Scchwerin eingetroffen.

hierher gelangten Nachrichten auch vielfach schon zu dem⸗ entsprechenden Gemeindebeschlüssen geführt.

Bekanntlich ist es aber eines der hauptsächlichsten Ziele

der Steuerreform und insbesondere der Aufhebung der staat⸗ lichen Realsteuern, vermöge einer entsprechend schärferen Heran⸗ ziehung der Realsteuern zu den Kommunallasten die thun⸗ lichste I“ der Gemeindezuschläge zur Einkommen⸗ steuer bis zu einer diese als neben der Ergänzungssteuer einzige direkte Staatssteuer nicht mehr gefährdenden Höhe herbeizuführen. Diesem Ziele würde es geradezu zuwiderlaufen, wenn bei der Um⸗ gestaltung des Gerzeindesteuerwesens in erster Linie eine weit⸗ gehende Entlastung des . es und Gewerbebetriebes auf Kosten der Einkommensteuerzuschläge zur Ausführung ge⸗ langte, dergestalt, daß letztere nur eine im Verhältniß zur Ent⸗ lastung des Grundbesitzes und Gewerbebetriebes nicht erheb⸗ liche Ermäßigung ihrer bisherigen Höhe erführen.

Die Minister der Finanzen und des Innern haben die Ober⸗Präsidenten und die Regierungs⸗Präsidenten mittels Verfügung vom 14. d. M. ersucht, diesen Gesichtspunkt bei der ihnen durch die Uebergangsbestimmungen vom 10. Mai d. J. für das Rechnungsjahr 1895/96 übertragenen Zustimmung zu Gemeindebeschlüssen über Erhebung von Ein⸗

kommensteuerzuschlägen bis zu 150 Proz. im Auge zu behalten, ins⸗ besondere also die Zustimmung zur Erhebung von solchen Zu⸗

schlägen über 100 Proz. in der Regel zu versagen, wo nach den Gemeindebeschlüssen nicht eine den Absichten des Kommunal⸗ u“ voll gerecht werdende Heranziehung der Realsteuern und sogar überwiegend eine Verminderung der bisherigen Be⸗ lastung des Grundbesitzes und Gewerbebetriebes an staatlichen und kommunalen Ertragssteuern erfolgen würde.

Auch werde vor der Genehmigung von Zuschlägen über 100 Proz. der Einkommensteuer sorgfältig zu prüfen sein, ob dieselben nicht bei anderweiter, mehr angemessener Regelung der Gebühren und Beiträge oder durch Einführung geeigneter indirekter Steuern ganz oder theilweise vermieden werden können.

Der General⸗Lieutenant Edler von der Planitz I., Kommandeur der Garde⸗Kavallerie⸗Division, hat auf einige Tage Berlin verlassen.

Der zum Königlichen Gesandten in Weimar ernannte Geheime Legations⸗Rath “ ist auf seinem neuen Posten eingetroffen und hat die Geschäfte der Gesandtschaft übernommen.

Der hiesige brasilianische Gesandte Baron Itajuba ist hierher zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder ubernommen. ““

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Irene“, Kommandant Kor⸗ vetten⸗Kapitän von Dresky, am 23. d. M. in Tanger und S. M. S. „Condor“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän

Broeker, am 24. d. M. in Aden eingetroffen; S. M. S. „Condor“ beabsichtigt heute von Aden nach Sansibar in See zu gehen.

Sachsen.

Seine Majestät der König hat, wie das „Dr. Journal“ meldet, anläßlich des Hinscheidens Seiner Königlichen Hoheit des Erbgroßherzogs von Sachsen befohlen, daß die Offiziere des 1. Königs⸗Husaren⸗Regiments Nr. 18, bei dem Höchstderselbe à la suite gestanden, 3 Tage Trauerflor an⸗ zulegen und außerdem der Kommandeur, 1 Rittmeister und 1 Lieutenant dieses Regiments den Beisetzungsfeierlichkeiten beizuwohnen haben. 6

Hessen.

8 Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin begingen gestern die Feier Höchstihres Ge⸗ burtsfestes. Eine allgemeine Feier fand des hohen kirchlichen Feiertags wegen nicht statt, dagegen waren vorgestern die öffentlichen Gebäude in Darmstadt beflaggt. In den Schulen wurden, soweit nicht Vorfeiern 3 . hatten, am Sonn⸗ abend Festakte abgehalten. Die Beamten und Bürger ver⸗ einigten sich gleichfalls bereits vorgestern zu Festessen.

Mecklenburg⸗Schwerin. Seine Hoheit der Herzog Heinrich ist nach Ablegung des Abiturienten⸗Examens am Sonnabend von Dresden in Am 9. Dezember wird der Herzog in Begleitung seines Gouverneurs, des Lieutenants von Stutter⸗ heim eine Orientreise antreten, als deren Hauptziel Indien ns Auge gefaßt ist. Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

In dem Hotel auf Kap St. Martin fand vorgestern früh aus Anlaß des Ablebens Seiner Königlichen Hoheit des Erbgroßherzogs ein Trauergottesdienst statt, dem der Präfekt, der die na a-, kommandierende General und der

eeutsche Konsul beiwohnten. Um 9 Uhr erfolgte die Ueber⸗ führung der Leiche zum Bahnhof unter Geleit der Behörden und zweier Bataillone Infanterie mit Musikund Fahne. Morgen Abend gegen 6 Uhr wird, wie die „Th. Korr.“ meldet, der Zug mit der Leiche, der den Weg über Lyon und Straßburg nimmt, in Bebra eintreffen, wo Vertreter Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin, des Staats⸗ Ministeriums und der kirchlichen sowie der Bezirksbehörden, der Landtags⸗Präsident von Rotenhan, der Kommandeur des 94. Infanterie⸗Regiments, Oberst Freiherr von Eberstein und der Kommandant der Wartburg zum Empfang der Leiche anwesend sein werden. Die Leiche wird in Weimar gegen 9 Uhr eintreffen und alsbald in feierlicher Weise vom Bahnhof nach der Hofkirche übergeführt werden, geleitet von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog, den Prinzen, dem Staats⸗Ministerium, den Ober⸗Hof⸗ und Hofchargen, dem Landtagsvorstand und den Behörden. In der Kirche findet alsdann nach ee. der Leiche deren Einsegnung durch den Ober⸗ — er in Gegenwart der Familienmitglieder statt. Am

