der Ober⸗Hofprediger Dr. Hesse die Rede, worauf unter aber⸗ maligem Gesang der Sarg in die Gruft hinabgesenkt wird, während die Leichenparade drei Salven abgiebt.

In Kap St. Martin war am 21. November 11 ½ Uhr Abends unter Leitung der französischen Behörden sowie unter Mitwirkung des französischen Bezirksarztes und des dort an⸗ ässigen deutschen Arztes Dr. Stiege, von den Großherzoglichen

erzten Herren Geheimen Medizinal⸗Rath Dr. Pfeiffer und r. Engelhardt die Konservierung der Leiche Seiner

öniglichen Hoheit des gearakberaass vorgenommen und dabei folgendes Ergebniß konstatiert worden:

Beiderseitige Schrumpfniere mit Herz⸗ und Lebervergrößerung. Die nächste Todesursache war eine Entzündung in den beiden unteren Lungenflügeln und akutes Lungenödem in den oberen Lungenflügeln.“

Der neu ernannte Königlich preußische Gesandte, Ge⸗ heime Legations⸗Rath Dr. Raschdau hat gestern sein Be⸗ glaubigungsschreiben überreicht.

Der König Alexander von Serbien hat vorgestern den Besuch des Ministers des Aeußeren Grafen Kälnoky, den des Finanz⸗Ministers von Källay empfangen.

estern Abend erfolgte die Abreise des Königs nach Belgrad.

Im österreichischen Abgeordnetenhause wurde bei der Spezialberathung des öö“ ein

ntrag des Abg. Goetz auf Rückverweisung der Vorlage an den Ausschuß in namentlicher Abstimmung mit 101 gegen 77 Stimmen abgelehnt. Die §§ 1 und 2 wurden sodann in der Fassung des “ angenommen, § 2 mit einem Zusatzantrag des Abg. Polzhofer, laut welchem in Verkaufs⸗ lokalen für geistige Getränke auch Thee und Sodawasser heheuft werden darf. Darauf wurde die Verhandlung abge⸗

rochen.

Bei der gestern im 4. Wiener Stadtbezirk vorgenommenen Landtagswahl wurde der Antiliberale Sacher mit 1479 Stimmen gegen den Liberalen Hoch, welcher 13881 Stimmen erhielt, gewählt.

Der ungarische Minister⸗Präsident Dr. Wekerle ist gestern von Wien nach Budapest zurückgekehrt, nachdem er noch vor seiner Abreise vom Kaiser in halbstündiger Audienz empfangen worden war. Abends erschien der Minister⸗Prä⸗ sident im liberalen Klub, wo er den anwesenden Ministern und Abgeordneten Mittheilung von der in Aussicht gestellten Sanktion der erledigten krchawoltischen Vorlagen machte und hinzufügte, über die übrigen kirchenpolitischen Vorlagen werde erst nach der erfolgten Sanktion im Oberhause ver⸗ handelt werden.

Franz Kossuth hat gestern in die Hand des Ober⸗ Bürgermeisters von Budapest den Unterthaneneid abgelegt, worin er dem König von Ungarn Treue gelobt.

Großbritannien und Irland.

Aus Anlaß der gestrigen Vermählung des Kaisers von Rußland wurden im Long Walk zu Windsor Salutschüsse ab⸗ efeuert und die Glocken der St. George⸗Kapelle geläutet. Vestern Abend gab die Königin ein Bankett, dem die Königliche Familie und die Mitglieder der russischen Botschaft beiwohnten.

Die gestrigen Abendblätter melden, daß der Kaiser von Rußland zum Chef des Regiments Royal-Scots Greys ernannt worden sei.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer 5— gestern die Berathung der Kredite für Madagaskar fort. Mehrere Redner ver⸗ langten, daß das Expeditions⸗Korps nur aus Marine⸗ Infanterie und algerischen Truppen gebildet werde. Der Kriegs⸗Minister, General Mercier wies nach, daß die letzteren für den vorliegenden Zweck unzureichend seien, und fügte hinzu⸗ “ besitze gegenwärtig unter den ahnen 57. ann, darunter 335 000 ausgebildete. on diesen könnten ohne Nachtheil 8000 Mann ge⸗ nommen werden, oder man könne je eine Kompagnie per Armee⸗Korps nehmen; dabei würden nur Freiwillige ge⸗ nommen werden. Hierauf wurde das Amendement, wonach keine Truppen der Kontinental⸗Armee nach Madagaskar ge⸗ schickt werden sollen, mit 305 gegen 225 Stimmen abgelehnt und Art. 1 angenommen. Der Deputirte Pelletan kritisierte den Art. 2, der ein Spezialkonto für die Ausgaben der Madagaskar⸗Expedition schaffe, und verlangte, daß eine Anleihe aufgenommen werde. Der ö“ Poincaré vertheidigte das eingeschlagene Verfahren und bekämpfte den Anleihevorschlag, rechtfertigte die Vorweg⸗ nahme der 65 Millionen aus der Depositenkasse und ver⸗ sicherte, daß dadurch die Interessen der ö“ in keiner Weise beeinträchtigt würden. Darauf wurde Art. 2 sowie alle übrigen Artikel angenommen und die gesammte Vorlage mit 377 gegen 143 Stimmen genehmigt. Der Minister des Auswärtigen ““ erhielt ein von Mozambique datiertes Telegramm, worin mitgetheilt wird, daß der stellvertretende General⸗Resident auf Madagaskar Ranchot mit einer mehrere hundert Mann starken Kolonne, die Antananarivo geräumt habe, trotz großer Schwierigkeiten in Majunga eingetroffen sei. Der Minister be lückwünschte Ranchot telegraphisch. 8 Rußland.

