189872 “
Die Aktipnäre unserer Gesellscha Generalversammlung eingeladen. Tagesordnuung:
1) Berathung des Geschäftsberichts und der Jahresbilanz 8 Dersseageftgreemn für den Vorstand und Aufsichtsrath. 3 üebisefsang
4) Periodi
ie Legitimation onäre
ie Legitimation der Akti Vorzeigung der Aktien.
im Geschäftszimmer der Direktion im Englischen Garten dahier vom
sicht aufgelegt. (EStuttgart, den 23. November 1894.
che Ergänzungswahl für den Aufsichtsrath.
2u Württ. Hohenzollern'sche Brauerei⸗Gesellschaft in S
— chaft werden hiermit zu der am Samstag, den 22. Dezember de. Je., Vormittags 11 Uhr, im Obern Museum in Stuttgart stattfindenden XXII. ordentlichen
die Gewinnvertheilung und etwaige weitere Anträge.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths : 8
tuttg
per 30. September 1894.
erfolgt unmittelbar vor Beginn der Generalversammlung durch
Der Geschäftsbericht und die Dilanh mit Gewinn⸗ und Verlustrechnung sind für die Aktionäre
8. Dezember d. J. ab zur Ein⸗
“ art.
[49651]
1“
Bilanz per 30. Iuni 1894.
Zuckerfabrik Hessen⸗Oldendorf.
1111“
Activa. Passiva.
abrik⸗Anlage⸗Konto
tensilien⸗Konto... Effekten⸗Konto Vorräthe inkl. Samen Kassa⸗Konto..
An 6 249 37] „
20 543 35]1 „ 22 204 61 21192 331 208 83 0 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
ypotheken⸗Konto
ℳ ₰ 281 999 58]] Per Aktien⸗Kapital⸗Konto.
reditoren⸗Konto. Ausglei
per 30. Juni 1894.
34 777,81
Hamburg⸗Südamerikanische Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft. Die Generalversammlung der Aktionäre vom 20. November 1894 hat die Erhöhung des
Kapitals der Gesellschaft um ℳ 3 750 000 durch Neuausgabe von 2500 Aktien à ℳ 1500 beschlossen. hc Die 88 b88 Statuten der Gesellschaft zum Bezuge neuer Aktien Berechtigten werden
durch aufgefordert, bis zum
Her B Dienstag, den 4. Dezember cr., bei der Kommerz⸗ und Diskonto⸗Bauk in Hamburg im Fonds⸗ und Depot⸗Bureau zu melden, ihre Berechtigung nachzuweisen und Zeichnungsscheine nebst Duplikat für die von ihnen zu beziehenden Aktien zu vollziehen. Auf je vier alte Aktien entfällt eine Aktie neuer Emission von ℳ 1500 zum Parikurse. Die Einzahlungen auf die gezeichneten Aktien sind gemäß Beschluß der Generalversammlung,
olgt, zu leisten: — cccs AAHH 8 258 % am 2. Jauuar 1895, 1 “ . 50 % am 1. Juli 1895, “ nens 25 % am 31. Dezember 1895. Alle diejenigen, welche 1 1 Bezugsrecht ausüben, gehen desselben durch solche Nichtausübung verlustig. Hamburg, 22. November 1894. 8 Hamburg⸗Südamerikanische Deeapfcheffkabe.sgen. Carl Laeisz, Ado. F. Bernitt, Vorsitzender des Verwaltungsrathes. Bureau⸗Chef.
[49656]
Credit.
149178] 11ee“
Debet. Bilanz.
An Konto⸗Korrent⸗Konto . 6 732 77 Per Kapital⸗Konto.. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto 33 267 23 8
40 000,— Wiesbaden, 16. August 1894.
Mittelrheinischer Beamten⸗Verein Aenengesellschaft in Liauidation Georg Abich. 1
Debet. ℳ *₰ Credit. An allgemeine Verbrauchs⸗Konto.. 3280 211 09 Albschreibungen 1“ 10 97609 e.“ 34 77781
425 964 99
Per Zucker, Melasse und Nebenprodukte
Hessen⸗Oldendorf, den 4. September 1894.
Actiengesellschaft
für Bergbau, Eisen⸗ und Stahl⸗Industrie.
n Gemäßheit des § 9 des revidierten Statuts veröffentlichen wir nachstehend die auf den 0. Juni 1894 abgeschlossene, von der Generalversammlung genehmigte General⸗Bilanz nebst Gewinn⸗
d Verlust⸗Rechnung. b gee 24. November 1894.
General⸗Bilanz am 30. Juni 1894.
Die
Direktion.
H. Brauns. Ottermann.
8 8 b
Activa. ital⸗Konti: theilung Kohlen⸗Bergbau .. 8 vbbe Dortmunder Eisen⸗ und Stahlwerke.. Horster Eisen⸗ und Stahlwerke... Henrichshütte, Eisen⸗ und Stahlwerke..