ittwoch erfolgt die feierliche öffentliche Ausstellung in der Kirche und am Donnerstag die Beisetzung in der Fürstengruft. Ihre Königliche Hoheit die Erbgroßherzogin, Höchst⸗ welcher die Prinzen Wilhelm Ernst (der nunmehrige Erb⸗ großherzog) und Bernhard Heinrich bis Frankfurt a. w. ent⸗ Ir. , ⸗22 sind, trifft morgen Nachmittag in Weimar ein.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern Vormittag den König Alexander von Serbien und erwiderte alsbald den Besuch des Königs in dessen Hotel, wo Allerhöchstderselbe etwa 20 Minuten verweilte. Abends fand bei dem Kaiser und der Kaiserin ein Familiendiner statt, woran der König von Serbien, die zur Zeit in Wien weilenden Erzherzoge und Erzherzoginnen, sowie die Prinzen Philipp und August von Sachsen⸗Coburg theilnahmen.

Der ungarische Minister⸗Präsident Dr. Wekerle, der am Morgen in Wien eingetroffen war, wurde gestern zweimal vom Kaiser empfangen und ist für heute abermals zur Audienz befohlen worden.

In der Ferer Sitzung des ungarischen Unter⸗ hauses fragte der Abg. Veszter die Regierung, ob sie nicht geneigt sei, angesichts der falschen Auslegung, welche die Hal⸗ tung der Regierung zu der Rundreise Kossuth’s in der auslän⸗ dischen Presse gefunden habe, sich über dieselbe erschöpfend und entschieden zu äußern. Auf die Angriffe des Abg. Serban wegen der von der Regierung den Nationalitäten gegenüber befolgten Politik, erklärte der Minister des Innern Hieronymi unter wiederholtem großen Beifall des Hauses, die Verantwortung für den Nichterfolg des Bestrebens der ungarischen Re⸗ gierung, die nationalen Gegensätze auszugleichen, treffe die Führer der Rumänen, die sich vom öffentlichen Leben zurückzögen, Liguen zur Auftheilung Ungarns gründeten und mit ausländischen revolutionären Vereinigungen okettierten. Er acceptiere die Versicherungen des Abg. Serban, das unter den ungarischen Rumänen Ruhe herrsche. Die Ruhe werde weiter herrschen, da die 8-ee nicht gestatten werde, daß Agitatoren das unwissende Volk auf⸗ wiegelten. Die Rumänenführer hätten bei seiner, des Ministers, Reise seinen entgegenkommenden Tendenzen gegenüber den rößten Terrorismus angewendet. Er werde, falls er auf einem Platze verbleibe, die Errungenschaften seiner Infor⸗ mationsreise in Siebenbürgen verwerthen und Ausschreitungen strengstens ahnden. Der Minister schloß mit einer Verwahrung dagegen, daß für Einzelne das ganze rumänische Volk verant⸗ wortlich gemacht werden solle. 8

Frankreich. 8

In dem am Sonnabend abgehaltenen Ministerrath machte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister des Auswärtigen * notaux die Mittheilung, der Führer der eeerurdelichen

zt. Petersburger Gesandtschaft General Boisdeffre werde 8. Aufenthalt in St. Petersburg verlängern, da der Kaiser Nikolaus den Wunsch ausgesprochen habe, daß der General der Hochzeit der Kaisers beiwohne.

In der vorgestrigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde die Berathung des für Madagaskar zu bewilligenden Kredits fortgesetzt. Der Deputirte Vicomte de Vogüé hob hervor, eine soziale Krisis sei überall vorhanden, aber er glaube nicht, daß eine koloniale Ausdehnung ein Heilmittel hiergegen bilde. Der Redner sprach sich abfällig über das französische Kolonialsystem aus und erklärte, er hätte gewünscht, daß man eine Kolonisations⸗Legion bilde, die sich den militä⸗ rischen Operationen anzuschließen und dann die Polizei zu orga⸗ nisieren hätte. Die Generaldebatte wurde . geschlossen. Der Deputirte Boucher begründete sodann seinen Antrag, nur die Häfen von Madagaskar zu besetzen. Der Minister⸗ Präsident Dupuy lehnte den Antrag ab und stellte die Ver⸗ trauensfrage. Die Regierung könne nur eine vollständige Opera⸗ tion acceptieren. Der Präsident der Madagaskar⸗Kommission Ribot bekämpfte ebenfalls den Antrag Boucher und führte aus, es sei unmöglich, auf das Protektorat zu verzichten. Die französische Fahne müsse hochgehalten werden. Die von der Regierung vorgeschlagene Lösung sei die einzig mögliche; er erinnere an die Preisgebung Egyptens. Der Deputirte Lockroy befürwortete den Antrag Boucher: man müsse die Finanzen Frankreichs schonen und dürfe sich nicht von den Ereignissen in Europa abwenden. Der Antrag Boucher wurde sodann mit 381 gegen 168 Stimmen verworfen. Im Verlauf der Sitzung erklärten mehrere Deputirte, ie würden für die Kredite stimmen, andere führten die Gründe an, aus denen sie diese ablehnen würden. Der Deputirte Le Herisss erklärte namens einiger früheren boulangistischen Deputirten, sie würden die Kredite ablehnen, denn sie seien entschlossene Gegner einer so entfernten Expe⸗ dition. Im Laufe der Diskussion wurde dann eine Reihe von Artikeln mit 390 gegen 112 Stimmen genehmigt und die Weiterberathung auf heute vertatt.

Rußland.

Bei dem Empfange des Senats am 6 sagte nach einer Meldung des „W. T. B.“ der Kaiser zu den Mit⸗ gliedern desselben: „Meine Herren, im Namen meines ver⸗ torbenen Vaters danke ich Ihnen für Ihre Arbeit. Ich bin überzeugt, daß der Senat auch unter mir sich in seiner Thätigkeit allein von der Wahrheit und dem Gesetz wird leiten lassen.“

Der „Regierungsbote“ veröffentlicht den Dank des Kaisers an alle Klassen der Bevölkerung, an die städtischen Institutionen und die privaten Gesellschaften St. Petersburgs für die tiefe Theilnahme an dem Leid, das den Kaiser und ganz Rußland durch das Ableben des Kaisers Alexander ge⸗ troffen habe. Der Kaiser lobt die musterhafte Ordnung während der Trauerfeierlichkeiten in St. Petersburg und Moskau und macht den niederen Polizeichargen ein Geld⸗ geschenk von 1 Rubel pro Mann.