Ueber die gestrige LI11“ liegt heute fol⸗ gender ausführlicherer Bericht des „W. T. B.“ vor:

Helles freundliches Wetter zog gestern seit den frühen Morgenstunden Tausende nach dem Newsky⸗Prospekt und dem Wege vom Anitschkow⸗Palais nach dem Winter⸗Palais. Ueberall bildete Militär Spalier, die Polizei war fast gar nicht sichtbar. Die Säle des Winter⸗Palais füllten sich von 10 Uhr ab mit Tausenden von Menschen. Das glänzendste Bild bot der Nikolaisaal, in welchem das Kaiserliche Hauptquartier, die militärische Suite, die fremden Souveräne, sowie die Großfürsten, Generale, Admirale und Militärdeputationen versammelt waren; nächstdem der Wappen⸗ saal, wo die bei Hofe vorgestellten Damen in russischem Hof⸗ kostüm die Ankunft des Hohen Brautpaares erwarteten. Kurz vor 11 Uhr traf die Großfürstin Alexandra Feodorowna

im Winter⸗Palais ein, wo in dem historischen Toilettezimmer der Kaiserin Anna im Beisein der Ehrendamen die Brauttoilette gemacht wurde. Die Hohe Braut trug eine Krone von Brillanten, einen Goldbrokatmantel und ein weißes silberdurchwirktes Kleid mit langer Schleppe. Als Brautblumen waren Orangen⸗ blüthen aus der Kaiserlichen Orangerie in Warschau ver⸗ wendet. Um 12 Uhr kündigten 51 Kanonenschüsse an, daß

—

8*

sich der Hochzeitszug aus den inneren Gemächern nach der Kirche in Bewegung gesetzt habe. Der Zug ging vom Malachitsaal aus, durchschritt den Konzertsaal, den Nikolaisaal, den Marschallsaal, den Saal Peter's des Großen und bog sodann zur Kapelle ein. An der Spitze des Huges schritten der Hof⸗Marschall und der Ober⸗Hof⸗ arschall; es folgten über 100 Kammerjunker, über 100 Kammerherren, darunter auch ausländische, sodann die Höchsten Herrschaften, und zwar als erstes Paar die Kaiserin⸗ Wittwe mit dem König von Dänemark, dann der Kaiser mit der Großfürfin Alexandra Feodorowna, ierauf der König und die Königin von Griechenland, der rinz Heinrich von Preußen mit der Herzogin von Sachsen⸗ oburg und Gotha, der Prinz von Wales mit der Prinzessin Heinrich von Preußen, die 8r Fürstlichkeiten und die Großfürsten. Pagen trugen die Schleppen. Im Vor⸗ saal und vor der Kirche waren Js v ea aufgestellt. In der Kirche erwarteten der heilige Synod, der hohe Klerus, die Minister und das diplomatische Korps mit ihren Damen den Zug. Um 12 Uhr 20 Minuten begann die kirchliche Feier; derselben erstrahlten die gegen den Newaquai gelegenen Säle in hellem Tageslicht, die Kirche sowie die anstoßenden Säle waren durch Kerzen erleuchtet. Unter Ueberreichung des Kreuzes und Besprengung mit Weihwasser traten die Herrschaften in die Kirche ein, wo sie vom Metropoliten von Ladoga empfangen wurden. Die Trauung wurde strenge nach Ritus vollzogen. Vor der sogenannten Kaiserthür war eine Estrade errichtet, welche mit rosa Seiden⸗ stoff überzogen war. Auf derselben standen das Kreuz und das Evangelium an der für den Gottesdienst vorgeschriebenen Stelle, welcher sich in der üblichen Form des Wechsel⸗ gesanges zwischen den Priestern und dem Chor vollzog. Der Kaiser stand rechts, die Hohe Braut links; hinter dem Kaiser der König von Dänemark und die Kaiserin⸗Wittwe, dann der Großfürst Wladimir, umgeben von den übrigen Groß⸗ ürsten, je vier zusammen. Hinter der Kaiserlichen Braut tanden der Großherzog von Hessen und die übrigen aus⸗ ländischen Fürstlichkeiten. Der Kaiser und die Großfürsten trugen die Kette des Andreas⸗Ordens und hessische Ordens⸗ bänder. Die Trauungszeremonie verlief im einzelnen folgender⸗ massen: Der Beichtvater Janitschew tauschte zunächst die geweihten Eheringe dreimal zwischen dem Kaiser und der Hohen Braut aus; sodann zündete das Brautpaar unter Gebeten geweihte, mit Orangeblüthen umhüllte Kerzen an, worauf der Priester mit der Egpitrarchil⸗Stola die Hände des Paares verband. Unter Chorgesängen um⸗ schritten nunmehr die unvermählten Groß fürsten und der Kronprinz von Griechenland, die als Brautführer fungierten, das auf der Estrade stehende Brautpaar, indem sie dabei die mit Griffen versehene Krone über den Häuptern des Braut⸗ paars hielten. Hiernach folgte die Nuptialbenediktion, nach welcher der Metropolit das Tedeum anstimmte, während dessen von der Festung 301 Kanonenschüsse abgegeben wurden und alle Glocken der Stadt läuteten. Rach Beendigung der kirchlichen Feier nahmen die Kaiserlichen Majestäten die Glück⸗ wünsche entgegen; der Zug kehrte sodann auf demselben Wege zurück, das Kaiserliche Paar diesmal als erstes. Als zweites Paar folgten der König von Dänemark und die Kaiserin⸗Wittwe, als drittes Paar der König von Griechen⸗ land und die Herzogin von Sachsen⸗Coburg und Gotha, als viertes der Shebzog von Hessen und die Königin von Griechenland, als fünftes der Herzog von Sachsen⸗Coburg und Gotha und die Prinzessin von Wales, als sechstes der Prinz von Wales und die Prinzessin Heinrich von Preußen, als siebentes Prinz Heinrich von Preußen und die Groß⸗ fürstin Sergius. 8 im Malachitsaal des Winter⸗Palais fand sodann ein Früthücs statt, woran jedoch die Hohen Neupermählten, die Kaiserin⸗Wittwe und die Kaiserliche Familie nicht theilnahmen. Um 2 Uhr verließen der Kaiser und die Kaiserin in einem Galawagen das Winter⸗Palais und begaben sich, von den Fürst⸗ lichkeiten begleitet, nach der Kasankirche zum Dankgottesdienst und sodann nach dem Anitschkow⸗Palais. Die Fahrt gab Anlaß zu groß⸗ artigen und äußerst herzlichen Volksdemonstrationen. Aöͤgesichls der nach Hunderttausenden zählenden Menge würden Absperrungs⸗ maßregeln sicher zwecklos gewesen sein. Keinerlei Truppen⸗ spaliere waren aufgestellt. Der Kaiserliche Wagen hatte nicht einmal eine Eskorte. Die Menge umdrängte jubelnd den Galawagen, dessen 4 Pferde, von Stallbeamten am Zaume geleitet, kaum im stande waren, ihre Bahn zu finden. Einige Gendarmen, die vor und hinter dem Wagen ritten, hatten alle Mühe, sich nicht vom Wege abdrängen zu lassen. An der Kasan⸗Kathedrale, wo der Wagen, langsam im Schritt fahrend, um 2 ¼ Uhr eintraf, erwartete der Metropolit mit der hohen Geüstlichkeit das Kaiserpaar und reichte Kreuz, Muttergottesbild und Weihwasser dar. Der Kaiser und die Kaiserin schritten zwischen den Spalier bildenden Convois und Kammerpagen durch und traten über die Treppe in das Innere der Kirche. Sie verweilten dort etwa 10 Minuten in andachtsvollem Gebet. Beim Verlassen der Kirche gaben der Metropolit und die Geistlichkeit mit brennenden Kerzen das Geleite. Fortgesetzter endloser Jubel begrüßte die Majestäten beim Besteigen des Wagens und Allerhöchstdieselben auf der ganzen Fahrt bis zum Anitschkow⸗ Palais, das den ganzen Nachmittag hindurch von den Massen umdrängt blieb. iederholt erfolgten ö. Kund⸗ gebungen, die ihren Gipfel erreichten, als der Kaiser mit der Kaiserin und der kleinen Großfürstin Olga am Fenster er⸗ schien. Die Großfürstin Olga warf der Menge Kußhände zu, der Kaiser und die Kaiserin dankten durch Verneigen. Die Hohen H — lang am Fenster. Die Kaiserin⸗Wittwe war vom Winter⸗Palais direkt zum Anitschkow⸗Palais gefahren. Ueberall herrschte die rößte Ordnung. Die Balkons waren überfüllt, die geöffneten Fenster dicht besetzt, und da und dort waren Tribünen improvi⸗ iert. Der Jubel des Volks bei der Vorbeifahrt des jungen Kaiserpaars war wahrhaft groß; endlos waren die Hurrah⸗ rufe, allenthalben wurden Mützen und Tücher geschwenkt. Mit Mühe konnten die Leute abgehalten werden, dem Wagen der Neuvermählten nachzulaufen. Wegen der Trauer um den Kaiser Alexander fuhren die Majestäten nicht, wie üblich, in einer vergoldeten Kutsche, sondern in einem dunkel⸗ grünen Galawagen mit goldenen Verzierungen. Kutscher und Vorreiter waren in dunklen Kostümen. Der Trauer wegen hatten auch die Häuser nicht geflaggt.