Aulage⸗K
ℳ ₰
., [10 575 547585
190 912 355/13 20 511 049 61 5 668 917 09
Betriebs. Kapital⸗Konti: Roh⸗Materialien, Halb⸗ und Ganz⸗Fabrikate, Magazin⸗Bestände, Dienst⸗Material.. assa⸗ und Wechsel⸗Bestände Effekten⸗Konto. 8 “ 6 1““ Passiva. Aktien⸗Kapital⸗Konto Litt. A... Aktien⸗Kapital⸗Konto Litt. B.. Konto des gesetzlichen Reservefonds Allgemeines Reserve⸗ und Amortisations⸗Konto.. Per Uebertrag vom Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto. . ab für außerordentliche und ordentliche Abschreibungen*) Spezial⸗Reservefonds: gs a. für Rentenverpflichtungen aus dem Haftpflicht⸗Gesetz.... b. für —— .. Fundierte Schulden: 1 I. 5 % Partial⸗Obligationen Hiervon amortisiert..
II. 4 % Partial⸗Obligationen III. Kapitalreste aus dem ersten Ankauf der Wer
549 142,.54
8 Kreditoren: Betriebs⸗Kreditoren Sonstige Kreditoren in laufender Rechnung
ewinn⸗ und Verlust⸗Konto: “ b g auf Allgemeines Reserve⸗ und Amortisations⸗Konto
Gewinn- und Verlust-Konto per 30. Juni 1
7197 724 2 189 680,32
26 702 165 300
12 527 500
549 142
894.
T11. 8804 s b84 b5
7 613 272
70 476 317 38 866 200
— 17 964 900
70 476 317
88
267 261 3 173 796 3 837 434
401 400 284 574
330 117
2 314 915 5 114 165
Soll. n General⸗Unkosten⸗Kouto (Steuern, Gehälter, Porto, Stempel, ETantième des Aufsichtsraths, der Direktions⸗Mitglieder und Beamten
1X1.“
u. s. w.) 1A“ „ Zinsen⸗Konto (Zinsen, Provision, Skonto) 5 .önv— auf Allgemeines esns. und Amortisations⸗Konto. 88 . ve“
Per Ueberschuß der Betriebs⸗Abrechnungen für 1893/94: Abtheilung Kohlen⸗Bergbau 1““ 2 abbee¹]; Dortmunder Uifen⸗ und Stahlwerke...
Horster Eisen⸗ und Stahlwerke.
e*
ab: Verlust der Abtheilung Henrichshütte, Eisen⸗ und h“ Stahlwerke.. 1 Verfallene Dividendenscheine. uchgewinn aus dem Umtausch von nom. ℳ 4500 gegen nom. ℳ 1500 Aktien Litt A..
500 Aktien Litt. B.
ℳ
308 797
1 304 375
549 142
EE’
383 8 1 447 414 27
57 22141
250 412 52
. 135 1415²¹8 225 555
2) Erläuterung der außerordentlichen und ordentlichen Abschreibungen:
9⁰
₰
25 11 54
A. Kosten für Erhaltung der Fabrikanlagen..
B. Regelmäßige be,ö7 E den und Anlagen. 9 Utensilien, Mobilien und Betriebsvorräthe 11A1 4) Abschreibungen auf zweifelhafte Forderungen, enenersatz⸗Konto, Beitrag zum Emskanal, Kursverlust und Kosten der ission
der 4 % Partial⸗Obligationen 1“
ℳ
938 678 156 750 277 318
475 766 44
1 848 5132
2 189 680
₰ 70
1* Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
24 873 57 Per Kohlen⸗Konto. 387,03 Drucksachen⸗Konto.... 598 50 Wein⸗Konto.
118 30 Interessen⸗Konto
166 90 Ueberschuß⸗Konto
7 785 04 Differenz⸗Konto..
1 083 8 Bilanz⸗Konto 35 01279 Wiesbaden, 16. August 1894.
Mittelrheinischer Beam
An Bilanz⸗Konto .. Konto⸗Korrent⸗Konto. Beitrittsgelder⸗Konto. Waaren⸗Konto. Figerren Fonto “ nkosten⸗Konto.. Utensilien⸗Konto....
“
Georg Abich.
[49600] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Graf in Niederwildungen ist verstorben und daher in der bei dem hiesigen Land⸗ gericht geführten Rechtsanwaltsliste gestern gelöscht worden. Cassel, 20. November 1894.. Der Landgerichts⸗Präsident.
ö“ Frankfurter Hypotheken⸗Kredit⸗Verein.
