Accumulator. 22 Max Hasse & Co. (System Tenner). (Mit Abbildung). — Selbstthätige Auslösevor⸗ richtung für Luftdruckbremsen. D. R.⸗P. Nr. 77 438 (Mit Abbildung). — Verschiedenes. — Benutzung “ — Personal⸗Nachrichten. — Literatur⸗
att.
vernickeln. — Unbrauchbar gewordene Vernickelungs⸗ bäder. — Vergoldung mittels Anreibens. — sint. waaren bronzieren. — Scharf ausgelaufenen Messing⸗ guß erzielen. — Kupferne Waschkessel außen vor Grünspan schützen. — Bücherschau. — Verschiedenes. — Der Geschäftsmann. — Patentliste.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Feirgal⸗ derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ Etere aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Allenburg. Bekanntmachung. [48474] Die in unser Firmenregister eingetragene Firma
Nr. 35: „C. Brandtstädter“ ist am 11. November 1894 gelöscht. Allenburg, den 13. November 1894. Königliches Amtsgericht.
Rerlin. Handelsregister [48689] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 16. November 1894 ist am 17. November 1894 in unser Gesellschaftsregister
8
unter Nr. 13 446, woselbst die Handelsgesellschaft in
Firma: 4 Hahn & Schmidt mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen: 2 1 Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Heinrich Wilhelm Alfred Pehet⸗ zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
ein⸗
Die Gesellschaft ist befugt, sich bei (staatlichen,
kommunalen oder privaten) Unternehmungen mit ähnlichen Zwecken zu betheiligen, oder solche zu über⸗ nehmen, zu begründen oder zu finanzieren und Aktien, Obligationen und sonstige Titel und Forde⸗ rungen solcher Unternehmovngen zu erwerben, zu beleihen, zu veräußern oder sonst zu ver⸗ werthen. Sie ist berechtigt, bewegliche und unbeweglichen Anlagen, Sachen und Rechte, welche nach dem Ermessen des Vorstandes und des Aufsichtsraths ihre Zwecke fördern, zu begründen, zu übernehmen, auszunutzen und zu verwerthen, oder sich an solchen Anlagen zu betheiligen und überhaupt alle Maßnahmen zu ergreifen und Geschäfte zu machen, welche dem in Gemeinschaft mit dem Aufsichtsrath zur Erreichung oder Förderung der Zwecke der Gesellschaft angemessen erscheinen.
Das Grundkapital beträgt 15 Millionen Mark und ist eingetheilt in 15 000 Aktien über je 1000 ℳ Die Aktien lauten auf jeden Inhaber. Die Gründer der Gesellschaft haben sämmtliche Aktien übernommen.
Der Vorstand besteht aus einer Person oder aus mehreren Mitgliedern, welche, gleich den etwa zu er⸗ nennenden Stellvertretern, vom Aufsichtsrath er⸗ wählt werden. Alle Erklärungen sind für die Ge⸗ sellschaft verbindlich, sofern sie, falls
der Vorstand nur aus einer Person besteht, von dieser oder ihrem Stellvertreter oder von zwei Prokuristen, — falls aber 2) der Vorstand aus mehreren Personen besteht, a. von zwei Vorstandsmitgliedern oder b. von 2 Stellvertretern oder c. von einem Vorstandsmitgliede und einem Stellvertreter oder d. von einem Vorstandsmitgliede und einem Pro⸗ kuristen, oder e. von einem Stellvertreter und einem Pro⸗ kuristen, oder endlich f. von 2 Prokuristen abgegeben sind. Stellvertreter haben bei der Firmen⸗ zeichnung einen, das Stellvertretungsverhältniß be⸗ eichnenden Zusa . f Postbesche
Zufolge Verfügung vom 17. November 1894 sind 1 — am selben Tage slgene geätwoggungen 128 8 Volkswirthschaftliche Zeitschrift Die In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 418, Sparkasse. chaf 18 38 Fesch Sparkassen⸗ woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Verbandes. Herausgeber: Dr. W. Schaefer, Pro Conrad Tack & Cie. “ fessor an der Technischen Hochschule zu Hannover. mit dem Sitze zu Berlin und verschiedenen Zweig⸗ Nr. 305. — Inhalt: Rheinisch Westfälischer Spar⸗ niederlassungen vermerkt steht, eingetragen: kassen⸗Verband. Vorstandssitzung. — Die Spar⸗ In Hamburg und in Braunschweig ist je einlagen und das Volksvermögen. — Die Bedeutung
1. 10, 9210 77 am 16. 11. 94. Geschäfts⸗ betrieb: Pulverfabriken. Waarenverzeichniß: Jagd⸗ und Schießpulver.