Ein anläßlich der Vermählung des Kaisers erlassenes, von gestern datiertes Manifest gewährt im Gnadenwege Er⸗ leichterungen bezüglich der Zahlung verschiedener Schulden an die Krone, der Tilgung von Krondarlehen, der Zahlung von Zinsen; es werden darin auch mehrere Steuerrückstände, die Bei⸗

errschaften verblieben etwa eine Viertelstunde

treibung etlicher der Krone verursachter Schäden, die Erhebung verschiedener Geldstrafen und Nachrechnungen erlassen; ferner mildert oder verkürzt das Manifest wegen Kriminal⸗ verbrechen erfolgte Verurtheilungen zu Gefängniß, Festungshaft Stellung unter Polizeiaufsicht, eportation und Zwangs⸗ arbeit. Bezüglich derjenigen Staatsverbrecher, die 2 achsicht ver dienen, soll der Minister des Innern dem Kaiser Vortra halten. Staatsverbrechen, die 15 Jahre unaufgedeckt ge⸗ blieben sind, werden der Vergessenheit übergeben. Den Per⸗ sonen, die wegen der Theilnahme an dem polnischen Aufstand von 1863 unter Strafe stehen, wird gestattet, sich überall im Reiche aufzuhalten unter Wiederherstellung ihrer Geburts⸗ rechte; dagegen werden ihnen Eigenthumsrechte, durch Dienst erworbene Rechte, Rang und Orden nicht zurückverliehen.

Spanien. Eine Königliche Verordnung schränkt die Oeffentlich⸗ keit bei Hinrichtungen ein. Die Hinrichtungen sollen fortan innerhalb der Gefängnißmauern vollzogen werden.

Türkei.

fand gestern aus Anlaß der Vermählung des Kaisers Nikolaus ein Tedeum statt, dem der deutsche Botschafter und der großbritannische Botschafter mit ihrem Botschafts⸗ personal, sowie der griechische und serbische Gesandte beiwohnten.

Der Erste Sekretär des Sultans Sureya Pascha ist infolge eines gestorben.

Die „Agence de Constantinople“ meldet, bei Sassun habe weder ein Ueberfall noch ein Raubzug statt⸗ gefunden. Alle über den Vorfall verbreiteten Einzelheiten, besonders die Angabe, daß man 150 Männer und Frauen gefesselt habe, seien erfunden. Auch von der angeblichen Intervention eines ausländischen Konsuls könne keine Rede sein; eine solche Intervention wuͤrde unmöglich haben stattfinden können. Auch die in ein⸗ zelnen Londoner Blättern veröffentlichte Depesche stehe mit der Thatsache in Widerspruch, daß die Ordnung und Ruhe in Sassun zu der Zeit, von der die Depesche “ habe, bereits hergestellt gewesen sei. Von weiteren Nachforschungen über die Vorkommnisse, deren Ursprung und Beschaffenheit bereits vollkommen festgestellt sei, könne keine Rede sein, eben⸗ sowenig sei die Angabe wahr, daß man die Namen der kur⸗ dischen Regimenter zu ändern gedenke.

Griechenland “ In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer ver⸗ langte die Wpposition sie Vorlegung der Aktenstücke über die finanziellen Unterhandlungen. Der Minister⸗ Präsident Trikupis beantragte, nur einen Theil der Akten⸗ stücke vorzulegen. Dieser Antrag wurde mit 105 gegen 79 Stimmen angenommen. — “

Rumänien. 8 Der König ist gestern zu der heute stattfindenden Feöff

nung der Kammern in Bukarest eingetroffen, wird daselb zwei Tage verweilen und dann nach Sinaja zurückkehren.