Nachdem in der Generalversammlung am 8. No⸗ vember a. c. der zur Beschlußfassung über die Er⸗ höhung des Aktienkapitals vorgeschriebene Betrag des Grunkkapstals nicht vertreten war, laden wir hiermit zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 5. Dezember a. c., Abends 6 Uhr, im Geschäftslokale, große Gallus⸗
straße 19, ein. Tagesordnung: 8 a. Antrag des Aufsichtsrathes auf Erhöhung des Aktienkapitals von ℳ 4 800 000.— auf ℳ 6 000 000.—— durch Ausgabe von 1000 Aktien à ℳ 1290.— Nominal mit Dividendenberech⸗ tigung für das Geschäftsjahr 1895 und Er⸗ mächtigung des Aufsichtsrathes zu deren Be⸗ gebung. . b. Festsetzung des Begebungskurses und des Zeit⸗ punktes der Emission. c. Abänderung des §7 der Statuten (Erhöhung des Aktienkapitals betr.). Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der b Generalversammlung theilzunehmen wünschen, haben 1 ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Ver⸗ 1
9) Bank⸗Ausweise
;eg hieh ⸗ er Reichs⸗Bank
vom 23. November 1894. Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, fund fein zu 1392 ℳ berechnet). . 1 075 587 000 2) Bestand an Reichskassenscheinen . 24 013 000 3) 8 Noten anderer Banken 10 298 000 543 958 000
Wechseln. B Lombardforderungen . 70 167 000 8 5 710 000
[49810]
Sre. in dem Geschäftslokale, große Gallus⸗ Effekten ... traße 19, zu hinterlegen, wogegen die Einlaß⸗ sonstigen Aktiven. 54 717 000 karten abgegeben werden. ““ 1 Passiva. Laut § 45 der Statuten entscheidet über obige 8) Das Grundkapital 120 000 000 Anträge die Generalversammlung mit drei Viertel 9) Der Reservefonds. 30 000 000 der vertretenen Stimmen, gleichviel welcher Betrag 10) Der Betrag der umlaufenden des Grundkapitals vertreten ist. “ Frankfurt a. M. den 12. November 1894. 111) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
Der Aufsichtsrath. 8 1 bindlichkeiten . . . . . . . 580 423 000
12) Die sonstigen Passiva . . . 17 524 000 [48849] Berlin, “ feaog en. 885
. orium.
Laut Beschluß der außerordentl. Generalversamm⸗ Ko ch. Gaheess 813 “ Mueller. lung vom 25. Juni d. J. soll das verbleibende von Klitzing. Schmiedicke. Aktienkapital unserer Gesellschaft, nachdem dasselbe durch Schenkung von 63 Aktien à 1000 ℳ permin⸗ dert ist, durch Zusammenlegung von je drei Aktien in eine Aktie weiter reduziert werden.
Nach Art. 243 des A. D. Handelsgesetzbuches for⸗ dern wir hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft m achun en auf, sich zu melden. g “
Unterwiederstedt, den 10. November 1894. “ 8
Der Vorstand Penon. Erbenaufruf.
8 ’1 werhke. Auf motiviertes Gesuch des Herrn Advokat R.
888 Autzalter I tio⸗ 3 K Biegel Pyüncheèra, Walcava. Vertreter mehrerer Erben des im Jahre 1884 in Sta. Maria, Kanton Graubünden,
Schweiz, verstorbenen Landammanns Nitcolaus
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ vin erlassenschaft g. Genossenschaftern.
10) Verschiedene Bekannt⸗
rivatrechtes der gerichtliche Erbenaufruf erlassen. Es werden sonach alle diejenigen, welche Erb⸗ ansprüche zu machen gedenken, namentlich die Nach⸗ sbommen der Catharina Müller, geb. Gudenz, von Pauer, Schlesien, und der Maria Stark, se⸗ Gudenz, von Kirschberg, Preußen, andurch aufge⸗ fordert, ihre Ansprüche innert der Frist von 12 Wochen dem gefertigten Amte einzureichen. — Nach unbenutztem Ablauf dieser Frist wird die Ver⸗ lassenschaft den bekannten Erben überlassen. Später auftretenden Erben gehen ihre Erbrechte dadurch zwar innert der 10 jährigen Verjährungsfrist, von dem 1e; an gerechnet, nicht verloren, doch werden die bisherigen Inhaber der Verlassenschaft ihnen gegen⸗
Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ über als redliche Besitzer vermuthet und sind nicht
solidarisch haftbar. anwalt Dr. Gustav Albert Hirte, wohnhaft zu 22 Münsterthal Berlin, heute eingetragen worden. Im Auftrage des See etere veüc⸗
(Schwe geag G des 2h. Foveghet, öcht 1. Sta. Maria, 29. Oktober 1894.