Der „Regierungsbote“ meldet ferner: Am Mittwoch empfing der Kaiser die Deputationen des finländischen Senats, der finländischen Landstände u. s. w., sprach ihnen seinen Dank aus für die ausgedrückten Gefühle der Ergebenheit und beauftragte die Deputirten, dieses seinen treuen finländischen Unterthanen mitzutheilen.

Am Sonnabend Nachmittag empfing der Kaiser im Winterpalais zahlreiche Deputationen des Adels und der Semstwos der russischen Städte und Dörfer, ines⸗ gesammt etwa 500 Personen, in ihren charakteristischen Kostümen, owie Deputationen des Adels des Warschauer Gouverne⸗ ments und der Stadt Warschau. Es wurde keine Ansprache

ehalten. Die Deputationen wurden in zwei Reihen die

Länge des Saals hinauf aufgestellt. Der Kaiser schritt die Reihen ab, wobei jede einzelne Deputation von dem Minister des Innern vorgestellt wurde. Der Kaiser richtete an die Führer mehrerer Deputationen huldvolle Ansprachen. Der Empfang währte eine halbe Stunde, worauf sich der Kaiser unter begeisterten Hurrahrufen zurückzog.

Bei der heute stattfindenden Vermählung des Kaisers werden die Truppen auf beiden Seiten des Newski⸗Prospekts,

auf einem Theile der Noßen Morskaja und auf dem Winterpalais⸗Platz vom Palais des Großfürsten Sergiut bis zum Winterpalais Spalier bilden. Da die Groß⸗ fürstin Alexandra Feodorowna sich vom Pane des Großfürsten Sergius in das Winterpalais begiebt werden sich vor ersterem Palais die an dem Zuge theil⸗ nehmenden Schwadronen des Leib⸗Garde⸗Husaren⸗Regiments des Kaisers und des Leib⸗Garde⸗Ulanen⸗Regiments aufstellen Die Ehrenwache bei dem Palais des Großfürsten Sergius stellt das Cadre⸗Bataillon des Leib⸗Garde⸗Reserve⸗Infanterie⸗ Regiments, dessen Chef der Kaiser bereits als Großfürst war. Auf dem linken Flügel der Ehrenwache, die mit Fahnen und Musik ausrückt, nimmt das Pagenkorps des Kaisers Aufstellung und ihm gegenüber das Alexander⸗ Kadettenkorps. Ferner bilden die verschiedenen Truppen⸗ theile und die Zöglinge der Militär⸗Lehranstalten Spalier Die Mannschaften erscheinen in Parade⸗Uniform mit grauen Mänteln ohne Trauerabzeichen. Nach der Trauung verläßt das Kaiserliche Paar das Winterpalais in einer mit vier russisch geschirrten Schimmeln bespannten Prachtkutsche. Kutscher und Vorreiter sind russich kostümiert. Die Kaiserin⸗ Wittwe folgt in einer ähnlichen Kutsche. Die Allerhöchsten Herrschaften halten bei der Kasanschen Kathedrale und fahren dann nach dem Anitschkow⸗Palais.

Die heutigen Zeitungen bringen ihre Glückwünsche in begeisterten Artikeln und Gedichten dar. Mehrere Bliätter haben ihre heutige Nummer mit Vignetten in Farbendruck ver⸗ sehen. Das Publikum strömte zum Winterpalais⸗Platz und dem Newski⸗Prospekt, wohin die Truppen mit klingendem Spiel marschierten. Das Wetter ist hell und trocken. Gegen 40 000 Arme werden heute in St. Petersburg gespeist werden. Die Lehranstalten sind für drei Tage efaloßen

Um 1 ½ Uhr verkündeten Heree die Salutschüsse der die vollzogene Trauung des Kaiserlichen

aares, an die sich eine Gratulationscour anschloß. In sämmtlichen Kirchen Rußlands, auch in den evange⸗ lischen, findet heute ein Festgottesdienst statt.

„Aus Anlaß der Vermählung wird heute oder morgen ein Manifest erscheinen; ane werden zahlreiche Gnadenakte, Erlässe von Steuerrückständen, Strafen ꝛc. erwartet.

Mit Bezug auf eine in auswärtigen Zeitungen verbreitete Meldung über ein Unwohlsein des Königs von Dänemark wird mitgetheilt, daß der König infolge einer ganz unbe⸗ deutenden Verletzung des Fußes währen Gehen habe vermeiden mü hergestellt sei.

1 einiger Tage das en, bereits aber wieder vollständig

Türkei.

Die „Agence de Constantinople“ meldet, in türkischen Regierungskreisen werde das Vorgehen des arme⸗ nischen Comités in London bei dem Minister des Auswärtigen Lord Kimberley als ein weder thatsächlich noch rechtüch begründeter Schritt bezeichnet. Die türkische Regierung weise entschieden dieses Vorgehen zurück, da keine Verpflichtung aus dem Berliner Vertrage zu erfüllen sei, sie vielmehr sämmtliche sie betreffengen Beschlüsse dieses Kongresses ausge⸗ führt habe. Gleichzeitig trete die Pforte den Berichten “ Blätter über die Vorgänge in Armenien entgegen. ie authentischen Informationen hätten festgestellt, daß das Einschreiten der türkischen Truppen ausschließlich die Wiederherstellung der Ordnung bezweckt habe.

1 Serbien. MNach den bisherigen Dispositionen wird der König morgen früh in Belgrad eintreffen.

Die Regierung macht bekannt, daß die Licenzen für die Einfuhr von ö nur bis zum 12. Dezember Geltung hätten. Vom 12. Dezember ab das Monopol “ 1 “ Asien.