8 Serbien.

Wie „W. T. B.“ aus Belgrad berichtet, überbrachte gestern der Minister des Aeußern in Begleitung des Sektionschefs Christic aus Anlaß der Vermählung des Kaisers von Rußland der dortigen russischen Gesandtschaft die Glückwünsche der Regierung. Der Köni il ließ durch seinen Ersten Adjutanten gratulieren.

Schweden und Norwegen.

Die Wahlen zum Storthing sind beendet. Wie „W. T. B.“ aus Christiania meldet, sind im ganzen 59. von der Linken, 55 von der Rechten und den Moderaten, egen bisher 64 von der Linken und 50 von der Rechten und en Moderaten, gewählt worden.

Afsien.

Nach einer in Washington eingetroffenen Depesche des Admirals Carpenter vom Kriegsschiff „Baltimore“, das sich nach der Kapitulation Port Arthurs von Chefoo aus dort⸗ hin begeben hatte, wären die am Kampf betheiligten Japaner 15 000, die Chinesen 13 000 Mann stark gewesen. Der Verlust der Japaner werde auf 200 Todte und Verwundete, derjenige der Chinesen auf 2000 Todte angegeben. Das Gros der chinesischen Armee sei entkommen. — Das „Reuter 'sche Bureau“ meldet aus YNokohama vom 26. d., der Verlust der Chinesen bei Port Arthur habe 3000 Mann betragen; viele seien während der Nacht zum 21. d. entflohen. Die Japaner hätten ihnen den Weg dazu freigelassen. Die Avant⸗ garde der Armee Oyama's sei gegen Nintschuan abmarschiert.

Dasselbe Burcau erfährt aus Shanghai vom 26. d. M., es verlaute dort gerüchtweise, die C“ Truppen würden östlich von Wei⸗Hai⸗Wei landen, den Hefen von der Rückseite aus erstürmen und dann gegen Peking marschieren. 1 b

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Tokio: Die japanische Regierung habe die Erklärung abgegeben, sie werde, falls China Friedensvorschläge mache, die guten Dienste der Vereinigten Staaten von Amerika annehmen.

Nach einer im Haag eingetroffenen amtlichen Meldung aus Lombok vom 25. d. M. hätten sich sämmtliche Haupt⸗ chefs der Balinesen, mit Ausnahme von zwei Verwandten des Radjah unterworfen. Die Bevölkerung habe die

Waffen ausgeliefert.

“

„Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium deröffentlichen Arbeiten, vom 24. November, hat folgenden Inhalt: Bekanntmachung vom 30. Oktober 1894. — Gutachten der Akademie des Bauwesens, betreffend die Umgestaltung einzelner Bautheile am Münster in Straßburg. — Dienst⸗Nachrichten. — Nichtamtliches: Die chirurgische Abtheilung des Städtischen Krankenhauses in Frankfurt a. M. . Riegel⸗Vorrichtung an Drehbrücken. — Ein Hilfsmittel zur Dar⸗ stellung der Meeres⸗ und Windströmungen. — Vermischtes: Preis⸗ bewerbung für ein Gesellschaftshaus der Kasinogesellschaft „Hof zum Gutenberg“ in Mainz. — Preisaufgabe im Verein für Eisenbahn⸗ kunde in Berlin. — Gedächtnißfeier für den Wirklichen Geheimen Ober.-Baurath Schwedler. — Grundsteinlegung zum Neubau des bayerischen National⸗Museums in München. — Kuppelkonstruktion

Nr. 47 des

— Bücherschau.

In der Kapelle der russischen Botschaft zu Konstantinopel

des neuen Reichstagshaufes. — Einsturz des Kirchthurms in Wick 18

Entscheidungen des Reichsgerichts. V 8

Von der durch eine anfechtbare Handlung aus dem . mögen des Gemeins chuldners erlangten und ee Geldsumme sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Zivil⸗ senats, vom 1. Oktober 1894, Zinsen nur insoweit zu zahlen, als voraussichtlich solche erzielt worden wären, wenn die Geldsumme in dem Vermögen des Gemeinschuldners geblieben wäre. „Nach § 30 der Konkursordnung muß zur Konkursmasse zurückgewährt werden, was durch die anfechtbare Handlung aus dem Ver⸗ mögen des Gemeinschuldners herausgekommen ist. Allerdings ist demgemäß der Konkursmasse auch das zurückzugewähren, was der durch die anfechtbare Handlung aus dem Vermögen des Gemein⸗ schuldners herausgekommene b an Früchten und Zinsen ge⸗ tragen und der Masse gewährt hätte, wenn er nicht aus dem Ver⸗ ZEEö“ herausgekommen wäre. unter Umständen angenommen werden darf, daß, wo es um Geldsumme handelt, diese im Vermögen des benessafechnurs 88 für die Masse Zinsen getragen hätte, so kann dies doch im vor⸗ liegenden Falle nicht ohne weiteres unterstellt werden.“ (143/94.)

— Ascendenten eines nach Maßgabe des Unfallversicherungs⸗ gesetzes v. 6. Juli 1884 versicherten Arbeiters, der beim Betriebe getödtet ist. können nach § 6 Z. 2b. des erwähnten Gesetzes keinen Schadensersatz beanspruchen, wenn der Verstorbene nicht ihr ein⸗ ziger Ernährer war. Dadurch ist, nach einem ÜUrtheil des Reichs⸗ gerichts, II. Zivilsenats, vom 5. Oktober 1894, dem Ascendenten nicht das Recht entzogen, eine nach dem Reichs⸗Haftpflichtgesetz oder nach dem bürgerlichen Rechte begründete Entschädigungsklage wegen ihm entgangener Ernährungsbeiträge gegen den Urheber des Unfalls zu erheben. (172/94.)