Liqueuren und Essenzen, ätherischen Oelen, Glaswaaren, Chokoladen, Kakao, Konfitüren, Pfefferkuchen, Backwaa⸗ ren aller Art und Zuckerwaaren, Kaffeesurrogaten, e Füderpier. nnc. “ aarenverzeichniß: Chemische und pharmazeutische ür bt 1 Liqueure und Liqueuressenzen, ätherische S cnasehe füpbee ele, Parfümerien, medizinische und Toiletteseifen, 8 5 Co Pa ai Flaschen und Flacons, Gummistöpsel und Staniol⸗ b 8 vei⸗ 48
16. 11. 94. Geschäfts⸗
betrieb: Fabrik für Oeillets, Agraffen, klammern. Waarenverzeichniß: Oeillers, Metallklammern.
Nr. 346.
geschriebenen Postsendungen, desgleichen zur Vo ziehung anderer Behändigungsscheine genügt die Unterschrift eines Vorstandsmitgliedes oder eines Prokuristen oder eines Generalbevollmächtigten bezw. eines hierzu ernannten Spezialbevollmächtigten. Vorstandsmitglieder sind: 1) der Stadt⸗Baurath a. D. Theodor Köhn zu Berlin,
Metall⸗ Agraffen,
verzeichniß: Oeillets, Agraffen, Metallklammern.
Nr. 337.
Nr. 366. 8 Klasse 2
Eingetragen für die Firma Rivoire & Carret J. Carret & Söhne Nachf., Mülhausen i. Els., zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 18, 94 am 16. I1. 94.
Klasse 6.
SCHwàAlsE.
Nr. 355.
Nr. 329.
geschwefelt, gebleicht, gedruckt sind. Nr. 330.
am 15. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Fabrikation von
Ad. Richter & Co., Nürnberg, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94
15. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Fa⸗ 9 mischen und pharmazeutischen Prä⸗ f
Essenzen,
Frpele. Stomakal, Pillen, ätherische Oele, Liqueure un
waaren, Kinderspiel⸗ und Beschäftigungsmittel, wie 3z. B. Baukasten, Täfelchenlegen, Ringelegen, Repi⸗
nach
kayseln, Chokolade und Kakaofabrikate, Konfitüren
tigungsmittel aller Täfelchenlegen, Ringelegen, Repetitionsspiele ꝛc.
und Kaffeesurrogate, Taback und Tabackfabrikate, geistige Getränke aller Art, Lebkuchen, Honigkuchen und sonstige Backwaaren, Kinderspiel⸗ und Beschäf⸗ Art, wie z. B. Baukasten,
für die Fir
und Export von Garnen aller Art.
Klasse 14. Eingetra
Panl Schulze & Co. Limited
Manchester 19 Greenwood Street, zufolge
Anmeldung vom 1. 10.94 am 15. 11. 94. Ge⸗ schäftsbetrieb: b
Fabrikation XEE“;
Waarenverzeichniß: Einfache und wei⸗ bezw. mehrfach gezwirnte baumwollene, wollene, einen⸗ und Seidengarne, die theilweise roh, gefärbt,
Klasse 32. JoHANN ä„aAoDE IHA Fbens TRADE SEMARK NüRHNBERG= BAvAhRlA.