Aus Yokohama meldet das ‚Reuter'sche Bureau“, die japanischen Streitkräfte hätten nach den vorbereitenden Manövern vom 20. d. M. am 21. den Angriff auf Port Arthur durch einen gleichzeitigen Angriff auf die Forts, welche die Landseite schützten, eröffnet. Die erste Armee habe den rechten Flügel der japanischen Armee gebildet, der linke Flügel habe aus der Brigade Kumamoto be⸗ standen. Während diese beiden b el zum Sh; vorgegangen seien, habe das schwere Geschütz das Feuer au die Zitadelle eröffnet. Um 8 Uhr hätten die Truppen der ersten Armee die Westfront genommen, um 2 Uhr Nachmittags seien sie in Port Arthur eingedrungen. Die Brigade Kuma⸗ moto habe die Ostforts vor 11 Uhr Abends genommen. Die Küstenforts seien am folgenden Morgen genommen worden. Die Japaner hätten große Verluste erlitten, jedoch seien die Verluste der Chinesen noch größer gewesen; letztere würden auf mehrere tausend Mann geschätzt. — Eine Meldung desselben Bureaus aus Shanghai von gestern bestätigt die Einnahme von Port Arthur. Die Japaner hätten dabei zwei bis drei Hundert Todte und Ver⸗ wundete verloren. Die Verluste der Chinesen seien noch un⸗ bekannt. Einem weiteren Telegramm zufolge würden die japanischen Truppen von Port Arthur wieder eingeschifft, man wisse aber nicht, 88 welchem Bestimmungsort.

Nach einer Meldung der Londoner Blätter aus Hiro⸗ shima sage der Marschall Oyama in seinem Bericht, daß die Chinesen bei Port Arthur tapfer gefochten hätten. Die Verluste der Japaner betrügen mehr als 200 Mann, die der Chinesen seien unbekannt. Eine große Menge von Kanonen, Munition und anderem Kriegsmaterial sei erbeutet worden.

Die „Times“ meldet aus Sfans ha, von Niutsch⸗ wang sei die Nachricht eingetroffen, daß die Armee des Generals Sung sich getheilt habe. Ein Theil halte Mothien⸗ ling besetzt und weise die Angriffe der Japaner unablässig zurück, der andere Theil unter dem Kommando Sung ³ marschiere auf Port Arthur, um die Japaner anzugreifen.

Aus Hiroshima wird ferner gemeldet, daß die Tong⸗ haks sich in Korea wieder bemerkbar machten. Die Japaner rüsteten sich, den Aufstand zu unterdrücken, wobei ihnen die koreanischen Truppen zur Seite ständen.

Eine im Haag eingetroffene amtliche Depesche aus Lombok meldet, daß eine Abtheilung, die nach Sassari ent⸗ sendet worden sei, um die Mitglieder der Familie des Radjah gefangen zu nehmen, am Facztag ein Gefecht mit den Balinesen zu bestehen gehabt habe, wobei mehrere Balinesen⸗Häuptlinge gefallen seien. Ein Brand

abe die Verfolgung des Feindes verhindert. wei

ann seien gefallen, 13 verwundet worden. Der alte Ra üc9 sei am Sonnabend mit 3 Mitgliedern seiner Familie na⸗ Batavia geschickt worden.

Pelfen hatten

Afrika.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Kairo, mit Rücksicht auf den niedrigen Preis der Baumwolle habe die Verwaltung der Schuld auf Antrag von Sir Elwin Palmer beschlossen, die Erhebung von 260 000 Pfd. Grund steuer bis zum nächsten Jahre zu verschieben. Trotzdem werde der des laufenden Jahres ein ziemlich beträcht⸗ licher sein.

Aus Mengo am Victoria⸗Nyanza⸗See erfährt das „Reuter'sche Bureau“ über Mombasa, daß am 29. August das hritische Protektorat unter feierlicher Aufpflanzung der britischen Flagge in Mengo proklamiert worden ser Die Grenzen von Uganda in nordwestlicher Richtung seien jetzt so weit ausgedehnt, daß sie einen Theil von Unyoro mitein⸗

schlössen.

Entscheidungen des Reichsgerichts. Nach § 655 Abs. 2 der Zivilprozeßordnung ist, soweit ein für

vorläufig vollstreckbar erklärtes Urtheil aufgehoben oder

abgeändert wird, der Kläger auf Antrag des Beklagten zur Er⸗

stattung des von diesem auf Grund de

Geleisteten zu verurtheilen. In Bezug auf

tember 1894 ausgesprochen, daß die Verpflichtung des Klägers auf Erstattung des Gezahlten eine unbedingte, durch Kompensations⸗ oder sonstige Einreden nicht abwendbare ist. „Mit der Aufhebung oder Abänderung der verurtheilenden Entscheidung fällt der pollstreckbare Titel fort, auf Grund dessen die Zahlung oder Leistung stattgefunden hat, und daraus folgert das Gesetz die unbe⸗ 5 Verpflichtung des Klägers, das Gezahlte oder Geleistete dem Beklagten auf dessen Antrag zu erstatten. Die Verurtheilung zu solcher Erstattung kann somit der Kläger, wie sich aus der Fassung und dem erkennbaren Zwecke des § 655 Abs. 2 deutlich ergiebt, weder mit Kompensationseinreden noch mit sonstigen Einwendungen ab⸗ wenden.“ (131/94.)

— Geht bei der Anmeldung eines Patents der Patent⸗ anspruch über den in Beschreibung und Zeichnung der Patentschrift dargestellten Gegenstand hinaus, so ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Zivilsenats, vom 1. Oktober 1894, das dem Anspruch entsprechend ertheilte Patent insoweit für nichtig zu erklären, als der Anspruch über das, was sich nach der Patentbeschreibung als die Erfindung darstellt, hinausgeht. „Nach dem Patentgesetz vom 7. April 1891, § 1, welcher in der Fassung mit dem Patentgesetz vom 25. Mai 1877 § 1 übereinstimmt, werden Patente ertheilt für neue Erfindungen. Nach § 10 wird das Patent für nichtig erklärt, wenn sich ergiebt, daß der Gegenstand nach § nicht patentfähig war. Trifft diese Voraussetzung nur theilweise zu, so erfolgt die Erklärung der Nichtigkeit durch entsprechende Beschränkung des Patents. Stimmen die Patentbeschreibung und der Patentanspruch nicht überein, würde der Patentanspruch auf etwas ganz Anderes lauten, als was der Anmelder in der Beschreibung als seine Erfindung bezeichnet und als solche angemeldet hat, so würde ein 7. atentanspruch zu vernichten sein, weil damit etwas Anderes als die angemeldete Erfindung unter Schutz gestellt wäre. Die Erfindung, welche patentiert wäre, ist nicht gemacht, und die ge⸗ machte Erfindung ist nicht patentiert. Ist aber der Patentanspruch weiter gefaßt als die Erfindung oder die neue Erfindung reicht, so hiest soweit, als der Anspruch über das, was sich nach der Patent⸗ beschreibung als die Erfindung darstellt, hinausgeht, keine neue Er⸗