Wenn nun auch

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Ein Lotterie⸗Einnehmer der Königlich preußischen Klassen⸗ Lotterie ist nach einem Urtheil des O EEE111“ II. Senats, vom 2. Juni 1894 weder Staatsbeamter noch betreibt er ein stehendes Gewerbe im Sinne des § 1 des Kom⸗ munal⸗Abgabengesetzes vom 27. Juli 1885, und sein Einkommen aus dem Lotteriegeschäft ist daher, wenn er die Lotterie⸗Einnahme in einer von seiner Wohnsitzgemeinde verschiedenen Ortsgemeinde ver⸗ waltet, trotzdem pnur der Wohnsitz gemeinde steuerpflichtig. — Kaufmann B. in Bielefeld benutzt für sein Leinengeschäft und als Verwalter der Königlichen Lotterie⸗Einnahme in Bielefeld für das Lotteriegeschäft ein zu der benachbarten Landgemeinde G. ge⸗ hörendes Gebäude. Die Landgemeinde G. zog ihn demzufolge zur

Gemeinde⸗Einkommensteuer von seinem Einkommen aus seinem Leinen⸗

eschäft und der Lotterie⸗Einnahme heran. B. erhob klagend Ein⸗ spruch hinsichtlich seiner Heranziehung zur Gemeinde⸗Einkommensteuer in G. von seinem Einkommen aus der Lotterie⸗Einnahme, und er erstritt in der Berufungsinstanz ein obsiegliches Urtheil. Auf die Revision des beklagten Gemeindevorstands bestätigte das Ober⸗ Verwaltungsgericht die Vorentscheidung, indem es begründend ausführte: Darüber besteht kein Streit mehr, daß Kläger als Lotterte⸗Einnehmer nicht Staatsbeamter ist, wie denn dies auch die Geschäftsanweisung der Königlichen General⸗ Lotterie⸗Direktion vom 1. August 1875 positiv ausspricht — hinzu⸗ fügend, daß der Einnehmer zur General⸗Lotterie⸗Direktion lediglich im Verhältniß eines Bevollmächtigten stehe. Die entscheidende Frage ist nur die, ob Kläger in jener Eigenschaft ein stehendes ewerbe in G. betreibt. Diese Frage muß verneint werden. Der Betrieb eines stehenden Gewerbes im Sinne des Kommunal⸗ Abgaben⸗Gesetzes setzt auf Seiten des Betreibenden eine Selbst⸗ ständigkeit voraus, wie solche den Lotterie⸗Einnehmern nach der Geschäftsanweisung versagt ist. ... Der Ein⸗ nehmer steht kaum anders, als der von einem Unternehmer bestellte Gehilfe; ein solcher kann an sich — wenn es auch ein ge⸗ werbliches Unternehmen wäre, in dem er seine Arbeitskraft verwerthet und aus dem er seinen Lohn empfängt — im steuerlichen Sinne niemals selbst als Gewerbetreibender gelten: nicht der Gewerbebetrieb ist in Fällen dieser Art die Quelle des Einkommens, sondern das ienstverhältniß zum Unternehmer, die gewinnbringende Be⸗ schäftigung. Weder ein solcher Gehilfe, noch der Lotterie⸗Einnehmer betheiligt sich, indem er die ihm übertragenen Funktionen für Rechnung und unter Verantwortlichkeit des Unternehmers ausübt, damit etwa selbständig an dem allgemeinen wirthschaftlichen Ver⸗ kehr, selbst dann nicht, wenn sein Lohn in einem Piczenisate des dem Machtgeber aus dessen Unternehmen zufließenden inkommens besteht, seinerseits er auch vielleicht dem Unternehmer gegenüber die Beschaffung des erforderlichen Geschäftslokals und eigenen Hilfspersonals übernommen hat, — um ganz abzusehen davon, daß der staatliche Lotteriebetrieb selbst kein gewerblicher ist. Mag es auch eäe serade “ sein, den Loosedebit des Einnehmers einen „kauf⸗ nnischen Erwerbszweig“ zu nennen, so ist er do i e⸗ betrieb“. (II 821.) S . 1

Statistik und Volkswirthschaft. Zur Arbeiterbewegung.

Aus Zwickau wird der „Ger. Ztg.“ geschrieben, daß das König⸗ lich sächsische Ministerium des Innern als höchste B nes. die Auß .

lösung der sozialdemokratischen Orts⸗ und Wahl⸗ vereine bestätigt habe, die vor längerer Zeit auf Grund des sächsischen Vereinsgesetzes erfolgte.

Aus Güstrow wird dem „Vorwärts“ zum Ausstand in der dortigen Waggonfabrik, der seit dem 16. August d. J. dauert, mitgetheilt, daß 130 Mann an dem Ausstande betheiligt sind, unter denen über 80 Verh eirathete 109 Kinder haben.

Demselben Blatt wird aus Boizenburg berichtet, daß der Ausstand der dortigen Schiffszimmerer nach zwölfwöchiger eh beendet wurde, ohne einen Erfolg für die Arbeiter gehabt

aben.

Aus Amsterdam meldet „W. T. B.“ vom heutigen Tage, daß der Bäckerausstand beendet ist. Alle 1. haben die Forderungen der Arbeiter bewilligt. Die Arbeit ist überall wieder Füeler achnhen worden. — Gestern hatten noch einige Husan t zwischen den ausständigen Bäckern und der Polizei stattgefunden, als die Bäcker durch Steinwürfe die Fenster der Bäckereien, in welchen weitergearbeitet wurde, zertrümmerten und die Brotwagen plünderten.

Kunst und Wissenschaft. G

Der Dichter Theodor Fontane ist von der philosophischen Fatultät der Universität Berlin zum Ehrendoktor promoviert worden. en äußeren Anlaß zu dieser seltenen Ehrung bot die am 30. De⸗ zember bevorstehende Vollendung seines 75. Lebensjahres. Die Ueber⸗ reichung des Diploms erfolgte am Sonnabend Mittag in der Woh⸗ nung des Dichters durch den Dekan der philosophischen Fakultät, Ge⸗

Limen Regierungs⸗Rath Freiherrn von Richthofen und den Ordinarius für deutsche Literaturgeschichte, Professor Erich Schmidt.