Eingetragen für die Firma Johann Faber, Nürnberg, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/13. 3. 90
Blei⸗ und Farbstiften sowie von sämmtlichen Schreib⸗ und Zeichen⸗Utensilien und Vertrieb dieser Fabrikate nach Ländern englischer Zunge. Waarenverzeichniß: Blei⸗, Farb⸗ und Gummistifte, Gummi, Federhalter
und vernickelte Bleistifthalter.
r. 331.
Eingetragen für die Firma F. 18. 5. 80/3. 6. 80/7. 3. 85 am brikation und Vertrieb von che⸗ j
Oelen, Liqueuren und
paraten, . 8 Parfümerien, Seifen, F
8
Kaffeesurrogaten, Chokoladen⸗⸗, Kakao⸗ u. Zuckerwaaren, Konfitüren, — Tabacken und Tabackfabrikaten, 59 885ℳ Kuchenwaaren, Kinaderspiel⸗ und 1* Beschäftigungsmitteln. Waaren⸗2 verzeichniß: Chemische und pharmazeutische Präpa⸗ rate aller Art, insbesondere für Eisentinktur, Pain⸗
.
Liqueuressenzen, Parfümerien, Seifen, Kaffee⸗ surrogate, Chokolade und Kakaofabrikate, Konfitüren, Taback und Tabackfabrikate, geistige Getränke aller Art, Lebkuchen, Honigkuchen und sonstige Back⸗
titionsspiele ꝛc.
Nr. 882. Klasfe 32. 1n
23 TRADE 2 MARK ünnseAenaaAnv.
FABER/S
Eingetragen für die Firma Johaun Faber, Nürnberg, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/30. 5. 94 am 15. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Fabrikation von Blei⸗ und Farbstiften sowie von sämmtlichen Schreib⸗ und
ändern englischer Zunge. Bleistifte, Farbstifte und Federhalter.
Eingetragen für die Firma Schulte & Schemmann, Hamburg, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/17. 4. 83 am 15. 11.94. Geschäftsbetrieb: Ver⸗ trieb von Stabeisen. Waarenverzeichniß:
Fabrik. Waarenverzeichniß: Fruchtgelées und Obst⸗ konserven. beigefügt.
Eingetragen für Peter Rath & Co., Koblenz, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Obstkonserven⸗ und Fruchtgelée⸗
Der Anmeldung ist eine Beschreibung
Nr. 338.
bart, Nürnberg, zufolge An⸗f meldung vom 1. 10. 94/22. 5. 75 SSh am 16. 11. 94. betrieb: Waarenverzeichniß: lichter.
Klasse 20 c. Eingetragen für J. G. He⸗ 8
Geschäfts⸗†. Nachtlichterfabrik. b Nacht⸗
Nr. 339.
lohn, zufolge Anmeldung vom
Geschäftsbetrieb:
fabrik.
eichen⸗Utensilien und Vertrieb dieser Fabrikate Waarenverzeichniß:
Flaffe o9n.
Stabeisen
Eingetragen für die Firma Carl Schwanemeyer, Iser⸗
1.10. 94/17. 10.92 am 16. 11.94. Nadelfabrik. Waarenverzeichniß: Nadeln aller Art und Fischangeln.
Eingetragen für die Firma Carl Schwanemeyer, Iserlohn, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/16. 3. 89. am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Nadel⸗ Waarenverzeichniß: Nadeln aller Art und Fischangeln.
Nr. 341.
2J28.
Eingetragen für die Firma P. J. Landfried, Heidelberg, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/10. 7. 83 am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Fabrikation von Tabackwaaren. Waarenverzeichniß: Rauchtaback, Kautaback und Schnupftaback. Der Anmeldung ist
Godramstein i.
falz, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/30. 10.85 am 16. 11.94. Ge⸗ schäftsbetrieb: Her⸗ stellung und Vertrieb von chemischen Pro⸗ dukten bezw. Roh⸗ stoffen. Waarenver⸗ zeichniß: Mineral⸗ schmieröl, Vaselinöl, Paraffin. Petroleum.
Vaseline, Papain, Benzin,
Klasse 26 c.