findung vor, und der Anspruch ist einzuschränken.“ (194/94.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Gegen einen dem Ortsstatut zuwider ertheilten polizeilichen Baukonsens zur Errichtung eines Wohngebäudes mit einem Ausgang 5 einer noch nicht gemäß der baupolizeilichen Orts⸗ bestimmungen für den Verkehr und den Anbau fertig hergestellten Straße kann, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, IV. Senats, vom 27. Juni 1894, die Ortsgemeinde nur im Wege der Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde ankämpfen; ein Klage⸗ recht im Verwaltungsstreitverfahren auf Zurückziehung des Bau⸗ konsenses steht ihr nicht zu. „Es mag unbedenklich zugegeben werden, daß indirekt durch die streitige Ertheilung von au⸗ konsensen vermögensrechtliche Interessen der Stadtgemeinde H. berührt werden können, es steht aber derselben ein im Verwaltungsstreitver⸗ fahren zu schützendes Recht, zu verlangen, daß die Polizeibehörde einen Baukonsens versagen und dadurch ihre vermögensrechtlichen Interessen wahrnehme, nicht zu. Das ist in dem Endurtheil des Ober⸗Ver⸗ waltungsgerichts vom 11. Februar 1887 (Entsch. Bd. XIV. S. 379 ff.) näher entwickelt und an den dort aufgestellten Grundsätzen ist lediglich festzuhalten. Ebensowenig kann aber der Klägerin ge⸗ stattet sein, durch Klage die Polizeibehörde zu einer Versagnng des Baukonsenses lediglich um deswillen anzuhalten, weil der Bau etwa dem bestehenden öffentlichen Recht materiell zuwiderlaufe; denn zur Wahrung des öffentlichen Inter⸗ 8 beruft auf dem Gebiete des Baurechts das Gesetz nicht jeden

etheiligten, vielmehr ist es die Polizeibehörde allein, welche unter allen Umständen über die Ertheilung von Baukonsensen zu befinden hat. — — — Glaubt Klägerin, daß die Polizeibehörde bei Hand⸗ habung des Ortsstatuts die vermögensrechtlichen Interessen der Stadt⸗ S verletzt habe, so wird sie die Thätigkeit derselben nur im Wege der Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde angreifen können; ein Klagerecht im Verwaltungsstreitverfahren steht ihr zu diesem Behufe nicht zu.“ (IV. 838.)

Statistik und Volkswirthschafr.

Zur Arbeiterbewegung.

berichtet die „Lpz. Ztg.: Die Bildhauer⸗ ürzlich beschlossen, über eine größere Firma die

perre zu verhängen, wenn sie nicht den Stundenlohn an Stelle des Stücklohns einführe. Der Arbeitgeber war dieser Forderung nur unter der Bedingung nachgekommen, daß die Gehilfenschaft mit gleichem Nachdruck in allen Konkurrenzgeschäften vorginge, in denen die Aceordarbeit noch bestehe. (Vergl. Nr. 266 d. Bl.) Das hatten die Gehilfen versprochen. In diesem Falte waren es in erster Linie die eigenen Gehilfen des Arbeitgebers, welche die Beseitigung der Accordarbeit verlangten. Nun war ermittelt worden, daß noch in einem anderen Geschäft im Stücklohn gearbeitet würde. Die Führer der Gehilfenschaft beriefen daher eine Versammlung ein, um zu berathen, wie man das lenem ersten Arbeitgeber gegebene Versprechen zu erfüllen ätte. Prinzipal und Gehilfen des Geschäftes, um das es ich im zweiten Falle handelte, waren zugegen. Die Ge⸗ ilsen äußerten einstimmig, daß sie sich bei dem Stück⸗ lohne vortrefflich ständen, und keine Urfache hätten, eine andere Ent⸗ lohnung zu fordern. Der Arbeitgeber erklärte hierauf, daß es ihm unter diesen Umständen nicht einfiele, die Accordarbeit abzuschaffen. Die Versammlung dagegen bifsg. daß die Sperre über das Geschäft zu verhängen sei, wenn sich der Prinzipal nicht füge. Der Beschluß wurde mit 13 Stimmen gegen 1 gefaßt, aber 26 Gehilfen enthielten

sich der Abstimmung. In Fftin mung. ttten die Arbeiterinnen einer Konserven⸗ fabrik vor einiger Zeit Ewegen Lohnstreits die Arbeit niedergelegt. siee der „Vorwärts“ mittheilt, dauert der Ausstand noch fort. In Breslau bestehen nach demselben Blatt zwischen den Silberarbeitern, die „Bestecke“ anfertigen, und ihren Arbeitgebern, in

Rathenow 1S;n den Goldarbeitern für Pincenez und ihren Arbeit⸗

Aus 2 eipzig

gebern Lohnstreitigkeiten.

s Urtheils Gezahlten oder 8 1 diese Bestimmung, hat das Reichsgericht, VI. Zivilsenat, durch Urtheil vom 24. Sep⸗

Aus Amsterdam meldet „W. T. B.“: Gestern ist hier ein all⸗ gemeiner Bäckerausstand ausgebrochen, der auch heute noch an⸗ dauert. Der Mangel an Brot macht sich in der ganzen Stadt fühlbar. Die Arbeiter verhindern den Verkauf von Brot und halten die Wagen an, die ihrer “ nach Brot enthalten. Einige Bäckereibesitzer verkaufen Brot, welches sie unter dem Schutze der palißfi selbst gebacken haben, die meisten Bäckereien sind aber ge⸗

Kunst und Wissenschaft.