— Der Verein für deutsches Kunstgewerbe veranstaltet morgen einen Fachabend für Buchbinderei und Lederarbeiten. Hof⸗ Buchbinder Georg Collin wird über die heutige Buchbinderei und die

echnik der Handver oldung sprechen, welche auch fasa vorgeführt . wird. Zur Ausstellung gelangen ältere Einbände aus dem nniglichen Kunstgewerbe⸗Museum, volksthümliche Lederarbeiten aus em Museum deutscher Volkstrachten sowie neuere Buchbinderarbeiten.

2

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Zufolge Beschlusses des bilgaeschen Ges

8 ufolge Beschlusses de ulgarischen Gesundheitsraths sind sämmtliche gegen Reisende und Herkünfte aus Rußland 2 82 europäischen Türkei angeordneten Quarantänemaßnahmen aufgehoben worden. (Vergl. „R.⸗Anz.“ Nr. 226 vom 25. September d. 8 und Nr. 276 vom 23. d. M.)

Cholera.

Danzig, 26. November. In Tolkemit sind fünf neue Cholerafälle konstatiert worden. “

Breslau, 26. November. Die Zahl der bei der Regierung zu Oppeln gemeldeten Cholerafälle beziffert sich der „Schles. Ztg.“ zufolge für die Woche vom 18. bis 24. d. M. auf 7, und zwar 2 aus Adamowitz, Kreis Groß⸗Strehlitz, 4 aus Brzenskowitz und Brzezinka und 1 aus Myslowitz, Kreis Kattowitz.

Handel und Gewerbe.

Wir brachten bereits*) die Mittheilung, daß die franzö⸗ ische Deputirtenkammer einen Antrag angenommen hat⸗ emzufolge der französische Ein gangszoll für ausländische

Melasse zur Destillation, der bisher 5 Centimen per 100 kg und jeden Grad absoluten Zuckergehalts betrug, auf 15 Centimen im allgemeinen Tarif und auf 10 Centimen im Minimaltarif per 100 kg und jeden Grad absoluten Zucker⸗ gehalts erhöht werden soll. Nachdem diese Zolländerung in⸗ zwischen auch die Zustimmung des französischen Senats und die Sanktion des Präsidenten der Republik gefunden hat, ist sie nunmehr unter dem Datum des 17. November im „Journal officiel“ vom 18. November als Gesetz publiziert worden. Ausländische Melasse, die vor dem 20. Oktober zur Absendung gebracht worden ist, soll noch zu den alten Zoll⸗ fätzen zugelassen werden. 8

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und 8 an der Ruhr und r. Er. Sseblen u. n der Ruhr sind am 26. d. M. geste 2 . vngh bäne b 8. b M. gestellt 12 176, nicht recht In er esien sind am 24. d. M. geste 62, ni . zeitig gestellt keine Wagen. ““

Ausweis über den Verkehrauf dem Berliner Schlacht⸗ viehmarkt vom 24. November 1894. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebendgewicht gehandelt werden. Rin der. Auftrieb 2025 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität — ℳ, II. Qualitaͤt 114 — 126 ℳ, III. Qualität 96 — 106, ℳ IV. Qualität 88 — 92 ℳ — Schweine. Auftrieb 4585 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 108 — 110 ℳ Landschweine: a. gute 104 — 106 ℳ b. geringere 94 — 102 ℳ, Galizier — ℳ, leichte Ungarn — ℳ bei 20 % Tara, Bakonyer 88 ℳ bei 27,5 kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 917 Stück. (Durchschnittopreis für 1 kg.) I. Qual. 1,26 — 1, 40 ℳ, II. Qual. 1,08 — 1,24 ℳ, III. Qualität 0,94 — 1,06 ℳ — Schafe. Auftrieb 5123 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,96 — 1,20 ℳ, II. Qualität 0,80 — 0,92 ℳ, III. Qualität — ℳ

Preußis chen

— Nach einer Mittheilung der Direktion der Central⸗Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft, die „W. T. B. wiedergiebt, sind von den 4 % Zentral⸗Pfandbriefen aus den Jahren 1880, 1881, 1882, 1883, 1884, 1884 (I1) und 1885, von denen An⸗ fang Oktober d. J. noch 121 533 200 ℳ im Umlauf waren, 103 589 300 ℳ konvertiert worden. Der gesammte Rest von rund 18 000 000 ℳ wird Anfang Dezember d. J. behufs Rü zahlung am 1. Juli 1895 zur Ausloosung gebracht und für den Umtausch der aus⸗ gelobsten 4 % Stücke in 3 ½ % den Pfandbriefs⸗Inhabern nochmals ein Angebot mit kurzer Frist gemacht werden.

— In der Generalversammlung der Berliner Maschinen⸗ bau⸗Aktien⸗Gesellschaft vormals C. Schwar kopff vom 26. d. M. wurde dem Vorstand und Aufsichtsrath unter Genehmi ung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung Entlastung ertheils Die auf 12 ½ % festgesetzte Dividende gelangt von heute ab bei der Berliner 11u4“*“” und bei den Herren Gebrüder Schickler zur Auszahlung.

— Die „Wochenschrift für Aktienrecht und Bank⸗ wesen, Steuer⸗ und Stempelfragen“, herausgegeben vom Rechtsanwalt Dr. Paul Holdheim in Frankfurt a. M (Verlag von Carl Heymann in Berlin), hat in der Nr. 24 des III. Jahrgangs vom 24. November d. J. folgenden Inhalt: Eisenbahngesetzgebung und Aktienrecht in der Schweiz. Von Dr. A. Welti in Bern. — Vereinigung einer offenen Handelsgesellschaft mit einer Aktiengesellschaft. Von Dr. jur. Esser in Berlin. — Wahl⸗ berechtigung der Aktiengesellschaften. — Rechtssprüche: Vom Reichs⸗ gericht. Vertrieb von Antheilscheinen auf Loose erlaubter Lotterien und Prämien⸗Anleihen. Sicherheitsleistung bei Anfe tung von Genecalversammlungsbeschlüssen. Von Dr. Klöppel. — Vom Ober⸗ Verwaltungsgericht. Die Versteuerung des Einkommens aus Kuxen hat in der Wohnsitzgemeinde zu erfolgen. — Stempelwesen. — Literatur zum Reichs⸗Stempelgesetz vom 27. April 1894. Von Dr. Friedheim⸗Hamburg. — Aus den Handelskammern. — Kleine Mit⸗ theilungen. — Gründung von Gesellschaften m. b. H. in 1894. — Neueste Eintragungen aus dem Zentral⸗Handelsregister, Aktiengesell⸗ schaften betreffend.