Der Präsident: Angern. Der Präsident: Der Aktuar:
18 dex isss Padr. Pünchdra. D. Tramor. 49540 Bekanntmachung. zan 8 — In 2. Liste der beim vieszentsgen Gericht zuge⸗ 45661]
lassenen Rechtsanwalte wurde heute eingetragen Herr Weihnachtsbäu me
Niederlassung ꝛc. von
Bekaunntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen Landgerich
8) [49539)
8
Franz Schreiber in Neuulm. 1u“ 8 22. 11-gge 8 “ Bayr. Amtsgeri euulm adungsweise gie 8 8 Wolfenbüttel⸗Auguststadt.
(L. S.) Renne, O.⸗A.⸗R. FranzRichter
nicht solchergestalt bis zu dem genannten Termin durch Zeichnung ihr
M;MERwASHsxeHücEnrvMSeOmrRaMen MrEsCFxserdasaxase-
34.
35.
N 278.
Berlin, Montag,
d1X¾mp“ zum Deutschen Reichs⸗Anzei
den 26. November
Der Inhalt dieser Beilage,
Berlin auch durch die Königli Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
bezogen werden.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Ge 8⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, bnacbangen in Segslasg este.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich, „
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei 8 e Expedition des Deulsc.
ch kann durch alle Post⸗Anstalten, für en Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über 2 atente, Gebrauchsmust „Konkurse, ie di 8 eren Blatt unter dem Titel b gaeg “ Tarif⸗ und Fa
278 A.)
Das Central⸗Handels für das Deutsche Reich erscheint in der Ng täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰
G ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 278 A. und 278 B. ausgegeben.
osten 20 ₰. ₰. .“
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmantung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Klasse.
3. K. 11 961. Manschettenverschluß ohne An⸗ wendung von Knöpfen und Knopflöchern. — Johannes Hermann Joseph Koop, Lübeck,
Parade 6. 27. 7.94.
4. D. 6338. Grubensicherheitslampe. — C. Dahlmann, Herne i. W. 22. 5. 94.
F. 7654. Selbstthätige Löschvorrichtung für Lampen. — M. Frantzen, Burtscheid, Neustr. 28 u. Jos. Zolper, Aachen, Elsaßstr. 50. 11. ‚7. 94. A. 4052. Wellenförmig gebogenes Aus⸗ blaserohr für Kartoffel⸗ und Getreidedämpfer. — Carl Adler, Matzdorf, Post Ludwigsdorf, Kr. Kreutzburg O⸗S. 19. 9. 94.
D. 6503. Verfahren zur Darstellung von a1 42- und 51 a1 -Amidoacetnaphtalid. — Dahl & Comp., Barmen. 1. 9. 94.
F. 7699. Verfahren zur Darstellung der rẽ-Phenolchinaldine. Farbwerke vorm. “ Lurius & Brüning, Höchst a. M.
R. 8548. Vorrichtung zum Sättigen von Flüssigkeiten mit Salzen und zum Transportieren der gesättigten Flüssigkeit. — Robert Reichling, Dortmund, Brüͤderweg 38. 5. 2. 94.
13. Sch. 9412. Ueberhitzer für Danpfkessel. — Richard Schulz, Tegel b. Berlin. 19. 1. 94.
15. L. 8919. Apparat zur Zuführung von Briefumschlägen an die Greifer von Zylinder⸗ druckmaschinen. — A. Leske, Darmstadt. 6. 6.94.
21. F. 7068. Ein elektrisches Kabel, welches durch Anwendung einer Sicherungsleitung die Funkenbildung im Falle einer Kabelbeschädigung verhindert. — Felten & Guilleaume, Carls⸗ werk, Mülheim a. Rh. 19. 9. 93.
K. 11 727. Anlaßverfahren für Drehfeld⸗ triebmaschinen, deren Betriebsströme durch eine Stromwendevorrichtung von einer Gleichstrom⸗ maschine abgenommen werden. — Adolf Kolbe, Frankfurt a. M., Zeil 67. 4. 5. 94.
24. C. 4735. Kohlenstaubfeuerung. — Ferdinand vH Berlin N., Müllerstraße 170/171.
C. 5185. Kohlenstaubfeuerung, Zus. z. Pat. Anm. C. 4735. — Ferdinand de Camp, Berlin N., Müllerstr. 170/171. 11. 7. 94.
G. 8763. Ofen mit geschlossener Brenn⸗ kammer. — John Gjers, Ayresome Iron Works, Middlesbrough⸗on⸗Tees, York, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 19. 2. 94.
G. 8891. Vorrichtung zur Erzielung eines leichmäßigen Austritts heißer Gase u. dergl. —
Gareis, Köln, Hardefußstr. 10. 3. 1. 94.
D. 6413. Verfahren zur Herstellung von
in Wirkwaaren durch Einarbeiten von
Längsfäden in die letzteren. A. Doehner,
Chemnitz, Nikolaistr. 8. 29. 6. 94.
26. B. 15 950. Gaskühl⸗ und Waschapparat mit — H. Breuer, Höchst a. M.
Spritzflasche; Zus. z. Pat.