Eingetragen für die Firma Franz Kathreiners Nachf., Mäünchen, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Thee. Waarenverzeichniß: Thee.
Klaffe 20 c.
Eingetragen für die Firma Cramer & Buchholz, ulverfabriken m.
.H. in Rönsahl und Rübeland zu Rönsahl, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/4. 5. 78 am 16. 11 94. Geschäftsbetrieb:
Pulverfabriken. Schießpulver.
Nr. 356.
Eingetragen für Kathreiner’s Malzkaffee⸗ Fabriken m. b. H., München, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 16. Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb von Haferprävaraten. Waarenverzeichniß: Haferpräparate.
Jagd⸗ und
Klasse 26 c.
HERCULO
Waarenverzeichniß:
85 Eingetragen für J. G. Hebart, Nürnberg, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/4. 11. 87 am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Nachtlichterfabrik. Waarenverzeichniß: Nachtlichter.
Nr. 349.
Eingetragen für C. T. Löbbecke & Co., Breslau, zufolge Anmeldung vom 1.10,94/30. 4. 89 am 16.11.94. Geschäftsbetrieb: Chemische
abrik. Waarenverzeichniß:
inkoxyde (Schneeweiß, Zink⸗ weiß und Zinkgrau).
Nr. 351.
waaren. Waarenverzeichniß
Eingetragen für die Dortmunder Actien⸗ branerei, Dortmund, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/11. 6. 86 am 16. 11. 94. Geschäfts⸗ betrieb: Brauerei. Waarenyverzeichniß: Biere.
Nr. 353. Klasse 26 c.
Maccaoni Schwalbe⸗
Eingetragen für die Firma Rivoire & Carret J. Carret & Söhne Nachf., Mülhausen i. E., zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb⸗ Fabrikation und Vertrieb von Teigwaaren. Waarenverzeichniß: Maccaroni. Der
eine Beschreibung beigefügt.
Anmel dung ist eine Beschreibung beigesügt.
burg, zufolge Anmeldung vom
Klasse 26 b.
Eingetragen für die Firma Schaub & Co., Hamburg, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Raffinerie und Ver⸗ kauf von Schmalz. Waarenverzeichniß: Holsteiner Fett (Ersatz für Schmalz zu Back⸗ und Bratzwecken).
Nr. 358. Klasse 9 c.
Eingetragen für die Firma Carl Schwanuemeyer, Iser⸗ lohn, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/30. 4. 88 am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Nadelfabrik. Waarenverzeichniß: Nadeln und Fischangeln.
Nr. 359. Klasse 38. Eingetragen für die Firma 8 . Arnold GBöminger, Duis. ARNOLD B0MIMCER
1 16. 11.94. Geschäftsbetrieb Fabrikation von Taback⸗
Rauchtaback, Schnupftaback, Kautaback, Karotten und —
Zigarren. DUISBURg. Nr. 360. Kla sse 9 b.
Eingetragen für die Firma 8 8½
J. N. Gberie K Gv., Aam Blitzsüge burg, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Sägen. Waarenverzeichniß: Sägen. Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefüagt.
Nr. 361.
Klasse 9 c.
Eingetragen für die Firma Carl Schwanemeyer, Iserlohn, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/13. 11. 91 am 16. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Nadelfabrik. Waarenverzeichniß: Nadeln aller Art, Nadelcartonnagen und Fischangeln.
11. 94.
bei den vorhergehenden
Geschäftsbetrieb: Fabrika⸗ tion und Vertrieb von Teig⸗ b waaren. “ Teigwaaren (Maccaroni, Nudeln u. dergl.).
Berichtigung.
Das im Reichs⸗Anzeiger vom 30. Oktober 1894 unter Nr. 21 veröffentlichte Zeichen ist nicht für die Brauerei Pfeifferhof, Carl Schultz, sondern für die Brauerei Pfeifferhof, Carl Scholtz in Breslau ein⸗ getragen.
Berlin, den 20. November 1894.
Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
[48581]
Entscheidungen dentscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Die Aufhebung des Konkurses darf auch bei Beendigung des Konkurses durch rechtskräftig be⸗ stätigten Zwangsvergleich erst nach der Befriedigung und Sicherstellung der Massegläubiger erfolgen. Damit aber hört die Funktion des Konkursverwalters als solche auf. U. R.⸗G. Slg. Bd. 26 S. 113.
2) Ein vom Konkursverwalter vorgenommener Verwaltungsakt ist rechtsgültig; der Verwalter ist hierüber nur den Gläubigern gegenüber verant⸗ wortlich. U. R.⸗G. Slg. Bd. 29 S. 80.
3) Die Versicherungspolice hat einen ver⸗ mögensrechtlichen Werth schon vor Fälligkeit der Versicherungssumme, sofern der Anspruch darauf nicht einem Dritten zusteht. Sie kann daher zur Konkursmasse gezogen werden, und zwar ohne Ge⸗ nehmigung der Gesellschaft, da der Konkurs kraft Gesetzes das gesammte Vermögen des Gemein⸗ schuldners ergreift und der Konkursverwalter von
echtswegen die Verwaltung und Verfügung darüber hat. Dieser kann sie veräußern. U. R.⸗G. Sächs. Archiv Bd. 47 S. 333.
4) Die Notenblätter der mechanischen Kunstwerke, die auf Blechwalzen sich befinden, genießen analog den gedruckten Noten den Rechts⸗ schutz des Urhebergesetzes. U. R.⸗G. Slg. Entsch. Bd. 27. S. 60.
Nachweisung dergeschützten Waarenzeichen.
Von dem Sammelwerk „Nachweisung der im Deutschen Reich gesetzlich geschützten Waarenzeichen“, das im Auftrage des Reichs⸗ amts des Innern herausgegeben wurde, liegt der Ergänzungsband für 1894 por (Verlag von P. Stankiewicz' Buchdruckerei in Berlin W.), der also die letzten auf Grund des Gesetzes vom 30. November 1874 bei den Gerichten er⸗ folgten Eintragungen umfaßt. Die Anordnung der Zeichen 8” in der bewährten Art der früheren Bände nach den Industriezweigen erfolgt, und die leichte Auffindbarkeit wird durch die doppelten Register nach der Firma und den geschützten Waaren vermittelt; auch die äußere Ausstattung verdient in diesem Schlußbande nicht geringere Anerkennung als Jahrgängen; namentlich ist wieder die Klarheit und Deutlichkeit der Wiedergabe oft recht komplizierter Zeichen zu loben. Das ganze Sammelwerk umfaßt nunmehr 3 Hauptbände und 8 Ergänzungsbände, die alle Eintragungen und Löschungen, die auf Grund des früheren 28 er⸗ folgten, umfassen. Seit dem 1. Oktober d. J. hat bekanntlich die Anmeldung zu schützender Waaren⸗
zeichen bei dem Kaiserlichen Patentamt auf Grund des
Gesetzes vom 12. Mai 1894 zu geschehen. Die Ver⸗ öffentlichung der beim Patentamt eingetragenen Waarenzeichen wird durch ein besonderes vom Kaiser⸗ lichen Patentamt herausgegebenes „Waarenzeichen⸗ blatt“ erfolgen, dessen Verlag wieder der Druckerei von P. Stankiewicz übertragen wurde, die auch das große Sammelwerk erfolgreich zu Ende geführt hat.
„Patentblatt. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. (Carl Heymann’s Verlag.) Nr. 46. — Inhalt: Patentliste: Anmeldungen; Zurück⸗ nahme von Anmeldungen; Versagungen; Ertheilungen; Uebertragungen; Löschungen; Berschtie ng; Patent⸗ schriften; Neudruck einer Patentschrift,
eines neuen Sparkassengesetzes für die Selbstver⸗ waltung der Sparkassen. — Leistungen der Spar⸗ kassen auf dem Gebiete der Wohnungsfrage. — Die Sparkassen im Großherzogthum Hessen. — Spar⸗ kaßenwesen. Provinzial⸗Sparkassentag in Posen. Amortisations⸗Darlehen. Aus Groß⸗Salza, Osna⸗ brück, Wurzen, Bromberg, Ueberlingen. — Geld⸗ und Kreditwesen. Geldvorrath der drei Haupt⸗ Diskontobanken Europas. — Oeffentliche Anleihen. Sächsische Rente. Pommersche 3 % Pfandbriefe. Anleihen der Städte Stettin, Freiburg i. Br. — Genossenschaftswesen. Die sparende Bevölkerung in Preußen. — Versicherungswesen. Neue Belastung des preußischen Versicherungswesens. — Bücherschau. — Sprechsaal. — Stellennachweis. — Kursbericht.