Magdeburg, 26 November. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 % —,—, neue 9,55 — 9,655. Kornzucker exkl., 88 % Rendement 9,00 —9,10, neue 9,00 — 9,10, Nachprodukte exkl., 75 % Rendement 6,25 — 7,00. Flau. Brotraffinade 1 22,25. Brot⸗ raffinade II. 22,00. Gem. Raffin. mit Faß 21,25 — 22,25. Gem. Melis 1 mit Faß 20,25. Ruhig. Rohzucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. November 9,07 ½ Gd., 9,10 Br., pr. Dezember 9,07 ½ bez., 9,10 Br., pr. Januar⸗März 9,22 ½ Gd., 9,27 ½ Br., pr. April⸗ Mai 9,40 Gd., 9,45 Br. Stetig.

Köln, 26. November. (W. T. B.) Der „Köln. Ztg.“ zufolge beträgt der Rohgewinn des Eisen⸗ und Stahlwerks Hoesch in Dortmund im Jahre 1893/94 660 948 ℳ Hiervon werden 259 735 ℳ zu Abschreibungen und 183 097 ℳ zu Rücklagen ver⸗ wendet, 218 115 ℳ bleiben für Gewinnantheile und Dividende.

— 27. November. (W. T. B.) Wie der „Köln. Ztg.“ aus Kiel gemeldet wird, hat die brasilianische Regierung bei der dortigen Germania⸗Werft den Bau von vier neuen Kreuzern in

Auftrag gegeben.

Dortmund, 26. November. (W. T. B.) Wie die „Rhein.⸗ Westf. Ztg.“ meldet, macht der Hoerder Bergwerks⸗ und Hüttenverein bekannt, daß er sich, um Arbeiterentlassungen wegen der Nähe des Winters zu vermeiden, genöthigt sehe, mit Rucksicht auf die immer mehr sich verschlechternden Preise die Löhne herabzusetzen. Essen, 26. November. (W. T. B.) Amtlicher Bericht der Montanbörse. Die Marktlage ist unverändert.

Leipzig, 26. November. (W. T. B.) Kammzug⸗Termirn⸗ handel. La Plata. Grundmuster B pr. November 2,82 ½ ℳ, pr. Dezember 2,82 ½ ℳ, pr. Januar 2,82 ½ ℳ, pr. Februar 2,85 ℳ pr. März 2,87 ⅜½ ℳ, pr. April 2,90 ℳ, pr. Mal 2,92 ½ ℳ, pr. Junl 2,95 ℳ, pr. Juli 2,95 ℳ, pr. August 2,97 ½ ℳ, per September 3,00 ℳ, per Oktober — ℳ. Umsatz 55 000 kg.

Bremen, 26. November. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer

Petroleum⸗Börse.) Fest. Loko 5,10 Br. Baumwolle. Unregelmäßig.

*) In Nr. 261 vom 5. November 1894.

29 ¾ 3. Schmalz. Fe⸗ 38 ½ ₰ Armour shield 37 ½ ₰, Cudahy 38 ½ ₰, 5Ric 30 ₰. ec. Fest. Short clear middl. loko —. Taback. Umsatz: 80 Seronen “ 27 Faß üSnce. 8 VZien, 26. November. (W. T. B.) Im Schoße der hiesigen Landwirthschaftlichen Gesellschaft hat sich ein Comité shalder 8 es im Mai 1895 einen internationalen landwirthschaftlichen Maschinenmarkt abzuhalten beabsichtigt. Der Markt soll den Zweck haben, die landwirthschaftliche Maschinenfabrikatsan mit dem Landwirth unter Umgehung der Zwischenhändler in direkte Verbin⸗ v, ü8 8 8 kondon, 26. November. (W. T. B.) Wollauktion. ise unverändert. Bessere Qualitäten ziemlich begehrt. . An der Küste 2 Weizenladungen angeboten. 96 % Japazucker loko 12 ½ ruhig. Rüben⸗Rohzucker loko 9 rucig 8 . g 88 8 Monat 40 ⁄16. 1 radford, 26. November. (W. T. B.) Woll . 8 v 8 Febg St 289 ruhig. z ““ — ‚Paris, 26. November. (W. T. B.) Getreidemarkt. (Schlußbericht.) Weizen fest, pr. November 18,55, pr. Sea 18,45, pr. Januar⸗April 18,50, pr. März⸗Juni 18,60. Roggen ruhig pr. November 11,60, pr. März⸗Juni 12,00. Mehl fest, pr. ovember 41,30, pr. Dezember 41,50, pr. Januar⸗April 41,80, pr. März⸗Juni 41,95. Rüböl fest, pr. November 47,00, pr. Dezember 47,25, 8 I“ 8. 47,50. Spiritus fest, r. ember 31,50, pr. Dezember 34,50, 1 Apri 8 hüachane 280z. . z pr. Januar⸗April 34,75, msterdam, 26. November. (W. T. B. K 188 7. — 111““ 38 ½. Vashington, 26. November. (W. T. B.) Der S dä Carlisle ha das Anerbieten eines Shnstan. die “ Pfekretat zu übernehmen, angenommen. Das Syndikat wird das gesammte Gold für die Anleihe liefern und verpflichtet sich, daß zu diesem Zweck kein Gold dem Staatsschatz entzogen werde. 1 New⸗York, 26. November. (W. T. B.) Die Börse eröffnete näge imh ece eneekgast e. die Spekulation lustlos und die Kurse nachgebend. er uß war ig. vFö Stcc ruhig. Der Umsatz der Aktien eizen anfangs fest und während des ganzen Bö 8 steigend auf Abnahme der unterwegs befindlichen ve.. ländische Käufe sowie infolge Abnahme in den englischen sichtbaren Vorräthen und auf Ernteberichte aus Argentinien. enige Reaktionen wurden vecursacht durch bedeutende Zunahme der sichtbaren Vorräthe. Schluß recht fest. — Mais schwächte sich nach Eröffnung etwas ab auf bedeutende Ankünfte und Zunahme in Visible supply, später ent⸗ sprecens. des 8 erholt. Schluß stetig. Visible supply an eizen 83 944 000 2 0 1 Mai; 8 842 000 Busbels. “ “ Gt icago, 26. November. (W. T. B.) Weizen steigend nach Eröffnung auf Abnahme der unterwegs zum Markt befindlicheen enach und auf Abnahme der Ankünfte im Nordwesten, dann Reaktion auf Zunahme in visible supply, worauf wieder steigend auf Abnahme in den englischen sichtbaren Vorräthen. — Mais schwächte sich nach Eröffnung etwas ab auf zunehmende sichtbare Vorräthe, später ent⸗ sprechend der Festigkeit des Weizens erholt. Schluß stetig.