30. A. 3963. 78 276. — Carl Allemann, Hamburg⸗Hammer⸗ brook, Albertstr. 8. 13. 7. 94.
33. A. 3947. Verfahren zur Herstellung von Kofferplatten. — Amos & Co., Frankfurt a. M. 27. 6. 94.
N. 3119. Vorrichtung zum Brennen der
Bart⸗ und Kopfhaare. — Paul F. G. Neu⸗ mann, Berlin 8., Kommandantenstr. 31 a.
15. 2. 98. J. 3381. Abworttrichter mit zwei dessen untere Oeffnung abwechselnd verschließenden
Schiebern. — E. Jander, Posen, Theaterstr. 2. Zeitungshalter.
2. 7. 91. Alfred Vogtl. 26. 9. 94.
„ K. 12 151. Killguß, Greiz i.
L. 8439. Drahtmatte aus in einander ge⸗ wundenen, sich kreuzenden Spiralen. — Marshal Burns Lloyd, Minneapolis, Third Avenue S. 315, Hennepin Cty., State of Minnes, United States of America; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
31. 10. 93.
F. 7573. Selbstthätige Sperrvorrichtung
für Hebezeuge. — Fahrendeller Hütte Winter⸗
vef F-Aewes Bochum i. W., Präsidentstr. 12. .0. 3
36. A. 4044. Ausdehnungsgefäß 18 Warm⸗
wasserheizung. — E. Angrick, Berlin 80., Eisenbahnstr. 16. 13. 9. 94.
D. 6362. Gasheizofen. — Wilh. Dresser,
Ml. Gladbach. 4. 6. 94.
38. H. 14 347. Verfahren der Zementierung von Holz. — Emil Groebe, Königstein a. E. 10. 2. 94.
40. M. 10 591. Verfahren zur Verarbeitung von Schwefelnickel oder Rohnickel bezw.⸗Kobalt. — Pierre Manhes u. Société Anonyme do Métallurgie du Guivre (Procédés P. Manhes),
G 8 Lyon; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin
SW., Lindenstr. 80. 1. 3. 94. M. 10 271. Zigarrentasche mit Spitzen⸗
abschneider, welcher durch das Herausnehmen der Zigarre bethätigt wird; Zus. z. Pat. 77 071. — Siegfried Michaelis, Berlin NO., Georgen⸗ kirchstr. 4. 17. 11. 93.
Klasse.
45. B. 16 345. Vorrichtung zum Waschen und Sortieren von körnigen Stoffen. — P. Batsche, Düsseldorf. 2. 7. 94.
N. 3236. Zerlegbarer Frostschutzmantel. — Dr. H. Nieriker, Zürich; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kom⸗ mandantenstr. 89. 23. 7. 94.
S. 8004. Rahmheber. — Thomas Tho⸗ massen Sabroe, Aarhuus, Dänemark; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt 8. F W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14,
47. C. 4628. Getriebetheile, Gleitstücke oder Flächen, Lagerschalen und dergleichen aus Hart⸗ gummi in fester Verbindung mit Metallkörpern.
— Richard Claeßen u. Max Willlenius, Lispenhausen a. d. Fulda. 12. 6. 93.
„ S. 8205. Schraubensicherung mit einem auf dem Gewinde klemmenden Schraubendraht. — Fritz Sohl i. F. Sohl & Singelmann,
Magdeburg. 7. 9. 94.
48. B. 16 655. Verfahren zur Herstellung eines Schutzüberzuges von magnetischem Oxyd auf Eisen. — P. H. Bertrand, Paris, Rue Violet 12; Vertr.: A. Specht u. J. D. Petersen,
mburg, u. Max Lemcke, Berlin NW., Luisen⸗ straße 29. 19. 9. 94.
49. S. 7943. Parallel⸗Schraubstock. William Eduard Snediker, Trentone, Grafsch. Mercer, Staat New⸗Jersey, V. St-A. Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 30. 4. 94.
51. P. 6776. Notenblatt zur Benutzung beim Erlernen des Klavierspiels. — W. Paternoster, Görlitz, Berlinerstr. 6. 20. 3. 94.
64. Sch. 9936. Verschlußkapsel; Zus. z. Pat. 8 “ Adolph Schiller, Godesberg a. Rh.
69. K. 11 856. Taschenmesser, bei welchem die Klinge in einem Längsschlitz verschiebbar ist. — 1. n. 5 Kaufmann & Söhne, Solingen.
70. M. 11 065. Vorrichtung zum Aufkleben von Etiguetten u. dergl. Felir Meyer, Aachen, Wilhelmstr. 76. 20. 8. 94.
71. A. 3870. Maschine zum Nageln von Schuhen. — J. Albrecht, Cannstadt, Wilhelm⸗ straße 20 a. 4. 5. 94.
„ G. 8178. Drahtnähmaschine für Schuh⸗ werk. — H. C. Gros, Oberursel b. Frank⸗ furt a. M. 8. 5 93.