Wie dem „W. T. B.“ aus Paris von gestern gemeldet wird, ist der bekannte Historiker und frühere Unterrichts⸗Minister Victor Duruy gestorben. Derselbe war Mitglied der Akademie und ist auch in Deutschland durch das in Uebersetzung erschienene umfangreiche illu⸗ strierte Werk „Geschichte der Römischen Kaiserzeit“ bekannt geworden.

Land⸗ und Forstwirthschaft. Saatenstand in Serbien.

Sie Bestellung der Felder hat stattgefunden und die jungen

Saaten entwickeln sich bei der noch ziemlich gelinden Witterung recht gut. Doch ist Schnee erwünscht, um die Saat vor plötzlich ein⸗ tretendem Frost zu schützen.

Handel und Gewerbe.

e Wagengestellung für Kohlen und Koks 8 an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 24. d. M. gestellt 12 531, nicht recht⸗ zeitig gestellt 113 Wagen. In Oberschlesien sind am 23. d. M. gestellt 5078, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

1 Zwangs⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin standen am 24. November die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Auguststraße 51, dem Zimmermeister W. Kulisch gehörig; Fläͤche 9,96 a; Nutzungswerth 7290 ℳ; für das Meistgebot von 206 350 ℳ wurde der Rentier Otto Reichert zu Berlin Ersteher. — Swinemünderstraße 63, dem Geheimsekretär Adolf Bull gehörig; Fläche 9,84 a; Nutzungswerth 14 000 ℳ; für das Meist⸗ gebot von 178 000 ℳ wurde der Maurermeister Wilhelm Rapisch zu Charlottenburg Ersteher.

Berlin, 24. November. Wochenbericht für Stärke, Stärkefabrikate und Hülsenfrüchte von Max Sabersky. Ia. Kartoffelmehl 17 ¼ — 17 ½ ℳ. lIa. Kartoffelstärke 17 ½¼ — 17 ½ ℳ, IIa. Kartoffelstärkemehl 13 —16 ℳ, feuchte Kartoffelstärke Fracht⸗ parität Berlin 9,40 ℳ, Frankfurter Syrup⸗Fabriken zahlen nach Werkmeisters Bericht fr. Fabrik 9,00 ℳ, gelber Syrur 19 — 19 ½ ℳ, Kap.⸗Syprup 20 ½ — 21 ℳ, Kap.⸗Export 21 ½ — 22 ℳ. Kartoffelzucker elber 19 ½ — 20 ℳ, do. Kap. 20 ½ — 21 ℳ, Rum⸗Kuleur 33 — 34 ℳ,

ier⸗Kuleur 32 — 34 ℳ, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 23 — 24 ½ ℳ, do. sekunda 21 — 22 ℳ, Weizenstärke (kleinst.) 25 — 27 ℳ, Weizenstärke (großst.) 33 —35 ℳ, Hallesche und Schlesische 34 — 36 ℳ, Reisstärke (Strahlen) 49 — 50 ℳ, do. (Stücken) 47 — 48 ℳ, Maisstärte 32 — 34 ℳ, Schabestärke 30 — 31 ℳ, Viktoria⸗Erbsen 16 — 20 ℳ, Kocherbsen 13 ½ — 18 ℳ. grüne Erbsen 14 — 19 ℳ, Futtererbsen 12 ½ — 13 ℳ, inländische weiße Bohnen 22 — 24 ℳ, weiße Flachbohnen 24 — 26 ℳ, ungaris Bohnen 19 — 21 ℳ, galizische und russische Bohnen 17 — 19 ℳ, große neue Linsen 30 — 42 ℳ, mittel Linsen 20 — 30 ℳ, kleine Linsen 14 — 20 ℳ, Mohn, blauer 30 — 40 ℳ, do. weißer 40 — 46 ℳ, Hirse, weiße 18 — 20 ℳ, gelber Senf 20 — 26 ℳ, Hanfkörner 19 bis 20 ℳ, Buchweizen 13 ½ — 15 ℳ, Wicken 14 — 14 ½ %ℳ, Pferdebohnen 12 — 12 ½ ℳ, Leinsaat 20 — 21 ℳ, Mais loko 11 ½ — 13 ½ ℳ, Kümmel 54 — 60 ℳ, Leinkuchen 12 — 13 ℳ, Rapskuchen 11 ½ — 12 ½ ℳ, Roggenkleie 6 ¼ — 7 ℳ, Weizenkleie 7 — 7 ½ ℳ, pa. helle getr. Biertreber 28 — 30 % 10 — 10 ½ ℳ, pa. Getreideschlempe 31 — 33 % 11 ⅛ bis 12 ½ ℳ, pa. Maisschlempe 40 — 42 % 12 ¾ — 13 ½ ℳ, pa. Malzkeime 8 — 9 ½ ℳ% (Alles per 100 kg ab Bahn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 kg.)

— Wie die „Köln. Itg. aus Dortmund meldet, erledigte die Hauptversammlung der „Union, Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau⸗, Eisen⸗ und Stahlindustrie“ etinrg die Tagesordnung. Der Vorstand erklärte, einige überflüssige Arbeiter entlassen zu müssen. Weitere Entlassungen seien unnöthig.

— In der nächsten Beirathssitzung des rheinisch⸗west⸗ fälischen Kohlensyndikats soll, einer Meldung der „Köln. Zgg. zufolge, ein Ausschuß für die Vorarbeiten zu einer zehnjährigen Ver⸗ längerung des Syndikats gewählt werden.

— In der Aufsichtsrathssitzung der Höchster Farbwerke vom 27. d. M. wurde infolge der zunehmenden Geschäftsausdehnung be⸗ schlossen, die restierenden 60 % auf die Aktien der im Jahre 1882 emittierten dritten Emission von 5 Millionen auf den 1. Juli 1895 einzuberufen. Vom 1. Juli 1895 ab wird somit das ganze Kapital von 15 Millonen Mark, bisher 12 Millionen Mark, an dem Gewinn theilnehmen. .

— Aus Leipzig meldet „W. T. B.“, daß in den Räumen der Allgemeinen Deutschen Kredit⸗Anstalt vorgestern die Gründung der Aktiengesellschaft Leipziger Elektrizitätswerke mit dem Sitze in Leipzig und einem Aktienkapital von zwei Millionen Mark erfolgte. Der Zweck der Gesellschaft ist die Ausnutzung des elektrischen Stroms zur Beleuchtung und Kraft⸗ übertragung in der Stadt Leipzig und Umgebung, ins⸗ besondere der Eintritt in den zwischen der Stadtgemeinde Leipzig und der Firma Siemens und Halske abgeschlossenen Konzessionsvertrag. Gründer der Aktiengesellschaft sind die Allgemeine Deutsche Kredit⸗ Anstalt und die Leipziger Immobilien⸗Gesellschaft in Leipzig, die Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft, die Dresdner Bank und die Firma von Koenen & Co. in Berlin.