Upland middl. loko

Verdingungen im Auslande.

3. Oezember, 10 uh Pofeliene R 3. Dezember, r. Präfektur von Rom: Lieferung von ver⸗ schiedenem Leder. Kostenanschlag 73 935 Fr. Provisorische Kaetion

3 öö“ 5 %. 8 .Dezember, 3 Uhr. Artillerie⸗Direktion, pyrotechnisches Lab in Bologna: Lieferung von Blei 8 würhnisch im Ge

ratorium wichte von 30 000 kg. Kostenanschlag 10 200 Fr. Kaution 1020 Fr. Finanz⸗Ministerium in Rom: Lieferung 1

Lieferungsfrist 60 Tage. “ 8648 2

von zg Virginiataback, Typus O—1, ferner von 250 000 kg,

Typus C— 2. Kaution 10 % des Submissionsbetrages. 8 . Projekte, der Eisenbahn⸗Generalinspektion zur Genehmigung vor⸗

gelegt: Mittelmeerbecken:

1) Ersetzung der Eisenbahnschienen auf einer Strecke von 8004 m der Linie Torento-—Reggio, desgleichen drei einfacher Kreuzungen zwischen den Stationen Bianconuovo und Palizzi. Kostenanschlag 93 130 Fr Gusätzlich 179 690 Fr. für das Metallmaterial).

2) Ersetzung der Eisenbahnschienen auf einer Strecke von 8436 m, desgleichen 5 einfacher Kreuzungen zwischen den Stationen Crucoli und der Linie Torento-—Reggio. Kostenanschlag 86 8% F. (usätzlich 810 Fr. 1— das Metallmaterial),

ergrößerung der neuen Station Santa⸗Marinella der Lini Rom — Pisa. “ 19 300 Fr. 1

12. Dezember, 9 Uh Sehantenen A Dezember,. r. adtverwaltung von Algemesi, Provinz Valencia. Bau eines eisenüberdachten Machtplatzen ceesge Mfahünt 46 503 Pesetas. Auskunft im Stadtsekretariat. 15. Februar. Negociado de Puertos y Faros del Ministerio, de Fomento zu Madrid: Anschaffung eines Krahns für den Hafen von Santa Cruz de Tenerife. Voranschlag 150 000 Pesetas. Pro⸗ visorische Kaution 3750 Pesetas. Lieferungsfrist 11 Monate, vom Zuschlagstage an gerechnet. Ausführliche Bedingungen zur Einsicht bei der ausschreibenden Behörde oder beim Gobierno Givil der Kanarischen Inseln. Angebotsformular und Auszug aus den Bedin⸗ gungen in spanischer Sprache beim „Reichs⸗Anzeiger“.

Egypten.

5. Dezember, Vormittags. M. B. G. Jackson, Finanz⸗Sekretär des Kriegs⸗Departements in Kairo: Lieferung von 3700 m blauen Baumwolltuchs für die Militärmagazine der Zitadelle. Die Bewerber müssen in Kairo vertreten sein.

15. Dezember, Mittags. Inspektion der Küstenwache in Alexandrien: Lieferung von wollenen Decken, Hosen, Matrosen⸗ messern und dergl. Lastenheft im Zentralbureau der Küstenwache an Wochentagen 9 — 12 Uhr einzusehen.

17. Dezember, Vormittags. M. B. G. Jackson, Finanz⸗Sekretär des Kriegs⸗Departements in Kairo: Lieferung verschiedener Artikel, wie Kreide, Wichse, Nadeln, Schwämme u. s. w., für die Militär⸗ magazine der Zitadelle.

Verkehrs⸗Anstalte.

Nach einer Bekanntmachung der Königlichen Eisenbahn⸗ Direktion Erfurt wird die Nebenbahn Jüterbog — Treuen⸗ brietzen am 1. Dezember d. J. für den allgemeinen Personen⸗ und Güterverkehr eröffnet. Die neue Bahn erschließt den zwischen der Anhalter und der Berlin⸗Koblenzer Bahn gelegenen Theil der Mark Brandenburg, der bisher jeglicher Bahnverbindung entbehrte und dessen Lage in landwirthschaftlicher und industrieller Beziehung als eine miß⸗ liche gelten konnte. Die Länge der Linie beträgt gegen 20 km. Die Lage des Bahnhofs Treuenbrietzen läßt eine Verlängerung der Linie über ihren jetzigen Endpunkt hinaus nicht ausgeschlossen erscheinen. Außer der Abzweigungsstation Jüterbog und dem Endbahnhof Treuen⸗ brietzen sind an der neuen Bahn angelegt die Stationen Haltestelle “ Jüterbog und Haltestelle Tiefenbrunnen. Erstere Station wird die Beförderung von Geschützen und von Schießbedarf sowie von Mannschaften zum Artillerieschießplatz wesentlich erleichtern. Tiefen⸗ brunnen dient lediglich als Vermittelungsstation für den Verkehr mit den nahe gelegenen Ortschaften Klausdorf, Lüdendorf ꝛc. — Mögen immerhin die unmittelbaren Erträgnisse der Bahn, namentlich im Vergleich zu denen anderer Linien, keine erheblichen sein — indirekt wird ie auf die Hebung der wirthschaftlichen Gesammtlage des berührten Landstrichs keviß günstig einwirken und damit auch ihre Rentabilität

allmählich verbessern. “