Rundschau. Illustriertes Fachblatt für die ge⸗ sammte Blech⸗ und Metall⸗Industrie mit besonderer veeehe sgg der Beleuchtungsbranche. Verlag von W. Winiecki, Berlin. Nr. 79. — Inhalt: Der Bauschwindel in Berlin. — Neuer Einsatz für Sprachrohrmundstücke. — Schornsteinaufsatz. — Das Auer’sche Gasglühlicht. — Die Herstellung von Hartlothen. — Technische Rundschau. — Technisches. — Verschiedenes. — Neue Musterbücher und Preis⸗ listen. — Bücherschau. — Auszüge aus den neuesten Patentschriften. — Bekanntmachungen des Kaiser⸗ lichen Patentamts. — Handelsgerichtliches. — Sub⸗ missionswesen. — Verkäufe. — Marktberichte.
„Glückauf“, Berg⸗ und Hüttenmännische Zeit⸗ schrift. Organ der deutschen Bergbau⸗Vereine, ge⸗ leitet von den General⸗Sekretarien Dr. Reismann⸗ Grone, Dr. Lehmann, Dr. Mohs. Nr. 91. — In⸗ halt: J. Treptow: Die Seilbahn für das Rangieren der Eisenbahnwagen bei der Verladung auf Wilhelm⸗ schacht I des Zwickau⸗Oberhohndorfer Steinkohlen⸗ bauvereins. — Marktberichte: Börse zu Düsseldorf. Die Verwendung des Harzes als Bindemittel bei der Brikettfabrikation. Belgischer Kohlenmarkt. Lothringen⸗Luxemburgischer Kohlen⸗ und Eisenmarkt. Britischer Roheisenmarkt. — Statistisches: Kohlen⸗
bewegung in dem Duisburger Hafen. — Vereine und
Versammlungen. — Personalien. 8
Das deutsche Wollen⸗Gewerbe. Zeitschrift fůr die gesammte Wollen⸗Industrie, Baumwollen⸗ Industrie und die bezüglichen Geschäftsbranchen. (Grünberg i. Schl.) Nr. 91. — Inhalt: Walzen⸗ presse. — Deutsche Patente. — Gebrauchsmuster. — Auswärtiger Handel der Webwaaren⸗Industrie 1893. — Englische Stoffe und Moden. — Die Woll⸗ produktion Mazedoniens. — Amerikanische Baum⸗ wollernte. — Färbereibrand. — Vergleich. — Billige Wollschmelze; ranzige Waare. — Submission. — Marktberichte. 8
Papier⸗Zeitung. Gerlin.) Nr. 91. — Inhalt: Sulfitholz in Amerika, Frankreichs Handel. — Bedrucken von Papier mit farbigen ustern, Holzschliff in England. Bariumsulfat — Blane fixre. — Unlauterer Wettbewerb. — Pariser Neuheiten in E11e““ — Neuheuten. — Glätt⸗ und 8 Sve ö Typographische Fachschule in Berlin.
icherung von Tiegeldruckpressen. Accidenz. — Buch⸗ und Druckgewerbe in England. Druckabsteller für Tiegeldruckpressen mit feststehendem Fundament. — Geschäftsbuch⸗Rücken. — Deutsche Erfindungen. — Nützlichkeits⸗Verband. — Ausfuhr von Metall⸗ und Buntpapier im Jahre 1893. — Amerikanische Erfindungen. — Briefkasten.