72. K. 11 995. Umklappbare Stoßwaffe (Bajonett) für Gewehre. — F. W. Kuhl & Co., Aachen. 6. 8. 94.
„ St. 3919. Selbstanzeigende Zielscheibe. —
Richard Streller, Oschatz i. S. 2. 6. 94.
75. R. 8905. Elektrolytisches Diaphragma. — Adolph Riekmann, London, 59 Knightrider Street; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 7. 94.
76. Sch. 10 010. Selbstthätiger Speise⸗ apparat mit Waage für Krempeln und dergl. — C. E. Schwalbe, Werdau i. S. 31. 8. 94.
78. P. 6734. Verfahren zur Herstellung von Zündhölzchen. Ewald Pohl, Berlin C., Rochstr. 15. 28. 2. 94.
79. H. 14 931. Zigarrenpreßmaschine. — S. Hurwitz, Nürnberg, Himpfelshof 3. 5. 7. 94.
80. M. 10 961. Schlagstempelpresse zum Formen durchlochter Kugeln und dergl. — Eugen Metzler u. Louis Winkler, Kiesenbach b. Alb⸗ bruck i. B. 9. 7. 94.
85. S. 7977. Abort mit selbstthätiger Wasser⸗ spülung. — Henry Suteliffe, Halifax; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 19. 5. 94.
86. R. 8821. Kartenrepetiervorrichtung für Jacquard⸗Maschinen; Zus. z. Pat. 68 742. Peter Karl Gustav Renter, Elberfeld. 6. 6. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. 1
15. B. 16183. Einsätze für Titelschriftkästen. Vom 9. 8. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
e 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 5 Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
12. B. 15 933. Verfahren zur Darstellun von o-Nitrophenolsulfosäure, sowie deren Methpl⸗ und Aethyläther. Vom 18. 6. 94.
22. M. 10 390. Fesaben ur Darstellung von ½¶ §2 Amidonaphtoesäure. Vom 26. 2. 94.
63. P. 5754. Aus Gewebelagen und Gummi W Mantel für Luftradreifen. Vom
86. K. 11 420. Bandwebstuhlschützen für Schlauchspulen. Vom 22. 3. 94.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 78 968 bis 79 041, ansschl. 78 986. Klasse.
4. Nr. 78 991. Aufhängevorrichtung für Pe⸗ troleumlampen. — E. Grube, Alt⸗Rahlstedt. Vom 24. 12. 93 ab.
„ Nrr. 79 004. Vorrichtung zum Anzünden von Sicherheits⸗Grubenlampen. — J. Graham, Springfield Morley, u. H. Chapman, Green Mount Morley; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 12. 9. 93 ab.
5. Nr. 79 026. Vermittels Riemen und Kurbel angetriebener Schwengel für Tiefbohrgestänge. — — A. Raky, Dürrenbach i. Elsaß. Vom 21. 8.93 ab. 8. Nr. 79 038. Verfahren zum Walken von Ge⸗ webstoffen; Zus z. Pat. 76 540. Firma Graegersé chemisch⸗techuische Fabrik, Mühl⸗ hausen i. Th. Vom 20. 2. 94 ab.
12. Nr. 79 014. Verfahren zur Darstellung von 51-Phenylamido-a4-naphtol-6s-sulfosäure. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. Vom 28. 4. 94 ab.
„ Nr. 79 028. Verfahren zur Darstellung von o-Toluylsäure aus Naphtalin-m-disulfosäure, oder Naphtol⸗ bezw. Naphtylamin-m-sulfosäure. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. Vom 31. 10. 93 ab.
13. Nr. 79 006. Wasserstandsglas mit dreb⸗ baren Köpfen. — J. W. Haeußler, Berlin NW., Perlebergerstr. 18. Vom 13. 1. 94 ab.
„ Nr. 79 025. Schlangenrohrkessel mit Dampfüberhitzer. — W. Schmidt, Wilhelms⸗ höhe b. Kassel. Vom 6. 6. 93 ab. ⸗
16. Nr. 79 005. Verfahren zur Herstellung eines “ “ Düngemittels. — Dr. O. Pieper, mburg, Vom 14. 12. 93 ab. 8 8
17. Nr. 78 998. Kühl⸗ und Verdampfungs⸗ apparat mit innen berieselten, außen bebeizten schraubenförmigen Röhren. — C. Salewoski, Berlin O., Kaiserstr. 6/7. Vom 22. 4. 94 ab.
19. Nr. 78 982. Hebebaum mit Sicherheits⸗ G“ gegen Abgleiten. — O. Walter, Köln a. Rh. Vom 6. 5. 94 ab.
20. Nr. 78 974. Signal⸗ oder Weichenstell⸗ vorrichtung mit selbstthätigem Drahtzugspann⸗ werk. — J. R. Jones, Philadelphia, J. W. Jones, Harrisburg u. Th. A. Jones, Phila⸗ delphia; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin SW., Potsdamerstr. 141. Vom 30. 1. 94 ab.