— Nach einer Meldung der „Frkf. Ztg.“ aus Mailand ver⸗ lautet, der General⸗Direktor der Meridionalbahnen, der sich in Rom wegen neuer Eisenbahnbauten befindet, habe über den Bau folgender Pinien Abschlüsse erzielt: Isernia —Campobasso, Bologna — Verona, Fabriano bis Sant⸗Arcangelo, Aulla -—Lucca, Bassano⸗Pri⸗ B Grenze, zusammen im Betrage von 200 Mil⸗ lionen Lire.

— Aus Belgrad meldet die „Frkf. Ztg.“, daß am Freitag vom Finanz⸗Minister bei der Regierung Telegramme eingelaufen sind, mit der Nachricht, daß die Verhandlungen mit den Vertretern der Banken wegen Ausübung der Option auf den Rest der ferbischen Anleihe zu einer günstigen Lösung gelangt sind.

Magdeburg, 24. November. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 % —,—, neue 9,60 — 9,70. Kornzucker 8 88 % Rendement 9,10 — 9,25, neue 9,10 — 9,25, Nachprodukte exkl., 75 % Rendement 6,50 — 7,20. Flau. Brotraffinade I 22,25. Brot⸗ raffinade II. 22,00. Gem. Raffin. mit Faß 21,25 — 22,25. Gem. Melis mit Faß 20,25. Flau. Rohzucker 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. November 9,00 Gd., 9,05 Br., pr. Dezember 9,00 bez., 9,02 ½ Br., pr. Januar⸗März 9,17 ½ Gd., 9,22 ½ Br., pr. April⸗ Mai 9,32 ½ Gd., 9,37 ½ Br. Flau, Schluß etwas besser. 1

Frankfurt a. M., 24. November. (W. T. B.) Wie die „Frkf. Ztg.“ aus München meldet, sind die Verhandlungen wegen Beschaffung von 440 000 t Lokomotipkohlen für die bayerischen Staatsbahnen für 1895 und 1896 noch nicht abgeschlossen. Aasnolich wurden 135 ℳ franko Gustapsburg verlangt, sößt handelt es sich um neue Vorschläge. Der Abschluß wird für Mitte nächster Woche erwartet.

Leipzig, 24. November. 8 T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B pr. November 2,82 ½ ℳ, pr. Dezember 2,82 ½ ℳ, pr. Januar 2,82 ½ ℳ, pr. Februar 2,85 ℳ pr. März 2,87 ½ ℳ, pr. April 2,90 ℳ, pr. Mai 2,92 ½ ℳ, pr. Jund 2,95 ℳ, pr. Juli 2,95 ℳ, pr. August 2,97 ½ ℳ, per September

3,00 ℳ, per Oktober — ℳ. Umsatz 130 000 kg.

Mannheim, 24. November. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen pr. Nov. 13,55, pr. März 13,65, pr. Mai 13,70. gen pr. Nov. 11,75, pr. März 11,90, pr. Mai 11,95. Hafer pr. Nov. 12,50, pr. März 12,40, pr. Mai 12,45. Mais pr. Nov. 12,35, pr. März 12,00, pr. Mai 12,00. Bremen, 24. November. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer etroleum⸗Börse.) Steigend. Loko 5,10 bez Baumwolle. Höher. land middl. loko 29 ¼ . Schmalz. Fester. Wilcox 38 ¾ ₰, Armour shield 37 ½ ₰, Cudahy 38 ½ ₰, Fairbanks 30 ₰. Speck. Ruhig. Short clear middl. loko —. Taback. Umsatz: 60 Faß Kentucky, 35 Faß Virginy. Budapest, 26. November. (W. T. B.) 2 Eine. außerordentliche Generalversammlung der Pester ersten vaterländischen Spar⸗ kassen⸗Aktiengesellschaft beschloß die Erhöhung des Aktien⸗ kapitals von 4 auf 5 Millionen Gulden im Wege der Ausgabe von 1000 neuen Aktien. „Pest, 24. November. (W. T. B.) Produktenmarkt. . ruhig, per Herbst 7,07 Gd., 7,09 Br., pr. Feübfahr 6,73 Gd., 6,75 Br., Roggen pr. Frühjahr 5,68 Gd., 5,69 Br., Hafer pr. Früh⸗ jahr 6,03 Gd., 6,05 Br., Mais pr. November 6,45 Gd., 6,50 Br., pr. Mai⸗Juni — Gd., — Br. Kohlraps pr. August⸗September 11,10 Gd., 11,20 Br. 1 London, 24. November. (W. T. B.) Wollauktion. Preise

unverändert.

An der Küste 4 Weizenladungen angeboten. — 28 h Javazucker loko 12 ½ träge. Rüben⸗Rohzucker loko

matt.

— 26. November. (W. T. B.) Die Getreidezufuhren be⸗ trugen in der Woche vom 17. November bis 23. November: Engl. Weizen 1748, fremder 37 690, engl. Gerste 1856, fremde 26 606, engl. Malzgerste 19 771, fremde —, engl. eer 1521, fremder 125 106 Orts., engl. Mehl 22 491, fremdes 55 212 Sack und 266 Faß.

St. Petersburg, 25. November. (W. T. B.) Das Gesetz, welches der Moskau⸗Jaroslawer Eisenbahn ekifefs 8 den Bau und Betrieb einer Eisenbahn Archangel — Wologda gestattet, ist heute veröffentlicht worden. 1

Die „Nowoje Wremja“ meldet aus Kiew: Zwei alte Firmen haben ihre Zahlungen eingestellt; die Firma Schischkin mit 800 000 und die Firma Pleskonossowo mit 45 000 Rbl. Passiven. Noch zwei andere Firmen werden als insolvent bezeichnet.