Der Carl Peta (Berlin). Nr. 91. — Inhalt: Gewerbliche Rundschau. — Stübgen’'s Patent⸗Wandlampe. — Ein neuer Thür⸗Automat. — Metalle zu schleifen und zu polieren. — Her⸗ stellung theilweise emaillierter, theilweise galvano⸗ plattierter Metallgeschirre. — Technische Mitthei⸗ lungen: Niöllo. — Reinigen der Maschinentheile von klebrigem Schmieröl. — Enge Gummischläuche aufzustecken. — Neue Patente. — Technische An⸗ fragen. — Technische Beantwortungen: Syphonköpfe
Metallarbeiter. Figenthümes und
eine — errichtet worden. Die Gesellschafter der zu Hamburg mit Zweignieder⸗ lassung zu Berlin unter der Firma: Chemische Fabrik Zimmer & Gottstein begründeten Handelsgesellschaft (hiesiges Geschäfts⸗ lokal: Rungestraße 18) sind: ; der Kaufmann Carl Ludwig Valentin Zimmer und der Kaufmann Karl Gottstein, beide zu Hamburg. Die Gesellschaft hat in Hamburg am 5. De⸗ zember 1893 begonnen. Dies ist unter Nr. 15 067 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden. 8 In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 26 440 die Firma: Neue⸗Apotheke Franz Jonas (Geschäftslokal: Königsbergerstr. 21) und als deren Inhaber der Apothekenbesitzer Franz August Theo⸗ philus Jonas in Berlin eingetragen worden. Berlin, den 17. November 1894. Königliches icäset enh I. Abtheilung 89/90. I’ 1 q.
Berlin. Handelsregister 1648690] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 17. November 1894 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
„City“ Actien⸗Bangesellschaft (Gesellschaftsregister Nr. 4164) hat dem August Tiemann zu Berlin dergestalt Kollektivprokura er⸗ theilt, daß derselbe ermächtigt ist, in Gemeinschaft mit einem anderen Prokuristen und in dem Falle, daß der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, auch in Gemeinschaft mit einem dieser Vorstands⸗ Mitglieder die Firma der Gesellschaft zu zeichnen.
Dies ist unter Nr. 10 646 des Prokurenregisters eingetragen worden. agegen ist in unser Prokurenregister unter Nr. 10 015, woselbst die Kollektivprokura des August Fiemann für die vorgenannte Aktiengesellschaft ver⸗ merkt steht, eingetragen: 3 Die Befugnisse des Prokuristen sind geändert, und es ist deshalb die Prokura hier geloͤscht und nach Nr. 10 646 übertragen worden. in unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: “ palte 1. Laufende Nummer: 8 15066. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Gesellschaft für elektrische Unternehmungen. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: ee Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft, welche durch: 1) die mnmandit esegschaft auf Aktien Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft zu Berlin, 2) die Aktiengesellschaft Bank für Handel und Industrie zu Darmstadt, 8 3) die in der e kegsar S. Bleichröder zu Berlin, 4) die Aktiengesellschaft Dresdner Bank zu Dresden, 5) 48 1u“ Born & Busse zu erlin, 6) die Aktiengesellschaft Ludw. Loewe & Co. Actiengefellschafft zu Berlin,
gegründet worden. uu“ . September Das Statut datiert vom 31 Bercber 1894.
Dasselbe befindet sich im Beilage⸗Bande Nr. 996 zum Gesellschaftsregister Vol. I Seite 6 bis 50 und 76 bis 78.
Zweck der Gesellschaft ist der Bau, der Erwerb und der Betrieb, sowie die Finanzierung elektrischer Bahnen und elektrischer Beleuchtungs⸗Anlagen, ferner die Uebernahme, Verwaltung, Verwerthung und Uebertragung von Anlagen, Konzessionen, Werthen und Unternehmungen aller Art, welche mit elektrischer Fes geeogn zusammenhängen, endlich die ge⸗ werbsmäßige Feeenn und Verwendung des elektrischen Stromes, insbesondere zu gewerblichen Zwecken.