21. Nr. 78 973. Füllmasse für Braunstein⸗ elemente. — Chemuitzer Haustelegraphen⸗, Telephon⸗ und Blitzableiter⸗Bauanstalt A. A. Thranitz, Chemnitz. Vom 21. 1. 94 ab.
„ Nr. 79 010. Bogenlampe. — B. Schramm, Erfurt, Schmidtstedterstraße 23/25. Vom 18. 3. 94. ab.
„ Nr. 79 018. Vorrichtung mit getrennten magnetischen Kreisen zur Umformung von Mehr⸗ phasenstrom. — Elektrizitäts⸗Aktiengesell⸗ schaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. Vom 13. 2. 94 ab.
„ Nr. 79 034. Veorrichtung zum Anrufen einer beliebigen Stelle in Telegraphen⸗ und Herübaech „Anlagen. — F. Trinks, i. F.
rimme, Natalis & Co., Kommanditgesellschaft auf Aktien, Braunschweig. Vom 12. 7. 93 ab.
„ Nr. 79 037. Einrichtung zur Regelung der Lichtstärke von Bogenlampen, entsprechend dem jeweiligen Bedürfniß. — Schoeller & Jahr, Opladen. Vom 16. 2. 94 ab.
22. Nr. 79 029. Verfahren zur Darstellung eines Monoazofarbstoffs aus al a.- Diorxy⸗ naphtalindisulfosäure G. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 16. 4. 91 ab.
„ Nr. 79 030. Verfahren zur Darstellung eines Monvoazofarbstoffes aus al α - Diorxy⸗ naphtalindisulfosäure RK. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 16. 4. 91 ab.
24. Nr. 78 975. Feuerzugregler mit Blas⸗ rohr; 2. Zus. z. Pat. 73 575. — O. Höre Dresden⸗A., Elisenstr. 68. Vom 23. 2. 94 ab.
Nr. 79 015. eeem mit auszieh⸗ barem Schüttkasten. — G. W. Kraft, Dresden, Annenstr. 44. Vom 2. 5. 94 ab.
25. Nr. 78 99 4. Fadenführer⸗Vorrichtung für Rundstrickmaschinen zur theilweisen Verstärkung der herzustellenden Wirkwaaren. — C. Terrot, Cännstatt i. W. Vom 27. 2. 94 ab.
Nr. 79 002. Klöppelmaschine für Geflechte mit aufliegenden Figuren. — Prante, Barmen. Vom 20. 7. 93 ab. -
30. Nr. 78 996. Pillenzähler. — H. Lam⸗ recht, Marienhütte b. Gnarrenburg, Hannod.
Vom 10 3. 94 ab. 8 Frauen ⸗Bidet. — A.
Nr. 79 032. Spangenberg, Berlin 80., Neanderstr. 3.
Vom 27. 5. 94 ab.
Nr. 79 023. Bruchband mit Einrichtung, um das Ausweichen des Bruchs nach der Seite u verhüten. — C. Lange, Stralsund. Vom 7v 6. 94 ab. 88 8 34. Nr. 78 995. Regulierbare Heizvorrichtung
für Kohlen⸗Bügeleisen.
8 I111“
— A. von Paryezko,
Warschau; Vertr.: Casimir von Ossowski, Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 3. Vom 3. 3. 94 ab.
8 fieʒ 790 3 ö 20. usammenlegbares Lesepult.
CE. H. Kunze, Leipzig, Elsterstr. 65.
Vom 20. 4. 94 ab. 1 gs 1n
35. Nr. 79 008. Sackaufhelfevorrichtung mit schiefer Ebene und Windewerk. — F. Albers, Drispenstedt, Post Hildesheim. Vom 7. 3. 94 ab.
36. Nr. 78 978. Feuerung mit Vorwärmung der Verbrennungsluft. — R. Oertel, Dresden. Vom 6. 3. 94 ab.
„ Nr. 78 993. Vertikaler Wassenzirkulations⸗ kessel mit Wasserrohrrost für Zentral⸗Heizungs⸗ anlagen. — Ph. Weilbach, Horsens, Däne⸗ mark; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr, 80. Vom 23. 1. 94 ab.
42. Nr. 79 017. Wegemesser für Fahrräder. — Virginio Bertoglio fu Matteo, Genua, Corso Solferino 16, Interno 14; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 10. 12. 93 ab.
„ Nr. 79 019. Geschwindigkeits⸗ und Wege⸗ messer für alle Arten Fuhrwerke, insbesondere für Fahrräder. — C. Bütikofer, Biel, Schweiz; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentop 8 Berlin W., Leipzigerstr. 151. Vom 4. 3. 94 ab.