Die „Nowoje Wremja“ meldet aus Kokand: Da die tur⸗ kestanische Baumwollproduktion durch die ungewöhnlich niedrigen Preise der amerikanischen Baumwolle bedroht ist, beschloß das Kokander Baumwoll⸗Arbitrage⸗Comité, die Regierung um Er⸗ höhung des russischen Zolls auf amerikanische Baumwolle zu ersuchen.

Amsterdam, 24. November. (W. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinarv 51. — Bancazinn 38 ½. 8

New⸗York, 24. November. (W. T. B.) Einer Depesche aus Washington zufolge betragen die Zeichnungen auf die neue Anleihe von 50 Millionen Dollars bereits mehr als 155 Millionen New⸗York, 24. November. (W. T. B.) Die Börse eröffnete fest, im weiteren Verlauf trat eine allgemeine Besserung ein. Schluß lustlos, aber Kurse recht fest. Der Umsatz der Aktien betrug 74 000 Stück. 8

Weizen eröffnete fest, stieg dann gn⸗ zunehmender Käuf⸗ und Deckungen in Weizen und Mehl an beiden Küsten; später Reaktion auf Verkäufe, dann wieder steigend infolge festerer Kabel⸗ berichte. Schluß fest. — Mais fallend während des ganzen Börsen verlaufs infolge bedeutender Ankünfte und günstigen Wetters in den Maisgebieten. —

Der Werth der in der vergangenen Woche eingeführten Waaren betrug 10 414 344 Dollars gegen 7 597 991 Dollars in der Vorwoche, davon für Stoffe 1 826 363 Dollars gegen 1 573 808 Dollars in der Vorwoche. 8

1 -. 24. November. (W. T. B.) Weizen anfangs fest infolge reichlicher Käufe der Exporteure und besserer Kabelmeldungen später trat auf große Ankünfte im Nordwesten Reaktion ein, die jedoch theilweise, infolge niedrigerer Ernteschätzungen in Rußland, wieder ausgeglichen wurde. Schluß fest. — Mais durchweg fallend infolge großer Verkäufe und Verkaufs⸗Ordres. 8

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

4. Dezember, 11 Uhr. De schout-by-nacht, Directeur en com- mandant der marine in Amsterdam: Lieferung verschiedener Be dürfnisse für die Marine in 13 Abtheilungen, darunter 17 000 m leinener Köper, 21 000 m vyfschafts-Drill, 33 500 m weißes und 4700 m schwarzes Schnürband, 2000 wollene Decken, 7000 Paar wollene und 4300 Paar baumwollene Socken, 3200 bunte Leinen⸗ überzüge für Matratzen und 4100 für Kissen, 3500 weite, 2200 enge Kämme, 7000 Messer in lederner Scheide u. s. w. Bedingungen gegen 0,20 Fl. für das Loos erhältlich bei dem magazynmeester van kleeding en levensmiddelen der marine in Amsterdam.

11. Dezember, 1 Uhr. De Hoofdingenieur der telegraphie in der Kazernestraat Nr. 3 im Haag: Lieferung von 2200 Stück eiserner Wirbelröhren mit verzinkten eisernen Schrauben. Bedingungen gegen Zahlung von 0.20 Fl. bei den Gebrüdern van Cleef im Haag, Hofspui 28a, zu beziehen.

13. Dezember, 11 Uhr. Commissaris der Koningin in de province Noordholland in dem gebouw van het Provincial Bestuur zu “ Vertiefung der Fahrrinne längs des strekdam in dem Open Y, gehörend zu den Arbeiten der Ver⸗ besserung des Fahrwassers außerhalb des Abschlußdammes bei Schellingwoude. röe 95 700 Fl. Bedingungen bei den Ge⸗- brüdern van Cleef in Haag, Spui Nr. 28a, erhältlich.

18. Dezember. Timmerhuis zu Rotterdam: Lieferung von 114 550 chm Granit. Bedingungen käuflich für 50 Cents bei den Buchhändlern Wed. P. van Waesberge & Zoon zu Rotterdam. 8.

19. Dezember, 11 Uhr. Ministerie van Waterstaat, Handel en Nyverheid im Departements⸗Gebäude im Haag: Ausführung von Arbeiten zur Fortsetzung der Verbesserung des Neder⸗Ryn und Lek, unterhalb der Gemeinde Kesteren. (Kadaster Ophensden, Lede und Oudewaard) Ee Gelderland, zwischen den Kilometer⸗ steinen XLVII und L. Schätzung 43 900 Fl. Bedingungen bei den Gebrüdern van Cleef im Haag, Spui 28a, erhältlich.

19. Dezember, 11 Uhr. Ebendaselbst: Erweiterung und Ver⸗ tiefung der großen Schiffahrtsstraße in het Scheur und in der Durch⸗ grabung oberhalb des Hafens für Reichsfahrzeuge im Hoek van ee. zur Verbesserung des Wasserwegs längs Rotterdam nach der

ee. Schätzung 145 000 Fl. Bedingungen zur Einsichtnahme im venannten Ministerium und bei Gebrüder pui 28a, erhältlich.

Dänemark. 8

1. Dezember, 2 Uhr. Staatsbahnverwaltung (Banechefens Contor, Colbjörnsensgade 11) Kopenhagen: Lieferung von ca. 32 000 Pfund Zaundraht und ca. 24 000 Pfund I Bedingungen an Ort und Stelle und beim ‚Reichs⸗Anzeiger“ (in dänischer Sprache).

11. Dezember, 12 Uhr. Directeuren for Kjöbenhavns Belysnings vaesen (Beleuchtun swesen), Vestre Gasvaerk, Kopenhagen: Lieferung und Aufstellung von 4 gußeisernen Gasreinigern nehst dazu gehörigen 2 Krähnen. Bedingungen und Zeichnungen daselbst er⸗ hältlich auf Oestre Gasvaerks Tegnestue gegen Hinterlegung von 20 Kronen, die bei rechtzeitiger Einlieferung eines Angebot d Rückgabe der Bedingungen ꝛc. zurückerstattet werden.

Verkehrs⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Köln 8. ist die erste englische Post über Ostende vom 24. d. M. ö Grund: Infolge Entgleisung der Maschine zwischen Ehrenfeld

und Köln wurde in Köln der Anschluß an Zug 91 nach Ham⸗ burg und Berlin nicht erreicht. 8