2) der Durektor Curt Erich zu Berlin. Die von der Gesellschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind in den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger einzurücken. vnce 1 Für die Form der Bekanntmachungen des Vor⸗ standes sind die für die Firmenzeichnung geltenden Vorschriften maßgebend.
Bei Bekanntmachungen des Aufsichtsraths sind der Firmenunterschrift die Worte „Der Aufsichtsrath“ und die Unterschrift des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters beizufügen. Die Einberufung der Generalversammlung erfolgt durch öffentliche Bekannt⸗ machung; dieselbe ist dergestalt zu erlassen, daß zwischen dem Datum des die Bekanntmachung ent⸗ haltenden Blattes und dem Datum der Versammlung selbst, beide Daten nicht mitgerechnet, ein Zeitraum GI11X“ 17 Tagen und höchstens 2 Monaten iegt.
Die Mitglieder des ersten Aufsichtsraths sin
1) der Baurath Alfred Lent, ü p 2) der Kaufmann Robert Imelmann, 3) der Bankdirektor Richard Michelet, 4) der Kommerzien⸗Rath Eugen Gutmann 5) der Banquier Sigismund Born, 6) er Eisenbahnbauunternehmer Hermann Bach⸗ 7) der Direktor Isidor Loewe,
sämmtlich zu Berlin wohnhaft.
Als Revisoren bei Prüfung des Gründungsherganges haben fungiert:
1) der Kaufmann F. C. Philippson zu Berlin, 2) der Direktor Wilhelm Brenken zu Berlin.
Das Geschäftslokal befindet sich Behrenstr. 43/44.
Berlin, den 17. November 1894.
Königliches Nnt s 5 Abtheilung 89/90.
ila.
1“
Bernburg. [48178] Handelsrichterliche Bekanntmachung.
Fol. 1129 des hiesigen Handelsregisters ist auf
Verfügung vom heutigen Tage Folgendes eingetragen
worden: Rubr. 1: NienburgerEisengießerei und Maschinenfabrik.
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Die⸗ selbe hatte ursprünglich ihren Sitz zu Magdeburg und führte dort die Firma Eisengießerei und Ma⸗ schinenfabrik in Nienburg a/S., Actiengesellschaft zu Magdeburg“; durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. März 1874 wurde der Sitz nach Nienburg verlegt und die Firma geändert in „Nienburger Eisengießerei und Maschinen⸗ fabrik“. Durch Beschluß der Generalversammlun vom 6. Februar 1894 wurde der Sitz nach Berlin verlegt und deshalb die Gesellschaft aus dem Handels⸗ register des Herzoglichen Amtsgerichts zu Bernburg, woselbst sie auf Fol. 259 eingetragen war, *. Berlin übertragen.
In dem beim Königlichen Amtsgericht I zu Berlin geführten Gesellschaftsregister ist sie unter Nr. 14 621 eingetragen worden. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 15. September 1894 endlich ist der Sitz der Gesellschaft wieder nach Nienburg a. S. zurückverlegt.
Das ursprüngliche Statut datiert vom 13. August 1872; es wurde sodann durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 5. Dezember 1885 und des Auf⸗ lüchterathe vom 13. Februar 1886 neu redigiert und
iernächst durch Generalversammlungsbeschlüsse vomg 12. März 1887 und 22. Dezember 1891 in einzelnen Punkten geändert.
Der hiernach sich ergebende Wortlaut des Statuts ist aus dem Druckexemplare ersichtlich, welches sich im I“ Nr. 948 zum Gesellschaftsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Berlin Vol. VIII Seite 20 flgde. befindet. Hiernächst wurden der §1 des Statuts dercch Beschluß vom 6. Februar 1894 und der § 3 durch Beschluß vom 15. März 1894 geändert; die betreffenden Protokolle befinden sich im Beilagebande Nr. 948 zum Gesfellschaftsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Berlin Vol. VI Seite 78 bis 82 und Vol. VIII Seite 61 und 66.
Zweck der Gesellschaft ist der Erwerb, die Er⸗