45. Nr. 78 989. Hackmaschine oder Rüben⸗ mit bbbE Steuerung der
äder. — P. Tidick, Gendrin p. Abelischken Ostpr. Vom 18. 4. 93 ab. 6 chee
„ Nr. 79 001. Düngerstreumaschine mit während der Arbeit gegen den Dünger sich waag⸗ recht verschiebendem Kastenboden und daran be⸗ festigter Abnehmwalze. — M. Knoche, Ober⸗ farnstedt b. Querfurt. Vom 8. 5. 92 ab.
47. Nr. 78 997. Kupferner Dichtungsring für “ . Wergven, 8. Gratwein, Steier⸗ mark; Vertr.: W. H. and, Lcipzig⸗Gohlis. Vom 13. 3. 94 ab. “
„ Nr. 79 013. Kettengetriebe mit einem durch ie Ser, bhec. E -e — B. Trebitz, ingen, einpreu Vo
„ Nr. 79 040. ohr⸗ und Hlauchverband mit stulpenartig abdichtender genFche g Cooper, Minneapolis, Minnesota, S. E. 16.
ourth Street; Vertr.: Richard Lüders, Görlit. Vom 25. 4. 94 ab.
49. Nr. 79 012. Selbstthätiser Planzug für Drehbänke; Zus. z. Pat. 78 752. — H. Wohlen⸗ berg, Hannover. Vom 21. 4. 94 ab.
Nr. 79 016. Maschine zur Herstellung von Drahtgeflechten aus in einander gewundenen Spiralen. — M. B. Lloyd, Minneapolig; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 3. 8. 93 ab.
„ Nr. 79 021. Rohrwalzwerk mit lose gegen die Dornstange liegendem Dorn. — G. Larson, Sandviken, Schweden; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., 8ooI1“ Wa. 5. 4. 94 ab.
„ Nr. 79 024. Vorrichtung zur selbstthätigen Fübrung der Hautformen bei einer Metall⸗ schlagmaschine; Zus. z. Pat. 66 087. — H. & Ch. Reich, Nürnberg. Vom 7. 6. 94 ab.
„ Nr. 79 02 7. Loth zum Löthen von Alumi⸗ ninm; Zus. z. Pat. 77 171. O. Nicolal, Wiesbaden. Vom 3. 10. 93 ab.
„ Nr. 79 036. Selbstthätige Hinterdrehbank, welche nach einer Schablone arbeitet; Zus. z. Pat. 70 751. — J. E. Neinecker, Chemnitz⸗ -. Vom S 8— 8
84 r. 79 041. zeughalter. — B. Fischer, Cannstatt. Vom 31. 5. 94 ab. aee
50. Nr. 78 979. Mantelstein für Getreideschäl⸗ maschinen. — O. Haacke, Görzig b. beltiß, u W. Grohmann, Mülbitz b. Großenhain. Vom
4. 4. 94 ab.
51. Nr. 79 003. Mechanisches Musikwerk mit
Notenstiftplatte. — J. E. Mucker, Leipzig, Peterssteinweg 7. Vom 6. 9. 93 ab.
54. Nr. 79 022. Maschine zum Anschlagen von Metallstreifen an Schachteln v. dergl. — Ma⸗
schinen⸗Cartonnagen A.⸗G., Hamburg. Vom
13. 4. 94 ab.
56. Nr. 78 980. Gebiß für See. jeder Art. — A. Friedl, Ercsi, Ungarn; Vertr.: A. v. Berlin, Friedrichstr. 138. Vomn 15. 4 ab. b
5. 4.
57. Nr. 79 009. Anwendung überschwefelsaurer
Salze zur Entfernung des Fixiernatrons aus hotographien. Sgemsche Fabrik auf ktien (vorm. E. I Berlin N.,
Müllerstr. 170/171. Vom 14. 3. 94 ab.
60. Nr. 78 999. Zentrifugalpendel mit auf dem Pendelarm verschiebbarer 9 39 z. Pat. 67 885. — Schumann & Co., Leipzig⸗Plagwitz. Vom 30. 5. 94 ab.
63. Nr. 78 969. Radkranz für aus zwei elasti⸗ schen Bändern und dazwischen liegenden Gummi⸗ klöͤtzen bestehende Reifen. — 8. B. Dunlop senior, Talbot House, Blackrock, Grfsch. Dublin, Irland; Vertr.: Carl Pieper u. deierich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. Z. Vom
9. 2. 93 ab. „ Nr. 78 976. Während der sich bnhsttban mit vese füllender, aus einzelnen ellen adreifen. — G. Stiehn, Cassel, Annastr. 1. Vom 27. 2. 94 ab. „ Nr. 78 977. Luftzellen⸗Reifen für Fahr⸗ räder und dergleichen. — H. G. an Rochlitz i. S. Vom 27. 2. 94 ab.
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